parent_type: meeting

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

format: application/pdf

text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\nwww.adliswil.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \nProtokoll des Grossen Gemeinderates \n \n16. Sitzung vom 11. Mai 2016, 17.30 – 19.40 Uhr, Legislatur 2014 – 2018  \n \nAula Schulhaus Hofern \n________________________________________________________________________ \n \n \n\nAnwesend Hanspeter Clesle Ratspräsident \n\n   \n\n Sait Acar \n\nVera Bach \n\nHarry Baldegger \n\nPeter Bühler \n\nMarkus Bürgi \n\nBernie Corrodi \n\nPascal Engel \n\nThomas Fässler \n\nDaniel Frei \n\nUlrich Gräflein \n\nSimone Huber \n\nHedwig Habersaat \n\nThomas Iseli \n\nRenato Jacomet \n\nHeidi Jucker \n\nDaniel Jud \n\n \n\nErwin Lauper \n\nWolfgang Liedtke  \n\nDavide Loss \n\nCarmen Marty-Fässler \n\nHeinz Melliger \n\nDaniela Morf \n\nFredi Morf \n\nKannathasan Muthuthamby \n\nAndrea Näf  \n\nMario Salomon \n\nChristoph Schwager  \n\nMario Senn \n\nWalter Uebersax \n\nYannick Wettstein \n\nAnke Würl \n\n \n\nAbwesend Martin Koller \n\nUrs Künzler \n\n \n\nUrs Weyermann \n\nMarianne Oswald \n\n \n\n   \n\n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 551 \n\n \n\n   \n\nPräsenz Stadtrat Raphael Egli \n\nRenato Günthardt \n\nFelix Keller \n\nSusy Senn \n\nPatrick Stutz \n\nFarid Zeroual \n\nBildung \n\nSoziales \n\nBau und Planung \n\nSicherheit und Gesundheit \n\nWerkbetriebe \n\nFinanzen \n\n   \n\nAbwesend Harald Huber Präsidiales \n\n   \n\nStadtschreiberin Andrea Bertolosi-Lehr  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 552 \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen \n\n2. Fragestunde \n\n3. Fristerstreckung für die Beantwortung der Interpellation betreffend Umstellung \nauf das Harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) \n\n(SRB 2016-51) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission \n\n4. Elternmitwirkung bei der Schülerzuteilung \n(SRB 2015-306) \nAntrag der Schulpflege, des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Sach-\nkommission \n\n5. Badeanstalt Adliswil  \n(SRB 2015-319) \nInterpellation von Mario Salomon vom 5. November 2015 \n\n6. Mehr Plakatstellen bzw. grössere Flächen für kulturelle Aktivitäten \n(SRB 2016-79)  \nInterpellation von Bernie Corrodi vom 29. Januar 2016 \n\n7. Wiedereinführung  der Sekundar C-Klasse als separater Klassenzug \n(SRB 2016-84)  \nInterpellation von Bernie Corrodi vom 29. Januar 2016 \n\n8. Umzug der Swiss Re \n(SRB 2016-98) \nInterpellation von Wolfgang Liedtke, Carmen Marty Fässler, Marianne Oswald \nund Ueli Gräflein vom 8. Februar 2016 \n\n9. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2015/2016  \n\n10. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2016/2017  \n10.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten; anschliessend Präsidialansprache \n10.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n10.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n10.4 Wahl von sechs weiteren Mitgliedern des Büros   \n \n\n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 553 \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n1.1 Entschuldigungen \n\nFür die heutige Sitzung liegen vier Entschuldigungen seitens der Gemeinderäte \nvor, der Stadtrat verzeichnet eine Absenz. \n\n1.2 Ton und Bildaufnahmen \n\nRatspräsident, Hanspeter Clesle (EVP) \n\nArt. 36 Abs. 3 GeschO GGR hält für die akkredierten Medienschaffenden folgen-\ndes fest: „Ton und Bildaufnahmen im Ratssaal und auf der Tribüne sind zulässig, \nsoweit sie den Ratsbetrieb nicht stören. Der Präsident, die Präsidentin kann Ein-\nschränkungen anordnen.“ Während der Dauer des Wahlverfahrens ordne ich im \nRatssaal und auf der Tribüne ein Foto- und Filmverbot an, um das Wahlgeheimnis \nsicherzustellen. Betrifft Traktandum 10.1 bis 10.3. Besten Dank für die Kenntnis-\nnahme und Einhaltung. \n\n1.3 Ratsschreiberin \n\nIch habe das Vorrecht in regelmässigen Abständen vorne auf dem Podium mit \nverschiedenen Personen zu sitzen. Auch heute sitzt wieder jemand neues neben \nmir. Es freut mich ausserordentlich nun auch offiziell an der ersten Sitzung des \nGrossen Gemeinderats Vanessa Ziegler, unsere Ratsschreiberin, zu begrüssen. \nIm letzten Monat arbeiteten wir intensiv zusammen. Mir kommt es daher vor, als \nob sie schon lange bei uns tätig ist. Frau Ziegler hat per 1. April die Arbeit als \nRatsschreiberin aufgenommen. Sie hat sich sehr engagiert und schnell eingearbei-\ntet. Vermutlich weiss sie bereits mehr über den Ratsbetrieb als einige Gemeinde-\nräte. Eine fröhliche, hilfsbereite Persönlichkeit, auf welche man sich absolut ver-\nlassen kann. Da kann sich mein Nachfolger auf beste Dienstleistung freuen. Liebe \nVanessa, ich freue mich sehr, dich heute als unsere Ratsschreiberin begrüssen zu \ndürfen. Als kleines Willkommenspräsent überreiche ich dir im Namen des Grossen \nGemeinderats diesen schönen Blumenstrauss. Und ja, liebe Vanessa, es gibt auch \nnach dem 1. April 2016 ein Leben neben dem Gemeinderat ;-). \n\n1.4 Ratsweibelstelle  \n\nDie Stelle der Ratsweibelin, Ratsweibel ist nach wie vor vakant. Die Bewerbungs-\nevaluation läuft auf Hochtouren. In der Zwischenzeit wird Lydia Schumacher Un-\nterstützung bieten. Dafür besten Dank, Lydia. \n\n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 554 \n\n \n\n1.5 Jubiläum \n\nAm 3. Mai 2016 konnte unser geschätztes Ratsmitglied Carmen Marty Fässler ihr \n10-jähriges Jubiläum im Rat feiern. Carmen Marty-Fässler engagierte sich als Mit-\nglied in der Sachkommission, war später im Büro engagiert und im Amtsjahr \n2013/14 stand sie als Ratspräsidentin dem Grossen Gemeinderat vor. Zurzeit ist \nsie Mitglied der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission. \n\nFür deinen grossen Einsatz sind wir dir sehr dankbar und hoffen, dass du noch \nlange Freude an der Politik hast. Liebe Carmen, ich bitte dich kurz nach vorne zu-\nkommen, damit ich dir, im Namen des Grossen Gemeinderats, eine kleine Aner-\nkennung überreichen kann. \n\nWir haben einen weiteren Jubilar unter uns. Urs Weyermann feiert ebenfalls sein \n10-jähriges Jubiläum im Grossen Gemeinderat und auch er hat sich mit Engage-\nment in den Kommissionen eingesetzt. Er war in der Gesundheitskommission tätig \nund seit 2009 in der Sachkommission aktiv. Leider kann Urs heute nicht persönlich \nanwesend sein, aber die Fraktionspräsidentin der SVP, Heidi Jucker, wird be-\nstimmt die Gratulation- und Glückwünsche weiterleiten. Das Anerkennungspräsent \nwerden wir per Post zustellen. \n\n1.6 Neue Gesichter \n\nRatspräsident Hanspeter Clesle (EVP) \n\nGabriel Riesen von der SVP hat per 10. März 2016 sein Rücktrittsgesuch auf Ende \nMärz 2016 eingereicht. Der Bezirksrat hat dem Gesuch entsprochen. Ich wünsche \nGabriel Riesen im Namen des Grossen Gemeinderats alles Gute und wieder et-\nwas mehr Zeit für sich und sein Geschäft. Da er heute nicht dabei ist, werden wir \nihm sein Geschenk auf dem Postweg zustellen.  \n\nFür ihn ist Hedwig Habersaat von der SVP nachgerückt. Ich bitte dich, kurz aufzu-\nstehen. Liebe Hedwig, im Namen des Grossen Gemeinderates heisse ich dich \nherzlich willkommen und wünsche dir viel Freude an der Adliswiler Politik, beson-\nders in unserem Parlament \n\n1.7 Traktandenliste \n\nWie Sie aus der Einladung zur heutigen Sitzung entnehmen können, ist Trak-\ntandum 9 und entsprechend das Folgende auf 18.20 Uhr angesetzt. So können wir \nrechtzeitig mit der Feier des neuen Ratspräsidenten beginnen. Sollten wir bis zu \ndiesem Zeitpunkt noch nicht alle Traktanden behandelt haben, werden die noch \nnicht behandelten Geschäfte auf die nächste Sitzung verschoben. Die Juni-Sitzung \nwird bereits in drei Wochen stattfinden. Es gibt keine weiteren Bemerkungen zur \nTraktandenliste. \n\nAbsage Kleintierschau Sihltal \n\nDer Ratspräsident, Hanspeter Clesle orientiert die Anwesenden, über die Absage \nder Kleintierschau aufgrund eines grassierenden Kaninchenvirus. Der GGR wurde \nvorgängig mit der Einladung bedient.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 555 \n\n \n\n1.8 Mitteilungen aus dem Stadtrat \n\nStadtrat Renato Günthardt zum Thema Jugendarbeit \n\nGerne informiere ich Sie kurz über aktuelle Projekte, neue Impulse und die Ent-\nwicklung bestehender Angebote der Jugendarbeit. \n\nDer Jugendtreff öffnet vier Mal wöchentlich seine Türen für alle Jugendlichen in \nAdliswil. Das Angebot wird genutzt, um sich mit Freunden zu treffen, Gespräche \nmit den Jugendarbeitenden zu suchen und Beratungen in Anspruch zu nehmen. \nViele Jugendliche kommen, um mit Hilfe Bewerbungen zu schreiben oder bei der \nberuflichen Orientierung Unterstützung zu erhalten. Vor allem am Freitagabend \nwird der Discoraum im Keller von Jugendgruppen gemietet, um ungestört unter \nsich zu sein und feiern zu können. Das Peppermind bietet eine Plattform, um sich \nmit den Jugendarbeitenden in einem offenen und ungezwungenen Rahmen unter-\nhalten und diskutieren zu können und ist gleichzeitig Begegnungsort für verschie-\ndene Jugendkulturen in Adliswil. \n\nJeweils mittwochs wird 3.-6. Klässlern mit dem Projekt Uffzgi und Tschutte die \nMöglichkeit geboten, sich ihren Hausaufgaben mit Unterstützung der „Juniorcoa-\nches“ (Oberstufenschüler) und der Projektleitung zu widmen, um anschliessend ih-\nrem Vergnügen, dem Fussballspiel, in der Turnhalle nachzugehen. Die Juniorcoa-\nches sind teilweise schon lange dabei und zeigen grosses Engagement und Ei-\ngenverantwortung. \n\nSeit April 2016 wird zwei Mal monatlich eine Pausenplatzanimation auf dem \nSchulhof Kronenwiese angeboten. Zwei Jugendarbeitende spielen mit Schülerin-\nnen und Schülern Tischtennis, bieten Getränke an und machen sie auf Angebote, \nanstehende Projekte und die Öffnungszeiten des Peppermind aufmerksam.  \n\nZu den Sackgeldjobs: Die Jugendarbeit bietet mit unterschiedlichen Projekten eine \nPlattform für intergenerationelle Kontakte und einen erleichterten Einstieg für Ju-\ngendliche in die Erwerbstätigkeit. Zum Beispiel werden durch das Projekt Babysit-\nting laufend lizenzierte Babysitter in Adliswil an Eltern vermittelt. Die Jugendarbeit \nübernimmt dabei die Triage und agiert bei Unterstützungsbedarf. Zusätzlich wird \nbei Bedarf ein Babysitterkurs in Kooperation mit dem Schweizerischen Roten \nKreuz angeboten. Daneben fungiert die Jugendarbeit als Sackgeldjobbörse, die \nvon Seniorinnen bzw. Senioren und Jugendlichen rege in Anspruch genommen \nwird. Dabei helfen Jugendliche Betagten im Haushalt, beim Einkauf oder im Gar-\nten und verdienen sich damit ein Sackgeld. \n\nWieder neu eingeführt wird ab April 2016 die aufsuchende Jugendarbeit. Einmal \nwöchentlich gehen die Jugendarbeitenden zu zweit in den öffentlichen Raum und \nsprechen mit Jugendlichen und Jugendgruppen, die sich dort aufhalten. Ziel ist es, \nzu verstehen, wie Jugendliche den öffentlichen Raum aktuell nutzen und wie Ju-\ngendliche die Kontakte mit anderen Akteuren und Erwachsenen im öffentlichen \nRaum wahrnehmen. Es geht auch darum, eventuelle Reibungspunkte aus Sicht \nder Jugendlichen zu verstehen. Dies ermöglicht es, bei Bedarf bedürfnisgerecht \nzwischen unterschiedlichen Interessengruppen vermitteln zu können. \n\nDieses Jahr ist die Umsetzung des mobilen Bauwagens Pepp IQ (Pepp im Quar-\ntier) geplant. Dieser dient als mobiler Treffpunkt für alle Generationen und Ein-\nwohnerinnen und Einwohner jeweils eines Quartiers in Adliswil und bietet punktuell \nverschiedene Anlässe. Die Jugendarbeit und ihre Kooperationspartner werden \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 556 \n\n \n\nspätestens ab Frühling 2017 zwei Mal wöchentlich das Pepp IQ öffnen und be-\ntreuen.  \n\nGerne dürfen Sie sich für regelmässige Informationen bei der Jugendarbeit Pep-\npermind melden, um in Zukunft den Newsletter zu erhalten. Herzlichen Dank für \ndie Aufmerksamkeit.  \n\n \n\nStadtrat Felix Keller zum Thema Nutzungsplanänderung im Dietlimoos \n\nGegen die Teilgenehmigung der Nutzungsplanänderung Dietlimoos-Moos hat das \nElektrizitätswerk der Stadt Zürich (EWZ) am 19.11.2015 Rekurs erhoben. Der Re-\nkurs beanstandet den ungenügenden Abstand der neu ausgeschiedenen Bauzo-\nnen zur Hochspannungsfreileitung „Samstagern-Zürich“ gemäss der Verordnung \nzum Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV). \n\nIn Verhandlungen mit dem EWZ und der Genehmigungsbehörde, dem Amt für \nRaumentwicklung (ARE) der Baudirektion, wurde eine ergänzende Nutzungs-\nplanänderung erarbeitet. Diese sieht einen entsprechenden Abstandsbereich im \nGebiet Dietlimoos-Moos von 24,5 Metern ab Achse Hochspannungsleitung für \nempfindliche Nutzungen gemäss Art. 3 Abs. 3 NISV vor. \n\nAuf die geplanten Gebäude hat diese Anpassung keine Auswirkung. Im Rahmen \ndes Festsetzungsbeschlusses des Grossen Gemeinderates vom 04.03.2015 wird \nder Stadtrat ermächtigt, infolge allfälliger Rechtsmittelverfahren Anpassungen an \nder Nutzungsplanänderung Dietlimoos-Moos in eigener Zuständigkeit vorzuneh-\nmen und den Grossen Gemeinderat darüber zu informieren. Der Stadtrat hat die \nergänzende Nutzungsplanänderung am 16.02.2016 festgesetzt. Daraufhin hat das \nEWZ den Rekurs zurückgezogen. Am 23.03.2016 hat das ARE die ergänzende \nNutzungsplanänderung für die Zone für öffentliche Bauten im Gebiet Dietlimoos-\nMoos genehmigt.  \n\nNach Ablauf der Auflage wird im Juni 2016 mit der Inkraftsetzung der Nutzungs-\nplanänderung gerechnet. \n\n1.9 Mitteilungen aus dem Gemeinderat \n\nDer Ratspräsident, Hanspeter Clesle informiert, dass die Stimmenzählerin Frau \nMarianne Oswald krankheitshalber abwesend ist. Der Ratspräsident schlägt als \nStimmenzähler Ueli Gräflein für die heutige Sitzung vor. Der Rat stimmt dieser \nWahl eistimmig zu. \n\n2. Fragestunde \n\n2.1 Schriftliche Fragen \n\nEs scheint alles klar zu sein, denn es ist keine schriftliche Frage eingegangen.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 557 \n\n \n\n2.2 Mündliche Fragen  \n\nHanspeter Clesle stellt fest, dass auch keine mündlichen Fragen gestellt werden.  \n\n2.3 Erklärungen \n\nMarkus Bürgi (FDP-EVP) zur Sanierung Zürichstrasse \n\nBekanntlich plant der Kanton Zürich ab Frühjahr 2018 die Sanierung der Zürich-\nstrasse zwischen der Stadtgrenze und der Kreuzung Tiefackerstrasse.  \n\nDas kantonale Tiefbauamt informierte am 13. April die betroffenen Anwohnerinnen \nund Anwohner über das Projekt. Im Anschluss wurden die Präsentationsfolien auf \nder Website der Stadt zugänglich gemacht. Der Kanton sieht vor, sämtliche vier \nKreuzungen in diesem Abschnitt – Tüfistrasse, Grütknoten, Moos-Sunnau und \nMoosstrasse – mit Lichtsignalanlagen auszustatten. Insgesamt hätte der Verkehrs-\nteilnehmer damit vom Adliswiler Stadtzentrum bis zur Autobahn sechs Lichtsignale \nzu passieren. Gemäss Planung des Kantons werden diese Lichtanlagen im 24-\nStundenbetrieb aktiv sein und mit einer Zykluszeit von lediglich 75 Sekunden be-\ntrieben werden. Es ist also davon auszugehen, dass sich der Weg Richtung Auto-\nbahn massiv verlängert und mit diversen Stopps verbunden ist. Für die Adliswiler \nBevölkerung bedeutet dies eine klare Verschlechterung, die dank ständigem Hal-\nten und wieder Anfahren auch nicht umweltfreundlich ist und für die Anwohner zu \nmehr Lärm führt. Am Informationsanlass wurde des Weiteren erklärt, dass die ge-\nnannten Lichtsignalanlagen einer Lösung mit Kreiseln unter anderem deshalb vor-\ngezogen wurden, weil man damit den öffentlichen Verkehr bevorzugen kann. Zieht \nman allerdings in Betracht, dass der Bus in einem Takt von 30 Minuten verkehrt \nund dieser in absehbarer Zukunft gemäss ZVV auch nicht erhöht wird, stellt sich \ndie Frage, ob die vom Kanton vorgeschlagene Lösung mit sechs während 24 \nStunden geschalteten Lichtsignalen wirklich situationsgerecht ist. Auch das Argu-\nment, man brauche diese Lichtsignale, um den Verkehrsfluss in Richtung Adliswil \nzu steuern, trifft ins Leere: Denn dafür genügt ein Lichtsignal. Zudem ging die kan-\ntonale Planung bezüglich der Kreuzung Tüfistrasse noch von den früher vorhan-\ndenen Rückstaus aus der Abfallhauptsammelstelle aus. Wie wir alle wissen, sind \nsolche Staus seit der Ausweitung der Öffnungszeiten nicht mehr zu beobachten. \nStaus gibt es hingegen bei der Autobahnausfahrt Wollishofen – und zwar erst, seit \nes dort eine Lichtsignalanlage hat!  \n\nEine weitere Unbedachtheit ist die geplante Verschiebung der Busstation Sunnau \nin Richtung Adliswil. Die kleine Veränderung hat erhebliche Folgen: Adliswil müss-\nte dem ZVV höhere Entgelte abliefern, ohne etwas von der leicht verschobenen \nHaltestelle zu haben. \n\nAlles in allem zeigt die kantonale Planung eine bedenkliche Unkenntnis der örtli-\nchen Verhältnisse. Wir sind uns bewusst, dass es sich bei der Zürichstrasse um \neine Kantonsstrasse handelt und wir daher kaum direkten Einfluss nehmen kön-\nnen. Dennoch muss die Stadt Adliswil ihre Interessen geltend machen und den \nortsfremden kantonalen Angestellten den Weg zeigen. Die FDP-EVP-Fraktion for-\ndert den Stadtrat deshalb auf, im Rahmen des weiteren Planungsprozesses die In-\nteressen Adliswils mit aller Kraft einzubringen und z.B. gegen die übertriebene In-\nstallation von sechs im 24/7 Betrieb laufende Lichtsignalen zwischen Adliswil und \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 558 \n\n \n\nWollishofen zu kämpfen. Beispiele aus anderen Orten zeigen, dass die Gemein-\nden nicht ganz so machtlos sind, wie man befürchten könnte. Nur so wird es gelin-\ngen, dass der Umbau der Zürichstrasse auch für Adliswil ein Gewinn wird. Besten \nDank für Ihre Aufmerksamkeit. \n\n3. Fristerstreckung für die Beantwortung der Interpellation betreffend Umstel-\n\nlung auf das Harmonisierte Rechnungsmodell 2 (HRM2) \n\nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Geschäfts-\nprüfungskommission. \n\nDas Wort wird nicht verlangt.  \n\nEs wurde kein Antrag auf Nichteintreten gestellt. Sie haben damit Eintreten be-\nschlossen.  \n\nDer Rat stimmt der Fristverlängerung einstimmig zu.  \n\nDas Geschäft ist für heute erledigt. \n\n4. Elternmitwirkung bei der Schülerzuteilung  \n\nAntrag der Schulpflege, des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Sachkom-\nmission \n\nPostulat von Mario Senn und 17 Mitunterzeichnenden vom 5. November 2014. \n\nDer Stadtrat hat am 17. November 2015 Abschreibung des Postulats beantragt. \nEbenso die Schulpflege mit ihrem Beschluss vom 5. November 2015. Der Rat hat \nüber die Abschreibung des Postulats zu entscheiden. Zur Erinnerung: Gemäss Ar-\ntikel 83 der Geschäftsordnung kann der Rat das Postulat abschreiben, vom Stadt-\nrat einen Ergänzungsbericht verlangen oder eine abweichende Stellungnahme ab-\ngeben. \n\n \n\nDaniel Jud, Sachkommission  \n\nAm 5. November 2014 ist das Postulat Elternmitwirkung bei der Schülerzuteilung \nvon Mario Senn und 17 Mitunterzeichnenden eingereicht worden. Im Wesentlichen \ngeht es bei diesem Postulat darum, dass den Eltern am Ende des zweiten Kinder-\ngartenjahres die Möglichkeit gegeben werden soll, eine Präferenz anzugeben, in \nwelches Schulhaus in Adliswil ihre Tochter oder ihr Sohn eingeteilt werden soll. \nDer Postulant hält dabei auch fest, dass diese Präferenzen nur bei entsprechender \nVerfügbarkeit von Plätzen im jeweiligen Schulhaus berücksichtig werden solle. Die \nSchule Adliswil hat darauf hin eine Stellungnahme verfasst, in welcher sie fest hält, \ndass sie den Eltern bereits seit Jahren auf verschiedenen Wegen, wie Informati-\nonsveranstaltungen, Briefe, Website usw. darüber informiere, wann und wie Gesu-\nche für eine Zuteilung in ein bestimmtes Schulhaus oder zu einer bestimmten \nLehrperson eingereicht werden können. Weiter hat die Schule argumentiert, dass \ngemäss § 62 Absatz 2 der Volksschulverordnung (VSV) explizit ausgeschlossen \nsei, dass Eltern bei der Zuteilung in Schulhäuser oder Klassen mitwirken dürfen. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 559 \n\n \n\nFür die Mehrheit des Grossen Gemeinderates war diese Stellungnahme aber zu \nwenig überzeugend und so wurde das Postulat zur Berichterstattung am 4. März \n2015 überwiesen. Die Erwägungen des Stadtrates sind dann wiederum im Be-\nschluss 84/15 vom 5. November 2015 zusammengefasst, in welchem der Stadtrat \ndie Abschreibung des Postulats beantragt. Soviel zur Vorgeschichte dieses Postu-\nlats. \n\nDie Sachkommission hat das Geschäft in mehreren Lesungen geprüft, dabei ist es \nnochmals zu einem intensiven Austausch mit der Schule Adliswil gekommen. So \nhaben Stadtrat Raphael Egli und Ressortvorsteher Marc Dahinden ein Vorge-\nspräch mit dem Postulanten Mario Senn geführt. Darin ging es vor allem darum, \nwie die Eltern bei Schullaufbahnentscheiden besser einbezogen werden können \nund wie die Schule diesbezüglich und auch im Allgemeinen mehr Transparenz \nschaffen könne. Weiter nahm Ressortvorsteher Marc Dahinden an einer Sach-\nkommissions-Sitzung teil, um vorher eingereichte Fragen der Sachkommission \nausführlich zu beantworten. Dabei führte er aus, dass auch der Schule Adliswil ei-\nne gute Zusammenarbeit und Transparenz mit den Eltern wichtig sei. Er hat Ände-\nrungen und Bestrebungen diesbezüglich aufgezeigt. So kann man neu auf der \nWebsite der Schule Adliswil ein Standardformular herunter laden, mit welchem \nman allgemeine Gesuche direkt an die Schulpflege stellen könne. Leider ist es \naufgrund der nötigen Unterschrift nicht möglich, dass dieses direkt online einge-\nreicht werden könne. Er hat zudem ausgeführt, dass in den nächsten drei Jahren \nwiederum alle Schulen in Adliswil von der externen Schulbeurteilung evaluiert \nwerden und dass man diese Resultate ebenfalls - wie in der Vergangenheit auch  - \ntransparent machen werde. Zusätzlich überlegt man sich, wie Eltern oder auch die \neinzelnen Elternforen der Schulhäuser besser in die Evaluation der jährlich zu er-\nstellenden Schulprogramme einbezogen werden können. \n\nZum Postulat selber führte er aus, dass die Schule den Postulatstext ernst ge-\nnommen hätte. So habe die Schule Adliswil den Kontakt mit der Schulverwaltung \nHinwil gesucht, um wenn möglich von den dortigen Erfahrungen profitieren zu \nkönnen. Man musste aber schnell feststellen, dass die bedingte freie Schulwahl in \nHinwil vor allem entstanden sei, weil in Hinwil unterschiedliche Betreuungsmodelle \nangeboten werden, welche unterschiedliche Kosten verursachen. Für die Sach-\nkommission ist klar, dass man dies in Adliswil zwingend auch anwenden müsste, \nwenn an einigen Standorten Tagesschulen eingeführt werden. Ich verweise dabei \nauf die aktuellen Legislaturziele der Schulpflege. \n\nMarc Dahinden erläuterte auch nochmals ausführlich, wie die Zuteilung in ein \nSchulhaus zustande komme. Grundsätzlich werden die Schülerinnen und Schüler \nim Wohngebiet eingeteilt. Dieses ist teilweise durch die Schulwegsicherheit gege-\nben (Hauptstrassen/Nebenstrassen müssen überquert werden). Bei in Grenzge-\nbieten wohnhaften Schülerinnen und Schüler wird vorwiegend auf die Klasse \nRücksicht genommen, dass man diese so homogen wie möglich gestalten kann. \n\nWenn es dann um die Einteilung in den Kindergarten geht, werden vorliegende \nEntwicklungsstörungen, die von Fachpersonen bestätigt wurden, einbezogen. \nBeim Übertritt in die Unterstufe bleiben die Schülerinnen und Schüler in der Regel \nim „Schulbezirk“. Bei der Klasseneinteilung wird die Leistungsfähigkeit durch die \nKindergartenlehrperson beurteilt, auf Grund dieser werden die Schülerinnen und \nSchüler eingeteilt. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 560 \n\n \n\nBeim Übertritt in die Sekundarschule gibt es ein geregeltes Verfahren (kantonales \nÜbertrittsverfahren, gesprächsorientiert unter Einbezug und mit Unterschrift der El-\ntern und Zuteilung in eine Stufe A, B, C) in enger Zusammenarbeit mit den Eltern \nund den Schülern (Einteilung Sek A, B, C). Anschliessend setzt sich die Schullei-\ntung mit den Lehrpersonen zusammen und die Einteilung wird vorgenommen.  \n\nIm Einzelfall werden auch pädagogische Schwerpunkte von Lehrpersonen berück-\nsichtigt, so zum Beispiel Bläserklasse im Schulhaus Zopf, bereits integrierte Son-\nderschüler, Erfahrungen von der Lehrpersonen usw. Aus Daten- und Persönlich-\nkeitsschutz dürfen solche Daten aber nicht nach aussen kommuniziert werden. \nWeiter wurde von einem Teil der Sachkommission die Frage nach einem Schul-\nhausranking gestellt. Die Sachkommissions-Mitglieder argumentierten damit, dass \nein Ranking Schulen die Möglichkeit zu Verbesserungen geben könne. Auch dies-\nbezüglich gab die Schule eine klare Antwort (ich zitiere):  \n\nDie Einführung von Schulhausrankings ist eine grundsätzliche bildungspolitische \nFrage, die der Kantonsrat bisher immer negativ beantwortet hat. Zudem würden \nneben der Sinnfrage auch die Frage nach den zugrunde liegenden Qualitätstan-\ndards und anzuwendenden Messgrössen aufgeworfen werden. Fragen die die \nForschung bisher nicht zufriedenstellend eindeutig beantworten konnte. Die Fach-\nstelle für Schulbeurteilung wird im Schuljahr 2016/2017 die Primarschulen evaluie-\nren und mögliche Entwicklungsfelder aufzeigen. Ein bis zwei Jahre später wird die \nSekundarschule evaluiert. Durch diese Massnahme der Bildungsdirektion wird den \nSchulen eine professionelle fachliche Aussensicht vermittelt, welche der Schule \nzusammen mit der Selbstbeurteilung als Grundlage für weitere Entwicklungsschrit-\nte dienen kann. \n\nZusammen fassend möchte die Sachkommission festhalten, dass wir alle Bestre-\nbungen der Schule Adliswil als äusserst positiv bewerten. Das Formular für Gesu-\nche ermöglicht neu auch fremdsprachigen und bildungsfernen Personen ein Ge-\nsuch für einen Zuteilungswunsch einzureichen. Die zweite Auflage des runden Ti-\nsches zeigt, dass die Schule Adliswil nicht nur gewillt ist, transparent und diskussi-\nonsbereit gegenüber den Eltern, sondern auch gegenüber der Politik zu sein. Die \nSachkommission hofft, dass die Bestrebungen auch in Zukunft aufrecht erhalten \nbleiben. \n\nDie Sachkommission empfiehlt Ihnen einstimmig, das Geschäft gemäss Antrag \ndes Stadtrates abzuschreiben und dankt Stadtrat Raphael Egli und Ressortvorste-\nher Marc Dahinden für die gute Zusammenarbeit. \n\n \n\nMario Senn (FDP) \n\nAls Erstunterzeichner des Postulats und Mitglied der Sachkommission möchte ich \ndie Ausführungen von Gemeinderat Daniel Jud ergänzen. \n\nZuerst möchte ich einen formalen Punkt aufnehmen: Am 5. November 2014 habe \nich zusammen mit 17 Mitunterzeichnern dieses Postulat eingereicht. Die Schul-\npflege hat am 22. Januar 2015 dem Rat mit einer kurzen Begründung beantragt, \ndas Postulat nicht zu überweisen. Am 4. März 2015 hat das Parlament dann in \nKenntnis dieser Ablehnungsgründe das Postulat mit einer satten Mehrheit aus \nFDP, EVP, Freien Wählern und SVP dennoch überwiesen. Die Schulpflege hätte \nab diesem Zeitpunkt ein Jahr Zeit gehabt, das Anliegen zu prüfen und Bericht zu \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 561 \n\n \n\nerstatten. Herausgekommen ist aber nicht eigentlich ein Bericht, sondern im We-\nsentlichen ein Schriftwechsel mit dem Rechtsdienst des Volksschulamtes. Ich hät-\nte mir gewünscht und ich glaube, als Parlamentarier habe ich ein Recht darauf, \ndass sich die Schulpflege etwas tiefer mit dem Anliegen beschäftigen würde und \nman das auch aus dem Bericht herauslesen könnte. Meine erste Reaktion war \ndann auch, dass man die Schulpflege zu einem Zusatzbericht verpflichten müsse. \n\nEs zeigte sich dann im Rahmen der Kommissionsberatungen, dass sich die \nSchulpflege durchaus intensiv mit dem Thema befasste und z.B. Kontakt mit der \nSchulverwaltung in Hinwil aufgenommen hatte. So etwas würde ich aber gerne im \nPostulatsbericht lesen. Nun ist der Bericht sehr dürftig herausgekommen. Ich finde \ndas sehr schade. Schade auch deshalb, weil das auch die positiven und wahr-\nnehmbaren Bemühungen von Stadtrat Egli und seinem Ressortleiter Dahinden, \nVertrauen zu schaffen, untergraben. \n\nZum Inhaltlichen: Ich hätte mir natürlich eine etwas progressivere Antwort ge-\nwünscht, die Schulpflege hätte in dieser Frage Adliswil als fortschrittlichen Schul-\nstandort positionieren können. Die einzelnen Schuleinheiten geniessen in Adliswil \neine grosse Autonomie; jedes Schulhaus ist etwas anders aufgestellt. Für mich ist \ndiese Vielfalt positiv, denn ich glaube fest daran, dass nicht jedes Schulmodell für \njeden Schüler gleich gut passt. Damit diese Vielfalt Vorteile entfalten kann, muss \nman aber die unterschiedlichen Eignungen und Neigungen der Schüler bei der Zu-\nteilung berücksichtigen. Genau das passiert aber heute nicht; zugeteilt wird in ers-\nter Linie aufgrund von geografischen Kriterien. Damit muss sich die Schulpflege \ndie Frage gefallen lassen, für was denn diese Vielfalt gut sei. \n\nDie Schulpflege hat die abschliessende Kompetenz, über Zuteilungen zu ent-\nscheiden. Sie will die Elternmitwirkung leider nicht erweitern und das ist zu akzep-\ntieren, das Postulat kann deshalb abgeschrieben werden.  \n\nImmerhin, und dafür möchte ich ausdrücklich danken, wird die Schulpflege die Ge-\nsuchseinreichung vereinfachen und ein Musterformular zur Verfügung stellen, mit \ndem man auch Einteilungswünsche auf einfache Weise anbringen kann. Damit \nkommt man der von den Unterzeichnern gewünschten Vorstellung der Elternmit-\nwirkung relativ nahe. Ich hoffe, dass die Eltern davon ausgiebig Gebrauch ma-\nchen. \n\nAuch wenn das Postulat heute abgeschrieben wird, ist das Thema aber nicht vom \nTisch! Denn die Schulpflege diskutiert zurzeit ja, ob und wie in Adliswil Tagesschu-\nlen eingeführt werden sollen. Spätestens dann wird sich die Schulpflege Adliswil \nwieder mit dem Thema „Elternmitwirkung bei der Schülerzuteilung“ befassen müs-\nsen – eine Tatsache, die man im Bericht auch hätte aufführen können. Sie sehen \nalso: eine verstärkte Elternmitwirkung ist die Zukunft. \n\nIn diesem Sinn beantrage ich Ihnen, der Abschreibung zuzustimmen, möchte es \naber nicht unterlassen, Stadtrat Raphael Egli und Ressortleiter Marc Dahinden für \ndas gute Gespräch zu danken. Weiter möchte ich auch meinen Kollegen in der \nSachkommission danken: Ich glaube, wir sind dem Thema im Rahmen der Vorbe-\nratung sehr intensiv auf den Grund gegangen.  \n\n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 562 \n\n \n\nThomas Fässler (CVP) \n\nZuerst möchte ich mich zum Prozess im Gemeinderat äussern. Für uns ist es un-\nverständlich, dass die Antwort des Stadtrates auf ein Postulat von einer vorbera-\ntenden Kommission, in diesem Fall die Sachkommission, beurteilt werden muss. \nWir finden das überflüssig, es entstehen Kosten ohne Mehrwert! Jedes Mitglied, \nrespektive die Fraktionen könnte sich ihre Meinung zum Stadtratsantrag selber \nmachen. Es ist mir bekannt, dass dies in der neuen Geschäftsordnung des Gros-\nsen Gemeinderates steht, aber ich finde es trotzdem überflüssig. Die wertvolle \nAusführung des Präsidenten der Sachkommission hätte uns sicher auch der \nSchulpräsident geben können. Zum Inhalt: Neben den rechtlichen Gegebenheiten, \nwie vom Stadtrat aufgeführt, möchte ich folgendes zu Bedenken geben. Dass die \nEltern immer das Beste für ihre Kinder wollen, wissen wir. Aber wissen die Eltern \nauch, welche Schule die Beste ist. Das bezweifle ich. Wie das Kind auf die Schule \nrespektive auf das Schulsystem reagiert, merkt man vermutlich erst, wenn es ein-\nmal in der Schule ist. Unsinnig finde ich es, wenn Kinder zum Beispiel vom Sood-\nquartier ins Schulhaus Kopfholz zur Schule gehen sollen, weil dort ein anderer Un-\nterrichtsstiel herrscht. Die Eltern würden dann die Kinder zur Schule fahren oder \nals nächstes von der Schule ein Fahrdienst fordern. Die gewünschte Lösung im \nPostulat suggeriert, das dies möglich sein sollte. Wir haben ein funktionierendes \nSystem, dass bereits heute schon Gesuche erlaubt und praktisch keine Rekurse \ngibt. Warum also eine teure, administrative Übung aufsetzen, bei der, gemäss Er-\nfahrung Hinwil, meistens das nächstgelegene Schulhaus angekreuzt wird? Die \nCVP ist ebenfalls für die Abschreibung des Postulats. Besten Dank.  \n\nHanspeter Clesle, weist die Anwesenden darauf hin, dass politische Möglichkeiten \nvorhanden sind, um die Geschäftsordnung anzupassen oder abzuändern.  \n\n \n\nStadtrat Raphael Egli \n\nAuch ich möchte mich im Namen der Schulpflege und der Geschäftsleitung ganz \nherzlich für die kooperative Zusammenarbeit bedanken. Wir werden weiterhin dran \nbleiben und freuen uns auf eine konstruktive zweite Gesprächsrunde. Ich hoffe, es \nwerden sich für diese Runde noch mehr Parteien anmelden. Bis jetzt haben sich \nerst drei Parteien gemeldet. \n\nZu den Gesuchen kann ich folgendes mitteilen: \n\nDie Kindergartenzuteilung für das Schuljahr 2016/17 liegt nun vor. Es werden 18 \nganze und 2 halbe Abteilungen geführt. Insgesamt waren 191 Kinder neu einzutei-\nlen. Seitens der Eltern wurden 62 Gesuche eingereicht, wovon aus schulorganisa-\ntorischen Gründen 3 teilweise und 4 ganz abgelehnt werden mussten. Besten \nDank. \n\n \n\nHanspeter Clesle (EVP) \n\nDie Vorberatende Kommission beantrag Abschreibung des Postulats. Ein anderer \nAntrag wurde nicht gestellt. Ich erkläre deshalb das Postulat „Elternmitwirkung bei \nder Schülerzuteilung“ als abgeschrieben. \n\nDas Geschäft ist erledigt.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 563 \n\n \n\n5. Badeanstalt Adliswil \n\nInterpellation von Mario Salomon vom 5. November 2015. \n\nMario Salomon (SVP) \n\nIch habe vor langer Zeit diese Interpellation gestellt, es ist jetzt ein halbes Jahr \nvergangen. Ich gehe jeden Tag in die Badeanstalt und möchte einmal hervorhe-\nben, wie dankbar ich unseren Bademeistern bin für den sehr guten Umgang mit \nuns Gästen. Es gibt 99% sehr gute Kunden und 1% sehr negative, wie ich selber \nfeststellen durfte. Das Bad wird stark genutzt, es gibt Leute, welche alles liegen \nlassen, es gibt auch Leute welche ihre Notdurft in der Dusche verrichten, das ist \nkein Scherz, das ist die Wahrheit. Deswegen habe ich diese Interpellation gestellt \nund mich auch mit dem Bademeister darüber unterhalten. Wenn ich abends \nschwimmen gehen will, meistens um 18.00 Uhr, ist die Badeanstalt oft bereits ge-\nschlossen, obwohl die Öffnungszeiten bis 20.00 Uhr sind. Darum meine Frage \nnach einer Webcam. Als Informatiker ist eine Webcam für mich etwas völlig nor-\nmales. Wenn das aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht möglich ist, habe ich \ndafür Verständnis. Es gibt allerdingst andere Schwimmbäder in der Schweiz, die \neine Webcam haben. Der Stadtrat schreibt in seiner Antwort, dass er eine tages-\naktuelle Meldung über die Öffnungszeiten auf der Homepage publiziert. Wenn das \nBad zu ist, kann man das auf dem Internet nachvollziehen.  \n\nDie zweit Frage war: „Könnte der Stadtrat den Ein- und Ausgang beim Restaurant \nbesser sichern? Diese Türe ist offen und man kann ohne Eintritt zu bezahlen ins \nFreibad.“ Diese Türe scheint nicht immer geschlossen zu sein. Warum auch im-\nmer? Eine Kamera bei diesem Eingang hat den Vorteil, dass der Wirt sieht, wer \nhinein kommt und kann einschätzen, ob diese Leute ins Restaurant gehen wollen \noder sich ins Bad „schleichen“ wollen. Diese Massnahme wäre rasch umsetzbar.  \n\nMit der Antwort drei zum Schwimmunterricht bin ich zufrieden. Es ist eine Sanie-\nrung im Sommer in Planung. Während dieser Zeit wird das Bad geschlossen sein \nund es kommt sicherlich zu einem Engpass im Freibad. Breits jetzt ist das Freibad \nüberfüllt und mit dem Schulbetrieb wird es ziemlich eng. Die Adliswiler Bevölke-\nrung wir in den kommenden Jahren wachsen, da stellt sich für mich die Frage, ob \nman dieses Bad nicht vergrössern sollte.  \n\nBei der Antwort vier geht es um die Nutzung von Solarenergie. Es ist zu überle-\ngen, wenn man eine Sanierung sowieso machen muss, dass man die Nutzung von \nSolarenergie auch ins Auge fasst. Solarenergie ist heute normal, man hat rund um \ndas Becken Chromstahl gezogen. Das hat den Vorteil, dass das Wasser ziemlich \nrasch aufgewärmt wird, aber auch wieder schnell abkühlt. Mit Solarenergie könne \nman das Ganze optimieren und allenfalls auch die Badezeiten verlängern. Viele \nLeute würden das sicherlich auch begrüssen.  \n\nIch danke dem Stadtrat für die Beantwortung meiner Fragen und hoffe, dass einige \nPunkte umgesetzt werden könnten. Besten Dank.  \n\nDer Interpellant hat seine Erklärung zur Antwort des Stadtrates abgegeben.  \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 564 \n\n \n\n6. Mehr Plakatstellen bzw. grössere Flächen für kulturelle Aktivitäten  \n\nInterpellation von Bernie Corrodi vom 29. Januar 2016. \n\nBernie Corrodi (FW) \n\nBesten Dank dem Stadtrat für die Antwort, die leider nicht so ausgefallen ist, wie \nerwünscht. Die Plakatwände sind ein wichtiger Dienst an der Bevölkerung und an \nden Veranstaltern und leisten wertvolle Dienste in der Kommunikation. Nach wie \nvor finde ich, dass es zu wenig Plakatstellen hat und vor allem fehlen mir deutli-\nche, also grosse Grössen. Damit meine ich zum Beispiel an den Ortseinfahrten, \nwie das an anderen Orten auch anzutreffen ist. Ich meine nicht, dass die Stadt \ndies unentgeltlich zur Verfügung stellen müsste. Dieses Anliegen muss ich vermut-\nlich noch einmal neu formulieren und mit einer Lobby im Rücken dem Stadtrat vor-\nlegen. \n\nDer Interpellant hat seine Erklärung zur Antwort des Stadtrates abgegeben.  \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n \n\nAufgrund der vorgerückten Stunde geht es direkt mit dem Traktandum 9 der Einla-\ndung weiter. Die nicht behandelten Geschäfte werden auf die nächste Ratssitzung \nverschoben.  \n\n7. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2015/2016 \n\nRatspräsident Hanspeter Clesle \nWerte Damen und Herren \nGeschätzte Kolleginnen und Kollegen \n\nVor genau einem Jahr und fünf Tagen wählten Sie mich mit einer Gegenstimme – \ndas war ich selber, hatte Hemmungen mich selber zu wählen - zu ihrem Ratsprä-\nsidenten. Um das Bild, welches ich in meiner Antrittsrede skizziert habe wieder-\naufzunehmen, übernahm ich die Spitze der Zugvögel, die im Herbst keilförmig in \nRichtung Süden fliegen, ohne genau zu ahnen, was da alles auf mich zukommen \nwird. Und es kam das allermeiste anders, als ich es mir ausmahlte. Aber das ist \ngenau das, was ich liebe, das Unvorhersehbare. \n\nEigentlich hatte ich mir vorgenommen, einige Projekte zu lasieren, welche die Be-\nziehung zur Bevölkerung stärken, z.B. hatte ich im Sinn, eine Ratssitzung im \nFreien auf dem Bahnhofplatz, mitten in der Stadt, durchzuführen. Stattdessen \nmusste ich mich vorwiegend mit internen Belangen beschäftigen. Beispielsweise \nmit den Personalrekrutierungen für die Ratsschreiber- und die Ratsweibelstelle. \nDie Einarbeitung des Ratsschreibers Ben Wyttenbach war spannend aber auch \nherausfordernd, denn einige Pflichten, Rechte und Abläufe waren mir selber nicht \nbekannt. So erlangte ich einen tiefen Einblick in diesen Arbeitsbereich. Wie sie \nwissen, kündete der Ratsschreiber aufgrund einer anderen Arbeitsstelle nach rund \neinem halben Jahr wieder, fast gleichzeitig mit der Ratsweibelin. Also begann das \naufwendige Rekrutierungsverfahren von vorne. In diesen Rekrutierungsprozessen \nerhielten wir fachkundige Unterstützung von der Stadtverwaltung, der Personalab-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 565 \n\n \n\nteilung. In diesem Zusammenhang möchte ich mich ganz herzlich bei der Stadt-\nschreiberin Frau Andrea Bertolosi und besonders dem Leiter Personal Herr Gregor \nMatter bedanken. Die erbrachten Dienstleistungen erachte ich nicht als selbstver-\nständlich.  \n\nMit Vanessa Ziegler konnten wir die Ratsschreiberstelle wieder hervorragend be-\nsetzen. Ich hoffe, dass sie ihre Traumarbeitsstelle gefunden hat und lange bei uns \nbleibt. Die Weibelstelle werden wir bestimmt in Kürze ebenfalls bestens besetzen. \n\nIch bot die Mitglieder des Büros, welches die Geschäftsleitung des Grossen Ge-\nmeinderats bildet, regelmässig und mehr als bis anhin zur Sitzung auf. Die Sitzun-\ngen wurden wesentlich kürzer und produktiver. Zuteilungen von Geschäften an \nKommissionen zur Vorberatung wurden in nützlicher Frist beschlossen und auch \nauf Ausserordentliches konnte schnell reagiert werden. Einige langanstehende or-\nganisatorische Beschlüsse konnten ebenfalls getroffen werden. Die Büroagenda \nist aufgeräumt. An dieser Stelle möchte ich mich bei allen Büromitgliedern für ihre \nwertvolle Mitarbeit danken. Besonderen Dank geht an Davide Loss für seine Un-\nterstützung in sämtlichen rechtlichen Fragen. Es ist gut, einen guten Gipser im \nTeam zu wissen. \n\nIn meinem Amtsjahr sind ausserordentlich viele Altgemeinderäte und –stadträte \nverstorben. So nahm ich auch als Vertreter des Grossen Gemeinderats an vielen \nBeerdigungen teil. Dies tat ich gerne, um den Respekt von unseren Vorgängern zu \nbezeugen und die letzte irdische Ehre zu erweisen.  \n\nAls Ratspräsident erhält man viel Post oder Telefonanrufe von Parlamentariern \naber auch von Bürgerinnen und Bürger. Oftmals reichte mein offenes Ohr, um ver-\nunsicherte Menschen in unserer Stadt zu beruhigen. Einmal bekam ich sogar ei-\nnen Anruf aus Deutschland, von einem Gymnasiumschüler, der für eine Arbeit \nwissen wollte, wie unsere direkte Demokratie auf Stufe Stadt funktioniert. \n\nEines meiner Hauptziele in meinem Amtsjahr war, das Debattieren und die politi-\nsche Auseinandersetzungen in den Ratssitzungen zu fördern. Die Massnahmen \nmeinerseits waren die Beachtung der Redezeiten, die Reihenfolge der Referenten \nso zu gestallten, dass sich Pro und Contra abwechseln. Mir ist es nach wie vor \nwichtig, dass mit Respekt vor dem anders Denkenden sachorientiert debattiert \nwird. Zuerst für seinen Standpunkt kämpfen und anschliessend einander entgegen \nkommen und den Kompromiss finden. Das ist das, was uns als Parlament aus-\nzeichnet. Ich wünsche mir, dass wir genau das weiterführen und vertiefen können. \n\nLiebe Kolleginnen und Kollegen für das engagierte debattieren im vergangenen \nJahr möchte ich mich bedanken. Mir ist da die Dezembersitzung in bester Erinne-\nrung. \n\nIch erlaube mir die wichtigsten Geschäfte des vergangenen Jahrs fest zuhalten: \n\n- Parkierungskonzept \n\n- Privater Gestaltungsplan Bürgli \n\n- Stadthauserweiterung Zürcherstrasse 10-12 \n\n- Privater Gestaltungsplan Stadthaus \n\n- Stadthausareal: Inventarentlassung, Planungsvorlagen, Landgeschäft \n\n- Teilrevision Personalstatut \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 566 \n\n \n\nSie wissen um die Brisanz dieses Geschäfts, es wurde in der ganzen Schweiz \nzu genüge in der Presse breitgeschlagen. Für mich war es speziell, Anrufe vom \nSchweizer Radio und Fernsehen zu erhalten. \n\n- Medien – und ICT-Konzept der Schule \n\n- und wir haben genau 40 Einbürgerungsgesuche behandelt \n \n\nZum Schluss möchte ich Ihnen eine Anekdote nicht vorenthalten. \n\nNach der Dezembersitzung, welche etwas länger gedauert hat als üblich, solange \nbis kein Restaurant für den „Schlumi“ mehr offen hatte, geriet ich auf dem Nach-\nhauseweg in eine Verkehrskontrolle der Kantonspolizei. Vermutlich suchten sie ir-\ngendjemanden oder irgendetwas. Sie leuchteten mit starken Taschenlampen je-\nden Innenraum, der vor mir stehenden Autos aus. Den Innenraum meines Smarts \nwar schnell ausgeleuchtet und kontrolliert. Der Polizist fragte mich woher ich \nkomme und wohin ich gehe. Ich antwortet: „Ich komme eben von der Gemeinde-\nratssitzung und gehe nach Hause.“ Der Polizist schaute mich verdutzt an und woll-\nte wissen, ob ich Alkohol konsumiert habe, was ja nicht der Fall war. Wer ich den \nsei, wollte er weiter wissen. Ich antwortete: ich sei der Gemeinderatspräsident. Da-\nrauf meinte der Polizist barsch: „Stellen sie den Motor ab, und kommen sie aus \ndem Auto.“ Ich musste mich anschliessend einem Alkoholtest unterziehen, der \nselbstverständlich negativ ausgefallen ist. Waren ja alle Restaurants bereits ge-\nschlossen. Also, es glauben eben nicht alle Leute, dass man ein Gemeinderats-\npräsident ist. Mein Parteikollege, Pascal Engel kam einige Minuten später eben-\nfalls in die Kontrolle. Ihn fragten sie auch, woher er komme. Er: „Von der Gemein-\nderatssitzung.“ „Kommen noch mehr von euch,“ wollte die Polizei wissen. \n\nIch habe sehr gerne das Amt ausgeübt und gebe es auch gerne einem guten \nMann weiter. Ich kann die Wahl von Heinz Melliger nur empfehlen. Das kommt gut. \n\nGerne bedanke ich mich bei Ben Wyttenbach für sein Engagement als Ratsschrei-\nber. War kurz aber gut. Besten Dank auch an Vanessa Ziegler und weiterhin alles \nerdenklich Gute bei ihrer Arbeit als Ratsschreiberin. Herzlichen Dank auch an Ly-\ndia Schumacher für ihren Einsatz über ihre Kündigung hinaus zu Gunsten des Par-\nlaments. Besten Dank auch an den Stadtrat für die reibungslose Zusammenarbeit. \n\nSpeziellen Dank an den Präsident der Fraktionsgemeinschaft FDP-EVP Mario \nSenn für Rat und Tat im Hintergrund. Verbindlichen Dank an die ganze Fraktions-\ngemeinschaft. Bedanken möchte ich mich auch bei meinem Arbeitgeber, DLZ Pla-\nnung, Bau und Vermessung Thalwil, welcher mir ab und zu für die Parlamentsar-\nbeit frei gegeben hat.  \n\nZu guter Letzt danke ich meiner Familie, vor allem meiner lieben Frau für die Un-\nterstützung und das Freigeben. Sie hat in dieser Zeit viel Verantwortung und \nPflichten in der Familie alleine übernommen. Ich freue mich wieder zu meinen Kol-\nleginnen und Kollegen hinunter zu setzen. In diesem Sinne habe ich geschlossen \nund danke bestens für Ihre Aufmerksamkeit. \n\n \n\nHeinz Melliger (FW): \n\nLieber Hanspeter, es ist mir eine grosse Freude, als noch amtierender 1. Vize als \nerster das Wort im Namen des GGR für deine Verabschiedung ergreifen zu dür-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 567 \n\n \n\nfen. Ich übertreibe wohl kaum, wenn ich sage, dass das vergangene Jahr für uns \nBüromitglieder zwar ein aktives und intensives Jahr war, aber wir durften auf ein \nfantastisches Klima zählen. Diese Atmosphäre hast du in deinem Amtsjahr als \nRatspräsident sehr deutlich und spürbar beeinflusst. Wir Büromitglieder konnten \nimmer auf dich zählen und du hast auch keine Sitzung ausgelassen. Deine Sit-\nzungsführung war immer gut vorbereitet, ruhig und äusserst sachlich. Du warst \nimmer sehr aufmerksam und hast auch immer wieder mal Abläufe geändert, d.h. \ndu hast unsere Flexibilität immer wieder mal ausgelotet. Die jeweiligen Ratssitzun-\ngen hattest du gut im Griff und richtetest auch ein wachsames Auge auf die Rede-\nzeiten gemäss der neuen Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates. So hast \ndu dich auch getraut, sogar den Stadtpräsidenten und einen Kommissionspräsi-\ndenten mit einem feinen, aber sehr bestimmten und fordernden Schlag auf die \nGlocke auf die abgelaufene Redezeit aufmerksam zu machen. Die Redner waren \ndeswegen ziemlich überrascht! Wie stark deine Worte und Taten zusammenpass-\nten, hast du uns an deinem Ratsausflug bewiesen: Vor einem Jahr, an deiner Ein-\nsetzungsfeier hast du uns allen versprochen, dass du dich in deinem Präsidialjahr \nmehr der Musik, im speziellen dem Kontrabass widmen möchtest. Du hast dein \nWort gehalten und hast uns alle anlässlich deines Ratsausflugs mit deiner musika-\nlischen Einlage überrascht. \n\nWenn ich zurückblicke, hast du wahrlich ein sehr intensives Präsidialjahr erleben \ndürfen. So hast du im Zeitraum von zwölf Monaten drei verschiedene Ratsschrei-\nber neben dir sitzen gehabt. Wobei zwei Ratsschreiber auch von dir eingearbeitet \nworden sind. Dies hast du so gut gemacht, dass der Ratsbetrieb nie in keiner Wei-\nse beeinträchtigt gewesen war. Ich durfte dich während beinahe eineinhalb Jahre \nin der Büro-Arbeitsgruppe begleiten, welche die Bewerbungen für die Neubeset-\nzungen des Ratsschreibers und Ratsweibels sichtete, die verschiedenen Gesprä-\nche mit den Kandidaten führten und letztendlich auch die Auswahl diskutiert und \nbeschlossen hatte. Die Mitarbeit in der Arbeitsgruppe war eine sehr intensive, aber \nauch äusserst spannende Zeit. Ich kann mich noch sehr gut an die Telefonkonfe-\nrenzen erinnern, als wir einfach genug hatten von den häufigen Sitzungen und wir \nendlich einen Kandidaten nominieren wollten. Jetzt geht dein Präsidialjahr zu Ende \nund du hast uns deinen persönlichen Rückblick bereits präsentiert. Du kannst auf \nein sehr gutes Amtsjahr zurückblicken und bist vielleicht froh, wenn für dich per-\nsönlich die Zeit der politischen Abstinenz endlich zu Ende geht und die spannen-\nden Momente des Debattierens wieder anbricht. Obwohl du weiterhin als Gemein-\nderat im Amt bleibst und im Büro des GGR tätig bist, wirst du sicher wieder mehr \nfreie Zeit haben, die du dann mit deiner Familie, mit Musik oder Sport ausfüllen \nkannst. Im Namen aller Mitglieder des Büros des Grossen Gemeinderates danke \nich dir für die tolle Zusammenarbeit, wir werden uns gerne an dein Amtsjahr erin-\nnern. \n\nWie üblich, erhält der scheidende Ratspräsident vom Grossen Gemeinderat ein \nGeschenk nach seiner eigenen Wahl, welches ich ihm hiermit gerne überreiche. Er \nhat sich für Gutscheine eines Sportgeschäftes entschieden, viel Spass damit. \nAuch gehört es sich, dass jedem abtretenden Ratspräsident eine Urkunde zum \nAndenken überreicht wird. Besten Dank für eure Aufmerksamkeit. \n\n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 568 \n\n \n\nMario Senn (FDP-EVP-Fraktion) \n\nLieber Hanspeter, alles hat ein Ende, auch deine Zeit als höchster Adliswiler. Vor \neinem Jahr hat der damalige SVP-Fraktionspräsident deine Vorgängerin, Daniela \nMorf, als „Knuddelwudel-Präsidentin“ beschrieben (steht sogar so im Protokoll). So \nweit würde ich bei dir nicht gehen. \n\nWir finden aber, dass du dein Präsidialjahr hervorragend gemeistert hast und dafür \ndanken wir von der FDP-EVP-Fraktion dir ganz herzlich. Du hast kein einfaches \nJahr hinter dir, denn die Ratsschreiberstelle war häufiger unbesetzt als besetzt. Im \nGegensatz zu deinen 41 Vorgängern und Vorgängerinnen musstest du also an \nvieles selber denken und hattest auch operativ ein sehr hohes Pensum zu bewälti-\ngen. Zusammen mit dem 1. Sekretär, Davide Loss, hast du so sichergestellt, dass \nder Rat trotzdem funktionieren konnte. Der Preis dafür war aber hoch: Wenige hier \ndrin werden nämlich wissen, dass Hanspeter sein Arbeitspensum bei der Gemein-\nde Thalwil auf 80% reduzierte, weil sonst die ganze Freizeit für den Grossen Ge-\nmeinderat drauf gegangen wäre. Wir können es dir natürlich nicht übel nehmen, \ndass du auch noch Zeit mit deinen vier Frauen zu Hause verbringen möchtest. \nTrotzdem ist das ein bisschen schade, weil es nicht die beste Werbung für unser \nMilizparlament ist. Und du sagst ja immer, deinem Arbeitgeber Thalwil würde ein \nParlament, das der Verwaltung genau auf die Finger schaut, gut tun. \n\nNicht nur für seinen Einsatz zwischen den Ratssitzungen können wir Hanspeter \nloben, sondern auch für seine aktive und umsichtige Sitzungsführung. Wie kein \nzweiter hat er es verstanden, die Kompetenzen des Ratspräsidenten der neuen \nGeschäftsordnung zu nutzen und die Beratungen spannender zu gestalten. Das \nWort wurde unter Hanspeter nicht „der Ohrfeige nach“ verteilt, sondern so, dass \nsich zustimmende und ablehnende Beiträge ablösten. Und zwischendurch hat uns \nunser Ratspräsident zu engagierten Diskussionen angestachelt, in dem er jeweils \nfragte, ob es noch eine Entgegnung gebe. Du hast also genau das getan, was du \nvor einem Jahr angekündigt hast: Du hast nämlich gesagt, dass dir Ratssitzungen, \nin denen das Debattieren hoch geschrieben wird, wichtig sind.  \n\nDu hast dem Parlament damit deinen Stempel aufgedrückt. Gleichzeitig hast du \nauch etwas eingeführt, was man meines Erachtens beibehalten sollte, und zwar \ndie Schweigeminuten für verstorbene, ehemalige Ratsmitglieder. \n\nEbenfalls Mut zu Neuem zeigte Hanspeter, in dem er den Ratsausflug auf den Ja-\nnuar verlegte. Über den Ratsausflug deiner Vorgängerin stand in der Zürichsee-\nZeitung, dass man das Ratsausflugsprogramm eher einer grünen Politikerin zuge-\nschrieben hätte. Das hat dich offenbar beeindruckt und so hast du uns in die Um-\nweltarena geführt. Ueli Gräflein war ganz glücklich darüber. Trotzdem war die \nUmweltbilanz deines Ausflugs nicht erstklassig, denn nach dem Nachtessen im \nehemaligen Naturfreundehaus auf dem Albis, wo du uns dein musikalisches Kön-\nnen zeigtest, ist die ganze SP-Fraktion nicht wie alle anderen zu Fuss heimmar-\nschiert, sondern bequem mit dem Auto runter gefahren. Daran werden wir uns bei \nder nächsten Verkehrsvorlage gerne erinnern… \n\nDu merkst also, wir waren richtig begeistert von deiner Leistung als Ratspräsident. \nUnd wenn wir könnten, würden wir dich grad noch einmal wählen. Das geht aber \nnicht. Wir freuen uns darum, dich nun wieder bei uns unten zu haben und wieder \nauf deine sachpolitische Mitarbeit zählen zu dürfen. Sicherlich freust du dich auch, \nwieder einmal einen Vorstoss einzureichen. Sei es die Küche im Kindergarten \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 569 \n\n \n\nHündli oder ein Fussgängerstreifen an der Leimbachstrasse, bestimmt gibt es et-\nwas Weltbewegendes, das nach einem Vorstoss von dir verlangt. Vorerst wirst du \naber für alles wieder mehr Zeit haben, sicher auch für Musik – Stichwort Kontra-\nbass – und Sport. Zwischen 0615 und 0630 Uhr kann man Hanspeter regelmässig \nper Velo an der Sihl an seinen Arbeitsplatz fahren sehen. Das ist wichtig für ihn, \ndenn er möchte seinen „Ratspräsidentenspeck“ bekämpfen. Dafür sind wir froh, \nweil die Bänke in der Ratsmitte seit dem Sitzgewinn der CVP eng wurden. \n\nIn deiner Antrittsrede vor einem Jahr hast du gesagt, du würdest regelmässig die \nBibel lesen. Als kleines Abschiedspräsent überreichen wir dir deshalb etwas zum \nLesen. Es ist zwar keine Bibel, aber dennoch eine Art „Offenbarung“: Das neue \nBuch „Staatsgeheimnisse – Was wir über unseren Staat wirklich wissen sollten“ \nvon Beat Kappeler. Viel Vergnügen bei der Lektüre! \n\n \n\nStadtrat Patrick Stutz \n\nLieber Hanspeter, stellvertretend für unseren Stadtpräsidenten freut es mich sehr,  \neinige Worte zum Abschluss zu deinem Amtsjahr als höchster Adliswil richten zu \ndürfen. Von einem Jahr bist du mit Bravour zum 42. Präsident vom Grossen Ge-\nmeinderat von deinen Ratskolleginnen und Ratskollegen gewählt worden. Als vier-\nter der EVP. Dabei hast du von Anfang an den Tarif bekannt gegeben. Du möch-\ntest mehr hören als vorgefasste Fraktionsmeldungen und hast sogleich die erste \nGeige im Rat übernommen und den Rhythmus vorgegeben, wo du als Bassist und \nneu auch als Kontrapassspieler in dir trägst und hast im Rat den nötigen Groove \ngegeben. Ganz nach dem Motto, es gibt nichts Gutes ausser man tut es und dabei \nist es unwichtig, wer zuvorderst und wer zu hinderst ist. Du hast aber auch gezeigt, \ndass du ein Teamplayer bist, dazu noch ein schneller und ausdauernder. Wie man \nals Läufer bei „Adliswil bewegt sich“ gesehen hat. Aber auch ein Geniesser, wel-\ncher gerne einmal ein dunkles Bier hat, gerne Billard oder Dart spielt. So kann es \nsein, zum Schluss einer Gemeinderatssitzung, dass es heisst: „Den Schlumi neh-\nmen wir heute im Pub ein“. Oder auch ein Novum, dass ein Becher Bier bei dir auf \ndem Tisch steht, als Restanz nach dem Einbürgerungsapéro. Was sein muss, \nmuss sein. Du hast aber auch markante Änderungen im Grossen Gemeinderat \nvorgenommen. Wie zum Beispiel bei den Einbürgerungen. Die Einbürgerunskom-\nmission sitzt jetzt am Anfang der Einbürgerungen nicht mehr an den einzelnen \nPlätzen, sondern sitzt vorne gemeinsam am Tisch gegenüber dem Parlament. Da-\nbei hat die Einbürgerungskommission nicht immer die gleichen, monotonen Wort-\nlaute von sich gegeben. Dadurch wurden die Einbürgerungen viel lebendiger und \nwesentlich kürzer. Gratulation! Mit den Terminen hattest du kein einfaches Präsi-\ndialjahr. So hast du den geplanten Ausflug vom September auf den Januar ver-\nschoben, die Septembersitzung gestrichen, die Aprilsitzung musste verschoben \nwerden und schlussendlich auch abgesagt werden. Dazu kam noch die Kündigun-\ngen des Ratsschreibers und der Ratsweibelin, Lydia Schumacher. An dieser Stelle \nmöchte ich Lydia Schumacher, auch aus Sicht des Stadtrates danken, dass sie \ndiese Tätigkeit weiterführt und so den Grossen Gemeinderat unterstützt. Die nicht \neinfache Situation hast du, Hanspeter, mit Links gemeistert und so die Stelle der \nRatsschreiberin wieder neu besetzt. An dieser Stelle ein herzliches Willkommen im \nGrossen Gemeinderat Frau Ziegler, im Namen des Stadtrates wünschen wir Ihnen \nviel Freude und Erfolg bei Ihrer neuen Tätigkeit. Besonders gefreut hat mich natür-\nlich als Präsident von der Arbeitsgruppe Energie, dass du den Grossen Gemeinde-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 570 \n\n \n\nrat bei deinem Ausflug in die Umweltarena geführt hast und so deinen Ratskolle-\nginnen und Kollegen einen Einblick erhalten haben, was energetisch heute alles \nmöglich ist, z.B. wie gewinnt man aus Schlacke dreihundert Kilo Gold, und Ener-\ngiesparen weit mehr ist als nur ein bisschen Träumerei und Wunschdenken und \neben auch ein wichtiger Wirtschaftszweig heute ist und Arbeitsplätze generiert \nwerden und so mir ein bisschen Informationsarbeiten oder Nachhilfe abgenommen \nhast. Besonders in Erinnerung bei deinem Ausflug wird sicherlich aber dann der \nFackelmarsch vom Albispass nach Adliswil bei allen Ratsmitglieder gewesen sein, \ndie daran teilgenommen haben und nicht dem PW den Vorzug gegeben haben. \nDies sind alles bleibende Erinnerungen an ein vielfältiges, turbulentes Präsidialjahr \nvon dir Hanspeter.  \n\nWir möchten dir dafür danken, für deinen Einsatz, deine Kollegialität und dir ein \nkleines Geschenk überreichen, als Genussmensch für Essen und Trinken. Wir \nwünschen dir auch weiterhin viel Spass bei der Arbeit als Gemeinderat von Adlis-\nwil und, dass du nun auch wieder die erste Geige im vier Frauen Haushalt über-\nnehmen kannst. \n\n \n\nWahl des Büros für das Amtsjahr 2016/2017  \n\n7.1 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten; anschliessend Präsidialansprache \n\n7.2 Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n\n7.3 Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n\n7.4 Wahl von sechs weiteren Mitgliedern des Büros \n\n7.1 Wahl der Ratspräsidentin/des Ratspräsidenten;  \n\nIch weise Sie darauf hin, dass sowohl bei den geheimen als auch bei den  \noffenen Wahlen kein Ratsmitglied den Saal betreten oder verlassen darf. Die Wahl \ndes Ratspräsidenten, des 1. und 2. Vizepräsidenten erfolgt geheim.  \n\nDaniel Frei  \n\nIm Namen der Interfraktionellen Konferenz schlage ich den bisherigen 1. Vi-\n\nzepräsidenten, Heinz Melliger (FW), zur Wahl vor. \n\n \n\nRatspräsident Hanspeter Clesle:  \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.  \n\nZuerst sind die Anwesenden zu zählen. Ich bitte die Stimmenzählenden, die An-\nzahl der Anwesenden zu ermitteln.  \n\nEs sind 32 Ratsmitglieder anwesend.  \n\n(Austeilung, Einsammlung und Auszählung der Wahlzettel) \n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 571 \n\n \n\nRatspräsident Hanspeter Clesle:  \n\nIch gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt:  \n\nAusgeteilte Wahlzettel 32  \n\nEingegangene Wahlzettel 32  \n\ndavon leer 1  \n\ndavon ungültig 0  \n\nmassgebende Stimmenzahl 31  \n\nabsolutes Mehr 16  \n\ngewählt ist mit 28 Stimmen: Heinz Melliger  \n\nweiter haben Stimmen erhalten:  Harry Baldegger 1 \n\n Daniel Frei 1 \n\n Ueli Gräflein 1 \n\nHanspeter Clesle gratuliert Heinz Melliger herzlich zur hervorragenden Wahl zum \nRatspräsidenten fürs Amtsjahr 2016/17, wünscht ihm alles Gute und überreicht \nihm einen Blumenstrauss und den „Präsi-Bär“.  \n\nHanspeter Clesle verabschiedet sich vom „Bock“. \n\nAnsprache des neuen Präsidenten Heinz Melliger \n\nAls erstes möchte ich mich bei euch allen für die Wahl zum Ratspräsidenten und \ndem entgegengebrachten Vertrauen ganz herzlich bedanken. Ich betrachte diese \nWahl und eure grosszügige Geste nicht als selbstverständlich und fühle mich ge-\nehrt, das Ratspräsidium des Adliswiler Grossen Gemeinderates für ein Jahr ausü-\nben zu dürfen. Auch werde ich alles für mich Mögliche daran setzen, dieses Amt \nmit dem geforderten Respekt und der notwendigen Würde zu tragen. \n\nObwohl ich 53 Jahre meines 55 jährigen Lebens in Adliswil verbracht hatte, bin ich \nzumindest politisch gesehen, ein absoluter Quereinsteiger. Ich war zwar immer po-\nlitisch sehr interessiert, ging an die Abstimmungen und hatte auch meine Favoriten \nin das Adliswiler Parlament gewählt, hatte mich aber nie einer Partei angeschlos-\nsen. Damals pflegte ich zu sagen, die Partei, welche meine Ideen und Vorstellun-\ngen verfolgt, gibt es noch nicht oder muss zuerst erfunden werden. D.h. entweder \nzu stark links, oder dann zu stark rechts, oder aus anderen Gründen nicht auf mei-\nner Wellenlänge, bis ich im Jahre 2009 die Freien Wähler Adliswil, ihre Zielsetzun-\ngen, Visionen und Leitsätze näher kennengelernt hatte. Ich hatte meine Partei ge-\nfunden. Im Wahljahr 2010 des Adliswiler Parlaments war ich zwar bereits auf der \nListe der FW, habe aber keinen direkten Einzug ins Adliswiler Parlament geschafft. \nErst am Ende des Jahres 2011 konnte ich nachrutschen und bin seit Dezember \n2011 ununterbrochen im Adliswiler Grosser Gemeinderat.… und jetzt, nach ein \npaar Jahren habt ihr mich bereits zum Ratspräsidenten gewählt. Obschon ich als \nrelativ junger Politiker erst auf wenige Amtsjahre zurückblicken kann, habe ich eine \nsehr gute Vorstellung, was auf mich zukommen wird. In meinem Sportverein war \nich 24 Jahre im Vorstand, habe zwei Fusionen mitgestaltet, grössere Projekte initi-\niert und abgeschlossen. Das Ausüben einer ehrenamtlichen Tätigkeit, uneigennüt-\nzig und zum Wohl der Allgemeinheit ist mir also seit Jahrzehnten bewusst. Trotz-\ndem ist es mir aber sehr klar, dass das Amtsjahr als Ratspräsident weit mehr En-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 572 \n\n \n\ngagement und Initiative von mir abverlangt, als einfach Sitzungen zu organisieren. \nDeshalb nehme ich das kommende Jahr auch nicht auf die leichte Schulter und \ngehe das kommende Präsidialjahr auch mit dem notwendigen Respekt an. Ich \nfreue mich, meinen Beitrag für die Allgemeinheit und zum Wohl der Bevölkerung in \nAdliswil zu leisten und mich in den Dienst der Öffentlichkeit zu stellen. Für mich \nwird das kommende Jahr mit sehr vielen persönlichen Kontakten und verschiede-\nnen Veranstaltungen reichlich gefüllt sein. Aber ich freue mich darauf, denn wann \nhat man eine bessere Gelegenheit, der Bevölkerung entgegen zu treten und ihre \nAnliegen und Bedürfnisse aufzunehmen, wenn nicht als Ratspräsident bei den \nverschiedenen Einladungen und Veranstaltungen. Während meiner bisher relativ \nkurzen Zeit als Gemeinderat habe ich sehr schnell gelernt, dass es viele Traditio-\nnen, Usanzen, Protokolle und Abläufe gibt, die man erst kennen lernen muss. Eine \nbunte Mischung von gesetzlichen Vorgaben, eigenen Regelungen, bisherigen Ab-\nläufen des über 40-jährigen Rates und Neuerungen gemäss letzter Geschäftsord-\nnung des Grossen Gemeinderates. Damit nicht genug, es wird weiterhin Änderun-\ngen im Ratsbetrieb geben, ganz nach dem Motto; Nichts ist so konstant, wie die \nstetige Änderung! Trotzdem noch ein paar Worte zum Thema Tradition, Erneue-\nrungen und Rituale: \n\nTradition wird häufig mit dem Adjektiv „rückständig“ in Verbindung gebracht. Dies \nist aber komplett falsch, denn Tradition heisst auch Rückbesinnung auf das Ur-\nsprüngliche, auf die Wurzeln, also nichts Negatives. Will man sich in ein neuzeitli-\nches Parlament mit modernen Strukturen wandeln, darf man bisherige Traditionen, \nUsanzen und Rituale nicht einfach wegkippen oder streichen, sondern es muss ei-\nne Transformation in die neue und heutige Zeit geschehen. Warum erwähne ich \ndies? \n\nIm Moment sehe ich keinen Handlungsbedarf, den Ratsbetrieb komplett umzu-\nbauen. Die Anpassungen des über 40-jährigen Parlamentes wurden in früheren \nJahren mehrmals bereits angepackt, zuletzt beispielsweise mit der neuen Ge-\nschäftsordnung im Jahr 2013. Was jetzt noch bleibt ist das Feintuning und das \nDrehen an sehr kleinen Schrauben. Zwar nur kleine Schritte, aber nicht minder \nwichtig. Änderungen genereller Art unterstütze ich jederzeit, wenn es wirklich Sinn \nmacht und uns in den Zielen weiterbringt. Ich werde die notwendigen Anpassun-\ngen sehr genau abwägen, breit im Büro und den Fraktionen abstützen und sicher-\nlich nicht vorschnell umsetzen. Eine Änderung durchzuzwängen, nur damit man \nwas geändert hat, ist unsinnig und bringt letztendlich niemandem etwas. Jeder \nRatspräsident wird gefragt, was er sich denn selber für Ziele für sein Amtsjahr ge-\nsetzt hat. Nun, mir ist selbstverständlich sehr bewusst, dass ich als Ratspräsident \npraktisch überhaupt keinen Einfluss habe, welche Geschäfte lanciert werden, wie \ndie Abstimmungen geführt werden und wohin die Reise in Adliswil hingeht. Meinen \nEinfluss kann ich nur in der optimalen und zielgerichteten Führung des Ratsbetrie-\nbes und des Büros des GGR wahrnehmen, wobei auch da mir nicht freie Hand be-\nsteht, sondern ich muss mich auch an die Gemeindeordnung der Stadt Adliswil \nund die Geschäftsordnung des GGR halten. Aber dort, wo ich eine freie Hand ha-\nbe, möchte ich auch die Gelegenheit nutzen, mich auch entsprechend einzubrin-\ngen. Folgende Schwerpunkte möchte ich im kommenden Jahr setzen: \n\nDer Aufbau und das Zusammenschweissens des Teams Ratsschreiber/in und \nRatsweibel/in zu einer Dienstleistungsstelle für den GGR und alle Ratsmitglieder. \nRats- und GR-Bürobetrieb optimieren und effizienter gestalten, wo immer noch \nmöglich. Dies gilt auch für die Anzahl der Sitzungen. Ich sehe es als meine Aufga-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 573 \n\n \n\nbe, an möglichst vielen Einladungen teilzunehmen und als Ratspräsident den \nGrossen Gemeinderates volksnah zu vertreten und zu repräsentieren. Ich wün-\nsche mir an den Ratssitzungen politische Auseinandersetzungen, hart aber res-\npektvoll und stets bezogen auf die Sache. Wir dürfen dabei aber nie das Ziel aus \nden Augen verlieren, dass wir nicht zum Selbstzweck politisieren, sondern zum \nWohl der Gemeinde, der Bevölkerung und den zukünftigen Generationen. Das \nParlament soll den Wählern zeigen und beweisen, dass es an echten und langfris-\ntigen Problemfindungen zum Wohl der Bevölkerung interessiert ist. \n\nWir alle, vom Volk gewählte Stadt- und Gemeinderäte haben eine grosse Verant-\nwortung zu tragen. Wir müssen umsichtige Entscheide fällen, wir müssen äusserst \nSorge tragen zu den Ressourcen und müssen immer daran denken, nachhaltig zu \nHandeln. Wir alle sind ein kleines Zahnrad in einem grossen Getriebe, und wenn \njedes Zahnrad richtig greift, dreht sich der Motor auch zielgerichtet nach vorne. \nNochmals, recht herzlichen Dank für eure Wahl und das entgegengebrachte Ver-\ntrauen. Vielen Dank für eure Aufmerksamkeit. \n\nDaniel Frei (FW) \n\nLieber Heinz, im Namen der Freien Wähler Adliswil gratuliere ich Dir ganz herzlich \nzu Deiner Wahl als Gemeindepräsident von Adliswil. Mit 28 erreichten Stimmen, \nhat Dir das Parlament (klar) sein Vertrauen ausgesprochen. Wir haben den 11. \nMai 2016, nach meiner Zeitrechnung müsste es jedoch der 7. Mai 2014 sein. Die-\nses Datum ist jedoch definitiv Vergangenheit, weil Du an Deiner Wahl zum 1. Vi-\nzepräsidenten 2013 knapp gescheitert bist. Die Gründe lagen an einer Verkettung \ndiverser emotionaler Ereignisse. Emotionen sind nicht immer rational, sie sind we-\nder grundsätzlich falsch noch richtig. Emotionen sind menschlich und mit diesem \nStichwort wechsle ich sofort zu der heutigen Hauptperson und schliesse das ande-\nre bereits verblasste Kapitel für immer. Die Würdigungen für die neugewählten \nRatspräsidentinnen – und präsidenten seit meiner Zugehörigkeit im Rat waren un-\nterschiedlich lang und ich habe in der Geschäftsordnung nicht nachgelesen wieviel \nZeit ich eigentlich dazu aufwenden darf, darum fasse ich mich kurz und werde kurz \nemotional wie sachlich zusammenfassen, warum Du Dein Amt in den nächsten \nzwölf Monaten souverän meistern wirst: \n\nVon der sachlichen Seite verbinde ich mit Heinz Melliger folgende Eigenschaften: \n\n- Du bist in vielen Bereichen kompetent und kannst Dein breites fachliches Wis-\nsen einfach und verständlich in der Sprache des Empfängers vermitteln. \n\n- Du analysiert sehr genau und erarbeitest daraus verschiedene Lösungsansät-\nze. Durch Deine geistige Flexibilität bist Du fähig auch andere Gedankengänge \nzu berücksichtigen und einzubinden. \n\nAuf der emotionalen Ebene sehe ich folgende starke Charakterzüge: \n\n- Loyalität und Fairness, ich habe Heinz noch nie schlecht über eine nicht anwe-\nsende Person reden hören! Er ist sehr wohl kritisch und kann direkt sein. Eine \nbetroffene Person könnte jederzeit dabei sein. Ein Verhalten, sind wir kritisch \nmit uns selbst, welches nicht immer so umgesetzt wird. \n\n- Bescheidenheit, dass Du heute der höchste Adliswiler bist, ist nicht darauf zu-\nrückzuführen, dass Du das für deinen Lebenslauf wolltest, Du hättest jederzeit \neinem anderen Fraktionsmitglied den Vortritt gelassen. Heinz es ist nicht die \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 574 \n\n \n\nFrage, welches Fraktionsmitglied am längsten im Rat ist, sondern das für das \nAmt fähigste. Das bist Du! \n\n- Im Umgang mit Mitmenschen, ob in der Familie, in der Fraktion, im Schützen-\nverein oder wo auch immer, schreibst Du die Worte Respekt und Anstand gross \nund darum schätzen wir Dich. \n\nDie Aufzählung ist nicht abschliessend. Die Freien Wähler wie ich, sowie auch der \nRest des Rates sind überzeugt, dass die Kombination Deiner sachlichen und auch \nemotionalen Variablen die Gleichung aufgehen lassen! Du wirst Deine grosse Auf-\ngabe intern wie extern bestens erfüllen. Dazu wünschen wir Dir viel Freude, Ener-\ngie und Leidenschaft. Alles Gute und wir wünschen uns anschliessend ein schö-\nnes Fest. \n\n7.2 Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin des Rates \n\nRatspräsident Heinz Melliger \n\nWie eingangs erwähnt, erfolgt auch diese Wahl geheim und während des Wahlver-\nfahrens darf kein Ratsmitglied den Saal betreten oder verlassen. \n\n \n\nDaniel Frei, Präsident der IFK \n\nIm Namen der IFK schlage ich zum 1. Vizepräsidenten Urs Künzler (SVP) vor. \n\n \n\nRatspräsident Heinz Melliger \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.  \n\nZuerst sind die Anwesenden zu zählen. Ich bitte die Stimmenzählenden, die An-\nzahl der Anwesenden zu ermitteln.  \n\nEs sind 32 Ratsmitglieder anwesend.  \n\n(Austeilung, Einsammlung und Auszählung der Wahlzettel) \n\n \n\nRatspräsident Heinz Melliger  \n\nIch gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt:  \n\nAusgeteilte Wahlzettel 32  \n\nEingegangene Wahlzettel 32  \n\ndavon leer 1  \n\ndavon ungültig 0  \n\nmassgebende Stimmenzahl 31  \n\nabsolutes Mehr 16  \n\ngewählt ist mit 25 Stimmen: Urs Künzler  \n\nweiter haben Stimmen erhalten:  Heidi Jucker 2 \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 575 \n\n \n\n Erwin Lauper 1 \n\n Fredi Morf 1 \n\n Davide Loss 1 \n\n Ueli Gräflein 1 \n\nDer Ratspräsident gratuliert Urs Künzler herzlich zur Wahl zum 1. Vizepräsidenten \nfürs Amtsjahr 2016/17, wünscht ihm alles Gute.  \n\n7.3 Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin des Rates  \n\nRatspräsident Heinz Melliger  \n\nAuch diese Wahl erfolgt geheim und während des Wahlverfahrens darf kein Rats-\nmitglied den Saal betreten oder verlassen.  \n\nDaniel Frei, Präsident der IFK \n\nIm Namen der IFK schlage ich als 2. Vizepräsident Davide Loss (SP), zur Wahl \nvor.  \n\nRatspräsident Heinz Melliger \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt.  \n\nZuerst sind nochmals die Anwesenden zu zählen. Ich bitte die Stimmenzählenden, \ndie Anzahl der Anwesenden zu ermitteln.  \n\nEs sind 32 Ratsmitglieder anwesend.  \n\n(Austeilung, Einsammlung und Auszählung der Wahlzettel)  \n\nRatspräsident Heinz Melliger \n\nIch gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt:  \n\nAusgeteilte Wahlzettel 32  \n\nEingegangene Wahlzettel 32  \n\ndavon leer 0  \n\ndavon ungültig 0  \n\nmassgebende Stimmenzahl 32  \n\nabsolutes Mehr 17  \n\ngewählt ist mit 25 Stimmen: Davide Loss  \n\nweiter haben Stimmen erhalten:  Heidi Jucker 2 \n\n Daniel Jud 1 \n\n Walter Uebersax 1 \n\n Ueli Gräflein 1 \n\n Bernie Corrodi 1  \n\n Said Acar 1  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 11. Mai 2016, S. 576 \n\n \n\nDer Ratspräsident gratuliert Davide Loss herzlich zur Wahl zum 2. Vizepräsidenten \nfürs Amtsjahr 2016/17 und wünscht ihm alles Gute. \n\n7.4 Wahl von sechs weiteren Mitgliedern des Büros  \n\nRatspräsident Heinz Melliger  \n\nDiese Wahl kann offen durchgeführt werden. Wenn jemand eine geheime Wahl \nwünscht, muss dies beantragt werden. Auch bei den offenen Wahlen darf während \ndes Wahlverfahrens kein Ratsmitglied den Saal betreten oder verlassen.  \n\n(Es wird keine geheime Wahl beantragt.)  \n\nEin Hinweis für diese Wahl: Gemäss unserer Geschäftsordnung werden die vor-\ngeschlagenen Personen als gewählt erklärt, wenn nur so viele Personen vorge-\nschlagen werden, wie Mandate zu vergeben sind. \n\nDaniel Frei, Präsident der IFK \n\nIm Namen der IFK schlage ich folgende sechs Mitglieder für das Büro vor: \nMario Senn, FDP-EVP, Hanspeter Clesle, FDP-EVP, Peter Bühler, SP, Heidi Ju-\ncker, SVP, Anke Würl, CVP, Marianne Oswald, Grüne \n\nMit diesem Wahlvorschlag gebe ich parallel mein Amt als Präsident der IFK an die \nPartei ab, welche das 1. Vizepräsidium besetzt. Die neue Präsidentin ist nach die-\nser Sitzung somit Heidi Jucker von der SVP. \n\nRatspräsident Heinz Melliger  \n\nDa der Vorschlag nicht vermehrt wurde, erkläre ich Peter Bühler (SP), Mario Senn \n(FDP), Heidi Jucker (SVP), Marianne Oswald (Grüne), Hanspeter Clesle (EVP), \nAnke Würl-Zwanziger (CVP) als Mitglieder des Büros gewählt.  \n\nIch gratuliere den Gewählten herzlich und wünsche ihnen viel Erfolg.  \n\nDamit ist das Büro für die Amtsdauer 2016/2017 gewählt. \n\nDie Sitzung ist geschlossen.  \n\nSchluss der Sitzung: 19.40 Uhr \n\n \n\nVanessa Ziegler, Ratsschreiberin \n\n\n


Beschlüsse

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text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n \n\nBeschlüsse des Grossen Gemeinderates Adliswil vom 1. Juni 2016 \n \n\n1. Als Mitglied der Sozialkommission wird Eva Kauder für den Rest der Amtsdauer 2014 - \n2018 mit Amtsantritt am 1. Juli 2016 gewählt. \n\n2. Als Mitglied der Rechnungs-und Geschäftsprüfungskommission wird Markus Bürgi für \nden Rest der Amtsdauer 2014 - 2018 mit Amtsantritt am 1. Juli 2016  gewählt. \n\n3. Als Präsident der Rechnungs-und Geschäftsprüfungskommission wird Markus Bürgi für \nden Rest der Amtsdauer 2014 – 2018 mit Amtsantritt am 1. Juli 2016  gewählt. \n\n4. Dem Planungskredit Fr. 884‘000  für den Neubau Bushof mit Erweiterung Tiefgarage \n„Florastrasse“, wird zugestimmt. Der Kredit erhöht oder verringert sich entsprechend \nder Bauteuerung oder Bauverbilligung zwischen der Erstellung der Kostenschätzung \n(Preisstand 1. April 2015) und der Ausführung (Preisstand Inbetriebnahme). \n\n5. Dem jährlichen Einnahmeverlust von Fr. 29‘190 zur Ermöglichung des Liegenschafts-\ntausches Zürichstrasse 17 / Florastrasse 6 wird zugestimmt. Für die Anmiete von Er-\nsatzflächen für die Verwaltungseinheiten in der Zürichstrasse 17 wird ab 1. Dezember \n2016 ein wiederkehrender Kredit von Fr. 43‘200 pro Jahr für maximal 2 ½ Jahre bewil-\nligt. \n\n6. Die Jahresberichte 2015 zu den Globalbudgets und die Jahresrechnung 2015 der \nStadt Adliswil werden genehmigt.  \n\n7. Die Abrechnung für den Ersatz der bisherigen Projektionsmittel durch ein einheitliches \nProjektionssystem für die Schule im Betrag von Fr. 507‘461.90 wird genehmigt. \n\n8. Dem Beitritt zum Zweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen (ZVHo) wird \nvorbehältlich der Genehmigung der revidierten Zweckverbandsstatuten vom 4. Februar \n2016 durch sämtliche bisherigen Verbandsgemeinden zugestimmt. Die revidierten Sta-\ntuten vom 4. Februar 2016 des ZVHo werden genehmigt. \n\n9. Die Motion des Büros betreffend Anpassung der Entschädigung für Behördenmitglieder \nwird dem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen.  \n\n \n \n\n \nAdliswil, 3. Juni 2016 \n \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderats \n\nDer Präsident:  Die Ratsschreiberin: \nHeinz Melliger  Vanessa Ziegler \n\n \n \n\nRechtsmittel \n\nGegen diese Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Horgen, \nSeestrasse 124, 8810 Horgen \n\n wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert \n5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (Stimmrechtsrekurs) \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n und im Übrigen gestützt auf § 151 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (Verstoss gegen übergeordnetes \nRecht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Be-\nschwerde (Gemeindebeschwerde) \n\nerhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu \ntragen. In Stimmrechtssachen werden nur Verfahrenskosten erhoben, wenn das Rechtsmittel offen-\nsichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs- oder Beschwerdefrist muss einen Antrag und dessen Begrün-\ndung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\n \n\n \nFakultatives Referendum \n\nGegen Ziffer 4, 5 und 8 kann gestützt auf Art. 14 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil das Refe-\nrendum ergriffen werden. Ablauf der Referendumsfrist: 5. Juli 2016.  \n\n \n\n \n\n\n


Einladung

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text: \nStadt Adliwil \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n \n \n \n\n \n\nEinladung zur 17. Sitzung des Grossen Gemeinderates, Legislatur 2014 - 2018 \n\nZeit: Mittwoch, 1. Juni 2016, 19:00 Uhr \n\nOrt: Aula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28 - 30 \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen \n\n2. Fragestunde \n\n3. Ersatzwahlen \n3.1 Ersatzwahl eines Mitgliedes der Sozialkommission \n3.2 Ersatzwahl eines Mitgliedes der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskom-\n\nmission \n3.3 Wahl des Präsdienten für die Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommis-\n\nsion \n\n4. Neubau Bushof (Planungs- und Kreditbewilligung) \n(SRB 2016-28) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission (RGPK) - gemeinsame Behandlung mit dem Trak-\ntandum 5 \n\n5. Tausch der Liegenschaften Zürichstrasse 17 / Florastrasse 6 \n(SRB 2016-81) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission (RGPK) – gemeinsame Behandlung mit dem Trak-\ntandum 4 \n\n6. Jahresrechnung und Bericht 2015  \n(SRB 2016-69) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission (RGPK) und der Sachkommission (SAKO) \n\n7. Projektsystem der Schule, Kreditabrechnung \n(SRB 2015-352) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission (RGPK) \n\n  \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n8. Zweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen;  \nBeitritt zum Zweckverband \n\n(SRB 2016-45) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Sachkommission (SAKO) \n\n9. Motion des Büros betr. Anpassung der Entschädigung für Behördenmitglieder \n(SRB 2015-287) \nMotion des Büros vom 3. Juni 2015 \n\n10. Weiterbestand des Personalvereins Adliswil \n(SRB 2016-68) \nInterpellation von Sait Acar und Davide Loss vom 20. Januar 2016 \n\n11. Umzug der Swiss Re \n(SRB 2016-98) \nInterpellation von Wolfgang Liedtke, Carmen Marty Fässler, Marianne Oswald \nund Ueli Gräflein vom 8. Februar 2016 \n\n \n\n \n\n \n\nGrosser Gemeinderat Adliswil \n\n \nHeinz Melliger, Präsident \n \n\n\n