Einladung

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text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung zur  28. Sitzung des Grossen Gemeinderates, Legislatur 2014 - 2018 \n\nZeit: Mittwoch, 4. Oktober 2017, 19.00 Uhr \n\nOrt: Aula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28 - 30 \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Fragestunde \n\n3. Altersstrategie: Unternehmensmodell Alterseinrichtungen (AE); 2. + 3. Phase \n(SRB 2017-101) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission (RGPK) \n\n4. Zusatzleistungen zur AHV/IV. Anpassung der Gemeindeleistungen der Stadt  \nAdliswil \n\n(SRB 2017-125) \nAntrag des Stadtrates und geänderter Antrag der Sachkommission (SAKO) \n\n5. Finanzverfassung der Stadt Adliswil \n(SRB 2017-129) \nAntrag des Stadtrates und geänderter Antrag der Rechnungs- und Geschäftsprü-\nfungskommission (RGPK) \n\n6. Qualität der Finanzplanung \n(SRB 2017-130) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission (RGPK) \n\n7. Neugut, Grundstückverkauf \n(SRB 2017-149) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission (RGPK) \n\n8. Medien- und ICT-Konzept, Kreditabrechnung \n(SRB 2017-162) \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission (RGPK) \n\n9. Aufwand für Förderung und Angebot von Kindern mit besonderen pädagogi-\nschen Bedürfnissen \n\n(SRB 2017-161) \nInterpellation von Mario Salomon (SVP) und sechs Mitunterzeichnende \n\n  \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n10. Datensicherheit in der Stadtverwaltung Adliswil \n(SRB 2017-205) \nInterpellation von Wolfgang Liedtke (SP)  \n\n11. Altersgerechte Politik in Adliswil \n(SRB 2017-209) \nInterpellation von Wolfgang Liedtke (SP) \n\n \n\nGrosser Gemeinderat Adliswil \n\n \n\nUrs Künzler Präsident \n\n \n\n\n


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text: \n5) 2017-160-SRB; Postulat (ex. Motion) betr. Stabilisierung des Finanzhaushaltes der Stadt Adliswil von Daniela Morf Markus B�rgi und Daniel Frei.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-160 \n\n\nB3.1.1 Allgemeine und komplexe Akten, generelle Organisation, Konstituierung \nPostulat (ex. Motion) betr. Stabilisierung des Finanzhaushaltes der Stadt \nAdliswil von Daniela Morf, Markus Bürgi und Daniel Frei \n\n\nAusgangslage \n\n\nAm 23. März 2016 wurde dem Stadtrat die Motion von Daniela Morf, Markus Bürgi und \nDaniel Frei vom 16. März 2016 betreffend der Stabilisierung des Finanzhaushaltes der Stadt \nAdliswil zugestellt. Die Motionäre beabsichtigen den Stadtrat damit zu beauftragen, zu \nHanden des Grossen Gemeinderats ein Paket mit Massnahmen zur Stabilisierung des \nFinanzhaushaltes der Stadt Adliswil zu erarbeiten. Die Massnahmen sollen die städtische \nRechnung ab 2019 um insgesamt CHF 2 Mio. entlasten. Einerseits soll die laufende \nRechnung (ohne Abschreibung) um CHF 1 Mio. reduziert werden. Andererseits soll die \nInvestitionsrechnung dahingehend angepasst werden, dass die ordentlichen Abschreibungen \n(nach heutigem Rechnungslegungsstandard) um CHF 1 Mio. tiefer liegen. \n\n\nDie Motionäre vertraten die Meinung, dass der städtische Finanzhaushalt aus dem \nGleichgewicht geraten könnte und der Stadtrat bis anhin keine Massnahmen vorgeschlagen \nhabe, um den Aufwandüberschuss zu reduzieren. Die Motionäre Iisten in ihrem Vorstoss \nBereiche auf, in denen sie möglichen Handlungsspielraum sehen. \n\n\nMit SRB 2016-150 lehnte der Stadtrat die Motion als unzulässig ab. Der Grosse \nGemeinderat würde mit dem Instrument "Motion" direkten Einfluss auf den Prozess der \nErstellung des Voranschlags (und des Finanzplans) nehmen. Der Stadtrat wäre nicht mehr \nfrei in der Erarbeitung des Entwurfs und müsste gegebenenfalls ein Budget verabschieden, \ndas entweder ganz oder in Teilen nicht seiner Beurteilung und seinem Willen entspreche. \nDer Stadtrat war hingegen bereit, den parlamentarischen Vorstoss in Form eines Postulats \nentgegenzunehmen und seine Leistungserbringung auf mögliches Sparpotential zu \nüberprüfen. \n\n\nDie Motion wurde von der Motionärin in ein Postulat umgewandelt und mit Beschluss vom \nGrossen Gemeinderat vom 6. Juli 2016 an den Stadtrat überwiesen. \n\n\nErwägungen \n\n\nDie Stadtverwaltung Adliswil wird wirkungsorientiert geführt. Der Grosse Gemeinderat \nbestimmt innerhalb der gesetzlichen Vorgaben von Bund und Kanton, welche Ziele der \nStadtrat verwirklichen soll und welche finanziellen Mittel dafür eingesetzt werden. Der \nStadtrat ist gegenüber dem GGR und dem Stimmvolk verantwortlich, dass die vorgegebenen \nZiele mit den zur Verfügung stehenden Mittel erfüllt werden. Der Leistungserbringer ist die \nStadtverwaltung, welche die Leistungen gernäss den Vorgaben des Stadtrats erbringt. \n\n\nMit der Festsetzung der Ziele je Produkt konkretisiert der GGR den Grundauftrag und \nbestimmt die Stossrichtung der Verwaltungstätigkeit Er fordert damit eine operative \nLeistung, die durch die Verwaltung erbracht werden muss. l.d.R. entstehen dadurch Kosten. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nDas Wirkungsmodell "Giobalbudget" verkörpert eine Leistungsvereinbarung zwischen dem \nGrossen Gemeinderat und dem Stadtrat. \n\n\nln der neuen Berichterstattung zum Budget und zur Rechnung werden alle Leistungen, die \nder Stadtrat zur Zielerreichung festgelegt hat, je Produkt aufgelistet. Es wird zwischen \n\n\n- direkt steuerbaren \n- eingeschränkt steuerbaren \n- nicht steuerbaren \n\n\nLeistungen unterschieden. Auf "nicht steuerbare" Leistungen kann kein Einfluss genommen \nwerden, weil dafür ein gesetzlicher Auftrag besteht. Direkt bzw. eingeschränkt steuerbare \nLeistungen können reduziert bzw. gestrichen werden. Es besteht dafür kein bzw. nur \nteilweise ein gesetzlicher Auftrag für die Erbringung. Werden Leistungen in einem Produkt \nreduziert, muss vom GGR ggf. die Zielsetzung angepasst werden, weil die Zielerreichung mit \nden übrig gebliebenen Leistungen fraglich wird. \n\n\nMassnahmen \n\n\nMit dem vorliegenden Postulat wurde der Stadtrat beauftragt, die Leistungen für die vom \nGrossen Gemeinderat vorgegebenen Ziele auf mögliches Sparpotential zu überprüfen. \nUm Kosten zu sparen, können einerseits einzelne Leistungen reduziert bzw. abgebaut \nwerden oder andererseits, die einzelne Leistungserbringung sparsamer erfolgen. \n\n\nReduktion I Abbau von Leistungen \n\n\nAlle "eingeschränkt steuerbaren" und .,direkt steuerbaren" Leistungen (siehe \nBerichterstattung Budget 2017 bspw. S. 21, S. 25, S. 27 etc.) wurden auf deren \nNotwendigkeit für die Zielerreichung des jeweiligen Produkts überprüft. Diese umfangreiche \nUntersuchung zeigte, dass alle durch die Stadtverwaltung erbrachten Leistungen für die \nZielerreichung notwendig sind. Mit Streichungen bzw. Reduktionen von Leistungen können \ndie Zielvorgaben des Grossen Gemeinderats nicht mehr erfüllt werden. \n\n\nLeistungserbringung \n\n\nDie Leistungserbringung wird fortlaufend auf deren Effizienz und Kostenfolgen überprüft. Wo \nimmer möglich, werden Massnahmen ergriffen. Die folgende Auflistung illustriert deutlich das \nKostenbewusstsein seitens Stadtverwaltung und zeigt, welche Kosteneffizienzsteigerungen \nin den letzten Jahren bereits erreicht wurden: \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nJahr \nRessort/ \n\n\nMassnahme \nJährtfehe Minderkosten Jährtfehe Mehrertrllge \n\n\nAufgabenbereich lnCHF lnCHF \n\n\n2008 Werkbetriebe I Landwirtschaft \nWechsel Betrieb Welerweld ~n reinem Pachtbetrieb in \n\n\n- 110'000.-\nBaurechtbetrieb \n\n\n2009 Werkbetriebe I Gas \nOutsourcing der Leistungserbringung (lnkl. Verkauf der \n\n\n+ 1'090'000.-\nLeitungen) und S pezlalfinanzlerung der Gaswrsorgung \n\n\n2009 Werkbetriebe I Wasser \nOutsourcing der Lelstungserbringung und \n\n\n- 50'000.-\nSpezialfinanzierung der Wasserwrsorgung \n\n\n2011 Soziales I Pflegefinanzierung Eintuhrung der stationären Pflegefinanzierung - 10'000.-\n\n\n2011 Soziales 1 Freiwilligen Arbeit Teilwelse Streichung ~n freiwilligen Beiträgen - 10'000.-\n\n\n2014 Präsidiales I Zentrale Dienste Stellenreduktion infolge Reorganisation - 65'000.-\n\n\nStellenreduktion im Bereich der Bewirtschaftung \n\n\n2015 Finanzen I Liegenschaften (- CHF 40'000.-) und Steigerung des Bewirtschaftungs-\n- 110'000.-\n\n\n..olumens bzw. der Ser\\.iceleistungen (- CHF 70'000.-) \nohne Erhöhung des Personalbestands \n\n\n2015 \nSicherheit + Gesundhen I \n\n\nGebOhrenerhöhung + 70'000.-\nHallenbad \n\n\n2016 \nSicherheit + Gesundheit I Beitritt ZWeckwrband fOr Abfallwrwertung im Bezirk \n\n\n- 25'000.-Abfall Horgen \n\n\n2016 \nSicherheit + Gesundheit I Beltritt zweckwrband Zillilschu1z Zimmerberg Z!JZZ. und \n\n\n- 10'000.-\nZlllilschutz Abbau Interner dlesbezOglicher Stellen \n\n\n2016 Soziales I Kinderhaus Stellenreduktion - 90'000.-\n\n\n2016 Bildung I Musikschule Emöhung der Tarife + 110'000.-\n\n\n2016 \nBildung I Schulergänzende Reduktion des Grenzbetrags der Subwntionen (inkl. \n\n\n+ 300'000.-Betreuung Berücksichtigung des emöhten Betreuungsbedarfs) \n\n\n2017 \nSicherheit + Gesundhen I \n\n\nAuslagerung der Lebensmittelkontrolle an die Stadt Zürich - 30'000.-\nLebensmittelkontrolle \n\n\nWesentliche Kostentreiber sind die personellen Ressourcen. Immer wieder sind die \nPersonalkosten bzw. Stellenerhöhungen ein Thema. Die folgenden Grafiken zeigen, dass \nsich die Personalbestandsentwicklung meist unterproportional zur Bevölkerungsentwicklung \nin der Stadt Adliswil veränderte. Dies obwohl in den letzten Jahren die regulatorischen und \ngesetzlichen Bestimmungen im Allgemeinen stark angestiegen und die Aufgaben dadurch \ndeutlich anspruchsvoller geworden sind. \n\n\nJe Ressort wird auf den Folgeseiten die Personalbestandsentwicklung dargestellt. Die \nPrimäre Y -Achse stellt die Vollzeitäquivalente (FTE) dar, die sekundäre die Einwohnerzahl. \n\n\nDie grüne Trendlinie stellt jeweils das Verhältnis FTE/Einwohnerlnnen dar. Steigt sie, war der \nPersonalanstieg überproportional gegenüber der Entwicklung der Einwohnerzahl, sinkt sie, \nwar sie unterproportionaL Einerseits erläutern die Begründungen unterhalb der Grafiken die \nVeränderungen, andererseits geben Detailgrafiken zu einzelnen Abteilungen zusätzlichen \nEinblick. \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 4 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nRessort Präsidiales \n\n\n'"" \n\n\n17.5 \n18'000 \n\n\nJS.O 1 I 16'000 - . . ...... ~. \nnL/lW \n\n\n14'000 - l.tnf'.if ltlniilh1Uhll \n\n\n, •. o _'-...../ - -l.ll\\•~rUU:/lW) \n\n\nt>'OOO \n17.~ \n\n\nIS.U 10"000 \n\n\n19'14 19-JS 1?.J6 19J7 1993 l'JIJ'J :1000 lOJI 1002 200) 2004 100".. 2WG 2001 2008 1009 1010 l011 1012 20 13 1014 101 ~ 201G \n\n\nDie Personalbestandsentwicklung im Ressort Präsidiales verläuft unterproportionaL D.h. der \nMehraufwand, i.d.R. verursacht durch den Bevölkerungsanstieg, konnte mit praktisch gleich \nviel Personal aufgefangen werden. Teilweise wurden die Stellenprozentetrotz erhöhter \nArbeitsbelastung reduziert. \n\n\nIm Einwohnerwesen wurde der Stellenetat seit 2013 um 60 Prozent erhöht. Das \nEinwohnerwesen spürt die steigende Anzahl der Einwohnerinnen und Einwohner in Adliswil \ndeutlich. Im Jahr 2000 wurden ca. 11300 Zu- und Wegzüge pro Jahr verarbeitet, heute sind \nes rund 1 '700. Insbesondere die ansteigenden An-/Abmeldungen von Personen aus \nDrittstaaten sind sehr arbeitsintensiv. Das kommunale Einwohnerwesen muss im Auftrag des \nkantonalen Migrationsamts diverse Arbeiten (Abklärungen für Bewilligungen, etc.) \ndurchführen. Personen, mit Aufenthaltsbewilligung B, müssen zudem ein Mal pro Jahr ihre \nAufenthaltsbewilligung verlängern lassen. Adliswil verzeichnet sehr viele Personen mit \nStatus B. Insgesamt ist der Ausländeranteil in Adliswil seit dem Jahr 2000 von 23.7% auf \n35.3% angestiegen (siehe Detailgrafik). \n\n\nEin weiterer Stellenanstieg erfolgte im Betreibung samt, dies weil der Stv. \nBetreibungsbeamte, der in Pension ging, noch von der Gemeinde Langnau a. A. angestellt \nwar und von der Stadt Adliswil über Dienstleitungen Dritter verrechnet wurde. Dies rührt noch \nvon der Zeit vor der Fusion der Setreibungsämter her. Der Nachfolger ist nun in Adliswil \nangestellt, die Anpassung verlieft kostenneutraL \n\n\nDie zwei folgenden Detailgrafiken geben Einblick ins Einwohner- und Zivilstandswesen. Sie \nzeigen einerseits das stark ansteigenden Bevölkerungswachstum, insbesondere aus dem \nAusland, und die nur gering ansteigenden Stellenprozente im Einwohnerwesen. Andererseits \nwird ersichtlich, dass im Zivilstandswesen mit weniger Personal deutlich mehr Aufgaben \nerledigt werden. \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 5 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nEinwohnerwesen \n\n\nDie Bevölkerung in \n\n\nSteU.npru1ente \nAdliswil Ist seit \n\n\nGOO.O \n2010 um 2'163 t lnwohnerwtsen \n\n\neevOikeru nas• n tw lc klunc \n20'000 \n\n\nPersonen \n18'000 angestiegen. \n\n\nI soo.o Parallel dazu auch \nder Ausländeranteil 16'000 \n\n\nvon 29.1% auf \n35.3%. \n\n\nj1c-1o Insbesondere der \n\n\nI \n\n\nI -~ \n\n\n/ \n14'000 \n\n\nsteigende \n- (inwohm.•t Ausländeranteil \n\n\n3000 \nund die grosse \n\n\n- wvonSc'hweLlM Mobilität der \n\n\nl= \n_.. \n\n\n'l 1-\n12'000 \n\n\nHYOOO \n\n\n- stelltnrwotentc Bevölkerung \nEinwohner~ wo verursachen im --8'000 \n\n\n200.0 Einwohnerwesen \n6'000 1- 1- zunehmenden \n\n\nAufwand. \n\n\n4'000 \nt 100.0 Die Stellen-\n\n\nprozente im \nEinwohnerwesen \n\n\n7'000 \n\n\nsind von 360% im \n\n\nlOlU 2011 2015 201G \n\n\n0 .0 2010 auf420% im \n2016 angestiegen, \n\n\n.._ '- '- '-' '- . '- -\n2012 2013 \n\n\neine knappe halbe \nStelle. \n\n\nZivilstandswesen \n\n\nAnL otennlahtuncen \nt Mb tandswesen le1J 400 Die angestiegene \n\n\nStellenpro1ente Bevölkerungszahl \nZNRnandswes.en \n\n\nzeigt sich auch im \n350 Zivilstands- und \n\n\nBestattungswesen. \n\n\nISO - 300 Trotz Anstieg der \nGeschäfte wurden \n\n\n25<1 \ndie Stellenprozente \ngegenüber2014 \n\n\n- Einlx1rgewll{l~fl \ngesenkt. j ,. \n\n\n-ßCUikUlldUIIS~II \n\n\nI SO \n{Amticgln %) \n\n\n100 I \nI \n\n\n- 8-e\\IJIIungen \n\n\nso 100 \n\n\n- stellll!nPfoJente \nZivil\\t;mdWie)Cfl \n\n\n"' \n\n\n0 -\n]011 ZOll 2014 Jot-. 7016 \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 6 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nRessort Finanzen \n\n\nJOO 1(1'000 \n\n\n28.0 \n\n\n1•'000 \n\n\n240 \n\n\n21.0 1 16'000 _ r lu.lnrc!n \n\n\n- Btvöltttuna \n\n\n100 - fit /LW \n\n\n180 \n\n\n- tlnu t(nt/lWI \n\n\n140 12'000 \n\n\n12.0 \n\n\n10.0 10'000 \n\n\n1994 19?!.> 1996 1991 1998 1999 1000 1001 2001 1003 7004 1005 7006 700/ 7008 71JJ9 7010 /011 1011 ,lQIJ 2014 101S '10UI \n\n\nIm Ressort Finanzen verläuft die Personalbestandsentwicklung überproportional zur \nBevölkerungsentwicklung. Die Zunahmen sind auf folgende Entscheide zurückzuführen: \n\n\nIm Jahr 2004 wurde beschlossen, das Kompetenzzentrum Liegenschaften (KZL) \neinzuführen. Dabei wurde das Stellenetat in der Abteilung Liegenschaften um 250 \nStellenprozente erhöht. \n\n\nln der Abteilung Steuern wurde im Jahr 2010, aufgrund der anstehenden \nBevölkerungsentwicklung, eine Lernende nach Abschluss der Ausbildung zu einem \nPensum von 1 00 % fest angestellt. \n\n\nDas Controlling (50 Stellenprozente) wurde im Jahr 2011 vom Ressort Präsidiales ins \nRessort Finanzen verschoben. \n\n\nIm Jahr 2014 erfolgte einerseits die Zusammenführung der Abteilungen Liegenschaften \nder Schule und der Stadt, wobei 140 Stellenprozente ins Ressort Finanzen transferiert \nwurden. Andererseits wurde die Abteilung Liegenschaften durch einen Entscheid des \nStadtrats erweitert, dies um die anstehenden Bauvorhaben (bspw. Schulhaus Dietlimoos, \nStadthaus, etc.) bewältigen zu können. Der Stadtrat ist der Meinung, dass mit eigenem \nPersonal die Projekte effizienter und kostengünstiger realisiert werden können. Nach \nAbschluss der übermässigen Bautätigkeiten wird der Stadtrat die Personalsituation neu \nbeurteilen. \n\n\nInsgesamt haben sich die zu bewältigenden Aufgaben im Ressort in den letzten Jahren \naufgrund der steigenden regulatorischen und gesetzlichen Bestimmungen \n(Sozialversicherungen, Steuerrecht, Baunormen etc.) erhöht und sind deutlich \nanspruchsvoller geworden. \n\n\nEin Blick in die Abteilungen Steuern und Finanzen I Controlling zeigt, dass bei der \nPersonalentwicklung mit äusserster Zurückhaltung vorgegangen wurde. \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite \n\n\nFinanzen und Controlling \n\n\nVnwohner/ Belea• xrooo \n\n\n}5 '0(}0 I \n\n\n20'000 \n\n\n15'000 \n\n\n10'000 -\n\n\ns·ooo \n\n\n1 \n\n\n1010 7011 701 1. 7013 1014 701S \n\n\nSteuern \n\n\nSteuorplllchtlso/ 14'000 \n\n\n1 \n\n\nAnzahl Vor~nlasunsen \n\n\n12'000 \n\n\n10'000 \n\n\nI lfOOO \n\n\nr \n\n\n--\n\n\nV 11- ,___ -\n\n\n6'000 \n\n\n4'000 I \n- r- - -\n\n\n- - - - -\n\n\n2'000 - i- i- - - -\n\n\n- '--\n\n\n2010 2011 2012 2013 2014 201S 2016 \n\n\n7.016 \n\n\n1200 \n\n\n1000 \n\n\n800 \n\n\n600 \n\n\n400 \n\n\n200 \n\n\n0 \n\n\n7 \n\n\n800 \n\n\n700 \n\n\n' 600 \n\n\nI SOll \n\n\n300 \n\n\n200 \n\n\n100 \n\n\nStel'-nptotente \nFlnaruen \n\n\n- Einwohner \n\n\n-SIC"IIC'Ilpt'OI~Illl' \nFw.JnJtn \n\n\nStellenprozente \nSteuern \n\n\n- Stcucrpll ic ltligc \n\n\n- Von Stadt V<ranlagt \n\n\n--Stellenprozente \nSteuern \n\n\nBeschl. Nr. 2017-160 \n\n\nEinwohnende in \nAdliswil und Anzahl \nBelege erhöhen \nsich von Jahr zu \nJahr. \n\n\nDas \nArbeitsvolumen \nwird heute wieder \nmit denselben \nStellenprozenten \nbewältigt, wie \n2011 . \n\n\nEin Zuwachs von \nSteuerpflichtigen \num 18,8 % wird mit \netwas weniger \nStellenprozenten \nbewältigt. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 8 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nRessort Bau und Planung \n\n\n10.0 \n\n\n7 .~ \n\n\n!1,0 \n\n\n2.S \n\n\n0 .0 \n\n\nI \\ \n\n\nt \nI \n\n\n10'000 \n\n\nI 18'000 \n\n\nl \n16 •000 - u~u uud 1'1:tflUJ\\G \n\n\n- Bc!\\•&.,eiUf\\1 \n\n\n- r ll·/t'w \n\n\nr 12'000 \n\n\n----_1 \n\n\n., l ,o·ooo \n1994 1995 199G 1991 1998 1999 1000 2001 2001 1003 2004 100~ 2006 2007 ZOOS 2009 2010 2011 1012 2013 101;1 l OIS 2016 \n\n\nDie Personalbestandsentwicklung im Ressort Bau und Planung verläuft deutlich \nunterproportionaL \n\n\nlnfolge der Bevölkerungsentwicklung haben in der Stadt Adliswil auch die bauliche Dichte \nund der Geschossflächenbestand zugenommen. Die bauliche Dichte fasst das gebaute \nGebäudevolumen in m3 pro ha überbaute Bauzone und ist von 15'476 m3 im Jahr 2000 auf \n18'716 m3 im Jahr 2015 angestiegen (plus 21 Prozent). Der Geschossflächenbestand in der \nüberbauten Bauzone hat von 1'1 04'946 m2 im Jahr 2000 auf 1'403'333 m2 im Jahr 2015 \nzugenommen (plus 27 Prozent). Im selben Zeitraum ist die Bevölkerung von 15'458 \nEinwohnende auf 18'551 Einwohnende angewachsen (plus 20 Prozent). Demgegenüber hat \nsich der Stellenetat des Ressorts Bau und Planung moderat von 500 Stellenprozent im Jahr \n2000 auf 560 Stellenprozent im Jahr 2016 erhöht (plus 12 Prozent). \n\n\nln den Jahren 2010 bis 2016 sind die Nettokosten von CHF 462'431 auf CHF 916'382 \nangestiegen. Der Anstieg basiert rund zur Hälfte auf Mindererlösen (Gebühren) und zur \nHälfte auf zusätzlichen Personalkosten. Betreffend die Mindererlöse ist eine neue \nGebührenverordnung in Erarbeitung, die im 2017 durch den Stadtrat festgesetzt werden soll. \nDie Mehraufwendungen beim Personal sind auf verschiedene Mehrleistungen \nzurückzuführen: \n\n\nDie dem formellen Baubewilligungsverfahren vorgelagerte Beratertätigkeit beansprucht \nzunehmend mehr Zeit. So hat diese von 833 Stunden im Jahr 2010 auf 1'330 Stunden im \nJahr 2016 zugenommen. \n\n\n- Die planungs-, baurechtliehen und gestalterischen Erlasse werden konsequenter \numgesetzt und es werden weniger Ausnahmen erteilt. Dies führt zu mehr \nÜberarbeitungen seitens der Gesuchsteller und in der Folge zu höheren \nPrüfungsaufwendungen. \n\n\n- Bei planungs- und baurechtliehen Vernehmlassungen wird die Relevanz für die Stadt \nAdliswil konsequenter geprüft und bei Bedarf werden Stellungnahmen verfasst. \n\n\n- Das Primat der Innenentwicklung erfordert aufgrund der Vielfalt der Bedürfnisse und \nInteressen vermehrt informelle kooperative Planungsprozesse mit unterschiedlichen \nAkteuren. \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 9 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nRessort Werkbetriebe \n\n\n4S.n )()'000 \n\n\n40.0 18'000 \n\n\n3S.O tb'OOO - \\Vcu~u it'be \n\n\n11[/I"W \n\n\n30.0 14'000 -l iU~M (lr«Al:t'IUflCJ \n\n\n- UnNr(rtl/lW) \n\n\n2S.O 12'000 \n\n\n10.0 10'000 \n1994 199S 1996 19'.17 1998 1999 1000 1001 2002 1001 1004 200S 2006 2007 200! 2009 2010 1011 XU2 201) 1014 1015 2016 \n\n\nAuch im Ressort Werkbetriebe zeigt sich eine deutlich unterproportional verlaufende \nPersonalbestandsentwicklung. Dies obwohl sich die Bevölkerungsentwicklung in diesem \nRessort stark auswirkt und dadurch deutlich mehr Aufgaben ausgeführt werden. \n\n\nPlanung Werke \nIm Jahr 2000 wurden die ehemaligen Ressorts Tiefbau und Werke zusammengeführt und \nneu die Abteilung Planung Werke geschaffen. Das Ressort wurde umstrukturiert, bspw. \nwurde die Gasversorgung verkauft und die Wasserversorgung im Mandat vergeben. \nDurch die engere Zusammenarbeit aller Abteilungen resultierten Synergiegewinne. \nAnstehende Vorhaben, wie die Erschliessung neuer Wohngebiete, die Realisierung des \nGefahrenkatasters und der Hochwasserschutzkarte, sowie die laufende Umsetzung der \nMassnahmen daraus zur Erhöhung der Sicherheit im Siedlungsgebiet, konnten angegangen \nwerden. Intensiviert wurden auch die Massnahmen für die Sensibilisierung der Bevölkerung \nzum ökologischen Energieverbrauch (Energiestadt-Massnahmen). DerKunstbauten-und der \nStrassenzustandskataster wurden erarbeitet. Weiter zeigte sich erheblicher Nachholbedarf \nbei den Infrastruktursanierungen (Strassen, Wasser- und Abwasserleitungen). Realisiert \nwurde auch flächendeckend Tempo 30. \n\n\nUnterhalt Tiefbau und Park- und Grünanlagen \nDer Anstieg der Bevölkerungszahl in Adliswil zeigt sich hier u.a. im stetigen Anstieg der \nAbfallmenge und der Anzahl AbfallkübeL Alleine in den letzten 7 Jahren ist der Mehraufwand \ninfolge Littering um rund 50% angestiegen und es kommt vermehrt zu Samstag- und \nSonntagarbeit Als Folge der ausgedehnten Betriebszeiten des ÖV's ist der Winterdienst \nmittlerweile auch am Wochenende bis Mitternacht sicherzustellen. Die Zahl der \nBushaltestellen hat sich in den letzten 10 Jahren von 26 auf 45 erhöht und zusätzliche \nStrassen- und Grünflächen (bspw. im Dietlimoos) müssen unterhalten werden. Als \nMassnahme im Hochwasserschutz werden die Sandfänge regelmässig überprüft und \nausgebaggert. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 10 Beschl. Nr. 2017-1 60 \n\n\nForst und Landwirtschaft \nNeben einer Zunahme an stadteigenem Wald- und Naturschutzflächen, der Zunahme von \nVorschriften und aufwendigen Bewilligungsverfahren, vor allem für Bachsanierungen, zeigt \nsich im Forst und in der Landwirtschaft auch das Bevölkerungswachstum in verschiedenen \nBereichen. Einerseits benötigt es höheren Aufwand zur Bewirtschaftung des Schutzwalds, \nwobei berücksichtigt werden muss, dass die siedlungsnahen Wälder auch als Erholungswald \ngenutzt werden. Insgesamt kann festgehalten werden, dass die Interaktion zwischen Forst \nund Bevölkerung deutlich zugenommen hat, womit es mehr Öffentlichkeitsarbeiten benötigt. \nErhöhter Aufwand resultiert infolge diverser Krankheiten der Bäume (Eschentriebsterben, \nlnsektenbefall, Bekämpfung von Neophyten). Im Bereich des Hochwasserschutzes zeigt sich \ninfolge notwendiger Massnahmen aus der Gefahrenkarte ein Mehraufwand im \nBachunterhalt ln der Landwirtschaft wurde das Konzept des Erlebnisbauernhofs Tüfi \numgesetzt und in der Weierweid der Wechsel vom reinen Pachtbetrieb zum Betrieb im \nBaurecht mit Pachtland vollzogen, was zu geringeren Investitionen und damit zu erhebliche \nKosteneinsparungen führte. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 11 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nRessort Sicherheit und Gesundheit \n\n\nJO.O l<J'OOO \n\n\n,.1)()() \n\n\n2S.O \n\n\nlG'OOO - Stchtrhe•l \n\n\n- f l ( /f.\\'1 \n\n\n\\ \n\n\nl.t'OOO - tlnto;tt IBtvotlttrunaJ \n\n\n2110 \n- lllh•ott tf l l/l.W) \n\n\n15.0 l<l"OOO \n1994 199S 1996 1997 199!1 1999 2000 1'001 2002 1001 2004 1005 2006 1001 1008 1009 2010 2011 2012 10Jl 2014 201S 2016 \n\n\nGesamthaft ist der Personalbestand verglichen mit der Bevölkerungsentwicklung im Ressort \nSicherheit und Gesundheit tendenziell abnehmend. Die Stellenprozente der Funktionen aus \ndem Ressort Jugend und Sport, welche im Jahr 2014 übernommen wurden, sind in der \nGrafik schon rückwirkend integriert. \n\n\nIm Jahr 2006 sind die Stellenprozente sichtbar angestiegen, da die Sportanlage Tüfi inkl. \nMitarbeitende von der Schule übernommen wurden. Danach sind ein Rückgang im Jahr \n2008 und ein Anstieg im Jahr 2009 feststellbar, welche aus einer vorübergehenden Vakanz \nbei der Stadtpolizei entstanden ist. Später wird im Jahr 2013 der höchste Personalbestand \nverzeichnet. Dieser resultiert aus der Kombination einer vorzeitigen Neubesetzung einer \nStelle bei der Stadtpolizei infolge Pensionierung sowie vielen Einsätzen von Stundenlöhnern \nim Freibad infolge eines aussergewöhnlich schönen Sommers. Im folgenden Jahr 2014 \nwurden diese z.T. temporären Entwicklungen wieder korrigiert. \n\n\nIm Jahr 2015 erfolgt wiederum eine Erhöhung des Personalbestands, weil im Hallen- und \nFreibad aus Sicherheitsgründen 150 Stellenprozente neu gebildet werden mussten. Hier ist \nauch zu erwähnen, dass die Öffnungszeiten im Hallen- und Freibad ständig erweitert worden \nsind (bspw. diejenigen vom Hallenbad von 82h im Jahr 2009 zu heute 92.5h pro Woche). \n\n\nDer Personalbestand ist im Ressort Sicherheit und Gesundheit zwar etwas gestiegen, neben \nder Entwicklung der Arbeitslast im Zusammenhang mit der Bevölkerungsentwicklung sind \naber auch die Aufgaben und Leistungen des Ressorts ständig ausgebaut worden. Der Schub \nan Aufgaben im Aussendienst der Stadtpolizei durch die Anbindung an das Funksystem \nPolycom und das Polizeiinformationssystem POLIS in den Jahren 2009 und 2010 sowie \nzusätzlicher Aufwand im Innendienst durch gestiegene Anforderungen an die Rapportierung \nwurde erst spät (2014) durch eine moderate Stellenplanerhöhung ausgeglichen. Die \nPatrouillenzeiten und die Polizeipräsenz wurden dabei ständig ausgebaut (bspw. die \nStunden im Aussendienst von 7'128h im 2009 auf heute 8'330 p.a.). \n\n\nZwei Detailgrafiken zu den Abteilungen Feuerwehr und Sportunterstützung zeigen einerseits, \ndass bei der Feuerwehr der Stellenplan konstant gehalten werden konnte, während dem der \nGebäudebestand und die Bautätigkeit stetig gestiegen sind (vgl. Grafik), andererseits, dass \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 12 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nein deutlicher Aufgabenzuwachs mit nur ganz wenig mehr Stellenprozente bewerkstelligt \nwerden kann. \n\n\n0 • S'400 \n\n\n2009 2010 2011 1012 2013 2014 20 1 ~ lOICi \n\n\nHinweis: das Gebäudevolumen im 2016 liegt noch nicht vor \n\n\nSportunterstützung \n\n\nsponunteruDuunc \n100 \n\n\n$(tllenprotent• Steigender SportuntentOtzuna \nAufwand für \n\n\n•o \n\n\n90 Projektberatungen \n(insb. infolge hoher \n\n\nso -SiiJUI·1o~IIMtn \nBautätigkeit bei \n\n\nProjektbcrJtung Schulhäusern) \nhinsichtlich \n\n\n70 Sportanlagen und \nsteigende Anz. \n\n\nr oo Anr.lekllontu Schulsportkurse \nSthul~lt<ll\\kUI.\\l' \n\n\nwerden mit nur \n20 ' so wenig mehr \n\n\nPersonalressourcen \n\n\n40 AnuhJ abgewickelt. \nS<hubf)OIIktu\\e (J&S) \n\n\nJO \n\n\nL \n20 -stelli.·n~n.~oun• \n\n\nSpotluntc• .~oiÜiluug inkl. \nSchulspol1 (ukl. Admin) \n\n\n10 \n\n\nI o \n\n\n10 \n\n\n0 • \n\n\n2011 1013 2014 1015 2016 \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 13 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nRessort Soziales \n\n\n4UU \n\n\nl5.o I 1~'000 \n\n\nlUU \n\n\n- Fir/lw \n\n\n20.0 U 'OOO \n\n\nl>U lOWU \n\n\n1994 1995 1996 1997 1998 1999 1000 2001 1002 2003 2004 2005 20'JG 2007 2008 2009 2010 2011 1012 lOtl 2014 lOl!t 2016 \n\n\nDie Entwicklung des Stellenetats im Ressort Soziales weist die Stellen in den Abteilungen \nKinderbetreuung (Kinderhaus Werd), Soziale Aufgaben, Altersfragen, Sozialberatung, \nJugendarbeit und bis Ende 2012 Vormundschaftswesen aus. Zudem sind darin bis Ende \n2015 210 Stellenprozente für die Alterssiedlung im Tal beinhaltet, die per 1.1 .2016 in die \nSihlsana AG ausgegliedert wurde. Für die Jahre 2012-14 wurden zudem die PraktikanUinnen \nim Bereich der Jugendarbeit mitgezählt (50-70 %). \n\n\nEntwicklung des Ressorts mit Einfluss auf den Stellenetat \n\n\n- 2000/2001 : Eröffnung einer 4. und 5. Gruppe im Kinderhaus Werd, bewill igt wurden 2.9 \nStellen. \n\n\n- 2005/2007 bewilligte Stellenerhöhungen von insgesamt 160 % (Sozialberatung/Abteilung \nSoziale Aufgaben) aufgrundvon massivem Fallanstieg sowie einer Zunahme von \nBuchungen in der Rechnungsführung Sozialhilfe von fast 100 %. \n\n\n- 2008 wurde der Stellenetat des Kinderhauses Werd um 3 Stellen erweitert, da die \nKinderkrippe personell unterdotiert und somit gernäss kantonalen Richtlinien nicht \nbewilligungsfähig gewesen wäre. \n\n\n- 2009 kam es zu einer Reduktion des Stellenetats, die Funktion des Altersbeauftragen für \nAltersfragen wurde abgeschafft. Zudem musste im Kinderhaus Werd aufgrund des \nausgetrockneten Arbeitsmarkts vorübergehend eine Gruppe schliessen, so dass es zu \neiner Reduktion der Stellen kam. \n\n\n- 2010 konnte die 5. Gruppe im Kinderhaus wieder eröffnet werden, zudem wurde das \nVormundschaftswesen um 30 Stellenprozente aufgestockt aufgrund der zunehmenden \nFallbelastung. \n\n\n- 2012 wurde die Anstellung einer Beauftragten für Altersfragen bewilligt (90 % plus 10 % \nFührung der Alterssiedlung im Tal). Zudem war aufgrund der bevorstehenden Ablösung \ndes Vormundschaftswesens durch die neu geschaffene Kindes- und \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 14 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nErwachsenenschutzbehörde per 1.1.2013 zur Bewältigung der dazu notwendigen \nVorbereitungsarbeiten eine befristete Aufstockung notwendig. \n\n\nPer 1.1.2016 entfielen die Stellenprozente für die Alterssiedlung im Tal. Zudem wurde die \nPraktikumsstelle nicht mehr im Stellenetat der Jugendarbeit aufgeführt. Aufgrund der \nnicht vollständigen Auslastung des Kinderhauses, des dadurch geringeren Ertrags sowie \naufgrunddes Wegfalls anderer Einnahmen wurden ab Herbst 2016 frei werdende Stellen \nim Umfang von 120 Stellenprozenten nicht mehr ersetzt. \n\n\nInsgesamt zeigt sich, dass die Veränderungen des Stellenetats im Ressort Soziales in \nder Vergangenheit einerseits stark mit Veränderungen von Aufgabenbereichen \nzusammenhing: Schwankungen der Gruppengrösse im Kinderhaus Werd, Abschaffung \nund Neuschaffung der Stelle für Altersfragen, Weggang des Vormundschaftswesens \nsowie der Stellen für die Alterssiedlung im Tal. \n\n\nDavon abgesehen blieben die vorhandenen Stellenprozente im Ressort Soziales in den \nletzten 10 Jahren mehr oder weniger gleich. Weggefallen sind in diesem Zeitraum die \nAbwicklung von Kleinkinderbetreuungsbeiträgen und die Führung des Sekretariats der \nSABA. Hinzu gekommen ist ein massiver Anstieg der Fallzahlen im Bereich der \nZusatzleistungen zur AHV/IV(siehe Detailgrafik), dieser konnte abgesehen von einer \nAufstockung von 30 Stellenprozenten im Jahr 2015 ohne weitere Ressourcen bewilligt \nwerden. Das kantonale Sozialamt empfiehlt einen Stellenschlüssel von 100% auf 180 Fälle. \nBei einer Umsetzung dieser Empfehlung wären 80-90 zusätzliche Stellenprozente zu \nschaffen, was dank langjähriger Erfahrung der Mitarbeitenden bis anhin noch nicht \nnotwendig ist. Daneben wurden neu Aufgaben übernommen, die vor Abschaffung des \nVormundschaftswesens in der dortigen Abteilung erledigt wurden: Alimentenbevorschussung \nwie auch Krippenaufsicht und -bewilligung. Hinzu kamen die Pflegefinanzierung im \nstationären Bereich, Aufgaben im Bereich der Integration sowie die Übernahme des \nSekretariats der Stiftung Adliswiler Jugend. \n\n\nZusatzleistungen \n\n\n550 \n11111\\lahiOOa~rU \n\n\n"" \n\n\n"" \n\n\n"" \n\n\n"" \n\n\n""' \n4!10 \n\n\n"'' I 4/11 \n\n\n"'' lOU )Oll 1014 ,." 1016 \n\n\n450 \n\n\n400 \n\n\n'"' \nlOO \n\n\n'"' \n\n\nS1•lt"4M'OlM\\II \nluut rlfiatun1•n I r.nreh,.n \n\n\nltUf l OO Stelhl"·" \n\n\n- Siclknpi'OJf'nle \n\n\nll \n\n\n100 - r .. Jz..,.t ~uf \nIOOSltUtft," \n\n\n'"' \n100 \n\n\nDie Fallzahlen tor die \nZusatzleistungen zur \nAHV/IV steigen von \nJahr zu Jahr. \n\n\nDer Mehranstieg \nkonnte abgesehen \nvon einer Auf\nstockung von 30 \nStellenprozenten im \nJahr 2015 ohne \nweitere Ressourcen \nbewältigt werden. \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 15 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nRessort Bildung \n\n\nWCJ 111'000 \n\n\n55.0 \n18000 \n\n\n500 \n\n\n1b'UOO - Ullldunt; \n\n\nrrr{lw \n\n\n-Unto~r l U thm1) \n\n\n"00 \n- Unt.trlfllftWJ \n\n\n17000 \n150 \n\n\nJOO IO'OOU \n199·1 1995 1996 1997 1998 1999 1000 2001 )(XJ2 lOOl 1004 U:OS 2006 1007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 1014 201S XH6 \n\n\nIm Ressort Bildung verläuft die Personalbestandsentwicklung überproportional zur \nBevölkerungsentwicklung. Die Zunahmen sind auf die Themenschwerpunkte \nSchulergänzende Angebote, Hauswartungen und Schulsekretariat zurückzuführen. \n\n\n- Der erhöhte Betreuungsbedarf und die gesetzliche Vorgabe, ein bedarfsgerechtes \nAngebot zur Verfügung zu stellen, hat bei den Schulergänzenden Angeboten seit 201 0 \nzu mehr als einer Verdoppelung der benötigten personellen Ressourcen geführt (201 0: \n7.8 FTE I 2016: 17 FTE). Der Kostendeckungsgrad konnte dennoch erhöht werden \n(siehe Detailgrafik). \n\n\n- Diverse An- und Neubauten seit 2010, wie der Neubau Schulhaus Kopfholz, die \nProvisorien Dietlimoos 1 und 2, der Hort Werd, der Kindergarten Zopf sowie die \nWiedereröffnung des Kindergartens Sihlau, führen zu mehrReinigungsflächen-und \nbedarf, welche seit 2010 mit total 3,5 FTE mehr Hauswartungen abgedeckt werden. \n\n\nDurch die steigenden Schülerzahlen, dem damit verbundenen erhöhten Personalbedarf \nan kantonalen und kommunalen Mitarbeitenden, dem gesellschaftlichen Wandel \n(vermehrte Teilpensen und häufigere Pensenmutationen) und durch die Übertragung von \nkantonalen Aufgaben an die Schulverwaltung wurde mehr Personal notwendig. Der \nvermehrte Betreuungsbedarf (starke Zunahme der Nachfrage) und die damit \nverbundenen administrativen Aufgaben führen ebenfalls zu Mehraufwand. Der \nPersonalbestand im Schulsekretariat wurde insgesamt um 1.3 FTE erhöht. \n\n\nDie folgenden Detailgrafiken zeigen die Situationen in den Bereichen Betreuung, \nHauswartungen und Schulsekretariat Ebenfalls in einer Detailgrafik dargestellt ist die \nEntwicklung rund um die Musikschule. \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite \n\n\nBetreuung \n\n\nSc.hGieruhl und anaernekltlt 2000 \n\n\nKinder \n\n\n1800 \n\n\nJWO \n\n\n1400 \n\n\n1200 \n\n\n1000 \n\n\nßOO \n\n\n600 \n\n\n•100 \n\n\n100 \n\n\n0 \n\n\n2011 101) 1014 1015 \n\n\nHauswartungen \n\n\nFliehen Infrastruktur \n200000 \n\n\n1110000 \n\n\nIWOOO \n\n\n140000 \n\n\n120000 \n\n\n100000 \n\n\n](l()Ofl \n\n\n1010 2011 2012 2013 2014 201S \n\n\n16 \n\n\nl OIG \n\n\nsooo \n\n\n4SOO \n\n\n4000 \n\n\nlSOO \n\n\n3000 \n\n\n2SOO \n\n\n2000 \n\n\n1500 \n\n\n1000 \n\n\n500 \n\n\n0 \n2016 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-160 \n\n\nICoUtndt ckunl~lrad \nund lttfi UUnJSquote \n\n\n~II(Utfl.lhl \n\n\n-lk'IH.'UUilfJ~~uot~ in % \n\n\nStellen lnfra•truktur \n\n\n- rt,1\\111! lllft JHIUkiUI in 111 1 \n\n\nGtunllrclnißung~fl:'iche in \nWOdlC:IIqUJdt~lnll'IN \n\n\nt~Reinlg~.Nip.-utw.and) \n\n\n- !.IeUen lnfro~~truktur in% \n\n\nDie ausser\nschulische Betreuung \nder Adliswiler \nSchüler/innen \nwährend der \nSchulzeit wird im \nRahmen der \ngesetzlichen \nVorgaben durch ein \nbedarfsgerechtes und \nwirtschaftliches \nAngebot sicher\ngestellt. Die \nReduktion des \nGrenzbetrages der \nSubventionen von \nCHF 11 0'000 auf \nCHF 94'999 \n( satzbestimmendes \nEinkommen) auf \nBeginn des Schul\njahres 2016/2017 \nführt zu einem \nhöheren Kasten\ndeckungsgrad von \n65%. \n\n\nDie Grundreini\ngungsfläche ist seit \ndem Jahr 2010 um \nfast 20% und die \nFläche der \nInfrastruktur um ca. \n10% angestiegen. \n\n\nDas Stellenetat der \nHauswarlungen \nwurde seit 2010 um \n3.5 Stellen erhöht. \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 \n\n\nSchulsekretariat \n\n\n2000 \n\n\n1!100 \n\n\n1600 l - - -\n\n\n1400 - --\n\n\n1200 - -~ -\n\n\n1000 \n\n\n800 \n\n\n600 • \n\n\n·100 J \n\n\n~ \n._ ..... ......_ \n\n\n1010 }011 1013 2014 \n\n\nMusikschule \n\n\n600 \n\n\n500 • \n\n\n300 \n\n\n200 \n\n\n100 \n\n\nSeite 17 \n\n\n~ \n- -\n~ -· \n\n\n-\n.... - u \n\n\n}[)1 5 J.OHi \n\n\nBeschl. Nr. 2017-160 \n\n\n2U \nDie Schülerzahl ist \n\n\nSt• ll•n Sc:huhtkret• riat seit dem Jahr 2010 \nln Vollzelt•lnhtlltn \n\n\nvon 1431 auf 1742 \n18 (21.7%) ange-\n\n\nstiegen. Parallel dazu \n16 entwickelte sich auch \n\n\ndie Anz. \n14 Mitarbeitende (inkl. \n\n\nLehrpersonen) von \n12 320 auf heute 400. \n\n\n- Nu~h l Mil arheihmd~ Das Stellenetat im 10 \n\n\nSchulsekretariat \nwurde um 1.3 Stellen \n\n\n- Sc'hülcrt.l hl erhöht. \n\n\n- Sielien .sthuiSt:kH:l <Jti,ll \n\n\n0 \n\n\n90 \n\n\n80 \n\n\n70 \n\n\n&0 - Schiilet bc,t:mdGruppen \n\n\nDer nach oben \nzeigende Trend des \nKostendeckungsgrad \ns im Bereich der \nMusikschule zeigt, \ndass der Anstieg des \nSchülerbestands im \nInstrumentalunterricht \nohne Mehrkosten für \ndie Stadt bewältigt \nwerden kann. \n\n\nMu,ib<hult! \n\n\nso - SdliliCtbcsl.uHI iuSIIUIIICiliJI \nMu~ikKh u1e \n\n\n- Kosttndetkungsgr dd in % \n\n\n40 \n\n\nJO \n\n\n20 \n\n\ntU \n\n\nl 0 \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 18 Beschl. Nr. 2017-160 \n\n\nFazit des Stadtrats \n\n\n1. Forderung: Die städtische Rechnung soll ab 2019 um insgesamt CHF 2 Mio. entlastet \nwerden. \n\n\nDer Stadtrat vertritt die Meinung, dass an den heutigen Leistungen gegenüber den \nEinwohnerinnen und Einwohnern in Adliswil festgehalten werden soll. Dies in der Anzahl der \neinzelnen Leistungen sowie in der Art und Weise der Erbringung. Die Leistungen wurden \nvertieft auf mögliches Sparpotential untersucht. Die diversen Auswertungen und Erhebungen \nzeigen, dass bereits fortlaufend Einsparungen vorgenommen werden, dies einerseits mit \nAnpassungen in der Leistungserbringung und andererseits mit zurückhaltender \nStellenentwicklung. ln der vorliegenden Berichterstattung kann aussagekräftig dargestellt \nwerden, dass \n\n\n- die Leistungen laufend auf effiziente Erbringung untersucht werden und wo nötig, \nMassnahmen zur Effizienzsteigerung und Kostensenkung eingeleitet werden \n(siehe dazu Tabelle auf Seite 3). \nin den meisten Ressorts der Personalbestand verglichen mit der \nBevölkerungsentwicklung tendenziell unterproportional verläuft. ln den Ressorts, \nin denen die Personalentwicklung überproportional verläuft, wurde dies detailliert \nbegründet. \nin allen Ressorts durch die steigende Bevölkerungszahl deutlich mehr Aufwand \nbewältigt werden muss. \n\n\n- die regulatorischenund gesetzlichen Bestimmungen im Allgemeinen stark \nangestiegen und die Aufgaben dadurch deutlich anspruchsvoller geworden sind. \n\n\nAufgrund vorliegender Berichterstattung kommt der Stadtrat zum Schluss, dass bei \ngleichbleibender Leistungserbringung keine weiteren Einsparungen vorgenommen werden \nkönnen und somit die städtische Rechnung ab 2019 nicht ohne weiteres um zusätzliche \nCHF 2 Mio. entlastet werden kann. Kosten können gesenkt werden, indem das Angebot der \nStadtverwaltung gegenüber den Einwohnerinnen und Einwohnern reduziert wird (d.h. \neinzelne Produkte und/oder einzelne Leistungen gestrichen werden). \n\n\n2. Forderung: Die Investitionsplanung soll ab 2019 dahingehend angepasst werden, dass die \nordentlichen Abschreibungen (nach heutigem Rechnungslegungsstandard) \num CHF 1 Mio. tiefer liegen. \n\n\nDie Finanzplanung ist ein unverbindliches Führungs- und Steuerungsinstrument in der \nKompetenz des Stadtrats. Sie dient ihm als Grundlage für die Gestaltung der Finanz-, \nInvestitions- und Steuerfusspolitik. Prioritär wird bei der Erstellung der Investitionsrechnung \ndarauf geachtet, dass alle wichtigen und benötigten Vorhaben der Stadt in Bezug auf deren \nrechtzeitige Fertigstellung (bspw. Schulhäuser, Strassensanierungen etc.) darin enthalten \nsind. \n\n\nDas neue Rechnungsmodel HRM2 und damit die neue Abschreibungsmethode wird erstmals \nfür das Budget und die Jahresrechnung 2019 angewandt. Mit dem neuen Rechnungsmodel \nHRM2 werden die Investitionsvorhaben neu linear (gemäss der Nutzungsdauer) und nicht \nmehr degressiv (wie im HRM1) abgeschrieben. Bereits in der Finanzplanung 2016- 2020 \nwurde ab dem Jahr 2019 nach HRM2 geplant. Dies hat zur Folge, dass sich die ordentlichen \n\n\nSta dt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 20. Juni 2017 Seite 19 Beschl. Nr. 2017-1 60 \n\n\nAbschreibungen von CHF 11 ,8 Mio. auf rund CHF 4,3 Mio. im Jahr 2019 reduzieren. Die von \nden Postulanten gestellte Forderung einer Reduktion der Abschreibungen um CHF 1 Mio. \np.a. wird ab dem Jahr 2019 somit mehr als erfüllt. ln Anbetracht der anstehenden \nUmstellungen auf HRM2 per Budgetierung 2019 sind keine Massnahmen mehr nach heute \ngeltendem Rechnungslegungsstandard vorgesehen. \n\n\nDer Stadtrat wird die Finanzplanung wie bis anhin seriös durchführen und, im Sinne der \nPostulanten, der finanziellen Tragbarkeit sowie der Verschuldung gebührend \nAufmerksamkeit widmen. \n\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteher Präsidiales und Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf \nArt. 82 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Zum Postulat der Gemeinderäte Daniela Morf, Markus Bürgi und Daniel Frei vom \n16. März 2016 betreffend der Stabilisierung des Finanzhaushaltes der Stadt Adliswil \nwird im Sinne der Erwägungen Bericht erstattet. \n\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n\n2.1 Das Postulat der Gemeinderäte Daniela Morf, Markus Bürgi und Daniel Frei \nvom 16. März 2016 betreffend der Stabilisierung des Finanzhaushaltes der \nStadt Adliswil wird abgeschrieben. \n\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\n4 Mitteilung an: \n\n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Stadtrat \n4.3 Verwaltungsleitung \n4.4 Ressortleiter Finanzen \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nA\\ldrea Bertolosi-Lehr \nSt'adtschreiberin \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n5) Motion von Daniela Morf, Markus B�rgi und Daniel Frei betr. Stabilisierung des Finanzhaushaltes der Stadt Adliswil.pdf\n\n\n\n\n\n\n6) 2017-253-SRB; Motion betr. stadteigene Bauland-Parzellen B2 u. C im Dietlimoos von Marianne Oswald Daniel Schneider und Daniel Jud; Berichterstattung Ant.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 19. September 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-253 \n\n\nL2.A Behörden, Gremien \nMotion betreffend stadteigene Bauland-Parzellen B2 und C im Dietlimoos von \nMarianne Oswald (Grüne), Daniel Schneider (Grüne) und Daniel Jud (SP); \nBerichterstattung und Antrag auf Ablehnung \n\n\nAusgangslage \n\n\nAm 6. Juli 2017 wurde von Marianne Oswald (Grüne), Daniel Schneider (Grüne) und Daniel \nJud (SP) eine Motion betreffend "stadteigene Bauland-Parzellen B2 und C im Dietlimoos" \neingereicht: \n\n\nDer Stadtrat wird beauftragt einen geeigneten Baurecht-Nehmer für die beiden stadteigenen \nBauland-Parzellen im Dietlimoos zu suchen und ihm oder ihnen die beiden Parzellen B2 und \nC im Baurecht zur Überbauung zu überlassen. \n\n\nDie Motionäre begründen ihren Vorstoss dahin gehend, dass die Stadt Adl iswil seit 2005 \nsehr viel Land veräussert und damit knapp CHF 38 Mio. eingenommen hat. Gernäss den \nMotionären sei dieses Land unwiederbringlich verloren für die Allgemeinheit, die Einnahmen \naus dem Verkauf sind schnell verbraucht. Wird Land jedoch im Baurecht abgegeben, \nprofitiert die Baurechtgeberin über Jahrzehnte von Baurechtszins. Und nach Ablauf des \nBaurechtsvertrags (Heimfall) kann die Stadt erneut über die Verwendung der Parzellen \nentscheiden und nach den aktuellen Bedürfnissen nutzen. Land im Allgemeinen und Bauland \nim Speziellen ist eine endliche Ressource. Die Motionäre sind der Meinung, dass es \nvorausschauender und nachhaltiger ist, Bauland im Besitz der Stadt zu behalten und auch \nfolgenden Generationen die Chance auf Gestaltungsmöglichkeiten für Adliswil zu bewahren. \n\n\nErwägungen \n\n\nHinsichtlich der Quartierentwicklung im Dietlimoos-Moos gilt es auch bei dem stadteigenen \nBaufeldern B2 und C die Handlungsoptionen noch offenzuhalten und in Abstimmung mit den \nunterschiedlichen Akteuren die Entwicklung voranzutreiben und zu steuern. Die \nHandlungsoptionen sollen unter Berücksichtigung verschiedener Einflussgrössen bis Ende \n2018 erfolgen und dem Stadtrat vorgelegt werden. \n\n\nEin gewichtiger Faktor in den· Entwicklungsszenarien ist der Landwert. Mit dem Erwerb im \nJahr 1996 von rund 1 07'000 m2 Land von der Stadt Zürich wurde bei einem Kaufpreis von \nCHF 501m2 eine Beteiligung zu Gunsten der Stadt Zürich von 70 % am Mehrwert bei einer \nzukünftigen Umzonung vereinbart und in einer Personaldienstbarkeit grundbuchlieh geregelt. \nDas Baufeld C, wie auch weitere Flächen, ist noch mit dieser Dienstbarkeit belastet. Der \nProzess zur Aufhebung der Belastung wurde initiiert und wird voraussichtlich im ersten \nQuartal 2018 abgeschlossen. \n\n\nln der bis Ende 2018 zu erarbeitenden strategischen Planung zu den Baufeldern B2 und C \nwird auch in Abhängigkeit zur in den Sonderbauvorschriften vorgegebenen Nutzung und \nmöglichen Dichte ein Baurecht oder der Verkauf geprüft. \nDamit sich der Stadtrat und anschliessend auch der Grosse Gemeinderat dannzumal für \neine Variante entscheiden können, braucht es zum jetzigen Zeitpunkt noch die Freiheit die \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. September 2017 Seite 2 Beseht. Nr. 2017-253 \n\n\nunterschiedlichen Szenarien zu erarbeiten und auch um eine qualitative und monetäre \nBewertung vorzunehmen. Auch innerhalb der einzelnen Szenarien und insbesondere bei den \nlangfristigen Baurechten gilt es die Vorgaben für einen möglichen Baurechtsnehmer klar zu \numschreiben. Baurechte werden, insbesondere bei gut funktionierenden Partnerschaften \nzwischen Baurechtsgeber und Baurechtsnehmer in fast allen Fällen verlängert und es findet \nkein Heimfall statt. Diese im Grundsatz positive Tatsache verlangt noch vielmehr nach einem \nklaren Anforderungsprofil des Baurechtgebers um einen geeigneten Baurechtsnehmer zu \neruieren. Ebenso stellt sich die Frage inwiefern auch bei einem allfälligen Verkauf die \nEinflussnahme möglich ist und was dabei die Unterschiede in der vorgenannten Bewertung \nder Szenarien ausmacht. \n\n\nMit der eingesetzten Bautätigkeit im Dietlimoos und damit der Konkretisierung der \nEntwicklung werden nunmehr auch Tatsachen geschaffen, die es in der Erarbeitung der \nSzenarien über das kommende Jahr zu berücksichtigen gilt. Mit dem gewählten Vorgehen ist \nder Stadtrat überzeugt, eine plausible Entscheidungsgrundlage zu erhalten. \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 47 Ziff. 13 \nder Gemeindeordnung der Stadt Adliswil sowie Art. 7 4 Ziff. 1 der Geschäftsordnung des \nGrossen Gemeinderats, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Zur Motion betreffend stadteigene Bauland-Parzellen B2 und C im Dietlimoos von \nMarianne Oswald (Grüne), Daniel Schneider (Grüne) und Daniel Jud (SP) wird \ngernäss Erwägungen Bericht erstattet. Die Entgegennahme der Motion wird \nabgelehnt. \n\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat werden folgende Anträge unterbreitet: \n\n\n2.1 Die Motion betreffend stadteigene Bauland-Parzellen B2 und C im Dietlimoos \nvon Marianne Oswald (Grüne), Daniel Schneider (Grüne) und Daniel Jud (SP) \nwird abgelehnt. \n\n\n2.2 Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen. \n\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\n4 Mitteilung an: \n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Ressortvorsteher Finanzen \n4.3 Verwaltungsleitung \n4.4 Ressortleiter Finanzen \n4.5 Liegenschaften \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\n~ J ( \n( ~----· - /~~ \n\n\nAndrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n7) Motion von Daniel Jud, Wolfgang Liedtke und Marianne Oswald betr. Gemeinn�tziger Wohnungsbau im Dietlimoos.pdf\n\n\nEINGEGANGEN \n\n\n1 5; Au.g. 2017 \nAdliswil , 1 0. Juli 2017 Ett ............ .. \n\n\nMOTION \n\n\nbetreffend \n\n\nvon Daniel Jud (SP),.Wolfgang Liedtke (SP) und \nMarianne Oswald (Grüne) \n\n\nGemeinnütziger Wohnungsbau im Dietlimoos \n\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, für die Bebauung von Bauland-Parzelle C im Dietlimoos \neine Institution für gemeinnützigen Wohnungsbau (z.B. eine \nWohnbaugenossenschaft) zu berücksichtigen. \n\n\nBegründung \n\n\nDie Stadt Adliswil hat seit 1965 kein neues Bauland mehr an eine \nWohnbaugenossenschaft abgegeben, damit Wohnraum für Familien und \neinkommensschwächere Personen erstellt werden kann. Die Bevölkerung von \nAdliswil ist jedoch in den letzten Jahren sprunghaft gewachsen. Viele \nLiegenschaften, welche seit den 2000er-Jahren erstellt wurden, sind somit für \nFamilien, Junge, Alleinerziehende und ältere Menschen nicht oder nur knapp \nfinanzierbar. \nEin Blick in Portale von zahlreichen Immobilienmarktplätzen zeigt, dass in Adliswil \nnur sehr wenige Wohnungen mit 31/2- oder 41/2-Zimmern zu einem monatlichen \nMietzins unter CHF 2'000 angeboten werden. Viele Familien oder \neinkommensschwächere Personen können aber nur solche Wohnungen bezahlen. \nWohnbaugenossenschaften im Speziellen oder der gemeinnützige Wohnungsbau im \nAllgemeinen stehen in der Schweiz seit jeher für bezahlbaren Wohnraum ein und \ntragen somit zur guten Durchmischung von einkommensschwächeren und -stärkeren \nPersonen in den Gemeinden bei. Die soziale Durchmischung fördert die Lebendigkeit \nund Vielfältigkeit eines Quartiers. Dadurch wird der Bildung von ,Problemquartieren' \nvorgebeugt. \n\n\nCD-1 \nDaniel Jud \nGemeinderat SP \n\n\nWolfgang Liedtke \nGemeinderat SP \n\n\nMarianne Oswald \nGemeinderätin Grüne \n\n\n\n\n\n\n\n7) 2017-252-SRB; Motion betr. gemeinn�tziger Wohnungsbau im Dietlimoos von Daniel Jud Wolfgang Liedtke Marianne OswaldBerichterstattun und Antrag auf Ablehn.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 19. September 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-252 \n\n\nL2.A Behörden, Gremien \nMotion betreffend gemeinnütziger Wohnungsbau im Dietlimoos von Daniel \nJud (SP), Wolfgang Liedtke (SP) und Marianne Oswald (GR); \nBerichterstattung und Antrag auf Ablehnung \n\n\nAusgangslage \n\n\nAm 16. August 2017 wurde beim Stadtrat die Motion von Daniel Jud (SP), Wolfgang Liedtke \n(SP) und Marianne Oswald (GR) betreffend "gemeinnütziger Wohnungsbau im Dietlimoos" \neingereicht: \n\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, für die Bebauung von Bauland-Parzelle C im Dietlimoos eine \nInstitution für gemeinnützigen Wohnungsbau (z.B. eine Wohnbaugenossenschaft) zu \nberücksichtigen. \n\n\nDie Motionäre begründen ihren Vorstoss dahingehend, dass die Stadt Adliswil seit 1965 kein \nneues Bauland mehr an eine Wohnbaugenossenschaft abgegeben hat, damit Wohnraum für \nFamilien und einkommensschwächere Personen erstellt werden kann. Die Bevölkerung von \nAdliswil sei jedoch in den letzten Jahren sprunghaft gewachsen. Viele Liegenschaften, \nwelche seit den 2000er-Jahren erstellt wurden, seien für Familien, Junge, Alleinerziehende \nund ältere Menschen nicht oder nur knapp finanzierbar. \n\n\nDie Motionäre verweisen auf die Portale von zahlreichen lmmobilienmarktplätzen, die \nzeigen, dass in Adliswil nur sehr wenige Wohnungen mit 3 1/2- oder 4 1/2-Zimmern zu einem \nmonatlichen Mietzins unter CHF 2'000 angeboten werden. Die Motionäre sind der Meinung, \ndass viele Familien oder einkommensschwächere Personen nur solche Wohnungen \nbezahlen können. Wohnbaugenossenschaften im Speziellen oder der gemeinnützige \nWohnungsbau im Allgemeinen stehen in der Schweiz seit jeher für bezahlbaren Wohnraum \nein und tragen somit zur guten Durchmischung von einkommensschwächeren und -stärkeren \nPersonen in den Gemeinden bei. Die Motionäre sind weiter der Meinung, dass soziale \nDurchmischung die Lebendigkeit und Vielfältigkeit eines Quartiers fördert. Dadurch werde \nder Bildung von "Problemquartieren" vorgebeugt. \n\n\nErwägungen \n\n\nMit der Beantwortung des Postulat von Hans Weber vom 1. Juli 1981 betreffend Vermittlung \nvon Land an Baugenossenschaften zu Jahresbeginn 2017 und dessen Abschreibung durch \nden Grossen Gemeinderat wurde die aktuelle Einschätzung zur Frage der Abtretung von \nBauland zugunsten des sozialen und allgemeinen Wohnungsbaus detailliert dargelegt. Damit \nsoll an dieser Stelle der übergeordnete Zusammenhang nur teilweise wiederholt werden. \n\n\nDer Bestand an Leerwohnungen in Adliswilliegt aktuell bei 0,65 %. ln den Achtzigerjahren \nbewegte sich dieser Wert nahe bei 0,00 % (z. B. 1984: 0,10 %). Die Marktdaten lassen eine \nweitere Entspannung auf dem Wohnungsmarkt erwarten. So hat sich die Menge an \ninserierten Mietwohnungen innerhalb von 12 Monaten bis Ende der ersten Jahreshälfte 201 6 \n\n\nStadt U Adlisw il \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. September 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-252 \n\n\num 26 % erhöht. Gleichzeitig verzeichnen die Angebotsmieten und die Abschlussmieten \neinen Rückgang. Diese Entwicklung wird unter anderem durch den Baumarkt beeinflusst, der \nmehr als genügend Bauvolumen umsetzt, um die Nachfrage zu befriedigen. Der \nWohnungsbestand (inkl. EFH) hat sich in der Stadt Adliswil von 7'250 im Jahr 1990 über \n7'916 (+9 %) im Jahr 2000 auf 9'146 (+26 %) im Jahr 2014 erhöht (Quelle: Kanton Zürich, \nStatistisches Amt). Die Betrachtung von Angebotsmieten und Leerwohnungsziffern alleine \nkann zu einem von der tatsächlichen Marktlage stark abweichenden Bild führen . \nVerschiedene Untersuchungen in den letzten Jahren haben aufgezeigt, dass auch bei \nminimaler Leerwohnungsziffer in städtischen Ballungsräumen bei bis zu 20 % der \nWohnungen ein Wechsel stattfindet, ohne dass eine lnserierung erfolgt. Manche \nErhebungen gehen sogar von einem Wert von 30 % aus. Aufgrund des Mietrechts erfolgen \ndiese Wechsel fast ausschliesslich mit ausserordentlicher Kündigung und dem Stellen eines \nNachmieters, was eine Mietzinserhöhung verhindert, dem Eigentümer aber den Aufwand der \nWiedervermietung erspart. Die feststellbare Verteuerung des Wohnraums in den letzten \nJahren fand demnach in einem Teilbereich des Wohnungsbestands und vor allem in den \nNeubauten bei der Erstvermietung statt. \n\n\nDie Stadt Adliswil hat verschiedene Grundstücke im Baurecht an Genossenschaften \nabgegeben (Baugenossenschaft Adliswil seit 1965, Wohngenossenschaft Heimet seit 1965) \nund legt grossen Wert darauf, dass die Zusammenarbeit mit Baugenossenschaften gepflegt, \nallfällige Anliegen aufgenommen und wo gewünscht und erforderlich, Unterstützung geleistet \nwerden kann. Durch die Genossenschaften und andere private Bauträger fanden erste \nVerdichtungsbemühungen oder Modernisierungsmassnahmen statt, die den von den \nMotionären genannten Anforderungen Rechnung tragen. Auf den bestehenden \nBaurechtsparzellen der Genossenschaften ist dieser Schritt noch nicht erfolgt, ist aber von \nder Stadt Adliswil als Baurechtsgeber absolut erwünscht und würde aktiv unterstützt. \n\n\nIm Bereich Alterswohnen ist die Stadt seit Anfang Neunzigerjahre sehr aktiv und gründete \nzusammen mit der Walter L. und Johanna Wolf-Stiftung vorausschauend die Stiftung für \nAltersbauten SABA. Land der Stadt Adliswil und Mittel aus der Wolf-Stiftung führten zur \nGründung der SABA im Jahr 1992. Das Pflegehaus Walter L. & Johanna Wolf wurde im Jahr \n1994, die Wohnsiedlung Soodmatte im Jahr 2000 und die Siedlung Wohnen am Bad im Jahr \n2011 realisiert. Die Alterssiedlung im Tal , die Soodmatte und das Wohnen am Bad decken \nvon einem tieferen bis zu einem gehobenen Segment das Wohnen im Alter ab. Um die \nunterschiedlichen Wohnsegmente tragbar zu gestalten, hat die Stadt Adliswil das Land \n"Soodmatte" dannzumal kostenlos und dasjenige von "Wohnen am Bad" zu einem \nreduzierten Preis von CHF 700.- pro Quadratmeter abgegeben. Für das Baurecht "Wolfhaus" \nwurde auf einen Baurechtszins verzichtet. \n\n\nDie damalige Behandlung des Postulat Weber hielt einen zentralen Mechanismus für die \nEntwicklung von Wohnraum fest: "Es müssen Grundstücke mit einer genügend hohen \nAusnützung sein, damit die Baukosten pro Wohnung gesenkt und die Mietzinse tatsächlich \nerschwinglich gestaltet werden können" . Der Stadtrat verfolgt mit einem Pilotprojekt für die \nInnenentwicklung im Zentrum Süd von Adliswil einen solchen Ansatz. Er beabsichtigt, die \nplanungsrechtlichen Grundlagen so anzupassen, dass eine nachhaltige Aufwertung und eine \nqualitative Verdichtung durch die Eigentümer erfolgen können. Die Stadt Adliswil hat kein \nGrundeigentum in diesem Gebiet, nutzt aber die beschränkten finanziellen Mittel und die \nvorhandenen Möglichkeiten, um die Entwicklung von Wohnraum zu fördern. Mit der \nMasterplanung sollen aber nicht nur planerische und bauliche Aspekte, sondern auch soziale \nGesichtspunkte berücksichtigt werden. Die Eigentümer wurden deshalb dazu angeregt, sich \n\n\nStadt ~ Adlisw il \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. September 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-252 \n\n\nmit dem künftigen Zusammenleben und der breiten Palette an möglichen Wohnformen \nauseinanderzusetzen. \n\n\nHinsichtlich einer erwünschten sozialen Durchmischung kann die Einflussnahme auf die \nWohnbautätigkeit und Wohnraumgestaltung ein Mittel sein. Wie vorgängig aufgezeigt, finden \ndie Entwicklungsbewegungen und damit die Einflussnahme des Stadtrats auf \nunterschiedlichen Ebenen statt. Ein Quartier besitzt bei weitem nicht die lntegrationskraft, die \nihm generell zugeschrieben wird. So orientieren sich sozioökonomisch besser gestellte \nPersonen in ihren sozialen Kontakten eher grassräumiger als am Wohnquartier. Aber auch \nfür weniger wohlhabende Bevölkerungsgruppen hat das Quartier für die soziale Integration \nnicht mehr die Bedeutung, die es in der vormodernen Stadt hatte. Entscheidend, ob ein \nQuartier zum Ort der sozialen Ausgrenzung wird oder nicht, sind die Möglichkeiten der \nphysischen Mobilität (Anbindung an den öffentlichen Verkehr), den Zugängen zu Bildung, \nArbeit, Wohnen und die Qualität des Wohnumfeldes (öffentlicher Raum, Begegnungsorte). \nSoziokulturelle Integration geschieht vor allem in sozial homogenen und nicht in sozial \nheterogenen Nachbarschaften. Auf planerischer Ebene wurden im Dietlimoos mit den \nSonderbauvorschriften einige Anstrengungen unternommen um gerade diesen \nentscheidenden Faktoren eine positive Entwicklungsrichtung zu geben. \n\n\nHinsichtlich der Quartierentwicklung gilt es auch bei dem stadteigenen Baufeld C die \nHandlungsoptionen noch offenzuhalten und in Abstimmung mit den unterschiedlichen \nAkteuren die Entwicklung voranzutreiben und zu steuern. Für die stadteigenen Baufelder B2 \nund C mit den Schulprovisorien bis sicher Ende 2020 sollen die Handlungsoptionen unter \nBerücksichtigung verschiedener Einflussgrössen bis Ende 2018 erfolgen und dem Stadtrat \nvorgelegt werden. \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 47 Ziff. 13 \nder Gemeindeordnung der Stadt Adliswil sowie Art. 7 4 Ziff. 1 der Geschäftsordnung des \nGrossen Gemeinderats, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Zur Motion betreffend gemeinnütziger Wohnungsbau im Dietlimoos von Daniel Jud \n(SP), Wolfgang Liedtke (SP) und Marianne Oswald (GR) wird gernäss Erwägungen \nBericht erstattet. Die Entgegennahme der Motion wird abgelehnt. \n\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat werden folgende Anträge unterbreitet: \n\n\n2.1 Die Motion betreffend gemeinnütziger Wohnungsbau im Dietlimoos von Daniel \nJud (SP), Wolfgang Liedtke (SP) und Marianne Oswald (GR) wird abgelehnt. \n\n\n2.2 Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen. \n\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\n4 Mitteilung an: \n\n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Ressortvorsteher Finanzen \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. September 2017 \n\n\n4.3 Verwaltungsleitung \n4.4 Ressortleiter Finanzen \n4.5 Liegenschaften \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nSeite 4 \n\n\n~~drea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\n\nBeschl. Nr. 2017-252 \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n8) 2017-261-SRB; Interpellation betr. Zust�nde in der Notunterkunft Adliswil von Pascal Engel (EVP); Beantwortung.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 19. September 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-261 \n\n\nF6.2.1 Allgemeine und komplexe Akten \nInterpellation betr. Zustände in der Notunterkunft Adliswil von Pascal Engel \n(EVP); Beantwortung \n\n\nAusgangslage \n\n\nAm 12. Juli 2017 wurde beim Stadtrat die Interpellation von Pascal Engel (EVP) betreffend \nder Zustände in der Notunterkunft (NUK) Adliswil eingereicht. \n\n\nBeantwortung der Fragen \n\n\n1. Informationsstand: Hat der Stadtrat Kenntnis vom oben zitierten Bericht des \nVereins Bildung für Alle? Hat der Stadtrat Kenntnis von Umständen, unter denen die \nMenschen im NUK leben? Haben einzelne Stadträte die Anlage auch schon persönlich \nbesucht? \n\n\nDer Stadtrat hatte bis zur Einreichung der Interpellation keine Kenntnis von oben zitiertem \nBericht. Es ist dem Stadtrat bekannt, dass die Menschen in der Notunterkunft in einer \nContaineranlage mit Mehrbettzimmern leben und sich sanitäre Anlagen, Küche und \nAufenthaltsräume teilen. Dies ist für den Stadtrat insofern nachvollziehbar, als es sich um \neine Notunterkunft handelt, in der sich Asylsuchende mit Abweisungsentscheid nur \nvorübergehend aufhalten. Der Stadtrat steht grundsätzlich hinter der Haltung des Kantons \ngegenüber abgewiesenen Asylsuchenden. Diese haben nach Prüfung ihres Gesuchs kein \nBleiberecht in der Schweiz erhalten, auch nicht aus humanitären Gründen. \n\n\nDem Stadtrat ist bewusst, dass die Containeranlage älteren Datums ist. Es ist daher auch \nvorgesehen, dass bis zum Ablauf der aktuellen befristeten Baubewilligung (bis 31. März \n2021) eine andere Lösung gefunden ist. \n\n\nUm sich ein Bild der Situation zu machen, wurde die Anlage sowohl von einem Vertreter des \nAdliswiler Stadtrats, dem Ressortvorsteher Soziales, sowie von Mitarbeitenden der \nStadtverwaltung persönlich besucht. \n\n\n2. Sachlage: Stimmen die Angaben die gemacht werden, z.B. Sichtung von Ratten in \nder Küche, überschwemmte Sanitäranlagen, Spielzimmer für die Kinder meistens \ngeschlossen etc.? \n\n\nDie Situation auf Mängel hin zu überprüfen, ist grundsätzlich Sache des Kantons. Dieser \nmacht Vorgaben. Anlässlich der Prüfung vor Ort konnte festgestellt werden, dass das \nSpielzimmer geschlossen ist, wenn niemand vor Ort ist. Erziehungsberechtigte können sich \nan die Mitarbeitenden der NUK wenden, um sich das Spielzimmer öffnen zu lassen. Dies \nunter der Voraussetzung, dass die Erziehungsberechtigten die Verantwortung dafür \nübernehmen, dass das Spielzimmer amEndein ordentlichem Zustand hinterlassen wird. \nGernäss Auskunft des Leiters der Notunterkunft leben, wie häufig an einem Fluss, Mäuse \nund Ratten am Flussufer, die auch bekämpft werden. Davon ist jedoch nicht nur die \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. September 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-261 \n\n\nNotunterkunft betroffen. ln die Räume gelangen nach Aussage des Leiters diese Tiere nicht. \nGrundsätzlich könnte bei einem schwerwiegenden Befall mit Risiken für die Gesundheit das \nRessort Sicherheit und Gesundheit für Abklärung und Hilfestellung kontaktiert werden. Ob es \nin der Vergangenheit zu Überschwemmungen in den sanitären Anlagen gekommen ist, kann \nder Stadtrat nicht beurteilen. \n\n\n3. Einschätzung: Teilt der Stadtrat die Einschätzung, dass die Zustände im NUK \nAdliswil "verheerend" seien? Herrscht eine Überbelegung, d.h. wurde die Anlage für \nweniger Menschen ausgelegt als aktuell darin hausen? \n\n\nNein, der Stadtrat teilt die Einschätzung nicht. Die Notunterkunft ist gernäss Bewilligung auf \n140 Personen ausgelegt, aktuell (Stand 3.9.2017) leben 118 Personen dort, sie ist daher \nnicht überbelegt. Die Zahlen schwanken, eine Vollbelegung habe es jedoch lediglich zur Zeit \nder Flüchtlingskrise 2015 gegeben. \n\n\nEs handelt sich überwiegend um Eltern oder Alleinerziehende mit Kindern oder Frauen. Die \nWohnverhältnisse sind zwar eng, da sich mehrere Personen einen Raum teilen, zu \nbedenken ist jedoch, dass die Unterkunft nicht auf einen langen Verbleib hin ausgerichtet ist, \nsondern als vorübergehende Bleibe, bis die Rückreise in das Ursprungsland angetreten \nwerden kann. Teilt sich eine Familie ein Zimmer, so bleibt gernäss Auskunft des Leiters des \nZentrums ein allenfalls im entsprechenden Zimmer noch vorhandenes Bett leer, um die \nPrivatsphäre der Familie nicht zu beeinträchtigen. Küche und Aufenthaltsraum sind \ngeräumig, allerdings erscheinen 5 Kochherde als eher knapp. \n\n\n4. Wie sind die Zuständigkeiten geregelt zwischen Kanton und Gemeinde? Wer \nschliesst die Verträge ab mit der ORS Service AG? \n\n\nDie Zuständigkeit für die Notunterkunft liegt beim Kanton. Das Kantonale Sozialamt \nkoordiniert den gesamten Bereich der Asylfürsorge. Mit der Unterbringung von Personen, \nderen Asylgesuch abgewiesen wurde bzw. auf deren Asylgesuch nicht eingetreten wurde, \nhat der Kanton die ORS Service AG beauftragt, die auch die Notunterkunft in Adliswil führt. \nDie Stadt Adliswil hat dabei zwei Berührungspunkte: einerseits mit dem Kanton im Bereich \nvon Bau und Planung (Bewilligung/Abnahme der Gebäude) und mit derBeschulungvon \nKindern, die in der Notunterkunft leben. Die Baukommission hat dem Kanton im August 2016 \n(Baugesuch 2015-040) nach sorgfältiger Prüfung eine bis 31. März 2021 gültige \nVerlängerung des Provisoriums erteilt. \n\n\nAlles Weitere ist Sache des Kantons bzw. der ORS AG. Die Stadt Adliswil schliesst keine \nVerträge mit der ORS Service AG ab. \n\n\n5. Qualität der Dienstleistungen der ORS Service AG: Wer schaut der ORS auf die \nFinger? Gibt es eine gewisse "Qualitätskontrolle"? \n\n\nDie Qualitätskontrolle obliegt dem Kantonalen Sozialamt, Abteilung Asylkoordination. \nUnabhängig von der Qualität ist der Stadtrat der Ansicht, die Auslagerung hoheitlicher \nAufgaben in diesem Bereich an private Firmen ist sorgfältig zu prüfen. \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. September 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-261 \n\n\n6. Reputationsrisiken: Ist der Stadtrat der Ansicht, dass der gute Ruf der Stadt \nAdliswil geschädigt wird, wenn die Zustände im NUK Adliswil einer breiteren \nÖffentlichkeit bekannt werden? \n\n\nNein, der Stadtrat ist nicht dieser Ansicht, da dieser die aktuelle Situation als nicht gravierend \neinstuft. Zudem sind Beurteilung und Sicherung von Qualität in der Notunterkunft Sache des \nKantons. Die vorgefundenen infrastrukturellen Verhältnisse entsprechen den kantonalen \nVorgaben. \n\n\n7. Betroffenheit der Schule Adliswil: Wie viele Kinder, die im NUK hausen, besuchen \naktuell die Schule in Adliswil? Gibt es Probleme in Schulklassen mit "NUK-Kindern"? \n\n\nDie Zahl ist sehr stark und dauernd schwankend. Mit Stand vom 14.7.2017 waren 15 \nschulpflichtige Kinder an der Sihlstrasse 25 (NUK) wohnhaft. Einzelne Kinder sind und waren \njahrelang dort wohnhaft, die längste Verweildauer lag bei fünf Jahren. \n\n\nDie grosse Mehrheit der in der NUK wohnhaften Kinder geht in die Aufnahmeklasse (2.- 6. \nPrimarklasse, im ersten Jahr der Anwesenheit). Die anderen (Kindergarten und 1. \nPrimarklasse, Sekundarschule) werden in die Regelklassen integriert und erhalten bei Bedarf \nUnterstützung in Deutsch als Zweitsprache. Die meisten kommen gerne zur Schule, arbeiten \naktiv mit, schätzen die klare Struktur und sind interessiert an Stoff, Kultur und Umgebung. \nEs hat einzelne Kinder und Jugendliche gegeben, die in den Klassen schwierig integrierbar \nwaren, einige davon mit schweren Traumata. Daneben gibt es einzelne Kinder die \nbesondere pädagogische Bedürfnisse haben (ISR, externe Sonderschulung). \n\n\nFür die Schule und die Kinder ist der Umstand, dass die Dauer der Anwesenheit und der \nTermin der AusreiseNerlegung nicht planbar sind, sehr belastend. Der Prozess der \nIntegration in die Klasse ist dann sehr schwierig und kann ohne Vorwarnung nach wenigen \nWochen oder Monaten wieder abgebrochen werden. \n\n\n8. Handlungsbereitschaft: Ist der Stadtrat bereit, beim Kanton für eine Verbesserung \nder Zustände einzutreten? \n\n\nDem Kantonalen Sozialamt wie auch dem Stadtrat Adliswil ist die Kritik an der von der Firma \nORS Service AG betriebenen Notunterkunft in Adliswil bekannt. Eine Intervention von Seiten \ndes Stadtrates Adliswil erachtet dieser aufgrund der oben beschriebenen Feststellungen im \nMoment als nicht notwendig. \n\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteher Soziales und Bildung fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 87 \nAbs. 1 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Die Interpellation von Pascal Engel (EVP) betreffend Zustände in der Notunterkunft \nAdliswil wird gernäss den Erwägungen beantwortet. \n\n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 19. September 2017 \n\n\n3 Mitteilung an: \n\n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Stadtrat \n3.3 Ressortleitende \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nSeite 4 \n\n\nAndrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\n\nBeschl. Nr. 2017-261 \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n8) Interpellation betr. Zust�nde in der Notunterkunft Adliswil von Pascal Engel.pdf\n\n\n,. \nE1NGEGANGEN \n\n\n1 t Juli 2017 \nEd...\nAdliswil, 6. 7.2017 \n\n\nINTERPELLATION von Pascal Engel (EVP) \n\n\nBetreffend Zustände in der Notunterkunft (<<NUK») Adliswil \n\n\nIm Kanton Zürich leben knapp 700 Menschen von der "Nothilfe", meist handelt es sich um Menschen, \n\n\nderen Asylgesuch abgelehnt wurde oder auf deren Gesuch aufgrund des Dublin Abkommens nicht \n\n\neingetreten wird. Sie erhalten Fr 8.50 pro Tag und hausen in einer Notunterkunft ("NUK") wie jene an der \n\n\nSihlstrasse 25 in Adliswil. \n\n\n"Wer in Not gerät und nicht in der Lage ist, für sich zu sorgen, hat Anspruch auf Hilfe und Betreuung und \n\n\nauf die Mittel, die für ein menschenwürdiges Dasein unerlässlich sind." - soweit der Artikel12 unserer \n\n\nBundesverfassung. \n\n\nDieser Menschenwürde sind aber relativ enge Grenzen gesetzt, wie mir von Augenzeugen berichtet \n\n\nwurde. \n\n\nln einem Bericht der Autonomen Schule Zürich (Verein Bildung für Alle) wird das NUK Adliswil auch nicht \n\n\ngerade löblich erwähnt. Es ist die Rede von "verheerenden Zuständen bei der Unterbringung" \n\n\nZitat: 11Die Zustände in den Notunterkünften sind verheerend. Adliswil besteht aus einer Ansammlung von \n\n\nBaracken und Containern. Die Türen der Zimmer gehen direkt in den Aussenbereich. Jeder Gang zur \n\n\nToilette, zur Dusche oder in die Küche führt im Winter unweigerlich durch die Kälte. ln der kalten \n\n\nJahreszeit sind deshalb fast alle der Kinder sehr häufig krank. Die Zimmer sind klein. Oft sind sie mit vier \n\n\noder mehr Personen belegt. Dazwischen Babys und Kleinkinder. Wenn ein Baby nachts schreit, wachen \n\n\nalle auf - auch die Schulkinder, die am nächsten Tag früh aufstehen müssen. Die Sanitäranlagen sind \n\n\nhäufig von Wasser überschwemmt. Oft funktioniert etwas nicht. ln der Nähe der Küche wurden wiederhalt \n\n\nRatten gesichtet. Die ganze Anlage, die eigentlich ein Provisorium ist, ist völlig überbelegt mit Leuten, die \n\n\nteilweise schon Jahre hier sind. Die Kinder haben vor allem im Winter keinen wirklichen Raum zum Spielen \n\n\noder um sich auszuruhen und Hausaufgaben zu machen. Das Spielzimmer ist meistens geschlossen." \n\n\n(Quelle: "Entrechtung und Gewalt gegen Frauen und Familien in den Not unterkünften im Kanton Zürich", \n\n\nnachzulesen auf https://www. wo-unrecht-zu-recht-wird .eh/ de/H intergrund) \n\n\n\n\n\n\n\nDie ORS Service AG ist eine private, gewinnorient ierte Gesellschaft und betreibt sechs von sieben \n\n\nNotunterkünften im Kanton Zürich. Die Gesellschaft w urde in der Vergangenheit bereits mehrfach für die \n\n\nQualität ihrer Dienstleistungen kritisiert (Beiträge am Schweizer Fernsehen wie z.B. "Das Geschäft mit \n\n\nden Asylsuchenden", "Versteckter Profit auf dem Buckel von Flüchtlingen", "Wie die Asylprofiteure \n\n\nkassieren" in den Obersee-Nachrichten etc.). \n\n\nDaraus ergeben sich folgende Fragen an den Stadtrat: \n\n\n• \n\n\n• \n\n\n• \n\n\n• \n\n\n• \n\n\n• \n\n\nInformationsstand : Hat der Stadtrat Kenntnis vom oben zitierten Bericht des Vereins Bildung für \n\n\nAlle? Hat der Stadtrat Ken ntnis von den Umständen, unter denen die Menschen im NUK leben? \n\n\nHaben einzelne Stadträte die Anlage auch schon persönlich besucht? \n\n\nSachlage: Stimmen die Angaben die gemacht werden z.B. Sichtung von Ratten in der Küche, \n\n\nüberschwemmte Sanitäranlagen, Spielzimmer für die Kinder meistens geschlossen etc.? \n\n\nEinschätzung: Teilt der Stadtrat die Einschätzung, dass die Zustände im NUK Ad liswil \n\n\n"verheerend" seien? Herrscht eine Überbelegung, d.h. wurde die Anlage für weniger Menschen \n\n\nausgelegt als aktuell darin hausen? \n\n\nZuständ igkeit: Wie sind die Zuständigkeiten geregelt zwischen Kanton und Gemeinde? Wer \n\n\nschliesst die Verträge ab mit der ORS Service AG? \n\n\nQualität der Dienstleistungen der ORS Service AG: Wer schaut der ORS auf die Finger? Gibt es \n\n\neine gewisse "Qualitätskontrolle"? \n\n\nReputationsrisiken: Ist der Stadtrat der Ansicht, dass der gute Ruf der Stadt Adliswil geschäd igt \n\n\nwird, wenn die Zustände im NUK Ad liswil einer breiteren Öffentlichkeit bekannt werden? \n\n\n• Betroffenheit der Schule Adliswil : Wie viele Kinder, die im NUK hausen, besuchen aktuell die \n\n\nSchule in Adliswil? Gibt es Probleme in Schulklassen mit «NUK-Kindern»? \n\n\n• Handlungsbereitschaft: Ist der Stadtrat bereit, beim Kanton für eine Verbesserung der Zustände \n\n\neinzutreten? \n\n\nPascal Engel, Gemeinderat EVP \n\n\n\n\n\n\n\n9) 2017-276-SRB; Interpellation von Wolfgang Liedtke (SP) betr. Reduktion von Strassenl�rm in Adliswil; Beantwortung .pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 03. Oktober 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-276 \n\n\nS3.3 Einzelne Strassen, Wege, Gehwege, Plätze, Bau- und Niveaulinien \nInterpellation von Wolfgang Liedtke (SP) betr. Reduktion von Strassenlärm in \nAdliswil; Beantwortung \n\n\nAusgangslage \n\n\nAm 7. Juni 2017 wurde beim Stadtrat die Interpellation von Wolfgang Liedtke (SP) betreffend \nReduktion von Strassenlärm in Adliswil eingereicht. \n\n\nDie Kantone und Gemeinden in der Schweiz seien ab März 2018 gesetzlich verpflichtet, ihre \nBürger besser vor Strassenlärm zu schützen. Das BAFU schätze den Investitionsbedarf für \nLärmschutzmassnahmen bis 2030 schweizweit auf 1.3 Mrd. Franken. Die Klagesumme \ndurch Hauseigentümer bei Ablauf der Sanierungsfrist werde auf 19 Mrd. Franken geschätzt. \nDer Bundesrat äusserte sich auf eine parlamentarische Anfrage dahingehend, "dass die \nderzeit von zahlreichen Kantonen durchgeführten Massnahmen zu Bekämpfung des \nStrassenlärms gesamthaft betrachtet nicht wirksam genug sind". Der Interpellant ist der \nAnsicht, dass Lärmbekämpfung an der Quelle vermehrt in den Mittelpunkt gerückt werden \nmüsse - also weniger Lärm dank geringerer Geschwindigkeit. \n\n\nIm Jahr 2016 habe das Bundesgericht entschieden, dass die Wirksamkeit von Tempo 30 zur \nLärmreduktion auch auf Kantonsstrassen zu überprüfen sei (1C_589/2014). Da jeder \nsechster nachts lästigem Strassenlärm ausgesetzt sei, biete sich eine Temporeduktion zu \nnächtlichen Stunden an. Der Vorteil einer Geschwindigkeitsbeschränkung in den \nNachtstunden bestehe darin, dass der öffentliche Verkehr kaum beeinträchtigt wird. \n\n\nDer Interpellant stellt dem Stadtrat dazu Fragen. \n\n\nBeantwortung der Fragen \n\n\n1. Existieren Messergabnisse zur Lärmbelastung an den Durchgangsstrassen in \nAdliswil? \nEs sind berechnete Werte vorhanden, welche für relativ stark belastete \nGemeindestrassen in Auftrag gegeben wurden. Lärmschutzprojekte an Kantonsstrassen \nsind abgeschlossen. Es wurden Lärmschutzwände gebaut z.B. in der Wachtstrasse auf \nder Höhe Reservoir Wacht. Seitens Kantons sind keine weiteren Massnahmen bekannt. \n\n\n2. Kann der Stadtrataufgrund solcher Messungen schätzen, in welcher Höhe Klagen \nvon Hauseigentümern ab 2018 zu erwarten sind? \nEs werden keine Klagen erwartet. Seitens Gemeinde wurden bereits alle Eigentümer \nangeschrieben, bei deren Liegenschaft rechnerisch der Immissionsgrenzwert (IGW) \nüberschritten ist. Diese erhalten einen Beitrag, wenn sie selber gewillt sind einen Anteil an \ndie Fenstersanierung zu leisten, womit dann auch ein Bundesbeitrag gesprochen wird. \n\n\n3. Gibt es Überlegungen oder Pläne zur Reduktion von Strassenlärm an den Adliswiler \nDurchgangsstrassen? \nEs wurde bereits flächendeckend in Quartieren Tempo-30-Massnahmen umgesetzt. An \nden gemeindeeigenen Durchgangsstrassen sind keine weiteren Projekte angedacht. ln \n\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 03. Oktober 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-276 \n\n\nAdliswil sind keine zusätzlichen 30er Zonen geplant, da auf Durchgangsstrassen der \nBusverkehr durch temporeduzierende Massnahmen behindert wird. \n\n\n4. Käme aus Sicht des Stadtrats eine nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung auf \n30 Stundenkilometer auf der Zürichstrasse, Albisstrasse, Wachtstrasse, \nKilchbergstrasse in Betracht? \nDiese Massnahme ist für den Stadtrat kein Thema. \n\n\n5. Wie hoch ist die Lärmbelastung oberhalb (westlich) der Sihltalstrasse? \nDie Werte sind nicht bekannt. Die Strasse wurde lärmschutzmässig saniert, unter der \ndamaligen Verkehrsbelastung. Nach der Eröffnung der Autobahn A4 ist das \nVerkehrsaufkommen viel niedriger. Zudem ist die Sanierung der Sihltalstrasse ab \nPoststrasse bis Stadtgrenze geplant und damit verbunden, eine Temporeduktion \nvorgesehen. \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Werkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 87 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Die Interpellation vom 7. Juni 2017 von Wolfgang Liedtke (SP) betreffend Reduktion \nvon Strassenlärm in Adliswil wird gernäss den Erwägungen beantwortet. \n\n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\n3 Mitteilung an: \n\n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Stadtrat \n3.3 Ressortleitende \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\n~( \nA~drea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\n\nStadt U Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n10) 2017-275-SRB; Interpellation Thomas F�ssler (CVP) betr. L�rm durch Nationalstrasse; Beantwortung.pdf\n\n\nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\n\nSitzung vom 03. Oktober 2017 \n\n\nBeschl. Nr. 2017-275 \n\n\nS3.3 Einzelne Strassen, Wege, Gehwege, Plätze, Bau- und Niveaulinien \nInterpellation Themas Fässler (CVP) betr. Lärm durch Nationalstrasse; \nBeantwortung \n\n\nAusgangslage \n\n\nAm 22. Juni 2017 wurde beim Stadtrat die Interpellation von Themas Fässler (CVP) \nbetreffend Lärm durch Nationalstrasse eingereicht. \n\n\nNeben dem Lärm auf den Durchgangsstrassen, wie in der Interpellation Liedtke erwähnt, sei \ndie Nationalstrasse A3 eine der grössten Lärmquellen für die Adliswiler Bewohner. Auf \nAdliswiler Boden seien grösstenteils Lärmschutzwände angebracht, auf Kilchberger Boden \nim Gebiet Bänklen bis zum Schützenhaus fehlen diese jedoch. Dies beschere der Adliswiler \nBevölkerung viel Lärm. \n\n\nDer Interpellant stellt dem Stadtrat dazu Fragen. \n\n\nBeantwortung der Fragen \n\n\n1. Gibt es Messungen oder Berechnungen zur Lärmabstrahlung von diesem \nAbschnitt in Adliswiler Gebiet? \nDie Berechnungen der Lärmdatenbank des BAFU zeigen, dass die Belastung entlang der \nAutobahn auf Adliswiler Gebiet unterhalb der Grenzwerte liegt (siehe Beilage) Es sind \nkeine weiteren Messungen bekannt. \n\n\n2. Sind dem Stadtrat geeignete Massnahmen zur Verbesserung der Situation \nbekannt? \nDas Umweltschutzgesetz (USG) und die Lärmschutzverordnung (LSV) des Bundes \nverpflichtet die Inhaber von Strassen, diese hinsichtlich der Lärmbelastung soweit zu \nsanieren, dass die gesetzlich festgelegten Grenzwerte eingehalten werden. Eine Pflicht \nzur Sanierung besteht für Gebäude mit Baubewilligung vor 1985, bei denen die \nGrenzwerte bei Fenstern von lärmempfindlichen Räumen überschritten werden. \nÜberschreitet die Lärmbelastung die gesetzlichen Immissionsgrenzwerte (IGW), so sind \nin erster Priorität Sanierungsmassnahmen an der Lärmquelle selbst zu untersuchen. Der \nEinbau von Belägen mit lärmreduzierender Wirkung wird jedoch im Kanton Zürich nicht \nempfohlen. ln zweiter Priorität werden Massnahmen auf dem Ausbreitungsweg zwischen \nder Strasse und dem Gebäude (Lärmschutzwände, etc.) untersucht. Erst in dritter \nPriorität sind Ersatzmassnahmen (Schallschutzfenster) an den Gebäuden zu treffen, falls \ndie Immissionsgrenzwerte (IGW) durch Massnahmen an der Quelle und/oder auf dem \nAusbreitungsweg nicht eingehalten werden oder keine verhältnismässigen Massnahmen \ngetroffen werden können. Da die Immissionsgrenzwerte (IGW) nicht überschritten sind, \nkönnen vom Strasseneigentümer (ASTRA) keine Massnahmen erwartet werden. \n\n\n3. Wenn nicht, ist der Stadtrat bereit einen entsprechenden Bericht in Auftrag zu \ngeben (zB. Studienarbeit)? \nDer Stadtrat sieht aufgrund der vorhandenen Datenlage keinen Handlungsbedarf. \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\nSitzung vom 03. Oktober 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-275 \n\n\n4. Ist in diesem Bereich der Autobahn ein lärmschluckender Belag eingebaut? \nNein. Lärmarme Beläge wurden und werden im Rahmen der Lärmsanierung bereits auf \nverschiedenen Autobahnabschnitten eingesetzt. Neben der akustischen Wirkung (meist \nin Verbindung mit Lärmschutzwänden) führen die lärmarmen Beläge das Regenwasser \nviel besser ab, was das Risiko von Aquaplaning stark herabsetzt. \nAndere, weniger günstige Eigenschaften schränken den Einsatz dieser Beläge jedoch \nerheblich ein. Ein durchlässiger Belag erfordert die zusätzliche Abdichtung der \nTragschichten mit einer Membrane ein. Aus demselben Grund ist eine aufwendige \nEntwässerung der unteren Belagsschicht notwendig, sofern das Wasser nicht seitlich \nabfliessen kann. Die Lebensdauer ist mit 12 bis 15 Jahren um etwa 30 - 50 Prozent \ngeringer als bei dichten Belägen. Der Einbau von Belägen mit lärmreduzierender \nWirkung wird im Kanton Zürich innerorts zurzeit nicht empfohlen. \n\n\n5. Ist der Stadtrat bereits bei den Verantwortlichen mit dem Anliegen einer \nLärmreduktion durch neue Lärmschutzwände oder anderen Massnahmen \nvorstellig geworden? \nNein. \n\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Werkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 87 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\n\nBeschluss: \n\n\n1 Die Interpellation vom 22. Juni 2017 von Themas Fässler (CVP) betreffend Lärm \ndurch Nationalstrasse wird gernäss den Erwägungen beantwortet. \n\n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n\n3 Mitteilung an: \n\n\n3. 1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Stadtrat \n3.3 Ressortleitende \n\n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n\nAfldrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\n\n\n\n\n10) Interpellation betr. L�rm durch Nationalstrasse von Thomas F�ssler (CVP).pdf\n\n\nCVP Adliswil \n\n\nThomas F.!!ssler, Felsenhofstr. 4 , 8134 Adliswil \n\n\nGemeinderat Adliswil \nz. H. Gemeinderatspräsident \nUrs Künzler \nZürichstrasse 12 \n8134 Adliswil \n\n\nAdliswil, 20.06.2017 \n\n\nInterpellation \nLärm durch Nationalstrasse \n\n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n\nE.lltif6AN.&fl \n\n\n2 1. Juni 2017 \n\n\nNeben dem Lärm auf den Durchgangsstrassen, wie in der Interpellation Liedtke erwähnt, ist die \nNationalstrasse A3 eine der grössten Lärmquellen für die Adliswiler Bewohner. Auf Adliswiler \nBoden sind grösstenteils Lärmschutzwände angebracht, auf Kilchberger Boden im Gebiet Bänklen \nbis zum Schützenhaus fehlen diese jedoch. Dies beschert der Adliswiler Bevölkerung viel Lärm. \n\n\nDazu habe ich folgende Fragen an den Stadtrat: \n1. Gibt es Messungen oder Berechnungen zur Lärmabstrahlung von diesem Abschnitt in \n\n\nAdliswiler Gebiete? \n2. Sind dem Stadtrat geeignete Massnahmen zur Verbesserung der Situation bekannt? \n3. Wenn nicht, ist der Stadtrat bereit einen entsprechenden Bericht in Auftrag zu geben (zB. \n\n\nStudienarbeit)? \n4. Ist in diesem Bereich der Autobahn ein lärmschluckender Belag eingebaut? \n5. Ist der Stadtrat bereits bei den Verantwortlichen mit dem Anliegen einer Lärmreduktion \n\n\ndurch neue Lärmschutzwände oder anderen Massnahmen vorstellig geworden 7 \n\n\nIch danke dem Stadtrat für die Beantwortung meiner Fragen. \n\n\nThemas Fässler, Gemeinderat CVP \n\n\ni-fos~ \n\n\nThemas Fässler, Felsenhofstr. 4, 8134 Adliswil, \nTel. 044 710 77 27, e-mail: mail@tfaessler.ch \n\n\n\n\n\n\n\n9) Interpellation betr. Reduktion von Strassenl�rm Wolfgang Liedtke.pdf\n\n\nEINGEGANGEN \n\n\nAdliswil , 4. Juni 2017 0 1. Jum 2017 \nErt. ...... , __ \n\n\n· .. • • t' \n\n\nINTERPELLATION von Wolfgang Liedtke (SP) \n\n\nBetreffend Reduktion von Strassenlärm in Adliswil \n\n\nDie Kantone und Gemeinden in der Schweiz sind ab März 2018 gesetzlich verpflichtet, ihre \nBürger besser vor Strassenlärm zu schützen. Das BAFU schätzt den Investitionsbedarf für \nLärmschutzmassnahmen bis 2030 schweizweit auf 1,3 Mrd. Franken. Die Klagesumme durch \nHauseigentümer bei Ablauf der Sanierungsfrist wird auf 19 Mrd. Franken geschätzt. \nDer Bundesrat äusserte sich auf eine parlamentarische Anfrage dahingehend, «dass die der\nzeit von zahlreichen Kantonen durchgeführten Massnahmen zur Bekämpfung des Strassen\nlärms gesamthaft betrachtet nicht wirksam genug sind». Er ist der Ansicht, dass Lärmbekämp\nfung an der Quelle vermehrt in den Mittelpunkt gerückt werden müsse -also weniger Lärm \ndank geringerer Geschwindigkeit. \n2016 hat das Bundesgericht entschieden, dass die Wirksamkeit von Tempo 30 zur Lärmreduk\ntion auch auf Kantonsstrassen zu überprüfen ist (1C_589/2014). Da jeder Sechste nachts läs\ntigem Strassenlärm ausgesetzt ist, bietet sich eine Temporeduktion zu nächtlichen Stunden \nan. Der Vorteil einer Geschwindigkeitsbeschränkung in den Nachtstunden besteht darin, dass \nder Öffentliche Verkehr kaum beeinträchtigt wird. \n\n\nMeine Fragen an den Stadtrat: \n\n\n1. Existieren Messergebnisse zur Lärmbelastung an den Durchgangsstrassen in Adliswil? \n\n\n2. Kann der Stadtrat aufgrund solcher Messungen schätzen, in welcher Höhe Klagen von \nHauseigentümern ab 2018 zu erwarten sind? \n\n\n3. Gibt es Überlegungen oder Pläne zur Reduktion von Strassenlärm an den Adliswiler \nDurchgangsstrassen? \n\n\n4. Käme aus Sicht des Stadtrates eine nächtliche Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 \nStundenkilometer auf der Zürcher Strasse, Albisstrasse, Wachstrasse, Kilchbergstrasse \nin Betracht? \n\n\n5. Wie hoch ist die Lärmbelastung oberhalb (westlich) der Sihltalstrasse? \n\n\nVielen Dank für die Beantwortung der Fragen. \n\n\nWolfgang Liedtke \n\n\n\n\n\n\n\n6) Motion von Marianne Oswald (Gr�ne), Daniel Schneider (Gr�ne) und Daniel Jud (SP) betr. Stadteigene Bauland-Parzelle B2 und C im Dietlimoos.pdf\n\n\nAdliswil, 05. Juli 2017 \n\n\nEfNGEGANBEI \n~ 5. Juli 2017 \n\n\nMOTION von Marianne Oswald (Grüne), Daniel Schneider (Grüne) und \nDaniel Jud (SP) \n\n\nBetreffend Stadteigene Bauland-Parzellen B2 und C im Dietlimoos \n\n\nDer Stadtrat wird beauftragt einen geeigneten Baurecht-Nehmer für die beiden \nstadteigenen Bauland-Parzellen im Dietlimoos zu suchen und ihm oder ihnen \ndie beiden Parzellen B2 und C im Baurecht zur Überbauung zu überlassen. \n\n\nBegründung \n\n\nSeit 2005 hat Adliswil sehr viel Land veräussert und damit knapp 38 Mio. CHF \neingenommen. Dieses Land ist unwiederbringlich verloren für die \nAllgemeinheit, die Einnahmen aus dem Verkauf sind schnell verbraucht. \nWird Land jedoch im Baurecht abgegeben, profitiert die Baurechtgeberin über \nJahrzehnte von Baurechtszins. Und nach Ablauf des Baurechtsvertrags \n(Heimfall) kann die Stadt erneut über die Verwendung der Parzellen \nentscheiden und nach den aktuellen Bedürfnissen nutzen. Land im \nAllgemeinen und Bauland im Speziellen ist eine endliche Ressource. \nEs ist vorausschauender und nachhaltiger, Bauland im Besitz der Stadt zu \nbehalten und auch folgenden Generationen die Chance auf \nGestaltungsmöglichkeiten für Adliswil zu bewahren. \n\n\n(2,;a! Oswald ~ \nGemeinderätin Grüne \n\n\nDaniel Schneider \nGemeinderat Grüne \n\n\n\n\n\n\n


Einladung

text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\n \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEinladung zur  29. Sitzung des Grossen Gemeinderates, Legislatur 2014 - 2018 \n\nZeit: Mittwoch, 1. November 2017, 19.00 Uhr \n\nOrt: Aula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28 - 30 \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Fragestunde \n\n3. Einbürgerungsgesuche \n\n4. Ersatzwahl eines Mitgliedes in die Baukommission für den Rest der Amtsdauer \n2014 - 2018  \n\n5. Stabilisierung des Finanzhaushaltes der Stadt Adliswil \n(SRB 2017-160) \nPostulat von Daniela Morf (SVP), Markus Bürgi (FDP) und Daniel Frei (FW) vom \n16. März 2016 \nAntrag des Stadtrates und gleichlautender Antrag der Rechnungs- und Ge-\nschäftsprüfungskommission \n\n  \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n6. Stadteigene Bauland-Parzellen B2 und C im Dietlimoos \n(2017-253) \nMotion von Marianne Oswald (Grüne), Daniel Schneider (Grüne) und Daniel Jud \n(SP) vom 5. Juli 2017 - gemeinsame Beratung mit Traktandum 7 \n\n7. Gemeinnütziger Wohnungsbau im Dietlimoos  \n(2017-252) \nMotion von Daniel Jud (SP), Wolfgang Liedtke (SP) und Marianne Oswald (Grü-\nne) vom 15. August 2017 - gemeinsame Beratung mit Traktandum 6 \n\n8. Zustände in der Notunterkunft (NUK) Adliswil \n(SRB 2017-261) \nInterpellation von Pascal Engel (EVP)  \n\n9. Reduktion von Strassenlärm in Adliswil \n(SRB 2017-276) \nInterpellation von Wolfgang Liedtke (SP)  \n\n10. Lärm durch Nationalstrassen \n(SRB 2017-275) \nInterpellation von Thomas Fässler (CVP)  \n\n \n\nGrosser Gemeinderat Adliswil \n\n \n\nUrs Künzler Präsident \n\n \n\n\n


Beschlüsse

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text: \nStadt Adliswil  \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n \n\n \n \n \nBeschlüsse des Grossen Gemeinderates Adliswil vom 1. November  2017 \n\n Das Adliswiler Bürgerrecht wird vorbehältlich der Erteilung des Kantonsbürgerrechts 1.\nund der eidgenössischen Einbürgerungsbewilligung an 13 Personen erteit. Ein Gesuch \num Erteilung des Bürgerechts der Stadt Aldiswil wird abgewiesen1. \n\n Als Mitglied der Baukommisson wird Manfred Spörri (Grüne) für den Rest der Amts-2.\ndauer 2014 - 2018 mit Amtsantritt am 1. Dezember 2017 gewählt. \n\n Das Postulat (ex. Motion) betreffend Stabilisierung des Finanzhaushaltes der Stadt Ad-3.\nliswil von Daniela Morf (SVP), Markus Bürgi (FDP) und Daniel Frei (FW) vom 16. März \n2016 wird als erledigt abgeschrieben.  \n\n Die Motion betreffend Stadteigene Bauland-Parzellen B2 und C im Dietlimoos von Ma-4.\nrianne Oswald (Grüne), Daniel Schneider (Grüne) und Daniel Jud (SP) vom 5. Juli \n2017 wird abgelehnt.  \n\n Die Motion betreffend Gemeinnütziger Wohnungsbau im Dietlimoos von Daniel Jud 5.\n(SP), Wolfgang Liedtke (SP) und Marianne Oswald (Grüne) vom 15. August 2017 wird \nabgelehnt. \n \n\nAdliswil, 2. November 2017 \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderates \n\nDer Präsident: Der 1. Sekretär: \nUrs Künzler Mario Senn \n \n \n \n\nRechtsmittel \n\nGegen diese Beschlüsse kann, von der Veröffentlichung an gerechnet, beim Bezirksrat Horgen, \nSeestrasse 124, 8810 Horgen \n\n wegen Verletzung von Vorschriften über die politischen Rechte und ihre Ausübung innert \n5 Tagen schriftlich Rekurs in Stimmrechtssachen (Stimmrechtsrekurs) \n\n und im Übrigen gestützt auf § 151 Abs. 1 des Gemeindegesetzes (Verstoss gegen übergeordnetes \nRecht, Überschreitung der Gemeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Be-\nschwerde (Gemeindebeschwerde) \n\nerhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat in der Regel die unterliegende Partei zu \ntragen. In Stimmrechtssachen werden nur Verfahrenskosten erhoben, wenn das Rechtsmittel offen-\nsichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs- oder Beschwerdeschrift muss einen Antrag und dessen Begrün-\ndung enthalten. Der angefochtene Beschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\n \n\n1\n Der vollständige Beschluss kann gegen Voranmeldung beim Sekretariat des Grossen Gemeindera-\n\ntes, Zürichstrasse 12, 8134 Adliswil, bezogen werden. \n\n \n\n\n