Beschlüsse

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text: \nStadt Adliswil  \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n \n\n \n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderats Adliswil vom 14. März 2018 \n\n1. Das Adliswiler Bürgerrecht wird vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürgerrechts \nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung an 10 Personen erteit1. \n\n2. Die Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats vom 6. März 2013 wird geändert.1 \n\n3. Die Kreditabrechnung "Werd, Hort Neubau" im Betrag von CHF 899'167.70 inkl. MwSt. \n(Kredit CHF 820'000.00, teuerungsbereinigt CHF 823'198.00) wird genehmigt.  \n\n4. Beim Übergang auf das Harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) wird auf eine Neu-\nbewertung des gesamten Verwaltungsvermögens auf den 1. Januar 2019 gemäss § \n179 Abs. 2 Gemeindegesetz des Kantons Zürich verzichtet.  \n\n5. Die Spezialkommission Behördenstatut wird aufgelöst. \n\n \nAdliswil, 15. März 2018 \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderats \n\nDer Präsident: Der 1. Sekretär: \nUrs Künzler Mario Senn \n \n\nRechtsmittel \n\nGegen diese Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Horgen, \nSeestrasse 124, 8810 Horgen \n\n wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert \n5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (Stimmrechtsrekurs) \n\n und im Übrigen gestützt auf § 151 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (Verstoss gegen übergeordnetes \nRecht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Be-\nschwerde (Gemeindebeschwerde) \n\nerhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu \ntragen. In Stimmrechtssachen werden nur Verfahrenskosten erhoben, wenn das Rechtsmittel offen-\nsichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begrün-\ndung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\nFakultatives Referendum \n\nGegen Ziffer 2 kann, gestützt auf Art. 14 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, das Referendum \nergriffen werden. Ablauf der Referendumsfrist: 18. April 2018. \n\n \n\n1\n Der vollständige Beschluss kann gegen Voranmeldung beim Sekretariat des Grossen Gemeinde-\n\nrats, Zürichstrasse 12, 8134 Adliswil, bezogen werden. \n\n \n\n\n


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text: \n3) 2017-297-SRB; Sozialinspektoren; Observation bei der Bek�mpfung von unrechtm�ssigem Sozialhilfebezug; Schaffung einer Rechtsgrundlage.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 24. Oktober 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-297 \n\n\nF6.C Vorschriften, Gesetze, Verordnungen \nSozialinspektoren; Observation bei der Bekämpfung von unrechtmässigem \nSozialhilfebezug; Schaffung einer Rechtsgrundlage \n\n\nAusgangslage \n\n\nBereits seit 2008 werden in Adliswil bei Verdacht auf unrechtmässigen Sozialhilfebezug \nAbklärungen durch eine externe und darauf spezialisierte Organisation vorgenommen. Seit \ndem 3. September 2010 besteht dazu eine Leistungsvereinbarung mit dem Sozialinspektorat \ndes Sozialdepartements der Stadt Zürich. Das lnspektorat ermittelte bis anhin im Auftrag der \nSozialkommission Adliswil in Fällen mit Verdacht auf missbräuchlichen Leistungsbezug von \nwirtschaftlicher Sozialhilfe. \n\n\nln einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 18. \nOktober 2016 (Urteil 61838/1 0) entschied dieser, dass im Bereich der Unfallversicherung \nkeine genügende gesetzliche Grundlage für Observationen bestehe. Rechtliche Abklärungen \ndes Sozialdepartements der Stadt Zürich kamen in Zusammenarbeit mit dem \nDatenschutzbeauftragten zum Schluss, dass aufgrund dieses Urteils auch im Bereich der \nObservation von Personen mit Sozialhilfebezug keine genügende rechtliche Grundlage \nbesteht. Sollen bei dringendem Verdacht auf unrechtmässigen Sozialhilfebezug weiterhin \nObservationen durchgeführt werden können, so ist eine kommunale rechtliche Grundlage zu \nschaffen. \n\n\nVergehensweise zur Informationsbeschaffung \n\n\nAbklärungen bei Verdacht auf missbräuchlichen Leistungsbezug zielen darauf ab, die \njeweilige Sachlage zu ermitteln und Beweise zu beschaffen, um eine Vermutung zu erhärten \noder zu widerlegen. Jede Ermittlung basiert auf einem schriftlichen Auftrag der \nSozialkommission Adliswil, der sich auf den entsprechenden Einzelfall bezieht. Ein Auftrag \nwird nur dann erteilt, wenn ein dringender Verdacht besteht und gleichzeitig die Instrumente \nder Sozialberatung nicht ausreichen, diesen zu erhärten oder zu entkräften. Dazu wird einer \nvon der Sozialkommission unabhängigen Organisation -für Adliswil ist dies seit 2010 das \nSozialinspektorat des Sozialdepartements der Stadt Zürich -ein Auftrag erteilt. \n\n\nMit einem schriftlichen Ermittlungsbericht zuhanden der Sozialkommission Adliswil, in dem \nder Verdacht, das Ergebnis der Abklärungen und Empfehlungen für das weitere Vorgehen \naufgeführt sind, endet die Tätigkeit der ermittelnden Organisation. \n\n\nUm die entsprechenden Informationen zu beschaffen und den Sachverhalt klären zu können, \nsetzt eine mit der Ermittlung beauftragte Organisation unterschiedliche Instrumente wie \nlnternetrecherche, Einholen von Auskünften bei anderen Ämtern etc. ein. Das häufigste und \nwichtigste Element ist dabei die Methode der gezielten Beobachtung von Vorgängen und \nPersonen ohne deren Wissen (Observation). Dieses Mittel kommt bei nahezu allen \nErmittlungsfällen zum Einsatz. Bei Verdacht auf nicht deklarierte Erwerbstätigkeit wie z.B. \nAutohandel oder unklare Wohnsituation kann der Sachverhalt nur mittels Observation \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 24. Oktober 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-296 \n\n\nabschliessend und beweiskräftig geklärt werden. Nur damit kann eine Ermittlung zu einem \nerfolgreichen und nutzbringenden Instrument der Missbrauchsbekämpfung werden. \n\n\nln Adliswil -wie auch in Zürich- war die bisher aufgedeckte Schadenssumme insgesamt \ngrösser als der finanzielle Aufwand. Seit Beginn der Zusammenarbeit mit der Stadt Zürich \nwurden 16 Abklärungen vorgenommen, davon sind 14 abgeschlossen. ln sechs Fällen \nkonnte unrechtmässiger Bezug nachgewiesen werden, in allen diesen Fällen wurden \nStrafanzeigen eingereicht. Die bis anhin aufgedeckte Schadenssumme beläuft sich auf rund \nCHF 348'000, wovon inzwischen CHF 300'000 zurückerstattet wurden. Die Kosten für die \nAbklärungen durch das Sozialinspektorat beliefen sich auf CHF 85'000. \n\n\nProfessionelle Missbrauchsabklärungen tragen ebenfalls dazu bei, Klientinnen und Klienten \nder Sozialhilfe vom Verdacht des unrechtmässigen Bezugs zu entlasten. Damit kann \nsichergestellt werden, dass möglichst nur in jenen Fällen Strafanzeige erstattet wird, bei \ndenen sich ein Verdacht erhärtet hat. \n\n\nZudem kann die Information, dass bei Verdacht auf missbräuchlichen Leistungsbezug bei \nBedarf verdeckte Ermittlungen erfolgen können, eine präventive Wirkung erzeugen. \n\n\nRechtliche Situation \n\n\nBis zu dem bereits erwähnten Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte \n(EGMR) vom 18. Oktober 2016 (Urteil61838/10) wurde davon ausgegangen, dass die \nvorhandenen rechtlichen Grundlagen auch das Instrument der Observation legitimierten. \n\n\nDabei stützte man sich auf kantonaler Ebene auf§ 18 Abs. 4 des Sozialhilfegesetzes des \nKantons Zürich (SHG, LS 851 .1), welcher besagt, dass Fürsorgebehörden berechtigt sind, \nauch ohne Zustimmung der jeweiligen Hilfesuchenden (und der weiteren in Abs. § 18 Abs. 1 \nSHG genannten Personen) Auskünfte bei Dritten einzuholen, die sie für die Erfüllung ihrer \nAufgaben benötigen, wenn Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angaben oder \nUnterlagen bestehen. Weitere kantonale Regelungen, die sich explizit auf die \nObservationstätigkeit beziehen, bestehen nicht und sind auch aktuell nicht geplant. \n\n\nDaneben lehnte sich die im Rahmen der Sozialhilfe vorgenommene Observationstätigkeit an \ndie Rechtsprechung in einem Urteil des Bundesgerichts (Urteil 8C_629/2009 vom 29. März \n2010, E.6.1 mit Hinweisen) im Bereich des Sozialversicherungsrechts an und ging davon aus, \ndass die Voraussetzungen für die Einschränkung des Grundrechts auf Schutz der \nPrivatsphäre im Rahmen von Observationstätigkeiten im Sozialversicherungsbereich \neingehalten sind. \n\n\nGrundsätzlich tangieren eine Observation und die Verwertung der daraus gewonnenen \nErgebnisse den Schutzbereich des Grundrechts auf Schutz der Privatsphäre (Art. 13 \nAbs. 1 der Bundesverfassung, BV, SR 101 ). Demnach hat jede Person Anspruch auf \nAchtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und \nFemmeldeverkehrs. Die Grundrechte können jedoch gernäss Art. 36 der \nBundesverfassung dann eingeschränkt werden, wenn eine gesetzliche Grundlage vorliegt, \nein öffentliches Interesse an der Einschränkung besteht, die Einschränkung selbst \nverhältnismässig ist und der Kerngehalt der Grundrechte nicht angegriffen wird. \n\n\nIm Falle eines Verdachts auf missbräuchlichen Sozialhilfebezug ist davon auszugehen, dass \nein öffentliches Interesse besteht, diesen Verdacht zu erhärten oder zu widerlegen, da \nBetrug sowie unrechtmässiger Bezug von Sozialhilfe gern. Art. 146 sowie Art. 148a StGB \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 24. Oktober 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 201 7-296 \n\n\nstrafbar sind. Um die Verhältnismässigkeit zu wahren, ist zu regeln, unter welchen \nUmständen eine Observation in Frage kommt, wie die Tätigkeit auszugestalten, auf welchen \nZeitraum und welche Orte sie zu beschränken ist. Schliesslich ist eine rechtliche Grundlage \nzu schaffen, die die Legitimation und Ausführung von Observationen regelt. \n\n\nDas oben erwähnte Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) wirft \nnun die Frage auf, ob bei Verdacht auf Sozialhilfe eine genügende gesetzliche Grundlage für \nObservationen besteht. \n\n\nAusgehend von dem Urteil und gernäss Abklärungen der Stadt Zürich mit dem \nDatenschutzbeauftragten erfüllen die oben beschriebenen bestehenden rechtlichen \nGrundlagen die Voraussetzungen für Observationen nicht, die Observationen des \nSozialinspektorats der Stadt Zürich wurden daher ausgesetzt. \n\n\nUm erneut Observationen in begründeten Fällen durchführen zu können, ist eine gesetzliche \nGrundlage im Sinne der Anforderungen des EGMR-Urteils zu schaffen. Der Stadtrat von \nZürich hat daher beim Zürcher Gemeinderat Antrag gestellt zur Schaffung einer \nObservationsverordnung, der Antrag ist aktuell in Prüfung. Mit der Schaffung einer \nkommunalen Regelung wird jedoch lediglich die Grundlage für die Stadt Zürich geschaffen, \neine Ausweitung der Observationen auf Fälle in Adliswil wird damit nicht möglich sein. Sollen \nObservationen bei dringendem Verdacht auf missbräuchlichen Leistungsbezug künftig auch \nwieder in Adliswil durchgeführt werden können, ist ebenfalls eine gesetzliche Grundlage zu \nschaffen. \n\n\nAnforderungen an eine gesetzliche Grundlage \n\n\nGernäss dem EGMR-Urteil muss eine genügende gesetzliche Grundlage Art und Weise, \nUmfang, Dauer der Überwachungsmassnahmen sowie die Gründe, die zur Überwachung \nführen, bestimmen. Ausserdem sind Zuständigkeiten und Verfahren zu regeln, Zugang, \nBearbeitung, Weitergabe, Aufbewahrung und Vernichtung der Aufzeichnungen festzuhalten \nsowie der Rechtschutz zu garantieren. \n\n\nDas Gemeindeamt des Kantons Zürich hat der Stadt Zürich bestätigt, dass den Gemeinden \neine Legiferierungskompetenz zukomme und weitere kommunale Regelungen zulässig \nseien. Das Gemeindeamt kommt zum Schluss, dass es in der Autonomie der Stadt Zürich \nliege, einen Erlass im Sinne einer formell gesetzlichen Grundlage zu schaffen, um darin die \nObservationstätigkeit des lnspektorats zu regeln (Weisung des Stadtrats von Zürich an den \nGemeinderat vom 21. Juni 2017, GR Nr. 2017/199). Analoges gilt für die Stadt Adliswil. \n\n\nErwägungen \n\n\nUm dieses Instrument weiterhin für Abklärungen bei Verdacht auf missbräuchlichen Bezug \nvon Sozialhilfeleistungen nutzen zu können, ist ein Gemeindeerlass zu schaffen, der den \nAnforderungen des EGMR-Urteils entspricht. Er lehnt sich an die vom Sozialdepartement \nZürich ausgearbeitete Verordnung betreffend Observation bei Bekämpfung von \nunrechtmässigem Sozialhilfebezug vom 21 . Juni 2017 (Beilage zu GR Nr. 2017-199) an, \nwelche sich ihrerseits an den bestehenden gesetzlichen Regelungen in versch iedenen \nKantonen und in der Strafprozessordnung sowie am erläuternden Bericht des Bundesrats \nzur Revision des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts \n(ATSG, SR 830.1) vom 22. Februar2017 orientiert. \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 24. Oktober 2017 Seite 4 Beschl. Nr. 2017-296 \n\n\nGernäss Art. 64 Abs. 1 obliegt der Sozialkommission Adliswil die Durchführung \nwirtschaftlicher Hilfe, so dass die Schaffung eines Gemeindeerlasses betreffend Observation \nbei der Bekämpfung von unrechtmässigem Sozialhilfebezug in ihren Zuständigkeitsbereich \nfällt. \n\n\nAuf Antrag der Sozialkommission fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 32 Ziff. 10, Art. 64 \nAbs. 1 sowie Art. 67 Abs. 2 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Der Gemeindeerlass betreffend Observation bei der Bekämpfung von \nunrechtmässigem Sozialhilfebezug (Observationsverordnung) wird zuhanden des \nGrossen Gemeinderats verabschiedet. \n\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt: \n\n\n2.1 Es wird beiliegende Observationsverordnung (Gemeindeerlass betreffend \nObservation bei der Bekämpfung von unrechtmässigem Sozialhilfebezug) \nerlassen. \n\n\n2.2 Dieser Gemeindeerlass untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n\n2.3 Der Beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom Stadtrat \nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderats wird vom Büro \nverfasst. \n\n\n2.4 Die Sozialkommission regelt die Inkraftsetzung. \n\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\n4 Mitteilung an: \n\n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Stadtrat \n4.3 Sozialkommission \n4.4 Ressortleiterin Soziales \n4.5 Leiter Sozialberatung \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nregor Matter \nStv. Stadtschreiber \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n3) Verordnung betreffend Obervation bei der Bek�mpfun.pdf\n\n\nGemeindeerlass betreffend Observation bei der Bekämpfung \nvon unrechtmässigem Sozialhilfebezug \n(Observationsverordnung) \n \nvom �.. \n\n\n(Stand �.) \n\n\n \n\n\n\n\n\n\n\nObservationsverordnung  725 \n \n \n\n\n� [Datum des In-Kraft-Tretens]  2 \n \n\n\nI Allgemeines \n\n\nArt. 1 Gegenstand \n\n\nDieser Erlass regelt in Ergänzung des Sozialhilfegesetzes des Kantons Zürich1 sowie der \ndazugehörigen Verordnung zum Sozialhilfegesetz2 den Umgang mit Observationen, die zur \nBekämpfung von unrechtmässigem Sozialhilfebezug zum Einsatz kommen.  \n\n\n \n\n\nArt. 2 Begriff \n\n\nObservation gemäss vorliegendem Erlass ist das gezielte und auf eine bestimmte Dauer \nangelegte Beobachten von Vorgängen und Personen ohne Wissen der betroffenen \nPersonen.  \n\n\n \n\n\nArt. 3 Zweck \n\n\nZweck der Observation ist die Abklärung der für den Bezug von Sozialhilfe relevanten \nVerhältnisse, insbesondere hinsichtlich Erwerbstätigkeit, Wohnsituation, Arbeitsfähigkeit und \nEinkommens- und Vermögensverhältnisse.  \n\n\n \n\n\nII Zuständigkeiten \n\n\nArt. 4 Anordnung \n\n\nDie Sozialkommission der Stadt Adliswil \na) schliesst mit einer dafür geeigneten Organisation eine Leistungsvereinbarung bzw. einen \n\n\nVertrag zur Erbringung von Tätigkeiten zur Abklärung von für den Bezug von Sozialhilfe \nrelevanten Verhältnissen ab; \n\n\nb) erteilt bei begründetem Verdacht der Organisation den Auftrag zur Durchführung einer \nObservation; \n\n\nc) bewilligt auf begründetes Gesuch der Organisation hin eine Verlängerung der \nObservation. \n\n\n \n\n\nArt. 5 Durchführung \n1 Die Observationen werden von der damit beauftragten Organisation durchgeführt.  \n2 In begründeten Fällen kann die beauftragte Organisation Dritte beiziehen.  \n3 Observationen dürfen nur von fachlich qualifizierten Personen durchgeführt werden.  \n\n\n \n\n\nArt. 6 Qualitätssicherung \n\n\nDie Sozialkommission ist für die Qualitätssicherung verantwortlich. \n\n\n \n\n\nIII Zulässigkeit \n\n\nArt. 7 Voraussetzung \n\n\nEine Observation ist zulässig, sofern: \na) Aufgrund konkreter Anhaltspunkte anzunehmen ist, dass eine Person unrechtmässig \n\n\nSozialhilfe bezieht und \n\n\n                                                \n1\n Sozialhilfegesetz v. 14. Juni 1981, SHG, LS 851.1 \n\n\n2\n Verordnung zum Sozialhilfegesetz v. 21. Oktober 1981, SHV, LS 851.11 \n\n\n\n\n\n\n\nObservationsverordnung 725 \n \n\n\n \n\n\n� [Datum des In-Kraft-Tretens]  3 \n \n\n\nb) die Abklärungen zur Ermittlung des notwendigen Sachverhalts sonst erfolglos wären oder \nsich als unverhältnismässig schwierig erweisen würden.  \n\n\n \n\n\nArt. 8 Personelle Beschränkung \n\n\nObserviert werden dürfen ausschliesslich Personen, die Sozialhilfe beziehen oder Personen, \ndie vermutungshalber im gleichen Haushalt leben wie eine Sozialhilfe beziehende Person.  \n\n\n \n\n\nArt. 9 Räumliche Beschränkung \n\n\nDie betroffene Person darf nur dann beobachtet werden, wenn sie sich: \na) an einem allgemein zugänglichen Ort befindet, oder \nb) in einem Aussenbereich einer Wohnung befindet, der von einem allgemein zugänglichen \n\n\nOrt frei einsehbar ist. \n \n\n\nArt 10 Zeitliche Beschränkung \n1 Eine Observation darf an höchstens 20 Tagen innerhalb eines Zeitraums von drei Monaten   \nab dem ersten Observationstag stattfinden.  \n2 Eine Observation kann einmalig um 10 Observationstage für einen Zeitraum von einem \nMonat verlängert werden. \n3 Eine erneute Observation kann angeordnet werden, wenn sich neue konkrete \nAnhaltspunkte ergeben.  \n\n\n \n\n\nIV Observationsmittel \n\n\nArt. 11 Technische Hilfsmittel \n\n\nZur Unterstützung der Observation können technische Hilfsmittel zur Bildaufzeichnung und \nOrtung von Fahrzeugen eingesetzt werden.  \n\n\n \n\n\nArt. 12 Scheinanfrage \n1 Die mit der Observation beauftragte Organisation darf bei der betroffenen Person zum \nSchein eine unverbindliche Offerte für eine Geschäftstätigkeit nachfragen, wenn: \na) ein hinreichender Verdacht auf unrechtmässigen Sozialhilfebezug vorliegt; \nb) ohne dieses Mittel die Verdachtsabklärung nicht möglich ist. \n2 Das Mittel der Scheinanfrage ist nur für legale Geschäftstätigkeiten zulässig.  \n\n\n \n\n\nV Abschluss der Observation \n\n\nArt. 13 Ermittlungsbericht \n\n\nDie Ergebnisse der Observation, die für die Abklärung des Sachverhalts wesentlich sind, \nfliessen in einen Ermittlungsbericht ein.  \n\n\n \n\n\nArt. 14 Information \n1 Nach Erstellung des Ermittlungsberichts und vor Erlass einer Verfügung über die Leistung \ninformiert die für die Ausrichtung von Sozialhilfe zuständige Stelle die betroffene Person über \nden Grund, die Art, die Dauer und das Ergebnis der erfolgten Observation.   \n2 Führt der Ermittlungsbericht zum Schluss, dass die konkreten Anhaltspunkte für einen \nunrechtmässigen Sozialhilfebezug nicht bestätigt werden konnten, informiert die für die \n\n\n\n\n\n\n\nObservationsverordnung 725 \n \n\n\n \n\n\n� [Datum des In-Kraft-Tretens]  4 \n \n\n\nAusrichtung von Sozialhilfe zuständige Stelle die betroffene Person in einer Verfügung über \nden Grund, die Art, die Dauer und das Ergebnis der erfolgten Observation.   \n3 Wird eine Person observiert, die vermutungshalber im gleichen Haushalt wie die Sozialhilfe \nbeziehende Person lebt, informiert die für die Ausrichtung von Sozialhilfe zuständige Stelle \nnach Vorliegen des Ermittlungsberichts die betroffene Person in einer Verfügung über den \nGrund, die Art, die Dauer und das Ergebnis der erfolgten Observation.    \n\n\n \n\n\nVI Informationsverarbeitung \n\n\nArt. 15 Zugriff und Bekanntgabe \n1Empfängerin des Ermittlungsberichts inklusive allfälliger zur Erhärtung einer Beweislage \nnotwendigen Beilagen ist die Sozialkommission.  \n2Zugriff auf alle weiteren Informationen, die durch die Observation erhoben wurden, haben \nlediglich die Mitarbeitenden der mit der Observation beauftragten Organisation.  \n3Die Bekanntgabe oder Weitergabe aufgrund gesetzlicher Melde- und Auskunftspflichten \nsowie Einsichts- und Informationszugangsrechten bleibt vorbehalten.  \n\n\n \n\n\nArt. 16 Löschung \n\n\nDie mit der Observation beauftragte Organisation vernichtet die mit der Observation \nerhobenen Informationen innert zehn Tagen nach Rechtskraft der nach Abschluss der \nObservation ergehenden Verfügung.  \n\n\n \n\n\nVII Schlussbestimmungen \n\n\nArt. 17 Verfahren \n\n\nDie Sozialkommission der Stadt Adliswil regelt die Ausführungsbestimmungen. \n\n\n \n\n\nArt. 18 Inkrafttreten \n\n\nDie Sozialkommission setzt diesen Erlass in Kraft3. \n\n\n                                                \n3\n Inkraftsetzung per � durch Beschluss der Sozialkommisson vom�. \n\n\n\n\n\n\n\n4) 2017-333-SRB; Projektgenehmigung und Beantragung Realisierungskredit.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 12. Dezember 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-333 \n\n\nV2.1.4 VBZ \nNeubau Bushof mit Erweiterung Tiefgarage "Fiorastrasse"; \nProjektgenehmigung und Beantragung Realis ierungskredit \n\n\nAusgangslage \n\n\nGernäss der Legislaturplanung 2014 - 2018 hat sich der Stadtrat die Planung und Umset\nzung des neuen Bushofs mit Tiefgarage "Fiorastrasse" zum Ziel gesetzt. Aufgrund der be\nengten, innerstädtischen Verhältnisse sowie in Ermangelung städtischer Landreserven ist \ndas Planungs- und Realisierungsprojekt eine Gemeinschaftsaufgabe zwischen der Stadt und \nden beteiligten Grundeigentümern. \n\n\nMit SRB 2015-195 vom 18. August 2015 hat der Stadtrat die Vergabe der Planungs- und \nProjektierungsarbeiten an das Generalplaner-Team Brühwiler AG, Bauingenieure und \nPlaner, Gossau SG, für CHF 1'140'674 bewilligt. Vergabegrundlage war das Honorarangebot \nvom 3. Juli 2015. Das Ressort Werkbetriebe hat dem Stadtrat entsprechende \nPlanungskredite zum Beschluss vorgelegt. \n\n\nMit SRB 2016-28 vom 2. Februar 2016 hat der Stadtrat den Planungskredit für ein Vor- und \nBauprojekt sowie die anteilige Ausschreibung durch das Generalplaner-Team samt \nSpezialisten über CHF 884'000 bewilligt und dem Grossen Gemeinderat (GGR) zur \nGenehmigung beantragt. Am 1. Juni 2016 stimmte der GGR dem Antrag einstimmig zu. \n\n\nProjektziel \n\n\nZiel ist der Neubau eines modernen Bushofs mit direktem Anschluss an die Perronanlage \nder Sihltal Zürich Uetliberg Bahn (SZU) und mit freien Kapazitäten für die stetig wachsenden \nFahrgastzahlen beim öffentlichen Verkehr. \n\n\nDie künftige Verkehrsführung beim Bushof soll auf die verschiedenen Verkehrsteil\nnehmenden abgestimmt sein und den gesetzlichen Vorgaben an Sicherheit und \nHindernisfreiheit gem. dem Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG) entsprechen. Das \nBehiG muss von den verantwortlichen Behörden bis Ende 2023 umgesetzt werden. \n\n\nFür den Bushof- samt Anbindung an den S-Bahnhof Adliswil und den Migros "Sunnemärt"\nsoll mit einem gesamtheitliehen Konzept für Freiraum, Signaletik und Beleuchtung die \nAufenthaltsqualität und Orientierung für Fahrgäste und Kunden erheblich gesteigert werden. \n\n\nFür bestehende, oberirdische Parkplätze (24 PP) ist Ersatz zu schaffen. Sie liegen auf einem \nDrittgrundstück entlang der SZU-Bahnlinie, Gleis 1. Das Angebot an Abstellplätzen im \nZentrum West soll über eine Erweiterung der Tiefgarage "Sunnemärt" verbessert werden. \n\n\nProjektbeschrieb \n\n\n1. Neubau Bushof: \nZur Verbesserung der Abläufe im Busbetrieb, der Erreichbarkeit sowie der Umsteigesituation \nsind vier übersichtlich angeordnete Haltekanten mit überdachtem Perron geplant. Die neuen \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 12. Dezember 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-333 \n\n\nHaltekanten sind auch für Gelenkbusse mit einer Länge von 20 m ausgelegt. Aktuell werden \nhauptsächlich Standardbusse eingesetzt. Künftig verkehren die jetzigen sechs Busl inien (mit \nfünf Bussen gefahren) der SZU (Nr. 151, 152, 153, 156) und der VBZ (Nr. 184, 185) klar \nstrukturiert im Gegenverkehrsprinzip. Die Busse fahren somit "ziel rein" an die korrekt zuge\nwiesene Haltekante. \n\n\nMit einem geeigneten und abgestimmten Betriebskonzept der beiden marktverantwortlichen \nUnternehmen SZU und VBZ (Verkehrsbetriebe Zürich) sollen die Verkehrsflüsse des \nöffentlichen Verkehrs sichergestellt werden. \n\n\n2. Neubau Personenunterführung "Süd" (PU "Süd"): \nDie geplante PU "Süd" ermöglicht künftig eine direkte und behindertengerechte Verbindung \nzwischen dem Bushof, dem Perron der SZU und der neuen T iefgarage "Fiorastrasse". Vom \nBushof ist diese über einen neuen Treppenzugang, inkl. Lift, gut erreichbar. \n\n\nDie PU "Süd", mit neuem Perronaufgang, erfolgt in einer zweiten Etappe voraussichtlich im \nJahr 2024. Im Rahmen von geplanten Sanierungs- und Umbauvorhaben der SZU wie \nOberbauerneuerung Gleisanlagen, ev. Gleisstilllegung und Perronverbreiterung können \ngewisse Synergieeffekte besser genutzt werden. \n\n\n3. Neubau oberirdische Abstellplätze (PW, Taxi, Velo): \nDie kundenbezogenen Abstellplätze werden gruppiert, zentral und gut erreichbar angelegt: \n- Fünf Kurzeit-Parkfelder für "Kiss & Ride" \n- Knapp 108 zusätzliche, überdachte und teilweise gesicherte Veloabstellplätze (Velo-\n\n\nStation) \n- Vier Taxi-Stellplätze \n\n\n4. Neubau Erweiterung Tiefgarage "Fiorastrasse": \nZur Erweiterung des Angebots an Abstellplätzen im Zentrum West von Ad liswil (Flora\nstrasse "Mitte") sowie als Ersatz für die heute oberirdisch angeordneten (SZU-) Abstellplätze \nentlang der Bahnlinie, soll die bestehende Tiefgarage "Sunnemärt" der AST-MPK (Migros \nPensionskasse) mit einerneuen Tiefgarage "Fiorastrasse" erweitert werden. \n\n\n5. Neubau rückwärtiger Zugang MI GROS "Sunnemärt": \nDer Migros "Sunnemärt" soll für die Fussgänger künftig direkt und behindertengerecht über \neine Rampe von der neuen Tiefgarage "Fiorastrasse" sowie rückwärtig vom Bushof, bzw. \nvon der Florastrasse "Mitte" her erschlossen werden. \n\n\n6. Projektabstimmung mit Beteiligten: \nMit den involvierten Grundeigentümern der Parzellen Kat.-Nr. 8034, Kat-Nr. 8195, Kat-Nr. \n8217 (Hadlaub Immobilien AG, SZU, AST-MPK Immobilien) und den vier Nachbargemeinden \nkonnten einvernehmliche Lösungen bzgl. Planung, Nutzungen und Abgeltungen gefunden \nwerden. Es wurden entsprechende Grundsatzvereinbarungen abgeschlossen und unter\nzeichnet. Bis zur Urnenabstimmung sollen die Verträge notariell beglaubigt werden. \n\n\nMit zwei Versorgungsunternehmen (Wasserversorgung Zürich, WVZ und Swisscom) wurde \nim Rahmen der Projektierung mit Erfolg über eine Kostenbetei ligung verhandelt. \n\n\nDie betroffenen privaten Grundeigentümer und Nutzer wurden in die Projektierung \nmiteinbezogen und laufend informiert. \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 12. Dezember 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-333 \n\n\nAn Anlagen von überregionaler Bedeutung kann der Staat gewisse Beiträge aus dem \nVerkehrsfonds gewähren (§6 Abs. 2 PVG). Voraussetzung für die Zusicherung eines \nStaatsbeitrags ist eine finanzielle Beteiligung der Nachbargemeinden (Zürich, Kilchberg, \nRüschlikon, Thalwil) an die Anlagen, welche für sie von besonderem Interesse sind. Auf \nAnfrage ermittelte der Zürcher Verkehrsverbund (ZW) im August 2017 den unverbindlichen \nmaximalen Subventionsbetrag aus dem Verkehrsfonds. \n\n\n7. Notwendiger Landerwerb: \nFür den Neubau des Bushofs und die Erweiterung der Tiefgarage "Fiorastrasse" muss die \nStadt Adliswil von der Sihltal Zürich Uetliberg Bahn (SZU) ca. 1'148 m2 Land erwerben. Das \nLand hat für den Bahnbetrieb der SZU keine strategische Bedeutung und kann somit der \nStadt Adliswil verkauft werden. Die SZU hat der Stadt Adliswil eine verbindliche Offerte von \nCHF 520/m2 für das notwendige Land unterbreitet. Damit ergibt sich ein Kaufbetrag von ins\ngesamt CHF 596'960. Am 8. November 2017 hat der Verwaltungsrat dem Verkauf zuge\nstimmt und die Geschäftsleitung mit dem Vollzug des Landgeschäftes beauftragt. Es wurde \neine entsprechende Grundsatzvereinbarung abgeschlossen. Bis zur Urnenabstimmung \nsollen die Verträge notariell beglaubigt werden. \n\n\nTermine \n\n\nFolgende Termine gernäss dem Master-Terminprogramm der Fa. Planar AG, Zürich, Stand: \n13. November 2017, sind für das Bauvorhaben vorgesehen: \n\n\nAbschluss Bauprojekt Oktober 2017 \n\n\nBewilligungsverfahren November 2017 bis Juli 2018 \n\n\nUrnenabstimmung Realisierungskredit Herbst 2018 \n\n\nAusschreibung (Unternehmersubmission) Oktober 2018 bis März 2019 \n\n\nAusführungsplanung Dezember 2018 bis Juni 2019 \n\n\nVorlaufzeiten für betriebliche Sperrfirsten SZU März bis August 2019 \n\n\nBaubeginn September 2019 \n\n\nRealisierung (Tiefgarage, Bushof, etc.) September 2019 bis Oktober 2020 \n\n\nInbetriebnahme (voraussichtlich) November 2020 \n\n\nKostenzusammenstellung I Kreditantrag \n\n\nDie nachfolgende Kostenzusammenstellung (KV) basiert auf dem "Bauprojekt" des General\nplaners, Fa. Brühwiler AG, Bauingenieure und Planer, Gossau SG, vom 31 . Oktober 2017, \nmit Rev. Datum: 27. November 2017: \n\n\nNPK/ Leistungen gernäss Kostenvoranschlag +/- 10 % Einzelposition Gesamt \nBKP CHF CHF \n\n\ninkl. MwSt. inkl. MwSt. \n\n\nBKP1 Bahnhofparking, Neue Parkgarage, inkl. Aufgang Pos. 1.0 8'150'000 8'965'000 \nBushof, WC für Fahrpersonal SZU/ VBZ Pos. 1.1 710'000 \n\n\nPos. 1.2 105'000 \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 12. Dezember 2017 Seite 4 Beschl. Nr. 2017-333 \n\n\nBKP2 Anpassungen bestehende Parkgarage "Sunnemärt" Pos. 2.1 160'000 680'000 \n\n\n(Umbauten Tragstruktur Einfahrt, Rampen, etc.) Pos. 2.2 215'000 \nPos. 2.3 305'000 \n\n\nBKP3 Rückwärtiger Zugang Migros "Sunnemärt" für Fuss- 785'000 \ngänger (Fiorastrasse "Mitte") \n\n\nBKP4 Neue Personenunterführung "Süd" (PU "Süd") 1'520'000 \nStand: Kostenschätzung +1- 25% \n\n\nNPK5 Diverse Leitungsumlegungen Pos. 5.1 430'000 925'000 \n(Lorze-Leitung der Wasserversorgung Zürich, WVZ I Pos. 5.2 70'000 \n\n\nSwisscom I EW) Pos. 5.3 20'000 \nPos. 5.4 405'000 \n\n\nNPK6 Strassenprojekt Florastrasse "Süd" 565'000 \n\n\nNPK7 Bushof 3'230'000 \n\n\nNPK8 Velostation, Kurzzeit-Parkplätze für "Kiss & Ride" 455'000 \n\n\nNPK9 Aussenparkplatz MIGROS "Sunnemärt" (Fiorastr. "Süd) 665'000 \n\n\nZwischentotal, NPK I BKP 1 - 9 17'790'000 \n\n\n10 Landerwerb von der SZU (ca. 1'148 m2) 596'960 \n\n\n11 Entschädigungen, Provisorien, Konzessionen, etc. GMZ 70'000 244'000 \nHadlaub 80'000 \nGemeinden 40'000 \nKonzession 54'000 \n\n\n12 Eigenleistungen Ressort Werkbetriebe (OB) 120'040 \n(5% von Honorarbasis: CHF 2'400'000) \n\n\n13 Ortsplanerische Begleitung, Fa. Planar AG, Zürich, 21'800 \n(Offerte, 16. November 2017) \n\n\n14 Begleitung Verkehrsplanung Enz & Partner, Zürich, 16'200 \n(Offerte, 20. November 2020) \n\n\nZwischentotal, Pos. 10- 14 999'000 \n\n\nTotal Kosten, Pos. 1 - 14 18'789'000 \n\n\nzuzüglich Unvorhergesehenes und Reserven (1 0%) + 1'880'000 \n\n\nZwischentotal (Pos. 1 - 14, Unvorhergesehenes, etc.) 20'669'000 \n\n\nabzüglich genehmigter Planungskredit GGR, Beschluss vom 1. Juni 2016 - 884'000 \n\n\nGesamttotal Brutto-Kredit (inkl. MwSt.) 19'785'000 \n\n\nFolgende Erträge werden durch Beiträge "Dritter" generiert: \n\n\nStadt U Adlisw il \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 12. Dezember 2017 Seite 5 Beschl. Nr. 2017-333 \n\n\n15 Kostenbeteiligung Wasserversorgung Zürich (\\NVZ) 116'850 \n\n\n16 Kostenbeteiligung Swisscom 152'500 \n\n\n17 Kostenbeteiligung privater Grundeigentümer Pos. 2.1 80'000 1'350'000 \n(AST-MPK) Pos. 2.3 152'500 \n\n\nPos.3 785'000 \n\n\nPos.9 332'500 \n\n\n18 Finanzielle Beiträge der vier Nachbargemeinden Zürich 20'000 40'000 \n(gemäss den Vorgaben ZW für Beitragszusicherung) Kilchberg 5'000 \n\n\nRüschlikon 5'000 \n\n\nThalwil 10'000 \n\n\n19 Kantonale Staatsbeiträge ZW (Kant. Verkehrsfonds) 487'650 \n\n\nTotal Erträge, Pos. 15- 19 2'147'000 \n\n\nGesamttotal Brutto-Kredit (inkl. MwSt.) 19'785'000 \n\n\nTotal Erträge - 2'147'000 \n\n\nGesamttotal Netto-Kredit (inkl. MwSt.) 17'638'000 \n\n\nDer Kredit erhöht oder verringert sich entsprechend dem tatsächlichen zugesprochenen \nStaatsbeitrages aus dem kantonalen Verkehrsfonds des Zürcher Verkehrsverbundes (ZW) \nnach der Bauausführung. \n\n\nDie Leistungen nach NPK I BKP sind insgesamt zwei Investitions-Konten zugewiesen. Es \nergibt sich folgende Aufteilung: \n\n\nI nvestitions-Konto-N r. 330.5030.01 \nParkingl Strasse (NPK I BKP) \n(Fi-Pian 2017-2021= CHF 9'600'000) (52%) \n\n\nlnvestitions-Konto-Nr. 380.5030.01 \nBushof (NPK I BKP) \n(Fi-P/an 2017-2021= CHF 8'829'000) (48%) \n\n\nPos. 1.0 Bahnhofparking \nPos. 2 Anpassungen bestehende Parkgarage "Sunnemärt" \nPos. 3 Rückwärtiger Zugang MI GROS "Sunnemärt" \nPos. 12 Eigenleistung Stadt (WB) (52%) \nPos. 13 Fa. Planar (52%) \nPos. 14 Fa. Enz (52%) \nPos. Unvorhergesehenes und Reserven (52%) \n\n\nPos. 1.1 Aufgang Bushof \nPos. 1.2 WC für Fahrpersonal SZU/ VBZ \nPos. 4 Neue Personenunterführung "Süd" \nPos. 5 Diverse Leitungsumlegungen \nPos. 6 Strassenprojekt Florastrasse .Süd" \nPos. 7 Bushof \nPos. 8 Velostation, Kurzzeit-Parkplätze \nPos. 9 Aussenparkplatz MIGROS "Sunnemärt" \nPos. 10 Landerwerb SZU \nPos. 11 Entschädigung, etc. \nPos. 12 Eigenleistung Stadt (WB) (48%) \nPos. 13 Fa. Planar (48%) \nPos. 14 Fa. Enz (48%) \nPos. Unvorhergesehenes und Reserven (48%) \n\n\nDer Gemeinderatsbeschluss betreffend dem Planungskredit vom 1. Juni 2016 über eine \nSumme von CHF 884'000 ist im vorliegenden Brutto-Kredit nicht enthalten. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 12. Dezember 201 7 Seite 6 Beschl. Nr. 2017-333 \n\n\nStaatsbeiträge I Subventionen \n\n\nEs gehört primär zu den Aufgaben einer Gemeinde für eine gute Erreichbarkeit von \nBahnhöfen und Haltestellen für Fussgänger und den Zubringerverkehr zu sorgen. An \nAnlagen von regionaler Bedeutung kann der Staat gewisse Beiträge zahlen (§ 6 Abs. 2 \nPVG). Die kantonalen Subventionen betragen in der Regel 30 % der anrechenbaren Kosten \nund werden aus dem kantonalen Verkehrsfonds gewährt. Eine verbindliche Beitragszu\nsicherung erfolgt auf Grundlage eines bewilligten Projektes (i.d.R. genehmigter Brutto\nBaukredit). Mit Schreiben vom 14. August 2017 nahm der Zürcher Verkehrsverbund (ZW) \nauf Grundlage des erweiterten Vorprojektes eine erste unverbindl iche Abschätzung der \nmaximal zu erwartenden Subventionen vor, die sich auf CHF 487'650 belaufen. \n\n\nDie vier Nachbargemeinden (Stadt Zürich, Kilchberg, Rüschlikon und Thalwil) haben im \nOktober 2017 einen anteiligen Beitrag für den Bushof zugesichert. Dies ist eine zwingende \nVorgabe seitens des ZW für die Bewilligung des Subventionsgesuches der Stadt Adliswil. \n\n\nKostenkontrolle \n\n\nlnvestitions-Konto-Nr. 330.5030.01 (gern. Fi-Pian= CHF 9'600'000) CHF inkl. MwSt. \n\n\nlnvestitions-Konto-Nr. 380.5030.01 (gern. Fi-Pian= CHF 8'829'000) \n\n\nGesamtbetrag gemäss Finanzplan 2017-2021 18'429'000 \n\n\nFreigaben bisher: SRB 2016-28 (Vor-, Bauprojekt, Ausschreibung) - 884'000 \n\n\nZwischen-Saldo + 17'545'000 \n\n\nBrutto-Kreditbedarf für die ,.Realisierung" - 19'785'000 \n\n\nSchluss-Saldo Brutto - 2'240'000 \n\n\nZwischen-Saldo + 17'545'000 \n\n\nNetto-Kreditbedarf far die "Realisierung" - 17'638'000 \n\n\nSchluss-Saldo Netto - 93'000 \n\n\nFinanzielle Auswirkungen: \n\n\nIm Finanzplan 2017-2021 sind für das Projekt .. Bushof mit Tiefgarage" insgesamt \nCHF 18'429'000 in den beiden lnvestitions-Konto-Nr. 330.5030.01 (CHF 9'600'000) und \nKonto-Nr. 380.5030.01 (CHF 8'829'000) eingestellt. Es werden Beiträge Dritter in der Höhe \nvon CHF 2'147'000 geleistet, u.a. mit einer Zusage des ZW aus dem kantonalen Verkehrs\nfonds. \n\n\nDie Investition generiert über die Nutzungsdauer eine durchschnittliche Abschreibung von \nrund CHF 646'000 p.a. (berechnet gemäss den kantonalen Vorgaben nach dem neuen \nHarmonisierten Rechnungsmodell 2, HRM2). Die jährliche Belastung beträgt zuzüglich der \nZinsbelastung von rund CHF 163'000 p.a. insgesamt rund CHF 809'000 p.a. \n\n\nDie jährlichen Betriebskosten im Umfang von rund CHF 39'200 (Hauswart, Reinigung, \nUnterhalt, Reparaturen, etc.) für die bestehende Tiefgarage .. Sunnemärt" sowie die neue \nTiefgarage .. Fiorastrasse", inkl. gemeinsamer Nutzung Zu- und Wegfahrt werden durch die \ngemeinsamen Einnahmen (6-stelliger Betrag) aus den Parking-Gebühren, mittels \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 12. Dezember 2017 Seite 7 Beschl. Nr. 2017-333 \n\n\nParkplatzpooling, bestritten. ln einer gemeinsamen Nutzungs- und Verwaltungsordnung sind \ndie Rechte und Pflichten zwischen der MPK und der Stadt festgeh alten. Die bisherigen \njährlichen Unterhaltskosten (Zahlen GMZ, 2016) des Parkhauses "Sunnemärt" erlauben \neinen kostendeckenden Unterhalt. \n\n\nSubmissionsverordnung I Rechtsgrundlagen: \n\n\nDie Summe aller Bauleistungen übersteigt CHF 8'700'000 (massgebend ist die Summe aller \nHoch- und Tiefbauleistungen für ein Bauwerk) womit die Beschaffungen im Projekt zum \nsogenannten Staatsvertragsbereich gehören. Ob eine Vergabe in den Staatsvertragsbereich \nfällt, bestimmt sich nach den Schwellenwerten (Anhang 1 zur IVöB), den Auftragsarten (Art. \n6 IVöB) und den Auftraggebenden (vgl. Art. 8 IVöB). Im Staatsvertragsbereich ist- sofern \nkein Ausnahmetatbestand erfüllt ist - nur das offene oder selektive Vergabeverfahren \nvorgesehen, nicht aber das Einladungs- und das freihändige Verfahren. Für Bauvorhaben \ngelten zudem besondere Regeln (Bagatell-Klausel, Art. 7 Abs. 2 IVöB). \n\n\nDie Ausnahme bilden einzelne Bauaufträge ("Kieinaufträge", im Einzelfall nicht grösser als \nCHF 2 Mio.) bis zu einem Wert von insgesamt maximal 20 % der Summe aller Hoch- und \nTiefbauarbeiten, welche nach den Regeln des Nicht-Staatsvertragsbereichs vergeben \nwerden dürfen. \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Werkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 33 Ziff. 3 \nsowie Art. 47 Ziff. 13 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Das Bauprojekt für den Neubau Bushof und die Erweiterung Tiefgarage "Flora\nstrasse", mit Stand: 31 . Oktober 2017, inkl. den vorgesehenen Sanierungen im \nentsprechenden Projektperimeter, wird genehmigt. \n\n\n2 Dem Landkaufvon 1'148 m2 der Sihltal Zürich Uetliberg Bahn, SZU, (Kat.-Nr. 8195) \nwird zugestimmt. \n\n\n3 Für das Projekt Neubau Bushof und Erweiterung Tiefgarage "Fiorastrasse" wird beim \nGrossen Gemeinderat ein Verpflichtungskredit von brutto CHF 19'785'000 (inkl. \nMwSt.) zu Lasten folgender Investitions-Konten beantragt: \n\n\n3.1 \n3.2 \n\n\nTiefgarage I Strassen, \nBushof I Landkauf \n\n\nKto.-Nr. 330.5030.01 CHF 1 0'647'000 \nKto.-Nr. 380.5030.01 CHF 9'138'000 \n\n\n4 Dem Grossen Gemeinderat werden folgende Anträge unterbreitet: \n\n\n4.1 Für das Projekt Neubau Bushof und Erweiterung Tiefgarage "Fiorastrasse" \nwird ein Verpflichtungskredit von brutto CHF 19'785'000 (inkl. MwSt.) , \nbewilligt. \n\n\n4.2 Der Verpflichtungskredit erhöht oder verringert sich entsprechend der \nBauteuerung oder Bauverbilligung zwischen der Erstellung des \nKostenvoranschlages sowie dem jeweils gültigen MwSt.-Satz. \n\n\n4.3 Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 12. Dezember 2017 Seite 8 Beschl. Nr. 2017-333 \n\n\n4.4 Der Beleuchtende Bericht für die Urnenabstimmung wird vom Stadtrat \nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderates wird vom Büro \nverfasst. \n\n\n5 Das Ressort Werkbetriebe wird ermächtigt, die Auftragsvergaben im Rahmen der \nbewilligten Verpflichtungskredite und Kompetenzen auszulösen (ohne öffentliche \nSubmissionen). \n\n\n6 Das Ressort Werkbetriebe wird ermächtigt, im Namen der Stadt Adliswil mit den \ninvolvierten Grundeigentümern die entsprechenden Grundsatzvereinbarungen, \nVerträge und Dienstbarkeiten auszulösen, rechtsgültig abzuschliessen und wo nötig, \nauf dem Notariat Thalwil zu unterzeichnen. \n\n\n7 Das Ressort Werkbetriebe wird angehalten, den Stadtrat in geeigneter Form über den \njeweiligen Stand der Planungs- und Bauarbeiten zu informieren. \n\n\n8 Das Ressort Werkbetriebe wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. \n\n\n9 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung verschickt. \n\n\n10 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald eine Medienmitteilung versch ickt wurde. \n\n\n11 Mitteilung an: \n\n\n11.1 Grosser Gemeinderat \n11 .2 Stadtrat \n11.3 Ressortleiter Finanzen \n11 .4 Ressortleiter Werkbetriebe \n11 .5 Ressortleiter Bau und Planung \n11 .6 Ressortleiter Sicherheit und Gesundheit \n11 .7 Fa. Brühwiler AG, Gossau SG (mit separatem Schreiben) \n11 .8 Fa. Planar AG, Zürich (mit separatem Schreiben) \n11 .9 Enz & Partner GmbH, Zürich (mit separatem Schreiben) \n11.1 0 Zürcher Verkehrsverbund ZW, Zürich (mit separatem Schreiben) \n11 .11 Sihltal Zürich Uetlibergbahn SZU, Zürich (mit separatem Schreiben) \n11 .12 Verkehrsbetriebe Zürich VBZ, Zürich (mit separatem Schreiben) \n11.13 Betroffene Grundeigentümer und Beteiligte (mit separatem Schreiben) \n11.14 Notariat und Grundbuchamt Thalwil (mit separatem Schreiben) \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nI \nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nA' drea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n5) 2017-364-SRB; Sportanlage T�fi; Kunstrasen als Ersatz T�fi Rasenfeld II; Projektgenehmigung und Beantragung Realisierungskredit.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-364 \n\n\nL2.2.8 Sportanlagen \nSportanlage Tüfi; Kunstrasen als Ersatz Tüfi Rasenfeld II ; \nProjektgenehmigung und Beantragung Realisierungskredit \n\n\nAusgangslage \n\n\nDie Rasenspielfelder der Sportanlagen in Adliswil stossen seit Jahren an ihre Belastungs\nund Kapazitätsgrenzen. Die vielen Trainings- und Meisterschaftsspiele setzen ihnen stark zu. \nDie Mannschaftszunahme in den Vereinen, namentlich vor allem im FC Adliswil und \nFaustball , lassen immer weniger Erholungszeit für die Rasenplätze zu. Mit der Auslagerung \nder kleinsten Junioren auf die Schulhausrasen konnte eine leichte Verbesserung erzielt \nwerden. Damit sind die Möglichkeiten ausgeschöpft. \n\n\nln Adliswil gibt es kaum geeignete Landreserven, um ein weiteres Grassspielfeld zu bauen. \nUm den Einfluss von Erholungszeiten der Rasenspielfelder mindern zu können, bietet sich \nals einzige Alternative ein Kunstrasenfeld an. Ein solches ist ganzjährig bespielbar und \nunempfindlich gegen Witterungseinflüsse. Als Standort kommt nur das Rasenfeld Tüfi II \n(Spielfeld direkt an der Sihl) in Frage. \n\n\nNeben den Kapazitätsproblemen des Fussballs besteht bei Anlässen und Trainings aller \nSportarten in der Sportanlage Tüfi seit Jahren das Problem, dass zu wenige Parkplätze \nvorhanden sind. Die Nutzung des Pausenplatzes beim Schulhaus Kronenwiese ist nur an \nWochenenden möglich und vermag das Problem der Parkplatznot nur zu lindern und nicht zu \nlösen. \n\n\nProjektziele \n\n\nln Zusammenarbeit der Abteilungen Planung Werke und Sport, Sportanlagen sowie dem \nbeauftragten Büro GraberAllemann Landschaftsarchitektur wurde ein Vorprojekt für einen \nKunstrasenplatz mitsamt der Umgestaltung des Areals zwischen Sihl und Sportanlage Tüfi \nerstellt. ln dieses sind alle planerischen und technischen Rahmenbedingungen, die \nBedürfnisse der Abteilungen als auch die Bedürfnisse der Adliswiler Sportvereine \neingeflossen. \n\n\nDas Vorprojekt beinhaltet folgende übergeordnete Ziele: \nSanierung des Sportplatzes Tüfi II und Ersatz durch einen Kunstrasen \nEntschärfung der Parkplatzproblematik \nAngemessene Umgebungsgestaltung \nOptimierung der Raumnutzung rund um das Spielfeld Tüfi II \n\n\nProjektbeschrieb \n\n\nBasierend auf dem Vorprojekt von GraberAllemann Landschaftsarchitekten soll das Projekt \ngenehmigt, die. Projektplanung in Auftrag gegeben und anschliessend die Projektumsetzung \ninitiiert werden: \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-364 \n\n\nKunstrasenplatz/Garagennutzung: \nDer Rasenplatz Tüfi II wird zu einem Kunstrasenplatz von total 106 m x 64 m umgebaut. Der \nPlatz wird mit einem neuen Ballfang aus Gittermatten eingezäunt und mit einer neuen 4-Mast \nBeleuchtungsanlage ausgeleuchtet. Die neuen Vorgaben des SFV betreffend \nSpielfeldgrösse erlauben nach Rücksprache mit dem Fussballverband Region Zürich (FVRZ) \neinen Meisterschaftsbetrieb bis 3. Liga. Die Sihl (Gewässerabstand) und die Zufahrt zum \nTüfihof grenzen den verfügbaren Platz ein, sodass für den Matchbetrieb ab 2. Liga und \nhöher wie bisher der Sportplatz Tal benutzt wird. Der Unterhalt des Kunstrasenplatzes \nerfordert zusätzliche Maschinen und ReinigungsmateriaL Um Platz für diese Geräte schaffen \nzu können, wird die Garageneinteilung neu vergeben und anlagespezifische Anpassungen \nder Räume vorgenommen. \n\n\nMultifunktionsfläche: \nAn der Stelle des bestehenden, heute kaum mehr genutzten Sandplatzes wird eine mit \nAsphaltbelag befestigte Multifunktionsfläche erstellt. Diese Multifunktionsfläche soll für Roll\nund lnlinehockey genutzt werden. Der Platz wird mit einer 4-Mast Beleuchtungsanlage \nbeleuchtet. Bei Bedarf kann der Platz auch als Parkplatz mit bis zu 48 zusätzlichen Plätzen \noder für Zelte genutzt werden. \n\n\nParkplatz: \nDer Multifunktionsfläche vorgelagert ist eine mit wasserdurchlässigem Asphaltbelag \nbefestigte Parkfläche mit 37 permanenten Parkplätzen. Diese wird beleuchtet und wie die \nbereits bestehenden Parkplätze mit einer zentralen Parkuhr bewirtschaftet. \n\n\nKugelstossen: \nDie bestehende Kugelstassanlage auf dem Sandplatz wird aufgehoben. Als Ersatz wird \nnordöstlich der 400m Rundbahn für den Wettkampfbetrieb ein Fertigbeton-Wurfring versetzt \nund nordwestlich der Turnhalle ein Tennebelag mit drei Abwurfringen aus Ortsbeton für den \nTrainingsbetrieb erstellt. \n\n\nStrassenraum: \nUm dem Platzbedarf für einen meisterschaftsfähigen Fussballplatz zu entsprechen, muss die \nZufahrt zum Erlebnishof Tüfi verschoben werden. Die Bäume auf Seite des \nKunstrasenplatzes werden entfernt. Die andere Baumreihe wird ersetzt. Der Platz vor den \nSportanlagen wird neu gestaltet. \n\n\nSihi-Outdoorfitness: \nDer aktuelle Standort ist vom vorliegenden Projekt nicht tangiert. \n\n\nTermine \n\n\nF I d T . d f d B O!g_en e erm1ne sm ür as h b auvor a en vorgese h en: \n\n\nProjektgenehmigung und Kredit Frühling/Sommer 2018 \n\n\nAusführungsplanung Juli 2018 bis Dezember 2018 \n\n\nBewilligungsverfahren Januar 2019 bis April 2019 \n\n\nAusschreibungen Unternehmer April2019 bis Juni 2019 \n\n\nRealisierung Juli 2019 bis Marz 2020 \n\n\nStadt 8 Adlisw il \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-364 \n\n\nKostenzusammenstellung I Kreditantrag \n\n\nDas Büro GraberAllemann Landschaftsarchitektur hat im Rahmen des Vorprojekts eine \nKostenschätzung erstellt. \n\n\nEinmalige Kosten in CHF Kreditbedarf, CHF exkl. MwSt. \nTotal davon gebunden davon ungebunden \n\n\nKunstrasenplatz CHF 1'785'000 785'000 1'000'000 \n\n\nMultifunktionsfläche CHF 480'000 0 480'000 \n\n\nParkplatz CHF 285'000 285'000 0 \n\n\nWeg West CHF 60'000 6'000 54'000 \n\n\nStrassenraum CHF 270'000 15'000 255'000 \n\n\nKugelstassanlage CHF 55'000 0 55'000 \n\n\nBaunebenkosten CHF 380'000 141'254 238'746 \n\n\nEigenleistungen \nStadt Adliswil CHF 166'894 58'368 108'526 \n\n\nTotal exkl. MwSt. CHF 3'481'894 1'290'622 2'191'272 \n\n\nMwSt. 7.7% CHF 268'106 99'378 168'728 \n\n\nTotal inkl. MwSt. CHF 3'750'000 1'390'000 2'360'000 \n\n\nKunstrasenplatz: Die Kosten für einen neuen Rasenplatz und eine neue Lichtanlage gelten \nals gebunden. Die Mehrkosten für den Kunstrasenplatz und die entsprechenden \nAnpassungen am Zaun gelten als ungebunden. \n\n\nMultifunktionsfläche: Die Multifunktionsfläche gilt als ungebunden, da eine neue Anlage \nerstellt wird. \n\n\nParkplatz: Die Parkplätze gelten als gebunden, da gernäss Norm für eine Anlage dieser \nGrössenordnung die entsprechende Anzahl Parkplätze zur Verfügung gestellt werden muss. \n\n\nWeg West: Die Kosten gelten als gebunden, da der bestehende Weg saniert wird. \n\n\nStrassenraum: Der Anteil an die Sanierung der Strasse gilt als gebunden. Die Neugestaltung \ndes Vorplatzes und das Fällen und Neupflanzen der Bäume gelten als ungebunden. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 Seite 4 Beschl. Nr. 2017-364 \n\n\nSanierungen gelten als gebunden, wenn es sich um den betriebsnotwendigen Ersatz von \nbeschädigten, nicht mehr funktionstüchtigen oder notorisch schadenanfälligen Werken \nhandelt (vgl. dazu H.R. Thalmann, Kommentar zum Zürcher Gemeindegesetz, 2000, S. 362). \n\n\nDie Kosten von ca. CHF 3'050'000 (inkl. MwSt.) für die Sanierung und Neubau der \nSportanlagen werden vom Ressort Sicherheit und Gesundheit getragen. Die Kosten für die \nStrassenräume und Parkplätze von ca. CHF 700'000 (inkl. MwSt.) werden vom Ressort \nWerkbetriebe getragen. \n\n\nSubventionen \n\n\nDer Sportfond des Kantons Zürich beteiligt sich mit ca. CHF 270'000 inkl. MwSt. (in der \nRegel 10% der Erstellungskosten) an neuen und verbesserten Sportanlagen. Der genaue \nUnterstützungsbeitrag wird durch das Sportamt aufgrund der totalen Unterstützungsgesuche \npro Jahr festgesetzt. Ein Antrag beim Sportamt kann erst nach Kreditfreigabe gestellt \nwerden. \n\n\nKostenkontrolle und Kreditbedarf \n\n\nKostenkontrolle Kto. 680.5010.01 und Kto. 330.5010.76 CHF inkl. MwSt. \nGesamtbetrag brutto gemäss Finanzplan 2017-2021 1'900'000 \nFreigaben bisher: SR 01 .11.2016 für Kto. 680.5010.01 50'000 \n\n\nSaldo 1'850'000 \nKreditbedarf CHF inkl. MwSt. \nGesamtbetrag gernäss KV 3'750'000 \nFreigaben bisher: SR 01 .11 .2016 für Kto. 680.5010.01 50'000 \n\n\nSaldo 3'700'000 \n\n\nIm Finanzplan 2017 - 2021 sind brutto CHF 1'900'000 für die Sportanlage Tüfi, \nKunstrasenplatz eingestellt. Im Rahmen der Bedürfnisanalyse wurde festgestellt, dass eine \nAusweitung des Projektperimeters sinnvoll ist. Die zusätzlichen Plätze und \nUmgebungsanpassungen sind im Finanzplan noch nicht berücksichtigt. \n\n\nFolgekosten \n\n\nDer betriebliche Unterhalt eines Kunstrasenplatzes ist ca. 40% günstiger als der eines \nNaturrasenplatzes. Bei Eigenleistung des Unterhalts sind Folgeinvestitionen von ca. \nCHF 35'000 für neue Unterhaltsgeräte notwendig. Diese müssten in der laufenden \nRechnung der Sportanlage Tüfi budgetiert werden. \n\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Sicherheit und Gesundheit und des Ressortvorstehers \nWerkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 33a Ziff. 6 sowie Art. 47 Ziff. 13 und Art. \n47a Ziff. 2 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\n\nStadt U Adlisw il \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 Seite 5 Besch l. Nr. 2017-364 \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Das Vorprojekt für die Sanierung des Sportplatzes Tüfi II und der \nUmgebungsgestaltung des Perimeters inkl. Vorplatz Sportanlage Tüfi und Sandplatz \nwird genehmigt. \n\n\n2 Für das Projekt Sanierung Sportplatz Tüfi II wird beim Grossen Gemeinderat ein \nVerpflichtungskredit von brutto CHF 2'050'000 (inkl. MwSt.) zu Lasten Investitions\nKonto 680.5010.01 und ein Verpflichtungskredit von brutto CHF 31 0'000 (inkl. MwSt.) \nzu Lasten Investitions-Konto 330.5010.76 beantragt. \n\n\n3 Dem Grossen Gemeinderat werden folgende Anträge unterbreitet: \n\n\n3.1 Für das Projekt Sanierung Sportplatz Tüfi II wird ein Verpflichtungskredit von \nbrutto CHF 2'360'000 (inkl. MwSt.) bewilligt. \n\n\n3.2 Der Verpflichtungskredit erhöht oder verringert sich entsprechend der \nBauteuerung oder Bauverbilligung zwischen der Erstellung des \nKostenvoranschlages. \n\n\n3.3 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n\n3.4 Der Beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom Stadtrat \nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderates wird vom Büro \nverfasst. \n\n\n4 Unter Vorbehalt der Kreditbewilligung durch den Grossen Gemeinderat wird für das \nProjekt Sanierung Sportplatz Tüfi II eine gebundene Ausgabe von brutto CHF \n1 '000'000 (inkl. MwSt.) zu Lasten Investitions-Konto 680.5010.01 und eine \ngebundene Ausgabe von brutto CHF 390'000 (inkl. MwSt.) zu Lasten Investitions\nKonto 330.5010.76 bewilligt und freigegeben. \n\n\n5 Das Ressort Werkbetriebe wird ermächtigt, die Auftragsvergaben entsprechend \nauszulösen (ohne öffentliche Submissionen). \n\n\n6 Das Ressort Werkbetriebe wird angehalten, den Stadtrat in geeigneter Form über den \njeweiligen Stand der Planungs- und Bauarbeiten zu informieren. \n\n\n7 Das Ressort Werkbetriebe wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. \n\n\n8 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung verschickt. \n\n\n9 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald eine Medienmitteilung verschickt wurde. \n\n\nStadt g Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 \n\n\n10 Mitteilung an: \n\n\n10.1 Grosser Gemeinderat \n10.2 Stadtrat \n10.3 Ressortleiter Finanzen \n10.4 Ressortleiter Werkbetriebe \n\n\nSeite \n\n\n10.5 Ressortleiter Sicherheit und Gesundheit \n10.6 Leiter Sport, Sportanlagen \n10.7 Leiter Sportanlage Tüfi \n\n\n6 \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nA(ndrea Bertolosi-Lehr \nS\\pdtschreiberin \n\n\nBeschl. Nr. 2017-364 \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n3) Ge�nderter Antrag der Sachkommmission.pdf\n\n\nStadt Adliswil \n\n\nGrosser Gemeinderat \n\n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n\n_____________ \n\n\n * Die Sachkommission besteht aus folgenden Mitgliedern: Daniel Jud (Präsident), Harry \nBaldegger, Pascal Engel, Marianne Oswald, Erwin Lauper, Kannathasan Muthuthamby, Andrea \nNäf, Vera Bach, Urs Weyermann. Sekretär: Robin Hodel. \n \n\n\n \n\n\n \n\n\nAntrag der Sachkommission* vom 26. März 2018 \n\n\n \nGemeindeerlass betreffend Observation bei der Bekämpfung von unrechtmässi-\ngem Sozialhilfebezug (Observationsverordnung) \n(vom …) \n \n \nDer Grosse Gemeinderat, \n \nnach Einsichtnahme in die Anträge des Stadtrats vom 24. Oktober 2017 sowie der \nSachkommission vom 26. März 2018, \n \nbeschliesst: \n \n \nI. Der Gemeindeerlass betreffend Observation bei der Bekämpfung von unrecht-\nmässigem Sozialhilfebezug (Observationsverordnung) wird wie folgt festgelegt\n\n\n\n\n\n\n\nSeite 2 \n\n\nAntrag des Stadtrates vom 24. Oktober \n2017 \n\n\nGeänderter Antrag der Sachkommission \nvom 26. März 2018 \n\n\nMinderheitsanträge \n\n\nⅠ Allgemeines \n\n\nArt. 1 Gegenstand \nDieser Erlass regelt in Ergänzung des Sozial-\nhilfegesetzes des Kantons Zürich1 sowie der \ndazugehörigen Verordnung zum Sozialhilfe-\ngesetz2 den Umgang mit Observationen, die \nzur Bekämpfung von unrechtmässigem Sozi-\nalhilfebezug zum Einsatz kommen.  \n\n\n  \n\n\nArt. 2 Begriff \nObservation gemäss vorliegendem Erlass ist \ndas gezielte und auf eine bestimmte Dauer \nangelegte Beobachten von Vorgängen und \nPersonen ohne Wissen der betroffenen Per-\nsonen.  \n\n\n  \n\n\nArt. 3 Zweck \nZweck der Observation ist die Abklärung der \nfür den Bezug von Sozialhilfe relevanten Ver-\nhältnisse, insbesondere hinsichtlich Erwerbs-\ntätigkeit, Wohnsituation, Arbeitsfähigkeit und \nEinkommens- und Vermögensverhältnisse.  \n\n\n  \n\n\nⅡ Zuständigkeiten \n\n\nArt. 4 Anordnung \nDie Sozialkommission der Stadt Adliswil \na) schliesst mit einer dafür geeigneten Orga-\n\n\nnisation eine Leistungsvereinbarung bzw. \neinen Vertrag zur Erbringung von Tätigkei-\nten zur Abklärung von für den Bezug von \n\n\n  \n\n\n                                                 \n1\n Sozialhilfegesetz v. 14. Juni 1981, SHG, LS 851.1 \n\n\n2\n Verordnung zum Sozialhilfegesetz v. 21. Oktober 1981, SHV, LS 851.11 \n\n\n\n\n\n\n\nSeite 3 \n\n\nSozialhilfe relevanten Verhältnissen ab; \nb) erteilt bei begründetem Verdacht der Or-\n\n\nganisation den Auftrag zur Durchführung \neiner Observation; \n\n\nc) bewilligt auf begründetes Gesuch der Or-\nganisation hin eine Verlängerung der Ob-\nservation. \n\n\n \n\n\nArt. 5 Durchführung \n1 Die Observationen werden von der damit be-\nauftragten Organisation durchgeführt.  \n2 In begründeten Fällen kann die beauftragte \nOrganisation Dritte beiziehen.  \n3 Observationen dürfen nur von fachlich quali-\nfizierten Personen durchgeführt werden.  \n \n\n\n  \n\n\nArt. 6 Qualitätssicherung \nDie Sozialkommission ist für die Qualitätssi-\ncherung verantwortlich. \n \n\n\n  \n\n\nⅢ Zulässigkeit \n\n\nArt. 7 Voraussetzung \nEine Observation ist zulässig, sofern: \na) Aufgrund konkreter Anhaltspunkte anzu-\n\n\nnehmen ist, dass eine Person unrecht-\nmässig Sozialhilfe bezieht und \n\n\nb) die Abklärungen zur Ermittlung des not-\nwendigen Sachverhalts sonst erfolglos wä-\nren oder sich als unverhältnismässig \nschwierig erweisen würden.  \n\n\n \n\n\n  \n\n\nArt. 8 Personelle Beschränkung   \n\n\n\n\n\n\n\nSeite 4 \n\n\nObserviert werden dürfen ausschliesslich Per-\nsonen, die Sozialhilfe beziehen oder Perso-\nnen, die vermutungshalber im gleichen Haus-\nhalt leben wie eine Sozialhilfe beziehende \nPerson.  \n \n\n\nArt. 9 Räumliche Beschränkung \nDie betroffene Person darf nur dann beobach-\ntet werden, wenn sie sich: \na) an einem allgemein zugänglichen Ort be-\n\n\nfindet, oder \nb) in einem Aussenbereich einer Wohnung \n\n\nbefindet, der von einem allgemein zugäng-\nlichen Ort frei einsehbar ist. \n\n\n \n\n\n  \n\n\nArt 10 Zeitliche Beschränkung \n1 Eine Observation darf an höchstens 20 Ta-\ngen innerhalb eines Zeitraums von drei Mona-\nten   ab dem ersten Observationstag stattfin-\nden.  \n2 Eine Observation kann einmalig um 10 Ob-\nservationstage für einen Zeitraum von einem \nMonat verlängert werden. \n3 Eine erneute Observation kann angeordnet \nwerden, wenn sich neue konkrete Anhalts-\npunkte ergeben.  \n \n\n\n  \n\n\nⅣ Observationsmittel \n\n\nArt. 11 Technische Hilfsmittel \nZur Unterstützung der Observation können \ntechnische Hilfsmittel zur Bildaufzeichnung \nund Ortung von Fahrzeugen eingesetzt wer-\n\n\n Minderheitsantrag von Marianne Oswald \n(Grüne): \nArt. 11 Technische Hilfsmittel \nZur Unterstützung der Observation können \n\n\n\n\n\n\n\nSeite 5 \n\n\nden.  \n \n\n\ntechnische Hilfsmittel zur Bildaufzeichnung \neingesetzt werden.  \n \n\n\nArt. 12 Scheinanfrage \n1 Die mit der Observation beauftragte Organi-\nsation darf bei der betroffenen Person zum \nSchein eine unverbindliche Offerte für eine \nGeschäftstätigkeit nachfragen, wenn: \na) ein hinreichender Verdacht auf unrecht-\n\n\nmässigen Sozialhilfebezug vorliegt; \nb) ohne dieses Mittel die Verdachtsabklärung \n\n\nnicht möglich ist. \n2 Das Mittel der Scheinanfrage ist nur für lega-\nle Geschäftstätigkeiten zulässig.  \n \n\n\n  \n\n\nⅤ Abschluss der Observation \n\n\nArt. 13 Ermittlungsbericht \n\n\nDie Ergebnisse der Observation, die für die \nAbklärung des Sachverhalts wesentlich sind, \nfliessen in einen Ermittlungsbericht ein.  \n\n\n  \n\n\nArt. 14 Information \n1 Nach Erstellung des Ermittlungsberichts und \nvor Erlass einer Verfügung über die Leistung \ninformiert die für die Ausrichtung von Sozialhil-\nfe zuständige Stelle die betroffene Person \nüber den Grund, die Art, die Dauer und das \nErgebnis der erfolgten Observation.   \n2 Führt der Ermittlungsbericht zum Schluss, \ndass die konkreten Anhaltspunkte für einen \nunrechtmässigen Sozialhilfebezug nicht bestä-\ntigt werden konnten, informiert die für die Aus-\nrichtung von Sozialhilfe zuständige Stelle die \n\n\n  \n\n\n\n\n\n\n\nSeite 6 \n\n\nbetroffene Person in einer Verfügung über den \nGrund, die Art, die Dauer und das Ergebnis \nder erfolgten Observation.   \n3 Wird eine Person observiert, die vermu-\ntungshalber im gleichen Haushalt wie die So-\nzialhilfe beziehende Person lebt, informiert die \nfür die Ausrichtung von Sozialhilfe zuständige \nStelle nach Vorliegen des Ermittlungsberichts \ndie betroffene Person in einer Verfügung über \nden Grund, die Art, die Dauer und das Ergeb-\nnis der erfolgten Observation.    \n \n\n\nⅥ Informationsverarbeitung \n\n\nArt. 15 Zugriff und Bekanntgabe \n1Empfängerin des Ermittlungsberichts inklusi-\nve allfälliger zur Erhärtung einer Beweislage \nnotwendigen Beilagen ist die Sozialkommissi-\non.  \n2Zugriff auf alle weiteren Informationen, die \ndurch die Observation erhoben wurden, haben \nlediglich die Mitarbeitenden der mit der Obser-\nvation beauftragten Organisation.  \n3Die Bekanntgabe oder Weitergabe aufgrund \ngesetzlicher Melde- und Auskunftspflichten \nsowie Einsichts- und Informationszugangs-\nrechten bleibt vorbehalten.  \n \n\n\n  \n\n\n  Minderheitsantrag von Urs Weyermann, Erwin \nLauper (beide SVP) und Marianne Oswald \n(Grüne): \nArt. 15 a Information an den Grossen Ge-\nmeinderat \n\n\n\n\n\n\n\nSeite 7 \n\n\nDer zuständige Stadtrat informiert einmal jähr-\nlich den Grossen Gemeinderat über die An-\nzahl der Observationen, deren Kosten und \ndarüber, ob sich die Verdachtsmomente erhär-\ntet haben oder nicht. Weiter sollte genannt \nwerden, wie hoch die Schadenssumme ist und \nwie viel zurückgefordert werden konnte. \n\n\nArt. 16 Löschung \nDie mit der Observation beauftragte Organisa-\ntion vernichtet die mit der Observation erho-\nbenen Informationen innert zehn Tagen nach \nRechtskraft der nach Abschluss der Observa-\ntion ergehenden Verfügung.  \n \n\n\n  \n\n\nⅦ Schlussbestimmungen \n\n\nArt. 17 Verfahren \nDie Sozialkommission der Stadt Adliswil regelt \ndie Ausführungsbestimmungen. \n \n\n\nArt. 17 Verfahren \nDie Sozialkommission der Stadt Adliswil regelt \ndie Ausführungsbestimmungen und informiert \nden Grossen Gemeinderat über ebendiese. \n \n\n\n \n\n\nArt. 18 Inkrafttreten \nDie Sozialkommission setzt diesen Erlass in \nKraft3. \n \n\n\n  \n\n\n                                                 \n3\n Inkraftsetzung per … durch Beschluss der Sozialkommisson vom…. \n\n\n\n\n\n\n\nSeite 8 \n\n\n \n \nII. Die Sozialkommission regelt die Inkraftsetzung. \nIII. Mitteilung von Dispositivziffern I bis II. an den Stadtrat. \nIV. Veröffentlichung von Dispositivziffern I. bis II. im amtlichen Publikationsorgan. \nV. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n \n \nAdliswil, 26. März 2018 \n \n\n\nIm Namen der Kommission \n\n\nDer Präsident:   Der Sekretär: \nDaniel Jud    Robin Hodel \n\n\n \n\n\n\n\n\n\n\nSeite 9 \n\n\nErläuternder Bericht  \n\n\n \n\n\n1. Einleitung \n\n\nMit Beschluss 2017-297 beantragt der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat Adliswil die \nInkraftsetzung eines Gemeinderlasses, welcher eine Rechtsgrundlage für die Observa-\ntion bei der Bekämpfung von unrechtmässigem Sozialhilfebezug (Observationsverord-\nnung) schaffen soll. Der Stadtrat begründet seinen Antrag unter anderem damit, dass \naufgrund eines Urteils des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) \nvom 18. Oktober 2016 davon auszugehen sei, dass keine rechtliche Grundlage für die-\nse Observationen bestehe. Dies weil ebendieser Gerichtshof entschied, dass im Be-\nreich der Unfallversicherung keine genügende rechtliche Grundlage für Observationen \nvorhanden ist. \n\n\n \n\n\n2. Vorberatung der Sachkommission \n\n\nIm Zuge der Vorberatung dieses Geschäfts hat sich eine Mehrheit der Sachkommissi-\non grundsätzlich für das Mittel der Observationen bei einem begründeten Verdacht \nausgesprochen. Zu Diskussionen hat aber geführt, in wie weit eine Observation gehen \ndarf und ab wann die Privatsphäre zu stark gestört wird. Zusätzlich hat der Einsatz von \ntechnischen Hilfsmitteln für Gesprächsstoff gesorgt. Bei der rasanten Entwicklung der \ntechnischen Möglichkeiten, gilt es, sich gut zu überlegen, was man erlauben will und \nwas nicht. \n\n\nEin Teil der Sachkommission ist der Meinung, dass es keine Regelung auf kommuna-\nler Stufe braucht, da man auf einen kantonalen Erlass warten soll. \n\n\nZudem empfiehlt die Sachkommission in Artikel 17 aufzunehmen, dass der Stadtrat ak-\ntiv über die Inkraftsetzung der Ausführungsbestimmungen informiert. \n\n\n \n\n\n3. Antrag der Sachkommission und Minderheitsanträge \n\n\nDie Sachkommission beantragt dem Grossen Gemeinderat Adliswil mit 6:1 Stimmen \nauf die Vorlage einzutreten und den geänderten Antrag gut zu heissen. \n\n\nBei Art. 11 wird ein Minderheitsantrag gestellt, welcher sicherstellen soll, dass keine \ntechnischen Hilfsmittel zur Ortung von Fahrzeugen eingesetzt werden dürfen. \n\n\nEin weiterer Minderheitsantrag soll festhalten, dass der Stadtrat einmal jährlich den \nGrossen Gemeinderat über die Anzahl der Observationen, deren Kosten und darüber, \nob sich die Verdachtsmomente erhärtet haben, informieren muss. Dazu soll zwischen \nArt. 15 und Art. 16 ein zusätzlicher Artikel eingefügt werden. \n\n\n\n\n\n\n


Einladung

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category_harmonized: invitation

text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung zur  33. Sitzung des Grossen Gemeinderats, Legislatur 2014 - 2018 \n\nZeit: Mittwoch, 18. April 2018, 19.00 Uhr \n\nOrt: Aula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28 - 30 \n\n \n \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Fragestunde \n\n3. Gemeindeerlass betreffend Observation bei der Bekämpfung von unrechtmäs-\nsigem Sozialhilfebezug (Observationsverordnung) \n\n(SRB 2017-297) \nAntrag des Stadtrats und geänderter Antrag der Sachkommission \n\n4. Neubau Bushof mit Erweiterung Tiefgarage "Florastrasse"; Projektgenehmigung \nund Beantragung Realisierungskredit \n\n(SRB 2017-333) \nAntrag des Stadtrats und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Geschäfts-\nprüfungskommission \n\n5. Sportanlage Tüfi; Kunstrasen als Ersatz Tüfi Rasenfeld II; Projektgenehmigung \nund Beantragung Realisierungskredit \n\n(SRB 2017-364) \nAntrag des Stadtrats und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Geschäfts-\nprüfungskommission \n\n6. Zum Abschluss der Legislatur 2014 – 2018 \nVerabschiedung Ratsmitglieder \n\n7. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2017/2018  \n \n \n \nGrosser Gemeinderat Adliswil \n\n \n\nUrs Künzler Präsident \n\n \n\n\n


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text: \n3) 2018-96-SRB; Hallenbad Sanierung und Umbau.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats \n\n\nSitzung vom 17. April 2018 \n\n\nBeschl. Nr. 2018-96 \n\n\nL2.2.8 Sportanlagen \nHallenbad, Sanierung und Umbau; Projektgenehmigung inkl. \nRealisierungskredit \n\n\nAusgangslage \n\n\nMit SRB 2015-47 vom 3. März 2015 wurde der Auftrag erteilt, das favorisierte Szenario aus \nder vorhandenen Objektstrategie zur Sanierung des Hallenbades mittels einer vertieften \nMachbarkeitsstudie zu prüfen. Die Studie wurde am 29. September 2015 vorgelegt und die \nMachbarkeit konnte nachgewiesen werden. \n\n\nMit SRB 2016-52 vom 8. März 2016 hat der Stadtrat einen Projektierungskredit von CHF \n1.43 Mio. beim Grossen Gemeinderat beantragt, welchen dieser am 6. Juli 2016 bewilligt \nhat. Direkt im Anschluss erfolgte die Ausschreibung der Planer und mit SRB 2016-338 vom \n20. Dezember 2016 die Vergabe an das Generalplanerteam "MARLIN" unter der \nGesamtleitung der Firma K & L Architekten AG, St. Gallen. \n\n\nDas Vorprojekt wurde bis am 30. Juni 2017 erarbeitet und im Anschluss durch den \nProjektausschuss genehmigt. Das Bauprojekt einschliesslich des Kostenvoranschlages \nwurde nach bauherrenseitiger Prüfung am 30. Januar 2018 durch den Projektausschuss \ngenehmigt. \n\n\nProjektbeschrieb \n\n\n1. Ziele \n\n\nNeben der Sanierung der gesamten Haus- und Badewassertechnik und der Garderoben des \nHallenbades wird der Eingangsbereich neu gestaltet. Der Längsbau wird mit einer \nthermischen Fassade versehen und so ausgebaut, dass die vorhandenen Flächen \numfassender genutzt werden können. Der Einsatz einer Photovoltaikanlage und von \nErdwärmesonden wurde im Rahmen der Planung überprüft und im Projekt berücksichtigt. \nDurch die geplanten Massnahmen wird ein effizienter Betrieb ermöglicht, welcher den \nBedürfnissen der unterschiedlichen Nutzergruppen gerecht wird. Neben den technisch \nnotwendigen Erneuerungen wird die Gelegenheit wahrgenommen, durch \nUmstrukturierungen in der Nutzung der vorhandenen Flächen das Angebot für die Kunden \nangemessen zu verbreitern und die Betriebsabläufe zu optimieren. \n\n\n2. Massnahmen \n\n\nDas Projekt "Sanierung und Umbau Hallenbad Adliswil" setzt sich aus drei Teilprojekten (TP) \nzusammen: dem Teilprojekt "Hallenbad" einschliesslich der neuen Eingangshalle, dem \nTeilprojekt "Grundausbau Längsbau" ( Gebäuderiegel entlang der Talstrasse, welcher aktuell \nals Freibadgarderobe und für den Wellnessbereich benützt wird) und dem Teilprojekt \n"Mieterspezifischer Ausbau Fitness & Wellness". \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 17. April2018 Seite 2 Beschl. Nr. 2018-96 \n\n\nTeilprojekt "Hallenbad" \n\n\nDas Hallen- und Freibad wurde 197 4 vom Architektenbüro Broggi + Santschi entworfen und \nerstellt. Im Jahr 2000 wurde die Fassadenhülle des Hallenbades saniert und umfangreiche \nlnstandhaltungsmassnahmen umgesetzt. \nMit der Sanierung und dem Umbau des Hallenbades werden die altersbedingt notwendigen \nErneuerungen der technischen Anlagen, die Anpassungen an gültige Normen und betrieblich \nbedingte Anforderungen umgesetzt. Hauptaugenmerk liegt ebenso wie auf der \nnutzungstechnischen Weiterentwicklung der Sportanlage wie der Ausrichtung auf die \nBedürfnisse und die Sicherheit der Nutzerinnen und Nutzer. \nEs wird ein bedarfsgerechter Eingangsbereich mit zentralem Empfang, Bistro und Shop \nsowie ausreichend Bewegungsfläche geschaffen, der auch bei grösseren Besucherzahlen \ndie Bedürfnisse abdeckt. Der Zugang zum Hallen- und zum Freibad wird, wie auch zum \nFitness- und Wellnessbetrieb, über die zentrale Eingangshalle erfolgen. \n\n\nDer Badebereich selbst erhält eine Erneuerung der Oberflächen und Schwimmbecken, \nwelche auf Grund von dazumal verwendetem schadstoffbelasteten Kleber- und \nFugenmaterial notwendig wird. Die altersbedingten Undichtigkeiten an den Schwimmbecken \nwerden im Zuge der Erneuerung instandgesetzt. Am Hubboden des Lernschwimmbeckens \nwird die fällige Revision durchgeführt und die Steuerung erneuert. Das Sprungbecken bleibt \nerhalten, jedoch ist die Sprunganlage aus sicherheitstechnischen Gründen abzubrechen und \ndurch eine den aktuellsten Normen entsprechende Anlage zu ersetzen. Die vorhandene \nKletterwand wird abgebaut. Die Bademeisterloge wird zur Verbesserung der Übersicht über \nalle Becken und somit zur Erhöhung der Sicherheit der Badegäste an eine zentrale Position \nverschoben. \n\n\nNeben dem Lernschwimmbecken wird ein Aufenthaltsbereich mit Sitzbänken geschaffen. \nDer Bereich wird zudem mit einem Flachwasserbecken für Säuglinge und Kleinkinder \nausgestattet. ln der gleichen Zone entsteht durch die Umstrukturierung der vorhandenen \nFlächen ein Treppenabgang zu den neuen separaten Schüler- und Gruppengarderoben \nsowie einer separaten Lehrergarderobe im Untergeschoss. \n\n\nDie Hallenbadgarderoben werden konzeptionell angepasst und technisch wie gestalterisch \nerneuert. Neu sind 10 Einzel- und 3 Familien-Durchschreitgarderoben für den \nKleiderwechsel vorhanden. Seitlich werden zwei grössere Garderobenräume angeordnet, \nwelche auch als Gruppengarderoben nutzbar sind. Duschen und WC-Anlagen werden \ngesamthaft saniert, Wand- und Bodenplatten ersetzt sowie Leitungen und Apparate aus der \nErstellungszeit erneuert. Dem warmen Duschabwasser wird über eine Wärmerückgewinnung \ndie Energie entzogen und damit das Heizungssystem unterstützt. Oie bereits 2015 \nausgetauschten Haartrockner werden weiterverwendet Rückwärtig der Hallenbadgarderobe \nist ein zusätzlicher direkter Ausgang ins Freibad über eine Treppenanlage vorgesehen. \n\n\nIm Untergeschoss des Eingangsbereiches werden neben den separaten Schüler- und \nGruppengarderoben auch die neuen WC-Anlagen für das Freibad und betriebliche Räume \nwie z.B. Personalgarderoben, Lager- und Technikräume, sowie das Sanitätszimmer Freibad \nuntergebracht. Der vorhandene Wintergarten wird zurückgebaut und die Fassade des \nHallenbades wiederhergestellt. ln diesem Bereich wird ein grosser Mehrzweckraum mit \nangeschlossenem Materiallager zur Nutzung durch Sportgruppen, Vereine und andere \nAnspruchsgruppen erstellt. Die Bewirtschaftung dieses Mehrzweckraumes wird durch die \nAbteilung Sport, Sportanlagen wahrgenommen. Über den neuen Treppenabgang vom \n\n\nStadt 8 Adlisw il \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 17. April 2018 Seite 3 Beschl. Nr. 2018-96 \n\n\nHallenbad kann der privat betriebene Wellnessbereich des Längsbaus geschützt erreicht \nwerden. Der behindertengerechte Zugang zum Freibad erfolgt über den Lift in der \nEingangshalle. \nDas Untergeschoss des Hallenbades bleibt, wie bereits heute, den betriebstechnischen \nAnlagen vorbehalten. Es wird die gesamte Haus- und Badewassertechnik, teilweise mehr als \n40-jährig und noch aus dem Erstellungsjahr, ersetzt und technisch auf den aktuellen Stand \ngebracht. Es werden neu zwei Badewasserkreisläufe installiert werden , womit die \nWasserhygiene verbessert und mittels Nacherwärmung drei unterschiedliche \nWassertemperaturen entsprechend der jeweiligen Nutzung der Becken gewährleistet werden \nkönnen. Die Lüftungsanlagen werden komplett ersetzt und gernäss geltenden Vorschriften \nneu ausgelegt. Die Wärmeerzeugung erfolgt mittels Wärmepumpen mit Erdwärme als \nEnergiequelle. Die Betriebsenergie für die Wärmepumpen liefert eine Photovoltaikanlage auf \ndem Dach des Hallenbades. Die meisten vorhandenen elektro-, steuerungs- und \nmesstechnischen Installationen sind veraltet und haben ihr Nutzungsende erreicht. Sie \nwerden umfassend ersetzt. Beibehalten werden vorhandene Komponenten der relativ neuen \nAudio- und Sprachalarmierungsanlage, die Steuerung des Sicherheitssystems und die \nLautsprecheranlage im Hallenbad. \n\n\nDurch den vollständigen Ersatz der Badwasser-, Heizungs- und Lüftungstechnik wird beim \nheutigen Stand der Technik davon ausgegangen, dass das Hallenbad während rund eines \nJahres geschlossen bleiben muss. Die lange Schliesszeit während der Sanierungs- und \nUmbauarbeiten ist bedingt durch die erhebliche Eingriffstiefe. Die ursprüngl ich angedachte \nparallele Vorinstallation von neuen Leitungen und Apparaten und erst nachgängigem \nAbbruch der bestehenden ist leider nicht mehr möglich. Der Bauablauf verlängert sich \nentsprechend, da die Arbeiten nacheinander ausgeführt werden müssen. \nDie Sommersaison des Freibades wird in diesem Jahr je nach Wetter soweit möglich \nverlängert. Durch langfristige Vorbereitungsmassnahmen und durch allfällige alternative \nBeschäftigungsarten soll vermieden werden, dass es infolge der Schliessung des Betriebes \nwährend einem Jahr zu Kündigungen beim Badteam kommen wird. Ebenso soll der Betrieb \ndes Freibades ohne zusätzliches Saisonpersonal organisiert werden. \n\n\nTeilprojekt "Grundausbau Längsbau" und Teilprojekt "Mieterspezifischer Ausbau" \n\n\nMit der Sanierung und dem Ausbau des Längsbaus wird ein multifunktionales Gebäude \ngeschaffen und für die Neuvermietung die Nutzfläche für das Fitness- und Wellness-Center \nerweitert sowie qualitativ und betrieblich aufgewertet. Der Längsbau ist im Finanzvermögen \nbilanziert und wird zu Konditionen vermietet, welche eine langfristige marktübliche Rendite \nfür die Stadt sicherstellen. Mit der Unterzeichnung des Mietvertrages am 21 . Dezember 2017 \nfür die Zeit nach Sanierung und Umbau durch die Pitsch Fitnesscenter GmbH und die Stadt \nAdliswil wurden die Voraussetzungen dafür geschaffen. \n\n\nDie aktuell noch durch das Fitnesscenter belegten Flächen im Untergeschoss des \nHallenbades werden in den Längsbau verschoben. Mindestens eine vorübergehende \nRäumung dieser Flächen für die Hallenbadsanierung wäre ohnehin zwingend. Durch diese \nFlächenverschiebung werden die verschiedenen Nutzungen entflochten und klar den \njeweiligen Gebäudeteilen Hallenbad und Längsbau zugewiesen. Zudem wird es durch eine \netappierte Bauausführung so nicht notwendig sein, kostspielige Provisorien für das \nFitnesscenter zur Verfügung zu stellen. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 17. April2018 Seite 4 Beschl. Nr. 2018-96 \n\n\nIm nördlichen Teil des Untergeschosses werden zusätzlich notwendige Mitarbeiterparkplätze \nerstellt, um auch die bestehenden öffentlichen Parkplätze zu entlasten. Der Zugang zum \nLängsbau erfolgt über die zentrale Eingangshalle, wo sich auch der kombin ierte Empfang \nHallenbad und Fitness befindet. Über diesen Zugang sind sämtliche Nutzungseinheiten \nerreichbar. Die notwendigen Fluchtwege werden durch zwei Treppenabgänge mit direktem \nAusgang zur Strassenseite sichergestellt. \n\n\nDie haustechnischen Anlagen werden gesamthaft erneuert und der Längsbau erhält eine \neigene Lüftungsanlage. Die Heizung des Längsbaus wird durch das gleiche \nWärmepumpensystem versorgt , wie das Hallenbad. Die Elektroinstallationen im \nGrundausbau beinhalten die notwendigen Apparate, Leitungen, Komponenten und \nEinbauten für die Sicherstellung des allgemeinen Betriebes des Längsbaus von \nbeispielsweise Heizung, Lüftung, Grund- und Fluchtwegbeleuchtung. Die \nElektroinstallationen für den mieterspezifischen Ausbau beinhalten die Apparate, Leitungen, \nKomponenten und Einbauten entsprechend der geplanten Nutzung als Fitness- und \nWellnesscenter, wie beispielsweise Leuchten und deren Zuleitungen, Audiokomponenten \nund -endgeräte und deren Zuleitungen, Versorgungsleitungen zu den Fitnessgeräten sowie \nbrandschutztechnische und sicherheitsspezifische Installationen. Der mieterspezifische \nAusbau umfasst neben den räumlichen Abschlüssen auch die Boden- und Wandbeläge, die \nBeleuchtung sowie den Wellnessbereich. \n\n\n3. Betriebliche Anpassungen \n\n\nDie Betriebszeiten des Hallenbades werden grundsätzlich nicht verändert. Der öffentliche \nSchwimmbetrieb wird weiterhin von 6.30 bis 20.45 Uhr und neu der Vereinsbetrieb an \nbestimmten Wochentagen bis 21 .30 Uhr möglich sein. Für das Freibad gelten die gleichen \nÖffnungszeiten, bei schönem Wetter soll aber neu die Möglichkeit bestehen, an einzelnen \nTagen die Öffnungszeit bis 21.00 Uhr zu verlängern. \nDer neue Empfangsbereich mit Shop und Bistro ist täglich von 08.00 bis 20.00 Uhr \ndurchgehend besetzt. Ein eigenes Team für diesen Bereich kümmert sich um die \nBedürfnisse der Kunden. Es soll eine Verpflegung angeboten werden. ln den Randzeiten \nstehen Automaten für Ticketbezug und Getränke zur Verfügung. \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 17. April 2018 Seite 5 Beschl. Nr. 2018-96 \n\n\nKreditantrag \n\n\nFür das Projekt wird folgender Gesamtkredit mit einer Kostengenauigkeit von +/- 1 0 % \nbeantragt: \n\n\nTeilprojekt Sanierung und Umbau Hallenbad inkl. Eingangsbereich und Mehrzweckraum \n\n\nLeistungen Kreditbedarf Anteil nicht Anteil \nBKP Verwaltungs- gebundene gebundene \n\n\nvermögen Ausgaben Ausgaben \n(rund 11 %) (rund 89 %) \n\n\n0 Grundstück 54'000 0 54'000 \n\n\n1 Vorbereitung 1'002'000 211 '000 791 '000 \n\n\n2 Gebäude 15'835'000 1'584'000 14'251'000 \n\n\n3 Betriebseinrichtung 56'000 0 56'000 \n\n\n4 Umgebung 234'000 33'000 201 '000 \n\n\n5 Neben-/Bauherrenkosten 1'204'000 6'000 1'198'000 \n\n\n6 Reserve (5 %) 936'000 101 '000 835'000 \n\n\n9 Ausstattung 339'000 189'000 150'000 \n\n\nTotal brutto inkl. MwSt. 19'660'000 2'124'000 17'536'000 \n\n\nFörderbeitrag (KASAK) -1 '200'000 \n\n\nTotal netto inkl. MwSt. 18'460'000 \n\n\nTeilprojekt Sanierung und Grundausbau Längsbau inkl. Fassade \n\n\nLeistungen Kreditbedarf \nBKP Finanzvermögen \n\n\n1 Vorbereitung 411 '000 \n\n\n2 Gebäude 4 '183'000 \n\n\n4 Umgebung 15'000 \n\n\n5 Neben- I Bauherrenkosten 229'000 \n\n\n6 Reserve (5 %) 242'000 \n\n\nTotal brutto inkl. MwSt. 5 '080'000 \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 17. April 2018 Seite 6 Beschl. Nr. 2018-96 \n\n\nTeilprojekt Mieterspezifischer Ausbau Längsbau \n\n\nLeistungen Kreditbedarf \nBKP Finanzvermögen \n\n\n2 Gebäude 2'190'000 \n\n\n5 Nebenkosten 13'000 \n\n\n6 Reserve 54'000 \n\n\nTotal brutto inkl. MwSt. 2'257'000 \n\n\nZusammenfassung Projektkosten \n\n\nProjekt Kreditbedarf \n\n\nTP Hallenbad (Verwaltungsvermögen) 19'660'000 \n\n\nTP Längsbau (Finanzvermögen) 5'080'000 \n\n\nTP mieterspezifischer Ausbau Längsbau (Finanzvermögen) 2'257'000 \n\n\nTotal brutto inkl. MwSt. 26'997'000 \n\n\nFörderbeitrag (KASAK) -1'200'000 \n\n\nTotal netto inkl. MwSt. 25'797'000 \n\n\nDie Kosten für die Projektierung von CHF 1.43 Mio. gernäss Beschluss des Grossen \nGemeinderats am 6. Juli 2016 sind im Gesamtkredit inkludiert. \n\n\nDas KASAK (Kantonales Sportanlagenkonzept) subventioniert Sanierungen von \nSportanlagen. Im Projekt wird mit einem Betrag rund CHF 1.2 Mio. Fördergeldern gerechnet. \nDie Sanierungs- und Unterhaltsarbeiten von CHF 17.536 Mio. sind als gebundene Ausgaben \nausgewiesen. Die Arbeiten dienen der Instandstellung, Substanzerhaltung und Erneuerung \nder baulichen und technischen Anlagen und Einrichtungen. So werden die \nbestimmungsgernässe Benützung und die Werterhaltung sichergestellt. Dazu gehören \nhauptsächlich die Sanierung der Haus- und Badewassertechnik, der Ersatz der \nWärmeerzeugung, die Sanierung der Schwimmbecken, die Sanierung von Teilen des \nHallenbaddaches, der Ersatz der Plattenbeläge und die Sanierung des Hubbodens. \nBrandschutzmassnahmen sowie Anpassungen an neue Richtlinien und Gesetze sind \nebenfalls als gebunden ausgewiesen. Rechtsgrundlage hierfür ist das Zürcher \nGemeindegesetz § 103 Abs. 1 und die bundesgerichtliche Rechtsprechung. \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 17. April 2018 Seite 7 Beschl. Nr. 2018-96 \n\n\nFolgekosten \n\n\nIm Finanzplan 2017-2021 sind im Verwaltungsvermögen CHF 14.366 Mio. und im \nFinanzvermögen CHF 8.3 Mio. eingestellt. Kumuliert steht ein Betrag von CHF 22.666 Mio. \nzur Verfügung. Die eingestellten Beträge des Finanzplans basieren auf den Werten der \nvertieften Machbarkeitsstudie. \n\n\nGegenüber der Kostenschätzung aus der vertieften Machbarkeitsstudie haben die \nErkenntnisse der Projektierung teilweise neue Kosten ergeben. Diese basieren auf \nbehördlichen Auflagen (z.B. Retensionsbecken), bisher nicht erfassten Leistungen (z.B. \nSanierung Hubboden, zwei Badewasserkreisläufe, Photovoltaikanlage) sowie bewusster \nstrategischer Entscheide des Projektausschusses (z.B. Plattenersatz inkl. Asbestsanierung \nSchwimmbecken, Ausbau Mehrzweckraum, Flachwasserbecken). \n\n\nDie Investitionen generieren ab dem Bezug während der Nutzungsdauer eine \ndurchschnittliche jährliche Abschreibung für das Hallenbad von rund CHF 560'000 p.a. \n(berechnet gernäss den kantonalen Vorgaben nach dem neuen Harmonisierten \nRechnungsmodell HRM 2). Hinzu kommt die Zinsbelastung im Verwaltungsvermögen von \nrund CHF 309'000 p.a. und im Finanzvermögen von rund CHF 238'000 p.a. \n\n\nlnfolge der neu vorgesehenen Nutzungsarten und der vollständigen Erfüllung der \nSicherheitsrichtlinien im Badbetrieb ist eine Erhöhung des Personalbestandes um 460 \nStellenprozenten notwendig, was jährliche Mehrkosten von rund CHF 360'000 verursacht. \nDaneben werden für den Einkauf des Bistros weitere CHF 75'000 p.a. als nötig eingeschätzt. \nDemgegenüber wird erwartet, dass einige Aufwandpositionen reduziert werden können \n(externe Reinigung fällt weg, daneben v.a. Energie, Wasser und baulicher Unterhalt) und \ndass diverse Einnahmenpositionen neu entstehen (v.a. Einnahmen Bistro, Vermietung \nMehrweckraum) oder erhöht werden können (v.a. Vermietung Wasserflächen, \nEintrittszahlen, moderate Eintrittstariferhöhung). Insgesamt kann so der geschätzte \nbetriebliche Mehraufwand durch die baulichen und räumlichen Veränderungen bis auf \njährlich rund CHF 115'000 Mehrkosten kompensiert werden . Diese verbleibenden \nMehrkosten entstehen hauptsächlich durch den Wegfall der heutigen Mieteinnahmen des \nFitnesscenters. Diese Mieteinnahmen fallen neu im Finanzvermögen mit dem ausgebauten \nLängsbau an. \n\n\nDer ausgebaute Längsbau wird gesamthaft dem aktuellen Mieter Pitsch Fitness GmbH \nlangfristig vermietet. Die Folgekosten des Grundausbaus und des mieterspezifischen \nAusbaus sind über die Mietzahlungen gedeckt. \n\n\nBilanzierung Längsbau (Finanzvermögen) Betrag in CHF \ninkl. MwSt. \n\n\nBilanzwert bisher (Bewertung gem. Richtlinie Kanton) 1'698'000 \n\n\nÜbertrag vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen 110'000 \n\n\nInvestition 7'337'000 \n\n\nNeuer Bilanzwert (Bewertung gern. Richtlinie Kanton) -6'147'000 \n\n\nBewertungsverlust 2'998'000 \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 17. April 201 8 Seite 8 Beschl. Nr. 2018-96 \n\n\nDurch die vollständige Übertragung des Längsbaus in das Finanzvermögen ist eine \nNeubewertung notwendig. Der neue Bilanzwert (nach kantonalen Richtlinien) muss mit 8 % \nKapitalisierung gerechnet werden, was zu einem Bewertungsverlust von CHF 2'998'000 \nführt. \n\n\nAuftragsvergabe \n\n\nEs werden Submissionen gernäss Submissionsverordnung durchgeführt. Die Vergaben für \nArbeiten unter CHF 500'000 erfolgen auf Antrag der Gesamtprojektleitung durch den \nProjektausschuss. Vergaben ab CHF 500'000 erfolgen auf Empfehlung des \nProjektausschusses durch den Stadtrat. \n\n\nTermine \n\n\nRealisierungskredit mit \nBauprojekt Kostenvoranschlag +/- 10 % \n\n\nBaueingabe \nAusführungsplanung \nBaubewilligung \nBaubeginn \nInbetriebnahme Längsbau \nInbetriebnahme Hallenbad \n\n\n2. Quartal 2018 Stadtrat \n3. Quartal 2018 Grosser Gemeinderat \n4 . Quartal 2018 \n1. Quartal 2019 \n2. Quartal 2019 \n3. Quartal 2019 \n2. Quartal 2020 \n2. Quartal 2021 \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers der Ressortvorsteherin und des Projektausschusses \nHallenbad fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 33a Ziff. 6 und 7 , Art. 41, Art. 47 Ziff. 13 sowie \nArt. 47a Ziff. 2 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Das Projekt Sanierung und Umbau Hallenbad Adliswil wird genehmigt. \n\n\n2 Für die Sanierung und den Umbau des Hallenbades Adliswi l wird eine gebundene \nAusgabe von brutto CHF 17'536'000 (inkl. MwSt.) zulasten Konto 681 .5030.16 \nbewilligt und freigegeben. \n\n\n3 Dem Grossen Gemeinderat werden folgende Anträge unterbreitet: \n\n\n3.1 Für die Sanierung und den Umbau des Hallenbades wird ein \nVerpflichtungskredit von brutto CHF 2'124'000 (inkl. MwSt.) zulasten des \nVerwaltungsvermögens bewilligt. \n\n\n3.2 Für die Erstellung von Grundeigentum im Finanzvermögen wird ein Betrag \nvon brutto CHF 7'337'000 (inkl. MwSt.) für den Längsbau bewilligt. \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 17. April2018 Seite 9 Beschl. Nr. \n\n\n3.3 Die bewilligten Beträge erhöhen oder verringern sich entsprechend der \nBauteuerung oder Bauverbilligung zwischen der Erstellung der \nKostenschätzung (Preisstand Januar 2018) und der Inbetriebnahme. \n\n\n3.4 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n\n2018-96 \n\n\n3.5 Der Beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom Stadtrat \nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderats wird vom Büro \nverfasst. \n\n\n4 Der Projektausschuss Hallenbad wird ermächtigt, Auftragsvergaben die kleiner als \nCHF 500'000 sind, im Rahmen des bewilligten Kredits auszulösen. Vergaben ab CHF \n500'000 erfolgen auf Empfehlung des Projektausschusses durch den Stadtrat. \n\n\n5 Die Abteilung Liegenschaften wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. \n\n\n6 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung publiziert. \n\n\n7 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald die Medienmitteilung publiziert wurde. \n\n\n8 Mitteilung an: \n\n\n8.1 Grosser Gemeinderat \n8.2 Projektausschuss Hallenbad \n8.3 Ressortleiter Sicherheit, Gesundheit und Sport \n8.4 Abteilung Sport und Sportanlagen \n8.5 Abteilung Finanzen und Controlling \n8.6 Abteilung Liegenschaften \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nA~drea Bertolosi-Lehr \nSt~dtschreiberin \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n4) 2018-247-SRB; Erstellung von Unterflur-Wertstoffsammelstellen; Kreditabrechnung.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats \n\n\nSitzung vom 19. Juni 2018 \n\n\nBeschl. Nr. 2018-247 \n\n\nK4.6.1 Allgemeine und komplexe Akten \nErstellung von Unterflur-Wertstoffsammelstellen; Kreditabrechnung \n\n\nAusgangslage \n\n\nZur Sammlung von Wertstoffen wie Glas (farbengetrennt), Metall und Altkleidern bestanden \nin Adliswil sieben Wertstoffsammelstellen, welche mit verschiedenen oberirdischen \nContainersystemen ausgestattet waren. lnfolge der oberirdischen Container und teilweise \nwegen der Gestaltung und Platzierung der einzelnen Sammelstellen boten sich viele nicht \neinsehbare Winkel und Flächen, wo regelmässig illegal Abfall deponiert wurde. \n\n\nDer Stadtrat hat der Erstellung von sechs Unterflur-Wertstoffsammelstellen mit SRB 2012-\n227 (Projektierung und Submission) sowie SRB 2013-173 (Bauausführung und Bauleitung) \nzugestimmt. \n\n\nDer Grosse Gemeinderat hat an lässlich der Sitzung vom 6. November 2013 den Antrag des \nStadtrats zu diesem Projekt bewilligt. \n\n\nDie Hauptsammelstelle Tüfi war nicht Teil dieses Projekts und die Sammelstelle bei der \nKläranlage Sihltal war nur geringfügig anzupassen und wurde nicht mit Unterflurcontainern \nausgerüstet. \n\n\nBauausführung \n\n\nAufgrund der neuen Situationen mussten die umgestalteten Sammelstellen jeweils auf der \nBasis eines Baugesuchs bewilligt werden. Dabei sind keinerlei Einsprachen aus der \nNachbarschaft eingegangen. Die sechs Unterflur-Sammelstellen konnten an den \nbestehenden Standorten der alten Container platziert werden. \n\n\nBei der Sammelstelle Kopfholz an der Obertilistrasse erfolgte die Realisierung koordiniert \nmit den Bauarbeiten der Anpassung der Bushaltestelle Friedhof (separater Kredit). \nDie Sammelstelle auf dem Parkplatz Wachtbrücke wurde koordin iert mit der gleichzeitigen \nUmgestaltung des Parkplatzes erstellt (separater Kredit) . \nFür die Sammelstelle Lebern-Dietlimoos an der Grütstrasse war der Platz für die \nSammelstelle im Zusammenhang mit dem dannzumaligen Strassenausbau bereits \nvorbereitet. \nDie Sammelstelle Sportpatz Tal an der Tal- / Birkenstrasse konnte wie vorher am Rande \ndes Parkplatzes erstellt werden. \nBeim Standort Büchel an der Albisstrasse drängte sich neben der Disposition der \nSammelstelle auch eine Bereinigung des Installationsplatzes der Werkbetriebe auf. Die neue \nEin- I Ausfahrt erfolgte in Absprache mit der Baudirektion des Kantons Zürich. \nFür die Sammestelle Oberleimbach im Bereich Zopf- I Quellenstrasse konnte der \nangrenzende Grünbereich optimal genutzt werden. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. Juni 2018 \n\n\nKreditabrechnung \n\n\nKonto \n\n\nKonto-Nr. \nWährung \nBewilligter Kredit inkl. MWST \nSRB 2012-227 I 21.08.2012 \nSRB 2013-173 I 02.07.2013 \nTotal Kredite brutto \n\n\nAufwendungen \nnetto \nMWST \nTotal Aufwendungen brutto \n\n\nMinderkosten \n\n\nAbweichung zu Kredit \n\n\nSeite 2 Beschl. Nr. 2018-247 \n\n\nUnterflur \nNebensammelstellen \n\n\n650.5010.01 \nCHF \n\n\n87'000.00 \n1'170'000.00 \n1'257'000.00 \n\n\n1'019'490.00 \n78'314.35 \n\n\n1'097'804.35 \n\n\n159'195.65 \n\n\n-12.66% \n\n\nSämtliche Investitionen und Unterhaltsaufwände im Bereich Abfallwesen sind \ngebührenfinanziert \n\n\nEs wurden keine Staatsbeiträge geleistet. \n\n\nMinderkostenbegründung \n\n\nDie Minderkosten sind wie folgt begründet: \nKeine grösseren unvorhergesehenen Ereignisse während der Planungs- und \nAusführungsphase. \nGünstige Vergaben bei Unternehmer-Submissionen. \nEffiziente Leistungserbringung bei Projekt- und Bauleitung. \n\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Sicherheit, Gesundheit und Sport fasst der Stadtrat, \ngestützt auf Art. 47 Ziff. 13 und Art. 33a Ziff. 5 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, \nfolgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Die Kreditabrechnung über die Erstellung von Unterflur-Wertstoffsammelstellen im \nBetrag von CHF 1'097'804.35 inkl. MwSt. (Kreditantrag: CHF 1'257'000.00 inkl. \nMwSt.) zulasten Konto 650.5010.01 wird dem Grossen Gemeinderat beantragt. \n\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. Juni 2018 Seite 3 Beschl. Nr. 2018-247 \n\n\n2.1 Die Kreditabrechnung über die Erstellung von sechs Unterflur\nWertstoffsammelstellen im Betrag von CHF 1'097'804.35 inkl. MwSt. \n(Kreditantrag: CHF 1'257'000.00 inkl. MwSt.) wird bewilligt. \n\n\n2.2 Das Referendum gegen diesen Beschluss ist ausgeschlossen. \n\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\n4 Mitteilung an: \n\n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Ressortleiter Finanzen \n4.3 Ressortleiter Werkbetriebe \n4.4 Ressortleiter Bau und Planung \n4.5 Ressortleiter Sicherheit, Gesundheit und Sport \n4.6 Leiter Unterhalt, Tiefbau \n4.7 Ingenieurunternehmen EBP Schweiz AG (mit separatem Schreiben) \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\n'\\ \nAtJdrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n


Beschlüsse

text: \nStadt Adliswil  \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n \n\n \n \n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderats Adliswil vom 18. April 2018 \n\n1. Der Gemeindeerlass betreffend Observation bei der Bekämpfung von unrechtmässi-\ngem Sozialhilfebezug (Observationsverordnung) wird erlassen.1 \n\n2. 1. Dem Verpflichtungskredit für das Projekt Neubau Bushof und Erweiterung Tiefgara-\nge "Florastrasse" von brutto CHF 19'785'000 (inkl. MwSt.) wird zugestimmt.  \n\n2. Der Verpflichtungskredit erhöht oder verringert sich entsprechend der Bauteuerung \noder Bauverbilligung zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlags sowie dem je-\nweils gültigen MwSt.-Satz. \n\n3. 1. Dem Verpflichtungskredit für das Projekt Sanierung Sportplatz Tüfi II von brutto CHF \n2'360'000 (inkl. MwSt.) wird zugestimmt. \n\n2. Der Verpflichtungskredit erhöht oder verringert sich entsprechend der Bauteuerung \noder Bauverbilligung zwischen der Erstellung des Kostenvoranschlags. \n \n \n\nAdliswil, 19. April  2018 \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderats \n\nDer Präsident: Der 1. Sekretär: \nUrs Künzler Mario Senn \n \n\nRechtsmittel \n\nGegen diese Beschlüsse kann beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, schriftlich \nRekurs erhoben werden. Werden mit dem Rekurs die Verletzung von Vorschriften über die politi-\nschen Rechte gerügt, ist der Rekurs innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Im \nÜbrigen ist der Rekurs innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Die Kosten des \nRekursverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden \nVerfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs-\nschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, so-\nweit möglich, beizulegen (§ 19 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 Abs. 1 und § 22 Abs. \n1 VRG). \n \n\nFakultatives Referendum \n\nGegen Ziffer 1 und 3 kann, gestützt auf Art. 14 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, das Referen-\ndum ergriffen werden. Ablauf der Referendumsfrist: 22. Mai 2018. \n\n \n\nObligatorisches Referendum  \n\nZiffer 2 untersteht dem obligatorischen Referendum.  \n\n \n\n \n\n1\n Der vollständige Beschluss kann gegen Voranmeldung beim Sekretariat des Grossen Gemeinde-\n\nrats, Zürichstrasse 12, 8134 Adliswil, bezogen werden. \n\n \n\n\n


Einladung

text: \nStadt Adliswil \n\nZürichstrasse 12, Postfach, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 20 \n\nharald.huber@adliswil.ch \n\n \n\n \n\nHarald Huber \n\nStadtpräsident \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung zur 1. konstituierenden Sitzung des Grossen Gemeinderats Adliswil der \nAmtsdauer 2018–2022 \n\nZeit: Mittwoch, 9. Mai 2018, 17.00 Uhr \n\nOrt: Aula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28–30, Adiswil Ort: Aula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28 - 30 \n\nTraktanden \n\n1. Eröffnung der Amtsdauer 2018–2022 \n\n2. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2018/2019 \n\n2.1 Wahl des Ratspräsidenten/der Ratspräsidentin \nanschliessend Präsidialansprache \n\n2.2 Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin des Rats \n\n2.3 Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin des Rats \n\n2.4 Wahl von sechs weiteren Mitgliedern des Büros \n\n3. Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\n4. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\n5. Wahl der Sachkommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\n6. Wahl der Einbürgerungskommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\n7. Mitteilungen \n\n \n\n \n\nStadt Adliswil \n\nStadtrat  \n\n \n\n \n\n \n\nHarald Huber  \nStadtpräsident \n\n\n