Friedhof- und Bestattungsverordnung.pdf

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text: \n25.07.2016          1 \n\nBisherige Regelung Neue Regelung Kommentar \n\n \n\nVerordnung über das Friedhof- und Bestattungswesen \n\nvom 1. Juli 1992    \n\n \n\nVerordnung über das Friedhof- und Bestattungswesen \n\nvom 1. Juli 1992  (Stand xx.xx.2015) \n\n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nI. Organisation \n\nArt. 1   Stadt/Gemeinde \nArt. 2   Gesundheitskommission \nArt. 3   Friedhofvorsteher \nArt. 4   Leiter des Bestattungsamtes \nArt. 5   Betriebsleiter der Park-, Sport-, Grünanlagen \n\nII. Bestattungsordnung \n\nArt. 6    Bestattungen, Urnenbeisetzungen \nArt. 7    Beisetzung von Aschenurnen in bestehende \nGräber \nArt. 8    Beiträge der Stadt \nArt. 9    Kosten für Auswärtige \nArt. 10  Aufbahrung \nArt. 11  Wahl der Bestattungsart \nArt. 12  Regelung der Abdankung und Bestattung \nArt. 13  Abdankungs- und Bestattungszeiten \nArt. 14  Urnenbeisetzung ohne Abdankung \nArt. 15  Grabgeläute \nArt. 16  Grabbezeichnung \nArt. 17  Publikation \n\nIII. Grabstätten \n\nArt. 18  Eigentumsrechte \nArt. 19  Belegungsplan \nArt. 20  Gräberarten \nArt. 21  Grösse der Gräber \n \nArt. 22  Belegung \nArt. 23  Ruhefristen \nArt. 24  Räumung der Gräber \n\nInhaltsverzeichnis \n\nI. Organisation \n\nArt. 1   Allgemeine Bestimmungen \nArt. 2   Gesundheitskommission \nArt. 3   Friedhofvorsteher/Friedhofvorsteherin \nArt. 4   Leiter/Leiterin des Bestattungsamtes \nArt. 5   Betriebsleiter/Betriebsleiterin der Park-, Sport-, \nGrünanlagen \n\nII. Bestattungsordnung \n\nArt. 6    Bestattungen, Urnenbeisetzungen \nArt. 7    Beisetzung von Aschenurnen in bestehende \n            Gräber \nArt. 8    Beiträge der Stadt \nArt. 9    Kosten für Auswärtige \nArt. 10  Aufbahrung \nArt. 11  Wahl der Bestattungsart \nArt. 12  Regelung der Abdankung und Bestattung \nArt. 13  Abdankungs- und Bestattungszeiten \nArt. 14  Urnenbeisetzung ohne Abdankung \nArt. 15  Grabgeläute \nArt. 16  Grabbezeichnung \nArt. 17  Publikation \n\nIII. Grabstätten \n\nArt. 18  Eigentumsrechte \nArt. 19  Belegungsplan \nArt. 20  Gräberarten \nArt. 21  Grösse der Gräber \nArt. 22  Belegung \nArt. 23  Ruhefristen \nArt. 24  Räumung der Gräber \n\n \n\n\n\n25.07.2016          2 \n\nArt. 25  Exhumierung von Leichen \nArt. 26  Exhumierung von Urnen \nArt. 27  Familiengräber \nArt. 28  Benützungsrecht für Familiengräber \nArt. 29  Unterhalt und Bepflanzung der Familiengräber \nArt. 30  Bepflanzung der Friedhofanlage \nArt. 31  Unterhalt der Reihengräber/Grundtaxe \nArt. 32  Bepflanzung der Reihengräber \nArt. 33  Urnennischen \nArt. 34  Gemeinschaftsgrab \n\nIV. Grabmäler \n\nArt. 35  Bewilligungspflicht \nArt. 36  Genehmigungsverfahren \nArt. 37  Errichtung \nArt. 38  Unterhalt und Haftung \nArt. 39  Verfügungsbeschränkung \nArt. 40  Allgemeine Richtlinien für Grabmäler \nArt. 41  Unstatthafte Grabmäler \nArt. 42  Grablampen/Weihwassergefässe \nArt. 43  Masse der Grabmäler Klasse A, D und C \nArt. 44  Masse der Grabmäler Klasse FE und FU \nArt. 45  Urnennischen \n\nV. Ordnungsvorschriften \n\nArt. 46  Öffnungszeiten des Friedhofs \nArt. 47  Allgemeines Verhalten auf dem Friedhof \nArt. 48  Rechtsmittel und Strafbestimmungen \nArt. 49  Inkrafttreten \n\n \n\nArt. 25  Exhumierung von Leichen \nArt. 26  Exhumierung von Urnen \nArt. 27  Familiengräber \nArt. 28  Benützungsrecht für Familiengräber \nArt. 29  Unterhalt und Bepflanzung der Familiengräber \nArt. 30  Bepflanzung der Friedhofanlage \nArt. 31  Unterhalt der Reihengräber/Grundtaxe \nArt. 32  Bepflanzung der Reihengräber \nArt. 33  Urnennischen \nArt. 34  Gemeinschaftsgrab \n\nIV. Grabmäler \n\nArt. 35  Bewilligungspflicht \nArt. 36  Genehmigungsverfahren \nArt. 37  Errichtung \nArt. 38  Unterhalt und Haftung \nArt. 39  Verfügungsbeschränkung \nArt. 40  Allgemeine Richtlinien für Grabmäler \nArt. 41  Unstatthafte Grabmäler \nArt. 42  Grablampen/Weihwassergefässe \nArt. 43  Masse der Grabmäler Klasse A, D und C \nArt. 44  Masse der Grabmäler Klasse FE und FU \nArt. 45  Urnennischen \n\nV. Ordnungsvorschriften \n\nArt. 46  Öffnungszeiten des Friedhofs \nArt. 47  Allgemeines Verhalten auf dem Friedhof \nArt. 48  Rechtsschutz \nArt. 49  Inkrafttreten \n\n \n\n\n\n25.07.2016          3 \n\nI. Organisation \n\nArt. 1  Stadt/Gemeinde \n\nDas Bestattungswesen fällt nach dem kantonalen Gesetz über \ndas Gesundheitswesen und der kantonalen Verordnung über die \nBestattungen in den Aufgabenkreis der Politischen Gemeinde. \n\nI. Organisation \n\nArt. 1  Stadt/Gemeinde Allgemeine Bestimmungen \n\nDiese Verordnung regelt das Friedhofs- und Bestattungswesen. \nSie ergänzt die Gesetzgebung von Bund und Kanton. \n\n \n\nArt. 2  Gesundheitskommission \n\nDas Friedhof- und Bestattungswesen gehört gemäss Art. 117, Ziff. \n9 der Gemeindeordnung vom 1.12.1985 zum Aufgabenkreis der \nGesundheitskommission. Diese erlässt die zum Vollzug dieser \nVerordnung notwendigen Anordnungen, Vorschriften und Regle-\nmente. \n\nArt. 2  aufgehoben \n\n \n\nIst in GO und GSO SR geregelt. \n\nArt. 3  Friedhofvorsteher \n\nFriedhofvorsteher ist der Zivilstandsbeamte. Er ist gleichzeitig \nLeiter des Bestattungsamtes. In seiner Funktion als Leiter des \nBestattungsamtes ist er personell dem Gesundheitsvorsteher \nunterstellt und der Gesundheitskommission gegenüber \nverantwortlich. \n\nArt. 3  Friedhofvorsteher/Friedhofvorsteherin \n\nDer Friedhofvorsteher/die Friedhofvorsteherin ist der \nZivilstandsbeamte/die Zivilstandsbeamtin. Er/sie ist gleichzeitig \nder Leiter/die Leiterin des Bestattungsamtes. In seiner Funktion \nals Leiter des Bestattungsamtes ist er personell dem \nGesundheitsvorsteher unterstellt und der \nGesundheitskommission gegenüber verantwortlich. \n\n \n \nDie personelle Unterstellung ist in der \nGSO SR geregelt. \n\n \n\n\n\n25.07.2016          4 \n\nArt. 4  Leiter des Bestattungsamtes \n\nDer Leiter des Bestattungsamtes ist namentlich verantwortlich für: \n \n\n1. die allgemeine Aufsicht über das Bestattungswesen und die \ndamit verbundenen administrativen Arbeiten bezüglich \nGrabunterhalt und -pflege. \n\n2. das Anordnen der Leichenschau \n\n3. das Festsetzen und Vorbereiten der Abdankungen und \nBestattungen \n\n4. das Führen des Grabregisters, des Belegungsplanes und \ndes Gräberverzeichnisses \n\n5. das Erteilen der Bewilligungen zur Ausführung und zum \nSetzen der Grabmäler \n\n6. das Vergeben von Familiengräbern, Urnennischen und \nanderen Grabplätzen \n\n7. das Rechnungswesen über die Abdankungen, \nBestattungen, Grabplatzgebühren, Grabpflege und \nGrabbepflanzungen \n\n8. das Aufheben von Gräbern nach Ablauf der Ruhezeit \n\n9. das Verlängern der Ruhezeit für Gräber der Klassen E, FE \nund FU. \n\nArt. 4  Leiter/Leiterin des Bestattungsamtes \n\nDer Leiter/die Leiterin des Bestattungsamtes ist namentlich \nverantwortlich für: \n\n1. die allgemeine Aufsicht über das Bestattungswesen und die \ndamit verbundenen administrativen Arbeiten bezüglich \nGrabunterhalt und -pflege. \n\n2. entfällt \n\n3. das Festsetzen und Vorbereiten der Abdankungen und \nBestattungen \n\n4. das Führen des Grabregisters, des Belegungsplanes und des \nGräberverzeichnisses \n\n5. das Erteilen der Bewilligungen zur Ausführung und zum \nSetzen der Grabmäler \n\n6. das Vergeben von Grabplätzen \n \n\n7. entfällt \n \n \n\n8. das Aufheben von Gräbern nach Ablauf der Ruhezeit \n\n9. das Verlängern der Ruhezeit für Familiengräber  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nIn übergeordnetem Recht geregelt \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\nbereits in Ziff. 1 geregelt \n \n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          5 \n\nArt. 5  Betriebsleiter der Park-, Sport-, Grünanlagen \n \n\nDer Betriebsleiter der Park-, Sport-, Grünanlagen ist dem \nWerkvorsteher unterstellt und insbesondere verantwortlich für: \n \n\n1. die Pflege und Bepflanzung der Friedhofanlage und der Gräber \n\n2. die Wartung der Friedhofgebäude \n\n3. die ordnungsgemässe Durchführung der Abdankungen und \nBestattungen \n\n4. den Empfang von Angehörigen zum Besuch Verstorbener in \nden Katafalkräumen während der Arbeitszeit des \nFriedhofpersonals. \n\n5. die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung auf dem \nFriedhof. \n\nArt. 5  Betriebsleiter/Betriebsleiterin der Park-, Sport-, \nGrünanlagen \n\nDer Betriebsleiter/die Betriebsleiterin ist verantwortlich für: \n \n \n\n1. die Pflege und Bepflanzung der Friedhofanlage und der \nGräber \n\n2. die Wartung der Friedhofgebäude \n\n3. die ordnungsgemässe Durchführung der Abdankungen und \nBestattungen \n\n4. den Empfang von Angehörigen zum Besuch Verstorbener \nin den Katafalkräumen während der Arbeitszeit des \nFriedhofpersonals \n\n5. die Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung auf dem \nFriedhof \n\n \n \n \nDie personelle Unterstellung ist in der \nGSO SR geregelt. \n\n \n\n \n\n \n\nII. Bestattungsordnung \n\nArt. 6  Bestattungen, Urnenbeisetzungen \n\n1 Der Friedhof dient zur Bestattung von Einwohnern der Stadt \nAdliswil. \n\n2 Für Bestattungen oder die Beisetzung von Aschenurnen von \nanderen Personen ist die Bewilligung des Friedhofvorstehers \neinzuholen. Eine Bewilligung wird nur erteilt, sofern eine \nbesondere Beziehung des Verstorbenen oder seiner Angehörigen \nzur Stadt Adliswil nachgewiesen werden kann. Vorbehalten \nbleiben § 19 Abs.2 und § 20 der Kantonalen Verordnung über die \nBestattungen. \n\nII. Bestattungsordnung \n\nArt. 6  Bestattungen, Urnenbeisetzungen \n\n1 Der Friedhof dient zur Bestattung von Einwohnern der Stadt \nAdliswil. \n\n2 Verstorbene, die weder in der Gemeinde Wohnsitz hatten \nnoch Bürger der Gemeinde waren, haben keinen Anspruch auf \nBestattung in der Gemeinde. Der Friedhofvorsteher/die \nFriedhofvorsteherin kann auf Gesuch die Bestattung \nausnahmsweise bewilligen. Dabei werden insbesondere die \nVerbundenheit des oder der Verstorbenen mit der Gemeinde \nsowie die Platzverhältnisse auf dem Friedhof berücksichtigt.  \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          6 \n\nArt. 7  Beisetzung von Aschenurnen in bestehende Gräber \n\nIn bestehende Gräber dürfen jederzeit, mit vorgängiger \nZustimmung des Friedhofvorstehers, Aschenurnen von \nverstorbenen Angehörigen beigesetzt werden, wobei die von der \nersten Bestattung an laufende Ruhezeit nicht unterbrochen wird. \n\nArt. 7  Beisetzung von Aschenurnen in bestehende Gräber \n\nIn bestehende Gräber dürfen jederzeit, mit vorgängiger \nZustimmung des Friedhofvorstehers/der Friedhofvorsteherin, \nAschenurnen von verstorbenen Angehörigen beigesetzt werden. \nDie Ruhefrist wird nicht verlängert, wenn Urnen in einem \nbestehenden Grab beigesetzt werden (§15 Abs.3 BesV). \n \n\n \n\n \n\n \n\nArt. 8  Beiträge der Stadt \n\n1 Bei der Bestattung eines Einwohners auf dem Friedhof \nübernimmt die Stadt Adliswil die Kosten für: \n\n1.  die Leichenschau \n\n2.  die amtliche Bekanntmachung \n\n3.  einen einfachen Sarg und das Einsargen \n\n4.  den Leichentransport innerhalb des Bezirks Horgen und der \nStadt Zürich \n\n5.  die Aufbahrung oder das Aufstellen der Aschenurne in der \nFriedhofhalle \n\n6.  die Benützung der Friedhofhalle \n\n7.  den Grabplatz (Reihengrab oder Gemeinschaftsgrab) \n\n8.  das Öffnen und Eindecken des Grabes \n \n \n\n9.  die Bezeichnung der Grabstätte \n \n\n2 Bei Feuerbestattungen übernimmt die Stadt Adliswil überdies \ndie Kosten für: \n\n1.  das Überführen der Verstorbenen zur Kremation \n\n2.  die Einäscherung \n\n3.  eine einfache Urne und deren Transport nach Adliswil \n\n3 Für die auswärtige Bestattung von Einwohnern übernimmt die \nStadt Adliswil die in § 57 der Kantonalen Verordnung über die \n\nArt. 8 Beiträge der Stadt  \n\n1 Die Stadt Adliswil verrechnet diejenigen Kosten, die sie \n   gemäss kantonaler Bestattungsverordnung in Rechnung \n   stellen kann. Sie verrechnet:  \n\n    a) Heimtransport auswärts Verstorbener, \n\n    b) Zusätzliche Leistungen, die durch besondere Wünsche der \n        anordnungsberechtigten Person veranlasst wurde, \n\n    c) Bepflanzung und Unterhalt des Grabes, \n\n    d) Exhumationen und Urnenversetzungen. \n\n2 Für die auswärtige Bestattung von Einwohnern übernimmt die \nStadt Adliswil die in  §46 Abs. 2 der Kantonalen \nBestattungsverordnung festgelegten Beiträge.  \n\n§45 BesV regelt die Kostenverteilung \nabschliessend. Den Gemeinden bleibt \nkein Handlungsspielraum. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          7 \n\nBestattungen festgelegten Beiträge. \n\nArt. 9  Kosten für Auswärtige \n\nFür Bestattungen bzw. Urnenbeisetzungen von auswärts \nwohnhaften Personen müssen alle Kosten sowie eine einmalige \nGrabplatzgebühr von den Angehörigen übernommen werden. \nMassgebend ist die entsprechende Gebührenordnung. \n\nArt. 9  Kosten für Auswärtige \n\n1 Für Bestattungen bzw. Urnenbeisetzungen von auswärts \nwohnhaften Personen müssen alle Kosten sowie eine einmalige \nGrabplatzgebühr von den Auftraggebenden oder, wenn solche \nfehlen, von Erbinnen und Erben übernommen werden. \nMassgebend ist die entsprechende Gebührenordnung.  \n \n2 Die Bepflanzung dieser Gräber ist für die ganze Laufzeit von \n20 Jahren nach Eingang des Bepflanzungsauftrags innert 30 \nTagen nach Erhalt der Rechnung zu bezahlen. \n\n \n\nArt. 10  Aufbahrung \n\n1 Die Verstorbenen werden in den Katafalkräumen des \nFriedhofgebäudes aufgebahrt. \n\n2 Die Toten können von den Angehörigen nach vorheriger \nVereinbarung mit dem Zivilstandswesen/Bestattungsamt oder \ndem Friedhofpersonal in den Katafalkräumen besucht werden. \n\nArt. 10  Aufbahrung \n\n1 Die Verstorbenen werden in den Katafalkräumen des \nFriedhofgebäudes aufgebahrt. \n\n2 Die Toten können von Personen, die von der verstorbenen \nPerson Abschied nehmen möchten, nach vorheriger \nVereinbarung mit dem Zivilstandswesen/Bestattungsamt oder \ndem Friedhofpersonal in den Katafalkräumen besucht werden. \n\n3 In den Katafalkräumen dürfen wegen Brandgefahr keine \nKerzen angezündet werden. \n  \n\n \n\nArt. 11  Wahl der Bestattungsart \n\n1 Für die Wahl der Bestattungsart ist in erster Linie der Wille des \nVerstorbenen massgebend. Ist ein solcher Wille nicht erkennbar, \nsteht die Wahl den Angehörigen zu. \n\n2 Liegt von den Angehörigen keine Entscheidung vor, gilt § 21, \nAbs. 2 der Kantonalen Verordnung über die Bestattungen. \n\nArt. 11  aufgehoben \n\n \n\nDie Wahl der Bestattungsart ist \nabschliessend in der kantonalen \nVerordnung geregelt. Den Gemeinden \nbleibt kein Spielraum. \n\n \n\n\n\n25.07.2016          8 \n\nArt. 12  Regelung der Abdankung und Bestattung \n\nDie Einzelheiten der Abdankung und Bestattung sind durch die \nAngehörigen mit dem Zivilstandswesen/Bestattungsamt im \nRahmen der geltenden Vorschriften zu vereinbaren. \n\nArt. 12  Regelung der Abdankung und Bestattung \n\nDie Einzelheiten der Abdankung und Bestattung sind durch die \nAngehörigen mit dem Zivilstandswesen/Bestattungsamt im \nRahmen der geltenden Vorschriften zu vereinbaren. \n\n \n\nArt. 13  Abdankungs- und Bestattungszeiten \n\nAbdankungen und Bestattungen finden, ausgenommen an \nallgemeinen Feiertagen, von Montag bis Freitag um 10.00, 14.00 \nund 15.15 Uhr statt. Am Freitag sind um 15.15 Uhr keine \nErdbestattungen möglich. \n\nArt. 13  Abdankungs- und Bestattungszeiten \n\nAbdankungen und Bestattungen finden, ausgenommen an \nallgemeinen Feiertagen, von Dienstag bis Freitag um 10.00 und \n13:45 Uhr statt.  \n \n \n\n \n\n \n\nArt. 14  Urnenbeisetzung ohne Abdankung \n\nUrnenbeisetzungen ohne gleichzeitige Abdankungsfeier finden in \nder Regel von Montag bis Freitag um 11.00 Uhr statt. \n\nArt. 14  Urnenbeisetzung ohne Abdankung \n\nUrnenbeisetzungen ohne gleichzeitige Abdankungsfeier finden \nin der Regel von Dienstag bis Freitag um 11.00 Uhr statt. \n\n \n\nArt. 15  Grabgeläute \n\nSofern die Angehörigen nicht ausdrücklich darauf verzichten, wird \nbei allen Abdankungen das Grabgeläute angeordnet. \n\nArt. 15  Grabgeläute \n\nSofern die Angehörigen nicht ausdrücklich darauf verzichten, \nwird bei allen Abdankungen das Grabgeläute angeordnet.  \n\n \n\nArt. 16  Grabbezeichnung \n\nSofort nach der Belegung wird jede Grabstätte mit der \nNamensbezeichnung und Grabnummer versehen. \n\nArt. 16  Grabbezeichnung \n\nSofort nach der Belegung werden Reihengräber mit der \nNamensbezeichnung und Grabnummer versehen. \n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          9 \n\nArt. 17  Publikation \n\nDie Bekanntmachung der Abdankung erfolgt im amtlichen \nPublikationsorgan der Stadt Adliswil. Die Veröffentlichung kann \nauf Wunsch der Angehörigen nach der Abdankung erfolgen, oder \nes kann darauf verzichtet werden. \n\nArt. 17 Publikation \n\nDie Publikation richtet sich nach den kantonalen Vorgaben (§17 \nBesV). \n\n \n\nIII. Grabstätten \n\nArt. 18  Eigentumsrechte \n\nSämtliche Grabstätten bleiben Eigentum der Stadt. Andere \nRechte, als die in dieser Verordnung festgelegten, können nicht \ngeltend gemacht werden. \n\nIII. Grabstätten \n\nArt. 18  Eigentumsrechte \n\nSämtliche Grabstätten bleiben Eigentum der Stadt. Andere \nRechte, als die in dieser Verordnung festgelegten, können nicht \ngeltend gemacht werden. \n\n \n\nArt. 19  Belegungsplan \n\nDie Bestattungen erfolgen nach einem von der \nGesundheitskommission genehmigten Belegungsplan, für dessen \nEinhaltung der Friedhofvorsteher verantwortlich ist. \n\nArt. 19  Belegungsplan \n\nDer Belegungsplan wird von dem Friedhofvorsteher/der \nFriedhofvorsteherin festgelegt.  \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          10 \n\nArt. 20  Gräberarten \n\nDer Friedhof umfasst folgende Arten von Gräbern: \n\nKlasse A Erdbestattungs-Reihengräber für Erwachsene und  \n                    Kinder über 6 Jahre \n\nKlasse B Jugendliche, seit 1988 aufgehoben \n\nKlasse C Erdbestattung- und Urnenreihengräber für Kinder bis \n                    zum vollendeten 6. Altersjahr \n\nKlasse D Urnen-Reihengräber für Erwachsene und Kinder  \n                    über 6 Jahre \n\nKlasse E Urnennischen \n\nKlasse FE Erdbestattungs-Familiengräber \n\nKlasse FU Urnen-Familiengräber \n\nKlasse G Gemeinschaftsgrab \n\nArt. 20  Gräberarten \n\nDer Friedhof umfasst folgende Arten von Gräbern: \n \nKlasse A Erdbestattungs-Reihengräber für Erwachsene und \n\nKinder über 6 Jahre \n\nKlasse B Jugendliche, seit 1988 aufgehoben \n\nKlasse C Erdbestattung- und Urnenreihengräber für Kinder \nbis zum vollendeten 6. Altersjahr \n\nKlasse D Urnen-Reihengräber für Erwachsene und Kinder \nüber 6 Jahre \n\nKlasse E Urnennischen \n\nKlasse FE Erdbestattungs-Familiengräber \n\nKlasse FU Urnen-Familiengräber \n\nKlasse G Gemeinschaftsgrab \n\n \n\nArt. 21  Grösse der Gräber \n\nDie Gräber haben folgende Masse: \n\nKlassen Länge Breite Tiefe \n\nA 180 cm 90 cm 150 cm \n\nC 120 cm 70 cm 120/60 cm \n\nD 120 cm 80 cm 60 cm \n\nFE 250 cm 240 cm 150 cm \n\nFU 200 cm 200 cm 60 cm \n \n\nArt. 21  Grösse der Gräber \n\nDie Gräber haben folgende Masse: \n\nKlassen Länge Breite Tiefe \n\nA 180 cm 90 cm 210/180/150  \ncm \n\nC 120 cm 70 cm 80 cm \n\nD 120 cm 80 cm 60 cm \n\nFE 250 cm 240 cm 150 cm \n\nFU 200 cm 200 cm 60 cm \n \n\n \n\n \n\nErstbelegung 210, Zweitbelegung 180, \nDrittbelegung 150 cm (wegen \nAnschluss der Gräber an die \nBewässerung - Verwesung) \n\n \n\nArt. 22  Belegung \n\n1 Die Gräber werden in regelmässiger Reihenfolge \n\nArt. 22  Belegung \n\n1 Die Gräber werden in regelmässiger Reihenfolge \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          11 \n\nnebeneinander angelegt. \n\n2 In jedem Reihengrab der Klassen A und C darf nicht mehr als \neine Leiche bestattet werden, vorbehältlich § 34 der Kantonalen \nVerordnung über die Bestattungen. \n\n3 In den Urnen-Reihengräbern (Kl. D) können insgesamt 3 \nUrnen beigesetzt werden. \n\n4 In bereits belegte Erdbestattungs-Reihengräber (Kl. A) dürfen \nzusätzlich höchstens 4 Urnen beigesetzt werden. \n\n5 Die in Art. 23 festgesetzte Ruhezeit wird durch die \nnachträgliche Beisetzung von Aschenurnen nicht unterbrochen. \n\nnebeneinander angelegt. \n\n2 Für jeden Sarg und jede Urne ist in der Regel ein einzelnes \nGrab herzurichten. \n\n3 In den Urnen-Reihengräbern (Kl. D) können insgesamt 3 \nUrnen beigesetzt werden. \n\n4 In bereits belegte Erdbestattungs-Reihengräber (Kl. A) dürfen \nzusätzlich höchstens 4 Urnen beigesetzt werden. \n\n5 aufgehoben \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBereits in Art 7 genannt \n\nArt. 23  Ruhefristen \n\n1 Die Ruhezeit der Gräber beträgt: \n\n− für die Klassen A, C und D 20 Jahre \n− für die Klasse E 20 Jahre \n− für die Klassen FE und FU 40 oder 60 Jahre \n2 Für das Gemeinschaftsgrab ist keine begrenzte Ruhezeit \n\nfestgesetzt. \n\n3 Für die Gräber der Klassen E, FE und FU sind Verlängerungen \nmöglich. \n\nArt. 23  Ruhefristen \n\n1 Die Ruhezeit der Gräber beträgt: \n\n− für die Klassen A, C und D 20 Jahre \n− für die Klasse E 20 Jahre \n− für die Klassen FE und FU 40 bis max. 60 \n\nJahre \n2 Für das Gemeinschaftsgrab ist keine begrenzte Ruhezeit \n\nfestgesetzt. \n\n3 Werden Gräber der Klassen FE und FU für 40 Jahre \ngemietet, ist eine einmalige Verlängerung um 20 Jahre \nmöglich. \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          12 \n\nArt. 24  Räumung der Gräber \n\n1 Nach Ablauf der in Art. 23 festgesetzten Ruhefristen steht der \nGesundheitskommission das Recht zu, die Räumung von Gräbern \nbzw. Grabfeldern anzuordnen. Die Aufhebung der Gräber ist im \namtlichen Publikationsorgan sowie im Kantonalen Amtsblatt \nbekanntzugeben. Den Angehörigen wird gleichzeitig eine Frist von \n2 Monaten zur Entfernung der Gräbmäler und Pflanzen \neingeräumt. Wird diese Frist nicht benützt, so verfügt der \nFriedhofvorsteher das Räumen der Gräber ohne \nEntschädigungspflicht \n\n2 Den Angehörigen ist auf Wunsch und gegen Entrichtung der \nAusgrabungsgebühr die Aschenurne auszuhändigen. \n\nArt. 24  Räumung der Gräber \n\n1  Nach Ablauf der in Art. 23 festgesetzten Ruhefristen steht \ndem Stadtrat das Recht zu, die Räumung von Gräbern bzw. \nGrabfeldern anzuordnen. Die Ankündigung zur Aufhebung der \nGräber ist mindestens drei Monate vor der Räumung im \namtlichen Publikationsorgan sowie den Angehörigen, soweit \nderen Adressen bekannt sind, schriftlich bekanntzugeben.  \n2 Den Angehörigen wird gleichzeitig eine Frist bis zur \nAufhebung der Gräber zur Entfernung der Gräbmäler und \nPflanzen eingeräumt. Werden Grabzeichen und Grabschmuck \nnicht abgeholt, kann der Friedhofvorsteher/die \nFriedhofvorsteherin darüber verfügen. Den Angehörigen wird \nkeine Entschädigung entrichtet. \n\n2 Urnen werden den Angehörigen auf Wunsch ausgehändigt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Gebühren einer Bestattung regelt \ndie BesV abschliessend. \n\nArt. 25  Exhumierung von Leichen \n\nFür die Ausgrabung einer Leiche wird auf § 41 der kantonalen \nVerordnung über die Bestattungen verwiesen. \n\nArt. 25  aufgehoben \n\n \n\n \n\n§36 BesV regelt abschliessend \n\nArt. 26  Exhumierung von Urnen \n\nDie Ausgrabung einer Urne unterliegt der Bewilligung des \nFriedhofvorstehers. Dafür ist eine von der \nGesundheitskommission festzusetzende Gebühr zu entrichten. \n\nArt. 26  aufgehoben \n\n \n\nIn Art 24 Ziff. 2 geregelt \n\nArt. 27  Familiengräber \n\n1 Auf dem Friedhof sind besondere Abteile für Familien-\nErdbestattungs- (6 m2) und Familien-Urnengräber (4 m2) \nvorgesehen. Diese Plätze werden an Interessenten vermietet. \n\n2 Die Mietgebühren für Familiengräber werden durch die \nGesundheitskommission festgesetzt. \n\nArt. 27  Familiengräber \n\n1 Auf dem Friedhof sind besondere Abteile für Familien-\nErdbestattungs- (6 m2) und Familien-Urnengräber (4 m2) \nvorgesehen. Diese Plätze werden an Interessenten vermietet. \n\n2 Die Mietgebühren für Familiengräber werden durch den \nStadtrat festgesetzt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          13 \n\nArt. 28  Benützungsrecht für Familiengräber \n\n1 Das Benützungsrecht steht dem Mieter, dem Ehegatten und \nderen Blutsverwandten in auf- und absteigender Linie zu. \n\n2 Für Nicht-Blutsverwandte ist eine Bewilligung des \nFriedhofvorstehers erforderlich. \n\n3 Die Weitervermietung bzw. die Abtretung von Grabplätzen an \nDritte ist den Mietern von Familiengräbern untersagt. \n\nArt. 28  Benützungsrecht für Familiengräber \n\n1 Das Benützungsrecht steht dem Mieter bzw. dem \nErbberechtigten, dem Ehegatten und deren Blutsverwandten in \nauf- und absteigender Linie zu. \n\n2 aufgehoben \n\n3 Die Weitervermietung bzw. die Abtretung von Grabplätzen an \nDritte ist den Mietern von Familiengräbern untersagt. \n\n \n\n \n\n \n\nNicht mehr zeitgemäss \n\nArt. 29  Unterhalt und Bepflanzung der Familiengräber \n\nDie Mieter von Familiengräbern (Kl. FE und FU) werden \nverpflichtet, zusammen mit dem Grabplatzvertrag, bei der \nFriedhofverwaltung eine Vorauszahlung für eine angemessene \nBepflanzung und den Grabunterhalt für die gesamte Dauer des \nFamiliengrabes zu leisten. Für die Vorauszahlung für 40 oder 60 \nJahre wird ein Rabatt von 20% gewährt. \n\nArt. 29  Unterhalt und Bepflanzung der Familiengräber \n\nDie Mieter von Familiengräbern (Kl. FE und FU) werden \nverpflichtet, zusammen mit dem Grabplatzvertrag, auf dem \nBestattungsamt eine Vorauszahlung für eine angemessene \nBepflanzung und den Grabunterhalt für die gesamte Dauer des \nFamiliengrabes zu leisten. Für die Vorauszahlung für 40 oder 60 \nJahre wird ein Rabatt von 20% gewährt.  \n\n \n\nArt. 30  Bepflanzung der Friedhofanlage \n\nDie gärtnerische Ausgestaltung der Friedhofanlage ist \nausschliesslich Aufgabe der Stadt. \n\nArt. 30  Bepflanzung der Friedhofanlage \n\nDie gärtnerische Ausgestaltung der Friedhofanlage ist \nausschliesslich Aufgabe der Stadt. \n\n \n\nArt. 31  Unterhalt der Reihengräber/Grundtaxe \n\nDen Unterhalt der Reihengräber (Kl. A, C und D) besorgt das \nFriedhofpersonal. Für diese Arbeiten bezahlen die Angehörigen \neine jährliche Grundtaxe. \n\nArt. 31  Unterhalt der Reihengräber/Grundtaxe \n\nDen Unterhalt der Reihengräber (Kl. A, C und D) besorgt das \nFriedhofpersonal. Für diese Arbeiten bezahlen die Angehörigen \ndie Grundtaxe für die gesamten 20 Jahre im Voraus. In \nAusnahmefällen kann eine Ratenzahlung von höchstens 5 \nRaten vereinbart werden. \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          14 \n\nArt. 32  Bepflanzung der Reihengräber \n\n1 Die Bepflanzung der Reihengräber (Kl. A, C und D) ist Sache \nder Angehörigen. Diese Arbeiten können gegen \nKostenverrechnung dem Friedhofspersonal übertragen werden. \nDie Verrechnung erfolgt jährlich, oder es kann beim \nZivilstandswesen/Bestattungsamt eine Vorauszahlung für die \nganze Grabdauer geleistet werden. Bei Vorauszahlung für 20 \nJahre wird ein Rabatt von 10% gewährt. \n\n2 Für Nichteinwohner (Art. 6 Abs. 2 und Art. 9) ist die \nVorauszahlung für die gesamte Grabdauer zur finanziellen \nAbsicherung zwingend. \n\nArt. 32  Bepflanzung der Reihengräber \n\n1 Die Bepflanzung der Reihengräber (Kl. A, C und D) ist Sache \nder Angehörigen. Für eine Bepflanzung durch das \nFriedhofpersonal bezahlen die Angehörigen für die gesamten 20 \nJahre im Voraus. In Ausnahmefällen kann eine Ratenzahlung \nvon höchstens 5 Raten vereinbart werden. Bei Vorauszahlung \nfür 20 Jahre wird ein Rabatt von 10% gewährt \n\n2 aufgehoben \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \nBereits in Art. 9 Ziff. 2 geregelt \n\nArt. 33  Urnennischen \n\n1 Für die Beisetzung von Aschenurnen steht eine \nUrnennischenanlage zur Verfügung. Einzelnischen dieser Anlage \nbieten Platz für zwei Urnen. \n2 Urnennischen werden für die Dauer von 20 Jahren vermietet. \n\nArt. 33  Urnennischen \n\n1 Für die Beisetzung von Aschenurnen steht eine \nUrnennischenanlage zur Verfügung. Einzelnischen dieser \nAnlage bieten Platz für zwei Urnen. \n2 Urnennischen werden für die Dauer von 20 Jahren vermietet. \n\n \n\nArt. 34  Gemeinschaftsgrab \n\n1 Für die namenlose Beisetzung von Aschenurnen besteht ein \nGemeinschaftsgrab. \n\n2 Auf Wunsch der Verstorbenen oder ihrer Angehörigen können \nUrnen in dieser Grabstätte beigesetzt werden. \n\nArt. 34  Gemeinschaftsgrab \n\n1 Für die namenlose Beisetzung von Aschenurnen besteht ein \nGemeinschaftsgrab. \n\n2 Auf Wunsch der Verstorbenen oder ihrer Angehörigen können \nUrnen in dieser Grabstätte beigesetzt werden. \n \n3 Auf Wunsch besteht die Möglichkeit einer Namensnennung \nauf der Schrifttafel. Die Kosten für eine Beschriftung tragen die \nAngehörigen.   \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          15 \n\nIV. Grabmäler  \n\nArt. 35  Bewilligungspflicht \n\n1 Das Errichten von Grabmälern oder deren Änderung ist nur mit \nGenehmigung des Friedhofvorstehers gestattet. Ohne \nGenehmigung aufgestellte Grabmäler können auf Kosten ihrer \nEigentümer entfernt werden. \n\n2 Ebenso behält sich die Gesundheitskommission vor, Grabmäler, \ndie den Vorschriften oder der erteilten Bewilligung nicht \nentsprechen, zurückzuweisen oder gegebenenfalls auf Kosten der \nEigentümer entfernen zu lassen. \n\nIV. Grabmäler  \n\nArt. 35  Bewilligungspflicht \n\n1 Das Errichten von Grabmälern oder deren Änderung ist nur mit \nGenehmigung des Friedhofvorstehers/der Friedhofvorsteherin \ngestattet. Ohne Genehmigung aufgestellte Grabmäler können \nauf Kosten ihrer Eigentümer entfernt werden. \n\n2 Ebenso behält sich der Friedhofvorsteher/die \nFriedhofvorsteherin vor, Grabmäler, die den Vorschriften oder \nder erteilten Bewilligung nicht entsprechen, zurückzuweisen \noder gegebenenfalls auf Kosten der Eigentümer entfernen zu \nlassen \n \n\n \n\nArt. 36  Genehmigungsverfahren \n\n1 Vor Beginn der Ausführungsarbeiten sind dem \nFriedhofvorsteher zwei Zeichnungen im Massstab 1:10 (mit \nGrundriss, Vorder- und Seitenansicht) einzureichen unter Angabe \ndes zu verwendenden Materials, seiner Bearbeitungsweise, der \nBeschriftung, der Masse, des Namens des Auftraggebers und des \nErstellers. Auf Verlangen sind Materialmuster, Schriftproben, \nZeichnungen 1:1 und für figürliche Arbeiten Modelle vorzulegen. \n\n2 Die für die Gesuche notwendigen Formulare werden durch den \nFriedhofvorsteher abgegeben. \n\n3 Gegen Entscheide des Friedhofvorstehers kann innert 30 Tagen \nin schriftlich begründeter Form an die Gesundheitskommission \nrekurriert werden. \n\nArt. 36  Genehmigungsverfahren \n\n1 Vor Beginn der Ausführungsarbeiten ist dem \nFriedhofvorsteher/der Friedhofvorsteherin eine Zeichnung im \nMassstab 1:10 (mit Grundriss, Vorder- und Seitenansicht) \neinzureichen unter Angabe des zu verwendenden Materials, \nseiner Bearbeitungsweise, der Beschriftung, der Masse, des \nNamens des Auftraggebers und des Erstellers. Auf Verlangen \nsind Materialmuster, Schriftproben, Zeichnungen 1:1 und für \nfigürliche Arbeiten Modelle vorzulegen. \n\n2 aufgehoben \n\n3 Gegen Entscheide des Friedhofvorstehers/der \nFriedhofvorsteherin kann innert 30 Tagen in schriftlich begrün-\ndeter Form an den Stadtrat rekurriert werden. \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          16 \n\nArt. 37  Errichtung \n\n1 Auf Erdbestattungsgräbern dürfen Grabmäler in der Regel nicht \nfrüher als zwölf Monate nach der Bestattung gesetzt werden. Über \nAusnahmen entscheidet der Friedhofvorsteher. \n\n2 Das Setzen darf nur in Gegenwart des Friedhofpersonals \nerfolgen. Die schriftliche Bewilligung ist dem Friedhofpersonal \nvorzuweisen. \n\n3 An Samstagen, Sonntag, Feiertagen und an Vortagen \ngesetzlicher Feiertage dürfen auf dem Friedhof keine solchen \nArbeiten ausgeführt werden, es sei denn, der Friedhofvorsteher \nerteile dazu ausdrücklich die Bewilligung. Bei nasser Witterung \nund bei gefrorener Erde dürfen keine Grabmäler aufgestellt \nwerden. \n\nArt. 37  Errichtung \n\n1 Auf Erdbestattungsgräbern dürfen Grabmäler in der Regel \nnicht früher als zwölf Monate nach der Bestattung gesetzt \nwerden. Über Ausnahmen entscheidet der Friedhofvorsteher/die \nFriedhofvorsteherin. \n\n2 Das Setzen darf nur in Gegenwart des Friedhofpersonals \nerfolgen. Die schriftliche Bewilligung ist dem Friedhofpersonal \nvorzuweisen. \n\n3 An Samstagen, Sonntagen, Feiertagen und an Vortagen \ngesetzlicher Feiertage dürfen auf dem Friedhof keine solchen \nArbeiten ausgeführt werden, es sei denn, der Friedhofvor-\nsteher/die Friedhofvorsteherin erteile dazu ausdrücklich die \nBewilligung. Bei nasser Witterung und bei gefrorener Erde \ndürfen keine Grabmäler aufgestellt werden. \n\n \n\nArt. 38  Unterhalt und Haftung \n\nDie Stadt übernimmt keine Haftung für irgendwelche Schäden, die \nan den Grabmälern und Pflanzungen durch fehlerhaftes \nVersetzen der Grabmäler, durch Zerfall, Witterungseinflüsse, \nwiderrechtliche Handlungen seitens Dritter oder durch höhere \nGewalt entstehen. \n\nArt. 38  Unterhalt und Haftung \n\nDie Stadt übernimmt keine Haftung für irgendwelche Schäden, \ndie an den Grabmälern und Pflanzungen durch fehlerhaftes \nVersetzen der Grabmäler, durch Zerfall, Witterungseinflüsse, \nwiderrechtliche Handlungen seitens Dritter oder durch höhere \nGewalt entstehen. \n\n \n\nArt. 39  Verfügungsbeschränkung \n\nSobald Grabmäler aufgestellt sind, dürfen sie nur noch mit \nBewilligung der Gesundheitskommission entfernt oder versetzt \nwerden. \n\nArt. 39  Verfügungsbeschränkung \n\nSobald Grabmäler aufgestellt sind, dürfen sie nur noch mit \nBewilligung des Friedhofvorstehers/der Friedhofvorsteherin \nentfernt oder versetzt werden. \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          17 \n\nArt. 40  Allgemeine Richtlinien für Grabmäler \n\n1 Die Grabmäler sollen den Anforderungen der Ästhetik und der \nPietät entsprechen. Sie dürfen die Harmonie der Umgebung \nsowie die ruhige Gesamtwirkung des Friedhofes nicht stören. \n\n2 Für Grabdenkmäler sind neben Holz und Schmiedeisen \nNatursteine zulässig. Ornamentale Schmuckformen und sakrale \nSymboldarstellungen sind in guter künstlerischer oder \nhandwerklicher Art auszuführen. \n\nArt. 40  Allgemeine Richtlinien für Grabmäler \n\n1 Die Grabmäler sollen den Anforderungen der Ästhetik und der \nPietät entsprechen. Sie dürfen die Harmonie der Umgebung \nsowie die ruhige Gesamtwirkung des Friedhofes nicht stören. \n\n2 Für Grabdenkmäler sind neben Holz und Schmiedeisen \nNatursteine zulässig. Ornamentale Schmuckformen und sakrale \nSymboldarstellungen sind in guter künstlerischer oder \nhandwerklicher Art auszuführen. \n\n \n\nArt. 41  Unstatthafte Grabmäler \n\n1 Im Interesse einer ruhig wirkenden und guten Gesamtgestaltung \ndes Friedhofes sind nicht gestattet: \n\n− Zement und Kunststeine; \n\n− Schrifttafeln aus Glas, Email oder ähnlichen Materialien. \n\n2 Für Holzgrabzeichen darf als Metall-Abschirmung nur Kupfer \nverwendet werden. \n\nArt. 41  Unstatthafte Grabmäler \n\n1 Im Interesse einer ruhig wirkenden und guten \nGesamtgestaltung des Friedhofes sind nicht gestattet: \n\n− Zement und Kunststeine; \n\n− Schrifttafeln aus Glas, Email oder ähnlichen Materialien. \n\n2 aufgehoben \n\n \n\nArt. 42  Grablampen/Weihwassergefässe \n\n1 Grablampen und Weihwassergefässe werden nur toleriert, wenn \nsie lose eingesteckt oder auf einen höchstens 10 cm dicken \nSockel montiert sind. \n\n2 Pro Reihengrab wird nur eine Lampe oder ein \nWeihwassergefäss bewilligt. Grablampen mit integriertem \nWeihwassergefäss sind zulässig. Die maximale Gesamthöhe be-\nträgt 40 cm.  \n\nArt. 42  Grablampen/Weihwassergefässe \n\n1 Grablampen und Weihwassergefässe werden nur toleriert, \nwenn sie lose eingesteckt oder auf einen höchstens 10 cm \ndicken Sockel montiert sind. \n\n2 Pro Reihengrab wird nur eine Lampe oder ein \nWeihwassergefäss bewilligt. Grablampen mit integriertem \nWeihwassergefäss sind zulässig. Die maximale Gesamthöhe \nbeträgt 40 cm. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          18 \n\nArt. 43  Masse der Grabmäler Klasse A, D und C \n\nSiehe Anhang \n\nArt. 43  Masse der Grabmäler Klasse A, D und C \n\nSiehe Anhang \n\n \n\nArt. 44  Masse der Grabmäler Klasse FE und FU \n\nSiehe Anhang \n\nArt. 44  Masse der Grabmäler Klasse FE und FU \n\nSiehe Anhang \n\n \n\nArt. 45  Urnennischen \n\nKlasse E: Urnennischen \n\nDie Urnennischen werden von der Gemeinde mit einer einheitlich \ngestalteten und beschrifteten Abdeckplatte versehen. Die Kosten \nfür die Beschriftung dieser Abdeckplatte gehen zulasten des \njeweiligen Mieters. \n\nArt. 45  Urnennischen \n\nKlasse E: Urnennischen \n\nDie Urnennischen werden von der Gemeinde mit einer \neinheitlich gestalteten und beschrifteten Abdeckplatte versehen. \nDie Kosten für die Beschriftung dieser Abdeckplatte gehen \nzulasten des jeweiligen Mieters. \n\n \n\nV. Ordnungsvorschriften \n\nArt. 46  Öffnungszeiten des Friedhofs \n\nDer Friedhof ist täglich geöffnet und soll bei Einbruch der \nDunkelheit verlassen werden. \n\nV. Ordnungsvorschriften \n\nArt. 46  Öffnungszeiten des Friedhofs \n\nDer Friedhof ist täglich geöffnet und soll bei Einbruch der \nDunkelheit verlassen werden. \n\n \n\nArt. 47  Allgemeines Verhalten auf dem Friedhof \n\nDie Besucher haben sich auf dem Friedhof ruhig und der Würde \ndes Ortes entsprechend zu benehmen; insbesondere ist dabei zu \nbeachten: \n\n− Hunde dürfen nicht auf den Friedhof mitgenommen werden. Es \nsind die Anbindevorrichtungen ausserhalb des Friedhofs zu \nbenützen; \n\n− das Befahren des Friedhofes mit Motorfahrzeugen und \nFahrrädern ist untersagt, ausgenommen sind \nLeichentransport- und Invalidenfahrzeuge sowie Fahrzeuge \nder Park-, Sport- und Grünanlagen und solche zum Transport \nvon Grabmälern und Pflanzen; \n\nArt. 47  Allgemeines Verhalten auf dem Friedhof \n\nDie Besucher haben sich auf dem Friedhof ruhig und der Würde \ndes Ortes entsprechend zu benehmen; insbesondere ist dabei \nzu beachten: \n\n− Hunde dürfen nicht auf den Friedhof mitgenommen werden. \nEs sind die Anbindevorrichtungen ausserhalb des Friedhofs \nzu benützen; \n\n− das Befahren des Friedhofes mit Motorfahrzeugen und \nFahrrädern ist untersagt, ausgenommen sind \nLeichentransport- und Invalidenfahrzeuge sowie Fahrzeuge \nder Park-, Sport- und Grünanlagen und solche zum Transport \nvon Grabmälern und Pflanzen; \n\n \n\n\n\n25.07.2016          19 \n\n− den Anordnungen und Weisungen des Friedhofpersonals ist \nFolge zu leisten; \n\n− der Friedhofvorsteher ist befugt, im Rahmen dieser \nVerordnung die zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung \nerforderlichen Anordnungen zu treffen. \n\n− den Anordnungen und Weisungen des Friedhofpersonals ist \nFolge zu leisten; \n\nder Friedhofvorsteher/die Friedhofvorsteherin ist befugt, im \nRahmen dieser Verordnung die zur Aufrechterhaltung von Ruhe \nund Ordnung erforderlichen Anordnungen zu treffen. \n\nArt. 48  Rechtsmittel und Strafbestimmungen \n\n1 Gegen Verfügungen des Friedhofvorstehers kann innert 30 \nTagen schriftlich und begründet an die Gesundheitskommission \nrekurriert werden. \n\n2 Gegen Beschlüsse der Gesundheitskommission kann innert 30 \nTagen schriftlich und begründet an den Bezirksrat Horgen \nrekurriert werden. \n\n3 Zuwiderhandlungen gegen diese Verordnung sowie gegen \nBeschlüsse bzw. Verfügungen, welche die \nGesundheitskommission oder der Friedhofvorsteher aufgrund \ndieser Verordnung erlassen, werden mit Busse oder Haft \ngeahndet. \n\nArt. 48  Rechtsschutz \n\nDer Rechtsschutz richtet sich nach dem kantonalen Recht. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n\nArt. 49  Inkrafttreten \n\n1 Diese Verordnung tritt auf den 1. August 1992 in Kraft \n\n2 Auf den gleichen Zeitpunkt wird die Verordnung über das \nFriedhof- und Bestattungswesen der Stadt Adliswil vom 1. Juni \n1962 aufgehoben. \n\n \n\n \n \n\nArt. 49  Inkrafttreten \n\n1 Diese Verordnung tritt am XX in Kraft. Sie ersetzt die \nVerordnung über das Friedhof- und Bestattungswesen vom 1. \nJuli 1992 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n25.07.2016          20 \n\nAnhang  \n \nArt. 43 / Alt  \n\n \nArt. 43  Masse der Grabmäler Klasse A, D und C \n\nDie Höchst- bzw. Mindestmasse der Grabdenkmäler betragen: \n\nKlasse A: Erdbestattungs-Reihengräber für Erwachsene und Kinder über 6 Jahre \n\n Max.-Höhe \ncm \n\nMax.-Breite \ncm. \n\nMax.-Länge \ncm \n\nMin.-Dicke \ncm. \n\nSteine 100  * \n  85 \n\n55 * \n60 \n\n 12 \n12 \n\nHolz- oder Eisenkreuze, \nPlastiken \n\n \n120 \n\n \n65 \n\n  \n\nKreuze aus Naturstein 110 65  12 \n\nStelen 120 25-30   \n\nLiegende Platten  45 60   6 \n\n* Diese Massfestsetzung ist so zu verstehen, dass Grabzeichen mit 100 cm Höher max. 55 cm breit sein dürfen. Bei Reduzierung der Höhenmasse kann die Breite im \ngleichen Verhältnis bis zu 60 cm erweitert werden. \n\nKlasse D: Urnen-Reihengräber für Erwachsene und Kinder über 6 Jahre \n\n Max.-Höhe \ncm \n\nMax.-Breite \ncm. \n\nMax.-Länge \ncm \n\nMin.-Dicke \ncm. \n\nSteine 80 * \n70 \n\n45 * \n55 \n\n 12 \n12 \n\nHolz- oder Eisenkreuze, \nPlastiken \n\n \n90 \n\n \n50 \n\n  \n\nKreuze aus Naturstein 90 50  12 \n\nStelen 100 25   \n\nLiegende Platten  50 40   6 \n\nDiese Massfestsetzung ist so zu verstehen, dass Grabzeichen mit 80 cm Höhe max. 45 cm breit sein dürfen. Bei Reduzierung der Höhenmasse kann die Breite im gleichen \n\n\n\n25.07.2016          21 \n\nVerhältnis bis zu 55 cm erweitert werden. \n\nKlasse C: Erdbestattungs- und Urnenreihengräber für Kinder bis zum vollendeten  \n  6. Altersjahr \n\n Max.-Höhe \ncm \n\nMax.-Breite \ncm. \n\nMax.-Länge \ncm \n\nMin.-Dicke \ncm. \n\nSteine 60 35  8 \n\nKreuze 70 35   \n\nLiegende Platten  35 40 6 \n\n1 Schmiedeiserne Kreuze und Holzgrabzeichen usw. können auf Natursteinsockel gestellt werden. Der sichtbare Teil des Sockels wird in die zulässige Gesamthöhe einge-\nrechnet. \n\n2 Die vorgeschriebenen Höhenmasse dürfen bei stehenden Denkmälern mit stark abgedachtem, stark geschweiftem oder rundem Kopf maximal 10 cm überschritten \nwerden. \n\n3 Liegeplatten dürfen den Erdboden am Kopfende (oberkant gemessen) höchstens 15 cm überragen. Der Messpunkt für die Höhe der Grabmäler wird vom Friedhofpersonal \nmit Profilen bezeichnet. \n\n4 Der Hersteller kann seinen Namen nur an der Seitenfläche des Grabmals in unauffälliger Weise eingravieren. \n \n\n\n\n25.07.2016          22 \n\nArt. 43 / Neu   \n \nArt. 43  Masse der Grabmäler Klasse A, D und C \n\nDie Höchst- bzw. Mindestmasse der Grabdenkmäler betragen: \n\nKlasse A: Erdbestattungs-Reihengräber für Erwachsene und Kinder über 6 Jahre \n\nErdbestattungen: Klasse A \n\nStehend: Die Summe aus Höhe und Breite darf 135 cm nicht \nüberschreiten. Min. Dicke 12 cm, max. Breite 80% \nder Grabbreite \n\nLiegeplatten: max. Länge 60 cm, max. Breite 45 cm, min. Dicke \n10 cm \n\nKindergräber: Klasse C \n\nStehend: Die Summe aus Höhe und Breite darf 110 cm nicht \nüberschreiten. Min. Dicke 10 cm, max. Breite 80% \nder Grabbreite \n\nLiegeplatten: Max. Länge 40 cm, max. Breite 35 cm, min. Dicke \n10 cm \n\nUrnengräber: Klasse D \n\nStehend: Die Summer aus Höhe und Breite darf 135 cm nicht \nüberschreiten. Min. Dicke 12 cm, max. Breite 80% \nder Grabbreite \n\nLiegeplatten: Max. Länge 50 cm, max. Breite 40 cm, min. Dicke \n10 cm \n\n \n\n \n\n1 Schmiedeiserne Kreuze und Holzgrabzeichen usw. können auf Natursteinsockel gestellt werden. Der sichtbare Teil des Sockels wird in die zulässige Gesamthöhe einge-\nrechnet. \n\n\n\n25.07.2016          23 \n\n2 Die vorgeschriebenen Höhenmasse dürfen bei stehenden Denkmälern mit stark abgedachtem, stark geschweiftem oder rundem Kopf maximal 10 cm überschritten \nwerden. \n\n3 Liegeplatten dürfen den Erdboden am Kopfende (oberkant gemessen) höchstens 15 cm überragen. Der Messpunkt für die Höhe der Grabmäler wird vom Friedhofpersonal \nmit Profilen bezeichnet. \n\n4 Der Hersteller kann seinen Namen nur an der Seitenfläche des Grabmals in unauffälliger Weise eingravieren. \n\n \n\n\n\n25.07.2016          24 \n\n \n\nArt. 44 / Alt \n\nArt. 44  Masse der Grabmäler Klasse FE und FU \n\nKlasse FE und FU: Erdbestattungsfamiliengräber und Urnen-Familiengräber \n\n1 Die Familiengrabstätten verlangen eine der besonderen Örtlichkeit angepasste Gestaltung. \n\n2 Für Höhe, Breite und Stellung des Grabmals sind Lage und Ausmass des Grabplatzes massgebend. Die Masse sind von Fall zu Fall mit dem Friedhofvorsteher/der \nFriedhofvorsteherin zu vereinbaren, wobei im allgemeinen folgende Masse als Richtlinien dienen: \n\n Max.-Höhe \ncm \n\nMax.-Breite cm. Min.-Dicke \ncm. \n\nbei horizontalem Abschluss 110 cm 60 % der Grabbreite 20 cm \n\nPlastiken Kreuze und Stelen 180 cm 60 % der Grabbreite 20 cm \n\nLiegende Platten Länge 120 cm 60 cm 10 cm \n\n \n \n\n\n\n25.07.2016          25 \n\n \n\nArt. 44 / Neu \n\nArt. 44  Masse der Grabmäler Klasse FE und FU \n\nKlasse FE und FU: Erdbestattungsfamiliengräber und Urnen-Familiengräber \n\n1 Die Familiengrabstätten verlangen eine der besonderen Örtlichkeit angepasste Gestaltung. \n\n2 Für Höhe, Breite und Stellung des Grabmals sind Lage und Ausmass des Grabplatzes massgebend. Die Masse sind von Fall zu Fall mit dem Friedhofvorsteher/der \nFriedhofvorsteherin zu vereinbaren, wobei im allgemeinen folgende Masse als Richtlinien dienen: \n\n Max.-Höhe \ncm \n\nMax.-Breite cm. Min.-Dicke \ncm. \n\nStehendes Grabmal in Blockform, \nQuerformat \n\n110 cm 80 % der Grabbreite 20 cm \n\nStehendes Grabmal in Blockform, \nHochformat \n\n150 cm 90 cm 20 cm \n\nPlastiken, Kreuze und Stelen 180 cm 60 % der Grabbreite 20 cm \n\nLiegende Platten Länge 120 cm 70 cm 15 cm \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


Satuten (Entwurf)

text: \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStatuten des Zweckverbands \n\nHeilpädagogische Schule Waidhöchi \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \nTotalrevision von 2019 tritt am 1. Januar 2021 in Kraft \n\n \n\n\n\n1 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\nINHALTSVERZEICHNIS S. \n\n1.            Bestand und Zweck    3 \n               Art. 1 Bestand 3 \n Art. 2 Zweck 3 \n Art. 3 Beitritt weiterer Gemeinden 3 \n\n2.             Organisation \n \n2.1 Allgemeine Bestimmungen 3 \n Art. 4 Organe 3 \n Art. 5 Amtsdauer  3 \n Art. 6 Zeichnungsberechtigung  3            \n\nArt. 7 Publikation und Information 4 \n \n2.2 Die Stimmberechtigten des Zweckverbandes 4 \n \n2.2.1 Allgemeines 4 \n Art. 8 Stimmrecht 4 \n Art. 9 Verfahren 4           \n\nArt. 10 Zuständigkeit 4 \n \n2.2.2 Volksinitiative 4 \n Art. 11 Volksinitiative 4 \n \n2.2.3 Fakultatives Referendum 5 \n Art. 12 Beschlüsse der Delegiertenversammlung 5            \n\nArt. 13 Ausschluss des Referendums \n \n2.3 Die Verbandsgemeinden 6 \n Art. 14 Aufgaben und Kompetenzen der einzelnen Verbandsgemeinden 6           \n\nArt. 15 Beschlussfassung 6 \n \n2.4 Delegiertenversammlung 6 \n Art. 16 Zusammensetzung  6 \n Art. 17 Konstituierung  6 \n Art. 18 Offenlegung der Interessenbindungen 6 \n Art. 19 Kompetenzen  6 \n Art. 20 Vorsitz und Sekretariat  7 \n Art. 21 Einberufung  7 \n Art. 22 Beschlussfähigkeit und Stimmabgabe  7            \n Art. 23 Wahlen und Abstimmungen 8 \n               Art. 24      Öffentlichkeit der Verhandlungen 8 \n Art. 25      Anfragerecht der Delegierten 8 \n \n2.5 Der Ausschuss 8 \n Art. 26 Zusammensetzung  8 \n\n\n\n2 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\n Art. 27 Offenlegung der Interessenbindungen 8 \n               Art. 28      Allgemeine Befugnisse 8 \n Art. 29 Finanzbefugnisse 9 \n               Art. 30      Aufgabendelegation  9 \n Art. 31 Einberufung und Teilnahme 10 \n               Art. 32      Beschlussfassung   10 \n \n2.6 Die Rechnungsprüfungskommission 10 \n Art. 33 Zusammensetzung  10 \n Art. 34 Aufgaben  10 \n Art. 35 Beschlussfassung 10 \n Art. 36 Herausgabe von Unterlagen und Auskünfte 11 \n               Art. 37      Prüfungsfristen 11 \n \n2.7         Prüfstelle  11 \n Art. 38      Aufgaben der Prüfstelle 11 \n        Art. 39      Einsetzung der Prüfstelle 11 \n \n3. Personal und Arbeitsvergaben 11 \n Art. 40 Anstellungsbedingungen  11 \n Art. 41 Öffentliches Beschaffungswesen  11 \n \n4. Verbandshaushalt 11 \n Art. 42 Finanzhaushalt 11 \n Art. 43 Finanzierung der Betriebskosten 12 \n               Art. 44      Finanzierung der Investitionen 12 \n Art. 45 Eigentum 12            \n\nArt. 46 Haftung 12 \n \n5. Aufsicht und Rechtsschutz 13 \n Art. 47 Aufsicht 13            \n\nArt. 48 Rechtsschutz und Verbandsstreitigkeiten 13 \n \n6. Austritt, Auflösung und Liquidation 13 \n Art. 49 Austritt 13           \n\nArt. 50 Auflösung 13 \n \n7. Übergangs- und Schlussbestimmungen 13 \n\n                Art. 51 Einführung eigener Haushalt  13 \n                Art. 52      Umwandlung der Investitionsbeiträge  14 \n                Art. 53 Inkrafttreten   14 \n \n \n \n \n\n\n\n3 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\n1. Bestand und Zweck  \n \nArt. 1 Bestand  \n1 Die Politischen Gemeinden Adliswil, Horgen, Kilchberg, Langnau am Albis, Oberrieden, \nRüschlikon und Thalwil bilden unter dem Namen "Heilpädagogische Schule Waidhöchi" \nauf unbestimmte Dauer einen Zweckverband nach den Bestimmungen des Gemeindege-\nsetzes. \n2Der Zweckverband hat seinen Sitz in Horgen. \n\n \nArt. 2 Zweck  \n \nDer Verband betreibt eine Heilpädagogische Tagesschule. \nRechtliche Grundlagen sind die einschlägigen Bestimmungen des kantonalen Volksschulge-\nsetzes sowie die entsprechenden Verordnungen und Richtlinien des Kantons und der Bil-\ndungsdirektion. \n \nArt. 3 Beitritt weiterer Gemeinden  \n \nDer Beitritt weiterer Gemeinden zum Zweckverband erfordert eine Statutenrevision.  \n \n2. Organisation  \n \n2.1 Allgemeine Bestimmungen  \n \nArt. 4 Organe  \n \nDie Organe des Zweckverbands sind:  \n1. die Stimmberechtigten des Verbandsgebiets;  \n2. die Verbandsgemeinden;  \n3. die Delegiertenversammlung;  \n4. der Ausschuss;  \n5. die Rechnungsprüfungskommission (RPK).  \n \nArt. 5 Amtsdauer  \n \nFür die Mitglieder der Delegiertenversammlung, des Ausschusses und der Rechnungsprü-\nfungskommission beträgt die Amtsdauer vier Jahre. Sie fällt mit derjenigen der Gemeindebe-\nhörden zusammen.  \n \nArt. 6 Zeichnungsberechtigung  \n \n1Rechtsverbindliche Unterschrift für den Zweckverband führen die Präsidentin oder der Prä-\nsident und die Leiterin oder der Leiter der Schulverwaltung gemeinsam.  \n2Der Ausschuss kann die Zeichnungsberechtigung im Interesse eines ordentlichen Betriebsab-\nlaufs für sachlich begrenzte Bereiche im Betrag limitieren oder anders ordnen. \n \n\n\n\n4 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\nArt. 7 Publikation und Information  \n \n1Der Zweckverband nimmt die amtliche Publikation seiner Erlasse und allgemein verbindli-\nchen Beschlüsse mit elektronischen Mitteln vor. \n2Der Zweckverband sorgt für eine dauerhafte elektronische Zugänglichkeit seiner Erlasse. \n3Die Bevölkerung ist im Sinne des kantonalen Gesetzes über die Information und den Daten-\nschutz periodisch über wesentliche Verbandsangelegenheiten zu informieren. \n \n2.2 Die Stimmberechtigten des Zweckverbands  \n \n2.2.1 Allgemeines  \n \nArt. 8 Stimmrecht  \n \nDie in kommunalen Angelegenheiten stimmberechtigten Einwohnerinnen und Einwohner \naller Verbandsgemeinden sind die Stimmberechtigten des Verbandsgebiets.  \n \nArt. 9 Verfahren  \n \n1Die Stimmberechtigten stimmen an der Urne. Das Verfahren richtet sich nach der kantona-\nlen Gesetzgebung. Der Ausschuss verabschiedet die Vorlage zuhanden der Urnenabstim-\nmung. Wahlleitende Behörde ist der Gemeindevorstand der Sitzgemeinde. \n2Eine Vorlage ist angenommen, wenn sie die Mehrheit der Stimmen und die Mehrheit der \nVerbandsgemeinden auf sich vereinigt.  \n \nArt. 10 Zuständigkeit  \n \nDen Stimmberechtigten des Verbandsgebiets stehen zu:  \n1. die Einreichung von Volksinitiativen;  \n2. die Ergreifung des fakultativen Referendums;  \n3. die Abstimmung über rechtmässige Referendums- und                                                                                \n Initiativbegehren, unter Vorbehalt der Zuständigkeit der                                                                                \n\nVerbandsgemeinden für die Änderung der Statuten und  \n die Auflösung des Zweckverbands;  \n4. die Bewilligung von neuen einmaligen Ausgaben für einen bestimmten Zweck von \n\nmehr als Fr. 250‘000 und von neuen wiederkehrenden Ausgaben für einen bestimm-\nten Zweck von mehr als Fr. 150‘000. \n\n \n2.2.2 Volksinitiative  \n \nArt. 11 Volksinitiative  \n \n1Eine Volksinitiative kann über Gegenstände eingereicht werden, die dem obligatorischen \noder fakultativen Referendum unterstehen. \n2Mit einer Volksinitiative kann ausserdem die Änderung der Statuten und die Auflösung des \nZweckverbands verlangt werden. \n\n\n\n5 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\n3Mit der amtlichen Veröffentlichung der Volksinitiative läuft die Frist von sechs Monaten zur \nEinreichung der Unterschriften. Die Volksinitiative ist zu Stande gekommen wenn sie von \nmindestens 400 Stimmberechtigten des Verbandsgebiets unterstützt wird. \n \n2.2.3 Fakultatives Referendum  \n \nArt. 12 Beschlüsse der Delegiertenversammlung  \n \nEiner Abstimmung an der Urne unterliegen ferner Beschlüsse der Delegiertenversammlung,\n  \n1. wenn mindestens 200 Stimmberechtigte des Verbandsgebiets innert 60 Tagen nach \n\nder amtlichen Veröffentlichung des Beschlusses der Delegiertenversammlung beim \nAusschuss das schriftliche Begehren um Anordnung einer Urnenabstimmung einrei-\nchen (Volksreferendum); \n\n2. wenn ein Drittel der Mitglieder der Delegiertenversammlung innert 14 Tagen nach \nder Beschlussfassung ein solches Begehren stellt. (Delegiertenreferendum).  \n\n  \nArt. 13 Ausschluss des Referendums  \n \nFolgende Geschäfte der Delegiertenversammlung können der Urnenabstimmung nicht unter-\nstellt werden:  \n1. die Festsetzung des Budgets;  \n2. die Genehmigung der Jahresrechnung;  \n3. die Genehmigung von Abrechnungen über neue Ausgaben; \n4. Anträge an die Verbandsgemeinden;  \n5. die Wahlen;  \n6. ablehnende Beschlüsse, ausgenommen abgelehnte Volksinitiativen; \n7. Verfahrensentscheide bei der Behandlung von Initiativen und von Vorstössen der \n\nDelegierten. \n \n2.3 Die Verbandsgemeinden  \n \nArt. 14 Aufgaben und Kompetenzen der einzelnen Verbandsgemeinden  \n \n1Die Stimmberechtigten der einzelnen Verbandsgemeinden beschliessen je an der Urne über: \n1. die Änderung dieser Statuten;  \n2. die Kündigung der Mitgliedschaft beim Verband;  \n3. die Auflösung des Zweckverbands. \n2Bei Urnenabstimmungen in den Verbandsgemeinden über die Auflösung des Zweckverbands \nsowie über grundlegende Änderungen der Statuten übt das Gemeindeparlament oder in Ver-\nsammlungsgemeinden der Gemeindevorstand ein eigenes Antragsrecht neben dem Antrags-\nrecht des Ausschusses aus.  \n \n \n \n \n\n\n\n6 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\nArt. 15 Beschlussfassung \n \n1Ein Antrag an die Verbandsgemeinden ist angenommen, wenn die Mehrheit der Verbands-\ngemeinden ihm zugestimmt hat. Solche Mehrheitsbeschlüsse sind auch für die nicht zustim-\nmenden Verbandsgemeinden verbindlich. \n2Grundlegende Änderungen der Statuten bedürfen der Zustimmung aller Verbandsgemein-\nden. Grundlegend sind Änderungen, die folgende Gegenstände regeln: \n1. wesentliche Aufgaben des Zweckverbands;  \n2. die Grundzüge der Finanzierung;  \n3. Austritt und Auflösung; \n4.            die Mitwirkungsmöglichkeiten der Stimmberechtigten und der Verbandsgemeinden. \n \n2.4 Delegiertenversammlung  \n \nArt. 16 Zusammensetzung  \n \n1Die Delegiertenversammlung besteht aus sieben Mitgliedern, wobei jede Gemeinde eine \nDelegierte oder einen Delegierten entsendet. \n2Die Schulpflegen der Verbandsgemeinden bestimmen die Delegierten und deren Stellvertre-\ntung. \n \nArt. 17 Konstituierung  \n \nDie Delegiertenversammlung konstituiert sich unter dem Vorsitz ihres bisherigen Präsidenten \noder ihrer bisherigen Präsidentin. Sie wählt: \n1. die Präsidentin oder den Präsidenten, wobei diese Funktion gleichzeitig im Ausschuss \n\nausgeübt wird;  \n2. die Vizepräsidentin oder den Vizepräsidenten, wobei diese Funktion gleichzeitig im \n\nAusschuss ausgeübt wird; \n \nArt. 18 Offenlegung der Interessenbindungen  \n \n1Die Mitglieder der Delegiertenversammlung legen ihre Interessenbindungen offen. Insbe-\nsondere geben sie Auskunft über: \n1.            ihre beruflichen Tätigkeiten; \n2.            ihre Mitgliedschaften in Organen und Behörden der Gemeinden, des Kantons und \n\ndes Bundes; \n3.            ihre Organstellungen in und wesentlichen Beteiligungen an Organisationen des pri-\n\nvaten Rechts.  \n2Die Interessenbindungen werden veröffentlicht. \n \nArt. 19 Kompetenzen  \n \nDie Delegiertenversammlung ist insbesondere zuständig für: \n1.            die Oberaufsicht über den Zweckverband;  \n2.            die Festlegung der strategischen Ausrichtung; \n\n\n\n7 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\n3.            die Beratung von und Antragstellung zu allen Vorlagen, über welche die Stimmbe-\nrechtigten oder die Verbandsgemeinden beschliessen;  \n\n4. Erlasse von grundlegender Bedeutung; \n5. ihren Organisationserlass;  \n6. die Wahl der Mitglieder des Ausschusses, die nicht der Delegiertenversammlung an-\n\ngehören dürfen, mit Ausnahme von Präsidium und Vizepräsidium; \n7. die Einsetzung der Rechnungsprüfungskommission;  \n8. die Beschlussfassung über Anträge des Ausschusses zu Initiativen;  \n9. die Festsetzung des Budgets; \n10. die Genehmigung der Jahresrechnung;  \n11. die Kenntnisnahme des Finanz- und Aufgabenplans; \n12. die Kenntnisnahme des Geschäftsberichts; \n13. die Bewilligung von neuen einmaligen Ausgaben für einen bestimmten Zweck bis Fr. \n\n250‘000 und von neuen wiederkehrenden Ausgaben bis Fr. 150‘000 für einen be-\nstimmten Zweck, soweit nicht der Ausschuss zuständig ist;  \n\n14. die Genehmigung der Abrechnungen über alle neuen Ausgaben, die sie selbst bewil-\nligt hat oder die die Stimmberechtigten des Verbandsgebiets bewilligt haben; \n\n15. die Beschlussfassung über die Veräusserung von Liegenschaften des Finanzvermö-\ngens; \n\n16. die Beschlussfassung über Investitionen in Liegenschaften des Finanzvermögens;  \n17. die Festlegung der Entschädigung der Verbandsorgane. \n \nArt. 20 Vorsitz und Sekretariat  \n \n1Die Präsidentin oder der Präsident oder die Vizepräsidentin oder der Vizepräsident des \nZweckverbands leitet die Delegiertenversammlung. \n2Die Leiterin oder der Leiter der Schulverwaltung führt das Sekretariat des Zweckverbands. \n  \nArt. 21 Einberufung  \n \n1Der Verbandsvorstand beruft die Delegiertenversammlung bei Bedarf, in der Regel jedoch \nmindestens zweimal pro Jahr ein. \n2Zwei Delegierte können unter Bezeichnung der Beratungsgegenstände und mit Begründung \ndie Einberufung der Delegiertenversammlung verlangen. \n3Die Delegiertenversammlungen sind, dringliche Fälle vorbehalten, mindestens zwanzig Tage \nvorher unter Bezeichnung der Beratungsgegenstände samt zugehöriger Begründung den De-\nlegierten anzuzeigen und öffentlich bekannt zu machen.  \n \nArt. 22 Beschlussfähigkeit und Stimmabgabe  \n \n1Die Delegiertenversammlung ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit ihrer Mitglieder anwe-\nsend ist.  \n2Die Delegiertenversammlung beschliesst auf Antrag des Ausschusses. Die Delegierten kön-\nnen zu den Anträgen des Ausschusses Änderungsanträge stellen. \n\n\n\n8 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\n3Die Mitglieder des Ausschusses, die nicht der Delegiertenversammlung angehören, nehmen \nan der Sitzung der Delegiertenversammlung mit beratender Stimme teil und haben ein An-\ntragsrecht. \n \nArt. 23 Wahlen und Abstimmungen \n \n1In der Delegiertenversammlung erfolgen Wahlen und Abstimmungen in der Regel offen. Auf \nVerlangen  von ¼ der anwesenden Delegierten muss geheim abgestimmt werden. \n2Bei Wahlen gilt im ersten und zweiten Wahlgang das absolute Mehr, beim dritten Wahlgang \ndas relative Mehr der Stimmen. \n3Bei Abstimmungen gilt das einfache Mehr der Stimmen. Die Präsidentin oder der Präsident \nstimmt nicht mit. Bei Stimmengleichheit trifft sie oder er den Stichentscheid. \n \nArt. 24 Öffentlichkeit der Verhandlungen  \n \nDie Verhandlungen der Delegiertenversammlung sind öffentlich.  \n \nArt. 25 Anfragerecht der Delegierten  \n \n1Jede und jeder Delegierte kann Anfragen zu Angelegenheiten des Zweckverbands einreichen \nund deren Beantwortung in der Delegiertenversammlung verlangen. \n2Die Anfrage ist spätestens 10 Tage vor der Delegiertenversammlung beim Verbandsvorstand \nschriftlich einzureichen und wird von diesem spätestens einen Tag vor der Delegiertenver-\nsammlung schriftlich beantwortet. \n3In der Delegiertenversammlung werden die Anfrage und die Antwort bekannt gegeben. Der \noder die anfragende Delegierte kann zur Antwort Stellung nehmen. \n4Eine Diskussion findet statt, wenn eine Delegierte oder ein Delegierter sie verlangt.  \n \n2.5 Ausschuss  \n \nArt. 26 Zusammensetzung  \n \nDer Ausschuss besteht aus drei Mitgliedern. Er konstituiert sich mit Ausnahme des Präsidiums \nund des Vizepräsidiums selbst. \n \nArt. 27 Offenlegung des Interessenbindungen  \n \nDie Mitglieder des Ausschusses legen ihre Interessenbindungen offen. Die Bestimmungen für \ndie Mitglieder der Delegierten gelten entsprechend.  \n \nArt. 28 Allgemeinde Befugnisse \n \n1Dem Ausschuss stehen unübertragbar zu: \n1. die politische Planung, Führung und Aufsicht;  \n2. die Verantwortung für den Verbandshaushalt;  \n\n\n\n9 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\n3. die Beratung von und Antragsstellung zu Geschäften in der Zuständigkeit der Dele-\ngiertenversammlung;  \n\n4. Erlasse, die nicht in die Zuständigkeit der Delegiertenversammlung fallen;  \n5. die Ernennung der Mitglieder der Geschäftsleitung; \n6. Die Vertretung des Zweckverbands nach aussen und die Bestimmung der rechtsver-\n\nbindlichen Unterschriften; \n7. die Besorgung sämtlicher Verbandsangelegenheiten, soweit dafür nicht ein anderes \n\nOrgan zuständig ist;  \n8. das Recht, seine von der Delegiertenversammlung geänderten Anträge neben deren \n\nBeschlüssen der Urnenabstimmung zu unterbreiten. \n2Dem Ausschuss stehen im Weiteren folgende Befugnisse zu, die in einem Erlass massvoll und \nstufengerecht delegiert werden können:  \n1. der Vollzug der Beschlüsse der übergeordneten Ver-  \n                bandsorgane; \n2.            der Erlass von Grundsätzen und Weisungen zur Betriebsführung;    \n3. die Anstellung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter;  \n4. die regelmässige Information der Verbandsgemeinden über die Geschäftstätigkeit \n\ndes Zweckverbands; \n5. das Handeln für den Verband nach aussen; \n6. die Führung von Prozessen mit dem Recht auf Stellvertretung; \n7. die übrige Aufsicht in der Verbandsverwaltung. \n \nArt. 29 Finanzbefugnisse \n \n1Dem Ausschuss stehen unübertragbar zu: \n1. die Erstellung der Budgetvorlage und die Antragstellung an die Delegiertenversamm-\n\nlung;  \n2. die Beschlussfassung über den Finanz- und Aufgabenplan;  \n3. die Beschlussfassung über die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht;  \n4. die Bewilligung von neuen, im Budget nicht enthaltenen, einmaligen Ausgaben für \n\neinen bestimmten Zweck bis    Fr. 50‘000 und bis insgesamt Fr. 200‘000 pro Jahr so-\nwie von neuen, im Budget nicht enthaltenen, wiederkehrenden Ausgaben für einen \nbestimmten Zweck bis Fr. 20‘000 und bis insgesamt Fr. 100‘000 pro Jahr. \n\n2Dem Ausschuss stehen im Weiteren folgende Befugnisse zu, die in einem Erlass massvoll und \nstufengerecht delegiert werden können:  \n1. der Ausgabevollzug; \n2.             gebundene Ausgaben;    \n3. die Bewilligung von neuen, im Budget enthaltenen, einmaligen Ausgaben für einen \n\nbestimmten Zweck bis Fr.  100‘000 und von neuen, im Budget enthaltenen, wieder-\nkehrenden Ausgaben für einen bestimmten Zweck bis Fr. 50‘000. \n\n \nArt. 30 Aufgabendelegation  \n \nDer Ausschuss kann bestimmte Aufgaben an einzelne seiner Mitglieder, an Arbeitsgruppen \nbestehend aus Mitgliedern des Ausschusses oder an Angestellte zur selbständigen Erledigung \ndelegieren. \n\n\n\n10 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\nArt. 31 Einberufung und Teilnahme  \n \n1Der Ausschuss tritt auf Einladung der Präsidentin oder des Präsidenten und auf Verlangen \nvon mindestens einem Drittel seiner Mitglieder zusammen. Die Mitglieder sind zur Teilnahme \nan den Sitzungen verpflichtet. \n2Die Verhandlungsgegenstände sind den Mitgliedern mindestens sieben Tage vor der Sitzung \nin einer Einladung schriftlich anzuzeigen. \n3Der Ausschuss kann Dritte mit beratender Stimme beiziehen. \n \nArt. 32 Beschlussfassung  \n \n1Der Ausschuss ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit der Mitglieder anwesend ist. \n2Der Ausschuss beschliesst mit einfachem Mehr der Stimmen. Bei Stimmengleichheit gibt die \nStimme der Präsidentin oder des Präsidenten den Ausschlag. \n3Die Mitglieder sind zur Stimmabgabe verpflichtet. Die Stimmabgabe erfolgt offen. \n \n2.6 Die Rechnungsprüfungskommission \n \nArt. 33 Zusammensetzung und Offenlegung der Interessenbindungen \n \n\n1Als Rechnungsprüfungskommission des Zweckverbands ist eine der Rechnungsprüfungs \nkommissionen der Verbandsgemeinden tätig. Die Rechnungsprüfungskommission wird durch  \ndie Delegiertenversammlung für vier Jahre bestimmt. Die Rechnungsprüfungskommission  \njeder anderen Verbandsgemeinde hat jederzeit das Recht, die Buchhaltung des Zweckver \nbands einzusehen. \n2Die Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission legen ihre Interessenbindungen offen.  \nDie Bestimmungen für die Mitglieder der Delegierten gelten entsprechend. \n\n \n \nArt. 34 Aufgaben (RPK) \n \n1Die Rechnungsprüfungskommission prüft alle Anträge von finanzieller Tragweite an die Ver-\nbandsgemeinden, an die Delegiertenversammlung und an die Stimmberechtigten des Ver-\nbandsgebiets, insbesondere Anträge betreffend das Budget, die Jahresrechnung und Ver-\npflichtungskredite. \n2Ihre Prüfung umfasst die finanzrechtliche Zulässigkeit, die rechnerische Richtigkeit und die \nfinanzielle Angemessenheit. \n3Sie erstattet der Delegiertenversammlung schriftlich Bericht und Antrag. \n \nArt. 35 Beschlussfassung  \n \n1Die Rechnungsprüfungskommission ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit der Mitglieder \nanwesend ist. \n2Sie beschliesst mit einfachem Mehr der Stimmen. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der \nPräsidentin oder des Präsidenten den Ausschlag. \n3Die Mitglieder sind zur Stimmabgabe verpflichtet. Die Stimmabgabe erfolgt offen.  \n\n\n\n11 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\nArt. 36 Herausgabe von Unterlagen und Auskünfte  \n \n1Mit den Anträgen legt der Ausschuss der Rechnungsprüfungskommission die zugehörigen \nAkten vor. \n2Im Übrigen richten sich die Herausgabe von Unterlagen und die Erteilung von Auskünften an \ndie Rechnungsprüfungskommission nach dem Gemeindegesetz. \n \nArt. 37 Prüfungsfristen  \n \nDie Rechnungsprüfungskommission prüft Budget und Jahresrechnung und die übrigen Ge-\nschäfte in der Regel innert 30 Tagen. \n \n2.7 Prüfstelle \n \nArt. 38 Aufgaben der Prüfstelle \n \n1Die Prüfstelle nimmt die finanztechnische Prüfung der Rechnungslegung und der Buchfüh \nrung vor. \n 2Sie erstattet dem Verbandsvorstand, der Rechnungsprüfungskommission und dem Bezirks-\nrat umfassend Bericht über die finanztechnische Prüfung. \n3Die Prüfstelle erstellt zudem einen Kurzbericht, der Bestandteil der Jahresrechnung ist. \n \nArt. 39 Einsetzung der Prüfstelle \n \nDie Delegiertenversammlung bestimmt die Prüfstelle. \n \n3. Personal und Arbeitsvergaben \n \nArt. 40 Anstellungsbedingungen  \n \nFür das gesamte Personal des Zweckverbands gilt das Personalreglement des Zweckverbands, \nsoweit nicht übergeordnetes Recht gilt. Besondere Vollzugsbestimmungen bedürfen eines \nBeschlusses des Ausschusses. \n \nArt. 41 Öffentliches Beschaffungswesen  \n \nDie Vergabe von öffentlichen Aufträgen, Arbeiten und Lieferungen richtet sich nach dem \nübergeordneten Recht über das öffentliche Beschaffungswesen. \n \n4. Verbandshaushalt  \n \nArt. 42 Finanzhaushalt  \n \n1Massgebend für den Finanzhaushalt und die Rechnungslegung des Zweckverbands sind das \nGemeindegesetz, die Gemeindeverordnung sowie die besonderen Haushaltsvorschriften aus \nSpezialgesetzen. \n\n\n\n12 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\n2Bis zum 15. Februar jeden Jahres liefert der Ausschuss den Verbandsgemeinden die Zahlen, \ndie sie für die Erstellung ihrer Jahresrechnungen benötigen, und bis zum 31. August jeden \nJahres die Zahlen zur Erstellung ihrer Budgets. \n \nArt. 43 Finanzierung der Betriebskosten  \n \nDie nicht durch Einnahmen und Staatsbeiträge gedeckten Betriebskosten des Zweckverbands \nwerden von den Verbandsgemeinden wie folgt getragen: \n1.            ½ aufgrund der Schülerzahl (Schultage) im Rechnungsjahr \n2.            ½ aufgrund der Einwohnerzahlen in den Gemeinden, Stichtag 31. Dezember des Vor-\n\njahres  \n  \nArt. 44 Finanzierung der Investitionen  \n \n1Der Zweckverband kann seine Investitionen über Darlehen der Verbandsgemeinden oder \nDarlehen Dritter finanzieren. Die Gemeinden leisten ihre Darlehen einzeln oder gemeinsam. \n2Darlehen einzelner Gemeinden werden in den Gemeinden als neue Ausgaben beschlossen. \n3Mit der Bewilligung neuer Ausgaben für Investitionen, die durch das zuständige Verbandsor-\ngan erfolgt, können die Verbandsgemeinden zur Gewährung von gemeinsamen Darlehen \nverpflichtet werden. Diese Darlehen leisten die Verbandsgemeinden in folgendem Verhältnis: \n1.            ½ aufgrund der Einwohnerzahlen in den Gemeinden (Durchschnitt der letzten fünf \n\nJahre)  \n2.            ½ aufgrund der berichtigten Steuerkraft (i.S.v. §7 Finanzausgleichsverordnung (FAV; \n\nLS 132.11)  \n \nArt. 45 Beteiligungs- und Eigentumsverhältnisse \n \n1Die Verbandsgemeinden sind am Vermögen und Ergebnis des Zweckverbands im Verhältnis \nder per 1. Januar 2021 oder später eingebrachten Werte beteiligt. Das Verhältnis der Beteili-\ngungen der Verbandsgemeinden ändert sich durch Beitritt oder Austritt von Gemeinden. \n2Der Zweckverband ist Eigentümer von Anlagen, die er erstellt  oder erworben hat, von be-\nweglichen Vermögensteilen und von Bar- und Wertschriftenvermögen. \n \nArt. 46 Haftung  \n \n1Die Verbandsgemeinden haften nach dem Zweckverband für die Verbindlichkeiten des Ver-\nbands nach Massgabe des kantonalen Haftungsgesetzes sowie für Fremdkapitalschulden. Für \nFremdkapitalschulden haften die Gemeinden solidarisch. \n2Der Haftungsanteil richtet sich nach dem Verhältnis aus der Finanzierung der Betriebskosten \n(Art. 43).  \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n\n13 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\n5. Aufsicht und Rechtsschutz  \n \nArt. 47 Aufsicht  \n \nDer Verband untersteht der Staatsaufsicht nach den Bestimmungen des Gemeindegesetzes \nund der einschlägigen Spezialgesetzgebung.  \n \nArt. 48 Rechtsschutz und Verbandsstreitigkeiten  \n \n1Gegen Beschlüsse der Verbandsorgane kann nach Massgabe des Verwaltungsrechtspflege-\ngesetzes Rekurs oder Rekurs in Stimmrechtssachen beim Bezirksrat oder Rekurs bei einer \nanderen zuständigen Rekursinstanz eingereicht werden. \n2Gegen Anordnungen und Erlasse von Mitgliedern oder Arbeitsgruppen des Ausschusses oder \nvon anderen Angestellten kann beim Ausschuss Neubeurteilung verlangt werden. Gegen die \nNeubeurteilung des Ausschusses kann Rekurs erhoben werden. \n3Streitigkeiten zwischen dem Verband und Verbandsgemeinden sowie unter Verbandsge-\nmeinden, die sich aus diesen Statuten ergeben, sind auf dem Weg des Verwaltungsprozesses \nnach den Bestimmungen der kantonalen Gesetzgebung zu erledigen. \n \n6. Austritt, Auflösung und Liquidation  \n \nArt. 49 Austritt  \n \n1Jede Verbandsgemeinde kann unter Wahrung einer Kündigungsfrist von zwei Jahren auf das \nJahresende aus dem Verband austreten. Der Verbandsvorstand kann diese Frist auf Antrag \nder betroffenen Gemeinde abkürzen.  \n2Die Beteiligung der austretenden Gemeinde am Eigenkapital des Zweckverbands wird auf \nden Austrittszeitpunkt zu 100% in ein Darlehen umgewandelt, das zinslos und innert 10 Jah-\nren zurückzuzahlen ist. \n3Bereits eingegangene Verpflichtungen werden durch den Austritt nicht berührt.  \n \nArt. 50 Auflösung  \n \n1Die Auflösung des Zweckverbandes ist mit Zustimmung der Mehrheit aller Verbandsgemein-\nden möglich. Der Auflösungsbeschluss hat auch die Liquidationsanteile der einzelnen Ge-\nmeinden zu nennen. \n2Bei der Auflösung des Zweckverbands bestimmen sich die Liquidationsanteile der Verbands-\ngemeinden nach der Finanzierung der Investitionen (Art. 44). \n \n7. Übergangs- und Schlussbestimmungen  \n \nArt. 51 Einführung eigener Haushalt \n \n1Der Zweckverband führt ab dem 1. Januar 2021 einen eigenen Haushalt mit Bilanz. \n2Der Zweckverband erstellt auf diesen Zeitpunkt eine Eingangsbilanz gemäss § 179 des Ge-\nmeindegesetzes. \n\n\n\n14 \nZWECKVERBAND HEILPÄDAGOGISCHE SCHULE WAIDHÖCHI · GEHRENSTRASSE 19 · 8810 HORGEN · 044 728 90 60 · INFO@HPS-WAIDHOECHI.CH \n \n\nArt. 52 Umwandlung der Investitionsbeiträge \n \n1Die von den Verbandsgemeinden bis zum 31. Dezember 2020 finanzierten und in den Ge-\nmeinderechnungen als Investitionsbeiträge bilanzierten Vermögenswerte werden im Sinn \neiner Sacheinlage auf den Zweckverband übertragen. \n2Die Investitionsbeiträge, welche die Verbandsgemeinden seit 1. Januar 1986 bis zum 31. De-\nzember 2020 an den Zweckverband geleistet haben, werden auf den 1. Januar 2021 in unver-\nzinsliche Beteiligungen der Gemeinden umgewandelt. \n3Der Umwandlungswert der Investitionsbeiträge, die in Beteiligungen der Verbandsgemein-\nden umgewandelt werden, ergibt sich aus den Restbuchwerten der Anlagen gemäss § 179 \nAbs. 2 des Gemeindegesetzes. \n4Das Verhältnis der Investitionsbeiträge ergibt die Quote, zu der die Verbandsgemeinden zum \nZeitpunkt der Einführung des eigenen Haushalts am Eigenkapital des Zweckverbands beteiligt \nsind. \n \nArt. 53 Inkrafttreten  \n \n1Diese Statuten treten nach Zustimmung durch die Stimmberechtigten der Verbandsgemein-\nden auf den 1. Januar 2021 in Kraft. 2Die Statuten bedürfen zu ihrer Gültigkeit der Genehmi-\ngung des Regierungsrates. \n3Mit dem Inkrafttreten dieser Statuten werden die Statuten vom 1. Januar 2016 aufgehoben. \n \nBeschlussfassung durch die Verbandsgemeinden:  \n \nBeschluss der Gemeinde Adliswil vom 24. November 2019  \nBeschluss der Gemeinde Horgen vom 24. November 2019  \nBeschluss der Gemeinde Kilchberg vom 24. November 2019  \nBeschluss der Gemeinde Langnau am Albis vom 24. November 2019  \nBeschluss der Gemeinde Oberrieden vom 24. November 2019  \nBeschluss der Gemeinde Rüschlikon vom 24. November 2019  \nBeschluss der Gemeinde Thalwil vom 24. November 2019  \nDie Präsidentin/Der Präsident \n \n(Unterschrift)                                          \n(Name) \n \nDie Leiterin/Der Leiter Schulverwaltung \n \n(Unterschrift)                                          \n(Name) \n \n \n \nGenehmigung durch den Regierungsrat des Kantons Zürich  \nRRB Nr. 0000 vom 00. Xxxxxxxxxx 2020 \n \n\n\n


Antwort Stadtrat (SRB 2022-84)

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 08. März 2022\n\nBeschl. Nr. 2022-84\n\n7.5.0 Allgemeines\nPostulat von Marianne Oswald (GP), Angela Broggini (GP), Walter Uebersax\n(Die Mitte), Gabriel Mäder (GLP), Daniel Schneider (GP) und\nMitunterzeichnende betreffend "Förderung und Schutz der Artenvielfalt";\nBereitschaft zur Entgegennahme\n\nAusgangslage\n\nAm 15. Dezember 2021 wurde dem Stadtrat Adliswil das Postulat von Marianne Oswald\n(Grüne), Angela Broggini (Grüne), Walter Uebersax (die Mitte), Gabriel Mäder (GLP),\nDaniel Schneider (Grüne) und Mitunterzeichnende mit dem Titel «Förderung und Schutz\nder Artenvielfalt» eingereicht.\n\nDer Stadtrat wird gebeten aufzuzeigen, mit welchen geeigneten Massnahmen er die\nArtenvielfalt im Siedlungsgebiet der Stadt Adliswil zu schützen und zu fördern plant, und\nauch wie er die umgesetzten Massnahmen zu evaluieren gedenkt.\n\n«Die gravierende Abnahme der Biodiversität in der Schweiz und weltweit, sei es bei den\nlnsekten- Tier- oder Pflanzenarten, ist alarmierend. Der Rückgang hat verschiedene\nUrsachen, wie die starke Zunahme von versiegelten Flächen, die Rodung von vorher\nungenutzten, wilden Flächen, der Einsatz von Pflanzenschutzmitteln oder die ersatzlose\nFällung von Bäumen und Sträuchern. Um diesem Trend entgegenzuwirken und die\nArtenvielfalt zu fördern, haben Grundeigentümerinnen und Gemeinden vielfältige\nMöglichkeiten. Revitalisierte Gewässerräume, Blumenwiesen statt Rasen, Ruderalflächen,\nblühende Hecken, Kleinstrukturen wie Totholz-, Ast- und Steinhaufen sowie begrünte Dächer\nund Fassaden tragen zum Erhalt und zur Förderung der Artenvielfalt bei. Wichtig ist dabei\nauch die Vernetzung der verschiedenen Lebensräume. Grünflächen sind jedoch nicht nur für\nPflanzen, lnsekten und Tiere wichtig, sondern binden auch Co2 und sind nicht zuletzt für das\nWohlbefinden und die Lebensqualität der Menschen entscheidend. Zusätzlich kühlen grosse\nBäume die Umgebung signifikant, was ebenfalls erwünscht ist.\n\nDie Förderung der Artenvielfalt und Verbesserung der Qualität der Grünflächen im\nSiedlungsgebiet bringen also einen direkten Mehrwert für alle. Auch in Adliswil besteht\nHandlungsbedarf. Dabei ist es wichtig, die finanziellen und personellen Ressourcen ziel-\ngerichtet einzusetzen und das Bewusstsein für den Wert ökologischer Grünflächen zu\nerhöhen. Die Stadt Zürich entrichtet unter dem Programm «Mehr als Grün» Förderbeiträge\nzur ökologischen Aufwertung von Grundstücken und lmmobilien. In Adliswil sollen die\ngezielte Beratung und das aktive Ansprechen von Grundeigentümerinnen vor allem von\ngrösseren Überbauungen sowie die Beratung und aktive Unterstützung von privaten Grund-\neigentümerinnen bei Neu- und grösseren Umbauprojekten bezüglich Grünraumgestaltung,\nFassaden- und Dachbegrünung angestrebt werden.\n\nAuch Schulhäuser und Schulhausareale bieten sich ideal an, um die Biodiversität zu fördern,\ndas Potential ist gross sowohl aus ökologischer als aus pädagogischer Sicht.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 11.03.2022\rGGR-Nr. 2021-309\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 08. März 2022 Seite 2 Beschl. Nr, 2022-84\n\nWünschenswert wäre ausserdem ein Monitoring der ökologischen wertvollen Flächen, das\nauch die Möglichkeit bietet, getroffene Massnahmen zu evaluieren und gegebenenfalls\nanzupassen.»\n\nErwägungen\n\nDie Stadt Adliswil setzt bereits vielfältige Massnahmen zur Förderung und zum Schutz der\nArtenvielfalt im Siedlungsgebiet um. Das Landschaftsentwicklungskonzept (LEK, dat. 2014)\nformuliert Ziele für die Entwicklung der Landschaft und der dazugehörenden Massnahmen.\nDie vorhandenen typischen Landschaftsräume und —elemente sollen aufgewertet, gefördert,\nvernetzt und die Qualität des Umfeldes für Mensch, Tiere und Pflanzen erhöht werden. So\nwerden unter anderem Strassenrabatten ruderal gestaltet oder mit Wildstauden bepflanzt.\n\nlm Sinne des Postulats wird der heutige Zustand, einschliesslich der bereits vorgesehenen\nMassnahmen, mit den bereits bestehenden Konzepten im Siedlungsgebiet überprüft, um\nweiteres Potential und Handlungsbedarf im Siedlungsgebiet für die Artenvielfalt zu identi-\nfizieren. Dies soli ressortübergreifend und in Zusammenarbeit mit der Arbeitsgruppe Natur-\nund Landschaftsschutz (AG NLS) geschehen. Neben der Betrachtung der öffentlichen\nFlächen sollen auch weitere Überlegungen zum Beispiel zu Beratungsangeboten gemacht\nwerden.\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Werkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 81 der\nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Der Stadtrat ist bereit das Postulat vom 15. Dezember 2021 betreffend «Förderung\nund Schutz der Artenvielfalt» von Marianne Oswald (GP), Angela Broggini (GP),\nWalter Uebersax (Die Mitte), Gabriel Mäder (GLP), Daniel Schneider (GP) und\nMitunterzeichnende gemäss den Erwägungen entgegenzunehmen.\n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 08. März 2022 Seite 3 Beschl. Nr. 2022-84\n\n3 Mitteilung an:\n\n3.1 Grosser Gemeinderat\n3.2 Ressortleiterin Werkbetriebe\n3.3 AG NLS (mit separatem Schreiben)\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\n/  Thomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt AdhowH\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2021-210)

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 21. September 2021\n\nBeschl. Nr. 2021-210\n\n9.0.2 Budget\nFestsetzung des Budgets 2022; Antrag an den Grossen Gemeinderat\n\nErfolgsrechnung\n\nDas Budget 2022 der Stadt Adliswil sieht bei einem Umsatz von knapp 140 Mio. Franken\neinem Aufwandüberschuss von 3,7 Mio. Franken vor.\n\nGemäss Planung fallen die Fiskalerträge gegenüber dem Budget 2021 um knapp 10 Mio.\nFranken tiefer aus. Dies ist hauptsächlich auf die rückläufigen Steuererträge bei den\nSteuerausscheidungen zurückzuführen. Der Stadtrat rechnet aufgrund der eingereichten\nDeklarationen in diesem Bereich mit keiner spürbaren Erholung in den nächsten Jahren.\n\nBasierend auf den tieferen Fiskalerträgen muss die Stadt Adliswil im Jahr 2022 6,6 Mio.\nFranken weniger in den kantonalen Finanzausgleich abliefern.\n\nDie Einwohnerzahl von Adliswil wird bis Ende 2022 auf rund 19300 Einwohned-innen weiter\nansteigen. Das bisherige Wachstum führte zu sehr hohen lnvestitionen in die lnfrastruktur.\nDies manifestiert sich im Budget 2022 mit steigenden Folgekosten (Abschreibungen und\nbetriebliche Folgekosten), die u.a. auch die Ursache für den prognostizierten\nAufwandüberschuss sind.\n\n2018\n\nWerte (in CHF 1'000): 2018 - 2020 Ist-Zahlen, 2021 und 2022 Prognosen\n\n2019 2020 2021\n\n0 Edo Ig vor a.o. Positionen •  Erfolg nach a.o. Positionen\n\nStadt\n\n2022\n\nAdliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen 25.09.2021\rGGR-Nr. 2021-284\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 21. September 2021 Seite 2 Beschl. Nr. 2021-210\n\nAufgrund des Aufwandüberschusses 2022 plant der Stadtrat eine Entnahme aus der\nfinanzpolitischen Reserve von 3 Mio. Franken. Nach der Entnahme resultiert ein\nAufwandüberschuss von 0,7 Mio. Franken in der Erfolgsrechnung. Mit dieser Entnahme kann\nder mittelfristige Ausgleich der Erfolgsrechnung über den vom Stadtrat definierten Zeitraum\nvon 8 Jahren erreicht werden.\n\nlnvestitionsrechnung\n\nDer abnehmende finanzielle Spielraum hat den Stadtrat veranlasst, im Jahr 2022 merklich\nweniger hohe Investitionen zu realisieren. Die budgetierte Investitionssumme beläuft sich auf\nrund 27 Mio. Franken (Vorjahr 51 Mio. Franken). Das nach wie vor hohe Investitionsvolumen\nist auf die bereits bewilligten «Grossprojekte» wie das Musikschulhaus, den Bushof mit Park-\nhaus, den Polizeiposten und die Strassenprojekte Zürich- und Sihltalstrasse zurückzuführen.\nIn seiner mittelfristigen Finanzplanung geht der Stadtrat davon aus, dass ab dem Jahr 2023\ndas Investitionsvolumen weiter sinken wird. Der Selbstfinanzierungsgrad beläuft sich im\nJahr 2022 auf 64 %.\n\nSteuerfuss\n\nDie Stadt Adliswil profitierte bis Ende 2019 von der guten Konjunkturlage in der Schweiz.\nSowohl die Steuererträge der natürlichen als auch der juristischen Personen stiegen\nerfreulich. Der Steuerfuss konnte seit dem Jahr 2018 nahe am Kantonsmittel festgesetzt\nwerden.\n\nSeit dem Jahr 2020 ist ein starker Rückgang der Fiskalerträge verbunden mit steigenden\nFolgekosten aus den hohen Investitionen zu verzeichnen. Um diese Belastungen zu\nkompensieren sind einerseits Massnahmen bei den Kosten, andererseits auch beim Ertrag\nnotwendig.\n\nDer Stadtrat hatte in den Vorjahresplanungen eine Steuerfusserhöhung antizipiert. Für das\nBudget 2022 beantragt er dem Grossen Gemeinderat eine Steuerfusserhöhung von 100 auf\n102 %.\n\nFinanzlage\n\nDie Nettoschuld der Stadt Adliswil per Ende 2020 von 60 Mio. Franken wird sich innert\n2 Jahren bis Ende 2022 auf knapp 118 Mio. Franken fast verdoppeln. Rückläufige Steuerer-\nträge und steigenden Kosten belasten die Erfolgsrechnung und führen mittelfristig zu keinem\nausgeglichenen Haushalt. Diese Tendenz war bereits in den Vorjahresplanungen zu\nerkennen und wird sich in den nächsten Jahren gemäss der Finanzplanung 2021 — 2025\nfortsetzen.\n\nAus diesem Grund sieht sich der Stadtrat veranlasst, für das Jahr 2022 dem Grossen\nGemeinderat eine Steuerfusserhöhung von 100 auf 102 % zu beantragen. Der Stadtrat\nerachtet diese Massnahme als notwendig, um die Verschuldung zu stabilisieren und den\nHaushalt mittelfristig auszugleichen.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 21. September 2021 Seite 3 Beschl. Nr. 2021-210\n\nProduktegruppen\n\nDas Budget 2022 wird wie folgt dem Grossen Gemeinderat beantragt:\n\nProduktegruppe 2020 2021 2022 Budget/Budget\nin CHF in %\n\nA Behörden und politische Rechte -2118563 -2062793 -2129489 -66696 -3%\n\nB Kultur und Bibliothek -986573 -955693 -953680 2013 0%\n\nC Einwohnerkontakte -1520653 -1476757 -1552669 -75912 -5%\n\nD Finanzen 3857617 2816150 2954605 138455 5%\n\nE Steuern 91330915 88947668 85268547 -3679121 -4%\n\nF Raumplanung -932947 -902887 -1072399 -169512 -19%\n\nG Verkehr -5521099 -4931167 -6441984 -1510817 -31%\n\nH Ver- und Entsorgung 3180627 3464019 5120797 1656778 ° 48%\n\nl Landschaft -1486114 -1442933 -1710979 -268046 -19%\n\nJ Sicherheit und Gesundheit -3935646 -3727601 -4253166 -525565 -14%\n\nK Sport, Sportanlagen -3238741 -3627683 -4138911 -511228 -14%\n\nL Soziale Sicherung -23555829 -23409771 -20943975 2465796 11%\n\nM Soziale DL und Beratung -1413406 -1350590 -2022136 -671546 -50%\n\nN Volksschule -37754992 -38328892 -38092637 236255 1%\n\n0 Spezielle Förderungen -5984406 -5987128 -6046594 -59466 -1%\n\nP Schulergänzende Leistungen -2341290 -2333942 -2633531 -299589 -13%\n\nTotal Produktegruppen 7578900 4690000 1351800 -3338200 71%\n\nEinlagen/Entnahme aus Legate\nund Stiftungen\n\n11000 12500 16100\nr\n\n3600 29%\n\nVeränd. Spezialfinanzierung -2869900 -3239500 -5037900 -1798400 -56%\n\nEinlage in finanzpolitische Resene -4500000 0 3•000•000 3000000\n\nERFOLG 220001 1463000 -670000 -2133000 -146%\n\nDie im Juli 2021 verabschiedeten Leistungsziele für das Jahr 2022 des Grossen\nGemeinderats (inkl. allfälligen Änderungen) sind in die Budgetierung 2022 eingeflossen.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 21. September 2021 Seite 4 Beschl. Nr. 2021-210\n\nVeränderungen zum Vorjahresbudget\n\nBetreffend Details wird auf die separate Berichterstattung\nverwiesen.\n\nBetrag in Mio.\n\nErtragsüberschuss Budget 2021 (vor. a.o. Positionen)\n\nBudgetverbesserungen\n\nFinanzaufwand\nTransferaufwand 1)\n\nHöhere Entgelte 2)\n\nMehreinnahmen bei verschiedenen Erträgen\nMehr Finanzerträge\nHöhere Transfererträge 3)\n\nBudgetverschlechterungen\n\nPersonalaufwand\nSach- und übriger Betriebsaufwand 5)\n\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen\nFiskalertrag\nVeränderungen Spezialfinanzierungen 5)\n\nAufwandüberschuss Budget 2022 (vor a.o. Positionen)\n\nEntnahme aus der finanzpolitischen Reserve\n\nAufwandüberschuss Budget 2022 (nach a.o. Positionen)\n\n0,171\n6,035\n0,268\n0,137\n0,190\n3,937\n\n- 1,261\n- 1,245\n- 1,408\n\n-10,162\n-1,795\n\n1,463\n\n10,738\n\n-15,871\n\n-3,670\n\n3,000\n\n-0,670\n\n1) Tiefere Zahlung in den kantonalen Finanzausgleich aufgrund Mindereinnahmen bei den Fiskalerträgen\n2) Höhere Gebühren in der Abwasserbeseitigung und im Wasserwerk\n3) Mehreinnahmen hauptsächlich aus den Bereichen Zusatzleistungen zur AHVIIV aufgrund des neuen\n\nZusatzleistungsgesetzes und eines Aufwertungsgewinnes in der Abwasserbeseitigung\n4) Mehraufwand bei den Löhnen des Verwaltungs- und Betriebspersonals und den damit verbundenen\n\nSozialleistungen aufgrund von mehr Stellen. Nach der Betriebsaufnahme des Hallenbades im Sommer 2021\nwird im 2022 erstmals wieder ein ganzes Betriebsjahr budgetiert. Eine höhere Nachfrage nach\nBetreuungsdienstleistungen im Schulbereich verursacht höhere Personalkosten\nHöhere Ausgaben für Ver- und Entsorgung, Lehrmittel und Drucksachen sowie Unterhalt und Anschaffung\nvon nicht aktivierbaren Anlagen\n\n6) Höhere Abschreibungen im Zusammenhang mit der lnbetriebnahme von diversen Bauvorhaben (wie\nBushof, Parkhaus Florastrasse u.a.)\n\n7) Mindererträge bei den Steuerausscheidungen der juristischen Personen und den Grundstückgewinnsteuern\n\n5) Höhere Einlage in die Speziaifinanzierungen der Eigenwirtschaftsbetriebe infolge höherer Benützungs-\ngebühren und eines Aufwertungsgewinnes in der Abwasserbeseitigung\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 21. September 2021 Seite 5 Beschl. Nr. 2021-210\n\nZielsetzungen für das Budget 2022\n\nDer Stadtrat hat sich vor der Budgetierung mit den finanzpolitischen Zielsetzungen\nauseinandergesetzt und folgende Vorgaben erlassen:\n\n• Für die Planperiode 2021 — 2025 ist ein Steuerfuss von 102 % ab dem Jahr 2022\nvorzusehen.\n\n• Die Investitionen 2021 — 2025 im steuerfinanzierten Haushalt sollen auf rund\nCHF 95 Mio. festgesetzt werden.\n\n• Die Abteilungen mit Spezialfinanzierungen müssen in der Planperiode einen\nKostendeckungsgrad von 100 % erreichen.\n\nDiese Zielsetzungen können mit dem Budget 2022 erreicht werden.\n\nFinanzpolitische Reserve\n\nMit der finanzpolitischen Reserve erhalten die Gemeinden mit dem HRM2 ein Instrument, um\nSchwankungen des Jahresergebnisses zu glätten oder ein angestrebtes Eigenkapitalziel zu\nerreichen. Die Reserve ist im Gegensatz zu den Vorfinanzierungen von Investitionsvorhaben\nnicht zweckgebunden. Sie dient ausschliesslich der finanzpolitischen Steuerung. Die\nfinanzpolitische Reserve wird unter dem Eigenkapital bilanziert.\n\nEine Entnahme aus der finanzpolitischen Reserve kann, muss aber nicht budgetiert werden.\nSie dad nur zur Deckung eines Aufwandüberschusses verwendet werden.\nResultiert beim Jahresabschluss ein Aufwandüberschuss, kann der Grosse Gemeinderat —\nauf Antrag des Stadtrates — eine Entnahme aus der Reserve beschliessen.\n\nAufgrund der nicht ausgeglichenen Erfolgsrechnung im Budget 2022 beantragt der Stadtrat\ndem Grossen Gemeinderat eine Entnahme von 3 Mio. Franken aus der finanzpolitischen\nReserve. Mit der Entnahme aus der finanzpolitischen Reserve kann der mittelfristige\nAusgleich der Erfolgsrechnung sichergestellt werden.\nDer mutmassliche Aufwandüberschuss von 0,67 Mio. Franken wird dem Eigenkapital\nentnommen.\n\nSchuldenobergrenze\n\nDer Investitionsbedarf der Stadt Adliswil ist in den Jahren 2021 und 2022 sehr hoch.\nDer mittelfristig anzustrebende Selbstfinanzierungsgrad von 100 % kann nicht erreicht\nwerden. Er beträgt im Budget 2022 64 %.\n\nDer Stadtrat hat die Limite für die maximale Verschuldung an der vom Grossen Gemeinderat\ngeforderten Schuldenobergrenze definiert. Darin wird festgehalten, dass die langfristigen\nSchulden aktuell sowie im Budgetjahr maximal das Doppelte der ordentlichen Steuern im\nRechnungsjahr betragen dürfen. Diese Zielsetzung wird im Budget 2022 erreicht.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 21. September 2021 Seite 6 Beschl. Nr. 2021-210\n\n2 Jahreserträge der ordentlichen Steuern Rechnungsjahr 138844\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten -132'000\nEinhaltung Schuldenobergrenze 6.844\n\nInterne Verzinsung\n\nGemäss § 36 der Gemeindeverordnung sind der Gegenstand und die Modalitäten betreffend\ninterner Verzinsung im Budget und der Jahresrechnung offenzulegen. Der Stadtrat legt die\ninterne Verzinsung im Budget 2022 wie folgt fest:\n\n• Das Grundeigentum im Finanz- und Verwaltungsvermögen, die Bestände der\nSpezialfinanzierungen, die Fonds und die Sonderrechnungen werden zum\nDurchschnittssatz der Schulden von 0,75 % verzinst (Vorjahreswert: 1 %). Verzinst\nwird der Wert Anfang Jahr.\n\n• Die Kontokorrente mit dem Zweckverband ARA Sihltal und der Stiftung Adliswiler\nJugend werden zum Durchschnittssatz der Schulden von 0,75 % verzinst\n(Vorjahreswert: 1 %).\n\n• Das Kontokorrent mit der Pensionskasse der Stadt Adliswil wird zum Hypothekarsatz\nfür erste variable Hypotheken der Zürcher Kantonalbank von 2,5 % (Vorjahreswert:\n2,5 %) verzinst.\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf § 101\nGemeindegesetz sowie auf Art. 33a Ziff. 1 und 2 und Art. 47 Ziff. 4 und 12 der\nGemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Die Zinssätze für die interne Verzinsung im Jahr 2022 werden gemäss den\nErwägungen auf 0,75 % bzw. 2,5 % festgelegt.\n\n2 Der einfache Gemeindesteuerertrag (100 %) des Jahres 2022 wird auf\nCHF 56100000 geschätzt.\n\n3 Das vorliegende Budget für das Jahr 2022 wird zuhanden des Grossen Gemeinderats\nverabschiedet.\n\n4 Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt, das Budget 2022 der Stadt Adliswil wie\nfolgt zu beschliessen:\n\n4.1 Für die Produktegruppe A Behörden und politische Rechte (Grosser\nGemeinderat, Stadtrat, Schulpflege, Baukommission, Sozialkommission,\nFriedensrichteramt, Abstimmungen und Wahlen) wird ein Globalbudget mit einem\nNettoaufwand von CHF 2129489 bewilligt.\n\n4.2 Für die Produktegruppe B Kultur und Bibliothek wird ein Globalbudget mit einem\nNettoaufwand von CHF 953680 bewilligt.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 21. September 2021 Seite 7 Beschl. Nr. 2021-210\n\n4.3 Für die Produktegruppe C Einwohnerkontakte (Einwohnerwesen, Zivilstands-\nwesen, Bestattungswesen, Einbürgerungen, Stadtammann- und Betreibungsamt)\nwird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von CHF 1552669 bewilligt.\n\n4.4 Für die Produktegruppe D Finanzen (Dienstleistungen für Dritte, Tresorerie,\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen, Liegenschaften Finanzvermögen) wird\nein Globalbudget mit einem Nettoertrag von CHF 2954605 bewilligt.\n\n4.5 Für die Produktegruppe E Steuern (ordentliche Steuern, Quellensteuern,\nGrundsteuern, Steuerausscheidungen, Nach- und Strafsteuern) wird ein\nGlobalbudget mit einem Nettoertrag von CHF 85268547 bewilligt.\n\n4.6 Für die Produktegruppe F Raumplanung (Bau, Planung) wird ein Globalbudget\nmit einem Nettoaufwand von CHF 1072399 bewilligt.\n\n4.7 Für die Produktegruppe G Verkehr (öffentlicher Verkehr, Verkehrsnetz) wird ein\nGlobalbudget mit einem Nettoaufwand von CHF 6441984 bewilligt.\n\n4.8 Für die Produktegruppe H Ver- und Entsorgung (Wasser, Energie,\nStadtentwässerung, Abfall) wird ein Globalbudget mit einem Nettoertrag von\nCHF 5120797 bewilligt.\n\n4.9 Für die Produktegruppe I Landschaft (Wald/Bäche/Wiesen, Grünraum im\nSiedlungsgebiet, Landwirtschaft) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand\nvon CHF 1710979 bewilligt.\n\n4.10 Für die Produktegruppe J Sicherheit und Gesundheit (Polizei, Feuerwehr,\nZivilschutz, Ziviles Gemeindeführungsorgan, Gesundheitsschutz und\n-versorgung) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von CHF 4253166\nbewilligt.\n\n4.11 Für die Produktegruppe K Sport, Sportanlagen (Ha Ilen- und Freibad, Sportanlage\nTüfi, übrige Sportanlagen, Schiesswesen, Sportunterstützung und\nGesundheitsprävention) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von\nCHF 4138911 bewilligt.\n\n4.12 Für die Produktegruppe L Soziale Sicherung (AHV-/IV-Zusatzleistungen, Beiträge\nzur sozialen Sicherung, Krankenversicherungsschutz, Persönliche und\nwirtschaftliche Hilfe, Pflegefinanzierung) wird ein Globalbudget mit einem\nNettoaufwand von CHF 20943975 bewilligt.\n\n4.13 Für die Produktegruppe M Soziale Dienstleistungen und Beratung (Altersfragen,\nBeiträge Soziale Dienstleistungen, Jugend, Freiwilligenarbeit, Integration,\nKinderbetreuung) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von\nCHF 2022136 bewilligt.\n\n4.14 Für die Produktegruppe N Volksschule (Kindergarten/Primarschule,\nSekundarschule) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von\nCHF 38092637 bewilligt.\n\n4.15 Für die Produktegruppe O Spezielle Förderungen (Externe Sonderschulung,\nTherapie und Abklärung, Beratungen und Förderung) wird ein Globalbudget mit\neinem Nettoaufwand von CHF 6046594 bewilligt.\n\n4.16 Für die Produktegruppe P Schulergänzende Leistungen (Schulergänzende\nBetreuung, Musikschule) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von\nCHF 2633531 bewilligt.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 21. September 2021 Seite 8 Beschl. Nr. 2021-210\n\n4.17 Die Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens mit Ausgaben von\nCHF 36469000 und Einnahmen von CHF 9823000 mit einer Nettoinvestition\nvon CHF 26646000 wird bewilligt.\n\n4.18 Die Investitionsrechnung des Finanzvermögens mit Ausgaben von CHF 285000\nund Einnahmen von CHF 604000 mit einer Nettoeinnahme von CHF 319000\nwird bewilligt.\n\n4.19 Die Entnahme aus der finanzpolitischen Reserve von CHF 3 Mio. wird bewilligt.\n\n4.20 Der Steuerfuss der Stadt Adliswil wird auf 102 % des einfachen\nGemeindesteuerertrags festgesetzt.\n\n4.21 Der budgetierte Aufwandüberschuss von CHF 670000 wird dem\nBilanzüberschuss entnommen.\n\n4.22 Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen.\n\n5 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung publiziert.\n\n6 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald die Medienmitteilung publiziert wurde.\n\n7 Mitteilung an:\n\n7.1 Grosser Gemeinderat\n7.2 Stadtrat\n7.3 Stadtschreiber\n7.4 Ressortleitende\n7.5 Abteilungs- und Betriebsleitende\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\nThomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n