Protokoll

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text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\nwww.adliswil.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \nProtokoll des Grossen Gemeinderats \n \n1. Sitzung vom 9. Mai 2018, 17.00 – 18.45 Uhr, Amtsdauer 2018–2022 \n \nAula Schulhaus Hofern \n________________________________________________________________________ \n \n \n\nAnwesend Davide Loss \n\n \n\nRatspräsident \n\n Sait Acar \n\nVera Bach \n\nHarry Baldegger \n\nAngela Broggini  \n\nReto Buchmann \n\nHanspeter Clesle \n\nBernie Corrodi \n\nPascal Engel \n\nXhelajdin Etemi \n\nDaniel Frei \n\nSilvia Helbling  \n\nSebastian Huber \n\nThomas Iseli \n\nRenato Jacomet \n\nHeidi Jucker \n\nMartin Koller \n\nUrs Künzler \n\nErwin Lauper \n\n \n\nWolfgang Liedtke  \n\nGabriel Mäder  \n\nHeinz Melliger \n\nDaniela Morf \n\nKannathasan Muthuthamby \n\nAndrea Näf \n\nStefan Neubert \n\nMarianne Oswald \n\nPatrick Sager \n\nSimon Schanz  \n\nDaniel Schneider \n\nMario Senn \n\nAngelika Sulser  \n\nWalter Uebersax \n\nUrs Weyermann \n\nAnke Würl-Zwanziger \n\nEsen Yilmaz  \n\nAbwesend -/-  \n\n   \n\nPräsenz Stadtrat Renato Günthardt \n\nHarald Huber \n\nFelix Keller \n\nSoziales \n\nPräsidiales \n\nBau und Planung \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 2 \n\n \n\nSusy Senn \n\nPatrick Stutz \n\nFarid Zeroual \n\n \n\nSicherheit und Gesundheit \n\nWerkbetriebe \n\nFinanzen \n\n \n\nAbwesend Raphael Egli \n\n \n\nBildung \n\n \n\n \n\nStadtschreiberin \n\n \n\nAndrea Bertolosi-Lehr \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 3 \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Eröffnung der Amtsdauer 2018–2022 \n\n2. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2018/2019 \n\n2.1 Wahl des Ratspräsidenten/der Ratspräsidentin \nanschliessend Präsidialansprache \n\n2.2 Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin des Rats \n\n2.3 Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin des Rats \n\n2.4 Wahl von sechs weiteren Mitgliedern des Büros \n\n3. Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\n4. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\n5. Wahl der Sachkommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\n6. Wahl der Einbürgerungskommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\n7. Mitteilungen \n\n8. Ausserordentliche mündliche Fragestunde \n\n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 4 \n\n \n\n1. Eröffnung der Amtsdauer 2018–2022 \n\n Begrüssung durch Thomas Iseli (FDP) 1.1\n\nDie Legislatur 2018-2022 ist eröffnet. \n\nEs ist mir eine grosse Ehre, heute als Alterspräsident die konstituierende Sitzung \ndieses Rats zu eröffnen. Mit meinen insgesamt über 20 Jahren in der Legislative \nvon Adliswil ist es mir eine Ehre, Sie heute zur 1. konstituierenden Sitzung der Le-\ngislaturperiode 2018–2022 begrüssen zu dürfen. Ich gratuliere Ihnen allen herzlich \nzur Wahl. \n\nSpeziell begrüsse ich unsere neuen Ratsmitglieder. Von der Liste Die Liberalen \nAdliswil und Jungfreisinnige wurden Patrick Sager und Reto Buchmann neu ge-\nwählt. Von der Liste Christlichdemokratische Volkspartei wurde Simon Schanz neu \ngewählt. Von der Liste Grüne / Junge Grüne wurde Angela Broggini gewählt. Von \nder Liste der Grünliberalen Partei wurden Stefan Neubert und Gabriel Mäder neu \ngewählt. Des Weiteren teile ich Ihnen mit, dass von der Liste Die Liberalen Adliswil \nund Jungfreisinnige Markus Bürgi erklärt hat, das Amt als Mitglied des Stadtrats \nanzunehmen. Von der Liste der Sozialdemokratischen Partei hat Daniel Jud die \nWahl abgelehnt. Ebenfalls von dieser Liste haben Carmen Marty Fässler erklärt, \ndas Amt als Mitglied des Stadtrats anzunehmen und Renata Vasella Billeter, das \nAmt als Mitglied der Schulpflege anzunehmen. Mit Verfügung des Stadtpräsiden-\nten vom 25. April 2018 wurde als Ersatzwahl für die Liste Die Liberalen Adliswil \nund Jungfreisinnige Silvia Helbling als Mitglied dieses Rats als gewählt erklärt. Für \ndie Liste der Sozialdemokratischen Partei wurden Xhelajdin Etemi, Angelika Sulser \nund Esen Yilmaz als Mitglieder dieses Rats als gewählt erklärt, nachdem Giusep-\npina Aloise ihren Verzicht auf die Ersatzwahl erklärt hat. Diese Ersatzwahlen sind \ninzwischen in Rechtskraft erwachsen. Auch Ihnen gratuliere ich zur Wahl und \nwünsche Ihnen viel Freude und Befriedigung im Amt. \n\nIhnen allen möchte ich ganz herzlich für Ihr Erscheinen danken und den gewählten \nGemeinderäten zu Ihrer Wahl gratulieren. Selbstverständlich gilt dies auch für die \nanwesenden neu- oder wiedergewählten Stadträte. Diese sind heute noch in „al-\nter“ Zusammensetzung anwesend! Ihr Neustart ist ja erst am 1. Juli 2018. \n\nWir alle zusammen werden für die nächste Legislatur 2018–2022 das politische \nGewissen der Stadt Adliswil bilden und gemeinsam die Geschicke dieser schönen \nund attraktiven Stadt lenken. Dies ist eine ehrenvolle und würdevolle Aufgabe und \nbringt auch eine ganz gehörige Arbeitsleistung mit sich. Es erfordert Disziplin, Ein-\nsatzbereitschaft und Pflichtbewusstsein. Denken Sie daran, Ihr Einsatz wird wäh-\nrend der nächsten vier Jahre verlangt, Ihre Kollegen werden Ihre Zuverlässigkeit \nzu schätzen wissen und der Bevölkerung gegenüber sind Sie es schuldig, Sie an \nSitzungen der Kommissionen und im Rat zu repräsentieren und sich einzubringen. \nWagen Sie etwas und sind Sie ein aktiver Teil im politischen Leben von Adliswil, \nleben Sie die direkte Demokratie.  \n\nDer Rat wird nicht immer jünger nach Jahren, aber seine Exponenten und deren \nAnsichten schon, neue Ideen kommen aufs Tapet und werden eingeführt, die Zeit \nwandelt sich enorm schnell und wir müssen bzw. dürfen unseren Beitrag dazu leis-\nten. Wir werden gefragt sein, wenn es um Entscheidungen geht, welche für die \nZukunft unserer Stadt wegweisend sind. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 5 \n\n \n\nMeine erste Wahl geht auf das Jahr 1990 zurück, seither hat sich sehr vieles ge-\nändert und von den heutigen Mitgliedern des Gemeinderats und des Stadtrats \ndurfte ich auch schon mit Ihrem Vater, ja sogar Grossvater politisieren. Damals \nwar ich ein Grünschnabel, heute sieht dies etwas anders aus. Es braucht eine gute \nDurchmischung im Rat und es braucht vor allem Ihre persönliche Initiative und Ih-\nren Einsatz, um etwas zu bewegen. Sie haben nun durch Ihre Wahl die Möglich-\nkeit erhalten, mitzugestalten und mit zu formen. Dies geht aber nur, wenn Sie aktiv \nsind und sich wirklich einbringen.  \n\nIn der Politik gibt es nicht nur immer Sieger oder Verlierer, der politische Prozess \nführt vielmals auch zu weitgehenden, grundsätzlichen Diskussionen und daraus \nentstehen gute Kompromisse. Ich hoffe, allen ist dies klar und wir werden stets \nauch solche finden, damit wir vermehrt „Win-win-Situationen“ kreieren können, oh-\nne dass man dann direkt von Verlierern sprechen muss. \n\n Zum Tod von Klaus Frösch 1.2\n\nWir haben jemanden aus unseren Reihen verloren. Einen ganz grossen Fan und \nRepräsentanten von der Stadt Adliswil. Klaus, genannt Chluso, Frösch ist gestor-\nben.  \n\nAm vergangenen Montag ist unser ehemaliges Ratsmitglied und ehemaliger \nStadtpräsident Klaus Frösch im 92. Lebensjahr verstorben. Er gehörte von 1974 \nbis 1978 dem Grossen Gemeinderat an und war im zweiten Amtsjahr 1975/1976 \nRatspräsident, der Zweite in der Geschichte dieses Rats. Anschliessend schaffte \ner den Sprung in den Stadtrat und war bis im Jahr 1994 Stadtpräsident. \n\nMit seinem tatkräftigen Einsatz hat er die Adliswiler Politik über Jahre sowohl in \nder Legislative als auch in der Exekutive aktiv mitgestaltet. Wir halten seine Ver-\ndienste um die Stadt Adliswil und sein grosses öffentliches Engagement in Erinne-\nrung und in Ehren. Den Hinterbliebenen sprechen wir unser herzliches Beileid aus. \n\nFraktionserklärung  \n\nMario Senn FDP/EVP \n\nDie FDP trauert um Klaus Frösch. Klaus Frösch war für die FDP Adliswil eine prä-\ngende Figur. Anfang der 1970er Jahre war er Parteipräsident und gestaltete dabei \nden Übergang von der Gemeinde Adliswil mit Gemeindeversammlung zur Stadt \nAdliswil mit Grossem Gemeinderat aktiv mit. Mit viel Freude erzählte er jeweils von \nder Mitgliederversammlung vor der Wahl ins erste Parlament 1974. Damals hätten \nüber 80 Personen an der Nominationsversammlung teilgenommen und die FDP-\nListe sei mit 36 Kandidaten vollständig gefüllt gewesen. Aus heutiger Sicht sind \ndas beinahe unglaubliche Geschichten. \n\nEr gehörte dann zu den ersten FDP-Gemeinderäten und wurde sogleich zum 1. \nVizepräsidenten gewählt. 1975 amtierte er dann für ein Jahr als zweiter Ratspräsi-\ndent in der Geschichte unseres Parlaments. 1978 schaffte er den Sprung in den \nStadtrat und 1982 wurde er als Stadtpräsident gewählt. Ein Amt, das er während \nzwölf Jahren ausführte.  \n\nAuch nach seinem Rücktritt blieb Klaus Frösch am Adliswiler Politgeschehen inte-\nressiert. Beinahe bis zuletzt nahm er regelmässig an unseren Mitgliederversamm-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 6 \n\n \n\nlungen teil und brachte sich auch aktiv ein. Erst seit kurzem liess er sich jeweils \nentschuldigen, weil seine Kräfte langsam nachliessen. Klaus Frösch war für seine \npointierten Stellungnahmen in den Zeitungen bekannt. Er war stets auch ein Ver-\nmittler und nie nachtragend. Innerhalb der FDP setzte er sich auch immer für die \nJungen ein und freute sich über das erfolgreiche Engagement junger Personen. \nNur seine Enkel konnte er nicht überzeugen: Gerne hätte er auch einen Enkel oder \neine Enkelin aktiv politisieren sehen. \n\nKlaus Frösch war aber nie nur Politiker. Als promovierter Jurist wirkte er neben \nseinem Stadtpräsidentenamt weiter als Personalchef der ELVIA-Versicherungen. \nEs war ihm wichtig, neben seinem politischen Amt auch noch ein Bein im Berufs-\nleben zu haben und nicht als Berufspolitiker von der Politik abhängig zu sein. Poli-\ntik war für ihn Milizpolitik und das Engagement jedes einzelnen. So lassen sich \nauch seine Worte in einer FDP-Werbebroschüre verstehen, für die er 1973 als \nPräsident der FDP Adliswil verantwortlich war. Er richtet sich darin an die Adliswi-\nlerinnen und Adliswiler und schrieb: „Wenn Sie wirklich gewillt sind, Ihrerseits den \ndringenden Bedürfnissen unserer Gemeinde etwas von Ihrer zweifelslos kostbaren \nZeit zu opfern, etwas von Ihrer Intelligenz, Ihrer reichen Erfahrung aus dem Ge-\nschäftsleben und Ihrer Schaffenskraft in die Lösung der gemeinsamen Probleme \nzu investieren, dann ist schon viel geholfen. Das grösste und brennendste Prob-\nlem unserer direkten Demokratie ist in der Tat die gefährliche politische Abstinenz. \nMan überlässt den Entscheid „den andern“ und kommt sich „manipuliert“ vor, \nwenn’s schief gegangen ist. Mit welchem Recht eigentlich? Wer nicht bereit ist, an \nder politischen Willensbildung aktiv teilzunehmen, dessen nachträgliches Ge-\nschimpfe verdient nur, ungehört zu verhallen.“ \n\nNeben Humor waren ihm auch ein gepflegter Garten, Fussball, Personalfragen, \nseine Kinder und Enkel, sowie seine Hunde wichtig. Wichtig war ihm aber auch \ndas soziale Engagement. Jahre-, ja jahrzehntelang, gehörte er dem Stiftungsrat \nder Stiftung für die Adliswiler Jugend an – wie übrigens auch Franziska Fries, wel-\nche heute auf der Tribüne Platz genommen hat -, den er auch präsidierte. Diese \nStiftung "sponserte" bekanntlich die städtische Krippe, das Kinderhaus Werd, und \nist auch heute noch wohltätig engagiert. \n\nWir werden Klaus Frösch vermissen. Er hatte Charme und eine grosse Ausstrah-\nlung als unverwüstlicher Optimist. Den Angehörigen sprechen wir unser herzlichs-\ntes Beileid aus. \n\nThomas Iseli (FDP) \n\nZu Ehren des Verstorben, aber auch in Gedanken an die Hinterbliebenen, halten \nwir eine Schweigeminute ab. Ich bitte Sie, sich von den Sitzen zu erheben \n\n(Schweigeminute) … herzlichen Dank. \n\nSo und nun auf zu neuen Taten und zur Bildung bzw. Konstituierung des neuen \nParlaments für die kommende Legislatur. Auf gutes und zwar gemeinsam gutes \nGelingen. Viel Spass bei der Ausübung ihres Amtes und danke für Ihre Aufmerk-\nsamkeit.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 7 \n\n \n\n Bezeichnung der Stimmenzählerinnen oder Stimmenzähler  1.3\n\nBevor wir mit der ersten Wahl starten können, bezeichne ich gestützt auf Art. 1 \nZiff. 2 der Geschäftsordnung vorläufig drei provisorische Stimmenzählerinnen oder \nStimmenzähler. Die definitive Wahl wird durch das Büro erfolgen. \n\nAls provisorische Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler bezeichne ich Anke \nWürl-Zwanziger, Daniel Schneider und Urs Weyermann. Ich teile ihnen folgende \nZählbereiche zu: \n\nAnke Würl-Zwanziger Tische SVP inkl. zwei Mitglieder der FW, Heinz Melliger \nund Bernie Corrodi \n\nDaniel Schneider Tische CVP, GLP, FDP, EVP inkl. zwei Mitglieder der FW, \nDaniel Frei und Harry Baldegger \n\nUrs Weyermann Tische SP, GP und Präsidium \n\nAls provisorischen Sekretär bezeichne ich Urs Künzler. \n\n2. Wahl des Büros für das Amtsjahr 2018/2019 \n\n2.1 Wahl der Ratspräsidentin/des Ratspräsidenten; anschliessend Präsidialan-\nsprache \n\nGeschätzte Kolleginnen und Kollegen. Wir dürfen jetzt für das Amtsjahr 2018/2019 \ndas Präsidium sowie die übrigen Mitglieder des Büros wählen. Wir kommen zur \nWahl der neuen Ratspräsidentin bzw. des neuen Ratspräsidenten. \n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nIm Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlage ich zur Wahl zum Rats-\npräsidenten Davide Loss (SP) vor.  \n\nThomas Iseli (FDP) \n\nVorgeschlagen als Gemeinderatspräsident wird Davide Loss. Der Vorschlag wird \nnicht vermehrt. \n\nDiese Wahl wird geheim durchgeführt. Wir schreiten zur Wahl. Ich weise Sie da-\nrauf hin, dass gestützt auf Art. 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung während des ge-\nsamten Wahlverfahrens – d.h. vom Austeilen der Wahlzettel bis zur Ermittlung des \nWahlresultats – im Ratssaal und auf der Tribüne ein Foto- und Filmverbot herrscht. \n\nZuerst sind die Anwesenden zu zählen. Ich bitte die Stimmenzählenden, die An-\nzahl der Anwesenden zu ermitteln.  \n\nEs sind 36 Ratsmitglieder anwesend. \n\n(Austeilung, Einsammlung und Auszählung der Wahlzettel)  \n\nIch gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt:  \n\nAusgeteilte Wahlzettel 36 \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 8 \n\n \n\nEingegangene Wahlzettel 36 \n\nDavon leer 0 \n\nDavon ungültig 0 \n\nMassgebende Stimmenzahl 36 \n\nAbsolutes Mehr 19 \n\nGewählt ist mit 34 Stimmen: Davide Loss, SP \n\nWeiter haben Stimmen erhalten: Wolfgang Liedtke 2 \n\n \n\nLieber Davide, ich gratuliere Dir herzlich zur Wahl zum Ratspräsidenten fürs Amts-\njahr 2018/19. Ich wünsche Dir alles Gute und bitte Dich, auf dem Bock Platz zu \nnehmen.  \n\nSomit habe ich mein Amt als Alterspräsident erledigt und übergebe das Wort an \nDavide Loss. Zuerst möchte ich aber Urs Künzler bitten, mit dem Bär „Horst“ nach \nvorne zu kommen und nach alter Väter Sitte und Tradition, ihn dem neuen Präsi-\ndenten in aller Ehre zu übergeben.  \n\nAntrittsrede des neuen Ratspräsidenten Davide Loss \n\nIch möchte mich ganz herzlich für die Wahl zum neuen Gemeinderatspräsidenten \nbedanken. Es ist mir eine ausserordentliche Ehre, dieses Amt bekleiden zu dürfen. \nDass Sie mich mit diesem Traumresultat, das ich gar noch nicht richtig fassen \nkann, zum höchsten Adliswiler gewählt haben, freut mich riesig. Das ist alles ande-\nre als selbstverständlich, und in meinem Fall gilt das ganz besonders. \n\nIch wurde im Jahr 2007 im Rahmen einer Ersatzwahl mit 19 Jahren als Mitglied \ndieses Rats gewählt. Diese Wahl habe ich nur dank einer einzigen Stimme ge-\nschafft: Ich erzielte bei den Wahlen im Jahr 2006 1'574 Stimmen. Das war exakt \neine Stimme mehr als mein Konkurrent auf der SP-Liste, der 1'573 Stimmen erziel-\nte. Das ist das beste Beispiel dafür, dass es auf jede einzelne Stimme ankommt. \nIch gebe es zu: Am Anfang war es in diesem Rat nicht einfach für mich. Ich muss-\nte es mit gestandenen, älteren Ratsherren aufnehmen. Und in der SP-Fraktion galt \nbis kurz vor meinem Eintritt das eiserne Gesetz, dass man mit Wollpullover und \neinzig zu Fuss oder höchstens mit dem öffentlichen Verkehr an die Ratssitzungen \nzu kommen habe. So war das Staunen gross, als ich mit Anzug und Krawatte er-\nschien – und dies erst noch mit dem Auto meiner Mutter. Aber auch die bürgerli-\nche Ratsseite war ziemlich paff, als ich eben nicht brav sitzen blieb, sondern hart-\nnäckig die Interessen der Jugend vertrat und der bürgerlichen Ratsseite gar einmal \nvorwarf, sie lasse Adliswil einfach „verkaffen“. Auch haben mir die bürgerlichen \nParteien am 19. Dezember 2017 genügend Lebenserfahrung abgesprochen, um in \ndie damalige RGPK gewählt werden zu können. Umso mehr freue ich mich, dass \nSie mir nun so viel Lebenserfahrung einräumen und mir sogar zutrauen, das \nhöchste Amt in dieser Stadt auszuüben. Das weiss ich sehr zu schätzen. Dafür \nmusste ich – im Unterscheid zu anderen Politikern, die ein hohes politisches Amt \nanstreben – nicht einmal meinen italienischen Pass abgeben. Diejenigen von \nIhnen, die mich in der Hoffnung gewählt haben, der Ratsausflug werde ins Trenti-\nno erfolgen, muss ich aber leider enttäuschen. Dazu reicht unser Budget leider \nnicht aus. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 9 \n\n \n\nEs darf in meinem Präsidialjahr durchaus etwas „Italianità“ geben. Wir dürfen aber \nden Menschen hinter der Politikerin oder dem Politiker nie vergessen und müssen \ndeshalb respektvoll miteinander umgehen. So wünsche ich mir eine positive Streit-\nkultur mit leidenschaftlichen Debatten, nach denen alle zusammensitzen und über \ndas Gesagte lachen können. Auch die Sitzungen dürfen ruhig 5 oder 10 Minuten \nspäter beginnen. Ich habe bei Ihnen ja ohnehin immer die „Davide-5-Minuten“ zu-\ngute. Zustände, wie sie im italienischen Parlament herrschen, möchte ich aber \ndennoch nicht. Ich bitte Sie deshalb, untereinander auf ein körperliches Kräfte-\nmessen zu verzichten. Auch den Prosecco und den Prosciutto bitte ich Sie, erst \nnach der Sitzung einzunehmen. \n\nDie Politkultur in Adliswil hat sich in den vergangenen Jahren stark verändert – \nzum Guten. War der Rat früher in meinen Augen eher ein Gremium von gestande-\nnen Ratsherren, deren erste Priorität es war, den machthungrigen Stadtrat in die \nSchranken zu weisen, so arbeiten wir heute – trotz aller Meinungsverschiedenhei-\nten – Hand in Hand zusammen. Dies gilt nicht nur innerhalb dieses Rats, sondern \nauch gegenüber dem Stadtrat. Ich bin überzeugt, dass nur ein starkes Parlament \ndas Vertrauen der Bevölkerung in die Politik stärken kann. Dazu gehört nicht nur \nTransparenz, sondern auch eine starke politische Kontrolle über das Handeln des \nStadtrats und der Stadtverwaltung. Diese führt dazu, dass Vertrauen in die Arbeit \nder Verwaltung geschaffen werden kann. Ich glaube, wir dürfen stolz sein auf un-\nser Parlament, weil wir in dieser Hinsicht viel weiter sind, als manch andere Ge-\nmeinden. Ich wünsche mir, dass wir diese einzigartige Politkultur in meinem Präsi-\ndialjahr weiterleben können. \n\nIch möchte in meinem Präsidialjahr Brücken bauen, Brücken zu allen Bevölke-\nrungsschichten, vor allem auch zu denjenigen, die sich kein Gehör verschaffen \nkönnen. Ich denke da vor allem an die Ausländerinnen und Ausländer oder an \nAsylsuchende und Flüchtlinge, die nicht wählen oder stimmen können, und die \noftmals ganz andere Probleme haben, als die, die uns hier drin beschäftigen. Auch \nsie verdienen es, gehört zu werden. Wir müssen uns bewusst sein, wie unglaub-\nlich privilegiert wir hier in Adliswil sind und wie viel Glück wir haben, hier geboren \nworden zu sein. Aber auch die Jungen dürfen wir nicht vergessen. Sie sind die Zu-\nkunft und verdienen ein besonderes Augenmerk seitens der Politik. Dazu gehört \nein offenes Ohr für ihre Anliegen. \n\nSie dürfen sich auch auf ein paar Neuerungen gefasst machen. Ich werde in mei-\nnem Präsidialjahr das Beste geben, damit nicht alles zu rechtlich, aber dennoch al-\nles rechtlich korrekt abläuft. Ebenso habe ich mir zum Ziel gesetzt, dass ich diesen \nAnzug auch noch nächstes Jahr werde tragen können.  \n\nSo, nun freue ich mich, gemeinsam mit Ihnen mein Präsidialjahr angehen zu kön-\nnen. Auf zu neuen Taten! Für Ihr Vertrauen danke ich Ihnen nochmals herzlich. An \ndieser Stelle möchte ich auch dem Alterspräsidenten für seine weisen Worte dan-\nken und dass er diese Sitzung bis hierhin mit Bravur geleitet hat.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nGeschätzte Kolleginnen und Kollegen, Sie haben mich wortwörtlich aus einer \nSchuhschachtel zum Ratspräsidenten gewählt, was mich natürlich sehr freut. Al-\nlerdings ist mir diese Schachtel seit meinem Eintritt in diesen Rat ein Dorn im Au-\nge. Ich war schon immer der Meinung, dass der Rat eine eigene Urne haben soll-\nte, wenn möglich sogar mit dem Adliswiler Wappen. Darum schaffe ich als erste \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 10 \n\n \n\nAmtshandlung diese Schuhschachtel ab. Als kleines Geschenk an diesen Rat ha-\nbe ich eine Urne, welche Oliver Acar, der Sohn von unserem Ratskollegen Sait \nAcar, erstellt hat, anfertigen lassen. An dieser Stelle vielen Dank für diese wunder-\nbare Arbeit. So, jetzt machen wir einen Test, ob diese Urne auch ihren Dienst er-\nfüllt. Ich übergebe die neue Urne der Ratsweibelin.  \n\n Wahl des 1. Vizepräsidenten/der 1. Vizepräsidentin des Rats 2.2\n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nDie Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt zur Wahl zum 1. Vizepräsidenten \nMario Senn (FDP) vor.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nVorgeschlagen als 1. Vizepräsident wird Mario Senn. Der Vorschlag wird nicht \nvermehrt.  \n\nDiese Wahl wird geheim durchgeführt. Wir schreiten zur Wahl. Ich weise Sie da-\nrauf hin, dass gestützt auf Art. 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung während des ge-\nsamten Wahlverfahrens kein Ratsmitglied den Saal betreten oder verlassen darf. \nIch mache Sie darauf aufmerksam, dass während des gesamten Wahlverfahrens – \nd.h. vom Austeilen der Wahlzettel bis zur Ermittlung des Wahlresultats – im Ratss-\naal und auf der Tribüne ein Foto- und Filmverbot herrscht. \n\nZuerst sind die Anwesenden zu zählen. Ich bitte die Stimmenzählenden, die An-\nzahl der Anwesenden zu ermitteln.  \n\nEs sind 36 Ratsmitglieder anwesend.  \n\n(Austeilung, Einsammlung und Auszählung der Wahlzettel)  \n\nIch gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt: \n\nAusgeteilte Wahlzettel  36 \n\nEingegangene Wahlzettel  36 \n\ndavon leer   3 \n\ndavon ungültig  0 \n\nmassgebende Stimmenzahl  33 \n\nabsolutes Mehr  17 \n\ngewählt ist mit 27 Stimmen: Mario Senn (FDP)  \n\nweiter haben Stimmen erhalten: Vera Bach 2 \n\n Thomas Iseli 2 \n\n Urs Weyermann 1 \n\n Anke Würl-Zwanziger 1 \n\nIch gratuliere Mario Senn herzlich zur Wahl und wünsche ihm viel Erfolg und Be-\nfriedigung im Amt. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 11 \n\n \n\nLieber Mario, auf heisse Rededuelle müssen wir im kommenden Jahr nun beide \nverzichten. Ich freue mich auf dieses Jahr mit Dir und bitte Dich, neben mir auf \ndem Bock Platz zu nehmen. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n Wahl des 2. Vizepräsidenten/der 2. Vizepräsidentin des Rats 2.3\n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nDie Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt zur Wahl zum 2. Vizepräsidenten \nSebastian Huber (SVP) vor.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nVorgeschlagen als 2. Vizepräsident wird Sebastian Huber. Der Vorschlag wird \nnicht vermehrt.  \n\nDiese Wahl wird geheim durchgeführt. Wir schreiten zur Wahl. Ich weise Sie da-\nrauf hin, dass gestützt auf Art. 59 Abs. 2 der Geschäftsordnung während des ge-\nsamten Wahlverfahrens kein Ratsmitglied den Saal betreten oder verlassen darf. \nIch mache Sie darauf aufmerksam, dass während des gesamten Wahlverfahrens – \nd.h. vom Austeilen der Wahlzettel bis zur Ermittlung des Wahlresultats – im Ratss-\naal und auf der Tribüne ein Foto- und Filmverbot herrscht. \n\nZuerst sind die Anwesenden zu zählen. Ich bitte die Stimmenzählenden, die An-\nzahl der Anwesenden zu ermitteln.  \n\nEs sind 36 Ratsmitglieder anwesend.  \n\n(Austeilung, Einsammlung und Auszählung der Wahlzettel)  \n\nIch gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt: \n\nAusgeteilte Wahlzettel  36 \n\nEingegangene Wahlzettel  36 \n\ndavon leer  2 \n\ndavon ungültig  0 \n\nmassgebende Stimmenzahl  34 \n\nabsolutes Mehr  18 \n\ngewählt ist mit 27 Stimmen: Sebastian Huber (SVP) \n\nweiter haben Stimmen erhalten: Heidi Jucker 4 \n\n Urs Weyermann 2 \n\n Erwin Lauper 1 \n\nIch gratuliere Sebastian Huber herzlich zur Wahl und wünsche ihm viel Erfolg und \nBefriedigung im Amt. Lieber Sebastian, ich freue mich, dass mit Dir das Präsidium \nnun komplett und dadurch in der Hand von drei jungen Männern ist. Damit ist das \nDurchschnittsalter des Präsidiums so tief gesunken wie noch nie zuvor. Ich freue \nmich auf die Zusammenarbeit mit Dir. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 12 \n\n \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n Wahl der übrigen Mitgliedern des Büros 2.4\n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nDer IFK-Vorschlag für die Mitglieder des Büros lautet: Reto Buchmann (FDP/EVP), \nUrs Künzler (SVP), Xhelajdin Etemi (SP), Simon Schanz (CVP/GLP), Daniel Frei \n(FW), Daniel Schneider (GP).  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nVorgeschlagen werden: Reto Buchmann, Urs Künzler, Xhelajdin Etemi, Simon \nSchanz, Daniel Frei, Daniel Schneider. \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. Diese Wahl wird offen durchgeführt. Die ge-\nheime Wahl wird nicht beantragt. \n\nDa sechs Wahlvorschläge vorliegen und gleich viele Sitze zu besetzen sind, \nerkläre ich gestützt auf Art. 59 Abs. 1 lit. a Satz 2 der Geschäftsordnung Reto \nBuchmann, Urs Künzler, Xhelajdin Etemi, Simon Schanz, Daniel Frei, Daniel \nSchneider als gewählt. \n\nIch gratuliere den Gewählten herzlich zur Wahl und wünsche Ihnen Erfolg und Be-\nfriedigung im Amt. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n \n\nFraktionserklärung  \n\nWolfgang Liedtke (SP) \n\nIch bin mir nicht sicher, ob Davide der bis dahin jüngste Gemeinderatspräsident in \nAdliswil ist, aber er ist sicherlich einer der Jüngsten. Jedenfalls ist er aber ein \nSenkrechtstarter. Und er ist das erste Mitglied des Partito Democratico Italiano auf \nunserem Präsidentenstuhl. \n\nEingetreten in die SP Adliswil ist er am 2. März 2005 im Alter von 17 Jahren. Bei \nder Wahl im März 2006 hatte er bereits für den Grossen Gemeinderat kandidiert \nund ist im März 2007 in den Rat nachgerückt. Er war mit 19 Jahren der bis damals \njüngste Gemeinderat des Bezirks Horgen. \n\nZugegeben – für den Aufstieg auf den Bock hat er sich dann Zeit gelassen. Aller-\ndings hat er schon seit Jahren gemeinsam mit Mario Senn aus der zweiten Reihe \ndas Geschehen im Rat mit gesteuert. \n\nSenkrechtstarter – das heisst nicht unbedingt, schnell zu sein in jeder Lebenslage. \nDas haben wir in der SP oft in den Fraktionssitzungen erfahren, wenn Davide eini-\nge Minuten verspätet eintraf. Und so hat mir Davide bereits anvertraut, dass die \nRatssitzungen demnächst erst ab 19:30 beginnen werden. Darüber hinaus hat er \nuns eben davon überzeugen wollen, dass er dann noch mit 5 bis 10 Minuten Ver-\nspätung beginnen wird. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 13 \n\n \n\nLieber Davide, ich wünsche Dir in den nächsten 12 Monaten eine sichere und mu-\ntige Hand in Deiner verantwortungsvollen Position. Zur Beruhigung – falls es dann \ndoch einmal hektisch wird – überreiche ich Dir ein Mittel, welches in deinem Lieb-\nlings-Reiseland genossen wird: Nein, keine Flasche Vino Nobile de Montepulciano \naus der Toskana, sondern Mate Tee aus Argentinien. Zur Entspannung habe ich \ndann noch etwas anderes zu bieten. Ich weiss, dass Du nach langen, anstrengen-\nden Sitzungen gerne mit Deinem Vermieter einen Schluck Whisky geniesst und \neine Zigarre rauchst. Deshalb überreiche ich Dir eine Flasche schottischen Malt-\nWhisky und einen Gutschein vom Tabaklädeli in Adliswil. \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nGanz herzlichen Dank Wolfgang für Deine Worte und die Geschenke und auch an \nEuch, liebe Genossinnen und Genossen.  \n\n3. Wahl der Rechnungsprüfungskommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nWahl der Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission \n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nFür die sieben Sitze kann die IFK Ihnen sechs Vorschläge machen:  \nThomas Iseli (FDP/EVP), Silvia Helbling (FDP/EVP), Heidi Jucker (SVP), Esen \nYilmaz (SP), Walter Uebersax (CVP/GLP), Bernie Corrodi (FW) \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nVorgeschlagen werden: Thomas Iseli, Silvia Helbling, Heidi Jucker, Esen Yilmaz, \nWalter Uebersax, Bernie Corrodi.  \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. Diese Wahl wird offen durchgeführt. Die ge-\nheime Wahl wird nicht beantragt. \n\nDa sechs Wahlvorschläge vorliegen und sieben Sitze zu besetzen sind, er-\nkläre ich gestützt auf Art. 59 Abs. 1 lit. a Satz 2 der Geschäftsordnung \nThomas Iseli, Silvia Helbling, Heidi Jucker, Esen Yilmaz, Walter Uebersax \nund Bernie Corrodi als gewählt. \n\nDa wir lediglich sechs der sieben Kommissionssitze besetzt haben, wiederholen \nwir das Wahlverfahren für den siebten Sitz. \n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nFür den siebten Sitz gibt es keinen IFK Vorschlag.  \n\nHeidi Jucker (SVP) \n\nDie SVP-Fraktion schlägt Daniela Morf (SVP) für den siebten Sitz in die Rech-\nnungsprüfungskommission vor.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 14 \n\n \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nDie SVP-Fraktion schlägt Daniela Morf vor. Wird dieser Vorschlag vermehrt oder \nwird das Wort verlangt? \n\nMarianne Oswald (Grüne) \n\nLaut der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, Art. 10 Absatz 3, müssen \ndie Fraktionen ihrer Stärke angemessen in den Kommissionen vertreten sein. Rein \nrechnerisch hat nun die SVP einen Anspruch auf anderthalb Sitze in der RPK, die \nGrünen auf einen halben Sitz. \n\nViel wurde im Vorfeld nun darüber diskutiert, wie das Problem zu lösen sei. Was, \nglaube ich, allen klar ist: der erste Sitz in einer Kommission ist der Wichtigste. Das \nheisst, es ist für eine Fraktion essentiell, überhaupt in einer Kommission vertreten \nzu sein, der zweite Sitz ist dann ‚nice to have’. Wir Grünen haben unseren Wunsch \nauf einen Sitz in der RGPK schon vor vier Jahren zurückgestellt und auf eine Ab-\nstimmung im Rat verzichtet. Dieses Mal machen wir das nicht. Wenn die SVP zwei \nSitze in der RPK hat, die Grünen aber gar keinen, dann erhalten die bürgerlichen \nParteien, welche 55% der Sitze im Gemeinderat innehaben (also nur gut die Hälf-\nte), über 70% der Sitze in der RPK. Eine ausgewogene Besetzung wäre das nicht. \n\nDarum kandidiert die Grüne Fraktion für den 7. Sitz der RPK. Ich stelle mich zur \nWahl zur Verfügung.  \n\nDa es sich um eine Personenwahl handelt, ähnlich wie beim Präsidium, und damit \njede und jeder für sich nach bestem Wissen und Gewissen entscheiden kann, be-\nantragen wir eine geheime Wahl. \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nDie Fraktion der Grünen schlägt Marianne Oswald vor. Werden diese Vorschläge \nvermehrt?  \n\nHanspeter Clesle (FDP/EVP) \n\nDa unser Fraktionspräsident Mario Senn heute wegbefördert wurde, werde ich \nheute für unsere Fraktion votieren. Es ist natürlich das gute Recht von Marianne \nOswald, für die Grünen Anspruch auf einen Sitz in der RPK zu erheben. Für uns \nausschlaggebend waren die Zahlen. Der Anspruch der SVP auf einen zweiten Sitz \nist einfach ein „Mü“ grösser als der der Grünen. Die Mathematik ist hier unbestech-\nlich. Deshalb kann die SVP zuerst wählen und wenn sie einen zweiten Sitz in der \nRPK möchte, unterstützen wir das. \n\nNicht ganz Unrecht hat Marianne Oswald, wenn sie die relativ schwache Vertre-\ntung von rot-grün kritisiert. Für uns ist diese Argumentation aber nicht stichhaltig. \nDenn einerseits wollen die Grünen mit der SP keine Fraktionsgemeinschaft einge-\nhen, die ihnen diesen Sitz in der RPK garantiert hätte, um sich als unabhängig pro-\nfilieren zu können. Andererseits behaupten sie nun aber plötzlich, man müsse SP \nund Grüne zusammenzählen und wollen so ihren Sitz rechtfertigen. Man kann \nnicht den „Foifer“ und das „Weggli“ haben. Entweder arbeitet man in einer Frakti-\nonsgemeinschaft zusammen und wird dann auch zusammengezählt und hat somit \nVorteile bei der Kommissionssitzvergabe, oder man macht das nicht. Beides kann \nman nicht haben. Diesen Vorteil einer Fraktionsgemeinschaft nutzen andere \nKleinparteien wie wir bei der EVP oder auch neu jetzt die GLP. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 15 \n\n \n\nNoch zwei, drei Gedanken zum Antrag zur geheimen Wahl. Man kann eine gehei-\nme Wahl beantragen. So hält es unsere Geschäftsordnung fest. Aus meiner Sicht \nführen in dem vorliegenden Fall zwei Beweggründe zu diesem Begehren hin:  \n\n- man möchte nicht öffentlich preisgeben, wen man unterstützen will \n\n- man erhofft sich so abweichende Stimmen aus den einzelnen Fraktionen \n\nWir lehnen den Antrag auf eine geheime Wahl ab. Denn wir haben nichts zu ver-\nbergen und stehen offen zu unserer Wahlentscheidung. Eigentlich ist der Antrag \nvon Marianne Oswald, gegenüber den Parlamentarierinnen und Parlamentarier, \neine Unterstellung, welche ich so nicht stehen lassen möchte. Es soll also auch in \nmeiner Fraktion Personen geben, die offen mit Handerheben anders stimmen, als \nwenn sie geheim einen Namen auf einen Wahlzettel schreiben dürfen. Diese Un-\nterstellung weise ich entschieden zurück. Man bildet zwar eine Fraktionsgemein-\nschaft, was aber nicht bedeutet, dass wir immer einer Meinung sind oder uns gar \nzu einer gleichen Meinung verpflichten. Wer unsere mehr als ein Jahrzehnt dau-\nernde Fraktionsgemeinschaft mitverfolgt hat, konnte dabei einige Meinungsver-\nschiedenheiten feststellen. Wenn das nicht so wäre, könnten gleich alle FDP-\nGemeinderätinnen und Gemeinderäte der EVP beitreten. Wir pflegen eine offene \nStreitkultur und es ist selbstverständlich auch bei uns möglich, von der Fraktions-\nmeinung abzuweichen, wenn man das wünscht. Wir stehen für Transparenz und \nhaben kein Problem damit, unsere Wahlentscheidung offen zu zeigen. Deshalb \nsprechen wir uns dafür aus, die Wahl wie von der Geschäftsordnung vorgesehen, \noffen durchzuführen.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nDiese Wahl wird offen durchgeführt. Marianne Oswald beantragt die Durchführung \nder geheimen Wahl. Wir stimmen über den Antrag von Marianne Oswald ab, die \nWahl geheim durchzuführen. \n\nAbstimmung über geheime Wahl \n\nDer Rat lehnt den Antrag von Marianne Oswald mit 20 zu 16 Stimmen bei 0 \nEnthaltungen ab. \n\nWahl siebter Sitz für die Rechnungsprüfungskommission  \n\nWir schreiten zur Wahl. Ich weise Sie darauf hin, dass gestützt auf Art. 59 Abs. 2 \nder Geschäftsordnung während des gesamten Wahlverfahrens kein Ratsmitglied \nden Saal betreten oder verlassen darf.  \n\nEs sind 36 Ratsmitglieder anwesend. \n\nGemäss Art. 59 Abs. 1 lit. b Satz 2 der Geschäftsordnung ist die Zahl der Stimmen \nfür jede kandidierende Person in der gleichen Reihenfolge festzustellen, wie die \nVorschläge gefallen sind. Jedes Ratsmitglied hat dabei eine Stimme. \n\nIch gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt:  \n\nMassgebende Stimmenzahl 36 \n\nAbsolutes Mehr 19 \n\nGewählt ist mit 20 Stimmen: Daniela Morf (SVP) \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 16 \n\n \n\nIch gratuliere den Gewählten herzlich zur Wahl und wünsche ihnen Erfolg und Be-\nfriedigung im Amt. \n\n \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nWir kommen zur Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten der Rechnungsprü-\nfungskommission. \n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nFür die Wahl zum Präsidium der RPK gibt es keinen IFK-Vorschlag. \n\nAnke Würl-Zwanziger (CVP/GLP) \n\nWir von der CVP/GLP-Fraktion schlagen Walter Uebersax als Präsidenten für die \nRechnungsprüfungskommission (RPK) vor. \n\nAls gestandener Adliswiler und engagierter Politiker bringt Walter Uebersax das \nganze Rüstzeug für dieses Amt mit. Bereits in der vergangenen Legislatur konnte \ner seine Fähigkeiten in diversen Geschäften unter Beweis stellen, das auch als 1. \nSekretär in der damaligen RGPK. \n\nIn seiner beruflichen Tätigkeit bei einer Grossbank trägt er die Bilanzverantwortung \nüber alle Assets des IT-Workplaces und ist sich gewohnt, Zahlen, Fakten und Hin-\ntergrundinformationen sachlich und kritisch zu durchleuchten und zu hinterfragen. \nSeine über 25-jährige Führungserfahrung geben ihm auch die nötige Seniorität, \ndie es für dieses Amt braucht. Walter Uebersax verfügt über ein umfangreiches \nNetzwerk in allen Sparten von Adliswil. Neben diversen Revisoren-Tätigkeiten in \nVereinen ist er auch als Kassier und Vorstandsmitglied tätig. \n\nWir von der CVP/GLP-Fraktion stellen den Antrag für eine geheime Wahl. \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nDie CVP/GLP-Fraktion schlägt Walter Uebersax vor. Zudem beantragt Anke Würl-\nZwanziger die Durchführung der geheimen Wahl.  \n\nWird dieser Vorschlag vermehrt oder wird das Wort verlangt? \n\nHanspeter Clesle (FDP/EVP) \n\nDie FDP/EVP-Fraktion schlägt Thomas Iseli vor. Es ist bedauerlich, dass es der \nIFK nicht gelang, sich auf einen Vorschlag zu einigen. Zumal der Schlüssel für die \nVerteilung der Kommissionspräsidien seit Jahren klar ist. \n\nBis anhin war die Regel, dass die wählerstärksten Fraktionen die parlamentari-\nschen Kommissionspräsidien - RPK, GPK, SAKO und EK – bestellten und das \nAuswahlverfahren der Wahl-Rangierung nach stattfand. Die Fraktionsgemein-\nschaft FDP-EVP weist den grössten Wähleranteil auf und kann daher als erste das \nPräsidium wählen. Sehr komisch wäre es doch, wenn dieses Recht der viertgröss-\nten Fraktion zufallen würde.  \n\nDem zu Folge schlage ich Thomas Iseli als RPK-Präsident für die Amtsdauer \n2018 -2022 vor und danke Ihnen für Ihre Wahlbestätigung. Zum Begehren einer \ngeheimen Wahl kennen Sie unsere Haltung. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 17 \n\n \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nDie FDP/EVP-Fraktion schlägt Thomas Iseli vor.  \n\nDie Vorschläge werden nicht vermehrt. Diese Wahl wird offen durchgeführt. Anke \nWürl-Zwanziger beantragt die Durchführung der geheimen Wahl. Wir stimmen \nüber den Antrag von Anke Würl-Zwanziger ab, die Wahl geheim durchzuführen. \n\nAbstimmung über geheime Wahl \n\nDer Rat lehnt den Antrag von Anke Würl-Zwanziger mit 19 zu 16 Stimmen bei \n1 Enthaltung ab. \n\nWahl Präsidium Rechnungsprüfungskommission \n\nWir schreiten zur Wahl. Ich weise Sie darauf hin, dass gestützt auf Art. 59 Abs. 2 \nder Geschäftsordnung während des gesamten Wahlverfahrens kein Ratsmitglied \nden Saal betreten oder verlassen darf. \n\nEs sind 36 Ratsmitglieder anwesend. \n\nGemäss Art. 59 Abs. 1 lit. b Satz 2 der Geschäftsordnung ist die Zahl der Stimmen \nfür jede kandidierende Person in der gleichen Reihenfolge festzustellen, wie die \nVorschläge gefallen sind. Jedes Ratsmitglied hat dabei eine Stimme. \n\nIch gebe Ihnen das Resultat der Wahl bekannt:  \n\nMassgebende Stimmenzahl 36 \n\nAbsolutes Mehr 18 \n\nGewählt ist mit 20 Stimmen: Thomas Iseli (FDP) \n\nMartin Koller (SVP) macht den Ratspräsidenten auf einen Fehler beim Resul-\ntat aufmerksam. Der Ratspräsident gibt das richtige Resultat bekannt.  \n\nGewählt ist mit 19 Stimmen und 1 Enthaltung Thomas Iseli (FDP) \n\nIch gratuliere dem Gewählten herzlich zur Wahl und wünsche ihm Erfolg und Be-\nfriedigung im Amt. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n4. Wahl der Geschäftsprüfungskommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nWahl der Mitglieder der Geschäftsprüfungskommission \n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nDie Interfraktionelle Konferenz (IFK) schlägt für die fünf Sitze der Geschäftsprü-\nfungskommission vier Personen vor: Pascal Engel (FDP/EVP), Renato Jacomet \n\n(SVP), Wolfgang Liedtke (SP), Andrea Näf (CVP/GLP). \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 18 \n\n \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nVorgeschlagen sind: Pascal Engel, Renato Jacomet, Wolfgang Liedtke, Andrea \nNäf. Der Vorschlag wird nicht vermehrt. Diese Wahl wird offen durchgeführt. Die \ngeheime Wahl wird nicht beantragt. \n\nDa vier Wahlvorschläge vorliegen und fünf Sitze zu besetzen sind, erkläre \nich gestützt auf Art. 59 Abs. 1 lit. a Satz 2 der Geschäftsordnung Pascal En-\ngel, Renato Jacomet, Wolfgang Liedtke und Andrea Näf als gewählt. \n\nDa wir lediglich vier der fünf Kommissionssitze besetzt haben, wiederholen wir das \nWahlverfahren für den fünften Sitz. \n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nFür den fünften Sitz in der Geschäftsprüfungskommission gibt es keinen IFK-\nVorschlag.  \n\nDaniel Schneider (Grüne) \n\nWir Grünen schlagen für den fünften Sitz Marianne Oswald vor. Marianne ist in Ad-\nliswil verwurzelt und vertritt einen beachtlichen Teil der Bevölkerung.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nDie Fraktion der Grünen schlägt Marianne Oswald vor. Der Vorschlag wird nicht \nvermehrt. Diese Wahl wird offen durchgeführt. Die geheime Wahl wird nicht bean-\ntragt. \n\nDa nur ein Wahlvorschlag vorliegt, erkläre ich gestützt auf Art. 59 Abs. 1 lit. a \nSatz 2 der Geschäftsordnung Marianne Oswald als gewählt. \n\nIch gratuliere den Gewählten herzlich zur Wahl und wünsche Ihnen Erfolg und Be-\nfriedigung im Amt. \n\n \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nWahl der Präsidentin oder des Präsidenten der Geschäftsprüfungskommission \n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nDie Interfraktionelle Konferenz (IFK) schlägt für das Präsidium der Geschäftsprü-\nfungskommission Wolfgang Liedtke (SP) vor.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nDer Vorschlag wird nicht vermehrt. Diese Wahl wird offen durchgeführt. Die ge-\nheime Wahl wird nicht beantragt.  \n\nDa nur ein Wahlvorschlag vorliegt, erkläre ich gestützt auf Art. 59 Abs. 1 lit. a \nSatz 2 der Geschäftsordnung Wolfgang Liedtke als gewählt. \n\nIch gratuliere dem Gewählten herzlich zur Wahl und wünsche ihm Erfolg und Be-\nfriedigung im Amt. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 19 \n\n \n\n5. Wahl der Sachkommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nWahl der Mitglieder der Sachkommission \n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nDie Interfraktionelle Konferenz (IFK) schlägt für die neun Sitze der Sachkommissi-\non neun Personen vor: \n\nVera Bach (FDP/EVP), Hanspeter Clesle (FDP/EVP), Urs Weyermann (SVP), Er-\nwin Lauper (SVP), Kanny Muthuthamby (SP), Angelika Sulser (SP), Stefan Neu-\nbert (CVP/GLP), Harry Baldegger (FW), Angela Broggini (GP). \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nVorgeschlagen werden: Vera Bach, Hanspeter Clesle, Urs Weyermann, Erwin \nLauper, Kanny Muthuthamby, Angelika Sulser, Stefan Neubert, Harry Baldegger, \nAngela Broggini. \n\nDie Vorschläge werden nicht vermehrt. Diese Wahl wird offen durchgeführt. Die \ngeheime Wahl wird nicht beantragt. \n\nDa neun Wahlvorschläge vorliegen und neun Sitze zu besetzen sind, erkläre \nich gestützt auf Art. 59 Abs. 1 lit. a Satz 2 der Geschäftsordnung Vera Bach, \nHanspeter Clesle, Urs Weyermann, Erwin Lauper, Kanny Muthuthamby, An-\ngelika Sulser, Stefan Neubert, Harry Baldegger, Angela Broggini als gewählt. \n\nIch gratuliere den Gewählten herzlich zur Wahl und wünsche Ihnen Erfolg und Be-\nfriedigung im Amt. \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nWahl der Präsidentin oder des Präsidenten der Sachkommission \n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nFür die Wahl zum Präsidium der Sachkommission gibt es keinen IFK-Vorschlag. \n\nAnke Würl-Zwanziger (CVP) \n\nWir von der CVP/GLP-Fraktion schlagen Stefan Neubert als Präsidenten für die \nSachkommission vor. \n\nObwohl Stefan sein erstes Gemeinderatsmandat antritt, ist ihm der politische Be-\ntrieb nicht fremd. Dank seinem Studium der Politikwissenschaft kennt er die politi-\nschen Prozesse gut. Als Abteilungsleiter in der Gesundheitsdirektion vom Kanton \nZürich ist er zudem täglich in Kontakt mit der Arbeit vom Kantonsrat und den Kan-\ntonsratskommissionen. \n\nFührungserfahrung bringt er aufgrund seines Jobs ebenfalls mit. Für die Leitung \neiner so grossen Kommission ist das wichtig. Nicht zu Letzt ist er aber auch von \nseinem Naturell her geeignet. Als besonnener Zuhörer kann er die in den Kommis-\nsionen nötigen Kompromisse finden. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 20 \n\n \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nDie CVP/GLP-Fraktion schlägt Stefan Neubert vor. Der Vorschlag wird nicht ver-\nmehrt. Diese Wahl wird offen durchgeführt. Die geheime Wahl wird nicht bean-\ntragt.  \n\nDa nur ein Wahlvorschlag vorliegt, erkläre ich gestützt auf Art. 59 Abs. 1 lit. a \nSatz 2 der Geschäftsordnung Stefan Neubert als gewählt. \n\nIch gratuliere dem Gewählten herzlich zur Wahl und wünsche ihm Erfolg und Be-\nfriedigung im Amt. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n6. Wahl der Einbürgerungskommission für die Amtsdauer 2018–2022 \n\nPräsidium sowie übrige Mitglieder \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nWahl der Mitglieder der Einbürgerungskommission \n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nDie Interfraktionelle Konferenz (IFK) schlägt für die fünf Sitze der Einbürgerungs-\nkommission fünf Personen vor: \n\nPatrick Sager (FDP/EVP), Martin Koller (SVP), Sait Acar (SP), Anke Würl-\nZwanziger (CVP/GLP), Gabriel Mäder (CVP/GLP).  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nVorgeschlagen werden: Patrick Sager, Martin Koller, Sait Acar, Anke Würl-\nZwanziger, Gabriel Mäder. \n\nDie Vorschläge werden nicht vermehrt. Diese Wahl wird offen durchgeführt. Die \ngeheime Wahl wird nicht beantragt. \n\nDa fünf Wahlvorschläge vorliegen und fünf Sitze zu besetzen sind, erkläre \nich gestützt auf Art. 59 Abs. 1 lit. a Satz 2 der Geschäftsordnung Patrick Sa-\nger, Martin Koller, Sait Acar, Anke Würl-Zwanziger, Gabriel Mäder als ge-\nwählt.  \n\nIch gratuliere den Gewählten herzlich zur Wahl in die Einbürgerungskommission. \n\n \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nWahl der Präsidentin oder des Präsidenten der Einbürgerungskommission \n\nWolfgang Liedtke (SP) Referent der IFK \n\nDie Interfraktionelle Konferenz (IFK) schlägt für das Präsidium der Einbürgerungs-\nkommission Martin Koller (SVP) vor.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 21 \n\n \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nVorgeschlagen ist Martin Koller (SVP). Der Vorschlag wird nicht vermehrt. Diese \nWahl wird offen durchgeführt. Die geheime Wahl wird nicht beantragt.  \n\nDa nur ein Wahlvorschlag vorliegt, erkläre ich gestützt auf Art. 59 Abs. 1 lit. a \nSatz 2 der Geschäftsordnung Martin Koller als gewählt. \n\nIch gratuliere dem Gewählten herzlich zur Wahl und wünsche ihm Erfolg und Be-\nfriedigung im Amt. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\nGeschätzte Kolleginnen und Kollegen, wir haben es geschafft, alle Organe des \nRats sind ordnungsgemäss besetzt.  \n\n7. Mitteilungen \n\n Zuweisung von neuen Geschäften an eine parlamentarische Kommission 7.1\n\nZur Vorberatung an die Rechnungsprüfungskommission (RPK) gingen die folgen-\nden Geschäfte:  \n\n- SRB 2018-85; Leistungsziele und Indikatoren 2019 \n\n- SRB 2018-97; Stadthausareal; Landgeschäft \n\n- SRB 2018-96; Hallenbad; Sanierung und Umbau; Projektgenehmigung inkl. \nRealisierungskredit \n\n \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nAus Zeitgründen haben wir die Fragestunde heute nicht eingeplant. Da wir noch \netwas Zeit haben, stelle ich einen Ordnungsantrag für eine ausserordentliche \nmündliche Fragestunde.  \n\nDas Wort wird nicht verlangt. \n\nAbstimmung über den Ordnungsantrag für eine ausserordentliche mündliche Fra-\ngestunde. \n\nDer Rat stimmt dem Ordnungsantrag mehrheitlich zu. \n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 9. Mai 2018, S. 22 \n\n \n\n8. Fragestunde  \n\nEs werden keine mündlichen Fragen aus dem Rat gestellt.  \n\n \n\nDie Sitzung ist geschlossen.  \n\nSchluss der Sitzung: 18.45 Uhr \n\n \n\nVanessa Ziegler, Ratsschreiberin \n\n\n