Antwort Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 05. Juli 2016 \n\nBeschl. Nr. 2016-189 \n\nP2.1 0.4 Stellenplan generell \nInterpellation von Ueli Gräflein und Marianne Oswald betr. Stellenwechsel; \nBeantwortung \n\nAusgangslage \n\nAm 18. Mai 2016 reichten Ueli Gräflein (Grüne), Marianne Oswald (Grüne) und \nMitunterzeichnende die Interpellation betreffen Stellenwechsel pro Ressort/Abteilung ein. Die \nInterpellanten sind der Ansicht, dass bei der Stadt Adliswil oft viele offene Stellen \nausgeschrieben und davon immer wieder die gleichen Abteilungen/Ressorts betroffen seien. \nSie erkundigen sich nach den konkreten Zahlen betreffend Ein- und Austritten und wollen \nerfahren, ob der Stadtrat Handlungsbedarf sieht, ob er Massnahmen ergriffen hat und ob bei \neinvernehmlichen Auflösungen der Arbeitsverhältnisse Abgangsentschädigungen vereinbart \nwurden. \n\nBeantwortung der Fragen \n\n1. Wie viele Stellenwechsel pro Ressort/Abteilung gab es seit 01.01.2014? Falls \nmöglich, bitten wir um Zahlen pro Abteilung. Falls dies aus Datenschutzgründen \nunmöglich ist, bitten wir um Zahlen aus den Ressorts. Wir bitten um eine Aufstellung, \nwelche folgende Zahlen beinhaltet: \n\nRessort \n\nAnzahl Stellenprozente \n\nAngestelltenverhältnis \nbesteht ununterbrochen \nseit mind. 01 .01.14 \n\nNeueintritte unbefristet \n\nNeueintritte befristet \n\nAuflösung \nArbeitsverhältnis durch \nArbeitnehmer 3 \n\nAuflösung \nArbeitsverhältnis durch \nArbeitgeber \nAuflösung Vertrag im \ngegenseitigen \nEinvernehmen \nAuflösung infolge Unfall I \nKrankheit \nAuslauf befristeter \nArbeitsvertrag \n\n1 ohne Lehr- und Musiklehrpersonen \n2 ohne Alterseinrichtungen \n3 inkl. Pensionierungen \n\n"CO> \nc c \n::I ::I \n::I c \nro..!!! \n(J)Q_ \n\n530 \n\n1 \n\n5 \n\n0 \n\n3 \n\n1 \n\nfll \n~0> c Cl) \n\nCl) \nc N ro \n::I c '6 \n:!2 <U .(ij \n\nc \ni:D :(U \n\ni.i: .... \na.. \n\n6'097 2'099 2'245 \n\n72 16 15 \n\n24 13 17 \n\n3 1 5 \n\n11 6 9 \n\n2 2 5 \n\n- I Cl) \nV) .0 ~ ·a; "' 0> Cl) \n\nCl).&:. fll Ce> -E-g Cl) ::I c ·c ]! ro =:::::~ Q) \nCl) ::I .N C'O;!::: .0 0 -51/) ~~ ..:.: I-0 .... ·-Cl) Cl) \n\n~ CI)C) ~ \n2'295 2'990 130 3'205 19'591 \n\n22 20 2 29 177 \n\n14 23 0 15 111 \n\n0 6 0 3 18 \n\n8 16 0 6 59 \n\n2 \n\n8 \n\n1 \n\n1 6 0 3 20 \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 05. Juli 2016 Seite 2 Beschl. Nr. 2016-189 \n\nDie geringe Anzahl an einvernehmlichen Auflösungen, an Arbeitgeberkündigungen und \nAuflösungen in Folge Arbeitsunfähigkeit lässt eine detaillierte Auflistung nicht zu, ohne dass \nauf einzelne Personen geschlossen werden könnte. Daher wurde die gewünschte Tabelle \num eine Totalspalte ergänzt. \n\n2. Sieht der Stadtrat aufgrund der Zahlen aus Fragen Nr. 1 Handlungsbedarf bezüglich \nPersonalfluktuation (generell und spezifisch auf einzelne Abteilungen/Ressorts)? \nBewegt sich die Personalfluktuation im üblichen Rahmen von öffentlichen \nVerwaltungen im Bezirk Horgen und im Kanton Zürich? \nDer Stadtrat sieht keinen generellen Handlungsbedarf. Bisherige Vergleiche haben eine \ninsgesamt durchschnittliche Personalfluktuationsrate ergeben. Dem Kündigungsgrund wird \njedoch grosse Aufmerksamkeit geschenkt. Häufen sich Austritte in einem Bereich, werden \ndie Gründe unter Beizug der höheren Vorgesetzten und der Personalabteilung - nötigenfalls \nmit strukturierten Interviews- untersucht. \n\n3. Welche Massnahmen wurden unternommen, um die Personalfluktuation zu \nverringern? Hat der Stadtrat konkrete Pläne und Ideen, wie Personalfluktuation in \nZukunft verringert werden kann? \nWie erwähnt, sieht der Stadtrat keinen Grund, generelle Massnahmen zu ergreifen. Einige \nBereiche weisen eine auffällig geringe Fluktuationsrate auf. Bei anderen ist sie zwar relativ \nhoch, dies aber aus sachlich nachvollziehbaren Gründen (z.B. viele Berufseinsteiger, die \neher die Stelle wechseln oder eine Ausbildung in Angriff nehmen oder gewisse Branchen, \ndie im Quervergleich regelmässig höhere Fluktuationsraten aufweisen). ln einzelnen \nBereichen können jedoch Massnahmen angezeigt sein, wie z.B. die Überprüfung der Ziele \nder Abteilung, die Veränderung der Prozesse und Strukturen, die Prüfung der \nPersonalressourcen, Personalentwicklungsmassnahmen bei Mitarbeitenden oder \nVorgesetzen, Coaching, Supervision. \n\n4. Üblicherweise werden Auflösungen im gegenseitigen Einvernehmen mit \nAbgangsentschädigungen (in Form von mehreren Monatslöhnen) abgegolten. Wieviel \nLohnaufwand wurde seit dem 01.01.2014 bezahlt, um solche Verträge im \ngegenseitigen Einvernehmen aufzulösen, ohne dass eine Arbeitsleistung erbracht \nwurde? \nBei der Stadt Adliswil ist es keineswegs üblich, bei einvernehmlichen Lösungen \nAbgangsentschädigungen auszurichten. Nur ausnahmsweise kommen solche vor. Dies ist \nim Zusammenhang zu sehen, dass üblicherweise vor einer Leistung- oder \nVerhaltenskündigung eine Bewährungsfrist von bis zu 6 Monaten eingeräumt werden müsste \n(vgl. Art. 18 Abs. 1 PeSta). Wenn im Rahmen der Vereinbarung darauf verzichtet wird, \nkommen anteilige Entschädigungen vor. \n\nGelegentlich wird im Rahmen der Vereinbarung eine Person vorzeitig freigestellt. Dabei ist \nzu berücksichtigen, dass damit regelmässig auch die Ferien und Mehrzeit abgegolten \nwerden und einer gekündigten Person ohnehin Zeit für die Bewerbung eingeräumt werden \nmüsste. ln einem solchen Fall wird die Stelle in der Regel bis zum Ablauf der Anstellung \nauch nicht besetzt, womit für die Stadt dadurch keine Kostenfolge entsteht. \n\nSeit dem 1. April 2014 wurde für zwei Fälle ein insgesamt fünfstelliger Betrag als \nEntschädigung ausgerichtet. \n\nStadt ~ Adlisw il \n\n\n\nSitzung vom 05. Juli 2016 Seite 3 Beschl. Nr. 2016-189 \n\nAuf Antrag des Stadtpräsidenten fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 87 Abs. 1 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Interpellation vom 13. Mai 2016 betr. Stellenwechsel pro Ressort/Abteilung von \nUeli Gräflein, Marianne Oswald und Mitunterzeichnenden wird gemäss den \nErwägungen beantwortet. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n3 Mitteilung an: \n\n3.1 Verwaltungsleitung \n3.2 Ressortleitende \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nJ\\ndrea Bertolosi-Lehr \nS~dtschreiberi n \n\nStadt g Adliswil \n\n\n


Interpellation

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text: \n,. \nE1NGEGANGEN \n\n1 t Juli 2017 \nEd...\nAdliswil, 6. 7.2017 \n\nINTERPELLATION von Pascal Engel (EVP) \n\nBetreffend Zustände in der Notunterkunft (<<NUK») Adliswil \n\nIm Kanton Zürich leben knapp 700 Menschen von der "Nothilfe", meist handelt es sich um Menschen, \n\nderen Asylgesuch abgelehnt wurde oder auf deren Gesuch aufgrund des Dublin Abkommens nicht \n\neingetreten wird. Sie erhalten Fr 8.50 pro Tag und hausen in einer Notunterkunft ("NUK") wie jene an der \n\nSihlstrasse 25 in Adliswil. \n\n"Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und \n\nauf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind." - soweit der Artikel12 unserer \n\nBundesverfassung. \n\nDieser Menschenwürde sind aber relativ enge Grenzen gesetzt, wie mir von Augenzeugen berichtet \n\nwurde. \n\nln einem Bericht der Autonomen Schule Zürich (Verein Bildung für Alle) wird das NUK Adliswil auch nicht \n\ngerade löblich erwähnt. Es ist die Rede von "verheerenden Zuständen bei der Unterbringung" \n\nZitat: 11Die Zustände in den Notunterkünften sind verheerend. Adliswil besteht aus einer Ansammlung von \n\nBaracken und Containern. Die Türen der Zimmer gehen direkt in den Aussenbereich. Jeder Gang zur \n\nToilette, zur Dusche oder in die Küche führt im Winter unweigerlich durch die Kälte. ln der kalten \n\nJahreszeit sind deshalb fast alle der Kinder sehr häufig krank. Die Zimmer sind klein. Oft sind sie mit vier \n\noder mehr Personen belegt. Dazwischen Babys und Kleinkinder. Wenn ein Baby nachts schreit, wachen \n\nalle auf - auch die Schulkinder, die am nächsten Tag früh aufstehen müssen. Die Sanitäranlagen sind \n\nhäufig von Wasser überschwemmt. Oft funktioniert etwas nicht. ln der Nähe der Küche wurden wiederhalt \n\nRatten gesichtet. Die ganze Anlage, die eigentlich ein Provisorium ist, ist völlig überbelegt mit Leuten, die \n\nteilweise schon Jahre hier sind. Die Kinder haben vor allem im Winter keinen wirklichen Raum zum Spielen \n\noder um sich auszuruhen und Hausaufgaben zu machen. Das Spielzimmer ist meistens geschlossen." \n\n(Quelle: "Entrechtung und Gewalt gegen Frauen und Familien in den Not unterkünften im Kanton Zürich", \n\nnachzulesen auf https://www. wo-unrecht-zu-recht-wird .eh/ de/H intergrund) \n\n\n\nDie ORS Service AG ist eine private, gewinnorient ierte Gesellschaft und betreibt sechs von sieben \n\nNotunterkünften im Kanton Zürich. Die Gesellschaft w urde in der Vergangenheit bereits mehrfach für die \n\nQualität ihrer Dienstleistungen kritisiert (Beiträge am Schweizer Fernsehen wie z.B. "Das Geschäft mit \n\nden Asylsuchenden", "Versteckter Profit auf dem Buckel von Flüchtlingen", "Wie die Asylprofiteure \n\nkassieren" in den Obersee-Nachrichten etc.). \n\nDaraus ergeben sich folgende Fragen an den Stadtrat: \n\n• \n\n• \n\n• \n\n• \n\n• \n\n• \n\nInformationsstand : Hat der Stadtrat Kenntnis vom oben zitierten Bericht des Vereins Bildung für \n\nAlle? Hat der Stadtrat Ken ntnis von den Umständen, unter denen die Menschen im NUK leben? \n\nHaben einzelne Stadträte die Anlage auch schon persönlich besucht? \n\nSachlage: Stimmen die Angaben die gemacht werden z.B. Sichtung von Ratten in der Küche, \n\nüberschwemmte Sanitäranlagen, Spielzimmer für die Kinder meistens geschlossen etc.? \n\nEinschätzung: Teilt der Stadtrat die Einschätzung, dass die Zustände im NUK Ad liswil \n\n"verheerend" seien? Herrscht eine Überbelegung, d.h. wurde die Anlage für weniger Menschen \n\nausgelegt als aktuell darin hausen? \n\nZuständ igkeit: Wie sind die Zuständigkeiten geregelt zwischen Kanton und Gemeinde? Wer \n\nschliesst die Verträge ab mit der ORS Service AG? \n\nQualität der Dienstleistungen der ORS Service AG: Wer schaut der ORS auf die Finger? Gibt es \n\neine gewisse "Qualitätskontrolle"? \n\nReputationsrisiken: Ist der Stadtrat der Ansicht, dass der gute Ruf der Stadt Adliswil geschäd igt \n\nwird, wenn die Zustände im NUK Ad liswil einer breiteren Öffentlichkeit bekannt werden? \n\n• Betroffenheit der Schule Adliswil : Wie viele Kinder, die im NUK hausen, besuchen aktuell die \n\nSchule in Adliswil? Gibt es Probleme in Schulklassen mit «NUK-Kindern»? \n\n• Handlungsbereitschaft: Ist der Stadtrat bereit, beim Kanton für eine Verbesserung der Zustände \n\neinzutreten? \n\nPascal Engel, Gemeinderat EVP \n\n\n


Fristerstreckungsgesuch Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 23. August 2016 \n\nBeschl. Nr. 2016-214 \n\nV2.1.2 Ortsbus \nInterpellation von Marie Senn (FDP), Markus Bürgi (FDP) und Hanspeter \nClesle (EVP) \nbetreffend Ortsbus-Erschliessung Quartier Sonnenberg; Fristerstreckung. \n\nAusgangslage \n\nAm 8. Juli 2016 wurde eine Interpellation betreffend einer künftigen Ortsbus-Erschliessung \nfür das Quartier Sonnenberg von Marie Senn (FDP), Markus Bürgi (FDP) und Hanspeter \nClesle (EVP) beim Stadtrat eingereicht. Gernäss Art. 87 Abs. 1 der Geschäftsordnung des \nGrossen Gemeinderates (GGR) muss eine Interpellation schriftlich innert zwei Monaten nach \nihrer Einreichung vom Stadtrat beantwortet werden. \n\nErwägungen \n\nFür die Beantwortung der Interpellation sind verschiedene relevante Abklärungen bei Dritten \nnotwendig . So braucht es u.a. Testfahrten mit entsprechenden Bus-Fahrzeugtypen, neue \nFahrplanberechnungen für die drei Ortsbuslinien, allenfalls ist ein neuer Bus notwendig. \nWeiter benötigt es Abklärungen mit dem marktverantwortlichen Unternehmen Zürich \nUetliberg Bahn (SZU) und dem Zürcher Verkehrsverbund (ZW) bzgl. Finanzierbarkeit, \nAngebotsübernahme, usw. \n\nDiese Abklärungen sind einerseits zeitaufwändig und andererseits waren während den \nSommerferien die Ansprechpersonen meist nicht erreichbar. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Werkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 87 Abs. 2 \nder Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n1.1. Die Frist für die Beantwortung der Interpellation betreffend .,Ortsbus\nErschliessung Quartier Sonnenberg" von Marie Senn (FDP), Markus Bürgi \n(FDP) und Hanspeter Clesle (EVP) wird um zwei Monate, bis zum \n8. November 2016, erstreckt. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\nStadt g Adlisw il \n\n\n\nSitzung vom 23. August 2016 Seite 2 Beschl. Nr. 2016-214 \n\n3 Mitteilung an: \n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Ressort Werkbetriebe \n3.3 Ressort Sicherheit und Gesundheit \n3.4 Zentrale Dienste \n3.5 Sihltal Zürich Uetliberg Bahn (SZU) (mit separatem Schreiben) \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n~ \n~drea Bertolosi-Lehr \n~~dtschreiberin \n\nStadt g Adlisw il \n\n\n


Beschluss

text: \n\n\n\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 20. September 2016 \n\nBeschl. Nr. 2016-237 \n\nF4.3.4 Planung, Disposition, Kompetenzen generell \nFinanzplan 2016 - 2020; Genehmigung und zur Kenntnisnahme an den \nGemeinderat \n\nAusgangslage \n\nGernäss dem Gemeindegesetz hat die Gemeindevorsteherschaft die zur Beurteilung der \nkünftigen Entwicklung des Haushaltes erforderlichen Angaben zusammenzustellen und \nregelmässig nachzuführen (§ 118 Gemeindegesetz). \n\nErwägungen \n\nDer Stadtrat erstellt in diesem Sinne jährlich einen rollenden 5-Jahres-Finanzplan. \nBeim Finanzplan handelt es sich um ein Führungsinstrument des Stadtrates. Er ist dem \nGrossen Gemeinderat zur Kenntnis zu bringen. Zum Inhalt des Finanzplanes wird auf die \nvom Stadtrat verfassten Erläuterungen verwiesen. \n\nIm Hinblick auf das neue Gemeindegesetz sind in den Jahren 2019 und 2020 die \nAbschreibungen nach dem neuen Harmonisierten Rechnungsmodell 2 berechnet worden. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 36 Abs. 1 \nZiff. 1.1 und Art. 47 Ziff. 2 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Der Finanzplan mit dem Investitionsprogramm 2016- 2020 wird genehmigt und dem \nGrossen Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. \n\n2 Die Beilage "Finanzplan 2016 - 2020" wird gernäss Vorlage verabschiedet. \n\n3 Der Finanzplan ist für die Verwaltungsabteilungen bindend. \n\n4 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n5 Mitteilung an: \n\n5.1 Grosser Gemeinderat \n5.2 Stadtrat \n\nStadt U Adlisw il \n\n\n\nSitzung vom 20. September 2016 Seite 2 \n\n5.3 Schulpflege \n5.4 Abteilungs- und Betriebsleiter \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nA~drea Bertolosi-Lehr \nSt~dtschreiberin \n\nBeschl. Nr. 2016-237 \n\nStadt U Adliswil \n\n\n


Antwort Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 31. Januar 2017 \n\nBeschl. Nr. 2017-28 \n\nS2.2.3 Bezug, Erlasse und Abschreibungen \nSchriftliche Anfrage von Davide Lass, Sait Acar und Xhelajdin Etemi (alle SP) \nbetreffend Zahlungserinnerungen zur Verminderung von Steuerausfällen; \nBeantwortung \n\nAusgangslage \n\nAm 7. Dezember 2016 reichten Davide Lass, Sait Acar und Xhelajdin Etemi (alle SP) eine \nschriftliche Anfrage betreffend "Zahlungserinnerungen zur Verminderung von \nSteuerausfällen" ein. \n\nln der Anfrage wird im Wesentlichen aufgeführt, dass im Kanton Zürich die \nGemeindesteuerämter für den Bezug der Staatssteuer, der Gemeindesteuer sowie der \nPersonalsteuer zuständig sind. Sie versenden provisorische Rechnungen mit der Einladung, \nden mutmasslich geschuldeten Steuerbetrag zu bezahlen. Bei Nichtbezahlung werden \njeweils ab dem 30. September des Steuerjahres Ausgleichszinsen belastet. \nEine Pflicht zur Bezahlung von provisorischen Rechnungen besteht aber nicht. \n\nErst die Schlussrechnung (definitive Rechnung, nach Bearbeitung der Steuererklärung) stellt \neine innert 30 Tagen zu bezahlende Forderung dar. \n\nEinige Gemeinden im Kanton Zürich versenden bei aus~leibender Zahlung des \nprovisorischen Steuerbetrags eine Zahlungserinnerung. Diese führen dem Vernehmen nach \nzu einer Verringerung der Steuerausfälle. Die Gemeinden, die dieses Verfahren anwenden, \nhätten damit sehr gute Erfahrungen gemacht, weshalb es auch in Adliswil eingesetzt werden \nsoll. \n\nBeantwortung der Fragen \n\n1. Verschickt das Steueramt der Stadt Adliswil bei ausbleibender Zahlung des \nprovisorisch in Rechnung gestellten Steuerbetrags eine Zahlungserinnerung an die \nSteuerpflichtigen? \n\nDie Abteilung Steuern der Stadt Adliswil hat bis zum Jahr 2015 keine \nZahlungserinnerungen für provisorische Rechnungen versandt. Dies liegt darin begründet, \ndass die Mehrheit der Steuerpflichtigen die provisorisch erhobenen Steuern gernäss den \nvorgeschlagenen drei Raten oder in einem anderen Modus fristgerecht begleicht. \n\nIm Januar 2016 wurde jedoch ein Probelauf durchgeführt und 20 Steuerpflichtige mit \neinem namhaften provisorischen Ausstand angeschrieben. Es sollte in Erfahrung \ngebracht werden, wie die Reaktion darauf in Adliswil ausfällt. \n\nDie Weisungen des kantonalen Steueramts lassen die Zahlungserinnerungen zu, \nschreiben sie aber nicht vor. Somit kommen in den Zürcher Gemeinden verschiedene \nBeurteilungen und daraus hervorgehend verschiedene Vergehensweisen vor. \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 31 . Januar 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-28 \n\nIm Bezirk Hergen versenden lediglich die Stadt Wädenswil und die Gemeinde Rüschlikon \nZahlungsaufforderungen. Die restlichen Gemeinden verzichten auf einen Versand. \n\n2. Wenn ja, seit wann nutzt das Steueramt der Stadt Adliswil dieses Instrument? Wenn \nnein, was sind die Gründe, dass das Steueramt der Stadt Adliswil dieses Instrument \nnicht einsetzt, und ist es denkbar, dieses in Zukunft zu nutzen? \n\nWie eingangs erwähnt, führte die Abteilung Steuern im Januar 2016 einen Probelauf \ndurch. Die 20 angeschriebenen Steuerpflichtigen erhielten die Einladung, eine Zahlung zu \nleisten und den Hinweis, dass bei Nichtbezahlung Ausgleichszinsen verrechnet werden. \nLediglich eine Zahlung wurde geleistet. Diese Resonanz war unbefriedigend und liess die \nAbteilung Steuern zum Schluss kommen, dass eine Ausbreitung auf alle Steuerpflichtigen \n-gemessen am Aufwand -viel zu wenig Nutzen bringt. \n\nDes Weiteren ist ein genereller Versand an "säumige" Steuerpflichtige nicht sinn- oder \nzweckmässig, da jeweils individuell geprüft werden sollte, weshalb eine Zahlung noch \nausstehend ist. ln diesen Fällen ist zu unterscheiden zwischen Steuerpflichtigen, \n\ndie für das Vorjahr oder für mehrere Vorjahre betrieben wurden (nur definitiv \nveranlagte Steuern können betrieben werden) \n\nmit denen die Stadt Adliswil Zahlungsabkommen abgeschlossen hat \n\ndie regelmässig erst nach einer definitiven Rechnung Zahlungen leisten und \nAusgleichszinsen (zurzeit 0,5% p.a.) in Kauf nehmen \n\ndie selbstständig erwerbend sind, dadurch grosse Einkommensschwankungen \naufweisen und in den einen Jahren zu viel einzahlen und in den anderen zu wenig \n\ndie einen permanenten Zahlungsauftrag eingerichtet haben. \n\nUm die etwa 2'000 zu erwartenden Zahlungsaufforderungen für alle provisorischen nicht \nbezahlten Forderungen individuell auf Zweckmässigkeit zu prüfen und selektiv zu \nversenden, müssten die Kapazitäten der Abteilung Steuern angepasst werden. \nDer sinnvolle Zeitpunkt für den Versand wäre das erste Quartal , nach Ablauf des \nSteuerjahres, und da liegen sehr viele andere arbeitsintensive Aufgaben vor. \n\nZusätzliche Zahlungsaufforderungen würden nach den allgemeinen Erfahrungen der \nAbteilung Steuern bei vielen Steuerpflichtigen Fragen und Unsicherheiten auslösen, was \nzu zahlreichen Telefonanrufen und Reklamationen führen könnte. \n\n3. Wie hoch waren die Steuerausfälle in der Stadt Adliswil der letzten fünf Jahre (in \nabsoluten und relativen Zahlen)? \n\nDie nachfolgend dargestellten Steuerausfälle beziehen sich auf die Gemeindesteuern \n(ohne Staats- und Kirchensteuern): \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 31 . Januar 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-28 \n\nSteuerausfälle Stadt Adliswil 2011 2012 2013 2014 2015 * \n\nAbschreibungen brutto 530'968 467'617 415'975 489'581 547'125 \n\nWiedereingebrachte -245'375 -169'826 -149'780 -208'890 -586'275 \nAbschreibungen \n\nAbschreibungen netto 285'593 297'791 266'195 280'691 -39'1 50 \n\nEinnahmen ordentliche Steuern 56'909'223 56'486'382 57'932'983 57'284'969 61'886'565 \n\nAbschreibungen in % der 0.93 0.83 0.72 0.85 0.88 \nordentlichen Steuern \n\nAbschreibungen netto in % der 0.50 0.53 0.46 0.49 -0.06 \nordentlichen Steuern \n\nWiedereinbringungsquote in % 46.21 36.32 36.01 42.67 107.16 \n\n• Eine Gesetzesänderung ab 1. Januar 2017 sieht neu eine Verjährung von Verlustscheinen vor, die älter als 20 Jahre sind. \nAus diesem Grund mussten alle Verlustscheine aus dieser Zeitspanne OberprOfi werden. um dadurch eine Unterbrechung \nder Ve~ährungsfrist durch Einbringungshandlungen sicherzustellen. \nDeshalb wurden im Jahr 2015 mehr Ressourcen fOr die Verlustscheinbewirtschaftung verwendet und die bisherige \nÜberprüfungskadenz wesentlich gestrafft. \n\n4. Werden die aus Steuerausfällen resultierenden Verlustscheine bewirtschaftet? \nWenn ja, von welcher Stelle? Wie hoch ist die Quote der so wieder eingebrachten \nSteuerforderungen? \n\nDie Verlustscheine im Besitz der Stadt Adliswil werden aktiv und systematisch \nbewirtschaftet. Diese Aufgabe wird durch die Abteilung Steuern für die gesamte \nStadtverwaltung wahrgenommen. Die absoluten Beträge und die Quote der wieder\neingebrachten Steuerabschreibungen werden in der oben stehenden Tabelle aufgezeigt. \n\n5. Teilt der Stadtrat die Auffassung, dass das Instrument der Zahlungserinnerung ein \nkostengünstiges und effizientes Mittel zur Verringerung von Steuerausfällen ist? \n\nDer Stadtrat teilt die Auffassung aufgrund der in Ziffer 2 erläuterten Umstände nicht. \nGernäss den Erwägungen in Ziffer 2 hält dessen Einführung einer Aufwand-/Nutzen\nbetrachtung nicht stand. \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 31. Januar 2017 Seite 4 Beschl. Nr. 2017-28 \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 47 Abs. 13 \nder Gemeindeordnung der Stadt Adliswil und Art. 89 der Geschäftsordnung des Grossen \nGemeinderats, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die schriftliche Anfrage vom 7. Dezember 2016 betreffend Zahlungserinnerungen zur \nVerminderung von Steuerausfällen von Davide Loss, Sait Acar und Xhelajdin Etemi \n(alle SP) wird gernäss den Erwägungen beantwortet. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n3 Mitteilung an: \n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Stadtrat \n3.3 Ressortleiter Finanzen \n3.4 Abteilung Steuern \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nA'(ldrea Bertolosi-Lehr \nSfadtschreiberin \n\nStadt U Adliswil \n\n\n


text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 20. Juni 2017 \n\nBeschl. Nr. 2017-161 \n\nS1 .R1 .A Behörden, Gremien, RPK \nInterpellation betr. Aufwand für Förderung und Angebot von Kindern mit \nbesonderen pädagogischen Bedürfnissen; Beantwortung \n\nAm 8. März 2017 wurde von Marie F. Salomon (SVP) eine Interpellation betreffend Aufwand \nfür Förderung und Angebot von Kindern mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen \neingereicht. Die Interpellation bezieht sich insbesondere auf den Unterricht in Deutsch als \nZweitsprache. Die Interpellation beinhaltet vier Fragen an den Stadtrat. \n\nDa sich die Fragen auf ausschliesslich schulische Belange beziehen, lädt die Schulpflege \nden Stadtrat ein die Interpellation mit den Antworten der Schulpflege zu beantworten. \n\nFragen \n\n1. Wie hoch sind die Kosten der Stadt Adliswil, die durch DaZ-Unterricht in den letzten \nfünf Jahren entstanden sind? \n\nPersonalaufwand DaZ Schüler/innen mit Anteil von \nDaZ-Unterricht Gesamtschülerzahl \n\n2012 CHF 1'792'016.09 485 32 % \n2013 CHF 1'993'744.18 559 36 % \n2014 CHF 2'102'293.54 595 37 % \n2015 CHF 2'239'657.56 591 35 % \n2016 CHF 2'375'229.91 642 37 % \n\n2. Wie viele Jugendliche, die DaZ-Unterricht benötigen, inklusive Kindergärtner, sind \nhier geboren oder deren Eltern länger als 10 Jahre in der Schweiz wohnhaft? \n\nDie Anzahl Kinder nicht deutscher Muttersprache und diejenigen ohne Schweizer \nBürgerschaft ist nicht übereinstimmend, da auch Kinder aus anderen Landesteilen \noder im Ausland aufgewachsene oder eingebürgerte Schweizer und Schweizerinnen \neine andere Muttersprache haben können. \n\n2012 2013 2014 2015 2016 \nTotal Anz. Schüler 1498 1565 1609 1678 1744 \n\nAnz. % Anz. % Anz. % Anz. % Anz. \nSchüler nicht \ndeutscher \nMuttersprache \n\n% \n\nKindergarten 165 54% 183 52% 206 58% 206 56% 202 52% \n\nPrimarschule 435 51% 471 53% 498 54% 538 55% 580 57% \nSekundarschule 155 46% 174 53% 191 58% 193 57% 192 57% \n\nTotal 755 50% 828 53% 895 56% 937 56% 974 56% \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-161 \n\n2012 2013 2014 2015 2016 \n\nAnz % Anz % Anz % Anz % Anz % \n\nSchüler ohne \nSchweizer 486 32% 571 36% 604 38% 682 41% 753 43% \nBürgerschaft \n\nDie Verordnung über Sonderpädagogische Massnahmen legt in § 12 fest: "Deutsch als \nZweitsprache (DaZ) wird fremdsprachigen Schülerinnen und Schülern vermittelt, die nicht \nüber die notwendigen Deutschkompetenzen für den Unterricht in der Regelklasse \nverfügen." \n\nDie Bildungsdirektion hat das Verfahren festgelegt, mit dem die Deutschkompetenzen \nder Schülerinnen und Schüler ermittelt werden und bis zu welchem Kompetenzstand sie \nAnspruch auf DaZ-Unterricht haben. Der Aufenthaltsstatus, die Aufenthaltsdauer oder \ndas Bürgerrecht der Kinder oder der Eltern werden dabei nicht beachtet. Gemäss IDG \n(§ 8 Abs. 2) fehlt der Schule die rechtliche Grundlage zu erheben, welche Kinder hier \ngeboren sind oder wie lange ihre Eltern bereits in der Schweiz wohnhaft sind. \n\n3. Warum verrechnet man die Kosten nicht den Eltern, falls Punkt 2 zutrifft? Andere \nGemeinden machen dieses bereits. Siehe Gemeinde Sirnach (Anhang Interpellation). \n\nDas Zürcher Volksschulgesetz legt im § 11 Abs. 1 fest " Der Unterricht ist am Schulort \nunentgeltlich". Aus der Bundesverfassung und dem Behindertengleichstellungsgesetz \nfolgt und in der "Interkantonalen Vereinbarung über die Zusammenarbeit im \nsonderpädagogischen Bereich" (§ 2 lit c) ist explizit festgehalten, dass im Bereich der \nSonderpädagogik der Grundsatz der Unentgeltlichkeit ebenfalls gilt. Die Kosten für \nSonderpädagogische Massnahmen dürfen deshalb den Eltern nicht in Rechnung gestellt \nwerden. \n\nSirnach liegt im Kanton Thurgau und orientiert sich nicht am Volksschulgesetz des \nKantons Zürich. \n\n4. Wenn nicht, ist vorgesehen, dass in diese Richtung etwas unternommen wird? \n\nBis anhin ist eine Intervention beim Kanton bezüglich Kantonalisierung des DaZ oder \nmöglicher Kostenüberwälzung auf die Eltern nicht vorgesehen. Die Schulpflege ist sich \naber der Kostensteigerung durch die steigende Anzahl Kinder bewusst und wird sich im \nkommenden Schuljahr anlässlich ihrer Strategiesitzungen mit möglichen Schritten \nauseinandersetzen. \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-161 \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Bildung fasst der Stadtrat gestützt auf Art. 87 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Interpellation vom 8. März 2017 betr. ,.Aufwand für Förderung und Angebot von \nKindern mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen" von Mario F. Salomon wird \ngernäss den obigen Ausführungen beantwortet. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n3 Mitteilung an: \n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Stadtrat \n3.3 Verwaltungsleitung \n3.4 Ressortleiter Bildung \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nA~drea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n


Aufhebung BuV Adliswil

text: \nStadt Adliswil \nPräsidiales \nZürichstrasse 12, Postfach, 8134 Adliswil,  \nwww.adliswil.ch \n \n \n \n\n \n\nBürgerrechtsverordnung Adliswil Neu abschliessend geregelt in � \n\nI. Allgemeine Bestimmungen \n\nArt. 3 Gebühr  \n\n \n1 Für Personen mit Schweizer Bürgerrecht sowie Personen mit \nAnspruch auf Einbürgerung richten sich die \nEinbürgerungsgebühren der Stadt Adliswil nach den jeweils \nmassgebenden Bestimmungen des kantonalen Rechts.  \n \n2 Für Personen ohne Anspruch auf Einbürgerung wird für die \nStadt Adliswil eine Einbürgerungsgebühr von Fr. 1'500 pro \nDossier erhoben.  \n \n3 Es werden keine Gebühren erhoben, wenn die Person das \nGesuch auf Empfehlung des Einbürgerungsreferenten des \nStadtrates zurückzieht.  \n \n\n \n \nGebührenverordnung (GebV) Art. 29 - 31 \n \n\nII. Einbürgerung von Schweizerinnen und Schweizern  \n\nArt. 4 Voraussetzungen \n \n1 Jede Person mit Schweizer Bürgerrecht wird auf Verlangen in \ndas Bürgerrecht der Stadt Adliswil aufgenommen, sofern sie  \n\na) seit mindestens zwei Jahren tatsächlich in der Stadt Adliswil \nwohnt, \n\nb) sich selbst und ihre Familie zu erhalten vermag,  \nc) genügende Ausweise über ihre bisherigen Heimats- und \n\nFamilienverhältnisse beibringt,  \nd) die schweizerische Rechtsordnung beachtet.  \n \n \n\n \n \nNeue Kantonalen Bürgerrechtsverordnung (KBüV) § 23 \n \nDie Gemeinde kann lediglich im Einzelfall auf die Erfüllung \nder Voraussetzungen ganz oder teilweise verzichten. \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n2 Ist die gesuchstellende Person bei der Einreichung des \nEinbürgerungsgesuchs zwischen 16 und 25 Jahre alt, genügen \nnebst den übrigen Voraussetzungen (Abs. 1 lit. b-d) zwei Jahre \nWohnsitz im Kanton.  \n \n\nArt. 6 Ehrenbürgerrecht \n \n1 Der Grosse Gemeinderat kann Personen mit Schweizer \nBürgerrecht, welche sich um die Stadt besonders verdient \ngemacht haben, das Bürgerrecht ehrenhalber erteilen.  \n\n \n2 Das ehrenhalber erteilte Bürgerrecht ist kostenlos und hat die \ngleichen Wirkungen wie das normale Bürgerrecht. \n \n\n \n \nGemeindeordnung (GO) Art. 33 Ziff. 14 \n\nIII. Ordentliche Einbürgerung von Ausländerinnen und Ausländern \n\nArt. 7 In der Schweiz geborene Ausländerinnen und Ausländer  \n\n \nIn der Schweiz geborene Ausländerinnen und Ausländer \nmüssen integriert sein, im Übrigen werden sie unter Vorbehalt \nder Erteilung der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung \nund des Kantonsbürgerrechts im Recht auf Einbürgerung \nPersonen mit Schweizer Bürgerrecht gleichgestellt.  \n \n\n \n \n \n \nKBüV  § 4 – 8  \n\nArt. 8 Im Ausland geborene Ausländerinnen und Ausländer  \n \n1 Im Ausland geborene Ausländerinnen und Ausländer im Alter \nzwischen 16 und 25 Jahren sind gleich zu behandeln wie in der \nSchweiz geborene Ausländerinnen und Ausländer, sofern sie \nnachweisen können, dass sie in der Schweiz während \nmindestens fünf Jahren den Unterricht auf Volksschul- oder \nMittelschulstufe in einer der Landessprachen besucht haben.  \n \n\n \n \n \nKBüV § 5. Abs.2 lit. b.  \n \n \n \n \n \n\n\n\nSeite 3 \n\n2 Andere Ausländerinnen und Ausländer mit Geburtsort im \nAusland können unter dem Vorbehalt der Erteilung des \nKantonsbürgerrechts und der Erteilung der eidgenössischen \nEinbürgerungsbewilligung in das Bürgerrecht der Stadt Adliswil \naufgenommen werden, sofern  \n\n \na) sie die Voraussetzungen nach Art. 4 lit. b-d erfüllen,  \nb) sie während den letzten fünf Jahren vor Gesuchstellung \n\nkeine wirtschaftliche Sozialhilfe bezogen haben \nc) sie bei der Einreichung des Gesuchs mindestens während \n\nder letzten vier Jahre ununterbrochen in der Stadt Adliswil \ngewohnt haben,  \n\nd) sie den Nachweis erbringen, dass sie sich in die \nschweizerischen Verhältnisse eingegliedert haben und über \ndie erforderlichen Deutschkenntnisse und über Kenntnisse \nihrer Rechte und Pflichten verfügen,  \n\ne) die Eltern von minderjährigen Gesuchstellern zum Zeitpunkt \nder Gesuchstellung ihrer Kinder keine wirtschaftliche \nSozialhilfe beziehen und sich wirtschaftlich selbst zu erhalten \nvermögen.  \n\n \n\n \n \n \n \n \n \nKBüV § 4 – 8 \nBürgerrechtsverordnung (BüV) Art. 7 Ziff..3  \n(siehe auch unter Begründung zur KBüV, Punkt 3.5) \nKBüV § 5  \n \n \nKBüV § 6 und § 9 \n \n \n \nBüV Art. 7 Abs. 3  \n \n\n \n\n\n


Antrag des Stadtrates

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 24. Oktober 2017 \n\nBeschl. Nr. 2017-297 \n\nF6.C Vorschriften, Gesetze, Verordnungen \nSozialinspektoren; Observation bei der Bekämpfung von unrechtmässigem \nSozialhilfebezug; Schaffung einer Rechtsgrundlage \n\nAusgangslage \n\nBereits seit 2008 werden in Adliswil bei Verdacht auf unrechtmässigen Sozialhilfebezug \nAbklärungen durch eine externe und darauf spezialisierte Organisation vorgenommen. Seit \ndem 3. September 2010 besteht dazu eine Leistungsvereinbarung mit dem Sozialinspektorat \ndes Sozialdepartements der Stadt Zürich. Das lnspektorat ermittelte bis anhin im Auftrag der \nSozialkommission Adliswil in Fällen mit Verdacht auf missbräuchlichen Leistungsbezug von \nwirtschaftlicher Sozialhilfe. \n\nln einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) vom 18. \nOktober 2016 (Urteil 61838/1 0) entschied dieser, dass im Bereich der Unfallversicherung \nkeine genügende gesetzliche Grundlage für Observationen bestehe. Rechtliche Abklärungen \ndes Sozialdepartements der Stadt Zürich kamen in Zusammenarbeit mit dem \nDatenschutzbeauftragten zum Schluss, dass aufgrund dieses Urteils auch im Bereich der \nObservation von Personen mit Sozialhilfebezug keine genügende rechtliche Grundlage \nbesteht. Sollen bei dringendem Verdacht auf unrechtmässigen Sozialhilfebezug weiterhin \nObservationen durchgeführt werden können, so ist eine kommunale rechtliche Grundlage zu \nschaffen. \n\nVergehensweise zur Informationsbeschaffung \n\nAbklärungen bei Verdacht auf missbräuchlichen Leistungsbezug zielen darauf ab, die \njeweilige Sachlage zu ermitteln und Beweise zu beschaffen, um eine Vermutung zu erhärten \noder zu widerlegen. Jede Ermittlung basiert auf einem schriftlichen Auftrag der \nSozialkommission Adliswil, der sich auf den entsprechenden Einzelfall bezieht. Ein Auftrag \nwird nur dann erteilt, wenn ein dringender Verdacht besteht und gleichzeitig die Instrumente \nder Sozialberatung nicht ausreichen, diesen zu erhärten oder zu entkräften. Dazu wird einer \nvon der Sozialkommission unabhängigen Organisation -für Adliswil ist dies seit 2010 das \nSozialinspektorat des Sozialdepartements der Stadt Zürich -ein Auftrag erteilt. \n\nMit einem schriftlichen Ermittlungsbericht zuhanden der Sozialkommission Adliswil, in dem \nder Verdacht, das Ergebnis der Abklärungen und Empfehlungen für das weitere Vorgehen \naufgeführt sind, endet die Tätigkeit der ermittelnden Organisation. \n\nUm die entsprechenden Informationen zu beschaffen und den Sachverhalt klären zu können, \nsetzt eine mit der Ermittlung beauftragte Organisation unterschiedliche Instrumente wie \nlnternetrecherche, Einholen von Auskünften bei anderen Ämtern etc. ein. Das häufigste und \nwichtigste Element ist dabei die Methode der gezielten Beobachtung von Vorgängen und \nPersonen ohne deren Wissen (Observation). Dieses Mittel kommt bei nahezu allen \nErmittlungsfällen zum Einsatz. Bei Verdacht auf nicht deklarierte Erwerbstätigkeit wie z.B. \nAutohandel oder unklare Wohnsituation kann der Sachverhalt nur mittels Observation \n\nStadt U Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 24. Oktober 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-296 \n\nabschliessend und beweiskräftig geklärt werden. Nur damit kann eine Ermittlung zu einem \nerfolgreichen und nutzbringenden Instrument der Missbrauchsbekämpfung werden. \n\nln Adliswil -wie auch in Zürich- war die bisher aufgedeckte Schadenssumme insgesamt \ngrösser als der finanzielle Aufwand. Seit Beginn der Zusammenarbeit mit der Stadt Zürich \nwurden 16 Abklärungen vorgenommen, davon sind 14 abgeschlossen. ln sechs Fällen \nkonnte unrechtmässiger Bezug nachgewiesen werden, in allen diesen Fällen wurden \nStrafanzeigen eingereicht. Die bis anhin aufgedeckte Schadenssumme beläuft sich auf rund \nCHF 348'000, wovon inzwischen CHF 300'000 zurückerstattet wurden. Die Kosten für die \nAbklärungen durch das Sozialinspektorat beliefen sich auf CHF 85'000. \n\nProfessionelle Missbrauchsabklärungen tragen ebenfalls dazu bei, Klientinnen und Klienten \nder Sozialhilfe vom Verdacht des unrechtmässigen Bezugs zu entlasten. Damit kann \nsichergestellt werden, dass möglichst nur in jenen Fällen Strafanzeige erstattet wird, bei \ndenen sich ein Verdacht erhärtet hat. \n\nZudem kann die Information, dass bei Verdacht auf missbräuchlichen Leistungsbezug bei \nBedarf verdeckte Ermittlungen erfolgen können, eine präventive Wirkung erzeugen. \n\nRechtliche Situation \n\nBis zu dem bereits erwähnten Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte \n(EGMR) vom 18. Oktober 2016 (Urteil61838/10) wurde davon ausgegangen, dass die \nvorhandenen rechtlichen Grundlagen auch das Instrument der Observation legitimierten. \n\nDabei stützte man sich auf kantonaler Ebene auf§ 18 Abs. 4 des Sozialhilfegesetzes des \nKantons Zürich (SHG, LS 851 .1), welcher besagt, dass Fürsorgebehörden berechtigt sind, \nauch ohne Zustimmung der jeweiligen Hilfesuchenden (und der weiteren in Abs. § 18 Abs. 1 \nSHG genannten Personen) Auskünfte bei Dritten einzuholen, die sie für die Erfüllung ihrer \nAufgaben benötigen, wenn Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit der Angaben oder \nUnterlagen bestehen. Weitere kantonale Regelungen, die sich explizit auf die \nObservationstätigkeit beziehen, bestehen nicht und sind auch aktuell nicht geplant. \n\nDaneben lehnte sich die im Rahmen der Sozialhilfe vorgenommene Observationstätigkeit an \ndie Rechtsprechung in einem Urteil des Bundesgerichts (Urteil 8C_629/2009 vom 29. März \n2010, E.6.1 mit Hinweisen) im Bereich des Sozialversicherungsrechts an und ging davon aus, \ndass die Voraussetzungen für die Einschränkung des Grundrechts auf Schutz der \nPrivatsphäre im Rahmen von Observationstätigkeiten im Sozialversicherungsbereich \neingehalten sind. \n\nGrundsätzlich tangieren eine Observation und die Verwertung der daraus gewonnenen \nErgebnisse den Schutzbereich des Grundrechts auf Schutz der Privatsphäre (Art. 13 \nAbs. 1 der Bundesverfassung, BV, SR 101 ). Demnach hat jede Person Anspruch auf \nAchtung ihres Privat- und Familienlebens, ihrer Wohnung sowie ihres Brief-, Post- und \nFemmeldeverkehrs. Die Grundrechte können jedoch gernäss Art. 36 der \nBundesverfassung dann eingeschränkt werden, wenn eine gesetzliche Grundlage vorliegt, \nein öffentliches Interesse an der Einschränkung besteht, die Einschränkung selbst \nverhältnismässig ist und der Kerngehalt der Grundrechte nicht angegriffen wird. \n\nIm Falle eines Verdachts auf missbräuchlichen Sozialhilfebezug ist davon auszugehen, dass \nein öffentliches Interesse besteht, diesen Verdacht zu erhärten oder zu widerlegen, da \nBetrug sowie unrechtmässiger Bezug von Sozialhilfe gern. Art. 146 sowie Art. 148a StGB \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 24. Oktober 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 201 7-296 \n\nstrafbar sind. Um die Verhältnismässigkeit zu wahren, ist zu regeln, unter welchen \nUmständen eine Observation in Frage kommt, wie die Tätigkeit auszugestalten, auf welchen \nZeitraum und welche Orte sie zu beschränken ist. Schliesslich ist eine rechtliche Grundlage \nzu schaffen, die die Legitimation und Ausführung von Observationen regelt. \n\nDas oben erwähnte Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR) wirft \nnun die Frage auf, ob bei Verdacht auf Sozialhilfe eine genügende gesetzliche Grundlage für \nObservationen besteht. \n\nAusgehend von dem Urteil und gernäss Abklärungen der Stadt Zürich mit dem \nDatenschutzbeauftragten erfüllen die oben beschriebenen bestehenden rechtlichen \nGrundlagen die Voraussetzungen für Observationen nicht, die Observationen des \nSozialinspektorats der Stadt Zürich wurden daher ausgesetzt. \n\nUm erneut Observationen in begründeten Fällen durchführen zu können, ist eine gesetzliche \nGrundlage im Sinne der Anforderungen des EGMR-Urteils zu schaffen. Der Stadtrat von \nZürich hat daher beim Zürcher Gemeinderat Antrag gestellt zur Schaffung einer \nObservationsverordnung, der Antrag ist aktuell in Prüfung. Mit der Schaffung einer \nkommunalen Regelung wird jedoch lediglich die Grundlage für die Stadt Zürich geschaffen, \neine Ausweitung der Observationen auf Fälle in Adliswil wird damit nicht möglich sein. Sollen \nObservationen bei dringendem Verdacht auf missbräuchlichen Leistungsbezug künftig auch \nwieder in Adliswil durchgeführt werden können, ist ebenfalls eine gesetzliche Grundlage zu \nschaffen. \n\nAnforderungen an eine gesetzliche Grundlage \n\nGernäss dem EGMR-Urteil muss eine genügende gesetzliche Grundlage Art und Weise, \nUmfang, Dauer der Überwachungsmassnahmen sowie die Gründe, die zur Überwachung \nführen, bestimmen. Ausserdem sind Zuständigkeiten und Verfahren zu regeln, Zugang, \nBearbeitung, Weitergabe, Aufbewahrung und Vernichtung der Aufzeichnungen festzuhalten \nsowie der Rechtschutz zu garantieren. \n\nDas Gemeindeamt des Kantons Zürich hat der Stadt Zürich bestätigt, dass den Gemeinden \neine Legiferierungskompetenz zukomme und weitere kommunale Regelungen zulässig \nseien. Das Gemeindeamt kommt zum Schluss, dass es in der Autonomie der Stadt Zürich \nliege, einen Erlass im Sinne einer formell gesetzlichen Grundlage zu schaffen, um darin die \nObservationstätigkeit des lnspektorats zu regeln (Weisung des Stadtrats von Zürich an den \nGemeinderat vom 21. Juni 2017, GR Nr. 2017/199). Analoges gilt für die Stadt Adliswil. \n\nErwägungen \n\nUm dieses Instrument weiterhin für Abklärungen bei Verdacht auf missbräuchlichen Bezug \nvon Sozialhilfeleistungen nutzen zu können, ist ein Gemeindeerlass zu schaffen, der den \nAnforderungen des EGMR-Urteils entspricht. Er lehnt sich an die vom Sozialdepartement \nZürich ausgearbeitete Verordnung betreffend Observation bei Bekämpfung von \nunrechtmässigem Sozialhilfebezug vom 21 . Juni 2017 (Beilage zu GR Nr. 2017-199) an, \nwelche sich ihrerseits an den bestehenden gesetzlichen Regelungen in versch iedenen \nKantonen und in der Strafprozessordnung sowie am erläuternden Bericht des Bundesrats \nzur Revision des Bundesgesetzes über den Allgemeinen Teil des Sozialversicherungsrechts \n(ATSG, SR 830.1) vom 22. Februar2017 orientiert. \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 24. Oktober 2017 Seite 4 Beschl. Nr. 2017-296 \n\nGernäss Art. 64 Abs. 1 obliegt der Sozialkommission Adliswil die Durchführung \nwirtschaftlicher Hilfe, so dass die Schaffung eines Gemeindeerlasses betreffend Observation \nbei der Bekämpfung von unrechtmässigem Sozialhilfebezug in ihren Zuständigkeitsbereich \nfällt. \n\nAuf Antrag der Sozialkommission fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 32 Ziff. 10, Art. 64 \nAbs. 1 sowie Art. 67 Abs. 2 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Der Gemeindeerlass betreffend Observation bei der Bekämpfung von \nunrechtmässigem Sozialhilfebezug (Observationsverordnung) wird zuhanden des \nGrossen Gemeinderats verabschiedet. \n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt: \n\n2.1 Es wird beiliegende Observationsverordnung (Gemeindeerlass betreffend \nObservation bei der Bekämpfung von unrechtmässigem Sozialhilfebezug) \nerlassen. \n\n2.2 Dieser Gemeindeerlass untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n2.3 Der Beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom Stadtrat \nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderats wird vom Büro \nverfasst. \n\n2.4 Die Sozialkommission regelt die Inkraftsetzung. \n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n4 Mitteilung an: \n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Stadtrat \n4.3 Sozialkommission \n4.4 Ressortleiterin Soziales \n4.5 Leiter Sozialberatung \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nregor Matter \nStv. Stadtschreiber \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n


Beschlussantrag Büro

text: \nAdliswil, 5. Dezember 2017 \n\nB E S C H L U S S A N T R A G  des Büros \n \nbetreffend Aufteilung der Geschäftsprüfung sowie der Rechnungsprüfung auf \n\nzwei separate Kommissionen \n__________________________________________________________________________ \n \nDas Büro wird beauftragt, dem Grossen Gemeinderat eine Vorlage zu unterbreiten, mit wel-\ncher die Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates vom 6. März 2013 so abgeändert \nwird, sodass die Geschäftsprüfung sowie die Rechnungsprüfung von \nzwei separaten Kommissionen ausgeübt werden. \n \n \n Im Namen des Büros \n\n Der Präsident:  Der Sekretär: \n Urs Künzler  Mario Senn \n \n \nBegründung: \n \nDie Geschäftsprüfung und die Rechnungsprüfung werden in Adliswil seit dem Jahr 1974 durch \ndie Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission wahrgenommen. Gemäss Art. 28 Abs. 1 \nGeschO GGR prüft sie die Geschäftsführung des Stadtrates und der Stadtverwaltung und kon-\ntrolliert das Rechnungs- und Kassenwesen der Stadtverwaltung. Gemäss Art. 28 Abs. 3 lit. c \nGeschO GGR prüft sie zudem Vorlagen mit erheblichen finanziellen Auswirkungen. \n \nDas Büro hat die Auslastung und Aufgabenerfüllung der einzelnen Kommissionen evaluiert. \nDiese Evaluation hat ergeben, dass die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission prak-\ntisch ausschliesslich mit der Vorberatung von Vorlagen mit erheblichen finanziellen Auswir-\nkungen beschäftigt ist. Hingegen fehlen der Kommission häufig die zeitlichen Kapazitäten, um \nihrer Tätigkeit im Rahmen der Oberaufsicht nachzugehen. \n \nAus diesen Gründen erscheint es zweckmässig, dem Beispiel anderer Parlamentsgemeinden \nzu folgen und für die Geschäftsprüfung sowie die Rechnungsprüfung zwei separate Kommis-\nsionen vorzusehen. Die Sachkommission als Kommission für die Vorberatung von Sachvorla-\ngen soll dabei erhalten bleiben. \n \nDas Büro soll deshalb beauftragt werden, dem Rat eine Vorlage zu unterbreiten, die für Ge-\nschäfts- und Rechnungsprüfung je eine eigene Kommission vorsieht. Diese organisatorische \nÄnderung soll mit Beginn der Legislaturperiode 2018 – 2022 umgesetzt werden. \n\n\n


Postulat

text: \nCV Adliswil \n\nAnke Würl, Bodenacker 1, 8134 Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat Adliswil \nGemeinderatspräsident \nUrs Künzler \nZürichstrasse 15 \n8134 Adliswil \n\nAdliswil, 30.08.2017 \n\nPostulat \n\nf EtNGEGANGEN \n\n3 1. Aug. 2017 \n\n~~: . Elt ... "·.o: : .:. \n\nBahnhof Adliswil direkter Zugang von der Passerelle zu den Gleisen \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDie Züge vom und an den Bahnhof Adliswil befördern täglich mehrere tausend \nMenschen. \n\nEinige Personen sind gehbehindert oder mit dem Kinderwagen unterwegs. \nVon der Re IIstenstrasse und vom Sonnenbergweg her, ist der Weg von und zu den \nGleisen momentan nur über einen Umweg zu erreichen. \n\nWenn die Unterführung vom Sonnenbergweg her benutzt wird, führt anschliessend \nein Lift zum Perron. Wird der Weg über die Passerelle gewählt, muss zwei Mal ein Lift \nund Wege über Pflastersteine in Kauf genommen werden. \n\nFür viele Personen aus dem Hofern- und Re IIstenquartier wäre ein direkter Zugang \nvon der Passarelle zu den Gleisen eine Erleichterung und eine tägliche Zeitersparnis. \nAn vielen Bahnhöfen wurde dies umgesetzt - zum Beispiel in Thalwil. \n\nDer Stadtrat wird eingeladen, im Rahmen der Planung des neuen Busbahnhofs, den \ndirekten Zugang von der Passerelle zum Bahnsteig, via Lift und Treppe, mit \neinzubeziehen. \n\nVielen Dank und freundliche Grüsse \n\ni.~ \nGemeinderätin CVP \n\nAnke Würi-Zwanziger, Bodenacker 1, 8134 Adliswil, \nTel. 044 709 06 72, Email: anke.wuerl@adliswil.ch \n\n\n


Antwort Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 14. November 2017 \n\nBeschl. Nr. 2017-316 \n\nS1 .R1 .A Behörden, Gremien, RPK \nInterpellation betr. Programmierunterricht an der Schule Adliswil; Beantwor\ntung \n\nAusgangslage \n\nAm 5. Oktober 2017 wurde beim Stadtrat die Interpellation von Markus Bürgi (FDP), Mario \nSenn (FDP) und Daniel Frei (FW) eingereicht. Im Zusammenhang mit dem Programmierun\nterricht stellen sie dem Stadtrat Fragen: \n\nErwägungen und Beantwortung der Fragen \n\n1. Wie beurteilen der Stadtrat und die Schulpflege die Bedeutung von Programmierun-\nterricht an der Schule Adliswil? \n\nDer Lehrplan 21 sieht im Bereich Medien und Informatik drei übergeordnete Kompetenzen \nvor. Dabei handelt es sich um die Anwendungs-, die Medien- und die lnformatikkompetenz. \nAlle drei Kompetenzen sind im Zusammenhang mit der Digitalisierung wichtig. \nln der Frage wird mit "Programmierunterricht" ein Teil der Informatikkompetenz isoliert auf\ngegriffen. Diese Isolierung des Programmierens ist pädagogisch gesehen zu wenig nachhal\ntig. Um in der digitalisierten Welt zu bestehen, müssen die Schülerinnen und Schüler in allen \ndrei Kompetenzen des Bereichs Medien und Informatik ausgebildet werden. Dagstuhl (2016) \nerklärt dies in "Bildung in der digitalen vernetzten Welt" wie folgt: \n"Die digitale vernetzte Welt beeinflusst mit ihren Phänomenen, Artefakten, Systemen und \nSituationen die Lebensweit der Schülerinnen und Schülern und direkt oder indirekt den Un\nterricht. \nUm den Bildungsauftrag zu erfüllen und eine nachhaltige und strukturell verankerte Bildung \nfür die digitale vernetzte Welt zu gewährleisten, müssen in der Schule daher die Erschei\nnungsformen der Digitalisierung unter verschiedenen Perspektiven betrachtet werden. Jede \nErscheinungsform hat sowohl technologische, gesellschaftlich-kulturelle als auch anwen\ndungsbezogene Aspekte, die sich gegenseitig beeinflussen. Daher kann nur deren gemein\nsame didaktische Bearbeitung zu einer fundierten und nachhaltigen Bildung in der digitalen \nvernetzten Weit führen. \nDiese umfassende Betrachtungsweise geht über die bisher oftmals praktizierte, isolierte Be\ntrachtung einzelner Aspekte hinaus. Schülerinnen und Schüler sollen dazu befähigt werden, \nselbstbestimmt mit digitalen Systemen umzugehen. Dies erfordert, sie zu verstehen, zu er\nklären, im Hinblick auf Wechselwirkungen mit dem Individuum und der Gesellschaft zu be\nwerten sowie ihre Einflussmöglichkeiten zu sehen und nicht nur ihre Nutzungsmöglichkeiten \nzu kennen. \n\nUm diese Aspekte im Unterricht in den Blick zu nehmen, müssen die Erscheinungsformen \nunter der jeweiligen Perspektive wie folgt betrachtet und hinterfragt werden: \n\n• Die technologische Perspektive hinterfragt und bewertet die Funktionsweise der \nSysteme, die die digitale vernetzte Welt ausmachen. Sie gibt Antworten auf die Frage \nnach den Wirkprinzipien von Systemen, auf Fragen nach deren Erweiterungs- und \nGestaltungsmöglichkeiten. Sie erklärt verschiedene Phänomene mit immer wieder-\n\nStadt 8 Adlisw il \n\n\n\nSitzung vom 14. November 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-316 \n\nkehrenden Konzepten. Dabei werden grundlegende Problemlösestrategien und\nmetheden vermittelt. Sie schafft damit die technologischen Grundlagen und Hinter\ngrundwissen für die Mitgestaltung der digitalen vernetzten Weit. \n\n• Die gesellschaftlich-kulturelle Perspektive untersucht die Wechselwirkungen der \ndigitalen vernetzten Weit mit Individuen und der Gesellschaft. Sie geht z. B. den Fra\ngen nach: Wie wirken digitale Medien auf Individuen und die Gesellschaft, wie kann \nman Informationen beurteilen, eigene Standpunkte entwickeln und Einfluss auf ge\nsellschaftliche und technologische Entwicklungen nehmen? Wie können Gesellschaft \nund Individuen digitale Kultur und Kultivierung mitgestalten? \n\n• Die anwendungsbezogene Perspektive fokussiert auf die zielgerichtete Auswahl \nvon Systemen und deren effektive und effiziente Nutzung zur Umsetzung individueller \nund kooperativer Vorhaben. Sie geht Fragen nach, wie und warum Werkzeuge aus\ngewählt und genutzt werden. Dies erfordert eine Orientierung hinsichtlich der vorhan\ndenen Möglichkeiten und Funktionsumfänge gängiger Werkzeuge in der jeweiligen \nAnwendungsdomäne und deren sichere Handhabung." \n(vgl. Dagstuhl, 2016, Bildung in der Digitalen Weit) \n\nAufgrund der oben genannten Ausführungen erachten der Stadtrat und die Schulpflege Adli\nswil das ganzheitliche Erlernen der drei übergeordneten Kompetenzen im Bereich Medien \nund Informatik als wichtig. Das Programmieren ist ein Teil davon. \n\n2. Wird Programmierunterricht an der Schule Adliswil bereits angeboten? \n\nFalls ja, \na. auf welchen Schulstufen? \n\nJa, an der Schule Adliswil werden bereits heute Informatikkompetenzen vermittelt. Wie be\nreits oben erwähnt ist ein Teil davon das Programmieren. Dieses wird im ersten, zweiten und \ndritten Zyklus angeboten. \n\nb. als freiwilliges oder als obligatorisches Angebot? \nIm Rahmen des obligatorischen Unterrichts finden eingebettet in übergeordnete Settings \nimmer wieder einzelne Projekte statt, bei welchen programmiert wird. Dies beinhaltet Projekt\ntage im ersten und zweiten Zyklus, welche durch die pädagogischen ICT-Supporter der ein\nzelnen Schulen begleitet werden. Weiter nehmen zahlreiche Schulen an der internationalen \n"Hour of Code"-Woche teil (https://hourofcode.com/de). Im zweiten Zyklus wird zudem an \nAteliertagen mit x-Logo, Swift Playgrounds oder Scratch programmiert. Auch im dritten Zyk\nlus finden Unterrichtsprojekte statt, in welchen programmiert wird. Dies geschieht im obliga\ntorischen Unterricht oder im Wahlfach Informatik. \nDie Schule Adliswil setzt in den verschiedenen Zyklen auf unterschiedliche Programmierum\ngebungen. \nIm ersten Zyklus wird vor allem mit sogenannten "enaktiven programmierbaren physischen \nSystemen" gearbeitet. Hierbei wird die Lernumgebung (Hardware) von Schülerinnen und \nSchülern direkt am Gerät programmiert. Dies geschieht durch Knöpfe oder Tasten. Die ein\ngegebenen Befehle werden dann direkt in Bewegungsaktionen in der physischen Weit über\nsetzt. Die Schule Adliswil setzt hier vor allem auf BeeBots und ProBots. \nIm zweiten und dritten Zyklus wird meist mit einem "simulierten System mit Programmierung \nam Computer" gearbeitet. Dabei wird die Lernumgebung ausschliessl ich am Bildschirm eines \nComputers dargestellt und programmiert. Die Programmierung erfolgt mit bildhaften oder \ntextuellen Sprachen. Die Ausführung des Programms erfolgt ebenfalls in der simulierten \n\nStadt g Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 14. November2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-316 \n\nUmgebung am Bildschirm. Wie bereits vorher ausgeführt arbeitet die Schule Adliswil hier vor \nallem mit Scratch junior, Scratch, x-Logo, Swift Playgrounds und Agent Cubes. \n\nAuf freiwilliger Basis wird im Rahmen des Begabungs- und Begabtenförderungsprogramm \nPfiffikA auch ein Angebot im Bereich Informatik gemacht, welches ebenfalls mit einzelnen \nProgrammierumgebungen arbeitet \n\nFalls nein, ist die Schule Adliswil bereit, die Einführung eines Programmierun\nterrichts, ähnlich wie derjenige der Schule Zumikon, zu prüfen? \n\nSoweit den Pressemiteilungen entnehmbar, wurde der Programmierunterricht in Zumikon im \nRahmen einer Projektwoche angeboten. \nln Adliswil werden vergleichbare Angebote gemacht. Gearbeitet wird zum Teil ebenfalls mit \ndemselben Programm x-Logo. Um den unterschiedlichen Lernniveaus der Schülerinnen und \nSchüler gerecht zu werden hat die Fachgruppe Medien und ICT ein Skript mit Arbeitsblättern \nzusammengestellt, welches es den Lehrpersonen erlaubt, auf verschiedenen Niveaus \nindividualisiert mit x-Logo zu unterrichten. \n\n3. Wie hoch ist der Anteil der Lehrpersonen an der Schule Adliswil , welche über \ndie praktischen Fähigkeiten verfügen, Programmierunterricht auf ihrer jeweili\ngen Schulstufe zu erteilen? \n\nAn der Schule Adliswil findet einmal jährlich ein Weiterbildungstag zu Medien und ICT statt. \nBeim letzten Weiterbildungstag wurde der Fokus auf die Informatikkompetenzen gelegt und \nmehrere Workshops zum Thema "Programmierumgebungen" angeboten. Die Lehrpersonen \nhaben dabei spezifisch für ihren Zyklus Programmierumgebungen kennengelernt und wur\nden darin geschult, diese ihren Schülerinnen und Schülern zu vermitteln. Die Anzahl Lehr\npersonen, welche solche Workshops besucht haben, können der unten abgebildeten Tabelle \nentnommen werden. \n\nZyklus Anzahl Lehrpersonen Inhalte der Workshops \n\nErster Zyklus 56 BeeBots \nProBots \nScratch junior \n\nZweiter Zyklus 36 Scratch junior \nScratch \nx-Logo \n\nDritter Zyklus 13 Agent Cubes \nSwift Playgrounds \n\nEs ist jedoch grundsätzlich zu unterscheiden zwischen Fähigkeit und Lehrbefähigung. Die \nSchule Adliswil hat das Maximum der kontingentiert angebotenen Ausbildungsplätze im \nGrundlagenkurs Medien und Informatik an der Pädagogischen Hochschule Zürich belegt. So \nkann sichergestellt werden, dass ab dem ersten Tag der Einführung des neuen Faches Me\ndien und Informatik in Adliswil nur Lehrpersonen mit einer anerkannten Lehrbefähigung den \nUnterricht erteilen. \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 14. November 2017 Seite 4 Beschl. Nr. 2017-316 \n\nln jedem Schulhaus ist eine zuständige Lehrperson mit einer Ausbildung als Pädagogischer \nICT-Supporter angestellt, die neben dem Durchführen von ICT-Projekten mit Schülerinnen \nund Schülern auch Lehrpersonen beim Umsetzen von ICT-Inhalten in allen Fächern gernäss \nDagstuhl berät. \n\n4. Teilen der Stadtrat und die Schulpflege die Ansicht, dass der ICT-Unterricht in \nder gegenwärtigen Form lediglich auf die Entwicklungen der letzten Jahre rea\ngiert und dahingehend vor allem defensiv formuliert ist sowie die Digitalisierung \nin erster Linie als Bedrohung sieht, vor der man die Schüler schützen muss? \nWäre es nicht angebracht, einen progressiven Fokus zu setzen und den Schü\nlern insbesondere die Vorteile und Chancen der Digitalisierung zu vermitteln? \n\nDer Stadtrat und die Schulpflege sind der Meinung, dass die Schule Adliswil einen sehr \nprogressiven Fokus in Bezug auf Unterricht und Ausstattung im Bereich Medien und ICT hat. \nBis März 2014 hatte eine Arbeitsgruppe ein umfassendes Medien- und ICT-Konzept \nentwickelt, das zwischenzeitlich umgesetzt ist. Als letzter Umsetzungsschritt 7 wurde im \nKonzept bereits bei dessen Erstellung geplant, bis Juli 2018 die Erfahrungen auszuwerten \nund Massnahmen abzuleiten. Die Schule Adliswil wird in Bezug auf Unterricht und \nAusstattung im Bereich Medien und ICT als beispielhaft für andere Gemeinden erwähnt und \nvon anderen Schulen an lässlich von Weiterbildungen besucht oder zu ihren Erfahrungen \nbefragt. \nDie Schule Adliswil sieht es als eine ihrer zentralen Aufgaben allen Schülerinnen und \nSchülern die Vorteile und Chancen der Digitalisierung zu vermitteln und ihnen die \nWerkzeuge zu geben, erfolgreich in der digitalisierten Welt zu bestehen. Es ist aber auch \nelementar, sie über Gefahren und Risiken der digitalen Medien und von Informatiksystemen \naufzuklären und sie zu stärken, verantwortungsvoll damit umzugehen. Diese Ziele sind auch \nbereits im Medien- und ICT-Konzept der Schule Adliswil festgehalten. \nDie Volksschule im Allgemeinen vermittelt grundlegende Kenntnisse und Fertigkeiten; sie \nführt zum Erkennen von Zusammenhängen. Sie fördert die Achtung vor Mitmenschen und \nUmwelt und strebt die ganzheitliche Entwicklung der Schülerinnen und Schüler zu selbst\nständigen und gemeinschaftsfähigen Menschen an. Die Volksschule ist bestrebt, die Freude \nam Lernen und an der Leistung zu wecken und zu erhalten. Sie fördert insbesondere Ver\nantwortungswillen, Leistungsbereitschaft, Urteils- und Kritikvermögen sowie Dialogfähigkeit \nDer Unterricht berücksichtigt die individuellen Begabungen und Neigungen der Schülerinnen \nund Schüler und schafft die Grundlage zu lebenslangem Lernen. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Bildung fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 87 der Ge\nschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Interpellation vom 5. Oktober 2017 von Markus Bürgi (FDP), Mario Senn (FDP) \nund Daniel Frei (FW) betreffend Programmierunterricht an der Schule Adliswil wird \ngernäss den Erwägungen beantwortet. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 14. November 2017 \n\n3 Mitteilung an: \n\n3. 1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Stadtrat \n3.3 Verwaltungsleitung \n3.4 Ressortleiter Bildung \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nSeite 5 \n\n/ _../'/ I \n\n~~·~ \n\nAndrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\nBeschl. Nr. 2017-316 \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n


Beschluss

text: \n\n\n\n


Antrag Büro

text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n_____________ \n\n * Das Büro besteht aus folgenden Mitgliedern: Urs Künzler (Präsident); Hanspeter \nClesle, Xhelajdin Etemi, Daniel Frei, Heidi Jucker, Davide Loss, Simon Pfenninger, Daniel \nSchneider, Mario Senn; Sekretärin: Vanessa Ziegler. \n\nAntrag des Büros* vom 28. Februar 2018 \n\n \n\nTeilrevision der Geschäftsordnung des Grossen Gemeindera-\ntes (GeschO GGR) \n\n(vom …) \n \n \nDer Grosse Gemeinderat, \n \n\nnach Einsichtnahme in den Antrag des Büros vom 28. Februar 2018 \n \nbeschliesst: \n \n \nI. Die Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates vom 6. März 2013 wird wie folgt \n\ngeändert: \n \n\n\n\nSeite 2 \n\nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderates vom 6. März 2013 Antrag des Büros vom 28. Februar 2018 \n\n \n\n Ersatz von Bezeichnungen: \n\n"Rates" wird zu "Rats" \n"Verhinderungsgrundes" wird zu "Verhinderungsgrund" \n"Entscheidfindung" wird zu "Entscheidungsfindung" \n"Amtsjahres" wird zu "Amtsjahrs" \n"[maskulin/feminin]" wird zu "[feminin/maskulin]" \n\nArt. 10  Organe des Rates \n\n1\n Organe des Rates sind das Büro, die Rechnungs- und Geschäftsprü-\n\nfungskommission, die Sachkommission, die Einbürgerungskommission so-\nwie Spezialkommissionen. \n\nArt. 10  Organe des Rats \n\n1\n Organe des Rats sind das Büro, die Rechnungsprüfungskommission, die Ge-\n\nschäftsprüfungskommission, die Sachkommission, die Einbürgerungskommissi-\non sowie Spezialkommissionen. \n\n\n\nSeite 3 \n\nArt. 14  Protokoll \n\n8\n Das Büro, die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission sowie die \n\nParlamentarische Untersuchungskommission können zur Wahrung über-\nwiegender öffentlicher oder privater Interessen, zum Schutz der Persön-\nlichkeit oder aus Rücksicht auf ein hängiges Verwaltungs- oder Justizver-\nfahren beschliessen, ein Protokoll dem Amtsgeheimnis zu unterstellen und \ndie Einsichtnahme zu beschränken. \n\nArt. 14  Protokoll \n\n8\n Das Büro, die Rechnungsprüfungskommission, die Geschäftsprüfungskommis-\n\nsion sowie die Parlamentarische Untersuchungskommission können zur Wah-\nrung überwiegender öffentlicher oder privater Interessen, zum Schutz der Per-\nsönlichkeit oder aus Rücksicht auf ein hängiges Verwaltungs- oder Justizverfah-\nren beschliessen, ein Protokoll dem Amtsgeheimnis zu unterstellen und die Ein-\nsichtnahme zu beschränken. \n\n3. Kapitel: Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission \n\nArt. 27  Zusammensetzung und Wahl \n\n1 Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission besteht aus \nneun Mitgliedern. \n\n2 Der Rat wählt diese zu Beginn der Amtsdauer sowie den Präsidenten o-\nder die Präsidentin. \n\n3 Im Übrigen konstituiert sich die Kommission selber. \n\n3. Kapitel: Rechnungsprüfungskommission \n\nArt. 27  Zusammensetzung und Wahl \n\n1\n Die Rechnungsprüfungskommission besteht aus sieben Mitgliedern. \n\n2\n Der Rat wählt diese zu Beginn der Amtsdauer sowie die Präsidentin oder den \n\nPräsidenten. \n\n3\n Im Übrigen konstituiert sich die Kommission selber. \n\n\n\nSeite 4 \n\nArt. 28  Zuständigkeiten \n\n1 Die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission prüft die Geschäfts-\nführung des Stadtrates und der Stadtverwaltung und kontrolliert das Kas-\nsen- und Rechnungswesen der Stadtverwaltung. \n\n2 Sie prüft den Voranschlag und die Jahresrechnung sowie die Wertschrif-\nten- und Kassenbestände der Stadtverwaltung. Sie klärt die finanzrechtli-\nche Zulässigkeit, die finanzielle Angemessenheit und die rechnerische \nRichtigkeit ab. \n\n3 Ferner ist sie zuständig für: \na. die Prüfung der Legislaturziele des Stadtrates, \nb. die Prüfung des Finanzplans, \nc. die Prüfung von Vorlagen mit erheblichen finanziellen Auswirkungen, \nd. die Prüfung von Kreditabrechnungen, \ne. die Prüfung von selbständigen Sonderrechnungen, \nf. die Behandlung der ihr zugewiesenen Aufsichtseingaben, \ng. die Prüfung der Einhaltung der Fristen für parlamentarische Vorstösse \nund Prüfung von entsprechenden Fristerstreckungsgesuchen des Stadtra-\ntes, \nh. die Prüfung weiterer Geschäfte, sofern das Büro dies beschliesst. \n\nArt. 28  Zuständigkeiten \n\n1\n Die Rechnungsprüfungskommission kontrolliert das Kassen- und Rechnungs-\n\nwesen der Stadtverwaltung. \n\n2\n Sie prüft den Voranschlag und die Jahresrechnung sowie die Wertschriften- \n\nund Kassenbestände der Stadtverwaltung. Sie klärt die finanzrechtliche Zuläs-\nsigkeit, die finanzielle Angemessenheit und die rechnerische Richtigkeit ab. \n\n3\n Ferner ist sie zuständig für: \n\na. die Prüfung des Finanzplans, \nb. die Prüfung von Vorlagen mit erheblichen finanziellen Auswirkungen, \nc. die Prüfung von Kreditabrechnungen, \nd. die Prüfung von selbständigen Sonderrechnungen, \ne. die Prüfung weiterer Geschäfte, sofern das Büro dies beschliesst. \n\n \n\n\n\nSeite 5 \n\n \n\n3\nbis\n\n. Kapitel: Geschäftsprüfungskommission \n\nArt. 28\nbis\n\n  Zusammensetzung und Wahl \n\n1\n Die Geschäftsprüfungskommission besteht aus fünf Mitgliedern. \n\n2\n Der Rat wählt diese zu Beginn der Amtsdauer sowie die Präsidentin oder den \n\nPräsidenten. \n\n3\n Im Übrigen konstituiert sich die Kommission selber. \n\n \n\nArt. 28\nter\n\n  Zuständigkeiten \n\n1\n Die Geschäftsprüfungskommission prüft die Geschäftsführung des Stadtrats \n\nund der Stadtverwaltung. \n\n2\n Ferner ist sie zuständig für: \n\na. die Prüfung der Legislaturziele des Stadtrats, \nb. die Behandlung der ihr zugewiesenen Aufsichtseingaben, \nc. die Prüfung der Einhaltung der Fristen für parlamentarische Vorstösse und \nPrüfung von entsprechenden Fristerstreckungsgesuchen des Stadtrats, \nd. die Prüfung weiterer Geschäfte, sofern das Büro dies beschliesst. \n\n \n\nArt. 28\nquater\n\n  Berichterstattung im Rahmen der Oberaufsicht \n\nDie Geschäftsprüfungskommission erstattet dem Rat einmal jährlich schriftlich \nBericht über ihre Tätigkeit im Rahmen der Oberaufsicht. Dieser Bericht wird vom \nRat zur Kenntnis genommen. \n\nArt. 43 Vorberatung \n\n2 Als Vorlagen gelten die Geschäfte des Rates mit Ausnahme von \nMotionen, Postulaten, Interpellationen, Anfragen, Beschlussanträ-\ngen und Wahlen. \n\nArt. 43 Vorberatung \n\n2\n Als Vorlagen gelten die Geschäfte des Rats mit Ausnahme von Motionen, Pos-\n\ntulaten, Interpellationen, Anfragen, Beschlussanträgen, Parlamentarischen Initia-\ntiven und Wahlen. \n\n\n\nSeite 6 \n\n \nII. Die Änderungen treffen am 1. Mai 2018 in Kraft. \nIII. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \nIV. Es wird zur Kenntnis genommen, dass mit dieser Vorlage der Beschlussantrag des Bü-\n\nros betreffend Aufteilung der Geschäftsprüfung sowie der Rechnungsprüfung auf zwei \nseparate Kommissionen vom 5. Dezember 2017 erledigt ist. \n\nV. Veröffentlichung im amtlichen Publikationsorgan. \nVI. Mitteilung an das Büro sowie an den Stadtrat. \nVII. Gegen diesen Beschluss kann, von der amtlichen Veröffentlichung an gerechnet, beim \n\nBezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, wegen Verletzung von Vorschriften \nüber die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in \nStimmrechtssachen (Stimmrechtsrekurs) und im Übrigen innert 30 Tagen schriftlich \nRekurs erhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat in der Regel die \nunterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden Verfahrenskosten nur \nerhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekursschrift muss \neinen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, so-\nweit möglich, beizulegen. \n\n \n \nAdliswil, 28. Februar 2018 \n \n\nIm Namen des Büros \n\nDer Präsident:   Die Sekretärin: \nUrs Künzler   Vanessa Ziegler \n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2018-247)

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats \n\nSitzung vom 19. Juni 2018 \n\nBeschl. Nr. 2018-247 \n\nK4.6.1 Allgemeine und komplexe Akten \nErstellung von Unterflur-Wertstoffsammelstellen; Kreditabrechnung \n\nAusgangslage \n\nZur Sammlung von Wertstoffen wie Glas (farbengetrennt), Metall und Altkleidern bestanden \nin Adliswil sieben Wertstoffsammelstellen, welche mit verschiedenen oberirdischen \nContainersystemen ausgestattet waren. lnfolge der oberirdischen Container und teilweise \nwegen der Gestaltung und Platzierung der einzelnen Sammelstellen boten sich viele nicht \neinsehbare Winkel und Flächen, wo regelmässig illegal Abfall deponiert wurde. \n\nDer Stadtrat hat der Erstellung von sechs Unterflur-Wertstoffsammelstellen mit SRB 2012-\n227 (Projektierung und Submission) sowie SRB 2013-173 (Bauausführung und Bauleitung) \nzugestimmt. \n\nDer Grosse Gemeinderat hat an lässlich der Sitzung vom 6. November 2013 den Antrag des \nStadtrats zu diesem Projekt bewilligt. \n\nDie Hauptsammelstelle Tüfi war nicht Teil dieses Projekts und die Sammelstelle bei der \nKläranlage Sihltal war nur geringfügig anzupassen und wurde nicht mit Unterflurcontainern \nausgerüstet. \n\nBauausführung \n\nAufgrund der neuen Situationen mussten die umgestalteten Sammelstellen jeweils auf der \nBasis eines Baugesuchs bewilligt werden. Dabei sind keinerlei Einsprachen aus der \nNachbarschaft eingegangen. Die sechs Unterflur-Sammelstellen konnten an den \nbestehenden Standorten der alten Container platziert werden. \n\nBei der Sammelstelle Kopfholz an der Obertilistrasse erfolgte die Realisierung koordiniert \nmit den Bauarbeiten der Anpassung der Bushaltestelle Friedhof (separater Kredit). \nDie Sammelstelle auf dem Parkplatz Wachtbrücke wurde koordin iert mit der gleichzeitigen \nUmgestaltung des Parkplatzes erstellt (separater Kredit) . \nFür die Sammelstelle Lebern-Dietlimoos an der Grütstrasse war der Platz für die \nSammelstelle im Zusammenhang mit dem dannzumaligen Strassenausbau bereits \nvorbereitet. \nDie Sammelstelle Sportpatz Tal an der Tal- / Birkenstrasse konnte wie vorher am Rande \ndes Parkplatzes erstellt werden. \nBeim Standort Büchel an der Albisstrasse drängte sich neben der Disposition der \nSammelstelle auch eine Bereinigung des Installationsplatzes der Werkbetriebe auf. Die neue \nEin- I Ausfahrt erfolgte in Absprache mit der Baudirektion des Kantons Zürich. \nFür die Sammestelle Oberleimbach im Bereich Zopf- I Quellenstrasse konnte der \nangrenzende Grünbereich optimal genutzt werden. \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 19. Juni 2018 \n\nKreditabrechnung \n\nKonto \n\nKonto-Nr. \nWährung \nBewilligter Kredit inkl. MWST \nSRB 2012-227 I 21.08.2012 \nSRB 2013-173 I 02.07.2013 \nTotal Kredite brutto \n\nAufwendungen \nnetto \nMWST \nTotal Aufwendungen brutto \n\nMinderkosten \n\nAbweichung zu Kredit \n\nSeite 2 Beschl. Nr. 2018-247 \n\nUnterflur \nNebensammelstellen \n\n650.5010.01 \nCHF \n\n87'000.00 \n1'170'000.00 \n1'257'000.00 \n\n1'019'490.00 \n78'314.35 \n\n1'097'804.35 \n\n159'195.65 \n\n-12.66% \n\nSämtliche Investitionen und Unterhaltsaufwände im Bereich Abfallwesen sind \ngebührenfinanziert \n\nEs wurden keine Staatsbeiträge geleistet. \n\nMinderkostenbegründung \n\nDie Minderkosten sind wie folgt begründet: \nKeine grösseren unvorhergesehenen Ereignisse während der Planungs- und \nAusführungsphase. \nGünstige Vergaben bei Unternehmer-Submissionen. \nEffiziente Leistungserbringung bei Projekt- und Bauleitung. \n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Sicherheit, Gesundheit und Sport fasst der Stadtrat, \ngestützt auf Art. 47 Ziff. 13 und Art. 33a Ziff. 5 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, \nfolgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Kreditabrechnung über die Erstellung von Unterflur-Wertstoffsammelstellen im \nBetrag von CHF 1'097'804.35 inkl. MwSt. (Kreditantrag: CHF 1'257'000.00 inkl. \nMwSt.) zulasten Konto 650.5010.01 wird dem Grossen Gemeinderat beantragt. \n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 19. Juni 2018 Seite 3 Beschl. Nr. 2018-247 \n\n2.1 Die Kreditabrechnung über die Erstellung von sechs Unterflur\nWertstoffsammelstellen im Betrag von CHF 1'097'804.35 inkl. MwSt. \n(Kreditantrag: CHF 1'257'000.00 inkl. MwSt.) wird bewilligt. \n\n2.2 Das Referendum gegen diesen Beschluss ist ausgeschlossen. \n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n4 Mitteilung an: \n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Ressortleiter Finanzen \n4.3 Ressortleiter Werkbetriebe \n4.4 Ressortleiter Bau und Planung \n4.5 Ressortleiter Sicherheit, Gesundheit und Sport \n4.6 Leiter Unterhalt, Tiefbau \n4.7 Ingenieurunternehmen EBP Schweiz AG (mit separatem Schreiben) \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n'\\ \nAtJdrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\nStadt U Adliswil \n\n\n


Anpassung Bau- und_Zonenplan.pdf

text: \n \n\n \n\n \n    \n \n \n \n \n \n\n   \nSuter • von Känel • Wild • AG \n \n\n  \nSiedlung Landschaft Verkehr Umwelt \n \n\n  \nFörrlibuckstrasse 30 8005 Zürich skw.ch \n \n\n  \nTel. +41 (0)44 315 13 90 info@skw.ch  \n \n\n 34636 – 11.12.2018 \n   \n \n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal \n\n  Anpassung Bau-  \nund Zonenordnung \n\n   \n   \n\n \n\n \n\n \n\n   \n  Vom Grossen Gemeinderat Adliswil festgesetzt am  \n   \n  Namens des Grossen Gemeinderats Adliswil \n\nDer Präsident:  Der Sekretär: \n\n \n\n \n\n   \n  Von der Baudirektion genehmigt am  \n   \n  Für die Baudirektion:  BDV-Nr. \n   \n  \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil \nBau- und Zonenordnung \n\n    \n \n \n\n   \n\n 2 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n   \n   \n   \n   \n   \n   \n   \n   \n\nAuftraggeberin  Stadt Adliswl \n\nBearbeitung  Suter • von Känel • Wild • AG \nFabio Trussardi, Olaf Wolter, Noémi Stalder \n\n  \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil \nBau- und Zonenordnung \n\n    \n \n \n\n   \n\n 3 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  Zone für öffentliche Bauten \n  Der Artikel 34 ist wie folgt anzupassen: (Ergänzungen rot) \n\n   \nGrenzabstände   1 Gegenüber angrenzenden Zonen gelten die dort massgebli-\n\nchen Grenzabstände, für die Zone im Tal findet der Mehrhö-\nhenzuschlag gegenüber der zweigeschossigen Wohnzone W2 \nkeine Anwendung. \n\n \n\n\n


text: \n  \n\n \n \n \n \n \n \n\n   \nSuter • von Känel • Wild • AG  \nSiedlung Landschaft Verkehr Umwelt  \nFörrlibuckstrasse 30 8005 Zürich skw.ch  \nTel. +41 (0)44 315 13 90 info@skw.ch 34636 – 11.12.2018 \n\n  \n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal \n\n  Bericht nach Art. 47 RPV \n   \n\n \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 2 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nInhalt 1. Einleitung 3\n2. Hintergrundinformationen 6\n\n2.1 Rechtsgrundlage 6\n2.2 Heutige Situation für die Alterspflege  und das Wohnen im Alter 6\n2.3 Künftiger Bedarf für die Alterspflege  und das Wohnen im Alter 7\n2.4 Standortwahl 10\n2.5 Betriebsgrobkonzept 11\n2.6 Planungsrechtliche Rahmenbedingungen im Gebiet im Tal 13\n\n3. Machbarkeitsstudie 17\n3.1 Ziel der Machbarkeitsstudie 17\n3.2 Standortprüfung 17\n3.3 Fazit / Entscheid 20\n\n4. Erläuterungen zur Vorlage 21\n4.1 Anpassung Zonenplan 21\n4.2 Anpassung Bau- und Zonenordnung 22\n\n5. Auswirkungen 26\n6. Verfahren 29\n\n6.1 1. Kantonale Vorprüfung 29\n6.2 2. Kantonale Vorprüfung 29\n6.3 Öffentliche Auflage & Anhörung 29\n6.4 Festsetzung und Genehmigung 30\n\n7. Schlussbemerkung 31\n \n  \n\nBeilagen  Machbarkeitsstudie vom 5.10.2012 \nDefinition neue Zone \n\nAuftraggeberin  Stadt Adliswil \n\nBearbeitung  Suter • von Känel • Wild • AG \nFabio Trussardi, Olaf Wolter, Noémi Stalder \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 3 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  1. Einleitung \nBestehende Alterssiedlung \nim Tal \n\nLuftbild Alters- und Pflegheim  \nsowie Alterssiedlung im Tal \n(Quelle: google.maps) \n\nAbsichten \n \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 4 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nZone für öffentliche Bauten \nzu klein \n\nPerimeter \n\nPlanungsperimeter Machbarkeitsstudie \n(gemeindeeigene Grundstücke) \n\nPlanungsauftrag \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 5 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nAusblick \n\nVerselbständigung  \nAlterseinrichtungen \n\nKonkurrenzverfahren \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n\n 6 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  2. Hintergrundinformationen \n 2.1 Rechtsgrundlage \nPflegegesetz \n\n   \n 2.2 Heutige Situation für die Alterspflege  \n\nund das Wohnen im Alter \nDezentrale Struktur \n\nRäumliche Verteilung  \nder bestehenden Angebote \n \n1 Alters- und Pflegeeinrichtungen im Tal \n \n2 Pflegewohngruppe Soodmatte  \n \n3 Pflegewohngruppe  \n   Walter L. & Johanna Wolf \n\n4 Pflegewohngruppe  \n   im Haus zum Mauersegler \n \n \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 7 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nAlterswohnungen \n\nAlters- und Pflegeheimplätze \n\n   \n 2.3 Künftiger Bedarf für die Alterspflege  \n\nund das Wohnen im Alter \nPrognostizierte  \nBevölkerungsentwicklung \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 8 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nBevölkerungsentwicklung 2010-2030 \n(Gesamtbevölkerung gemäss Prognose \nZPZ aus Regio-ROK 2015,  \n%-Anteil über 65-Jährige gemäss des  \nstatistischen Amts des Kantons Zürich) \n\n 2010 2015 2020 2025 2030 %-Veränd. \n2010-2030 \n\n Gesamtbevölkerung 16'488 18'510 19'685 20'750 21'785 32.1 \n 65- bis 79-Jährige 2'356 2'500 2'609 2'695 2'988 26.8 \n über 80-Jährige 759 937 1'160 1'429 1'609 112.0 \n Total über 65-Jährige 3'115 3'437 3'769 4'124 4'597 47.6 \n -> in % der Gesamtbev. 18.9% 18.7% 19.1% 19.9% 21.1%  \n\nBedarf an Wohnraum  \nfür selbständiges Wohnen  \nim Alter \n\nBedarf an Pflegeplätzen \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n\n 9 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nDas Szenario I (Referenzszenario) geht \ndavon aus, dass die Pflegebedürftigkeit \nzukünftig später eintritt und die Dauer \nder Pflegebedürftigkeit unverändert \nbleibt, so dass die gewonnenen Lebens-\njahre gesunde Lebensjahre wären (rela-\ntive Kompression der Morbidität). \n \n\nVarianten \n\nBedarf 2040 \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n\n 10 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nBedarf an Demenzpflege-\nplätzen \n\n   \n2.4 Standortwahl \n\nKapazitätsreserven ÖBA \n\nAuszug Zonenplan \n \n1 Areal Wilacker \n2 Areal im Tal \n\nAreal Wilacker \n\nAreal im Tal \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 11 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n 2.5 Betriebsgrobkonzept \nUmfang \n\nAlters- und Pflegeheim \n\nAlterswohnen \n\nSpitex \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 12 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nRaumprogramm \n \n\nFlächen und Volumen  Anzahl / Art Geschossfläche [m2] Gebäudevolumen [m3] \n\n  ober- \nirdisch \n\nunter- \nirdisch \n\ntotal ober- \nirdisch \n\nunter- \nirdisch \n\ntotal \n\nAlters- und Pflegeheim 125 Zimmer 13'875 2'800 16'675 46'750 8'950 55'700 \ndavon Zusatznutzungen  300 20 320 1'000 60 1'060 \nAlterssiedlung 60 Wohnungen 6'530 1'040 7'570 20'850 3'300 \n\n \n24'150 \n\nTiefgarage 150 Parkplätze - 3'880 3'880 - 11'250 11'250 \nTotal   20'400 7'715 28'115 67'600 23'500 91'100 \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n\n 13 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n2.6 Planungsrechtliche Rahmen-\nbedingungen im Gebiet im Tal \n\nBLN Gebiete \n\n \n\nKantonaler Richtplan \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n\n 14 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nRegionaler Richtplan  \n\nAuszug regionaler Richtplan, Siedlung \nund Landschaft, Stand 8.1.2018 \n\n \n\nAuszug regionaler Richtplan, Ver-  \nund Entsorgung, Stand 8.1.2018 \n\n \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 15 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nLärm  \n\nSituation der Schiessanlage im Tal \nin der Gemeinde Kilchberg \n\nGewässerraum \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 16 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nArchäologischer Zonenplan  \n\n \n\n \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 17 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  3. Machbarkeitsstudie  \n  3.1 Ziel der Machbarkeitsstudie \nLösungsansätze für  \neinen Neu- oder Umbau \n\nAufgabe \n\n   \n  3.2 Standortprüfung \nVorgehen in zwei Stufen \n\nVariantenphase \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 18 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nVertiefungsphase \n\nSzenario A \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n\n 19 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nSzenario C \n\nSzenario D \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 20 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n 3.3 Fazit / Entscheid \nSzenario D als Bestvariante \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 21 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n4. Erläuterungen zur Vorlage \n4.1 Anpassung Zonenplan \n\nBeantragte Zonierung \n\nEinzonung \n\nZiel der Teilrevision  \nund Begründung \n\nHeutiger Zonenplan \nim Bereich der beantragten Änderung \n\nNeuer Zonenplan \nim Bereich der beantragten Änderung  \n \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n\n 22 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n4.2 Anpassung Bau- und Zonenordnung\nAntrag \n\nAnpassung von  \nArt. 34 Abs. 1 BZO  \n\nBenachbarte Grundstücke in der  \nzweigeschossigen Wohnzone W2\n\nGrenzabstände \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 23 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nMehrlängenzuschlag \n\nAbstandsbild eines möglichen Baukör-\npers für die Alters- und Pflegeeinrichtung \nAnnahme: Gebäudehöhe 25 m \n(Quelle: Machbarkeitsstudie) \n\n \nMehrhöhenzuschlag (§ 260 Abs. 2 PBG) \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n\n 24 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nSituation mit Höhenlinien der Topografie \n(Äquidistanz 1.0 m) \n\nGrenzabstandsbild mit und ohne Mehr-\nhöhenzuschlag gegenüber Wohnzone \nW2, ein Fallbeispiel Gebäudehöhe 25 m \nund Gebäudelänge 14 m \nGrenzabstandsbild mit Mehrhöhenzuschlag Grenzabstandsbild ohne Mehrhöhenzuschlag \n\nOe: Zone für öffentliche Bauten, maximale Gebäudehöhe von 25.0 m \nW2: Wohnzone 2, maximale Gebäudehöhe von 7.0 m \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 25 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nGebäudehöhe \n\nVerpflichtung zum \nKonkurrenzverfahren \n\nGrenzabstände zu den Gebäuden \n"Wohnen am Bad" \n\nGrenzabstände gegenüber  \nder Erholungszone S \n\nLärm Schiessanlage "Im Tal", Kilchberg \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 26 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  5. Auswirkungen \nKulturlandinitiative \n \n\nTheoretische  \nEinwohnerkapazität \n\nOrts- und Landschaftsbild \n\nErschliessung \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 27 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nÖV-Güteklasse gemäss GIS-Browser \n26.11.2015 \n\nLärm \n\nLuft \n\nBoden/Fruchtfolgefläche \n\nAltlasten \n\nEnergie \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 28 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nArchäologie \n\n \nNaturgefahrenkartierung \n \n \nProjekt Gefahrenkartierung Stichdatum \n21.10.2008, Erlass 6.10.2010 \n \n\n \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 29 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n 6. Verfahren  \n 6.1 1. Kantonale Vorprüfung \nVorprüfungsbericht  \nvom 7.12.2016 \n\n   \n 6.2 2. Kantonale Vorprüfung \nVorprüfungsbericht  \nvom 3.11.2017 \n\n   \n 6.3 Öffentliche Auflage & Anhörung \nKeine Einwendungen \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 30 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nStilllegung Schiessanlage \n„im Tal“ \n\n  \n 6.4 Festsetzung und Genehmigung \nVorlage an den  \nGrossen Gemeinderat \n\nGenehmigung  \n\n\n\n  Teilrevision Nutzungsplanung im Tal, Stadt Adliswil  \nBericht nach Art. 47 RPV \n\n \n \n \n\n 31 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n 7. Schlussbemerkung \nTeilrevision ist recht-  \nund zweckmässig \n\n\n


Anpassung Zonenplan.pdf

text: \n34636 - 11.12.2018\n\nSuter •\nSiedlung\nFörrlibuckstrasse 30 skw.ch\nTel. +41 info@skw.ch\n\nLandschaft Verkehr Umwelt\nvon Känel • Wild • AG\n\n(0)44 315 13 90\n8005 Zürich\n\nTeilrevision Nutzungsplanung im Tal\n\nKanton Zürich\n\nAnpassung Zonenplan\n\n1:5'000\n\nVom Grossen Gemeinderat Adliswil festgesetzt am\n\nNamens des Grossen Gemeinderats Adliswil\n\nDer Präsident: Der Sekretär:\n\nVon der Baudirektion genehmigt am\n\nFür die Baudirektion: BDV-Nr.\n\n\n\nErholungszone\n- S Erholungszone (Sport- und Freizeitanlagen)\n\nWald\n\nbeantragte Festlegungen\n\nTemporäre Festlegungen\n\nHöhereinstufung gemäss Art. 43 Abs. 2 LSV\n\nFreihaltezone\n\nZone für öffemtliche Bauten\n\nViergeschossige Wohnzone\n\nZweigeschossige Wohnzone\n\nQuartiererhaltungszone II\n\nII\n\nII\n\nKommunale Festlegungen Empfindlich-\nkeitsstufe (ES)\n\nQE\n\nW2/30\n\nW4/70\n\nIII\n\nIIOe\n\nES/10\n\nkeineF\n\nÜberlagernde Festlegungen\n\nInformationsinhalte\n\nMässig störendes Gewerbe zulässig III\n\nIII\n\nDreigeschossige Wohnzone IIW3/50\n\nTeilrevidierter Zonenplan\n\nRechtskräftiger Zonenplan\n\nES/10\n\nF QE\n\nW2/30\n\nOeW4/70\n\nW3/50\n\nW4/70\n\nW2/30\n\nW3/50\nOe\n\nQE\n\nES/10\n\nF QE\n\nW2/30\n\nOeW4/70\n\nW3/50\n\nW4/70\n\nW2/30\n\nW3/50\nOe\n\nQE\n\nGrundlagedaten\nÜbersichtsplan: ARE Kanton Zürich vom 3.3.2017\nNutzungsplanung: Amtliche Vermessung, Kantonale Mehranforderungen: Frick & Partner vom 26.11.2015\n\nDas Druckdatum entspricht dem Erstellungsdatum.\n\n\n\t02 [Zonenplan]\n\tLegende_2501\n\tAlter_Zonenplan-3\n\tAlter_Zonenplan-2\n\tAlter_Zonenplan-5\n\tAlter_Zonenplan-6\n\tLegende_2502\n\n\n


Interpellation

text: \nEingegangen 12.04.2019\nGGR-Nr. 2019-72\n\n\n


Antwort Stadtrat (SRB 2019-249)

text: \nEingegangen 23.09.2019\nGGR-Nr. 2019-96\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


text: \nAnhang 1.4:   Finanzvermögen Buchwert\n\nGrundstücke Finanzvermögen per 31.12.2019\n\nIm Letten 361'750Fr.                 \n\nin der Rifert (Reitwiese) 65'460Fr.                   \n\nKalberweid (im Leimbacherberg) 10'600Fr.                   \n\nin der Weid 11'960Fr.                   \n\nim Leimbacherberg 68'592Fr.                   \n\nim Leimbacherberg 8'840Fr.                      \n\nim Leimbacherberg 23'468Fr.                   \n\nim Hermen 7'912Fr.                      \n\nim Rossweg 33'648Fr.                   \n\nRebweid 7'876Fr.                      \n\nRebweid 840Fr.                         \n\nIm Moos 647'000Fr.                 \n\nim Leimbacherberg 78'400Fr.                   \n\nim Büel 8'604Fr.                      \n\nim Büel 13'796Fr.                   \n\nin der Weid 8'528Fr.                      \n\nim Hermen 8'756Fr.                      \n\nKrummhalden 3'400Fr.                      \n\nan der Grütstrasse 512'080Fr.                 \n\nbeim Soodknoten "Sihlhof" 651'600Fr.                 \n\nim Vorderstieg 63'244Fr.                   \n\nim Vorderstieg 21'896Fr.                   \n\nin der Breiten 15'988Fr.                   \n\nim Rossweg 28'396Fr.                   \n\nim Löchli 14'224Fr.                   \n\nim Löchli 9'064Fr.                      \n\nin der Weiherweid 168'380Fr.                 \n\nim Weierholz 52'852Fr.                   \n\nim Vögeli, bergseits Waldistr 271'560Fr.                 \n\nRäzeren 62'004Fr.                   \n\nSihlquai+Zürichstr (Baufeld A) 5'478'641Fr.              \n\nDietlimoos-Moos (Baufeld B2) 4'317'620Fr.              \n\nDietlimoos-Moos (Baufeld C) 8'814'600Fr.              \n\nTotal 21'851'579Fr.            \n\nGrundstücke Finanzvermögen mit Baurechten per 31.12.2019\n\nZopfstr. 13/15/17 192'200Fr.                 \n\nZelgstr. 40 / Bodenackerstr. 1 78'700Fr.                   \n\nBodenackerstrasse 535'000Fr.                 \n\nEichenweg 2 5'159'000Fr.              \n\nEichenweg 2 2'124'000Fr.              \n\nZürichstrasse (Baufeld B1) 236'000Fr.                 \n\nZürichstrasse (Baufeld B2) 640'000Fr.                 \n\nTotal 8'964'900Fr.              \n\nGebäude Finanzvermögen per 31.12.2019\n\nKanalweg 453'700Fr.                 \n\nSoodstr. 34 und 34 a 3'840'800Fr.              \n\nSoodstr. 38 498'000Fr.                 \n\nSoodstr. 36 a - d 1'941'600Fr.              \n\nWachtgasse 3 1'151'800Fr.              \n\nKronenstr. 11 906'600Fr.                 \n\nKanalweg bei 7 580'200Fr.                 \n\nTalstrasse 10 2'622'882Fr.              \n\nTotal 11'995'582Fr.            \n\nTotal Buchwert aller Lanparzellen im Finanzvermögen 42'812'061Fr.            \n\n\n