Protokoll

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text: \nGemeinderat Adliswil \n \n\n \n\n \n\nProtokoll der 19. Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 \n\n19.00 Uhr, Aula Schulhaus Hofern \n________________________________________________________________________ \n \n \n\n \nAnwesend \n\n \nRatspräsident Dr. Peter Werder \n\n \n\n \n32 Ratsmitglieder  \n\n Ratssekretärin Ida Hofstetter Protokoll \n\n Ratsweibelin Lydia Schumacher  \n   \nEntschuldigt \n \n\n3 Ratsmitglieder \n \n\n \n\n   \nPräsenz der Exekutivbehörde \n   \nStadtrat Harald Huber Stadtpräsident \n Stephan Herzog Jugend und Sport \n Astrid Romer Schneiter Bau und Planung \n Susy Senn Soziales \n Patrick Stutz Werkbetriebe \nStadtschreiber Dr. Alexandre von Rohr  \n   \nSchulpflege Rita Rapold Schulpräsidentin \n   \n \n \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 506 \n\n 506 \n\n \n\n \n\nTraktanden \n \n \n\n1. Mitteilungen \n\n \n\n2. Ersatzwahlen \n\n2.1 Ersatzwahl Vorberatende Kommission Einbürgerungen \n\n2.2 Ersatzwahl Sachkommission \n\n \n\n3. Jahresrechnung 2011 (SRB 2012-74) \n\nAnträge des Stadtrates auf  \n\n3.1 Genehmigung der Jahresberichte 2011 zu den Globalbudgets \n\n3.2 Genehmigung der Jahresrechnung 2011 der Stadt Adliswil \n\n3.3 Genehmigung der Jahresrechnungen 2011 der Pensionskasse der Stadt  \nAdliswil und der Sparversicherung \n\nDieses Traktandum gilt auch als Fragestunde. \n\n \n\n4. Dreifachhalle Dietlimoos / Zukunft des Vereins- und Schulsport Adliswil \n\nInterpellation von Raphael Egli und zwei Mitunterzeichneten, Beantwortung  \n\n \n\n5. Nutzung altes Stadthausareal \n\nInterpellation von Franco Rossi und sieben Mitunterzeichneten betr. Nutzung des \nalten Stadthausareals im Zusammenhang mit der Studie für verdichtetes Bauen im \nZentrum, Beantwortung  \n\n \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 507 \n\n 507 \n\n \n\n \n\n1.  Mitteilungen  \n\n \n1.1 Entschuldigungen \n \n\n Für die heutige Sitzung liegen folgende Entschuldigungen vor: \n\n Gabi Barco Greiner, Peter Bühler und Daniel Frei. \nDer Ratspräsident teilt mit, dass er darauf verzichtet, die Entschuldigungsgründe \nvorzulesen. \n\n \n1.2 Neue Ratsmitglieder \n\n Der Ratspräsident heisst zwei neue Ratsmitglieder herzlich willkommen und \nwünscht ihnen alles Gute und viel Freude bei der parlamentarischen Arbeit: \n\n- Daniela Glur von den Grünen als Nachfolgerin von Markus Kuhn \n\n- Andrea Näf von der CVP als Nachfolgerin von Nicole Kappeler \n\n \n1.3 Rücktritt \n\n  Daniel Aebli von der SVP hat per Ende Juli 2012 den Rücktritt aus dem Gemeinde-\nrat eingereicht, und zwar infolge Wegzuges von Adliswil. Sobald der Bezirksrat den \nRücktritt genehmigt hat, wird das Verfahren für die Nachfolge in die Wege geleitet.  \n\n \n1.4 Feststellung der Rechtskraft von Beschlüssen des Gemeinderates \n\n Wie dem Gemeinderat und dem Stadtrat sowie der Schule bereits mitgeteilt, hat \ndie Fraktion der Freien Wähler beim Bezirksrat eine Beschwerde eingereicht, und \nzwar gegen den Beschluss des Gemeinderates vom 4. April 2012 betr. Antrag von \nDavide Loss, Gabi Barco, Renato Günthardt, Fredi Morf und Mario Senn an den \nGemeinderat betr. Untersuchung sämtlicher Amtstätigkeiten von Stadtrat Walter \nMüller und Stadtrat Didier Falbriard durch die Rechnungs- und Geschäftsprüfungs-\nkommission. \nDer Bezirksrat hat den Gemeinderat bis 18. Juni zur Vernehmlassung aufgefordert. \nDas Büro des Gemeinderates wird fristgerecht Stellung nehmen. Die Beschwerde \nliegt bereits im Aktenschrank des Gemeinderates zur Einsichtnahme auf, die Stel-\nlungnahme des Büros wird ab 19. Juni aufliegen. \n\n  Die übrigen Beschlüsse des Gemeinderates von der Sitzung vom 4. April 2012  \nhaben Rechtskraft erlangt.  \n\n \n1.5 Überweisungen an die Sachkommission und die RGPK \n\n Am 24. Mai 2012 wurde überwiesen:  \n\n Anträge des Stadtrates auf \n- Zustimmung zum Mietverhältnis für Halle 1 im Gebiet Dietlimoos mit der ZIS für  \n  die Volksschule Adliswil zu einem jährlichen Mietzins von 194‘400 Franken \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 508 \n\n 508 \n\n \n\n \n\n  - Zustimmung zum Mietverhältnis für Halle 2 - 3 im Gebiet Dietlimoos mit der ZIS  \n  für die Vereine zu einem jährlichen Mietzins von 64‘800 Franken \n-  Verabschiedung der Weisung zur Urnenabstimmung vom 23.9.12 betr. Teilnut- \n  zung einer Dreifachturnhalle der ZIS durch die Schule und die Stadt Adliswil  \n  zuhanden der Urnenabstimmung \n\n \n1.6 Mitteilungen aus dem Stadtrat und der Schulpflege \n\n Stadtpräsident Harald Huber: \n\n  Ich habe an der letzten Gemeinderatssitzung erklärt, dass ich bis Ende Mai die In-\nterpellation und schriftliche Anfrage betreffend ZIS beantworten würde. Die Inter-\npellationsantwort liegt vor, hingegen konnte die schriftliche Anfrage wegen einem \ninternen Fehler bis Ende Mai nicht beantwortet werden. Gestern wurde sie aber \nvom Stadtrat verabschiedet und wird nächste Woche verteilt. Ich werde in Zukunft \ndafür besorgt sein, dass auch die schriftlichen Anfragen fristgerecht behandelt \nwerden. \n\n Stadträtin Susy Senn:    \n\n  Aus dem Ressort Sicherheit und Gesundheit berichte ich Ihnen über Details der \nEntwicklung der Kriminalstatistik in Adliswil im abgelaufenen Jahr 2011. Sie finden \neinen Teil dieser Zahlen im Jahresbericht. Insgesamt haben die Straftaten im Sin-\nne des Strafgesetzbuches seit 2005 im Kanton Zürich laufend abgenommen. Die-\nser Trend hat sich im Jahr 2011 mit einer Abnahme um 1‘229 Straftaten - minus \n1,1 % - zumindest stabilisiert. Im Bezirk Horgen ist mit 4‘773 Straftaten praktisch \ndas Niveau des Jahres 2010 gehalten worden. Leider zeichnet Adliswil ein anderes \nBild. Im Vergleich zum Vorjahr hat im 2011 eine Zunahme um 21,6 % auf total \n1‘098 Straftaten verzeichnet werden müssen. Damit liegt die Gesamtzahl der De-\nlikte - nach dem Rückgang im 2010 auf 903 Straftaten - wieder auf dem Niveau \ndes Jahres 2009. Betrachtet man die Delikte im Detail, ergibt sich folgendes Bild: \nBei den Vermögensdelikten, die mit 797 Straftaten den Hauptteil aller Delikte aus-\nmachen, nämlich rund 72,6 %, hat ein Zuwachs um 153 Fälle - plus 23,8 % -  ver-\nzeichnet werden müssen. Auch bei den Sachbeschädigungen hat eine Zunahme \nvon + 8,1 % auf 161 Straftaten hingenommen werden müssen. Trotzdem kann ich \nEntwarnung geben: Verschiedene Delikte und ganze Serien haben mittlerweile ge-\nklärt werden können und zur Verhaftung der Täterschaft geführt. Darum sind Ver-\nmögensdelikte im ersten Quartal 2012 rückläufig. Zu Erwähnen ist in diesem Zu-\nsammenhang die gute Zusammenarbeit zwischen der Kantonspolizei Zürich und \nder Stadtpolizei Adliswil. Erfreulich ist auch, dass die Delikte gegen Leib und Le-\nben um rund 12 % abgenommen haben. Seit 2009 sind Körperverletzungen und \nTätlichkeiten von 48 (2009) und 42 (2010) auf 37 Delikte im 2011 zurückgegangen. \nDas Ressort Sicherheit und Gesundheit und im Speziellen die Stadtpolizei Adliswil \nwerden sich zusammen mit der Kantonspolizei Zürich weiterhin für ein sicheres \nAdliswil einsetzen. \n\n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 509 \n\n 509 \n\n \n\n \n\n1.7 Fraktionserklärungen und persönliche Erklärungen \n\nFraktionserklärung von Ruedi Bräuer, Freie Wähler:  \n\nGegen den Beschluss Nr. 6 der Gemeinderatssitzung vom 4.4.2012 haben wir ei-\nne Gemeindebeschwerde erhoben, weil uns die Legalität im Umgang mit Aufga-\nben und Befugnissen des Gemeinderates wichtig ist. Im Beschluss Nr. 6 wird die \nRGPK beauftragt, sämtliche Amtstätigkeiten der ehemaligen Stadträte Didier Fal-\nbriard und Walter Müller auf zivilrechtliche und strafrechtliche Verfehlungen zu un-\ntersuchen. Unseres Erachtens - und offenbar auch im Erachten einzelner Reprä-\nsentanten des Amts für Gemeinden und des Bezirksrats - liegen die Befugnisse für \ndie von den Antragstellern beabsichtigten Untersuchungen klar ausserhalb der \nKompetenzen der RGPK des Gemeinderates Adliswil. Auch wir wollen, dass alle \nFakten auf den Tisch kommen, und dass alle Vorwürfe lückenlos untersucht wer-\nden. Sollten sich Verfehlungen der vorverurteilten Stadträte beweisen lassen, sind \nauch wir für entsprechende Sanktionen. Aber diese Untersuchungen muss durch \neine unabhängige, kompetente und zuständige Stelle geschehen und sicher nicht \ndurch ein Gremium, das in diesem Falle sogar Partei ist. Die Beschwerde beinhal-\ntet folgende Anträge: \n- Es sei der Beschluss Nr. 6 der Gemeinderatssitzung vom 4.4.12 aufzuheben, da \n\nkeine Rechtsgrundlage für die geforderte Aktivität bei der RGPK Adliswil bestehe \n- Der Bezirksrat wird zudem aufgefordert, formell festzuhalten, ob er - der Bezirks-\n\nrat - aufgrund seiner eigenen Abklärungen ein nicht ordnungsgemässes Handeln \nder Stadträte Walter Müller und Didier Falbriard in Bezug auf das Geschäft „Ver-\nkauf der Liegenschaft Breite“ festgestellt habe \n\n- Anfrage, ob in diesem Zusammenhang durch den Bezirksrat weitere Untersu-\nchungen beschlossen worden seien \n\n- Der Bezirksrat wird ausserdem aufgefordert, sich hinsichtlich dem Verhalten des \nRatspräsidenten - Absetzen des Geschäfts, wieder zulassen entgegen des Be-\nschlusses des Büro - zu äussern  \n\nFraktionserklärung von Ueli Gräflein,  \n\nDie Grüne Fraktion unterstützt folgenden Text von Mario Senn vom 4. April 2012: \n„Es kann nicht erstaunen, dass diese Vorstösse massgeblich von Gemeinderäten \nmit Jahrgängen 1980 - 1987 mitgestaltet wurden. Unsere Generation toleriert sol-\nche Geschichten nicht mehr. Unverständlich ist es darum, wenn gewisse allen \nErnstes behaupten, dass es sich hier um einen normalen Vorgang handelt.“ \nDaher erinnern wir die Jahrgänge 1980 - 1987 daran, nie von diesen Idealen ab-\nzukommen. An der vorletzten Gemeinderatssitzung wollte ich nicht noch mehr Öl \nins Feuer schütten. Es kann nicht sein, dass man vom Volk gewählt wird und ein \nMandat im Stadtrat oder Gemeinderat vertritt und auf einmal persönlichen Interes-\nsen nachgeht. Vor zirka drei bis vier Jahren wurden zwei Liegenschaften am Zip-\nfelweg veräussert und durch ein Mitglied aus dem Gemeinderat gekauft. Dieses \nVorgehen ist doch sehr erstaunlich und dürfte nach unserer Meinung nicht wieder \nvorkommen. Es könnte nämlich die Frage aufkommen, ob der Verkaufspreis ge-\nrechtfertigt war; dies sei dahingestellt. Wir von der Grünen Fraktion vertreten den \nVolkswillen unserer Wähler, und nicht die persönlichen Interessen.  \n\n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 510 \n\n 510 \n\n \n\n \n\nPersönliche Erklärung von Ueli Gräflein:  \n\nLiebe Kollegen aus der VKE: Heute trete ich aus dieser Kommission zurück. Ich \nkonnte rund zwei Jahre für diese Kommission arbeiten und habe verschiedene \nEinbürgerungswillige betreut. Es war eine spannende Zeit, ich danke euch bestens \nfür die tolle Zusammenarbeit. \n\n \n1.8 Nächste Sitzung \n\n Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 4. Juli 2012 statt. U. a. sind Einbürgerun-\ngen und die Leistungsziele und Indikatoren 2013 geplant.  \n\n \n1.9 Traktandenliste \n\n Es gibt keine Einwände zur Traktandenliste.  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 511 \n\n 511 \n\n \n\n \n\n2. Ersatzwahlen \n\n \n\n2.1 Ersatzwahl Vorberatende Kommission Einbürgerungen \n\n \nDer Ratspräsident informiert:   \n\nDa Ueli Gräflein von den Grünen aufgrund des Rücktritts von Markus Kuhn in die Sach-\nkommission wechseln möchte, hat er am 16. Mai den Rücktritt als Mitglied der Vorbera-\ntenden Kommission Einbürgerungen (VKE) mitgeteilt. Deshalb ist nun ein neues VKE-\nMitglied als Nachfolge für Ueli Gräflein für den Rest der Amtsdauer 2010 - 2014 zu wäh-\nlen. \n\nIm Namen der IFK schlägt Mario Senn Daniela Glur, Grüne, zur Wahl vor. \n\nDa der Vorschlag nicht vermehrt wird, erklärt der Ratspräsident Daniela Glur als Mitglied \nder VKE ab sofort für den Rest der Amtsdauer 2010 - 2014 als gewählt. \n\n \n\n \n\n2.2 Ersatzwahl Sachkommission \n\n \nDer Ratspräsident informiert:   \n\nFür die Sachkommission sind aufgrund von Rücktritten zwei Mitglieder neu zu wählen, \nein Mitglied als Ersatz für Markus Kuhn und ein Mitglied als Ersatz für Nicole Kappeler. \n\nIm Namen der IFK schlägt Mario Senn Ueli Gräflein von den Grünen und Andrea Näf \nvon der CVP zur Wahl vor. \n\nDa der Vorschlag nicht vermehrt wird, erklärt der Ratspräsident Ueli Gräflein und Andrea \nNäf als Mitglieder der Sachkommission ab sofort für den Rest der Amtsdauer 2010 - \n2014 als gewählt. \n\n \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 512 \n\n 512 \n\n \n\n \n\n3.  Jahresrechnung 2011 \n\nAnträge des Stadtrates auf  \n\n5.1 Genehmigung der Jahresberichte 2011 zu den Globalbudgets \n\n5.2 Genehmigung der Jahresrechnung 2011 der Stadt Adliswil \n\n5.3 Genehmigung der Jahresrechnungen 2011 der Pensionskasse der Stadt  \nAdliswil und der Sparversicherung \n\nDieses Traktandum gilt auch als Fragestunde. \n\n \nEintretensdebatte \n\n \nYannick Wettstein, Präsident der RGPK:   \n\nDie Stadt Adliswil blickt auf ein finanziell sehr erfolgreiches Jahr 2011 zurück. Die vorlie-\ngende Jahresrechnung 2011 schliesst ab mit einem Ertragsüberschuss von 9.4 Mio. \nFranken, budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 1.5 Mio. Franken. Das Ergebnis ist \ndamit um rund 11 Mio. Franken besser als vom Stadtrat prognostiziert. Dieses genau so \nerfreuliche wie auch in dieser Höhe unerwartete Ergebnis ist selbstredend hoch will-\nkommen, gerade vor dem Hintergrund der finanziell sehr schwierigen letzten Jahre so-\nwie den kommenden Herausforderungen für die Stadt Adliswil. Das positive Ergebnis \nwird allerdings – einmal mehr – relativiert durch die Tatsache, dass es – wie bereits in \nden Vorjahren – zu einem grossen Teil durch ausserordentliche Erträge zu Stande ge-\nkommen ist. In diesem Jahr handelt es sich jedoch nicht um Buchgewinne aus der Ver-\näusserung von Liegenschaften oder anderen Vermögenswerten, sondern um unerwartet \nhohe Steuereinnahmen: \n- Zum einen profitiert die Stadt Adliswil vom Börsengang von Glencore, indem alleine \n\nvon zwei Mitarbeitenden dieses Unternehmens ein Steuerertrag von total 2,3 Mio. \nFranken generiert werden konnte; \n\n- Zum anderen handelt es sich um unerwartete Mehreinnahmen bei den Quellensteuern \nvon zirka 2,4 Mio. Franken und Grundstückgewinnsteuern von zirka 4,4 Mio. Franken). \n\nUm beurteilen zu können, ob unser Finanzgebaren auch nachhaltig ist, müssen die ge-\nnannten ausserordentlichen Effekte ausser Acht gelassen werden. Für das Jahr 2011 \nresultiert aber auch so immerhin noch ein Ertragsüberschuss vor ausserordentlichen Er-\nträgen von rund 300‘000 Franken. Wie Sie wissen, lagen die finanziellen Probleme der \nStadt Adliswil genau in diesem Punkt. Über Jahre haben wir – teils massiv – mehr aus-\ngegeben, als wir eingenommen haben. Ich erinnere daran, dass wir noch im Jahr 2007 \nein strukturelles Defizit von 11 Mio. Franken hatten. Positive Ergebnisse kamen jeweils \nnur aufgrund massiver ausserordentlicher Erträge zustande, etwa durch den Verkauf \nvon städtischen Liegenschaften. Seit 2007 war es gelungen, das strukturelle Defizit \nschrittweise zu reduzieren. Die Jahresrechnung 2010 war schliesslich nach acht Jahren \ndie erste mit einem positiven Ergebnis vor ausserordentlichen Einnahmen. Mit der Jah-\nresrechnung 2011 liegt uns damit zum zweiten Mal hintereinander ein positives Resultat \n– sowohl vor als auch nach – ausserordentlichen Erträgen vor. Es lässt sich festhalten, \ndass die Sparbemühungen der letzten Jahre Wirkung zu zeigen scheinen und dass es \nzumindest für den Moment gelungen scheint, die Laufende Rechnung der Stadt zu stabi-\nlisieren. Trotz dieses positiven Trends der jüngsten Vergangenheit besteht noch kein \nGrund zur Euphorie. Die finanziell mageren Jahre seit Anfang dieses Jahrtausends ha-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 513 \n\n 513 \n\n \n\n \n\nben ihre Spuren hinterlassen. Seit 2002 musste die Stadt einen Vermögensabbau von \nrund 48 Mio. Franken verkraften. Immerhin schlägt sich das erfreuliche Jahresergebnis \n2011 auch in der Bilanz positiv nieder: Das Eigenkapital erhöhte sich um 9,4 Mio. Fran-\nken von 27,4 Mio. zu Beginn des Jahres auf 36,8 Mio. zum Jahresende. Zum Vergleich: \n9 Mio. Franken entsprechen immerhin den Kosten für die Erweiterung des Schulhauses \nKopfholz, welche im März dieses Jahres vom Stimmvolk gutgeheissen wurde. \n\nErfreulich ist auch, dass das Fremdkapital weniger stark angestiegen als im Budget \n2011 geplant: Es liegt neu bei 86,8 Mio. Franken anstelle von budgetierten 89 Mio. \nFranken. Klammerbemerkung: Wem schulden wir eigentlich Geld? Die langfristigen \nSchulden von insgesamt 53 Mio. Franken setzen sich zusammen aus zehn Bankdarle-\nhen bei der Postfinance, UBS und der Anlagestiftung der Migros Pensionskasse, die im \nDurchschnitt zu 3% verzinst werden müssen. \n\nAdliswil ist eine Gemeinde im Umbruch. Das Jahr 2011 wird nicht nur wegen des aus-\nserordentlich guten Rechnungsergebnisses in Erinnerung bleiben. Das Jahr 2011 stand \nauch im Zeichen des stärksten Bevölkerungsschubes der letzten vier Jahrzehnte. Im \nJahr 2011 ist die Adliswiler Wohnbevölkerung um 984 Personen auf 17‘472 Einwohner \nangewachsen. Einen derart starken Zuwachs gab es seit dem Jahr 1968 nicht mehr. Ad-\nliswil hat damit Thalwil überholt und ist neu die drittgrösste Gemeinde im Bezirk und kan-\ntonal von Platz 14 auf Platz 11 vorgestossen. Gemäss aktuellem Finanzplan soll die \nWohnbevölkerung ins Jahr 2015 weiter auf 18‘200 Personen ansteigen. Mit diesem \nWachstum werden in den kommenden Jahren zahlreiche Herausforderungen auf die \nStadt zukommen, insbesondere in der Form wichtiger Investitionen: Allen voran der \nNeubau eines Schulhauses im Gebiet Lebern-Dietlimoos, das gemäss Finanzplan mit \neinem Volumen von über 22 Mio. Franken mit Abstand grösste Investitionsvorhaben der \nnächsten Jahre. Wie bereits mehrfach betont, erachtet die RGPK die schnelle Realisati-\non dieses Projekts als essentiellen Bestandteil der Gebietsentwicklung in Adliswil Nord. \n\nNeben Herausforderungen bietet das Wachstum auch Chancen für Adliswil. So kam be-\nreits der im August 2011 publizierte 1. Monitoringbericht der Zürcher Hochschule für An-\ngewandte Wissenschaften zum Ergebnis, dass es sich bei den Neuzuzügern in die Ge-\nbiete Dietlimoos und Grütpark vorwiegend um Personen aus der mittleren bis oberen  \nEinkommensschicht handelt. Ebenfalls auf eine positive Entwicklung des Steuersubstrats \ndeutet die Steuerstatistik, welche die RGPK beim Ressort Finanzen angefordert hat: \n- Die Anzahl Steuerpflichtiger mit einem steuerbaren Einkommen über 100‘000 Franken \n\nist im Jahr 2011 um 6,9% gewachsen, die Anzahl Steuerpflichtiger unter 100‘000 Fran-\nken lediglich um 1,7%. \n\n- 2011 gab es 107 Steuerpflichtige mehr mit einem steuerbaren Vermögen von über 1,5 \nMio. Franken. Das ist ein Anstieg von 15%. Bei den Steuerpflichtigen mit einem steu-\nerbaren Vermögen unter 1,5 Mio. Franken betrug das Wachstum lediglich 1,7%. \n\nZusammenfassend festigt sich mit der Jahresrechnung 2011 der Eindruck einer gewis-\nsen Stabilisierung der laufenden Rechnung. Der hohe Ertragsüberschuss kann im Hin-\nblick auf die anstehenden Investitionen gut gebraucht werden. Für uns als politisch Ver-\nantwortliche wird es in den nächsten Jahren insbesondere darum gehen, Wege zu fin-\nden, um bei weiterhin knappen finanziellen Ressourcen die anstehenden Investitionen \nzu bewältigen, welche im Sinne einer hochwertigen Wohnqualität sowohl im alten wie \nauch im neuen Stadtgebiet anstehen. Dabei wird das Setzen von Prioritäten unumgäng-\nlich sein. Gleichzeitig ist im Sinne einer ausgeglichenen Laufenden Rechnung weiterhin \nZurückhaltung bei Neuausgaben angezeigt. Insbesondere ist darauf zu achten, dass das \nBevölkerungswachstum nicht zu einem ungerechtfertigten Ausbau der Verwaltung führt, \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 514 \n\n 514 \n\n \n\n \n\nd.h. dass nur dort neue Stellen geschaffen werden, wo sich der zusätzliche Aufwand \nnicht durch bestehende Ressourcen bewältigen lässt. Bestehende Ausgaben sind wei-\nterhin ständig zu überprüfen, und es ist nach Optimierungspotential zu suchen. Gefor-\ndert sind hier Verwaltung, Stadtrat aber auch das Parlament. So ist beispielsweise die \nRGPK in den letzten Monaten in den Bereichen Informatik und Versicherungen mit kon-\nkreten Vorschlägen an die Stadtverwaltung herangetreten, die dann auch umgesetzt \nwurden. In beiden Bereichen konnten durch Neuausschreibungen bzw. Neuverhandlun-\ngen der Vertragsbedingungen bessere Konditionen erreicht werden. Adliswil erfolgreich \nin die Zukunft zu führen, bedeutet somit, mit den angemessenen Investitionen die Le-\nbensqualität in Adliswil hoch zu halten und zu verbessern, ohne dabei zentrale finanzpo-\nlitische Zielsetzungen wie eine ausgeglichene Laufende Rechnung, die Minimierung der \nNeuverschuldung, sowie die steuerliche Konkurrenzfähigkeit zu vernachlässigen. \n\nDie RGPK empfiehlt Ihnen die Anträge des Stadtrates einstimmig zur Annahme. \n \nBarbara Häberli, Referentin der RGPK, als Vertreterin von Gabi Barco:   \n\nDie Kontrollstelle, Ernst & Young AG, hat die Jahresrechnung (Bilanz, Betriebsrechnung \nund Anhang), Geschäftsführung und Vermögensanlage sowie die Alterskonten der Pen-\nsionskasse der Stadt Adliswil für das am 31. Dezember 2011 abgeschlossene Ge-\nschäftsjahr auf ihre Rechtmässigkeit geprüft. Dabei wurden die Posten und Angaben der \nJahresrechnung mittels Analysen und Erhebungen auf der Basis von Stichproben ge-\nprüft. Ferner wurde die Anwendung der massgebenden Grundsätze des Rechnungswe-\nsens, der Rechnungslegung und der Vermögensanlage sowie die wesentlichen Bewer-\ntungsentscheide und die Darstellung der Jahresrechnung als Ganzes beurteilt. Bei der \nPrüfung der Geschäftsführung wurde beurteilt, ob die rechtlichen bzw. reglementari-\nschen Vorschriften betreffend Organisation, Verwaltung, Beitragserhebung und Ausrich-\ntung der Leistungen sowie die Vorschriften über die Loyalität in der Vermögensverwal-\ntung eingehalten sind. Die Kontrollstelle kam zum Schluss, dass die Jahresrechnung, \nGeschäftsführung und Vermögensanlage sowie die Alterskonten dem schweizerischen \nGesetz, der Urkunde und den Reglementen entsprechen und empfiehlt, die vorliegende \nJahresrechnung zu genehmigen. Einziger rechtlich relevanter Hinweis betreffe die unge-\nsicherten Anlagen und Beteiligungen beim Arbeitgeber (Kontokorrentguthaben von rund \n18,3 Mio. Franken (Vorjahr 14,8 Mio.), welche mit 15,3 % (Vorjahr 13,1%) die zulässige \nGesamtbegrenzung von 5% gemäss Art. 57 Abs. 2 BVV2 (gültig seit 1.1.06) übersteige. \n\nZum Prüfungsergebnis der RGPK: \n\n1. Erläuterungen \nAnlage beim Arbeitgeber \nObwohl die Aufsichtsbehörde in ihrer Stellungnahme zur Berichterstattung 2010 auf ihre \nBemerkungen anlässlich der Vormerknahme der Berichterstattungen 2007, 2008 und \n2009 hingewiesen hat, nämlich die Anlage beim Arbeitgeber innert drei bis fünf Jahren \nauf die zulässigen 5% des Vermögens zu reduzieren, stieg nun das Kontokorrentgutha-\nben bei der Stadt Adliswil im 2011 nichtsdestotrotz erneut und zwar von rund 14,8 Mio. \nFranken auf die erwähnten rund 18,3 Mio. Franken, d.h. die Anlage beim Arbeitgeber hat \nsich von 13,1% auf 15,3 % erhöht. Da wird die Aufsichtsbehörde keine Freude haben: \nUmso weniger als in den Vorjahren - vor 2010 - die Anlage beim Arbeitgeber kontinuier-\nlich weisungskonform abgebaut wurde.  \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 515 \n\n 515 \n\n \n\n \n\nAnlagen in Immobilien \nObwohl sich die Kontrollstelle bezüglich der Anlagen in Immobilien zu keinen Bemer-\nkungen veranlasst sah, ist auf folgendes hinzuweisen: \nDie Anlagen in Immobilien haben sich infolge einer Neubewertung des Gesamtportfolios \nvon 39,3% (Vorjahr) auf 40,4% des Gesamtvermögens erhöht. Art. 55 BVV2 sieht seit \n01.01.2009 aber eine Begrenzung der Gesamtanlagen in Immobilien bei 30% und Art. \n54b BVV2 eine Begrenzung pro Immobilie von 5% des Gesamtvermögens vor. Diese \nBestimmungen sind bei der Pensionskasse (PK) Adliswil grundsätzlich verletzt. Art. 50 \nAbs. 3 BVV2 sieht aber eine Erweiterung der Anlagen unter ganz bestimmten Voraus-\nsetzungen vor. Die PK Adliswil hat wie in den letzten Jahren auch bei der Jahresrech-\nnung 2011von dieser Ausnahmebestimmung Gebrauch gemacht. \n\n2. Im Einzelnen \nDie Pensionskasse weist per 31.12.11 einen Deckungsgrad von 109,5% aus. Das ist \n0,3% mehr als im Vorjahr (109,2%). Der Vermögensertrag (Nettoergebnisse aus den \nVermögensanlagen) hat sich von rund 3,0 Mio. Franken, d.h. 2,7% des Gesamtvermö-\ngens im Vorjahr auf rund 5,9 Mio. Franken, d.h. 4,9% Nettovermögensrendite erhöht. \nDiese Vermögenszunahme ist auf die Neubeurteilung des Immobilien-Portfolios zurück-\nzuführen. Das freie Stiftungskapital (nach Bildung der vollen Wertschwankungs- und \ntechnischen Reserven) hat sich von rund 0,240 Mio. Franken auf rund 0,940 Mio. Fran-\nken erhöht. Der technische Zinssatz von 3,5% wurde beibehalten. Damit verfügt die \nPensionskasse über die volle Risikofähigkeit und weist im 2011 wie erwähnt freie Mittel \nin der Höhe von rund 940‘000 Franken aus.  \nAus den freien Mittel wurde die Erhöhung der Verzinsung der Sparkapitalien der aktiv \nVersicherten um 1,5% finanziert (rund 750‘000 Franken). Den Rentner wurde keine Leis-\ntungsverbesserung (Teuerungsausgleich) zuteil. Dies mit der Begründung, dass in den \nvergangenen Jahren hohe Beträge für die Aufstockung des Rentendeckungskapitals \naufgewendet worden sei und die Solidaritäten im Kapitaldeckungsverfahren zwischen \nallen Destinatären (aktiv Versicherte und Rentner) gewährleistet sein müsse.  \n\n3. Ereignisse nach dem Bilanzstichtag \nEs herrscht weiterhin Unsicherheit an der Börse. Es geht auf und ab. Prognosen sind \nschwierig zu stellen. Gemäss Aussage des Geschäftsführers der Pensionskasse sind \ndie Vermögenswerte der Wertschriftenanlagen per Ende April 2012 um 3,1% gestiegen. \nD.h. seit dem Bilanzstichtag 31.12.2011 wurden Buchgewinne von 600‘000 Franken rea-\nlisiert. Die Sparguthaben der Versicherten sollen auch im 2012 aus den freien Mitteln mit \n3,5% verzinst. Die aktuellen Anlagen der Pensionskassen in Liegenschaften sind als gut \nzu bezeichnen. Die Nettorendite beträgt im 2011 3,7%. \n\n4. Zusammenfassung \nZusammenfassend kann gesagt werden, dass die Vermögenslage der Pensionskasse \nder Stadt Adliswil auch aus Sicht der RGPK immer noch als gut zu bezeichnen ist und \ndeshalb auch aufgrund der Empfehlung der Kontrollstelle nichts gegen die Genehmi-\ngung der Jahresrechnung 2011 der Pensionskasse der Stadt Adliswil spricht.  \n\nAuch gegen die Jahresrechnungen 2011 der Spareinlegerkasse und der Sparversiche-\nrung gibt es nichts einzuwenden. \n\nDie RGPK empfiehlt deshalb einstimmig, die Jahresrechnungen 2011 der Pensionskas-\nse der Stadt Adliswil, der Spareinlegerkasse und der Sparversicherung antragsgemäss \nzu genehmigen. \n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 516 \n\n 516 \n\n \n\n \n\nHanspeter Clesle, Präsident der Sachkommission:  \n\nVorab gratuliere ich den neuen Mitgliedern der Sachkommission zu ihrer Wahl. Sie wer-\nden eine motivierte Kommission antreffen, in welche sie sich schnell integrieren bzw. \neinarbeiten werden. Jedenfalls freue ich mich, dass die Sachkommission nach nun bald \neinem Halbjahr wieder komplett ist. \nZu dem Jahresbericht 2011: Die Sachkommission prüfte die ihr zugeteilten elf Produkte-\ngruppen in zwei Lesungen. Unklarheiten und grössere Abweichungen wurden direkt mit \nden jeweiligen Stadtratsmitgliedern und den Ressortleiterinnen und -leiter geklärt. Unse-\nre Fragen wurden stets schnell und sachlich beantwortet. Hingegen störend ist nach wie \nvor die Situation der Gemeinkosten. Bereits an der letztjährigen Debatte der Jahres-\nrechnung habe ich darauf hingewiesen. Sie sind zwar kleiner geworden, also die Kosten \nwurden genauer zugewiesen, aber die Gemeinkosten sind noch da. Eine Eliminierung \nder Gemeinkosten und eine genaue Zuweisung wären sehr wünschenswert. Das Glo-\nbalbudget kann mit neuen, genaueren Indikatoren ergänzt und ausgebaut werden. Dazu \nist aber zu beachten, dass das ständige Abändern die Überprüfung des Globalbudgets \nerschwert. Eine gesunde Abwägung wird in Zukunft nötig, auch in Hinblick auf die \nnächste Gemeinderatssitzung bezüglich des Geschäfts „Indikatoren und Leistungsziele“. \nGerne weise ich auf zwei Korrekturen hin, die mit dem Stadtrat vorgängig besprochen \nwurden, die aber fürs Protokoll wichtig sind. Dies betrifft einerseits das Friedensrichter-\namt, Indikator A4.3 auf Seite 25. Im Gegenstand wird der kantonale Durchschnitt der Er-\nledigungsquote der Friedensrichter im Jahr 2011 mit 51% ausgewiesen. Der richtige \nWert ist aber 63%. Die zweite Korrektur befindet sich auf S. 49, Indikator E1.2, verrech-\nnete Beratertätigkeiten. Im Wert „Rg 2011“ sind anstelle einer Zahl drei Striche aufge-\nführt. Die Sachkommission ist der Meinung, dass immer ein Wert eingetragen werden \nsollte. Es müsste dort 0% ausgewiesen werden, denn beim Kommentar steht, dass die \nAufwendungen für die Beratertätigkeiten erst in diesem Jahr verrechnet werden könnten, \nweil es sich um grosse Projekte handle.  \nAbschliessend hält die Sachkommission fest, dass die Zielsetzungen auch im Hinblick \nauf die Wirtschaftlichkeit in allen Produktegruppen grossmehrheitlich erreicht wurden. \nWo dies nicht zutraf oder zu mindestens unklar war, brachte der Kommentar, welcher \nimmer mehr an Wert im Vergleich zu den Vorjahren gewinnt, die nötige Klärung. Das di-\nrekte Gespräch mit dem Stadtrat und den Vertretern der Stadtverwaltung schätzt die \nKommission nach wie vor.  \nEtwas in eigener Sache: Auf Seite 124, Jahresbericht Gemeinderat, Legislative. Die An-\nzahl Geschäfte der Sachkommission setzt sich aus den einzeln behandelten Produkte-\ngruppen und den zusätzlichen Geschäften zusammen. Diese Auszählform habe ich von \nden alten drei Sachkommissionen aus der letzten Legislatur übernommen. In Zukunft \nwerden Jahresbericht, Budget usw. je als ein Geschäft ausgewiesen. Das Auszählver-\nfahren wird also dem der RGPK angepasst. \nDie Sachkommission ist mit der Jahresrechnung und mit den geleisteten Arbeiten zufrie-\nden und empfiehlt dem Gemeinderat einstimmig die Abnahme der ihr zugeteilten Pro-\nduktegruppen.  \nGerne bedanke ich mich im Namen der Sachkommission beim Stadtrat und der Schule \nfür die zuvorkommende Zusammenarbeit. Bitte leiten Sie unseren Dank auch an die ent-\nsprechenden Ressortleiterinnen und -leiter weiter. Ebenso danke ich allen Mitgliedern \nder Sachkommission für die unkomplizierte, engagierte Prüfarbeit. \n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 517 \n\n 517 \n\n \n\n \n\nStadtpräsident Harald Huber:  \n\nDer Stadtrat begrüsst das erzielte Ergebnis und ist hocherfreut, dass im 2011 eine \nschwarze Null erreicht werden konnte. Im Übrigen danke ich meinen Vorrednern für ihre \nAusführungen – ich würde diese am liebsten noch etwas nachwirken lassen. \nIch weise nochmals darauf hin, dass mit Ausnahme der Nettoverschuldung alle Kenn-\nzahlen wie Selbstfinanzierungsgrad, Selbstfinanzierungs-, Zinsbelastungs-, Kapital-\ndienstanteil im 2011 positive Werte zeigen. Das geplante Investitionsvolumen von  \n13 Mio. Franken konnte nur zu 89 % ausgeschöpft werden. Die guten Zahlen – das wur-\nde auch gesagt – sind weder Grund zur Euphorie noch zur übermässigen Zufriedenheit. \nMan kann das Resultat mit Hochachtung entgegennehmen, aber für die Zukunft ist der \nBerg noch nicht überschritten. Es stehen weiterhin grosse Fragen und Unsicherheiten im \nfinanziellen Bereich, insbesondere auch bei den Steuerausscheidungen und im Finanz-\nausgleich an. Wir werden versuchen, dies mit einem guten Finanzplan, den wir zurzeit in \nArbeit haben, auch in den Griff zu bekommen.  \nNoch etwas zur laufenden Rechnung: Nachdem die Steuerfakturierungen erfolgt sind, \nsieht es so aus, dass das Budget, das einen Ertragsüberschuss von rund 4 Mio. Franken \nvorsieht, erreicht werden kann. Wir werden bei den Buchgewinnen Mindererträge haben \n– ich komme nachher im Kontext mit einer Frage bezüglich Liegenschaften Soodstrasse \ndarauf, wo wir die Buchgewinne nicht realisieren werden. Diese Minderung wird aber \ndurch Mehrerträge bei den Steuern kompensiert werden können, so dass wir trotzdem \ndie 4 Mio. Franken – nach ausserordentlichen Erträgen – erreichen werden. Seitens \nStadtrat und Schule werden wir alles dafür tun, dieses Ziel zu erreichen. \n \nDaniela Morf:  \n\nDie SVP freut sich, dass die Jahresrechnung 2011 mit einem Ertragsüberschuss von 9,4 \nMillionen Franken abschliessen kann. Dank Mehreinnahmen bei den Steuern hat sich \ndas Ergebnis 2011 gegenüber dem Budget um rund 11 Mio. Franken verbessert. Ohne \ndie einmaligen Steuererträge von 9.1 Mio. Franken würde der Ertragsüberschuss aller-\ndings nur 0,3 Mio. Franken betragen. Diese Zahlen zeigen deutlich, dass wir auf dem \nrichtigen Kurs sind. \nVor diesem Hintergrund ist es jedoch unverständlich, warum der Stadtrat im Dezember \ndes letzten Jahres so pessimistisch war und einen Aufwandüberschuss von 1.5 Mio. \nFranken für das Folgejahr budgetierte. Es ist höchste Zeit, dass wir vom Stadtrat eine \npositivere Grundhaltung sehen. Schwarzmalerei hilft niemandem. Wir erwarten aber \nauch, dass auf der Kostenseite weitere Fortschritte gemacht werden. Unsere Verwaltung \nmuss effizienter werden und aufwandseitig sind weiterhin Anstrengungen nötig. Das er-\nfreuliche Ergebnis 2011 hat unsere finanzielle Situation wohl etwas verbessert, die Stadt \nhat aber noch immer einen zu hohen Fremdfinanzierungsgrad, d.h. Schulden. Die SVP \nerwartet vom neuen Stadtrat, der die Finanzen übernimmt, dass er weiterhin kontinuier-\nlich die Kosten senken kann sowie die Fremdfinanzierung entsprechend abbauen wird. \nDass er auch eine professionelle Kommunikationspolitik betreibt und den Gemeinderat \nwährend dem Jahr entsprechend informiert. Der Stadtrat in seiner neuen Besetzung ist \ndarum gefordert, die Verwaltung erneut anzuspornen, mit den Steuergeldern verantwor-\ntungsvoll umzugehen und die Effizienz weiter zu steigern. Wir haben und werden massiv \nin unsere Infrastruktur investieren und sind in vielen Punkten eine attraktive Stadt. Im \nVergleich zu den umliegenden Gemeinden ist jedoch unser Steuerfuss zu hoch – Adlis-\nwil muss auch in dieser Beziehung interessanter werden. Ein erster Schritt in die richtige \nRichtung erfolgte im letzten Dezember, als das Parlament eine Steuersenkung um 2 % \nbeschlossen hat. Wir erinnern uns sicher alle noch sehr gut an die schwerwiegenden \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 518 \n\n 518 \n\n \n\n \n\nKonsequenzen, die uns vom Stadtpräsidenten und vom damaligen Finanzvorstand im \nFalle einer Steuersenkung angedroht worden sind. Erstaunlich erscheint uns auch die \nTatsache, dass diese Aussagen  mit grosser Wahrscheinlichkeit in Kenntnis der sehr gu-\nten Zahlen des Jahres 2011 erfolgt sind. Schliesslich waren ja bei der Budgetberatung \nim letzten Dezember bereits 11,5 Monate des Rechnungsjahres 2011 vorbei und die \nTendenzen klar ersichtlich. Der positive Trend, der aufgrund der Zuwanderung sicher \nauch bei den Quellensteuern anhalten wird, muss zu einer weiteren Steuersenkung im \nDezember 2012 führen. Uns ist allerdings klar, dass mit  Blick auf die noch folgenden \nInvestitionsvorhaben die Steuersenkung wiederum in realistischer Höhe zu planen ist.  \n\nDie SVP dankt dem Stadtrat, vor allem aber der Stadtverwaltung und allen Mitarbeitern, \ndie zum guten Ergebnis beigetragen haben und ist überzeugt, dass die Finanzen in Adli-\nswil auch in den kommenden Jahren weiter verbessert werden können.  \n \nDaniel Jud:  \n\nAuch für die Fraktion der SP Adliswil ist es erfreulich, dass die Jahresrechnung 2011 mit \neinem Ertragsüberschuss von 9,4 Millionen abschliesst. Wermutstropfen bleibt dabei \naber, dass dies nur aufgrund ausserordentlicher Steuereinnahmen und Grundstücksver-\nkäufen zu Stande kam. Die SP hat an früherer Stelle bereits gesagt, dass sie weitere \nGrundstücksverkäufe nicht mehr goutiere. Weiter ist es aus unserer Sicht positiv, dass \ndie Nettoschuld der Stadt Adliswil um 6,6 Millionen Franken reduziert werden konnte. \nDie SP Adliswil wertet in diesem Punkt ebenfalls positiv, dass der Stadtrat die Verschul-\ndung weiterhin im Auge behalten will. Nichtsdestotrotz ist es für die SP aber wichtig, \ndass die Attraktivität von Adliswil beibehalten, ja sogar gesteigert werden kann. Die At-\ntraktivität zu steigern bedeutet zwingend auch Mehrkosten und Mehraufwand. Für uns ist \nes immer noch der falsche Schritt, dass die Mehrheit des Gemeinderates eine Steuer-\nsenkung um zwei Prozentpunkte erwirkt hat. Ohne Steuersenkung hätten Mehreinnah-\nmen generiert werden können, die für die Entwicklungsgebiete in Adliswil Nord dringend \nnötig sind. Zum Schluss möchte ich im Namen der SP allen Mitarbeiterinnen und Mitar-\nbeitern der Stadt Adliswil danken. Durch den grossen Arbeitsaufwand all dieser Perso-\nnen konnte im Jahr 2011 bei gleichem Personalbestand ein grosser Mehraufwand gut \nabgedeckt werden. Die SP-Fraktion wird der Jahresrechnung 2011 zustimmen. \n \nMario Senn:  \n\nEs wurde schon verschiedentlich gesagt: Die Jahresrechnung 2011 zeigt ein erfreuliches \nBild. Im Rahmen der Besprechung der Jahresrechnung schaut man bekanntermassen \nzurück. Für uns beginnt dieser Rückblick aber nicht am 1. Januar 2011, sondern am  \n8. Dezember 2010. Damals haben wir das Budget 2011 beschlossen. Damals habe ich \nIhnen namens der FDP-EVP-Fraktion aufgezeigt, in welcher Grössenordnung der Stadt-\nrat in den Vorjahren die Steuererträge, insbesondere die „Steuern Rechnungsjahr“  \n(S. 18), zu tief budgetiert hat. Damit habe ich Sie implizit aufgefordert, auch einmal \nnachzurechnen und die Zahlen zu vergleichen. Nicht nur jene, die Sie im vorliegenden \nJahresbericht 2011 finden, sondern auch jene der Berichte der Vorjahre.  \n\nWarum ist dieser Wert „Steuern Rechnungsjahr“ so wichtig? Wenn man diesen Wert \ndurch den Steuerfuss dividiert, erhält man den einfachen Staatssteuerertrag. Nicht den \ngeschätzten einfachen Staatssteuerertrag, sondern den tatsächlichen. Im Dezember \n2010 wurde geschätzt, dass dieser 40,9 Mio. Franken betragen sollte, effektiv betrug er \n2011 aber 44,67 Mio. Franken, also 9 % mehr. Jetzt wissen Sie aber auch, dass der \nSteuerfuss-Antrag jeweils auf den einfachen Staatssteuerertrag abgestellt wird. Mit an-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 519 \n\n 519 \n\n \n\n \n\nderen Worten: Je tiefer man den Staatssteuerertrag schätzt, desto eher muss man die \nSteuern hoch ansetzen. Wir haben diese Berechnungen Ende 2010 für die Budgetde-\nbatte 2011 gemacht, haben uns allerdings von der SP-Fraktion anhören lassen müssen, \nwir würden Zitat „abstruse Modellrechnungen“ betreiben. Dies, obschon wir einfach die \nBudget- und Rechnungswerte verglichen haben. Jedenfalls sind wir damals zum Schluss \ngekommen, dass der Stadtrat seit längerem die Steuererträge systematisch zu tief be-\nrechnet hat. Die Jahresrechnung 2011 leistet leider keinen Beitrag, um diese Behaup-\ntung zu widerlegen. Bei den damals bekannten Werten von 2008 und 2009 betrug die \nstadträtliche Unterschätzung bei den „Steuern Rechnungsjahr“ rund 3,5 Mio. Franken \nüber zwei Jahre. Aufgrund dessen haben wir Ihnen damals beantragt, den Steuerfuss \num 2% zu senken. Das war von unserer Seite her ein sehr vorsichtiger Vorschlag. Sie \nalle haben ihn trotzdem mit 27:7 Stimmen abgelehnt. Inzwischen kennen wir die Werte \nvon zwei weiteren Jahren, 2010 und 2011. Für die Jahre 2008 bis 2011 stellen wir fest, \ndass der Trend weitergeht und die Unterschätzung bei „Steuern Rechnungsjahr“ über \nvier Jahre 8,7 Mio. Franken beträgt. Die RGPK ist deshalb aufgefordert, im Hinblick auf \ndas Budget 2013 sehr genau hinzuschauen, wie der Stadtrat den einfachen Staatssteu-\nerertrag schätzt. Gerade auch darum, weil der Stadtrat bei dieser wie auch bei der ande-\nren Steuerkategorie scheinbar bei allen Schätzungen einfach mal immer den „Worst \ncase“ annimmt. Glücklicherweise zeigt sich aber je länger je mehr, dass diese Annah-\nmen zu pessimistisch sind. Das gilt z.B. auch für die zahlreichen Neuzuzüger, die mehr \nFinanzkraft aufweisen als angenommen. Die Einnahmeseite stellt sich also stabilisiert \ndar, was erfreulich ist. Klar sind darin auch einmalige, ausserordentliche Einnahmen \ndrin. Aber der grösste Teil der ausserordentlichen Einnahmen kam bei den Quellen- und \nden Grundstückgewinnsteuern zustande.  \n\nAuch die Betrachtung der Aufwandseite ist befriedigend. Und das möchte ich hier in aller \nDeutlichkeit herausstreichen. Gegenüber dem Budget ergab sich nämlich bloss 11‘000 \nFranken Mehraufwand. Die FDP-EVP-Fraktion bedankt sich beim Stadtrat und der Ver-\nwaltung für diese nicht selbstverständliche Ausgabendisziplin. Wir würden uns aber \nwünschen, dass der Stadtrat mit ähnlicher Zielgenauigkeit die Ertragsseite budgetiert. \n\nInsgesamt folgt für uns, dass Adliswil die von uns vorgeschlagene Steuerfusssenkung \num zwei Prozent sehr gut verkraftet hätte. Auch wir waren zu pessimistisch, als wir \nIhnen im Dezember 2010 eine Steuerfusssenkung von bloss zwei Prozent beantragten. \nWir sind deshalb umso mehr überzeugt, dass die vom Gemeinderat beschlossene Steu-\nersenkung vom letzten Dezember für 2012 richtig war. \n\nJetzt, besonders nach so einem erfreulichen Jahresergebnis, heisst es aber, nicht locker \nzu lassen. Die jährlichen wiederkehrenden Mehrausgaben dürfen nun nicht einfach in \ndie Höhe steigen. Dies, obwohl die Verlockung, die Verwaltung aufgrund steigender \nEinwohnerzahlen einfach auszubauen, gross ist. Die Überprüfung der städtischen Auf-\ngaben ist und bleibt eine Priorität. Das gilt nicht nur für den Stadtrat, sondern auch für \nuns als Stadtparlament. Die FDP-EVP-Fraktion wird sich dafür einsetzen. Sie wird dem \nJahresbericht zustimmen. \n\n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 520 \n\n 520 \n\n \n\n \n\nDetailberatung \n\nAllgemeine schriftliche Fragen \n\nDaniel Jud:  \n\nWie ist der Stand der Dinge beim Thema „Integration Schule“? \nWird der ursprünglich dargelegte „Fahrplan“ eingehalten werden können? \n\nStadtpräsident Harald Huber:  \n\nDie Verhandlungen mit der Schule sind auf der Zielgeraden. Die beiden Teilprojekte \n„Organisation“ und „Liegenschaften“ wurden vorangetrieben. Der Stadtrat ist auf der Ba-\nsis eines Vorschlages der Schule im Teilprojekt „Organisation“ eingeschwenkt und hat \neinen entsprechenden Stadtratsbeschluss vorbereitet. Dieser wird erstmals am 19. Juni \nim Stadtrat verhandelt.   \n\nWir setzen alles daran, dass der Fahrplan eingehalten wird und die angekündigte Ver-\nnehmlassung im Juli gestartet werden kann. Hier nochmals die Eckdaten: \n- 19. Juni erste Lesung der entsprechenden Vorlage im Stadtrat \n- 4. Juli bis 8. August die angekündigte Vernehmlassung \n- Ende August zweite und letzte Lesung im Stadtrat \n- Oktober Behandlung im Rat \n- März 2013 Volksabstimmung, damit man für die Wahlen 2014 Gewissheit hat, wie die  \n  Stadt Adliswil an der Spitze aufgestellt ist \n\nThomas Fässler:  \n\nIn der Sonderbeilage des Sihltalers vom 29. Mai 2012 zum Nationalen Lionstag war die \nStadt Adliswil, Ressort Soziales, als Gönner oder Sponsor aufgeführt. Warum und in \nwelchem Umfang hat sich das Ressort Soziales engagiert? \n\nStadträtin Susy Senn:  \n\nMit der Organisation des Lions Day zeigte der Lions Club soziales Engagement. Mit dem \nErlös aus dem Lions-Day wird ein neues Tixi-Taxi, das Mitmenschen mit Behinderung zu \nGute kommt, angeschafft. Deshalb hat sich das Ressort Soziales entschieden, den Li-\nons-Day mit einem Beitrag von Fr. 1‘000.-- zu unterstützen. Schön ist auch, dass Be-\nwohner und Bewohnerinnen unseres Alters- und Pflegeheims von den Veranstaltern \nzum Jubiläumsanlass in den Zirkus eingeladen worden sind. \n\nAllgemeine mündliche Fragen \n\nDavide Loss:  \n\nWie ist der Stand der Zwischennutzung des ehemaligen Stadthausareals? Hat man ein \nKonzept erstellt, oder ist auch denkbar, dass weitere Ausstellungen erfolgen? \n\nStadtpräsident Harald Huber:  \n\nEin Konzept für konkrete Projekte haben wir nicht, aber wir haben den Platz so einge-\nrichtet, dass er benutzbar ist. Am letzten Samstag z. B. wurde er als zentraler Versamm-\nlungsort für den „Litter-Tag“. Es wird weitere solche Veranstaltungen geben, aber der \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 521 \n\n 521 \n\n \n\n \n\nStadtrat wird selber sicher nichts organisieren. Wir haben immer gesagt, dass der Platz \nzur Nutzung zur Verfügung steht. \n\nThomas Fässler:  \n\nAm Samstag war unter den amtlichen Anzeigen zu lesen, dass die befristete Verkehrs-\nanordnung auf dem Eichenweg, Parkweg und Ahornweg verlängert worden sei. Warum \nist die Strasse noch nicht fertiggestellt?  \n\nStadtrat Patrick Stutz: \n\nDie beiden Strassen Ahornweg und Eichenweg - als Stichstrassen geplant – sind in den \nSonderbauvorschriften entsprechend festgehalten. Aufgrund von Einsprachen gab es im \n2008 einen Stadtratsbeschluss, der einen Einbahnverkehr vorgesehen hatte. Dies war \naber nicht möglich bzw. hätte Nachteile gehabt. Man musste wieder auf Stichstrassen \nzurückschwenken, d. h ., diese Strassen von der Moosstrasse her wieder mit Begeg-\nnungsverkehr zu gestalten. Damit waren aber Anwohnerschaften wiederum nicht einver-\nstanden. Wir haben nun eine Lösung, aber die Umsetzung braucht noch etwas Zeit, und \ndeshalb musste das befristete Baustellen- und Verkehrsregime verlängert werden. Ich \ngehe davon aus, dass wir bis Ende Jahr das definitive Verkehrsregime einführen kön-\nnen. \n\nSimone Huber:   \n\n1. Wurde seitens des Stadtrats schon einmal überlegt,  die Betriebszeiten der Abfall-\nsammelstelle der Nachfrage anzupassen? \n\n2.  Sieht der Stadtrat eine Möglichkeit, die jetzigen Öffnungszeiten an den bisher beste-\nhenden Tagen zu verlängern und wenn ja, in welchem Bereich? \n\nStadträtin Susy Senn: \n\nZur 1. Frage: Ja, die Betriebszeiten sind Thema im Ressort Sicherheit & Gesundheit. Wir \nsind uns bewusst, dass durch die zusätzlichen Einwohnerinnen und Einwohner auch die \nAuslastung der Abfallsammelstelle zunehmen wird. \nZur 2. Frage: Dies wäre eine Möglichkeit, die Öffnungszeiten von ca. 1 Stunde auszu-\ndehnen, z.B. am Mittwoch 1 Stunde früher öffnen oder am Samstag um 1 Stunde aus-\ndehnen. Wir glauben aber, dass dies nur unwesentlich zu einer Verbesserung führen \nwürde. Deshalb suchen wir auch andere Lösungen und untersuchen die Möglichkeiten \nunter Einbezug der finanziellen Bedingungen für eine grundlegende Erweiterung der \nÖffnungszeiten. Wir sind uns bewusst, dass mehr Einwohner mehr Abfall bringen, der \nBedarf an der Sammelstelle steigt, aber auf der anderen Seite auch mehr Gebühren \neingenommen werden.  \n\nRoger Neukom: \n\nIch habe festgestellt, dass das Hallendach der Sportanlage Tüfi bei starkem Regen un-\ndicht ist und es in die Halle tropft. Das kann zu grossen Unannehmlichkeiten führen, ins-\nbesondere bei Meisterschaftsspielen von Adliswiler Vereinen, welche auf die Nutzung \nder Halle angewiesen sind. In diesem Zusammenhang stellen sich für mich folgende \nFragen: \n1.  Ist sich der Stadtrat bewusst, dass das Hallendach der Sportanlage Tüfi in diesem \n\nAusmass undicht ist?  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 522 \n\n 522 \n\n \n\n \n\n2.  Wurden bereits Schritte und Massnahmen für die Sanierung und Instandstellung des \nHallendachs eingeleitet? \n\n3. Wie wurden in den vergangenen Jahren die Wartung und der Unterhalt des Hallen-\ndachs fachgerecht vorgenommen? \n\nStadtpräsident Harald Huber:  \n\nNicht ich persönlich, aber andere haben auch festgestellt, dass das Dach nicht dicht ist. \nIm Moment wird fachtechnisch geprüft, wie die Mängel behoben werden können. Das \nDach ist 18 Jahre alt und musste in der Vergangenheit immer wieder mal geflickt wer-\nden. Zurzeit werden zwei Lösungen geprüft: ein neues Dach mit Zinkblechen auf das \nbestehende Dach bzw. den obersten Teil des Daches entfernen und neu machen. Ich \ngehe davon aus, dass wir in einer der nächsten Liegenschaften-Ausschusssitzungen \nund nachher im Stadtrat darüber beraten und eine Lösung finden werden, damit das \nDach möglichst bald wieder dicht ist. \n\nRoger Neukom: \n\nWie in der Zürichsee-Zeitung vom 12.05.2012 mitgeteilt wurde, hat das Freibad folgende \nÖffnungszeiten: Montag bis Freitag 06:30 bis 21:00 Uhr und Samstag und Sonntag \n08:30 bis 18:00 Uhr. In der Ausgabe der Zürichsee-Zeitung vom 19.05.2012 wurde ein \nKorrex der Öffnungszeiten publiziert, dass das Freibad Adliswil nämlich von Montag bis \nSonntag jeweils erst um 10:00 Uhr öffnet. Diesbezüglich stellen sich folgende Fragen: \n1.  Welche Öffnungszeiten gelten nun? \n2.  Weshalb soll das Freibad gemäss zweitem Inserat erst um 10:00 Uhr offen sein und \n\ngilt das tatsächlich auch für schöne Wochenenden? \n3.  Welches Angebot macht der Stadtrat den Frühschwimmern während den Sommerfe-\n\nrien, während denen das Hallenbad in der Regel wegen Service und Unterhalt ge-\nschlossen ist? Könnte sich der Stadtrat vorstellen, bei schönem Wetter anstelle des \nHallenbades das Freibad bereits um 06:30 Uhr zu öffnen?  \n\n4.  Wie sieht es mit den Schulen aus? Diese haben teilweise bereits ab 07.30 Uhr \nSchwimmunterricht. Dürfen die Schulen das Freibad bis 10.00 Uhr nutzen oder sind \nsie auch im Hochsommer schon morgens um 08.00 Uhr angehalten, das Hallenbad \nzu nutzen? \n\nStadtrat Stephan Herzog: \n\nZur 1.und 2. Frage: Aktuell gültig sind die Öffnungszeiten der zweiten Publikation, also \nab 10.00 Uhr. Es ist einfach eine Frage des Aufwands und Ertrags. Wir haben bis jetzt \nmorgens durchschnittlich einen bis drei Schwimmer gehabt, und für die brauchte es aus \nSicherheit und versicherungstechnischen Gründen einen Badmeister. Das finden wir \nnicht sinnvoll, weil ja das Hallenbad gleichzeitig auch offen ist, also die Schwimmer \nkommen auf jeden Fall zum Schwimmen. Der Aufwand ist unseres Erachtens einfach zu \ngross. Die Frage bezüglich schöner Wochenenden haben wir diskutiert und sind bereit, \nfrüher zu öffnen, wenn der Bedarf wirklich da ist. Wir garantieren dies aber nicht, son-\ndern sagen, dass um 10.00 Uhr offen ist. \nZur 3. Frage: Wenn das Hallenbad renoviert wird, sehe ich es auch so, dass das Freibad \nfür Frühschwimmer entsprechend früher geöffnet werden kann, denn die Badmeister \nsind sowieso anwesend, und sie müssen ja nicht im Hallenbad für Sicherheit sorgen. \nZur 4. Frage: Wenn die Schule mit entsprechenden Begleitpersonen, die für die Sicher-\nheit sorgen und die Verantwortung übernehmen, ins Bad kommt, kann sie es vorher nut-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 523 \n\n 523 \n\n \n\n \n\nzen. Es geht einfach um die Sicherheit. Wir hatten vor rund drei Jahren einen Todesfall \nim Hallenbad, und ich möchte dies nicht noch einmal erleben müssen. \n\nRoger Neukom: \n\nKlar, man kann nicht immer den Spardruck hoch halten und dann keine Abstriche zulas-\nsen, da verstehe ich gewisse Argumente. In diesem Fall finde ich es jedoch schade, \ndass ein Freibad, das nur vier Monate im Jahr geöffnet hat und die Sanierung fast 7 Mio. \nFranken gekostet hat, in der kurzen Zeit nicht möglichst lange geöffnet ist. Die Öffnung \nab 10.00 Uhr muss man vermutlich akzeptieren, zumindest während der Woche, da die \nFrühschwimmer eine Möglichkeit im Hallenbad haben. Aber ich bitte doch, die Öffnungs-\nzeiten an den Wochenenden gut zu überdenken, denn ich weiss aus Erfahrung, dass \nauch Familien bei warmem Wetter sehr früh ins Bad gehen. Ich möchte dann nicht gros-\nse Diskussionen an der Kasse erleben, ob das Bad nun aufgeht oder nicht, das liegt \ndann im Entscheid des Badmeisters. Ich bitte auch um Flexibilität, dass bei warmen Ta-\ngen vielleicht auch mal während der Woche das Freibad aufmacht und vielleicht das \nHallenbad nicht, damit man mit gleich viel Personal auskommt.  \n\nDas mit der Schule kann ich ein Stück weit nachvollziehen. Es sind natürlich Leute, die \nentsprechend ausgebildet sind, aber ich glaube, dass Leute, die hier Steuern zahlen und \nlangjährige Kunden des Hallen- und Freibades sind, nicht verstehen werden, wenn die \nSchule ab 07.30 Uhr im Freibad sein kann und sie nicht.  \n\nWo bei der Publikation der Druckfehler ist, weiss ich nicht. Dort, wo gearbeitet wird, gibt \nes immer wieder Fehler. Ich will niemandem einen Vorwurf machen, bitte aber künftig, \nwenn es bei der Zeitung gelegen ist, das Gut zum Druck zu verlangen. Es waren näm-\nlich nicht nur die Öffnungszeiten falsch, sondern auch die Preise.  \n\nUeli Gräflein: \n\nZur Sanierung des Flachdaches der Sporthalle Tüfi: Kann man prüfen, ob auf dem \nFlachdach eine Solaranlage für die Warmwasseraufbereitung für die vielen Sportler er-\nstellt werden kann? \n\nStadtpräsident Harald Huber:  \n\nTheoretisch kann man, so glaube ich, auf jedes Flachdach eine Solaranlage bauen. Ich \nkann es nicht sagen, ich bin nicht vom Baufach. Ich nehme die Idee einfach mal mit.  \n\n \n\nSpezifische Fragen \n\n \nUeli Gräflein, S. 9: \n\nAuf Seite 9, letzter Abschnitt, ist die Rede von der verzögerten Veräusserung der Lie-\ngenschaften an der Soodstrasse in der Höhe von 6,2 Mio. Franken.  \n- Was waren die Verzögerungsgründe?  \n- Wieso wurde das Geschäft von Walter Müller an der Gemeinderatssitzung zurück- \n  gezogen? \n- Wird der Verkauf nochmals vor den Gemeinderat kommen?   \n- Wieso wird der Verkaufspreis hier mit 6,2 Mio. Franken angegeben, obwohl in der Ver- \n  kaufsbroschüre, die im Dezember aufgelegen ist, 6,4 Mio. Franken festgeschrieben sind? \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 524 \n\n 524 \n\n \n\n \n\nStadtpräsident Harald Huber:  \n\nDer Grund für die Verzögerung ist, dass wir mit diesem Geschäft terminlich nicht - wie \nim Finanzplan vorgesehen - vorangekommen sind. Walter Müller hat das Geschäft zu-\nrückgezogen, weil die RGPK ihm signalisiert hat, dass sie es ablehnen würde.  \nNein, das Geschäft kommt nicht mehr vor den Gemeinderat. Der Stadtrat hat am  \n22. Mai 2012 beschlossen, vom Verkauf zurückzutreten. Das wird den Käufern mitge-\nteilt, und sie werden ihre Anzahlung zurück erhalten. Bei den 6,2 Mio. Franken im vor-\nliegenden Jahresbericht handelt es sich um einen Fehler, für den ich mich entschuldige. \n \nUeli Gräflein, S. 77: \n\nGemäss Jahresbericht 2011 wurden im Jahr 2010 insgesamt 95 Lebensmittelkontrollen \ndurchgeführt. Diese führten zu 45 Beanstandungen. Und bei den im Jahr 2011 durchge-\nführten 96 Lebensmittelkontrollen resultierten 46 Beanstandungen. Fragen: \n1. Wie lassen sich die Erkenntnisse begründen, dass bei praktisch gleich vielen Kontrol-\n\nlen in den Jahren 2010 und 2011 auch fast gleich viele Beanstandungen resultierten, \nund warum ergibt sich trotz der regelmässigen Kontrollen kein Rückgang in der An-\nzahl von Beanstandungen?  \n\n2. Aufgrund welcher Missstände - z. B. Nichtbeachtung von Hygienevorschriften, man-\ngelhafte Lagerung von Lebensmitteln, abgelaufene Lebensmittel usw. - sowie in wel-\nchem Umfang erfolgten die Beanstandungen in den einzelnen Fällen? \n\n3. Mussten die Beanstandungen mehrheitlich in den gleichen Betrieben beziehungswei-\nse gegenüber den gleichen verantwortlichen Personen ausgesprochen werden?  \n\nStadträtin Susy Senn:  \n\nIch versuche, die Fragen so gut wie möglich zu beantworten, ich habe feststellen müs-\nsen, dass dies keine einfache Materie ist. Bei Bedarf könnten wir gerne mal zusammen \nzu Heinz Peyer gehen.  \n\nZur 1. Frage: Es ist Zufall, dass in den Jahren 2010 und 2011 fast gleichviele Beanstan-\ndungen resultierten und hängt davon ab, was für Mängel auftreten. Die Kontrollintervalle \nsind durch die kantonale Gesetzgebung vorgegeben. So ist z.B. bei einem hygienischen \nMangel ohne Gesundheitsgefährdung eine erneute Kontrolle nach sehr kurzer Zeit vor-\ngegeben. Bei einer mangelhaften Selbstkontrolle - z. B. wenn Papiere fehlen oder etwas \nmangelhaft angeschrieben ist - verlängert sich die Zeit bis zur nächsten Kontrolle deut-\nlich, wenn nichts anderes beanstandet wurde, kann es sein, dass erst in zwei Jahren \nwieder kontrolliert werden muss. D.h., immer das Ergebnis der letzten Kontrolle gibt den \nZeitpunkt der nächsten vor. Dass sich aber die Anzahl der Beanstandungen immer etwa \nim gleichen Rahmen hält, ist auf die verschiedenen Kontrollschwerpunkte und auch auf \ndie Unnachgiebigkeit der Kontrolle zurückzuführen. Die Zahlen lassen sich auch mit den \ngleichgelagerten Städten vergleichen. \n\nZur 2. Frage: Die 96 Inspektionen wurden durchgeführt in 68 Gastwirtschafts- und Ver-\npflegungsbetrieben und 28 Lebensmittel- und Verkaufsgeschäften. Immerhin mehr als \ndie Hälfte der kontrollierten Betriebe waren tadellos und hatten keinen einzigen Mangel \naufzuweisen. Kontrolliert werden folgende Punkte: Selbstkontrolle, Hygienemängel, \nTemperaturmängel, Kennzeichnungsmängel, Einrichtungsmängel und bauliche Mängel. \nDie Hauptmängel im 2011 waren die ungenügende Selbstkontrolle. An zweiter Stelle lie-\ngen grundsätzliche Mängel im Umgang mit Lebensmitteln und unzulängliche Reinigung. \nEs musste verschiedentlich festgestellt werden, dass zwar ein Selbstkontrollkonzept er-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 525 \n\n 525 \n\n \n\n \n\narbeitet wurde und die Aufzeichnungen anfangs durchgeführt, die Einträge in die Kon-\ntrollblätter aber nicht mehr konsequent weitergeführt wurden. \n\nZur 3. Frage: In den grossen Betrieben kommt es zu wenigen bis keinen Beanstandun-\ngen, was auf die personellen und finanziellen Ressourcen zurück zu führen ist. Bei den \nübrigen Betrieben gibt es bessere und schlechtere. Aber die Beanstandungen beziehen \nsich nicht generell immer auf die gleichen Betriebe beziehungsweise die gleichen ver-\nantwortlichen Personen. \n \nRoger Neukom, zur Produktgruppe K, Soziales: \n\nIn der Zürichsee-Zeitung und im Tages-Anzeiger vom 24. April 2012 konnte man lesen, \ndass unter der Leitung des Stadtschreibers Alexandre von Rohr im Zusammenhang mit \nden „Problemliegenschaften“ bereits 20 Liegenschaften kontrolliert wurden. Eine musste \nsogar aufgrund der desolaten Zustände geräumt werden. Sind weitere Kontrollgänge \ngeplant? \n\nStadtschreiber Alexandre von Rohr:  \n\nJa, es sind weitere Kontrollgänge geplant, das Projekt ist noch nicht abgeschlossen. \n\n \nBeschlüsse \n\n \n3.1 Die Jahresberichte 2011 zu den Globalbudgets werden genehmigt: \n\n Zustimmung. \n \n3.2 Die Jahresrechnung 2011 der Stadt Adliswil wird genehmigt: \n\n Zustimmung. \n \n3.3 Die Jahresrechnungen 2011 der Pensionskasse der Stadt Adliswil und der Spar-\n\nversicherung werden genehmigt: \n\n Zustimmung. \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 526 \n\n 526 \n\n \n\n \n\n4. Dreifachhalle Dietlimoos / Zukunft des Vereins- und Schulsport Adliswil \n\nInterpellation von Raphael Egli und zwei Mitunterzeichneten, Beantwortung  \n\n \nDer Stadtrat hat die Interpellation wie folgt beantwortet: \n \n1. Frage:  \nWarum wissen die ZIS und der Stadtrat, dass die Mietvariante Sinn macht, obwohl dem \nGemeinderat keine Zahlen geliefert werden konnten? \n\nVon Seiten der Schule besteht lediglich der Bedarf einer Einfachturnhalle. Die Investiti-\nonskosten für den Neubau einer Einfachturnhalle für die Volksschule Adliswil werden auf \nrund 5 Mio. Franken beziffert. Die Folgekosten dieser Investitionen (Abschreibungen, \nZinsen, Betrieb) würden sich auf knapp 400‘000 Franken jährlich belaufen. Mit diesen \nAusgaben stände aber nur eine Einfachturnhalle zur Verfügung. Der Stadtrat Adliswil \nkonnte sich bei den Verhandlungen mit der ZIS auf folgende jährlich wiederkehrende \nKosten einigen: \nMiete \n- Halle 1 für die Schule Adliswil tagsüber und für Vereine abends 194'400 \n- Halle 2 - 3 für Vereine abends         64'800  \nTOTAL Mietaufwand jährlich (inkl. MWST)              259’200  \n\nBeim Vergleich der Investitionskosten und den damit verbundenen jährlich wiederkeh-\nrenden Folgekosten ist für die Stadt Adliswil somit eine Mietvariante mit der ZIS am vor-\nteilhaftesten. Ausserdem sind der Betrieb und der Unterhalt in der Miete inbegriffen, d.h. \ndie Stadt hat damit keine zusätzlichen Folgekosten. Erstellt die Stadt Adliswil eine Ein-\nfachturnhalle auf eigene Rechnung, ist mit weit höheren Kosten zu rechnen, und die Vor-\nteile einer Dreifachturnhalle wären nicht da. Das Erstellen einer separaten Einfachturn-\nhalle (Bedarf Volksschule) und einer Doppelhalle (Bedarf ZIS) würde wesentlich mehr \nLandfläche beanspruchen. Das ergibt grosse Mehrkosten für mehr Landfläche und we-\nsentlich höhere Gebäudekosten (zwei separate Gebäude mit separater Technik). Eine \nDreifachturnhalle bietet den Zusatznutzen, dass sie für Meisterschaften und Vereine mit \nGrossfeld-Spielen nutzbar ist. \n \n2. Frage: \nWelche Berechnungen wurden für die Hallenauslastung gemacht? Wurde auch berück-\nsichtigt, dass der Kindergarten, resp. die Vorschulstufe neu drei obligatorische Lektionen \nin der Sporthalle haben könnte? Laut Lehrplan wären bereits heute zwei Lektionen in \neiner Sporthalle gefordert, so fern möglich... (Beispielsweise im Kanton Schwyz sind be-\nreits heute drei Lektionen Sport in der Vorschulstufe obligatorisch). \n\nNach den kantonalen Empfehlungen für Schulhausanlagen ist eine Sporthalle pro zehn \nPrimarklassen notwendig. In der Praxis kann eine Halle mit elf bis zwölf Klassen mit je \ndrei Sportlektionen belegt werden. Für die jetzt geplanten neun Klassen ist eine Halle \nauf jeden Fall ausreichend. Sollte in ferner Zukunft die Erweiterung der Schulanlage auf \n15 Klassen notwendig werden, ist die Hallenbenutzung aufgrund der dann geltenden \nBestimmungen neu zu prüfen. Im Projektwettbewerb ist eine Erweiterungsoption inkl. \nSporthalle zu berücksichtigen. \n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 527 \n\n 527 \n\n \n\n \n\n3. Frage: \nWas für Kosten fallen den Vereinen zu, wenn sie sich für Sportveranstaltungen oder \nTrainings in die ZIS-Halle einmieten? Zu welchem Anteil werden die Kosten von der \nStadt Adliswil übernommen?  \n\nDie Kosten werden bei Annahme der Abstimmungsvorlage im Rahmen des aus-\ngehandelten Mietvertrages von der Stadt getragen.  \n \n\n4. Frage: \nWas wurde an Einnahmen durch externe Veranstaltungen im Kostenvergleich einbezo-\ngen? \n\nEs wurden keine Einnahmen durch externe Veranstaltungen im Kostenvergleich ein-\nbezogen, da sie nicht bezifferbar sind. \n\n5. Frage: \nWelche Auswirkung (zeitlich und finanziell) hat die Entscheidungsfindung für die Sport-\nhalle auf das Projekt Schulhausbau? \n\nDie Grundlagen für den Projektwettbewerb liegen seit einiger Zeit bereit. Sobald aus-\nreichende Gewissheit über den Bau der Sporthallen besteht, wird der Wettbewerb \nausgeschrieben. Die bisherigen Verzögerungen haben den Zeitpunkt der Fertigstel-\nlung des Schulhauses nach hinten verschoben. Die ziemlich sicher notwendigen \nProvisorien müssen entsprechend länger betrieben und bezahlt werden. \n\nRaphael Egli, zur Beantwortung: \n\nHerzlichen Dank für die Beantwortung meiner Fragen. Doch bin ich über die Antworten \netwas enttäuscht. Es zeigt mir erneut auf, dass der Weitblick der Stadt momentan fehlt. \nWo ist zum Beispiel beim Vergleich der Kosten die Möglichkeit, dass die Stadt Adliswil \ndie Dreifachsporthalle baut und die ZIS sich einmietet? Dass es ungeschickt ist, wenn \nAdliswil eine Einfachhalle und die ZIS eine Doppelhalle baut, da sind wir uns hoffentlich \nalle einig. Aber bei der Variante, dass die Stadt die 3fach Sporthalle baut, da hätte die \nStadt jährliche Einnahmen und vor allem ein Mitspracherecht bei der Bodenbeschaffen-\nheit und müsste nicht in zähen Verhandlungen darum kämpfen,  welcher Boden in die \nHalle kommt. Zusätzlich bestände auch die Möglichkeit, bei einer Erweiterung der Schu-\nle die zweite Halle selber zu nutzen, anstelle eines weiteren Baus mit angeblichen Fol-\ngekosten von 400‘000 Franken jährlich. Es würde mich sowieso sehr interessieren, wie \ndie Stadt auf diese hohen Folgekosten durch Abschreibung, Zinsen und den Betrieb \nkommt. Aber diese Auflistung sollten wir ja, wie zuvor versprochen wurde, nächste Wo-\nche bekommen. Weiter erstaunt es mich sehr, dass die Einnahmen durch externe Ver-\nanstaltung nicht beziffert werden können, obwohl immer wieder Veranstaltungen in den \nSporthallen wie der Tüfi stattfinden und bestimmt auch abgerechnet werden.  \n\nAber es gibt auch Positives: Schön zu hören ist für die Vereine, dass sie die Halle auch \nin Zukunft gratis benutzen können, denn im momentanen Sparwahn, der vorwiegend die \nJugend trifft, hätte dies auch anders aussehen können. Positiv erstaunt bin ich vom ver-\nhandelten Preis mit der ZIS, denn der ist wirklich sehr tief. Sind da wirklich nirgends ver-\nsteckte Kosten oder sonstige Gegenleistungen an die ZIS gemacht worden? Ich hoffe, \nder Stadtrat hat bei dieser Sache wirklich gute Überlegungen gemacht und will sich nicht \nnur kurzfristig gut verkaufen. Die Jugend - und vor allem die sportliche Jugend - ist unse-\nre Zukunft. \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 528 \n\n 528 \n\n \n\n \n\nRoger Neukom stellt einen Antrag auf Diskussion: \n\nDer Antrag ist angenommen.  \n\nRoger Neukom: \n\nIch habe bewusst die Diskussion zu dieser Interpellation verlangt und bin froh, dass ich \nkurz meine Ausführungen und Überlegungen zu diesem Thema einbringen kann. Die \nFDP-/EVP-Fraktionsgemeinschaft hat sich seit längerem mit diesem Thema und der In-\nterpellation von Raphael Egli beschäftigt. Uns und insbesondere mir als Präsident der \nSportkommission ist es ein Anliegen, dass alle Adliswiler Vereine genügend Möglichkei-\nten haben, in einer für sie geeigneten Turnhalle oder Sportanlage ihren Hobbies und \nMeisterschaftsspielen nachzukommen. Mit der Beantwortung des Stadtrates auf die ge-\nstellten Fragen von Raphael Egli bin ich zufrieden. Mittlerweile sind ja auch die Anträge \nfür die Benützung durch die Schule Adliswil und das Mietverhältnis mit der ZIS für die \nSportvereine im Gemeinderat eingegangen und befinden sich zurzeit in der Prüfung bei \nder RGPK. Wichtig scheint mir, dass allen klar ist, dass für die Vereine nicht oberste Pri-\norität hat, ob die neue Turnhalle der Stadt Adliswil oder der ZIS gehört. Wichtig für die \nVereine ist, dass es sich um eine Dreifachturnhalle handelt. Dies, weil wir vor allem in \ndiesem Bereich in der Tüfi Engpässe haben. Eine Dreifachturnhalle wird z.B. auch für \ndie Trainingseinheiten der Badminton- und Unihockey-Vereine und einige mehr benötigt. \nSchwer verständlich ist es deshalb, wenn Raphael Egli und die Mitunterzeichner von der \nCVP in ihrer Interpellation dem Stadtrat unterstellen, nicht im Sinne der Sportvereine zu \nhandeln und die sportliche Bevölkerung Adliswils nicht ernst zu nehmen. Wie gesagt: \nSportvereinen ist es egal, wem eine Halle gehört. Sie möchten einfach zu möglichst gu-\nten Bedingungen ihrer Sportart frönen können. Unklar ist auch, weshalb die CVP davon \nausgeht, dass die Stadt Adliswil die einmalige Chance hat, eine Dreifachhalle zu guten \nKonditionen zu bauen. Worin diese guten Konditionen bestehen, das sagt uns die CVP \naber nicht. Die vorliegenden Zahlen für die ZIS-Lösung sind viel vorteilhafter, als ich mir \nerhofft hatte. Eine Halle bedeutet nämlich nicht nur Erstellungskosten, sondern auch \nKosten für Betrieb und Unterhalt. Das haben wir schon beim Stadtsaal vorwärts und \nrückwärts gerechnet. Ich bin auch gespannt, wie sich die 400‘000 Franken zusammen-\nsetzen, aber es dünkt mich aufgrund meiner Erfahrungen eine realistische Zahl. \n\nDass die ZIS auch schneller und günstiger bauen kann als die Stadt Adliswil, sollte mitt-\nlerweile allen klar sein. Dies ist nicht, weil die Stadt Adliswil schlechter oder bewusst \nlangsamer baut, sondern weil die ZIS nicht an Vorgaben über öffentliche Vergaben und \nFristen gebunden ist. Was nützt uns denn eine eigene Dreifachturnhalle, wenn sie erst in \nein oder zwei Jahren oder in vielen Jahren - Beispiel Schulhaus Kopfholz - fertig wird? \nAuch dies wird wohl kaum im Sinne der Sportvereine sein. Im Gegenteil, der Stadtrat ist \ndafür zu loben, dass er über sein „Gärtchen“ hinaus gedacht und diesen Vorschlag erar-\nbeitet hat. Was uns auch stört, ist das latente Misstrauen gegenüber der ZIS. Woher \nkommt das? Weil sie – wie andere Privatschulen wie z.B. die Rudolf-Steiner-Schule – \nimmer wieder zeigt, dass man auch mit weniger Mitteln genauso gut „Schule machen“ \nkann? So oder so ist dieses Misstrauen, diese Abneigung nicht angebracht, vor allem \nnicht kurzfristig. Erstens, weil sich diese internationalen Schulen immer bemühen, zu \nden lokalen Behörden, zur lokalen Bevölkerung ein gutes Verhältnis zu haben. Denken \nSie z. B. an den Neuzuzügeranlass in der ZIS oder an Feste, zu denen die ganze Bevöl-\nkerung eingeladen ist, wie z. B. 100 Jahre FC Adliswil. Waren Sie schon einmal an ei-\nnem solchen dabei? Dies tun die internationalen Schulen vor allem auch deshalb, weil \nSP-Bildungsdirektorin Aeppli alles tut, um ihnen das Leben schwer zu machen. Zweitens \nsind internationale Schulen enorm wichtig für unseren international ausgerichteten Wirt-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 529 \n\n 529 \n\n \n\n \n\nschaftsstandort. Das gilt auch für die für uns wichtigen hoch internationalisierten Unter-\nnehmen Swiss Re und Generali. Wir stehen diesem Vorhaben sehr positiv gegenüber \nund hoffen, dass es so schnell wie möglich umgesetzt werden kann. \n\nDavide Loss: \n\nIch bin erstaunt, dass Sie sich, Raphael Egli, übers Sparen bei der Jugend und beim \nSport beschweren, obwohl Sie, als es beim Skilager um 5‘000 Franken ging, dagegen \ngestimmt haben. Die SP war die einzige, die das Skilager wollte.  \nZu Roger Neukom bezüglich der internationalen Schulen: Wir haben gesetzliche Grund-\nlagen, und die sind nun mal einfach nicht so, dass die internationalen Schulen sehr ge-\nfördert werden. Wir haben zu Recht eine sehr gute Volksschule, und dort soll auch wei-\nterhin investiert werden. Es ist nicht der Fehler der Regierungsrätin Regine Aeppli, son-\ndern sie ist einfach dafür zuständig, dass die gesetzlichen Regelungen umgesetzt wer-\nden, und das macht sie auch sehr gut. \n\nThomas Fässler: \n\nLieber Roger, wir haben nichts gegen eine gute Lösung mit einer Dreifachturnhalle, die \ndie ZIS baut. Aber wir finden es einfach schlecht, dass wir die Zahlen nie bekommen \nhaben, denn das liess einen seriösen Vergleich nicht zu. Den Entscheid für die Lösung \nmit der ZIS hat der Stadtrat im letzten Sommer gefällt, und trotzdem konnte der Stadtrat \nkeine Zahlen liefern. Das ist es, was wir vor allem bemängeln.  \n\nRaphael Egli: \n\nAuch ich habe überhaupt nichts gegen die ZIS, und es geht mir auch nicht darum, dass \nunbedingt die Stadt Adliswil bauen muss. Aber wir haben wirklich nie Zahlen gesehen, \ndie einen Kostenvergleich ermöglichen, wenn die Stadt Adliswil bauen würde.  \nBezüglich Skilager: Es ging dort um eine Abstimmung, die einfach nicht in den Rahmen \nvon den 5‘000 Franken passte. Ich war immer für diese Unterstützung, ich habe dem \nLager auch meine Unterstützung angeboten und ihnen bei der Suche von Leitern gehol-\nfen. Sie konnten das Lager mit Bravour durchführen, und sie haben sich bei mir auch \nbedankt.  \n\n \n\n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 530 \n\n 530 \n\n \n\n \n\n5. Nutzung altes Stadthausareal \n\nInterpellation von Franco Rossi und sieben Mitunterzeichneten betr. Nutzung \ndes alten Stadthausareals im Zusammenhang mit der Studie für verdichtetes \nBauen im Zentrum, Beantwortung  \n\n \nDer Stadtrat hat die Interpellation wie folgt beantwortet: \n\nFrage 1:  \nKosten der Zentrumsplanung bisher: Ich bitte den Stadtrat um Nennung aller bisher auf-\ngelaufenen Kosten im Zusammenhang mit der Zentrumsplanung. \n\nAufgelaufene Kredite bzw. Kosten für die Zentrumsplanung: \n\nDatum SRB Bezeichnung Kredit Kosten \n\n01.09.09 2009-223 Studie Wertschöpfungs-orientierte \nStadtentwicklung \n\n112‘000.-- 92‘676.30 \n\n \n\n06.07.10 \n \n24.05.11 \n\n2010-185 \n \n2011-137 \n\nMachbarkeitsstudie und Bebauungs-\nstudie  \nInvestorenausschreibung \nStadthausareal \n\n20‘000.-- \n \n58‘000.-- \n\n20‘000.-- \n \n63‘473.05 \n\n13.10.11 2011-256 Schutzabklärung Zürchstrasse 1 + 3 ohne    8‘491.-- \n\n29.03.11 \n06.03.12 \n\n2011-76 \n2012-56 \n\nAbbruch alte Stadthäuser \nInstandsetzung Platz Stadhausareal \n\n180‘000.-- \n116‘783.-- \n\n176‘977.80 \n  23‘284.80 \n(noch nicht \nabschliessend) \n\nTotal   486‘783.-- 384‘902.95 \n\n \nFrage 2: \nKosten des jetzt abgeschlossenen Wettbewerbes: Ich bitte den Stadtrat um Nennung \nder Kosten des jetzt abgeschlossenen Wettbewerbes. \n\nZusammen mit der Machbarkeitsstudie und Bebauungsstudie der Intosens, den nötigen \nKosten für die beiden Gutachten im Zusammenhang mit der Schutzentlassung der Lie-\ngenschaften Zürichstrasse 1 + 3, Druckereikosten und Ausstellungskosten betragen die \nKosten für den Wettbewerb 91'964.05 Franken. \n \nFrage 3: \nZeitliche Abfolge von Wettbewerb und Verdichtungsstudie: Die vordergründige Erkennt-\nnis, dass eine Verdichtungsstudie nach einem Wettbewerb im Zentrum Ost in sich selbst \nwidersprüchlich ist, führte zu weiteren Fragen: \n \nFrage 3.1: \nWeshalb wurde eine Studie zu einer möglichen Verdichtung von Bauten im Zentrum Ad-\nliswil erst nach der Durchführung des Wettbewerbes Zentrum Ost in Auftrag gegeben? \n\nAls Grundlage zum Wettbewerb wurde eine kleine Studie in Auftrag gegeben, die nur \ndas Stadthausareal umfasste. Die Studie mit Modellvarianten zeigte auf, wie Freiflächen \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2012 Seite 531 \n\n 531 \n\n \n\n \n\nund Kubaturen sich gegenseitig beeinflussen können und zeigte das Verdichtungspoten-\ntial des Areals auf. \n \nFrage 3.2: \nWeshalb wurde eine Studie zu einer möglichen Verdichtung von Bauten im Zentrum Ad-\nliswil nicht vor der Durchführung des Wettbewerbs Ost in Auftrag gegeben? \n\nVom Kreditantrag bis zum Abschluss einer Verdichtungsstudie sind zahlreiche Abklä-\nrungen notwendig, die viel Zeit in Anspruch nehmen. Mit der Entwicklung des Stadt-\nhausareals wollte man nicht so lange zuwarten.  \n \nFrage 3.3: \nIst der Stadtrat der Ansicht, dass der abgeschlossene Wettbewerb mit einer jetzt vorge-\ngebenen, allenfalls höheren Verdichtung neu erweitert werden soll?  \n\nDie in Auftrag gegebene Verdichtungsstudie knüpft an die Studie an, die für das Stadt-\nhausareal erstellt worden ist. Es gibt keine Änderungen bez. Verdichtung, die das Stadt-\nhausareal betreffen. \n \nFrage 3.4: \nWelches sind die zeitlichen und finanziellen Konsequenzen bezüglich einer  höheren \nVerdichtung, resp. dem Verzicht auf eine höhere Verdichtung auf dem ehemaligem \nStadthausareal bereits durchgeführten und zeitnah abgeschlossenen Wettbewerb? \n\nEs gibt weder zeitliche noch finanzielle Konsequenzen, da der Verdichtungsfaktor nicht \nverändert wird. \n \nFranco Rossi, zur Beantwortung: \n\nDanke für die Beantwortung meiner Fragen. Erlauben Sie mir, auf einen klitzekleinen \nFehler hinzuweisen, der Ihnen in Beantwortung zur Frage 1 unterlaufen ist. Die Älteren \nunter uns Gemeinderäte wissen, dass wir einmal ein „Zentrum Ost“ für rund 1 Mio. Fran-\nken geplant haben. Diese Million fehlt in der Kostenzusammenstellung. Wir zählen dies \naber gerne selber zusammen. Für die restlichen Antworten danke ich dem Stadtrat und \nstelle fest, dass Pirouetten nicht nur von Denise Biellmann meisterhaft beherrscht wer-\nden, sondern der Stadtrat die Kunst stilvoller, schneller Drehungen zumindest ebenso \ngut beherrscht.  \n\n \n\n \n\nSchluss der Sitzung: 20.45 Uhr \n\nFür die Richtigkeit: \n\n \n\nIda Hofstetter, Ratssekretärin \n\n\n