Beschlüsse

parent_type: meeting

category_de: Beschlüsse

format: application/pdf

text: \nStadt Adliswil  \nGrosser Gemeinderat \nZürichstrasse 10   Postfach   8134 Adliswil    044 711 77 87   adliswil.ch \n\n \n\n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderats Adliswil vom 6. März 2024 \n\n1. Das Adliswiler Bürgerrecht wird vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürgerrechts \nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung an 15 Gesuchsteller  \nerteilt. \n\n2. Als Mitglied der Sachkommission wird Julian Bachmann (EVP) für den Rest der \nAmtsdauer 2022–2026 mit sofortigem Amtsantritt gewählt. \n\n3. Teilrevision Nutzungsplanung Rifertstrasse \n3.1 Der Teilrevision Nutzungsplanung vom 15. März 2023 bestehend aus folgenden Ak-\n\nten wird zugestimmt: \n- Änderung Zonenplan 1:5'000 \n- Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen nach § 7 Planungs- und Bau-\n\ngesetz (PBG; LS 700.1) \n3.2 Vom Planungsbericht zur Teilrevision Nutzungsplanung Rifertstrasse nach Art. 47 \n\nRaumplanungsverordnung (RPV; SR 700.1) vom 15. März 2023 wird zustimmend \nKenntnis genommen. \n\n3.3. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen an der Nutzungsplanänderung in eigener \nZuständigkeit vorzunehmen, sofern sie sich als Folge von Auflagen aus dem Geneh-\nmigungsverfahren oder allfälligen Rechtsmittelverfahren als zwingend erweisen. Sol-\nche Beschlüsse sind öffentlich bekannt zu machen. \n\n4. Privater Gestaltungsplan Rifertstrasse  \n4.1 Der private Gestaltungsplan Rifertstrasse vom 15. März 2023 bestehend aus folgen-\n\nden Akten wird festgesetzt: \n- Situationsplan 1:500 \n- Gestaltungsplanvorschriften \n- Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen nach § 7 Planungs- und Bau-\n\ngesetz (PBG; LS 700.1 \n4.2 Vom Planungsbericht zum privaten Gestaltungsplan Rifertstrasse nach Art. 47 Raum-\n\nplanungsverordnung (RPV; SR 700.1) vom 15. März 2023 wird zustimmend Kenntnis \ngenommen. \n\n4.3 Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen an der Nutzungsplanänderung in eigener \nZuständigkeit vorzunehmen, sofern sie sich als Folge von Auflagen aus dem Geneh-\nmigungsverfahren oder allfälligen Rechtsmittelverfahren als zwingend erweisen. Sol-\nche Beschlüsse sind öffentlich bekannt zu machen. \n\n \nAdliswil, 6. März 2024 \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderats \nDer Präsident: Der Sekretär: \nReto Buchmann Daniel Frei \n\nRechtsmittel \nGegen diese Beschlüsse kann beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, schriftlich \nRekurs erhoben werden. Werden mit dem Rekurs die Verletzung von Vorschriften über die politi-\nschen Rechte gerügt, ist der Rekurs innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Im \nÜbrigen ist der Rekurs innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Die Kosten des \nRekursverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden \nVerfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs-\nschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, so-\nweit möglich, beizulegen (§ 19 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 Abs. 1 und § 22 \nAbs. 1 VRG). \n \n \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nFakultatives Referendum  \nGegen die Ziffern 3 und 4 kann, gestützt auf Art. 13 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, das  \nReferendum ergriffen werden. Ablauf der Referendumsfrist: 7. Mai 2024.  \n \n\n\n


Einladung v. 6. März 2024

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \nStadt Adliswil  \nGrosser Gemeinderat  \nZürichstrasse 10   Postfach    8134 Adliswil   adliswil.ch  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung zur  17. Sitzung des Grossen Gemeinderats der Amtsdauer 2022–2026 \n\nZeit: Mittwoch, 6. März 2024, 19.00 Uhr \nOrt: Schulhaus Hofern (Aula), Sonnenbergstrasse 28/30, 8134 Adliswil \n\n \n\nTraktanden \n\n Mitteilungen  \n\n Fragestunde  \n\n Einbürgerungen \n\n Ersatzwahl eines Mitglieds der Sachkommission für den Rest der Amtsdauer \n2022–2026 \n\n Nutzungsplanung Rifertstrasse, Teilrevision (GGR-Nr. 2020-582) \nAntrag des Stadtrats vom 9. Mai 2023 und gleichlautender Antrag der Sachkommis-\nsion vom 4. Dezember 2023 - gemeinsame Beratung mit Traktandum 6 \n\n Privater Gestaltungsplan Rifertstrasse (GGR-Nr. 2020-14) \nAntrag des Stadtrats vom 9. Mai 2023 und gleichlautender Antrag der Sachkommis-\nsion vom 20. November 2023 - gemeinsame Beratung mit Traktandum 5 \n\n Gleichberechtigung der Entschädigung beim Zeitungssammeln  \n(GGR-Nr. 2023-869) \nInterpellation von Simon Schanz (Die Mitte) und Mitunterzeichnende vom 20. Septem-\nber 2023 \n\n Kronenwiese- Schulareal zur Entsiegelung und Hitzeminderung  \n(GGR-Nr. 2023-1034) \nInterpellation von Jacqueline Schoch (GP), Bernie Corrodi (FW), Gabriel Mäder (GLP) \nund Florian Kälin (Die Mitte) vom 2. November 2023 \n\n \n\nGrosser Gemeinderat Adliswil \n\n \nReto Buchmann \nPräsident \n\n\n\tGrosser Gemeinderat Adliswil\n\tReto Buchmann Präsident\n\n


Einladung vom 10. April 2024

text: \nStadt Adliswil  \nGrosser Gemeinderat  \nZürichstrasse 10   Postfach    8134 Adliswil   adliswil.ch  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung zur  18. Sitzung des Grossen Gemeinderats der Amtsdauer 2022–2026 \n\nZeit: Mittwoch, 10. April 2024, 19.00 Uhr \nOrt: Schulhaus Hofern (Aula), Sonnenbergstrasse 28/30, 8134 Adliswil \n\nTraktanden \n\n Mitteilungen  \n\n Fragestunde  \n\n Einbürgerungen \n\n Entwicklung Zentrum Ost, Kreditantrag (GGR-Nr. 2023-576) \nAnträge des Stadtrats vom 4. Juli 2023 u. 5. März 2024 und geänderter Antrag der \nRechnungsprüfungskommission vom 18. März 2024 \n\n Bericht der Geschäftsprüfungskommission über ihre Tätigkeit im Jahr  \n2023-2024 (GGR-Nr. 2022-439) \n \n\nGrosser Gemeinderat Adliswil \n\n \nReto Buchmann \nPräsident \n\n\n\tGrosser Gemeinderat Adliswil\n\tReto Buchmann Präsident\n\n


Beschlüsse

text: \nStadt Adliswil  \nGrosser Gemeinderat \nZürichstrasse 10   Postfach   8134 Adliswil    044 711 77 87   adliswil.ch \n\n \n\n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderats Adliswil vom 10. April 2024 \n\n1. Das Adliswiler Bürgerrecht wird vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürgerrechts \nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung an 16 Gesuchsteller  \nerteilt. \n\n2. Der Verpflichtungskredit von brutto CHF 1'545'000.00 (inkl. MwSt.) für die Entwick-\nlung des Zentrum Ost wird an den Stadtrat zurückgewiesen mit dem Auftrag, dem \nGrossen Gemeinderat eine überarbeitete Vorlage vorzulegen. Dieser soll die Sequen-\nzierung einzelner Bausteine zur effizienten Steuerung des Projekts, die Festlegung \nklar definierter Kreditobergrenzen für einzelne Bausteine sowie die Genehmigung ein-\nzelner Bausteine durch den Grossen Gemeinderat umfassen. \n\n \nAdliswil, 10. April 2024 \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderats \nDer Präsident: Der Sekretär: \nReto Buchmann Sebastian Huber \n\nRechtsmittel \nGegen diese Beschlüsse kann beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, schriftlich \nRekurs erhoben werden. Werden mit dem Rekurs die Verletzung von Vorschriften über die politi-\nschen Rechte gerügt, ist der Rekurs innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Im \nÜbrigen ist der Rekurs innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Die Kosten des \nRekursverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden \nVerfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs-\nschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, so-\nweit möglich, beizulegen (§ 19 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 Abs. 1 und § 22 \nAbs. 1 VRG). \n \n \n \n\n\n


text: \nStadt Adliswil  \nGrosser Gemeinderat \nZürichstrasse 10   Postfach   8134 Adliswil    044 711 77 87   adliswil.ch \n\n \n\n \n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderats Adliswil vom 8. Mai 2024 \n\n1. Für das Amtsjahr 2024/2025 wird das Büro des Grossen Gemeinderats wie folgt ge-\nwählt:  \nPräsident:   Daniel Schneider (GP) \n1. Vizepräsident:  Martial Jacoma (Die Mitte) \n2. Vizepräsident:  Sebastian Huber (SVP) \n\n2. Weitere Mitglieder: Reto Buchmann (FDP), Simon Schanz (Die Mitte), Daniela  \nEggenberger (SVP), Xhelajdin Etemi (SP), Wolfgang Liedtke (SP) und Daniel Frei \n(FW) \n\n3. Die Motion der Gemeinderäte Wolfgang Liedtke (SP), Martial Jacoma (Die Mitte), Si-\nmon Schanz (Die Mitte) und Daniel Schneider (GP) vom 14. Februar 2024 betreffend \n"Übertragung der Kompetenz zur Erteilung des Bürgerrechts der Stadt Adliswil bei \nPersonen ohne Rechtsanspruch an den Stadtrat" wird dem Stadrat zur Berichterstat-\ntung und Antragstellung überwiesen. \n\n \n\nAdliswil, 8. Mai 2024 \nIm Namen des Grossen Gemeinderats \nDer Präsident: Der Sekretär: \nDaniel Schneider Daniel Frei \n \n\nRechtsmittel \nGegen diese Beschlüsse kann beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, schriftlich \nRekurs erhoben werden. Werden mit dem Rekurs die Verletzung von Vorschriften über die politi-\nschen Rechte gerügt, ist der Rekurs innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Im \nÜbrigen ist der Rekurs innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Die Kosten des \nRekursverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden \nVerfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs-\nschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, so-\nweit möglich, beizulegen (§ 19 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 Abs. 1 und § 22 \nAbs. 1 VRG). \n \n \n \n\n\n


Beschlüsse vom 5. Juni 2024

text: \nStadt Adliswil  \nGrosser Gemeinderat \nZürichstrasse 10   Postfach   8134 Adliswil    044 711 77 87   adliswil.ch \n\n \n\n \n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderats Adliswil vom 5. Juni 2024 \n\n1. Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2023 werden genehmigt.1 \n\n2. Das eingeräumte Baurecht zugunsten der Wohnbaugenossenschaft Heimet auf \nParz. Nr. 5714 und Nr. 5940 wird bis zum 31. Juli 2084 verlängert. \n\n \n\nAdliswil, 5. Juni 2024 \nIm Namen des Grossen Gemeinderats \nDer Präsident: Die Sekretärin: \nDaniel Schneider Daniela Eggenberger \n \n\nRechtsmittel \nGegen diese Beschlüsse kann beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, schriftlich \nRekurs erhoben werden. Werden mit dem Rekurs die Verletzung von Vorschriften über die politi-\nschen Rechte gerügt, ist der Rekurs innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Im \nÜbrigen ist der Rekurs innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Die Kosten des \nRekursverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden \nVerfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs-\nschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, so-\nweit möglich, beizulegen (§ 19 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 Abs. 1 und § 22 \nAbs. 1 VRG). \n \n \nFakultatives Referendum  \nGegen Ziffer 2 kann, gestützt auf Art. 13 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, das  \nReferendum ergriffen werden. Ablauf der Referendumsfrist: 6. August 2024.  \n \n \n \n1 Der vollständige Beschluss kann gegen Voranmeldung beim Sekretariat des Grossen Gemeinderats, \nZürichstrasse 10, 8134 Adliswil, bezogen werden. \n\n \n \n\n\n