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text: \n4) Bericht GPK Legislaturziele Abschlussbericht 2018-22.pdf\n\n\nStadt Adliswil \n\n\nGrosser Gemeinderat \n\n\nGeschäftsprüfungskommission (GPK) \n\n\nZürichstrasse 8, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n\n\n \n \n \nDer Abschlussbericht des Stadtrates zur Legislatur 2018 – 2022   GGR-Nr. 2022-250 \n \nBericht der Geschäftsprüfungskommission Adliswil  \nDatum: 11. Juli 2022 \n \n \n1. Rechtsgrundlage \nIm März 2022 hat der Stadtrat Adliswil seinen Abschlussbericht zur Legislatur 2018 – 2022 vorgelegt. \nGemäss Art. 28ter, Abs. 1 prüft die Geschäftsprüfungskommission (GPK) die Geschäftsführung des \nStadtrates und gemäss Art. 28ter, Abs. 2a GschO GGR die Legislaturziele des Stadtrates. Daraus \nfolgt, dass die GPK auch den Abschlussbericht des Stadtrates zu prüfen hat. \n \n \n2. Erkenntnisse \n \n2.1. Allgemeine Erkenntnisse \n \nDie GPK befindet die Ausgestaltung des Abschlussberichtes zur Legislatur 2018-2022 strukturell und \ninhaltlich als gut. Die besonderen Projekte sind sehr gut bebildert und die wesentlichen Eckpunkte \nkompakt dargelegt. Die Darstellung auf einer Zeitachse ist sehr hilfreich. Informationen des Stadtrates \nzur zeitlichen und finanziellen Zielerreichungen fehlen, was zu einer vollständigen Beurteilung des \n"Leistungsausweises" notwendig ist (fehlende Messbarkeit der Ziele). Die GPK empfiehlt daher dem \nStadtrat zukünftige Berichterstattung entsprechend zu ergänzen. \n \n \n2.2. Erkenntnisse zu den Abschlussberichtender Ressorts \n\n\n \n2.2.1. A Stadtentwicklung \n \nA1 Attraktiven Lebensraum schaffen \nStand für Zentrum OST und SÜD wurden allgemein beschrieben und einige Termine genannt. Es \nwurde jedoch nicht auf bestehende Projektrisiken hingewiesen, bei abgeschlossenen Projekten fehlen \nAusführungen zu Krediteinhaltung. \n \nA1.1. Zentrumsentwiklung \n \nA1.1.1. Stadthausareal: Veräussserung und bauliche Entwicklung \nDie GPK merkt an, dass die aktuelle Lage ausreichend beschrieben ist und empfiehlt, das Thema für \ndie neue Legislatur weiterhin als Ziel unter dem aktuellen Namen "Zentrum OST" zu führen. \nDie GPK ist auf die neuen Ziele 2023 gespannt. \n \nA1.1.2. Zentrum Süd: Erneuerung \nDie GPK stellt fest, dass die Ausführungen zum Zentrum SÜD einen allgemeinen Informationsstand \nvermitteln ohne jedoch weitere Informationsquellen zu den konkreten "Projekte in Planung" zu \nnennen. \n \nA1.1.3. Stadthauserweiterung: Neubau bis Frühjahr 2021 \nDie GPK hält fest, dass dieses Vorhaben umgesetzt ist. Informationen zu zeitlicher und finanzieller \nZieleinhaltung wären wünschenswert. \n \nA1.2.1 Gebietsentwicklung Sood: Transformation in ein städtisches Subzentrum \nDie GPK begrüsst den Hinweis auf die enge Verknüpfung zwischen den Gebietsentwicklungen "Sood" \nund "Lätten" sowie dem Abstimmungshinweis. Beim Letzteren wäre es aus Sicht der GPK \nwünschenswert, wenn das Risiko bei einer Ablehnung (Blockade der Umsetzung) Erwähnung \n\n\n\nhttp://www.adliswil.ch/\n\nZiegler Vanessa\n\nSchreibmaschine\n\nEingegangen: 19.07.2022\rGGR-Nr. 2022-250\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nRechteck\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nRechteck\n\n\n\n\n\n\n\nStadt Adliswil \n\n\nGrosser Gemeinderat \n\n\nGeschäftsprüfungskommission (GPK) \n\n\nZürichstrasse 8, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n\n\n \n \ngefunden hätte. Die GPK empfiehlt dem Stadtrat die Vorhaben "Sood" und "Lätten" kombiniert \nweiterzuverfolgen und in den Zielsetzungen zu berücksichtigen, aufgrund des aktuellen Standes als \n"langfristige Raumplanung". Die GPK ist auf die neuen Ziele 2023 gespannt. \n \nA1.3. Gebietsentwicklung Dietlimoos-Moos: Entwicklung der Baufelder B2 und C, Definition \neiner Umsetzungsstrategie \nDie GPK ist auch hier auf die neuen Ziele 2023 gespannt, insbesondere über die Entwicklung der \nBaufelder B2 und C. Generell stellt sich die Frage, ob es bei abstimmungsabhängigen Projekten eine \nAusarbeitung eines konkreten Plans B bedarf (Stadthaus, Sood/Lätten, Baufeld B). \n \nA2 Langfristige Raumplanung \nDie GPK stellt fest, dass die formell-regulatorischen Vorhaben umgesetzt wurden. Konkrete \nEntwicklungsschritte der Gebiete konnten nicht realisiert werden. \n \nA2.1. Immobilienleitbild: Erstellung und Verabschiedung Attraktive Rahmenbedingungen für \naltersgerechtes Wohnen \nDie GPK nimmt den Stand zur Kenntnis. \n \nA2.2. Gebietsentwicklung Lätten: mittelfristige Entwicklung zu einem neuen Stadtquartier \n\n\nDas Volk hat entschieden und es ergeben sich neue Planungen daraus. Die GPK ist auch hier auf die \nneuen Ziele 2023 gespannt. Die Zielsetzungen "Lätten" und "Sood" sollten wegen Verflechtung \nkombiniert in der Legislatur 2022-2026 verfolgt werden. \n \nA2.3. Gebietsentwicklung Sunnau: Studienauftrag für die Quartierentwicklung als Grundlage für \nPlanverfahren und Gestaltungsplan \nDie GPK nimmt den Stand der Arbeiten zur Kenntnis und erhofft sich im nächsten Legislaturplan \nweitere Konkretisierungen der Zielsetzung der Sunnau. Offen bleibt, welche Studienergebnisse sich \nergeben haben.  \n \nA2.4. Revision Bau- und Zonenordnung: Gesamtrevision \nDie GPK nimmt den Legislaturstand zur Kenntnis. \n \nA3.1. Umgestaltung Sihltalstrasse: urbane Neugestaltung \nDie GPK nimmt den Bericht zur Kenntnis, wünscht sich aber konkretere Etappierungen der Vorhaben \nAdliswil/Kanton für die nächste Legislatur diesbezüglich in Verbindung zur "Gebietsentwicklung \nSood" zu erfahren. \n \nA3.2. Unterführung Soodstrasse: Erstellung einer Gleisunterführung \nsiehe oben - beide Vorhaben werden mit dem Kanton abgestimmt. Die Unterführung sollte im \nRahmen der Gebietsentwicklung Sood (Sood + Sihlstrasse) inkludiert sein. \n \nA3.3. Sanierung Tüfisteg: Erneuerung des Steges und der Beleuchtung \nDie GPK nimmt die Berichterstattung zur Kenntnis, hält aber fest, dass es sich bei den formulierten \nZielsetzungen um nicht messbare Werte handelt und als Ziele daher wenig geeignet erscheinen. Die \nGPK empfiehlt für die nächsten Zielsetzungen im Gesellschaftsbereich messbare Ziele zu formulieren \noder bei qualitativen Zielen, die Akzeptanz und Wahrnehmung in der Bevölkerung zu prüfen. \n \n2.2.2. B Gesellschaft \n \nSiehe A3.3. \n\n\n\nhttp://www.adliswil.ch/\n\n\n\n\n\nStadt Adliswil \n\n\nGrosser Gemeinderat \n\n\nGeschäftsprüfungskommission (GPK) \n\n\nZürichstrasse 8, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n\n\n \n \n \nB1.1. Lebendiges Quartierleben: Unterstützung beim Aufbau von Quartiervereinen, Projekt \nPEPPiQ, Ausbau der Freiwilligenarbeit u. Nachbarschaftshilfe \nEs wurde eine Stelle geschaffen, durch die die Vernetzung der Quartiere unterstützt werden soll. \nInformationen zu den Studienergebnissen fehlen im Bericht. \n \n \nB1.3. Rahmenbedingungen für die Arbeit mit Kindern und Jugendlichen: Einführung von \nBetreuungsgut-scheinen für die Vorschule; Koordination der Massnahmen zur Förderung der \nfrühkindlichen Entwicklung; Erfassung des Bedarfs an Anpassungen für ein Konzept der \nJugendarbeit; neuer Standort für PEPPerMIND \nDie GPK ist auch hier auf die neuen Ziele 2023 gespannt. Angesichts der steigenden Nachfrage an \nPsychologischer/Psychiatrischer Betreuung Jugendlicher fragt sich die GPK, ob/wie Schulsozialarbeit \nund offene Jugendarbeit zusammenarbeiten und ob in dieser Hinsicht noch investiert werden müsste. \n \nB2 Regionale und kommunale Strukturen \nDie GPK stellt fest, dass solche Strukturen - soweit realisiert - gut zu funktionieren scheinen. \n \n2.2.3. C Bildung \n \nC1.2 Neue Prozesse und Strukturen:  \nFestigung neuer Strukturen, Überarbeitung u. Optimierung der Dokumente und Prozesse \nGenerell interessiert sich die GPK dafür, was man aus der Pandemie-Zeit gelernt hat. Was ist wichtig \nfür das Kerngeschäft/die Beschulung von Kindern? Welche Bereiche, die während der Pandemie \nwegfielen, waren die Kritischsten? Entsprechende Informationen im Abschlussbericht wären aus Sicht \nder GPK angebracht. \n \nC2.3 Krisenkommunikation: Krisenkommunikation etablieren, Informationsfluss in Krisen \ngewährleisten \nDas Notfallkonzept steht; die GPK geht davon aus, dass nun praktische Übungen durchgeführt \nwerden. \n \n2.2.4. D Infrastruktur \n \nD1 Fit für die digitale Gesellschaft \nDie GPK freut sich über die sehr gute Auszeichnung der Beurteilung für den Adliswil Webauftritt. \n \nDie GPK begrüsst die Erstellung einer digitalen Roadmap zur Identifizierung von Synergiepotentialen. \nWichtig für die GPK erscheint, dass diese Roadmap auch Bezug nimmt auf Cybersicherheitsthemen, \nsodass die zunehmende Digitalisierung von Verwaltungsdienstleistungen als sicher wahrgenommen \nwerden. \n \nD1.1. Online-Abwicklung von Schaltergängen:  \nDie GPK ist erfreut über die Erweiterung der Palette der Online-Dienste, z.B. eBaugesuch sowie \neBewilligungen. Auch die guten Zahlungsmöglichkeiten mit Twint wurden umgesetzt und realisiert. \n \nD1.2. Umfassende Informationen über die Website:  \nHauptkommunikationskanal der Stadt Adliswil, systematische Rechtssammlung, Anzeige der \nInteressenbindungen der Behördenmitglieder, Zugang für unterschiedliche Gerätetypen.  \nDie GPK regt an, das Informationsangebot auch auf English bereitzustellen. \n \n3. Fazit \n \nDie GPK stellt fest, dass die Einschätzungen des Stadtrates Mitte der Legislatur mehrheitlich korrekt \n\n\n\nhttp://www.adliswil.ch/\n\n\n\n\n\nStadt Adliswil \n\n\nGrosser Gemeinderat \n\n\nGeschäftsprüfungskommission (GPK) \n\n\nZürichstrasse 8, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n\n\n \n \nwaren in Bezug zur Realisierung bis Ende Legislatur. Die GPK empfiehlt bei Zielsetzungen stärker auf \nSteuerbarkeit durch die Stadtverwaltung und Messbarkeit der Resultate zu achten. Auch sollten \nRisikoeinschätzungen und Informationen zur terminlichen und finanziellen Zielerreichung ausgebaut \nwerden, um Einschätzungen besser vornehmen zu können.  \nDie GPK dankt dem Stadtrat für die ausführliche, bunte Abschlussbericht-Broschüre zur Legislatur \n2018 – 2022 und nimmt den Bericht zur Kenntnis.  \n \n \nBericht der Geschäftsprüfungskommission \n \n \nDer GPK Präsident \nRenato Jacomet  \n \n\n\n\nhttp://www.adliswil.ch/\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n4) Legislaturabschlussbericht_2018-2022.pdf\n\n\nLegislaturbericht 2018 – 2022\nRückblick auf Projekte und Massnahmen des Stadtrats  \nin der Legislaturperiode 2018 – 2022\n\n\n\n\n\n\n\n2\n\n\nInhaltsverzeichnis\n\n\nVorwort ...............................................................................................  3 \n\n\nBesondere Projekte 2018 – 2022 \t�����������������������������������������������������  4 \n\n\nBerichterstattung zu den Zielen 2018 – 2022 \t���������������������������������  6\n\n\n\t A Stadtentwicklung.......................................................................6\n\t A1 Attraktive Lebensräume schaffen\t���������������������������������������������6\n\t A2 Langfristige Raumplanung \t�������������������������������������������������������8\n\t A3 Quartiere verbinden.................................................................10\n\n\n\t B Gesellschaft.............................................................................12\n\t B1 Zusammenleben und Gemeinschaftlichkeit\t����������������������������12\n\t B2 Regionale und kommunale Strukturen \t����������������������������������14\n\n\n\t C Bildung.....................................................................................16\n\t C1 Organisation ...........................................................................16\n\t C2 Kommunikation........................................................................18\n\t C3 Qualität ...................................................................................20\n\n\n\t D Infrastruktur ............................................................................22\n\tD1 Fit für die digitale Zukunft........................................................22\n\tD2 Verkehrsflüsse aufeinander abstimmen\t���������������������������������24\n\tD3 Umsetzen und entwickeln ......................................................26\n\n\n\n\n\n\n\n3\n\n\nVorwort\n\n\nLiebe Leserin, lieber Leser \n\n\nEnde 2018 hat der Stadtrat seine Schwerpunktthemen für die Legislatur 2018 bis \n2022 verabschiedet. Sie hiessen: Stadtentwicklung, Gesellschaft, Bildung und In-\nfrastruktur. Dazu wurden elf konkrete Ziele formuliert. \n\n\nWo stehen wir nun, am Ende dieser vier Jahre? So viel vorweg: wir konnten zahlreiche \nZiele erreichen. Details dazu finden Sie ab Seite 6. Gleichzeitig sind bereits früher auf-\ngegleiste Projekte erfolgreich in die Realität umgesetzt worden und es sind neue Auf-\ngaben hinzugekommen. Eine Auswahl davon illustrieren die Seiten 4 und 5. \n\n\nIn den vergangenen Jahren haben wir aber auch gelernt, dass eine gute Planung allein \nnicht reicht und sich Unwägbarkeiten nicht vermeiden lassen. Corona hat dies jedem \nEinzelnen von uns aufgezeigt. Es mussten Pläne angepasst und neue Wege gesucht \nwerden. Glücklicherweise hat die Pandemie die Projekte und Vorhaben der Stadt Ad-\nliswil nicht zurückgeworfen. Wir verdanken dies einer vorausschauenden Planung, vor \nallem aber einer flexiblen Umsetzung.\n\n\nIch bin sehr stolz darauf, was die Bevölkerung Adliswils und auch die Mitarbeiterinnen \nund Mitarbeiter der Stadtverwaltung in den vergangenen vier Jahren geleistet haben. \nSie haben Herausforderungen mutig, gemeinschaftlich und kreativ angenommen. Ich \ndanke allen herzlich, die mithelfen, mit ihren Ideen und ihrem Einsatz die Zukunft von \nAdliswil für die nächsten Generationen zu gestalten. \n\n\nFarid Zeroual, Stadtpräsident \n\n\nVorwort\n\n\n\n\n\n\n\nBesondere Projekte 2018 – 2022\n\n\n4\n\n\nGemeinsam mit den Grund-\neigentümerschaften wurde eine \nMasterplanung ausgearbeitet. \nDamit wird es möglich, dichter \nzu bauen – erste Projekte ent-\nstehen bereits. \n\n\nMittels Modulbauten wurde der \nSchulraum erweitert – nach nur \nneunmonatiger Bauzeit konnte \ndie Schule bezogen werden.\n\n\nJuli 2018 \nZentrum Süd\n\n\nAugust 2018 \nNeue Schule Wilacker \n\n\nDer Schulhausneubau steht ab \nSommer 2020 den rund 330 Kin-\nder im neu entstandenen Quartier \nDietlimoos zur Verfügung. \n\n\nAugust 2020 \nNeue Schule Dietlimoos\n\n\nAugust 2020 \nBetreuungsgutscheine\n\n\nAugust 2020 & April 2021\nKunstrasen, Multifunktionsplatz \n\n\nSeit August 2020 unterstützt \ndie Stadt Adliswil die familien-\nergänzende Betreuung von \nKindern im Vorschulalter mittels \nBetreuungsgutscheinen. \n\n\nJuni 2019 Geronto- \npsychiatrische Betreuung \n\n\nAdliswil sowie alle anderen \nGemeinden im Bezirk haben \ngemeinsam ein wichtiges An-\ngebot für gerontopsychiatrische \nstationäre Betreuung in Horgen \ngeschaffen. \n\n\nVergrössertes Sportangebot in \nder Tüfi: Neu stehen ein Kunst-\nrasenplatz sowie ein Multifunk-\ntionsplatz zur Verfügung. Auch \ndie BMX- und Skateanlage \nwurde erneuert. \n\n\n\n\n\n\n\n5\n\n\nAdliswil schafft es erstmals, \ndas «Energiestadt Gold»-Label \nzu erreichen – die europaweit \nhöchste Auszeichnung für \nStädte im Bereich Energie.\n\n\nMit dem neuen Bushof und \nder Tiefgarage ist parkieren, \neinsteigen und umsteigen im \nStadtzentrum einfach und un-\nkompliziert geworden.\n\n\nAugust 2021\nNeue Schule Sonnenberg \n\n\nNovember 2020 \nInnovationspreis\n\n\nSeptember 2021 \nNeue Chilbi begeistert\n\n\nDezember 2021\nNeuer Bushof geht in Betrieb\n\n\nJuni 2021\nErweitertes Stadthaus bezogen\n\n\nOktober 2021 \nEnergiestadt Gold-Label\n\n\nAlles unter einem Dach – mit \ndem Bezug des erweiterten \nStadthauses finden die Ein-\nwohnenden Adliswils fast alle \nstädtischen Dienstleistungen \nan einem Ort. \n\n\nDas sanierte Hallenbad \nbietet der Bevölkerung neue \nAngebote für Kleinkinder, \neine moderne Technik sowie \nattraktive Nass- und Mehr-\nzweckräume. \n\n\nAugust 2021\nHallenbad ist saniert\n\n\nDie Schule wurde komplett \nsaniert und durch einen \nmodularen Neubau ergänzt. \nNeu umfasst sie 12 Primar- \nund 2 Kindergarten-Klassen \nsowie 160 Betreuungsplätze. \n\n\nDie Chilbi Adliswil wurde \nvergrössert: ein weitläufigeres \nAreal sowie mehr Food- und \nVerkaufsstände begeistern \nzahlreiche Besuchende. \n\n\nMit der innovativen Schulhaus-\nheizung Kronenwiese gewinnt \nAdliswil den Innovationspreis \ndes schweizerischen Verbands \nkommunale Infrastruktur SVKI.\n\n\nBesondere Projekte 2018 – 2022\n\n\n\n\n\n\n\nA1 Attraktive Lebensräume \nschaffen\n\n\nEin attraktives Stadtzentrum bietet als Begegnungs-\nraum hohe Aufenthaltsqualität, und die Entstehung \nvon lebendigen Subzentren sowie von neuen Lebens-\nräumen wird gefördert.\n\n\n1\t Ein neuer Masterplan sieht für den \nSood künftig eine Zentrumszone mit \nmehr Wohnen und Begegnen vor.\n2\t Für das Zentrum Ost wurden in einer \nMitwirkung Ideen für die künftige Ent-\nwicklung gesucht: Park-Kunst-Kultur \nsteht im Fokus. \n\n\n6\n\n\n1\n\n\n2\n\n\nA Stadtentwicklung\n\n\n\n\n\n\n\nZentrumsentwicklung\nZentrum Ost: Die Bevölkerung hat im Frühling 2019 den \nVerkauf sowie die Baurechtsverträge für die Entwicklung \ndes Stadthausareals abgelehnt. Die Stadt hat daraufhin \nentschieden, den Gestaltungsprozess für das Areal – nun \nZentrum Ost genannt – in einem partizipativen Verfahren \nneu zu starten. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Ver-\ntretern von Parteien, Vereinen und Interessengruppen \nwurden mögliche Entwicklungen diskutiert. Als Favorit \nstellte sich das Szenario Park-Kunst-Kultur heraus, mit \nRaum für Kulturelles, einer Sihlpromenade sowie einem \nPark. Als nächstes steht die Formulierung des Zielbildes \nsowie der Entwicklungsstrategie für das Zentrum Ost an, \ndamit eine Realisierung in der nächsten Legislatur kon-\nkretisiert werden kann.\n\n\nZentrum Süd: Die Stadt hat für das zentral gelegene \nQuartier eine neue Sondernutzungsplanung erarbeiten \nund 2019 in Kraft gesetzt. Sie ermöglicht privaten Grund-\neigentümerschaften auf dem Areal nahe dem Bahnhof \ndichter zu bauen. Mehrere Grundeigentümer haben sich \ndaraufhin zusammengetan, um ihre Parzellen gemein-\nsam zu entwickeln. Mittlerweile sind mehrere Projekte \nin Planung, die neue Bauten für Gewerbe und Wohnen \nim Quartier vorsehen. Bereits 2023 sollen erste Projekte \nrealisiert werden. \n \n \n \n\n\nStadthaus-Erweiterung: Das erweiterte Stadthaus konnte \nim Juni 2021 von der Verwaltung bezogen werden. Nun \nsteht der Bevölkerung ein zentral gelegener Bau für fast \nalle Bevölkerungsanliegen in Zusammenhang mit der \nVerwaltung an einem zentralen Standort zur Verfügung.\n\n\nGebietsentwicklung Sood\nDas Arbeitsplatzgebiet Sood soll aufgewertet werden. \nIm Frühling 2020 hat der Stadtrat einen Masterplan ver-\nabschiedet, um das Quartier attraktiv für Wohnen und \nArbeiten zu entwickeln. Die entsprechende Anpassung \nbenötigt einen Eintrag im Regionalen Richtplan als neu-\nes Zentrumsgebiet. Das Projekt ist eng mit der Entwick-\nlung des Gebiets Lätten entlang der Autobahn verknüpft, \nweil es zur Verschiebung von Gewerbebetrieben kom-\nmen soll. Gegen die Verabschiedung des angepassten \nRegionalen Richtplans wurde das Referendum ergriffen. \nDie Abstimmung wird am 15. Mai 2022 stattfinden.\n\n\nGebietsentwicklung Dietlimoos-Moos\nDie privaten Überbauungen des Gebiets Dietlimoos \nwerden bald fertiggestellt sein. Für das städtische \nBaufeld B2 war ursprünglich ein Verkauf vorgese-\nhen. Im Sinne der revidierten Gemeindeordnung, \nwelche den Verkauf von städtischem Land seit dem  \n1. Juli 2020 verbietet, wird eine neue Nutzung gesucht. \nDas Baufeld C dient als Reserve und wird vorderhand \nals Zwischennutzung durch den Quartierverein und die \nAnwohnenden belebt.\n\n\n7\n\n\nA1 Attraktive Lebensräume schaffen \n\n\n\n\n\n\n\n8\n\n\n1\n\n\n2\n\n\n \n\n\n Die Definition der zentralen Instrumente zur Stadt-\nentwicklung garantiert langfristige Planungssicher-\nheit, und die Strategie zum Umgang mit städtischem \nLiegenschaftenbesitz ist festgelegt.\n\n\n1\t Das neue Immibilienleitbild regelt \nGrundsätze für den Umgang mit den \nstädtischen Immobilien. \n2\t Das Gebiet Lätten soll sich zu einem \nneuen Stadtquartier entwickeln. \n\n\nA2 Langfristige Raumplanung\n\n\nA Stadtentwicklung\n\n\n\n\n\n\n\n9\n\n\nImmobilienleitbild\nDer Stadtrat hat im Juni 2021 ein neues Immobilienleit-\nbild verabschiedet. Darin werden die Grundsätze für den \nUmgang mit den städtischen Immobilien und Grundstü-\ncken über einen langfristigen Zeithorizont definiert. Das \nImmobilienmanagement der Stadt Adliswil soll ganzheit-\nlich, zukunftsgerichtet und nachhaltig sowie wirtschaft-\nlich und nutzerorientiert sein.\n\n\nGebietsentwicklung Lätten \nDas Gebiet Lätten soll mittelfristig zu einem neuen \nStadtquartier entwickelt werden. Dabei sind entlang der \nAutobahn A3 Arbeitsplatzflächen vorgesehen, während \nim Norden und Westen des Planungsgebietes eine Er-\nweiterung des bestehenden Wohnquartiers angestrebt \nwird. Dazwischen sollen Freiflächen für die Bevölkerung \nentstehen. Heute ist das Gebiet nicht durchquerbar. Im \nFrühling 2020 hat der Stadtrat ein Entwicklungsleitbild \nverabschiedet. Im neuen Regionalen Richtplan sind \nfür den Lätten die Nutzungsarten Arbeitsplatzgebiet \nund Mischgebiet vorgesehen. Gegen die Verabschie-\ndung des angepassten Regionalen Richtplans wurde \ndas Referendum ergriffen. Die Abstimmung wird am  \n15. Mai 2022 stattfinden.\n\n\nGebietsentwicklung Sunnau\nDas Quartier Sunnau an der Grenze zu Zürich soll ent-\nwickelt werden, dafür laufen diverse Vorbereitungs- und \nBereinigungsarbeiten. Der Stadtrat hat Anfang 2020 \neine Flurwegaufhebung beschlossen, im Sommer 2020 \n\n\nhat dies auch der Stadtrat von Zürich befunden. Zurzeit \nfinden Grenzmutationen statt, sodass die privaten Land-\neigentümerschaften und die Stadt Zürich die Ausgangs-\nlage für eine spätere Gebietsentwicklung schaffen. In \neinem weiteren Schritt soll mittels eines Studienauftrags \ndie Basis für den späteren Gestaltungs- und Quartier-\nplan erarbeitet werden.\n\n\nRevision der Bau- und Zonenordnung\nMit der Gesamtrevision der Bau- und Zonenordnung \nwird eine aktuelle planungsrechtliche Grundlage zur \nEntwicklung der Stadt Adliswil für die nächsten 10 bis 15 \nJahre geschaffen. Die Vorarbeiten für die Ausschreibung \nder Arbeiten an der Revision der Bau- und Zonenord-\nnung sind erledigt. Ab 2022/23 wird ein Raumordnungs-\nkonzept als Grundlage für die eigentliche BZO-Revision \nerarbeitet.\n\n\nA2 Langfristige Raumplanung \n\n\n\n\n\n\n\n1\n\n\n3\n\n\n2\n\n\nA3 Quartiere verbinden\n\n\nDie Vernetzung innerhalb sowie zwischen den \nverschiedenen Quartieren wird gefördert.\n\n\n1\t Eine neue Unterführung im Sood-\nknoten soll den Strassen- und den \nSchienenverkehr entflechten. \n2+3 Der Tüfisteg wurde ersetzt und \nfussgängerfreundlicher gestaltet. \n\n\n10\n\n\nA Stadtentwicklung\n\n\n\n\n\n\n\nUmgestaltung Sihltalstrasse\nMit einer Umgestaltung soll die Sihltalstrasse siedlungs-\nverträglicher gestaltet und die trennende Wirkung der \nStrasse minimiert werden. Durch eine urbane Neuge-\nstaltung wird der Strassenraum im Bereich Soodring \naufgewertet und erhält mehr Raum für den Fuss- und \nVeloverkehr sowie für Querungen. Die Stadt Adliswil hat \ngemeinsam mit dem Amt für Verkehr des Kantons Zü-\nrich ein Betriebs- und Gestaltungskonzept erarbeitet. Da \nes sich bei der Sihtalstrasse um eine Kantonsstrasse \nhandelt, liegt die Führung des Projekts beim Tiefbauamt \ndes Kantons Zürich. Der Auftrag für die Ausarbeitung ei-\nnes Vorprojekts soll zeitnah vergeben werden, wobei die \nKosten anteilsmässig zwischen der Stadt Adliswil und \ndem Kanton Zürich aufgeteilt werden.\n\n\nUnterführung Soodstrasse\nDer Bahnverkehr beim Bahnhof Sood-Oberleimbach \nführt bei geschlossenen Schranken bereits heute zu \nRückstaus und Ausweichverkehr im Quartier Sood/\nWerd. Mit der geplanten Taktverdichtung der SZU wer-\nden die Verkehrsprobleme weiter zunehmen. Für eine \nEntflechtung des Schienen- und Strassenverkehrs soll \neine Gleisunterführung erstellt werden. Nachdem eine \nVariantenstudie durchgeführt wurde, hat der Stadtrat im \nJanuar 2022 die Ausarbeitung eines konkreten Vorpro-\njekts beschlossen. \n\n\nSanierung Tüfisteg\nDer Tüfisteg ist eine wichtige Verbindung zwischen den \nQuartieren Sood, Werd, Grüt und Dietlimoos. Der Steg \nwar sanierungsbedürftig und wurde deshalb 2020 um-\nfassend erneuert. Seither sorgt auch eine verbesserte \nBeleuchtung für mehr Sicherheit beim Fuss- und Velo-\nverkehr. Mit dem Ersatz wird der langfristige Bestand \ndieses wichtigen Verbindungswegs zwischen den nörd-\nlichen Quartieren Adliswils gesichert. \n\n\nA3 Quartiere verbinden \n\n\n11\n\n\n\n\n\n\n\n1\t Im PeppiQ treffen Generationen zusammen. \n2\tDie Nachbarschaftshilfe erlebte während der \nCovid-19-Pandemie einen Schub. \n3\tFarbige Wimpel flatterten als Solidaritätszeichen  \nin der Covid-19-Pandemie über dem Bahnhofplatz.\n\n\n1\n\n\nB1 Zusammenleben und \nGemeinschaftlichkeit\nDas Anliegen, möglichst eigenständig zu leben, wird \nmit geeigneten Massnahmen unterstützt, und es wer-\nden gute Rahmenbedingungen für die Arbeit mit Kin-\ndern und Jugendlichen, für ein lebendiges Quartier-\nleben und für die Gesundheitsförderung geschaffen.\n\n\n12\n\n\nLebendiges Quartierleben\nDie Covid-19-Pandemie hat in den Jahren 2020 und \n2021 den Bereich Zusammenleben und Gemeinschaft-\nlichkeit massgeblich beeinflusst. Die Vermittlung von \nFreiwilligenarbeit und Nachbarschaftshilfe wurde aus-\ngebaut – insbesondere während des Lockdowns im  \nApril 2020 konnte eine rasche und unkomplizierte Ver-\nmittlung von Hilfestellungen erfolgreich aufgebaut  \nwerden. Die Anzahl der Menschen, die freiwillig Unter-\nstützung anbieten, hat zugenommen. Bestehende und \nneu gebildete Quartiervereine wurden in ihren Initiativen \nund Aktivitäten für das Quartier unterstützt. Um die Quar-\ntier- und Gemeinwesenarbeit in Zukunft professionell zu \nbegleiten, Prozesse zu initiieren sowie Initiativen aus der \nBevölkerung mit Fachwissen zu unterstützen, hat der \nStadtrat eine neue Fachstelle für gemeinwesenorientier-\nte Arbeit geschaffen. \n\n\nEigenständiges Leben und Gemeinschaft im Alter\nDie Stadt Adliswil setzt sich dafür ein, dass Einwohnen-\nde möglichst lange eigenständig leben können. Für die \naltersgerechte Gestaltung von privatem Wohnraum wur-\nde ein Angebot entwickelt, um ältere Personen vor Ort \nkompetent zu beraten – dabei helfen auch Checklisten \nund einfache Tipps zur selbständigen Umsetzung. Der \nGestaltung des öffentlichen Raums für alle Generationen \nwird besondere Beachtung geschenkt und gerade bei \nstädtischen Bauprojekten konsequent berücksichtigt. Im \nBeratungsbereich wurden Angebote für demenzbetrof-\nfene Einwohnende ausgebaut – so hat sich auch eine  \n\n\nB Gesellschaft \n\n\n\n\n\n\n\nAngehörigengruppe gut etabliert. Innerhalb der Verwal-\ntung wurden Mitarbeitende zum adäquaten Umgang mit \ndemenzbetroffenen Menschen sensibilisiert. Die Beauf-\ntragte für Altersfragen berät und informiert Betroffene, \nAngehörige und Dritte zum Umgang mit Demenz. \n\n\nRahmenbedingungen für die Arbeit mit Kindern \nund Jugendlichen \nIm August 2020 wurden in Adliswil Betreuungsgutschei-\nne für die vorschulische Kinderbetreuung eingeführt. Die \nUmsetzung hat sich eingespielt – aufgrund der Covid-\n19-Pandemie wurden weniger Kinder als angenommen \nin Kitas betreut, wodurch Betreuungsgutscheine zwar \nvermehrt, aber noch nicht im erwarteten Ausmass bezo-\ngen wurden. Die Koordination und Optimierung von Mass-\nnahmen zur Förderung der frühkindlichen Entwicklung \nist erarbeitet und die Umsetzung in Planung. Im Bereich \nder Jugend- und Gemeinwesenarbeit wurde, beeinflusst \ndurch die Covid-19-Pandemie, ein besonderer Fokus auf \ndie aufsuchende Jugendarbeit gesetzt. Die Jugendarbei-\ntenden sind mehrmals pro Woche in der Stadt unterwegs, \nunterstützen Jugendliche im öffentlichen Raum oder ge-\nhen bei Bedarf Konflikte an. Mit Midnightsports jeweils \nam Samstagabend wurde ein neues Angebot für Jugend-\n\n\nliche geschaffen, bei dem Raum für Sport, Spiel, Spass \nund Begegnung geboten wird. \n\n\nGesundheitsprävention\nEnde 2021 hat der Stadtrat ein Gesundheitsförderungs-\nkonzept verabschiedet. Es sieht vor, die Gesundheit der \nAdliswiler Bevölkerung langfristig und ganzheitlich in den \nBereichen geistige, körperliche und soziale Gesundheit \nzu unterstützten. Bestehende Angebote sollen bekannt-\ngemacht und gefördert werden. In Bereichen, wo noch \nwenige Angebote bestehen, sollen diese durch Unter-\nstützung von Vereinen und Privaten geschaffen werden. \nErst in letzter Linie soll die Stadt die Angebote selb-\nständig zur Verfügung stellen. Beispielsweise wird bald \neine Plattform für Gesundheitsangebote entstehen und \nes werden regelmässig Gesundheitstipps veröffentlicht. \nAuch neue Angebote, wie offene Turnhallen für Familien \njeweils am Sonntag, sind in Vorbereitung. \n\n\nSpitexstrategie / Versorgungskette\nFür die Neuvergabe des Spitex-Vertrags wurde eine \nArbeitsgruppe gegründet, welche die gewünschten Leis-\ntungen und das Finanzierungsmodell definiert sowie eine \nLeistungsvereinbarung entworfen hat. Mit der Spitex \nZimmerberg AG wurde die Leistungsvereinbarung ver-\nhandelt, abgeschlossen und vom Stadtrat unterzeichnet. \nKernpunkt der seit 2021 geltenden Leistungsvereinba-\nrung ist das neugestaltete Finanzierungsmodell mit aus-\nschliesslicher Finanzierung der Stadtbeiträge auf Basis \nder geleisteten Stunden. \n\n\nB1 Zusammenleben und Gemeinschaftlichkeit \n\n\n13\n\n\n32\n\n\n\n\n\n\n\n2\n\n\n1\n\n\nWir sind offen für neue Formen der regionalen Zu-\nsammenarbeit und passen unsere Strukturen flexi-\nbel dem gesellschaftlichen Wandel an.\n\n\n1\t Im Sommer 2022 wird der gemeinsame \nPolizeiposten an der Zürichstrasse 8 bezogen. \n2\t Die Polizei Adliswil-Langnau a.A. ist seit An-\nfang 2019 auch für die polizeilichen Aufgaben \nin der Gemeinde Langnau a.A. zuständig. \n\n\n14\n\n\nB2 Regionale und kommunale \nStrukturen\n\n\nB Gesellschaft \n\n\n\n\n\n\n\nSchaffung kommunale Polizei Adliswil-Langnau \nam Albis \nDie neue Polizei Adliswil-Langnau a. A. ist seit dem  \n1. Januar 2019 im Einsatz, nachdem der Anschlussver-\ntrag in beiden Gemeinden verabschiedet worden war. \nDas Team wurde erfolgreich um zwei Stellen aufge-\nstockt. Die Rückmeldungen aus der Langnauer Bevöl-\nkerung sind positiv. Zwischen Langnau a. A. und Adliswil \nfinden auf Stufe der Sicherheitsvorstehenden halbjähr-\nlich Meetings statt – der regelmässige Austausch zwi-\nschen den Gemeinden ist institutionalisiert und konst-\nruktiv.\n\n\nSynergienutzung Polizeiposten Kantonspolizei / \nKommunalpolizei\nIm April 2019 verabschiedete der Grosse Gemeinderat \nden Kredit für den Umbau des städtischen Gebäudes an \nder Zürichstrasse 8 in einen neuen Polizeiposten für die \nKommunal- und Kantonspolizei. Mit der Inbetriebnah-\nme des erweiterten Stadthauses (und damit verbunden \ndem Auszug der bisherigen Mieter Betreibungsamt und \nSchulverwaltung) konnten die Umbauarbeiten für den \ngemeinsamen Polizeiposten beginnen. Diese dauern \nnoch bis Sommer 2022. Künftig finden die Einwohne-\nrinnen und Einwohner alle Dienstleistungen rund um \nSicherheit und Polizei an einem gemeinsamen und zen-\ntralen Standort gleich neben dem Stadthaus.\n\n\nGrundlagen für die Übernahme des Stadtrichteramtes\nMit der Annahme der revidierten Gemeindeordnung \ndurch das Volk am 26. September 2021 wurde die recht-\nliche Grundlage für den Betrieb eines Stadtrichteramtes \ngeschaffen. Die revidierte Gemeindeordnung trat am  \n1. Januar 2022 in Kraft. Die Analyse des Mengengerüsts \nder relevanten Strafbefehle, welche das Statthalteramt \ndes Bezirks Horgen heute für Adliswil verarbeitet, ist \nnoch nicht abgeschlossen. Anhand dieser Zahlen und \nmit Vergleichszahlen von Stadtrichterämtern ähnlich \ngrosser Städte wird zu beurteilen sein, ob ein selbstän-\ndiges Stadtrichteramt in Adliswil sinnvoll ist.\n\n\nB2 Regionale und kommunale Strukturen\n\n\n15\n\n\n\n\n\n\n\n1\n\n\n2\n\n\n3\n\n\nC1 Organisation\n\n\nDurch eine professionelle und klar definierte Or-\nganisationsstruktur des Ressorts Bildung wird der \neffiziente Einsatz der Ressourcen sichergestellt.\n\n\n1\t Der neue Kindergarten Werd schafft \nRaum für die Nutzerinnen und Nutzer. \n2\t Die Schule Dietlimoos wurde im  \nSommer 2020 bezogen. \n3\t Die schulergänzende Betreuung wird mit \nder Schule+ konsequent weiterentwickelt. \n\n\n16\n\n\nC Bildung \n\n\n\n\n\n\n\nSchule+ weiterentwickeln\nAufgrund der Pandemielage und den daraus entstehen-\nden Mehrarbeiten mussten die Weiterentwicklungen auf \nzentrale Aspekte konzentriert werden. Wichtige Weiter-\nentwicklungen wie die Instrumente zur Förderplanung \noder das Konzept «Deutsch als Zweitsprache» konn-\nten abgeschlossen werden. Die gemeinsame Nutzung \nder Infrastruktur durch Unterricht und Betreuung ist auf \nKurs: Die neuen bzw. erweiterten Schulhäuser Wilacker, \nDietlimoos und Sonnenberg sind in Betrieb und die opti-\nmale Verknüpfung von Unterricht und schulergänzender \nBetreuung wird weiter vorangetrieben.\n\n\nNeue Prozesse und Strukturen\nIm Laufe der Legislatur wurde die übergeordnete Füh-\nrungsstruktur des Ressorts Bildung in mehreren Schrit-\nten angepasst und im Zuge der Änderungen der kan-\ntonalen Gesetzgebung die Führung der Schulleitungen \numfassend der (Ressort-)Leitung Bildung zugeordnet. \nDie Anpassungen werden bis zum Ende der Legislatur \nabgeschlossen sein. Gleichzeitig wurde die Aufbau- und \nAblauforganisation innerhalb des Ressorts fortlaufend \nüberprüft und erkannte Verbesserungsmöglichkeiten \nzeitnah umgesetzt. Das digitale Organisationshandbuch \n(WinFEE) für Prozesse und Dokumente wurde überprüft \nund wird fortlaufend weiterentwickelt – dies garantiert \ndie konsistente Anwendung aktueller und strukturierter \nProzesse. \n\n\nBestehendes weiterentwickeln \nWährend dieser Legislatur lag der Fokus auf der Wah-\nrung der Stabilität, was unter anderem auf die ressour-\ncenintensive Pandemielage zurückzuführen ist. Projekte \nwurden auf ihren Nutzen sowie zwingende Notwendig-\nkeit überprüft und priorisiert. Die Weiterentwicklung von \nBestehendem erfolgte unter der Prämisse stetiger Eva-\nluation. So konnte beispielsweise die schulhausüber-\ngreifende Zusammenarbeit mit «best practice»-Ansät-\nzen deutlich gefördert und gestärkt werden. Auf Projekte \nohne signifikanten Mehrwert für die Schülerinnen und \nSchüler wurde konsequent verzichtet. \n\n\nNutzerbedürfnisse laufend umsetzen\nEs wird ein regelmässiger Austausch zwischen dem \nRessort Bildung und den übrigen Ressorts sowie Ab-\nteilungen, welche Leistungen zu Gunsten des Ressorts \nBildung erbringen, gepflegt. Dies trug nicht nur zum ef-\nfizienten operativen Betrieb bei, sondern insbesondere \nauch zur reibungslosen sowie kosteneffizienten Umset-\nzung der diversen Schulbauprojekte.\n\n\n17\n\n\nC1 Organisation \n\n\n\n\n\n\n\n1\n\n\n2\n\n\n \nC2 Kommunikation\n\n\nDie Kommunikation mit internen und externen An-\nspruchsgruppen erfolgt unter Nutzung verschiede-\nner Kanäle adressatengerecht, kundenorientiert so-\nwie bidirektional.\n\n\n1\t Ein Kommunikationskonzept vereint die \nverschiedenen Zielgruppen und Kanäle \n(z.B. die Schulzeitung). \n2\t Eine klare und rasche Kommunikation \nwar während der Covid-19-Pandemie von \nbesonderer Bedeutung. \n\n\n18\n\n\nC Bildung \n\n\n\n\n\n\n\nKommunikationskanäle\nDie ressortinterne und ressortübergreifende Kommu-\nnikation sowie der Austausch mit den Anspruchsgrup-\npen (u.a. Eltern, Mitarbeitende, Schulpflege) erfolgt in \nAnwendung des während der Legislatur neu etablierten \nKommunikationskonzepts. Dieses zeigt transparent die \nKommunikationswege sowie -mittel für alle Beteiligten \nund hat sich während der Covid-19-Pandemie bewährt. \nWährend dieser Zeit konnten die digitalen Kommunika-\ntionsmittel fortlaufend weiterentwickelt und sowohl bei \nMitarbeitenden als auch bei Eltern etabliert werden.\n\n\nAuftrittskompetenz \nDie Bearbeitung dieses Ziels musste zwischenzeitlich \nzurückgestellt und anschliessend aufgrund der Pande-\nmielage angepasst werden. Die Thematik der Auftritts-\nkompetenz wurde im Rahmen verschiedener Zusammen-\narbeitsgefässe (Konferenzen, Klausuren) aufgegriffen, \nwodurch die Sensibilität erhöht wurde. \n\n\nKrisenkommunikation\nDas in Zusammenhang mit dem Kommunikationskon-\nzept erarbeitete «Konzept Krisenkommunikation» hat \nsich während der Covid-19-Pandemie sehr bewährt. Die \nArbeiten am Notfallkonzept konnten für sämtliche Schu-\nlen abgeschlossen werden. Praktische Notfallübungen \nkonnten aufgrund der pandemiebedingten Einschrän-\nkungen noch nicht durchgeführt werden.\n\n\nC2 Kommunikation \n\n\n19\n\n\n\n\n\n\n\n1\n\n\n2\n\n\n \nC3 Qualität\n\n\nEin klar definiertes Qualitätsmanagement und die \nAusrichtung an den neusten Erkenntnissen der Pä-\ndagogik sichert die bestmögliche Bildung der Schü-\nlerinnen und Schüler der Stadt Adliswil.\n\n\n1\t Neue Medien sind Teil des moder-\nnen Schulalltags. \n2\t Die Umsetzung des Lehrplans 21 \nverläuft plangemäss. \n\n\n20\n\n\nC Bildung \n\n\n\n\n\n\n\nLehrplan 21 \nDie Umsetzung des Lehrplans 21 gemäss den kantona-\nlen Vorgaben (inklusive der Weiterbildung der Lehrper-\nsonen) verläuft plangemäss.\n\n\nFörderung \nEs wurden Teilkonzepte, wie Begabungsförderung, er-\nstellt und umgesetzt. Die Binnendifferenzierung bzw. \nder Umgang mit Heterogenität wird schulhausweise de-\nfiniert und umgesetzt. Daraus folgt eine verstärkte, ins-\ntitutionalisierte Zusammenarbeit zwischen den Schulen \nund dem Schulpsychologischen Dienst.\n\n\nReporting\nAufgrund der Pandemielage bzw. der Notwendigkeit zur \nUmlagerung von Ressourcen sind in der Überarbeitung \nder Reporting-Strukturen deutliche Verzögerungen zu \n\n\nverzeichnen. Die im Rahmen des Budget- und Rech-\nnungsprozesses genutzten Reporting-Prozesse konn-\nten dennoch überarbeitet und vereinheitlicht sowie sei-\ntens der Schulpflege eine übergeordnete strategische \nReporting-Struktur definiert werden. Die Erarbeitung \nund Umsetzung auf Detailebene erfolgen in der kom-\nmenden Legislatur.\n\n\nPartizipation \nIm August 2020 wurde das Organisationsstatut der El-\nternmitwirkung von der Schulpflege verabschiedet. Die \nSchülerpartizipation wird in allen Schulen gesetzeskon-\nform umgesetzt.\n\n\nC3 Qualität \n\n\n21\n\n\n\n\n\n\n\n1\n\n\n2\n\n\n \nD1 Fit für die digitale Zukunft\n\n\nDie Auseinandersetzung mit der digitalen Entwicklung \nermöglicht der Bevölkerung, öffentliche Dienste elektro-\nnisch zu nutzen und garantiert damit einen effizienten \nService Public.\n\n\n1\t Die städtische Website wurde modernisiert \nund ausgezeichnet. \n2\t Mit dem Chatbot entstand ein neuer Kanal für \nAnfragen von Einwohnenden. \n3\t Die Rechnungen der Stadt Adliswil werden \nmit neuem QR-Code verschickt. \n\n\n22\n\n\n3\n\n\nHABEN SIE FRAGEN?\n\n\nD Infrastruktur\n\n\n\n\n\n\n\nOnline-Abwicklung von Schaltergängen\nDer Bevölkerung steht eine breite Auswahl an elektroni-\nschen Dienstleistungen über die Website zur Verfügung. \nDie Abwicklung wird laufend vereinfacht, beispielswei-\nse durch benutzerfreundlichere Formulare und verein-\nfachte Zahlungsmöglichkeiten (seit 2021 auch Twint). \nDie Einführung des eBaugesuchs erfolgt im März 2022. \nDamit können Baugesuche über die kantonale Platt-\nform eBaugsucheZH beim Bauamt Adliswil eingereicht \nwerden. Die Analyse der Bewilligungsprozesse hat er-\ngeben, dass im Bereich der verwaltungspolizeilichen \nBewilligungen Standardisierungen infolge der Verschie-\ndenheit der Anlässe nur beschränkt möglich sind. Ent-\nwicklungen in Abstimmung mit dem kantonalen Projekt \n«Online-Bewilligungen» werden geprüft. Bei der Park-\nkartenverwaltung wurde im Dezember 2021 ein weitge-\nhend digitalisiertes Tool in Betrieb genommen, bei wel-\nchem die Parkkarten nicht mehr im Fahrzeug hinterlegt \nwerden müssen. Im Januar 2022 hat der Stadtrat ent-\nschieden, eine Digitalisierungs-Roadmap zu erarbeiten, \num die verschiedenen Digitalisierungsvorhaben aller \nRessorts zu planen, zeitlich aufeinander abzustimmen, \nPrioritäten zu setzen und Synergien zu erkennen.\n\n\nUmfassende Informationen über die Website\nSeit 2019 werden die amtlichen Publikationen der Stadt \nzusätzlich zur Zürichsee Zeitung auch auf der städti-\nschen Website publiziert. Dies ermöglicht es den Ein-\nwohnerinnen und Einwohnern, jederzeit Einblick in die \naktuellen Publikationen zu erhalten oder diese zu abon-\n\n\nnieren. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, die \nWebsite als amtliches Publikationsorgan zu nutzen. 2019 \nwurde die städtische Website modernisiert. Sie bietet \nneu eine optimierte Darstellung für alle Gerätetypen und \n-grössen. Gleichzeitig wurden die Startseite und Struk-\ntur der Website modernisiert. Ein Speaker unterstützt \nMenschen mit Leseschwierigkeiten, indem er die Texte \nvorliest. Seit 2021 werden die städtischen Mitteilungen \nauf Social-Media-Kanälen (Facebook, LinkedIn) auch auf \nder Website dargestellt, damit Interessierte diese auch \nohne eigene Social-Media-Profile verfolgen können. In \neiner Studie der ZHAW erreichte die Adliswiler Website \nim Frühling 2021 den 3. Rang unter allen Züricher Ge-\nmeinden hinsichtlich dem Digitalisierungsgrad. In einem \nschweizweiten Ranking belegte die Website den 8. Rang.\n\n\nChatbots – Interaktion zwischen Bevölkerung und \nVerwaltung \nIm November 2019 konnte der Chatbot auf der städti-\nschen Website in Betrieb genommen werden. Er wur-\nde auf komplexe Auskünfte zu sechs Dienstleistungen \nprogrammiert: Parkieren, Abfall, Schüler-Anmeldung, \nBaugesuche, Steuer-Fristerstreckung sowie individuelle \nPrämienverbilligung. Im Herbst 2021 wurde der Chatbot \nauf ein neues Betriebssystem umgestellt. Damit wurde \nsein Wissen auch mit weiteren Themen erweitert. Ins-\nbesondere kann der Chatbot neu bei verschiedenen \nFragen rund um das Thema Einbürgerungen behilflich \nsein, beispielsweise kann er eine erste Prüfung der Ein-\nbürgerungsvoraussetzungen vornehmen. \n\n\nD1 Fit für die digitale Zukunft \n\n\n23\n\n\n\n\n\n\n\n2\n\n\n31\n\n\nEin ausgewogener Verkehrsmix wird durch die an-\ngemessene Berücksichtigung aller Verkehrsarten, \nein optimiertes Parkplatzangebot sowie die effizi-\nente Gestaltung zentraler Verkehrsknoten sicherge-\nstellt.\n\n\n1\t Dem Zentrum wird hinsichtlich \nder Verkehrsflüsse eine besonde-\nre Beachtung geschenkt. \n2\t Die neue Tiefgarage Zentrum \nerweitert das Parkplatzangebot.\n3\t Der Bushof verbindet die ver-\nschieden Angebote des Verkehrs.\n\n\n24\n\n\n \nD2 Verkehrsflüsse aufeinander \nabstimmen und bewältigen\n\n\nD Infrastruktur\n\n\n\n\n\n\n\nBerücksichtigung bei städtischen Liegenschaften\nDie Stadt Adliswil berücksichtigt die Verkehrsanbindung \nbei allen laufenden Projekten und strategischen Planun-\ngen. Der Fokus liegt dabei auf den beeinflussbaren Fak-\ntoren wie z.B. der Anzahl und insbesondere der Lage \nvon Abstellplätzen oder der adäquaten Berücksichti-\ngung des zunehmenden Langsamverkehrs. \n\n\nZürichstrasse Nord\nDie Zürichstrasse Nord wird unter der Leitung des Kan-\ntons Zürich zusammen mit der Stadt Adliswil saniert \n(Strassen- und Werkleitungsbau). Mittels Dosierungs-\nmassnahmen und einer Busbevorzugung soll sie den \nAnforderungen an die aktuelle und zukünftige Verkehrs-\nsituation gerecht werden. Durch neue Strassenknoten \nmit Lichtsignalanlagen wird sie den Bedürfnissen von \nbestehenden wie auch neuen angrenzenden Quartieren \n(z.B. Grüt-Park, Moos, Dietlimoos) Rechnung tragen. Im \nFrühling 2021 starteten die Bauarbeiten. Die Bauzeit be-\nträgt rund zwei Jahre. Die Deckbelagsarbeiten sind für \nSommer 2023 vorgesehen.\n\n\nOptimieren Parkplatzangebot\nDie aktuelle Parkplatzsituation in Adliswil wird unter Be-\nrücksichtigung von Neubauprojekten laufend geprüft \n(z.B. mit der neuen Tiefgarage Zentrum beim Bushof). \nSollte sich zeigen, dass der heutige Bestand unzurei-\nchend oder an ungeeigneter Lage ist, werden entspre-\nchende Massnahmen eingeleitet.\n\n\nRevision kommunaler Verkehrsrichtplan\nIm Mai 2020 hat der Stadtrat einen Kredit für ein Fuss- \nund Veloverkehrskonzept gesprochen und eine Arbeits-\ngruppe für die Erarbeitung eingesetzt. Das neue Kon-\nzept wurde im Herbst 2021 vom Stadtrat verabschiedet. \nEs bildet eine wichtige Grundlage für die anstehende \nAktualisierung des Verkehrsrichtplans für die zeitge-\nmässe Instandsetzung von Strassen und neuen Ent-\nwicklungsgebieten. \n\n\nSihltalstrasse und Soodring \nDie Sihltalstrasse soll zwischen dem Sood-Knoten \nund der Bahnhofstrasse siedlungsorientierter gestaltet \nwerden. Einerseits werden die Zufahrten zu den Lie-\ngenschaften verbessert, andererseits entstehen neue \nebenerdige Querungen für Fussgängerinnen und Fuss-\ngänger. Das Projekt wird gemeinsam mit dem Kanton \numgesetzt. Für den städtischen Beitrag hat der Stadtrat \nim März 2022 ein Vorprojekt zuhanden des Grossen Ge-\nmeinderats verabschiedet.\n\n\nD2 Verkehrsflüsse aufeiander abstimmen und bewältigen \n\n\n25\n\n\n\n\n\n\n\n \nD3 Umsetzen und  \nentwickeln\n\n\nGrossprojekte werden im Rahmen der politischen \nBeschlüsse termingerecht umgesetzt, und die städ-\ntischen Dienstleistungen werden unter der Berück-\nsichtigung des Bevölkerungswachstums sowie des \ngesellschaftlichen Wandels bedarfsgerecht erbracht.\n\n\n1\n\n\n1\t Eine neue Turnhalle wird das Schulraum- \nangebot im Quartier Wilacker vervollständigen. \n2\t Mittels zentralem Garderobengebäude sollen die \nsportlichen Angebote im Gebiet Tal verknüpft werden. \n\n\n26\n\n\nRealisierung der initiierten Grossprojekte\n•\t Neubau Schule Dietlimoos: Der Bezug der neuen \n\n\nSchule efolgte plangemäss auf Sommer 2020.\n\n\n•\t Erweiterung Schule Sonnenberg: Bis im Sommer \n2020 wurde in einer ersten Etappe der Neubau fertig-\ngestellt. Im Anschluss erfolgte die Sanierung des be-\nstehenden Baus. Im Sommer 2021 konnte die ganze \nAnlage von den Schülerinnen und Schülern bezogen \nwerden. \n\n\n•\t Erweiterung Stadthaus: Im Juni 2021 ist die Stadt-\nverwaltung in das erweiterte und sanierte Stadthaus \numgezogen. Seither dient es den Einwohnenden als \nzentrale Anlaufstelle für fast alle Anliegen.\n\n\n•\t Neubau Bushof: Mit dem Fahrplanwechsel Ende \n2021 wurde der neue Bushof in Betrieb genommen. \nDamit ist ein neuer, zentraler Verkehrsknoten ent-\nstanden. \n\n\n•\t Sanierung Hallenbad: Im Sommer 2021 wurden die \nArbeiten am Hallenbad beendet und das sanierte \nHallenbad mit vielen Neuerungen sowie sanierter Ba-\ndewasser- und Haustechnik in Betrieb genommen. \n\n\n•\t Gemeinsamer Polizeiposten: Nach dem Bezug des \nerweiterten Stadthauses konnten die Arbeiten am \nneuen Polizeiposten starten. Bis im Sommer 2022 \nwerden diese abgeschlossen und der Bau von Kom-\nmunal- und Kantonspolizei bezogen werden.\n\n\nD Infrastruktur\n\n\n\n\n\n\n\nSportanlage Tal\nMit einer Machbarkeitsstudie wurden im Jahr 2019 \nOptimierungsmöglichkeiten des vielfältigen Sportan-\ngebots im Gebiet Tal geprüft. Einerseits ist zusätzliche \nInfrastruktur nötig, andererseits sollen die unterschied-\nlichen Nutzungen besser verknüpft werden. Die Variante \n«Neubau Garderoben mit Gastronomieangebot» erwies \nsich als beste Lösung. Ein Garderoben- und Gastrono-\nmiegebäude im Zentrum des Areals soll einen neuen \nVerbindungs- und Begegnungsort für alle Nutzenden  \n(v.a. von Fussball, Freibad, Tennis und Freizeitanlagen) \nschaffen. Der Stadtrat hat im Juni 2021 einen Projek-\ntierungskredit gesprochen, um die Planung weiter zu \nkonkretisieren. \n\n\nInstrumente zur Umsetzung von Grossprojekten \nBei Hoch- und Tiefbauprojekten werden standardmässig \ndiverse Instrumente eingesetzt, die neben den finanziel-\nlen und terminlichen Aspekten auch das Projektumfeld, \nrechtliche Belange sowie Sicherheit, Technik, Umwelt \nund Ökologie abdecken.\n\n\nIm Bereich Tiefbau wurden in den vergangenen Jahren \nerste Erfahrungen mit 3D-Planungen gesammelt, bei-\nspielsweise wurde der Neubau Bushof digital geplant \nund die Fortschritte entsprechend abgebildet. \n\n\nUm Geodaten besser nutzen, verknüpfen und visuali-\nsieren zu können, wird das webGIS der Stadt Adliswil \nlaufend ausgebaut. So dient es mit den Leitungska-\ntasterdaten als grundlegendes Planungsinstrument für \nden Unterhalt der Werkleitungen. Auch übergeordnete \nProjekte, wie die hydraulische Netzberechnung der Ka-\nnalisation, das Fuss- und Veloverkehrskonzept oder die \nHitzekarte sind im webGIS integriert. Die webGIS-Daten \nstehen der Öffentlichkeit zur freien Nutzung zur Verfü-\ngung.\n\n\nD3 Umsetzen und entwickeln \n\n\n27\n\n\n2\n\n\n\n\n\n\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\nZürichstrasse 10  Postfach  8134 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n4) SRB 2022-95; Legislaturperiode 2018-2022; Abschlussbericht.pdf\n\n\nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\n\nSitzung vom 22. März 2022\n\n\nBeschl. Nr. 2022-95\n\n\n0.11.3.3 Publikationen\nLegislaturperiode 2018-2022; Abschlussbericht\n\n\nAusgangslage\n\n\nNachdem sich der Stadtrat im Juli 2018 konstituiert hat, stellte er Ende 2018 seine Ziele für\ndie Legislatur 2018 bis 2022 vor. Er definierte vier Schwerpunktthemen, auf die er bis 2022\neinen Fokus in seinen Tätigkeiten setzen will: Stadtentwicklung, Gesellschaft, Bildung und\nlnfrastruktur. Dazu wurden insgesamt elf Ziele ausgearbeitet und mit konkreten\nMassnahmen versehen.\n\n\nNun, zum Ende der Legislatur, legt der Stadtrat seinen Abschlussbericht vor. Darin zeigt\ner auf, welche Massnahmen zu den Zielen initiiert und umgesetzt wurden. Ausserdem\nblickt er auf weitere besondere Projekte der Legislaturperiode zurück.\n\n\nAuf Antrag des Stadtpräsidenten fällt der Stadtrat, gestützt auf Art. 25 Bst. m und Art. 38\nBst. a der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden\n\n\nBeschluss:\n\n\n1 Der Abschlussbericht zur Legislatur 2018 — 2022 wird verabschiedet.\n\n\n2 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung veröffentlicht.\n\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald die Medienmitteilung publiziert wurde.\n\n\n4 Mitteilung an:\n\n\n4.1 Grosser Gemeinderat\n4.2 Stadtrat\n4.3 Stadtschreiber\n4.4 Ressortleitende\n4.5 Kommunikationsbeauftragte\n\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\n\nregor Matter\nStv. Stadtschreiber\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nSchreibmaschine\n\nEingegangen: 31.03.2022\rGGR-Nr. 2022-250\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nRechteck\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n5) Interpellation betr. Entwicklung Mietzinse u. Anpassung Norm.pdf\n\n\nAdliswil, 05.03.2022 ......\n\n\nSP Adliswil\n\n\n1 März 2092\n\n\nInterpellation von Katharina Willimann, Kanny Muthuthamby, Xheli Etemi\n\n\nBetreffend Entw icklung der Mietzinse in Adlisw il und Anpassung der\nNormmietzinsen in der Sozialhilfe 2012 bis 2022\n\n\nDie grosse Nachfrage nach Wohnungen hat die Mietzinse in der Schweiz in den vergangenen\nJahren deutliche ansteigen lassen. Davon sind auch Adliswilerinnen und Adliswiler betroffen.\nVor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:\n\n\n1. Wie hat sich der durchschnittliche Mietzins für eine Mietwohnung in Adliswil in den\nletzten 10 Jahren (seit 2012) entwickelt, und zwar in Bezug auf\n\n\na. Eineinhalbzimmerwohnungen?\nb. Zweieinhalbzimmerwohnungen?\nc. Dreieinhalbzimmerwohnungen?\nd. Viereinhalbzimmerwohnungen?\n\n\n2. Wie hoch waren die Normmietzinsen für Personen bzw. Haushalte mit Sozialhilfebezug\nin den letzten 10 Jahren (seit 2012) in Adliswil? Im Einzelnen interessieren uns die\n\n\nNormmietzinsen für\na. Ein-Personen-Haushalte?\nb. Familien mit einem Kind?\nc. Familien mit zwei Kindern?\nd. Familien mit drei Kindern?\n\n\nBitte die jeweiligen Erhöhungen der Nonnmietzinsen mit Datum angeben.\n\n\n3. Wie verhalten sich die durchschnittlichen Mietzinse in den Gemeinden des Bezirks\nHorgen im Vergleich zum durchschnittlichen Mietzins in Adliswil?\n\n\n4. Wie hoch sind die Normmietzinsen fur Ein-Personen-Haushalte in den anderen\n\n\nGemeinden des Bezirks Horgen?\n\n\nVielen Dank für die Beantwortung.\n\n\nSozi al demokrat i sche Par t ei\nAdliswil\n\n\nV,(00\n\n\nC/7a(\n\n\nwww.spadliswil.ch\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nSchreibmaschine\n\nGGR-Nr. 2022-248\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nRechteck\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n5) SRB 2022-201; Interpellation betreffend Entwicklung der Mietzinse in Adliswil und Anpassung der Normmietzinse in der Sozialhilfe 2012 bis 2022; Beantwortung.pdf\n\n\nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\n\nSitzung vom 05. Juli 2022\n\n\nBeschl. Nr. 2022-201\n\n\n5.4.0 Allgemeines\nInterpellation von Xhelajdin Etemi (SP) und Kannathasan Muthuthamby (SP)\nbetreffend «Entwicklung der Mietzinse in Adliswil und Anpassung der Norm-\nmietzinse in der Sozialhilfe 2012 bis 2022»; Beantwortung\n\n\nAusgangslage\n\n\nAm 17. März 2022 wurde von Xhelajdin Etemi (SP) und Kannathasan Muthuthamby (SP)\nfolgende Interpellation eingereicht:\n\n\n«Die grosse Nachfrage nach Wohnungen hat die Mietzinse in der Schweiz in den vergange-\nnen Jahren deutliche ansteigen lassen. Davon sind auch Adliswilerinnen und Adliswiler\nbetroffen.\n\n\nVor diesem Hintergrund bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:\n1. Wie hat sich der durchschnittliche Mietzins für eine Mietwohnung in Adliswil in den letzten\n10 Jahren (seit 2012) entwickelt, und zwar in Bezug auf\n\n\na. Eineinhalbzimmerwohnungen?\nb. Zweieinhalbzimmerwohnungen?\nc. Dreieinhalbzimmerwohnungen?\nd. Viereinhalbzimmerwohnungen?\n\n\n2. Wie hoch waren die Normmietzinsen für Personen bzw. Haushalte mit Sozialhilfebezug in\nden letzten 10 Jahren (seit 2012) in Adliswil? lm Einzelnen interessieren uns die Normmiet-\nzinsen für\n\n\na. Ein-Personen-Haushalte?\nb. Familien mit einem Kind?\nc. Farni lien mit zwei Kindern?\nd. Familien mit drei Kindern?\n\n\nBitte die jeweiligen Erhöhungen der Normmietzinsen mit Datum angeben.\n\n\n3. Wie verhalten sich die durchschnittlichen Mietzinse in den Gemeinden des Bezirks Horgen\nim Vergleich zum durchschnittlichen Mietzins in Adliswil?\n\n\n4. Wie hoch sind die Normmietzinsen für Ein-Personen-Haushalte in den anderen\nGemeinden des Bezirks Horgen? Vielen Dank für die Beantwortung.»\n\n\nBeantwortung der Fragen\n\n\nDie nachfolgenden statistischen Angaben bzgl. der durchschnittlichen Mietzinse im Bezirk\n(Fragen 1 und 3) stützen sich auf eine Erhebung von IMBAS Fahrländer Partner Raument-\nwicklung, Datenstand 31. März 2022. Dabei wurde jeweils der Medianwert erhoben. Bei den\nAngaben handelt es sich um den Nettomietzins, als Vergleich wurde das jeweilige 1. Quartal\ndes Jahres verwendet. Es wird nach Alt- und Neubau unterschieden. Unter Altbau wurden al-\nle vor 2015 erstellten Wohnungen erfasst, unter Neubau diejenigen nach 2015 (für die Vor-\njahre wurden sie extrapoliert).\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nSchreibmaschine\n\nEingegangen: 08.07.2022\rGGR-Nr. 2022-248\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nRechteck\n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 05. Juli 2022 Seite 2 Beschl. Nr. 2022-201\n\n\n1. Wie hat sich der durchschnittliche Mietzins für eine Mietwohnung in Adliswil in den\nletzten 10 Jahren (seit 2012) entwickelt?\n\n\nn CHF\n\n\nAnzahl\nZimmer\n\n\n2012 2014 2016 2018 2020 2022\n\n\n1-1.5 840 866 1017 998 1011 990\n\n\n2-2.5 1070 1103 1296 1271 1287 1261\n\n\n3-3.5 1353 1395 1638 1607 1627 1594\n\n\n4-4.5 1461 1507 1770 1736 1758 1722\n\n\nsten CHF\n\n\nAnzahl\nZimmer\n\n\n2012 2014 2016 2018 2020 2022\n\n\n1-1.5 1163 1236 1352 1277 1271 1260\n\n\n2-2.5 1717 1824 1995 1885 1876 1860\n\n\n3-3.5 2068 2197 2403 2270 2260 2240\n\n\n4-4.5 2387 2535 2773 2619 2608 2585\n\n\nZwischen 2012 und 2022 sind die Mietkosten bei Altbauten durchschnittlich um rund 18 %\ngestiegen, bei Neubauten um 11 %.\n\n\n2. Wie hoch waren die Normmietzinse für Personen bzw. Haushalte mit Sozialhilfebe-\nzug in den letzten 10 Jahren (seit 2012) in Adliswil?\n\n\nDie Sozialhilfe unterscheidet gemäss SKOS bzgl. Grundbedarr und Kosten für Miete nicht\nnach Erwachsenen und Kindern, sondern nach Personen. Es wird daher jeweils die\nAnzahl Personen im Haushalt berücksichtigt.\n\n\nSeit 2007 gab es bezüglich der von der Sozialkommission Adliswil festgelegten Normmiet-\nzinse, d.h. der Mietzinshöhe, die als angemessen bei Sozialhilfebezug gilt, keine Anpas-\nsungen. Bei den Angaben handelt es sich jeweils um den Bruttomietzins (Nettomietzins\nplus vertraglich vereinbarte Nebenkosten).\n\n\nHaushaltsgrösse Normmietzins brutto / CHF\n\n\na. Ein-Personen-Haushalte 1000\n\n\nZwei-Personen-Haushalte 1'300\n\n\nb. Familien mit einem Kind (3 Personen) 1500\n\n\nc. Familien mit zwei Kindern (4 Personen) 1'700\n\n\nd. Familien mit drei Kindern (5 Personen) 1900\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 05. Juli 2022 Seite 3 Beschl. Nr. 2022-201\n\n\n3. Wie verhalten sich die durchschnittlichen Mietzinse in den Gemeinden des Bezirks\nHorgen im Vergleich zum durchschnittlichen Mietzins in Adliswil?\n\n\nIn folgender Tabelle werden jeweils zum Vergleich sowohl der Durchschnitt der ermittelten\nMietzinse im Bezirk sowie der Medianwert angegeben. Auch hier sind es Nettomietzinse, für\neinen Vergleich mit den Normmietzinsen der Sozialbehörden sind die Mietnebenkosten hin-\nzuzurechnen. Der weitaus grösste Teil der Wohnungen (rund 98 %) gehört zur Kategorie\n«Altbau», so dass diese aktuell als relevant zu betrachten ist.\n\n\nAltbau / Nettokosten CHF\nBezirksgemeinden 1-1.5 Z immer 2-2.5-Z immer 3-3.5-Z immer 4-4.5-Z immer\n\n\nMe Bezirksgemein-\nden (Durchschnitt)\n\n\n981 1417 1612 2028\n\n\nAl le Bezirksgemein-\nden (Median)\n\n\n945 1294 1583 1843\n\n\nAdliswil 990 1 2 6 1 1594 1722\n\n\nNeubau / Nettokosten CHF\nBezirksgemeinden 1-1.5 Z immer 2-2.5-Z immer 3-3.5-Z immer 4-4.5-Z immer\n\n\nAl le Bezirksgemein-\nden (Durchschnitt)\n\n\n1168 1718 2073 2390\n\n\nAl le Bezirksgemein-\nden (Median)\n\n\n1 2 7 5 1877 2264 2610\n\n\nAdliswil 1 2 6 0 1860 2240 2585\n\n\n4. Wie hoch sind die Normmietzinse für Ein-Personen-Haushalte in den anderen Ge-\nmeinden des Bezirks Horgen?\n\n\nDie Normmietzinse für Ein-Personen-Haushalte in den Bezirksgemeinden bewegen sich zwi-\nschen CHF 1000 und CHF 1450. Der Median liegt bei CHF 1200. Dabei ist zu beachten,\ndass die Bezirksgemeinden aufgrund von Lage, Wohn- und Bevölkerungsstruktur und dar-\naus resultierend der Mietzinsstruktur über unterschiedliche Voraussetzungen für die Festle-\ngung von Normmietzinsen verfügen.\n\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Soziales fasst der Stadtrat, gestützt auf Art 89 der\nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, folgenden\n\n\nBeschluss:\n\n\n1 Die Interpellation vom 17. März 2022 betr. «Entwicklung der Mietzinse in Adliswil und\nAnpassung der Normmietzinse in der Sozialhilfe 2012 bis 2022» von Kannathasan\nMuthuthamby (SP) und Xhelajdin Etemi (SP) wird gemäss den Erwägungen beant-\nwortet.\n\n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 05. Juli 2022 Seite 4 Beschl. Nr. 2022-201\n\n\n3 Mitteilung an:\n\n\n3.1 Grosser Gemeinderat\n3.2 Stadtrat\n3.3 Sozialkommission\n3.4 Ressortleiterin Soziales\n\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\n\n/44 ,e/ 4{,i\n\n\n-Thomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n6) Interpellation betr. Cyberangriffe von Vera Buchmann (FDP) u.pdf\n\n\nZiegler Vanessa\n\nSchreibmaschine\n\nEingegangen: 28.04.2022\rGGR-Nr. 2022-257\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nRechteck\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n6) SRB 2022-221; Interpellation von Vera Buchmann-Bach (FDP) und Patrick Sager (FDP) vom 28. April 2022 betreffend Wie sch�tzt sich Adliswil vor Cyberangriffen; Beantwortu.pdf\n\n\nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\n\nSitzung vom 12. Juli 2022\n\n\nBeschl. Nr. 2022-221\n\n\n9.5.0 Allgemeines\nInterpellation von Vera Buchmann-Bach (FDP) und Patrick Sager (FDP) vom\n28. April 2022 betreffend «Wie schützt sich Adliswil vor Cyberangriffen?»;\nBeantwortung\n\n\nAusgangslage\n\n\nAm 28. April 2022 wurde die Interpellation von Vera Buchmann-Bach (FDP) und Patrick Sager\n(FDP) mit dem Titel «Wie schützt sich Adliswil vor Cyberangriffen?» eingereicht.\n\n\nDie Interpellanten führen folgenden Sachverhalt auf:\nCyberangriffe auf Unternehmen, private und öffentliche Organisationen mit ihren teilweise\ngravierenden Konsequenzen haben in den letzten Jahren massiv zugenommen. So wurden\nauch mehrere Schweizer Gemeinden Opfer solcher Angriffe, welche zum Teil auch erfolg-\nreich waren. Die sensiblen persönlichen Daten der Einwohner von Adliswil sind besonders\nschützenswert. Mit den digitalen Angeboten der Stadt Adliswil gewinnt die Frage der Cyber-\nSicherheit noch mehr an Bedeutung, zum Beispiel über die Dienstleistungen per Online-\nSchalter und das elektronische Steuerkonto.\n\n\nErwägungen\n\n\nDie Bedrohungen durch Cyber-Attacken haben in den letzten Jahren spürbar zugenommen.\nSie reichen von Angriffen auf die Verfügbarkeit von Webseiten oder anderen Internet-\ndiensten, über Schadsoftware und Ransomware hin zu Phishing-Attacken.\n\n\nDie lnformationssicherheit und der Datenschutz sind für die Stadt Adliswil von grösster\nWichtigkeit und haben deshalb auch den nötigen Stellenwert. Seit dem 1. Januar 2022\nbetreibt die OBT AG als Full-Outsourcing-Partnerin das Rechenzentrum und die Cloud-\nLösungen (OBT Swiss Cloud) der Stadtverwaltung. Die georedundanten Datacenter der\nOBT AG entsprechen dem aktuellen Stand der Technik und besitzen die erforderlichen\nZertifizierungen (SOC 1 (ISAE 3402 Type II), SOC 2 (ISAE 3000), IS027001, IS022301,\nPCI DSS, FINMA RS-18/3).\n\n\nDie gesetzlichen Grundlagen für den Kanton Zürich als Basis für den OBT Swiss Cloud\nVertrag sind:\n- Gesetz über die Auslagerung von Informatikdienstleistungen vom 23.8.1999 (LS 172.71);\n- Gesetz über die Information und den Datenschutz (IDG) vom 12.2.2007 (LS 170.4);\n- Verordnung über die Information und den Datenschutz (IDV) vom 28.5.2008 (LS 170.41);\n- Allgemeine Geschäftsbedingungen bei der Auslagerung von Datenbearbeitungen unter\n\n\nlnanspruchnahme von Informatikleistungen (AGB Auslagerung Informatikleistungen) vom\n24. Juni 2015;\n\n\n- Allgemeine datenschutzrechtliche Geschäftsbedingungen bei der Datenbearbeitung\ndurch Dritte (AGB Datenbearbeitung durch Dritte) vom 24. Juni 2015.\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nSchreibmaschine\n\nEingegangen: 15.07.2022\rGGR-Nr. 2022-257\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nRechteck\n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 12. Juli 2022 Seite 2 Beschl. Nr. 2022-221\n\n\nDie OBT AG investiert viel in diesem Bereich sowohl in Betriebsprozesse, Software und\nHardware als auch in die Sensibilisierung ihrer Mitarbeitenden, um die Betriebssicherheit für\nihre Kunden jederzeit zu gewährleisten. Die OBT AG als Full-Outsourcing-Partnerin hat in\nihrem Vertragswerk auch wichtige lnformatiksicherheitsrichtlinien (Kundenrichtlinien für die\nNutzung der OBT-Informatikmittel) definiert, die durch alle Mitarbeitenden der Stadt Adliswil,\ndie über ein Zugangskonto zum Rechencenter haben, eingehalten werden müssen. Die\nSensibilisierung aller User der Stadt Adliswil bezüglich Cyber-Risiken wie Phishing ist daher\nbesonders wichtig.\n\n\nBeantwortung der Fragen\n\n\n1. Welche technischen Abwehr- und Schutzmassnahmen existieren bei der\nStadtverwaltung Adliswil zur Verbesserung der Cyber-Sicherheit?\n\n\nDer Grundbaustein für die Abwehr von Cyberangriffen ist ein gut geschütztes System.\nDie OBT AG ist seit vielen Jahren IS027001 zertifiziert und setzt über 100 Massnahmen\nim Bereich lnformationssicherheit um. Dazu gehören namentlich folgende Sicherheits-\nvorkehrungen im Aufbau und Betrieb der Datacenter:\n\n\n- Schutzzonen im Netzwerk durch Segmentierung;\n- Härtung des Systems;\n- Zwei-Faktor-Authentisierung;\n- Zeitnahes Patchmanagement;\n- Wöchentliche Prüfung der Vulnerabilität (Vulnerability Management);\n- Regelmässige Systemscans um Schwachstellen von Software und Hardware zu\n\n\nfinden;\n- Sicherheitsupdates in regelmässigen Abständen. Für kritische Sicherheitslücken\n\n\nexistiert ein Notfallprozess;\n- Zentrales Virenschutz System;\n- Disaster Recovery;\n- Zwei georedundante Datacenter. Failover Test werden regelmässig durchgeführt;\n- Sensibilisierung des Personals und regelmässige Schulungen.\n\n\nDiese Massnahmen werden ergänzt durch technische Sicherheitsvorkehrungen und eine\nBackup Prozess in den beiden georedundanten Datacentern und in der OBT Swiss\nCloud.\n\n\n2. Wer überprüft diese Massnahmen? Gibt es einen externen Anbieter, welche\ndiese wiederkehrend auditiert und werden regelmässig Stresstests durchgeführt?\n\n\nDie OBT AG beschäftigt einen Mitarbeiter in der Funktion des CISO (Corporate\nInformation Security Officer). Der hochqualifizierte Mitarbeiter arbeitet daneben noch als\nfreier Senior Lead Auditor IEC/IS027001 PECB und ist im Schweizerischen Normen\nVerband (SNV) tätig. Die Haupttätigkeiten des CISO sind vor allem die Beratung der OBT\nbei sicherheitsrelevanten Themen, die Erstellung periodischer Berichte zur Informations-\nsicherheit, die Pflege des lnformations-Sicherheits-Managementsystem (ISMS), das\nDurchführen von Risikoanalysen, die Analyse und Behandlung von Sicherheitsvorfällen,\ndie Beurteilung der Sicherheitsrelevanz von Changes, das Tracking der Massnahmen\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 12. Ju li 2022 Seite 3 Beschl. Nr. 2022-221\n\n\nKorrektur- und Präventivmassnahmen sowie die Schulung, Sensibilisierung und Beratung\nder Mitarbeitenden.\n\n\nPeriodisch wird das ISMS der OBT nach ISO/IEC 27001:2013 durch eine externe\nAuditierungsstelle rezertifiziert, letztmals im Dezember 2020.\n\n\nDie OBT AG führt punktuell Penetrationstests durch. In der Regel wird dies nach\nerfolgtem Auf- und/oder Ausbau eines kritischen, wichtigen Systems in Auftrag gegeben.\nDie OBT AG arbeitet dazu regelmässig mit dem spezialisierten Unternehmen Info Guard\n(www.infoguard.ch) zusammen.\n\n\n3. Falls Nein, wieso nicht? Wäre die Stadt Adliswil zukünftig bereit, die Massnahmen\nextern prüfen zu lassen?\n\n\nSiehe Antwort zu Frage 2.\n\n\n4. Gibt es höhere Sicherheitsmassnahmen für das persönliche Steuerkonto oder\nandere Angebote mit sensiblen persönlichen Daten?\n\n\nFür einen einfachen Zugang zu den eGovernment-Diensten der Stadt Adliswil steht\nunseren Kundinnen und Kunden ein zentrales Benutzerkonto zur Verfügung. Hier finden\ndie Verwaltungskunden all ihre laufenden und abgeschlossenen Geschäfte. Sie können\nden Bearbeitungsstand abfragen und Dokumente und Rückfragen empfangen.\n\n\nDas „eSteuerkonto" ermöglicht es, direkt aus dem Benutzerkonto den Steuerkontostand\nabzufragen, einen Einzahlungsschein oder Zahlungen per E-Banking zu erzeugen oder\ndas Auszahlungskonto zu ändern. Der Service wird durch Schnittstellen zwischen dem\nBenutzerkonto und dem Steuersystem ermöglicht. Dabei kommt ein Webservice zum\nEinsatz, der die Anfrage der Steuerpflichtigen über zwei hintereinander geschaltete\nverschlüsselte Verbindungen vom Benutzerkonto an das Steuersystem übergibt. Die\nSteuerapplikation schickt die angefragten Daten SSL-verschlüsselt an das Benutzer-\nkonto.\n\n\nUm den Steuerservice zu nutzen, müssen sich Steuerpflichtige zuerst via Benutzerkonto\nbei der Verwaltung registrieren lassen. Danach erhalten sie per Post einen Aktivierungs-\ncode. Durch die Zustellung per Post wird verhindert, dass eine Person das Steuerkonto\neiner Drittperson abfragt. Für Anfragen werden den Benutzerinnen und Benutzern zwei\nSicherheits-Standards zur Verfügung gestellt. Im einfachen Fall kann die Anmeldung mit\nBenutzername und Passwort erfolgen. Die Steuerpflichtigen können ihr Konto noch\nzusätzlich schützen, indem sie die Multi-Faktor-Authentisierung aktivieren. Mit einer\nAuthenticator-App wird ein zusätzlicher Zugangscode generiert. Dieser Service bietet\neine zusätzliche Sicherheitsebene für das Benutzerkonto. Er verhindert den Zugriff Dritter\nim Fall eines Passwortdiebstahls.\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 12. Juli 2022 Seite 4 Beschl. Nr. 2022-221\n\n\n5. Existiert ein Krisen- und Kommunikationskonzept im Fall eines gravierenden\nCyber-Angriffs mit Verschlüsselung und/oder Veröffentlichung sensibler Daten?\n\n\nJa, es existiert bei der OBT AG ein Krisenkonzept im Fall eines Cyber-Angriffs. Die stetig\naktualisierte Notfallplanung ist Bestandteil des ISMS (Information Security Management\nSystem) und tritt im Fa Ile eines Cyber-Angriffs sofort in Kraft. Bei Bedarf werden von der\nOBT AG zusätzlich Cyber Security Experten hinzugezogen.\n\n\nDie städtische Krisenkommunikation basiert auf dem Kommunikationskonzept der Stadt\nAdliswil. Die Grundsätze des Kommunikationskonzepts gelten auch in Krisenlagen oder\nNotfallsituationen. Die Zuständigkeit liegt grundsätzlich beim Stadtrat. Er kann dafür bei\nBedarf auf das Gemeindeführungsorgan und weitere Spezialistinnen und Spezialisten\nabstellen.\n\n\nAuf Antrag des Stadtpräsidenten fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 89 der Geschäfts-\nordnung des Grossen Gemeinderates, folgenden\n\n\nBeschluss:\n\n\n1 Die Interpellation vom 28. April 2022 betr. «Wie schützt sich Adliswil vor\nCyberangriffen?» von Vera Buchmann-Bach und Patrick Sager wird gemäss den\nErwägungen beantwortet.\n\n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n\n3 Mitteilung an:\n\n\n3.1 Grosser Gemeinderat\n3.2 Stadtrat\n3.3 Ressortleitende\n3.4 Informatik\n\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\n\nThomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n7) Interpellation betr. R�ckfoderungen von Versorgertexten vom Kanton Z�rich von Christoph Gubser (FDP) u. Patrick Sager (FDP) vom 19.5.22.pdf\n\n\nZiegler Vanessa\n\nSchreibmaschine\n\nEingegangen: 19.05.2022\rGGR-Nr. 2022-10\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nRechteck\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n7) SRB 2022-246; Interpellation von Christoph Gubser (FDP) und Patrick Sager (FDP) vom 19. Mai 2022 betreffend R�ckforderungen von Versorgertaxen vom Kanton Z�rich; Beantw.pdf\n\n\nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\n\nSitzung vom 23. August 2022\n\n\nBeschl. Nr. 2022-246\n\n\n5.7.0 Allgemeines\nInterpellation von Christoph Gubser (FDP) und Patrick Sager (FDP) betreffend\n«Rückforderungen von Versorgertaxen vom Kanton Zürich»; Beantwortung\n\n\nAusgangslage\n\n\nAm 19. Mai 2022 wurde von Chris Gubser (FDP) und Partick Sager (FDP) folgende\nInterpellation eingereicht:\n\n\n«Sind Jugendliche in einem Heim unterzubringen und können die Eltern ihren Tell der\nKosten dafür nicht finanzieren, springt die Sozialhilfe ein. lm Kanton Zürich ist die\nFinanzierung zwischen Kanton und Gemeinden seit 2018 im Gesetz über die Jugendheime\nund Pflegekinderfürsorge (OS 852.2, §3b) geregelt. Für frühere Fälle lag keine kantonale\nGesetzgebung vor und der Kanton forderte die vollständigen Kosten von den Gemeinden\nein.\n\n\nDas Bundesgericht hat am 17. Juni 2016 entschieden (8C 709/2015), dass die\nUnterbringungskosten in diesen Fällen vollumfänglich vom Kanton getragen werden müssen.\nWeil der Kanton keine entsprechenden Rückzahlungen vornahm, beschritten die Gemeinden\nRegensdorf und Erlenbach den Rechtsweg. Das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich hat\nmit den Urteilen VB.2021.00365 und VB.2021.00376 vom 28. März 2022 entschieden, dass\nder Kanton für die zurückliegenden 10 Jahre Rückzahlungen vornehmen müssen. lm Fa Ile\nvon Regensdorf CHF 4.2 Mio. plus 5% Zins, im Fa lie von Erlenbach CHF 1.1 Mio. plus 5%\nZins. Diesen Urteilen wird Mustercharakter zugeschrieben.\n\n\nDeshalb folgende Fragen:\n\n\n1. Welche Schritte hat Adliswil seit dem Bundesgerichtsurteil von 2016 in Bezug zur\nRückforderung beim Kanton unternommen?\n\n\n2. Welche Versorgertaxen wurden für die Jahre 2006 — 2011 von der Stadt Adliswil\ngeleistet?\n\n\n3. Welche Versorgertaxen wurden von der Stadt Adliswil unter Berücksichtigung der\nVerjährungsfrist von zehn Jahren 2012 — 2017 (ab 2018 im Gesetz geregelt)\ngeleistet?\n\n\n4. Wann werden die Rückforderungen inkl. Verzinsung der aktuellen kantonalen Urteile\nvom Kanton zurückgefordert? Mit welcher Rückzahlungssumme kann die Stadt\nAdliswil rechnen?\n\n\n5. Welche finanzpolitischen Absichten (steuerliche Entlastung der Bevölkerung,\nAusgabenerhöhungen, Schuldenabbau) verfolgt der Stadtrat mit diesen unerwarteten\nMehrerträgen?»\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nSchreibmaschine\n\nEingegangen: 26.09.2022\rGGR-Nr. 2022-10\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nRechteck\n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 23. August 2022 Seite 2 Beschl. Nr. 2022-246\n\n\nBeantwortung der Fragen\n\n\n1. Welche Schritte hat die Stadt Adliswil seit dem Bundesgerichtsurteil von 2016 in\nBezug zur Rückforderung beim Kanton unternommen?\n\n\na) Nach dem Bekanntwerden der Urteile vom 8. April 2016 (20_20/2016, betrifft\nausserkantonale Platzierungen) und 17. Juni 2016 (8C_709/2015, betrifft\ninnerkantonale Platzierungen) hat die Sozialkommission Adliswil die Finanzierung der\nbestehenden ausser- und innerkantonalen Heimplatzierungen per 31. August 2016\neingestellt.\n\n\nb) Ab 1. September 2016 wurden keine Platzierungen in Kinder- und Jugendheimen\nmehr finanziert. Gleichzeitig wurden die seit Bundesgerichtsentscheid bis zum\n31. August 2016 angefallen Heimkosten vom Kanton zurückgefordert. Mittels\nVerfügung wurde die korrekte Rückerstattung von CHF 112181.50 gewährt. Der\nBetrag ist im November 2018 bei der Stadt Adliswil eingegangen.\n\n\nc) Zeitgleich mit der erwähnten Rückforderung wurde eine Aufstellung der im Zeitraum\n2006 bis 2016 entstandenen Kosten für die ausser- und innerkantonalen\nPlatzierungen in Kinder- und Jugendheimen erstellt. Mit Schreiben des damals\namtierenden Ressortvorstehers Renato Günthardt vom 17. November 2016 an den\nRegierungsrat des Kantons Zürich wurde gegenüber dem Kanton eine Rückforderung\nfür die letzten 10 Jahre von rund CHF 2.6 Mio. eingereicht. lm gleichem Schreiben\nwurde der Unterbruch der Verjährung der Forderung festgehalten.\n\n\nd) Von Seiten der Sozialkommission Adliswil wurde zudem das lnteresse bekundet, die\nAngelegenheit unter der Federführung des Gemeindepräsidentenverbandes (GPV) mit\nden zuständigen kantonalen Ste lien zu verhandeln.\n\n\ne) Ebenso begrüsste es die Sozialkommission Adliswil, dass die Gemeinden Regensdorf\nund Erlenbach Musterprozesse führten. An der Deckung der entstehenden\nProzesskosten für die beiden Gemeinden beteiligte sich die Stadt Adliswil 2019\nfinanziell mit einem Solidaritätsbeitrag von CHF 1875.\n\n\n2. Welche Versorgertaxen wurden für die Jahre 2006 — 2011 von der Stadt Adliswil\ngeleistet?\n\n\nFür den Zeitraum 2006 bis 2011 wurde von der Stadt Adliswil ein Betrag von rund\nCHF 980000 netto für die Platzierungen in Kinder- und Jugendheimen aufgewendet.\nAllfällige Einnahmen durch Renten, Alimente und Elternbeiträge sind von dieser Summe\nbereits abgezogen.\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 23. August 2022 Seite 3 Beschl. Nr. 2022-246\n\n\n3. Welche Versorgertaxen wurden von der Stadt Adliswil unter Berücksichtigung der\nVerjährungsfrist von zehn Jahren 2012 — 2017 (ab 2018 im Gesetz geregelt)\ngeleistet?\n\n\nFür den Zeitraum von 2012 bis August 2016 wurde von der Stadt Adliswil ein Betrag von\nrund CHF 1.6 Mio. netto für Platzierungen in Kinder- und Jugendheimen aufgewendet.\nAllfällige Einnahmen durch Renten, Alimente und Elternbeiträge sind in diesem Betrag\nbereits berücksichtigt.\n\n\nVon September 2016 bis zum lnkrafttreten der gesetzlichen Regelung ab dem\n1. Januar 2018 wurden keine Beiträge an Kinder- und Jugendheimplatzierungen geleistet.\nDie Finanzierung wurde vollumfänglich vom Amt für Jugend- und Berufsberatung\nübernommen.\n\n\n4. Wann werden die Rückforderungen inkl. Verzinsung aufgrund der aktuellen\nkantonalen Urteile vom Kanton zurückgefordert? Mit welcher Rückzahlungssumme\nkann die Stadt Adliswil rechnen?\n\n\nDie Rückforderung der Kosten wurde mit Schreiben vom 17. November 2016 an den\nKanton gestellt. Aufgrund der Verwaltungsgerichtsentscheide vom 28. März 2022 stehen\nder Gemeindepräsidentenverband sowie die Sozialkonferenz Kanton Zürich aktuell mit\nder kantonalen Bildungsdirektion bzgl. des weiteren Vorgehens in Verhandlung. Ziel ist,\neine pragmatische und faire Lösung für die Rückzahlung der Versorgertaxen zu finden.\nDie Ressortvorsteherin Soziales/Präsidentin der Sozialkommission Adliswil hat den\nGemeindepräsidentenverband zur Verhandlungsführung mit der Bildungsdirektion\nbetreffend Versorgertaxen bevollmächtigt. Dieses Vorgehen vereinfacht es, eine\ngemeinsame Haltung zu erarbeiten und spart zudem personelle und finanzielle\nRessourcen.\n\n\nDie Höhe der Rückzahlungssumme hängt von den Ergebnissen der Verhandlungen ab.\nSozialkonferenz und Gemeindepräsidentenverband setzen sich für ein für die Gemeinden\ngutes Ergebnis ein. Nach Vorliegen des Verhandlungsergebnisses ist es den Gemeinden\nfreigestellt, individuell den Prozessweg zu beschreiten oder sich dem Verhandlungs-\nergebnis anzuschliessen. Es ist davon auszugehen, dass der Verhandlungsprozess rund\n1-1 1/2 Jahre in Anspruch nehmen wird.\n\n\n5. Welche finanzpolitischen Absichten (steuerliche Entlastung der Bevölkerung,\nAusgabenerhöhungen, Schuldenabbau) verfolgt der Stadtrat mit diesen\nunerwarteten Mehrerträgen?»\n\n\nDie Rückerstattung der Versorgertaxen wird als einmaliger Minderaufwand in die\nErfolgsrechnung einfliessen. Es werden aufgrund dessen keine Ausgabenerhöhungen\ngeplant. Ob der Betrag mit dazu dienen kann, Schulden abzubauen oder steuerliche\nEntlastungen zu beschliessen, wird vom Gesamtergebnis der darauffolgenden\nJahresrechnungen abhängen.\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 23. August 2022 Seite 4 Beschl. Nr. 2022-246\n\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Soziales fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 89 der\nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, folgenden\n\n\nBeschluss:\n\n\n1 Die Interpellation von Chris Gubser (FDP) und Patrick Sager (FDP) vom 19. Mai 2022\nbetr. «Rückforderung von Versorgertaxen vom Kanton Zürich» wird gemäss den\nErwägungen beantwortet.\n\n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n\n3 Mitteilung an:\n\n\n3.1 Grosser Gemeinderat\n3.2 Stadtrat\n3.3 Sozialkommission\n3.4 Ressortleiterin Soziales\n\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\n\nFarid Zeroual /Thomas Winkelmann\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n8) Antrag B�ro - Spezialkommission f�r Kant. B�rgerrechtsgesetz.pdf\n\n\nStadt Adliswil   \nGrosser Gemeinderat \n\n\nBüro \n\n\nZürichstrasse 10   Postfach   8134 Adliswil   adliswil.ch   \n\n\n \n\n\n \n\n\n \n\n\nAntrag des Büros vom 31. August 2022 \n \nEinsetzung einer Spezialkommission für die Umsetzung des \nkantonalen Bürgerrechtsgesetzes (KBüG) \n__________________________________________________________________________ \nAusgangslage \n\n\nDas Stimmvolk des Kantons Zürich hat am 15. Mai 2022 dem kantonalen \nBürgerrechtsgesetz zugestimmt. Das Büro beantragt dem Grossen Gemeinderat die \nEinsetzung einer Spezialkommission nach Art. 22 Abs. 1 Bst. e für die Umsetzung des \nkantonalen Bürgerrechtsgesetzes.  \n \nErwägungen \n\n\nEinbürgerungsorgan \nDie neue Regelung hat zur Folge, dass sich Gemeinden mit zwei Einbürgerungsorganen \nentscheiden müssen, welchem Organ sie die Einbürgerungszuständigkeit zuweisen wollen: \nGemeindeversammlung (Gemeindeparlament) oder Gemeinderat (Stadtrat) bzw. \nBürgerrechtskommission. Solange die Anpassung nicht erfolgt ist, gilt eine \nÜbergangsregelung nach KBüG § 22 Abs. 1 Gemeinden, die in der Gemeindeordnung für \ndie Erteilung des Gemeindebürgerrechts an Ausländerinnen und Ausländer zwei Organe \nvorsehen, bezeichnen dafür innert vier Jahren nach Inkrafttreten dieses Gesetzes ein \neinziges Organ. \n \nAnpassungen Nachweis Grundkenntnisse \nDerzeit prüft die Einbürgerungskommission des Grossen Gemeinderats mit einem offenen \nEinbürgerungsgespräch die Grundkenntnisse. Der Nachweis im Rahmen eines offenen \nEinbürgerungsgesprächs ist mit dem neuen Bürgerrechtsgesetz nicht mehr erlaubt. Der Test \nmuss neu anerkannten Testkriterien genügen. Zukünftig werden auch keine Kenntnisse \nmehr über die Gemeinde verlangt, dafür über das Zürcher Gemeindewesen.  \n \nBeschluss \n\n\n- Die IFK wird beauftragt, sechs Mitglieder für die Wahl in die Spezialkommission \nvorzuschlagen. \n\n\n- Nach Beschlussfassung der Spezialkommission im Rat und dem Vorschlag der IFK \nwählt das Büro gestützt auf Art. 22 Abs. 1 Bst. f die Mitglieder der \nSpezialkommission. \n\n\n- Die Spezialkommission wird beauftragt, bis zum 31. Juli 2023, dem Grossen \nGemeinderat eine Vorlage zur Änderung der Geschäftsordnung des Grossen \nGemeinderats vom 6. März 2013 zu unterbreiten, in der das zuständige Organ für die \nEinbürgerungen der Stadt Adliswil festgelegt wird. \n\n\n \n Im Namen des Büros \n\n\n Der Präsident:  Der Sekretär: \n Wolfgang Liedtke Daniel Frei \n \n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nSchreibmaschine\n\nEingegangen: 31.08.2022\rGGR-Nr. 2022-36\n\n\n\nZiegler Vanessa\n\nRechteck\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Antrag IFK

parent_type: meeting

format: application/pdf

text: \nStadt Adliswil   Seite 1 von 2 \nGrosser Gemeinderat \n\nInterfraktionelle Kommission \n\nZürichstrasse 10   Postfach   8134 Adliswil   adliswil.ch   \n\n \n\nIFK-Antrag vom 25. April 2022 \n \nKonstituierung Grosser Gemeinderat Legislatur 2022 - 2026 \n \nWahl des Büros für das Amtsjahr 2022/2023 \nPräsidium \n\n Präsident: Wolfgang Liedtke (SP) \n\n 1. Vizepräsident: Reto Buchmann (FDP) \n\n 2. Vizepräsident: Daniel Schneider (GP) \n\n \n\nBüro \n\n Simon Schanz (Mitte/GLP/EVP) \n\n Hanspeter Clesle (Mitte/GLP/EVP) \n\n Sebastian Huber (SVP) \n\n Daniela Eggenberger (SVP) \n\n Xhelajdin Etemi (SP) \n\n Daniel Frei (FW) \n\n \n\n \n\nWahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2022-2026 \n\n Gabriel Mäder (Mitte/GLP/EVP) \n\n Urs Künzler (SVP) \n\n Esen Yilmaz (SP) \n\n Silvia Helbling (FDP) \n\n Pascal Welti (GP) \n\n Bernie Corrodi (FW) \n\n \nPräsidium: Walter Uebersax (Mitte/GLP/EVP) \n\n \n\n \n\nWahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer 2022-2026 \n\n Pascal Engel (Mitte/GLP/EVP) \n\n Kannathasan Muthuthamby (SP) \n\n Christoph Gubser (FDP) \n\n Angela Broggini (GP) \n\n \nPräsidium: Renato Jacomet (SVP) \n\n \n\n \n\nWahl der Sachkommission für die Amtsdauer 2022-2026 \n\n Ann-Kathrin Biagioli (Mitte/GLP/EVP) \n\n Florian Kälin (Mitte/GLP/EVP) \n\n Urs Weyermann (SVP) \n\n Erwin Lauper (SVP) \n\n Renata Vasella Billeter (SP) \n\n Vera Buchmann-Bach (FDP) \n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 26.04.2022\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\n  Seite 2 von 2 \n\n \n\n Thomas Iseli (FDP) \n\n Jacqueline Schoch (GP) \n\n Harry Baldegger (FW) \n\n \nPräsidium: Renata Vasella Billeter (SP) \n\n \n\n \n\nWahl der Einbürgerungskommission für die Amtsdauer 2022-2026 \n\n Martial Jacoma (Mitte/GLP/EVP) \n\n Sait Acar (SP) \n\n Patrick Sager (FDP) \n\n Heinz Melliger (FW) \n\n \n\nPräsidium: Urs Künzler (SVP) \n \n\n \n\nWahl von vier Mitgliedern der Baukommission für die Amtsdauer 2022-2026 \n\n Mathias Scholl (Mitte/GLP/EVP) \n\n Peter Kellenberger (FDP) \n\n Manfred Spörri (GP) \n\n Martin Bosshard (FW) \n\n \n\n \n\nWahl von sechs Mitgliedern der Sozialkommission für die Amtsdauer 2022-2026 \n\n Nicole Ulrich (Mitte/GLP/EVP) \n\n Susanna Nyffeler (SVP) \n\n Susanne Tomasi (SVP) \n\n Monika Kuss (SP) \n\n Sabina Hügli (FDP) \n\n Serpil Bisang (FW) \n\n\n\n\n


Beschlüsse

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text: \nStadt Adliswil  \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 8   Postfach   8134 Adliswil    044 711 77 87   adliswil.ch \n\n \n\n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderats Adliswil vom 10. März 2021 \n\n1. Das Adliswiler Bürgerrecht wurde vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürger-\nrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung an acht Gesuchsteller er-\nteilt.1 \n\n2. Als Mitglied der Einbürgerungskommission wird Florian Kälin (CVP) für den Rest der \nAmtsdauer 2018–2022 mit sofortigem Amtsantritt gewählt. \n\n3. Für die Sanierung und Umnutzung in ein Musikschulhaus an der Kilchbergstrasse 9 \nwird ein Verpflichtungskredit von brutto CHF 1`310`000 (inkl. MwSt.) zu Lasten Konto \n138.5040.79 bewilligt. \n\n4. Der Grosse Gemeinderat empfiehlt den Stimmberechtigten, die revidierten Statuten \ndes Zweckverbands für Abfallverwertung im Bezirk Horgen vom 29. Oktober 2020 an-\nzunehmen. \n\n5. Der Grosse Gemeinderat empfiehlt den Stimmberechtigten, die revidierten Statuten \ndes Zweckverbands ARA Sihltal vom 25. Januar 2021 anzunehmen. \n\n6. Die Motion von Bernie Corrodi (FW), Heinz Melliger (FW), Harry Baldegger (FW) und \nDaniel Frei (FW) betreffend Verbesserung und Ausbau der Buslinie 151 (Zopf-Quar-\ntier) wird dem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen. \n\n7. Die Motion von Bernie Corrodi (FW), Heinz Melliger (FW), Harry Baldegger (FW) und \nDaniel Frei (FW) betreffend Verbesserung und Ausbau der Buslinie 153 (Sonnen-\nberg-Quartier) dem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen. \n\n8. Das Postulat von Martin Rüttimann (CVP), Anke Würl (CVP), Walter Uebersax (CVP), \nSimon Schanz (CVP) sowie Mitunterzeichnenden vom 23. September 2020 betr. Adli-\nswil Zentrum aufwerten wird abgelehnt. \n\n \nAdliswil, 10. März 2021 \n \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderats \n\nDer Präsident: Der Sekretär: \nSebastian Huber Daniel Schneider \n\nRechtsmittel \n\nGegen diese Beschlüsse kann beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, schriftlich \nRekurs erhoben werden. Werden mit dem Rekurs die Verletzung von Vorschriften über die politi-\nschen Rechte gerügt, ist der Rekurs innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Im \nÜbrigen ist der Rekurs innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Die Kosten des \nRekursverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden \nVerfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs-\nschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, so-\nweit möglich, beizulegen (§ 19 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 Abs. 1 und § 22 \nAbs. 1 VRG). \n\n \n\nFakultatives Referendum \n\nGegen die Ziffer 3 kann, gestützt auf Art. 14 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, das Referen-\ndum ergriffen werden. Ablauf der Referendumsfrist: 12. April 2021. \n\n \n1 Der vollständige Beschluss kann gegen Voranmeldung beim Sekretariat des Grossen Gemeinde-\nrats, Zürichstrasse 8, 8134 Adliswil, bezogen werden. \n\n\n


Beschlüsse vom 21. September 2022

text: \nStadt Adliswil  \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 10   Postfach   8134 Adliswil    044 711 77 87   adliswil.ch \n\n \n\n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderats Adliswil vom 21. September 2022 \n\n1. Das Adliswiler Bürgerrecht wurde vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürger-\nrechts und der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung an 13 Gesuchsteller er-\nteilt.1 \n\n2. Der Bericht der Geschäftsprüfungskommission über den Abschlussbericht des Stadt-\nrats zur Legislatur 2018 – 2022 wird zur Kenntnis genommen. \n\n3. Für die Festlegung des in Zukunft zuständigen Einbürgerungsorgan wird eine Spezi-\nalkommission eingesetzt. \n\n \n \nAdliswil, 21. September 2022 \n \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderats \n\nDer Präsident: Der Sekretär: \nWolfgang Liedtke Daniel Frei \n \n\nRechtsmittel \n\nGegen diese Beschlüsse kann beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, schriftlich \nRekurs erhoben werden. Werden mit dem Rekurs die Verletzung von Vorschriften über die politi-\nschen Rechte gerügt, ist der Rekurs innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Im \nÜbrigen ist der Rekurs innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Die Kosten des \nRekursverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden \nVerfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs-\nschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, so-\nweit möglich, beizulegen (§ 19 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 Abs. 1 und § 22 \nAbs. 1 VRG). \n\n \n \n1 Der vollständige Beschluss kann gegen Voranmeldung beim Sekretariat des Grossen Gemeinderats, \nZürichstrasse 10, 8134 Adliswil, bezogen werden. \n\n\n