Antrag Stadtrat (SRB 2020-317)

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text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 16. Dezember 2020\n\nBeschl. Nr. 2020-317\n\nL2.2.7 Schulgebäude, Schulanlagen, Kindergärten\nZopf, Sanierung und Erweiterung Kindergarten Hündli\nRealisierungskredit\n\nAusgangslage\n\nMit Beschluss der Schulpflege-Sitzung 32/19 vom 23. Mai 2019 wurde die Abteilung\nLiegenschaften durch den Abteilungsleiter Schulbetrieb und den Ressortleiter Bildung um\nVariantenprüfung für die vier Kindergärten des Schulkreises Zopf beauftragt. Mit Beschluss\nSRB 201 9-1 73 wurde anschliessend die strategische Planung zur Anpassung des\nKindergarten-Raumangebots im Schulkreis Zopf bewilligt und erarbeitet.\n\nDer Schulkreis Zopf umfasst den Primarschulstandort Zopf, die Kindergärten Zopf, Hündli\nund Sihlhof sowie die Betreuungseinrichtung Zopf. In der Schulraumplanung 2019/20 werden\naufgrund neuer Einschätzung der Entwicklungsmöglichkeiten des Gebiets in etwa gleiche\nKlassenzahlen (22) wie im Monitoring 2018/19 (21) prognostiziert. Auch das aktuelle\nMonitoring 2020/21 (20) zeigt gleichbleibende Klassengrössen. Es werden langfristig vier\nKindergarten-Klassenkapazitäten im Schulkreis Zopf enNartet. Sollte die Gebietsentwicklung\nSood realisiert werden, müsste die gesamte Schulraumplanung angepasst werden. In der\nSchulraumbereitstellung soll der Schulkreis Zopf bei Engpässen zusammen mit der\nSchulanlage Sonnenberg betrieblich koordiniert werden.\n\nAktuell bestehen im Schulkreis Zopf vier Kindergarten-Klassenkapazitäten. Zwei davon\nbefinden sich im Kindergarten Hündli, welcher stark sanierungsbedürltig ist. Die Liegenschaft\nwurde im Jahr 1974 erstellt und der gesamte lnnenbereich befindet sich im Originalzustand.\nDie Haustechnik ebenso wie der lnnenraum sind nur punktuell erneuert worden. Um den\nKindergarten Hündli in einen zeitgemässen Zustand zu versetzen, sind wesentliche\nSanierungsmassnahmen notwendig. Neben den beiden Kindergartenklassen Hündli besteht\neine Flexibilität beim Kindergarten Sihlhof, der angemietet und nicht im Eigentum der Stadt\nAdliswil ist. Zudem erfüllt der Kindergarten Zopf die Voraussetzungen für eine Aufstockung\nfür eine zusätzliche Kindergartenklasse, welche den Verzicht auf eine Sanierung und\nErweiterung des Kindergartens Hündli nicht aufhebt.\n\nUm eine zeitgemässe lnfrastruktur unter Einhaltung der Empfehlung für Schulhausanlagen\nder Bildungsdirektion des Kantons Zürich zu erreichen, soil das Raumprogramm und\nFlächenangebot der auf zwei Geschossen angeordneten Kindergartenklassen angepasst\nwerden. Es sind heute neben den Haupträumen nur kleine Nischen für Gruppenaktivitäten\nvorhanden. Um den aktuellen und zukünftigen Raumanforderungen des Schulbetriebs\ngerecht zu werden, bedarf es neben der lnstandsetzung einer lnvestition in eine räumliche\nErweiterung.\n\nMit SRB 2020-105 vom 19. Mai 2020 hat der Stadtrat für die Planerwahl und Projektierung\neinen Kredit von CHF 160000.00 (inkl. MwSt.) bewilligt.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 18.12.2020\rGGR-Nr. 2020-232\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 16. Dezember 2020 Seite 2 Beschl. Nr. 2020-317\n\nZwischenzeitlich ist der Planungsprozess bis zum abgeschlossenen Bauprojekt (SIA Phase\n32) fortgeschritten. Das optimierte und auf die Anforderungen von Eigentümerin, Betreiberin\nund insbesondere Nutzerin abgestimmte Bauprojekt beinhaltet auch den Kostenvoranschlag\n(± 10%) und bildet die Grundlage für den weiteren Entscheidungsprozess.\n\nProjektziele\n\n• Die Liegenschaft Kindergarten Hündli wird dem heutigen bautechnischen Standard\nsowie den Normen und Gesetzen entsprechend instandgesetzt.\n\n• Durch die neue interne Treppe wird eine räumliche Flexibilität erreicht und der\nKindergarten kann in zwei Einheiten oder als Grosskindergarten genutzt werden.\n\n• Die Räumlichkeiten sind ansprechend und identitätsstiftend sowie funktional und\nflexibel nutzbar. Zusammen mit einer adäquaten technischen Ausstattung dienen sie\nden stark gewandelten Lehr- und Lernformen.\n\n• Interne und vor allem auch externe Nutzungen beispielsweise an Abenden oder zu\nKindergarten freien Zeit wurden bei der Konzeption und in der Grundrissgestaltung\nberücksichtigt. Die Geschosse können unabhängig voneinander und das\nObergeschoss mit einem direkten Aussenzugang genutzt werden.\n\nProjektbeschrieb\n\n1. Konzept und räumliche Qualitäten:\nDie bestehenden Räumlichkeiten werden instandgesetzt, erweitert und neu verbindet\neine interne Treppe die beiden Geschosse.\nDie zentrale Garderobe im Erdgeschoss ist nutzergerecht ausgebildet und dient als\nErschliessungs- und Begegnungszone für Schüler, Lehrer und Eltern.\nDie Klassenräume werden entlang der Fenster mit Arbeitsflächen auf Kinderhöhe und\nAussenorientierung ausgestattet. Durch die neuen übertiefen und raumhohen\nSchrankschichten kann der benötigte Stauraum auf minimaler Fläche zur Verfügung\ngestellt werden.\n\n2. Materialisierung:\nDas Erscheinungsbild der Erweiterung wird in den Bestand integriert.\nDie lnnensanierung wird durch ein harmonisches und natürliches Farbkonzept\naufgewertet. Die Materialien sind zeitlos und robust. In den Klassen/-\nGruppenräumen ist der Bodenbelag aus Linoleum, die Schreinerarbeiten\n(Einbauschränke und Garderobe) in Eiche furniert und in den Schranknischen wird\nein farblicher Akzent gesetzt. Im Eingangsbereich, in den Korridoren, Nasszellen und\nNebenräumen werden Feinsteinzeugplatten als Bodenbelag eingesetzt und sämtliche\nWände des Kindergartens werden weiss gestrichen oder in den notwendigen\nBereichen gefliest (Nasszellen, Bereich Küche und Bereich Kinderwaschbecken\nKlassenraum).\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 16. Dezember 2020 Seite 3 Beschl. Nr. 2020-317\n\n3. Hindernisfreiheit:\nDas Gebäude liegt an einem steilen Hang und der einzige dorthin führende Fussweg\nist der Feldblumenweg. Dieser ist für Fahrzeuge gesperrt und hat ab der Zelgstrasse\nüber rund 100 Meter eine Steigung von 16%. Aufgrund dieser Topographie kann\nkeine uneingeschränkte Hindernisfreiheit gewährleistet werden. Im Rahmen der\nMöglichkeiten und nach Rücksprache mit BKZ und Ressort Bau und Planung wird ein\nIV WC realisiert und die Signaletik entsprechend umgesetzt. Im Bedarfsfall kann mit\nder Schülereinteilung auf den Kindergartenstandort Zopf aufgrund seiner Nähe zum\nKindergarten Hündli ausgewichen werden und somit die Behindertengleichstellung\nsichergestellt werden.\n\n4. Technische Einrichtungen:\nInsgesamt ist der Technisierungsgrad auf die Grösse und Nutzung des bestehenden\nGebäudes angepasst.\nDie bestehende Wärmeerzeugung (Gas-Brennkessel) wird durch eine Luft Wasser\nWärmepumpe ersetzt. Zusätzlich wird eine für den Eigenverbrauch optimierte\nPhotovoltaik-Anlage installiert. Die Wärmeverteilung erfolgt über eine\nNiedertemperatur-Fussbodenheizung mit Einzelraumregulierung. Es werden\nausschliesslich LED-Leuchten mit langer Brenndauer und hoher Wirtschaftlichkeit\neingesetzt. Die gesamten Sanitärinstallationen erfolgen in einem einfachen und\nzweckmässigen Standard und sind wartungsfreundlich.\n\n5. Nachhaltigkeit:\nNachhaltiges Bauen hat zum Ziel, verträgliche und ressourceneffiziente Lösungen\nwirtschaftlich und mit möglichst viel Qualität für die Nutzenden umzusetzen. Für den\nKindergarten bedeutet dies eine aufeinander abgestimmte Optimierung in den\nBereichen Energie, Baustoffe, Nutzerfreundlichkeit und Lebenszykluskosten.\n\nKreditantrag\n\nFür das Projekt wird ein Verpflichtungskredit mit einer Kostengenauigkeit von ± 10%\nbeantragt:\n\nBKP Leistungen\nAnteil\n\ngebundene\nAusgaben\n\nAnteil nicht\ngebundene\nAusgaben\n\nKreditbedarf,\nCHF inkl.\n\nMwSt.\n\n0 Grundstück 500.00 0.00 500.00\n1 Vorbereitungsarbeiten 38844.44 37155.56 76000.00\n2 Gebäude 713774.94 531625.06 1245400.00\n4 Umgebungsarbeiten 46750.00 8250.00 55000.00\n5 Nebenkosten 72325.00 59175.00 131500.00\n7 Reserve 44000.00 36000.00 80000.00\n9 Ausstattung 39050.00 39050.00 78'100.00\n\nTotal inkl. MwSt. 955244.38 711255.62 1666500.00\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 16. Dezember 2020 Seite 4 Beschl. Nr. 2020-317\n\nIm Finanzplan 2020 - 2024 sind CHF 1415000 eingestellt, wobei in der Machbarkeitsstudie\n(Erstellung November 2019) ausschliesslich von einer Sanierung mit räumlicher Anpassung,\nohne Ersatz der bestehenden Wärmeerzeugung, Umrüstung der Schliessanlage und Ersatz\nder Ausstattung ausgegangen wurde. Der SRB 2020-105 vom 19. Mai 2020 für die\nProjektierung von CHF 160000 ist im Gesamtkredit inkludiert.\n\nEs werden keine Beiträge Dritter geleistet.\n\nAusgabengenehmigung\n\nGemäss § 5 Gemeindeverordnung sind Sachwerte laufend so zu unterhalten, dass ihre\nSubstanz und Gebrauchsfähigkeit erhalten bleiben und keine Personen-, Sach- oder\nBauschäden auftreten. Mit vorliegendem Antrag soil die Gebrauchstauglichkeit des\nKindergartens sichergestellt sowie die Infrastruktur den gültigen Normen und Gesetzen\nangepasst werden. Aufgrund des Gebäudezustandes besteht zeitlich und örtlich kein\nerheblicher Entscheidungsspielraum und die Massnahmen sind als sachlich zweckmässig zu\nbeurteilen.\n\nDie Ausgaben für Unterhalt und Substanzerhaltung von Hochbauten, das heisst die Kosten\nfür die lnstandstellung und Erneuerung auf einen zeitgemässen Standard sind als\ngebundene Ausgabe anzusehen. Dies gilt auch dann, wenn der aufgestaute Unterhalt\numfangreiche Arbeiten erfordert (Kommentar zum Gemeindegesetz § 103, Seite 559,\nRandziffer 14). Dazu gehören diverse Rückbauarbeiten, die Erneuerung der Elektro-,\nKanalisations- und Sanitärinstallationen, Erneuerung der Wärmeerzeugung und\nWärmeverteilung sowie diverse Arbeiten lnnenausbau des Gebäudes. Die Anpassungen an\nheutige Normen und Gesetze sind ebenfalls als gebundene Ausgaben ausgewiesen\n\nArbeiten, für die ein Entscheidungsspielraum gegeben ist, wie z.B. die Erstellung der\nErweiterung stellen neue Ausgaben dar und sind entsprechend ausgewiesen (Kommentar\nzum Gemeindegesetz § 103, Seite 559, Randziffer 15 und 16).\n\nFolgekosten\n\nDie Investition generiert ab der lnbetriebnahme während einer Nutzungsdauer von 33 Jahren\ndurchschnittliche jährliche Folgekosten von rund CHF 66500 (berechnet gemäss kantonalen\nVorgaben nach dem neuen harmonisierten Rechnungsmodell HRM2).\n\nDieser Betrag setzt sich zusammen aus planmässigen Abschreibungen von CHF 50500.00\neiner Zinsbelastung von CHF 8600 sowie betrieblichen Folgekosten von CHF 4100.00 und\npersonellen Folgekosten von CHF 3300.00. Die betrieblichen und personellen Folgekosten\nstellen die Mehrkosten in Bezug zur heutigen m2-Fläche dar. Durch den Anbau entstehen\nzusätzliche zu reinigende Flächen. Die Kostensteigerung ist auf den grösseren\nReinigungsaufwand zurück zu führen.\n\nTermine\n\nBaubewilligungsverfahren 1. /2. Quartal 2021\nAusschreibungen SIA-Phase 41 2. Quartal 2021\nRealisierung SIA-Phasen 51 - 53 Schuljahr 2021/22\nlnbetriebnahme: Schuljahr 2022/23\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 16, Dezember 2020 Seite 5 Beschl. Nr. 2020-317\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Bildung und der Ressortvorsteherin Finanzen fasst der\nStadtrat, gestützt auf Art. 33a Ziff. 6 und 47a Ziff. 5, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Für die Sanierung und Erweiterung der Liegenschaft Kindergarten Hündli wird eine\ngebundene Ausgabe von brutto CHF 955000 (inkl. MwSt.) zulasten Konto\n138.5040.05 bewilligt und freigegeben.\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet:\n\nI. Für das Projekt Sanierung und Erweiterung Kindergarten Hündli wird ein\nVerpflichtungskredit von brutto CHF 712000 (inkl. MwSt.) zu Lasten Konto\n138.5040.05 bewilligt.\n\n11. Der Verpflichtungskredit erhöht oder verringert sich entsprechend der\nBauteuerung oder Bauverbilligung zwischen der Erstellung der\nKostenschätzung (Preisstand Mai 2020) und der lnbetriebnahme\n\n111. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\nIV. Der beleuchtende Bericht im Fa Ile einer Urnenabstimmung wird vom Stadtrat\nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderates wird von\nseinem Büro verfasst.\n\nV. Veröffentlichung von Dispositivziffer I-111 im amtlichen Publikationsorgan.\n\nVI. Mitteilung von Dispositivziffer 1-111an den Stadtrat.\n\n3 Die Abteilung Liegenschaften wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt.\n\n4 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung verschickt.\n\n5 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald die Medienmitteilung verschickt wurde.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 16. Dezember 2020 Seite 6 Beschl. Nr. 2020-317\n\n6 Mitteilung an:\n\n6.1 Grosser Gemeinderat\n6.2 Ressortleiter Bildung\n6.3 Ressortleiter Finanzen\n6.4 Abteilung Liegenschaften\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\nThomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n


Beantwortung

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 22. September 2015 \n\nBeschl. Nr. 2015-231 \n\nL2.A Behörden, Gremien \nInterpellation von Dr. Marianne Oswald (Grüne) betreffend stadteigene \nGrundstücke; Beantwortung \n\nAusgangslage \n\nAm 19. August 2015 reichte Dr. Marianne Oswald (Grüne) folgende Interpellation betreffend \nstadteigene Grundstücke ein: \n\n"ln den letzten Jahren wurden, zumindest in der öffentlichen Wahrnehmung, immer wieder \nstadteigene Grundstücke veräussert. Dies hat dazu beigetragen, dass die Stadt heute ein \nausgeglichenes Budget präsentiert. Es stellt sich die Frage, wie lange diese Strategie \naufgehen kann. Die Landreserven von Adliswil sind nicht endlos, und auch kommende \nGenerationen sollen noch darüber verfügen können. Gerade die Situation auf dem \nehemaligen Stadthausareal zeigt, wie wichtig es für eine Stadt ist eigene Grundstücke zu \nbesitzen, um bei der Stadtentwicklung aktiv eingreifen zu können. \nDiese Interpellation soll eine Auslegeordnung schaffen und aufzeigen, wie sich die Situation \n2015 im Vergleich zum Jahr 2005 präsentiert. \n\nln diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:" \n\nBeantwortung der Fragen \n\n1. Welche Grundstücke wurden seit 2005 durch die Stadt veräussert und welche \nGewinne wurden in den einzelnen Jahren durch den Verkauf von Land erzielt? Bitte \neine detaillierte Auflistung mit Lage, Anzahl Quadratmeter und erzieltem Preis. \n\nLage Kat-Nr. Flächem2 Preis CHF Jahr \n\nSihlaustrasse 35 8022 434 390'000 2005 \n\nLebern 6070 33 11'149 2006 \n\nLebern 541 0 1'212 60'600 2006 \n\nHofern 8133 1'761 1'409'600 2006 \n\nLebern 6069 2'132 106'600 2006 \n\nLebern, Dietlimoos 7943 3'257 1'465'650 2006 \n\nLebern, Dietlimoos 7944 3'384 1'522'800 2006 \n\nLebern, Dietlimoos 7936 6'388 319'400 2006 \n\nLebern, Dietlimoos 7945 6'479 323'950 2006 \n\nLebern , Dietlimoos 7941 6'797 339'850 2006 \n\nSchOrbachstrasse 10 81 67 27 13'500 2007 \n\nLebern 41 59 235 65'800 2007 \n\nGlärnisch/Leimbachstrasse 7996 450 4'500 2007 \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 22. September 2015 Seite 2 Beschl. Nr. 2015-231 \n\nLage Kat.-Nr. Flächem2 Preis CHF Jahr \n\nAsylweg 6768 6'807 4'764'900 2007 \n\nlmWilacker 7204 10'425 11'653'664 2007 \n\nin der Breiten (Rossweg) 6130 10'821 12'096'336 2007 \n\nIm Lätten 7667 10 3'500 2008 \n\nZUrichstrasse 24 7701 551 750'000 2009 \n\nZipfelweg 7110 618 296'640 2009 \n\nin der Breiten 8073 1'990 2'350'190 2012 \n\nHofern 6670 32 0 2015 \n\nTotal 63'843 37'948'629 \n\n2. Wurden in dieser Zeit Grundstücke dazugekauft, wenn ja welche? \nBitte eine detaillierte Auflistung mit Lage, Anzahl Quadratmeter und bezahltem Preis. \n\nLage Kat.-Nr. Fläche m 2 Preis CHF Jahr \n\nKanalweg 1975 457 390'000 2005 \n\nWerdstrasse 2985 457 390'000 2005 \n\nLebern, Dietlimoos 6639 161 83'050 2006 \n\nLebern, Dietlimoos 7941 1'490 349'987 2006 \n\nLebern, Dietlimoos 5577 3'392 3'392 2006 \n\nLebern, Dietlimoos 7939 6'635 290'296 2006 \n\nLebern, Dietlimoos 7940 7'006 350'300 2006 \n\nIm Letten 481 7'235 361'750 2007 \n\nAsp, Moos 5526 12'940 647'000 2007 \n\nRUtlibach 8280 806 0 2008 \n\nLebern, Dietlimoos 7934 2'258 112'900 2008 \n\nWald, BUel 1121 566 800 2012 \n\nWald, Rellstenbach 6667 270 270 2012 \n\n683, 685, 1517, \nWald Chopfholz I Sihlmatten 2904, 5319, 5424, 73'753 95'000 2012 \n\n6777 \n\n1119, 1120,1125, \nOberleimbach 1133, 6660, 6966, 50'562 135'000 2012 \n\n6967,6968 \n\nHofern 8085 2'827 11'650 2013 \n\nZUrichstrasse 10 8061 793 1'661'642 2014 \n\nHofern 6677 72 0 2015 \n\nSemhofstrasse 8280 806 0 2015 \n\nTotal 172'486 4'883'037 \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 22. September 2015 Seite 3 Beschl. Nr. 2015-231 \n\n3. Ich bitte um jeweils eine Karte, in welcher die stadteigenen Grundstücke {bebaut \nund unbebaut) heute sowie im Jahr 2005 markiert sind, so dass ein direkter Vergleich \nder beiden Jahre einfach möglich ist. \n\nUm die Lesbarkeit zu verbessern, wurde zusammen mit dem Geometer ein Plan erstellt und \ndie Zu- und Abgänge von Grundstücken farblieh gekennzeichnet. Plan als Anhang. \n\n4. Welche Grundstücke sollen in den nächsten Jahren veräussert werden? \n\n• Badstrasse 4 und 8, Kat.-Nr. 6133 und Kat.-Nr. 6769, pendent, Vermögensübertrag in \nSihlsana AG, Handänderung per 1.1 .2016 \n\n• Stadthausareal, Kat.-Nr. 7651, 7650, 8309 (teilweise), 5209 (teilweise), SRB 2015-147, in \nPrüfung bei den Kommissionen des GGR, Handänderung 2015 \n\n• Zürichstrasse 17, Kat.-Nr. 3405, Liegenschaftstausch im Rahmen einer Landsicherung \nvorgesehen, pendent, Handänderung 2016 \n\n• Neugut- Obertilistrasse, Kat.-Nr. 5624 und 5625, pendent, Handänderung 2017 \n\n• Wanneten, Kat.-Nr. 5109, aus Strategie Sonnenberg-Wilacker, pendent, Handänderung \n2020 (gern. aktueller Planung 2021) \n\n• Dietlimoos, Kat.-Nr. diverse, Baufelder B2 und C, pendent, Handänderung 2020 \n\n5. Wie steht der Stadtrat zur Idee Land im Baurecht an eine Genossenschaft \nabzugeben, z.B. das Grundstück im Lebern/Dietlimoos? Dies wäre eine Gelegenheit, in \nAdliswil günstigen Wohnraum zu schaffen und die soziale Durchmischung zu fördern. \nUnd dabei das Land längerfristig für die Stadt zu erhalten. \n\nDer Stadtrat ist bereit, die Abgabe von Grundstücken im Baurecht fallweise zu prüfen. Die \nStadt Adliswil hat bereits verschiedene Baurechtsverträge, auch mit Genossenschaften. Als \nletztes Beispiel kann das Stadthausareal genannt werden, wo ein Teil des Areals im \nBaurecht abgegeben werden soll . \n\nDie Stadt Adliswil betreibt ein risikoaverses Immobilienmanagement Eine Projektentwicklung \nauf den Baufeldern B2 und C im Gebiet Lebern/Dietlimoos zum heutigen Zeitpunkt zu \ninitiieren, würde diesem strategischen Grundsatz widersprechen. Da mit der Entwicklung der \nBaufelder noch nicht gestartet wurde, stehen alle dem rechtlichen Rahmen entsprechenden \nNutzungskonzeptionen und Rechtsgeschäfte zur Weiterverfolgung offen. \n\n6. Wie sieht die längerfristige Strategie Adliswils bezüglich der stadteigenen \nGrundstücke aus? \n\nDie Immobilien der Stadt Adliswil stellen einen hohen Wert und einen wichtigen Nutzenfaktor \nfür die Gemeindefinanzen dar. Die Gebäude haben zudem einen erheblichen Einfluss auf die \n\nStadt U Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 22. September 2015 Seite 4 Beschl. Nr. 201 5-231 \n\nQualität und Effizienz der darin stattfindenden Dienstleistungen und Angebote. Zudem kann \ndie Gemeinde über strategische Immobilien die Gemeindeentwicklung mitsteuern. \n\nDie Ziele und Indikatoren D2.3 bis D2.6 im Globalbudget geben die strategischen Eckpfeiler \nfür das Immobilienmanagement der Stadt Adliswil vor. Aufgrund der Integration der \nSchulliegenschaften in die Stadt muss die Immobilienstrategie neu erarbeitet werden. Im \nLegislaturplan 2014-2018 wird bei den Verwaltungszielen ein Teilziel "lmmobilienstrategie" \ngeführt, welches bis Mitte 2016 zu erreichen ist. Dabei werden die Teilportfolios gesondert \nbetrachtet und die Strategien systematisch aufgebaut. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 87 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Beantwortung der Interpellation vom 19. August 2015 betreffend stadteigene \nGrundstücke von Dr. Marianne Oswald, Gemeinderätin Grüne, wird gernäss den \nErwägungen zugestimmt. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n3 Mitteilung an: \n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Stadtrat \n3.3 Ressortleiter Finanzen \n3.4 Ressortleiterin Werkbetriebe \n3.5 Ressortleiter Sicherheit und Gesundheit \n3.6 Abteilung Liegenschaften \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nregor Matter \nStv. Stadtschreiber \n\nStadt U Adliswil \n\n\n


name: SRB 2024-142; Motion betr. «Energie aus Fluss- und Trinkwass

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 04. Juni 2024\n\nBeschl. Nr. 2024-142\n\n7.1.0 Allgemeines\nMotion betr. «Energie aus Fluss- und Trinkwasser»; Antrag an den Grossen\nGemeinderat\n\nAusgangslage\n\nAm 1. Februar 2023 haben Harry Baldegger, Daniel Frei, Bernie Corrodi und Heinz Melliger\n(alle Freie Wähler) eine Motion betreffend «Energie aus Fluss- und Trinkwasser»\neingereicht. Der Stadtrat wurde aufgefordert, Projekte für Trink- und Flusswasserkraftwerke\nauszuarbeiten und baldmöglichst zu realisieren sowie zusätzliche Standorte für Trinkwasser-\nturbinierungen vorzuschlagen und moderne Flusskraftwerke zu installieren und zu betreiben.\n\nMit SRB 2023-126 vom 18. April 2023 wurde die Motion vom Stadtrat abgelehnt. An der\nSitzung vom 7. Juni 2023 wurde die Motion vom Grossen Gemeinderat zur Berichterstattung\nund Antragsstellung an den Stadtrat überwiesen.\n\nMit SRB 2023-238 vom 22. August 2023 wurde für die Prüfung des Potenzials der Energie-\ngewinnung aus Fluss- und Trinkwasser auf Adliswiler Stadtgebiet ein Verpflichtungskredit\nbewilligt und freigegeben.\n\nErwägungen\n\nTrinkwasser:\nlm Rahmen der Potentialprüfung hat die Firma Holinger AG das Energiepotential von acht\nAnlagen (Quellen, Reservoire, Einspeiseschächte) der Adliswiler Wasserversorgung (WV) in\neiner Konzeptstudie untersucht. Dabei hat sich gezeigt, dass sich grundsätzlich die zwei\nAnlagen Reservoir Hermen und der Einspeiseschacht Wilacker für die Energiegewinnung\neignen. Die durchgeführten Wirtschaftlichkeitsberechnungen zeigen jedoch, dass sämtliche\nTrinkwasserkraftwerke trotz den Subventionen an sich nicht wirtschaftlich betrieben werden\nkönnen.\n\nBeim Reservoir Hermen könnte das Trinkwasserkraftwerk (TWKW) so ausgebaut werden,\ndass es auch bei einem Stromausfall betrieben werden kann und die Qualitätsüberwachung\nin Betrieb bleibt. Dadurch könnte die WV Adliswil auch bei einem grossräumigen Strom-\nausfall das Quellwasser von der Buchenegg ins Netz einspeisen. Die Versorgungssicherheit\nwürde damit bei einem Stromausfall markant erhöht und damit einen Zusatznutzen zur\nreinen Energieerzeugung generiert. Bei einem TWKW im Reservoir Hermen wird mit einer\nStromproduktion pro Jahr von 46489 kWh gerechnet. Die Kostenschätzung (± 30%) für die\nErstellung des Kraftwerks beläuft sich auf CHF 390000 (exkl. MwSt.). Es wird angenommen,\ndass sich die Kosten für Wartung und Instandhaltung auf CHF 2000 pro Jahr belaufen. Bei\neiner geschätzten Stromproduktion von 46489 kWh pro Jahr wären wir, wenn wir den\ngleichen Jahresverbrauch wie bei der Rechnung vom KWKW Sihl nehmen, bei einer Strom-\nproduktion, die den Bedarf von rund 10 Haushalten deckt.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingeangen: 7.6.2024\rGGR-Nr. 2023-130\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 04. Juni 2024 Seite 2 Beschl. Nr. 2024-142\n\nBeim Einspeiseschacht Wilacker ist der bestehende Schacht in einem schlechten baulichen\nZustand und muss in den nächsten Jahren ersetzt werden. Somit könnten die Kosten für die\nSchachtsanierung von den Erstellungskosten für ein TWKW abgezogen werden. Bei einem\nTWKW im Einspeiseschacht Wilacker kann von einer geschätzten Stromproduktion von\n30325 kWh im Jahr ausgegangen werden. Die Kostenschätzung (± 30%) für die Erstellung\ndes Kraftwerks inklusive der Schachtsanierung beläuft sich auf CHF 450000 (exkl. MwSt.).\nDie Kosten für Wartung und lnstandhaltung werden auch beim TWKW Wilacker auf\nCHF 2000 pro Jahr geschätzt. Bei einer geschätzten Stromproduktion von 30325 kWh pro\nJahr wären wir, wenn wir den gleichen Jahresverbrauch wie bei der Rechnung vom KWKW\nSihl nehmen, bei einer Stromproduktion, die den Bedarf von rund 7 Haushalten deckt.\n\nAls nächster Schritt wird für die Erstellung eines TWKW beim Reservoir Hermen und beim\nEinspeiseschacht Wilacker jeweils ein Vorprojekt mit Kostenvoranschlag erstellt. Auf dieser\nGrundlage wird dem Grossen Gemeinderat ein Kreditantrag für die Realisierung der zwei\nTWKW unterbreitet.\n\nFlusswasser:\nDie Firma CSD lngenieure hat das Potential für die Energiegewinnung durch die Sihl und\nderen Seitenbächen geprüft. ln einem ersten Schritt hat das Planerteam von CSD eine\ngrundlegende Beurteilung vorgenommen. Diese hat ergeben, dass beim Sihl-Standort\n«5.3 Adliswil Zentrum» und auch bei potenziellen Standorten an deren Seitenbächen die\nVoraussetzungen für den Betrieb eines Kleinwasserkraftwerks nicht gegeben sind.\n\nHingegen hat die Beurteilung für den Standort «5.4 Sihlau» gezeigt, dass ein Potenzial für\ndie Energiegewinnung durch ein Flusswasserkraftwerk in der Sihl vorhanden ist. Das\nmutmassliche Energiepotential wurde in einer Positivplanung des Amts für Abfall, Wasser,\nEnergie und Luft (AWEL) aus dem Jahr 201 3 für den Standort Sihlau auf 230 Bruttokilowatt\n(BkW) geschätzt.\n\nDie Vorstudie befasst sich daher vertieft mit dem Standort Sihlau. Gemäss der Studie kann\ndurch die lnstallation einer Kaplanturbine eine mittlere Jahresproduktion von rund 650 MWh\nStrom erzeugt werden. Die Kosten für die Erstellung eines KWKW beim Standort Sihlau\nwerden auf rund CHF 3.75 Mio. (exkl. MwSt.) geschätzt. Weiter kommen jährliche\nUnterhaltskosten von rund CHF 55000 hinzu. Die Stromproduktion des Kleinkraftwerks\nwürde in etwa einer neuen PV-Anlage von einer Fläche eines halben Fussballfeldes\nentsprechen und den Bedarf von ca. 150 Haushalten deckten können. Der Anteil des\nWinterstroms liegt in etwa bei der Hälfte der Jahresproduktion.\n\nMit den getroffenen Annahmen wie den Gestehungskosten von Rp. 51.5/kWh und dem netto\nStromabnahmetarif von Rp. 40.34/kWh ist der Bau dieses Kleinwasserkraftwerks\nunwirtschaftlich. Könnten jedoch lnvestitionsbeiträge bezogen werden und stünde eine\nEntschädigung für die ökologischen Sanierungsmassnahmen des Wehres zur Verfügung,\nkönnte je nach Stromabnahmepreis, die lnvestition tendenziell eher kostendeckend sein.\n\nlm Februar 2024 wurde die Vorstudie zu einem Kleinwasserkraftwerk an der Sihl am\nStandort Sihlau in Adliswil dem AVVEL zur Prüfung der Bewilligungsfähigkeit zugestellt.\nGemäss AVVEL sind die Rückmeldungen der verschiedenen Fachstellen sehr umfangreich.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 04. Juni 2024 Seite 3 Beschl. Nr. 2024-142\n\nUm diese zu sichten, einzuordnen und zu einem Gesamtbericht zusammenzustellen benötigt\ndas AWEL ca. bis Mitte Juni Zeit.\n\nSollte das AWEL die Bewilligungsfähigkeit des Kleinwasserkraftwerks an der Sihl (Standort\nSihlau) bestätigen, wird auch dazu ein Vorprojekt mit Kostenvoranschlag ausgearbeitet und\ndem Grossen Gemeinderat ein Kreditantrag für die Realisierung unterbreitet.\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Werkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 75\nAbs. 1 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet:\n\n1.1 Die Motion von Harry Baldegger, Daniel Frei, Bernie Corrodi und Heinz\nMelliger (alle Freie Wähler) vom 1. Februar 2023 betr. «Energie aus Fluss-\nund Trinkwasser» wird als erledigt abgeschrieben.\n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n3 Mitteilung an:\n\n3.1 Grosser Gemeinderat\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\nThomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n


Interpellation

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text: \n \n\nDavide Loss \n \n\n \n\nHerr Gemeinderatspräsident \nFredi Morf \nStadthaus \n8134 Adliswil ZH \n \n\n \n\nAdliswil, 4. Juni 2007 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nInterpellation betreffend die Entwicklung im öffentlichen Verkehr \n \n \nSehr geehrter Herr Präsident \n\n \n\nIm letzten Jahr hat sich im öffentlichen Verkehr rund um Adliswil einiges verändert. Seit \nDezember 2006 gibt es den Probebetrieb für den Bus nach Thalwil und seit der Eröffnung \nder Sihlcity verkehren die Züge auch am Wochenende im Zwanzigminutentakt. \n\nLeider gibt es für die Verbindung nach Zug immer noch keine befriedigende Lösung. Eine \nZugverbindung nach Zug ist aufgrund des Entscheids des Bundesrats, den Baubeginn des \nHirzeltunnels weiter hinauszuschieben, in weite Ferne gerückt. Würde der Bus von Adliswil \nnach Thalwil den ganzen Tag fahren, so hätte man zumindest eine sehr gute \nUmsteigemöglichkeit auf die SBB-Züge. Vor allem für die Geschäftsleute wäre es \nwünschenswert, wenn die Buslinie 156 bis ins Quartier Sood weitergeführt werden könnte. \n\nDie Adliswiler Bevölkerung wünscht sich schon seit langer Zeit einen Nachtzug von Zürich \nnach Adliswil. Der bereits bestehende Nachtbusbetrieb ist nicht befriedigend. \n\nDes weitern ist es für die Adliswilerinnen und Adliswiler unbefriedigend, dass der letzte \nBus der Buslinie 184 bereits um 20:52 Uhr ab Wollishofen fährt. \n\n\n\n \n\nDavide Loss \n \n\n \n\nIch bitte den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Hat sich der Probebetrieb der Busverbindung von Adliswil nach Thalwil bewährt? \n\n2. Ist der Stadtrat bereit, einen Ausbau der Busverbindung nach Thalwil zu prüfen? \n\n3. Sieht der Stadtrat eine Möglichkeit, die Buslinie 156 bis ins Quartier Sood zu \nerweitern? \n\n4. Kann mit der Realisierung eines Nachtzugs von Zürich nach Adliswil gerechnet \nwerden? \n\n5. Welche Auswirkungen hätte der Einsatz eines Nachtzugs auf den Nachtbusbetrieb? \n\n6. Wie beurteilt der Stadtrat die Entwicklung des öffentlichen Verkehrs für die \nnächsten Jahre? \n\n7. Sieht der Stadtrat eine Möglichkeit, die Buslinie 184 zeitlich auszubauen? \n\n \n\nIch danke dem Stadtrat für die Beantwortung meiner Fragen! \n\n \n\n \nMit freundlichen Grüssen \n \n \n\n \n \nDavide Loss \n\n\n


Postulat (ex. Motion)

text: \nAdliswil, 06.03.2019 \n\nMOTION \n\nbetreffend \n\nvon Marianne Oswald (Grüne) Daniel Schneider (Grüne) und \nAngela Broggini (Grüne) \n\nVeloverkehrskonzept \n\nDer Stadtrat wird beauftragt ein aktuelles Veloverkehrskonzept zu erarbeiten. Er sorgt \nfür eine bessere Veloinfrastruktur und ein dichteres Veloroutennetz mit dem Ziel, Velo\nfahren in Adliswil attraktiver und sicherer zu machen. \n\nHierbei wird insbesondere auf folgende Punkte geachtet: \nDie Sicherheit der Velofahrenden \nEin friedliches Nebeneinander mit anderen Verkehrsteilnehmern \nEine gute Praxistauglichkeit der Wegführung, Verbindungen zwischen den \nQuartieren, ins Zentrum und zu den Nachbargemeinden \nEine gute Beschilderung und Markierung der Velowege/-routen \nVelostationen mit Witterungsschutz, allenfalls Lademöglichkeit für E-Bikes und \ngenug Platz für Lastenräder und Veloanhänger an geeigneten Orten \n\nBegründung: \n\nAm 23.09.2018 hat die Schweizer Bevölkerung mit 73.6% Ja gesagt zum Bundesbe\nschluss über die Velowege. Auch die Adliswiler Stimmberechtigten haben dem soge\nnannten ,Veloartikel' mit deutlichem Mehr zugestimmt. Bessere und sicherere Velowe\nge sind also ein grosses Bedürfnis einer breiten Bevölkerungsschicht \nDas Velo ist ein günstiges, emissionsloses und gesundheitsförderndes Transportmittel \nund Sportgerät. Zudem entlastet es den motorisierten Verkehr bei kurzen und mittleren \nDistanzen. \nLeider steht es um die Bedingungen für Velofahrende nicht zum Besten in Adliswil. Auf \nden Hauptstrassen fehlen Velostreifen weitgehend oder lösen sich an kritischen Stellen \nin Luft auf, z.B. auf der Zürichstrasse. Viele Fusswege sind mit einem generellen Fahr\nverbot belegt, Velos nicht mal im Schritttempo erlaubt, beispielsweise auf dem Asyl\nweg. \nBergauf sind Velofahrende ohne Elektrounterstützung relativ langsam und verleiten Au\ntofahrende gerade bei engen Verhältnissen zu riskanten Überholmanövern, z.B. auf \nder Wachtstrasse oder der Rellstenstrasse. \nVelofahrende in Adliswil sind oft gezwungen zu wählen zwischen der Gefahr durch un\nachtsame Autofahrende, grossen Umwegen und der Illegalität der Fusswege. \nGleichzeitig werden E-Bikes immer beliebter als Transport- und Freizeitgerät Dies \nbringt neue Herausforderungen bezüglich Velowege, jedoch auch Chancen gerade für \neine Stadt mit der Topographie von Adliswil. \nAls Verbindungs- und Durchgangsort zwischen Zürich und dem Naherholungsgebiet \nSihlwald ergeben sich mit einem geschickten Konzept zudem Chancen, Adliswil als \n,Velorastplatz' zu etablieren. \n\nEingegangen 06.03.2019\nGGR-Nr. 2019-50\n\n\n\nSeite \n\nDer Kommunale Richtplan zum Radverkehr datiert auf das Jahr 1998 und genügt den \nheutigen Anforderungen nicht mehr. Gerade als Energiestadt ist eine velofreundliche \nVerkehrsplanung jedoch von grosser Wichtigkeit. \n\nMarianne Oswald Daniel Schneider Angela Broggini \n\nfl () (~ \n\n2 \n\n\n


Antrag Schulpflege 4/23

text: \nSitzung vom 26. Januar 2023\n\nBeschl. Nr. 4/23\n\n9.2.2.1 Stellenplan\nPensen Schulsozialarbeit\n\nAusgangslage\n\nEINGEGANGEN\n\n02. feb. (A\nSR-iPM\n\nDie Pensen der Schulsozialarbeit (SSA) wurden von der Schulpflege am 15. Mai 2012 im\nBeschluss Nr. 45/12 auf 250 Stellenprozente sowie zusätzlich 15 Stellenprozente für Lei-\ntungsaufgaben festgelegt und am 3. Oktober 2012 vom Grossen Gemeinderat bewilligt. Die\n2012 beschlossenen SSA-Pensen von 250 Stellenprozenten plus 15 Stellenprozenten für die\nSSA-Leitung entsprachen ca. 600 Schüler- und Schülerinnen (SuS) pro 100 Stellenprozente\nSSA.\n\nAn der Schulpflegesitzung vom 28. November 2019 wurde ein Vergleich der Anzahl SuS pro\n100 Stellenprozenten SSA im Bezirk Horgen und ausgewählten mit Adliswil vergleichbaren\nGemeinden im Kanton Zürich besprochen. Dabei wurde festgehalten, dass die Abdeckung\nim Ressort Bildung der Stadt Adliswil unter Berücksichtigung der jeweiligen Sozialhilfequoten\nmit 748 SuS pro 100 Stellenprozenten SSA im kantonalen Vergleich am unteren Ende der\nSkala stand. Die Aktivitäten der SSA fokussieren daher aktuell auf die Bearbeitung akuter\nFälle, Ressourcen für die Präventionsarbeit sind kaum vorhanden. Letzteres kommt insbe-\nsondere in der Verhinderung sowie frühzeitigen Erkennung von Verhaltensauffälligkeiten,\nwelche unerkannt zu späterem Zeitpunkt in sonderpädagogischen Massnahmen und/oder\nder Gefährdung der lntegrität anderer SuS resultieren könnten, Bedeutung zu.\n\nGegeben, dass verschiedene Gemeinden die der SSA zugeordneten Stellenprozente mittels\neines vordefinierten Schlüssel relativ zur Anzahl SuS festlegen und sich Adliswil betreffend\ndie Anzahl SuS nach wie vor in einer Wachstumsphase befindet, wurde als Handlungsemp-\nfehlung festgehalten, sich auch für Adliswil künftig auf einen solchen Schlüssel abzustützen.\nDies in Analogie zur Bestimmung der Stellenprozente von Lehr- sowie Betreuungspersonen.\nAls vorbereitender Schritt dazu wurde das SSA-Konzept überarbeitet und darin insbesondere\ndie Tätigkeiten im Bereich Prävention neu definiert. Das überarbeitete SSA-Konzept wurde\nam 25. November 2021 im Beschluss Nr. 50/21 von der Schulpflege genehmigt.\n\nErwägungen\n\nSeit 2012 sind die SSA Pensen unverändert geblieben, die Schülerzahlen sind seither in Ad-\nliswil um rund 25% Prozent (Schuljahr 2011/12 ca. 1500 SuS; 2022/23 ca. 1900 SuS) ge-\nstiegen. Die Abdeckung SuS pro 100 Stellenprozenten SSA hat sich in den letzten Jahren\nentsprechend verschlechtert. Unter Einbezug der Sozialhilfequote bedeutet dies sowohl im\nVergleich mit dem Bezirk Horgen als auch im kantonalen Vergleich, dass sich Adliswil, was\ndie lntensität der Abdeckung durch die SSA betrifft, am unteren Ende der Skala befindet.\n2019 lag die Anzahl SuS bei 100 Stellenprozenten SSA im Kanton Zürich durchschnittlich bei\n\nStadt '11'W Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 17.02.23\rGGR-Nr. 2022-1359\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 26. Januar 2023 Seite 2 Beschl. Nr. 4/23\n\n619 SuS, im Bezirk Horgen bei 647 SuS, in Adliswil liegt die Anzahl SuS aktuell bei 770 SuS\n\nauf 100 Stellenprozente.\n\nUm das aktuelle SSA-Konzept umzusetzen und neben der Begleitung der Kindergartenstufe\n\nPräventionsarbeit leisten zu können, ist eine Erhöhung der SSA-Stellenprozente notwendig.\n\nMit dem Ausbau soli neu ein Stellenschlüssel von 650 SuS pro 100 Stellenprozenten SSA\n\neingeführt werden, wobei entlang den gesetzlichen Bestimmungen SSA Dienstleistungen\n\nauch auf Kindergartenstufe erbracht werden. Die Anzahl SuS pro 100 Stellenprozenten SSA\n\nsoil mindestens alle zwei Jahre überprüft werden. Bei einer Unterschreitung des Weds von\n\n625 SuS pro 100 Stellenprozenten oder dem Überschreiten des Weds von 675 SuS pro 100\n\nStellenprozenten SSA sollen die der SSA zugeordneten Stellenprozente auf einen Wert von\n\n650 SuS pro 100 Stellenprozente angepasst werden.\n\nFür das Schuljahr 2023/24 würde dieser Schlüssel einem Bedarf von 295 SSA-Stellen-pro-\n\nzenten entsprechen. Im Vergleich zum Status quo entspricht dies einem Anstieg von 45 Stel-\n\nlenprozenten. Das Pensum für Leitungsaufgaben der SSA soil wie bis anhin 15 Stellenpro-\n\nzente betragen.\n\nKosten\n\nFür die Anpassung der Pensen auf 650 Schüler und Schülerinnen pro 100 % Schulsozialar-\n\nbeitsstelle fallen ab Schuljahr 2023/24 folgende zusätzliche Kosten an:\n\nLohn 45 Stellenprozente, Konto 926.3010.00 Fr. 49'500.-\n\nLohnnebenkosten Fr. 10700 -\n\nTotal zusätzliche jährliche Kosten Fr. 60200.-\n\nDie Schulpflege fasst auf Antrag der Abteilungsleitung Schulunterstützung, gestützt auf Art\n\n26 Abs. 3 Bst. a und Art. 46 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Die SSA-Pensen sollen, vorbehältlich der Bewilligung durch den Grossen Gemeinde-\n\nrat, per 1. August 2023 auf 650 SuS pro 100% SSA festgelegt werden.\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet:\n\nFür die Anpassung der Schulsozialarbeits-Pensen um 45 Stellenprozente wer-\nden neue jährlich wiederkehrende Ausgaben von brutto CHF 60200 (inkl. So-\nzialleistungen) bewilligt.\n\n\n\nSitzung vom 26. Januar 2023 Seite 3 Beschl. Nr. 4/23\n\n11. Veröffentlichung von Dispositivziffer 1 im amtlichen Publikationsorgan.\n\n111. Mitteilung von Dispositivziffer 1 an den Stadtrat.\n\n3 Der Stadtrat wird ersucht, den Antrag mit einer entsprechenden Stellungnahme an\nden Grossen Gemeinderat weiterzuleiten.\n\n4 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n5 Mitteilung an:\n5.1 Stadtrat\n5.2 Stadtschreiber\n5.3 Ressortleitung Bildung\n5.4 Abteilungsleitung Schulverwaltung\n5.5 Abteilungsleitung Schulunterstützung\n\nStadt Adliswil\nSchulpflege\n\nhisz-\nDr. Markus Bürgi Joshua Renshaw\nStadtrat Bildung / Schulpräsident Ressortleiter Bildung\n\n\n\n\n


Investitionen gebührenfinanziert

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Interpellation

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Antrag Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 30. Mai 2017 \n\nBeschl. Nr. 2017-130 \n\nF4.3.4 Planung, Disposition, Kompetenzen generell \nPostulat von Daniel Frei , Fredi Morf und Pascal Engel betreffend Qualität der \nFinanzplanung; Berichterstattung und Antrag auf Abschreibung des Postulats. \n\nAusgangslage \n\nAm 16. März 2016 haben die Ratsmitglieder Daniel Frei (FW), Fredi Morf (SVP) und Pascal \nEngel (EVP) das Postulat betreffend Qualität der Finanzplanung eingereicht. Das Postulat \nwird wie folgt begründet: \n\nln den Jahren 2002 bis 2014 betrugen die steuerfinanzierten Investitionen gesamthaft 119 \nMio. Franken. Für die Jahre 2015 bis 2019 rechnet der Stadtrat mit Investitionen von 125 \nMio. Franken. Gernäss den Postulanten kann ein solches Investitionsprogramm kaum \numgesetzt werden. Aus ihrer Sicht besteht der Eindruck, dass diverse Projekte, die früher \noder später anstehen, aber nicht prioritär sind, im Jahr 2019- ausschliesslich der Voll\nständigkeitshalber- aufgeführt werden. Solche Vorhaben soll der Stadtrat im Rahmen seiner \nPrioritätensetzung in die Kategorie "später" verschieben. \n\nGernäss den Postulanten zeigt die Erfahrung, dass nie sämtliche budgetierten Investitionen \nausgeführt werden. Dies gilt nicht nur für die Stadt Adliswil, sondern auch für den Kanton \nZürich und andere Gemeinden. Für das kantonale Budget wird jedoch eine Ausschöpfungs\nquote festgelegt (2016: 73%). Damit wird sichergestellt, dass für die laufende Rechnung mit \neinem realistischen Mass an Investitionen gerechnet wird. \n\nDie Postulanten finden, dass insbesondere der Selbstfinanzierungsgrad in den vergangenen \nJahren jährlich neu festgelegt wurde. Aus ihrer Sicht entspricht dies keiner kohärenten \nFinanzpolitik. Der Stadtrat sollte für eine Planperiode einen von ihm als tragbar beurteilten, \nstabilen Selbstfinanzierungsgrad festlegen und darauf das Investitionsprogramm abstimmen. \nÄnderungen des Selbstfinanzierungsgrades und weiterer Zielgrössen sollten besonders \nbegründet werden. \n\nMit Beschluss 2016-154 vom 31 . Mai 2016 hat der Stadtrat das Postulat ablehnend \nbeantwortet. Dieses wurde an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 6. Juli 2016 \nbehandelt und dem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen. \n\nBerichterstattung \n\nDie Postulanten haben den Stadtrat eingeladen, folgendes zu prüfen: \n\nIm Investitionsprogramm wird eine neue Kategorie "später" (o.ä.) eingeführt, die \nInvestitionsvorhaben aufzeigt, die für die Zeit nach der Finanzplanperiode vorge\nsehen sind. \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 30. Mai 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 201 7-130 \n\nStellungnahme des Stadtrats: \n\nDie Planperiode der Finanzplanung beträgt 5 Kalenderjahre. Der Stadtrat weist bereits heute \nim Investitionsprogramm der Finanzplanung zwei zusätzliche Planjahre aus, die ausserhalb \nder Finanzplanperiode liegen. Diese Aufforderung der Postulanten wird somit bereits erfüllt. \n\nInvestitionen sollen bei der Erstellung der laufenden Rechnung nur zu einem Bruchteil \neinfliessen, der Stadtrat legt dafür eine Ausschöpfungsquote (z.B. 75 %) fest. \n\nStellungnahme des Stadtrats: \n\nDer Kanton Zürich ist nicht dem Harmonisierten Rechnungsmodell (HRM) unterstellt. Er führt \nseine Buchhaltung nach den International Public Sector Accounting Standards (IPSAS). Es \ngelten somit andere gesetzliche Bestimmungen als bei den Gemeinden. \nGernäss Auskunft des Gemeindeamtes darf die vom Kanton Zürich angewendete Praxis \n(Festlegung einer Ausschöpfungsquote bei den Investitionen) im Budget und der \nJahresrechnung bei den Gemeinden nicht angewendet werden (§ 137, Ziffer 3.3 Kommentar \nzum Zürcher Gemeindegesetz). \nDie Einführung von HRM2 per 1. Januar 2019 wird diesbezüglich bei den Gemeinden zu \nkeiner Praxisänderung führen. \n\nDer Stadtrat hat in seiner letzten Finanzplanung 2016 - 2020 (Seite 58) für das Anliegen der \nPostulanten eine Lösung gesucht. Er hat in den Jahren 2018 - 2020 die geplanten \nInvestitionen mit einer Ausschöpfungsquote von 70% eingesetzt. Somit kann teilweise die \nAbsicht der Postulanten erreicht werden. Der Stadtrat begründet dieses Vorgehen damit, \ndass für die Jahresrechnung 2016 und die Budgetierung 2017 die oben genannten \nkantonalen Bestimmungen massgeblich sind und eine teilweise Einsetzung der Investitionen \nin diesen beiden Jahren widerrechtlich wäre. \n\nDer Stadtrat betreibt eine langfristige Finanzplanung, die über mehrere Planungs\nperioden stabile Zielgrössen (Verschuldung, Selbstfinanzierungsgrad, Steuerfuss\nentwicklung usw.) enthält und steuert damit das lnvestitionsprogramm. \n\nStellungnahme des Stadtrats: \n\nDer Finanzplan stellt ein wichtiges Führungs- und Informationsinstrument des Stadtrates dar \nund dient ihm als Grundlage für die Gestaltung der Finanz-, Investitions- und Steuerfuss\npolitik. Er bildet mit seiner mittelfristigen Perspektive eine Ergänzung zum kurzfristig \nausgerichteten Budget. \nGernäss § 96 nGG beschliesst der Stadtrat über den Finanz- und Aufgabenplan. Er bringt \nihn dem Grossen Gemeinderat gleichzeitig mit der Budgetvorlage zur Kenntnis. \n\nMit der jährlichen Überarbeitung des Finanzplans hat der Stadtrat ein wirksames \nControllinginstrument, um Veränderungen zu erkennen und zweckmässige Massnahmen zu \nergreifen. Diese Flexibilität will der Stadtrat bei seinem Regierungsinstrument beibehalten. \nWenn immer möglich, versucht der Stadtrat stabile Zielgrössen zu erreichen (z.B. \nSteuerfuss). Rückblickend über die letzten knapp zehn Jahre kann aufgrundder wichtigsten \nFinanzkennzahlen der Stadt Adliswil eine positive Entwicklung festgestellt werden. \n\nStadt U Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 30. Mai 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-130 \n\nVor allem Einflüsse wie Steuerausscheidungs- oder Quellensteuererträge, welche \nausserhalb der Kontrolle und Einflussnahme der Stadt Adliswil liegen, haben als \nausserordentliche Ereignisse den Finanzhaushalt, die Verschuldung und damit auch das \nInvestitionsprogramm beeinflusst. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 82 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Zum Postulat der Gemeinderäte Daniel Frei (FW), Fredi Morf (SVP) und Pascal Engel \n(EVP) betreffend Qualität der Finanzplanung vom 16. März 2016 wird im Sinne der \nErwägung Bericht erstattet. \n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n2.1 Das Postulat der Gemeinderäte Daniel Frei (FW), Fredi Morf (SVP) und \nPascal Engel (EVP) betreffend Qualität der Finanzplanung vom 16. März 2016 \nwird abgeschrieben. \n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n4 Mitteilung an: \n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Stadtrat \n4.3 Verwaltungsleitung \n4.4 Ressortleiter Finanzen \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n=,. L · \nPatnck Stutz \n1. Vizepräside \n\nA(ldrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n


Antwort Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 19. September 2017 \n\nBeschl. Nr. 2017-261 \n\nF6.2.1 Allgemeine und komplexe Akten \nInterpellation betr. Zustände in der Notunterkunft Adliswil von Pascal Engel \n(EVP); Beantwortung \n\nAusgangslage \n\nAm 12. Juli 2017 wurde beim Stadtrat die Interpellation von Pascal Engel (EVP) betreffend \nder Zustände in der Notunterkunft (NUK) Adliswil eingereicht. \n\nBeantwortung der Fragen \n\n1. Informationsstand: Hat der Stadtrat Kenntnis vom oben zitierten Bericht des \nVereins Bildung für Alle? Hat der Stadtrat Kenntnis von Umständen, unter denen die \nMenschen im NUK leben? Haben einzelne Stadträte die Anlage auch schon persönlich \nbesucht? \n\nDer Stadtrat hatte bis zur Einreichung der Interpellation keine Kenntnis von oben zitiertem \nBericht. Es ist dem Stadtrat bekannt, dass die Menschen in der Notunterkunft in einer \nContaineranlage mit Mehrbettzimmern leben und sich sanitäre Anlagen, Küche und \nAufenthaltsräume teilen. Dies ist für den Stadtrat insofern nachvollziehbar, als es sich um \neine Notunterkunft handelt, in der sich Asylsuchende mit Abweisungsentscheid nur \nvorübergehend aufhalten. Der Stadtrat steht grundsätzlich hinter der Haltung des Kantons \ngegenüber abgewiesenen Asylsuchenden. Diese haben nach Prüfung ihres Gesuchs kein \nBleiberecht in der Schweiz erhalten, auch nicht aus humanitären Gründen. \n\nDem Stadtrat ist bewusst, dass die Containeranlage älteren Datums ist. Es ist daher auch \nvorgesehen, dass bis zum Ablauf der aktuellen befristeten Baubewilligung (bis 31. März \n2021) eine andere Lösung gefunden ist. \n\nUm sich ein Bild der Situation zu machen, wurde die Anlage sowohl von einem Vertreter des \nAdliswiler Stadtrats, dem Ressortvorsteher Soziales, sowie von Mitarbeitenden der \nStadtverwaltung persönlich besucht. \n\n2. Sachlage: Stimmen die Angaben die gemacht werden, z.B. Sichtung von Ratten in \nder Küche, überschwemmte Sanitäranlagen, Spielzimmer für die Kinder meistens \ngeschlossen etc.? \n\nDie Situation auf Mängel hin zu überprüfen, ist grundsätzlich Sache des Kantons. Dieser \nmacht Vorgaben. Anlässlich der Prüfung vor Ort konnte festgestellt werden, dass das \nSpielzimmer geschlossen ist, wenn niemand vor Ort ist. Erziehungsberechtigte können sich \nan die Mitarbeitenden der NUK wenden, um sich das Spielzimmer öffnen zu lassen. Dies \nunter der Voraussetzung, dass die Erziehungsberechtigten die Verantwortung dafür \nübernehmen, dass das Spielzimmer amEndein ordentlichem Zustand hinterlassen wird. \nGernäss Auskunft des Leiters der Notunterkunft leben, wie häufig an einem Fluss, Mäuse \nund Ratten am Flussufer, die auch bekämpft werden. Davon ist jedoch nicht nur die \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 19. September 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-261 \n\nNotunterkunft betroffen. ln die Räume gelangen nach Aussage des Leiters diese Tiere nicht. \nGrundsätzlich könnte bei einem schwerwiegenden Befall mit Risiken für die Gesundheit das \nRessort Sicherheit und Gesundheit für Abklärung und Hilfestellung kontaktiert werden. Ob es \nin der Vergangenheit zu Überschwemmungen in den sanitären Anlagen gekommen ist, kann \nder Stadtrat nicht beurteilen. \n\n3. Einschätzung: Teilt der Stadtrat die Einschätzung, dass die Zustände im NUK \nAdliswil "verheerend" seien? Herrscht eine Überbelegung, d.h. wurde die Anlage für \nweniger Menschen ausgelegt als aktuell darin hausen? \n\nNein, der Stadtrat teilt die Einschätzung nicht. Die Notunterkunft ist gernäss Bewilligung auf \n140 Personen ausgelegt, aktuell (Stand 3.9.2017) leben 118 Personen dort, sie ist daher \nnicht überbelegt. Die Zahlen schwanken, eine Vollbelegung habe es jedoch lediglich zur Zeit \nder Flüchtlingskrise 2015 gegeben. \n\nEs handelt sich überwiegend um Eltern oder Alleinerziehende mit Kindern oder Frauen. Die \nWohnverhältnisse sind zwar eng, da sich mehrere Personen einen Raum teilen, zu \nbedenken ist jedoch, dass die Unterkunft nicht auf einen langen Verbleib hin ausgerichtet ist, \nsondern als vorübergehende Bleibe, bis die Rückreise in das Ursprungsland angetreten \nwerden kann. Teilt sich eine Familie ein Zimmer, so bleibt gernäss Auskunft des Leiters des \nZentrums ein allenfalls im entsprechenden Zimmer noch vorhandenes Bett leer, um die \nPrivatsphäre der Familie nicht zu beeinträchtigen. Küche und Aufenthaltsraum sind \ngeräumig, allerdings erscheinen 5 Kochherde als eher knapp. \n\n4. Wie sind die Zuständigkeiten geregelt zwischen Kanton und Gemeinde? Wer \nschliesst die Verträge ab mit der ORS Service AG? \n\nDie Zuständigkeit für die Notunterkunft liegt beim Kanton. Das Kantonale Sozialamt \nkoordiniert den gesamten Bereich der Asylfürsorge. Mit der Unterbringung von Personen, \nderen Asylgesuch abgewiesen wurde bzw. auf deren Asylgesuch nicht eingetreten wurde, \nhat der Kanton die ORS Service AG beauftragt, die auch die Notunterkunft in Adliswil führt. \nDie Stadt Adliswil hat dabei zwei Berührungspunkte: einerseits mit dem Kanton im Bereich \nvon Bau und Planung (Bewilligung/Abnahme der Gebäude) und mit derBeschulungvon \nKindern, die in der Notunterkunft leben. Die Baukommission hat dem Kanton im August 2016 \n(Baugesuch 2015-040) nach sorgfältiger Prüfung eine bis 31. März 2021 gültige \nVerlängerung des Provisoriums erteilt. \n\nAlles Weitere ist Sache des Kantons bzw. der ORS AG. Die Stadt Adliswil schliesst keine \nVerträge mit der ORS Service AG ab. \n\n5. Qualität der Dienstleistungen der ORS Service AG: Wer schaut der ORS auf die \nFinger? Gibt es eine gewisse "Qualitätskontrolle"? \n\nDie Qualitätskontrolle obliegt dem Kantonalen Sozialamt, Abteilung Asylkoordination. \nUnabhängig von der Qualität ist der Stadtrat der Ansicht, die Auslagerung hoheitlicher \nAufgaben in diesem Bereich an private Firmen ist sorgfältig zu prüfen. \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 19. September 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-261 \n\n6. Reputationsrisiken: Ist der Stadtrat der Ansicht, dass der gute Ruf der Stadt \nAdliswil geschädigt wird, wenn die Zustände im NUK Adliswil einer breiteren \nÖffentlichkeit bekannt werden? \n\nNein, der Stadtrat ist nicht dieser Ansicht, da dieser die aktuelle Situation als nicht gravierend \neinstuft. Zudem sind Beurteilung und Sicherung von Qualität in der Notunterkunft Sache des \nKantons. Die vorgefundenen infrastrukturellen Verhältnisse entsprechen den kantonalen \nVorgaben. \n\n7. Betroffenheit der Schule Adliswil: Wie viele Kinder, die im NUK hausen, besuchen \naktuell die Schule in Adliswil? Gibt es Probleme in Schulklassen mit "NUK-Kindern"? \n\nDie Zahl ist sehr stark und dauernd schwankend. Mit Stand vom 14.7.2017 waren 15 \nschulpflichtige Kinder an der Sihlstrasse 25 (NUK) wohnhaft. Einzelne Kinder sind und waren \njahrelang dort wohnhaft, die längste Verweildauer lag bei fünf Jahren. \n\nDie grosse Mehrheit der in der NUK wohnhaften Kinder geht in die Aufnahmeklasse (2.- 6. \nPrimarklasse, im ersten Jahr der Anwesenheit). Die anderen (Kindergarten und 1. \nPrimarklasse, Sekundarschule) werden in die Regelklassen integriert und erhalten bei Bedarf \nUnterstützung in Deutsch als Zweitsprache. Die meisten kommen gerne zur Schule, arbeiten \naktiv mit, schätzen die klare Struktur und sind interessiert an Stoff, Kultur und Umgebung. \nEs hat einzelne Kinder und Jugendliche gegeben, die in den Klassen schwierig integrierbar \nwaren, einige davon mit schweren Traumata. Daneben gibt es einzelne Kinder die \nbesondere pädagogische Bedürfnisse haben (ISR, externe Sonderschulung). \n\nFür die Schule und die Kinder ist der Umstand, dass die Dauer der Anwesenheit und der \nTermin der AusreiseNerlegung nicht planbar sind, sehr belastend. Der Prozess der \nIntegration in die Klasse ist dann sehr schwierig und kann ohne Vorwarnung nach wenigen \nWochen oder Monaten wieder abgebrochen werden. \n\n8. Handlungsbereitschaft: Ist der Stadtrat bereit, beim Kanton für eine Verbesserung \nder Zustände einzutreten? \n\nDem Kantonalen Sozialamt wie auch dem Stadtrat Adliswil ist die Kritik an der von der Firma \nORS Service AG betriebenen Notunterkunft in Adliswil bekannt. Eine Intervention von Seiten \ndes Stadtrates Adliswil erachtet dieser aufgrund der oben beschriebenen Feststellungen im \nMoment als nicht notwendig. \n\nAuf Antrag der Ressortvorsteher Soziales und Bildung fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 87 \nAbs. 1 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Interpellation von Pascal Engel (EVP) betreffend Zustände in der Notunterkunft \nAdliswil wird gernäss den Erwägungen beantwortet. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 19. September 2017 \n\n3 Mitteilung an: \n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Stadtrat \n3.3 Ressortleitende \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nSeite 4 \n\nAndrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\nBeschl. Nr. 2017-261 \n\nStadt U Adliswil \n\n\n


Fristerstreckungsgesuch Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n \n\n \n \n\n \n\nSitzung vom 08. März 2016  \n\nBeschl. Nr. 2016-51 \n\nF4.7 Rechnungsführung \nInterpellation betreffend HRM2 von Markus Bürgi, Vera Bach und Mario Senn; \nFristerstreckung \n\n \n\nAusgangslage \n \n\nAm 10. Februar 2016 haben Markus Bürgi (FDP), Vera Bach (FDP) und Mario Senn (FDP) \ndie Interpellation „Umstellung auf das Harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2)" \neingereicht. Eine Interpellation muss innert zwei Monaten beantwortet werden. \n \nErwägungen \n \n\nAufgrund der umfangreichen Datenrecherche und der laufenden Arbeiten am \nJahresabschluss kann die Interpellation nicht innerhalb der Frist beantwortet werden, \nweshalb dem Grossen Gemeinderat eine Erstreckung der Antwortfrist um zwei Monate \nbeantragt wird. \n \nDie Interpellanten wurden bereits vorgängig darüber informiert und haben der Verlängerung \nzugestimmt. \n \nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 87 Abs. 2 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n1.1 Die Frist für die Beantwortung der Interpellation "Umstellung auf das \nHarmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2)" von Markus Bürgi (FDP), Vera \nBach (FDP) und Mario Senn (FDP) wird um zwei Monate, bis zum 10. Juni \n2016, erstreckt. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n3 Mitteilung an: \n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Ressortleiter Finanzen \n3.3 Zentrale Dienste \n\n \nStadt Adliswil \nStadtrat \n \n \n \n     \n\nHarald Huber Andrea Bertolosi-Lehr \nStadtpräsident          Stadtschreiberin \n\n\n


Empfehlung des Stadtrates

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 02. Juni 2015 \n\nBeschl. Nr. 2015-142 \n\nMedien- und ICT-Konzept, Kreditbewilligung und -freigabe. Antrag an den \nGrossen Gemeinderat \n\nAusgangslage \n\nMit Beschluss 25/14 vom 10.04.2014 hat die Schulpflege das von der eingesetzten Arbeits\ngruppe vorgelegte Medien- und ICT-Konzept (Informations- und Kommunikationstechnolo\ngien) bewilligt. Die Arbeitsgruppe wurde beauftragt, der Schulpflege ein Umsetzungskonzept \neinschliesslich Finanzbedarf vorzulegen. \n\nMit Beschluss 64/14 vom 26.06.2014 genehmigte die Schulpflege für die Umsetzung des \nMedien- und ICT-Konzepts einmalige Kosten von CHF 1'490'000.00 und zusätzliche jährlich \nwiederkehrende Kosten von CHF 45'000.00. Mit Beschluss 2014-165 empfahl der Stadtrat \ndem Grossen Gemeinderat, diese Kredite zu bewilligen. \n\nAm 03.12.2014 wies der Grosse Gemeinderat die Vorlage der Schulpflege zurück mit dem \nAuftrag, dem Grossen Gemeinderat eine Vorlage vorzulegen, die die neuen Rahmenbedin\ngungen des Lehrplans 21 im Bereich Medien und Informatik berücksichtigt. \n\nKreditumfang \n\nDie Schulpflege beantragt mit Beschluss 33/15 vom 21 .05.2015 dem Grossen Gemeinderat, \nfür die Umsetzung des Medien- und ICT-Konzepts der Schule einen Bruttokredit von \nCHF 935'000.00 (inkl. MwSt.) zu Lasten Konto 928.5060.00 und für den Betrieb der Informa\ntik-lnfrastruktur der Schule zusätzlich jährlich wiederkehrende Kosten von CHF 45'000.00 zu \nbewilligen. Sie ersucht den Stadtrat um ein befürwortendes Gutachten und beantragt die \nFreigabe des Kredits. \n\nDie Gesamtkosten werden im Jahr 2016 anfallen. Dem Grossen Gemeinderat ist daher ein \nInvestitionskredit von CHF 935'000.00 zu beantragen. Im Finanzplan 2014-2018 sind im Jahr \n2015 CHF 1 '307'000.00 und im Jahr 2016 CHF 92'000.00 eingestellt. Für das Jahr 2015 \nwurden bereits CHF 141 '000.00 bewilligt. Der neue Kredit wird jedoch erst im Jahr 2016 be\nansprucht. \n\nEs sind keine Beiträge von Dritten zu erwarten. \n\nFür den Betrieb der Informatik-lnfrastruktur fallen zusätzliche jährliche Kosten von \nCHF 45'000.00 und jährliche Kapitalfolgekosten von CHF 53'000.00 zu Lasten der laufen\nden Rechnung an. Vom Gesamtbetrag der zusätzlichen jährlichen Kosten entfallen CHF \n15'000.00 auf Konto 923.3180.00 /923.99 und CHF 30'000.00 auf Konto 922.3180.00 I \n922.99. \n\nDie Beschaffung wird gernäss Submissionsverordnung im offenen Verfahren ausgeschrie\nben. Die Vergabe erfolgt gestützt auf Art. 36 Abs. 1.6 der Gemeindeordnung der Stadt Adli\nswil (GO) und Ziff. 2.7 der Geschäftsordnung der Schulpflege durch die Geschäftsleitung der \nSchule. \n\nStadt g Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 02. Juni 2015 Seite 2 Beschl. Nr. 2015-142 \n\nKreditgenehmigung \n\nSpezialbeschlüsse für neue einmalige Ausgaben von CHF 200'000.00 bis CHF 2'000'000.00 \nfallen gernäss Art. 36 Abs. 2 Ziff. 2.1 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil in die Kompe\ntenz des Grossen Gemeinderats. \n\nNach Art. 36 Abs. 2 Ziff. 2.3 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil bedürfen jährlich wie\nderkehrende Bedürfnisse ab CHF 20'000.00 bis CHF 200'000.00 der Bewilligung durch den \nGrossen Gemeinderat. \n\nGernäss Art. 56 Abs. 2 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil gehen Anträge der Schul\npflege an den Grossen Gemeinderat zunächst an den Stadtrat, der sie mit seiner Stellung\nnahme an den Grossen Gemeinderat weiterleitet. Dem Stadtrat steht gernäss Art. 47 Ziff. 3 \nGO der Entscheid über die Kreditfreigabe im Rahmen bewilligter Kredite zu. \n\nDer Stadtrat fasst auf Antrag der Schulpflege folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Dem Grossen Gemeinderat wird empfohlen: \n\n1.1 für die Umsetzung des Medien- und ICT-Konzepts der Schule einen Brutto\nkredit von CHF 935'000.00 (inkl. MwSt.) zu Lasten Konto 928.5060.00 und für \nden Betrieb der Informatik-lnfrastruktur der Schule zusätzlich jährlich wieder\nkehrende Kosten von CHF 45'000.00 zu Lasten diverser Konti zu bewilligen. \n\n2 Für die Umsetzung des Medien- und ICT-Konzepts wird, vorbehältlieh der Genehmi\ngung von Ziff. 1 durch den Grossen Gemeinderat, ein Bruttokredit von \nCHF 935'000.00 (inkl. MwSt.) zu Lasten Konto 928.5060.00 freigegeben. \n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n4 Mitteilung an: \n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Schulpflege \n4.3 Finanzen \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nAn\\irea Bertolosi-Lehr \nSt~~tschreiberin \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n