Protokoll

text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\nwww.adliswil.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \nProtokoll des Grossen Gemeinderates \n \n25. Sitzung vom 3. Mai 2017, 17.30 – 19.40 Uhr, Legislatur 2014 – 2018  \n \nAula Schulhaus Hofern \n________________________________________________________________________ \n \n \n\nAnwesend Heinz Melliger Ratspräsident \n\n   \n\n Sait Acar \n\nVera Bach \n\nHarry Baldegger \n\nMarkus Bürgi \n\nHanspeter Clesle \n\nBernie Corrodi \n\nXhelajdin Etemi \n\nThomas Fässler \n\nHedwig Habersaat \n\nSimone Huber \n\nThomas Iseli \n\nRenato Jacomet \n\nDaniel Jud \n\nHeidi Jucker \n\nUrs Künzler \n\nErwin Lauper \n\n \n\nWolfgang Liedtke  \n\nDavide Loss \n\nCarmen Marty Fässler \n\nDaniela Morf \n\nFredi Morf \n\nKannathasan Muthuthamby \n\nAndrea Näf \n\nMarianne Oswald \n\nSimon Pfenninger \n\nMario Salomon \n\nDaniel Schneider \n\nMario Senn \n\nMarietta Werder \n\nWalter Uebersax \n\nUrs Weyermann \n\nAnke Würl-Zwanziger \n\n \n\nAbwesend Daniel Frei \n\nMartin Koller \n\n \n\nPascal Engel \n\n \n\nPräsenz Stadtrat Harald Huber \n\nRaphael Egli \n\nFarid Zeroual \n\nRenato Günthardt \n\nPräsidiales \n\nBildung \n\nFinanzen \n\nSoziales \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 861 \n\n \n\nFelix Keller \n\nSusy Senn \n\nPatrick Stutz \n\n \n\nBau und Planung \n\nSicherheit und Gesundheit \n\nWerkbetriebe \n\n \n\nStadtschreiberin Andrea Bertolosi-Lehr  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 862 \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Fragestunde \n\n3. Ersatzwahl eines Mitgliedes in die Einbürgerungskommission für den Rest der \nAmtsdauer 2014 - 2018 \n\n4. Zopf, Kindergarten Neubau und Umnutzung; Kreditabrechnung \n(SRB 2017-41) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der RGPK \n\n5. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2016/2017 \n\n6. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2017/2018 \n6.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten; anschliessend Präsidialansprache \n6.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n6.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n6.4 Wahl von sechs weiteren Mitgliedern des Büros \n \n\n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 863 \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n Entschuldigungen 1.1\n\nFür die heutige Sitzung liegen seitens des Gemeinderates drei Entschuldigungen \nvor. Es sind somit 33 Ratsmitglieder anwesend.  \n\n Ton und Bildaufnahmen  1.2\n\nArt. 36 Abs. 3 GeschO GGR hält für die akkreditierten Medienschaffenden folgen-\ndes fest: „Ton und Bildaufnahmen im Ratssaal und auf der Tribüne sind zulässig, \nsoweit sie den Ratsbetrieb nicht stören. Der Präsident, die Präsidentin kann Ein-\nschränkungen anordnen.“ \nWährend der Dauer des Wahlverfahrens ordne ich im Ratssaal und auf der Tribü-\nne ein Foto- und Filmverbot an, um das Wahlgeheimnis sicherzustellen. Betrifft die \nTraktanden 3 und 6. Besten Dank für die Kenntnisnahme und Einhaltung. \n\n Zuweisung von neuen Geschäften an eine parlamentarische Kommission 1.3\n\nDas Geschäft SRB 2017-101; „Altersstrategie: Unternehmensmodell Alterseinrich-\ntungen (AE); 2. + 3. Phase; Kreditabrechnung“ wurde zur Vorberatung an die \nRechnungs- und Geschäftsprüfungskommission überwiesen.  \n\nDas Geschäft SRB 2017-108; „Leistungsziele und Indikatoren 2018“ wurde zur \nVorberatung an die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission überwiesen \nund die Sachkommission wurde zum Mitbericht eingeladen.  \n\n Mitteilungen aus dem Stadtrat 1.4\n\nStadtrat Renato Günthardt zum Thema „Eröffnungsfeier des PeppIQ“ \n\nIch informiere hier kurz zum Projekt PEPP im Quartier – oder kurz PEPPiQ. Zuerst \njedoch noch eine Bemerkung zur Stellungnahme der SP-Fraktion zum Quartierpro-\njekt Rellsten-Zopf-Oberleimbach im Rahmen des Zwischenberichts zu den Legisla-\nturzielen. Die aufgeworfene Frage in Bezug auf eine Verbesserung der Bevölke-\nrungsdurchmischung im Projekt ist auch der Arbeitsgruppe für Altersstrategie \nschon aufgefallen. Das Thema wird an der kommenden Sitzung der Arbeitsgruppe \ndiskutiert. Gerne werde ich an einer der nächsten Sitzungen des Grossen Ge-\nmeinderates nähere Informationen dazu geben.  \n\nNun zum Projekt PeppIQ. Dabei handelt es sich um ein Projekt des Ressort Sozia-\nles unter Federführung der städtischen Jugendarbeit, das am 5. Mai 2017 im \nQuartierpark Dietlimoos eröffnet wird. In und um einen umgebauten Bauwagen \nfinden zweimal wöchentlich Aktivitäten statt bzw. ist ein offener Quartiertreff ge-\nplant. Die Bewohnerinnen und Bewohner im Quartier sollen die Möglichkeit zu \nAustausch, Geselligkeit und Information haben. Ziel ist dabei, auf einfache Art das \nGemeinwesen zu stärken. Geplant ist, das Projekt in diesem Jahr in der Zeit von \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 864 \n\n \n\nMai bis Oktober und dann im kommenden Jahr in einem anderen Quartier durch-\nzuführen.  \n\nDie Idee ist nicht ganz neu, ein ähnliches „Quartiermobil“ existiert seit einigen Jah-\nren erfolgreich in Wädenswil, auch Horgen hat die Idee aufgegriffen. Speziell an \nunserem Projekt ist, dass nicht nur Quartierbewohner und Quartierbewohnerinnen \neinen Ort für Austausch und Information erhalten, sondern gleichzeitig auch die \nJugendarbeit in Form von Sackgeldjobs Einsatzmöglichkeiten und damit Lerner-\nfahrungen für Jugendliche bildet. So haben sich unter der Leitung, der für das Pro-\njekt zuständigen Jugendarbeiterin, Teams von Jugendlichen gebildet, die während \nder Saison tageweise mithelfen und für ein kulinarisches Angebot sorgen.  \n\nSehr erfreulich ist, dass sich eine ganze Reihe von Akteuren bereit erklärt hat, an \neinzelnen Nachmittagen im PEPPiQ etwas anzubieten oder zu informieren. So \nwerden neben der Jugendarbeit die Suchtpräventionsstelle Samowar, die Pro \nSenectute Kanton Zürich, der Quartierverein Dietlimoos, das Kinder- und Jugend-\nhilfezentrum Adliswil, die Adliswiler Kirchen, die Freizeitanlage, die Schulsozialar-\nbeit, die Beauftragte für Altersfragen und die Stadtpolizei mit von der Partie sein. \nEin dafür gestaltetes Programmheft sowie Flyer geben einen guten Überblick. \nAuch die nahe gelegene ZIS ist dem Projekt wohl geneigt und die Eigentümerin \nder anliegenden Wohnhäuser (Allreal) stiftet den notwendigen Strom.  \n\nNeben den Angeboten der Mitwirkenden soll es vor allem Raum und Zeit geben für \nein Beisammensein der Quartierbewohnerinnen und –bewohner, die das PEPPiQ \nhoffentlich zu „ihrem“ Quartiertreffpunkt machen. Die Möglichkeit besteht dabei, \nsich allenfalls auch selbst zu organisieren und an weiteren Terminen den Treff-\npunkt zu nutzen. Zur Eröffnung am kommenden Freitag um 17.00 Uhr sind Sie alle \nherzlich eingeladen. Besten Dank für die Aufmerksamkeit. \n\n \n\nMitteilungen aus dem Gemeinderat \n\nFraktionserklärung \n\nBernie Corrodi (FW) zum Thema „Adliswiler App“ \n\nIch möchte dem Stadtrat und der Verwaltung ein grosses Kompliment für die tolle \nAdliswiler App aussprechen. Ich nutze sie regelmässig und bin begeistert, dass ich \nüber mein Smartphone immer auf dem neusten Stand der Aktualitäten von Adliswil \nbin. \n\n2. Fragestunde \n\n Schriftliche Fragen 2.1\n\nBernie Corrodi (FW) zum Thema „Areal Neuguet“ \n\nDas Provisorium im Areal Neuguet ist endlich abgerissen und nun harrt das Areal \nseiner neuen Bestimmung.  \n\n- Ist das Areal verkauft worden? \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 865 \n\n \n\n- Zu welchem Preis bzw. Nettoerlös? \n\n- Was hat der Gerüstturm mit einer Grundfläche von ca. 2 x 2 m und drei Stock-\nwerk umfassend für eine Bewandtnis? \n\nAntwort von Stadtrat Farid Zeroual \n\n- Ist das Areal verkauft worden? \n\nNein, das Areal wurde noch nicht verkauft. Bis zum Freitag 5. Mai 2017 läuft die \nFrist für die zweite Angebotsrunde. Danach werden die Vertragsdokumente mit der \nKäuferschaft aufbereitet. Der Verkauf und die Verträge sind durch den Stadtrat \nund anschliessend den Grossen Gemeinderat zu genehmigen. \n\n- Zu welchem Preis bzw. Nettoerlös? \n\nDa kein Verkauf stattgefunden hat gibt das auch noch keinen Erlös. \n\n- Was hat der Gerüstturm mit einer Grundfläche von ca. 2 x 2 m und drei Stock-\nwerk umfassend für eine Bewandtnis?  \n\nIm Verkaufsprozess wurde ein kleiner Gerüstturm, mit der Plattformhöhe der gel-\ntenden Wohnzone W2, auf dem Grundstück aufgestellt. Interessenten soll es mög-\nlich sein, die Aussicht aus dem zweiten Geschoss zu erfassen. Und so auch die \nQualität des angebotenen Grundstückes in Länge / Breite und Höhe zu erleben. \n\nMario Senn (FDP) zum Thema „Erweiterung Hort Schulhaus Kopfholz, Kre-\nditbewilligung“ \n\nMit SRB 2017-99 bewilligte der Stadtrat einen Kredit von CHF 796 000 für diverse \nArbeiten beim Schulhaus Kopfholz. Für Brandschutz-, Sicherheits- und Instandset-\nzungsmassnahmen sind knapp CHF 610 000 vorgesehen, die der Stadtrat m.E. zu \nRecht als für gebunden erklärt.  \n\nAnders sieht es bezüglich der Horterweiterung aus. Mit einem Umbau der Küche, \nder Verschiebung der Bibliothek und des Singsaals kann die Zahl betreuter Kinder \num 20 erhöht werden. Dafür wurden vom Stadtrat CHF 83 600 bewilligt. Diese \nAusgabe ist zwar ungebunden, liegt aber innerhalb der stadträtlichen Finanzkom-\npetenz (Art. 36 GO). Der Kredit für den Umbau ist demnach einwandfrei bewilligt \nworden. Ohne das Projekt in Frage zu stellen, drängen sich folgende kreditrechtli-\nchen Fragen zum Betrieb und dessen Mehrkosten des erweiterten Horts auf: \n\n- Wie hoch werden voraussichtlich die Mehrkosten (im Betrieb) für die Betreuung \nder zusätzlichen 20 Kinder ausfallen? \n\n- Wann wird der Stadtrat für diese Mehrkosten beim Betrieb, sofern die zusätzli-\nchen Bruttokosten CHF 20 000 (bzw. mit „neuer“ GO CHF 50 000) übersteigen, \nbeim Grossen Gemeinderat den dafür notwendigen Verpflichtungskredit bean-\ntragen? \n\nAntwort von Stadtrat Raphael Egli \n\nDie Nachfrage nach der Betreuung steigt stetig und der Platz wird knapp. Wir \nkonnten in den letzten Jahren die Kapazitäten dank Neubauten und verbesserten \nbetrieblichen Abläufen in verschiedenen Quartieren erhöhen. Auch im Kopfholz \nsteigt die Nachfrage und daher mussten wir die genannten Massnahmen ergreifen. \nDoch nun zu den Fragen. Ich erlaube mir, zuerst die zweite Frage zu beantworten: \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 866 \n\n \n\n- Wann wird der Stadtrat für diese Mehrkosten beim Betrieb, sofern die zusätzli-\nchen Bruttokosten CHF 20 000 (bzw. mit „neuer“ GO CHF 50 000) übersteigen, \nbeim Grossen Gemeinderat den dafür notwendigen Verpflichtungskredit bean-\ntragen? \n\nDie Mehrkosten am Mittagstisch entstehen nicht durch den zusätzlichen Raum, \nsondern durch die steigende Nachfrage. Die Schule muss bedarfsentsprechende \nTagesbetreuung anbieten (VSV §27 Abs. 2). Es besteht kein Ermessensspielraum \nund daher gelten die Ausgaben als gebunden. Der Deckungsgrad für alle Betreu-\nungsangebote während der Schulzeit ist für das Rechnungsjahr 2017 auf 60% \nveranschlagt worden.  \n\n- Wie hoch werden voraussichtlich die Mehrkosten (im Betrieb) für die Betreuung \nder zusätzlichen 20 Kinder ausfallen? \n\nIm Jahr 2016 fielen pro Platz an einem Mittagstisch und Jahr Vollkosten von CHF \n1‘544 an. Davon sind CHF 808 variable Kosten (Personalaufwand Betreuung plus \nSachaufwand Verpflegung minus Elternbeiträge). Wenn alle zusätzlichen 18 Plät-\nze dauernd durch Kinder mit durchschnittlichem Elternbeitrag belegt werden, ergibt \ndas pro Jahr CHF 14‘544. Im Kalenderjahr 2018 wird im Kopfholz mit der Bele-\ngung von 8-10 zusätzlichen Plätzen gerechnet (Kosten von CHF 6‘400-8‘000). Bis \nins Rechnungsjahr 2024 wird eine Vollbelegung erwartet. \n\nMario Senn (FDP) \n\nIch danke für die vollständige Beantwortung meiner Fragen. Ich bin nicht mit der \nAussage einverstanden, dass diese Ausgabe gebunden sein soll. Der Auftrag laut \nVolksschulgesetz ist gegeben, das Gesetz sagt aber nichts über den Kostende-\nckungsgrad aus. Aufgrund von diesem Volksschulauftrag darauf zu schliessen, \ndass der Gemeindesteuerzahler quasi unendlich mitfinanzieren muss, ist meines \nErachtens nicht statthaft. Der Betrag ist erfreulicherweise tiefer, das heisst aber, \ndass der Stadtrat zuständig ist, es einen Verpflichtungskredit braucht und dass die \nAusgabe nicht einfach als gebunden angesehen werden kann.  \n\nEs gibt ein Trennungs- bzw. Teilungsverbot. Wäre es demnach nicht richtig gewe-\nsen, wenn der Stadtrat bei diesem beschlossenen Betrag auch gleichzeitig die zu-\nsätzlichen wiederkehrenden Kosten beschlossen hätte und nicht einfach nur den \nUmbau? Sonst könnte die Gefahr bestehen, dass man einzelne Projektkredite be-\nwilligt und man später noch zusätzlich einen Kredit für die Betriebsabrechnung zu \nbewilligen hat. Diese Kreditbewilligungen sollten zusammen beschlossen werden \nund ich bitte die RGPK zukünftig ein Auge darauf zu halten.  \n\nDer Stadtrat verzichtet auf eine Beantwortung der Zusatzfrage.  \n\n3. Ersatzwahl eines Mitgliedes in die Einbürgerungskommission für den Rest \n\nder Amtsdauer 2014 – 2018 \n\nRatspräsident Heinz Melliger  \n\nSimone Huber (FDP) hat per 3. Mai 2017 ihren Rücktritt aus der Einbürgerungs-\nkommission eingereicht. Die nachfolgende Wahl in die Einbürgerungskommission \ngilt ab sofort. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 867 \n\n \n\n \n\nHeidi Jucker, Präsidentin IFK \n\nDie IFK schlägt als Ersatz, für die aus der Einbürgerungskommission zurücktre-\ntende Simone Huber, Hanspeter Clesle (EVP) vor. \n\nRatspräsident Heinz Melliger  \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. Somit erkläre ich den Vorgeschlagenen \nHanspeter Clesle, als Mitglied der Einbürgerungskommission für den Rest der \nAmtsdauer 2014 – 2018 als gewählt. Ich gratuliere Hanspeter Clesle herzlich zur \nWahl. \n\n4. Zopf, Kindergarten Neubau und Umnutzung; Kreditabrechnung \n\n(SRB 2017-41) \n\nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Geschäfts-\nprüfungskommission \n\nEintretensdebatte \n\nWolfgang Liedtke (SP), Referent der RGPK \n\nDie RGPK wurde mit der Prüfung des vorliegenden Geschäftes beauftragt. Ich will \ndie wirklich interessanten Geschäfte des heutigen Tages nicht unnötig lange auf-\nhalten, aber trotzdem kurz den Ablauf dieses Vorhabens in Erinnerung rufen.  \n\nDie Anfänge zu diesem Projekt liegen in der vorhergehenden Legislaturperiode. \nDas alte Kindergartengebäude aus dem Jahr 1974 erwies sich 2014 als zu klein, \num den Kindergarten und den Hort aufzunehmen. Weil das Gebäude noch intakt \nwar, entschied sich der Stadtrat, für den Kindergarten ein neues Gebäude zu er-\nstellen und das alte Gebäude als Hort zu nutzen. Die Haltestelle Zopf der Buslinie \n151 an der Zelgstrasse sollte bei dieser Gelegenheit erneuert und in den Neubau \nintegriert werden. Im März 2014 – also noch in der letzten Legislaturperiode - be-\nwilligte der Stadtrat einen Projektierungskredit von CHF 70'000. Bereits im Juli \n2014 hat der Stadtrat dann beim Grossen Gemeinderat den Gesamtkredit von \nCHF 1'328'000 beantragt (SRB 2014-163), den der Gemeinderat in seiner Sitzung \nvom 5. November 2014 bewilligte. \n\nDas Vorhaben war unterteilt in drei Teilprojekte: \n\n- Teilprojekt 1: Neubau des Kindergartens für CHF 1'148'000, inklusive  \nCHF 30'000 für die Bushaltestelle \n\n- Teilprojekt 2: Umgebungsgestaltung mit Spielgeräten für den Kindergarten für \nCHF 130’000 \n\n- Teilprojekt 3: Umnutzung des alten Gebäudes für CHF 50’000 \n\nVorgelegt hat der Stadtrat eine Schlussrechnung des Projektes über  \nCHF 1'309'830.05, darin enthalten: \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 868 \n\n \n\n- CHF 1'240'797 für den Neubau des Kindergartens, die Bushaltestelle und die \nUmgebungsgestaltung (also Teilprojekte 1 und 2) \n\n- CHF 69'033.05 für die Umnutzung des alten Gebäudes (Teilprojekt 3) \n\nDer Kredit konnte also eingehalten und die projektierten Kosten um ca. CHF \n18'170, das entspricht ca. 1,4 Prozent, unterschritten werden. Die Mehrkosten für \ndas alte Hortgebäude von ca. CHF 19'000 konnten durch Einsparungen am Neu-\nbau mehr als ausgeglichen werden, vor allem durch mögliche Einsparungen bei \nden Metallarbeiten, den Bodenbelägen und den Schreinerarbeiten. Ausserdem \nmusste der projektierte Betrag für die Baukostenteuerung, die mit ca. CHF 4'650 \nberechnet worden war, nicht eingesetzt werden. \n\nErhalten haben wir ein ansprechend gestaltetes Gebäude im Minergiestandard. \nDie Quadratmeterkosten des Neubaus von CHF 2'865 liegen im mittleren Seg-\nment, teurer als der Neubau des Kindergartens Hofacker, aber beispielsweise \ndeutlich günstiger als vergleichbare Neubauten in Dietikon und Bern. Dieses Pro-\njekt belegt, dass sich eine ansprechende Architektur, Zweckmässigkeit und ökolo-\ngische Nachhaltigkeit kostengünstig umsetzen lassen. \n\nDie RGPK hat das Geschäft geprüft und ist zu dem Ergebnis gelangt, dass das \nProjekt gut geplant und durchgeführt wurde und dass die Abrechnung keinerlei An-\nlass zu offenen Fragen oder Kritik bietet. Sie empfiehlt daher dem Grossen Ge-\nmeinderat die Genehmigung der Kreditabrechnung in Höhe von CHF 1'309'830.05 \ninkl. Mehrwertsteuer. \n\nDetailberatung \n\nRatspräsident Heinz Melliger \n\nZiffer 1: Die Kreditabrechnung für das Projekt "Zopf, Kindergarten Neubau und \nUmnutzung" im Betrag von brutto CHF 1'309'830.05 inkl. MwSt. (Kredit CHF \n1'328'000.00, teuerungsbereinigt CHF 1'323'352.00) wird genehmigt. \n\nKeine Wortmeldungen; genehmigt. \n\nDamit ist die Vorlage materiell durchberaten. Ich halte fest, dass zurzeit 33 Rats-\nmitglieder anwesend sind.  \n\nSchlussabstimmung \n\nDer Rat stimmt der Kreditabrechnung für das Projekt "Zopf, Kindergarten Neubau \nund Umnutzung" im Betrag von brutto CHF 1'309'830.05 inkl. MwSt. (Kredit CHF \n1'328'000.00, teuerungsbereinigt CHF 1'323'352.00) mit 33 Stimmen zu 0 Stim-\nmen einstimmig zu.  \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n5. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2016/2017 \n\nRatspräsident Heinz Melliger \n\nEs ist erstaunlich, wie schnell die Zeit doch vergeht. Kaum habt ihr mich vor unge-\nfähr einem Jahr zum Ratspräsidenten gewählt, ist das Amtsjahr bereits wieder \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 869 \n\n \n\nvorbei. Und jetzt darf ich das Ruder, nach getaner Arbeit, beruhigt an den nächs-\nten Ratspräsidenten übergeben. \n\nGrundsätzlich bin ich ziemlich locker in den ersten Monat als Ratspräsident einge-\nstiegen. Denn die bevorstehenden Geschäfte wie Jahresrechnung, Einbürgerun-\ngen und einige Interpellationen haben mich nicht sonderlich beunruhigt, sind es ja \nwiederkehrende oder Standardgeschäfte. Doch bereits nach zwei Wochen flatterte \neine Petition an den Gemeinderat ins Haus. Auf diesen Fall war ich nicht gerade \nvorbereitet und ich suchte nach ähnlichen Vorstössen in der Vergangenheit. Es \nmusste doch schon einmal eine Petition gegeben haben, oder? Tja, weit gefehlt, \nauf viele Jahre zurückblickend, hatten wir keine Petition gefunden und ich musste \nmich bereits beim ersten Vorstoss mächtig anstrengen und kam nicht darum her-\num, mir den ersten wichtigen Rat bei den Bürokollegen zu holen, damit der Vor-\nstoss korrekt im Rat behandelt werden konnte. Wer weiss, vielleicht war es sogar \ndie erste Petition überhaupt, welche in Adliswil behandelt worden war, vielleicht al-\nso eine richtige Premiere im Grossen Gemeinderat der Stadt Adliswil.  \n\nAber im weiteren Verlauf meines Amtsjahrs zeigte sich noch eine weitere Premiere \nim Ratsbetrieb. Einige von euch werden sich sicher noch an die Budgetdebatte der \nRatssitzung vom 7. Dezember 2016 erinnern, an der die Bestimmung des Steuer-\nfusses und die Schlussabstimmung des Budgets unter Namensaufruf erfolgten. So \nwie mir einige dienstältere Kollegen mitgeteilt hatten, wurde ein solches Vorgehen \nnoch nie verlangt. Ich war sehr überrascht aber auch erfreut über die vielseitige \nKreativität der Adliswiler Parlamentarier. Aber es war toll, wenigstens einige Sit-\nzungen mit etwas Pfeffer führen zu dürfen. \n\nEigentlich wollte ich auf einfache Weise die Anzahl der Sitzungen des Grossen \nGemeinderates zählen, welche ich leiten durfte. Aber ich musste feststellen, dass \nich zwei Sitzungen nur teilweise geführt hatte, nämlich die erste Ratssitzung vom \n10. Mai 2016 und die letzte Ratssitzung von heute. So waren es insgesamt zehn \nRatssitzungen, d.h. acht Sitzungen in voller Länge und zwei Sitzungen je zur Hälf-\nte, welche ich als Präsident dirigieren durfte. Eine Ratssitzung im Oktober wurde \nmangels genügender Anzahl Traktanden gestrichen. Als Ratspräsident war es \nauch meine Aufgabe, die Sitzungen im Büro des Grossen Gemeinderates zu füh-\nren. Mit einer a.o. Bürositzung für die Anstellung der Ratsweibelin waren dies ins-\ngesamt elf Sitzungen. Dh. eine minimale Reduktion der Anzahl Bürositzung ge-\ngenüber früheren Jahren.  \n\nDem entgegen zu setzen ist aber auch der Umstand, dass die Einführung der \nneuen GeschO GGR ab 1. Januar 2017 einige zusätzliche Arbeiten des Büros ver-\nlangte, die in den Folgejahren nicht mehr notwendig sein werden. Auch seit Jah-\nresbeginn hat die Zuteilung der Geschäfte an die Kommissionen geändert, neu \nbraucht es weder eine Bürositzung noch einen Zirkulationsbeschluss. Die Grund-\nlage für einen effizienteren Ratsbetrieb ist somit gegeben. \n\nDie Aufwände in der Büro-Arbeitsgruppe für ein neues Entschädigungsmodell für \nden Grossen Gemeinderat (BeSta) waren einmalig und können nicht zu den übli-\nchen Aufgaben eines Ratspräsidenten zählen. Sie waren aber sehr interessant. \nIch bin gespannt, welches Feedback wir vom Stadtrat dazu erhalten. Das Jahr als \nLeiter des Büros war eine tolle Zeit und ich bedanke mich bei allen Büromitgliedern \nfür ihre konstruktive und wertvolle Zusammenarbeit. Das Büro hat meiner Meinung \nnach einen tollen Job gemacht und es war auch sehr angenehm, diese Kommissi-\non zu leiten. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 870 \n\n \n\nSpeziell im vergangenen Amtsjahr aufgefallen waren mir aber die Anzahl Rücktrit-\nte, vier an der Zahl und damit verbunden die Rochaden in den Kommissionen mit \ninsgesamt acht Ersatzwahlen. Das Büro hat drei neue Kommissionsmitglieder er-\nhalten und es führt ein neuer Präsident die RGPK. Also nichts ist wohl so konstant \nwie der stetige Wandel. Dies gilt vor allem für den Grossen Gemeinderat Adliswil, \nich bewerte dies als ein positives Zeichen. Neben einigen Rücktritten von Ratsmit-\ngliedern gab es auch erfreuliche Jubiläen zu vermelden, 10 Jahre im Grossen \nGemeinderat für Davide Loss und sogar 20 Jahre für Thomas Iseli. \n\nAuch im vergangenen Amtsjahr waren wieder etliche Geschäfte mit grosser finan-\nzieller oder organisatorischer Tragweite zu behandeln. Ihr versteht sicherlich, \nwenn ich hier nicht alle Geschäfte aufliste, denn dies könnt ihr in aller Ruhe im \nJahresbericht oder den Protokollen nachlesen.  \n\nJedes Jahr werden im Rat aber auch Einbürgerungen beantragt und mit sehr we-\nnigen Ausnahmen auch bewilligt. Ehrlich gesagt, die Behandlung dieser Anträge \nim Rat ist eher eine Formsache, lediglich die Aussprache der Namen hatte mich \njeweils auf Trab gehalten. Aber der letzte Akt, nämlich das finale Unterschreiben \nder bewilligten Anträge, ist wirklich eindrücklich. Nie war es mir so bewusst, dass \nmeine Unterschrift für einen anderen Menschen so wertvoll war, wie bei dieser Un-\nterzeichnung. Dies ist ein wahres Privileg des Ratspräsidenten, ich durfte die be-\nwilligten Anträge von 68 neuen Schweizern unterzeichnen und dieser Akt kann in \nkeiner Art und Weise mit einem üblichen Ratsbeschluss verglichen werden. Ich \nwar also nicht nur Ratspräsident, sondern auch ein Quasi-Schweizermacher. \n\nIn meiner Antrittsrede erwähnte ich speziell den Kontakt zur Bevölkerung, den \nStimmbürgern und Steuerzahlern von Adliswil, welchen ich mit diversen Einladun-\ngen an Veranstaltungen wahrgenommen habe. Mir war es wichtig, der Bevölke-\nrung aufzuzeigen, dass der Adliswiler Gemeinderat ein volksnaher Gemeinderat \nist. So durfte ich an folgenden Veranstaltungen teilnehmen und den Grossen Ge-\nmeinderat vertreten: Einladung Kath. Kirchgemeindeversammlung, Albisstrassen-\nfest, 125 Jahre Harmonie Adliswil, Entlassungsfeier Wehrmänner aus Adliswil, \nJahresausflug Stadt Adliswil, Einweihung Neubau Rudolf Steiner Schule Sihlau, \nEinweihungsgottesdienst in der katholischen Kirche Adliswil, Galaball der Feuer-\nwehr Adliswil, Konzert Akkordeon Orchester Adliswil und der berühmte Jagd-\nschmaus der Adliswiler Jagdgesellschaft. Schade, konnte ich drei Einladungen \nnicht wahrnehmen. Obwohl jede einzelne Einladung kurzweilig, interessant und \nspannend war, hatte ich mich am meisten auf die Einladung der Jagdgesellschaft \ngefreut. Es ist schon etwas Spezielles, wenn man Wild aus dem Sihltal verköstigen \ndarf, eine solche Gelegenheit bietet sich nicht sehr oft an. Aber es ging ja nicht nur \nums Essen, nein, äusserst lehrreich waren die Erklärungen und Ausführungen der \nJäger, wie sie sich organisieren, welchen Schwierigkeiten sie im heutigen Wald mit \nFreizeitsportlern begegnen und welches ihre Hauptaufgabe in der Pflege der Tier-\nwelt für die Zukunft sein wird. \n\nBei meiner Antrittsrede vor einem Jahr hatte ich mir drei grobe Ziele gesteckt. Es \nwaren dies zusammengefasst: \n\n- Zusammenschweissen des Teams Ratsschreiber/in und Ratsweibel/in zu einer \nDienstleistungsstelle für den Grossen Gemeinderat und alle Ratsmitglieder. \n\n- Rats- und Bürobetrieb optimieren und effizienter gestalten, gilt auch für die An-\nzahl der Sitzungen. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 871 \n\n \n\n- An möglichst vielen Einladungen teilnehmen und als Repräsentant den Grossen \nGemeinderate volksnah vertreten. \n\nUnd ohne dass ich mich selber grossartig loben möchte, darf ich wohl feststellen, \ndass ich meinen Zielsetzungen sehr nahegekommen bin.  \n\nMir ist im Laufe des vergangenen Jahres immer wieder aufgefallen, dass die Re-\ndezeiten oft überschritten worden sind. Teilweise war es aufgrund der Geschäfte, \nder schriftlichen Fragen oder der Vorstösse einfach nicht möglich oder sinnvoll, die \nRedezeiten zu kürzen, denn ein komplexes Thema benötigt mehr Erklärungen um \nes zu verstehen. Deshalb hatte ich oft im «Sinne des Angeklagten» gehandelt und \nliess die Redner gewähren, solange es der Sache und der Meinungsbildung ge-\ndient hatte. Aber trotzdem würde ich Euch allen gerne auf den Weg geben, euch \nan die knappen Redezeiten zu halten und Euch entsprechend kurz und verständ-\nlich zu fassen. Dh. nicht wie es normalerweise den Politikern vorgeworfen wird, \nlange reden und nichts sagen, sondern Euch kurz und prägnant zu fassen. \n\nZum Schluss noch eine kleine Anekdote aus meinem Amtsjahr als Ratspräsident. \nWie bereits erwähnt, durfte ich bei der Verabschiedung der Adliswiler Wehrmänner \nteilnehmen. Nach dem offiziellen Teil folgt jeweils ein Apéro in lockerer Umgebung, \nd.h. die Wehrmänner gemeinsam mit den politischen Vertretern ihrer Gemeinde. \nSo stand ich gemeinsam mit Renato Günthardt an einem Tischchen und wir stell-\nten uns und unsere Funktion den ehemaligen Wehrmännern vor. So kam es, dass \nein eben verabschiedeter Adliswiler Wehrmann mich fragte, was denn ein Rats-\npräsident so alles den ganzen Tag lang macht? Nun, ich teilte ihm mit einem Lä-\ncheln mit, dass ich normalerweise meinem Job zu 100% nachgehe und lediglich in \nmeiner Freizeit mich in den Dienst der Gemeinde stelle. Da war er ein erstes Mal \nverblüfft. Aber total überraschen konnte ich ihn dann, als ich ihm die Höhe der \njährlichen Entschädigung für uns Ratsmitglieder angegeben hatte. \n\nIch wurde in den letzten Tagen oft gefragt, ob ich froh bin, dass das Jahr als Rats-\npräsident bald vorüber ist. Nun, es war wirklich ein tolles Jahr und ich möchte kei-\nne Minute missen. Ich hatte tolle Begegnungen mit interessanten Menschen. Wäh-\nrend einem Jahr hatte ich mich voll und ganz in den Dienst des Rates gestellt, wo \nvor allem der fristgerechte Ablauf der Geschäfte oder die Umsetzung der neuen \nGeschO GGR im Zentrum standen. So kam es immer wieder vor, dass ich als \nWadenbeisser bei den Kommissionen entsprechend Druck aufgesetzt hatte, ich \nhoffe, sie verzeihen es mir. Es war sehr interessant, Änderungen im Ratsbetrieb \nanzupacken und etwas zu bewegen, auch wenn es nur kleine Schritte waren.  \n\nDie Situation auf dem Bock ist schon eindrücklich, man fühlt sich ab und zu wie ein \nDirigent. Man sitzt erhöht, zentral, schaut auf die anderen herunter und kann das \nWort erteilen oder auch entziehen. Es hat schon ansatzweise auch was mit Macht \nzu tun, obschon es sich ja nur auf den Ratsbetrieb bezieht. Aber es tut auch gut, \nwieder einen Schritt kürzer zu treten und dieses Feld an einen Nachfolger überge-\nben zu dürfen. Meine Zeit im Präsidium beläuft sich mittlerweile auf vier Jahre und \nich vermisse auch immer mehr die Arbeit als aktives Fraktionsmitglied. Lange ist \nes her, dass ich ein Votum für ein Geschäft vorbereiten konnte und ich sehne mich \nwieder nach dem aktiven politischen Wirken innerhalb meiner Fraktion.  \n\nEs war mir eine grosse Freude und Ehre, ein Jahr lang dieses hohe Amt bekleiden \nzu dürfen. Dies wird für mich unvergesslich in Erinnerung bleiben. Letztendlich er-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 872 \n\n \n\nfüllt es mich auch mit Genugtuung, nach getaner Arbeit wie ein Stafettenläufer den \nStab an den Nächsten übergeben zu dürfen.  \n\nBevor ich aber zum Schluss meines Rückblickes komme, möchte ich mich bei den \nbeiden fleissigen Helferinnen im Hintergrund bedanken. Unsere Ratsschreiberin \nVanessa Ziegler und unsere Ratsweibelin Irina Künzle haben einen tollen Job ge-\nmacht. Es war für mich eine grosse Erleichterung zu wissen, dass ich mich auf \ndiese beiden Personen in jeder Situation verlassen konnte. Deshalb überreiche ich \ndiesen beiden von Herzen eine kleine persönliche Anerkennung als Dank für ihr \nWirken im Hintergrund. \n\nJetzt möchte ich mich gerne bei meiner Frau bedanken, denn sie musste im ver-\ngangenen Jahr etwas häufiger auf mich verzichten. Bedanken möchte ich mich \nauch bei meinen Bürokollegen und natürlich bei Euch allen für Eure Mitarbeit, Eure \nUnterstützung, Euer Vertrauen und Eure Geduld, welche ich ein Jahr lang in An-\nspruch nehmen durfte. Ich wünsche dem neuen Ratspräsidenten eine erfolgreiche \nWahl und ein interessantes und vielseitiges Amtsjahr. Merci vielmals für Alles. \n\nUrs Künzler 1. Vizepräsident \n\nAls 1. Vize ist es meine erfreuliche Aufgabe, den scheidenden Präsidenten verab-\nschieden zu dürfen. Für uns Büromitglieder war es ein dichtbefrachtetes Jahr, das \nDu mit Bravour bewältigt hast. Deine Sitzungen waren stets gut vorbereitet und in \neiner äusserst angenehmen Atmosphäre durchgeführt worden. In deinem Amtsjahr \nhaben doch einige Büromitglieder gewechselt und es galt Neumitglieder einzuwei-\nsen, was Dir sehr gut gelang. Deine ruhige überlegte Art hat sich wohltuend auf \ndie andern Mitglieder übertragen und ich kann mich nicht erinnern jemals ein ge-\nhässiges Wort gehört zu haben. Du hast auch nicht versucht alles neu zu erfinden \noder umzukrempeln, was eine Kontinuität in den Bürobetrieb brachte, die wir zu \nschätzen wussten. Im Bestreben Gutes zu verbessern, hast Du ein paar Projekte \nangestossen wie z.B. Protokolle einheitlich zu gestalten oder die komplizierte Ver-\ngütungsverordnung auf Vordermann zu bringen. Auch die Zuweisung der anste-\nhenden Geschäfte an die zuständigen Kommissionen hat selten zu Diskussionen \ngeführt, da Deine Anträge immer gut fundiert waren. Den Ratsbetrieb hattest Du \nstets souverän im Griff, auch wenn die Glocke klemmt oder das Mikrofon nicht so \nwollte, wie Du gerne gehabt hättest. Selbst die für unsere Zungen oft fast unaus-\nsprechlichen Namen der Einbürgerungskandidaten konnten Dich nicht aus der \nRuhe bringen. \n\nLeider konnte ich an Deiner Ratsfeier nicht teilnehmen und weiss somit auch nicht, \nob Du da etwas versprochen und es allenfalls auch eingehalten hast. Dein Präsi-\ndialjahr war nicht so hektisch wie vorangegangene, da sich die Personalsituation \neingespielt hat und wir wieder in etwas ruhigeren Gewässern segeln. \n\nDein Ratsausflug war dafür reich befrachtet und äusserst spannend wie auch lehr-\nreich. Wer sich mit Starkstrom und hohen Spannungen nicht so auskennt, konnte \nviel Wissenswertes erfahren. Der Besuch bei deinem Arbeitgeber ABB war sehr in-\nteressant und aufschlussreich. Einige Teilnehmer waren schon da ziemlich ge-\nschlaucht und mussten sich beim anschliessenden Apéro bereits auf den Boden \nsetzen. Dann ging’s weiter zu einem wilden Ritt auf einer Grubenbahn, die uns in \ndie Tiefen des Kohlebergwerks Käpfnach brachte. Auch da war wieder viel Inte-\nressantes von den Bergwerksleuten zu erfahren. Zum krönenden Abschluss des \nintensiven Tages gab es auf dem Hotzenhof in der Nähe von Baar ein wunderba-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 873 \n\n \n\nres Abendessen mit anschliessender Schnapsdegustation und der Möglichkeit im \nreich assortierten Hofladen eine Shoppingtour zu machen. Einige Parlamentarier \nverliessen den Shop mit mehr oder weniger grossen Tüten und bestiegen den war-\ntenden Bus, der die Teilnehmer wieder sicher nach Hause brachte. Herzlichen \nDank für diesen wunderschönen Tag.  \n\nJetzt geht Dein Präsidialjahr zu Ende aber Du verbleibst weiterhin im Rat und im \nBüro, was mir die Möglichkeit gibt, von Deiner Erfahrung zu profitieren und viel-\nleicht diesen oder jenen Tipp von Dir zu erhalten. Jetzt hast Du wieder mehr Zeit \nfür deine Familie und Dein geliebtes Hobby den Schiesssport. An Dein Amtsjahr \nhabe ich nur gute Erinnerungen und ich nehme an, dass die übrigen Büromitglie-\nder das genau so sehen. Ich danke Dir für die tolle Zusammenarbeit und erinnere \nmich gerne an Dein Präsidialjahr. Der abtretende Ratspräsident erhält vom Gros-\nsen Gemeinderat ein Geschenk seiner Wahl, welches ich ihm hiermit überreiche. \nDu hast Dir einen Gutschein der Firma Ruckstuhl gewünscht, um Deinen Oldtimer \nJg 77 auf Vordermann zu bringen. Zum Abschied erhält auch jeder Ratspräsident \neine Urkunde zum Andenken, die ich Dir hiermit überreiche. \n\nHarry Baldegger (FW-Fraktion) \n\nWir von den Freien Wählern gratulieren Dir von Herzen für das souverän geführte \nPräsidialjahr, welches Du ohne grosse Pannen gemeistert hast. Ich erinnere mich \nnoch sehr gut an Deine Ratsfeier in der Kulturschachtel und wie man gehört hatte, \nwar auch Dein Ratsausflug ein toller Erfolg. Wir von der Fraktion sind froh, dass \nDu nach zweijähriger Abstinenz wieder bei uns Platz nehmen kannst. Gerne über-\nreiche ich Dir eine Powerbank, damit Du Deine Batterie wieder aufladen kannst \nund eine leere Agenda, damit Du Deine neu gewonnene, freie Zeit einteilen \nkannst. Vielen herzlichen Dank Heinz.  \n\nStadtpräsident Harald Huber \n\nLieber Heinz, Dein Amtsjahr neigt sich dem Ende entgegen und Du hast es bereits \nerwähnt, dass Du „easy“ in die erste Ratssitzung gestartet bist. Die erste Sitzung \nunter Deiner Leitung am 1. Juni 2016 umfasste zwar elf Traktanden, u.a. Wahl ei-\nnes neuen RGPK-Präsidenten, Ersatzwahlen in RGPK und SAKO und Planungs-\nkredit für den neuen Bushof. Sie war aber wenig herausfordernd. \n\nDie Juli-Sitzung hatte es schwer, konkurrierte sie mit dem Fussballsiel Wales-\nPortugal an der Europameisterschaft. Drei zentrale Parlamentarische Vorstösse zu \ndiversen Finanzthemen wurden dem Stadtrat überwiesen (Stabilisierung des Fi-\nnanzhaushalts, Finanzverfassung und Qualität der Finanzplanung). Ein Trak-\ntandum wurde nach langer Diskussion im Rat und nach Sitzungsunterbruch zu-\nrückgezogen (anderslautender Antrag der RGPK zu den Zielen und Indikatoren). \nOb der Sitzungsunterbruch dem Thema galt oder eher den Resultaten an der EM \nsei dahin gestellt. \n\nFrisch gestärkt nach der Sommerpause ging‘s in der Septembersitzung gleich wei-\nter: Verabschiedung der Teilrevision der Geschäftsordnung des Grossen Gemein-\nderates. Die neuen Fristen für die Beantwortung von Parlamentarischen Vorstös-\nsen dürfte in Zukunft mithelfen, dass es nicht mehr so viele merkwürdige Situatio-\nnen geben dürfte, dass nämlich in der gleichen Ratssitzung einerseits über die \nFristerstreckung einer Interpellation entschieden wird und andererseits, als nächs-\ntes Traktandum, die Beantwortung derselben Interpellation diskutiert wird. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 874 \n\n \n\nAm Gemeindratsausflug durften wir in die Welt der high voltage Produkte bei ABB \neintauchen und in die Tiefen des Unterwerks Oerlikon des ewz herabsteigen. Bei-\ndes waren sehr eindrückliche Momente. Das ewz Areal an der Binzmühlestrasse \nbefindet sich inmitten eines der grössten innerstädtischen Stadtumbaugebiete der \nSchweiz. Um zukünftige bauliche Potentiale zu erhalten, sollte das neue Unter-\nwerk inklusive Transformatoren, Schaltanlagen und der dazugehörigen Infrastruk-\ntur kompakt und flächensparend unter die Erde verlegt werden. Den Architekten \nwurde zudem die Aufgabe gestellt, die Technologien der elektrischen Energiever-\nsorgung – trotz aller nötigen Sicherheitsmaßnahmen – für die Öffentlichkeit erleb-\nbar zu machen. Der 12 Meter hohe unterirdische Schaltanlagenraum erhebt sich \nals erleuchteter Kasten um einige Meter über die Oberfläche, so dass Passanten \ndurch einen Guckkasten in der Tiefe seines Inneren und im „Bauch“ des Gebäu-\ndes dessen Herzstück, die 150kV Hochspannungsschaltanlage, erblicken können! \nWir haben diese Eindrücke in Kunst und Technik sehr genossen. \nhttp://illiz.eu/unterwerk-und-netzstuetzpunkt-oerlikon/ \n\nIm November dann die Verabschiedung der umfassenden Teilrevision der Ge-\nmeindeordnung. Bei der Tranche 2 (Schulintegration) kam es zu einer Minder-\nheitsmeinung, die anschliessend vom Büro des Grossen Gemeinderates für den \nBeleuchtenden Bericht verfasst werden musste.  \n\nDie Dezembersitzung wurde so richtig zum Jahresausklang. Es gelang nicht, alle \nTraktanden durchzubringen, dafür zweimal eine Abstimmung mit Namensaufruf, \ndie Du gut gemeistert hast. Trotz dem Abbruch und der Verschiebung einiger Trak-\ntanden auf die nächste Sitzung, dauerte der Rest der Sitzung im Capri bis gegen \n01.00 Uhr. \n\nDie Sitzungen im 2017 waren dann durch Schulhausprojekte geprägt: Dietlimoos, \nSonnenberg und in der bereits abgesagten und wieder angesagten Aprilsitzung \ndas Schulhaus Wilacker. Insgesamt wurden während Deiner Amtsdauer drei Ur-\nnenabstimmungen (Teilrevision GO, Schulhaus Dietlimoos und Schulhaus Wila-\ncker) angestossen. \n\nDu hast in Deiner Antrittsrede erwähnt,  \n\n- dass Dir sehr klar sei, dass das Amtsjahr als Ratspräsident weit mehr Engage-\nment und Initiative von mir abverlangt, als einfach Sitzungen zu organisieren. \nDeshalb nehme ich das kommende Jahr auch nicht auf die leichte Schulter und \ngehe es mit dem notwendigen Respekt an. \n\nDiesen Vorsatz hast Du beherzigt und keine Sitzung, auch die sog. Einfachen, \nleicht genommen. \n\n- dass Du im Moment keinen Handlungsbedarf siehst, den Ratsbetrieb komplett \numzubauen. Was jetzt bleibt ist das Feintuning und das Drehen an sehr kleinen \nSchrauben. \n\nIn Deiner Amtszeit war da und dort Feintuning notwendig. Ob es nur kleine \nSchrauben waren, die bewegt werden mussten, war von aussen schwer zu erken-\nnen. Die Septembersitzung lässt eher darauf schliessen, dass es grössere \nSchrauben waren. \n\n- Du hast versucht, an möglichst vielen Einladungen teilzunehmen und als Rats-\npräsident den Grossen Gemeinderat volksnah zu vertreten und zu repräsentie-\nren. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 875 \n\n \n\nAus meiner Sicht ist Dir das sehr gut gelungen. Man hat immer gespürt, dass Du \ndie vielen Repräsentationen mit grossem Interesse, offenen Augen und mit viel \nFreude angegangen bist. Lieber Heinz, wir danken Dir für Deine gute, verständnis-\nvolle und zielgerichtete Amtsführung. \n\n6. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2017/2018 \n\n Wahl der Ratspräsidentin/des Ratspräsidenten; anschliessend Präsidialan-6.1\nsprache \n\nIch weise Sie darauf hin, dass sowohl bei den geheimen als auch bei den offenen \nWahlen kein Ratsmitglied den Saal betreten oder verlassen darf. Die Wahl des \nRatspräsidenten, des 1. und 2. Vizepräsidenten erfolgen geheim. Ich weise noch-\nmals darauf hin, dass während dem Wahlakt, d.h. vom Austeilen bis zum Einsam-\nmeln der Wahlzettel im Ratssaal und auf der Tribüne ein Foto- und Filmverbot \nherrscht. \n\nHeidi Jucker Präsidentin der IFK \n\nIm Namen der Interfraktionellen Konferenz schlage ich den bisherigen 1. Vizeprä-\nsidenten, Urs Künzler (SVP), zur Wahl vor. \n\nRatspräsident Heinz Melliger \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.  \n\nZuerst sind die Anwesenden zu zählen. Ich bitte die Stimmenzählenden, die An-\nzahl der Anwesenden zu ermitteln. \n\nEs sind 33 Ratsmitglieder anwesend.  \n\n(Austeilung, Einsammlung und Auszählung der Wahlzettel) \n\nIch gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt:  \n\nAusgeteilte Wahlzettel 33 \n\nEingegangene Wahlzettel 33 \n\ndavon leer 0 \n\ndavon ungültig 0 \n\nmassgebende Stimmenzahl 33 \n\nabsolutes Mehr 17 \n\ngewählt ist mit 33 Stimmen: Urs Künzler  \n\nHeinz Melliger gratuliert Urs Künzler herzlich zur hervorragenden Wahl zum Rats-\npräsidenten fürs Amtsjahr 2017/2018, wünscht ihm alles Gute und überreicht ihm \neinen Blumenstrauss und den „Präsi-Bär“.  \n\nHeinz Melliger verabschiedet sich vom „Bock“. \n\n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 876 \n\n \n\nAnsprache des neuen Präsidenten Urs Künzler \n\nIch bin überwältigt von diesem Resultat, nie hätte ich das erwartet. Für das entge-\ngengebrachte Vertrauen für die Wahl zum Ratspräsidenten möchte ich mich bei \nEuch ganz herzlich bedanken. Ich fühle mich geehrt, das Ratspräsidium für ein \nJahr ausüben zu dürfen und werde mich bemühen, dem Amt den geforderten \nRespekt und Würde entgegenzubringen. Es ist nicht selbstverständlich das Ver-\ntrauen des Rates zu erhalten, da ich doch noch zu den Frischlingen im Rat gehö-\nre. Ich wohne mit meiner Familie schon seit 1988, das heisst seit bald 30 Jahren, \nin Adliswil, bin aber politisch ein eher unbeschriebenes Blatt. Obwohl immer poli-\ntisch interessiert, habe ich mich nicht aktiv in der Politik engagiert, mich aber im-\nmer an allen Abstimmungen und Wahlen beteiligt. Doch vor etwa sieben Jahren ist \nin der Politik etwas geschehen, ich weiss zwar nicht mehr genau was es war, aber \nes hat mich veranlasst mich als Mitglied bei der Adliswiler SVP anzumelden.  \n\nDie Mitgliedschaft war anfangs eher passiver Natur bis mich ein heutiger Ratskol-\nlege aufforderte, ab und zu an einer Versammlung teilzunehmen, was ich dann \nauch machte. Ich empfand die Atmosphäre als sehr angenehm und auch politisch \nkonnte ich mich mit dem Parteiprogramm identifizieren. \n\nSoweit so gut, doch dann kam die Anfrage mich für die Wahl-Liste der SVP zur \nVerfügung zu stellen, was ich aber vorerst ablehnte. Doch steter Tropfen höhlt ja, \nwie man weiss, den Stein und ich willigte schliesslich als Listenfüller auf der Adlis-\nwiler SVP Liste für die Wahlen 2014 ein. Und es kam wie es kommen musste, ich \nwurde im ersten Anlauf zu meiner unfassbaren Überraschung in den Grossen \nGemeinderat der Stadt Adliswil gewählt. Was nun, war die Frage, ablehnen oder \nannehmen? Nach sehr kurzer Bedenkzeit bin ich zum Entschluss gekommen, ja \nich mache es. Ich muss es machen, es wäre unfair gegenüber allen Wählern, die \nmir ihre Stimme gaben zu sagen: „Danke aber ich möchte lieber nicht.“ An dieser \nStelle nochmals Danke für das Vertrauen. \n\nUnd jetzt nach nur wenigen Jahren im Rat habt Ihr mich bereits zum Präsidenten \ngewählt, was ich sehr hoch schätze. Von politischer Erfahrung kann ich nicht spre-\nchen nach so kurzer Zeit, ich habe aber in Vereinen im Vorstand mitgewirkt und \nwar jahrelang Präsident der Feuerwehrvereinigung Adliswil. Doch das Amt des \nRatspräsidenten ist eine andere Dimension und ich werde es mit dem nötigen \nRespekt angehen. Sicher bedeutet es auch mehr Arbeit und Engagement für die \nSache, die ich aber gerne annehme. Ich kann dabei auf ein eingespieltes Team \nzurückgreifen, das mich tatkräftig unterstützt. Ich freue mich auch auf die anderen \nAufgaben, die dem Ratspräsidenten zufallen sowie intensive Kontakte zur Adliswi-\nler Bevölkerung, in deren Dienst wir uns als Politiker ja stellen.  \n\nAm Ratsbetrieb viel zu ändern habe ich nicht vor, da er meiner Meinung nach \nrecht gut funktioniert und in ein laufendes Räderwerk einzugreifen bringt meistens \nUnruhe ins Getriebe. Als Ratspräsident auf dem Bock ist man natürlich politisch \netwas zurückgebunden, da die Aufgabe die Leitung der Sitzung und die Leitung \ndes Büros beinhaltet, was eine gewisse Neutralität voraussetzt. Ich werde mich \nauch darum bemühen und mich in dieser Hinsicht zurücknehmen. \n\nIch wünsche mir für das kommende Amtsjahr engagierte, differenzierte und auch \nkämpferische Debatten aber immer mit dem gebotenen Anstand und dem gegen-\nseitigen Respekt. Nochmals recht herzlichen Dank für das Vertrauen und vielen \nDank für die Aufmerksamkeit. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 877 \n\n \n\nHeidi Jucker (SVP) \n\nLieber Urs, im Namen der SVP Adliswil gratuliere ich Dir ganz herzlich zu Deiner \nWahl als Gemeinderatspräsident von Adliswil. Mit 33 erreichten Stimmen, hat Dir \ndas Parlament klar sein Vertrauen ausgesprochen. Bevor ich Dir gute Wünsche \nmit auf den Weg gebe, möchte ich ein paar Angaben zu Deinem Steckbrief an-\nbringen. So erfahren auch Deine Kolleginnen und Kollegen im Grossen Gemeinde-\nrat etwas mehr über Dich. Du selbst erzählst ja wenig über Deine Person. \n\nIm Jahr 1951 bist Du in Thalwil auf die Welt gekommen. Deine Schul- und Jugend-\njahre verbrachtest Du als Seebueb in Thalwil. Berufsmässig stiegst Du in die \nFussstapfen Deiner beiden Grossväter, die beide Schriftsetzer waren. Nach erfolg-\nreicher RS hast du anschl. die Unteroffiziers-  und die Offiziersschule bestanden.  \n\nTrotz Lehrausbildung und Militär hast Du immer auch für einen angenehmen Aus-\ngleich in Deinem Leben gesorgt. Im Winter Skifahren oder Reisen. Im Sommer \nTauchen und Töfffahren. Als Tauchlehrer beim Kilchberger Tauchclub hattest Du \nnicht nur Wasser vor den Augen, nein da stand auch eines Tages eine Tauchschü-\nlerin namens Maya vor Dir, diese Tauchschülerin beeindruckte Dich derart, der \nPfeil Amor traf Dich mitten ins Herz. Es folgte 1976 die Heirat, 1980 kam Sandy \nund zwei Jahre später Bettina auf die Welt. 1987 zügelte die Familie von Dietikon \nnach Adliswil. 1989 dann die Geschäftsübernahme, Du übernahmst die Druckerei \ndeines Vaters. Karriere hast Du jedoch nicht nur geschäftlich gemacht, sondern \nauch bei der Feuerwehr in Adliswil. Nach nur einem Jahr wohnhaft in Adliswil hast \nDu Dich schon für die Sicherheit der Adliswiler Bürger eingesetzt und bist 1988 der \nFeuerwehr beigetreten, erst 2006 ging Dein aktiver Feuerwehrdienst zu Ende. Von \n2003 bis 2011 warst Du sogar noch Präsident der Feuerwehrvereinigung. \n\nSeit kurzem bist Du pensioniert und hast Zeit, Dein Amt als Präsident des Grossen \nGemeinderates ohne beruflichen Druck auszuführen. Der Familie und den Enkel-\nkinder kannst Du jetzt mehr Zeit widmen.  \n\nWir von der SVP, sowie auch der Rest des Rates, sind überzeugt, dass Du Dein \nAmt in den nächsten zwölf Monaten souverän meistern kannst. Deine ruhige und \nbedachte Wesensart wird Dir dabei sicher helfen. \n\nEin Sprichwort sagt; Geduld und Humor sind Kamele, die uns durch alle Wüsten \ntragen. Von diesen Kamelen wünsche ich Dir und allen im Parlament recht viele \nfür das kommende Präsidialjahr.  \n\nIch bin überzeugt, Du wirst Deinen Aufgaben mit Freude, Energie und Leiden-\nschaft nachgehen. Zur Stärkung dieser Aufgabe übergebe ich Dir gerne, einen \nLaib Walliser Brot, ein Stück Walliser Käse und ein Stück Walliser Trockenfleisch \nund für den Durst ganz speziell eine Flasche Walliser Heida. Das sind Produkte \naus dem Wallis, dort wo ich herkomme und ich weiss, dass sie Kraft geben. Ich \nschliesse und wir, die hier Anwesenden, wünschen Dir ein gemütliches, schönes \nFest. \n\n Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin des Rates 6.2\n\nRatspräsident Urs Künzler \n\nWie eingangs erwähnt, erfolgt auch diese Wahl geheim und während des Wahlver-\nfahrens darf kein Ratsmitglied den Saal betreten oder verlassen. Ich halte das Fo-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 878 \n\n \n\ntografie- und Filmverbot meines Vorgängers Heinz Melliger während dem Wahlakt \naufrecht. \n\nHeidi Jucker Präsidentin der IFK \n\nIm Namen der Interfraktionellen Konferenz schlage ich zum 1. Vizepräsidenten \nDavide Loss (SP) vor.  \n\nRatspräsident Urs Künzler \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.  \n\nZuerst sind die Anwesenden zu zählen. Ich bitte die Stimmenzählenden, die An-\nzahl der Anwesenden zu ermitteln. \n\nEs sind 33 Ratsmitglieder anwesend.  \n\n(Austeilung, Einsammlung und Auszählung der Wahlzettel) \n\nIch gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt:  \n\nAusgeteilte Wahlzettel 33 \n\nEingegangene Wahlzettel 33 \n\ndavon leer 0 \n\ndavon ungültig 0 \n\nmassgebende Stimmenzahl 33 \n\nabsolutes Mehr 17 \n\ngewählt ist mit 29 Stimmen: Davide Loss (SP) \n\nweiter haben Stimmen erhalten: Daniel Jud (SP) 2 \n\n Wolfgang Liedtke (SP) 1 \n\n Simon Pfenninger (CVP) 1 \n\n   \n\n   \n\nDer Ratspräsident gratuliert Davide Loss herzlich zur Wahl zum 1. Vizepräsidenten \nfürs Amtsjahr 2017/2018, wünscht ihm alles Gute. \n\n Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin des Rates 6.3\n\nRatspräsident Urs Künzler \n\nAuch diese Wahl erfolgt geheim und während des Wahlverfahrens darf kein Rats-\nmitglied den Saal betreten oder verlassen. \n\nHeidi Jucker Präsidentin der IFK \n\nIn den Fraktionen ist kein einstimmiger Entscheid zustande gekommen, weshalb \nich Ihnen im Namen der IFK keinen Wahlvorschlag für den 2. Vizepräsidenten be-\nkannt geben kann (Art. 93 Abs. 4 GeschO GGR).  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 879 \n\n \n\nRatspräsident Urs Künzler \n\nDa kein Vorschlag für den 2. Vizepräsidenten besteht ist das Wort frei fürs Plenum  \n\nThomas Fässler (CVP) \n\nIch schlage Euch als 2. Vizepräsidenten Simon Pfenninger vor. Wir sind über-\nzeugt, dass Simon in zwei Jahren den Rat gut führen und gegen aussen vertreten \nwird. Gebt einer neuen, jungen Kraft die Chance. Auch ich habe diese vor neun \nJahren von Euch bekommen.  \n\nRatspräsident Urs Künzler (SVP) \n\nVorgeschlagen wurde Simon Pfenninger \n\nNach Art. 58 Abs. 1 GeschO GG werden höchstens drei Wahlgänge durchgeführt. \nIm ersten und zweiten Wahlgang entscheidet das absolute, im dritten das relative \nMehr. \n\nZuerst sind die Anwesenden zu zählen. Ich bitte die Stimmenzählenden, die An-\nzahl der Anwesenden zu ermitteln. \n\nEs sind 33 Ratsmitglieder anwesend.  \n\n(Austeilung, Einsammlung und Auszählung der Wahlzettel) \n\nIch gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt:  \n\nAusgeteilte Wahlzettel 33 \n\nEingegangene Wahlzettel 33 \n\ndavon leer 1 \n\ndavon ungültig 1 \n\nmassgebende Stimmenzahl 31 \n\nabsolutes Mehr 16 \n\nStimmen haben erhalten:  Walter Uebersax 11 \n\n Simon Pfenninger (CVP) 11 \n\n Anke Würl Zwanziger (CVP) 9 \n\nDas absolute Mehr ist nicht erreicht worden, es gibt einen 2. Wahlgang. \n\n2. Wahlgang \n\nIch gebe Ihnen das Resultat des 2. Wahlgangs bekannt:  \n\nAusgeteilte Wahlzettel 33 \n\nEingegangene Wahlzettel 33 \n\ndavon leer 1 \n\ndavon ungültig 0 \n\nmassgebende Stimmenzahl 32 \n\nabsolutes Mehr 17 \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 880 \n\n \n\nStimmen haben erhalten:  Simon Pfenninger (CVP) 16 \n\n Walter Uebersax (CVP) 8 \n\n Anke Würl Zwanziger (CVP) 8 \n\nDas absolute Mehr ist nicht erreicht worden, es gibt einen 3. Wahlgang, dort ent-\nscheidet das relative Mehr.  \n\n3. Wahlgang \n\nIch gebe Ihnen das Resultat des 3. Wahlgangs bekannt:  \n\nAusgeteilte Wahlzettel 33 \n\nEingegangene Wahlzettel 33 \n\ndavon leer 1 \n\ndavon ungültig 0 \n\nmassgebende Stimmenzahl 32 \n\ngewählt ist mit 19 Stimmen: Simon Pfenninger (CVP) \n\nweiter haben Stimmen erhalten: Anke Würl Zwanziger (CVP) 9 \n\n Walter Uebersax (CVP) 4 \n\nDer Ratspräsident gratuliert Simon Pfenninger herzlich zur Wahl zum 2. Vizepräsi-\ndenten fürs Amtsjahr 2017/2018, wünscht ihm alles Gute. \n\n Wahl von sechs Mitgliedern des Büros 6.4\n\nRatspräsident Urs Künzler \n\nDiese Wahl kann offen durchgeführt werden. Wenn jemand eine geheime Wahl \nwünscht, muss dies beantragt werden. Auch bei den offenen Wahlen darf während \ndes Wahlverfahrens kein Ratsmitglied den Saal betreten oder verlassen.  \n\nUrs Weyermann (SVP) beantragt einen Sitzungsunterbruch. Der Ratspräsi-\ndent stimmt einer fünfminütigen Pause zu. \n\nEs wird keine geheime Wahl beantragt.  \n\nEin Hinweis für diese Wahl: Gemäss unserer Geschäftsordnung werden die vor-\ngeschlagenen Personen als gewählt erklärt, wenn nur so viele Personen vorge-\nschlagen werden, wie Mandate zu vergeben sind. \n\nHeidi Jucker Präsidentin der IFK \n\nIm Namen der IFK schlage ich folgende sechs Mitglieder für das Büro vor: \n\nHanspeter Clesle (EVP), Xhelajdin Etemi (SP), Heidi Jucker (SVP), Heinz Melliger \n(FW), Daniel Schneider (Grüne), Mario Senn (FDP). \n\nMit diesem Wahlvorschlag gebe ich turnusgemäss mein Amt als Präsidentin der \nIFK an die Partei ab, welche das 1. Vizepräsidium besetzt. Die neue Präsidentin ist \nnach dieser Sitzung somit Carmen Marty Fässler von der SP. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 3. Mai 2017, S. 881 \n\n \n\nRatspräsident Urs Künzler \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\nDamit erkläre ich Hanspeter Clesle (EVP), Xhelajdin Etemi (SP), Heidi Jucker \n(SVP), Heinz Melliger (FW), Daniel Schneider (Grüne), Mario Senn (FDP) als Mit-\nglieder des Büros gewählt.  \n\nIch gratuliere den Gewählten herzlich und wünsche ihnen viel Erfolg und freue \nmich auf die Zusammenarbeit im Büro. Damit ist das Büro für die Amtsdauer \n2017/2018 gewählt. \n\n \n\nDie Sitzung ist geschlossen.  \n\nSchluss der Sitzung: 19.40 Uhr \n\n \n\nVanessa Ziegler, Ratsschreiberin \n\n\n


Beschlüsse

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category_de: Beschlüsse

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text: \nStadt Adliswil  \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n \n\n \n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderates Adliswil vom 3. Mai 2017 \n\n Als Mitglied in die Einbürgerungskommission wird Hanspeter Clesle (EVP) für den Rest 1.\nder Amtsdauer 2014 - 2018 mit sofortigem Amtsantritt gewählt. \n\n Die Kreditabrechnung für das Projekt "Zopf, Kindergarten Neubau und Umnutzung" im 2.\nBetrag von brutto CHF 1'309'830.05 inkl. MwSt. (Kredit CHF 1'328'000.00, teuerungs-\nbereinigt CHF 1'323'352.00) wird genehmigt.  \n\n Für das Amtsjahr 2017/2018 wird das Büro wie folgt gewählt: 3.\n\nPräsident:  Urs Künzler (SVP) \n1. Vizepräsident: Davide Loss (SP) \n2. Vizepräsident: Simon Pfenninger (CVP) \nWeitere Mitglieder: Hanspeter Clesle (EVP), Xhelajdin Etemi (SP), Heidi Jucker (SVP), \nHeinz Melliger (FW), Daniel Schneider (Grüne), Mario Senn (FDP) \n \n \n\nAdliswil, 4. Mai 2017 \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderats \n\nDer Präsident: Der 1. Sekretär: \nUrs Künzler Mario Senn \n \n\nRechtsmittel \n\nGegen diese Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Horgen, \nSeestrasse 124, 8810 Horgen \n\n wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert \n5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (Stimmrechtsrekurs) \n\n und im Übrigen gestützt auf § 151 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (Verstoss gegen übergeordnetes \nRecht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Be-\nschwerde (Gemeindebeschwerde) \n\nerhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu \ntragen. In Stimmrechtssachen werden nur Verfahrenskosten erhoben, wenn das Rechtsmittel offen-\nsichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs- oder Beschwerdefrist muss einen Antrag und dessen Begrün-\ndung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\n\n


Einladung

category_de: Einladung

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text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung zur  25. Sitzung des Grossen Gemeinderates, Legislatur 2014 - 2018 \n\nZeit: Mittwoch, 3. Mai 2017, 17.30 Uhr \n\nOrt: Aula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28 - 30 \n\n \n \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Fragestunde \n\n3. Ersatzwahl eines Mitgliedes in die Einbürgerungskommission für den Rest der \nAmtsdauer 2014 - 2018 \n\n4. Zopf, Kindergarten Neubau und Umnutzung; Kreditabrechnung \n(SRB 2017-41) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission \n\n5. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2016/2017  \n\n6. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2017/2018 \n6.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten; anschliessend Präsidialansprache \n6.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n6.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n6.4 Wahl von sechs weiteren Mitgliedern des Büros \n\n \n \n \nGrosser Gemeinderat Adliswil \n\n \n\nHeinz Melliger Präsident \n\n \n\n \n\n\n