Einladung

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category_de: Einladung

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format: application/pdf

text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n \n \n \n\n \n\nEinladung zur 4. Sitzung des Grossen Gemeinderats der Amtsdauer 2018–2022 \n\nZeit: Mittwoch, 3. Oktober 2018, 19.30 Uhr \n\nOrt: Aula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28–30, Adliswil \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Fragestunde \n\n3. Hallenbad, Sanierung und Umbau; Projektgenehmigung  \ninkl. Realisierungskredit (SRB 2018-96) \nAntrag des Stadtrats vom 17. April 2018 und gleichlautender Antrag der Rechnungs-\nprüfungskommission vom 11. September 2018  \n\n4. Erstellung von Unterflur-Wertstoffsammelstellen; Kreditabrechnung  \n(SRB 2018-247) \nAntrag des Stadtrats vom 19. Juni 2018 und gleichlautender Antrag der Rechnungs-\nprüfungskommission vom 11. September 2018  \n\n \n\nGrosser Gemeinderat Adliswil \n \n \n \n\nDavide Loss \nPräsident \n\n\n


Beschlüsse

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text: \nStadt Adliswil  \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n \n\n \n \n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderats Adliswil vom 7. Februar  2018 \n\n I. Der Gemeindeerlass über die Entschädigungen von Behördenmitgliedern und Funk-1.\ntionären wird erlassen. 1 \n\nII. Das Personalstatut vom 5. Juli 2000 wird geändert. 1 \n\n Es wird zur Kenntnis genommen, dass die Motion des Büros betreffend Anpassung der 2.\nEntschädigungen für Behördenmitglieder vom 3. Juni 2015 erledigt ist. \n\n Dem jährlich wiederkehrenden Bruttoverpflichtungskredit von CHF 100'000 ab 2018 für 3.\ndie Finanzierung der Kulturaktivitäten in Adliswil wird zugestimmt. \n\n Das Postulat betreffend Bahnhof Adliswil, direkter Zugang von der Passerelle zu den 4.\nGleisen von Anke Würl-Zwanziger (CVP), Andrea Näf (CVP) und Thomas Fässler \n(CVP) vom 30. August 2017 wird abgelehnt.  \n\n Der Beschlussantrag von Thomas Fässler (CVP), Andrea Näf (CVP) und Anke Würl-5.\nZwanziger (CVP) betreffend Audio-Protokolle wird abgelehnt. \n \n \n\nAdliswil, 8. Februar  2018 \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderats \n\nDer Präsident: Der 1. Sekretär: \nUrs Künzler Mario Senn \n \n\nRechtsmittel \n\nGegen diese Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Horgen, \nSeestrasse 124, 8810 Horgen \n\n wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert \n5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (Stimmrechtsrekurs) \n\n und im Übrigen gestützt auf § 151 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (Verstoss gegen übergeordnetes \nRecht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Be-\nschwerde (Gemeindebeschwerde) \n\nerhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu \ntragen. In Stimmrechtssachen werden nur Verfahrenskosten erhoben, wenn das Rechtsmittel offen-\nsichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begrün-\ndung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\n \n\nFakultatives Referendum \n\nGegen Ziffer 1 kann, gestützt auf Art. 14 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, das Referendum \nergriffen werden. Ablauf der Referendumsfrist: 13. März 2018. \n\n \n\n \n\n1\n Der vollständige Beschluss kann gegen Voranmeldung beim Sekretariat des Grossen Gemeinde-\n\nrats, Zürichstrasse 12, 8134 Adliswil, bezogen werden. \n\n \n\n\n


Protokoll

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text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\nwww.adliswil.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \nProtokoll des Grossen Gemeinderats \n \n3. Sitzung vom 4. Juli 2018, 19.00 Uhr, Amtsdauer 2018–2022 \n \nAula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28 – 30, Adliswil \n________________________________________________________________________ \n \n \n\nAnwesend Davide Loss \n\n \n\nRatspräsident \n\n Sait Acar \n\nVera Bach \n\nHarry Baldegger \n\nAngela Broggini  \n\nReto Buchmann \n\nHanspeter Clesle \n\nBernie Corrodi \n\nPascal Engel \n\nXhelajdin Etemi \n\nDaniel Frei \n\nSilvia Helbling  \n\nSebastian Huber \n\nThomas Iseli \n\nRenato Jacomet \n\n \n\nMartin Koller \n\nGabriel Mäder  \n\nHeinz Melliger \n\nDaniela Morf \n\nKannathasan Muthuthamby \n\nMarianne Oswald \n\nPatrick Sager \n\nSimon Schanz  \n\nDaniel Schneider \n\nAngelika Sulser  \n\nUrs Weyermann \n\nAnke Würl-Zwanziger \n\nEsen Yilmaz  \n\n \n\nAbwesend Urs Künzler \n\nHeidi Jucker \n\nErwin Lauper \n\nAndrea Näf \n\n \n\nWalter Uebersax \n\nStefan Neubert \n\nMario Senn \n\nWolfgang Liedtke  \n\n \n\n \n\nPräsenz Stadtrat Markus Bürgi \n\nKarin Fein \n\nRenato Günthardt \n\nBildung \n\nFinanzen \n\nSoziales \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 63 \n\n \n\nFelix Keller \n\nSusy Senn \n\nCarmen Marty Fässler \n\nFarid Zeroual \n\n \n\nBau und Planung \n\nSicherheit, Gesundheit und Sport \n\nWerkbetriebe \n\nPräsidiales und Einwohnerkontakte \n\n \n\nAbwesend -/-  \n\n   \n\n \n\nStadtschreiberin \n\n \n\nAndrea Bertolosi-Lehr \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 64 \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Fragestunde \n\n3. Einbürgerungsgesuche \n\n4. Wahl von vier Mitgliedern der Baukommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\n5. Wahl von sechs Mitgliedern der Sozialkommission für die Amtsdauer 2018–\n2022 \n\n6. Leistungsziele und Indikatoren 2019 \nAntrag des Stadtrats vom 10. April 2018 und geänderter Antrag der Rech-\nnungsprüfungskommission vom 11. Juni 2018 (SRB 2018-85) \n\n7. Sonnenberg; Projektgenehmigung und Realisierungskredit \nAntrag des Stadtrats vom 27. März 2018 und gleichlautender Antrag der Rech-\nnungsprüfungskommission vom 29. Mai 2018 (SRB 2018-66) \n\n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 65 \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n Begrüssung 1.1\n\nDer Ratspräsident eröffnet mit einer fünfminütigen Verspätung die Ratssitzung. \nDies aufgrund einer Mitteilung direkt vor Beginn der Sitzung, dass der Präsident \nDavide Loss seine Anwaltsprüfung gemäss provisorischem Bescheid bestanden \nhat.  \n\n(Beifall.) \n\nIm Speziellen begrüsst er den neu konstituierten Stadtrat in seiner Amtsdauer \n2018-2022, namentlich die Stadträtinnen Karin Fein und Carmen Marty Fässler \nsowie Stadtrat Markus Bürgi.  \n\n Entschuldigungen 1.2\n\nFür die heutige Sitzung liegen seitens des Gemeinderats acht Entschuldigungen \nvor. Es sind somit 28 Ratsmitglieder anwesend.  \n\nAufgrund der Abwesenheit des 1. Vizepräsidenten nimmt heute Sebastian Huber \nals 2. Vizepräsident auf dem Bock Platz.  \n\nIch entschuldige mich beim Stadtrat für die „Degradierung“ bezüglich der Sitzord-\nnung. Es hat nichts mit der Funktion des Stadtrats zu tun sondern damit, dass das \nPräsidium auch alle gut sehen kann. Kritik und Erfreuliches zur neuen Sitzordnung \nnehmen wir gerne entgegen.  \n\n Zuweisung von Vorlagen 1.3\n\nEs sind folgende Zuweisungen erfolgt: \n\n- SRB 2018-230; Bedarfsgerechte Kinderbetreuung; Einführung von Betreuungs-\ngutscheinen: SAKO zur Vorberatung \n\n- SRB 2018-247; Erstellung von Unterflur-Wertstoffsammelstellen; Kreditabrech-\nnung: RPK zur Vorberatung.  \n\n Hinweis 1.4\n\nDie aktuelle Ausgabe der See-Spital News liegt auf dem Tisch von Irina Künzle \nauf. Sie dürfen sich gerne bedienen.  \n\n Todesfälle 1.5\n\nAm 30. Juni 2018 ist André Ernst Ringger im Alter von 80 Jahren verstorben. Er \ngehörte von 1988 bis 1990 dem Parlament von Adliswil an.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 66 \n\n \n\nMit seinem tatkräftigen Einsatz hat er die Adliswiler Politik aktiv mitgestaltet. Sein \npolitisches Engagement bleibt uns in wertvoller Erinnerung.  \n\nDen Hinterbliebenen spreche ich auf diesem Weg nochmals unser herzliches Bei-\nleid aus. Zu Ehren des Verstorbenen, aber auch in Gedanken an die Hinterbliebe-\nnen, ordne ich eine Schweigeminute an. Ich bitte Sie, sich von den Sitzen zu erhe-\nben \n\n(Schweigeminute.) \n\nHerzlichen Dank. \n\n Ratsausflug 2018 1.6\n\nDer diesjährige Ratsausflug findet voraussichtlich am Freitag, 14. September \n2018 statt. Genaue Details folgen via E-Mail in den nächsten Wochen. Ich bitte \nSie, sich das Datum provisorisch zu reservieren und freue mich jetzt schon auf ei-\nne rege Beteiligung.  \n\n Geburt Elisa Lina Sager 1.7\n\nIch darf Ihnen noch eine sehr erfreuliche Mitteilung machen: Am 8. Juni 2018 hat \nElisa Lina Sager das Licht der Welt erblickt. Sie ist die dritte Tochter von unserem \nRatsmitglied Patrick Sager und seiner Frau Nusa. Ich gratuliere den Eltern Nusa \nund Patrick Sager ganz herzlich im Namen des Rats zum Nachwuchs und wün-\nsche Ihnen viel Freude und alles Gute für die Zukunft.  \n\n Mitteilungen aus dem Stadtrat 1.8\n\nStadtrat Farid Zeroual zum Thema „Konstituierung des Stadtrats“ \n\nAm gestrigen Dienstag, 3. Juli 2018, hat die erste Stadtratssitzung der Legislatur \n2018–2022 stattgefunden. Haupttraktandum der Sitzung war die Aufgabenvertei-\nlung im frisch zusammengesetzten Gremium. Grundlage dazu bildete der vergan-\ngene Woche kommunizierte Vorschlag zur Konstituierung. \n\nEs freut mich, Ihnen mitteilen zu dürfen, dass die Konstituierung entlang des Vor-\nschlages erfolgt ist. In der Reihenfolge der Gliederung gemäss Art. 3 der Ge-\nschäftsordnung des Stadtrats ist die Verteilung der Ressorts wie folgt. \n\nFarid Zeroual   Einwohnerkontakte und Stadtpräsidium \n\nSusy Senn   1. Vizepräsidentin für Stadtpräsidium \n\nRenato Günthardt  2. Vizepräsident Stadtpräsidium \n\nKarin Fein   Finanzen \n\nFelix Keller   Bau und Planung \n\nCarmen Marty Fässler  Werkbetriebe \n\nSusy Senn   Sicherheit, Gesundheit und Sport \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 67 \n\n \n\nRenato Günthardt  Soziales \n\nMarkus Bürgi   Bildung, Präsidium der Schulpflege \n\nMit der Mitteilung der Ressortverteilung hat der Stadtrat die Informationen für die \nheute unter Traktandum 4. und 5. anstehenden Wahlen der Baukommission und \nSozialkommission geliefert. \n\nIch danke für Ihre Aufmerksamkeit und wünsche meinen Kolleginnen und Kollegen \nim Stadtrat einen guten Einstieg im neuen Ressort oder weiterhin gutes Gelingen \nim bisherigen Ressort und uns allen zusammen eine erfolgreiche Legislatur. \n\nSitzordnung im Grossen Gemeinderat  \n\nIch habe noch eine spontane Mitteilung. Ich muss noch meine Verwunderung über \ndie neue Sitzordnung ausdrücken. Obwohl die Bodenhaftung für jede Gemeinde-\nexekutive wichtig ist, fühle ich mich durch die neuen Platzverhältnisse etwas ein-\ngeengt. Ich bitte den Ratspräsidenten, die Sitzordnung nochmals zu überdenken \nund allenfalls eine andere Lösung für seine Sichteinschränkung, zum Beispiel mit \nder Umplatzierung des Rednerpults der Stadträte, in Betracht zu ziehen und wün-\nsche mir einen angeregten Austausch zu diesem Thema.  \n\n Mitteilungen aus dem Gemeinderat 1.9\n\nFraktionserklärung Sebastian Huber (SVP) zum „Tod von André Ernst Ring-\nger“ \n\nAm 30. Juni 2018 ist unser langjähriges Parteimitglied André Ernst Ringger ver-\nstorben. Er war für die SVP im Rat und in der Partei sehr engagiert und hat sich \nmit viel Herzblut für seine Anliegen eingesetzt. Ich möchte ihm im Namen der ge-\nsamten Fraktion und der Partei ganz herzlich für sein Engagement danken und \nwünsche den Angehörigen viel Kraft und Zuversicht.  \n\nFraktionserklärung Reto Buchmann (FDP) zur Geburt Elisa Lina Sager \n\nAuch wir von der FDP Adliswil gratulieren Deiner Frau und Dir ganz herzlich zur \nGeburt Eurer dritten Tochter Elisa Lina. Die Fraktion und der Jungfreisinn freuen \nsich über ein neues Mitglied. \n\nUnd falls einmal Fragen auftauchen, wie man am besten mit vier Frauen im Haus-\nhalt umgeht, stehen Dir Hanspeter und Pascal sicher mit Rat und Tat zur Seite. \nWir wünschen Dir und Deiner Familie alles Gute und viele schöne Momente als \nDreifacheltern. \n\n2. Fragestunde \n\n Schriftliche Fragen 2.1\n\nPatrick Sager (FDP) zum Thema „Absenzenreglement Schule Adliswil: Bezug \nJokertage vor den Sommerferien“ \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 68 \n\n \n\nGemäss Ziff. 4 des Absenzenreglements der Schule Adliswil \n(http://www.adliswil.ch/dl.php/de/55cc9d2fe68bc/Absenzenreglement.pdf; Stand \nMärz 2010) ist der Bezug von Jokertagen unter anderem in den letzten zwei Wo-\nchen vor den Sommerferien generell gesperrt. \n\nAufgrund der unterschiedlichen Handhabung der Jokertage in den einzelnen Ge-\nmeinden hat das Volksschulamt des Kantons Zürich am 25. August 2015 mit Hin-\nweis auf § 30 der Volksschulverordnung (VSV) den Schulpflegen und Schulleitun-\ngen ein Leitungszirkular herausgegeben (https://vsa2.zh.ch/newsletter-tool/archiv-\ndetail.php?id=3132), welches unter anderem besagt, dass generelle Sperrtage, \nbeispielsweise vor oder nach den Ferien, nicht zulässig seien und die Gemeinden \nden Bezug nur bei besonderen Schulanlässen, die sich klar vom Schulalltag abhe-\nben, einschränken können (§ 30 Abs. 2 VSV). Ein Leitungszirkular entspricht einer \nWeisung des Kantons und ist für alle Schulpflegen bindend. \n\n- Hat die Schulpflege Adliswil Kenntnis von diesem Leitungszirkular? Und wenn \nja, wieso wurde das Absenzenreglement nicht entsprechend angepasst? \n\n- Ist die Schulpflege bereit, den Teilsatz «...sowie in den letzten zwei Wochen vor \nden Sommerferien.» in Ziff. 4 des Absenzenreglements ersatzlos zu streichen? \n\nAntwort von Stadtrat Markus Bürgi \n\n- Hat die Schulpflege Adliswil Kenntnis von diesem Leitungszirkular? Und wenn \nja, wieso wurde das Absenzenreglement nicht entsprechend angepasst?  \n\nJa, die Schulpflege hat Kenntnis von besagtem Leitungszirkular. Es ist korrekt, \ndass gemäss Leitungszirkular generelle Sperrtage unzulässig sind. Das Leitungs-\nzirkular besagt auch, dass nebst den in der VSV §30 Abs. 2 beispielhaft aufgeführ-\nten Besuchs- und Sporttagen auch besondere Feierlichkeiten oder Rituale am ers-\nten Schultag oder zum Abschluss des Schuljahres oder andere Anlässe gehören, \ndie sich klar vom Schulalltag abheben.  \n\nDas Reglement über die Absenzen der Schule Adliswil besagt in Ziff. 1, dass für \nFerienverlängerungen grundsätzlich Jokertage einzusetzen sind. Die Schulpflege \nist sich der Problematik des Teilsatzes „sowie in den letzten zwei Wochen vor den \nSommerferien“ in Ziff. 4 sowie dem darin enthaltenen Widerspruch zu genannter \nZiff. 1 sowie dem Leitungszirkular bewusst. Gemäss den mir zu aktuellem Zeit-\npunkt vorliegenden Informationen wurden Anträge auf Jokertage vor den Sommer-\nferien trotzdem grossmehrheitlich kulant gehandhabt. Die Frage, aus welchen \nGründen das Absenzenreglement der Schule Adliswil nicht bereits entsprechend \ndem bindenden Leitungszirkular angepasst worden ist, kann ich an dieser Stelle \nleider nicht beantworten, da die damals für den operativen Betrieb der Schule ver-\nantwortlichen Personen unterdessen nicht mehr für die Stadt Adliswil tätig sind. \n\n- Ist die Schulpflege bereit den Teilsatz «...sowie in den letzten zwei Wochen vor \nden Sommerferien.» in Ziff. 4 des Absenzenreglements ersatzlos zu streichen?  \n\nDie Schulpflege wird dahingehend folgende Massnahmen treffen: \n\n1. Die Schulleitungen werden angewiesen, die Regelung vor den Sommerferien \n2018 entsprechend dem genannten Leitungszirkular zu handhaben.  \n\n2. Die Schulpflege wird sich zwischen Sommer- und Herbstferien 2018 mit dem \nAbsenzenreglement befassen, dieses gemäss VSV §30 sowie dem genannten \n\nhttp://www.adliswil.ch/dl.php/de/55cc9d2fe68bc/Absenzenreglement.pdf\nhttps://vsa2.zh.ch/newsletter-tool/archiv-detail.php?id=3132\nhttps://vsa2.zh.ch/newsletter-tool/archiv-detail.php?id=3132\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 69 \n\n \n\nLeitungszirkular anpassen und entsprechend sämtliche Regelungen zu generel-\nlen Sperrtagen aufheben. \n\nGerne werde ich den Grossen Gemeinderat informieren, sobald das neue Ab-\nsenzenreglement erlassen ist.  \n\n \n\nMarianne Oswald (GP) zum Thema „Freizeitanlage Swiss Re“ \n\nDie Swiss Re hat entschieden, ihre Freizeitanlage in Adliswil per Ende 2020 zu \nschliessen. Im Sihltaler war zu lesen, dass geplant ist, das Areal in der Zone W2 \nmit Wohnungen zu überbauen. Weiter wurde erwähnt, dass die Swiss Re mit der \nStadt Adliswil im Gespräch sei. Das Gebiet im Tal ist im Umbruch. Es ist ein Neu-\nbau von der Alterssiedlung und vom Altersheim geplant sowie eine Machbarkeits-\nstudie zu den Sportanlagen, weil diese langsam an ihre Kapazitätsgrenzen stos-\nsen.  \n\n- Um was drehen sich die Gespräche mit der Swiss Re? Wünscht die Swiss Re \nz.B. eine Umzonung, um mehr als 2 Wohngeschosse erstellen zu können? \n\n- Hat diese neue Entwicklung einen Einfluss auf Projekte der Stadt wie den Neu-\nbau der Alterssiedlung und die geplante Machbarkeitsstudie zur Sportanlage im \nTal? \n\n- Ist der Kauf der Parzelle durch die Stadt Adliswil ein Thema? Zum Beispiel um \ndie Sportanlage erweitern oder die Tennisplätze verschieben zu können? \n\nAntwort von Stadtpräsident Farid Zeroual \n\nDanke für die Fragen zu einer Ankündigung eines in Adliswil ansässigen grossen \nUnternehmens. Gerne beantworte ich die erste Frage, Susy Senn als Ressortvor-\nsteherin Sicherheit, Gesundheit und Sport, wie auch in ihrer Funktion als Verwal-\ntungsrätin der Sihlsana, wird die Frage zwei und drei beantworten.  \n\n- Um was drehen sich die Gespräche mit der Swiss Re? Wünscht die Swiss Re \nz.B. eine Umzonung, um mehr als 2 Wohngeschosse erstellen zu können? \n\nDie Stadt Adliswil und die Swiss Re treffen sich im Rahmen der Standortförderung \nperiodisch zum Informationsaustausch. In einem jüngst erfolgten Treffen wurde die \nStadt Adliswil über die Absicht der Swiss Re informiert, die Sportanlage der Swiss \nRe per 2020 zu schliessen. Inhalt des Gespräches waren die nächsten Schritte \nund das weitere Vorgehen. Mögliche neue Nutzungen würden in den kommenden \nMonaten durch die Swiss Re untersucht. Zu diesem Zweck wurden der Swiss Re \ndie geeigneten und zuständigen Ansprechpartner der Stadt Adliswil genannt. Der \nAmtsvorgänger Harald Huber und ich haben der Swiss Re auch mitgeteilt, dass im \nRahmen des Sport-Anlagen-Konzeptes eine Machbarkeitsstudie im Gebiet Tal ge-\nplant ist. \n\nAntwort von Stadträtin Susy Senn \n\nZuerst möchte auch ich ein Veto als Gesundheitsvorsteherin zur Sitzordnung ein-\nlegen. Ich hoffe, dass niemand von uns über die Stühle, Tischecken oder sogar \nüber die Blumensträusse stürzt und sich verletzt. Auch ich bitte den Ratspräsiden-\nten, die neue Sitzordnung nochmals zu überdenken.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 70 \n\n \n\n- Hat diese neue Entwicklung einen Einfluss auf Projekte der Stadt, wie den \nNeubau der Alterssiedlung und die geplante Machbarkeitsstudie zur Sportanla-\nge im Tal? \n\nZum heutigen Zeitpunkt und basierend auf dem aktuellen Kenntnisstand ist noch \nnicht absehbar, ob und welchen Einfluss die zukünftigen Pläne der Swiss Re auf \ndie Adliswiler Projekte haben werden. Erste Gespräche sind vorgesehen, um ei-\nnen fachlichen Austausch zwischen der Swiss Re und der Stadt Adliswil zu star-\nten. Nach diesen Gesprächen können die angekündigten Veränderungen durch \ndie Schliessung der Swiss Re in der geplanten Machbarkeitsstudie Sportanlage \nTal wie auch in der Planung für den Neubau der Sihlsana berücksichtigt werden. \n\n- Ist der Kauf der Parzelle durch die Stadt Adliswil ein Thema? Zum Beispiel um \ndie Sportanlage erweitern oder die Tennisplätze verschieben zu können? \n\nDie Swiss Re hat der Stadt Adliswil mitgeteilt, dass die in ihrem Besitz befindliche \nParzelle einer neuen Nutzung zugeführt werden soll. Die Sportanlagen befinden \nsich in der Wohnzone W2 und nicht wie die nebenan gelegenen Anlagen der Stadt \nin der Sport- und Erholungszone. Unbestritten ist die Tatsache, dass aufgrund des \nkürzlich abgeschlossenen GESAK langfristig Engpässe bei den Sportanlagen be-\nstehen. Sollte sich die Gelegenheit für einen Landerwerb ergeben, werden wir dies \nzum gegebenen Zeitpunkt und basierend auf den Plänen der Stadt Adliswil prüfen.  \n\n3. Einbürgerungsgesuche  \n\nEs wurden 10 Einbürgerungsgesuche gutgeheissen. \n\nDieses Traktandum erscheint aufgrund des Persönlichkeitsschutzes im Pro-\ntokoll nicht.  \n\nDer Ratspräsident Davide Loss gratuliert allen Eingebürgerten herzlich und lädt sie \nzum anschliessenden Apéro ein. Es gibt einen dreissigminütigen Sitzungsunter-\nbruch. Die Sitzung geht um 20.20 Uhr weiter. \n\n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 71 \n\n \n\n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 72 \n\n \n\n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 73 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4. Wahl von vier Mitgliedern der Baukommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nVon der siebenköpfigen Baukommission haben wir heute vier Mitglieder zu wäh-\nlen. Die übrigen drei – alles Mitglieder des Stadtrats – gehören von Amts wegen \nder Baukommission an. Präsidiert wird die Kommission gemäss der Gemeinde-\nordnung von einem Mitglied des Stadtrats. \n\nReto Buchmann, Präsident der IFK \n\nIm Namen der IFK schlage ich Peter Kellenberger (FDP), Martin Bosshard (FW), \nManfred Spörri (GP) und Udo Fasching (GP) zur Wahl vor.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nWird der Vorschlag vermehrt? \n\nDas ist nicht der Fall. \n\nDiese Wahl wird offen durchgeführt. Oder wird geheime Wahl beantragt? \n\nDas ist nicht der Fall. \n\nDa nur ein Wahlvorschlag vorliegt, erkläre ich gestützt auf Art. 59 Abs. 1 lit. a \nSatz 2 der Geschäftsordnung Peter Kellenberger, Martin Bosshard, Menfred Spörri \nund Udo Fasching als gewählt. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 74 \n\n \n\nIch gratuliere den Gewählten herzlich zur Wahl und wünsche Ihnen Erfolg und Be-\nfriedigung im Amt. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n5. Wahl von sechs Mitgliedern der Sozialkommission für die Amtsdauer 2018–\n\n2022 \n\nVon der siebenköpfigen Sozialkommission haben wir heute sechs Mitglieder zu \nwählen. Präsidiert wird die Kommission gemäss der Gemeindeordnung von einem \nMitglied des Stadtrats. \n\n \n\nReto Buchmann, Präsident der IFK \n\nIm Namen der IFK schlage ich Susi Nyffeler (SVP), Susanna Tomasi-Klaus (SVP), \nSerpil Bisang (FW), Monika Kuss (SP), Eva Kauder (FDP) und Brigitte Küttel \n(CVP) zur Wahl vor. \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nWird der Vorschlag vermehrt? \n\nDas ist nicht der Fall. \n\nDiese Wahl wird offen durchgeführt. Oder wird geheime Wahl beantragt? \n\nDas ist nicht der Fall. \n\nDa nur ein Wahlvorschlag vorliegt, erkläre ich gestützt auf Art. 59 Abs. 1 lit. a \nSatz 2 der Geschäftsordnung Susi Nyffeler, Susanna Tomasi-Klaus, Serpil Bisang, \nMonika Kuss, Eva Kauder und Brigitte Küttel als gewählt. \n\nIch gratuliere den Gewählten herzlich zur Wahl und wünsche Ihnen Erfolg und Be-\nfriedigung im Amt. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n6. Leistungsziele und Indikatoren 2019 \n\nAntrag des Stadtrats vom 10. April 2018 und geänderter Antrag der Rechnungs-\nprüfungskommission vom 11. Juni 2018 (SRB 2018-85) \n\nEintretensdebatte \n\nThomas Iseli (FDP), Präsident der RPK \n\nIm Namen der RPK und der früheren RGPK möchte ich dem Stadtrat sowie den \ninvolvierten Verwaltungsmitarbeitenden für die an diesem Werk geleistete Arbeit \ndanken. Mit diesem überarbeiteten und ständig weiter verbesserten Format der \nPublikation „Leistungsziele und Indikatoren“ konnte die Übersichtlichkeit und Ver-\nständlichkeit nochmals verbessert werden. Ein dauernder Prozess, der nun seine \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 75 \n\n \n\nFrüchte trägt und die Transparenz auch in den Erklärungen wesentlich erhöht und \nverfeinert werden konnte. Die Arbeit des Gemeinderats wird dadurch wirklich er-\nleichtert und die Bevölkerung erhält so auch einen besseren und klareren Einblick \nin die Arbeit der Verwaltung. Der Schritt in die richtige Richtung wurde gemacht \nund das Projekt steckt nun nicht mehr in den Kinderschuhen sondern hat sich wirk-\nlich prächtig entwickelt. Die Qualität wurde gesteigert und der Inhalt stark verbes-\nsert. \n\nEs gibt nur noch wenige kleine Korrekturen anzubringen bzw. Tippfehler zu korri-\ngieren. Bei der sorgfältigen Durchsicht und Prüfung hat die RPK nebst klärenden \nFragen auch zwei neue Ziele als Anregungen beim Stadtrat eingebracht. Ganz im \nSinne der Attraktivität unserer Stadt soll noch vermehrt einiges für die körperliche \nErtüchtigung der jugendlichen Adliswilerinnen und Adliswiler gemacht werden und \nauch die Problematik mit dem Missbrauch von Sozialgeldern soll noch zusätzlich \naufgenommen werden und Eingang in den Zielsetzungen finden, welche die \nStadtverwaltung sich zu Grunde gelegt hat. Der Stadtrat hat bei beiden Wünschen \nsignalisiert, diese Ziele aufzunehmen und dazu auch schon bereits klare Indikato-\nren definiert. Dazu kommen wir im Detail noch später. \n\nDie Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Stadtrat hat sich als sehr spedi-\ntiv und kooperativ gezeigt, so war es denn auch möglich, einen reibungslosen \nÜbergang von der RGPK zur neuen RPK herzustellen. Das Zusammenwirken und \nVorbereiten hat sich bewährt, im Sinne des Vordenkens hat uns der Stadtrat vor-\ngängig auch zusätzlich eine Liste mit den Änderungen, den neuen Zuteilungen, \nden Verschiebungen und den Anpassungen in den verschiedenen Bereichen zu-\nkommen lassen, besten Dank auch dafür.  \n\nEin solches Werk ist nie fertig und wir alle müssen es immer wieder den sich ver-\nändernden Rahmenbedingungen und Bedürfnissen anpassen. Da sind wir jeweils \nalle gefordert. \n\nDaniela Morf (SVP) \n\nDas Arbeitspapier „Leistungsziele und Indikatoren“ konnte noch einmal optimiert \nwerden. Wir wissen, ist es doch das wichtigste Element im Budget-Prozess. Die \nArbeit des Gemeinderats wird dadurch wesentlich erleichtert und er erhält so auch \neinen besseren Einblick in die Verwaltung.  \n\nDie SVP-Fraktion hat daher die Leistungsziele und Indikatoren sorgfältig geprüft \nund kann sich der Meinung der RPK anschliessen und unterstützt somit auch die \nzwei neuen Ziele betreffend Förderung der Sportanlässe für die Adliswiler Jugend \nsowie transparente Zahlen zu den Sozialinspektoren. Wir würden uns freuen, \nwenn sich die Ratsmehrheit mit dem Antrag der RPK einverstanden erklärt.  \n\nSie SVP-Fraktion dankt dem Stadtrat, der Stadtschreiberin, den Ressortleitenden \nsowie den involvierten städtischen Angestellten für ihre geleistete Arbeit bestens.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nDetailberatung \n\nZiffer 1 Die Produktegruppen, Ziele und Indikatoren für das 2019 werden wie folgt \nfestgesetzt: \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 76 \n\n \n\n1.1 Produktegruppe A Behörden und politische Rechte und die Ziele und Indi-\nkatoren der Produktegruppe A werden gemäss Antrag des Stadtrats fest-\ngesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen. \n\n1.2 Produktegruppe B Kultur und Bibliothek und die Ziele und Indikatoren der \nProduktegruppe B werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt. \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.3 Produktegruppe C Einwohnerkontakte und die Ziele und Indikatoren der \nProduktegruppe C werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt. \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.4 Produktegruppe D Finanzen und die Ziele und Indikatoren der Produkte-\ngruppe D werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.5 Produktegruppe E Steuern und die Zielen und die Ziele und Indikatoren \nder Produktegruppe E werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.6 Produktegruppe F Raumplanung und die Ziele und Indikatoren der Pro-\nduktegruppe F werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.7 Produktegruppe G Verkehr und die Ziele und Indikatoren der Produkte-\ngruppe G werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt. \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.8 Produktegruppe H Ver- und Entsorgung und die Ziele und Indikatoren der \nProduktegruppe H werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.9 Produktegruppe I Landschaft und die Ziele und Indikatoren der Produkte-\ngruppe I werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.10 Produktegruppe J Sicherheit und Gesundheit und die Ziele und Indikato-\nren der Produktegruppe J werden gemäss Antrag des Stadtrats festge-\nsetzt.  \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.11 Produktegruppe K Sport, Sportanalgen  \nK5 „Sportunterstützung und Gesundheitsprävention“  \n\nDie RPK beantrag die Aufnahme eines neuen Leistungsziels Z3: „Förde-\nrung von Sportanlässen für Kinder und Jugendliche“ \nIndikator: Z3: „Umfang der Kinder- und Jugendförderung“ \nGegenstand: „Anzahl unterstützter Anlässe pro Jahr (mindestens), Soll-\nwert B19; 2“ \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.12 Produktegruppe L Soziale Sicherung  \nL4 „Persönliche und wirtschaftliche Hilfe“ \n\nDie RPK beantragt die Aufnahme eines neuen Leistungsziels Z2: „Die \nSozialberatung sorgt für eine wirtschaftlich korrekte Ausrichtung von So-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 77 \n\n \n\nzialhilfeleistungen. Sie ergreift zweckmässige und wirtschaftliche Mass-\nnahmen zur Vorbeugung und Verhinderung von unrechtmässigem Leis-\ntungsbezug“. \nIndikator: Z2: „Kosten-/Nutzenverhältnis Sozialinspektorat“ \nGegenstand: „Verhältnis von Kosten und Deliktsumme in Prozent (%)“ \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.13 Produktegruppe M Soziale Dienstleistungen und Beratung und die Ziele \nund Indikatoren der Produktegruppe M werden gemäss Antrag des Stadt-\nrats festgesetzt.  \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.14 Produktegruppe N Volksschule und die Ziele und Indikatoren der Produk-\ntegruppe N werden gemäss Antrag des Stadtrats festsetzt.  \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.15 Produktegruppe O Spezielle Förderungen und die Ziele und Indikatoren \nder Produktegruppe O werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\n1.16 Produktegruppe P Schulergänzende Leistungen und die Ziele und Indika-\ntoren der Produktegruppe P werden gemäss Antrag des Stadtrats festge-\nsetzt. \n\nZiffer 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem fakultativen Referendum. \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\nZiffer 3 Mitteilung von Dispositivziffer 1. bis 2. an den Stadtrat. \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\nZiffer 4 Veröffentlichung von Dispositivziffer 1. bis 2. im amtlichen Publikationsor-\ngan. \nKeine Wortmeldung; so beschlossen.  \n\nDamit ist die Vorlage materiell durchberaten.  \n\nSchlussabstimmung \n\nDer Rat stimmt der Vorlage mit 28 Stimmen zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen zu. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n7. Sonnenberg; Projektgenehmigung und Realisierungskredit \n\nAntrag des Stadtrats vom 27. März 2018 und gleichlautender Antrag der Rech-\nnungsprüfungskommission vom 29. Mai 2018 (SRB 2018-66) \n\nEintretensdebatte \n\nBernie Corrodi (FW), Referent der RPK \n\nDieses Votum verlese ich im Auftrag von Walter Uebersax. Am 8. März 2017 \nstimmten Sie über den Projektierungskredit für den Umbau des Schulhauses Son-\nnenberg in der Höhe von CH 1.38 Mio. Sie stimmten zu, dass künftig 12 statt 8 \nPrimarklassen und zwei Kindergärten geführt werden können. Damals wurden Sie \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 78 \n\n \n\ndarüber informiert, dass der Umbau des Schulhauses Sonnenberg nicht isoliert \nangeschaut werden darf. Weiter erhielten Sie den Überblick über alle Abhängigkei-\nten und Folgeprojekte, so zum Beispiel zum Projekt Wilacker, das sich zurzeit in \nder Realisierung befindet.  \n\nNun sind wir an der zweiten Etappe, der Erweiterung und dem Umbau des Schul-\nhauses Sonnenberg, angelangt. Die im Jahr 1969 erstellte Schulanlage Sonnen-\nberg besteht aus einem Schulhaustrakt und einem Sporttrakt mit Hauswartwoh-\nnung. Unter beiden Trakten liegt je eine grosse Zivilschutzanlage.  \n\nFür die Erweiterung der Anlage wird das bestehende Garderobengebäude durch \nein neues Schulgebäude in Holzbauweise ersetzt. Die Holzbauweise wurde aus \nstatischen Gründen gewählt, damit keine umfangreichen Fundament-Arbeiten nö-\ntig wurden. Die Hauswartwohnung wird zu einem Lehrerbereich und die ehemalige \nSchwimmhalle zum Singsaal umgebaut. Zudem sollen die Altbauten energetisch \nertüchtigt und durch Lifteinbauten behindertengerecht erschlossen werden.  \n\nGleichzeitig werden die nötigen brandschutztechnischen Renovationen und Um-\nbauten getätigt, so dass der Schulbetrieb nicht unnötig nach ein paar Jahren wie-\nder gestört werden muss. Das macht Sinn. \n\nNeben den Schul- und Kindergartenräumen werden rund 160 Plätze schulergän-\nzende Betreuung realisiert. Diese Platzzahl kann mittels Mehrfachnutzung von \nSchulraum erweitert werden. Hier zeigt sich der Mehrwert der Schule+. \n\nNach eingehendem Studium der zur Verfügung gestellten Unterlagen haben die \nRGPK und die SAKO, ab dem neuen Amtsjahr dann die RPK, in mehreren Frage-\nrunden detailliertere Fragen an den Stadtrat eingereicht. Da es in diesem Geschäft \num einen Realisierungskredit geht, wurden die aus dem Geschäft 2015-066 einge-\nreichten Fragen und deren Antworten ebenfalls zur Ergänzung und Beurteilung \nzugezogen. Das damals gewählte Planerwahlverfahren zeigte nun seine Stärken. \nAus mehreren Varianten, Vorschlägen und Überlegungen wurde ein ausgereiftes \nProjekt erarbeitet. \n\nDas Projekt sieht eine horizontale und vertikale Staffelung vor. Dank einer soge-\nnannten Splitt-Level-Typologie erscheint der Neubau zum Schulhof und zum Hal-\ndensteig nur Dreigeschossig und übernimmt so die Höhenausdehnung der gegen-\nüberliegenden Bauten. \n\nDie verschiedenen Nutzungsbereiche, man spricht von Nutzungswelten, sind pro \nGebäude angeordnet, so dass sie jeweils für sich gestellt als Einheiten funktionie-\nren. \n\nDie Kleinkinderwelt besteht aus 2 Kindergartengruppen inkl. Gruppenräume und \nist im UG1 positioniert. Dort kann ebenerdig der Garten in Richtung Sonnenberg-\nweg als Aussenspielplatz genutzt werden. Auf gleichem Niveau befindet sich der \nEssraum für die Kindergartenkinder. Alle Essräume werden in den Randzeiten als \nBetreuungsräume für den Hort genutzt. Ess- und Betreuungsräume sowie eine der \nbeiden Kindergartengruppen sind neben dem Eingang im Erdgeschoss durch den \nLift hindernisfrei bzw. behindertengängig erschlossen. \n\nDie Kinder der Unterstufe haben ihre 6 Klassenzimmer im bereits bestehenden \nBaukörper, wo auch die Gruppenräume sind. Im Erdgeschoss befinden sich \nHandarbeit, Werken und der Psychomotorik-Therapieraum. Diese Räume werden \nübergreifend genutzt. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 79 \n\n \n\nDie Mittelstufenwelt schliesslich ist im Neubau untergebracht. Dort befinden sich 6 \nKlassenzimmer mit den jeweils direkt angeschlossenen Gruppenräumen. Im Erd-\ngeschoss auf der Seite des neuen Haupteinganges befindet sich die Bibliothek. \nDie gesamte Mittelstufenwelt ist durch einen Lift hindernisfrei bzw. behinderten-\ngängig erschlossen. \n\nIm Bereich der ehemaligen Hauswartswohnung entsteht neu die Lehrerwelt. \n\nDer Singsaal wird im ehemaligen Schwimmbad untergebracht. Die Überprüfung \nhat ergeben, dass die bestehende Betonstruktur mit fachmännischen Mitteln wie-\nder ertüchtigt werden kann. Das bestehende Schwimmbecken wird mit einem Be-\ntonboden zugedeckt. Die hofbildende Raumabfolge kann belassen werden und der \nbestehende, grosse, gut belichtete Raum kann als polyvalenter, flexibel unterteil-\nbarer Singsaal umgenutzt werden. Dieser Raum ist über ein vorgelagertes Foyer \ndirekt vom Haldensteig erschlossen. \n\nSpeziell beim Singsaal haben sich die verschiedenen Ansichten in der RPK deut-\nlich gezeigt. Das zudecken des Schwimmbassins war ein solcher Punkt. In der \nKonzeptbeschreibung wird von einem vermietbaren Saal gesprochen, in welchem \nauch Bankette und Anlässe stattfinden könnten. Vertiefte Analysen und Recher-\nchen haben aber gezeigt, dass sowohl die lichte Höhe, als auch die Bühne und die \nBeleuchtung dafür nicht ausgelegt sind. Es entsteht hier kein Ersatz für den Son-\nnensaal oder eine Ergänzung zur Kulturschachtle. Es wird sich um einen von der \nSchule genutzten Saal handeln, mit einem Fassungsvermögen von zwei Schul-\nklassen. \n\nIn der ersten Grobkostenschätzung ging der Stadtrat von einem Gesamtbetrag von \nCH 15,7 Mio. aus. Nun reden wir über einen Betrag von CHF 22,15 Mio., also rund \nCHF 6,45 Mio. mehr als das Grobkonzept schätzte. In den eingereichten Unterla-\ngen und der transparenten Darlegung des Stadtrats fanden sich sehr schnell die \nDifferenzen. Die geplante, und aus der Sicht der RPK auch sinnvolle, zeitgleiche \nSanierung der bereits bestehenden Bauten wurde mit CHF 8,83 Mio. als gebunde-\nne Ausgaben veranschlagt. Ein erheblicher Teil davon ist den Brandschutzmass-\nnahmen geschuldet, aber auch die Umsetzung des Gleichstellungsgesetzes, das \neine hindernisfreie und behindertengängige Erschliessung verlangt. Dass man ei-\nne solche Sanierung zum gleichen Zeitpunkt wie die Erstellung des Neubaus \nmacht, ist für alle Mitglieder in der RPK nachvollziehbar. \n\nDie eigentlichen Neubaukosten belaufen sich auf CHF 13,32 Mio. Dieser Betrag \nwird auch zur Abstimmung kommen. Die Abschreibungskosten, nach dem HRM2-\nModell berechnet, generiert der fertige Bau jährlich rund 671'000 Franken Ab-\nschreibungen, berechnet auf einer Nutzungsdauer von 33 Jahren. Die daraus re-\nsultierenden Zinsbelastungen betragen rund 371'000 Franken pro Jahr. Die jährli-\nchen Unterhaltskosten werden ca. 150’000 Franken höher, damit wird neu mit rund \n530'000 Franken Unterhalt gerechnet.  \n\nEs kann mit Subventionen für die Brandschutzmassnahmen, für die Photovoltaik-\nanlage und für die energetische Ertüchtigung der Gebäudehülle von rund 150'000 \nFranken gerechnet werden. \n\nIn diversen Sitzungen der RPK wurde über Sinn und Unsinn, über Pro und Contra \ndiskutiert. Erneut wurde die Frage aufgeworfen, ob es nicht einfacher und billiger \nwäre, das ganze Gebäude abzureissen und durch einen Neubau zu ersetzen. \nJetzt, da die Fakten und Zahlen klarer auf dem Tisch lagen als vor zwei Jahren, \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 80 \n\n \n\nkann dazu klar gesagt werden, dass damit wertvolle Bausubstanz im Wert von \nüber CHF 5 Mio. vernichtet würde. Rückbau, Schulprovisorien und Neubau müss-\nten mit rund CHF 33 Mio. gerechnet werden. Also reden wir hier von fast \nCHF 40 Mio. \n\nDas Projekt macht für die RPK einen guten und durchdachten Eindruck. Landre-\nserven werden geschont und Unwichtiges gestrichen. \n\nDie RPK empfiehlt dem Grossen Gemeinderat einstimmig dem Antrag des Stadt-\nrats zu folgen und dem Kreditantrag zu Händen der Urnenabstimmung zuzustim-\nmen. \n\nReto Buchmann (FDP) \n\nDie FDP/EVP-Fraktion hat im März 2017 schon den Projektierungskredit unter-\nstützt und wird nach Prüfung des Antrags des Stadtrats nun auch grossmehrheit-\nlich den Realisierungskredit unterstützen. Das Projekt enthält viele Einschränkun-\ngen und schwierige Bedingungen, wie die Umnutzung des Hallenbadtrakts sowie \ndie Nutzung der umliegenden Landfläche, was die Lösungsfindung nicht einfach \ngemacht hat. Die FDP/EVP-Fraktion stimmt nicht nur zu, weil die Bevölkerung und \nAnzahl Kinder im Schulkreis stetig wächst und auch noch wachsen wird und des-\nhalb mehr Schulraum dringend benötigt wird, sondern auch weil mit dem vorlie-\ngenden Antrag der bestmögliche Kompromiss zwischen Kosten und Nutzen ge-\nfunden wurde.  \n\nDie FDP-EVP-Fraktion wird dem Antrag zustimmen, auch um die bevorstehende \nUrnenabstimmung nicht zu verzögern und einen Bezug des neuen Schulraums auf \ndas Schuljahr 2020 bzw. 2021 zu ermöglichen. \n\nEsen Yilmaz (SP) \n\nAm 8. März 2017 stimmten Sie über das Geschäft 2015-66 ab. Die damalige Aus-\ngangslage hat sich im Grundsatz nicht verändert. Sie wurden damals umfassend \ndarüber informiert, dass der Umbau des Schulhauses Sonnenberg nicht isoliert \nangeschaut werden kann. Die im Jahr 1969, also vor knapp 50 Jahren, erstellte \nSchulanlage Sonnenberg besteht aus einem Schulhaustrakt und einem Sporttrakt \ninklusive Hauswartwohnung. Unter beiden Trakten liegt je eine grosse Zivilschutz-\nanlage. \n\nAn diesem Standort wird für 12 Primar- und 2 Kindergarten Klassen und für rund \n160 Plätze für schulergänzende Betreuung Platz realisiert. Dieser besteht aus je \neiner Kleinkinder-, Unterstufen-, Mittelstufen- und Lehrerwelt, sowie einem Sings-\naal. Die Erweiterung des Schulhauses wurde strategisch zur richtigen Zeit gesetzt. \nDie Platzzahl für die schulergänzende Betreuung kann mittels Mehrfachnutzung \nvon Schulraum erweitert werden. Hier zeigt sich der Mehrwert der Schule+. \n\nIn diesem Kontext hätte man sich doch für die Realisierung einer „Tagesschul-\nstruktur“ einsetzen können. Solche erleichtern die Vereinbarkeit von Beruf und \nFamilie und ermöglichen Eltern, angefangene Ausbildungen abzuschliessen oder \nerworbene Ausbildungen einzusetzen. Volkswirtschaftlich interessant sind die hö-\nheren Steuereinnahmen, die anfallen, wenn beide Elternteile und die erforderli-\nchen Betreuungspersonen arbeiten. Ferner zeigt die Tagesschule, dass für die \nGesamtgesellschaft für jeden investierten Franken CHF1.50 bis CHF 3.50 zurück-\nfliessen. Diese Erhebungen von Bund und Kanton wurden mehrmals publiziert. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 81 \n\n \n\nFür Tagesschulen, als besondere Form von Tagesstrukturen, sprechen insbeson-\ndere folgende Argumente nach Erhebung der Bildungsdirektion des Kantons Zü-\nrich: \n\n- Betreuungsqualität wirkt sich auf Schulleistung aus \n\n- Lernen in vielfältigen Situationen stärkt Alltagskompetenzen \n\n- Beziehungskonstanz und -sicherheit bringt Ruhe \n\n- Zusammenwirken erhöht Chancengerechtigkeit \n\n- Angebotsfreiheit ermöglicht lokale Ausprägung \n\nAdliswil wächst, insbesondere auch die Zahl der Schülerinnen und Schüler. Unse-\nre Stadt ist offensichtlich attraktiv zum Wohnen – auch für Familien mit Kindern. \nDaher werden neue Schulanlagen eröffnet und bestehende Schulanlagen erwei-\ntert. Das braucht Platz, der auf den heutigen Schularealen in der Regel nicht oder \nkaum vorhanden ist.  \n\nWir sind uns nicht sicher, ob genug „Bewegungsfreiheit“ für die Schülerinnen und \nSchüler in diesem Projekt zur Verfügung stehen wird. Pausenplätze und Spielwie-\nsen sind für die Kinder zur Erholung und Bewegung von grosser Bedeutung und \nsollten erhalten bleiben. Daher sollten wir generell auf die Fussball- und Spielwie-\nsen auf den Schularealen ausweichen können. In den bestehenden Schulhäusern \nsoll der vorhandene Raum noch besser genutzt werden. Durch Mehrfachnutzung \nkönnen Schulzimmer dichter belegt werden. Zudem sollen einstöckige Schulhäu-\nser aufgestockt werden. \n\nIn unserer Fraktion wurde die Frage aufgeworfen, ob es nicht einfacher und billiger \nwäre, das ganze Gebäude abzureissen und durch einen Neubau zu ersetzen. Da \ndie Fakten und Zahlen jetzt auf dem Tisch liegen, kann dazu klar gesagt werden, \ndass damit wertvolle Bausubstanz von über CHF 5 Mio. erhalten bleibt. Das ist \nsehr erfreulich. \n\nDas Projekt macht für uns bis auf die Tagesschulstruktur und die Bewegungsfrei-\nheit einen guten Eindruck. Die SP Fraktion empfiehlt dem Grossen Gemeinderat \neinstimmig dem Antrag des Stadtrats zu folgen und dem Kreditantrag zu Händen \nder Urnenabstimmung zuzustimmen. \n\nHarry Baldegger (FW) \n\nWir von der Fraktion der Freien Wähler haben dieses Geschäft sehr gründlich an-\ngeschaut und hinterfragt. Wir sehen durchaus den Bedarf, das Schulhaus Son-\nnenberg zu sanieren und auszubauen. Im Grundsatz sind wir nicht gegen das Pro-\njekt. Bei der Prüfung ist uns jedoch sehr vieles aufgefallen, dass uns ein ganz \nschlechtes Bauchgefühl gegeben hat. Diese Mängel können jedoch jetzt noch kor-\nrigiert werden. Aber was gibt uns dann das schlechte Gefühl? \n\nAuch wenn im Kreditantrag ca. 40% (CHF 8,83 Mio.) als gebunden ausgewiesen \nwerden, wird der Gesamtkredit (CHF 22‘15 Mio.) mit einer Kostengenauigkeit von \n+/- 10% angegeben. Meine Damen und Herren, in dieser Bauphase ist es nicht \nmöglich, eine solche Kostengenauigkeit zu definieren. In dieser Bauphase ist ge-\nmäss SIA mit einer Genauigkeit von +/- 20% zu rechnen. \n\nWir bemängeln auch, dass wie im Projekt Neubau Schulhaus Kopfholz sehr de-\nsignorientierte Produkte ausgeschrieben sind, die leider nicht kindergerecht sind. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 82 \n\n \n\nEin Schulhaus muss dem Zweck entsprechend, unterhaltsfreundlich und robust \ngebaut werden. Es macht keinen Sinn, die Garderobensitzbänke vor den Schul-\nzimmern in Holz auszuführen! Das sieht zwar am Anfang sehr gut aus. Aber die \nBänke müssen durch die Benutzung der Schüler alle paar Jahre abgeschliffen und \nneu lackiert werden. Die Wände in den Schulzimmern sind aus naturbelassenem \nHolz. Holz ist heimelig und warm, jedoch in einem Schulzimmer ungeeignet, denn \nKritzeleien mit Farb- oder Filzstiften lassen sich nur schwer entfernen. \n\nDie Anlieferung der Mahlzeiten ist suboptimal für die Nutzer. Es gibt eine Küche im \nEG und eine im UG. Mittagstisch und Hort sind getrennt, dies mach ja Sinn. Aber \ndas Essen wir im EG angeliefert und ein Teil muss vom Personal mittels Treppe \noder Lift in die UG Küche transportiert werden. Das wird das Personal nicht lange \nmitmachen. Dieser Mangel könnte man durch einen Speiseaufzug besser lösen.  \n\nDie Barrierefreiheit ist leider durch den bestehenden Bau sehr ungünstig. Die We-\nge zu den rollstuhlgängigen WC-Anlagen sind sehr lang. Die Rollstuhlfahrer müs-\nsen sich immer mit dem Lift bewegen. Muss ein Kind aufs WC, muss es jeweils \nvon einer erwachsenen Person begleitet werden, denn Kinder dürfen nicht alleine \nLift fahren. \n\nDer Singsaal hat bei uns am meisten zu reden gegeben. Er soll im Bereich der \nSchwimmhalle zu liegen kommen. Mit einem Deckel über dem ehemaligen \nSchwimmbecken wird darunter toter Raum produziert und damit möglicherweise \neinen Grund für eine spätere Schadenssanierung, denn solche Räume neigen da-\nzu, zu schimmeln. Bei solchen Räumen muss dem Raumklima besondere Beach-\ntung geschenkt werden. Hier scheint es, dass ein bestehendes Problem für ein \npaar weitere Jahre in die Zukunft verschoben wird. \n\nDer Saal ist für 299 Personen konzipiert. Die Lüftungsanlage aber nur für 200 Per-\nsonen ausgelegt. Zum Bühnenbereich hat sich bereits der Referent der RPK Ber-\nnie Corrodi geäussert. Der Saal sollte auch an Dritte vermietet werden können, \nwas in dieser Form eher schwierig sein dürfte.  \n\nIm Protokoll der RPK Sitzung vom 28. Mai 2018 steht geschrieben: ..“dass man \nangesichts der Topologie und der vorhandenen Sachzwänge den bestmöglichen \nKompromiss erzielt habe.“ Genau das erachten wir als Problem, denn wenn wir im \nVorfeld bereits wissen, dass wir einige Kröten schlucken müssten, stellt sich konk-\nret die Frage, ob wir hier bei diesem grossen Betrag tatsächlich Kompromisse ein-\ngehen wollen? \n\nWir alle hatten uns vor ein paar Monaten und vor den Wahlen bei der Bevölkerung \nangepriesen, uns zum Wohle der Bürger, Bewohner und Steuerzahler für gute Lö-\nsungen einzusetzen. Ich glaube nicht, dass Sie bereits beim ersten grossen Ge-\nschäft diese Vorsätze kippen wollen.  \n\nHiermit stelle ich im Namen der Freien Wähler den Antrag auf Rückweisung dieses \nGeschäfts und bald möglicher Überarbeitung dieser zentralen Punkte.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nEs liegt ein Rückweisungsantrag der FW-Fraktion vor. Wir werden im Anschluss \ndarüber abstimmen.  \n\nSebastian Huber (SVP)  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 83 \n\n \n\nAufgrund der bereits genannten Argumente, auch von Harry Baldegger, wird die \nSVP diesem Rückweisungsantrag zustimmen. Ich möchte betonen, dass die SVP \nebenfalls die Notwendigkeit einer Sanierung und mehr Schulraum sieht, doch ist \nsie der Ansicht, dass ein Neubau die effizientere und bessere Lösung ist. Die SVP \nbittet Sie, den Rückweisungsantrag der Freien Wähler zu unterstützen.  \n\nDaniel Schneider (GP) \n\nDer Umbau des Schulhauses Sonnenberg ist ein pragmatisches Projekt, das mei-\nne, unsere Unterstützung findet. Uns gefällt die Umnutzung eines bestehenden \nGebäudes, das macht ökologisch Sinn. Es werden Ressourcen geschont durch die \nVerwendung von Recyclingbaustoffen.  \n\nAuf einen Aspekt zum Thema öffentliches Bauen möchte ich hier aber eingehen. \nWas mir im Kredit leider fehlt, sind finanzielle Mittel für Kultur. Generationen vor \nuns haben Mittel für Kunst im öffentlichen Raum aufgewendet. So steht beinahe \nvor jedem Schulhaus eine Skulptur, ein Fresko oder eine Installation. Aus gutem \nGrund. Ein gut ausgewähltes Kunstwerk unterstützt die räumliche Qualität eines \nGebäudes. \n\nDiese kann heutzutage auch aus einer Lichtinstallation bestehen. Jedenfalls für die \nMenschen ist sie ein Orientierungspunkt. Gerade unsere Kinder, sie sollen ein \nSelbstverständnis für die Kultur entwickeln und für diese sensibilisiert werden. Kul-\ntur ist auch Identifikation und gehört zu unserer Gesellschaft. Im Zuge weiterer öf-\nfentlicher Gebäudeneubauten, z.B. Schule Dietlimoos, Stadthausplatz oder aber \ndas Quartier Adliswil-Nord, sollten wir ein Kulturkonzept für den öffentlichen Raum \nentwickeln. \n\nUnsere Stadt Adliswil ist urban, vielfältig und lebenswert. Ihre Bewohner verdienen \nes, geistig angeregt zu werden. Wir könnten es uns leisten, mit etwas Mut eine alte \nTradition wieder aufleben zu lassen. Der Kanton Zürich zum Beispiel hat vor eini-\ngen Tagen für Kunst am Bau im Bildungszentrum Zürichsee in Horgen Geld inves-\ntiert. \n\nHanspeter Clesle (EVP) \n\nWir sind uns vermutlich alle einig, dass aus der bestehenden Anlage einerseits ei-\nne kostengünstigste Schulhauserweiterung erzielt werden soll und anderseits soll \ndie Lösung mittel- bis langfristig nachhaltig sein in Bezug auf Qualität und genü-\ngend Schulraum bieten. Wir müssen uns bewusst sein, dass wir hier heute für \nmehrere Jahrzehnte die Weichen für das Schulhaus Sonnenberg stellen. \n\nDer vorliegende Beschluss will einen „Fixbau“ realisieren mit Einbezug der beste-\nhenden Anlage. Die bestehende Anlage ist aus den Siebzigerjahren und wortwört-\nlich in Beton gegossen. \n\nDie Grundsatzfrage, die gestellt werden muss ist; ob es wirklich das Nonplusultra \nist, auf einen „Fixbau“ zu setzen oder wäre es nicht sinnvoller, mit Modularbauten, \nso wie es die Stadt Zürich bevorzugt, zu bauen? Wir EVP-Gemeinderäte meinen, \ndass mit Modularbauten schneller und effektiver auf Bedürfnisse reagiert werden \nkann. Vor zehn Jahren waren Tagesschulen oder, wie es bei uns heisst, „Schule+“ \nnoch kein Thema. Wir wissen, dass dieses Schulsystem viel Schulraum voraus-\nsetzt.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 84 \n\n \n\nIch drücke dies als Geomatiker gerne in einer Gleichung aus: Schule+ = Raumbe-\ndarf ++.  \n\nAlso müssen wir bereit sein, auf das, was in zehn Jahren kommen wird oder zu-\nmindest die Voraussetzungen dafür schaffen. Eine Mischung von Fix- und Modu-\nlarbauten ist für uns die Ideallösung für das Schulhaus Sonnenberg.  \n\nFür uns wäre es sinnvoll, wenn der Betontrakt mit der Turnhalle, welche nicht den \nNormen entspricht, und das bereits jahrelang ausser Betrieb gesetzte Lehr-\nschwimmbecken zurückgebaut würden und eine neue Turnhalle, die tiefer in den \nBoden gesetzt ist, erstell werden würde. Darauf würde das Modularbausystem zu-\nstehen kommen, welches nach den Bedürfnissen der Schule auf- und auch später \nausgebaut werden kann. \n\nDie bestehende Anlage ist wie bereits erwähnt aus den Siebzigerjahren. Bauten \naus jenen Jahren sind bekanntlich qualitativ nicht sonderlich hochstehend. Es \nherrschte ein Bauboom. „Schnell, schnell“ war das Schlagwort der Baumeister und \nArchitekten. Die Bauten von damals sind Energieschleudern, mit zweifelhaftem \nMaterialeinsatz gebaut, bauphysikalisch bedenklich und architektonisch „eine Be-\nleidigung fürs Auge“. Übliche Baumängel von damals sind undichte Flachdächer, \nKondensationsprobleme innen durch Bauteile an Gebäudeecken, die in die Aus-\nsenwand einbinden, Feuchteschäden unter Fassadenelementen, direkte Schallü-\nbertragung durch Treppen usw.. Schallschutz und  Wärmedämmung war alles \nnoch kein Thema zu dieser Zeit.  \n\nWir erinnern uns an den Umbau des Stadthauses an der Zürchstrasse 12. Damali-\nge Sondierungen und Einschätzungen von Baufachleuten haben ebenfalls erge-\nben, dass die Bausubstanz in Ordnung sei. Sie haben bestimmt noch Kenntnis von \nden Schwierigkeiten, die während den Bauarbeiten mit den Aussenfassaden ent-\nstanden sind, welche hohe Mehrkosten mit sich brachten. Ausserdem muss das \nGebäude heute intern mit temporären Pfeilern gestützt werden. Zusammenfas-\nsend eine sehr unbefriedigende Situation.  \n\nDen Rückweisungsantrag werden wir von der EVP unterstützen.  \n\nIn der Zwischenzeit kann der nötige Schulraum beispielsweise auf der Wiese an \nder Sonnenbergstrasse mit Modularbauten, welche nachträglich für den definitiven \nBau verwendet werden können, zur Verfügung gestellt werden. \n\nMartin Koller (SVP) \n\nAufgrund dieses Rückweisungsantrags der FW-Fraktion bitte ich um einen Sit-\nzungsunterbruch, damit die Fraktionen über diesen Rückweisungsantrag beraten \nkönnen.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nMartin Koller stellt einen Antrag auf Sitzungsunterbruch.  \n\nAbstimmung über den Ordnungsantrag \n\nDer Rat stimmt einem zehnminütigen Unterbruch mehrheitlich zu.  \n\nDie Sitzung geht um 21.20 Uhr weiter.  \n\nXhelajdin Etemi (SP) \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 85 \n\n \n\nEs wurden viele Detailfragen aufgeworfen. Ich möchte darauf hinweisen, dass wir \nheute über den Kredit für das Projekt beschliessen und noch nicht über den Kredit \nfür die Umsetzung. Bereits jetzt haben wir erhebliche Platznot, welche noch ver-\nschärft wird, wenn wir dieses Projekt noch weiter verzögern. Die SP-Fraktion wird \nden Rückweisungsantrag ablehnen.  \n\nMarianne Oswald (GP) \n\nIch bin ziemlich irritiert über den Rückweisungsantrag. Das Geschäft wurde in der  \nRPK und der SAKO besprochen und in der RPK einstimmig gutgeheissen. Es gibt \nin jedem Projekt Punkte, welche einem nicht ganz zusagen. Beim Schulhaus Diet-\nlimoos haben auch wir verschiedene Details kritisiert und uns wurde gesagt, dass \ndies nicht die „Flughöhe“ des Gemeinderats sei. Auch beim Busbahnhof gab es \nKritik von den Freien Wähler bezüglich Behindertengerechtigkeit. Bei jedem Pro-\njekt gibt es Details, die einen stören. Das ist kein Grund, ein gesamtes Projekt, das \nbereits die Rechnungsprüfungskommission (RPK) passiert hat, zurückzuweisen. \nWenn die Gutachten der Spezialisten und die Arbeit der RPK angezweifelt werden, \ndann finde ich es schwierig, da wir nicht in allem die Experten sind. Ich sehe es als \neinen Schnellschuss, dieses Geschäft jetzt zurückzuweisen. Wir von den Grünen \nwerden diesem Rückweisungsantrag nicht zustimmen und dem Antrag des Stadt-\nrats zustimmen.  \n\nThomas Iseli (FDP) \n\nWir haben heute Abend die unglückliche Situation, dass sehr vieles hier im Saal \nausgetragen wird und alle sprechen davon, dass ein Schnellschuss vermieden \nwerden soll. Ich glaube, der Schnellschuss geschieht jetzt hier vor Ort. Dazu einige \nHinweise. Wir wollen einen Raum, welcher über Jahrzehnte nicht genutzt wurde, \nwiederbeleben und nutzen. Ich glaube, das alleine macht sicher Sinn und das \nstreitet hier auch niemand ab.  \n\nEs wurde heute Abend von Modularbauten gesprochen, welche genutzt werden \nsollten. Wir haben ganz bewusst gesagt, dass wir im Wilacker modular bauen, \ndass wir zusammen mit Wilacker und Sonnenberg eine flexible Masse erhalten. \nDamit, sofern nötig, auf- oder abgebaut werden kann.  \n\nDas Thema Lift wurde auch angesprochen. Ich denke, der neue Lift kann auch für \nEssenstransporte genutzt werden. Es ist sicherlich nicht die optimalste Lösung, \ndoch wenn wir eine Kasse hätten, wo wir uns einfach mit CHF 40 Mio. bedienen \nkönnten, gebe es vielleicht noch eine bessere Lösung. Es ist eine optimierte Lö-\nsung, in welche sehr viel Wissen eingeflossen ist und wie bereits angesprochen, \nkann man überall ein Haar in der Suppe finden. Über alles gesehen wird es eine \ngute und gefreute Sache geben. Ich wäre froh, wenn der Stadtrat das Wort heute \nAbend ergreifen würde und uns seine Sicht transparent machen würde.  \n\nAngelika Sulser (SP)  \n\nIm Vorfeld haben viele Abklärungen stattgefunden, welche mit hohen Kosten ver-\nbunden waren. Kommt jetzt ein Provisorium, entstehen bestimmt weitere neue \nKosten. Aus diesem Grund werden wir von der SP dem Antrag des Stadtrats zu-\nstimmen und den Rückweisungsantrag ablehnen.  \n\nUrs Weyermann (SVP) \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 86 \n\n \n\nMit diesem Projekt wird etwas Bestehendes geflickt. Wir sollten es abreissen und \netwas Neues bauen. Vielleicht sollte dies auch einmal bedacht werden. Wenn et-\nwas neu ist, ist es viel besser, ansonsten ist es einfach eine Flickerei.  \n\nHarry Baldegger (FW) \n\nWir möchten dieses Projekt nicht ablehnen. Es hat sehr wohl gute Sachen in die-\nsem Projekt aber es gibt viele Punkte, welche mir ein schlechtes Bauchgefühl ge-\nben. In der altzusammengesetzten Sachkommission hatten wir diesbezüglich viele \nDiskussionen.  \n\nStadtpräsident Farid Zeroual \n\nIch halte das Votum noch in meiner vorherigen Rolle als Vorsteher des Ressorts \nFinanzen und Liegenschaften, dies in Absprache mit der neuen Ressortvorsteherin \nKarin Fein. \n\nDas schlechte Bauchgefühl hat sich bei mir auch gerade eingestellt und ich erkläre \nIhnen auch gerne warum. Der Grosse Gemeinderat hat an seiner Sitzung vom 8. \nMärz 2017 den Projektierungskredit von CHF 1,4 Mio. für den Umbau und die Sa-\nnierung des Schulhauses Sonnenberg mit 34 Stimmen zu 0 Stimmen und 0 Ent-\nhaltungen (einstimmig) bewilligt. Auch Harry Baldegger war anwesend und hat das \nProjekt mit seiner Stimme unterstützt. Bezüglich der Faktenlage wurde heute eini-\nges gesagt, was ich nicht einordnen kann und wo ich auch klar widersprechen \nmuss. Zum Beispiel zum Punkt Neubau zitiere ich aus dem Protokoll des Grossen \nGemeinderats vom 8. März 2017: „Gemäss Grobkostenschätzung müsste neben \neiner Vernichtung von wertvoller Bausubstanz im Wert von rund CHF 5,67 Mio. \nnoch mit rund CHF 33 Mio. für den Rückbau, für benötigte Provisorien und den \nNeubau gerechnet werden. Die RGPK ist daher der Meinung, dass ein kompletter \nNeubau und die damit verbundenen Mehrkosten für den Steuerzahler nicht ver-\nhältnismässig wären.“ \n\nIm April 2017 wurde mit dem Generalplaner die Projektierung auf der Basis der \nMachbarkeitsstudie und der Erkenntnisse des Planerwahlverfahrens gestartet. Ich \nbin heute Abend enttäuscht darüber, dass keine Annäherung und Kontaktaufnah-\nme mit der Sachkommission im Rahmen der Beratungen erfolgten, um Missver-\nständnisse auszuräumen. Dass heute, völlig überraschend, die Sache hier im Rat \nso ausgetragen wird, ist herzuleiten aus Fragen, welche wir beantworten hätten \nkönnen. Zum Beispiel Fragen zum Thema Essenslift. Dort gab es eine Antwort \nzum Projekt auf Fragen aus der RPK und SAKO: „Das Essen wird von der Aufbe-\nreitungsküche im Erdgeschoss mit einem Rollwagen in die Essräume gebracht. \nFür die Bedingung der Essräume im Untergeschoss mit Rollwagen wird der unmit-\ntelbar neben der Küche liegende Lift genutzt. Da es im ersten Untergeschoss eine \nweitere Bereitstellungsküche gibt, wird pro Tag nur ein Transportweg mit ausrei-\nchend grossem Esswagen mit frischem Essen benötigt. Dafür eignet sich der nor-\nmale Lift und die Transportwege sind sehr kurz. Ein gesonderter Essenslift wurde \nüberprüft, die Kapazitäten wären jedoch zu klein. Zudem hätte er erhöhte Pla-\nnungs-, Investitions- und Betriebskosten zur Folge (Wartung, Inspektion, Reini-\ngung, Störungen, so dass er sich für die vorliegende Nutzung nicht empfiehlt). Mit \nder Schule und den Nutzern wurde dieser Punkt erneut abgeklärt und man ist mit \nden zukünftigen Betreibern nicht zu anderen Erkenntnissen gekommen, als bereits \nschon bei der Beantwortung dieser Frage.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 87 \n\n \n\nNeben dem Projekt Schulhaus Sonnenberg ist im Rahmen der Umsetzung der \nStrategie Wilacker/Sonnenberg auch sonst noch einiges erledigt worden. Es freut \nmich, Ihnen heute Abend mitzuteilen, dass die Realisierung des Schulhaues Wila-\ncker im Zeitplan ist und, nach neunmonatiger Bauphase auf einer grünen Wiese, \ntermingerecht im Sommer 2018 in Betrieb geht. Somit stehen die erforderlichen \nAusweichkapazitäten für die Sanierung und den Umbau im Sonneberg zur Verfü-\ngung. Ich kann Ihnen mitteilen, dass die sechs Schulzimmer dort oben mit Umge-\nbungsplanung und ohne Rückbau rund CHF 6 Mio. kosten, also rund eine Million \nFranken für ein Schulzimmer. Anhand dieser Angaben können Sie rechnen, was \nes kosten würde, wenn man den ganzen Sonnenberg abreissen würde. Soviel \nzum Thema, es wird günstiger.  \n\nIm Rahmen der Ausarbeitung des Projekts Sonnenberg haben die ursprünglichen \nZiele und Vorgaben der Schule im Bezug auf Nutzung und Raumprogramm Be-\nstand gehabt. Einzig bei der Umsetzung haben zwei Elemente eine wesentliche \nVeränderung erfahren. Die eine Veränderung führt zu Mehrkosten, die andere \nmacht das Projekt sogar günstiger. Entgegen der ursprünglichen Planung ist neu \nvorgesehen, dass neben der Sanierung des bestehenden Schulhauses mit der Er-\nfüllung der gesetzlichen Normen im Bezug auf Brandschutz und Hindernisfreiheit \nauch die Fassade energetisch saniert werden soll. Hintergrund für die Erweiterung \ndes Projekts waren die folgenden Überlegungen: Das bestehende Schulhaus ist \naus dem Jahr 1969 und somit bald fünfzig Jahre alt. Eine Sanierung wird in den \nkommenden Jahren erforderlich. Eine Sanierung während des aktuellen Projekts \nmacht aus drei Gründen Sinn:  \n\n1. Es muss nicht in ein paar Jahren wieder ein neues Projekt gestartet werden, bei \ndem die ganzen Projektinitialisierungskosten zusätzlich anfallen.  \n\n2. Es kommt kurz nach der Fertigstellung des Umbaus und der Sanierung nicht zu \neiner erneuten Baustelle im Quartier.  \n\n3. Dieser Punkt scheint mir für Eltern von schulpflichtigen Kindern an diesem Ort \nzentral. Wenn man eine Sanierung in der Mitte des nächsten Jahrzehnts in An-\ngriff nimmt, wird, aufgrund der Schulraumprognose, im Schulhaus Sonnenberg \neine Vollbelegung erwartet. Ein Umbau im Vollbetrieb einer Schulanlage ist mit \nzusätzlichen Risiken für die Kinder behaftet. Diese Situation kennt man bereits \nvom Dietlimoos und sie wird im Sonnenberg nicht anders sein.  \n\nDaher hat man sich aufgrund der Kosten und Risikoabwägung im Projekt ent-\nschieden, im vorliegenden Projektkredit auch die energetische Sanierung, welche \nnicht Teil der Machbarkeitsstudie war, einzubauen.  \n\nEine weitere Anpassung im Projekt ist die Weiterverwendung des ehemaligen Hal-\nlenbades als neuer Sing- und Mehrzwecksaal. Im Gebäudevolumen des stillgeleg-\nten Hallenbades ist die Anforderung aus dem Raumprogramm der Schule nutzer- \nund behindertengerecht umzusetzen. Die Erstellung des Sing- und Mehrzweck-\nsaals ist gemäss Projektkalkulation mit etwa CHF 800‘000 machbar. Ein Abriss \nund ein Neubau von einem Bauvolumen, von der Raumgrösse, in welcher wir heu-\nte Sitzung haben, wäre rein über die Kubatur gerechnet mit etwa CHF 2 Mio. zu \nveranschlagen. Zusätzlich möchte ich auch noch klären, dass der Sing- und Mehr-\nzwecksaal hauptsächlich für die Nutzung der Schule besteht. Wie andere Einrich-\ntungen (Turnhalle, Sing- und Mehrzwecksäle) soll auch der Saal im Sonnenberg \nfür Vereine und Quartierbewohner zur Verfügung stehen. Ein Saal in einem \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 88 \n\n \n\nWohnquartier mit einer umfangreichen Nutzung würde zu zusätzlichem Lärm und \nVerkehr führen, was in einem Wohnquartier garantiert nicht goutiert würde. Die Si-\ntuation kennen wir vom Hallen- resp. Freibad oder von anderen Einrichtungen, \nwelche sich in Wohnquartieren befinden. Ausgehend von diesen Erkenntnissen \nhat sich der Projektausschuss, bestehend aus Mitgliedern der Schule und dem \nStadtrat, einstimmig für die preiswerte Variante mit dem Singsaal im bestehenden \nHallenbad entschieden. Mit diesen Anpassungen am ursprünglichen Projekt ist es \nalso möglich, das heutige Schulhaus aus den Siebzigerjahren den aktuellen be-\ntrieblichen und gesetzlichen Erfordernissen gerecht umzubauen und den zusätz-\nlich erforderlichen Schulraum auf einfache und moderne Art in holzbauweise ohne \nKunst am Bau, zu erstellen. Um den angestrebten Termin für die Realisierung zu \nerreichen, soll der Antrag für den Realisierungskredit für das Bauprojekt bereits im \nSeptember 2018 zur Abstimmung an der Urne gebracht werden. Es ist vorgese-\nhen, nach der Zustimmung des Souveräns 2019 und nach Vorliegen aller Bewilli-\ngungen und der Zeitpläne, den Bau des Schulhauses zeitnah beginnen zu können. \nDer RPK danke ich für die kritische Prüfung des Antrags und für die einstimmige \nUnterstützung des Stadtratsantrags.  \n\nDaniel Frei (FW) \n\nIch möchte noch etwas präzisieren. Wir haben in unserer Fraktion verstanden, \ndass ein Rückbau und die Vernichtung der bestehenden Bausubstanz nicht unser \nHauptfokus ist. So wie ich es verstanden habe, ist auch ein Rückbau von der EVP \nnicht gefordert. Ich schätze die Arbeit der RPK, aber manchmal gibt es halt die Si-\ntuation, dass man im Rat nicht immer gleicher Meinung ist. Ich halte nochmals \nfest, wir sind nicht für einen Rückbau und auch nicht für einen kompletten Neubau.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nEs wurde kein Antrag auf Nichteintreten gestellt. Sie haben damit Eintreten be-\nschlossen. \n\nEin Rückweisungsantrag wurde von Harry Baldegger (FW) gestellt. Gibt es dazu \nWortmeldungen? \n\nDas ist nicht der Fall. \n\nAbstimmung über Rückweisungsantrag \n\nDer Rat lehnt den Rückweisungsantrag mit 20 Stimmen zu 8 Stimmen bei 0 Ent-\nhaltungen ab.  \n\nDetailberatung \n\nZiffer 1: Für den Umbau und die Erweiterung Schulhaus Sonnenberg wird ein \nVerpflichtungskredit von brutto CHF 13'320'000 (inkl. MwSt.) bewilligt. \n\nDiese Dispositiv-Ziffer untersteht der Ausgabenbremse. Ich werde das Ausgaben-\nquorum mit der Schlussabstimmung abfragen. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen. \n\n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 4. Juli 2018, S. 89 \n\n \n\nZiffer 2: Der Verpflichtungskredit erhöht oder verringert sich entsprechend der \nBauteuerung oder Bauverbilligung zwischen der Erstellung der Kostenschätzung \n(Preisstand März 2018) und der Inbetriebnahme. \nKeine Wortmeldungen; so genehmigt. \n \n\nZiffer 3: Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. \nKeine Wortmeldungen; so genehmigt. \n\nZiffer 4: Der Beleuchtende Bericht für die Urnenabstimmung wird vom Stadtrat \nverfasst. Bei Minderheitsanträgen wird ebendieser vom Büro des Grossen Ge-\nmeinderats verfasst. \nKeine Wortmeldungen; so genehmigt. \n\nDamit ist die Vorlage materiell durchberaten. \n\nSchlussabstimmung \n\nMit dieser Abstimmung stellen wir gleichzeitig fest, ob das Quorum der Ausgaben-\nbremse erreicht wird. Der Rat besteht zurzeit aus 36 Mitgliedern. Für die Annahme \ndieses Antrags braucht es also mindestens 19 Stimmen. Kommen weniger als 19 \nStimmen zustande, ist der Antrag abgelehnt. \n\nDer Rat stimmt dem Verpflichtungskredit von brutto CHF 13'320'000 (inkl. MwSt.) \nfür den Umbau und die Erweiterung Schulhaus Sonnenberg mit 20 Stimmen zu 5 \nStimmen bei 3 Enthaltungen zu. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n \n\n \n\nDie Sitzung ist geschlossen.  \n\nSchluss der Sitzung: 21.50 Uhr \n\n \n\nVanessa Ziegler, Ratsschreiberin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAufgrund der Sitzungsdauer bewilligt der Ratspräsident, gestützt auf Art. 4 Ziffer 4 \nEnschE, ein zusätzliches Sitzungsgeld.  \n\n\n


Einladung

text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung zur  3. Sitzung des Grossen Gemeinderats der Amtsdauer 2018–2022 \n\nZeit: Mittwoch, 4. Juli 2018, 19.00 Uhr \n\nOrt: Aula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28–30, Adliswil \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Fragestunde \n\n3. Einbürgerungsgesuche \n\n4. Wahl von vier Mitgliedern der Baukommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\n5. Wahl von sechs Mitgliedern der Sozialkommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\n6. Leistungsziele und Indikatoren 2019 \nAntrag des Stadtrats vom 10. April 2018 und geänderter Antrag der Rechnungs-\nprüfungskommission vom 11. Juni 2018 (SRB 2018-85) \n\n7. Sonnenberg; Projektgenehmigung und Realisierungskredit \nAntrag des Stadtrats vom 27. März 2018 und gleichlautender Antrag der Rech-\nnungsprüfungskommission vom 29. Mai 2018 (SRB 2018-66) \n\n \n\nGrosser Gemeinderat Adliswil \n\n \n\n \n \n\nDavide Loss \nPräsident \n\n\n


Beschlüsse

text: \nStadt Adliswil  \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n \n\n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderats Adliswil vom 4. Juli 2018 \n\n1. Das Adliswiler Bürgerrecht wird vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürgerrechts \nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung an 10 Personen erteit1. \n\n2. Der Grosse Gemeinderat hat folgende Wahlen für die Amtsdauer 2018–2022 vorge-\nnommen: \n\nBaukommission \nManfred Spörri (Grüne), Martin Bosshard (FW), Udo Fasching (SP), Peter Kellenber-\nger (FDP) \n\nSozialkommission \nSerpil Bisang (FW), Monika Kuss (SP), Brigitte Küttel (CVP), Susi Nyffeler (SVP), \nSusanna Tomasi-Klaus (SVP), Eva Kauder (FDP) \n\n3. Leistungsziele und Indikatoren 2019 \nDie Liste der Produkte sowie die Ziele und Indikatoren der Produktegruppen werden \nfestgesetzt.1 \n\n4. Sonnenberg; Projektgenehmigung und Realisierungskredit \n\n4.1 Dem Verpflichtungskredit von brutto CHF 13'320'000 (inkl. MwSt.) für den Umbau \nund die Erweiterung Schulhaus Sonnenberg wird zugestimmt.  \n\n4.2 Der Verpflichtungskredit erhöht oder verringert sich entsprechend der Bauteuerung \noder Bauverbilligung zwischen der Erstellung der Kostenschätzung (Preisstand \nMärz 2018) und der Inbetriebnahme. \n\n \nAdliswil, 4. Juli 2018 \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderats \n\nDer Präsident: Der Sekretär: \nDavide Loss Daniel Schneider \n \n\nRechtsmittel \n\nGegen diese Beschlüsse kann beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, schriftlich \nRekurs erhoben werden. Werden mit dem Rekurs die Verletzung von Vorschriften über die politi-\nschen Rechte gerügt, ist der Rekurs innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Im \nÜbrigen ist der Rekurs innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Die Kosten des \nRekursverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden \nVerfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs-\nschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, so-\nweit möglich, beizulegen (§ 19 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 Abs. 1 und § 22 \nAbs. 1 VRG). \n \n\nObligatorisches Referendum  \n\nZiffer 4 untersteht dem obligatorischen Referendum.  \n\n \n\n \n\n1\n Der vollständige Beschluss kann gegen Voranmeldung beim Sekretariat des Grossen Gemeinde-\n\nrats, Zürichstrasse 12, 8134 Adliswil, bezogen werden. \n\n \n\n\n