Antwort Stadtrat

text: \nStadt Adliswi I \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 10. April 2018 \n\nBeschl. Nr. 2018-86 \n\nA2.2.1 Allgemeine und komplexe Akten, Leistungen generell \nPflegefinanzierung; Anfrage von Heidi Jucker betr. Kosten für Mittel und \nGegenstände (MiGeL); Beantwortung \n\nHeidi Jucker (SVP), Mitglied des Grossen Gemeinderats, hat in ihrer Anfrage vom \n22. Februar 2018 drei Fragen zur Kostenübernahme von Mitteln und Gegenständen (MiGeL) \nan den Stadtrat gestellt. \n\n1. Mit welchen Mehrkosten pro Jahr rechnet der Stadtrat? \n\nAuf Empfehlung des Gemeindeamts wurden noch im Rechnungsjahr 2017 CHF 440'000 für \nallfällige Rückforderungen der Krankenversicherer für die Jahre 2015 - 2017 zurückgestellt. \nFür das Jahr 2018 werden (basierend auf der Berechnung der Kosten gem. BESA-Stufen \nvon 2017) Mehrkosten von rund CHF 160'000 erwartet. \n\nWie hoch die Kosten ab 2019 sein werden, wird davon abhängig sein, inwiefern die Kosten \nfür MiGeL in den Normkosten für 2019 berücksichtigt werden. Zusätzlich wird es darauf \nankommen, ob sich der Verteilschlüssel für die Normkosten (Anteil KVG, Anteil Bewohner/in, \nAnteil Restfinanzierer) verändern wird. Von Mehrkosten wird jedoch auszugehen sein. \n\n2. Wie steht der Stadtrat zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, wonach die \nKrankenkassen nicht mehr für Verbrauchsmaterial in der Pflege zahlen müssen? \n\nDer Stadtrat bedauert vor allem die Tatsache, dass nicht vor der Einführung der \nPflegefinanzierung im Jahr 2011 geklärt werden konnte, ob Mittel und Gegenstände zu den \nPflegeleistungen zu zählen oder separat zu vergüten seien. Diese Kosten hätten bei den \nVerhandlungen bzgl. des Anteils der Krankenversicherer an die Pflegekosten berücksichtigt \nwerden müssen. \n\nDiverse rechtliche Faktoren führen nun dazu, dass MiGeL von den Gemeinden zusätzlich \nzum vorgegebenen Normdefizit zu finanzieren sind. Für Aussenstehende ist es schwer \nnachvollziehbar, dass Mittel wie Verbandsmaterial, Spritzen, Inkontinenzhilfen etc. in der \nVergangenheit kassenpflichtige Leistungen waren und dies nun plötzlich nicht mehr sind. \n\nEine Einberechnung der Kosten für MiGeL zu den Pflegekosten wäre aus Sicht des Stadtrats \nerst dann gerechtfertigt, wenn diese Kosten auch in den Normkosten berücksichtigt würden \nund der Beitrag der Krankenversicherer entsprechend angepasst würde. Auf Initiative der \nStadt Adliswil wird die Sozialvorständekonferenz des Bezirks Horgen eine entsprechende \nAufforderung an die zuständige Stelle auf Bundesebene richten. \n\n3. Hat der Stadtrat Kenntnis, ob die Einsparungen dem Prämienzahler zu Gute \nkommen? \n\nNein, der Stadtrat hat keine Kenntnis davon. Der Stadtrat würde befürworten, dass die \naktuellen Verhandlungen zwischen den Tarifpartnern auch darauf abzielen, den Anteil der \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 10. April 2018 Seite 2 Beschl. Nr. 2018-86 \n\nKrankenversicherer nicht nur an den künftigen Normkosten anzupassen, sondern auch für \ndas Jahr 2018 bzw. allenfalls rückwirkend für 2015 und 2017. \nSollte die Anpassung der Normkosten nicht gelingen, wäre eine Ausschüttung der \nEinsparungen an die Prämienzahler aus Sicht des Stadtrats indiziert. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Soziales fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 89 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderats (GeschO GGR), folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Anfrage von Heidi Jucker (SVP) wird im Sinne der obenstehenden Ausführungen \nbeantwortet. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n3 Mitteilung an: \n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Stadtrat \n3.3 Ressortleiterin Soziales \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHaral Huber \nStadtpräsident \n\nAtldrea Bertolosi-Lehr \nSladtschreiberi n \n\nStadt U Adliswil \n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2018-79)

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text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 17. April 2018 \n\nBeschl. Nr. 2018-97 \n\nL2.2 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nStadthausareal; Landgeschäft \n\nAusgangslage \n\nAm 9. Dezember 2015 hat der Grosse Gemeinderat das Geschäft .,Stadthausareal, \nlnventarentlassung, Planungsvorlagen, Landgeschäft" genehmigt und damit dem Antrag des \nStadtrats, SRB 2015-147 vom 16. Juni 2015, entsprochen und zugestimmt. Gegenstände \ndes Geschäfts waren: \n\n• die Entlassung aus dem Inventar der Kulturobjekte (lnventarentlassung) \n• der Gestaltungsplan (Pianungsvorlagen) \n• der Verkauf sowie die Einräumung von Baurechten (Landgeschäft) \n\nMit Schreiben vom 15. Dezember 2015 haben zwei Einwohner/innen der Stadt Adliswil \nStimmrechtsbeschwerde gegen das vorgenannte Landgeschäft beim Bezirksrat erhoben. Zur \nBegründung wurde aufgeführt, der Beschluss des Grossen Gemeinderats beruhe auf einer \nunvollständig dargestellten Ausgangslage und sei aus finanz- und kreditrechtlichen Gründen \naufzuheben bzw. für ungültig zu erklären. Der Stadtrat Adliswil sei anzuweisen, einen \nallfälligen Einnahmeverzicht im Hinblick auf den Verkauf dieser Liegenschaften offenzulegen \nund das Geschäft vom aufgrund der Höhe des Einnahmeverzichts zuständigen Organ \ngenehmigen zu lassen. \n\nMit Beschluss vom 20. März 2017 wies der Bezirksrat Hergen den Rekurs ab. Eine dagegen \nerhobene Beschwerde der beiden Stimmberechtigten hiess das Verwaltungsgericht mit Urteil \nVB2017.00215 vom 14. Juni 2017 gut und hob damit den Beschluss des Grossen \nGemeinderats vom 9. Dezember 2015 betreffend Genehmigung des Verkaufs des Baufeldes \nAdes Stadthausareals sowie zweier Baurechtsverträge für die Baufelder B1 und B2 auf und \nwies das Geschäft an den Stadtrat zurück. Es sei nicht schlüssig zu erkennen, zu welchem \nPreis die Grundstücke ohne Auflagen verkauft bzw. im Baurecht abgegeben werden \nkönnten. Es bleibe daher auch unklar, welches Organ für den Beschluss zuständig sei. Es \nsei eine realistische Schätzung des Verkehrswerts vorzunehmen und das Geschäft \nanschliessend dem zuständigen Organ zu unterbreiten. \n\nGegen den verwaltungsrechtlichen Entscheid wurde vom Stadtrat vorsorglich Beschwerde in \nöffentlich-rechtlichen Angelegenheiten beim Bundesgericht erhoben. Am 13. Dezember 2017 \nentschied sich der Grosse Gemeinderat auf die Beschreitung des Rechtsmittelwegs beim \nBundesgericht zu verzichten und die Beschwerde zurückzuziehen. Mit Verfügung vom 12. \nFebruar 2018 wurde das Verfahren vom Bundesgericht infolge des Rückzugs der \nBeschwerde abgeschrieben. \n\nErwägungen \n\nAuf Basis des Kaufangebots wurde im Jahr 2014 der Hauseigentümerverband (HEV Zürich) \nals neutraler Schätzer hinzugezogen, um die Aufteilung von Kauf- und \nBaurechtsgrundstücken einzuschätzen. Dem Gerichtsurteil wurde zwischenzeitlich \n\nStadt U Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 17. April2018 Seite 2 Beschl. Nr. 2018-97 \n\nRechnung getragen, indem zwei weitere neutraler Schätzer (ZKB, PwC) beigezogen wurden, \num den Verkehrswert realistisch einzuschätzen. Der Verkehrswert stellt nach einer auch vom \nBundesgericht verwendeten Umschreibung den mittleren Preis dar, für den Grundstücke \ngleicher oder ähnlicher Grösse, Lage und Beschaffenheit in der betreffenden Gegend unter \nnormalen Verhältnissen zu einem bestimmten Zeitpunkt an einen Dritten verkauft werden \nkönnen (BGr, 30. Januar 2013, 5A_670/2012, E. 3.2.1 .2). \nNach Vorliegen von nunmehr drei unterschiedlichen Ergebnissen, konnte die Zuständigkeit \ndes Grossen Gemeinderats für das vorliegende Geschäft bestätigt werden. \n\nEiner der Verträge beinhaltet den Verkauf des Baufelds A (3'488 m2\n) mitsamt den \n\nerforderlichen Dienstbarkeilen und Vormerkungen sowie die Bedingungen der Übertragung \ndes Kaufobjekts auf die erwerbende Partei. Die Einräumung des Baurechts an den \nBaufeldern B 1 (958 m2\n\n) und B2 ( 1'646 m2\n) ist Gegenstand zwei er separater \n\nBaurechtsverträge. Der Umgang mit den Schnittstellen, welche sich unter anderem auch in \nZusammenhang mit dem gemeinsamen Untergeschoss und des Aussenraums ergeben, ist \nkonsequenterweise Gegenstand aller drei Verträge. \n\nInsgesamt werden in den Verträgen insbesondere die Erstellung und der Unterhalt der \nöffentlich zugänglichen Parkflächen, die Projektierungs- und Bauverpflichtung, die \nNutzweisen und die Vor- und Rückkaufsrechte für die Stadt Adl iswil geregelt. Verschiedene \nDienstbarkeiten regeln die Zufahrt Sihlquai, den Zugang zu den öffentlichen Platzflächen, \nden regionalen Fuss- und Radweg sowie die hälftige Nutzung der Tiefgarage zugunsten der \nÖffentlichkeit. Um auch nach Abwicklung der Landgeschäfte den Fortschritt auf dem Areal \nbeeinflussen zu können, beinhalten die Verträge eine Bauverpflichtung. Sie sichert die \nrasche Projektierung (Frist für Einreichung des Baugesuchs) und Real isierung (Frist für \nBaubeginn und -vollendung) nach der Übergabe des Areals ab. \n\nIm Baurecht sind im Besonderen die vertragsinhärenten Regelungen zum ordentlichen und \nvorzeitigen Heimfall, zur Neubewertung des Landwerts, zum Mindestbaurechtszins und zur \nAnpassung des Baurechtszins an die Teuerung und den Referenzzinssatz sowie zu späteren \nbaulichen Veränderungen festgeschrieben. Mit dem Baurecht hat die Stadt Adliswil eine \nbereits in der Ausschreibung vorenthaltene Option wahrgenommen, auf einem Teil des \nStadthausareals die langfristige Entwicklung der Landreserve mitzugestalten und den \nHandlungsspielraum zu erhalten. \n\nDer Baurechtszins errechnet sich basierend auf dem Basislandwert und dem \nReferenzzinssatz. Der anzuwendende Zinssatz entspricht dem jeweils gültigen \nReferenzzinssatz, der durch das Bundesamt für Wohnungswesen (BWO) bekanntgegeben \nwird, mindestens aber 2 %, maximal12 %. Die Zinspflicht beginnt mit der \nGrundbuchanmeldung. Der Baurechtszins wird jährlich per 1. Januar an die Teuerung und \nan den Referenzzinssatz angepasst. Um den Baurechtszins auch der Wertentwicklung des \nLandes anzupassen, ist die Neubewertung des Landwerts alle 10 Jahre vorgesehen. \n\nDie vertraglich vereinbarte Auflage zu den Unterhalts- und lnstandstellungsarbeiten haben \nim Baurecht hinsichtlich eines Heimfalls besondere Bedeutung und sind mittels eines \nErneuerungsfonds abgesichert. Die Baurechtsnehmerin hat spätestens nach zehn Jahren \nDauer des Baurechtsverhältnisses jährlich einen Betrag entsprechend 0, 75 % des jeweiligen \nGebäudeversicherungswertes in einen Erneuerungsfonds liquiditätswirksam einzubezahlen. \nDieser Erneuerungsfonds ist ausschliesslich bestimmt für werterha ltende Investitionen, \nErneuerungen im Sinne von nachhaltigen Investitionen sowie für eigentliche Neu-\n\nStadt~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 17. April2018 Seite 3 Beschl. Nr. 2018-97 \n\nInvestitionen. Einer Entnahme aus dem Erneuerungsfonds muss die Baurechtsgeberin \nvorgängig zustimmen \n\nLandwerte \n\nDie beauftragten Schätzer haben neben der Berechnung des Verkehrswerts auf Basis der \nrechtlichen Rahmenbedingungen des Gestaltungsplans, auch eine Berechnung nach \nVorgaben gernäss Regelbauweise, also nach gültiger Bau- und Zonenordnung der Stadt \nAdliswil (BZO) vorgenommen. Zudem wurde der Werteinfluss der erforderlichen \nDienstbarkeiten geklärt. \n\nDie Bewertungen widerspiegeln den durchlaufenen planungsrechtlichen Prozess. Der \nGestaltungsplan (GP) ermöglicht letztendlich eine höhere Ausnützung als die \nRegelbauweise, was sich in einem vergleichsweise höheren Landwert auswirkt. Bezüglich \nder Dienstbarkeiten kommen beide Schätzungsbeauftragten zum gleichen Schluss. Die \nöffentlich zugänglichen Platzflächen haben keinen relevanten Werteinfluss und die \nDienstbarkeit zu Gunsten der Öffentlichkeit bezüglich der Hälfte der Tiefgarage hat einen \ntendenziell wertsteigemden Einfluss. Um die Vergleichbarkeit der Landwerte sicherzustellen, \nwurde der Stichtag der Bewertung auf den 1. September 2017 festgelegt und die Werte per \n23. November 2011 entsprechend der Marktentwicklung rückindexiert. \n\nPwC ZKB PwC ZKB PwC ZKB \n\nCHF/m2 CHF/m2 CHF/m2 CHF/m2 CHF/m2 CHF/m2 \n\n01 .09.2017 1'129 944 1'491 1'204 1'503 1'260 \n\n23.11 .2011 1'055 882 1'393 1'090 1'405 1'143 \n\nnach BZO nach BZO nach GP nach GP \nnach GP inkl. nach GP inkl. \n\nDienstbarkeiten Dienstbarkeiten \n\nAreal (6'273 m 2\n) \n\n01 .09.2017 7'080'000 5'920'000 9'350'000 7'548'000 9'430'000 7'901 '000 \n\n23.11.2011 6'619'125 5'530'000 8'741'358 6'840'000 8'816'150 7'170'000 \n\nAngebot vom 23.11.2011 8'154'900 8'154'900 8'154'900 8'154'900 8'154'900 8'154'900 \n1'300 CHF/m2 \n\nDifferenz 1'535'775 2'624'900 -586'458 1'314'900 -661'250 984'900 \n\nÜber das gesamte Areal ergäbe sich je nach Bewertungsresultat eine Differenz zum \nAngebotspreis am massgebenden Stichtag 23. November 2011 von CHF +2'624'900 bis \nCHF -661 '250, was im schlechtesten Vergleich als Einnahmeverzicht gelten würde. \n\nDie Aufteilung in eine Verkaufs- und eine Baurechtsfläche erfolgte durch den damals \nhinzugezogenen neutralen Dritten (HEV Zürich) anhand der Baufelder. Die entsprechende \nWertzuteilung wurde durch den Schätzer anhand der Nutzung der einzelnen Gebäude \nfestgelegt. Der effektive Verkaufspreis für das Baufeld A von CHF 1'571 /m2 weicht daher \nvom Angebotspreis von CHF 1'300/m2 nach oben, die beiden Basislandwerte der Baurechte \nder Baufelder B1 mit CHF 616/m2 und B2 mit CHF 973/m2 demnach nach unten ab. Im \n\nStadt U Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 17. April 2018 Seite 4 Beschl. Nr. 2018-97 \n\nUnterschied zum einmaligen Verkaufspreis wird im Baurecht die Wertentwicklung des \nLandes gernäss Vertrag alle 1 0 Jahre festgestellt. Daher stellen der anfängliche \nBasislandwert wie auch der aktuelle Referenzzinssatz eine Momentaufnahme dar. Die \nZinspflicht beginnt mit der Grundbuchanmeldung, auch wenn die Realisierung der Bauten \nnoch viel Zeit in Anspruch nehmen kann. \n\nFinanzielle Auswirkungen \n\nDie Baufelder sind wie folgt bilanziert: \n\nKataster Nr. Vermögen Fläche Buchwert Basislandwert Mindestbau-\nm2 CHF CHF rechtszins CHF \n\nper 31 .12.2017 2.0% \n\n8327, Baufeld A Finanzvermögen 3'488 5'478'641 \n\n8326, Baufeld B 1 Finanzvermögen 958 196'600 590'000 11 '800 \n\n8325, Baufeld B2 Finanzvermögen 1'645 533'300 1'600'000 32'000 \n\n8338, Zürichstrasse Verwaltungsvermögen 182 182 \n\nTOTAL 6'273 6'208'723 2'190'000 43'800 \n\nIm Finanzplan 2017-2021 ist ein Verkaufserlös von CHF 5,479 Mio. im Jahr 2018 \neingestellt. \n\nBasierend auf Erfahrungswerten kann davon ausgegangen werden, dass sich der \nErtragsausfall aus den Parkgebühren für die öffentlichen Abstellplätze von CHF 25'000 und \nden erwirtschafteten Erträgen aus den Immobilien (inkl. den Abstellplätzen für Mieter und \nMitarbeitende der Stadtverwaltung) von rund CHF 68'000, verrechnet mit den neuen \nBaurechtszinsen von mindestens CHF 43'800 und den möglichen Zinseinsparungen (infolge \nder Kapitalzufuhr von CHF 5,479 Mio. aus dem Landverkauf) kompensieren. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen und des Projektausschusses Stadthausareal \nfasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 33a Ziff. 8 der Gemeindeordnung der Stadt Ad liswil , \nfolgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n1.1 Der Verkauf des Baufeldes A des Stadthausareals mit einer Fläche von 3'488 \nm2 zum Gesamtpreis von CHF 5'478'641 und der entsprechende Kaufvertrag \nvom 25. November 2014 (revidiert am 4. April2018) mit der Leutschenbach \nAG werden bewilligt. \n\n1.2 Die Baurechtsverträge für die Baufelder B1 und B2 mit einer Fläche von 2'603 \nm2 vom 25. November 2014 (revidiert am 4. Apri12018) mit der \nLeutschenbach AG werden bewilligt. \n\nStadt 8 Adlisw il \n\n\n\nSitzung vom 17. April 2018 Seite 5 Besch l. Nr. 2018-97 \n\n1.3 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n1.4 Der Beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom Stadtrat \nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderats wird vom Büro \nverfasst. \n\n2 Daniel Züger, Leiter Liegenschaften, wird ermächtigt, die Stadt Ad liswil auf dem \nNotariat zu vertreten und alle notwendigen Dokumente, insbesondere Verträge, \nDienstbarkeiten und Mutationen, zu unterzeichnen. \n\n3 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung publiziert. \n\n4 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald die Medienmitteilung publiziert wurde. \n\n5 Mitteilung an: \n\n5.1 Grosser Gemeinderat \n5.2 Abteilung Finanzen und Controlling \n5.3 Abteilung Bau und Planung \n5.4 Abteilung Liegenschaften \n5.5 Leutschenbach AG, c/o Stump + Partner, Seestrasse 19, 8802 Kilchberg \n\n(mit separatem Schreiben) \n5.6 Notariat Thalwil, (mit separatem Schreiben) \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n)\\ndrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n


Anfrage

text: \nGemeinderatspräsident \nUrs Künzler \nZürichstr. 12 \n8134 Adliswil \n\nAdliswil, 22.02.2018 \n\n,.,. ... \n. EINGEGANGEN \n\n2 2. Feb. 2018 \nEr! ............ . \n\nSchriftliche Anfrage Heidi Jucker \n\nBetreffend Krankenkassen zahlen kein Pflege- und Verbrauchsmaterial mehr \n\nDie Krankenkassen müssen seit 1. Januar 2018 nicht mehr für Verbrauchsmaterial in \n\nPflegeheimen zahlen. Das Bundesverwaltungsgericht hat entschieden, dass Verbrauchsmaterial, \n\nSpritzen , lnkontinenzhilfen, Pflaster, Tupfer und andere Pflegeutensilien nicht mehr über die \n\nobligatorische Krankenversicherung abgerechnet werden dürfen. Diese Produkte seien bereits Teil \n\nder gesamten Pflegekosten. \n\nFür die Gemeinden ist dieses Urteil ein weiterer Tiefschlag in der Reihe von \n\nKostenverschiebungen an sie. Damit kommen zu der jährlich steigenden Restfinanzierung weitere \n\nBeträge, in unbekannter Höhe, dazu. Diese sind durch die Stadt Adliswil zu tragen. \n\nDazu meine Fragen: \n\n1. Mit welchen Mehrkosten pro Jahr rechnet der Stadtrat? \n\n2. Wie steht der Stadtrat zum Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, wonach die \n\nKrankenkassen nicht mehr für Verbrauchsmaterial in der Pflege zahlen müssen? \n\n3. Hat der Stadtrat Kenntnis, ob die Einsparungen dem Prämienzahler zu Gute kommen? \n\nVielen Dank für die Beantwortung \n\n~-{k~ {A__~ \n/HefJi~r - -\n\nAdliswil \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 \n\nBeschl. Nr. 2017-364 \n\nL2.2.8 Sportanlagen \nSportanlage Tüfi; Kunstrasen als Ersatz Tüfi Rasenfeld II ; \nProjektgenehmigung und Beantragung Realisierungskredit \n\nAusgangslage \n\nDie Rasenspielfelder der Sportanlagen in Adliswil stossen seit Jahren an ihre Belastungs\nund Kapazitätsgrenzen. Die vielen Trainings- und Meisterschaftsspiele setzen ihnen stark zu. \nDie Mannschaftszunahme in den Vereinen, namentlich vor allem im FC Adliswil und \nFaustball , lassen immer weniger Erholungszeit für die Rasenplätze zu. Mit der Auslagerung \nder kleinsten Junioren auf die Schulhausrasen konnte eine leichte Verbesserung erzielt \nwerden. Damit sind die Möglichkeiten ausgeschöpft. \n\nln Adliswil gibt es kaum geeignete Landreserven, um ein weiteres Grassspielfeld zu bauen. \nUm den Einfluss von Erholungszeiten der Rasenspielfelder mindern zu können, bietet sich \nals einzige Alternative ein Kunstrasenfeld an. Ein solches ist ganzjährig bespielbar und \nunempfindlich gegen Witterungseinflüsse. Als Standort kommt nur das Rasenfeld Tüfi II \n(Spielfeld direkt an der Sihl) in Frage. \n\nNeben den Kapazitätsproblemen des Fussballs besteht bei Anlässen und Trainings aller \nSportarten in der Sportanlage Tüfi seit Jahren das Problem, dass zu wenige Parkplätze \nvorhanden sind. Die Nutzung des Pausenplatzes beim Schulhaus Kronenwiese ist nur an \nWochenenden möglich und vermag das Problem der Parkplatznot nur zu lindern und nicht zu \nlösen. \n\nProjektziele \n\nln Zusammenarbeit der Abteilungen Planung Werke und Sport, Sportanlagen sowie dem \nbeauftragten Büro GraberAllemann Landschaftsarchitektur wurde ein Vorprojekt für einen \nKunstrasenplatz mitsamt der Umgestaltung des Areals zwischen Sihl und Sportanlage Tüfi \nerstellt. ln dieses sind alle planerischen und technischen Rahmenbedingungen, die \nBedürfnisse der Abteilungen als auch die Bedürfnisse der Adliswiler Sportvereine \neingeflossen. \n\nDas Vorprojekt beinhaltet folgende übergeordnete Ziele: \nSanierung des Sportplatzes Tüfi II und Ersatz durch einen Kunstrasen \nEntschärfung der Parkplatzproblematik \nAngemessene Umgebungsgestaltung \nOptimierung der Raumnutzung rund um das Spielfeld Tüfi II \n\nProjektbeschrieb \n\nBasierend auf dem Vorprojekt von GraberAllemann Landschaftsarchitekten soll das Projekt \ngenehmigt, die. Projektplanung in Auftrag gegeben und anschliessend die Projektumsetzung \ninitiiert werden: \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-364 \n\nKunstrasenplatz/Garagennutzung: \nDer Rasenplatz Tüfi II wird zu einem Kunstrasenplatz von total 106 m x 64 m umgebaut. Der \nPlatz wird mit einem neuen Ballfang aus Gittermatten eingezäunt und mit einer neuen 4-Mast \nBeleuchtungsanlage ausgeleuchtet. Die neuen Vorgaben des SFV betreffend \nSpielfeldgrösse erlauben nach Rücksprache mit dem Fussballverband Region Zürich (FVRZ) \neinen Meisterschaftsbetrieb bis 3. Liga. Die Sihl (Gewässerabstand) und die Zufahrt zum \nTüfihof grenzen den verfügbaren Platz ein, sodass für den Matchbetrieb ab 2. Liga und \nhöher wie bisher der Sportplatz Tal benutzt wird. Der Unterhalt des Kunstrasenplatzes \nerfordert zusätzliche Maschinen und ReinigungsmateriaL Um Platz für diese Geräte schaffen \nzu können, wird die Garageneinteilung neu vergeben und anlagespezifische Anpassungen \nder Räume vorgenommen. \n\nMultifunktionsfläche: \nAn der Stelle des bestehenden, heute kaum mehr genutzten Sandplatzes wird eine mit \nAsphaltbelag befestigte Multifunktionsfläche erstellt. Diese Multifunktionsfläche soll für Roll\nund lnlinehockey genutzt werden. Der Platz wird mit einer 4-Mast Beleuchtungsanlage \nbeleuchtet. Bei Bedarf kann der Platz auch als Parkplatz mit bis zu 48 zusätzlichen Plätzen \noder für Zelte genutzt werden. \n\nParkplatz: \nDer Multifunktionsfläche vorgelagert ist eine mit wasserdurchlässigem Asphaltbelag \nbefestigte Parkfläche mit 37 permanenten Parkplätzen. Diese wird beleuchtet und wie die \nbereits bestehenden Parkplätze mit einer zentralen Parkuhr bewirtschaftet. \n\nKugelstossen: \nDie bestehende Kugelstassanlage auf dem Sandplatz wird aufgehoben. Als Ersatz wird \nnordöstlich der 400m Rundbahn für den Wettkampfbetrieb ein Fertigbeton-Wurfring versetzt \nund nordwestlich der Turnhalle ein Tennebelag mit drei Abwurfringen aus Ortsbeton für den \nTrainingsbetrieb erstellt. \n\nStrassenraum: \nUm dem Platzbedarf für einen meisterschaftsfähigen Fussballplatz zu entsprechen, muss die \nZufahrt zum Erlebnishof Tüfi verschoben werden. Die Bäume auf Seite des \nKunstrasenplatzes werden entfernt. Die andere Baumreihe wird ersetzt. Der Platz vor den \nSportanlagen wird neu gestaltet. \n\nSihi-Outdoorfitness: \nDer aktuelle Standort ist vom vorliegenden Projekt nicht tangiert. \n\nTermine \n\nF I d T . d f d B O!g_en e erm1ne sm ür as h b auvor a en vorgese h en: \n\nProjektgenehmigung und Kredit Frühling/Sommer 2018 \n\nAusführungsplanung Juli 2018 bis Dezember 2018 \n\nBewilligungsverfahren Januar 2019 bis April 2019 \n\nAusschreibungen Unternehmer April2019 bis Juni 2019 \n\nRealisierung Juli 2019 bis Marz 2020 \n\nStadt 8 Adlisw il \n\n\n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-364 \n\nKostenzusammenstellung I Kreditantrag \n\nDas Büro GraberAllemann Landschaftsarchitektur hat im Rahmen des Vorprojekts eine \nKostenschätzung erstellt. \n\nEinmalige Kosten in CHF Kreditbedarf, CHF exkl. MwSt. \nTotal davon gebunden davon ungebunden \n\nKunstrasenplatz CHF 1'785'000 785'000 1'000'000 \n\nMultifunktionsfläche CHF 480'000 0 480'000 \n\nParkplatz CHF 285'000 285'000 0 \n\nWeg West CHF 60'000 6'000 54'000 \n\nStrassenraum CHF 270'000 15'000 255'000 \n\nKugelstassanlage CHF 55'000 0 55'000 \n\nBaunebenkosten CHF 380'000 141'254 238'746 \n\nEigenleistungen \nStadt Adliswil CHF 166'894 58'368 108'526 \n\nTotal exkl. MwSt. CHF 3'481'894 1'290'622 2'191'272 \n\nMwSt. 7.7% CHF 268'106 99'378 168'728 \n\nTotal inkl. MwSt. CHF 3'750'000 1'390'000 2'360'000 \n\nKunstrasenplatz: Die Kosten für einen neuen Rasenplatz und eine neue Lichtanlage gelten \nals gebunden. Die Mehrkosten für den Kunstrasenplatz und die entsprechenden \nAnpassungen am Zaun gelten als ungebunden. \n\nMultifunktionsfläche: Die Multifunktionsfläche gilt als ungebunden, da eine neue Anlage \nerstellt wird. \n\nParkplatz: Die Parkplätze gelten als gebunden, da gernäss Norm für eine Anlage dieser \nGrössenordnung die entsprechende Anzahl Parkplätze zur Verfügung gestellt werden muss. \n\nWeg West: Die Kosten gelten als gebunden, da der bestehende Weg saniert wird. \n\nStrassenraum: Der Anteil an die Sanierung der Strasse gilt als gebunden. Die Neugestaltung \ndes Vorplatzes und das Fällen und Neupflanzen der Bäume gelten als ungebunden. \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 Seite 4 Beschl. Nr. 2017-364 \n\nSanierungen gelten als gebunden, wenn es sich um den betriebsnotwendigen Ersatz von \nbeschädigten, nicht mehr funktionstüchtigen oder notorisch schadenanfälligen Werken \nhandelt (vgl. dazu H.R. Thalmann, Kommentar zum Zürcher Gemeindegesetz, 2000, S. 362). \n\nDie Kosten von ca. CHF 3'050'000 (inkl. MwSt.) für die Sanierung und Neubau der \nSportanlagen werden vom Ressort Sicherheit und Gesundheit getragen. Die Kosten für die \nStrassenräume und Parkplätze von ca. CHF 700'000 (inkl. MwSt.) werden vom Ressort \nWerkbetriebe getragen. \n\nSubventionen \n\nDer Sportfond des Kantons Zürich beteiligt sich mit ca. CHF 270'000 inkl. MwSt. (in der \nRegel 10% der Erstellungskosten) an neuen und verbesserten Sportanlagen. Der genaue \nUnterstützungsbeitrag wird durch das Sportamt aufgrund der totalen Unterstützungsgesuche \npro Jahr festgesetzt. Ein Antrag beim Sportamt kann erst nach Kreditfreigabe gestellt \nwerden. \n\nKostenkontrolle und Kreditbedarf \n\nKostenkontrolle Kto. 680.5010.01 und Kto. 330.5010.76 CHF inkl. MwSt. \nGesamtbetrag brutto gemäss Finanzplan 2017-2021 1'900'000 \nFreigaben bisher: SR 01 .11.2016 für Kto. 680.5010.01 50'000 \n\nSaldo 1'850'000 \nKreditbedarf CHF inkl. MwSt. \nGesamtbetrag gernäss KV 3'750'000 \nFreigaben bisher: SR 01 .11 .2016 für Kto. 680.5010.01 50'000 \n\nSaldo 3'700'000 \n\nIm Finanzplan 2017 - 2021 sind brutto CHF 1'900'000 für die Sportanlage Tüfi, \nKunstrasenplatz eingestellt. Im Rahmen der Bedürfnisanalyse wurde festgestellt, dass eine \nAusweitung des Projektperimeters sinnvoll ist. Die zusätzlichen Plätze und \nUmgebungsanpassungen sind im Finanzplan noch nicht berücksichtigt. \n\nFolgekosten \n\nDer betriebliche Unterhalt eines Kunstrasenplatzes ist ca. 40% günstiger als der eines \nNaturrasenplatzes. Bei Eigenleistung des Unterhalts sind Folgeinvestitionen von ca. \nCHF 35'000 für neue Unterhaltsgeräte notwendig. Diese müssten in der laufenden \nRechnung der Sportanlage Tüfi budgetiert werden. \n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Sicherheit und Gesundheit und des Ressortvorstehers \nWerkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 33a Ziff. 6 sowie Art. 47 Ziff. 13 und Art. \n47a Ziff. 2 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\nStadt U Adlisw il \n\n\n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 Seite 5 Besch l. Nr. 2017-364 \n\nBeschluss: \n\n1 Das Vorprojekt für die Sanierung des Sportplatzes Tüfi II und der \nUmgebungsgestaltung des Perimeters inkl. Vorplatz Sportanlage Tüfi und Sandplatz \nwird genehmigt. \n\n2 Für das Projekt Sanierung Sportplatz Tüfi II wird beim Grossen Gemeinderat ein \nVerpflichtungskredit von brutto CHF 2'050'000 (inkl. MwSt.) zu Lasten Investitions\nKonto 680.5010.01 und ein Verpflichtungskredit von brutto CHF 31 0'000 (inkl. MwSt.) \nzu Lasten Investitions-Konto 330.5010.76 beantragt. \n\n3 Dem Grossen Gemeinderat werden folgende Anträge unterbreitet: \n\n3.1 Für das Projekt Sanierung Sportplatz Tüfi II wird ein Verpflichtungskredit von \nbrutto CHF 2'360'000 (inkl. MwSt.) bewilligt. \n\n3.2 Der Verpflichtungskredit erhöht oder verringert sich entsprechend der \nBauteuerung oder Bauverbilligung zwischen der Erstellung des \nKostenvoranschlages. \n\n3.3 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\n3.4 Der Beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom Stadtrat \nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderates wird vom Büro \nverfasst. \n\n4 Unter Vorbehalt der Kreditbewilligung durch den Grossen Gemeinderat wird für das \nProjekt Sanierung Sportplatz Tüfi II eine gebundene Ausgabe von brutto CHF \n1 '000'000 (inkl. MwSt.) zu Lasten Investitions-Konto 680.5010.01 und eine \ngebundene Ausgabe von brutto CHF 390'000 (inkl. MwSt.) zu Lasten Investitions\nKonto 330.5010.76 bewilligt und freigegeben. \n\n5 Das Ressort Werkbetriebe wird ermächtigt, die Auftragsvergaben entsprechend \nauszulösen (ohne öffentliche Submissionen). \n\n6 Das Ressort Werkbetriebe wird angehalten, den Stadtrat in geeigneter Form über den \njeweiligen Stand der Planungs- und Bauarbeiten zu informieren. \n\n7 Das Ressort Werkbetriebe wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. \n\n8 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung verschickt. \n\n9 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald eine Medienmitteilung verschickt wurde. \n\nStadt g Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 19. Dezember 2017 \n\n10 Mitteilung an: \n\n10.1 Grosser Gemeinderat \n10.2 Stadtrat \n10.3 Ressortleiter Finanzen \n10.4 Ressortleiter Werkbetriebe \n\nSeite \n\n10.5 Ressortleiter Sicherheit und Gesundheit \n10.6 Leiter Sport, Sportanlagen \n10.7 Leiter Sportanlage Tüfi \n\n6 \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nA(ndrea Bertolosi-Lehr \nS\\pdtschreiberin \n\nBeschl. Nr. 2017-364 \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n


Postulat

text: \nr~ \n\n. EINGEGANGEN \n\nAdliswil, 7. Februar 2018 0 7. Feb. 2018 \nEtf ..•••..•.• -\n\nPOSTULAT \n\\ "'' {' \\ ·,'-c).\\ \\~ ( s p' \n\nDavide Loss (SP), Xhelajdin Etemi (SP) 1 l"C \\ ~c ·-~ ~ · \n\nbetreffend Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege \n\nDer Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, ob den Mitgliedern des Grossen Gemeinderats im \nNachgang zu den Sitzungen der Schulpflege jeweils ein Bericht über die wichtigsten Be\nschlüsse analog demjenigen des Stadtrats zugestellt werden kann. \n\nBegründung: \n\nTransparenz fördert das Vertrauen. Der Grosse Gemeinderat übt die Oberaufsicht über sämt\nliche Behörden der Stadt Adliswil aus- also auch über die Schulpflege. \n\nEs ist von grossem Nutzen und wird überaus geschätzt, dass alle Gemeinderätinnen und Ge\nmeinderäte im Nachgang zu den Sitzungen des Stadtrats eine Zusammenstellung der wich\ntigsten Beschlüsse erhalten. Es wäre wünschenswert, wenn diese Transparenz auch auf die \nSitzungen der Schulpflege ausgedehnt werden könnte, denn deren Beschlüsse gehen- im \nUnterschied zur Baukommission und Sozialkommission - oftmals über die Beurteilung eines \nEinfalls hinaus. Somit wäre ein weiterer Schritt für die Zusammenlegung der Schule und der \n\nz il gemacht. \n\n~oss Xhelajdin Etemi \nl \n\n\n


Antrag RPK

text: \nStadt Adliswil  \nGrosser Gemeinderat \nRechnungsprüfungskommission  \nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch  \n\nSeite 1 \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission1 vom 11. Juni 2018 \n\n \n\nBeschluss des Grossen Gemeinderats betreffend Leistungszie-\nle und Indikatoren 2019 \n\n(vom …) \n \nDer Grosse Gemeinderat, \n \nnach Einsichtnahme in die Anträge des Stadtrats vom 10. April 2018 sowie der Rech-\nnungsprüfungskommission vom 11. Juni 2018 \n \nbeschliesst: \n\n1. Die Produktegruppen, Ziele und Indikatoren für das 2019 werden wie folgt festge-\nsetzt: \n\n1.1 Produktegruppe A Behörden und politische Rechte und die Ziele und Indika-\ntoren der Produktegruppe A werden gemäss Antrag des Stadtrats festge-\nsetzt. \n\n1.2 Produktegruppe B Kultur und Bibliothek und die Ziele und Indikatoren der \nProduktegruppe B werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt. \n\n1.3 Produktegruppe C Einwohnerkontakte und die Ziele und Indikatoren der \nProduktegruppe C werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt. \n\n1.4 Produktegruppe D Finanzen und die Ziele und Indikatoren der Produkte-\ngruppe D werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \n\n1.5 Produktegruppe E Steuern und die Zielen und die Ziele und Indikatoren der \nProduktegruppe E werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \n\n1.6 Produktegruppe F Raumplanung und die Ziele und Indikatoren der Produk-\ntegruppe F werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \n\n1.7 Produktegruppe G Verkehr und die Ziele und Indikatoren der Produktegrup-\npe G werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt. \n\n1.8 Produktegruppe H Ver- und Entsorgung und die Ziele und Indikatoren der \nProduktegruppe H werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \n\n1.9 Produktegruppe I Landschaft und die Ziele und Indikatoren der Produkte-\ngruppe I werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \n\n1.10 Produktegruppe J Sicherheit und Gesundheit und die Ziele und Indikatoren \nder Produktegruppe J werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \n\n1.11 Produktegruppe K Sport, Sportanalgen  \n\nK5 „Sportunterstützung und Gesundheitsprävention“  \n\nAufnahme eines neuen Leistungsziels Z3: „Förderung von Sportanlässen für \nKinder und Jugendliche“ \n\nIndikator: Z3: „Umfang der Kinder- und Jugendförderung“ \n\nGegenstand: „Anzahl unterstützter Anlässe pro Jahr (mindestens), Sollwert \nB19; 2“ \n\n \n\n\n\nStadt Adliswil  \nGrosser Gemeinderat \nRechnungsprüfungskommission  \nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch  \n\nSeite 2 \n\n1.12 Produktegruppe L Soziale Sicherung  \n\nL4 „Persönliche und wirtschaftliche Hilfe“ \n\nAufnahme eines neuen Leistungsziels Z2: „Die Sozialberatung sorgt für eine \nwirtschaftlich korrekte Ausrichtung von Sozialhilfeleistungen. Sie ergreift \nzweckmässige und wirtschaftliche Massnahmen zur Vorbeugung und Ver-\nhinderung von unrechtmässigem Leistungsbezug“. \n\nIndikator: Z2: „Kosten-/Nutzenverhältnis Sozialinspektorat“ \n\nGegenstand: „Verhältnis von Kosten und Deliktsumme in Prozent (%)“ \n\n1.13 Produktegruppe M Soziale Dienstleistungen und Beratung und die Ziele und \nIndikatoren der Produktegruppe M werden gemäss Antrag des Stadtrats \nfestgesetzt.  \n\n1.14 Produktegruppe N Volksschule und die Ziele und Indikatoren der Produkte-\ngruppe N werden gemäss Antrag des Stadtrats festsetzt.  \n\n1.15 Produktegruppe O Spezielle Förderungen und die Ziele und Indikatoren der \nProduktegruppe O werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt.  \n\n1.16 Produktegruppe P Schulergänzende Leistungen und die Ziele und Indikato-\nren der Produktegruppe P werden gemäss Antrag des Stadtrats festgesetzt. \n\n \n2. Dieser Beschluss untersteht nicht dem fakultativen Referendum. \n\n3. Mitteilung von Dispositivziffer 1. bis 2. an den Stadtrat. \n\n4. Veröffentlichung von Dispositivziffer 1. bis 2. im amtlichen Publikationsorgan. \n\n \n \n \nAdliswil, 11.06.2018 \n \n\nIm Namen der Kommission \n\nDer Präsident:   Der Sekretär: \nThomas Iseli    Walter Uebersax \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n1\n Die RPK besteht aus folgenden Mitgliedern: Thomas M. Iseli (Präsident), Silvia Helbling, Heidi \n\nJucker, Daniela Morf; Esen Yilmaz, Sekretär: Walter Uebersax \n\n\n


text: \nim Rhythmus der Natur\n\nWildnispark Zürich Sihlwald\n\nVielfältig – einzigartig – naturnah – auffallend schön – und zertifiziert\n\n\n\nim Rhythmus der Natur\n\nCharta Teil A\n\nAntrag Label Naturerlebnispark Kanton Zürich an BAFU\n\nCharta Teil C\n\nManagementplan für den Betrieb (strategisch Parkziele)\n\nNaturerlebnispark: \n\nGESUCH UM VERLEIHUNG DES NATIONALEN \n\nPARKLABELS FÜR 10 JAHRE\n\nZeithorizont 10 Jahre\n\nErarbeitung Trägerschaft \n\nPark\n\nZuständigkeit Kanton, BAFU\n\nCharta Teil B\n\nParkvertrag, Vision und Leitbild, unterschrieben von der ganzen \n\nTrägerschaft\n\nZeitraum 2020-2029\n\n(Eingabe durch Kanton Zürich an BAFU \n\nspätestens im März 2019)\n\nZeithorizont 10 Jahre\n\nErarbeitung Trägerschaft \n\nPark\n\nZuständigkeit Kanton, BAFU\n\nZeithorizont 10 Jahre\n\nErarbeitung Kanton Zürich\n\nZuständigkeit Kanton, BAFU\n\n\n\nim Rhythmus der Natur\n\nAntrag Park-Label WPZ Sihlwald 2020-2029\n\nZeitplan Wer Termin\n\nAbnahme Evaluation Charta 2010-2019,\n\nAbnahme Parkvertrag, Managementplan für \n\nBetrieb 2020-2029 (Teile B und C)\n\nStifterversammlung 13. Nov. 18\n\nÜberarbeitung der Dokumente gemäss den \n\nBeschlüssen aus der Stifterversammlung\nGeschäftsleitung November\n\nUnterzeichnung Parkvertrag Alle Träger 4. Dez. 18\n\nÜbergabe Parkvertrag und Managementplan \n\nBetrieb 2020-2029 an Kanton\nGeschäftsleitung Januar 19\n\nEinreichen Antrag Label «Naturerlebnispark» \n\nbeim Bundesamt für Umwelt (BAFU)\nKanton Zürich März 19\n\n\n\nim Rhythmus der Natur\n\n5-Jahresplanung Kanton mit BAFU (Programmvereinbarung) \n\ninkl. Finanz-Antrag Kanton\n\nGesuch um globale FINANZHILFE für den Betrieb des \n\nNaturerlebnispark Wildnispark Zürich Sihlwald\n\nZeithorizont 5 Jahre\n\nErarbeitung Park, Kanton\n\nZuständigkeitKanton, BAFU\n\n2008-2011\n\n2012-2015\n\n2016-2019\n\n2020-2024\n\n4/5-Jahresplanung Trägerschaft (Leistungsvereinbarung)\n\nOperativer Betrieb \n\nZeithorizont 4 oder 5 Jahre\n\nErarbeitung Park, Träger\n\nZuständig Park, Träger\n\n2009-2012\n\n2013-2016\n\n2017-2019\n\n2020-2023/24\n\n\n\nim Rhythmus der Natur\n\nGesuch um globale Finanzhilfe für den Betrieb \ndes Naturerlebnispark Wildnispark Zürich \nSihlwald 2020-2024 \n(Programmvereinbarung mit Bund)\n\nZeitplan wer Termin\n\nErarbeitung 5-Jahresplanung 2020-2024 GL mit Kanton\nAug.18 bis Jan.\n\n19\n\nEinreichen Finanzantrag an BAFU\n\nInkl. 5-Jahresplanung Stiftung Wildnispark \n\nZürich (2020-2024)\n\nKanton Zürich März 2019\n\n\n\nim Rhythmus der Natur\n\nLeistungsvereinbarung der Stiftung mit der \nTrägerschaft (2020-2023/24)\n\nZeitplan wer Termin\n\nErarbeitung Leistungsvereinbarung 2020-2023 \n\nmit Trägerschaft\nGeschäftsleitung März – Aug. 19\n\nVernehmlassung 4/5-jährige Leistungsverein-\n\nbarung mit Trägerschaft (2020-2023/24)\nAlle Träger Oktober 2019\n\nAbnahme 4/5-jährige Leistungsvereinbarung mit \n\nTrägerschaft (2020-2023/24)\nStifterversammlu\n\nng\nNov. 2019\n\n\n


Antwort Stadtrat

text: \nEingegangen 13.03.2019\nGGR-Nr. 2018-28\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2019-52)

text: \nEingegangen 08.03.2019\nGGR-Nr. 2019-52\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2018-389)

text: \nEingegangen: 30.11.2018\nGGR-Nr. 2018-27\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats ( ) \n\nSitzung vom 27. November 2018 \n\nBeschl. Nr. 2018-389 \n\nK5.1.1 Allgemeine und komplexe Akten \nStiftung Wildnispark Zürich; Parkvertrag 2020 - 2029; Kreditantrag \n\nAusgangslage \n\n2010 hat das Bundesamt für Umwelt dem Wildnispark Zürich Sihlwald für die Periode 2010 -\n2019 das Label "Naturerlebnispark - Park von nationaler Bedeutung" erteilt. Für die \nkommende Periode 2020 - 2029 muss das Label beim Bund neu beantragt werden. Dazu \nwurde das entsprechende Dossier 'Charta 2020 - 2029' ausgearbeitet. Die Charta besteht im \nWesentlichen aus drei Elementen: \n\n- Teil A: Label-Antrag durch den Kanton Zürich \n- Teil B: Parkvertrag \n- Teil C: Managementplan für den Betrieb \n\nDer Parkvertrag muss von allen Vertragspartnern, also auch von den Bezirksgemeinden, \nunterzeichnet werden. Die Vertragsdauer von 10 Jahren ist durch den Bund vorgegeben. Um \ndem Kanton zu ermöglichen, auf der Basis des genehmigten Parkvertrags den Label-Antrag \nzu erarbeiten, ist die Vertragsunterzeichnung des Parkvertrags durch die Präsidenten der \nBezirksgemeinden auf den 4. Dezember 2018 geplant. Ausgehend von der verabschiedeten \nCharta werden in einer separaten Leistungsvereinbarung u.a. die Finanzen geregelt. Die \nzukünftige Leistungsvereinbarung, die den Zeitraum 2020 - 2023 umfasst, wird 2019 \nausgearbeitet und den Gemeinden zur Genehmigung vorgelegt. \n\nIm Jahr 2018 haben die Gemeinden des Bezirks Hergen gesamthaft CHF 289'500 an die \nStiftung Wildnispark Zürich überwiesen. Mit SRB 2016-241 vom 20. September 2016 und \nSRB 2018-74 vom 27. März 2018 hat der Stadtrat Adliswil der Zahlung des jährlichen \nGemeindebeitrags an den Wildnispark Zürich in der Höhe von CHF 55'000 für die Jahre \n2017- 2019 zugestimmt. \n\nDer Stadtrat steht einer Verlängerung der Leistungsvereinbarung wohlwollend gegenüber. \nDer Vertei lschlüssel der neuen Leistungsvereinbarung sieht für die Stadt Adliswil ab 2020 \neine Zahlung von jährlich CHF 55'500.- vor. Vorbehalten bleibt sowohl im Parkvertrag wie \nauch in der Leistungsvereinbarung die Genehmigung des jährlichen Voranschlags jeder \nGemeinde durch die jeweiligen Organe. \n\nErwägungen \n\nDie Erteilung des Labels "Naturerlebnispark - Park von nationaler Bedeutung" ist sowohl für \ndie Vermarktung als auch aus ökonomischer Sicht (Beiträge von Bund und Kanton) von sehr \ngrosser Bedeutung. Die Unterzeichnung des Parkvertrags ist Voraussetzung für den Antrag \nzur erneuten Erteilung des Labels ab 2020. \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 27. November 2018 Seite 2 Beschl. Nr. 201 B-389 \n\nIm zehnjährigen Parkvertrag ist nur eine Absichtserklärung von jährlichen Finanzbeiträgen \nenthalten. Die definitiven Beitragshöhen werden in einer Leistungsvereinbarung zwischen \nden Stiftern und der Stiftung in der Regel für vier Jahre festgelegt. \n\nAlle Stifter haben die 'Charta 2020 - 2029' in einer Vernehmlassung geprüft. Über die \neingegangenen Anträge hat die Stifterversammlung am 13. November 2018 beraten und die \ndefinitive Fassung der Charta einstimmig verabschiedet. \n\nDamit liegt der definitive Parkvertrag nun vor und kann unterzeichnet werden. Die 'Charta \n2020 - 2029' sichert den kontinuierlichen Weiterbetrieb des für die Region sehr wichtigen \nNaturerlebnisparks Wildnispark Zürich Sihlwald für die kommenden 10 Jahre. \n\nDer Gemeindebetrag von CHF 55'000.- fürs Jahr 2019 ist im Budget (078.3636.00 I 078.2200) \neingestellt. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Einwohnerkontakte und Präsidiales sowie der \nRessortvorsteherin Werkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 33a Ziff. 6 und Art. 47 \nZiff. 6 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil , folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Der Stadtrat genehmigt den Parkvertrag 2020- 2029 für den Wildnispark Zürich \nSihlwald. \n\n2 Der Stadtpräsident und die Stadtschreiberin bzw. deren Stellvertretungen werden \nermächtigt, den Parkvertrag 2020 - 2029 zu unterzeichnen. \n\n3 Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt: \n\n3.1 Für den Gemeindebeitrag an den Wildnispark Zürich Sihlwald wird ein jährlich \nwiederkehrender Verpflichtungskredit von brutto CHF 60'000.- ab dem Jahr \n2020 bewilligt. \n\n3.2 Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen. \n\n4 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n5 Mitteilung an: \n\n5.1 Grosser Gemeinderat \n5.2 Ressortvorsteherin Werkbetriebe \n5.3 Zentrale Dienste \n5.4 Wildnispark Zürich Sihlwald (mit separatem Schreiben) \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nFarid Zeroual \nStadtpräsident \n\nflndrea Bertolosi-Lehr \n~tadtschreiberin \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n


Geänderter Antrag SAKO

text: \nStadt Adliswil \nGrosser Gemeinderat \nZürichstrasse 8, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n \n \n\n \n\nAntrag der Sachkommission vom 13. Mai 2019 \n\n \n\nBedarfsgerechte Kinderbetreuung; Einführung von Betreuungs-\ngutscheinen \n \n(vom …) \n \n \nDer Grosse Gemeinderat, \n \nnach Einsichtnahme in die Anträge des Stadtrats vom 05. März 2019 sowie der \nSachkommission vom 13. Mai 2019, \n \nbeschliesst: \n\n \nI. Der Einführung von Betreuungsgutscheinen zur subjektorientierten \n\nUnterstützung der vorschulischen familienergänzenden Kinderbetreuung in \nKindertagesstätten per 1. August 2020 wird zugestimmt.  \n \n\nII. Es wird folgender Gemeindeerlass beschlossen: Gemeindeerlass zum Bezug \nvon Betreuungsgutscheinen für die familienergänzende Kinderbetreuung \nim Vorschulalter in der Stadt Adliswil. \n \nErlasstext gemäss Beilage zu SRB 2019-52. \n \n\nIII. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n \nIV. Der Beleuchtende Bericht im Falle einer Urnenabstimmung wird vom Stadtrat \n\nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderats wird von dessen \nBüro verfasst. \n \n\nV. Veröffentlichung von Dispositivziffer I-III im amtlichen Publikationsorgan. \n \nVI. Mitteilung von Dispositivziffer I-IV an den Stadtrat. \n\n \n \n \n \n \nAdliswil, 13. Mai 2019 \n \n\nIm Namen der Kommission \n\nDer Präsident:   Der Sekretär: \nStefan Neubert   Robin Hodel \n\n \n \n \n_____________ \n\n * Die Kommission besteht aus folgenden Mitgliedern: Stefan Neubert (Präsident); Vera Bach, \nHarry Baldegger, Angela Broggini, Hanspeter Clesle, Erwin Lauper, Kannathasan Muthuthamby, \nAngelika Sulser, Urs Weyermann; Sekretär: Robin Hodel. \n\n \n\nEingegangen 13.05.2019\nGGR-Nr. 2019-52\n\n\n


name: ENTWURF vom 5.3.19; Ausführungsbestimmungen zum Bezug von Betreuungsgutscheinen

text: \nAusführungsbestimmungen zum Bezug von Betreuungsgutscheinen i \n \n\nBehördenerlass zum Bezug von Betreuungsgutscheinen für die \nfamilienergänzende Kinderbetreuung im Vorschulalter in der Stadt \nAdliswil (Ausführungsbestimmungen)                                                                                \n\nAugust 2020 \n\n \n\n\n\nAusführungsbestimmungen zum Bezug von Betreuungsgutscheinen  1 \n \n\n \n\nI. Allgemeines \n \nArt. 1 Zuständigkeiten \n1 Für die Umsetzung der im Gemeindeerlass zum Bezug von Betreuungsgutscheinen für die \nfamilienergänzende Kinderbetreuung im Vorschulalter in der Stadt Adliswil definierten \nAbläufe ist das Ressort Soziales zuständig. \n2 Das Ressort Soziales und die Abteilung Steuern arbeiten bei der Berechnung der \nBetreuungsgutscheine zusammen.  \n\n \nArt. 2 Präzisierung der Anspruchsberechtigung \n \n1 Betreuungsgutscheine werden in der Regel für diejenigen Betreuungstage ausgerichtet, an \ndenen die Erziehungsberechtigten (Alleinerziehende bzw. beide Partner) effektiv Tätigkeiten \nim Rahmen von Erwerb, Ausbildung, Studium oder ausserhäuslicher Pflege Angehöriger \nnachgehen.  \n \n2 Als erwerbstätig gelten auch Personen, die an arbeitsmarktlichen Massnahmen oder \nMassnahmen zur Integration teilnehmen, die einen Zusammenhang mit einer \nErwerbstätigkeit aufweisen.  \n \n3 Stellensuchende erhalten Betreuungsgutscheine in dem Umfang, in dem sie dem \nArbeitsmarkt zur Verfügung stehen. \n  \n4 Bei Vorhandensein zwingender unregelmässiger ausserhäuslicher Tätigkeit werden \nBetreuungsgutscheine für alle in Frage kommenden Wochentage ausgestellt.  \n \n5 Studierende erhalten Betreuungsgutscheine bei ausgewiesenem Bedarf in der Regel im \nRahmen des Erststudiums.  \n \n6 Vorbehalten bleibt die Ausrichtung von Betreuungsgutscheinen aufgrund sozialer Indikation \ngem. Art. 6 Abs. 5 des Gemeindeerlasses zum Bezug von Betreuungsgutscheinen.  \n \nII. Berechnungsgrundlagen \n \nArt. 3 Höhe der Betreuungsgutscheine und massgebendes Einkommen           \n\n(bei Kindertagesstätten) \n1 Die Höhe der Betreuungsgutscheine wird wie folgt bemessen:  \n\nStufen Massgebendes \nEinkommen in Franken \n\nSubvention in Franken pro Tag \nfür Kinder über 18 Monate \n\nSubvention in Franken pro Tag \nfür Kinder bis 18 Monate \n\n1 bis 31’999 95 105 \n2 ab 32’000 93 103 \n3 ab 34’000 91 101 \n4 ab 36’000 88 98 \n\n\n\nAusführungsbestimmungen zum Bezug von Betreuungsgutscheinen  \n \n\n \n\n5 ab 38’000 85 95 \n6 ab 40’000 82 92 \n7 ab 42’000 79 89 \n8 ab 44’000 76 86 \n9 ab 46’000 73 83 \n\n10 ab 48’000 70 80 \n11 ab 50’000 67 77 \n12 ab 52’000 64 74 \n13 ab 54’000 61 71 \n14 ab 56’000 58 68 \n15 ab 58’000 55 65 \n16 ab 60’000 52 62 \n17 ab 62’000 49 59 \n18 ab 64’000 46 56 \n19 ab 66’000 43 53 \n20 ab 68’000 40 50 \n21 ab 70’000 37 47 \n22 ab 72’000 34 44 \n23 ab 74’000 31 41 \n24 ab 76’000 28 38 \n25 ab 78’000 25 35 \n26 ab 80’000 23 31 \n27 ab 82’000 20 27 \n28 ab 84’000 17 23 \n29 ab 86’000 14 19 \n30 ab 88’000 11 15 \n31 ab 90’000 8 11 \n32 ab 92’000 5 7 \n33 ab 94’000 2 3 \n34 ab 95’000 0 0 \n\n \n\nArt. 5 Höhe der Betreuungsgutscheine und massgebendes Einkommen                    \n(bei Tageselternvereinen/-organisationen) \n\n1 Die Höhe der Betreuungsgutscheine wird wie folgt bemessen:  \n\nStufen Massgebendes \nEinkommen in Franken \n\nSubvention in Franken pro \nStunde für Kinder über 18 \nMonate \n\nSubvention in Franken pro \nStunde für Kinder bis 18 Monate \n\n1 bis 31’999 9.00 11.00 \n2 ab 32’000 8.80 10.80 \n3 ab 34’000 8.60 10.60 \n4 ab 36’000 8.40 10.40 \n5 ab 38’000 8.20 10.20 \n6 ab 40’000 8.00 10.00 \n\n\n\nAusführungsbestimmungen zum Bezug von Betreuungsgutscheinen  \n \n\n \n\n7 ab 42’000 7.80 9.80 \n8 ab 44’000 7.60 9.60 \n9 ab 46’000 7.40 9.40 \n\n10 ab 48’000 7.20 8.20 \n11 ab 50’000 7.00 9.00 \n12 ab 52’000 6.80 8.70 \n13 ab 54’000 6.60 8.40 \n14 ab 56’000 6.40 8.10 \n15 ab 58’000 6.20 7.80 \n16 ab 60’000 6.00 7.50 \n17 ab 62’000 5.80 7.20 \n18 ab 64’000 5.60 6.90 \n19 ab 66’000 5.40 6.60 \n20 ab 68’000 5.20 6.30 \n21 ab 70’000 5.00 6.00 \n22 ab 72’000 4.70 5.70 \n23 ab 74’000 4.40 5.40 \n24 ab 76’000 4.10 5.10 \n25 ab 78’000 3.90 4.80 \n26 ab 80’000 3.60 4.50 \n27 ab 82’000 3.30 4.20 \n28 ab 84’000 3.10 3.90 \n29 ab 86’000 2.80 3.60 \n30 ab 88’000 2.50 3.30 \n31 ab 90’000 2.20 3.00 \n32 ab 92’000 1.90 2.70 \n33 ab 94’000 1.60 2.40 \n34 ab 95’000 0 0 \n\n \n\n2 Bei einem steuerbaren Vermögen von unter 100‘000 Franken entspricht das steuerbare \nEinkommen dem massgebenden Einkommen. Ab einem steuerbaren Vermögen zwischen \n100‘000 und 299‘999 Franken werden 10 Prozent des Vermögens zum steuerbaren \nEinkommen hinzugerechnet. Ab einem steuerbaren Vermögen von 300‘000 Franken wird – \nunabhängig vom steuerbaren Einkommen – kein Betreuungsgutschein mehr ausbezahlt. \n\nArt. 6 Spezialfälle \n1 In Spezialfällen wird die Bemessung der Betreuungsgutscheine folgendermassen geregelt: \n\na) Bei Konkubinatspaaren ohne gemeinsames Kind wird Dreiviertel des Einkommens und \nVermögens des Partners/der Partnerin ohne Kind in der Berechnung mitberücksichtigt. \n \n\nb) Stiefeltern und nicht verheiratete leibliche Eltern werden gleich behandelt wie verheiratete \nPaare. \n\n \n\n\n\nAusführungsbestimmungen zum Bezug von Betreuungsgutscheinen  \n \n\n \n\nc) Bei (berufstätigen) quellensteuerpflichtigen Erziehungsberechtigten werden die Angaben der \nLohnabrechnung/Unterstützungsleistungen/Einkünfte zu Grunde gelegt. \n\n \nd) Bei getrennt lebenden Erziehungsberechtigten mit gemeinsamem Sorgerecht werden \n\nEinkommen und Vermögen desjenigen Erziehungsberechtigten, bei dem das Kind lebt, \nzuzüglich Zahlungen gem. Unterhaltsvertrag und allfälligen weiteren Leistungen \nberücksichtigt.  \n\n \ne) Erziehungsberechtigte, deren Einkommens- und Vermögensverhältnisse in der Zeit von \n\nTrennung und Scheidung noch nicht geregelt sind, haben eine Kopie der jeweils aktuellsten \nEinkommens- und Vermögensnachweise analog den Steuererklärungen und eine Kopie des \nTrennungs – oder Scheidungsurteils einzureichen. \n\n \n\nf) Tragen anstelle der Erziehungsberechtigten juristische Personen oder Körperschaften des \nöffentlichen oder privaten Rechts die Kosten, werden keine Betreuungsgutscheine ausgestellt. \n \n\ng) In Härtefällen entscheidet das für die Ausrichtung zuständige Ressort über die Bemessung \nder Betreuungsgutscheine. \n\n2  Die Eltern bzw. Erziehungsberechtigten haben in jedem Fall mindestens 20 Franken pro \nKind und Betreuungstag selber zu bezahlen. \n\nIII. Umsetzung \nArt. 4 Auszahlung der Betreuungsgutscheine \n1 Die Betreuungsgutscheine werden vorschüssig monatlich ausbezahlt. \n\n2 Die Betreuungsgutscheine werden als Monatspauschale verrechnet. Es werden auf 100 \nProzent Betreuung 21 Tage pro Monat ausbezahlt (Faktor 4.2). \n\n3 Bei längeren Abwesenheiten (mehr als 5 Wochen) besteht kein Anspruch auf \nBetreuungsgutscheine.  \n\nArt. 5 Änderung der Verhältnisse \n1 Wird die aktuelle Leistungsfähigkeit eines Haushalts und dadurch das massgebende \nEinkommen durch eine Änderung in den persönlichen oder beruflichen Verhältnissen der \nzum Haushalteinkommen beitragenden Person um mindestens 25% beeinflusst, wird das \nmassgebende Einkommen aufgrund einer Selbsteinschätzung der Erziehungsberechtigten \nsowie einer Überprüfung der relevanten Belege neu berechnet.  \n\n2 Die auf das neu ermittelte massgebende Einkommen angepassten provisorischen \nBetreuungsgutscheine werden ab dem Zeitpunkt der Meldung der Änderung bis zum Ende \ndes laufenden Schuljahrs ausbezahlt.  \n\n3 Bei Vorliegen der rechtskräftigen Steuerveranlagung werden die provisorischen \nBetreuungsgutscheine rückwirkend für den entsprechenden Zeitraum, maximal ein Jahr, \nausgeglichen.  \n\n4 Ergibt sich bei der Ausgleichsberechnung zwischen der Selbsteinschätzung und der \nrechtskräftigen Steuerveranlagung eine Abweichung des massgebenden Einkommens von \nweniger als 25 %, bildet die rechtskräftige Steuerveranlagung im Zeitpunkt der \n\nKommentar [kod1]: Neu hier und \nnicht mehr im Gemeindeerlass. Das ist \nein Spezialfall.  \n\n\n\nAusführungsbestimmungen zum Bezug von Betreuungsgutscheinen  \n \n\n \n\nSelbsteinschätzung die Grundlage für das massgebende Einkommen und für die definitiven \nBetreuungsgutscheine. \n\n \n\nArt. 6 Qualitätssicherung \n1 Dem zuständigen Ressort obliegt die Kontrolle und Prüfung der eingereichten Unterlagen. \nDie von den Erziehungsberechtigten eingereichten Selbstdeklarationen werden \nstichprobenartig überprüft. Die Erziehungsberechtigten sind zur Mitwirkung verpflichtet. Die \nzur Kontrolle notwendigen Daten Dritter können unter Wahrung des Datenschutzes ermittelt \nwerden.  \n\n2 Mit einem Monitoring wird die Entwicklung der Nachfrage und der Kosten überwacht.   \n\nArt. 7 Rechtsmittel \n1 Das zuständige Ressort  informiert die Erziehungsberechtigten nach Einreichung des \nvollständigen Antrags über den Anspruch und die Höhe der Betreuungsgutscheine. Dazu kann \neine beschwerdefähige Verfügung angefordert werden. Gegen den Entscheid kann innert  30 \nTagen von der schriftlichen Mitteilung an beim Stadtrat eine Neubeurteilung verlangt werden. Das \nBegehren um Neubeurteilung ist mit einem Antrag und einer Begründung zu versehen.   \n \nStadtrat Adliswil \n\n \n\n \n\n \n\n\n\tI. Allgemeines\n\tArt. 1 Zuständigkeiten\n\tII. Berechnungsgrundlagen\n\tArt. 3 Höhe der Betreuungsgutscheine und massgebendes Einkommen           (bei Kindertagesstätten)\n\tArt. 5 Höhe der Betreuungsgutscheine und massgebendes Einkommen                    (bei Tageselternvereinen/-organisationen)\n\tArt. 6 Spezialfälle\n\tIII. Umsetzung\n\tArt. 4 Auszahlung der Betreuungsgutscheine\n\tArt. 5 Änderung der Verhältnisse\n\tArt. 7 Rechtsmittel\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2020-154)

text: \nEingegangen 03.07.2020\nGGR-Nr. 2020-201\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Motion

text: \nEingegangen 05.06.2019\nGGR-Nr. 2019-87\n\n\n\n\n


Postulat

text: \nAdliswil, 11 .09.2019 \n\nPOSTULAT von Wolfgang Liedtke (SP) \n\nbetreffend Verbesserung des Angebotes des öffentlichen Verkehrs in Adliswil \n\nEin gutes Angebot des öffentlichen Nahverkehrs steigert nicht nur die Attraktivität einer \nGemeinde, sondern es reduziert auch den motorisierten Individualverkehr. Es trägt dazu bei, \ndass Senioren möglichst lange unabhängig in ihren eigenen Wohnungen leben können. \nAdliswil hat in den vergangenen drei Jahrzehnten sein Angeobt an Buslinien kontinuierlich \nerweitert. Dennoch weist diese Angebot Lücken auf, die von, denjenigen Mitbürgern, die auf \nden öffentlichen Verkehr angewiesen sind, besonders deutlich spürbar sind. Diese Lücken \nkönnen zum Teil mit für Adliswil kostenneutralen Verbesserungen des bestehenden Angebots \nverringert werden. Zum Teil bedarf es auch neuer Ansätze, die sich bereits in anderen \nSchweizer Gemeinden bewährt haben. \n\n1. Der Stadtrat wird eingeladen zu prüfen, alle Bushaltestellen n Adliswil mit \nBilletautomaten der ZW auszustatten. \n\nBegründung: \nDie Bushaltestellen in Adliswil sind bis auf wenige Ausnahmen nicht mit \nBilletautomaten ausgestattet. Passagiere, die an diesen Haltestellen in den Bus \nsteigen, müssen ihr Billet beim Busfahrer lösen. Dieser Vorgang beansprucht teilweise \nmehr als eine Minute Aufenthalt. Eine Ausstattung der Bushaltestellen mit \nBilletautomaten der ZW würde die folgenden Vorteile bieten: \n• Eine Zeitersparnis für die Busse auf ihrer Tour, welche in eine bessere \n\nLinienführung investiert werden kann. Eine Veränderung der Linienführungen \nwurde bisher oft mit dem Argument abgelehnt, dass die Busse dann ihren Zeitplan \nnicht einhalten könnten. \n\n• Eine Erleichterung für die Busfahrerinnen und Busfahrer. \n• Ein Gewinn an Sicherheit, denn in den Bussen müsste kein Bargeld mitgeführt \n\nwerden. \n• Die Aufstellung der Billetautomaten wird von der ZW finanziert. \n\n2. Der Stadtrat wird eingeladen, den Einsatz von Rufbussen oder Ruftaxis in vom ÖV \nschlecht erschlossen Bezirken der Stadt Adliswil bzw. zu Randzeiten zu prüfen. \n\nBegründung: \nRuftaxis und Rufbusse sind in einigen Schweizer Gemeinden bereits im Einsatz. Auch \nim Gebiet des ZW existieren solche Einrichtungen, beispielsweise ein Ruftaxi in \nDübendorf seit 2014. Die VBZ testet derzeit ein Rufbussystem in Altstetten und \nAlbisrieden. Der Vorteil dieses Konzeptes liegt darin, dass kleinere Fahrezuge \neingesetzt werden können, welche nur bei Bedarf verkehren. Dies spart Kosten beim \nFahrzeugeinsatz und vermindert den Treibstoffverbrauch und damit auch den C02-\nAusstoss. Ruftaxis oder Rufbusse können die bisherigen Buslinien ergänzen, sie \nkönnen in Randzeiten auch grosse Linienbusse ersetzen und das Angebot an \nöffentlichem Verkehr in Randzeiten verbessern. \n\nEingegangen 23.09.2019\nGGR-Nr. 2019-114\n\n\n\n3. Der Stadtrat wird eingeladen, die Einrichtung einer durchgehenden Buslinie vom \nBahnhof Adliswil zum Bahnhof Wollishofen, welche die Linienführung der heutigen \nLinien 151 der SZU und 70 der VBZ übernimmt und diese ersetzt, zu prüfen. \n\nBegründung: \nDie Buslinie 151 der SZU führt vom Bahnhof Adliswil über die Post-, Rellsten- und \nZeigstrasse bis zur Haltestelle Zürich-Mittelleimbach unmittelbar hinter der \nStadtgrenze. Von dort verkehrt die Buslinie 70 der VBZ bis durch Leimbach und \nWollishofen bis zum Bahnhof Wollishofen. Die Fahrpläne der beiden Buslinien sind \nnicht aufeinander abgestimmt. Während die Buslinie 70 eine Frequenz von 10 Minuten \nhat, sind es bei der Buslinie 151 20 Minuten. Zwar ergibt sich somit theoretisch alle 20 \nMinuten eine Umsteigemöglichkeit vom Bus 70 auf den Bus 151, allerdings wartet der \n151er Bus den 70er Bus nicht ab, so dass Fahrgäste, welche aus Richtung \nWollishofen/Leimbach kommend nach Adliswil weiterfahren wollen, häufig 20 Minuten \nauf den Anschlussbus warten müssen. \nEine Zusammenlegung der beiden ZW-Buslinien würde das Umsteigen in Zürich\nMittelleimbach überflüssig machen und würde ausserdem die Frequenz der Busse im \nQuartier Rellsten-Zopf-Oberleimbach verdoppeln. Dies würde eine deutliche \nVerbesserung des ÖV-Angebotes für die Quartierbewohner bedeuten: \n• eine bessere Anbindung an das Ortszentrum Adliswil \n• eine direkte Anbindung an Wollishofen, an Greencity und an den S-Bahnhof \n\nLeimbach. \n\n~ .. -~~-------\n\n\n


Antwort Stadtrat (SRB 2020-178)

text: \nEingegangen 21.08.2020\nGGR-Nr. 2020-187\n\n\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2020-80)

text: \nEingegangen 03.04.2020\nGGR-Nr. 2020-177\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Kennwerte und Kostengrobschätzung

text: \nZentrum Ost Adliswil | Bebauungsszenarien 1/1\n\nKennwerte und Kostengrobschätzung +/- 25% Stand: 04.07.2023\n\nBerechnungsgrundlagen: \n\nKostenstand: Index BFS, Zürich, Hochbau, 10.2022 / Mehrwertsteuer: 7,7% eingerechnet / Kostengenauigkeit +/-25%, \n\nEnergiestandard: Minergie-P (ohne Zertifizierung) / Ausbaustandard: Mittlere Anspruchsklasse, alle Flächen voll ausgebaut\n\nPläne und Kennwerte Bebauungsszenarien Phase 0 der Projektentwicklung, Metron, Stand 24.04.2023\n\nSihlsteg auf Basis Referenzprojekt Linthsteg Glarus, L= 55m, B= 4m\n\nFreiraum mit Park, neuer Erschliessung, Sihlufer und Sihlsteg Bearbeitete \n\nUmgebungfläche\n\nKostengrobschätzung \n\n(+/- 25%)\n\nBUF(m²) CHF inkl. MwSt.\n\nPark (Grünraum teilweise im Bestand, Verlegung / Aufhebung der Parkplätze, \n\ninkl. einfache Möblierung und Grundbeleuchtung\n\n3’840 1’500’000\n\nErschliessung (Strasse, Parkflächen, angrenzende Grünflächen) 1’110 600’000\n\nSihlufer (Uferpromenade, Sitzstufen inkl. einfache Möblierung und \n\nGrundbeleuchtung)\n\n1’800 1’200’000\n\nSihlsteg (inkl. Anschluss an best. Weg, Grundbeleuchtung, gemäss \n\nReferenzprojekt Linthsteg Glarus)\n\n220 1’500’000\n\nTotal Freiraum 6’970 4’800’000\n\nGebäude am Brückenkopf - Umbau Grundsteinhäuser (ohne Erweiterung*) Geschossflächen Kostengrobschätzung \n\n(+/- 25%)\n\nGF (m²) CHF inkl. MwSt.\n\nUmbau Grundsteinhäuser 1’300 5’100’000 \n\nAnnahme für Erdbeben-/Brandschutzertüchtigung/ Altlastensanierung \n\nBestand*\n- \n\n1’300’000 \n\nBearbeitete Umgebungsfläche Gebäude (BUF ca. 300 m\n2\n) - 200’000 \n\nTotal Gebäude Umbau 1’300 6’600’000 \n\n* Annahme für die weitere Planung: Erweiterungen werden erforderlich und gleichen die Kostendifferenz zum Ersatzneubau aus.\n\nGebäude am Brückenkopf - Ersatzneubau Geschossflächen Kostengrobschätzung \n\n(+/- 25%)\n\nGF (m²) CHF inkl. MwSt.\n\nErsatzneubau 1’960 8’000’000 \n\nAbbruch Grundsteinhäuser - 300’000 \n\nBearbeitete Umgebungsfläche Gebäude (BUF ca. 300 m\n2\n) - 200’000 \n\nTotal Gebäude Ersatzneubau 1’960 8’500’000 \n\nBemerkungen\n\nFolgende Kosten sind nicht eingerechnet:\n\nGrundstück- und Erschliessungskosten Miete von fremdem Grund\n\nVerfahrenskosten (Studien, Wettbewerbe etc.) Sicherung, Umlegung und Provisorien best. Werkleitungen\n\nSpez. Nutzer- und Betriebseinrichtungen Spezielle geologische und hydrologische Massnahmen \n\nBauherrenleistungen,  Finanzierungskosten Hochwasserschutz\n\nUmzugskosten, Provisorien etc. Entschädigung an Dritte, Ersatzabgaben\n\nFördergelder und Beiträge Dritter Erweiterte Mobilitätsangebote (Ladestationen, Carsharing etc.)\n\nReserven Bauherr Kunst am Bau\n\nAusstattung und Möblierung Budget Sihlsteg >1.5 Mio.\n\nNicht an das Areal angrenzende Uferpromenade\n\nReguläre Instandsetzungsarbeiten der Grundsteinhäuser werden durch die Sanierungs-und Umbaumassnahmen kompensiert und sind in den \n\nUmbaukosten enthalten.\n\nAlle Flächen- und Volumenangaben sind grobe Ermittlungen in abstrahierten Situations-Plänen im Massstab 1:500. Die Nutzunganteile sind \n\neine Einschätzung und liegen keinem Nutzungs-/Raumprogramm zugrunde. Die Kennwerte und Kosten weisen eine entsprechende \n\nUngenauigkeit auf.\n\n*Erdbeben- und Brandschutzertüchtigung, Altlasten- und Schadstoffanalysen, -sanierung und -entsorgung im Bestand grösser als Budget 1.3\n\nMio. (in Absprache mit Auftraggeberschaft Budget-Annahme ohne Kostenkalkulation, Objektkenntnisse und techn. Prüfung)\n\nF:\\daten\\M4\\23-004-00\\06_ARB_UNT\\01_Kennwerte_Kosten\\tab_ZOS_Bebauungszenarien_Kennwerte_Kosten_230530.xlsx\\Bemerkungen\n\n\n\nZentrum Ost Adliswil | Bebauungsszenarien 2/3\n\nKennwerte und Kostengrobschätzung Stand: 30.05.2023\n\nSzenario Ersatzneubau Grundsteinhäuser: 4 Vollgeschosse + 1 Untergeschoss\n\nHaus Süd Kultur Gastro/Verkauf Saal Büro/Dienstleist. Wohnen Technik/Lager Tiefgarage Alle Nutzungen\nNeubau GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³)\n\n2. Untergeschoss\n1. Untergeschoss 260 650 260 650\n\nErdgeschoss 425 2’150 425 2’150\n1. Obergeschoss 425 1’300 425 1’300\n2. Obergeschoss 425 1’300 425 1’300\n3. Obergeschoss 425 1’300 425 1’300\n\nDachgeschoss\nTotal oberirdisch 1’275 3’900 425 2’150 1’700 6’050\nTotal Haus Süd 1’275 3’900 425 2’150 260 650 1’960 6’700\n\nKennwerte Abbruch Grundsteinhäuser GF(m²) GV(m³) CHF inkl. MwSt.\nAbbruch Grundsteinhäuser (vgl. Kennwerte Szenario Umbau Grundsteinhaus) 1’225 4350\n\nKostenkennwerte Bau oberirdisch Bau unterirdisch Total Bau\nGF(m²) GV(m³) CHF inkl. MwSt. GF(m²) GV(m³) CHF inkl. MwSt. GF(m²) GV(m³) CHF inkl. MwSt.\n\nHaus Süd 1’700 6’050 260 650 1’960 6’700\n\n300’000\n\n7’400’000 8’000’000600’000\n\nF:\\daten\\M4\\23-004-00\\06_ARB_UNT\\01_Kennwerte_Kosten\\tab_ZOS_Bebauungszenarien_Kennwerte_Kosten_230530.xlsx\\4VG\n\n\n\n756\n\n690\n\n654\n\n655\n\n657\n\n675\n\n676\n\n2713\n\n2482\n\n2513\n\n656\n\n20\n8\n\n208\n\n2416\n\n2099\n\n656\n\n2416\n\n2979\n\nRest. Krone\n\nStadtpolizei\n\nSi\nhl\n\n2979\n\n3405\n\n67\n\n7471\n\n7303\n\n7643\n\n7642\n\n4661\n\n76\n92\n\n1550\n83\n\n08\n\n3244\n\n79\n10\n\n7911\n\n8025\n\n7225\n\n8402\n\n8403\n\n8437\n\n8436\n\nSi\nhl\n\nqu\nai\n\nZü\nric\n\nhs\ntra\n\nss\ne\n\nSoodstrasse\n\nKilchbergstrasse\n\nZü\nric\n\nhs\ntra\n\nss\ne\n\n14\n\n3\n\n4\n\n15\n\n2\n\n8\n\n12\n\n17\n\n17\na\n\n21\n\n19\n\n10\n\n6\n\n23\n\n8\n\n10\n\n16\n\n18\n.1\n\n3.1\n\nErschliessung\nBUF 1'110 m2\n\nPark\nBUF 3'840 m2\n\nSihlufer\n(am Projekt-\nperimeter)\n\nBUF 1'800 m2\n\nVerlegung /\nAufhebung\nca. 60 PP\n\nErsatzneubau \nGrundsteinhäuser\n\n4 Vollgeschosse \nGGF 425 m2\n\nGF 1'700 m2\n\nLiegewiese\n\nSpielplatz\n\nParkplatz\n(Wendeplatz,\nAnlieferung,\nVelo-PP)\n\nSitzstufen\n\nU\nfe\n\nrw\neg\n\nSihl-Steg (53 lm)\n\nSi\nhl\n\nqu\nai\n\nVe\nrk\n\neh\nrs\n\nba\nul\n\nin\nie\n\nGrenzabstand\n\nProjektperimeter\n\n0 5 10 20 25 m151:500\n\nProjektperimeter 6274 m2 Parz. Nr. \n5209, 2081, 8309, 8318, 7651\n\npla_ZOS_Volumenermittlung_230530.vwx\n\nStadt Adliswil\n\nErsatzneubau GSH\nProjektentwicklung - Freiraum und Gebäude\n\n1:500\n30.05.2023 isc\n\nZentrum Ost\n\nisc/\n\n\n\nZentrum Ost Adliswil | Bebauungsszenarien 3/3\n\nKennwerte und Kostengrobschätzung Stand: 30.05.2023\n\nSzenario Umbau Grundsteinhäuser (ohne Erweiterung)\n\nGrundsteinhäuser Kultur Gastro/Verkauf Saal Büro/Dienstleist. Wohnen Technik/Lager Tiefgarage Alle Nutzungen\nUmbau GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³) GF(m²) GV(m³)\n\n2. Untergeschoss\n1. Untergeschoss\n\nErdgeschoss 420 1’700 420 1’700\n1. Obergeschoss 355 1’250 355 1’250\n2. Obergeschoss 225 700 225 700\n3. Obergeschoss 225 700 225 700\n\nDachgeschoss 75 250 75 250\nTotal oberirdisch 880 2’900 420 1’700 1’300 4’600\nTotal Grundsteinh. 880 2’900 420 1’700 1’300 4’600\n\nKostenkennwerte Bau oberirdisch Bau unterirdisch Total Bau\nGF(m²) GV(m³) CHF inkl. MwSt. GF(m²) GV(m³) CHF inkl. MwSt. GF(m²) GV(m³) CHF inkl. MwSt.\n\nGrundsteinhäuser 1’300 4’600 1’300 4’6005’100’000 5’100’000\n\nF:\\daten\\M4\\23-004-00\\06_ARB_UNT\\01_Kennwerte_Kosten\\tab_ZOS_Bebauungszenarien_Kennwerte_Kosten_230530.xlsx\\4VG-Grundsteinhaus\n\n\n\n756\n\n690\n\n654\n\n655\n\n657\n\n675\n\n676\n\n2713\n\n2482\n\n2513\n\n656\n\n20\n8\n\n208\n\n2416\n\n2099\n\n656\n\n2416\n\n2979\n\nRest. Krone\n\nStadtpolizei\n\nSi\nhl\n\n2979\n\n3405\n\n67\n\n7471\n\n7303\n\n7643\n\n7642\n\n4661\n\n76\n92\n\n1550\n83\n\n08\n\n3244\n\n79\n10\n\n7911\n\n8025\n\n7225\n\n8402\n\n8403\n\n8437\n\n8436\n\nSi\nhl\n\nqu\nai\n\nZü\nric\n\nhs\ntra\n\nss\ne\n\nSoodstrasse\n\nKilchbergstrasse\n\nZü\nric\n\nhs\ntra\n\nss\ne\n\n14\n\n3\n\n4\n\n15\n\n2\n\n8\n\n12\n\n17\n\n17\na\n\n21\n\n19\n\n10\n\n6\n\n23\n\n8\n\n10\n\n16\n\n18\n.1\n\n3.1\n\nErschliessung\nBUF 1'110 m2\n\nPark\nBUF 3'840 m2\n\nSihlufer\n(am Projekt-\nperimeter)\n\nBUF 1'800 m2\n\nVerlegung /\nAufhebung\nca. 60 PP\n\nUmbau\nGrundsteinhäuser\n\nGF 1'300 m2\n\nLiegewiese\n\nSpielplatz\n\nParkplatz\n(Wendeplatz,\nAnlieferung,\nVelo-PP)\n\nSitzstufen\n\nU\nfe\n\nrw\neg\n\nSihl-Steg (53 lm)\n\nSi\nhl\n\nqu\nai\n\nVe\nrk\n\neh\nrs\n\nba\nul\n\nin\nie\n\nGrenzabstand\n\nProjektperimeter\n\n0 5 10 20 25 m151:500\n\nProjektperimeter 6274 m2 Parz. Nr. \n5209, 2081, 8309, 8318, 7651\n\npla_ZOS_Volumenermittlung_230530.vwx\n\nStadt Adliswil\n\nUmbau und Erweiterung GSH\nProjektentwicklung - Freiraum und Gebäude\n\n1:500\n30.05.2023 isc\n\nZentrum Ost\n\nisc/\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nZirkularbeschluss vom 18. Februar 2021\n\nBeschl. Nr. 2021-57\n\n0.5.0 Allgemeines\nMotion betreffend Verbesserung und Ausbau der Buslinie 153 (Quartier\nSonnenberg) von Bernie Corrodi (FW), Heinz Melliger (FW), Harry Baldegger\n(FW) und Daniel Frei (FW); Ablehnung\n\nAusgangslage\n\nAm 18. November 2020 wurde von Bernie Corrodi, Heinz Melliger, Harry Baldegger und\nDaniel Frei (alle Freie Wähler) eine Motion betreffend «Verbesserung und Ausbau der\nBuslinie 153 (Quartier Sonnenberg)» eingereicht. Der Stadtrat wird beauftragt, die Buslinie\n153 zu ergänzen und auszubauen, so dass diese Linie vom Bahnhof über die Poststrasse in\nRichtung Sonnenbergstrasse bis zur Einmündung der Albisstrasse führt. Es sind mindestens\nzwei zusätzliche Haltestellen zu installieren, je im Bereich Hofernweg und Sonnenrain.\n\nAlternativ dazu soll auch ein Rufbus geprüft werden, wie es die VBZ in der Stadt Zürich\nmacht. Das Fahrzeug muss aber zwingend grösser sein als in der Stadt Zürich, damit auch\nein Kinderwagen oder Rollstuhl mitgenommen werden kann. Als Beispiel sei auf den\nPersonentransporter der Sihlsana verwiesen, der seit rund 10 Jahren klaglos im Einsatz\nsteht.\n\nDie Motionäre begründen ihren Vorstoss wie folgt:\n\nAufgrund von Hinweisen der Bewohner im Gebiet Sonnenberg hatten die Freien Wähler im\nFebruar 2020 anlässlich eines öffentlichen Polit-Kafi zur Diskussion zum Thema «ÖV-\nSonnenberg» eingeladen. Diese Plattform wurde rege genutzt und hat deutlich gezeigt, dass\nim Gebiet Sonnenberg aktiver Handlungsbedarf besteht. Die knapp 5000 Einwohner in\ndiesen Quartieren von Adliswil haben ein Anrecht auf den Anschluss an den öffentlichen\nVerkehr. Vor allem die ältere Generation, die Pend ler, die Schüler und Hausfrauen mit\nKinderwagen sind angewiesen auf eine Busverbindung durch das Quartier, zumal der\nöffentliche Verkehr oberhalb der Sihltalstrasse auf der Felseneggseite fast inexistent ist.\n\nDas Verbessern des öffentlichen Verkehrs dient auch den Legislaturzielen des Stadtrats in\nden Bereichen lnfrastruktur, Wohnen im Alter, Energiestadt usw.\n\nDer bis anhin als Gegenargument benutzte «Anschluss an den Fahrplan» ist irrelevant. Die\nFahrzeit verlängert sich um maximal 4-6 Minuten, der SZU-Fahrplan anderseits wird künftig\nmit einem 7.5 Minuten Takt geplant.\n\nEin weiteres Gegenargument war immer die Busgrösse und die baulichen Einschränkungen\nim Gegenverkehr. Man kann kleinere Busse anschaffen, wie das die VBZ auch macht.\nBauliche Hindernisse sind nicht für die Ewigkeit bestimmt, sondern können entfernt werden\nund die Streckenführungen kann man auch auf Einbahnverkehr umstellen.\n\nEine 2016 eingereichte lnterpellation wurde damals von 1310 Personen unterzeichnet. Ein\nwuchtiges Argument, dass 2020 endlich die Zeit reif ist, den ÖV zu stützen.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 23.02.2021\rGGR-Nr. 2020-223\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nZirkularbeschluss vom 18. Februar 2021 Seite 2 Beschl. Nr. 2021-57\n\nSelbstverständlich kostet das etwas, und gerade jetzt scheint es schon kühn zu sein, eine\nsolche Motion einzureichen. Aber der Stadtrat ist gebeten, kreative Lösungen in Betracht zu\nziehen. Die Finanzierung soli über die Billetverkäufe getragen werden, aber auch durch\nSponsoring wie etwa Pro Senectute, Stiftungen etc. und Werbemöglichkeiten des lokalen\nGewerbes.\n\nErwägungen\n\nMit SRB 287-2016 vom 1. November 2016 wurde eine Interpellation aus dem Grossen\nGemeinderat der Stadt Adliswil betreffend der «Ortsbus-Erschliessung Quartier Sonnen-\nberg» durch den Stadtrat umfassend beantwortet. Der Stadtrat hat dabei eine 100%-\nFinanzierung für einen separaten Bus durch die Stadt Adliswil abgelehnt. Eine Petition der\nBevölkerung vom 1. Juni 2016 hat sich mit einem ähnlichen Anliegen befasst.\n\nDie umfangreichen Abklärungen seitens der Sihltal Zürich Uetlibergbahn (SZU) von 2016\nsind auch heute noch unverändert gültig. Eine Verlegung der Linie 153 durch das Sonnen-\nbergquartier ist aufgrund der jetzigen Fahrzeiten nicht möglich und würde die Fahrplan-\nstabilität wie auch die Anschlusssicherheit der Linie 153 gefährden. Zudem wäre die\nUmwegfahrt für die heutigen Kundinnen und Kunden eine Verschlechterung.\n\nDie Forderungen in der Motion widersprechen den Planungsgrundsätzen der ZW-Strategie.\nDie Aussagen der Motionäre werden durch die SZU / ZVV nicht gestützt: Umwegfahrten und\nlängere Fahrzeiten werden erfahrungsgemäss nicht einfach so hingenommen und führen zu\neinem Attraktivitätsverlust. Fehlende Anschlüsse resp. lange Übergänge werden nicht\ntoleriert.\n\nEine Anpassung der Streckenführungen würden zusätzliche Fahrzeuge bedingen. Da\nallfällige Konzepte noch nicht erarbeitet wurden, kann hierzu noch keine Kostenschätzung\nabgegeben werden. Grob geschätzt kann gesagt werden, dass ein zusätzlicher Linienbus\npro Jahr ca. CHF 500000 - 700000 Betriebskosten auslösen wird.\n\nGemäss kantonaler Angebotsverordnung im öffentlichen Personenverkehr PVG (LS 740.3\nvom 14. Dezember 1988) gilt das erwähnte Gebiet als erschlossen. Es besteht daher kein\nAnspruch auf eine (zusätzliche) Erschliessung. Da es aktuell im Fahrplanverfahren 2022-\n2023 keinen finanziellen Spielraum gibt, ist eine Finanzierung durch den ZW derzeit\nausgeschlossen. Aus Sicht der SZU und des ZVV ist die Motion abzulehnen.\n\nMit Stadtratsbeschluss 2019-381 vom 18. Dezember 2019 wurde in der Beantwortung des\nPostulats von Wolfgang Liedtke (SP) u.a. auch die Thematik «Rufbus» behandelt. In seiner\nAntwort hat sich der Stadtrat gegen eine finanzielle Beteiligung an Taxifahrten, Ruftaxis oder\nan einem Rufbus ausgesprochen.\n\nIn sehr nachfrageschwachen Gebieten oder für nachfrageschwache Zeiten können gemäss\nZW alternative Bedienungsformen geprüft werden, wie z.B. ein Rufbus. Grundsätzlich ist\ndem klassischen Linienverkehr gemäss den Erfolgsfaktoren den Vorzug zu geben. Die\nPrüfung erfolgt über das zuständige Marktverantwortliche Verkehrsunternehmen (SZU) und\nwird im Fahrplanverfahren behandelt. Mit Rufbussen hat die SZU bisher keine Erfahrungen.\nDa im kommenden Fahrplanverfahren keine finanziellen Möglichkeiten bestehen, müsste ein\nRufbus von der Stadt Adliswil selbst finanziert werden.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nZirkularbeschluss vom 18. Februar 2021 Seite 3 Beschl. Nr. 2021-57\n\nDer Stadtrat erachtet es als nicht realistisch, eine Kreditvorlage innerhalb von 12 Monaten\nauszuarbeiten, welche die genannten Bedürfnisse der Motion an den Öffentlichen Verkehr im\nBereich der Busverbindung des Busses 153 gerecht wird. Zur Zeit muss von einer\nvollständigen Kostenübernahme zu Lasten der Stadt Adliswil ausgegangen werden, die\nKosten erachtet der Stadtrat als nicht verhältnismässig. Es ist zudem festzuhalten, dass es\nneben umfangreichen baulichen Massnahmen beim Strassenkörper auch zu partiellen\nAufhebungen von öffentlichen Parkplätzen und der Tempo 30-Zone geben muss, damit die\nBusfahrten für die Fahrgäste sicher und zeitgerecht durchgeführt werden können.\n\nDer Stadtrat kann sich jedoch vorstellen, Erfahrungswerte bei Gemeinden einzuholen,\nwelche bereits in ihrer Gemeinde mit dem System von Rufbussen arbeiten.\n\nDer Stadtrat ist sehr interessiert, ein gutes und attraktives Angebot des Öffentlichen\nVerkehrs in Adliswil zu haben. Eine mögliche Verbesserung für bestehende Buslinien oder\ndie Möglichkeit eines Rufbusses sollen ergebnisoffen überprüft werden im Rahmen des\ngeplanten neuen Buskonzeptes der SZU im Jahre 2024 oder 2025.\n\nDie Motion wird aufgrund der erwähnten Argumenten abgelehnt.\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Werkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 74 Ziff.1\nder Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats der Stadt Adliswil, folgende\n\nZirkularbeschluss:\n\n1 Der Stadtrat lehnt die Motion von Bernie Corrodi, Heinz Melliger, Harry Baldegger\nund Daniel Frei (alle Freie Wähler) betreffend «Verbesserung und Ausbau der\nBuslinie 153 (Quartier Sonnenberg)» ab.\n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n3 Mitteilung an:\n\n3.1 Grossen Gemeinderat\n3.2 Ressortleiter Werkbetriebe\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\n/ —  -Thomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n


name: SRB 2024-255; Schulanlage Kopfholz, Sanierung und Erweiterung; Kreditbewilligung und Antrag

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 17. September 2024\n\nBeschl. Nr. 2024-255\n\n6.1.3.1 Verwaltungsvermögen\nFinanzen: Schulanlage Kopfholz, Sanierung und Erweiterung;\nKreditbewilligung und Antrag an den Grossen Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDie Schulanlage Kopfholz besteht aus dem Schulhaus (Trakt C) und der Sporthalle (Trakt B),\nwelche beide im Jahr 1969 erstellt wurden, sowie dem im Jahr 2014 erstellten Schulhaus mit\nBetreuung (Trakt A). Die Anlage wird durch eine Sportwiese, einen Hartplatz sowie einen\nSpielplatz im Aussenbereich ergänzt.\n\nDie Gebäudehülle des Schulhauses (Trakt C) wie auch der Sporthalle (Trakt B) wurde im\nJahr 1998 zeitgleich mit der Wärmeerzeugung, den damals üblichen Standards\nentsprechend, energetisch saniert.\n\nDie gemeinsame Wärmeerzeugung befindet sich im Trakt B und wird mittels Fernleitung,\nwelche im Herbst 2021 notfallmässig ersetzt werden musste, in den Trakt C geliefert. Die\nHeizungsanlage (Öl / Gas) hat aus technischer Sicht ihr Lebensende erreicht.\n\nGestützt auf die IST-Analyse der vergangenen Jahre sowie der aktuell vorliegenden\nSchulraumplanung zeigt sich eine klare Überschreitung der Betreuungs- und Mittagstisch-\nkapazitäten auf der Schulanlage Kopfholz. lm Auftrag der Abteilung Liegenschaften wurde\neine Machbarkeitsstudie für den Neubau eines Hort- und Mittagstisch-Gebäudes erstellt.\n\nDie genannten Teilprojekte Gebäudehüllensanierung, Heizungsersatz, Horterweiterung, wie\nauch die Realisierung einer fehlenden überdachten Aussenfläche und die Installation einer\nPhotovoltaikanlage bedürfen einer Gesamtbetrachtung. Die Schulanlage Kopfholz soll\nkünftig als Ensemble wahrgenommen werden.\n\nMit SRB 2022-342 vom 29. November 2022 wurde die Projektdefinition beschlossen sowie\ndie Durchführung einer Generalplanersubmission freigegeben. Nachfolgend wurde mit\nSRB 2023-219 vom 11. Juli 2023 für die Projektierung «Sanierung und Erweiterung\nSchulhaus Kopfholz» das Generalplanerteam ARGE Spoerri Thommen / Anderegg Partner\nmit dem Vorprojekt (Phase SIA 31) beauftragt.\n\nDas Vorprojekt wurde durch den Projektausschuss am 11. Juni 2024 geprüft. Das Ergebnis\nweist einen dem Stand entsprechenden Detailierungsgrad auf. Sämtliche Disziplinen wie\nArchitektur, Landschaftsplanung sowie HLKS und Elektro wurden entsprechend der\ngeforderten Tiefe erarbeitet und mit Kosten hinterlegt. Alle in der Projektdefinition erläuterten\nTeilprojekte wie die Sanierung der Gebäudehülle, der Heizungsersatz, die Horterweiterung,\ndie Realisierung fehlender überdachter Aussenflächen sowie die Installation einer\nPhotovoltaikanlage wurden im Vorprojekt erarbeitet. ln dieser Phase wurden neue\nErkenntnisse berücksichtigt, wie die Aufhebung der Zivilschutzanlage unterhalb der\nTurnhalle sowie die vollständige Gewährleistung der Barrierefreiheit durch den Einbau eines\nAufzugs im Trakt C und die Anbindung der Aussenbereiche mittels Rampen.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 20.9.2024\rGGR-Nr. 2022-1005\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 2 Beschl. Nr. 2024-255\n\nProjektbeschrieb\n\nMit einem Kopfbau an der Turnhalle wird das geforderte Raumprogramm für eine\nHorterweiterung in einem kompakten Volumen realisiert. Mit dieser Verdichtung des\nBestandes können der Freiraum erhalten und Synergien mit dem Sanierungsvolumen\ngeschaffen werden.\n\nDurch die Aufhebung der Zivilschutzanlage unter der Turnhalle wird der Kopfbau um ein\nzweites Untergeschoss erweitert. Dies ermöglicht die Installation der Haustechnik in der\nehemaligen Zivilschutzanlage. Das dadurch freiwerdende Volumen auf dem Niveau der\nTurnhalle kann für zwei zusätzliche Garderobeneinheiten genutzt werden.\n\nDer Einbau des Aufzugs im Trakt C ausserhalb des bestehenden Grundrisses sowie die\nErrichtung einer zusätzlichen Fluchttreppe ermöglichen die uneingeschränkte Nutzung des\ngrosszügigen Korridor- und Treppenbereichs.\n\nDie Gebäudehüllen des Schulhauses (Trakt C) und der Sporthalle (Trakt B) werden mit einer\nvertikalen Holzfassade zeitgemäss saniert.\n\nDie geplanten Eingriffe im Aussenraum ermöglichen es, den Charakter des Bestands zu\nbewahren. Punktuelle Massnahmen im Bestand adressieren die Themen Biodiversität,\nEntsiegelung und die Verbesserung der Aufenthaltsqualität in den bestehenden Räumen.\nZusätzlich werden die unterschiedlichen Niveaus der Aussenflächen durch Rampen\nverbunden, sodass auch der Aussenbereich den Anforderungen der Barrierefreiheit\nentspricht. Überdachte Aussenräume sind ebenfalls vorgesehen.\n\nDie sanierten Dächer werden mit einer Photovoltaikanlage ausgerüstet. Die Wärme-\nerzeugung wird erneuert und die Schulzimmer im Trakt C werden mit Einzellüftungs-\neinheiten ausgestattet, um eine konstante Raumluftqualität sicherzustellen.\n\nProjektorganisation\n\nProjekthandbuch:\nZiel des vorliegenden Projekthandbuches ist es, die Projektorganisation und alle, für das\nreibungslose Zusammenarbeiten notwendigen Regelungen, festzuhalten. Aufgaben und\nKompetenzen werden festgelegt, die Schnittstellen definiert, die Prozesse dargelegt und\nMechanismen zur Überwachung und Steuerung des Projektes definiert.\n\nAblauforganisation:\nDer Ablauf des Projektes basiert auf dem Leistungsmodell SIA112 (Schweizerischer\nIngenieur- und Architektenverein). Die Phase 31 Vorprojekt wurde mit der Genehmigung des\nProjektierungskredits ausgelöst und abgeschlossen. Nach Annahme des vorliegenden\nRealisierungskredits durch den Grossen Gemeinderat wird die Phase 32 Bauprojekt\nausgelöst. Die nachfolgenden Phasen SIA 33 (Bewilligungsverfahren), SIA 41\n(Ausschreibung), SIA 51 bis 53 (Ausführungsplanung, Ausführung, Inbetriebnahme,\nAbschluss) werden phasenweise vom Projektausschuss freigegeben.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 3 Beschl. Nr. 2024-255\n\nAufbauorganisation:\nDas Organigramm im Projekthandbuch stellt den Aufbau der Projektorganisation dar. Die\neinzelnen Rollen im Projekt und ihre Aufgaben sind detailliert beschrieben.\n\nDer Projektausschuss (PA) ist das strategische Koordinations- und Entscheidungsorgan, in\ndem Anliegen der Projektpartner koordiniert, aufeinander abgestimmt und entschieden\nwerden. Der PA ist verantwortlich für die übergeordnete Projektsteuerung und Einhaltung der\nProjektziele. Er gibt Phasen frei, legt die Informationsstrategie fest, entscheidet über\ngrössere Projektänderungen und bereinigt Konflikte im Projektteam.\n\nDas Projekt «Sanierung und Erweiterung Schule Kopfholz» wurde, um eine kontinuierliche\nEntwicklung und Steuerung zu gewährleisten, mit dem SRB 2022-342 vom\n29. November 2022 der Verantwortlichkeit des bereits bestehenden Projektausschusses\n(PA) Schule übergegeben. Der PA setzt sich aus den folgenden Personen zusammen:\n\nKarin Fein\nFarid Zeroual\nMarkus Bürgi\nJoshua Renshaw\nSonja Schiffner\n\nVorsitz mit Stimmrecht Behördendelegierte *\nMitglied mit Stimmrecht Behördendelegierter*\nMitglied mit Stimmrecht Behördendelegierter*\nMitglied ohne Stimmrecht Delegierter Ressort Bildung\nMitglied ohne Stimmrecht Delegierte Liegenschaften\n\n* Entscheidungsbefugnis für Vergaben ausschliesslich bei den Delegierten des Stadtrates. Sie rapportieren quartalsweise dem\nGesamtstadtrat über den aktuellen Vergabe- und Kostenstand sowie über die Endkostenprognose.\n\nDer PA beschliesst Vergaben für Aufträge bis zu einer Summe von CHF 500000 inkl. MwSt.\nund trifft alle erforderlichen taktischen Entscheidungen innerhalb des vorgegebenen\nKreditrahmens.\n\nKreditantrag\n\nFür das Projekt wird ein Verpflichtungskredit mit einer Kostengenauigkeit von ± 15 %\nbeantraat:\n\nBKP Leistungen Anteil gebundene\nAusgaben\n\nAnteil neue\nAusgaben\n\nKreditbedarf\nCHF\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 1101000 0 11011000\n2 Gebäude 111337000 2562000 13899000\n\n3 Betriebseinrichtung 84000 0 84000\n4 Umgebung 811000 144000 955000\n5 Baunebenkosten 603000 0 603000\n6 Reserve 11105000 167000 1272000\n\nTotal (CHF, inkl. MwSt.) 15041000 2873000 17914000\n\nDer Beschluss SRB 2023-219 vom 11. Juli 2023 über den Projektierungskredit für die\nPlanung über CHF 165000 (inkl. MwSt.) ist im Gesamtkredit inkludiert.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 4 Beschl. Nr. 2024-255\n\nlm Finanzplan 2025 — 2028 sind für das Projekt Gebäudehüllensanierung und Umgebung\ninkl. Überdachung CHF 17400000 eingestellt.\n\nFür die Gebäudehüllensanierung, die Installation der Photovoltaikanlage sowie die\nzusätzlichen Garderoben sind Beiträge Dritter von rund CHF 500000 zu erwarten.\n\nAusgabengenehmigung\n\nGemäss § 5 Gemeindeverordnung des Kantons Zürich sind Sachwerte laufend so zu\nunterhalten, dass ihre Substanz und Gebrauchsfähigkeit erhalten bleiben und keine\nPersonen-, Sach- oder Bauschäden auftreten.\n\nDie Ausgaben für Unterhalt und Substanzerhaltung von Hochbauten, das heisst die Kosten\nfür die lnstandstellung und Erneuerung auf einen zeitgemässen Standard sind bei der\nSanierung der Schulanlage Kopfholz als gebundene Ausgabe anzusehen. Dies gilt auch\ndann, wenn der aufgestaute Unterhalt umfangreiche Arbeiten erfordert (Kommentar zum\nGemeindegesetz § 103, Seite 559, Randziffer 14). Dazu gehört die Gebäudehüllensanierung\n(Dach, Fassade, Fenster und Türen), die Erneuerung der Elektro-, Kanalisations- und\nSanitärinstallationen, Ersatz der bestehenden Heizungsanlage sowie diverse Arbeiten am\nlnnenausbau des Gebäudes. Die Realisierung eines Aufzugs zur Erfüllung der Behinderten-\ngerechtigkeit, Brandschutzertüchtigung sowie Anpassungen an heutige Normen und\nGesetze sind ebenfalls als gebundene Ausgaben ausgewiesen.\n\nArbeiten, für die ein erheblicher Entscheidungsspielraum gegeben ist, wie z.B. die\nErweiterung der Horträume, Schaffung von zwei zusätzlichen Garderoben, die PV-Anlage\nsowie die gedeckten Unterstände, stellen neue Ausgaben dar und sind entsprechend\nausgewiesen.\n\nFolgekosten\n\nDie investition generiert ab der Inbetriebnahme während einer Nutzungsdauer von 20 Jahren\ndurchschnittliche jährliche Folgekosten von rund CHF 1'380'191.38 (berechnet gemäss\nkantonalen Vorgaben nach dem neuen harmonisierten Rechnungsmodell HRM2).\n\nDieser Betrag setzt sich zusammen aus planmässigen Abschreibungen von CHF 895700.00\neiner Zinsbelastung von CHF 70536.38 sowie betrieblichen Folgekosten von\nCHF 358280.00 und personellen Folgekosten von CHF 55675.00. Der jährliche\nMehraufwand der betrieblichen und personellen Folgekosten beträgt rund CHF 100000.00.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 5 Beschl. Nr. 2024-255\n\nTermine\n\nVorbehältlich der Zustimmung durch den Grossen Gemeinderat sowie der Rechtskraft der\nBaubewilligung sind folgende Meilensteine im Projekt vorgesehen:\n\n• Bauprojekt: Januar 2025 bis März 2025\n• Baubewilligungsverfahren: April 2025 bis Juli 2025\n• Ausführungsplanung: ab April 2025\n• Realisierung: Herbst 2025 bis Herbst 2026\n\nDer Stadtrat fasst, gestützt auf Art. 39 Abs. 2 Bst. b der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil,\nfolgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Für die Sanierung und Erweiterung Schulhaus Kopfholz wird eine gebundene\nAusgabe von brutto CHF 15041000.00 (inkl. MwSt.) zulasten Konto 138.5040.14\nbewilligt und freigegeben.\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet:\n\n2.1. Für die Sanierung und Erweiterung Schulhaus Kopfholz wird ein\nVerpflichtungskredit von brutto CHF 2873000.00 (inkl. MwSt.) zu Lasten\nKonto 138.5040.14 bewilligt.\n\n2.2. Der Verpflichtungskredit erhöht oder verringert sich entsprechend der\nBauteuerung oder Bauverbilligung zwischen der Erstellung der\nKostenschätzung (Preisstand 6. Juni 2024 (Baupreisindex Oktober 2023)\nund der lnbetriebnahme.\n\n2.3. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n2.4. Der Beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom\nStadtrat verfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderates wird\nvon seinem Büro verfasst.\n\n2.5. Veröffentlichung von Dispositivziffer 2.1. — 2.3. im amtlichen\nPublikationsorgan.\n\n2.6. Mitteilung von Dispositivziffer 2.1. und 2.2. an den Stadtrat.\n\n3 Die Abteilung Liegenschaften wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt.\n\n4 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung verschickt.\n\n5 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald die Medienmittelung verschickt wurde.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 6 Beschl. Nr 2024-255\n\n6 Mitteilung an:\n\n6.1 Grosser Gemeinderat\n6.2 Ressortleiter Bildung\n6.3 Ressortleiter Finanzen\n6.4 Abteilung Liegenschaften\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\nThomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n