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category_de: Protokoll

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text: \nGemeinderat Adliswil \n\n \n\n \n\nProtokoll der 10. Plenumssitzung vom 11. Mai 2011 \n\n17.30 Uhr, Aula Schulhaus Hofern \n________________________________________________________________________ \n \n \n \n \nAnwesend Ratspräsident Thomas Fässler Vorsitz bis Traktandum 5.1 \n Ratspräsident Hans-Peter Nyffeler Vorsitz ab Traktandum 5.2 \n 30 Ratsmitglieder  \n\n Ratssekretärin Ida Hofstetter Protokoll \n\n Ratsweibelin Lydia Schumacher  \n   \n   \nentschuldigt fünf Ratsmitglieder  \n   \n   \n   \nPräsenz der Exekutivbehörde \n   \nStadtrat Harald Huber Stadtpräsident  \n Didier Falbriard Sicherheit und Gesundheit \n Walter Müller Finanzen \n Susy Senn Soziales \n Patrick Stutz Werkbetriebe \n   \n\nStadtschreiber Alexandre von Rohr  \n   \n \n \n \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 267 \n\n \n\n267 \n\n \n\n \n\nTraktanden \n \n\n1. Mitteilungen \n\n2. Anträge der Pensionskassenkommission auf Genehmigung der Revisi-\non des Pensionskassenreglements  \n\n3. Interpellation von Ueli Gräflein und Markus Kuhn betr. Verkauf von \nstädtischen Liegenschaften, Begründung und Beantwortung  \n\n4. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2010/2011 \n\n5. Erneuerungswahlen für das Amtsjahr 2011/2012  \n\n5.1 Geheime Wahl der Ratspräsidentin/des Ratspräsidenten \n\n    Antrittsrede der neuen Ratspräsidentin/des neuen Ratspräsidenten \n\n5.2 Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n\n5.3 Geheime Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n\n5.4 Offene Wahl von drei Stimmenzählenden \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 268 \n\n \n\n268 \n\n \n\n \n\n1.  Mitteilungen  \n\n \n1.1 Entschuldigungen \n\n Für die heutige Sitzung liegen folgende Entschuldigungen vor: \n\n Daniel Frei und Simone Huber: berufliche Verpflichtung; Ueli Röthlisberger: krank; \nRoger Neukom: familäre Verpflichtung; Stefan Winter: persönliche Gründe - das \nBüro hat sein Gesuch für Absenz bis Ende Jahr wegen persönlichen Gründen gut-\ngeheissen. \n\n \n1.2 Rücktritt von Clemens Ruckstuhl \n\n Clemens Ruckstuhl hat per 31. Mai den Rücktritt eingereicht. Der Ratspräsident zi-\ntiert: „Nach meiner über 15-jährigen Zeit im Gemeinderat von Adliswil ist jetzt die \nZeit gekommen, mich aus meiner politischen Tätigkeit zurückzuziehen.“ Der Be-\nzirksrat hat den Rücktritt genehmigt, die Nachfolgewahl ist in die Wege geleitet. \n\n        Clemens Ruckstuhl ist am 1. Januar 1996 in den Gemeinderat eingetreten. Fürs \nAmtsjahr 1999/2000 wurde er zum Gemeinderatspräsidenten gewählt. Vom April \n2002 bis September 2008 wirkte er in der Sachkommission 3 mit, und vom Sep-\ntember 2008 bis Mai 2010 war er Mitglied der RGPK. \n\n Im Namen des Gemeinderates dankt der Ratspräsident Clemens Ruckstuhl sehr \nherzlich für sein überaus langes und tatkräftiges Mitwirken im Rat. Er wünscht ihm \nfür die Zukunft alles Gute und überreicht ihm das Abschiedsgeschenk und die Ur-\nkunde. \n\n Farid Zeroual: \n\n  Lieber Clemens, im Namen der CVP-Fraktion danke ich dir herzlich für deine gros-\nse Arbeit. Im Rat hast du mit verschiedenen Motionen zu Themen wie Reorganisati-\non des Stadtrates, Einsparungen oder auch Visionärem wie der Zusammenschluss \nvon Adliswil mit Langnau im wahrsten Sinne des Worte für Bewegung gesorgt. Ei-\nniges ist erfolgreich umgesetzt, anderes wurde von neuen Kräften wieder aufge-\nnommen, und vieles wird als Fussnote der Geschichte in den Archiven der Stadt \nAdliswil eingelagert. Daneben hast du dich auch anderweitig in der politischen \nLandschaft Adliswils eingesetzt: \n- In der CVP Adliswil hast du viele Aufgaben bereitwillig übernommen. Von 2000 \nbis 2006 warst du Parteipräsident.  \n\n- Für viele neue CVPler warst du die erste Anlaufstelle, wenn es galt, den politi-\nschen Betrieb in Adliswil, über alle Parteien hinweg, kennenzulernen.  \n\n- In den Jahren 2007/08 hast du das Amt des Fraktionspräsidenten übernommen. \n- In der Funktion als Fraktionschef hast du in diesen Jahren auch ausserhalb des \nRates politische Arbeit geleistet, z. B. im Rahmen der Roundtable-Gespräche, um \nWege zu finden, Adliswil aus der angespannten Finanzlage zu führen. \n\n  Als Gewebetreibender hast du auch immer nach Lösungen oder Möglichkeiten ge-\nsucht, welche sich im Rahmen der Kommunalen Politik kaum oder zumindest nur \nlangsam hätten umsetzen lassen. Dies immer zum Wohle der Adliswiler Bewohne-\nrinnen und Bewohner, ob Jung oder Alt: \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 269 \n\n \n\n269 \n\n \n\n \n\n- Für die Jugend hast du, gemeinsam mit Max Stenz, dem Cave Germinal im Jahr \n2006 einen Neustart ermöglicht. Noch heute wird das Cave Germinal erfolgreich \nvon Jugendlichen betrieben. Ein nachhaltiges Engagement. Bravo im Namen der \nJugendlichen. \n\n- Auch für den Weihnachtskalender hast du dich gemeinsam mit dem HGVA ein-\ngesetzt und einen Beitrag zu einer nachhaltigen Lösung geleistet. Bravo im Na-\nmen der begeisterten Kinder und Familien. \n\n- Bei der Schaffung der Kulturschachtle warst und bist du an vorderster Front da-\nbei. Bravo im Namen der Musik- und Theaterfreunde Adliswils.  \n\n  Immer hast du mit grossem persönlichem Einsatz Themen bearbeitet und hartnä-\nckig die Ziele verfolgt. Dazu hast du - wo notwendig und möglich - Brücken über \nParteien hinweg gebaut. Verantwortung für das Gemeinwohl als auch eine hohe \nEigenverantwortung waren dabei deine Leitwerte und haben dich angespornt, mit \nengagierten und zuweilen auch emotionalen Voten für die Anliegen einzutreten. So \nwirst du uns in der CVP-Fraktion in Erinnerung bleiben und uns Ansporn sein, wei-\nterhin unser Bestes für das Adliswiler Gemeinwohl zu geben. Gerne überreiche ich \ndir als kleines Geschenk und Zeichen der Annerkennung einen Single Malt Whisky \n– gehaltvolle Delikatesse für einen hochprozentigen Politiker.     \n\n Clemens Ruckstuhl:  \n\n  Heute wird für mich eine Geschichte meines Lebens abgeschlossen. Einerseits bin \nich über die gewonnene Freiheit froh, anderseits war für mich die Politik ein wichti-\nger Bestandteil der letzten Jahre, und das Zusammentreffen mit den einzelnen \nRatskolleginnen und -kollegen hat mir immer sehr gut getan. Ich danke allen herz-\nlich für die Zusammenarbeit und wünsche allen eine erfüllende politische Zukunft. \n\n \n1.3 Kündigung von Astrid und Milan Babuska \n\n Astrid und Milan Babuska haben mitgeteilt, dass sie per Ende Juli gekündigt ha-\nben. Sie werden bis und mit der Juli-Sitzung, an der wir sie dann verabschieden \nwerden, für uns noch zur Verfügung stehen. \n\n \n1.4 Info zum Geschäft „Motion Bürgerrechtskommission“ von Peter  \n  Werder und vier Mitunterzeichneten           \n\n An der letzten Ratssitzung gab es zu diesem Geschäft bezüglich des weiteren Ver-\nfahrens unterschiedliche Meinungen. Heute haben Sie per Mail die Stellungnahme \nvon unserem Gemeindeamt erhalten. Wie ebenfalls mitgeteilt, wird sowohl der \nStadtrat als auch das Büro so bald als möglich eine Meinung zur Stellungnahme \ndes Gemeindeamtes abgeben. \n\n \n \n\n1.5 Feststellung der Rechtskraft von Beschlüssen des Gemeinderates \n\n Die Beschlüsse des Gemeinderates von der Sitzung vom 16. März 2011 haben \nRechtskraft erlangt.  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 270 \n\n \n\n270 \n\n \n\n \n\n \n1.6 Überweisung an die RGPK und an die Sachkommission \n\n Am 2. Mai wurde überwiesen: \nAntrag des Stadtrates, die Listen der Produkte und die Ziele der Produktegruppen \nzu genehmigen. \n\n \n1.7 Mitteilungen aus dem Stadtrat und der Schulpflege \n\nStadtrat Walter Müller, zu den pendenten Fragen von Thomas Iseli aus \nder Ratssitzung vom 16. März:   \n\n 1.  Wem gehört das Land, auf welchem die Trennwand aus „Legosteinen“ bei der  \n  Zufahrt zur Tüfi zur Abtrennung der benachbarten Gewerbezone erstellt wurde? \n  Antwort: Das Land gehört der Stadt Adliswil.  \n\n 2.  Hat hier ein Landverkauf bezw. Landabtausch stattgefunden? Wenn ja, warum  \n  und wer hat diesen bewilligt? Der Landstreifen beträgt sicherlich 4 m und ist  \n  sicher 50 m lang. \n  Antwort: Unsere Skateanlage steht auf dem Land von der Firma Tschümperlin.  \n  Das restliche Gewerbeland nebenan wurde im 2008 das an die Stalder AG  \n  vermietet. Da diese immer mehr Platz benötigte, wurde der Vertrag mit der  \n  Stadt Adliswil für die Skatanlage termin- und fristgerecht gekündigt. In mehre- \n  ren Gesprächen mit der Stalder AG und der Firma Tschümperlin ist man zu  \n  einer Lösung mit Nutzungsabtausch gekommen. Das heisst, die Stadt Adliswil  \n  konnte das Land, auf dem die Skatanlage steht, gegen den Landstreifen neben  \n  der Zufahrtsstrasse zur Tüfi tauschen. Dieses Geschäft wurde vom Stadtrat  \n  bewilligt. Die Skateanlage umfasst  736 m2, der abgetretene Landstreifen  \n  umfasst 815 m2. \n\n 3.  Hat man hier eine Umzonung vorgenommen? Wenn ja, wer hat diese bewilligt? \n  Antwort: Nein, es wurde keine Umzonung vorgenommen, weil es nur eine  \n  vorübergehende Lösung ist. \n\n 4.  Wer hat den Bau der Trennwand bewilligt? Die Wand ist sicher höher als 1,2 m  \n  und daher bewilligungspflichtig.  \n  Antwort: Die Wand wurde ordnungsgemäss von der Stalder AG als Baugesuch  \n  eingereicht und von der Abteilung Bau und Planung bewilligt.  \n\n 5.  Was gedenkt der Stadtrat in dieser Sache weiter zu unternehmen? \n Antwort: Im Rahmen der Abnahme der illegal erstellten Parkplätze, die wieder  \n  zurückgebaut sind, hat man auch den Zustand der Trennwand begutachtet.  \n  Diese soll in der nächsten Zeit bepflanzt und begrünt werden, so dass ein an- \n  sehnlicher Zugang zur Tiefe wieder hergestellt ist. Ein Teil ist bereits erfolgt. Wir  \n  werden das weiterhin kontrollieren. \n\n 6.  Wie soll die Auffahrt zur Turnhalle nach Beendigung der Arbeiten aussehen? \n  Antwort: Wie gesagt, sie soll wieder grün und gepflegt aussehen.  \n\n \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 271 \n\n \n\n271 \n\n \n\n \n\nStadtrat Patrick Stutz macht auf folgende Anlässe aufmerksam: \n-  am 14. Mai Gratwanderung mit dem Förster, der die Tätigkeiten des Forstes  \n  vorstellen wird \n- ebenfalls am kommenden Samstag: Tag der Sonne auf dem Bruggeplatz mit  \n  Ausstellungen im Bereich Solarenergie, insbesondere Elektrofahrzeuge \n- Am 21. Mai lädt der Zweckverband ARA Sihltal zur Besichtigung der abgeschlos- \n  senen Sanierung ein. \n\n \n1.8 Fraktionserklärungen und persönliche Erklärungen \n\nDavide Loss, persönliche Erklärung: \n\nIch werde nach der Wahl in den Kantonsrat weiterhin im Gemeinderat bleiben. \nGerne bin ich für Sie Ansprechperson, wenn Sie kantonale Anliegen haben. \n\nDavide Loss, Fraktionserklärung: \n\nDie SP-Fraktion begrüsst es sehr, dass der Stadtrat den Entscheid des Regierungs-\nrates betreffend Fussgängerstreifen Soodstrasse ans Verwaltungsgericht weiterge-\nzogen hat. Die SP hat sich immer für die beiden Fussgängerstreifen eingesetzt und \nsieht nicht ein, warum diese nicht bewillgt werden sollen. Wir finden es problemat-\nsich, dass der Kanton bei der Ausgestaltung dieser Fussgängerstreifen dermassen \nviel Mitspracherecht hat. Dies wurde aber im Kantonsrat bereits thematisiert und \nwir sind gespannt, wie es weiter geht.  \n\nUeli Gräflein, Fraktionserklärung: \n\nLetzten Freitagmorgen wurde auf dem Stadthausareal eine Föhre gefällt. Das Fäl-\nlen der 100-jährigen Föhre ist sowohl für die Natur als auch für viele Anwohnerin-\nnen und Anwohner ein grosser Verlust, denn die Föhre hat Schatten gespendet, \nSauerstoff produziert und die Luft gereinigt. Ein Baum ist ein Lebewesen, dem man \nRespekt entgegenbringen sollte, dieser Baum hätte gut und gerne noch viele Jahre \nam Leben bleiben können, bis ein allfälliges Projekt umgesetzt wird. Und wer \nweiss, ob ein Investor nicht gerade an diesem Baum Gefallen gefunden hätte.  \n\n \n \n1.9 Protokoll \n\n Zum Protokoll vom 16. März 2011 sind keine Änderungsbegehren eingegangen. \nSomit gilt das Protokoll als genehmigt. \n\n \n1.10 Nächste Sitzung \n\n Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 1. Juni 2011statt mit dem Haupttraktan-\ndum „Abnahme der Jahresrechnungen 2010“. \n\n \n1.11 Traktandenliste \n\nEs gibt keine Einwände zur Traktandenliste. \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 272 \n\n \n\n272 \n\n \n\n \n\n2. Anträge der Pensionskassenkommission auf Genehmigung der  \n  Revision des Pensionskassenreglements  \n \nGabi Barco, Referentin der RGPK:  \n\nZuerst zum Art. 32: Es geht hier um die Beschlussfähigkeit der Pensionskassenkommissi-\non (PK). Diese ist - wie Stiftungsräte bei privat-rechtlichen Vorsorgeeinrichtungen - das \nGremium, das die relevanten Beschlüsse paritätisch fällen soll. Dazu gehört auch ein \nReglement, das nun geändert werden soll. Vorliegend geht es um das Leistungsregle-\nment. Gemäss Gesetz gilt, dass bei einer Kasse, die das BVG-Minimum durchführt und \nauch weitergehende Vorsorge macht, das Gremium paritätisch besetzt sein muss, d.  h. \ngleich viele Vertretende von Arbeitnehmer- und Arbeitgeberseite und einen Präsidenten, \nder den Stichentscheid hat. Speziell in Adliswil ist, dass der Präsident immer von der Ar-\nbeitgeberseite ist, und zwar der Vorsteher des Ressorts Finanzen. Deshalb hatte man Art. \n32, der wie folgt lautet: „...Sie ist beschlussfähig, wenn mindestens vier Mitglieder anwe-\nsend sind. Sie entscheidet mit einfachem Stimmenmehr der anwesenden Mitglieder. Der \nPräsident hat nur eine einfache Stimme. Die Gültigkeit eines Beschlusses erfordert die \nZustimmung mindestens je eines Vertreters der Arbeitgeber- und Arbeitnehmerseite.“ \n\nWie Sie wissen, wurde die erste Version der Reglementsänderung zurückgezogen und \neine neue Version vorgelegt. Die RGPK hat von Versicherten erfahren, dass der Entscheid \nfür die erste Version nicht rechtsgültig war, weil kein Mitglied der Arbeitnehmerseite zu-\ngestimmt hatte. Daraufhin haben wir die PK auf diese Sachlage aufmerksam gemacht. \nMan kann sich vorstellen, weshalb dannzumal die Arbeitnehmenden der ersten Version \nnicht zugestimmt haben, nämlich wegen der Umwandlungssatzsenkung. Folglich hatte \ndie RGPK einen rechtsgültigen Beschluss verlangt.  \n\nDaraufhin wurde der Art. 32 geändert. In der vorliegenden Version lautet dieser: „...Sie \nentscheidet mit einfachem Stimmenmehr der anwesenden Mitglieder. Der Präsident \nstimmt mit. Bei Stimmengleichheit gilt derjenige Antrag als angenommen, für den der \nPräsident gestimmt hat.“ Für die RGPK war klar, dass damit die gesetzlich vorgeschrie-\nbene paritätische Verwaltung verletzt ist. Um Rechtssicherheit zu haben, hat die RGPK die \nPK aufgefordert, die Aufsichtsbehörde beizuziehen. Diese teilt die Rechtsauffassung der \nRGPK und bestätigt, dass die vorliegende Formulierung bezüglich Beschlussfähigkeit \nrechtswidrig ist. Deshalb haben wir mit dem Präsidenten der PK das Gespräch gesucht, \nund er ist nun auch klar der Meinung, dass man den vorliegenden Art. 32 nicht geneh-\nmigen kann. Damit sich nicht nochmals Verzögerungen ergeben, hat die RGPK beschlos-\nsen, dem Gemeinderat folgenden Änderungsantrag zu stellen: \n\nArt. 32 des aktuell geltenden Pensionskassenreglementes wird nicht geändert.   \n\nZu den weiteren vorliegenden Änderungen bezüglich  \n\n-  Ehegatten-/Wittwenrenten ist die RGPK einverstanden. \n\n-  Vorzeitige Pensionierung: Dies ist immer gut, denn das gibt den Spielraum, der für die  \n  Arbeitnehmenden positiv ist. \n\n-  Kapitalbezug bei Pensionierungen: Da gab es Stimmen, die meinten, dass wenn das  \n  ganze Kapital bezogen werden kann, die Gefahr besteht, dass alles verbraucht wird  \n  und danach die Sozialhilfe einspringen muss. Ich finde die neue Regelung gut, denn  \n  man sollte die Leute nicht zu stark bevormunden.  \n\n-  Umwandlungssatz-Senkung: Dies ist auch der Grund, weshalb sich viele Versicherte \nfür die Reglementsänderung interessiert hatten. Umwandlungssatz-Senkung bedeutet \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 273 \n\n \n\n273 \n\n \n\n \n\nklar einen Leistungsabbau für die Rentnerinnen und Rentner - die Rente wird tiefer. \nKlar ist aber, dass das BVG-Minimum völlig eingehalten ist. Die Voraussetzung für ei-\nne Umwandlungssatz-Senkung ist, dass man dies nicht ohne Not macht und nur suk-\nzessive einführt. Die RGPK holte zur Situation der PK die Expertenbeurteilung einholen. \nWie ist die Altersstruktur? Ist es von der Vermögenssituation her wirklich nötig, dass \nman dies sofort macht? Gemäss den Experten ist die Senkung nötig - die RGPK stellt \nauf diese Experten ab. Die Frage ist, ob sie etwas moderater hätte ausgestaltet werden \nkönnen, so dass die Betroffenen in ihrer Altersplanung nicht nervös werden.  \n\nNoch zum Leistungsziel auf Seite 3: Für die Begründung, weshalb die Senkung ange-\nmessen sei, werden Parameter aufgeführt, die besagen, wie viel mit der Umwandlungs-\nsatz-Senkung prozentual vom versicherten Lohn erreicht werden kann. Wir haben aber \nkeine Leistungsprimatkasse sondern eine Beitragsprimatkasse, wo einfach das Geld, das \njemand in seiner Kasse hat, mit dem Umwandlungssatz umgewandelt wird. Entspre-\nchend hoch ist dann die Rente. Da ist die Rede von einer Lohnentwicklung von zwei Pro-\nzent und von einer Verzinsung von 3,5 % der Sparkapitalien. Dies sind m. E. sehr mutige \nParameter. Trotzdem muss die Senkung vorgenommen werden, weil sonst die Mittel \nnicht ausreichen, denn es müssen wegen der demographischen Entwicklung auch ent-\nsprechende Rückstellungen gemacht werden. Weil man sich neu mit 58 Jahren pensio-\nnieren lassen kann, hat man den Umwandlungssatz ab diesem Zeitpunkt, der dann suk-\nzessive bis 2016 herabgesetzt wird, bis das Ziel von 6,2 % mit 65 Jahren erreicht ist.  \n\nDie RGPK bittet Sie, dem Änderungsantrag und den restlichen Anträgen des Stadtrates \nzuzustimmen. \n\nBeschlüsse  \n \n\nÄnderungsantrag der RGPK:  \n\nArt. 32 des aktuell geltenden Pensionskassenreglementes wird nicht geändert: \n\nZustimmung. \n \n\nAnträge der Pensionskassenkommission: \n\n2.1 Die Revision des vorliegenden Reglements der Pensionskasse der Stadt Adliswil \nwird - unter Berücksichtigung des soeben gefällten Beschlusses bezüglich Ände-\nrungsantrags der RGPK - genehmigt. Die Inkraftsetzung des Reglements erfolgt per \n1. Juli 2011. Es ersetzt das geltende Reglement vom 1. Januar 2005, in Kraft seit \n1. Januar 2005, mit all seinen Nachträgen: \n\n Zustimmung. \n\n2.2 Die Übergangsbestimmungen betreffend Umwandlungssatzes, gemäss Art. 4 Ab-\nsatz 15 des Pensionskassenreglementes, werden genehmigt: \n\n Zustimmung. \n\n2.3 Die Pensionskassenkommission wird mit dem Vollzug beauftragt: \n\n Zustimmung. \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 274 \n\n \n\n274 \n\n \n\n \n\n3. Interpellation von Ueli Gräflein und Markus Kuhn betr. Verkauf von \nstädtischen Liegenschaften, Begründung und Beantwortung  \n\n \n\nUeli Gräflein stellt die am 25. März 2011 eingereichte Interpellation vor: \n\n„Auf dem Immobilienmarkt hat noch nie eine so enorme Nachfrage geherrscht, wie in \nden letzten Jahren. Seit über 17 Jahren betreibe ich - Ueli Gräflein - eine eigene Immo-\nbilienfirma. Es gibt mehr Investoren als Verkaufsangebote und dies aus berechtigten \nGründen: Liegenschaften garantieren kurz- oder langfristig einen sicheren Gewinn. Ge-\nrade in wirtschaftlich unsicheren Zeiten sind Immobilien eine der besten und nachhaltigs-\nten Investitionsmöglichkeiten, da sie so gut wie keine Börsenschwankungen unterworfen \nsind. Jede Immobilie erzielt eine gute Rendite, je nach Grösse und Lage, im Durchschnitt \n3 - 6% Netto. Keine Bankanlage wirft bei ähnlichem Risiko auf Sparkonti einen besseren \nZins ab (Zum Vergleich: Momentane Verzinsung diverser Banken auf Sparkonti gemäss \nOnline-Recherche ab 0,125 % bis 1 % wobei das Gros bei lediglich 0,375 % liegt.) \nDurch die Verknappung von Baulandreserven wächst der Wert von Immobilien stetig.  \n\nAdliswil ist im Besitz von diversen Liegenschaften, dazu gehören auch öffentliche Gebäu-\nde. Am 2. Februar 2011 hat der Gemeinderat beschlossen, dass die Liegenschaftenab-\nteilungen von Stadt und Schule zu einer Abteilung an einem Ort unter der Leitung des \nRessorts Finanzen zusammengeführt werden. Wir sind der Ansicht, dass diese Abteilung \nauch in Adliswil gut und rentabel verwaltet werden kann. Mit gutem Beispiel geht die \nLiegenschaftenverwaltung der Stadt Zürich voran und bewirtschaftet den Grundbesitz der \nStadt im Finanzvermögen: 9000 Wohnungen, 1000 Geschäftsräume und 60 Restau-\nrants. Verwaltungskosten werden bei Mietobjekten auf die Mieter abgewälzt.  \n\nUns ist bekannt, dass in anderen Gemeinden immer wieder Liegenschaften dazu gekauft \nwerden, in Adliswil ist das Gegenteil der Fall. Sollten die Liegenschaften auf dem offenen \nMarkt gelangen, werden die Mietzinse bestimmt innert Jahren nach oben angepasst und \nsomit für einige Mieter der betroffen Liegenschaften nicht mehr bezahlbar sein.  \n\nDer Stadtrat präsentiert zum vierten aufeinanderfolgenden Jahr ein positives Jahreser-\ngebnis. Die Jahresrechnung 2010 schliesst um 2,6 Mio. Franken besser ab als budge-\ntiert. Auch das Budget 2009 schloss mit einem positiven Jahresergebnis um Plus 0,6 Mio. \ngegenüber dem Vorjahr ab. Aus diesem Gründen können wir einen eventuellen Verkauf \nvon Immobilien nicht nachvollziehen.  Immobilien sind geringen Schwankungen unterle-\ngen und gehören kurz und langfristig zu den besten Anlagen.  \n\nAus diversen Quellen haben wir erfahren, dass in Adliswil städtische Liegenschaften zum \nVerkauf stehen. Daher bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n1. Wer bringt die Idee zum Verkauf einer Immobilie/Liegenschaft ein? \n2. Was ist der Grund für die Verkäufe? \n3. Um welche Liegenschaften handelt es sich konkret? \n4. a.) Fanden/findet Ausschreibungen im Internet statt? \n\nb.) Welche Online-Plattformen werden genutzt? \n5. Wie lange waren/bleiben die Inserate aufgeschaltet? \n6. Wie viele Interessenten haben sich auf die Ausschreibung gemeldet? \n7. Wie viele Verkaufsdossiers wurden bereits versandt? \n8. Hat der Gemeinderat Einblick in die Verkaufsdossiers? \n9. Wie hoch sind die Belehnungen (Hypotheken) der einzelnen Liegenschaften? \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 275 \n\n \n\n275 \n\n \n\n \n\n10. Wie hoch sind die Renditen der einzelnen Objekte? \n11. Wann wurden die Liegenschaften zum letzten Mal saniert und wie hoch waren die \n\nKosten? \n12. Was wurde an den Liegenschaften nach BKP saniert? \n13. Ist die Wertsteigerung von Immobilien der Exekutive und dem Gemeinderat über-\n\nhaupt bekannt? \n14. Wurden die Geschäfte im Gemeinderat bereits besprochen? \n15. Wurden Alternativen zum Verkauf in Erwägung gezogen? \n16. Wann sollen die Verkäufe stattfinden? \n17. Nach welchen Kriterien gestaltet sich das Auswahlverfahren der Käuferschaft, z.B. \n\nan den Meistbietenden? \n18. Was bleibt kommenden Generationen an stadteigenem Liegenschaften und Bo-\n\nden?“ \n \nDie schriftliche Beantwortung des Stadtrates liegt bereits vor, sie lautet: \n\nZur 1. Frage: Der Stadtrat hat in seiner langfristigen Finanzplanung seit mehreren Jah-\nren die Veräusserung von strategisch unwichtigen Immobilien geplant. \n\nZur 2. Frage: Der Stadtrat will von den aktuell hohen Immobilien-Preissituation profitie-\nren und sich von strategisch nicht relevanten Objekten trennen. \n\nZur 3. Frage: Bei den Verkaufsobjekten handelt es sich um die Liegenschaften Soodstras-\nse 34, 34a, 36a-d und 38 in Adliswil. \n\nZur Frage 4a: Ja, die Ausschreibungen sind im Internet erfolgt. \n\nZur Frage 4b: Es wurde die Online-Plattform: www.homegate.ch genutzt. \n\nZur 5. Frage: Die Publikation der Ausschreibung erfolgte vom 7. bis 25. Februar 2011. \n\nZur 6. Frage: 104 Interessenten haben die Ausschreibungsunterlagen angefordert. \n\nZur 7. Frage: Entsprechend der Anzahl gemeldeter Interessenten wurden 104 Verkaufs-\nunterlagen versandt. \n\nZur 8. Frage: Im Zusammenhang mit dem Verkaufsantrag durch den Stadtrat an den \nGemeinderat erhält der Gemeinderat Einblick in die Verkaufsdossiers. \n\nZur 9. Frage: Die Stadt Adliswil verfügt über keine Hypotheken sondern nur über öffent-\nlichrechtliche Darlehen über den gesamten Haushalt. Eine Zuordnung auf die einzelnen \nLiegenschaften erfolgt nicht. Das Fremdkapital der Stadt beträgt per 31.12.2010  \n84,1 Mio. Franken. Im Grundbuch ist keine Belehnung eingetragen. \n\nZur 10. Frage: Berechnungen aufgrund der Bilanzwerte und Instandsetzungskosten er-\ngeben für 2009 folgende Brutto- und Nettorenditen: \nSoodstrasse 34/34a: Bruttorendite 6,95 %, Nettorendite 5,99 % \nSoodstrasse 36a-d: Bruttorendite 6,11 %, Nettorendite 5,20 % \nSoodstrasse 38: Bruttorendite 6,39 %, Nettorendite 4,33 % \n\nZur 11. Frage:  \nDie Liegenschaft Soodstrasse 34 und 34a wurde 1998 umfassend renoviert. Es betraf \ndies die Bauteile Fassade, Fenster, Dach, Hauseingangsvordächer, Nasszellen und \nWärmeerzeugung (ohne Küchen). Die Renovationskosten beliefen sich gemäss Bauab-\nrechnung auf CHF 1'399'284.15. \nDie Liegenschaft Soodstrasse 36a-d wurden 1996 ebenfalls umfassend renoviert. Es be-\ntraf dies die Bauteile Fassaden, Fenster, Dach, Sanitär- und Elektroanlagen sowie Wär-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 276 \n\n \n\n276 \n\n \n\n \n\nmeerzeugung. Zudem wurden jede Wohneinheit mit einem Eingeschossigen Anbau im \nEingangsbereich erweitert. Die Renovationskosten beliefen sich gemäss Bauabrechnung \nauf CHF 2'095'792.10. \nAn der Liegenschaft Soodstrasse 38 wurden im 2001 geringfügige Unterhaltsarbeiten \ndurchführt. Die Kosten beliefen sich gemäss Bauabrechnung auf CHF 109'120.20. Das \nGebäude wiest aufgrund des baulichen Zustand in den nächsten Jahren einen beträchtli-\nchen Instandsetzungsbedarf auf. Insbesondere das durch einen Motorradhändler genutz-\nte Ladenlokal mit Werkstatt im Erdgeschoss erfordert umfangreiche feuerpolizeiliche \nMassnahmen. \n\nZur 12. Frage: Die Renovationsarbeiten an der Liegenschaft Soodstrasse 34 und 34a be-\ninhalteten insbesondere die Arbeitsgattungen: \nBKP 1 Vorbereitung \nBKP 211 Baumeisterarbeiten \nBKP 214 Montagebau in Holz \nBKP 221 Fenster \nBKP 222 Spenglerarbeiten \nBKP 224 Bedachungsarbeiten \nBKP 225 Fassadendämmungen \nBKP 228 Äussere Abschlüsse, Sonnenschutz \nBKP 23 Elektroanlagen \nBKP 24 Heizungsanlagen \nBKP 25 Sanitäranlagen \nBKP 272 Metallbauarbeiten \nBKP 273 Schreinerarbeiten \nBKP 281 Bodenbeläge \nBKP 285 Malerarbeiten \nBKP 287 Baureinigung \nBKP 29 Honorare \nBKP 4 Umgebung  \nBKP 5 Baunebenkosten und Übergangskonten \n\nDie Renovationsarbeiten an der Liegenschaft Soodstrasse 36a-d beinhalteten insbeson-\ndere die Arbeitsgattungen: \nBKP 1 Vorbereitung \nBKP 211 Baumeisterarbeiten \nBKP 214 Montagebau in Holz \nBKP 216 Natur- und Kunststeinarbeiten \nBKP 221 Fenster \nBKP 222 Spenglerarbeiten \nBKP 224 Bedachungsarbeiten \nBKP 226 Fassadenputze \nBKP 228 Äussere Abschlüsse, Sonnenschutz \nBKP 23 Elektroanlagen \nBKP 24 Heizungsanlagen \nBKP 25 Sanitäranlagen \nBKP 271 Gipserarbeiten \nBKP 272 Metallbauarbeiten \nBKP 273 Schreinerarbeiten \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 277 \n\n \n\n277 \n\n \n\n \n\nBKP 275 Schliessanlagen \nBKP 281 Bodenbeläge \nBKP 282 Wandbeläge, Wandverkleidungen \nBKP 285 Malerarbeiten \nBKP 286 Bauaustrocknung \nBKP 287 Baureinigung \nBKP 29 Honorare \nBKP 4 Umgebung \nBKP 5 Baunebenkosten und Übergangskonten \n\nDie Renovationsarbeiten an der Liegenschaft Soodstrasse 38 beinhalteten insbesondere \ndie Arbeitsgattungen: \nBKP 211 Baumeisterarbeiten \nBKP 221 Fenster \nBKP 23 Elektroanlagen \nBKP 24 Heizungsanlagen \nBKP 25 Sanitäranlagen \nBKP 273 Schreinerarbeiten \nBKP 271 Gipserarbeiten \nBKP 281 Bodenbeläge \nBKP 282 Wandbeläge, Wandverkleidungen \nBKP 285 Malerarbeiten \nBKP 29 Honorare \nBKP 4 Umgebung \n\nZur 13. Frage: Die Liegenschaften des Finanzvermögens werden alle 10 Jahre zum Ver-\nkehrswert neu bewertet (Richtlinien des Kantons). Die letzte Bewertung erfolgte per 1. Ja-\nnuar 2006. Diese Werte werden jährlich mit der Jahresrechnung der RGPK vorgelegt. \n\nZur 14. Frage: Nein, jedoch wurden die Verkaufsabsichten im Rahmen der jährlichen \nFinanz- und Budgetplanung dem Gemeinderat zur Kenntnis gebracht. \n\nZur 15. Frage: Alternative Überlegungen wurden gemacht, und im Rahmen der Finanz-\nplanung ist man zum Schluss gekommen, dass die Veräusserung für die Stadt Adliswil \ndie beste Lösung ist. \n\nZur 16. Frage: Gemäss Finanzplan 2010 - 2014 ist der Verkauf der Liegenschaften im \n2011 vorgesehen. \n\nZur 17. Frage: Die Wertung der Angebote und der Zuschlagsentscheid seitens Verkäufe-\nrin erfolgt aufgrund des Kaufangebots. Angebotsberechtigt sind jedoch nur Anbietende \ndie gewisse Grundvoraussetzungen erfüllen. Darunter fallen insbesondere Solvenz und \nBonität. \n\nZur 18. Frage: Diese Strategie ist zukunftsorientiert und soll nicht unseren Nachkommen \nals Problemliegenschaften grosse Kosten verursachen. Von Vermögenswerten, die strate-\ngisch nicht von Bedeutung sind, will sich der Stadtrat trennen. Die sich daraus ergeben-\nden Mittel sollen zukunftsgerichtet für die öffentliche Infrastruktur im Verwaltungsvermö-\ngen eingesetzt werden. \n\nUeli Gräflein stellt Fragen zu den Antworten - der Ratspräsident macht darauf auf-\nmerksam, dass dies nicht möglich ist. Der Interpellant macht zu den Antworten folgende \nBemerkungen: \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 278 \n\n \n\n278 \n\n \n\n \n\nZur Antwort auf die 2. Frage: M. E. werden die Preise weiter ansteigen, und es handelt \nsich um gute und relevante Objekte, die eventuell mit der Zusammenführung von Nach-\nbarparzellen auch weiterhin Sinn machen. Die Nachbarhäuser gehören der Pensionskas-\nse, und diese könnte die zur Diskussion stehenden Häuser einmal übernehmen.  \n\nZur Antwort auf die 10. Frage: Die Rendite ist gut. \n\nZur Antwort auf die 11. Frage: Nr. 34 und 34a wurden im 1998 saniert. Nach 13 Jah-\nren ist eine Liegenschaft nicht amortisiert. Ein Parkett hat eine Lebensdauer von 40 Jah-\nren, eine Küche zwischen 15 und 20 Jahren, eine Fassade zwischen 25 und 45 Jahre.  \n\nZur Antwort auf die 13. Frage: Die Wertsteigerungen müssten mittels einer Grafik über-\nsichtlich präsentiert werden.  \n\nZur Antwort auf die 14. Frage: Wieso wird nicht zuerst beim Gemeinderat abgeklärt, ob \nein Verkauf der erwähnten Liegenschaft grundsätzlich gutgeheissen würde, bevor ein ri-\nsiger Aufwand und Kosten verursacht werden? \n\nZur Antwort auf die 18. Frage: Auf diese Frage wurde gar nicht eingegangen. Ich teile \ndie Meinung, dass diese Liegenschaften unseren Nachkommen keinen Kummer verursa-\nchen sollen. Es handelt sich um gute Liegenschaften, die ihren Wert nur noch steigern \nkönnen, auch wenn sie heute nicht im Topzustand sind. Wenn die Liegenschafen so \nschlecht wären, würden sich nicht innerhalb von zwei Wochen 104 Interessenten melden.  \n\nDavide Loss beantragt eine Diskussion. \n\nDer Rat lehnt den Antrag mit 11 : 14 Stimmen ab. \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 279 \n\n \n\n279 \n\n \n\n \n\n4. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2010/2011 \n\nRatspräsident Thomas Fässler:  \n\nVor einem Jahr habt ihr mich hier zum Präsidenten gewählt, dafür bedanke ich mich \nnochmals herzlich. Ich durfte in diesem Jahr viele Institutionen und Personen aus Adliswil \nkennen lernen. Seltenheitswert hatten dabei sicherlich die Eröffnungen von zwei Bankfili-\nalen und die Ehrung von gleich zwei Adliswiler Regierungsräten. Bewundernswert sind \naber besonders die vielen Freiwilligen, die ich getroffen habe, die in vielen Vereinen und \nEinrichtungen unentgeltlich mitarbeiten. Sie leisten, wie wir hier im Gemeinderat, einen \nguten Beitrag zum Gemeinwohl. \n\nIch hoffe, ich konnte ihre Bedürfnisse und Anliegen an einen Gemeinderatspräsidenten \nzur Zufriedenheit umsezten - zumindest wurde ich ja nicht abgewählt, wie ein ehemaliger \nAmtskollege von mir. Mit der definitiven Einführung der Führung und Steuerung mit Glo-\nbalebudgets und der daraus entstandenen neuen Sachkommission gab es ab und zu \nUnklarheiten betreffend die Abläufe. Ich denke, wir konnten in diesem Amtsjahr schon \neiniges für ein gutes Gelingen klären und in die Wege leiten. An der letzten Sitzung kam \nzu Tage, dass unser Verfahren betreffend Motionen nicht klar ist. Die Verbesserung die-\nses Zustandes muss ich an meinen Nachfolger weitergeben.  \n\nIn meiner Eröffnungsrede habe ich mich für Nachhaltigkeit stark gemacht. Seither gab es \nschlimme Ereignisse, die uns die Wichtigkeit von Nachhaltigkeit im täglichen Leben vor \nAugen geführt haben. Wenn ich euch zugehört habe, habe ich Nachhaltigkeit leider ab \nund zu vermisst. Aber das ist politisch, und da freue ich mich, dass ich meine Meinung \nbald wieder öfter am Mikrofon äussern darf. Übrigens hat das in der Eröffnungsrede er-\nwähnte Solarflugzeug von Bertrand Piccard schon den ersten Nachtflug hinter sich. In \ndiesen Wochen folgen nun die ersten europaweiten Flüge. \n\nZum Schluss geht mein Dank an euch, liebe Gemeindratskollegen, für euer Engagement \nim Rat, für eure Unterstützung im vergangenen Jahr, und dass ihr sachlich geblieben \nseid. Ich finde es toll, dass wir auch mit unterschiedlichen politischen Ansichten nach der \nSitzung bei einem Bier oder einem Glas Wein die Sitzung zusammen Revue passieren \nlassen können. Herzlichen Dank auch an die Exekutive und an die Verwaltung der Stadt \nAdliswil, Corinna Stengel, fürs Administrative. Danke der Ratsweibelin Lydia Schumacher \nund dem Hauswartehepaar Astrid und Milan Babuska für den reibungslosen Ablauf des \nRatsbetriebes. Mein grösster Dank geht aber an unsere Ratssekretärin. Liebe Ida, vielen \nDank für deine kompetente und unkomplizierte Zusammenarbeit. Ohne dich wäre das \nAmt neben Job und Familie nur schwer zu bewältigen. Du warst jederzeit für meine An-\nliegen da und hast Pendenzen zuverlässig und zügig erledigt. Darum gibt’s jetzt einen \nBlumenstrauss für dich. \n\nFür mich wars ein interessantes und gutes Jahr. Vielen Dank.  \n \nHans-Peter Nyffeler: \n\nLieber Thomas, dein Präsidialjahr ist jetzt vorbei, aber du kannst auf die geleistete Arbeit \nstolz sein. Du hast die Aufgabe auf dem Bock super gemeistert. Deine kompetente, effi-\nziente und engagierte Führung vom Gemeinderat hat uns allen gut gefallen. Als einer \nder jüngsten Gemeinderäte auf dem Bock wirst du in die Annalen eingehen. Auch den \nVorsitz des Büros und die erste Sitzung der Präsidentenkonferenz hast du mit Bravour \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 280 \n\n \n\n280 \n\n \n\n \n\ngemeistert. An der Wahlfeier unserer beiden Regierungsräte Thomas Heiniger und Mario \nFehr hast du mit deiner Ansprache den Gemeinderat gut vertreten. Für dein aktives En-\ngagement danke ich dir im Namen des gesamten Gemeinderates sehr herzlich. Wir \nfreuen uns, weiterhin auf dein Mitwirken im Ratsbetrieb zählen zu können und wünschen \ndir, dass du die Freude an der politischen Arbeit noch lange bewahren kannst.  \n\nZum Abschied überreiche ich dir ein Geschenk des Gemeinderates - einen Gutschein \nvon Move on - Bikes & more, damit du weiterhin deinem Hobby frönen kannst. Persön-\nlich möchte ich mich bei dir für die gute Zusammenarbeit bedanken und schenke dir ei-\nne Flasche Wein aus der Bündner Herrschaft, die du zusammen mit deiner Frau genies-\nsen  kannst. Sie musste ja im vergangenen Jahr einige Zeit auf dich verzichten. In diesem \nSinne wünschen wir dir und deiner Familie alles Gute. \n \nStadtpräsident Harald Huber: \n\nLieber Thomas, bereits ist auch dein Jahr als oberster Adliswiler zu Ende. Ich hoffe, du \nkonntest die Begegnungen mit vielen Personen und Organisationen geniessen, die man \nohne die Würde dieses Amtes nicht erleben kann. \n\nDu hast aus Sicht des Stadtrates die Gemeinderatssitzungen sehr gut geleitet, und du \nhast auch umstrittene Geschäfte sicher behandelt: \n• Am 12. Mai 2010 fand die erste Sitzung der neuen Legislatur statt. Mir fiel die Ehre zu, \ndich zur Wahl zum neuen Ratspräsidenten vorschlagen zu dürfen, die du dann mit ei-\nnem sehr guten Resultat bestanden hast. \n\n• Im Juni war dann beim Eingang die Babywäsche-Ausstellung, denn an dieser Sitzung \nging es um die Zusammenlegung der Spitäler Zimmerberg und Sanitas. \n\n• Im Dezember behandelte der Rat zum ersten Mal Globalbudgetmotionen in einem \nProzess, der noch nicht vollständig klar definiert war, aber du hast auch die Abwick-\nlung dieses Geschäftes souverän geleitet.  \n\n• Im vergangenen Feburar wurde der Sihluferweg wohl endgültig gebodigt. \n• Deinen schwierigsten Moment hattest du an der April-Sitzung, als es um die "Abstim-\nmung betreffend der Bürgerrechtskommission" ging. Eine Vorlage, die nicht einfach \nwar, weil wegen der Seltenheit wenige Erfahrungen vorhanden waren. Aber auch hier \nhast du ruhig Blut bewahrt und hervorragend reagiert. \n\nEin kleiner Wermutstropfen, der dir aber nicht gross angelastet wird, denn deine Vor-\ngänger haben es nicht besser gemacht: Man hat die Stimmenzähler zuwenig im Griff.  \n\nIm Jahr 2010 hast du an der Umsetzung der Vereinbarung zwischen dem Gemeinderat \nund Stadtrat betreffend der Haushaltführung mit Globalbudgets mitgearbeitet. Als Ge-\nmeinderatspräsident hattest du die erste Präsidentenkonferenz geleitet, und dies hervor-\nragend. Es ist auch dein Verdienst, dass der Gemeinderat die neuen Instrumente wie \nGlobalbudget-Motionen erstmals eingesetzt hat, und dass diese sachlich beraten und bei \nden Abstimmungen korrekt behandelt wurden. Stadt- und Gemeinderat haben damit \neinen wichtigen Schritt in der Neuorganisation der Führung gemacht. Für die Unterstüt-\nzung in diesem wichtigen Bereich danke ich dir im Rahmen des Stadtrates, und auch \nganz persönlich. \n\nUnvergesslich bleibt uns allen auch der Ratsausflug. Wir alle durften einen tollen Tag \nund Abend erleben, viel über Morgarten erfahren und uns anschliessend auf dem \nHochstuckli mit Wandern, die Hängebrücke Skywalk zum Schwingen zu bringen oder mit \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 281 \n\n \n\n281 \n\n \n\n \n\nRodeln vergnügen. Der Höhepunkt war dann am Abend mit dem Stargast Martin Horat. \nMartin Horat gehört wohl zu den bekanntesten Wetterpropheten unseres Landes. Er hat \nden Kachelmanns und Buchelis oft gezeigt, wie man Wetterprognosen macht. Seine \nlangfristigen Vorhersagen macht er meistens, indem er eine Viertelstunde in einen \nWaldameisen-Haufen hockt. Wie sich das ansieht, ist auf youtube zu erfahren: \nhttp://www.youtube.com/watch?v=C7xPI-_rFWs \n\nWir lernten aber auch die erdverbundene Art von Martin Horat, gepaart mit viel Gottver-\ntrauen kennen, wie man sie eben nur noch in diesen Gegenden findet. Ich weiss nicht \nmehr, wer neben Ueli Gräflein und mir nach dem Essen noch am Tisch mit Martin Horat \nsass, als er uns klar machen wollte, dass der Mensch eigentlich keinen Einfluss auf die \nUmwelt habe und dass der Planet und der Herrgott schlussendlich schon alles selbst re-\ngeln und richten werden. \n\nLieber Thomas, ich danke dir im Namen aller Anwesenden herzlich für dein Engagement \nund die gute Ratsführung. Zum Andenken an den unvergesslichen Ausflug auf's Hoch-\nstuckli schenke ich dir im Namen des Stadtrates die DVD "Wätterschmöcker". Als Kontrast \nzum Bodenständigen überreiche ich dir ferner zwei Tickets für das neue Stück "FABRIKK" \nvon Karl's Kühne Gassen Show. In gewohnter Gassenschau-Manier wird die Bühne zur \nWundertüte, prall gefüllt mit waghalsigen Stunts, Live-Musik, Feuer und Rauch - eine \nwillkommene und faszinierende Abwechslung zu unserem Alltag. \n \nNicole Kappeler: \n\nLieber Thomas, nun ist auch dein Jahr als Gemeinderatspräsident bereits wieder vorbei. \nWir hatten intensive und lange Sitzungen, aber dank deiner ruhigen Art hast du es stets \ngeschafft, den Überblick zu behalten und Ruhe zu bewahren. So konnten die Beratungen \ntrotz vieler Neuerungen in unserem System in geordneten Bahnen ablaufen.  \n\nDu warst an unzähligen Anlässen präsent und durftest so sicherlich viele schöne und ein-\ndrückliche Momente erleben, welche dir noch lange in Erinnerung bleiben werden. \n\nMit deinem Gemeinderatsausflug nach Moorgarten und auf den Sattel/Hochstuckli hast \ndu deiner Liebe zur Natur und zum Sport, aber auch zu unserer Schweizer Geschichte \nAusdruck gegeben. Wir konnten einen informativen, wunderschönen und sportlich inte-\nressanten Tag erleben.  \n\nWir danken dir im Namen der CVP herzlich für deinen Einsatz während des vergange-\nnen Jahres - du hast es sehr gut gemacht. Jetzt freuen wir uns, dich wieder in unseren \nReihen begrüssen zu dürfen, wo du wieder aktiver am Ratsgeschehen teilnehmen kannst. \nIm Namen der CVP überreiche ich dir gerne einen feinen „Tropfen“. \n \nRatspräsident Thomas Fässler bedankt sich bei allen ganz herzlich. \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 282 \n\n \n\n282 \n\n \n\n \n\n5.  Erneuerungswahlen für das Amtsjahr 2011/2012 \n\n 5.1 Geheime Wahl der Ratspräsidentin/des Ratspräsidenten \n\n Im Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Fredi Morf den bisherigen \n1. Vizepräsidenten Hans-Peter Nyffeler, SVP zur Wahl vor. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n 1. Wahlgang \n\n Ausgeteilte Stimmzettel 31 \n\n Eingegangene Stimmzettel 31 \n\n Davon sind:  - ungültig 0 \n\n  - leer   1 \n\n Zahl der massgebenden Stimmen 30 \n  \n Absolutes Mehr  16 \n\n Es erhielten Stimmen - Hans-Peter Nyffeler – gewählt 29 \n\n  - Fredi Morf 1 \n\n Total der massgebenden Stimmen 30 \n\n \nThomas Fässler gratuliert Hans-Peter Nyffeler herzlich zur Wahl zum Ratspräsidenten. \n \nAnsprache des neuen Ratspräsidenten, Hans-Peter Nyffeler:  \n\nIch bedanke mich herzlich für die Wahl  zum Gemeinderatspräsidenten und dem damit \nverbundenen Vertrauen. Obwohl ich dieses Amt eigentlich nicht gesucht habe, freue ich \nmich auf das kommende Jahr, auch ganz speziell deshalb, weil mein Verein - der Fuss-\nballclub Adliswil - dieses Jahr sein 100-Jahr-Jubiläum feiert und ich seit 55 Jahren Mit-\nglied bin und ihm viel zu verdanken habe. \n\nIch bin nun der 38. Gemeinderatspräsident, vor mir waren acht Frauen und 29 Männer, \ndie dieses Amt inne hatten. Ganz speziell bedanke ich mich bei meiner Fraktion, vor al-\nlem beim Präsidenten der SVP, Renato Günthardt, und dem Fraktionspräsidenten, Fredi \nMorf, für meine Ernennung und Unterstützung. Ich bin ein Ur-Adliswiler - seit meiner \nGeburt im Dezember 1945 war ich immer in Adliswil wohnhaft, die ersten sechs Jahre \nan der Zürichstrasse 37. Vis-a-vis war eine grosse Wiese der Fuhrhalterei Werner Hasler, \nwo jeweils seine beiden Pferde Max und Moritz weideten. Die beiden Kollis zogen bei \nBeerdigungen auch den Leichenwagen. Besammlung war beim Wohnhaus des Verstor-\nbenen, und es gab einen Leichenzug bis zur Kirche. Adliswil hatte damals 4'500 Einwoh-\nner in etwa 630 Haushaltungen. Die Zürichstrasse hatte damals noch kein Trottoir, und \nich durfte im Strassengraben mit meinem Dreirad und Krätze und dem Einkaufszetteli \nvon meiner Mutter in den Tanta Emma Läden Rellstab und Schlumpf einkaufen fahren. In \nAdliswil hatte es damals sieben Bäckereien und fünf Metzgereien. Ab Oktober 1951 \nübernahmen meine Eltern das Restaurant Grundstein, jetziges Jugendhaus PEPPerMIND. \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 283 \n\n \n\n283 \n\n \n\n \n\nWir wohnten im 1. Stock der Zürichstrasse 3, wo jetzt die Büros des Ressort Jugend und \nSport sind. Neben uns war die Metzgerei Widmer an der Zürichstrasse 1, wo sich aktuell \ndie Praxis vom Tierarzt Dr. Hagen befindet. Am Anfang wurde das Bier mit dem Pferde-\nwagen der Brauerei Hürlimann angeliefert, und das Mineralwasser wurde vom Mineral-\nwasser Kunz im Leiterwagen zum Restaurant gebracht. In unserem Sitzungszimmer wur-\nde monatlich den Bauern von Adliswil - und das waren damals noch recht viele - der \nMilchzahltag ausbezahlt. Das waren noch Zeiten... \n\nSo bin ich während zwanzig Jahren im Restaurant von meinen Eltern aufgewachsen und \nhabe die Schule in Adliswil besucht. Mit zehn Jahren war ich in den FC Adliswil eingetre-\nten. Daneben habe ich auch ein wenig die Politik von Adliswil kennengelernt, die Politik \nam Wirtshaustisch, aber auch die Politik der Behörden wie Gemeinderat, Schulpflege, \nRPK, Gesundheitskommission, Armenpflege und Steuerkommission, denn diese hatten \nnach den Sitzungen unser Lokal besucht, und bald nannte man unser Lokal nicht mehr \nRestaurant Grundstein, sondern im Volksmund "Behördestübli". Nach den Gemeindever-\nsammlungen in der reformierten Kirche war in den Restaurants Verlängerung und die \nhitzigen Diskussionen wurden dort weiter geführt. Mein Interesse galt jedoch nicht der \nPolitik, sondern dem Fussball.  Dies war damals nicht so einfach. Die Spielwiesen und \nPausenplätze, ja sogar der Sportplatz im Sood waren mit Tafeln bestückt "Fussballspielen \nverboten".  Auch das Renommée des hiesigen FCA war nicht ideal. So lautete die Devise \nvon den Eltern: „Ja nicht in den Fussballclub, gehe lieber in die Jugendriege vom Turn-\nverein.“ Aber nach einiger Zeit und der Mithilfe des damaligen Präsidenten Hans Iseli \nhatte ich die Freigabe der Eltern für den Fusballclub bekommen. So konnte meine FCA-\nLaufbahn beginnen, zuerst bei den Junioren und mit 17 Jahren in der 1. Mannschaft, \nzehn Saisons immer in der 2. Liga, dann mit 18 Jahren im FCA-Vorstand als Sekretär \nund Verantwortlicher für den Spielbetrieb. Auch meine Trainerausbildung habe ich beim \nFCA begonnen und beim Verband als Trainer und Jugend- & Sportexperte Fussball wei-\ntergeführt. All diese Erfahrungen beim Fussballclub Adliswil haben mir im weiteren Leben \nim beruflichen wie im privaten Bereich sehr viel weitergeholfen, und ich konnte einige \nMale davon profitieren. \n\nBeruflich hatte ich mich nach der Schule für eine kaufmännische Lehre in der Baubran-\nche entschieden. Nachher konnte ich mich in einem Schweizer Unternehmen im Kanton \nJura vom Bürogummi bis zum Verkaufsleiter Schweiz emporarbeiten. 23 Jahre war ich \nfür dieses Unternehmen tätig, die letzten fünf Jahre mit Sitz in Lausanne. Da ich aber \nwährend dieser Zeit Spikopräsident im FCA war, war mein Domizil immer Adliswil und \nich fuhr zwei- bis viermal in der Woche von Adliswil nach Lausanne und zurück. Die letz-\nten 18 Jahre war ich bei der Allgemeinen Plakatgesellschaft, kurz APG genannt, tätig, \nzuletzt als Produktmanager im Marketing in Winterthur. \n\nPolitisch wurde ich erst im Jahr 1989 aktiv, als mich mein Freund und Alt-Stadtrat Hans \n"Tirggel" Aeberli überredete, für die Vereinigung Freier Wähler für die Wahlen 1990 auf \ndie Liste setzen zu lassen. Im ersten Anlauf hat es geklappt, und seit dieser Zeit bin ich im \nGemeinderat vertreten. Schon im ersten Amtsjahr durfte ich in der vorberatenden Spezi-\nalkommission "Baurechtsvertrag Sportplatz Sood/neue Sportanlagen Tüfi“ mitwirken. Die \nersten Jahre im Gemeinderat fielen eher ernüchternd aus: Gehässigkeiten, Unterstellun-\ngen und Intoleranz waren zu spüren gewesen. Heute hat sich alles zum Guten gewendet. \nMan vertritt zwar seine Meinung und argumentiert, aber man kann auch mit einer Nie-\nderlage leben. Was sich jedoch verschlechtert hat, ist die Präsenz an den Gemeinderats-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 284 \n\n \n\n284 \n\n \n\n \n\nsitzungen. Früher waren 35 oder gar 36 Gemeinderäte anwesend, heute manchmal nur \n29 oder 30. Da appelliere ich an jedes einzelne Mitglied, sich die schon lange vorher \nbekannten Sitzungsdaten vorzumerken und nach Möglichkeit die Sitzungen auch zu be-\nsuchen. In diesem Sinne hoffe ich während meiner Präsidialzeit auf mehr Präsenz. Diese \nist umso wichtiger, da in Zukunft einige Entscheidungen für die Infrastruktur der neuen \nGebiete wie Grütpark, Dietlimoos etc. auch im Parlament behandelt werden.  \n\nWenn man schon ein Amt antritt, macht man sich unweigerlich Gedanken, was es wohl \nist, was all die neuen Einwohner nach Adliswil lockt. Der Steuerfuss wird es ja vermutlich \nnicht sein. Da kommen mir aber folgende Gründe in den Sinn: \n- Adliswil ist ein Erholungsort: viel Grün, tolle Parks und nahegelegene Ausflugsziele \n- der Wald und die Grünflächen rund um Adliswil \n- die Sihl, welche unsere Stadt zweiteilt \n- die Felsenegg mit der einzigen Luftseilbahn im Kanton Zürich \n- die Umgebung mit dem Tierpark Langenberg \n- das Naturzentrum Sihlwald \n- unser Schwimmbad und Hallenbad \n- unsere Schul- und Sportanlagen \n- die Kulturschachtel mit einem vielfältigen und attraktivem Kulturprogramm \n- die Nähe zur Grossstadt Zürich, in 15 Min. ist man mit der S4 im Zentrum der Stadt \n- die Nähe zum Zürichsee \n\nAls ich im Welschland tätig war und mich Leute fragten, woher ich komme, sagte ich \nimmer von "Adliswil-les-bains"; hier im Welschland sei es ja schön, aber dort noch viel \nschöner. \n\nIm Ratsbetrieb wird es in diesem Amtsjahr zwei Änderungen geben. Bei den Abstimmun-\ngen sind die Stimmen auszuzählen, ausser es ist einstimmig. Es wird daher Mehrarbeit \nfür die drei Stimmenzählenden geben. Also ein Zurück zur Tradition, wie es in den ersten \n32 Jahren bis 2006 gemacht wurde, bis dann im 2009 auch Max Stenz die alte Tradition \nwieder übernommen hatte. Bei der zweiten Änderung handelt es sich um eine Neuerung. \nBis heute wurde die Sitzung eingeläutet, neu wird die Sitzung angepfiffen und am Schluss \nabgepfiffen. Diese Regelung gilt bis Ende Jahr. Dies zu Ehren des 100-Jahr-Jubiläums \ndes FC Adliswil. \n\nLiebe Ratsmitglieder, ich danke euch für euer Vertrauen und für eure Bereitschaft, hier \nund ausserhalb des Parlamentes zu wirken, und ich freue mich auf mein Präsidialjahr. \n \nFredi Morf, im Namen der SVP-Fraktion: \n\nLieber Hans-Peter, die SVP-Fraktion gratuliert dir herzlich zu deinem guten Ergebnis. \nKomm doch bitte kurz zu mir: Da habe ich dir einen Blumenstrauss für deine Frau, weil \nsie dich zukünftig nicht so oft sehen wird. Dann haben wir hier noch eine Geissel. Es gibt \neben Ratsmitglieder mit italienischem Temperament, und wenn die sagen, sie wollten \nnichts sagen, aber dann doch etwas sagen wollen, finden sie manchmal das Ende nicht - \ndann kannst du mit der Geissel chlöpfen. Dann gibt es noch eine Partei, die haben statt \nPapier Schieferplatten. Die schreiben weniger, „schnurren“ aber mehr. Da braucht es \neben auch die Geissel. Und dann habe ich noch etwas für Fuhrmänner, die kein Pan-\nasche trinken - einen Karton Bier, von welchem du mal in einer ruhigen Minute ein Bier \ntrinken kannst. Somit wünschen wir dir viel Kraft und Freude in deinem neuen Amt. \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 285 \n\n \n\n285 \n\n \n\n \n\n5.2 Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n\n Im Namen der IFK schlägt Fredi Morf den bisherigen 2. Vizepräsidenten, Peter \nWerder, FDP, zur Wahl vor. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n 1. Wahlgang \n\n Ausgeteilte Stimmzettel 31 \n\n Eingegangene Stimmzettel 31 \n\n Davon sind:  - ungültig 0 \n\n  - leer   1 \n\n Zahl der massgebenden Stimmen 30 \n\n Absolutes Mehr  16 \n\n Es erhielten Stimmen - Peter Werder – gewählt 22 \n\n  - Roger Neukom 2 \n\n  - Mario Senn 2 \n\n  - Yannick Wettstein 2 \n\n  - Harry Baldegger 1 \n\n  - Karin Hug 1 \n\n Total der massgebenden Stimmen 30 \n \n Der Ratspräsident gratuliert Peter Werder herzlich zur Wahl zum 1. Vizepräsidenten \n\nund bittet ihn, am Präsidiumstisch Platz zu nehmen. \n \n \n\n5.3 Geheime Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n\n Im Namen der IFK schlägt Fredi Morf Carmen Marty Fässler, SP, zur Wahl vor. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n 1. Wahlgang \n\n Ausgeteilte Stimmzettel 31 \n\n Eingegangene Stimmzettel 31 \n\n Davon sind:  - ungültig 0 \n\n  - leer   1 \n\n Zahl der massgebenden Stimmen 30 \n\n Absolutes Mehr  16 \n\n Es erhielten Stimmen - Carmen Marty Fässler – gewählt 23 \n\n   - Peter Bühler 2 \n\n  - Sait Acar   1 \n\n  - Barbara Häberli 1 \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom  11. Mai 2011 Seite 286 \n\n \n\n286 \n\n \n\n \n\n  - Davide Loss 1 \n\n  - Simon Jacoby 1 \n\n  - Daniela Morf 1 \n\n Total der massgebenden Stimmen 30 \n\n Der Ratspräsident gratuliert Carmen Marty Fässler herzlich zur Wahl zur 2. Vize-\npräsidentin. \n\n \n5.4 Offene Wahl von drei Stimmenzählenden \n\n \n Im Namen der IFK schlägt Fredi Morf folgende Ratsmitglieder zur Wahl vor: Sait \n\nAcar, SP, Karin Hug, EVP, und Fredi Morf, SVP. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n Die Ratsmitglieder Sait Acar, Karin Hug und Fredi Morf werden als Stimmenzäh-\nlende fürs Amtsjahr 2011/2012 gewählt. \n\n Der Ratspräsident gratuliert den Stimmenzählenden herzlich und weist ihnen fol-\ngende Bereiche zu: \n\n 1. Stimmenzähler Sait Acar: Tische CVP, FDP, EVP und Freie Wähler \n\n 2. Stimmenzählerin Karin Hug: Tische SVP \n\n 3. Stimmenzähler Fredi Morf: Tische SP, Grüne und Präsidium \n \n\nDer Ratspräsident informiert: Nachdem Carmen Marty Fässler, die bisher als Büro-\nmitglied das Amt der 3. Sekretärin inne hatte, zur 2. Vizepräsidentin gewählt wurde, wä-\nre das Amt der 3. Sekretärin/des 3. Sekretärs neu zu besetzen. Entsprechend der Ab-\nsprache der Fraktionen findet diese Ersatzwahl an der Juni-Ratssitzung statt. Bis dahin ist \ndas Amt der 3. Sekretärin/des 3. Sekretärs vakant. \n\n \nDer Ratspräsident informiert, dass der Ratsausflug 2011 am Freitag,  \n9. September stattfinden wird. \n \n\nDer Ratspräsident lädt nun alle zu seiner Einsetzungsfeier in die Kulturschachtle ein. \n \n\nSchluss der Sitzung: 19.25 Uhr \n \nFür die Richtigkeit:  \n \n \nIda Hofstetter, Ratssekretärin \n\n\n