parent_type: affair

name: Zusammenstellung Stellungnahmen Anträge Stadtrat

format: application/pdf

text: \nTeilrevision BZO "Mehrwertausgleich"\n\nZusammenstellung Rückmeldungen und Anträge\n\nBAL, 30.06.2021\n\nNr. Rückmeldung / Einwendung / Antrag Begründung Berücksichtigung\n\n1 Erhöhung des Mehrwertausgleichs von 20% auf 40% bei Liegenschaften von mind. 1'200 m\n2\n\n% + m\n2 Aufgrund der enormen infrastrukturellen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen \n\nHerausforderungen durch den Klimawandel, kann es sich die Stadt schlicht nicht mehr \n\nerlauben, Geschenke an Liegenschaftsbesitzer auf Kosten der Steuerpflichtigen zu \n\nmachen. Eine Umverteilung der knappen Mittel an Liegenschaftsbesitzende steht daher \n\ndiametral den neuen Herausforderungen der Gesellschaft entgegen. Die Stadt leistet \n\nohnehin Millionenbeträge für all die Infrastrukturprojekte, von denen Investoren im \n\nImmobilienmarkt nur profitieren. Es besteht somit keinerlei Verpflichtung, hier falsch \n\nverstandene Wirtschaftsförderung betreiben zu wollen. \n\nNicht berücksichtigt\n\n2 Erhöhung des Mehrwertausgleichs von 20% auf 40% % Selbstverständlich sind bei Härtefällen zeitliche Erstreckungen (ggf. sehr lange) \n\nvorzusehen. Dies ändert nichts am Grundsatz, dass ein Mehrwert aufgrund einer \n\nZonenplanänderung substanziell zugunsten des Gemeinwesens wirken soll.\n\nNicht berücksichtigt\n\n3 Erhöhung des Mehrwertausgleichs auf 40%, unter Einbezug aller Liegenschaften von mind. 1'200 m2 % + m\n2 Adliswil kann sich sich die 20% schlicht nicht leisten. Nur durch 40% Abgabesatz bei \n\nLiegenschaften von mind. 1'200 m\n2\n kann ein Leuchtturmprojekt im Zentrum Ost ermöglicht \n\nwerden. Adliswil hat keinen See oder exorbitant tiefen Steuersatz zu bieten wie unsere \n\nNachbargemeinden. Wenn wir aber einen öffentlichen Begegnungsort im Zentrum Ost \n\nschaffen, an den die Adliswiler gerne kommen um sich zu treffen, Zeitung zu lesen, \n\nungezwungen einen Eiskaffee zu trinken und ihre Freizeit zu verbringen, dann wird Adliswil \n\nein attraktiver lebendiger Wohnort, der Vorreiter sein kann für andere Gemeinden.\n\nNicht berücksichtigt\n\n4 Erhöhung des Mehrwertausgleichs von 20% auf 40%, bei Liegenschaften von mind. 1'200 m\n2\n. % + m\n\n2 Adliswil gehört zu den Gemeinden mit dem höchsten Bevölkerungswachstum. \n\nInfrastrukturkosten gehen zu Lasten der Gemeinde. Die Kosten bezahlt die Allgemeinheit, \n\ndie Gewinne werden privatisiert. Dabei besteht hier die einmalige Chance, dass die \n\nGewinne nicht immer privatisiert werden. \n\nAufgrund der enormen infrastrukturellen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen \n\nHerausforderungen durch den Klimawandel, kann es sich die Stadt nicht mehr erlauben, \n\nGeschenke an Liegenschaftsbesitzende auf Kosten der Steuerpflichtigen zu machen. Den \n\nLiegenschaftsbesitzenden wird selbst bei einer Abschöpfung von 40% ein Mehrwert von \n\n60% zugestanden, das immer noch ein sehr hoher Betrag, der mit keinerlei Eigenleistung \n\nverbunden ist. \n\nNicht berücksichtigt\n\n5 Erhöhung des Mehrwertausgleichs auf 40%, unter Einbezug aller Liegenschaften von mind. 1'200 m\n2\n\n% + m\n2 Adliswil kann sich sich die 20% schlicht nicht leisten. \n\nIn den letzten 15 Jahre ist Adliswil extrem gewachsen. Infrastrukturausbauten gehen zu \n\nLasten der Gemeinde. Die Adliswiler Steuerzahler haben Millionen daran bezahlt – die \n\nKosten bezahlt die Allgemeinheit, die Gewinne wurden privatisiert. Nun ergibt sich endlich \n\ndie Möglichkeit, dass Investoren ihren Anteil an den erhöhten Infrastrukturkosten leisten.\n\nWenn wir im Stadtzentrum wirklich einen lebendigen Begegnungsort für alle Generationen \n\numsetzen wollen, einen sogenannten dritten Ort, welcher die Stadt attraktiver machen wird, \n\nmuss der Grosse Gemeinderat diesen Satz auf 40% erhöhen und die \n\nMindestgrundstückgrösse auf 1'200 Quadratmeter verkleinern. Wenn wir einen öffentlichen \n\nBegegnungsort im Stadtzentrum schaffen, an den die Adliswiler gerne kommen um sich \n\nungezwungen zu treffen und ihre Freizeit zu verbringen, dann wird Adliswil ein attraktiver \n\nlebendiger Wohnort, statt eine beliebige Agglomerationsgemeinde, die nur Schlafstadt ist.\n\nNicht berücksichtigt\n\nUnterlagen in Bezug auf Gemeindeinteressen Langnau a.A. geprüft und zur Kenntnis genommen. Auf eine Stellungnahme wird \n\nverzichtet.\n\nDie vorgesehenen Festlegungen tangieren keine Interessen der Gemeinde Stallikon, weshalb vom Gemeinderat Bonstetten keine \n\nEinwendungen anzubringen sind. \n\n 2020-477 Kommunaler Mehrwertausgleich\n\n\n\nTeilrevision BZO "Mehrwertausgleich"\n\nZusammenstellung Rückmeldungen und Anträge\n\nBAL, 30.06.2021\n\nDie FDP Adliswil ist der Ansicht, dass es für die Stadt sinnvoller und finanziell nachhaltiger ist, nur sehr zurückhaltend Grossprojekte mit \n\nhoher Dichte zuzulassen. Notwendige Bedingung dafür ist ein fundierter Nachweis, dass die erwartete Steuerkraft der Neuzuzüger \n\nsämtliche Kosten tragen wird. Der GGR hat dem Stadtrat mit Überweisung des Postulats (ex Motion) "Massvolle Verdichtung statt \n\nGrossüberbauungen und Hochhäuser" vom 9. Dezmeber 2020 den entsprechenden Auftrag erteilt, stattdessen vermehrt auf eine sanfte \n\nVerdichtung durch Anhebung der Ausnützungsziffern in den Zonen W2 und W3 zu setzen. Gleichzeitig ist bei (grossen) Bauprojekten \n\nvermehrt darauf zu achten, dass die Steuerkraft der Neuzuzüger genügend hoch ist, um die zusätzlich entstehenden Kosten dauerhaft \n\nund nachhaltig zu tragen.\n\nWir vermissen im Anhörungsentwurf die Auseinandersetzung mit der Frage, ob verdichtetes Bauen für Adliswil überhaupt ein \n\nzukunftsfähiges Modell ist und ob die dafür notwendigen politischen Mehrheiten überhaupt bestehen. \n\nMieter würden nicht nur mit ihren Steuerzahlungen zur Infrastrukturfinanzierung beitragen, sondern versteckt und intransparent auch mit \n\nhöheren Mieten (Grundeigentümer überwälzen Mehrkosten aufgrund MWA auf Mieter ). Auch wenn man argumentieren könnte, dass \n\nes öknomisch einerlei ist, wer die mehrwertabgabe trägt, ist es aus unserer Sicht nachhaltiger, wenn Neuzuzüger bzw. Mieter ihre \n\nKosten dauerhaft über jährliche Steuerzahlungen tragen anstatt über einen einmaligen Mehrwertausgleich. \n\nErträge aus der Mehrwertabgabe stellen für eine Gemeinde zusätzliche Einnahmen dar, die neben den ordentlichen Steuern anfallen \n\nund ohne anderweitige steuerliche Entlasung zu einer unerwünschten Ausweitung der Staatsfähigkeit führen. Eine ordnungspolitisch \n\nrichtige Erhebung der Mehrwertabgabe müsste darum zu einer Steuerentlastung andernorts führen, was indessen aufgrund von \n\nbundesrechtlichen Vorgaben nicht möglich ist (Art. 5 Abs. 1 ter RPG). Aus liberaler Sicht darf deshalb die Mehrwertabgabe nicht zu hoch \n\nausfallen. Der vorgeschlagene Abgabesatz von 20% kann die FDP Adliswil daher knapp akzeptieren, auch wenn sie einen tieferen Satz \n\nbevorzugt hätte. Die Festlegung der Freifläche beim gesetzlichen Maximum von 2'000 m\n2\n wird von FDP Adliswil unterstützt. Damit ist \n\nsichergestellt, dass nur grosse Überbauungen abgabepflichtig würden und der administrative Aufwand gering bleibt. \n\nDie Erträge aus der Mehrwertabgabe können - im Gegensatz zu den Einnahmen der Grundstückgewinnsteuer, aber auch aus \n\nEinkommens-, Gewinn-, Vermögens- und Kapitalsteuern - nur sehr eingeschränkt eingesetzt werden. Dies ist insbesondere deshalb von \n\nBedeutung, weil die Mehrwertabgabe zu einer erheblichen Reduktion der Grundstückgewinnsteuern führen kann. Damit würde der \n\nfinanzielle Handlungsspielraum der Stadt Adliswil spürbar eingeschränkt. \n\nUnterstützen den Mehrwertausgleich wie von der Stadt vorgeschlagen (20%)\n\nNehmen die durchgeführte Planung mit Interesse zur Kenntnis und haben keine Anmerkungen. \n\nNimmt davon Kenntnis, dass Freifläche 2'000 m\n2\n beträgt (max.) und sich die Mehrwertabgabe mit 20% des um 100'000 Fr. gekürzten \n\nMehrwerts sich innerhalb der vom Kanton vorgeschlagenen Werten bewegt.\n\nBelange der politischen Gemeinde Rüschlikon werden durch die Einführung des Mehrwertausgleichsgesetztes nicht berührt. Der \n\nTeilrevision der BZO der Gemeinde Adliswil steht aus der Sicht der politischen Gemeinde Rüschlikon nichts entgegen. \n\nVerspätet (25.06.2021)\n\n 2020-477 Kommunaler Mehrwertausgleich\n\n\n


Sihlufergestaltung

text: \n448\n\n448\n\n446.25\n\n446\n\n445.50\n\n445\n\n444.50\n\n45\n1\n\n448.25\n\n447.50\n\n447\n\n446.50\n\n446\n\n445.75\n\n445\n\n444.50\n\n447.75\n\n447\n\n446\n\n445.50\n\n445\n\n444.50\n\n447.50\n\n448\n\n448\n\n448.25\n\n447.75\n\n447.75\n\n447.50\n\n446.30\n\n45\n1.\n\n30\n45\n\n1.\n30\n\n45\n1.\n\n40\n\n44\n8.\n\n05\n44\n\n8.\n05\n\n44\n8.\n\n41\n44\n\n8.\n41\n\n448.13\n\nQ\nue\n\nrp\nro\n\nfil \n93\n\n: 4\n48\n\n.3\n0\n\n44\n7.\n\n93\n44\n\n8.\n15\n\nSc\nhn\n\nitt\n B\n\nB'\n\nChaussierung\n\nSitzstufen\n\nRadweg Asphalt\n\n448.30\n\nQ\nue\n\nrp\nro\n\nfil \n94\n\n: 4\n38\n\n.1\n5 \n\n448.30\n\n446.80\n\n448.20\n\nSc\nhn\n\nitt\n C\n\nC\n'\n\n448.15\n\n448.25\n\n448.30\n448.30\n\n447.40\n\n447.30\n\nSc\nhn\n\nitt\n A\n\nA'\n\n446.90\n\n446.40\n\nS\nch\n\nni\ntt \n\nD\nD\n\n'\n\nStadthausareal Adliswil\nSihlufergestaltung\n28.10.2014 / jh\n\nSchmid Landschaftsarchitekten GmbH\nUetlibergstrasse 137   CH-8045 Zürich\nT: +41 43 333 30 40    F: +41 43 333 30 49\n\nM 1:500\n\n\n\n448\n\n448\n\n446.25\n\n446\n\n445.50\n\n445\n\n444.50\n\n447.50\n\n447\n\n446.50\n\n446\n\n445.75\n\n445\n\n444.50\n\n447.75\n\n447\n\n446\n\n445.50\n\n445\n\n444.50\n\n447.50\n\n448\n\n448\n\n448.25\n\n447.75\n\n447.75\n\n447.50\n\n446.30\n\n448.13\n\n44\n7.\n\n93\n44\n\n8.\n15\n\nSc\nhn\n\nitt\n B\n\nB'\n\nChaussierung\n\nSitzstufen\n\nRadweg Asphalt\n\n448.30\n\nQ\nue\n\nrp\nro\n\nfil\n 9\n\n4:\n 4\n\n38\n.1\n\n5 \n\n448.30\n\n446.80\n\n448.20\n\nSc\nhn\n\nitt\n C\n\nC\n'\n\n448.15\n\n448.25\n\n448.30\n448.30\n\n447.40\n\n447.30\n\nSc\nhn\n\nitt\n A\n\nA'\n\n446.90\n\n446.40\n\nS\nch\n\nni\ntt \n\nD\nD\n\n'\nStadthausareal Adliswil\nSihlufergestaltung\n28.10.2014 / jh\n\nSchmid Landschaftsarchitekten GmbH\nUetlibergstrasse 137   CH-8045 Zürich\nT: +41 43 333 30 40    F: +41 43 333 30 49\n\nM 1:200\n\n\n\n448.15\n\n447.30bestehendes Terrain\n\n448.20\n\nR\nan\n\nd\nst\n\nei\nn\n\nC\nha\n\nus\nsi\n\ner\nun\n\ng\n\nFa\nhr\n\nra\nd\n\nw\neg\n\nA\nsp\n\nha\nlt\n\n446.80\n\n446.30\n\nS\nitz\n\nst\nuf\n\nen\n\nTr\nep\n\np\ne\n\nP\nfle\n\nge\nw\n\neg\n\nHW-Kote: 448.15 (HQ100 + Freibord)\n\n3.505.55\n\n50\n\nSihlufergestaltung\nQuerprofil 94; Schnitt CC' \n\n2199 Stadthausareal Adliswil\n\nZürich, 28.10.2014 1:100\n\nSchmid Landschaftsarchitekten GmbH\nUetlibergstrasse 137, 8045 Zürich, \nTel: 043 333 30 40, mail@s-la.ch \n\n\n\nSihlufergestaltung\nSchnitt BB' \n\n2199 Stadthausareal Adliswil\n\nZürich, 09.10.2013\n1:50\n\nSchmid Landschaftsarchitekten GmbH\nUetlibergstrasse 137, 8045 Zürich, \nTel: 043 333 30 40, mail@s-la.ch \n\n448.15\n\n447.30bestehendes Terrain\n\n448.20\n\nR\nan\n\nd\nst\n\nei\nn\n\nC\nha\n\nus\nsi\n\ner\nun\n\ng\n\nFa\nhr\n\nra\nd\n\nw\neg\n\nA\nsp\n\nha\nlt\n\n446.80\n\n446.30\n\nS\nitz\n\nst\nuf\n\nen\n\nTr\nep\n\np\ne\n\nP\nfle\n\nge\nw\n\neg\n\nHW-Kote: 448.15 (HQ100 + Freibord)\n\n3.505.55\n\n50\n\n448.30\n\nP\nfle\n\nge\nw\n\neg\n\nbestehendes Terrain\n\nFu\nss\n\nw\neg\n\nch\nau\n\nss\nie\n\nrt\n\nHW-Kote: 448.30 (HQ100 + Freibord)\n\nR\nan\n\nd\nst\n\nei\nn\n\nFa\nhr\n\nra\nd\n\nw\neg\n\nA\nsp\n\nha\nlt\n\n448.25\n\n3.50\n\n447.40\n\n446.90\n\n446.40\n\nS\nitz\n\nst\nuf\n\nen\n\n5.55\n\n50\n\nSihlufergestaltung\nQuerprofil 94; Schnitt BB' \n\n2199 Stadthausareal Adliswil\n\nZürich, 28.10.2013 1:100\n\nSchmid Landschaftsarchitekten GmbH\nUetlibergstrasse 137, 8045 Zürich, \nTel: 043 333 30 40, mail@s-la.ch \n\n\n\n448.30\n\n3.50\n\n448.25 HW-Kote: 448.30 (HQ100 + Freibord)\n\nbestehendes Terrain\n\n3.00\n\nP\nfle\n\nge\nw\n\neg\n\nFu\nss\n\nw\neg\n\nch\nau\n\nss\nie\n\nrt\n\nR\nan\n\nd\nst\n\nei\nn\n\nFa\nhr\n\nra\nd\n\nw\neg\n\nA\nsp\n\nha\nlt\n\nB\nös\n\nch\nun\n\ng \n1:\n\n2\n\n446.50\n\n448.00\n\n445.50\n\nSihlufergestaltung\nSchnitt DD' \n\n2199 Stadthausareal Adliswil\n\nZürich, 28.10.2014 1:100\n\nSchmid Landschaftsarchitekten GmbH\nUetlibergstrasse 137, 8045 Zürich, \nTel: 043 333 30 40, mail@s-la.ch \n\n448.30\n\nP\nfle\n\nge\nw\n\neg\n\nbestehendes Terrain\n\nFu\nss\n\nw\neg\n\nch\nau\n\nss\nie\n\nrt\n\nHW-Kote: 448.30 (HQ100 + Freibord)\n\nR\nan\n\nd\nst\n\nei\nn\n\nFa\nhr\n\nra\nd\n\nw\neg\n\nA\nsp\n\nha\nlt\n\n448.25\n\n3.50\n\n447.40\n\n446.90\n\n446.40\n\nS\nitz\n\nst\nuf\n\nen\n\n5.55\n\n50\n\n\n\t1_500 [A3]\n\tAnsichtsbereich-6\n\n\t2199_V001-200-141028.pdf\n\t1_200 [A3]\n\tAnsichtsbereich-3\n\n\n\t2199_V001-Schnitte-141028.pdf\n\tSchnitte+Ansichten\n\tAnsichtsbereich-12\n\tAnsichtsbereich-5\n\tAnsichtsbereich-8\n\tAnsichtsbereich-12\n\tAnsichtsbereich-5\n\tAnsichtsbereich-8\n\tAnsichtsbereich-5\n\n\n\n


Postulat

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