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text: \n3) 2017-71-SRB; Jahresrechnung der Stadt Adliswil.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 14. März 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-71 \n\n\nF4.7.6 Rechnungen \nJahresrechnung 2016 der Stadt Adliswil \n\n\nZusammenfassung (GILT AUCH ALS TEXT FÜR PRESSEMITTEILUNG) \n\n\nJahresrechnung 2016 schliesst mit Ertragsüberschuss von 1 Mio. Franken ab \n\n\nDie Jahresrechnung 2016 der Stadt Adliswil weist bei einem Aufwand von 151,1 Mio. \nFranken und einem Ertrag von 152,1 Mio. Franken ein Plus von 1 Mio. Franken aus. \nBudgetiert war für das Jahr 2016 ein Aufwandüberschuss von 8,4 Mio. Franken. Grund \nfür die Mehreinnahmen sind hauptsächlich höhere Steuererträge von natürlichen und \njuristischen Personen. \n\n\nDie Jahresrechnung 2016 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von 1 Mio. Franken ab. \nBudgetiert war für das Jahr 2016 ein Aufwandüberschuss von 8,4 Mio. Franken. Der \nAufwand betrug 151 ,1 Mio. Franken und der Ertrag 152,1 Mio. Franken. Das Resultat konnte \nhauptsächlich dank Mehreinnahmen von 11,9 Mio. Franken ( + 15 %) bei den Steuern der \nnatürlichen und juristischen Personen verbessert werden. \n\n\nAufgrund der höheren Steuererträge ist die Steuerkraft der Stadt Adliswil gestiegen. Adliswil \nmuss deshalb rund 4,3 Mio. Franken in den kantonalen Finanzausgleich zahlen. \n\n\nInvestitionsrechnung \n\n\nIm Rechnungsjahr 2016 sind Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von 11 ,1 Mio. \nFranken ausgeführt worden. Die Investitionen konnten mit einem Selbstfinanzierungsgrad \nvon 122 % selbst finanziert werden. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt über der angestrebten \nfinanzpolitischen Zielsetzung des fünfjährigen Finanzplanes. \n\n\nBilanz \n\n\nDie Bilanzsumme hat sich im Jahr 2016 um 11 Mio. Franken auf rund 128 Mio. Franken \nreduziert . Nach Verbuchung des Ertragsüberschusses erreicht das Eigenkapital den Betrag \nvon 57 Mio. Franken. \nDie Stadt Adliswil weist gegenüber dem Vorjahr ein um 3,2 Mio. Franken erhöhtes \nNettovermögen von rund 6,6 Mio. Franken aus (352 Franken pro Einwohner). ln den letzten \n10 Jahren konnte die Verschuldung um 32 Mio. Franken reduziert werden. \n\n\nFinanzlage \n\n\nFür die Stadt Adliswil präsentiert sich im Vergleich zum Budget 2016 und den Entwicklungen \nin den umliegenden Gemeinden ein äusserst positives Ergebnis. Die Kosten konnten \ninsgesamt tiefer gehalten werden und die Steuereinnahmen, insbesondere die \nSteuerausscheidungen, übertrafen die Prognosen. Der Stadtrat ist ob dieser Entwicklung \nsehr erfreut. ln den letzten Jahren wurde eine gute Basis geschaffen um die anstehenden \nProjekte gernäss Finanzplanung realisieren zu können. \n\n\nStadt U Adlisw il \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 14. März 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-71 \n\n\nProduktegruppen \n\n\nDie Jahresrechnungszahlen nach den Produkten zeigen sich wie folgt: \n\n\n- Rechnung \nProduktegruppe 2015 \n\n\nA Grosser Gemeinderat -479'963.54 \n\n\n8 Behörden, Kultur -2'205'133.09 \n\n\nC Einwohnerkontakte -1 '396'281. 68 \n\n\nD Finanzen 6'589'224.68 \n\n\nE Steuern 78'650'775. 15 \n\n\nF Raumplanung -905'280.92 \n\n\nG Verkehr -7'698'977.88 \n\n\nH Versorgung 491'218.42 \n\n\nI Landschaft -1'159'634.79 \n\n\nJ Sicherheit -1'796'161 .98 \n\n\nK Gesundheit, Umwelt, Sport -4'644'549.00 \n\n\nL Soziales -22'551 '402.14 \n\n\nMBildung -38'052'223. 92 \n\n\nTotal Produktegruppen 4'841'609.31 \n\n\nVeränd. Spezialfinanzierung -637'399.20 \n\n\nDienstleistungsbereiche -466'822.94 \n\n\nERFOLG 3'737'387.17 \n\n\n( ) positiver Saldo = Ertragsüberschuss \n\n\n(-)negativer Saldo= Aufwandüberschuss \n\n\nBudget Rechnung \n2016 2016 \n\n\n-483'276 -339'854.65 \n\n\n-2'382'01 5 -2'039'152.85 \n\n\n-1'389'750 -1 '330'089.29 \n\n\n1'985'873 2'518'842.52 \n\n\n76'405'146 84'905'164.28 \n\n\n-985'648 -916'382.49 \n\n\n-6'516'796 -6' 258' 135.66 \n\n\n598'190 585'792.09 \n\n\n-1'436'513 -1'470'803.90 \n\n\n-2'014'501 -1'951'179.77 \n\n\n-4'653'004 -4'253'062.14 \n\n\n-26'149'454 -25'920'120.08 \n\n\n-44'182'152 -45'142'319.27 \n\n\n-1 1'203'900 -1 '611 '301.21 \n\n\n2'798'900 2'626'619.82 \n\n\n0 0.47 \n\n\n-8'405'000 1'015'319.08 \n\n\nBezüglich Details wird auf die separaten Jahresberichte verwiesen. \n\n\n-\nAbweichung \nzu Budget \n\n\nin Fr. in% \n\n\n143'422 29.7% \n\n\n342'863 14.4% \n\n\n59'661 4.3% \n\n\n532'970 26.8% \n\n\n8'500'018 11.1% \n\n\n69'266 7.0% \n\n\n258'660 4.0% \n\n\n-12'398 -2.1% \n\n\n-34'291 -2.4% \n\n\n63'321 3.1% \n\n\n399'942 8.6% \n\n\n229'333 0.9% \n\n\n-960'168 -2.2% \n\n\n9'592'598 -85.6% \n\n\n-172'280 6.2% \n\n\n0.47 -\n\n\n9'420'318.78 112.1% \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 14. März 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-71 \n\n\nBudgetabweichungen \n\n\nDie wesentlichen Abweichungen werden in den Berichten zur Zielerreichung begründet. Die \nausgewiesenen Mehraufwendungen sind mehrheitlich gebunden oder die Folge von \nbewilligten Ausgaben ausserhalb Budget, welche durch den Stadtrat und die Schulpflege in \neigener Kompetenz bewilligt wurden. \nDie Summe der bewilligten Ausgaben ausserhalb Budget beträgt 565'067 Franken (Vorjahr \n524'237 Franken) für den Stadtrat und 171'267 Franken (Vorjahr 192'125 Franken) für die \nSchulpflege. Diese bewilligten Ausgaben liegen sowohl im Einzelfall wie auch gesamthaft \ninnerhalb der Ausgabenkompetenz der beiden Exekutivbehörden. \n\n\nDas positive Rechnungsergebnis wurde durch folgende Budgetabweichungen herbeigeführt: \n\n\n(in 1 '000 Franken) \n\n\nMehraufwand \n\n\nPersonalaufwand 1\n> \n\n\nBeitrag in den Finanzausgleich 2\n> \n\n\nEntschädigung an Gemeinwesen 1\n> \n\n\nMinderertra \n\n\nEntgelte 6\n> \n\n\nVeränderung Spezialfinanzierungen \n1 '512 \n\n\n188 \n\n\nMinderaufwand \n\n\nSachaufwand 3\n> \n\n\nPassivzinsen \nAbschreibungen 4\n\n\n> \n\n\nBetriebs- und Defizitbeiträge 5\n> \n\n\nMehrertra \n\n\nSteuern 7> \n\n\nRegalien und Konzessionen \nVermögenserträge SJ \nBeiträge ohne Zweckbindung \nRückerst von \nGemeinwesen \n\n\n913 \n21 \n\n\n1'855 \n764 \n\n\nBeiträge mit Zweckbindung 1 09 \nErgebnisverbesserung \n\n\n17'188 17'188 \n\n\n1\n> Beim Personalaufwand und den Entschädigungen für Dienstleistungen anderer \n\n\nGemeinwesen fielen Mehraufwendungen von 1,8 Mio. Franken an. Sie rühren zu 1,7 Mio. \nFranken von den Löhnen der Lehrkräfte und 0,1 Mio. Franken von den Salären des \nVerwaltungspersonals für Überbrückungen von krankheitsbedingten Ausfällen und \nDoppelbesetzungen bei Personalmutationen. \n2\n\n\n> Rückstellung für Beiträge an den kantonalen Finanzausgleich aufgrund der höheren \nSteuerkraft \n3\n> Minderaufwendungen sind auf tiefere Ausgaben für Büro- und Schulmaterial sowie \n\n\nBetriebs- und Verbrauchsmaterial als auch auf tiefere Spesenentschädigungen \nzurückzuführen. \n4\n> Tiefere lnvestitionssummen, die abgeschrieben werden mussten. \n\n\n5\n> Tiefere Ausgaben in den Bereichen Vormundschaft, Einsatzprogramme und \n\n\nZweckverbände. \n6\n\n\n> Noch nicht umgesetzte Gebührenerhöhungen im Abwasser- und Wasserbereich von 1,1 \nMio. Franken und tiefere Rückerstattungen bei der wirtschaftlichen Hilfe. \n7\n\n\n> Mehrerträge bei den Steuerausscheidungen (8,5 Mio. Franken), Grundstückgewinnsteuern \n(1 ,2 Mio. Franken) und den ordentlichen Steuern (1 ,8 Mio. Franken). \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 14. März 2017 Seite 4 Beschl. Nr. 2017-71 \n\n\na) Aufwertungsgewinn infolge Tausch der Liegenschaft Zürichstrasse 17 und Mehrerträge bei \nden Mietzinsen. \n\n\nGemeindebetriebe (Spezialfinanzierungen) \n\n\nDie Nettoschuld der Gemeindebetriebe (Abwasserbeseitigung, Wasserwerk, \nAbfallentsorgung und Kinderhaus) hat sich im Wesentlichen aufgrund der Verselbständigung \nder Alterssiedlung im Tal in die Sihlsana AG erhöht: \n\n\nNettoschuld Gemeindebetriebe 2015 2016 Veränderung \n(in 1'000 Franken) \n\n\nVerwaltungsvermögen 11 '431 11'123 \nSpezialfinanzierungen -7'839 -5'212 \n\n\nNettoschuld Gemeindebetriebe 3'592 5'911 \n\n\nDie Rechnung 2016 der Gemeindebetriebe wurde mit rund 2,5 Mio. Franken \nAbschreibungen und Zinsen belastet. \n\n\nInterne Verzinsung \n\n\n-308 \n2'627 \n\n\n2'319 \n\n\nAufgrund eines Bundesgerichtsurteils wurden § 24 und 25 der Verordnung über den \nGemeindehaushalt per 1. Mai 2015 geändert. Diese Bestimmung regelt die interne \nVerzinsung und deren Offenlegung. Die entsprechenden Details sind in der \nOriginaljahresrechnung 2016 im Detail aufgeführt: \n\n\n• Die Kontokorrente, die Grundeigentümer im Finanz- und Verwaltungsvermögen, die \nBestände der Spezialfinanzierungen, die Laufenden Verpflichtungen und die \nFonds/Legate wurden zum Durchschnittssatz der Schulden von 3,25% verzinst. \n\n\n• Das Kontokorrent mit der Pensionskasse wurde zum 1. Hypothekarsatz der Zürcher \nKantonalbank von 2,5% verzinst. \n\n\nDie Revisionsstelle hat die Jahresrechnung 2016 vom 22. - 24. Februar 2017 geprüft. Sie \nhat keine Mängel festgestellt und empfiehlt die Jahresrechnung 2016 zur Abnahme. \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 36 Ziffer 1.5 \nder Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Die Zinssätze für die interne Verzinsung 2016 werden gernäss den Erwägungen auf \n3,25 %, bzw. 2,5 % festgelegt. \n\n\n2 Die Jahresberichte 2016 zu den Globalbudgets werden zu Handen des Grossen \nGemeinderats genehmigt. \n\n\n3 Die Jahresrechnung 2016 der Stadt Adliswil wirdzuHanden des Grossen \nGemeinderats genehmigt. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 14. März 2017 Seite 5 Beschl. Nr. \n\n\n4 Dem Grossen Gemeinderat werden folgende Anträge unterbreitet: \n\n\n4.1 Die Jahresberichte 2016 zu den Globalbudgets werden genehmigt. \n4.2 Die Jahresrechnung 2016 der Stadt Adliswil wird genehmigt. \n\n\n5 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung publiziert. \n\n\n6 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald die Medienmitteilung publiziert wurde. \n\n\n7 Mitteilung an: \n\n\n7.1 Grosser Gemeinderat \n7.2 Stadtrat \n7.3 Finanzen und Controlling \n7.4 Verwaltungsrevisionen GmbH, Dielsdorf (mit separatem Schreiben) \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nArll_drea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberi n \n\n\n2017-71 \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n4) 2017-3-SRB; Postulat von Hans Weber vom 1. Juli 1981 betr. Vermittlung von Land an Baugenossenschaften; Berichterstattung und Antrag auf Abschreibung.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 10. Januar 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-3 \n\n\nW2.2 Wohnbauförderung \nPostulat von Hans Weber vom 1. Juli 1981 betreffend Vermittlung von Land \nan Baugenossenschaften ; Berichterstattung und Antrag auf Abschreibung \n\n\nAusgangslage \n\n\nGemeinderat Hans Weber und acht Mitunterzeichnende reichten an lässlich der Sitzung des \nGrossen Gemeinderats vom 1. Juli 1981 ein Postulat ein, das vom Plenum an den Stadtrat \nüberwiesen wurde. Das Postulat hat den folgenden Wortlaut: \n\n\n"Wie aus dem Geschäftsbericht der Stadt Adliswil für's Jahr 1980 zu entnehmen ist, ist der \nLeerwohnungsbestand auf Null. Daher ist das Bedürfnis für Wohnungen mit attraktiven \nMietzinsen sicher ausgewiesen. \n\n\nIch lade den Stadtrat ein, zu prüfen, wie weit er in der Lage wäre, Bauland für sozialen und \nallgemeinen Wohnungsbau an Baugenossenschaften zu vermitteln. \n\n\nNachdem in den letzten Jahren namentlich der Bau von Einfamilienhäusern gefördert wurde, \nwäre es an der Zeit, den sozialen Wohnungsbau ebenfalls zu fördern, ähnlich wie bei der \nAktion Wilacker für Einfamilienhäuser. Ferner möchte ich den Stadtrat bitten, wenn sich \nMöglichkeiten ergeben, derartige Landkäufe zu tätigen." \n\n\nMit Beschluss 1982-250 vom 29. Juni 1982 hat der Stadtrat das Postulat dem Grossen \nGemeinderat beantwortet. Neben der damals bereits erfolgten Entwicklung wurde \ninsbesondere auf das fehlende Grundeigentum und die schwierige finanzielle Situation \nhingewiesen. Der Stadtrat war dennoch bereit das Thema im Auge zu behalten und direkte \nVerhandlungen mit Baugenossenschaften für den Landerwerb zu unterstützen. Auch wollte \ner die damals laufende Nutzungsplanung abwarten und beantragte das Postulat auf der \nPendenzenliste zu belassen. Die Beantwortung wurde wohlwollend entgegengenommen und \ndem Antrag mit 34 zu 0 Stimmen entsprochen. \n\n\nZwischenzeitlich wurde das Thema wiederholt im Stadtrat behandelt. Auf einen Antrag auf \nAbschreibung wurde jeweils verzichtet und das Thema auf der Pendenzenliste belassen. \n\n\nErwägungen \n\n\nUm das Postulat aus heutiger Sicht zu beantworten, müssen die wirtschaftlichen Rahmenbe\ndingungen und der Immobilienmarkt betrachtet werden. Ebenso spielen gesellschaftliche und \npolitische Einflüsse eine Rolle. \n\n\nBei der Behandlung des Postulats im Grossen Gemeinderat im Jahre 1982 wurde \nfestgehalten, dass Familien in Adliswil rund 50 % ihres Einkommens für das Wohnen \naufwenden. Im Grossraum Zürich liegt dieser Wert heute bei Paaren mit Kindern und einem \nmonatlichen Einkommen bis CHF 7'777 bei 21,7 %. Bei monatlichen Einkommen ab \nCHF 14'595 reduziert sich dieser Prozentsatz auf 11,9 %. Unabhängig von der individuellen \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 10. Januar 2017 Seite 2 Beschl. Nr. \n\n\nBetrachtung wird heute ein beträchtlich kleinerer Anteil der Haushaltsausgaben für das \nWohnen aufgewendet als 1982 (Quelle: Bundesamt für Statistik). \n\n\n2017-3 \n\n\nDer Bestand an Leerwohnungen in Adliswilliegt aktuell bei 0,65 %. ln den Achtzigerjahren \nbewegte sicher dieser Wert nahe bei 0,00 % (z. B. 1984: 0,10 %). Die Marktdaten lassen \neine weitere Entspannung auf dem Wohnungsmarkt erwarten. So hat sich die Menge an \ninserierten Mietwohnungen innerhalb von 12 Monaten bis Ende der ersten Jahreshälfte 2016 \num 26 % erhöht. Gleichzeitig verzeichnen die Angebotsmieten und die Abschlussmieten \neinen Rückgang. Diese Entwicklung wird unter anderem durch den Baumarkt beeinflusst, der \nmehr als genügend Bauvolumen umsetzt, um die Nachfrage zu befriedigen. Der \nWohnungsbestand (inkl. EFH) hat sich in der Stadt Adliswil von 7'250 im Jahr 1990 über \n7'916 (+9 %) im Jahr 2000 auf 9'146 (+26 %) im Jahr 2014 erhöht (Quelle: Kanton Zürich, \nStatistisches Amt). \n\n\nDas Postulat verblieb über die letzten rund 36 Jahre auf der Pendenzenliste und das Thema \nwurde von Stadträten in verschiedenen Amtsperioden verfolgt. Die Wohnbauentwicklung ist \nauch immer mit wirtschaftlichen, raumplanerischen und politischen Faktoren verbunden, die \nzu berücksichtigen sind. \n\n\nDie Behandlung des Postulats im Jahr 1982 zeigte verschiedene Handlungsfelder auf, \nwelche der Stadtrat in den Jahren danach beobachtete. Bald zeigten die Vorzeichen aber in \neine andere Richtung und die Neunzigerjahre brachten eine lmmobilienkrise, welche den \nMarkt massiv eindämmte. Dennoch gründete die Stadt Adliswil zusammen mit der Walter L. \nund Johanna Wolf-Stiftung vorausschauend die Stiftung für Altersbauten SABA. Land der \nStadt Adliswil und Mittel aus der Wolf-Stiftung führten zur Gründung der SABA im Jahr 1992. \nDas Pflegehaus Walter L. & Johanna Wolf wurde im Jahr 1994, die Wohnsiedlung \nSoodmatte im Jahr 2000 und die Siedlung Wohnen am Bad im Jahr 2011 realisiert. \n\n\nIm Jahr 1996 kaufte die Stadt Adliswil im Gebiet Dietlimoos Land mit einer Fläche von rund \n1 07'000 m2\n\n\n• Damit wurde die Grundlage für die künftige Gebietsentwicklung gelegt. ln einem \nersten Entwicklungsschritt wurde Wohnraum für 1 '500 Einwohner geschaffen. Auch heute \nbefasst sich die Stadt Adliswil noch immer mit der Infrastruktur in diesem Gebiet \n(Erschliessung, Quartierhain, Schulhaus). Der Stadt verbleiben neben der Zone für \nöffentliche Bauten zwei Baufelder für gemischte Nutzungen. \n\n\nDie damalige Behandlung des Postulats hielt einen zentralen Mechanismus für die \nEntwicklung von Wohnraum fest: "Es müssen Grundstücke mit einer genügend hohen \nAusnützung sein, damit die Baukosten pro Wohnung gesenkt und die Mietzinse tatsächlich \nerschwinglich gestaltet werden können. " Der Stadtrat verfolgt mit einem Pilotprojekt für die \nInnenentwicklung im Zentrum von Adliswil einen solchen Ansatz. Er beabsichtigt, die \nplanungsrechtlichen Grundlagen so anzupassen, dass eine nachhaltige Aufwertung und eine \nqualitative Verdichtung durch die Eigentümer erfolgen kann. Die Stadt Adliswil hat kein \nGrundeigentum in diesem Gebiet, nutzt aber die beschränkten finanziellen Mittel und die \nvorhandenen Möglichkeiten, um die Entwicklung von Wohnraum zu fördern. Anhand der \nMasterplanung ist es möglich, die Ausnützung und Gebäudehöhen der Liegenschaften höher \nzu gestalten, als dies die aktuelle Bau- und Zonenordnung zulässt. Es ist vorgesehen, dass \nab 1'000 Quadratmetern Fläche die Ausnützung künftig erhöht werden kann: von 70 % auf \n150-180 %. Mit der Masterplanung sollen aber nicht nur planerischeund bauliche Aspekte, \nsondern auch soziale Gesichtspunkte berücksichtigt werden. Die Eigentümer wurden \ndeshalb dazu angeregt, sich mit dem künftigen Zusammenleben und der breiten Palette an \n\n\nSta d t ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 10. Januar 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-3 \n\n\nmöglichen Wohnformen auseinanderzusetzen. So könnten die heute kleinen Parzellen zu \ngrösseren Baufeldern zusammengeschlossen werden, um neue Möglichkeiten zum Wohnen \nund Arbeiten zu schaffen. \n\n\nBezüglich der im Postulat angeregten Frage der Wohnbaugenossenschaften ist festzuhalten, \ndass die Stadt Adliswil verschiedene Grundstücke im Baurecht an Genossenschaften \nabgegeben hat (Baugenossenschaft Adliswil seit 1965, Wohngenossenschaft Heimet seit \n1965). Die Stadt Adliswil legt grossen Wert darauf, dass die Zusammenarbeit mit \nBaugenossenschaften gepflegt wird. Deshalb hält auch die Geschäftsordnung des Stadtrates \nfest, dass die Verbindung zu Baugenossenschaften durch das Ressort Finanzen zu pflegen \nist. Damit ist gewährleistet, dass allfällige Anliegen aufgenommen und wo gewünscht und \nerforderlich, Unterstützung geleistet werden kann. \n\n\nDer Stadtrat verfolgt keine Akquisitionsstrategie für Grundstücke und Immobilien. Dennoch \nstellt sich regelmässig die Frage, ob eine Liegenschaft aus taktischer oder strategischer \nSicht erworben werden soll. Solche Fragen prüft und beantwortet der Stadtrat situativ. Eine \ndetaillierte Übersicht über die Zu- und Verkäufe von 2005 bis 2015 wurde mit der \nBeantwortung der Interpellation von Dr. Marianne Oswald im Jahr 2015 erstellt. \n\n\nDer Stadtrat ist der Ansicht, dass er den sozialen und allgemeinen Wohnungsbau \nvorausschauend handhabt und dabei die allgemeine Entwicklung der letzten Jahrzehnte \nberücksichtigt. Diese Strategie ist und war erfolgsversprechend. Einen starren Ansatz, der \nauf einer Planung und langfristig detailgetreuen Umsetzung basiert, aber keine Flexibilität \nzulässt, erachtet der Stadtrat als nicht zielführend und für den Finanzhaushalt nicht \nverkraftbar. Zudem lassen sich nicht alle Entwicklungsfaktoren direkt beeinflussen. \n\n\nAbschliessend ist festzuhalten, dass die Stadt Adliswil besonders für Familien attraktiv ist \nund schon immer war. Dies zeigen die aktuellen Schülerprognosen und die dadurch \nausgelösten Schulbauaktivitäten in der Stadt Adliswil. \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 83 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Zum Postulat von Gemeinderat Hans Weber und acht Mitunterzeichnenden vom \n1. Juli 1981 betreffend Bauland für sozialen und allgemeinen Wohnungsbau wird im \nSinne der Erwägung Bericht erstattet. \n\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n\n2. 1 Das Postulat von Gemeinderat Hans Weber und acht Mitunterzeichnenden \nvom 1. Juli 1981 betreffend Bauland für sozialen und allgemeinen \nWohnungsbau wird abgeschrieben. \n\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\nStadt g Adlisw il \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 10. Januar 2017 Seite 4 \n\n\n4 Mitteilung an: \n\n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Ressortleiter Finanzen \n4.3 Ressortleiter Bau und Planung \n4.4 Ressortleiterin Soziales \n4.5 Abteilung Liegenschaften \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nJ\\ndrea Bertolosi-Lehr \nS~dtschreiberin \n\n\nBeschl. Nr. 2017-3 \n\n\nStadt g Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n4) 19860629_SRB inkl. Protokoll GGR.pdf\n\n\nStadt Adlisvvil \n-~~usz.ug aus derTl J.'"-lrotck.o!l des Stadtrates \n\n\n·Sitzungvom 29. Juni 1982 \n\n\nGosch. No. 2 50 \nRaf.: G3. 4. 5 Gemeinderat \n\n\nW2.2 Sozialer und allgemeiner Wohnungsbau. \nBeantwortung des Postulates von Gemeinde \nrat H. Weber betreffend die Förderung \ndes sozialen und allgemeinen Wohnungs\nbaues \n\n\nGemeindera-t Hans Weber und acht Mitunterzeichner reich\nten _ anlä~slich der Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 1981 \nein Postulat ein, das vorn Plenum an den Stadtrat liber\nwiesen wurde . Das Postulat hat den folgenden Wortlaut: \n\n\n"Wie aus dem Geschäftsbericht der Stadt Adliswil für's \n1980 zu entnehmen ist, ist der Leerwohnungsbestand \nauf Null. Daher ~st das Bedürfnis für Wohnungen mit \nattraktiven Mietzinsen sicher ausgewiesen. \n\n\nIch lade den Stadtrat ein, zu prüfen, wie weit er in \nder Lage wäre, Bauland für so~ialen und allgerneinen \nWohnungsbau an Baugenossenschaften zu vermitteln. \n\n\nNachdem in den letzten Jahren namentlich der Bau von \nEinfamilienhäusern gefördert wurde, w~re es an der \nZeit, den sozialen Wohnungsbau ebenfalls zu fördern, \nähnlich wie bei der Aktion Wilacker für ~infarnilien\nhäuser. Ferner möchte ich den Stadtrat bitten, wenn \nsich Möglichkeiten ergeben, derarfige Landkäufe zu \ntätigen." · \n\n\nBisherige Entwicklung \n\n\nVorab darf festgehalten werden, dass die Adliswiler \nBehörden nicht nur den Einfamilienhausbau durch die Ab\ngabe von Land zu marktkonformen Bedingungen ermöglichen \nsondern dass sie auch - solange die Möglichkeit dazu \nvorhanden war - den sozialen und den allgerneinen Woh\nnungsbau durch den Einsatz beträchtlicher öffentlicher \nMittel · förderten. So konnten die Adliswiler Bauge\nnossenschaften und eine private Baugesellschaft fol\ngende Wohnungen in Mehrfamilienhäusern mit Subventionen \nder öffentlichen Hand erstellen: \n\n\nBaujahre 1940-1945 \n\n\nBaujahre ' l946-1949 \n\n\nBaujahre 1950 ff \n\n\nBaujahre 1966-1970 \n\n\ndazu ko~uen die in den Jahren \n1972/74 in der Alterssiedlung \n\n\n66 \n\n\n87 \n\n\n163 \n\n\n59 \n\n\nWohnungen \n\n\n~'lohnungen \n\n\nWohnungen \n\n\n~vohnungen \n\n\nim Tal mit Subvention erstellten 82 Wohnangen \n\n\n\n\n\n\n\n\\ \n\n\n./ \n\n\nAdliswil hat damit den Bau von \ninsgesamt 457 Wohnungen \n\n\n============== \nin Mehrfamilienhäusern subventioniert. Dazu kommen die \nin den ersten Nachkriegsjahren von der Baugenossenschaft \nHeimet mit Subvention erstellten 27 Einfamilienhäuser \nin der Blini und eine Reihe privater Bauvorhaben. Ferner \nstellen ·zwei stadtzürcher Baugenossenschaften und eine \nBaugenossenschaft von Bundesangestellten in Adliswil \ninsgesamt 238 ohne tinsere Mitwirkung subventionierte \nWohnungen zur Verfügung. Schliesslich sind ohne die \nDienstwohnungen der Schulabwarte 72 Wohnungen in Liegen\nschaften der Stadt und ihrer Pensionskasse zu günstigen \nBedingungen vermietet, und zwar vorwiegend an Mieter \nder unteren Einkomrnensklassen. \n\n\nDas heutige Problem \n\n\nDem Stadtrat ist bekannt, dass heute trotz der bis\nherigen Anstrengungen vor allem junge Lel1te und Familien \nmit Kindern Mühe haben, sich in Adliswil Wohnraum zu \nBedingungen zu beschaffen, welche im Verhältnis zum Ein\nkommen tragbar sind. Es ist ihm aber mindestens zur \nZeit nicht möglich, wirksam zu helfen, denn einerseits \nfehlt es am nötigen Land und anderseits bereiten die \ngeltenden Subventionsvorschriften und die finanzielle \nSituation Schwierigkeiten. \n\n\na) Die Landfrage \n\n\nAdliswil leidet zur Zeit an einem ausgesprochenen \nBaulandmangel. Dieser Mangel hat sich mit der Zu\nweisung wesentlicher Teile des Gebietes Lebern-Moos-· \nLetten durch den Kantonsrat zum Bauentwicklungsge\nbiet noch verschärft. Die Stadt Adliswil besitzt \naufgrund der bisherigen Ergebnisse der Ortsplanung \neinzig noch das Grundstück Kat.-Nr. 6561 an der Egg\nstrasse, welches mit Mehrfamilienhäusern überbaut \nwerden könnte. Diese Mehrfamilienhäuser dürften in\ndessen nur 2 V2-geschossig erstellt werden, was sich, \nwie noch zu zeigen sein wird, auf die Baukosten und \ndamit auch auf die Mietzinse ungütistig auswirkt. Bei \nder noch vorhandenen Reserve im Wilacker hand~lt es \nsich nach der Riebtplanung um nur niedrig ausnütz\nbares Land in empfindlichem Baugebiet und das Land \nin der Rütistrassenschleife ist als Friedhofreserve \nklassiert. \n\n\nBeim Grundstück Kat.-Nr. 6561 an der Eggstrasse \nhandelt es sich um die letzte, mit Mehrfamilien\nhäusern überbaubare Landreserve der Stadt Adliswil. \nDiese letzte Reserve muss unbedingt für Bedürfnisse \nerhalten bleiben, welche heute noch nicht bekannt \nsind, welche sich indessen in späteren Jahren zweif8 \nlos noch einstellen und alsdann zu bewältigen sein \nwerden. Eine Preisgabe im heutigen Zeitpunkt wäre \nbestimmt verfehlt. \n\n\n\n\n\n\n\n··:_ -, \n\n\nb) Die finanzielle Seite \n\n\nObwohl das städtische Grundstück an der Eggstrasse \nfür spätere Bedürfnisse reserviert bleiben muss, ist \nabgeklärt worden, ob es sich mit Wohnungen im sozia\nlen und im allgerneinen Wohnungsbau überbauen liesse. \nDiese Untersuchung hat zum nachstehenden Ergebnis \ngeführt. \n\n\nAuf der 7250 rn2 messenden Parzelle liessen sich ca. \n36 4-Zirnmerwohnungen realisieren. Diese Wohnungen \nwürden einschliesslich der Einstellhallen für ca. \n45 Personenwagen mit Baukosten in der Grössenordnung \nvon Fr. 700'000.-- zwischen rund 7,22 Mio. Franken \nund rund 7,53 Mio. Franken kosten. Heute betragen \ndie zuläss_j.gen Baukosten für 36 4-Zirnmerwohnungen \nim sozialen Wohnungsbau aber nur 6,2 Mio. Franken \nund im allgemeinen Wohnungsbau nur 7,1 Mio. Franken. \nAuch wenn auf die Einstellhallen verzichtet würde, \nwas bei einer grösseren Ueberbauung aufgrund der \ngesetzlichen Vorschriften gar nicht denkbar ist, \nvrurde die Baukostengrenze für den sozialen Wohnungs\nbau eindeutig überschritten. An dBr Eggstrasse \nkäme damit höchstens allgemeiner Wohnungsbau in \nFrage. \n\n\nIm allgemeinen Wohnungsbau werden nur Darlehen zum \nverbilligten Zins von 2 % p.a. gewährt, welche vom \n6. Jahr an mit 4 % p.a. zu amortisieren sind. Die \nDarlehen sind auf 30 % (15 % Kanton und 15 % Ge\nmeinde) der subventionsberechtigten Kosten be\nschränkt, welche um rund 0,6 Mio. F~anken unter den \nzulässigen Baukosten liegen. Die Stadt Adliswil \nmüsste für die Subventionierung einer Wohnüberbauungl \nan der Eggstrasse damit ein verbilligtes Darlehen \nin der Grössenordnung von rund Fr. 975'000.-- be-\nrei tst.ellen. Ferner würde ihr Haushalt durch die \nZinsverbilligung belastet, und zwar bei einer Ver\nbilligung von zur Zeit 4 % in den ersten 5 Jahren \num rund Fr. 40'000.-- p.a. und in den nächsten 25 \nJahren um durchschnittlich Fr. 20'000.-- p.a. Die \n~esarntbelastung für die Stadt aus der Mietzinsver\nbilligung ~ürde sich damit während der Laufzeit der \nDarlehen auf total rund Fr. 685'000.-- belaufen. Für \ndie Mieter würde aus der Subventionierung kaum etwas \nherausschauen, weil die Zinsverbilligung vorn 6. Jahr \nan durch die massive Amortisationspflicht praktisch \nwieder aufgefressen wird. Dagegen sind die Wohnungen \nwährend der Laufzeit der verbilligten Darlehen Ver\nrnietungsbeschränkungen unterworfen, welche erfah\nrungsgernäss zu Vermietungsschwierigkeiten führen \nkönnen. · \n\n\nBei einer Ueberbauung der Wiese an der Eggstrasse im \nallgemeinen Wohnungsbau würden bei Baukosten von \nrund 7,1 Mio. Franken und b~i einem Landwert von \nrund 1,8 Mio. Franken (7250 rn2 a Fr. 250.-- Bilanz-\n\n\n\n\n\n\n\n0 .I \n\n\nI_ \nwert aufgrund der Vorschriften zum neuen Rechnungs\nmodell) bei einer Bruttorendite von nur 6,8 % Miet\nzinse ohne Nebenkosten von rund Fr. 1'200 pro Woh\nnung und Monat während der ersten fünf Jahre und von \nrund Fr. 1'380.-- pro. Wohnung und Monat während der \n.folgenden 25 Jahre entstehen. Diese Mieten sind für \neine 4-Zimrnerwohnung schon recht respektabel. Sie \nmüssten in vielen Fällen wahrscheinlich zu Lasten \ndes Landwertes noch weiter verbilligt werden. Eine \nAbschreibung des Landwertes erträgt unser Finanz\nhaushalt heute indessen nicht. \n\n\nSchlussbetrachtung \n\n\nVom Landbesitz her ist der Stadtrat zur Zeit nicht in \nder Lage, Bauland für den soz~alen und für- den allge\nmeinen Wohnungsbau an Baugenossenschaften zu vermitteln. \nDie nun la.ufende Nutzungsplanung wird zeigen, ob sich \nin Adliswil in einem späteren Zeitpunkt allenfalls noch \nLand für den preisgünstigen Wohnungsbau bereitstellen \nlässt. Auch erscheint es.aufgrund der bishe~i?en Er- 1 \n\n\nfahrungen eher als fragllch, ob der Staat Zurlch allen-~· \nfalls bereit wäre, sein Land zwischen der Rifert- und \nder Wachtstrasse sowie den nicht von der projektierten \nRudolf~Steiner-Schule belegten Rest seines Landes in \nder Sihlau für den preisgünstigen Wohnungsbau abzugeben. \nAuf einen allfälligen konkreten Wunsch einer Adliswiler \nBaugenossenschaft hin wäre der Stadtrat indessen bereit 1 \n\n\nfür Verhandlungen seine guten Dienste zur Verfügung zu \nstellen. Auch ist er bereit, das Wohnungsproblern wei ter-\n\n\n1 \n\n\nhin im Auge zu behalten. \n\n\nDie bezüglich des Landes an der Eggstrasse angestellten \nUntersuchungen haben gezeigt, dass eine Wohnüberbauung \nim allgemeinen Wohnungsbau den Mietern praktisch keine \nVorteile bringt, für den Bauträger dagegen mit Nach\nteilen bei der Vermietung und für die Oeffentlichkeit \nmit finanziellen Belastungen aus der Mietzinsverbilli\ngung verbunden ist. Es kommt dazu, dass die mit einer \nSubventionierung verbundenen Eigenturnsbeschränkungen \nmit der Rückzahlung der Subventionen und mit der illnor\ntisation der Darl~hen wieder dahinfallen, was zur Folge \nhat, dass die Wohnungen alsdann wieder frei vermietbar \nsind. Sie bleiben erfahrungsgernäss in der Regel von den \nursprünglichen Mietern besetzt, auch wenn diese aus \nder Notwendigkeit, eine preisgünstige Wohnung zu be\nlegen, ''herausgewachsen 11 sind. So sind wegen Zei tab\nlaufs und v1egen freiwilliger Rückzahlung der Subven\ntionen von den eingangs aufgezählten 457 subventio\nnierten Wohnungen deren 203 oder 44,4 %wieder frei und \nzum grössten Teil ihrem ursprünglichen Zweck entfremdet. \nDiese Entwicklung und das Ergebnis der Abklärungen liber \neine Ueberbauung des Landes an der Eggstrasse drängen \ndie Frage auf, ob der subventionierte Wohnungsbau über\nhaupt noch der richtige Weg zur Beschaffung preisgün\nstigen Wohnraumes ist. Möglicherweise müssen in Zukunft \n\n\n-andere Wege gesucht werden. \n\n\n\n\n\n\n\nf \n\n\nI_ \nGestützt auf § 53 der Geschäftsordnung des Gemeinde\nrates fasst der Stadtrat folgenden \n\n\nB e s c h 1 u s s : \n\n\n1 . Dem Gemeinderat wird mit den vorstehenden Ausfüh\nrungen zum Postulat von Gemeinderat Hans Weber und \nvon acht Mitunterzeichnern vom l. Juli 1981 Bericht \nerstattet. \n\n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat Weber \nauf der Pendenzenliste zu belassen . \n\n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n\n\n3.1. Gemeind~rat (236) \n3.2. Finanzvorstand \n3.3. Stadtpräsident \n3.4. Hochbauvorstand \n3.5. Bauamt \n3.6. Stadtkanzlei (Sekretariat Liegenschaften\n\n\n. ausschuss) \n\n\n30.6.1982 \nr/mj \n\n\n"' /Uk~ \n/ \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n- -\n6. Oktober 1982 Blatt 9 9 \n\n\n· ht und Antrag d.es Stadtrates zum Postulat von Hans \nbetreffend die Förderung des sozialen und allge\n\n\n. . · n Wohnungsbaues \n" häft Nr. 115/1981 \n\n\nulant Hans Weber (SP) nimmt zum Bericht! und Antrag \ndtrates im wesentlichen wie folgt Stelluh g: \n\n\n. n vorn Bau der Alterssiedung absieht, ist; in den \n12 Jahren des sozialen Wohnungsbaues nichts ge-\n\n\n. In den SOer und 60er Jahren dagegen w~r die Gernein\n.sbezüglich recht aktiv . Jedenfalls sind i h re damaligen \n. gen· für den sozialen Wohnungsbau bedeute/nd. Heute ist \n\n\n·:.·: swil der Markt · an erschwinglichen oder gjar preis\n··· gen Wohnungen vollständig ausgetrocknet. !Die Aus-\n\n\ngen von Stadtrat Nello Chiarini haben di eis soeben be-\n\n\n. ·. iswil können seit langem keine Wohnungen ;gebaut oder \nt werden, welche den kantonalen Einkommensgrenzen \n\n\nn sozialen Wohnungsbau entsprechen. Für ~en Werk-\nn mit Familie sind in Adliswil die verlangten Miet\n\n\n. nicht mehr bezahlbar. Es · ist unhal~bar, ~enn solche \n50 % ihres Einkommens für die Wohnung au~geben müssen! \n\n\n.. er geht davon aus, dass der Stadtrat dieies Problern \n· t hat und gewillt ist, aktiv zu werden, ~obald sich \nein~ konkrete Möglichkeit bietet. Der Po~tulant ist \n\n\n.~ eden, wenn der Stadtrat dieses echte Prob l em nicht \neh vor sich herschiebt w Es ist unurngängli6h, geeig\nBauland : für diesen Zweck frühzeitig zu r~servieren . \n\n\n. eute bestehenden Landreserven der Stadt kc5nnen für \nzialen Wohnungsbau sicher nicht verwendet werden. \n\n\niesbezliglichen Darlegungen des Stadtrates . sind ein\n: tend. Auch .die stadteigene Landreserve beim Fried\n\n\n·ann für diesen Zweck nicht eingesetzt werden . Es \nn Grundstücke mit einer genügend hohen Au$nützung \n\n\n··, darni t die Baukosten pro Wohnung gesenkt ~nd die \ninse tatsächlich erschwinglich gestaltet werden \nn. , \n\n\nostulant hat positiv vermerkt, dass der S ~adtrat das \nlat nicht abschreiben sondern auf der Pendenzenliste \n\n\nSsen will. Damit macht der Stadtrat deutlich, dass \nie Absicht hat, dieses echte Problem im Auge zu be-\n\n\n•. en. H. Weber anerkennt, dass im ·Moment noch keine so\n~ igen Realisationsmöglichkeiten bestehen, doch an der \n\n\n· ~ erung zur Berücksichtigurtg dieses berechtigten An\nens muss festgehalten werden . \n\n\n\n\n\n\n\n: ·~;N~:\\~ ~ .. \n\n\nBlatt 10 0 ~~~ · \n~--------------------------------------------------------------~--------.. -.. ~~ \n\n\nutige Misstand auf dem sozialen Wohnungsmarkt ist teil\nauch die Folge der stark veralteten kantonalen Vor\n\n\n' ften über den ' sozialen Wohnungsbau. Mit solchen Vor\n.ften lässt sich um die Stadt Zürich herum kein sozialer \n\n\ngsbau ·mehr betreiben. Die Auswirkungen dieser Vorschrif-\nuf den .Unterhalt bestehender Sozialwohnungen sind ausge\nen negativ .. Vielfach wurden die Subventionen zurück-\n\n\nlt, um die Mietzinsen höher ansetzen zu können damit die \nend erforderlichen Mittel für einen genügenden Unter\nbereitgestellt werden konnten. Der Hinweis des Stadtrates \ndie Zweckentfremdung ist deshalb unzutreffend. \n\n\nbliessend dankt H. Weber dem Stadtrat für die gesamthaft \nive Antwort. \n\n\nDiskussionsmöglichkeit wird vom Rate nicht benützt. \n\n\ndes Stadtrates wird mit 34 zu 0 Stimmen ent-\n\n\nB e s c h 1 u s s \n\n\nostulat Weber vom 1. Juli 1981 wird auf der Pendenzen\nbelassen . \n\n\n_t '· ~ \n\n\n·r~. \n\n\n\n\n\n\n\n6) 2017-126-SRB; Interpellation von Marietta Werder und Mario Senn betr. de... (2).pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 02. Mai 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-126 \n\n\nF6.1 Heime und Anstalten \nInterpellation von Marietta Werder und Mario Senn betr. der finanziellen \nSituation des Kinderhauses Werd; Beantwortung \n\n\nAusgangslage \n\n\nPer 2. Februar 2017 haben Gemeinderätin Marietta Werder und Gemeinderat Mario Senn \neine Interpellation zur finanziellen Situation des Kinderhauses Werd eingereicht. Darin \nersuchen sie im Wesentlichen um Erläuterung, wie es in den letzten beiden Jahren zu einem \nDefizit im Kinderhaus Werd kommen konnte und in welchem Kontext die von der Stadt \nausgerichteten Subventionen für die Erziehungsberechtigten der Kinder im Kinderhaus Werd \ndazu stehen. Daneben stellen sie die Frage nach den getroffenen Massnahmen sowie einer \nallfälligen Einführung von Betreuungsgutscheinen. Schliesslich möchten die Interpellanten \ndie Haltung des Stadtrats zur Kritik des Kantons an den aktuell geltenden Krippenrichtlinien \nerfahren. \n\n\nFür die Aufsicht über das Kinderhaus Werd sowie dessen strategische Führung ist die \nSozialkommission zuständig. Sie hat dem Stadtrat mit Beschluss vom 6. April 2017 ihre \nBeantwortung der Fragen der Interpellanten zukommen lassen. \n\n\nBeantwortung der Fragen \n\n\n1. Fragen zum Defizit \n\n\n1. 1. Wie ist die Aussage, der Jahresabschluss des Kinderhauses Werd sei in den letzten \nzwei Jahren negativ ausgefallen, zu verstehen? Entsteht aus dem operativen Betrieb \ndes Kinderhauses ein Defizit, das durch Subventionen (für einkommensschwache \nEltern) der Stadt gedeckt wird - oder ist das Kinderhaus selbst mit den städtischen \nSubventionen defizitär und braucht es somit zusätzliche finanzielle Mittel von der \nStadt? \n\n\nDas Kinderhaus Werd unterliegt einer Spezialfinanzierung. Spezialfinanzierungen \nunterstehen dem Grundsatz der Eigenwirtschaftlichkeit und werden als selbständige \nRechnung innerhalb der Verwaltungsrechnung geführt. Die Laufende Rechnung wird durch \nEntnahme aus dem Spezialfinanzierungkonto bzw. Einlage in das entsprechende Konto \nausgeglichen. Je nach Kontostand entfallen Zinsen zugunsten oder zulasten des \nspezialfinanzierten Betriebes. \n\n\nRückblickend auf die Statistik (ab 201 0) ist ersichtlich, dass in den Jahren 2010, 2011, 2015 \nund 2016 Defizite erwirtschaftet wurden, die durch Entnahmen aus dem \nSpezialfinanzierungsüberschuss gedeckt werden konnten. ln den Jahren 2012, 2013 und \n2014 konnten Mehreinnahmen verbucht werden. Aktuell weist das Kinderhaus Werd auf dem \nSpezialfinanzierungskonto ein Guthaben von rund 137'000 Franken auf. \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 02. Mai 2017 \n\n\n1400000 \n\n\n1300000 \n\n\n1200000 \n\n\n1100000 \n\n\n1000000 \n\n\n900000 \n\n\n800000 \n\n\n700000 \n\n\n800000 \n\n\n500000 \n\n\n400000 \n\n\n300000 \n\n\n200000 \n\n\n100000 \n\n\n0 \n\n\n-100000 \n\n\n-200000 \n\n\n~ \n\n\n~ \n\n\n~ \n\n\n~ \n\n\n~ \n\n\n=~~ \n~~:.~UlU LUl \n\n\nr-\n\n\n-\nr---- ~ \n1-- t~ t:l- --1-t.: . ~~ \n\n\nLUlL LUl. \n\n\nSeite 2 \n\n\n-\ni'! -\nI~ -\n\n\n-\nII \n\n\n~ \nLU1 4 -Lu1~~\\o \n\n\n-\n-\n\n\n-\n-\n-\n-\n--\n\n\nI-\n\n\n1-\nI-\n\n\nBeschl. Nr. 2017-126 \n\n\n• Entnahme aus Spezialfinanzierung \n\n\n• Einlage in Spezialfinanzierung \n\n\nBelträge der Ellern \n\n\n• Subjeklbeittag \n\n\nDas Kinderhaus Werd selbst erhält keine Subventionen, sondern die Stadt Adliswil gewährt \nErziehungsberechtigten bei Bedarf Subventionen (Subjektsubventionierung). Ob \nErziehungsberechtigte den vollen Tarif bezahlen oder ob diese Subventionen erhalten, hat \nauf den Ertrag des Kinderhauses Werd keinen Einfluss, das Kinderhaus erhält jeweils den \nTarif gernäss Taxordnung. \n\n\n1.2. Welches sind die Gründe, welche 2015 und 2016 zu einem Defizit geführt haben? \n\n\nSowohl im Jahr 2015 wie auch im Jahr 2016 wurden gernäss Entscheid des Stadtrats aus \nfinanzpolitischen Überlegungen ausserordentliche Abschreibungen von je 50'000 Franken \nvorgenommen. Weitere ausserordentliche Abschreibungen sind für die Jahre 2017 und 2018 \nvorgesehen. Die Abschreibungen resultieren aus Investitionen für den Umbau des \nKinderhaues Werd im Jahr 2002. \n\n\nIm Jahr 2015 ergaben sich zusätzlich Mindereinnahmen, da die Kindergartengruppe gernäss \nBeschluss der Sozialkommission per Mai 2015 in eine altersgemischte Gruppe umgewandelt \nwurde. Da es Aufgabe der schulischen familienergänzenden Kinderbetreuung (Horte) ist, \nKinder im Kindergartenalter zu betreuen, wurde es obsolet, eine Kindergartengruppe zu \nführen. Für altersgemischte Gruppen ist die gernäss kantonalen Krippenrichtlinien \nvorgegebene maximale Gruppengrösse geringer als für Gruppen mit Kindergartenkindern. \nDaneben benötigte der Aufbau der altersgemischten Gruppe Zeit, da nicht alle neuein\ntretenden Kinder gleichzeitig eingewöhnt werden konnten- was zu Mindereinnahmen führte. \n\n\nIm Jahr 2016 kamen mit der Ausgliederung der Alterseinrichtungen und der Alterssiedlung \nim Tal in die Sihlsana AG bei allen Produkten höhere interne Verrechnungen hinzu, so auch \nfür das Kinderhaus Werd. Daneben reduzierten sich die Einnahmen für die \nMahlzeitenlieferung für den Mittagstisch, da dieser mit Ausnahme der Ferienzeit eine andere \nLösung gefunden hatte. \nSchliesslich war die Belegung an Montagen und Freitagen tiefer als in den Vorjahren, diese \nTage wurden von Erziehungsberechtigten weniger nachgefragt. \nDadurch wurde insgesamt in beiden Jahren für eine ausgeglichene Rechnung eine \nEntnahme aus der Spezialfinanzierung notwendig. \n\n\nDie Sozialkommission stellt im Rahmen ihrer Aufsichtstätigkeit im Übrigen fest, dass privat \ngeführte Kindertagesstätten durchaus ebenfalls teilweise mit Defiziten zu kämpfen haben. \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 02. Mai 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-126 \n\n\n1.3. WelcheMassnahmen (abgesehen von Tarifanpassungen per 1. Januar 2017) wurden \nin diesen zwei Jahren unternommen, um das drohende Defizit abzuwenden? \n\n\nFolgende Massnahmen wurden bereits ab 1. August 2016 ergriffen: Der vorgeschriebene \nMindestaufenthalt von 40 % wurde auf 20 % angepasst. So kann eine bessere \nBewirtschaftung der Plätze vorgenommen werden und Erziehungsberechtigte können Kinder \nauch an einem Tag in der Woche betreuen lassen. Voraussetzung dafür ist, dass ein \neintägiger Besuch des Kinderhauses für das entsprechende Kind geeignet ist. Ab 1. August \n2016 wurden die personellen Ressourcen sukzessive um 120 Stellenprozente abgebaut. \nDies konnte durch Verzicht auf Ersatz von Neuanstellungen umgesetzt werden. \nInsbesondere wurde dabei die Springerfunktion aufgehoben und es wurden Prozente im \nBereich der Stellvertretung der Leitung eingespart. Zusätzlich wurde die Bewirtschaftung der \nfreien Plätze intensiviert, z.B. mit der Aufschaltung freier Plätze auf der Webseite der Stadt \noder mit der Teilnahme am Neuzuzügeranlass. \n\n\nDaneben hat sich die Sozialkommission mit den Krippenrichtlinien auseinandergesetzt, die \nals Richtlinien einen gewissen Spielraum zulassen. Bei den Bewilligungen und \nAufsichtsberichten für vorschulische Kindertagesstätten in Adliswil war die Einhaltung der \nGruppengrösse von 11 Kindern immer wieder Thema. Da aufgrund von Erfahrungswerten \nKinder auch in Gruppen gut betreut werden können, in denen an einzelnen Tagen 1-2 Kinder \nmehr betreut werden, hat die Sozialkommission entschieden, künftig nicht mehr auf einer \nmaximalen Obergrenze von 11 Kindern pro Gruppe, sondern einer durchschnittlichen \nBelegung von 11 Kindern zu bestehen. Dies gibt den Kindertagesstätten etwas mehr \nSpielraum. Auch das Kinderhaus Werd profitiert davon und kann so an nachgefragten Tagen \netwas mehr Plätze verkaufen . \n\n\n2. Fragen zu möglichen Ursachen \n\n\n2. 1. Wenn das Defizit unter anderem aus einer zu tiefen Auslastung resultiert, wie \nerwartet der Stadtrat eine höhere Auslastung, wenn das Kinderhaus Werd im \nVergleich zu privaten Krippen für Vollzahler im Durchschnitt teurer ist (vor allem in \nder Babygruppe)? \n\n\nWie bereits erwähnt entstand das Defizit aus verschiedenen Faktoren, die geringere \nAuslastung war dabei eher temporär. Zur Frage der Kosten im Vergleich mit anderen \nKindertagesstätten in Adliswil: \n\n\nFür altersgemischte Gruppen liegen die Tarife in Adliswil zwischen 115 und 137 \nFranken. Mit einem Tarif von 125 Franken liegt das Kinderhaus Werd im oberen \nDrittel. \n\n\nFür Babygruppen schwanken die Tarife zwischen 126 und 138 Franken, wobei das \nKinderhaus Werd hier an der Spitze liegt, gefolgt von je einer Krippe mit Ansätzen \nvon 137 bzw. 135 Franken. \n\n\nDie Erhöhung der Tarife perAnfang 2017 hat weder zu Kündigungen noch zu Beschwerden \nvon Seiten der Erziehungsberechtigten geführt. Aktuell ist die Auslastung steigend. \nRückmeldungen von Erziehungsberechtigten zeigen auf, dass diese vor allem die gute \nQualität des Kinderhauses Werd sehr schätzen. \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 02. Mai 2017 Seite 4 Beschl. Nr. 2017-126 \n\n\n2.2. Falls das Defizit entstanden ist, weil zu wenig vollzahlende/nicht-subventionierte \nEltern ihre Kinder ins Kinderhaus schicken: Wie stellt der Stadtrat eine gute \nDurchmischung der subventionierten und vollzahlenden Familien im Kinderhaus \nWerd sicher, damit das Kinderhaus Werd nicht ausschliesslich für Familien attraktiv \nist, welche Unterstützung benötigen? Teilt der Stadtrat die Ansicht, dass \nBetreuungsgutscheine zu einer besseren Durchmischung aller Krippen führen \nwürden? \n\n\nDas Defizit ist nicht entstanden, weil zu wenig vollzahlende bzw. nicht-subventionierte \nErziehungsberechtigte ihre Kinder ins Kinderhaus Werd bringen. Die Subjekt\nsubventionierung hat wie bereits in Ziff. 1.1. erwähnt keinen Einfluss. Zwar könnte dies \ntheoretisch der Fall sein, wenn der für die Subjektsubventionierung im Budget vorgesehene \nBetrag aufgebraucht wäre und die anfragenden Erziehungsberechtigten sich einen Platz für \nihr Kind im Kinderhaus Werd nicht leisten könnten, dies war bis anhin nie der Fall. Das \nKinderhaus Werd verfügt über eine gute Durchmischung. Die Erziehungsberechtigten \nkommen aus verschiedenen Einkommensklassen und sind unterschiedlicher Herkunft. Dies \nwird von den Erziehungsberechtigten auch geschätzt. \n\n\nDaneben hat das Kinderhaus Werd den von Grossem Gemeinderat und Stadtrat gestellten \nGrundauftrag, neben der Sicherstellung der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit \nauch Kinder mit erhöhtem Unterstützungsbedarf zu betreuen. Vorgabe ist dabei gleichzeitig \naber auch, eine gute Durchmischung aufrecht zu erhalten (s. Budget). Dies ist bis anhin gut \ngelungen. \nBei einer Einführung von Betreuungsgutscheinen ist davon auszugehen, dass dies auch in \nprivaten Kindertagesstätten zu einer guten Durchmischung führen wird. \n\n\n3. Fragen zu weiteren möglichen Anpassungen beim Tarifsystem \n\n\n3.1. Plant der Stadtrat nach der Erhöhung der Tarife weitere Änderungen am Tarifsystem \nim Kinderhaus Werd, wie beispielsweise die Anpassung der Lohngrenze, bis zu \nwelcher eine Familie Subventionen erhält? \n\n\nDer Stadtrat hat sich in einer Umfrage vom 8. März 2016 (SRU 2016-65) dafür entschieden, \ndie Lohngrenzen, die zu einer Subventionierung für familienergänzende Kinderbetreuung \nberechtigen, in der Zukunft sowohl für schulische wie auch vorschulische Kinderbetreuung \neinheitlich zu gestalten. Der Stadtrat plant, dies für die vorschulische Kinderbetreuung \nzusammen mit der Einführung von Betreuungsgutscheinen umzusetzen. Dabei sollen \nErziehungsberechtigte mit einem steuerbaren Einkommen bis maximal 94'999 Franken von \neiner Subvention profitieren. Das Kinderhaus Werd wird nach der geplanten Einführung \neines neuen Finanzierungsmodells der Stadt für alle Eltern einen Vollkostentarif verrechnen, \ndas Vorgehen bzgl. Betreuungsgutscheinen inkl. Subventionierung wird in einem \nGemeindeerlass geregelt werden. \n\n\n3. 2. Falls ja, wann ist damit zu rechnen ? Werden diese Änderungen - bei einer Annahme \nder Teilrevision Gemeindeordnung Vorlage 4 am 12. Februar 2017- gestützt auf den \nneuen Art. 46 Bst. a) Ziff. 2 dem Grossen Gemeinderat vorgelegt? \n\n\nGernäss aktueller Planung wird dem Grossen Gemeinderat im Jahr 2018 Antrag gestellt \nwerden, Betreuungsgutscheine für die vorschulische Kinderbetreuung auf Januar 2019 \neinzuführen. \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 02. Mai 2017 Seite 5 Beschl. Nr. 2017-126 \n\n\nDafür ist wie erwähnt ein Gemeindeerlass vorgesehen, in dem die Grundsätze definiert \nwerden. Die Gebühren und Tarife, die der Stadtrat im Anschluss daran gern. \nArt. 46 Bst. a) Ziff. 2 der teilrevidierten Gemeindeordnung festlegen wird, werden auf den \nvom Grossen Gemeinderat erlassenen Grundsätzen basieren. \nEine allfällige künftige Anpassung der Taxen für das Kinderhaus Werd wird gern. Art. 46 Bst. \na) Ziff. 3 auch gemäss der revidierten Gemeindeordnung vom Stadtrat bestimmt werden. \n\n\n3.3. ln der Ratssitzung vom 5. Februar 2014 stellte Stadtrat Günthardt bei der \nBeantwortung der Interpellation .,Neuerungen Kinderbetreuung" von Mario Senn und \nSirnone Huber in Aussicht, die zu Subventionen berechtigte Einkommensobergrenze \n(damals CHF 150'600) nach unten anzupassen, die Taxordnungen der \nvorschulischen und schulischen Betreuung zu vereinheitlichen und zu prüfen, \ninwiefern bei der Subventionsbemessung das Erwerbspensum berücksichtigt werden \nsoll. Wie weit ist der Stadtrat bei der Umsetzung dieser angekündigten \nMassnahmen? \n\n\nWie in der Antwort zu Frage 3.2 erläutert, wird ab Einführung der Betreuungsgutscheine- die \nZustimmung des Grossen Gemeinderats vorausgesetzt - die berechtigte \nEinkommensobergrenze auf 94'999 Franken festgelegt werden. Für die familienergänzende \nschulische Kinderbetreuung gilt dies bereits. Allerdings handelt es sich dabei bei der \nvorschulischen Kinderbetreuung nicht um eine Anpassung "nach unten", sondern eine \nAusrichtung am steuerbaren Einkommen. Heute werden Subventionsbeiträge ausgehend \nvom Bruttoeinkommen berechnet. Da das steuerbare Einkommen tiefer ist, sind auch die \nmaximalen Subventionsansätze tiefer. Dies bedeutet jedoch nicht, dass es dadurch zu einem \ninsgesamt geringeren Subventionsbeitrag kommen wird, sondern zu einer Anpassung und \nleicht anderen Verteilung der Anspruchsberechtigung. Aktuelle Stichproben zeigen, dass es \ndurch die Umstellung allenfalls auch zu einer geringfügigen höheren Subventionierung \nkommen könnte. \n\n\nSozialkommission und Stadtrat sind sich einig, dass die Subventionsbemessung zwingend \nan das Erwerbspensum geknüpft sein soll, d.h. Erziehungsberechtigte für diejenigen Tage \nSubventionen erhalten, in denen sie erwerbstätig bzw. erwerbssuchend sind. Daneben sind \nKriterien vorgesehen, die eine Subventionierung im Falle der Notwendigkeit von \nKrippenplatzierungen aus sozialer Indikation regeln werden. \n\n\n4. Fragen zu den Rahmenbedingungen \n\n\n4.1. Am 12. September 2016 wurde das Postulat 282/2016"Krippen stärken statt \nschwächen" im Kantonsrat eingereicht. Teilt der Stadtrat die Kritik an den \nKrippenrichtlinien des erwähnten Postulats, da sie zu einer zusätzlichen und \nunnötigen Verteuerung und entsprechendem Subventionsdruck führen? \n\n\nJa, Sozialkommission und Stadtrat teilen diese Kritik mehrheitlich, insbesondere bzgl. \nBetreuungsverhältnis, Gruppengrösse, Fläche. Hingegen erachten sie eine fachliche I \npädagogische Ausbildung als Anforderung für Personal sowie Krippenleitung für eine gute \nQualitätssicherung als zwingend notwendig. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 02. Mai 2017 Seite 6 Beschl. Nr. 2017-126 \n\n\n4.2. Plant der Stadtrat, wie vom Bundesamt für Sozialversicherungen am 29. Juni 2016 \nden Gemeinden (und Kantonen) empfohlen, zu überprüfen wie die allgemeinen \nKrippenvorschriften optimiert und vereinfachen werden können, um so \nSchwierigkeiten in der Praxis zu vermeiden und die Betriebskosten zu senken? \n\n\nBewilligung und Aufsicht über vorschulische Kindertagesstätten gehören zu den Aufgaben \nder Sozialkommission Adliswil. Diese ist der Meinung, dass Richtlinien für Führung und \nBetrieb von Krippen zwar sinnvoll und notwendig sind, die aktuellen Krippenrichtlinien aber\nauch kostenintensive- hohe Hürden darstellen. Da die Umsetzung der Krippenrichtlinien \nSache der Gemeinde ist, hat die Sozialkommission in einem ersten Schritt bereits \nentschieden, die Anforderungen an die Gruppengrössen moderat zu lockern. ln besonderen \nSituationen sind künftig auch Besuche durch Sozialkommissionsmitglieder vor Ort zur \nBeurteilung der Notwendigkeit von Auflagen an Krippen möglich. Weitere Massnahmen \nwerden geprüft. Wichtig ist der Sozialkommission dabei, die Gleichbehandlung der Krippen \nzu gewährleisten. \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Soziales sowie der Sozialkommission fasst der Stadtrat, \ngestützt auf Art. 87 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Die Interpellation vom 2. Februar 2017 betreffend der finanziellen Situation des \nKinderhauses Werd von Marietta Werder und Mario Senn wird im Sinne der \nErwägungen beantwortet. \n\n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\n3 Mitteilung an: \n\n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Verwaltungsleitung \n3.3 Sozialkommission \n3.4 Ressortleiterin Soziales \n3.5 Leiterin Kinderhaus Werd \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\n~ (' \n- ~~'----1 \n-\\-\n\n\nAndrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n5) 2017-59-SRB; Kopfholz, Erweiterungsbau; Kreditabrechnung.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 07. März 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-59 \n\n\nS1.L2.1 .2 Einzelne Schulgebäude, Turn- und Sportanlagen, Spielplätze \nKopfholz, Erweiterungsbau; Kreditabrechnung \n\n\nAusgangslage \n\n\nFür das Projekt "Kopfholz, Erweiterungsbau" hat der Stadtrat mit SRB 2010-148 vom 1. Juni \n2010 ein Projektierungskredit im Betrag von CHF 488'000.00 inkl. MwSt. beantragt. Der \nGrosse Gemeinderat folgte diesem mit Beschluss vom 6. Oktober 2010. \nMit SRB 2011-207 vom 23. August 2011 hat der Stadtrat beim Grossen Gemeinderat den \nGesamtkredit von CHF 9'030'000 beantragt. Der Grosse Gemeinderat folgte dem Antrag am \n2. November 2011. Mit der Urnenabstimmung vom 11. März 2012 wurde der Gesamtkredit \nzu Lasten des Kontos 980.5030.31 bewilligt. \n\n\nDer Projektierungskredit ist im Gesamtkredit inkludiert. \n\n\nMit SRB 2014-86 vom 15. April 2014 genehmigte der Stadtrat den Zusatzkredit "Kopfholz, \nHartplatz" zu Lasten des Kontos 980.5030.31. \n\n\nKreditabrechung \n\n\nSämtliche projektbezogenen Leistungen im Zusammenhang mit dem "Erweiterungsbau" und \ndem "Hartplatz" wurden erbracht. Die Abweichung beträgt beim Erweiterungsbau -1.8% und \nbeim Hartplatz -4.1 %. \n\n\nStadtratsbesch I üsse Kredit inkl. Teuerung Abrechnung Differenz \n\n\n2011-207 9'030'000.00 9'172'674.00 9'007'420.55 -165'253.45 \n2014-86 125'000.00 125'000.00 119'833.30 -5'166.70 \n\n\nBruttokredit 9'155'000.00 9'297'674.00 9'127'253.85 -170'420.15 \nStaatsbeitrag -172'000.00 -172'000.00 -162'424.00 9'576.00 \n\n\nNettokredit 8'983'000.00 9'125'67 4.00 8'964'829.85 -160'844.15 \n\n\nPavillon Neugut \n\n\nDer Rückbau des Kindergartens Neugut ist erfolgt und der im Finanzplan 2016 - 2020 \nvorgesehene Verkauf des Areals ist initiiert. \nIm Finanzplan ist ein Verkaufserlös von rund 3.3 Mio. Franken vorgesehen. \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 07. März 201 7 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-59 \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 36 Abs. 2 \nZiff. 2.9 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Unter dem Vorbehalt der Genehmigung durch den Grossen Gemeinderat werden die \nKreditabrechnungen "Kopfholz, Erweiterungsbau" im Bruttobetrag von CHF \n9'007'420.55 inkl. MwSt. (Kredit CHF 9'030'000.00, teuerungsbereinigt CHF \n9'172'674.00) und "Kopfholz, Hartplatz" im Bruttobetrag von CHF 119'833.30 inkl. \nMwSt. (Kreditbetrag CHF 125'000.00) zu Lasten Konto 980.5030.31 genehmigt. \n\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n\n2.1 Die Kreditabrechnungen "Kopfholz, Erweiterungsbau" im Bruttobetrag von \nCHF 9'007'420.55 inkl. MwSt. (Kredit CHF 9'030'000.00, teuerungsbereinigt \nCHF 9'172'674.00) und "Kopfholz, Hartplatz" im Bruttobetrag von CHF \n119'833.30 inkl. MwSt. (Kreditbetrag CHF 125'000.00) werden genehmigt. \n\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\n4 Mitteilung an: \n\n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Schulpflege \n4.3 Geschäftsleitung Schule \n4.4 Ressortleiter Finanzen \n4.5 Abteilung Liegenschaften \n4.6 Leiter Infrastruktur Schule \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nArq_drea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\n\nStadt " Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n6) Interpellation von Marietta Werder und Mario Senn betr. Finanzielle Situation Kinderhaus Werd.pdf\n\n\nEINGEGANGEN \n\n\nAdliswil, 2. Februar 2017 0 7. Feb. 2017 \nErl.. .......... . \n\n\nINTERPELLATION von Marietta Werder (FDP) und Marie Senn (FDP) \n\n\nbetreffend Finanzielle Situation Kinderhaus Werd \n\n\nln der Sitzung vom 6. Dezember 2016 informierte der Stadtrat über die Tariferhöhung im von \nder Stadt Adliswil geführten Kinderhaus Werd. Per 1. Januar 2017 wurden die Tarife für das \nKinderhaus Werd um CHF 8 (Babygruppe) bzw. CHF 10 (altersgemischt Gruppe) erhöht. Die \nTarife für Auswärtige wurden ebenfalls erhöht (CHF 2 in der Babygruppe und CHF 7 in der al\ntersgemischten Gruppe). Dies unter anderem deshalb, weil im zweiten Jahr in Folge rote Zah\nlen geschrieben wurden. Das schlechte Jahresergebnis ist sehr bedauerlich und gleichzeitig \nauch etwas verwunderlich. Viele der privat betriebenen Kinderbetreuungseinrichtungen kämp\nfen nicht- zumindest nicht sichtbar - mit finanziellen Schwierigkeiten. Denn als privater Anbie\nter kann man es sich auch kaum leisten, zwei Jahre lang Verluste zu schreiben, ohne schlies\nsen zu müssen. Die Tarifanpassung ist Anlass die Krippensituation und deren aktuelle Rah\nmenbedingungen und Pläne des Stadtrates in diesem Zusammenhang zu beleuchten. Wir bit\nten daher den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n\n1. Fragen zum Defizit \n1.1 . Wie ist die Aussage, der Jahresabschluss des Kinderhauses Wird sei in den letzten \n\n\nzwei Jahren negativ ausgefallen, zu verstehen? Entsteht aus dem operativen Betrieb \ndes Kinderhauses ein Defizit, das durch Subventionen (für einkommensschwache El\ntern) der Stadt gedeckt wird - oder ist das Kinderhaus selbst mit den städtischen Sub\nventionen defizitär und braucht es somit zusätzliche finanzielle Mittel von der Stadt? \n\n\n1.2. Welches sind die Gründe, welche 2015 und 2016 zu einem Defizit geführt haben? \n1.3. Welche Massnahmen (abgesehen von Tarifanpassungen per 1. Januar 2017) wurden \n\n\nin diesen zwei Jahren unternommen, um das drohende Defizit abzuwenden? \n\n\n2. Fragen zu möglichen Ursachen \n2.1. Wenn das Defizit unter anderem aus einer zu tiefen Auslastung resultiert, wie erwartet \n\n\nder Stadtrat eine höhere Auslastung, wenn das Kinderhaus Werd im Vergleich zu pri\nvaten Krippen für Vollzahler im Durchschnitt teurer ist (vor allem in der Babygruppe)? \n\n\n2.2. Falls das Defizit entstanden ist, weil zu wenig vollzahlende/nicht-subventionierte El\ntern ihre Kinder ins Kinderhaus schicken: Wie stellt der Stadtrat eine gute Durchmi\nschung der subventionierten und vollzahlenden Familien im Kinderhaus Werd sicher, \ndamit das Kinderhaus Werd nicht ausschliesslich für Familien attraktiv ist, welche Un\nterstützung benötigen? Teilt der Stadtrat die Ansicht, dass Betreuungsgutscheine zu \neiner besseren Durchmischung aller Krippen führen würden? \n\n\n3. Fragen zu weiteren möglichen Anpassungen beim Tarifsystem \n3.1. Plant der Stadtrat nach der Erhöhung der Tarife weitere Änderungen am Tarifsystem \n\n\nim Kinderhaus Werd, wie beispielsweise die Anpassung der Lohngrenze, bis zu wel\ncher eine Familie Subventionen erhält? \n\n\n3.2. Falls ja, wann ist damit zu rechnen? Werden diese Änderungen - bei einer Annahme \nder Teilrevision Gemeindeordnung Vorlage 4 am 12. Februar 2017 - gestützt auf den \nneuen Art. 46 Bst. a) Ziff. 2 dem Grossen Gemeinderat vorgelegt? \n\n\n3.3. ln der Ratssitzung vom 5. Februar 2014 stellte Stadtrat Günthardt bei der Beantwor\ntung der Interpellation "Neuerungen Kinderbetreuung" von Marie Senn und Sirnone \nHuber in Aussicht, die zu Subventionen berechtigte Einkommensobergrenze {damals \nCHF 150'600) nach unten anzupassen, die Taxordnungen der vorschulischen und \nschulischen Betreuung zu vereinheitlichen und zu prüfen, inwiefern bei der Subventi-\n\n\n\n\n\n\n\n-2-\n\n\nonsbemessung das Erwerbspensum berücksichtigt werden soll. Wie weit ist der Stadt\nrat bei der Umsetzung dieser angekündigten Massnahmen? \n\n\n4. Fragen zu den Rahmenbedingungen \n4.1. Am 12. September 2016 wurde das Postulat 282/2016 "Krippen stärken statt schwä\n\n\nchen" im Kantonsrat eingereicht. Teilt der Stadtrat die Kritik an den Krippenrichtlinien \ndes erwähnten Postulats, da sie zu einer zusätzlichen und unnötigen Verteuerung und \nentsprechendem Subventionsdruck führen? \n\n\n4.2. Plant der Stadtrat, wie vom Bundesamt für Sozialversicherungen am 29. Juni 2016 \nden Gemeinden (und Kantonen) empfohlen, zu überprüfen wie die allgemeinen Krip\npenvorschriften optimiert und vereinfachen werden können, um so Schwierigkeiten in \nder Praxis zu vermeiden und die Betriebskosten zu senken? \n\n\n\\JJ . \nMarietta Werder \nGemeinderätin FDP Gemeinderat FDP \n\n\n\n\n\n\n


Einladung

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text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung zur  26. Sitzung des Grossen Gemeinderates, Legislatur 2014 - 2018 \n\nZeit: Mittwoch, 7. Juni 2017, 19.00 Uhr \n\nOrt: Aula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28 - 30 \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Ausserordentliche Fragestunde \n\n3. Jahresrechnung und Bericht 2016 \n(SRB 2017-71) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission \n\n4. Vermittlung von Land an Baugenossenschaften \nPostulat von Hans Weber vom 1. Juli 1981 \n(SRB 2017-3) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Sachkommission \n\n5. Kopfholz, Erweiterungsbau; Kreditabrechnung \n(SRB 2017-59) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission \n\n6. Finanzielle Situation Kinderhaus Werd  \n(SRB 2017-126) \nInterpellation von Marietta Werder (FDP) und Mario Senn (FDP) \n\n \nGrosser Gemeinderat Adliswil \n\n \n\nUrs Künzler Präsident \n\n \n\n \n\n\n


Beschlüsse

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text: \nStadt Adliswil  \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n \n\n \n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderates Adliswil vom 5. Juli 2017 \n\n Das Adliswiler Bürgerrecht wird vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürgerrechts 1.\nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung an 14 Personen erteit1. \n\n Leistungsziele und Indikatoren 2018 2.\nDie Liste der Produkte sowie die Ziele und Indikatoren der Produktegruppen werden \nfestgesetzt.1  \n\n Zur Vorberatung der Vorlage SRB 2017-157 betreffend Totalrevision des Behördensta-3.\ntuts wird eine Spezialkommission eingesetzt. \n \n\nAdliswil, 6. Juli  2017 \n \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderates \n\nDer Präsident: Der 1. Sekretär: \nUrs Künzler Mario Senn \n \n\nRechtsmittel \n\nGegen diese Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Horgen, \nSeestrasse 124, 8810 Horgen \n\n wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert \n5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (Stimmrechtsrekurs) \n\n und im Übrigen gestützt auf § 151 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (Verstoss gegen übergeordnetes \nRecht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Be-\nschwerde (Gemeindebeschwerde) \n\nerhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu \ntragen. In Stimmrechtssachen werden nur Verfahrenskosten erhoben, wenn das Rechtsmittel offen-\nsichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begrün-\ndung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\n \n\n \n\n \n\n                                                 \n1\n Der vollständige Beschluss kann gegen Voranmeldung beim Sekretariat des Grossen Gemeinderats Adliswil, \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, bezogen werden. \n\n \n\n\n