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text: \nGemeinderat Adliswil \n \n\n \n\n \n\nProtokoll der 18. Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 \n\n17.30 Uhr, Aula Schulhaus Hofern \n________________________________________________________________________ \n \n \n\n \nAnwesend \n\n \nRatspräsident Hans-Peter Nyffeler \nVorsitz bis Traktandum 3.1 \n\nRatspräsident Peter Werder \nVorsitz ab Traktandum 3.2 \n\n \n\n \n31 Ratsmitglieder  \n\n Ratssekretärin Ida Hofstetter Protokoll \n\n Ratsweibelin Lydia Schumacher  \n   \nVakant \n \n \n\nein Sitz \n \n\n \n\n   \nPräsenz der Exekutivbehörde \n   \nStadtrat Harald Huber Stadtpräsident \n Stephan Herzog Jugend und Sport \n Astrid Romer Schneiter Bau und Planung \n Susy Senn Soziales \n Patrick Stutz Werkbetriebe \n   \n\nSchulpflege Rita Rapold Schulpräsidentin \n   \n \n \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 486 \n\n 486 \n\n \n\n \n\nTraktanden \n \n\n1. Mitteilungen \n\n2. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2011/2012 \n\n3. Erneuerungswahlen für das Amtsjahr 2012/2013  \n\n3.1 Geheime Wahl der Ratspräsidentin/des Ratspräsidenten \n\n    Antrittsrede der neuen Ratspräsidentin/des neuen Ratspräsidenten \n\n3.2 Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n\n3.3 Geheime Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n\n3.4 Offene Wahl einer Sekretärin/eines Sekretärs des Büros \n\n3.5 Offene Wahl von drei Stimmenzählenden \n\n \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 487 \n\n 487 \n\n \n\n \n\n1.  Mitteilungen  \n\n \n1.1 Entschuldigungen \n\n Für die heutige Sitzung liegen folgende Entschuldigungen vor: \n\n Gabi Barco Greiner und Barbara Häberli: Ferien. \n\n \n1.2 Ersatzwahl für ein zurückgetretenes Ratsmitglied \n\n Als Ersatz für das zurückgetretene Ratsmitglied Markus Kuhn von den Grünen hat \ngestern der Stadtrat Daniela Glur-Diminutto gewählt.  \n\n \n1.3 Verabschiedung von Nicole Kappeler \n\n Wie der Ratspräsident an der letzten Ratssitzung erwähnte, hat Nicole Kappeler \nden Rücktritt aus dem Gemeinderat per Ende Mai eingereicht.  \n\n Nicole Kappeler ist am 9. Februar 2001 als Nachfolgerin von Ruth Oesch in den \nGemeinderat eingetreten. Vom Mai 2003 bis Mai 2006 ist sie Mitglied des Büros \ngewesen, im Mai 2005 wurde sie sogar zur Gemeinderatspräsidentin gewählt, und \ndies mit 27 Jahren als Jüngste, die dieses Amt bisher je innehatte. Vom Mai 2006 \nbis Mai 2010 war Nicole Kappeler Mitglied der Sachkommission 2, vom März 2009 \nbis Mai 2010 präsidierte sie diese. Vom Mai 2010 bis heute ist sie Mitglied der \nneuen Sachkommission. Darüber hinaus war sie vom Mai 2009 bis März 2010 \nnoch Mitglied der Kommission Reform. \n\n  Im Namen des Gemeinderates dankt der Ratspräsident Nicole Kappeler sehr herz-\nlich für ihr langes und grosses Mitwirken im Rat. Er wünscht ihr für die Zukunft al-\nles Gute und überreicht ihr das Abschiedsgeschenk und die Urkunde. \n\n Thomas Fässler: \n\n Liebe Nicole, elf Jahre warst du mit Leib und Seele Gemeinderätin. Du hättest die \nLegislatur gerne noch fertig gemacht. Doch deine Work Life Balance - zusammen \nmit deinem angeschlagenen Rücken - hat nicht mehr gestimmt. Wir sind der Mei-\nnung, dass du in den elf Jahren mehr als genug geleistet hast. Du warst fünf Jahre \nim Gemeinderatsbüro, sechs Jahre in der Sachkommission und hast den Gemein-\nderat im Jahr 2005/2006 präsidiert. Du warst die jüngste Gemeinderatspräsidentin \nund hattest den Rat sehr professionell geführt. Immer wieder hast du dich für The-\nmen mit Herzblut eingesetzt und hier im Rat sehr engagierte Referate gehalten. Du \nhast dich als Vertreterin der Jugend verstanden und hast bei Themen im Gesund-\nheitswesen gerne deine Berufserfahrungen eingebracht. Auch hast du dich für \nMenschen, denen es weniger gut geht, eingesetzt. So hast du neben dem Rat wei-\ntere Arbeit für die Allgemeinheit geleistet und zum Beispiel das Jugendprojekt Ar-\ngentinien mit anderen Jugendlichen von Adliswil begleitet. \nWir von der CVP wünschen dir Gesundheit, Lebensfreude und etwas mehr Zeit für \ndich und deinen Partner. Gerne übergebe ich dir im Namen der CVP einen Gut-\nschein für auf den Berg, um nach so viel engagiertem Einsatz das Adliswiler Ge-\nschehen losgelöst von oben betrachten zu können: eine Mehrfahrtenkarte für die \nFelseneggbahn und natürlich darf etwas kleines Kulinarisches auf dem Berg nicht \nfehlen. Liebe Nicole, vielen Dank. \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 488 \n\n 488 \n\n \n\n \n\n Nicole Kappeler:   \n\n Ich bedanke mich herzlich für die sehr würdigen Abschiedsworte und die Ge-\nschenke. Der Rücktritt aus dem Gemeinderat nach über zehn Jahren aktivem Mit-\ngestalten der Adliswiler Politik fällt mir nicht leicht. Die zunehmende Belastung bei \nmeiner Arbeit - teilweise auch politisch bedingt, z. B. durch die Einführung der \nDRG -, aber auch gesundheitliche Probleme haben mich zu diesem Schritt bewo-\ngen. Ich möchte mich in erster Linie bei der Adliswiler Bevölkerung bedanken, wel-\nche mir über mehr als zwei Legislaturen hinweg ihr Vertrauen ausgesprochen hat, \nin dem sich mich gewählt hat. Ich habe mich stets als Vertreterin der Adliswiler Be-\nvölkerung verstanden und auch in diesem Sinne ihre Interessen vertreten. Wir sind \nwir im Parlament gewählt, um die Interessen der Bevölkerung mit den verschiede-\nnen Meinungen und Auffassungen zu vertreten. Es geht nicht in erster Linie darum, \nInteressen der Parteien oder unsere eigenen umzusetzen. Wenn wir dies wollten, \nkönnten wir das Parlament abschaffen, damit verbunden viel Geld sparen und jede \nund jeder in Adliswil hätte die Möglichkeit, seine Meinung direkt an einer Volksver-\nsammlung kund zu tun. Aus meiner Sicht geht es im Gemeinderat und Stadtrat da-\nrum, sich in einem kleineren Gremium mit verschiedene Meinungen, Auffassungen \nund Ideen auseinander zu setzen, diese zu thematisieren, zu diskutieren und da-\nnach konstruktive Lösungen für ein attraktives Adliswil und die hier lebende Bevöl-\nkerung zu treffen. Dies habe ich in der letzten Zeit in diesem Rat oftmals vermisst. \nNur gemeinsam haben wir die Möglichkeit, nachhaltige Vorhaben für Adliswil und \nschlussendlich für die Bevölkerung zu finden. Dabei muss man auch bereit sein, \naufeinander zuzugehen und Kompromisse einzugehen.  \nAls ich im 2005 zur jüngsten Gemeinderatspräsidentin in der Geschichte der Adli-\nswiler Politik und zu diesem Zeitpunkt auch im Kanton Zürich gewählt wurde, habe \nich meine Arbeit im Parlament bei meiner Antrittsrede als Puzzleteil verglichen. Es \nwar mein und unser Ziel, durch einen respektvollen Umgang miteinander und un-\ntereinander auf einer sachlichen Basis neue Bilder für Adliswil entstehen zu lassen \nund an alten weiterzuarbeiten. Sinnbildlich dafür hängt das noch heute vorhandene \nBild mit dem Adliswiler Wappen am Rednerpult. Was als einheitliches Bild aus-\nsieht, ist bei genauerem Betrachten aus einzelnen Puzzleteilen durch die damals \ngewählten Parlamentarier entstanden. Es macht mich stolz, dass es bis zum heuti-\ngen Tag Teil einer jeden Ratssitzung war und hoffe, dass es auch in Zukunft im \ngenannten Sinn bei jedem und jeder von euch in Erinnerung bleibt. Ein weiteres \nZiel war es, Jungen die Hemmschwelle für ein aktives Engagement in der Adliswi-\nler Politik durch meinen Einsatz zu nehmen. Umso mehr freut es mich -  wenn si-\ncherlich nicht mein alleiniger Verdienst - dass sich zum heutigen Zeitpunkt viele \nJungpolitiker im Adliswiler Parlament befinden. Auch ich habe als Jungpolitikerin \nmeine politische Karriere begonnen und bedanke mich bei meiner Partei, der CVP, \nganz herzlich, dass sie mir diese Chance gegeben hat. Die gemachten Erfahrun-\ngen und Erlebnisse waren und sind eine ungeheure Bereicherung für mein Leben, \nund ich bin darüber sehr dankbar. Ich hätte dies jedoch nicht alleine geschafft und \nmöchte mich bei allen Fraktionskollegen, insbesondere auch bei Alt-Gemeinderat \nClemens Ruckstuhl, bedanken, welche mir zu jeder Zeit mit Rat und Tat zur Seite \nstanden, mich insbesondere in meinem Präsidialjahr mit viel Know-how unterstützt \nhaben und hinter mir gestanden sind. Bedanken möchte ich mich auch bei meiner \nFamilie und meinem Verlobten Oliver, welche mich stets voll und ganz unterstützt \nhaben und dabei sehr viel auf mich verzichten mussten. Auch bedanken möchte \nich mich bei den Gemeinderäten und Stadträten der vergangenen Legislaturen, al-\nlen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung, mit welchen ich es wäh-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 489 \n\n 489 \n\n \n\n \n\nrend meiner Amtstätigkeit zu tun hatte, auch Ida Hofstetter, und euch allen ge-\nschätzte Kolleginnen und Kollegen im Rat, welche mich durch ihr Wissen und ihre \nErfahrungen in meiner politischen Arbeit unterstützt und weitergebracht haben. \nEbenso ein Dankeschön all jenen, welche ich nun nicht persönlich erwähnt habe. \nAls junger Mensch möchte man am liebsten alles gleich sofort verändern und auf \nden Kopf stellen, sind doch die Interessen sehr schnelllebig und ändern auch in ei-\nnem viel kürzeren Rhythmus, je nach Lebenslage. Auch ich war und bin so. Leider \n- oder vielleicht auch zum Glück - gibt es eine Geschäftsordnung und Gesetze, \nwelche einem dabei einen roten Faden, eine Struktur vorlegen, einem aber auch \nhelfen, sich im politischen Alltag zu Recht zu finden. Wenn man mit diesem roten \nFaden nicht mehr zufrieden ist, diesen nicht mehr als zeitgemäss empfindet, muss \nman ihn ändern, sofern er änderbar ist und sich aktiv dafür einsetzen. Ich hoffe, als \nAdliswilerin weiterhin stolze Bürgerin einer attraktiven Stadt sein zu können, in dem \ndas Miteinander und nicht das Gegeneinander gross geschrieben wird. Ich wün-\nsche meiner Nachfolgerin und euch allen weiterhin viel Spass, Motivation und \nEnergie bei der parlamentarischen Tätigkeit und die nötige Weitsicht, sich auch \nden Konsequenzen des Handelns bewusst zu sein. Dies scheint mir in den ver-\ngangenen Wochen etwas in Vergessenheit geraten zu sein. Danke für alles und \nauf Wiedersehen. \n\n \n  Der Ratspräsident informiert, dass vom Stadtrat gestern als Nachfolgerin von \n\nNicole Kappeler Andrea Näf gewählt wurde. \n \n\n1.4 Feststellung der Rechtskraft von Beschlüssen des Gemeinderates \n\n Die Beschlüsse des Gemeinderates von der Sitzung vom 7. März 2012 haben \nRechtskraft erlangt.  \n\n \n1.5 Überweisungen an die Sachkommission und die RGPK \n\n Am 27. April 2012 wurde überwiesen:  \n\n Antrag des Stadtrates auf Verabschiedung der Leistungsziele und Indikatoren auf \nStufe Produktegruppen für die Budgetierung 2013. \n\n \n1.6 Mitteilungen aus dem Stadtrat und der Schulpflege \n\n Stadtpräsident Harald Huber: \n\n  An den letzten beiden Gemeinderatssitzungen wurde sehr heftig und bestimmt \nüber die Amtsführung von Didier Falbriard und Walter Müller gesprochen und fest-\ngestellt, dass sie ihre privaten Interessen über jene der Stadt Adliswil gestellt hät-\nten. In der Folge hat Didier Falbriard an der letzten Ratssitzung seinen Rücktritt er-\nklärt. Walter Müller tat dies wenige Tage später. In diesen letzten Wochen ging lei-\nder das engagierte und positive Wirken von Didier Falbriard und Walter Müller für \nunsere Stadt vollständig unter. Deshalb hole ich dies heute im Namen des Stadtra-\ntes nach und spreche den beiden hier im Rat für ihr Wirken unseren Dank aus. \n\n  Didier Falbriard wurde am 12. Februar 2006 als Stadtrat gewählt. Zuerst übernahm \ner das Ressort Sicherheit und ab 2010, als der Stadtrat von neun auf sieben ver-\nkleinert wurde, das Ressort Sicherheit und Gesundheit. Didier Falbriard zeichnete \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 490 \n\n 490 \n\n \n\n \n\nsich durch ein hohes Engagement für sein Ressort und deren Mitarbeitenden aus. \nDurch personelle Rochaden musste mit Andreas Wieder ein neuer Ressortleiter \ngefunden werden, der die beiden recht verschiedenen Bereiche Sicherheit und \nGesundheit kompetent leiten kann. Innert weniger Jahre hat Didier Falbriard zu-\ndem das anfänglich stark überalterte Polizeikorps verjüngt und umgebaut und mit \nHarald Minich einen ausgewiesenen Fachmann mit viel Teamgeist zum Chef des \nKorps gemacht. Ein Korps, das heute vermehrt in der Öffentlichkeit präsent ist und \nwahrgenommen wird als früher, und das nicht nur als Bike Police. Didier Falbriard \nhat die Anliegen jeglicher Art – aus der Bevölkerung und von Mitarbeitern – immer \nernst genommen, und schnell kreative Ideen entwickelt. Zugegeben, in seinem \nUmfeld hatte man manchmal das Gefühl, seine Ideen würden rasch generiert, es \nherrsche ein zu hohes Tempo. Dafür konnten aber Projekte innert sehr kurzer Zeit \numgesetzt werden, wie zum Beispiel der Umbau des Polizeipostens, die Beschaf-\nfung einer Geschwindigkeitsmess-Anlage und vieles mehr, u. a. wichtige Beschaf-\nfungen für die Feuerwehr. Darüber hinaus engagierte er sich sehr für den The-\nmenkreis Problemliegenschaften, deren Beseitigung ihm sehr am Herzen lag. Viel \nZeit und Energie investierte Didier Falbriard auch in die Arbeitsgruppe Integration, \ndie er selbst leitete. Daraus entstand das beliebte und weit herum bekannte und \nbeachtete „Fest der Kulturen“, des jedes Mal einen Höhepunkt im öffentlichen Le-\nben unserer Stadt darstellt. Didier Falbriard wäre nicht sich selbst, wenn er sich nur \nmit der Leitungsfunktion der Arbeitsgruppe zufriedengegeben hätte, und nicht auch \nselbst an der Front aktiv gewesen wäre. So war er am Fest der Kulturen ein ver-\nsierter Koch und seine Crêpes haben viele Adliswiler erfreut. Ein weiteres Projekt, \nwelches die Handschrift von Didier Falbriard trägt aber noch in den Kinderschuhen \nsteckt, ist die Umgestaltung der Abfall-Nebensammelstellen. Geschaffen werden \nsollen Unterflursammelstellen, deren offenes Erscheinungsbild der illegalen Ab-\nfallentsorgung Einhalt gebieten soll. Mit seiner offenen und direkten Art hat Didier \nFalbriard viel zum heutigen ausgezeichneten Zusammenhalt im Ressort Sicherheit \nund Gesundheit und im Stadtrat beigetragen.  \n\n  Walter Müller wurde ebenfalls am 12. Februar 2006 in den Stadtrat gewählt. Er \nübernahm das Ressort Finanzen. Walter Müller hat, wie wir alle wissen, dieses \nAmt in einer sehr schwierigen Zeit übernommen. Strukturelle Probleme und hohe \nVerluste aus der laufenden Rechnung belasteten den Haushalt enorm und liessen \nuns anfänglich wenig zuversichtlich in die Zukunft schauen. Walter Müller hat diese \nAusgangslage akzeptiert und in seiner zielstrebigen Art Verbesserungen an die \nHand genommen. Er war es, der im Stadtrat unermüdlich die unangenehmen \nSparrunden durchboxte und so mithalf, die Stadt Adliswil vom Tiefpunkt im Jahr \n2006 bis Ende 2011 in einen guten Zustand zu führen. Sein Ziel war es stets, mit-\ntelfristig eine ausgeglichene Rechnung ohne a. o. Erträge zu erreichen. Im Budget \n2008 hat er sich deshalb vehement für eine Steuerfusserhöhung von 104 % auf \n110 % eingesetzt und so einen weiteren wichtigen Beitrag für die Gesundung des \nHaushaltes durchgebracht. Walter Müller hatte auch das Präsidium der Pensions-\nkasse inne. Dieses stellte ebenfalls hohe Ansprüche, um die Krisen der letzten \nJahre meistern zu können. Der Deckungsgrad konnte in seiner Amtszeit konstant \nbei rund 110 % gehalten werden. Walter Müller hat die demographische Entwick-\nlung und deren Folgen erkannt und eine Reduktion der Altersleistungen umgesetzt. \nDas hat die Pensionskasse nachhaltig gestärkt und die Stadt Adliswil als Arbeitge-\nberin vor allfälligen Sanierungsbeiträgen bewahrt, so wie es derzeit in vielen Ge-\nmeinden des Kantons Zürich ansteht. Mit dem Kauf und dem Umbau der Liegen-\nschaft Zürichstrasse 12 für die Stadtverwaltung hat Walter Müller eine gute Lösung \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 491 \n\n 491 \n\n \n\n \n\nfür ein neues Stadthaus vorgeschlagen und das Projekt trotz vielen Widrigkeiten \ntermingerecht abgeschlossen. Dank des Umzugs der Stadtverwaltung verfügt die \nStadt Adliswil über ein freies Areal im Zentrum an der Sihl, auf dem nun Neues \nentstehen wird und eine Art städtebaulicher Aufbruch stattfinden kann. Neben den \nvielen Projekten im Liegenschaftenbereich, die Walter Müller durchgezogen und \nabgeschlossen hat, engagierte er sich auch sehr bei der Weiterentwicklung der \nPlanung im Gebiet Lebern-Dietlimoos und Moos sowie auch für eine Dreifach-\nTurnhalle mit der ZIS. Walter Müller war in seinem Wirken immer zielstrebig, mutig \nund entscheidungsfreudig. Durch Anerkennung und Wertschätzung hat er seine \nMitarbeitenden erfolgreich geführt und motiviert und in der Summe hat er für Adli-\nswil wichtige Projekte erfolgreich vorangetrieben. \n\n  Ich danke Didier Falbriard und Walter Müller im Namen des Stadtrates und auch \nim Namen aller Mitarbeitenden für ihr grosses Wirken für unsere Stadt. Wir alle \nwerden noch lange davon profitieren können. \n\n \n1.7 Fraktionserklärungen und persönliche Erklärungen \n\nUeli Gräflein, Grüne, teilt mit, dass er die angekündigte Fraktionserklärung auf die \nnächste Sitzung vertagt. \n\nFraktionserklärung von Daniel Frei, Freie Wähler: \n\nIn der letzten Gemeinderatsitzung vom 4. April 2012 hat sich unser Stadtrat Walter \nMüller noch kämpferisch gezeigt. Aufgrund seiner persönlichen Überzeugung, \nnichts getan zu haben, was gegen geltendes Recht verstossen hätte, kam für ihn \nein Rücktritt nicht in Frage. Trotz heftigem Beschuss von diversen Seiten war er \nbereit, einen Schritt auf seine Angreifer zuzugehen. Leider folgte für uns kurz nach \nOstern die Ernüchterung mit der Mitteilung, dass unser Stadtrat die Kraft doch \nnicht mehr aufbringen mag, gegen die teilweise massiven und unhaltbaren Vor-\nwürfe zu kämpfen. Moralisten und teilweise selbsternannte Richter haben einen \nMenschen physisch und psychisch so weit angeschlagen, dass er sich selbst und \ninsbesondere seiner Familie zu liebe die Konsequenzen zog. Ich halte jedoch ex-\nplizit fest, dass damit keinerlei Schuldeingeständnis verbunden ist. Auch wenn die \nFreien Wähler über den Rücktritt von Walter Müller sehr enttäuscht sind, können \nwir den Schritt nachvollziehen und verstehen. Mit Max Stenz schicken wir sicher \neinen fähigen und anerkannten Nachfolger ins Rennen und sagen damit, dass wir \nunseren Stadtratssitz selbstverständlich verteidigen wollen. \nDer Auftrag an die RGPK, sämtliche Amtstätigkeiten von Stadtrat Walter Müller \nund Didier Falbriard zu überprüfen, zeigt uns, dass die Mehrheit des Gemeindera-\ntes zuerst schiesst und dann nachschaut, wer in der Schusslinie stand. Der Antrag \nfand eine vernichtende Zustimmung im Rat, entbehrt aber nach unserer Überzeu-\ngung jeglicher Vernunft, da nach Ansicht der Freien Wähler die RGPK aufgrund \nfehlender Rechtsgrundlage nicht die Kompetenz hat, diesen Auftrag umzusetzen. \nWir sind auch irritiert, dass anscheinend dem Gemeinderatspräsidenten bewusst \nwar, dass die Rechtslage noch offen ist. Zumindest eine Information an den Rat, \ndass die Rechtslage nicht klar ist, wäre vielleicht noch hilfreich gewesen, wo es um \ndie Abstimmung dieses Antrages gegangen ist. Wie anlässlich der letzten Sitzung \nschon unmissverständlich formuliert, sind die Freien Wähler nicht gegen eine lü-\nckenhafte Aufklärung der Sachverhalte. Im Gegenteil, sind effektive rechtliche Ver-\nfehlungen zu finden, dann akzeptieren wir die Konsequenzen auf jeden Fall. Wenn \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 492 \n\n 492 \n\n \n\n \n\nnicht, dann erwarten wir, dass sich eventuelle fehlbare Ratsmitglieder gewisser \nKonsequenzen bewusst sind und dazu noch Stellung nehmen werden. Über den \nAuftrag an die RGPK werden wir konsequenterweise die entsprechenden Mass-\nnahmen ergreifen. \nNoch eine persönliche Bemerkung: Ich danke dem Stadtpräsidenten für die Wür-\ndigung von Didier Falbriard und Walter Müller. Das ging in den letzten Wochen \nwirklich total vergessen.  \n\n  Fraktionserklärung von Thomas Fässler, CVP: \n\nLeider werden unsere Pressemitteilungen von der Presse meistens mit einem Ne-\nbensatz erwähnt. Das mag an unserer Parteistärke liegen, jedoch werden wir an-\nschliessend von anderen Parteien für vermeintliche Kommunikationsversäumnisse \nangeklagt. Daher mal auf diesem Weg: Der Bezirksrat hat das Rücktrittsgesuch \nvon Stadtrat Didier Falbriard genehmigt. Zum aktuellen Zeitpunkt steht von den \ngeeigneten Kandidaten kein Anwärter für ein Stadtratsamt zur Verfügung. Die CVP \nAdliswil verzichtet daher auf die Nomination eines Kandidaten für die ausseror-\ndentliche Ersatzwahl. Wir danken Didier Falbriard für seine Arbeit. Als Sicherheits- \nund Gesundheitsvorsteher war er sehr aktiv, innovativ und zuverlässig. Die Vor-\nverurteilung von Stadtrat Didier Falbriard durch Exponenten der SP, SVP und FDP \nverurteilt die CVP als destruktive Aktion. Die eingeleiteten Untersuchungen sollen \ndie Fakten klären, um die Verantwortlichen in die Pflicht nehmen zu können. \n\nPersönliche Erklärung von Raphael Egli: \n\nViel Unschönes ist in Adliswil in den letzten zwei Monaten geschehen. Viele Vor-\nwürfe sind gefallen. Nun soll aber endlich wieder vorwärts geschaut werden und \nder Stadtrat muss nun endlich zeigen, dass er als Gesamtheit funktioniert und der \nPräsident seine Leute im Griff hat und sich auch für diese einsetzt. Leider ist dem \nStadtrat - wohl auch bedingt durch die beiden Rücktritte - meine Interpellation vom \n26. Januar 2012 mit den nachfolgenden Fragen untergegangen. Ich wiederhole \nnicht ganz alle Fragen: \n1. Warum wissen die ZIS und der Stadtrat, dass die Mietvariante Sinn macht, ob-\n\nwohl dem Gemeinderat keine Zahlen geliefert werden konnten? \n2. Welche Berechnungen wurden für die Hallenauslastung gemacht?  \n3. Was für Kosten fallen den Vereinen zu, wenn sie sich für Sportveranstaltungen \n\noder Trainings in die ZIS-Halle einmieten?  \n4. Was wurde an Einnahmen durch externe Veranstaltungen im Kostenvergleich \n\neinbezogen? \n5. Welche Auswirkung - zeitlich und finanziell - hat die Entscheidungsfindung für \n\ndie Sporthalle auf das Projekt Schulhausbau? \n\nLaut Geschäftsordnung des Gemeinderats, Artikel 55, muss der Stadtrat eine In-\nterpellation spätestens bis zur übernächsten Sitzung bzw. innert zwei Monaten \nschriftlich beantworten. Meine Begründung fand am 7. März statt, und es ist kein \nGesuch für eine Fristverlängerung seitens des Stadtrats eingegangen. Zusätzlich \nsteht auch immer noch die schriftliche Anfrage von Thomas Fässler vom 7. Sep-\ntember 2011 betreffend Turnhalle Dietlimoos offen. Darin wurde der Stadtrat auf-\ngefordert, folgende Fragen zu beantworten:  \n1. Wie sieht die Berechnung im Detail aus? Ich bitte den Stadtrat, uns eine detail-\n\nlierte Aufstellung dieses Kostenvergleichs zur Verfügung zu stellen. \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 493 \n\n 493 \n\n \n\n \n\n2. Ist der Stadtrat einverstanden mit dieser Berechnung? Wie begründet der Stadt-\nrat den Entscheid, eine 3-fach-Turnhalle durch die ZIS bauen zu lassen? \n\nLaut Artikel 56 der Geschäftsordnung des Gemeinderates sollte auch diese Anfra-\nge innert zwei Monaten beantwortet werden. Es ist nun aber über ein halbes Jahr \nvergangen. Ich hoffe, der Stadtrat unterschätzt die Wichtigkeit in dieser Sache \nnicht, denn der Bau muss endlich vorangetrieben werden können. Ohne verständ-\nliche, klare Antworten wird der Antrag des Stadtrates - auf den Eigenbau der Halle \nzu verzichten und sich bei der ZIS einzumieten - von der Adliswiler Bevölkerung \nsicher nicht goutiert. Ich hoffe jetzt, dass der Stadtrat die Interpellation und die \nschriftliche Anfrage von Thomas Fässler sofort beantwortet. \n \nStadtpräsident Harald Huber: \nEs ist so, dass die beiden Vorstösse noch hängig sind. Da ich als Stellvertreter das \nRessort Finanzen übernommen habe, ist es mir auch aufgefallen. Ich entschuldige \nmich, dass wir nicht zeitgerecht geantwortet haben. Die Vorstösse haben aber \noberste Priorität und werden diesen Monat erledigt. \n\n \n1.8 Protokoll \n\n Zum Protokoll vom 4. April 2012 sind keine Änderungsbegehren eingegangen. \nSomit gilt das Protokoll als genehmigt. \n\n \n1.9 Nächste Sitzung \n\n Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 6. Juni 2012 statt mit dem Haupttrak-\ntandum Abnahme der Jahresrechnungen 2011. \n\n \n1.10 Traktandenliste \n\n Es gibt keine Einwände zur Traktandenliste.  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 494 \n\n 494 \n\n \n\n \n\n2. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2011/2012 \n\n \nRatspräsident Hans-Peter Nyffeler:   \n\nVor einem Jahr wurde ich an diesem Ort als 38. Gemeinderatspräsident für die Dauer \nvon einem Jahr für dieses Amt gewählt. Nun ist es bereits wieder vorbei und hat doch \nerst angefangen. Ein ereignisreiches, spannendes, ja sogar lehrreiches Jahr geht für \nmich zu Ende. Ich habe bei meiner Antrittsrede erwähnt, dass es mich besonders freut, \ndieses Amt in dem Jahr ausführen zu dürfen, in welchem mein Verein - der Fussballclub \nAdliswil - sein 100-Jahr-Jubiläum feiern durfte. Aus diesem Grund habe ich ja auch die \nGemeinderatssitzungen im Jahr 2011 an- und abgepfiffen. Die Festlichkeiten des FCA \nhabe ich natürlich besonders genossen. Aber auch viele andere Vereins- und Festtätig-\nkeiten in Adliswil durfte ich besuchen, so u.a.  \n- die Begrüssung des Jodelclubs Adliswil nach dem Eidgenössischen Jodlerfest Interlaken \n- das Jahresschlussessen der Schule Adliswil \n- den Neuzuzügertreff in der ZIS \n- die Bezirkspräsidenten-Konferenz in der Kulturschachtle - da habe ich festgestellt, \n\ndas einige Probleme unter den Präsidenten der Bezirksgemeinden besprochen werden \n- das Jubiläum „5 Jahre Kulturschachtle“ mit den vier Sängern I Quattro und einem Chor \n\nvon 48 Frauen - alle auf der kleinen Bühne der Kulturschachtle \n- Einladung zum Jagdschmaus - da habe ich festgestellt, dass es nur noch drei Jäger gibt \n\nbei der Jagdgesellschaft Adliswil \n- die hervorragende Abendunterhaltung des Musikverein Harmonie Adliswil im Schinzen-\n\nhof in Horgen, da unsere Stadt Adliswil keinen geeigneten Saal hat, trotzdem dies in den \nWeisungen zur Urnenabstimmung vom 6.4.2003 beim Verkauf des Sunne-Areals ver-\nsprochen wurde \n\nDies ist nur ein kleiner Ausschnitt von vielen interessanten und bereichernden Begegnun-\ngen. An dieser Stelle bedanke ich mich bei allen Organisatoren und Helfern dieser Fest-\nlichkeiten für ihr oft unentgeltliches Engagement zum Wohle unserer Stadt.  \n\nIch war sehr überrascht, wie viele eher ältere Einwohner von Adliswil mir auf der Stras-\nse, beim Einkaufen oder in den Restaurants zur Wahl gratulierten und mich über meine \nAufgaben als Gemeinderatspräsident befragten. Auch einige Briefe wurden mir zuge-\nsandt, so zwei von besorgten Einwohnern, welche sich über die Demolierungen beim \nBahnhof-/Postareal beschwerten und wunderten, sowie zwei Briefe von Innerschweizer \nUnihockey Clubs, welche sich über die Parkplatzmisere bei der Sportanlage Tüfi be-\nschwerten. Der Titel war "Was für hirnlose Politiker bauen eine so schöne Sportanlage \nohne Parkplätze". \n\nWährend meinem Amtsjahr durfte ich acht Gemeinderatssitzungen, acht Bürositzungen \nund zwei Präsidenten-Sitzungen leiten. Im Juni wurde die Jahresrechnung 2010 ohne \nProbleme abgenommen und im Dezember das Budget 2012 genehmigt. Ausnahme war \nder Gemeindesteuerfuss, der auf Antrag der RGPK mit 20 zu 14 Stimmen auf neu 108 % \nfestgesetzt wurde. Der Antrag des Stadtrates, wie bis anhin bei 110 % zu bleiben, war \ndamit unterlegen. Bei der Dezember-Sitzung hat der Rückzug des Geschäfts "Verkauf  \nLiegenschaften Soodstrasse" für Aufregung gesorgt. Davide Loss und die SP hatten bei \ndiesem Geschäft gegen den Ablauf der Sitzung beim Bezirksrat Rekurs eingelegt. Nach \ndem Vernehmlassungspapier, durch unsere Ratssekretärin Ida Hofstetter erstellt - alle \nAnschuldigungen wurde entgegnet - hatten die beiden Rekurrenten, trotz warmen Wetter \nim März, kalte Füsse bekommen und den Rekurs zurückgezogen. Der Rekurs wurde \ndurch den Rückzug vom Bezirksrat als erledigt abgeschrieben und die Verfahrungskosten \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 495 \n\n 495 \n\n \n\n \n\n- bestehend aus Fr. 500.-- Staatsgebühr, Fr. 96.-- Schreibgebühr und Fr. 23.-- Porti - von \ntotal Fr. 619.-- wurden den Rekurrenten anteilmässig auferlegt. Fazit: Für das Büro viel \nArbeit für nichts, für die Rekurrenten ausser Spesen nichts gewesen. In der März-Sitzung \ngab das Geschäft „Verkauf einer Baulandparzelle in der Breite“ viel zu reden. Dabei wur-\nden Filzvorwürfe und Rücktrittsforderungen vor allem gegen Stadtrat Walter Müller vorge-\nbracht. In den Medien wurden diese Anschuldigungen ausgeschlachtet und eine Medien-\nmitteilung folgte der anderen. Eigentlich hätte die April-Sitzung mangels genügend Ge-\nschäften abgesagt werden müssen, aber im letzten Moment wurden zwei Geschäfte mit \nBrisanz eingereicht: ein Postulat „Misstrauen gegen Stadtrat Walter Müller und Stadtrat \nDidier Falbriard“ und ein „Antrag betreffend Untersuchung sämtlicher Amtstätigkeiten der \nbeiden Stadträte durch die RGPK“.  Und so fand die April-Sitzung statt und wird vermut-\nlich in die Analen der Adliswiler Parlamentssitzungen eingehen.  \n\nDer Bezirksrat wollte sich informieren lassen über die Filzvorwürfe durch den Stadtrat, \nden Gemeinderat und die RGPK. Auf einmal war von allen Seiten ein spezielles Interes-\nse an der nächsten Ratssitzung zu spüren. Das Ressort Sicherheit nahm mit uns Kon-\ntakt auf, um das Vorgehen gegen allfällige Störende an der Ratssitzung abzusprechen. \nDie Telefonate mit dem Bezirksrat und dem Amt für Gemeinden liefen heiss, und die \nAuskünfte waren überraschenderweise recht widersprüchlich. Neue Medienleute wurden \ndurch das Büro neu akkreditiert, wie z. B. Mitarbeiter der Zürichsee-Zeitung, der NZZ \nund vom Radio DRS, Regionaljournal Zürich und Schaffhausen. Auch das Fernsehen \nwollte Aufnahmen während der Ratssitzung vornehmen. Ich durfte darauf hinweisen, \ndass Ton- und Bildaufnahmen im Ratssaal während den Verhandlungen nur mit Bewilli-\ngung des Büros vorgenommen werden dürften und dass für die aktuelle Sitzung keine \nsolchen Bewilligungen vorlägen. Die Sitzung begann mit einer übervollen Tribüne und in \nAnwesenheit der Medienleute von Zeitungen, Radio und Fernsehen mit einem Pauken-\nschlag, dem sofortigen Rücktritt des Stadtrates von Sicherheit und Gesundheit, Didier \nFalbriard. Für mich persönlich hat es durch die ganze Angelegenheit nur Verlierer gege-\nben, so vor allem die Stadt Adliswil und die Politik im Allgemeinen. Das Wirtshausgerede \n"die Politiker machen sowieso, was sie wollen" hat wieder Blütezeit. So hatte mein Amts-\njahr noch eine interessante Abschlusssitzung, und wenn der Rekurs von Davide Loss \nund die Filzvorwürfe nicht gewesen wären,  hätte ich ein ganz normales, langweiliges \nAmtsjahr erleben dürfen. So habe ich auch nach 22 Amtsjahren im Gemeinderat noch \neiniges lernen können. \n\nVon drei früheren Ratsmitgliedern mussten wir während diesem Amtsjahres definitiv Ab-\nschied nehmen: Jürgen Lohr von der CVP resp. LdU, Stefan Caduff  von den Freien \nWählern und Bernd Riesen von der SVP.  \n\nRücktritte aus dem Rat gab es während diesem Amtsjahr vier: Clemens Ruckstuhl von \nder CVP, Stefan Winter von den Freien Wähler, Markus Kuhn von den Grünen und heu-\nte Nicole Kappeler von der CVP. Sie wurden oder werden noch ersetzt durch Raphael \nEgli von der CVP, Heinz Melliger von den Freien Wählern, Andrea Näf von der CVP und \nDaniela Glur von den Grünen. \n\nNun möchte ich meinen Rückblick abschliessen mit dem Dank an allen hier im Saal für \nihr Engagement im Rat und für ihre Unterstützung im vergangenen Jahr. Ein ganz spe-\nzieller Dank geht an den Stadtpräsidenten Harald Huber für die Übernahme der Reden \nbei den Einladungen und die gute Zusammenarbeit mit dem ganzen Stadtrat und der \nSchule. Ein spezieller Dank gehört auch an den Stadtschreiber Alexandre von Rohr - er \nhat uns über einige juristische Hürden geholfen. Den beiden Vizepräsidenten Peter \nWerder und Carmen Marty Fässler danke ich für die Unterstützung an den Sitzungen \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 496 \n\n 496 \n\n \n\n \n\nund natürlich danke ich dem ganzen Büro des Gemeinderates für die Zusammenarbeit \nund die grosse Flexibilität bei kurzfristigen Sitzungseinsätzen. Dank gebührt auch meiner \nSVP-Fraktion für das Mittragen der präsidialen Würde im vergangenen Jahr. Dank an \ndie Verwaltung der Stadt Adliswil und vor allem an Corinna Stengel, die immer Zeit hat-\nte, wenn ich dringend etwas benötigte. Der Ratsweibelin Lydia Schumacher und dem \nHanswartsehepaar Skubisch danke ich für den reibungslosen Ablauf des Ratsbetriebes. \nMein herzlichster Dank geht an Ida, ohne dich hätte ich dies nie geschafft. Danke für \ndeine kompetente und freundschaftliche Zusammenarbeit. Du warst jederzeit für meine \nAnliegen da, wenn zusätzliche Abklärungen getroffen werden mussten oder ich auf dei-\nne Hilfe oder Erfahrung angewiesen war. Das Adliswiler Parlament kann sich glücklich \nschätzen, so eine engagierte und hilfsbereite Ratssekretärin  zu haben. Als Medizin für \nnach den Nachtarbeiten im neuen Büro 509  und vor dem Schlafen gehen schenke ich \ndir einige Kostproben aus dem Malanser Weinkeller. Mit deinen hervorragenden Vorar-\nbeiten ist es einfach, Gemeinderatspräsident zu sein. So habe ich dieses Jahr toll ge-\nfunden und sage nun "goodbye". \n \nPeter Werder: \n\nJa, ein solches Jahr geht schnell vorbei. Es ist viel passiert in deinem Amtsjahr – das \nwichtigste dabei natürlich das 100-Jahr-Jubiläum des FC Adliswil. Du hast uns bis vor \nkurzem immer wieder daran erinnert, indem du unseren Match hier jeweils an- und wie-\nder abgepfiffen hast. Den Spielbetrieb hast du als unparteiischer Schiedsrichter immer \nim Griff gehabt, auch wenn vielleicht mal nicht ganz so klar war, ob ein Traktandum jetzt \nauf der Liste ist oder nicht, ob man es streichen oder zurückziehen kann und wer das \njetzt genau entscheiden soll - das kann ja mal passieren. Du bist immer souverän ge-\nblieben und vor allem: Du hast immer das Beste für unseren Ratsbetrieb gewollt. Wie bei \neinem unparteiischen Schiedsrichter war nicht ein bestimmtes Resultat dein Ziel, son-\ndern ein faires Spiel mit möglichst wenigen gelben und roten Karten. Ich möchte dir ganz \neinfach danken für deinen Einsatz, für deine Ruhe, für deine kompetente Führung unse-\nres Gremiums. Du bist viele Extrakilometer gerannt und darfst jetzt wieder in die mittle-\nren Bänke sitzen – ich habe nicht gesagt in die hinteren Bänke! Wie erholt man sich am \nbesten von einem solchen Jahr? Am besten kulinarisch und in Gesellschaft. Darum be-\nkommst du als Abschiedsgeschenk vom Gemeinderat drei Essensgutscheine für das \nRestaurant Soodmatte. Dort kannst du dich nicht nur erholen, sondern auch wieder in \nRuhe an politischen Vorstössen arbeiten. Wir alle wünschen dir viel Freude beim Rück-\nblick auf dein Präsidialjahr, weiterhin viel Spass im Amt des Gemeinderates und dir und \ndeiner Familie einfach alles Gute. \n \nStadtpräsident Harald Huber: \n\nAls FCZ-Fan hattest du einen schwierigen Start, musstest du doch am ersten Wochen-\nende deines Amtsjahres miterleben, wie ausgerechnet der Tabellenviertletzte GC die \nMeisterambitionen des FCZ zerstörte. \n\nDu hast in deiner Antrittsrede gesagt, dass du ein Sesselkleber seist, auf diesem Präsi-\nBock aber nicht. Tatsächlich, heute endet dein Präsidialjahr. Ich hoffe, dass es dir aus-\nserhalb des Büros des Gemeinderates und des Ratssitzungsaales viele tolle und inte-\nressante Begegnungen gebracht hat. In deiner Antrittsrede hast du gesagt, dass du die-\nses Amt nicht gesucht hättest, denn du stündest nicht gerne im Mittelpunkt und seist \nauch kein guter Redner. Hans-Peter, du musst an deiner Selbsteinschätzung arbeiten. \nDeine Antrittsrede, in der Adliswil im Zentrum stand, war Klasse und hat für uns alle \nneue Facetten von unserer Stadt gezeigt oder für die einen wieder in Erinnerung geru-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 497 \n\n 497 \n\n \n\n \n\nfen. U. a. hat es mich sehr berührt, als mir wieder einmal bewusst wurde, dass sich un-\nsere beiden Väter immer wieder im Grundstein begegnet waren. Du hast gesagt, dass \ndu dich nach langem Sträuben von der SVP hättest überreden lassen, weil sich sonst \nniemand zur Verfügung gestellt habe. Rückblickend gesehen, war es sehr gut, dass du \ndich nicht gesträubt hast. Wir haben erleben dürfen, dass weise Entscheide manchmal \nauf einem unerwarteten Wege entstehen, du hast im Rat immer eine hohe Präsenz ge-\nzeigt, an die Rededisziplin ermahnt, kurz: Du hast dafür gesorgt, dass Ordnung im Saale \nherrschte. Du warst nicht nur zu Beginn und zum Ende der Mann mit der Pfeife, nein, du \nwarst es auch während der Ratssitzung. \n\nWas man dir angemerkt hat, ist, dass du mit Sportarten verbunden bist, bei denen selten \nmehr als 10 Tore fallen. Mit dem Zählen im Rat ging es manchmal nicht ganz auf. Die \nhohe Zahl 36 gab im letzten Jahr dann und wann Probleme, und wir alle waren froh, \ndass wir dann und wann einer Wiederholung beiwohnen konnten, wie das bei wichtigen \nMomenten im Sport so üblich ist. \n\nDu hast uns in deinem Ausflug in die Bündner Herrschaft entführt und uns gezeigt, wie \nreizvoll dieser Teil unseres Landes ist. Wir durften in die heiligen Hallen eines Weltmeis-\nters eintreten und dessen Spitzenweine verkosten - für alle von uns ein grossartiges Er-\nlebnis. Guter Wein scheint überhaupt einen hohen Stellenwert in deinem Leben zu ha-\nben. Als wir deine Gattin Susanne gefragt haben, welchen Wunsch wir dir zum Abschied \nerfüllen könnten, meinte sie lakonisch: „Ein paar Flaschen Wein.“ Symbolisch überreiche \nich dir deshalb eine der derzeit sehr raren Flaschen Chardonnay aus Adliswil und einen \nGutschein, der es dir ermöglichen soll, dein Weinsortiment zu erweitern. Lieber Copi, ich \ndanke Dir nochmals herzlich für dein tolles Amtsjahr und wünsche dir weiterhin viele \nFreude im Rat. \n \nDer Ratspräsident Hans-Peter Nyffeler bedankt sich beim Stadtpräsidenten herzlich \nfür die netten Worte und beim Stadtrat für das tolle Geschenk. \n \nFredi Morf: \n\nWir von der SVP danken dir herzlich. Wir sind stolz auf dich – du hast es gut gemacht. \nEs war kein leichtes Jahr, du hattest schöne wie auch weniger schöne Sitzungen zu lei-\nten. Wir freuen uns, dass du wieder bei uns unten bist und wieder politisieren und mitre-\nden kannst. Nicht vergessen werden wir den Malanser Ratsausflug mit dem Weltmeis-\nter-Wein und das gute Essen in der Burg. Als Dankeschön für alles haben wir dir ein \nkleines Präsent mitgebracht. Für den Fall, dass du einmal am Abend am Probieren bist, \nob der Wein immer noch Weltmeister ist - und noch ein Glas und noch ein Glas und ei-\nnen haben wir immer noch genommen - und es spät wird, haben wir dir eine Laterne ge-\nkauft, damit du gut nach Hause kommst. Du brauchst bis ins Schlafzimmer nie Licht zu \nmachen. Wenn du dort die Kerze leise ausbläst, wird deine liebe Susi nichts merken. \nUnd wenn du wieder mal ganz gut Essen gehst, haben wir dir zum Abrunden noch eine \nZigarre von deiner Marke mitgebracht. Lieber Hans-Peter, wir wünschen dir und der \nganzen Familie alles Liebe und Gute, viel Glück und Gesundheit, und dass du das schö-\nne Adliswil, das du so viele Jahre mitgeprägt hast, noch lange geniessen kannst. \n \nDer Ratspräsident Hans-Peter Nyffeler bedankt sich herzlich bei seiner Fraktion. \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 498 \n\n 498 \n\n \n\n \n\n3.  Erneuerungswahlen für das Amtsjahr 2011/2012 \n\n 3.1 Geheime Wahl der Ratspräsidentin/des Ratspräsidenten \n\n Im Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Thomas Fässler den bis-\nherigen 1. Vizepräsidenten Peter Werder, FDP zur Wahl vor. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n Resultate des 1. Wahlgangs \n\n Ausgeteilte Stimmzettel 33 \n\n Eingegangene Stimmzettel 33 \n\n Davon sind:  - ungültig 0 \n\n  - leer   1 \n\n Zahl der massgebenden Stimmen 32 \n  \n Absolutes Mehr  17 \n\n Es erhielten Stimmen - Peter Werder – gewählt 22 \n\n  - Simone Huber 4 \n\n  - Roger Neukom 4 \n\n  - Karin Hug 1 \n\n   - Daniela Morf 1 \n\n Total der massgebenden Stimmen 32 \n\n \n Hans-Peter Nyffeler gratuliert Peter Werder herzlich zur Wahl zum Ratspräsiden-\n\nten und wünscht ihm alles Gute.  \n\n Mario Senn: \n\n  Das Wichtigste gleich vorweg: Wir von der FDP-/EVP-Fraktion gratulieren dir ganz \nherzlich zu deiner Wahl zum Präsidenten unseres Parlamentes. Als 9. FDP-\nRatspräsident folgst du auf eine illustre Schar von Vorgängern, welche 1975 mit \ndem nachmaligen Stadtpräsidenten Klaus Froesch angefangen hat. Einer deiner \nacht Vorgänger hat sogar wegen seiner „kreativen“ und wohl auch etwas chaoti-\nschen Sitzungsführung am Ende seines Amtsjahres vom Stadtrat ein Bild mit der \nRückseite des Mondes geschenkt erhalten. Du aber, du kommst nicht von der \nRückseite des Mondes, du kommst aus dem Kanton Schwyz. Das macht dich \nquasi zu einem umgekehrten Steuerflüchtling. \n\n  Ich weiss nicht, ob Ihnen das auch aufgefallen ist. Aber in ein paar Minuten wer-\nden wir – ich gehe davon aus – mit Carmen Marty eine weitere Schwyzerin als 1. \nVizepräsidentin ins Präsidium wählen. In zwei Jahren können wir dann einen An-\ntrag auf einen Kantonswechsel stellen – und wahrscheinlich die Steuern senken… \nDas wäre immerhin besser, als mit der Stadt Zürich zu fusionieren. \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 499 \n\n 499 \n\n \n\n \n\n  Lieber Peter, für ein Jahr bist du ab jetzt der Oberjuhee unseres Rates. Zu deinem \nAmtsjahr möchten wir dir drei Wünsche mitgeben: \n\n1. Als höchster Adliswiler wirst du zu unzähligen Anlässen eingeladen. Als Frakti-\nonskollegen hoffen wir, dass du bei möglichst vielen dabei sein kannst, span-\nnende Begegnungen hast, und natürlich, dass du dabei einen guten Eindruck \nhinterlässt. \n\n2. Gerade auch bei solchen Anlässen ist es immer auch wichtig, die Aufgabe des \nParlamentes darzulegen. Eine unserer Hauptaufgaben ist es, dem Stadtrat auf \nden Füssen rumzutrampeln, so dass er nur noch gute Anträge stellt und bei \nzweifelhaften Geschäften von sich aus die Notbremse zieht. Dass das nicht \nimmer ohne Konflikte abläuft, liegt in der Natur der Sache. Diese Aufgabe kann \naber unser Parlament sehr viel besser wahrnehmen, als eine Gemeindever-\nsammlung, die vielleicht zwei Mal im Jahr zusammentritt. \n\n3. Der Ratspräsident hat im Rahmen der Sitzungsleitung einen grossen Einfluss \nauf den Gang der Sitzungen, auf prozedurale Fragen. Wir bitten dich, dich im \nZweifelsfalle immer für die Behandlung eines Traktandums auszusprechen und \ndamit eine Diskussion zu ermöglichen. Es ist schliesslich die Raison d’être ei-\nnes Parlamentes, als öffentliches Forum zu dienen. Zudem: Ein in der Zwi-\nschenzeit nach Horgen wegbeförderter „Sihltaler“-Journalist sagte mir kürzlich, \naus dem Adliswiler Parlament zu berichten sei viel spannender, als aus dem \nvon Wädenswil. Bei uns gehe es nicht so technisch zu und her, es gehe dann \nund wann so richtig die Post ab, und vor allem gäbe es auch Unvorhergesehe-\nnes. Das ist eine Qualität, die es zu bewahren gilt. Nur so lebt ein Parlament, \nnur so lebt die Demokratie. \n\n  Fraktion und Partei haben zusammengelegt und haben unter grossartiger Mithilfe \ndeiner Partnerin ein Geschenk zusammengestellt, an dem du Freude haben wirst. \nDu bist ja nicht nur ein Liebhaber von Bally-Produkten, sondern hast auch einen \nfamiliären Bezug zu Bally. Keine Angst: Die Idee, dir einen Halbschuh zu schen-\nken, haben wir verworfen. Auch wollen wir dir nicht den Schuh geben. Stattdessen \nschenken wir dir diese schöne Tasche von Bally. Uns Liberale, als Mensch mit ei-\nnem soliden liberalen Kompass weisst du das, interessiert ja bekanntlich in erster \nLinie der Rahmen – also die Tasche – und nicht der Inhalt. Mit was du sie füllen \nwirst, ist also dir überlassen. Ganz leer bekommst du sie dennoch nicht. Da wir Li-\nberale aber nicht gerne in Privatsachen und damit auch Privattaschen rumschnüf-\nfeln, konnten wir sie unmöglich selber füllen. Du selber kamst logischerweise auch \nnicht in Frage. So haben wir das Füllen deiner Partnerin überlassen. Einige Sa-\nchen, die du vorfinden wirst, sind z. B. eine Flasche Hochprozentiges aus Schott-\nland. Ob für vor oder nach den Sitzungen, weiss ich nicht. Oder Zigarren für den \nMoment, in dem der FDP-Wähleranteil höher ist als der Alkoholgehalt des Single \nMalt. Lieber Peter, noch einmal herzliche Gratulation. Wir wünschen dir in deinem \nAmt viel Freude, viele anregende Momente und viel Spass. \n\n  Der Ratspräsident Peter Werder bedankt sich herzlich. \n \n  Ansprache des neuen Ratspräsidenten, Peter Werder:  \n\n  Sie haben mich zum Gemeinderatspräsidenten gewählt und dafür – für Ihr Ver-\ntrauen – danke ich Ihnen sehr herzlich. Ich werde mir Mühe geben, dieses Amt \nnach bestem Wissen und Gewissen auszuüben. Ich möchte für Sie alle gleicher-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 500 \n\n 500 \n\n \n\n \n\nmassen den Ratsbetrieb so führen, dass Sie Ihre politischen Anliegen platzieren \nund diskutieren können. Dass Sie die Anliegen Ihrer Wählerinnen und Wähler ein-\nbringen können. Und dass Sie mit Fragen, Postulaten oder Motionen diesen Anlie-\ngen das nötige Gewicht verleihen können. Ich möchte, dass ich diese Aufgabe zu \nIhrer aller Zufriedenheit wahrnehmen kann. Sicher ist das keine einfache Aufgabe \n– aber es hat mir bis jetzt auch niemand gesagt, dieses Amt sei besonders ein-\nfach. Wie auch immer: Unterstellen Sie mir bitte immer die besten Absichten, wenn \nich dieses Amt jetzt wahrnehme. \n\n  Dass Ihr Vertrauen wichtig ist, das ganz generell das Vertrauen in die Führung der \nGeschäfte des Gemeinderates wichtig ist, das haben sicherlich die vergangenen \nMonate gezeigt. Wir alle und wir als Gremium haben keine einfache Zeit hinter \nuns. Ich wünsche uns allen, dass wir mit Zuversicht und Sachlichkeit in die Zukunft \nschauen können. Ich hoffe, dass Sie alle den heutigen Tag auch als Neuanfang \nsehen – egal, welche Meinung Sie in den letzten Wochen vertreten haben. Auch \ndrum ist es mir wichtig, für Sie alle gleichermassen das Präsidium wahrnehmen zu \nkönnen.  Und trotzdem: Ein solcher Neuanfang soll auf keinen Fall heissen, dass \nSie in Zukunft nicht mehr klar Ihre Meinung äussern sollten, dass Sie nicht partei-\nisch sein sollten. Sie alle sind Mitglied einer Partei, Sie wurden als Vertreter oder \nVertreterin für eine Partei gewählt. Gut – vielleicht sind Sie zufällig in der einen o-\nder andern Partei, vielleicht, weil Sie da oder dort mehr Leute gekannt haben – \nvielleicht haben Sie sogar Ihre Partei einmal gewechselt. Das soll es geben. Aber \neben: Sie sind Vertreter oder Vertreterin einer Partei und wurden dafür gewählt. Es \nist drum wichtig, dass Sie diese Sicht in die Adliswiler Politik einbringen. Ich wün-\nsche mir klare Statements, ich wünsche mir die Auseinandersetzung verschiede-\nner Sichtweisen. Ich wünsche mir und Ihnen, dass wir uns gegenseitig zuhören \nkönnen, wenn wir unsere Standpunkte klar machen, dass wir darauf eingehen. \nDenn nur so kann eine Diskussion entstehen, nur so kann überhaupt ein Kompro-\nmiss entstehen. Das ist wie in einer Beziehung: Man muss seinen Standpunkt klar \nmachen, erst dann ist der Kompromiss möglich. Wer schon mit dem Kompromiss \nin die Diskussion einsteigt, hat verloren. Wer aus einer Diskussion mit einem \nKompromiss herauskommt, hat gewonnen.  \n\n  Es wird immer wieder beklagt, dass die Politik zu weit weg ist von der Bevölkerung \n– auch in Adliswil. Sie alle wissen, wie schwierig es ist, Menschen für Politik zu \nbegeistern, sie kennen die teils tiefen Stimm- und Wahlbeteiligungen. Nehmen wir \nuns doch für die kommende Zeit vor, mehr Einwohnerinnen und Einwohner für Po-\nlitik zu begeistern – indem wir zeigen, dass wir uns für ihre Anliegen einsetzen. \nPositionieren wir uns als parteiische Volksvertreter. Es gibt keine bessere Gele-\ngenheit dafür als ein Parlament, wie wir es sind. Wenn wir in nächster Zeit die \nStimm- und Wahlbeteiligung etwas erhöhen können, haben wir etwas bewegt. \nWenn wir auf der Tribüne immer mal wieder Besuche haben, auch dann haben wir \netwas bewegt. Dazu müssen wir uns in den Sachfragen nicht einfach einig sein, \nsondern wir müssen die unterschiedlichen Sichtweisen einbringen, für den partei-\nischen Standpunkt kämpfen und am Schluss den Kompromiss finden. Genau die-\nse Auseinandersetzung in diesem Raum – in dieser Arena – die macht unsere Po-\nlitik wertvoll. Und gerade in nächster Zeit ist es umso wichtiger, viele Menschen in \nAdliswil mit Politik anzusprechen. Wir haben viele Neuzuzüger, wir wachsen, wir \nbauen – wir bauen an Adliswil. Das dürfen wir in dieser Arena nicht einfach allein – \nisoliert entscheiden. Nicht die Wahlen sind das Wichtigste, sondern eben die Zeit \ndazwischen.  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 501 \n\n 501 \n\n \n\n \n\n  Genau das ist etwas, das mich schon sehr früh begeistert hat. Ich bin seit 20 Jah-\nren politisch mehr oder weniger aktiv. Zuerst in Schindellegi im Kanton Schwyz, \nwo ich aufgewachsen bin, und seit 2004 in Adliswil. Ich wohne seit genau acht \nJahren und einer Woche in Adliswil, und ich hätte mir nie vorgestellt, dass ich so \nschnell so viele Leute kennen lernen darf und in der Politik aktiv werden kann. Von \n2001 bis ins Jahr 2010 habe ich den Gospelchoir Join Together geleitet und bin \n2004 zufällig über meine Wohnungssuche nach Adliswil gekommen. Gerade in ei-\nnem Verein wie in einem Chor wird man in einer Gemeinde sehr schnell heimisch. \nIch durfte das Jodeldoppelquartett interimistisch leiten, ich war 2006 im Grün-\ndungsvorstand der Kulturschachtle und bin seit zwei Jahren Vizepräsident des \nFussballclub Adliswil. Die Arbeit in den Vereinen hat mit immer Spass gemacht. \nVereine bringen Menschen mit ähnlichen Interessen zusammen, Vereine betonen \ndas Gemeinsame. Das ist in der Politik gar nicht so anders, denn mindestens ver-\nbindet uns das Interesse an der Politik, auch wenn wir in unterschiedlichen Partei-\nen sind.  \n\n Ich möchte an dieser Stelle meinen Kolleginnen und Kollegen aus der FDP sehr \nherzlich danken. Wir gehen in Adliswil seit sechs Jahren einen gemeinsamen \nWeg. Danke für eure Unterstützung, danke für die Zusammenarbeit. Aber auch \nausserhalb der FDP, im Gemeinderat und ausserhalb des Gemeinderates in der \nAdliswiler Politik hat es viele spannende, befruchtende, schöne Begegnungen ge-\ngeben. Danke Ihnen allen dafür. \n\n  Wie Sie vielleicht wissen, bin ich beruflich in der Kommunikation tätig – ich leite die \nUnternehmenskommunikation der Hirslanden Gruppe. Gerade die zwischen-\nmenschliche Kommunikation wird einem in Vereinen ungemein erleichtert – man \nhat nämlich ein gemeinsames Thema. Das und noch vieles mehr schätze ich an \nVereinen. Darum habe ich mich auch entschieden, den Vereinen heute Abend \ngrosses Gewicht zu geben. Das nachfolgende Fest wird von Vereinen gestaltet: \nDer Theaterverein verkauft Ihnen Getränke, der FC Adliswil bietet Kaffee und Ku-\nchen an, der HCD Fanclub kocht Crêpes, der Litterclub entsorgt den Abfall, das \nJodeldoppelquartett singt und brätelt Würste, auch der Gospelchoir Join Together \nsingt und die Stadtmusik wird sie als erstes empfangen. Das sind alles Vereine, \nmit denen mich etwas verbindet, und deswegen habe ich mich entschlossen, den \nheutigen Abend zusammen mit diesen Vereinen zu gestalten. Ich weiss, dass es \nnoch ganz viele andere Vereine in Adliswil gibt, aber es wäre nicht möglich gewe-\nsen, diese alle an diesem Fest zu beteiligen. Unterstützen Sie die Vereine, kon-\nsumieren Sie fleissig mit Ihren Bons. Und für einmal dürfen Sie sogar ohne \nschlechtes Gewissen Abfall produzieren, der Litter Club entsorgt ihn fachgerecht.  \n\n Liebe Kolleginnen und Kollegen, liebe Gäste: Heute wär der beste Tag, um in ei-\nnem neuen Verein Passivmitglied zu werden. Unterstützen Sie die Vereine, infor-\nmieren Sie sich heute Abend direkt bei den Vertreterinnen und Vertreter vor Ort. \nIch wünsche Ihnen allen ein wunderbares Fest und gute spannende Gespräche. \nIch freue mich auf unser gemeinsames Jahr. Ich danke Ihnen nochmals für Ihr \nVertrauen und ich verspreche Ihnen, dass ich alles daran setzen werde, dass Sie \nsich als Politikerin und Politiker – mindestens in diesem Rahmen – voll entfalten \nkönnen. \n\n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 502 \n\n 502 \n\n \n\n \n\n 3.2 Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n\n Im Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Thomas Fässler die bis-\nherige 2. Vizepräsidentin Carmen Marty Fässler, SP, zur Wahl vor. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n Resultate des 1. Wahlgangs \n\n Ausgeteilte Stimmzettel 33 \n\n Eingegangene Stimmzettel 33 \n\n Davon sind:  - ungültig 0 \n\n  - leer   1 \n\n Zahl der massgebenden Stimmen 32 \n  \n Absolutes Mehr  17 \n\n Es erhielten Stimmen - Carmen Marty Fässler – gewählt 26 \n\n  - Sait Acar 1 \n\n  - Peter Bühler 1 \n\n  - Barbara Häberli 1 \n\n  - Karin Hug 1 \n\n   - Martin Koller 1 \n\n  - Daniela Morf 1 \n\n Total der massgebenden Stimmen 32 \n\n \n  Der Ratspräsident Peter Werder gratuliert Carmen Marty Fässler herzlich zur \n\nWahl zur 1. Vizepräsidentin. \n\n  \n\n   \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 503 \n\n 503 \n\n \n\n \n\n  3.3 Geheime Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n\n Im Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Thomas Fässler Heinz \nMelliger, Freie Wähler, zur Wahl vor. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n Resultate des 1. Wahlgangs \n\n Ausgeteilte Stimmzettel 33 \n\n Eingegangene Stimmzettel 33 \n\n Davon sind:  - ungültig 0 \n\n  - leer   3 \n\n Zahl der massgebenden Stimmen 30 \n  \n Absolutes Mehr  16 \n\n  Es erhielten Stimmen - Heinz Melliger – gewählt 17 \n\n  - Harry Baldegger 4 \n\n  - Ruedi Bräuer 1 \n\n  - Daniel Frei 2 \n\n  - Simone Huber 1 \n\n  - Daniela Morf 4 \n\n   - Yannick Wettstein 1 \n\n Total der massgebenden Stimmen 30 \n\n \n  Der Ratspräsident Peter Werder gratuliert Heinz Melliger herzlich zur Wahl  \n\nzum 2. Vizepräsidenten. \n \n\n  \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2012 Seite 504 \n\n 504 \n\n \n\n \n\n  3.4 Offene Wahl einer Sekretärin/eines Sekretärs \n\n Der Ratspräsident informiert: Da Heinz Melliger von den Freien Wählern als 2. \nVizepräsident ins Büro gewählt wurde und Ruedi Bräuer deshalb diese Woche den \nRücktritt als 2. Sekretär des Büros mitgeteilt hat, ist eine neue 2. Sekretärin/ein \nneuer 2. Sekretär zu wählen. \n\n  Im Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Thomas Fässler Daniela \nMorf, SVP, zur Wahl vor. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n Der Ratspräsident Peter Werder erklärt die Vorgeschlagene als gewählt und gra-\ntuliert Daniela Morf herzlich zur Wahl als 2. Sekretärin. \n\n \n\n 3.5 Offene Wahl von drei Stimmenzählenden \n\n Im Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Thomas Fässler folgende \nRatsmitglieder zur Wahl vor: Sait Acar, SP, Karin Hug, EVP, und Fredi Morf, SVP. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n Der Ratspräsident Peter Werder erklärt die Vorgeschlagenen als gewählt, gratu-\nliert ihnen herzlich zur Wahl als Stimmenzählende und weist ihnen folgende Berei-\nche zu: \n\n 1. Stimmenzähler Sait Acar: Tische CVP, FDP, EVP und Freie Wähler \n\n 2. Stimmenzählerin Karin Hug: Tische SVP \n\n 3. Stimmenzähler Fredi Morf: Tische SP, Grüne und Präsidium \n \n \nDer Ratspräsident informiert, dass der Ratsausflug 2012 am Samstag, 8. September \nstattfinden wird. \n \n\nDer Ratspräsident lädt nun alle zu seiner Einsetzungsfeier in die Kulturschachtle ein. \n\n \n\n \n\nSchluss der Sitzung: 19.15 Uhr \n\nFür die Richtigkeit: \n\n \n\nIda Hofstetter, Ratssekretärin \n\n\n


Anhang zum Protokoll

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n