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text: \n3) 2018-55-SRB; Jahresrechnung 2017 der Stadt Adliswil.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 13. März 2018 \n\n\nBeschl. Nr. 2018-55 \n\n\nF4. 7.6 Rechnungen \nJahresrechnung 2017 der Stadt Adliswil; Abnahme \n\n\nZusammenfassung \n\n\nDie Jahresrechnung 2017 der Stadt Adliswil weist bei einem Aufwand von CHF 134,1 Mio. \nund einem Ertrag von CHF 146,2 Mio. einen Ertragsüberschuss von CHF 12,1 Mio. aus. \nBudgetiert war für das Jahr 2017 ein Aufwandüberschuss von CHF 7,2 Mio. Grund für die \nMehreinnahmen sind höhere Steuererträge von natürlichen und juristischen Personen, \nzudem haben sämtliche Ressorts ihre Budgets konsequent eingehalten resp. nicht voll \nausgeschöpft. \n\n\nErfolgsrechnung \n\n\nErtrag- und auch aufwandseitig wurden die anvisierten Zielsetzungen der Budgets 2017 \npositiv übertroffen. Die Mehreinnahmen von CHF 32,2 Mio. (+44 %) bei den Steuern führten \nzu einem Anstieg der Steuerkraft und damit zur Ablieferungspfl icht in den kantonalen \nFinanzausgleich von CHF 15,9 Mio. Netto sind der Stadt Adliswil Mehreinnahmen bei den \nSteuern von CHF 16,3 Mio. verblieben. Weiter haben sämtliche Ressorts unter den \nbudgetierten Kosten abgeschlossen. Dies führte zu einer aufwandseitigen Verbesserung von \nCHF 2,9 Mio. Die Stadt Adliswil hat im Jahr 2017 somit um total CHF 19,2 Mio. besser \nabgeschlossen als budgetiert. \n\n\nMio. \nFranken \n\n\n14 \n\n\n12 \n\n\n10 \n\n\n8 \n\n\n6 \n\n\n4 \n\n\n2 \n\n\n0 \n2013 2014 2015 2016 2017 Jahr \n\n\n• Erfolg vor a.o. Aufwendungen und Erträgen cErfolg nach a.o. Aufwendungen und Erträgen \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 13. März 2018 Seite 2 Beschl. Nr. 2018-55 \n\n\nInvestitionsrechnung \n\n\nIm Rechnungsjahr 2017 sind überdurchschnittlich hohe Investitionen von CHF 19,7 Mio. \nausgeführt worden. Diese konnten mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 107 % aus den \nlaufenden Erträgen bezahlt werden. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt über der angestrebten \nfinanzpolitischen Zielsetzung des fünfjährigen Finanzplans. Das hohe Investitionsvolumen ist \nauf die laufenden Grassprojekte zurückzuführen (Schulhäuser Dietlimoos, \nWilacher/Sonnenberg, Bushof, Hallenbad, Stadthaus und teilweise auf die damit \nzusammenhängende Erschliessung mit Strassen und Leitungen). Die Realisierung dieser \nVorhaben wird sich in den nächsten Jahren massgeblich im Investitionsvolumen der Stadt \nAdliswil niederschlagen. \n\n\nBilanz \n\n\nDie Bilanzsumme hat sich im Jahr 2017 um CHF 31 Mio. auf rund CHF 160 Mio. erhöht. \nNach Verbuchung des Ertragsüberschusses erreicht das Eigenkapital den Betrag von CHF \n69 Mio. Die Stadt Adliswil weist gegenüber dem Vorjahr ein um CHF 1 ,5 Mio. erhöhtes \nNettovermögen von rund CHF 8 Mio. aus (CHF 428 pro Einwohner). ln den letzten 10 Jahren \nkonnte die Verschuldung um CHF 31 Mio. reduziert werden. \n\n\nFinanzlage \n\n\nFür die Stadt Adliswil präsentiert sich im Vergleich zum Budget 2017 ein äusserst positives \nErgebnis. Die Kosten konnten insgesamt tiefer gehalten werden und die Steuerein nahmen, \ninsbesondere die Steuerausscheidungen, übertrafen die Prognosen. \nMit den bisher erwirtschafteten Mitteln sollen die anstehenden Projekte gernäss \nFinanzplanung finanziert werden. \n\n\nStadt g Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 13. März 201 8 Seite 3 Beschi. Nr. 2018-55 \n\n\nProduktegruppen \n\n\nDie Jahresrechnungszahlen nach den Produkten zeigen sich wie folgt: \n\n\nProduktgruppe R16 \n\n\nA Gemeinderat -339'855 \n\n\nB Behörden , Kultur -2'039'153 \n\n\nC Einwohnerkontakte -1'330'089 \n\n\nD Finanzen 2'518'843 \n\n\nE Steuern 84'905'164 \n\n\nF Raumplanung -916'382 \n\n\nG Verkehr -6'258'1 36 \n\n\nH Versorgung 585'792 \n\n\nI Landschaft -1 '470'804 \n\n\nJ Sicherheit -1 '951 '1 80 \n\n\nK Gesundheit, Umwelt, Sport -4'253'062 \n\n\nL Soziales -25'920' 120 \n\n\nM Bildung -45'142'319 \n\n\nTotal Produktgruppen -1'611'301 \n\n\nVeranderung 2'626'620 \nSpezialfinanzierung \n\n\nERFOLG 1'015'319 \n\n\n.. .. \n(+) positiver Saldo= Ertragsuberschuss \n(-)negativer Saldo = Aufwandüberschuss \n\n\n817 R17 \n\n\n-494'316 -480'266 \n\n\n-2'484'710 -1'873'098 \n\n\n-1'495'649 -1'368'335 \n\n\n4'369'553 3'408'324 \n\n\n72'209'147 88'920'704 \n\n\n-932'945 -867'093 \n\n\n-5'021'743 -4'683'880 \n\n\n899'578 484'384 \n\n\n-1 '516'965 -1'178'796 \n\n\n-2'085'507 -2'008'578 \n\n\n-4'789'375 -4'232'747 \n\n\n-24'514'238 -23'762'332 \n\n\n-40'774'431 -40'1 00'070 \n\n\n-6'631'600 12'258'217 \n\n\n-542'400 -189'776 \n\n\n-7'174'000 12'068'441 \n\n\nBezüglich Details wird auf die separaten Jahresberichte verwiesen. \n\n\n~ zu 817 \nFr. % \n\n\n14'050 2.8% \n\n\n611'612 24.6% \n\n\n127'31 3 8.5% \n\n\n-961 '229 -22.0% \n\n\n16'711'557 23.1% \n\n\n65'852 7.1% \n\n\n337'863 6.7% \n\n\n-415'194 -46.2% \n\n\n338'1 69 22.3% \n\n\n76'929 3.7% \n\n\n556'628 11.6% \n\n\n751 '906 3.1% \n\n\n674'361 1.7% \n\n\n18'889'81 7 284.8% \n\n\n352'624 65.0% \n\n\n19'242'441 268.2% \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 13. März 2018 Seite 4 Beschl. Nr. 2018-55 \n\n\nBudgetabweichungen \n\n\nDie wesentlichen Abweichungen werden in den Berichten zur Zielerreichung begründet. Die \nausgewiesenen Mehraufwendungen sind mehrheitlich gebunden oder die Folge von \nbewilligten Ausgaben ausserhalb Budget, welche durch den Stadtrat und die Schulpflege in \neigener Kompetenz gesprochen wurden. \n\n\nDie Summe der bewilligten Ausgaben ausserhalb Budget beträgt CHF 139'000 (Vorjahr CHF \n565'067) für den Stadtrat und CHF 22'000 (Vorjahr CHF 171'267) für die Schulpflege. Diese \nbewilligten Ausgaben liegen sowohl im Einzelfall wie auch gesamthaft innerhalb der \nAusgabenkompetenz der beiden Exekutivbehörden. \n\n\nDas positive Rechnungsergebnis wurde durch folgende Budgetabweichungen herbeigeführt: \n\n\n(in 1 '000 Franken) \n\n\nMehraufwand \n\n\nBeitrag in den Finanzausgleich 1l \nEntschädigung an Gemeinwesen 2l \nBetriebs- und Defizitbeiträge \n\n\nMinderertra \n\n\nRegalien und Konzessionen \nVermögenserträge 6 l \nBeiträge ohne Zweckbindung \n\n\nErgebnisverbesserung \n\n\n15'908 \n925 \n149 \n\n\n37'884 \n\n\nMinderaufwand \n\n\nPersonalaufwand \nSachaufwand 3l \nPassivzinsen \nAbschreibungen 4l \n\n\nMehrertra \n\n\nSteuern 5l \nEntgelte 7l \nRückerst von Gemeinwesen \nBeiträge mit Zweckbindung \nVeränderung Spezialfinanz. \n\n\n227 \n1'257 \n\n\n94 \n3'032 \n\n\n32'239 \n573 \n\n\n55 \n55 \n\n\n352 \n\n\n37'884 \n\n\n1l Rückstellung für Beiträge an den kantonalen Finanzausgleich aufgrund der höheren \nSteuerkraft \n\n\n2l Diese Mehraufwendungen rühren von den Löhnen für Lehrpersonen (Kindergarten und \nPrimarschule). \n\n\n3l Minderaufwendungen in sämtlichen Bereichen des Sachaufwands (Material, \nAnschaffungen, Gebäudenebenkosten, Unterhalt, Spesen, Dienstleistungen Dritter). \n\n\n4 l Tiefere lnvestitionssummen, die abgeschrieben werden mussten. \n5l Mehrerträge bei den Steuerausscheidungen (CHF 13,7 Mio.), ordentlichen Steuern (CHF \n\n\n11,1 Mio.), Quellensteuern (CHF 6,2 Mio.) und den Grundstückgewinnsteuern (CHF 0,9 \nMio.). \n\n\n6 l Diese Mindereinnahmen rühren zur Hauptsache aus dem noch nicht realisierten Gewinn \naus dem Verkauf des Grundstückes Neugut Diese Transaktion erfolgt im Jahr 2018. \n\n\n7l Höhere Rückerstattungen bei der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe und bei den \nZusatzleistungen zur AHVIIV. \n\n\nStadt g Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 13. März 2018 Seite 5 Beschl. Nr. 2018-55 \n\n\nGemein debetriebe (S pezia lfi na nzieru nge n) \n\n\nDie Nettoschuld der Gemeindebetriebe (Abwasserbeseitigung, Wasserwerk, \nAbfallentsorgung und Kinderhaus) hat sich im Wesentlichenaufgrund der Investitionen in die \nAbwasserbeseitigung und das Wasserwerk erhöht: \n\n\nNettoschuld Gemeindebetriebe 2016 2017 Veränderung \n(in 1'000 Franken) \n\n\nVerwa I tu ngsvermögen 11 '123 12'153 1'030 \nSpezialfinanzierungen -5'212 -5'402 -190 \n\n\nNettoschuld Gemeindebetriebe 5'911 6'751 840 \n\n\nDie Rechnung 2017 der Gemeindebetriebe wurde mit rund CHF 2,5 Mio. Abschreibungen \nund Zinsen belastet. \n\n\nInterne Verzinsung \n\n\nGernäss § 24 und 25 der Verordnung über den Gemeindehaushalt des Kantons Zürich sind \nder Gegenstand und die Modalitäten betreffend interner Verzinsung im Budget und der \nJahresrechnung offenzulegen. Die entsprechenden Details sind in der \nOriginaljahresrechnung 2017 im Detail aufgeführt: \n\n\n• Die Kontokorrente, das Grundeigentum im Finanz- und Verwaltungsvermögen, die \nBestände der Spezialfinanzierungen, die laufenden Verpflichtungen und die \nFonds/Legate wurden zum Durchschnittssatz der Schulden von 3,25 % verzinst. \n\n\n• Das Kontokorrent mit der Pensionskasse wurde zum 1. Hypothekarsatz der Zürcher \nKantonalbank von 2,5% verzinst. \n\n\nDie Revisionsstelle hat die Jahresrechnung 2017 vom 21. bis 23. Februar 2018 geprüft. Sie \nhat keine Mängel festgestellt und empfiehlt die Jahresrechnung 2017 zur Abnahme. \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 33a Ziff. 4 \nund Art. 47 Ziff. 4, 13 und 15 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Die Zinssätze für die interne Verzinsung im Jahr 2017 werden gernäss den \nErwägungen auf 3,25 %, bzw. 2,5 %festgelegt. \n\n\n2 Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 werden zuhanden des Grossen \nGemeinderats genehmigt. \n\n\n3 Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt die Jahresrechnung und der \nGeschäftsbericht 2017 wie folgt zu genehmigen: \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 13. März 2018 Seite 6 Beschl. Nr. 2018-55 \n\n\n3.1 Für die Produktegruppe A Gemeinderat (Grosser Gemeinderat) wird die \nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von \nCHF 480'266 genehmigt. \n\n\n3.2 Für die Produktegruppe B Behörden, Kultur (Stadtrat, Stadtammann- und \nBetreibungsamt, Friedensrichteramt, Abstimmungen und Wahlen, Kultur, \nBibliothek, Integration) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht \n2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 1 '873'098 genehmigt. \n\n\n3.3 Für die Produktegruppe C Einwohnerkontakte (Einwohnerwesen, \nZivilstandswesen, Bestattungswesen) wird die Jahresrechnung und der \nGeschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 1'368'335 \ngenehmigt. \n\n\n3.4 Für die Produktegruppe D Finanzen (Dienstleistungen für Dritte, Vermögen \n(Tresorerie, Liegenschaften Verwaltungs- und Finanzvermögen)) wird die \nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoertrag von \nCHF 3'408'324 genehmigt. \n\n\n3.5 Für die Produktegruppe E Steuern (Ordentliche Steuern, Quellensteuern, \nGrundsteuern, Steuerausscheidungen, Nach- und Strafsteuern) wird die \nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoertrag von \nCHF 88'920'704 genehmigt. \n\n\n3.6 Für die Produktegruppe F Raumplanung (Bau, Planung) wird die \nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von \nCHF 867'093 genehmigt. \n\n\n3. 7 Für die Produktegruppe G Verkehr (Öffentlicher Verkehr, Verkehrsnetz) wird \ndie Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand \nvon CHF 4'683'880 genehmigt. \n\n\n3.8 Für die Produktegruppe H Versorgung (Wasser, Energie, Stadtentwässerung, \nAbfall) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem \nNettoertrag von CHF 484'384 genehmigt. \n\n\n3.9 Für die Produktegruppe I Landschaft (Wald/Bäche/Wiesen, Grünraum, \nLandwirtschaft) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit \neinem Nettoaufwand von CHF 1'178'796 genehmigt. \n\n\n3.10 Für die Produktegruppe J Sicherheit (Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Ziviles \nGemeindeführungsorgan) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht \n2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 2'008'578 genehmigt. \n\n\n3.11 Für die Produktegruppe K Gesundheit, Umwelt , Sport (Gesundheitsversorg\nung, Gesundheitsprävention, Sport) wird die Jahresrechnung und der \nGeschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 4'232'747 \ngenehmigt. \n\n\n3.12 Für die Produktegruppe L Soziales (AHV-/IV-Zusatzleistungen, Beiträge an \nexterne Dienstleister, Kinderbetreuung, Krankenversicherungsschutz, \nSozialberatung, wirtschaftliche Hilfe, Altersfragen, Jugend) wird die \nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von \nCHF 23'762'332 genehmigt. \n\n\n3.13 Für die Produktegruppe M Bildung (Schulpflege, Kindergarten/Primarschule, \nSekundarschule, Musikschule, Sonderschulung, Schulergänzende Angebote, \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 13. März 2018 Seite 7 Beschl. Nr. 2018-55 \n\n\nTherapie und Soziales) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht \n2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 40'1 00'070 genehmigt. \n\n\n3.14 Die Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens mit Ausgaben von CHF \n20'266'7 44.40 und Einnahmen von CHF 552'555.49 mit einer Nettoinvestition \nvon CHF 19'714'188.91 wird genehmigt. \n\n\n3.15 Die Investitionsrechnung des Finanzvermögens mit Ausgaben von CHF \n9'040'732.31 und Einnahmen von CHF 5'422'626.89 mit einer Nettoinvestition \nvon CHF 3'618'105.42 wird genehmigt. \n\n\n3.16 Der Ertragsüberschuss von CHF 12'068'440.93 wird dem Eigenkapital \ngutgeschrieben. \n\n\n3.17 Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen. \n\n\n4 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\n5 Mitteilung an: \n\n\nGrosser Gemeinderat \nStadtrat \nRessortleitende \n\n\n5.1 \n5.2 \n5.3 \n5.4 BDO AG, Zürich (mit separatem Schreiben) \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nAncftea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n3) Antrag RGPK_SRB 2018-55_Jahresrechnung2017.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nGrosser Gemeinderat \nRechnungs- und Geschäftsprüfungskommission \nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n \n\n\nSeite 1 von 4 \n\n\n \n \nAntrag der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission1 vom 7. Mai 2018 \n \nBeschluss des Grossen Gemeinderats betreffend  \nJahresrechnung 2017 der Stadt Adliswil; Abnahme  \n(vom ...)  \n \n \nDer Grosse Gemeinderat,  \n \nnach Einsichtnahme in die Anträge des Stadtrats vom 13. März 2018 sowie der Rechnungs- und \nGeschäftsprüfungskommission (RGPK) vom 7. Mai 2018, \n  \nbeschliesst: \n \n\n\n1.  Für die Produktegruppe A Gemeinderat (Grosser Gemeinderat) wird die Jahresrechnung \nund der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 480'266 genehmigt. \n\n\n \n2.  Für die Produktegruppe B Behörden, Kultur (Stadtrat, Stadtammann- und Betreibungsamt, \n\n\nFriedensrichteramt, Abstimmungen und Wahlen, Kultur, Bibliothek, Integration) wird die \nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von  \nCHF 1'873'098 genehmigt. \n\n\n \n3.  Für die Produktegruppe C Einwohnerkontakte (Einwohnerwesen, Zivilstandswesen, \n\n\nBestattungswesen) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem \nNettoaufwand von CHF 1'368'335 genehmigt. \n\n\n \n4.  Für die Produktegruppe D Finanzen (Dienstleistungen für Dritte, Vermögen (Tresorerie, \n\n\nLiegenschaften Verwaltungs- und Finanzvermögen)) wird die Jahresrechnung und der \nGeschäftsbericht 2017 mit einem Nettoertrag von CHF 3'408'324 genehmigt. \n\n\n \n5.  Für die Produktegruppe E Steuern (Ordentliche Steuern, Quellensteuern, Grundsteuern, \n\n\nSteuerausscheidungen, Nach- und Strafsteuern) wird die Jahresrechnung und der \nGeschäftsbericht 2017 mit einem Nettoertrag von CHF 88'920'704 genehmigt. \n\n\n \n6.  Für die Produktegruppe F Raumplanung (Bau, Planung) wird die Jahresrechnung und der \n\n\nGeschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 867'093 genehmigt. \n \n7.  Für die Produktegruppe G Verkehr (Öffentlicher Verkehr, Verkehrsnetz) wird die \n\n\nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von  \nCHF 4'683'880 genehmigt. \n\n\n \n8.  Für die Produktegruppe H Versorgung (Wasser, Energie, Stadtentwässerung, Abfall) wird \n\n\ndie Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoertrag von  \nCHF 484'384 genehmigt. \n\n\n                                                             \n1  Die Kommission besteht aus folgenden Mitgliedern: Markus Bürgi (Präsident); Bernie Corrodi, Hedy Habersaat, \nThomas Iseli, Heidi Jucker, Wolfgang Liedtke, Carmen Marty Fässler, Daniela Morf, Walter Uebersax. \n\n\n \n\n\n\n\n\n\n\nStadt Adliswil \nGrosser Gemeinderat \nRechnungs- und Geschäftsprüfungskommission \nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n \n\n\nSeite 2 von 4 \n\n\n \n \n\n\n9.  Für die Produktegruppe I Landschaft (Wald/Bäche/Wiesen, Grünraum, Landwirtschaft) wird \ndie Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von  \nCHF 1'178'796 genehmigt. \n\n\n \n10.  Für die Produktegruppe J Sicherheit (Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Ziviles \n\n\nGemeindeführungsorgan) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit \neinem Nettoaufwand von CHF 2'008'578 genehmigt. \n\n\n \n11.  Für die Produktegruppe K Gesundheit, Umwelt, Sport (Gesundheitsversorgung, \n\n\nGesundheitsprävention, Sport) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit \neinem Nettoaufwand von CHF 4'232'747 genehmigt. \n\n\n \n12.  Für die Produktegruppe L Soziales (AHV-/IV-Zusatzleistungen, Beiträge an externe \n\n\nDienstleister, Kinderbetreuung, Krankenversicherungsschutz, Sozialberatung, \nwirtschaftliche Hilfe, Altersfragen, Jugend) wird die Jahresrechnung und der \nGeschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 23'762'332 genehmigt. \n\n\n \n13.  Für die Produktegruppe M Bildung (Schulpflege, Kindergarten/Primarschule, \n\n\nSekundarschule, Musikschule, Sonderschulung, Schulergänzende Angebote, Therapie und \nSoziales) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand \nvon CHF 40'100'070 genehmigt. \n\n\n \n14.  Die Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens mit Ausgaben von  \n\n\nCHF 20'266'744.40 und Einnahmen von CHF 552'555.49 mit einer Nettoinvestition von  \nCHF 19'714'188.91 wird genehmigt. \n\n\n \n15.  Die Investitionsrechnung des Finanzvermögens mit Ausgaben von CHF 9'040'732.31 und \n\n\nEinnahmen von CHF 5'422'626.89 mit einer Nettoinvestition von CHF 3'618'105.42 wird \ngenehmigt. \n\n\n \n16.  Der Ertragsüberschuss von CHF 12'068'440.93 wird dem Eigenkapital gutgeschrieben. \n \n17.  Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen.  \n \n18.  Mitteilung von Dispositivziffern 1. bis 17. an den Stadtrat. \n \n19.  Veröffentlichung von Dispositivziffern 1. bis 17. im amtlichen Publikationsorgan. \n \n\n\n \nAdliswil, 7. Mai 2018 \n \n\n\nIm Namen der Kommission \n \n\n\nDer Präsident:    Der Sekretär:  \nDr. Markus Bürgi   Walter Uebersax \n \n\n\n  \n\n\n\n\n\n\n\nStadt Adliswil \nGrosser Gemeinderat \nRechnungs- und Geschäftsprüfungskommission \nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n \n\n\nSeite 3 von 4 \n\n\n \nErläuternder Bericht \n \n1. Einleitung \nMit Beschluss SRB 2018-55 vom 13. März 2018 (nachfolgend SRB) beantragt der Stadtrat dem Grossen \nGemeinderat die Abnahme der Jahresrechnung 2017 der Stadt Adliswil mit einen Ertragsüberschuss von \nCHF 12.1 Millionen. Budgetiert war für das Jahr 2017 ein Aufwandüberschuss von CHF 7.2 Millionen.  \n \n2. Antrag der RGPK \nDie RGPK stellt dem Grossen Gemeinderat einstimmig gleichlautenden Antrag wie der Stadtrat. \n \n3. Erläuterungen \nDie Jahresrechnung der Stadt Adliswil für das Jahr 2017 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von  \nCHF 12.1 Millionen und damit beachtliche CHF 19.2 Millionen besser als budgetiert ab. In diesem \nResultat sind auch ausserordentliche Abschreibungen in der Gesamthöhe von CHF 1 Million enthalten. Es \nhandelt sich bei der Jahresrechnung 2017 um die elfte Rechnung in Folge, welche mit einem deutlichen \nErtragsüberschuss abgeschlossen wurde. Die finanzielle Lage der Stadt Adliswil kann also weiterhin als \nsehr solide beurteilt werden und bildet damit eine stabile Grundlage für die teilweise bereits begonnenen \nsowie anstehenden hohen Infrastrukturinvestitionen.  \n \nDem Stadtrat darf gegeben der enorm hohen Abweichung zum Budget jedoch keine unfundierte, \nunsorgfältige bzw. zu zurückhaltende Budgetierung vorgeworfen werden. Sämtliche Ressorts konnten \nunter den budgetierten Kosten abschliessen, womit der Aufwand insgesamt um CHF 2.9 Millionen \nverbessert wurde. Insbesondere da diese Aufwandsreduktion ohne Abbau von Leistungen zu Gunsten der \nBürgerinnen und Bürger erfolgt ist, beurteilt die RGPK diese Entwicklung – auch nach Abzug des \nindirekten Effekts der tiefer als budgetiert ausgefallenen Investitionen – als äusserst erfreulich. Wie \nnachfolgend gezeigt wird, resultiert die Abweichung vom Budget insbesondere aus unerwartet hohen \nSteuereinnahmen sowie deutlich tiefer als budgetiert ausgefallenen Abschreibungen. Letzteres hängt zu \ngrossen Teilen direkt von der relativ tiefen Ausschöpfungsquote der budgetierten Investitionen \nzusammen. \n \nAuf der Ertragsseite stechen besonders die Mehreinnahmen bei den Steuern in der Gesamthöhe von  \nCHF 32.2 Millionen ins Auge. Die ordentlichen Steuern aus dem Rechnungsjahr 2017 liegen dabei  \nCHF 6.9 Millionen höher als budgetiert sowie CHF 6.3 Millionen höher als im Jahr 2016. Überraschend ist \ndabei, dass der Gemeindeanteil der natürlichen Personen zuzuordnenden Steuereinnahmen im Vergleich \nzum Jahr 2016 trotz leichtem Bevölkerungszuwachs nahezu unverändert blieb. Dies ist mutmasslich auf \ndemographische Entwicklungen zurückzuführen. Das mittlere steuerbare Einkommen der Adliswilerinnen \nund Adliswiler hat erfreulicherweise gegenüber dem Vorjahr dennoch erneut um 1.5% zugenommen. \nErneut am deutlichsten zur Gesamtabweichung beigetragen haben die aktiven Steuerausscheidungen, \nwelche insgesamt um CHF 14 Millionen höher ausfielen als budgetiert und welche wiederum einer \nertragsstarken juristischen Person verdankt werden. Die aktiven Steuerausscheidungen konnten wie \nbereits bekannt aufgrund der Abhängigkeit von den Steuerbehörden am Hauptsteuersitz der genannten \njuristischen Person nur bedingt prognostiziert werden. Zuletzt konnten gegenüber Budget auch bei den \nQuellensteuereinnahmen deutliche Mehrerträge von insgesamt CHF 6.2 Millionen verbucht werden. Auch \nin diesem Falle erschwerte die Abhängigkeit von einer externen Stelle, dem kantonalen Steueramt, die \nBudgetierung signifikant. Abschliessend muss festgehalten werden, dass die hohen Mehreinnahmen zur \naus finanzieller Sicht unerfreulichen Folge der Ablieferungspflicht in den kantonalen Finanzausleich von \nCHF 15.9 Millionen führt.  \n \nAuf der Aufwandsseite konnte nicht nur insgesamt eine Verbesserung von CHF 2.9 Millionen erzielt \nwerden, erfreulich ist insbesondere, dass der Personal- und Sachaufwand gesamthaft CHF 1.5 Millionen \ntiefer ausfiel als budgetiert. Diese zu grossen Teilen steuerbaren Kosten aus der Verwaltungstätigkeit \nscheinen der Stadtrat und die Stadtverwaltung folglich im Griff zu haben. Einzig in der Produktgruppe \n«Bildung» bzw. «Sekundarschule» fiel auf, dass die Prognose zur Anzahl Sekundarschüler mit 380 \nPersonen weit bzw. rund 15% über dem eingetroffenen Wert von 330 Personen lag. Gegeben, dass \ndetaillierte Informationen zu sich bereits im Adliswiler Schulsystem befindlichen Kindern vorliegen, \nüberrascht diese Erachtens der RGPK nicht alleine durch Zu- und Wegzüge zu erklärende Abweichung.  \n\n\n\n\n\n\n\nStadt Adliswil \nGrosser Gemeinderat \nRechnungs- und Geschäftsprüfungskommission \nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n \n\n\nSeite 4 von 4 \n\n\nWeiter positiv auf die Aufwände ausgewirkt haben sich die tiefer als budgetiert ausgefallenen \nInvestitionen. Von den budgetierten CHF 19.7 Millionen konnten lediglich 59.5% oder CHF 13.4 Millionen \ninvestiert werden. Dies trägt deutlich zu den insgesamt CHF 3 Millionen tiefer als budgetiert ausfallenden \nGesamtabschreibungen bei. \n \nAn dieser Stelle möchte die RGPK auch noch einige konkrete Bemerkungen zum Jahresbericht 2017 \nsowie der von der RGPK durchgeführten Belegprüfung anbringen. Zuallererst möchte die RGPK wie auch \nbereits letztes Jahr die Qualität der im Jahresbericht enthaltenen Kommentare positiv würdigen. In \nVerbindung mit der effizienten sowie kooperativen Zusammenarbeit mit dem Stadtrat sowie der \nstädtischen Verwaltung konnte die Prüfung sehr effizient durchgeführt werden. Die RGPK unterstreicht \njedoch, dass ihr das Recht zusteht, Fragen zu Punkten in der Rechnung stellen, deren Beantwortung über \ndie Produktgruppenebene hinaus geht. Die RPGK ist sich in diesem Zusammenhang des Konzepts der \nGlobalbudgetierung sehr wohl bewusst, doch ist in gewissen Fällen eine fundierte politische Prüfung nur \nmit weiteren bzw. tiefergehenden Informationen möglich.  \n \nIm Rahmen der Belegprüfung ist die RGPK auf keine grundsätzlichen Probleme gestossen. Positiv \nhervorzuheben ist, dass die Belege grossmehrheitlich klar und verständlich mit Ausgabenbegründungen \nsowie ggf. dazugehörigen Stadtratsbeschlüssen versehen sind. Die RGPK möchte das Verwaltungs-\npersonal jedoch erneut darauf hinweisen, konsequent auf die Geltendmachung von Skonti zu achten. \nDenn im konkreten Falle eines geprüften Belegs wurde auf die Geltendmachung von Skonto in der Höhe \nvon CHF 1'750.- verzichtet. \n \nIm Sinne der politischen Prüfung diskutierte die RGPK insbesondere folgende drei Themen, welche ggf. in \nder kommenden Legislatur von der neu zu konstituierenden Geschäftsprüfungskommission (GPK) weiter \nsondiert werden können: \n \n\n\n1) Gemäss Aussage des Stadtrates übernimmt ein privates Unternehmen zu grossen Teilen im \nBereich EDV/IT anfallende Aufgaben und wird als Verkörperung der städtischen «IT-Abteilung» \nsowie fest integrierter Bestandteil von Verwaltungsprozessen bezeichnet. Gestützt auf §10 Abs. 1 \nder SubV wird bzw. wurde bei der Vergabe ein freihändiges Verfahren angewandt und vorerst \nkeine Neuausschreibung geplant. Die RGPK ist sich selbstverständlich der Vorteile der \nAuslagerung von IT-Prozessen bewusst, ist jedoch der Ansicht, dass insbesondere gegeben des \ngrossen Auftragsvolumens die Geschäftsbeziehung regelmässig auf Zweckmässigkeit sowie \ninsbesondere Kosteneffizienz überprüft werden sollte. Basierend auf den im Rahmen der \nVorberatung der Jahresrechnung 2017 gesammelten Informationen kann die RGPK keine \nBeurteilung der Kosteneffizienz sowie Marktgerechtigkeit der Kosten abgeben. \n \n\n\n2) Obwohl bereits bei der Prüfung der Jahresrechnung 2016 angemerkt, erwirbt die Stadt Adliswil \nweiterhin sehr hochpreisige Designer-Büromöbel der Firma USM Haller und nimmt zu deren \nInstallation sowie für Umzüge kostspielige Dienstleistungen eines offiziellen Vertriebspartners in \nAnspruch. Die RGPK macht erneut darauf aufmerksam, dass seit vielen Jahren auch bekannte \nSchweizer Grossunternehmen auf wesentlich kostengünstigere Alternativen, die betreffend \nHaltbarkeit sowie Robustheit den Produkten des genannten Herstellers entsprechen, setzen. \nZudem bietet sich insbesondere im Zuge der vermehrten Einführung von «Smart-Work-\nKonzepten» bei grossen Unternehmen die Möglichkeit, Büroinventar in neuwertigem Zustand \nsowie falls nötig in grossen Mengen zu signifikant reduzierten Preisen zu erwerben. Die RGPK \nersucht den Stadtrat daher nach wie vor geschlossen, entsprechende Alternativen ernsthaft und \nsorgfältig zu prüfen. Positiv hervorzuheben ist in diesem Zusammenhang die Schule Adliswil, \nwelche in den letzten Jahren mehrfach gebrauchtes Mobiliar erworben hat. \n \n\n\n3) Die Belegprüfung förderte verschiedene Beispiele zu Tage, bei denen Anfahrtskosten von \nexternen Dienstleistern in einem teils deutlichen Missverhältnis mit den eigentlichen Arbeitskosten \nstanden. Die RGPK ersucht den Stadtrat daher, unter den Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit \nsowie der Ökologie nach Möglichkeit Dienstleister in der Nähe von Adliswil zu verpflichten.  \n\n\n \nAbschliessend möchte die RGPK aber deutlich festhalten, dass im Jahr 2017 bis auf die genannten \nPunkte sehr gut gearbeitet worden ist, und dankt allen Mitarbeitenden der Stadt sowie den Mitgliedern der \nExekutivbehörden für ihr Engagement zu Gunsten unserer Stadt.  \n\n\n\n\n\n\n\n4) 2018-16-SRB; Stadtpolizei Adliswil; �bernahme der kommunalpolizeilichen Aufgaben der Gemeinde Langnau am Albis; Anschlussvertrag.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 06. Februar 2018 \n\n\nBeschl. Nr. 2018-16 \n\n\nP3.9.1 Allgemeine und komplexe Akten \nStadtpolizei Adliswil; Übernahme der kommunalpolizeilichen Aufgaben der \nGemeinde Langnau am Albis; Anschlussvertrag \n\n\nAusgangslage \n\n\nGernäss kantonalem Polizeiorganisationsgesetz (POG; LS 551.1) gehören insbesondere die \nAufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit, Ruhe und Ordnung, Massnahmen bei Kund\ngebungen und Veranstaltungen sowie verkehrspolizeiliche Aufgaben in den Zuständigkeits\nbereich der Gemeinden. Diese können dafür eine eigene kommunale Polizei schaffen, sich \ndafür zusammenschliessen oder mit anderen Gemeinden, die über eine eigene Polizei \nverfügen, zusammenarbeiten. Wenn eine Gemeinde ihre polizeilichen Aufgaben nicht oder \nnicht umfassend wahrnimmt, erfüllt die Kantonspolizei an ihrer Stelle jene kommunalen \npolizeilichen Aufgaben, für die es einer polizeilichen Ausbildung bedarf. Dafür haben die \nGemeinden der Kantonspolizei eine Entschädigung zu entrichten (Verordnung über die \nEntschädigung für gemeindepolizeiliche Aufgaben, LS 551 .102). \n\n\nDie Stadt Adliswil verfügt seit 1948 über eine eigene Polizei und erledigt mit ihr die gesetzlich \nvorgesehenen gemeindepolizeilichen Aufgaben selbständig. Die Nachbargemeinde \nLangnau am Albis hingegen verzichtete bislang auf eine eigene Kommunalpolizei. Sie ist \ndementsprechend gegenüber der Kantonspolizei entschädigungspflichtig. Der Kanton Zürich \nhat nun per 1. Januar 2018 die Entschädigungsansätze erhöht, wodurch der für Langnau am \nAl bis massgebende Ansatz von CHF 10.00 auf CHF 18.00 pro Einwohner steigt. Langnau \nam Albis fragte in diesem Zusammenhang und im Bestreben, die Polizeipräsenz zu \nverbessern, im Herbst 2017 an, ob die Stadt Adliswil die kommunalpolizeilichen Aufgaben in \nLangnau am Albis übernehmen könnte. \n\n\nGrundkonzept \n\n\nDie Abklärungen durch das Ressort Sicherheit, Gesundheit und Sport haben ergeben, dass \ndie zur Übernahme der kommunalpolizeilichen Aufgaben in Langnau am Albis notwendigen \nKapazitäten mit einer Erhöhung des heutigen Personalbestands der Stadtpolizei um 200 \nStellenprozente geschaffen werden könnten. Durch den höheren Personalbestand würde \nzudem mehr Flexibilität in der Dienstplanung des Polizeikorps geschaffen werden, wovon \nauch Adliswil Vorteile (z. 8. Schwerpunktbildung im Bedarfsfall, Absicherung der \nPräsenzzeiten auch bei Krankheitsfällen usw.) erwachsen würden. \n\n\nFür die Gemeinde Langnau am Albis sollen lediglich die polizeilichen Aufgaben gem. §§ 17 -\n19 POG übernommen werden. Sonstige kommunale Aufgaben, wie beispielsweise die \nHundekontrolle oder die Parkkartenbewirtschaftung, welche in Adliswil der Polizei \nzugeordnet sind, sollen in Langnau am Albis nicht erbracht werden. \n\n\nGrundlage für die Übernahme der kommunalpolizeilichen Aufgaben in Langnau am Albis \ndurch die Polizei der Stadt Adliswil bildet der beiliegende Anschlussvertrag, der in engem \nAustausch zwischen den Verantwortlichen der Gemeinde Langnau am Al bis und der Stadt \nAdliswil erarbeitet wurde. \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 06. Februar 2018 Seite 2 Beschl. Nr. 2018-16 \n\n\nAnschlussvertrag \n\n\nDer beiliegende Anschlussvertrag beschreibt in fünf Kapiteln die Grundsätze der \nZusammenarbeit im kommunalpolizeilichen Bereich zwischen Adliswil und Langnau am \nAlbis. Für Adliswil sind insbesondere die folgenden Vertragsbestimmungen von Bedeutung: \n\n\nZiff 1.4. I Seite 3 Das gemeinsame Polizeikorps der Stadt Adliswil und Langnau am Albis \nName tragt den Namen "Polizei Adliswil- Langnau a.A." (Kurzform) bzw. \n\n\n"Polizeiverbund der Stadt Adliswil und Gemeinde Langnau am Albis". Die \nBezeichnung "Stadtpolizei Adliswil" wird zugunsten einer besseren \nIdentifikation der Langnauer Bevölkerung mit der neuen "eigenen" Polizei \nsowie zur Klarheit für Angehörige der Polizeikorps und der Bevölkerung \nbeider Gemeinden über das neue Zustandigkeitsgebiet aufgegeben \nwerden. \n\n\nZiff. 2.3. I Seite 4 Der Standort der .. Polizei Adliswil- Langnau a.A." befindet sich nach wie \nPolizeiposten vor in Adliswil. ln Langnau am Albis wird weder ein Pol izeiposten noch ein \n\n\nKundenschalter betrieben. \n\n\nZiff. 2.5. I Seite 4 Der Verkehrsunterricht in den Kindergarten wird wie in Adliswil auch in \nVerkehrsunterricht Langnau am Albis durch die "Polizei Adliswil- Langnau a.A." erteilt. Ab \n\n\nder 1. Klasse wird die Verkehrsinstruktion -wie bisher in Adliswil- auch in \nLangnau am Albis weiterhin durch die Kantonspolizei vorgenommen und \ndirekt den jeweiligen Schulverwaltungen in Rechnung gestellt. \n\n\nZiff. 2.6. I Seite 415 ln Adliswil nimmt die "Polizei Adliswil- Langnau a.A. " verschiedene \nWeitere kommunale weitere, nicht polizeiliche Kernaufgaben wah r. Im Gegensatz dazu bleibt \nAufgaben Langnau am Albis wie bis anhin für ihre verschiedenen polizeinahen und \n\n\nverwaltungspolizeilichen Aufgaben autonom verantwortlich . \n\n\nZiff. 3.1.2. I Seite 5 Die Mitarbeitenden der "Polizei Adliswil- Langnau a.A. " sind von der Stadt \nPersonelles Adliswil angestellt. Samtliehe Arbeitgeberrechte und -pflichten obliegen \n\n\nder Stadt Adliswil. \n\n\nZiff. 4.1. I Seite 6 Samtliehe lnitialisierungskosten (Infrastruktur, Rekrutierung , Ausrüstung \nlnitialisierungskosten usw.) des Projekts gehen vollumfanglieh zulasten der Gemeinde Langnau \n\n\nam Albis. \n\n\nZiff. 4.2.1. I Seite 6 Die Nettokosten der "Polizei Adliswil- Langnau a.A. " werden im Verhaltnis \nAufteilung Nettokos- der Einwohnerzahl zwischen den beiden Gemeinden aufgeteilt (vg l. dazu \nten auch unten). Dazu gehören auch die Erträge aus Bussen und Gebühren \n\n\n(vgl. Ziff. 4.6 des Anschlussvertrages) . \n\n\nZiff. 4.2.2. I Seite 6 Da die "Polizei Adliswil - Langnau a.A." in Adliswil - im Gegensatz zu \nKorrekturfaktor Langnau am Albis- weitere kommunale Aufgaben übernimmt und Adliswil \n\n\nals Standortgemeinde Vorteile geniesst, wird der Kostenanteil von \nLangnau a.A. um 20 % reduziert (vgl. dazu auch unten). \n\n\nZiff. 5.2. I Seite 8 Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit abgeschlossen und kann erstmals \nKündigung nach 5 Jahren gekündigt werden. Kosten für Abfindungen oder einen \n\n\nSozial plan, welche aufgrund der Vertragskündigung durch Langnau am \nAlbis entstehen würden, gehen zulasten der Gemeinde Langnau am Albis. \n\n\nZiff. 5.4 / Seite 8 Der Vertrag tritt per 1. Januar 2019 in Kraft. Somit wird ab dann die \nlnfkraftsetzung "Polizei Adliswil- Langnau a.A." für die gemeindepolizeilichen Aufgaben in \n\n\nAdliswil und Langnau am Albis zuständig sein. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 06. Februar 2018 Seite 3 Beschl. Nr. 2018-16 \n\n\nKostenentwicklung und Aufteilung der Kosten \n\n\nBei der Kostenentwicklung wurde berücksichtigt, dass durch eine Aufstockung von 200 \nStellenprozenten nicht nur die reinen Personalkosten steigen, sondern auch teilweise der \nSachaufwand und die internen Umlagen. Die Kostenstruktur der relevanten Kostenträger \nwurde in Zusammenarbeit mit dem Ressort Finanzen analysiert und die Kostenentwicklung \ninsgesamt abgeschätzt (vgl. Tabelle unten). \n\n\nFür die Aufteilung der Kosten der Polizei Adliswil- Langnau a.A. wird das Total der \nNettokosten im Verhältnis der Einwohnerzahlen der beiden Gemeinden aufgeteilt. Eine \nFinanzierung einer bestimmten Anzahl Polizeistellen durch Langnau am Albis wurde geprüft, \naber als in der Sache nicht richtig wieder verworfen, da die Polizeiarbeit in Langnau am Albis \nnicht einzelnen Stellen zugeordnet werden kann und weil die Menge der Aufgaben generell \nabhängig ist von der BevölkerungsanzahL \n\n\nDer gernäss den Einwohnerzahlen errechnete Kostenanteil der Gemeinde Langnau am Al bis \nsoll um 20% reduziert werden. Dies hat den Grund darin, dass die Polizei Adliswi l - Langnau \na.A. einerseits weiterhin Aufgaben haben wird, welche nur für Adliswil erbracht werden, und \nweil andererseits die Stadt Adliswil Standortvorteile geniesst. Die folgenden Punkte werden \ndurch diesen Pauschalabzug ausgeglichen: \n\n\nZusätzlicher Aufwand für Aufgaben für die Stadt Adliswil \nParkkarten- und Parkraumbewirtschaftung \nLeerung und Unterhalt der Parkuhren \nSignalisationen und Markierungen \nTemporäre Verkehrsanordnungen \nBetreuung von Bauprojekten (lnstallationsplatz, Signalisation, Umleitungen) \nPlakatierungsbewilligungen \nPlanbegutachtungen betr. Verkehrssicherheitsfragen \nErarbeitung von Verkehrskonzepten für Veranstaltungen \nbfu-Sicherheitsdelegierter \n\n\nStandortvorteile der Stadt Adliswil \nPolizeiposten mit Schalter in Adliswil \nkürzere Interventionszeiten \neinfachere Schnittstellenbewirtschaftung, kürzere Kommunikationswege \n\n\nBei der Kostenaufteilung sind weiter folgende Eckpunkte zu beachten: \nEs werden die Nettokosten der relevanten Kostenträger aufgeteilt. Das heisst, dass \nder Einfachheit halber auch die Bussenerträge nicht nach Gemeindegebiet separat \nbehandelt werden. Es spielt dabei also keine Rolle, in welcher Gemeinde eine Busse \nausgesprochen oder eine Gebühr erhoben wurde. \nAufwand und Erträge der Polizei Adliswil - Langnau a.A. im Zusammenhang mit \ndenjenigen Aufgaben, welche nur für Adliswil erbracht werden (Aufgaben ausserhalb \ndes kommunalpolizeilichen Grundauftrages gem. POG, wie beispielsweise \nHundekontrolle oder Parkkartenbewirtschaftung), werden nicht separiert und in dem \naufzuteilenden Nettoaufwand belassen. \nEinmalige lnitialkosten, insbesondere persönliche Ausrüstung von Polizisten und \nMobiliar, werden alleine durch die Gemeinde Langnau am Albis getragen. Die \nAnschaffung eines zusätzlichen Streifenwagens ist nicht notwendig. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 06. Februar 2018 Seite 4 Beschl. Nr. 2018-16 \n\n\nDie Kostenaufteilung gestaltet sich in einer Beispielrechnung auf Basis des Budgets 2018 \nwie folgt: \n\n\nKostenanteile Polizei Adliswil- Langnau a.A. Budget 2018 Differenz Budget 2018 \nin CHF (Schätzung der Kostenentwicklung) + 200% \n\n\nl Nettokosten 965'081 198'951 1'164'032 \n\n\nAnteil Adliswil 830'955 \n(18'651 Einwohnerper 31.12.2016) \n\n\nAnteil Langnau am Albis 333'077 \n(7'476 Einwohnerper 31 .12.2016) \n\n\nAnteil Adl iswil mit Pauschalkorrektur 897'570 \n(Aufteilung nach Bevölkerung plus 20%-Anteil von Langnau) \n\n\nAnteil Langnau am Albis mit Pauschalkorrektur 266'462 \n(Aufteilung nach Bevölkerung minus 20%) \n\n\nGernäss dieser Beispielrechnung reduzieren sich die Kosten für Adliswil somit um CHF \n67'511 .00 oder um rund 7 %. \n\n\nTermine und Umsetzungsplanung \n\n\nFür die politischen Entscheidungsprozesse ist in Adliswil und Langnau am Albis ein zeitlich \nkoordiniertes Vorgehen notwendig. ln Adliswilliegt die Kompetenz über den Entscheid zum \nAbschluss des Anschlussvertrags beim Grossen Gemeinderat (Art. 33 Ziff. 6 GO), in \nLangnau am Albis hat die Gemeindeversammlung den Vertrag zu genehmigen. Es ist \nfolgendes Terminprogramm geplant: \n\n\nInhalt Termin Adliswil Termin Langnau a.A. \n\n\nVorprüfung Vertrag und Kostenteiler 12. Dez. 2017 19. Dez. 2017 \n\n\nEntscheid GR Langnau a.A. 19. Dez. 2017 \n\n\nEntscheid SR Adliswil 6. Feb.2018 ---\n\n\nEntscheid GR Langnau a.A. betr. Weisung für --- bis Ende Feb. 2018 \nGV \n\n\nBeschluss GGR Adliswil bzw. GV Langau a.A: bis Ende Juni 2018 14. Juni2018 \n\n\nVorbereitung Umsetzung und Juli- Dezember 2018 ---\nPersonalrekrutierung \n\n\nStart Polizei Adliswil - Langnau a.A. 1. Januar2019 1. Januar2019 \n\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Sicherheit, Gesundheit und Sport fasst der Stadtrat, \ngestützt auf Art. 47 Ziff. 12 und 13 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 06. Februar 2018 Seite 5 Beschl. Nr. 2018-1 6 \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Der Anschlussvertrag zwischen der Stadt Adliswil und der Gemeinde Langnau a.A. \nbetreffend die Übernahme von kommunalpolizeilichen Aufgaben durch die Polizei der \nStadt Adliswil in der Gemeinde Langnau a.A. wird genehmigt. \n\n\n2 Unter Vorbehalt der Zustimmung zum Anschlussvertrag gem. Ziff. 1 vorstehend durch \nden Grossen Gemeinderat der Stadt Adliswil sowie durch die Gemeindeversammlung \nder Gemeinde Langnau a.A. wird der Stellenplan der Abteilung Polizei ab 1. Januar \n2019 um 200 Stellenprozente erhöht. \n\n\n3 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n\n3.1 Der Anschlussvertrag zwischen der Stadt Adliswil und der Gemeinde Langnau \na.A. betreffend die Übernahme von kommunalpolizeilichen Aufgaben durch \ndie Polizei der Stadt Adliswil in der Gemeinde Langnau a.A. wird genehmigt. \n\n\n3.2 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n\n3.3 Der Beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom Stadtrat \nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderats wird vom Büro \nverfasst. \n\n\n4 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald eine gemeinsame Medienmitteilung der Stadt \nAdliswil und der Gemeinde Langnau a.A. verschickt wurde. \n\n\n5 Mitteilung an: \n\n\n5.1 Ressortvorsteherin Sicherheit, Gesundheit und Sport \n5.2 Ressortleiter \n5.3 Leiter Stadtpolizei \n5.4 Gemeinde Langnau am Albis (mit separatem Schreiben) \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\n~~ \nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nA~drea Bertolosi-Lehr \nsthdtschreiberin \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n5) 2018-104-SRB; Postulat betr. Mitteilung von Beschl�ssen der Schulpflege von Davide Loss (SP) und Xhelajdin Etemi (SP); Beantwortung.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats \n\n\nSitzung vom 17. April 2018 \n\n\nBeschl. Nr. 2018-104 \n\n\nS1 .B1.4 Gemeindeorganisation, Struktur, Gemeindeordnung, Geschichte \nPostulat betr. Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege von Davide Loss \n(SP) und Xhelajdin Etemi (SP); Beantwortung \n\n\nAusgangslage \n\n\nAm 7. Februar 2018 wurde von Davide Loss (SP) und Xhelajdin Etemi (SP) ein Postulat \nbetreffend "Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege" an den Stadtrat eingereicht. Der \nStadtrat wurde eingeladen zu prüfen, ob den Mitgliedern des Grossen Gemeinderats im \nNachgang zu den Sitzungen der Schulpflege jeweils ein Bericht über die wichtigsten \nBeschlüsse analog demjenigen des Stadtrats zugestellt werden kann. \n\n\nAls Begründung wird Folgendes angeführt: "Transparenz fördert das Vertrauen. Der Grosse \nGemeinderat übt die Oberaufsicht über sämtliche Behörden der Stadt Adliswil aus - also \nauch über die Schul pflege. Es ist von grossem Nutzen und wird überaus geschätzt, dass alle \nGemeinderätinnen und Gemeinderäte im Nachgang zu den Sitzungen des Stadtrats eine \nZusammenstellung der wichtigsten Beschlüsse erhalten. Es wäre wünschenswert , wenn \ndiese Transparenz auch auf die Sitzungen der Schulpflege ausgedehnt werden könnte, denn \nderen Beschlüsse gehen - im Unterschied zur Baukommission und Sozialkommission -\noftmals über die Beurteilung eines Einfalls hinaus. Somit wäre ein weiterer Schritt für die \nZusammenlegung der Schule und der Stadt Adliswil gemacht." \n\n\nDer Stadtrat hat die Schulpflege eingeladen, sich zum Postulat zu äussern. \n\n\nErwägungen \n\n\nSämtliche öffentlichen Schulpflegebeschlüssen werden dem Öffentlichkeitsprinzip folgend \nbereits auf der Hornepage der Stadt Adliswil publiziert und können jederzeit eingesehen \nwerden. Eine Zusammenfassung der wichtigsten Beschlüsse der Schulpflege würde es den \nMitgliedern des Grossen Gemeinderats ermöglichen, sich schnell und unkompliziert darüber \nins Bild zu setzen. Dies würde den zusätzlichen Zeitaufwand im Umfang von ca. 2.5 Stunden \npro Schulpflegesitzung zur Erstellung der Zusammenfassungen durch die Verwaltung \nrechtfertigen. \n\n\nDie Schulpflege empfiehlt dem Stadtrat, an lässlich der durchgeführten Umfrage der \nSchulpflege vom 22. März 2018, das Postulat anzunehmen. \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 17. April 2018 Seite 2 Beschi: Nr. 2018-1 04 \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Bildung fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 81 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderats (GeschO GGR), folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Im Sinne der Erwägungen nimmt der Stadtrat das Postulat entgegen. \n\n\n2 Zudem beschliesst der Stadtrat, künftig auch zu den öffentlichen Beschlüsse der \nSozialkommission eine Zusammenfassung zu verschicken. \n\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\n4 Mitteilung an: \n\n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Schulpflege \n4.3 Verwaltungsleitung \n4.4 Ressortvorsteher Bildung \n4.5 Ressortleiter Bildung \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nA~drea Bertolosi-Lehr \nSfadtschreiberin \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n5) Postulat betr. Mitteilung von Beschl�ssen der Schulpflege von Davide Loss, Xhelajdin Etemi, Wolfgang Liedtke.pdf\n\n\nr~ \n\n\n. EINGEGANGEN \n\n\nAdliswil, 7. Februar 2018 0 7. Feb. 2018 \nEtf ..•••..•.• -\n\n\nPOSTULAT \n\\ "'' {' \\ ·,'-c).\\ \\~ ( s p' \n\n\nDavide Loss (SP), Xhelajdin Etemi (SP) 1 l"C \\ ~c ·-~ ~ · \n\n\nbetreffend Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege \n\n\nDer Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, ob den Mitgliedern des Grossen Gemeinderats im \nNachgang zu den Sitzungen der Schulpflege jeweils ein Bericht über die wichtigsten Be\nschlüsse analog demjenigen des Stadtrats zugestellt werden kann. \n\n\nBegründung: \n\n\nTransparenz fördert das Vertrauen. Der Grosse Gemeinderat übt die Oberaufsicht über sämt\nliche Behörden der Stadt Adliswil aus- also auch über die Schulpflege. \n\n\nEs ist von grossem Nutzen und wird überaus geschätzt, dass alle Gemeinderätinnen und Ge\nmeinderäte im Nachgang zu den Sitzungen des Stadtrats eine Zusammenstellung der wich\ntigsten Beschlüsse erhalten. Es wäre wünschenswert, wenn diese Transparenz auch auf die \nSitzungen der Schulpflege ausgedehnt werden könnte, denn deren Beschlüsse gehen- im \nUnterschied zur Baukommission und Sozialkommission - oftmals über die Beurteilung eines \nEinfalls hinaus. Somit wäre ein weiterer Schritt für die Zusammenlegung der Schule und der \n\n\nz il gemacht. \n\n\n~oss Xhelajdin Etemi \nl \n\n\n\n\n\n\n\n6) 2018-117-SRB; Interpellation von Simon Pfenninger betr. Einsatz von Drohnen und Multikoptern; Beantwortung.pdf\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n6) Interpellation betr. Einsatz von Drohnen und Multikoptern von Simon Pfenninger, Thomas F�ssler, Andrea N�f, Anke W�rl, Walter Uebersax.pdf\n\n\nGemeinderat Adliswil \nz.H Gemeinderatspräsident \nUrs Künzler \nZürichstrasse 12 \n8134 Adliswil \n\n\nAdliswil, 02.12.2017 \n\n\nInterpellation \n\n\nEINGEGANGEN \n\n\n1 8. Jan. 2018 \nEti ........... M \n\n\nEinsatz von Drohnen und Multikoptern \n\n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n\nSirnon Pfenninger \nBünistrasse 10 \n8134 Adliswil \n\n\nDrohnen werden immer beliebter, der Anschaffungspreis sinkt und der Betrieb wird \neinfacher. \nWie in den letzten Tagen und Wochen in den Medien zu vernehmen war, ist es öfters zu \ngefährlichen Situationen beim Einsatz von Drohnen oder Multikoptern gekommen. \nZusätzlich zum vermehrten, privaten Gebrauch, werden Drohnen immer mehr \ngewerblich genutzt (z. Bsp Paketlieferdienste, Ueberwachung). \nGernäss BAZL sind Drohnen rechtlich den Flugmodellen gleichgestellt. Bis zu einem \nGewicht von 30 Kilogramm dürfen sie grundsätzlich ohne Bewilligung eingesetzt \nwerden. Voraussetzung ist allerdings, dass der "Pilot" jederzeit Sichtkontakt zu seiner \nDrohne hat. \n\n\nDazu habe ich folgende Fragen an den Stadtrat: \n\n\n1. Bestehen in Adliswil für Privat- und Gewerbetreibende (Architekten, etc.), in \nBezug auf Drohnen, Weisungen für Ton-, Bild- und Filmaufnahmen? \n\n\n2.Gibt es Anweisungen für unsere Ordnungshüter? \n\n\n3. Gab es in Adliswil bereits Unfälle oder Anzeigen betreffend Drohnen? \n\n\n4. Ist der Stadtrat der Meinung, dass die bestehenden Rechtsgrundl.agen \ngenügen? \n\n\n5. Wenn nein, ist er bereit neue Rechtsgrundlagen zu schaffen? Zum Beispiel" \nweitergehende Einschränkungen zum Schutz der Privatsphäre". \n\n\n\n\n\n\n\nWir danken dem Stadtrat für die ausführliche Beantwortung. \n\n\nFreundliche Grüsse \n\n\nSirnon Pfenninger \n\n\nI~ \n/ \n\n\n\n\n\n\n\n7) 2018_05_07_RGPK_Oberaufsichtsbericht_SchulhausZopf.pdf\n\n\n \n\n\n \n \n\n\nStadt Adliswil \n\n\nGrosser Gemeinderat \n\n\nRechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK) \n\n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n\n\n \n \n \n \n\n\nBericht der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission1 zur Situation   \n\n\nan der Schule Zopf \n\n\n \n\n\n \n\n\nGestützt auf Artikel 16 und Artikel 28bis der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates \n\n\n(GeschO GGR) vom 6. März 2013 und im Rahmen der Oberaufsicht unterbreitet die \n\n\nRechnungs- und Geschäftsprüfungskommission dem Grossen Gemeinderat der Stadt Adliswil \n\n\nden Bericht zur Situation an der Schule Zopf und bittet um Kenntnisnahme. \n\n\n \n\n\nDer Bericht gibt Auskunft über die wichtigsten Feststellungen und Würdigungen der Delegation \n\n\nder Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission, welche sich der Prüfung des genannten \n\n\nThemenfeldes gewidmet hat. \n\n\n \n\n\n \n\n\nAdliswil, 7. Mai 2018 \n\n\n \n\n\nIm Namen der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission \n\n\n \n\n\nDer Präsident       Als Mitglied der prüfenden Delegation \n\n\nDr. Markus Bürgi      Heidi Jucker  \n\n\n  \n\n\n  \n\n\n                                                 \n1 Die Kommission besteht aus folgenden Mitgliedern: Markus Bürgi (Präsident); Bernie Corrodi, Hedy Habersaat, \n\n\nThomas Iseli, Heidi Jucker, Wolfgang Liedtke, Carmen Marty Fässler, Daniela Morf, Walter Uebersax.  \n \n\n\n \n\n\n\nhttp://www.adliswil.ch/\n\n\n\n\n\nSeite 2 von 4 \n \n\n\n \n\n\n0. Ausgangslage  \n\n\nSeit dem Jahr 2016 wurde die Adliswiler Schule Zopf mehrfach im Zusammenhang mit  \n\n\nverschiedenen personellen Veränderungen sowie den in der betreffenden Schule zur \n\n\nAnwendung kommenden Unterrichtsformen in der politischen und öffentlichen Diskussion \n\n\naufgegriffen. Im Dezember 2017 hat eine Gruppe von rund 100 Elternteilen eine Petition an \n\n\ndie Adliswiler Schulpflege gerichtet und letztlich haben im Januar 2018 acht Elternteile \n\n\nBeschwerde gegen die Schulpflege beim Bezirksrat Horgen eingereicht, welche unterdessen \n\n\nvon der Bildungsdirektion des Kantons Zürich bearbeitet wird.  \n\n\n \n\n\nAngestossen von diesen Ereignissen sowie der im Grossen Gemeinderat geäusserten \n\n\nForderungen einzelner Ratsmitglieder hat sich die Rechnungs- und Geschäftsprüfungs-\n\n\nkommission (RGPK) im Rahmen der Oberaufsicht mit der Situation im Schulhaus Zopf sowie \n\n\nder dahingehenden Tätigkeiten der Schulpflege auseinandergesetzt. An der Sitzung vom  \n\n\n29. Januar 2018 hat die RGPK die beiden Kommissionsmitglieder Markus Bürgi und Heidi \n\n\nJucker zur Aufnahme der Sondierungen im Rahmen der Oberaufsicht delegiert. Bei der Wahl \n\n\nder beiden Kommissionsmitglieder wurde im Speziellen berücksichtigt, dass sie selbst nicht \n\n\nEltern in Adliswil schulpflichtiger Kinder sind und soweit bekannt keine engen privaten, \n\n\nverwandtschaftlichen oder beruflichen Beziehungen mit den involvierten Vertretern2 der \n\n\nSchule Adliswil oder den beschwerdeführenden Elternteilen haben. \n\n\n \n\n\n \n\n\n1. Befunde \n\n\nDas Ressort Bildung ist von einer besonderen Komplexität geprägt. Diese rührt nicht nur von \n\n\nseiner Grösse sowie der Organisationsstruktur, sondern insbesondere auch von der hohen \n\n\nAnzahl eng involvierter Leistungsbezüger sowie der starken Abhängigkeit von über-\n\n\ngeordnetem bzw. kantonalem Recht.  \n\n\n \n\n\nDie RGPK hält an dieser Stelle fest, dass ihr sowohl die Ressourcen als auch die Kompetenz \n\n\nzur fundierten Beurteilung pädagogischer Ansätze fehlt und dass sie jene nicht in ihrer \n\n\nVerantwortung sieht. Die im Rahmen der Ausübung der Oberaufsichtsfunktion getätigten \n\n\nSondierungen wiesen daher einen klaren Fokus auf übergeordnete Fragestellungen auf und \n\n\ndienten zur Einordnung der Situation auf einer Makroebene. \n\n\n \n\n\nIm Zuge der Sondierungen wurden Gespräche mit dem Schulpräsidenten Stadtrat Raphael \n\n\nEgli sowie der für die Schule Zopf zuständigen Schulpflegerin Paraskevi Meierhofer als \n\n\nVertreter der Schule Adliswil, mit Vertretern der beschwerdeführenden Elternteile und im \n\n\nRahmen eines Besuchs an der Schule Zopf mit diversen Angestellten geführt. Sowohl den \n\n\nAngestellten an der Schule Zopf als auch den Vertretern der beschwerdeführenden \n\n\nElternteile wurde unter dem Amtsgeheimnis Vertraulichkeit zugesichert, weswegen weder \n\n\nNamen noch explizite Aussagen in diesem Bericht wiedergegeben werden. \n\n\n \n\n\nAus selbigem Grunde sowie wegen personalrechtlicher Einschränkungen wurde des \n\n\nWeiteren die Diskussion innerhalb der RGPK dem Amtsgeheimnis unterstellt.  \n\n\n \n\n\nEs muss ausserdem festgehalten werden, dass sich die Aussagen der obengenannten \n\n\nParteien zu vergangenen Ereignissen teils widersprechen, diese jedoch oftmals nicht \n\n\nschriftlich belegt sind. Der RGPK war es daher zu grossen Teilen nicht möglich, die \n\n\nKorrektheit dieser Aussagen zu verifizieren. \n\n\n                                                 \n2 In diesem Bericht wird zur besseren Lesbarkeit nur die männliche Form verwendet. Die weibliche Form ist \nselbstverständlich immer mit eingeschlossen. \n \n\n\n\n\n\n\n\nSeite 3 von 4 \n \n\n\n \n\n\n1.1. Personelle Veränderungen an der Schule Zopf \n\n\nBetreffend die personellen Veränderungen an der Schule Zopf wurde die Delegation der \n\n\nRGPK von der Schule Adliswil in sehr kooperativer Weise detailliert über die Ereignisse seit \n\n\ndem Jahr 2015 orientiert. Besonderes Augenmerk wurde im Rahmen der Sondierungen auf \n\n\ndie Veränderungen bei der Schulleitung der Schule Zopf gelegt. Offensichtlich bestanden \n\n\ngrosse Differenzen mit Bezug auf die Strategie bzw. deren operative Umsetzung zwischen \n\n\nder Schulpflege und den verschiedenen Schulleitern in den Jahren 2016 und 2017. Dies \n\n\nführte zu stark gestörten Vertrauensverhältnissen zwischen Schulpflege und Schulleitern, \n\n\nwelche letztlich zu den Auflösungen der Arbeitsverhältnisse zwischen der Schule Adliswil \n\n\nund den Schulleitern führte.  \n\n\n \n\n\nAlleine auf die Auflösungen der Arbeitsverhältnisse bezogen ergab sich für die RGPK \n\n\naufgrund der schriftlich belegten Fakten und der gesichteten Dokumente keine Indikation, \n\n\ndass rechtliche Unregelmässigkeiten bestehen.  \n\n\n \n\n\n \n\n\n1.2. Schulklima und Qualität des Unterrichts \n\n\nWie unter 1.1. erläutert, bestanden in den Jahren 2016 und 2017 gestörte Vertrauens-\n\n\nverhältnisse zwischen der Schulpflege und den damaligen Schulleitern, welche die weitere \n\n\nZusammenarbeit letztlich verunmöglichten. Auf das Klima sowie die Qualität des Unterrichts \n\n\nan der Schule Zopf scheint dies jedoch keinen signifikanten Effekt gehabt zu haben. Der im \n\n\nRahmen der Schulbeurteilung 2016/2017 durch die Fachstelle für Schulbeurteilung des \n\n\nKantons Zürich erstellte Bericht zur Schule Zopf zeigt Resultate von Umfragen bei Schülern \n\n\nund Eltern, welche zwar leicht unterdurchschnittlich, aber nach wie vor im Bereich «gut» \n\n\nausfallen. Dies überrascht insbesondere in Anbetracht der seitens einer grossen Zahl von \n\n\nElternteilen eingebrachten Beschwerde. Die RGPK wurde darauf hingewiesen, dass seitens \n\n\nder Eltern in Form von frei formulierten Kommentaren eingebrachte Kritik nicht im \n\n\nEvaluationsbericht wiedergegeben sei. Die RGPK konnte diese Aussage nicht abschliessend \n\n\nverifizieren.  \n\n\n \n\n\nIm Rahmen eines Besuches der Schule Adliswil sowie diverser Gespräche mit Angestellten \n\n\nan der Schule Zopf im März 2018 konnte sich die RGPK ein eigenes Bild der Situation \n\n\nmachen. Die RGPK hat im Rahmen dieses Besuchs keine Zustände feststellen können, \n\n\nwelche unmittelbares Handel erfordern. Offensichtlich konnte jedoch die Einführung des \n\n\n«Altersdurchmischten Lernens» (ADL) bzw. der Mehrjahrgangsklassen nicht erfolgreich \n\n\nabgeschlossen werden. Dies zeigt auch die Kritik verschiedener Angestellter der Schule Zopf \n\n\nsowie der beschwerdeführenden Elternteile. Eine umfassende Evaluation der Einführung des \n\n\nADL an der Schule Zopf unter Miteinbezug des Lehrpersonals hat gemäss den der RGPK \n\n\nvorliegenden Informationen bis anhin nicht stattgefunden. \n\n\n \n\n\nWie die RGPK anhand des Besuches der Schule Zopf feststellen konnte, herrscht in den \n\n\nMehrjahrgangsklassen teils deutliche Unruhe. Die RGPK führt dies auf die relativ hohe \n\n\nsoziale Heterogenität im Einzugsgebiet der Schule Zopf sowie den verhältnismässig hohen \n\n\nAnteil nicht muttersprachlich Deutsch sprechender Kinder zurück. Vor diesem Hintergrund \n\n\nstellt sich die gerechtfertigte Frage, ob das Konzept des ADL an der Schule Zopf ggf. \n\n\nsignifikante Nachteile gegenüber klassischen Jahrgangsklassen birgt. Ebenfalls von oben \n\n\ngenannten Gruppen kritisiert und Erachtens der RGPK kritisch zu hinterfragen ist zudem die \n\n\nschulische Integration bzw. deren Umsetzbarkeit im Rahmen des ADL sowie der gegebenen \n\n\nexogenen Faktoren.  \n\n\n \n\n\n\n\n\n\n\nSeite 4 von 4 \n \n\n\n \n\n\nZusammenfassend lässt sich festhalten, dass im Besonderen das Konzept des ADL sowie in \n\n\nVerbindung damit die schulische Integration zentrale Punkte der bereits seit längerer Zeit \n\n\nbestehenden öffentlichen Kritik an der Schule Zopf sind. \n\n\n \n\n\n \n\n\n1.3. Kommunikation \n\n\nSeitens der Schule Adliswil wurde jeweils zeitnah über die Entwicklungen an der Schule Zopf \n\n\ninformiert. Dabei ist zu berücksichtigen, dass insbesondere die personellen Veränderungen \n\n\nteils kurzfristig erfolgt sind und aufgrund arbeits- sowie datenschutzrechtlicher \n\n\nEinschränkungen nicht im Detail öffentlich darüber informiert werden konnte. Erachtens der \n\n\nRGPK fiel der Kommunikationsansatz der Schule Adliswil – insbesondere gegeben der sich \n\n\nabzeichnenden Eskalation der Situation – jedoch zu unilateral aus und setzte zu wenig \n\n\nGewicht auf den aktiven Austausch mit den betroffenen Eltern sowie Lehrpersonen. \n\n\nInsbesondere die Ablehnung des Austausches mit sämtlichen Elternteilen, welche die \n\n\nPetition eingereicht haben, bzw. das Angebot nur eine Delegation von etwa 10 Personen aus \n\n\ndieser Gruppe einzuladen sowie die Aussagen der designierten Schulleiterin der Schule Zopf \n\n\nin einem Interview in der Zürichsee-Zeitung beurteilt die RGPK als unglücklich. Ein aktiver \n\n\nAustausch mit den Eltern sowie dem Lehrpersonal der Schule Zopf hätte aus Sicht der \n\n\nRGPK deutlich zur Deeskalation sowie Lösungsfindung beitragen können.  \n\n\n \n \n\n\n2. Schlussfolgerungen und Empfehlungen \n\n\nInsgesamt stellt die RGPK fest, dass die Situation an der Schule Zopf betreffend die Qualität \n\n\ndes Unterrichts nicht als ausserordentlich besorgniserregend bezeichnet werden muss. Es \n\n\nbesteht jedoch Handlungsbedarf im Sinne einer kritischen Hinterfragung und sorgfältigen \n\n\nEvaluation des Konzepts des ADL im Zusammenhang mit der Heterogenität der \n\n\nSchülerschaft sowie der schulischen Integration. Die Abkehr von bisherigen strategischen \n\n\nEntscheiden muss dabei eine realistische Option sein. Die RGPK begrüsst daher, dass sich \n\n\nnun auch die Bildungsdirektion als fachlich kompetentes Organ dieser Fragestellungen \n\n\nannimmt. Aus Sicht der RGPK gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass auf die \n\n\nBedürfnisse der Eltern als Bürger und Steuerzahler – ggf. auch entgegen der Positionen von \n\n\nBildungsfachleuten – zwingend Rücksicht genommen werden muss.  \n\n\n \n\n\nDer bisherige interne sowie externe Kommunikationsansatz der Schule Adliswil hat \n\n\nErachtens der RGPK zudem zur Eskalation der Situation beigetragen. In diesem Kontext \n\n\nempfiehlt die RGPK die transparente Kommunikation und den aktiven Austausch sowohl mit \n\n\ndem Lehrpersonal der Schule Zopf als auch mit den betroffenen Eltern. Falls nötig unter \n\n\nBeizug externer Unterstützung. Besonderes Augenmerk ist zudem auf die Definition der \n\n\nKompetenzen auf den einzelnen (Führungs-)Stufen, die stufengerechte Kommunikation \n\n\nsowie eine klar strukturierte Schnittstellendefinition innerhalb der Schule Adliswil zu richten. \n\n\n \n\n\nDie RGPK ist überzeugt, dass aufbauend auf dem kompetenten und nach wie vor \n\n\nmotivierten Lehrpersonal an der Schule Zopf, der designierten Schulleiterin mit langjähriger \n\n\nErfahrung in der Schule Adliswil sowie den oben genannten Empfehlungen die Situation an \n\n\nder Schule Zopf relativ rasch normalisiert werden kann. Die RGPK empfiehlt dem Stadtrat, \n\n\ndem Grossen Gemeinderat und damit auch der Öffentlichkeit regelmässigen Bericht über die \n\n\ndahingehenden Fortschritte zu erstatten. \n\n\n \n\n\nWir danken allen Beteiligten für die kooperative Zusammenarbeit und die offene \n\n\nBeantwortung der seitens der RGPK eingebrachten Fragen. \n\n\n \n\n\n \n\n\n\n\n\n\t\t1. Befunde\n\n\t\tDas Ressort Bildung ist von einer besonderen Komplexität geprägt. Diese rührt nicht nur von seiner Grösse sowie der Organisationsstruktur, sondern insbesondere auch von der hohen Anzahl eng involvierter Leistungsbezüger sowie der starken Abhängigkeit ...\n\n\t\tDie RGPK hält an dieser Stelle fest, dass ihr sowohl die Ressourcen als auch die Kompetenz zur fundierten Beurteilung pädagogischer Ansätze fehlt und dass sie jene nicht in ihrer Verantwortung sieht. Die im Rahmen der Ausübung der Oberaufsichtsfunktio...\n\n\t\t1.1. Personelle Veränderungen an der Schule Zopf\n\n\t\t1.2. Schulklima und Qualität des Unterrichts\n\n\t\t1.3. Kommunikation\n\n\t\t2. Schlussfolgerungen und Empfehlungen\n\n\n\n\n


Einladung

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung zur  2. Sitzung des Grossen Gemeinderats der Amtsdauer 2018–2022 \n\nZeit: Mittwoch, 6. Juni 2018, 19.30 Uhr \n\nOrt: Aula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28–30, Adliswil \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Ausserordentliche Fragestunde \n\n3. Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2017 \nAntrag des Stadtrats vom 13. März 2018 und gleichlautender Antrag der Rech-\nnungs- und Geschäftsprüfungskommission vom 7. Mai 2018 (SRB 2018-55) \n\n4. Übernahme der kommunalpolizeilichen Aufgaben der Gemeinde Langnau am \nAlbis; Anschlussvertrag \n\nAntrag des Stadtrats vom 6. Februar 2018 und gleichlautender Antrag der Sach-\nkommission vom 23. April 2018 (SRB 2018-16) \n\n5. Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege  \nPostulat von Davide Loss (SP) und Xhelajdin Etemi (SP) vom 7. Februar 2018 \n(SRB 2018-104) \n\n6. Einsatz von Drohnen und Multikoptern \nInterpellation von Simon Pfenninger (CVP), Anke Würl-Zwanziger (CVP), Andrea \nNäf (CVP) und Mitunterzeichnenden vom 18. Januar 2018 (SRB 2018-117) \n\n7. Situation an der Schule Zopf \nBericht der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission vom 7. Mai 2018 \n\n \n\nGrosser Gemeinderat Adliswil \n\n \n\n \n \n\nDavide Loss \nPräsident \n\n\n


Beschlüsse

category_de: Beschlüsse

text: \nStadt Adliswil  \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n \n\n \n \n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderats Adliswil vom 6. Juni 2018 \n\n1. Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 werden genehmigt. \n\n2. Dem Anschlussvertrag zwischen der Stadt Adliswil und der Gemeinde Langnau a. A. \nbetreffend die Übernahme von kommunalpolizeilichen Aufgaben durch die Polizei der \nStadt Adliswil in der Gemeinde Langnau a. A. wird zugestimmt.  \n\n3. Das Postulat von Davide Loss (SP) und Xhelajdin Etemi (SP) vom 7. Februar 2018 \nbetr. Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege wird dem Stadtrat zur Berichterstat-\ntung und Antragstellung überwiesen. \n\n4. Der Bericht der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommmission über die Situation im \nSchulhaus Zopf wird zur Kenntnis genommen.  \n \n \n\nAdliswil, 7. Juni  2018 \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderats \n\nDer Präsident Der Sekretär \nDavide Loss Urs Künzler \n \n\nRechtsmittel \n\nGegen diese Beschlüsse kann beim Bezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, schriftlich \nRekurs erhoben werden. Werden mit dem Rekurs die Verletzung von Vorschriften über die politi-\nschen Rechte gerügt, ist der Rekurs innert 5 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Im \nÜbrigen ist der Rekurs innert 30 Tagen, von der Veröffentlichung an, einzureichen. Die Kosten des \nRekursverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden \nVerfahrenskosten nur erhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs-\nschrift muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, so-\nweit möglich, beizulegen (§ 19 Abs. 1 lit. a i.V.m. § 19b Abs. 2 lit. c sowie § 20 Abs. 1 und § 22 \nAbs. 1 VRG). \n\n \n\nFakultatives Referendum \n\nGegen Ziffer 2 kann, gestützt auf Art. 14 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, das Referendum \nergriffen werden. Ablauf der Referendumsfrist: 10. Juli 2018. \n\n \n\n \n\n\n