parent_type: affair

name: Postulat betr. Nutzungskonzept zur Hitzeminderung Bahnhofplatz Adliswil von Sebastian Huber (SVP) vom 11.3.2025


Antrag

format: application/pdf

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 05. September 2017 \n\nBeschl. Nr. 2017-221 \n\nF4.4 Gebühren generell \nGebührenverordnung (GebV); Antrag an den Grossen Gemeinderat \n\nAusgangslage \n\nMit dem lnkrafttreten des neuen Gemeindegesetzesper 1. Januar 2018 fällt die an den \nRegierungsrat delegierte Kompetenz, die Gebühren der Gemeindebehörden festzusetzen \n(§ 63 Abs. 1 GG), weg. Entsprechend sind die Gemeinden angehalten, eigene Regeln zu \nerlassen. Die Kantonsverfassung schreibt dabei vor, dass alle wichtigen Rechtssätze in \nForm des Gesetzes zu erlassen sind, namentlich die Voraussetzungen und \nBemessungsgrundlagen von Steuern und anderen Abgaben, mit Ausnahmen von Gebühren \nin geringer Höhe (Art. 38 Abs. 1 lit. d KV). Die Gebühren unterliegen grundsätzlich dem \nKostendeckungs- und Äquivalenzprinzip (Jaag/Rüssli, Staats- und Verwaltungsrecht des \nKantons Zürich, Rz. 3217). \n\nDer Verein Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute (VZGV) hat den \nGemeinden im Mai 2017 eine Mustergebührenverordnung zur Verfügung gestellt. \n\nErwägungen \n\nDie regierungsrätliche Verordnung zur Gebührenerhebung (Verordnung über die Gebühren \nder Gemeindebehörden (VOGG) vom 8. Dezember 1966) hat sich inhaltlich bewährt. \nEntsprechend bildet der beiliegende Entwurf- basierend auf der Mustergebührenverordnung \n-diese Praxis ab. Auch bei Gebühren, die nicht in der VOGG (oder sonst übergeordnet) \nfestgesetzt waren (z.B. für das Parkieren auf öffentlichem Grund1\n\n) setzt der Entwurf den \nRahmen so, dass die bisherige Praxis weiterhin angewendet werden kann. \n\nln diesem referendumsfähigen Gemeindeerlass werden die allgemeinen Grundsätze (Art. 1-\n16) sowie die Voraussetzungen und Bemessungsgrundlagen der Gebühren (Art. 17- 54) \ngeregelt, soweit sie nicht durch übergeordnetes Recht ohnehin festgesetzt sind. \n\nDie Gebührenhöhen (Tarife) sowie die sogenannten Kanzleigebühren (geringe Gebühren für \nvergleichsweise einfache Tätigkeiten ohne besonderen Prüfungsaufwand) können \nverfassungsgernäss durch die Exekutive festgesetzt werden. Entsprechend wird der Stadtrat \ngestützt auf vorliegenden Gemeindeerlass einen Behördenerlass beschliessen (vgl. Art. 5 \ndes Entwurfs). \n\nZweck dieser Vorlage ist es, eine verfassungsmässig genügende Rechtsgrundlage zu \nschaffen, um ab dem 1. Januar 2018 die Gebühren in Adliswil gestützt auf einen \nGemeindeerlass zu erheben. Auf materielle Anpassungen wird zu diesem Zeitpunkt \nverzichtet. \n\n1 Verordnung über das Parkieren auf öffentlichem Grund der Stadt Ad liswil (Parkierungsverordnung , \nVPöG) vom 30. September 2015. \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 05. September 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-221 \n\nAuf Antrag des Stadtpräsidenten fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 47 Ziff. 13 der \nGemeindeordnung, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Der Entwurf zum Gemeindeerlass über die Gebührenerhebung \n(Gebührenverordnung, GebV) wird genehmigt. \n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt: \n\n2.1 Es wird beiliegende Gebührenverordnung erlassen. \n2.2 Dieser Gemeindeerlass unterliegt dem fakultativen Referendum. \n2.3 Der Beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom Stadtrat, \n\ndie Meinung der Minderheit vom Büro des Grossen Gemeinderats verfasst. \n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n4 Mitteilung an: \n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Stadtrat \n4.3 Schulpflege \n4.4 Baukommission \n4.5 Sozialkommission \n4.6 Verwaltungsleitung \n4. 7 Ressortleitende \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nAi;ldrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n


Antrag des Stadtrates

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n \n\n \n \n\n \n\nSitzung vom  15. April 2014  \n\nBeschl. Nr. 2014-81 \n\nV4.2.1 Allgemeine und komplexe Akten, generelle Organisation \nLeistungsziele und Indikatoren 2015. Antrag an den Gemeinderat \n\n \nAusgangslage \n\nDie Leistungsziele und Indikatoren der Produktegruppen für das Jahr 2015 wurden in der \nVerwaltung überprüft und liegen zur Beantragung zuhanden des Gemeinderates vor. \n \nDie wichtigsten Veränderungen in den Produktgruppen: \n \n \n\n Produktgruppe Veränderung gegenüber Budget 2014 \n\nA Gemeinderat - \n\nB Behörden, Kultur  B6 Kultur: B6.4 neuer Indikator (Haus Brugg) von PG \n"Jugend und Sport" übernommen \n\n B7 Bibliothek: neu, von PG "Jugend und Sport" \nübernommen \n\n B8 Integration: neu, von PG "Sicherheit" übernommen, \nZiel und Indikatoren neu \n\nC Einwohnerkontakte  C3 Bestattungswesen: neu, von PG "Gesundheit" \nübernommen \n\nD Finanzen  D2 Vermögen: Integration des Verwaltungsvermögens \ninfolge Zusammenführung Abteilungen Liegenschaften \nder Stadt und der Schule (ergibt eine Verschiebung von \nca. CHF 150'000.00 vom Dienstleistungsbereich \nLiegenschaften in die Produktegruppe Finanzen) \n\nE Steuern - \n\nF Raumplanung  Produkte neu bezeichnet \n\n Produktgruppen-Beschrieb angepasst \n\nG Verkehr - \n\nH Versorgung - \n\nI Landschaft - \n\nJ Sicherheit  Produktegruppen-Beschrieb angepasst \n\n J1 Polizei: Ziel 3 samt Indikatoren J1.8 und J1.9 sind \nneu \n\n Integration (ex J4): an PG "Behörden, Kultur" übergeben \n\nK Gesundheit, Umwelt  Produktegruppen-Beschrieb angepasst \n\n Bestattungswesen (ex K3): an PG "Einwohnerkontakte" \nübergeben \n\n K4 Sport: neu, von PG "Jugend und Sport" übernommen \n\n\n\nSitzung vom 15. April 2014 Seite 2 Beschl. Nr.  2014-81 \n\n \n\nL Soziales  L10 Jugend: neu, von PG "Jugend und Sport" \nübernommen \n\n Jugend und Sport Ressort wird aufgehoben \n\nM Bildung von der Schulpflege mit Beschluss Nr. 16/14 am 6.3.2014 \nabgenommen \n \n\n M1 Schulpflege \n- Ziel 1 neu formuliert \n- M1.1: neuer Indikator \n- M1.2: Indikator gestrichen \n\n M6 Schulergänzende Angebote \n- M6 11: neuer Indikator \n\n M7 Therapie und Soziales \n- M7.2: Indikator gestrichen \n- M7.3: Indikator erweitert \n \n\n \n \n\nBetreffend Details wird auf die beiliegenden Berichte verwiesen. \n\nDie Zusammenführung der Abteilungen Liegenschaften der Stadt und der Schule erfolgte per \n1. Januar 2014. Die Integration der Schule und die Aufteilung des Ressorts "Jugend und \nSport" erfolgen per Mitte 2014.  \n \nDie neue Aufbaustruktur wird ihre Auswirkungen zum ersten Mal im Budget 2015 zeigen \n(siehe Veränderungen bei den Produktegruppen oben). Ein Vergleich mit den \nVorjahreszahlen wird deshalb in verschiedenen Bereichen nicht möglich sein. \n\nDer Gemeinderat wird gebeten, die Prüfung in der Sachkommission und die Behandlung \nspätestens für die Gemeinderatssitzung vom 2. Juli 2014 zu traktandieren, damit die \nPrüfungsergebnisse in die Budgetierung 2015 einfliessen können. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 47 Ziffer 2, 4 \nund 13, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Leistungsziele und Indikatoren 2015 auf Stufe Produktgruppen werden \ngenehmigt und dem Gemeinderat zur Verabschiedung vorgelegt. \n \n\n2 Dem Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n \n2.1 Die Listen der Produkte werden genehmigt. \n2.2 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppen werden genehmigt. \n \n \n \n\n\n\nSitzung vom 15. April 2014 Seite 3 Beschl. Nr.  2014-81 \n\n \n\n3 Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n3.1 Gemeinderat \n3.2 Ressortleitende \n3.3 Schule \n3.4 Controllerin \n\n \n \n \n \n\n \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n    \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nAndrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiber / Geschäftsleiterin \n\n \n\n\n


Antwort Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 22. August 2017 \n\nBeschl. Nr. 2017-205 \n\n01 .2.1 Allgemeine und komplexe Akten, technische Grundlagen \nInterpellation betreffend Datensicherheit in der Stadtverwaltung Adliswil; \nBeantwortung \n\nAusgangslage \n\nAm 12. Juli 2017 ist die Interpellation von Wolfgang Liedtke (SP) betreffend Datensicherheit \nin der Stadt Adliswil eingegangen. Er verweist auf die Medienmitteilung vom 21 . Juni 2017 \nvom kantonalen Datenschutzbeauftragten Bruno Baeriswil über die Erkenntnisse von den \nBesuchen bei Gemeinden und Spitälern. Bruno Baeriswil habe grosse Lücken in der \nDatensicherheit der Gemeinden festgestellt. Im Zusammenhang mit dieser Medienmitteilung \nstellt Wolfgang Liedtke dem Stadtrat Fragen. \n\nBeantwortung der Fragen \n\n1. Gehört Adliswil zu den Gemeinden, die im vergangenen Jahr Besuch des \nkantonalen Datenschutzbeauftragten erhielt? Falls ja, wie sehen die Befunde des \nDatenschutzbeauftragten für Adliswil aus? \n\nNein, die Stadt Adliswil wurde im vergangenen Jahr nicht vom kantonalen Datenschutz\nbeauftragten (DSB) besucht. \n\nDie letzte Kontrolle durch den DSB erfolgte im Jahr 2014. Die Kontrolle hat ergeben, dass in \nden kontrollierten Bereichen keine Verletzungen von Bestimmungen über den Datenschutz \nfestgestellt wurden, die eine Empfehlung i.S.v. § 36 Gesetz über die Information und den \nDatenschutz (lOG) nach sich ziehen. \n\n2. Wird in der Stadtverwaltung ein Single-Sign-on-System zur Authentifizierung \neingesetzt? \n\nJa, die Stadtverwaltung setzt ein Single-Sign-on-System zur Authentifizierung ein. \n\nDie User melden sich im internen Netz einmal an und greifen dann über das Single-Sign-on\nSystem auf den Citrix Desktop und die Dateien zu. Innerhalb einzelner Applikationen (bspw. \nABACUS) bestehen teilweise noch zusätzliche Authentifizierungsschritte. Der Zugriff von \nextern auf die IT-Systeme der Stadt Adliswil setzt zusätzlich die Eingabe eines SMS \nPasscodes voraus. \n\n3. Existieren in der Stadtverwaltung Vorgaben zur Gestaltung und Erneuerung von \nPasswörtern? \n\nJa, die "Weisung zur lnformationssicherheit" der Stadt Adliswil vom 14. November 2014 \nenthält im Kapitel 3.2 Vorgaben zur Gestaltung und Erneuerung von Passwörtern. Zudem \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 22. August 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-205 \n\nmüssen Passwörter nach 3 Monaten, nach der entsprechenden Systemaufforderung, \ngeändert werden. \n\nPasswörter müssen mindestens 8 Zeichen aufweisen, wobei drei dieser vier Kriterien erfüllt \nsein müssen: 1. enthält Kleinbuchstaben, 2. enthält Grossbuchstaben, 3. enthält \nSonderzeichen und 4. enthält Zahl. Die Verwendung der letzten 24 Passwörter ist nicht \ngestattet. \n\n4. Ist es möglich, von den PCs der Stadtverwaltung Daten auf USB-Sticks zu laden? \n\nRein technisch ist es möglich, Daten auf USB-Sticks zu laden. \n\nMit der "Weisung zur lnformationssicherheit" der Stadt Adliswil vom 14. November 2014, \nKapitel 3.5 wird es den Mitarbeitenden untersagt, Software und Hardware-Erweiterungen zu \ninstallieren bzw. anzuschliessen. Mit der Unterzeichnung der Erklärung zur Weisung \nlnformationssicherheit, bestätigen die Mitarbeitenden die Einhaltung der Richtlinien. \n\nUm effektiv zu verhindern, dass schützenswerte Daten die Stadtverwaltung auf illegalem \nWeg verlassen, genügt ein Verunmöglichen von Beladen von USB-Stickts nicht. Es müssten \nweitergehende Massnahmen, wie das Verunmöglichen von Mails mit Anhängen etc. , \neingeleitet werden. \n\nZur Gewährleistung der Integrität, Vertraulichkeit, Verfügbarkeit, Nachvollziehbarkeit und \nAuthentizität der Informationen und deren Verarbeitungssysteme nach§ 7 lOG \nverabschiedete die Stadtverwaltung Adliswil die Leitlinie zur Informationssicherheit Das \nInformationssicherheitsniveau der Stadt wird als "mittel" eingestuft. Dies entspricht der \nSicherheitsstufe 2 nach § 8 Abs. 2 der lnformatiksicherheitsverordnung. Diese Einstufung \nerfolgt aufgrundder Tatsache, dass alle wesentlichen Funktionen und Aufgaben durch IKT\nSysteme unterstützt werden und ein Ausfall von IKT-Systemen die Aufgabenerfüllung nicht \nbeeinträchtigen darf. \nAus der Einstufung ergeben sich Informationssicherheitsziele (§ 7 IDG) und Massnahmen \ndie ergriffen werden müssen, die in der Leitlinie zur Informationssicherheit festgehalten sind. \n\nAufgrund der IKT-Strategie der Stadt Adliswil und der dieser zugrundeliegenden Dokumente \nbewertete der DSB bei seiner Kontrolle im Jahr 2014 den Erfüllungsgrad mit 100%. \n\n5. Existiert ein Auditing und wie häufig oder zu welchen Anlässen werden die \nProtokolleinträge des Auditing überprüft? \n\nZur Überwachung des richtigen Funktionierens, der Sicherheit, der Integrität und der \nVerfügbarkeit der Informatik werden Systeme eingesetzt, die Protokolle und Warnmeldungen \nerzeugen. Protokoll-Auswertungen finden generell monatlich bei den Wartungsarbeiten statt \n(Server und Firewall). Des Weiteren ist eine aktive Überwachung und Alarmierung des \nDatenverkehr zu/von den IT-Systemen und Netzen im Einsatz. \n\nInternetzugriffe werden aufgezeichnet. Eine personenbezogene Auswertung kann \nvon der Verwaltungsleitung in Auftrag gegeben werden, wenn der Verdacht auf ein \nwiderrechtliches oder weisungswidriges Verhalten im Umgang mit Datenschutz und \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 22. August 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-205 \n\nInformationssicherheit besteht. Die anonymisierten Protokolle und Auswertungen werden der \nVerwaltungsleitung 1 x monatlich zugestellt. \n\n6. Gibt es Sicherheitsrichtlinien für die Mobiltelefone der Verwaltungsangehörigen, die \nzu dienstlichen Zwecken eingesetzt werden? \n\nEs werden die Exchange-Standard Richtlinien verwendet, die ein Kennwort für das Gerät \nerzwingen. Darüber hinaus verweisen wir auf die Dokumente Leitlinie und Weisung zur \nInformationssicherheit der Stadt Adliswil vom 14. November 2014. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Präsidiales fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 87 Abs. 1 \nder Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Interpellation vom 12. Juli 2017 betr. Datensicherheit in der Stadtverwaltung \nAdliswil von Wolfgang Liedtke (SP) wird gemäss den Erwägungen beantwortet. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n3 Mitteilung an: \n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Stadtschreiberin \n3.3 Informatik \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nAndrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n


Antrag Stadtrat (2020-14)

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 09. Mai 2023\n\nBeschl. Nr. 2023-142\n\n6.0.4.2 Sondernutzungsplanung\nPrivater Gestaltungsplan Rifertstrasse; Antrag an den Grossen Gemeinderat\n\nGrundlage\n\nDie Vorlage zum privaten Gestaltungsplan Rifertstrasse besteht aus den folgenden Akten\n\nvom 15. März 2023:\n\n- Gestaltungsplanvorschriften\n- Situationsplan 1:500\n- Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen\n- Erläuternder Bericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV; SR 700.1) mit\n\nAnhängen «Richtprojekt» vom 18. Januar 2021 und «Städtebaulicher Vertrag»\nvom 12. Juli 2022\n\nAusgangslage\n\nDie Swiss Re Investments AG ist Eigentümerin der 2.26 ha grossen Parzelle Kat.-Nr. 6749\nan der Rifertstrasse in Adliswil. Das Areal in der Wohnzone W2, welches bis im Herbst 2020\nals firmeninterne Sportanlage genutzt wurde, soll nun als Wohnstandort entwickelt werden.\n\nDazu hat die Swiss Re Investments AG im Jahr 2020 einen Studienauftrag mit fünf\nArchitekturteams durchgeführt. Das Siegerprojekt von Burkhardt + Partner AG mit\nplanikum GmbH wurde daraufhin zu einem Richtprojekt überarbeitet, welches als Grundlage\nfür den privaten Gestaltungsplan Rifertstrasse mit öffentlich-rechtlicher Wirkung dient. Dieser\nwurde durch das Planungsbüro PLANAR, Büro für Raumplanung AG, Zürich ausgearbeitet.\n\nZielsetzung\n\nMit dem privaten Gestaltungsplan Rifertstrasse soll die Grundlage für eine zeitgemässe und\nidentitätsstiftende Überbauung geschaffen werden. Wichtige Anforderungen sind u.a. eine\ngute Durchlässigkeit in alle Richtungen und ortsbildliche Eingliederung sowie der Lärmschutz\ngegenüber den Sportanlagen, eine gute Wirtschaftlichkeit, die Arealerschliessung über die\nRifertstrasse, genügend Autoabstellplätze im Untergrund, ein differenzierter Aussenraum\nhinsichtlich Öffentlichkeitsgrade und eine nachhaltige Bauweise.\n\nPrivater Gestaltungsplan\n\nDer Perimeter umfasst die Fläche der Parzelle Kat-Nr. 6749 in der Wohnzone W2. Darin\nwerden neun Baubereiche für oberirdische Bauten (A — I) und ein Baubereich für die\nTiefgarage festgelegt. Die Gebäudehöhen in den einzelnen Baubereichen bewegen sich\nzwischen 12.85 m und max. 18.55 m. Gegenüber einer W3-Grundzone beträgt die\nAbweichung max. 9.55 m.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 12.05.2023\rGGR-Nr. 2020-14\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 09. Mai 2023 Seite 2 Beschl. Nr. 2023-142\n\nDer Gestaltungsplan ermöglicht gegenüber der zonengemässen baulichen Ausnützung von\n30 % eine erhöhte Ausnützung von 90 %. Diese bauliche Dichte wurde im Rahmen des\nStudienauftrages überprüft und liegt bei einem sinnvollen, haushälterischen und\nverträglichen Mass. Die vom regionalen Richtplan geforderte Nutzungsdichte von\n100-150 Einwohnenden pro Hektare lassen sich im Projekt mit 146 Einwohnenden pro\n\nHektare umsetzen.\n\nNeben der Erhöhung der Dichte ermöglicht der Gestaltungsplan eine Abweichung von der\ngültigen Anzahl Vollgeschosse. Bei einer W3-Grundzone betragen die Abweichungen bei der\nGeschossigkeit im Gestaltungsplan 3 Vollgeschosse.\n\nZwischen den Gebäuden befinden sich die öffentliche «Gartenstrasse» und die «Foyers».\nDiese dienen sowohl als Freiräume als auch der Vernetzung mit den umliegenden\nQuartieren mittels Fusswegen. lnnerhalb der Gebäudegruppe befinden sich die Bereiche für\ndie privaten Gartenhöfe.\n\nGrundordnung\n\nDamit der Gestaltungsplan hinsichtlich der Dichte nicht zu einer Sinnentleerung der\nGrundordnung (BZO) führt, ist eine Anpassung der Zonierung der Wohnzone W2 zu W3\nerforderlich. Die dafür nötige Teilrevision wird in einem separaten Verfahren parallel zum\nGestaltungsplan durchgeführt.\n\nKantonale Vorprüfung\n\nDie Vorprüfung durch das Amt für Raumentwicklung (ARE) vom 8. November 2021 beurteilt\ndie Entwicklungsabsichten grundsätzlich positiv. Eine Genehmigung des privaten\nGestaltungsplans kann in Aussicht gestellt werden, wenn die Zonenplanänderung ebenfalls\nfestgesetzt und genehmigt wird. Damit sich der private Gestaltungsplan als rechtmässig,\nzweckmässig und angemessen gemäss § 5 PBG erweist, wurde er gemäss untenstehenden\nwesentlichen Anpassungen überarbeitet:\n\n- Erstellung eines Lärmgutachtens zur Beurteilung des Erschliessungs- und Sportlärms\n- Reduktion des zulässigen Ausmasses für besondere Gebäude\n- Sicherung der grundlegenden Anforderungen an ein Mobilitätskonzept in den\n\nGestaltungsplanvorschriften\n- Beschreibung, inwiefern das Thema «Siedlungsrand» bei der Erarbeitung des\n\nRichtprojektes behandelt wurde und welche Massnahmen daraus abgeleitet wurden\n- Beschreibung der Auswirkungen des Projektes auf das Lokalklima\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 09. Mai 2023 Seite 3 Beschl. Nr. 2023-142\n\nVerfahren\n\nDie öffentliche Auflage und Anhörung gemäss § 7 PBG zum privaten Gestaltungsplan\nRifertstrasse fand vom 22. Juli 2022 bis 20. September 2022 statt. Es gingen zwölf\nRückmeldungen ein, welche teilweise Einwendungen mit mehreren Anträgen enthielten. Die\nAnträge wurden geprüft. lm Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen werden die\nnicht berücksichtigten und die berücksichtigten Einwendungen, sowie die Einwendungen,\nwelche — aufgrund fehlender Anträge — lediglich zur Kenntnis genommen wurden\nabgehandelt.\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Bau und Planung fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 24\nBst. d und Art. 37 Abs. 1 Bst. d der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Dem privaten Gestaltungsplan Rifertstrasse, bestehend aus folgenden Akten vom\n15. März 2023, wird zugestimmt:\n\n- Situationsplan 1:500\n- Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen\n- Gestaltungsplanvorschriften\n- Erläuternder Bericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV; SR 700.1) mit\n\nAnhängen «Richtprojekt» vom 18. Januar 2021 und «Städtebaulicher Vertrag»\nvom 12. Juli 2022\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat werden folgende Anträge unterbreitet:\n\nDer private Gestaltungsplan Rifertstrasse vom 15. März 2023 bestehend\naus folgenden Akten wird festgesetzt:\n- Situationsplan 1:500\n- Gestaltungsplanvorschriften\n- Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen nach § 7 Planungs-\n\nund Baugesetz (PBG; LS 700.1)\n\nII. Vom Planungsbericht zum privaten Gestaltungsplan Rifertstrasse nach Art. 47\nRaumplanungsverordnung (RPV; SR 700.1) vom 15. März 2023 wird\nzustimmend Kenntnis genommen.\n\nIII. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen an der Nutzungsplanänderung in\neigener Zuständigkeit vorzunehmen, sofern sie sich als Folge von Auflagen aus\ndem Genehmigungsverfahren oder allfälligen Rechtsmittelverfahren als\nzwingend erweisen. Solche Beschlüsse sind öffentlich bekannt zu machen.\n\nIV. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 09. Mai 2023 Seite 4 Beschl. Nr. 2023-142\n\nDer beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom Stadtrat\nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderates wird von seinem\nBüro verfasst.\n\nVl. Der Baudirektion des Kantons Zürich wird beantragt, den privaten\nGestaltungsplan Rifertstrasse zu genehmigen.\n\nVII. Veröffentlichung von Dispositivziffer 1-111 im amtlichen Publikationsorgan.\n\nVIII. Mitteilung von Dispositivziffer 1-111 an den Stadtrat.\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n4 Mitteilung an:\n\n4.1 Grosser Gemeinderat\n4.2 Baukommission\n4.3 Ressortvorsteher Bau und Planung\n4.4 Ressortleiter Bau und Planung\n4.5 Projektleiterin Stadtplanung\n4.6 Alfred Meier, Swiss Re Investments AG, Zürich (mit separatem Schreiben)\n4.7 Manuel Peer, PLANAR AG für Raumentwicklung (mit separatem\n\nSchreiben)\n4.8 gpw, Wälter Willa, Ingenieure für Geomatik Planung Werke,\n\nObstgartenstrasse 12, 8910 Affoltern a.A. (mit separatem Schreiben und\nBeilagen gemäss Disp. 1)\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\n/144\nThornas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n


Antrag des Stadtrates

text: \n\n\n\n\n\n


Interpellation

text: \nAdliswil, 06.07.19 \n\nINTERPELL AT I 0 N von Marianne Oswald (Grüne), Stefan Neubert (GLP), \nAngelika Sulser (SP) und Anke Würl (CVP) \n\nbetreffend Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in Adliswil \n\nAbnehmende Biodiversität, Insektensterben und Verunreinigung des Trinkwas\nsers durch Pflanzenschutzmittel (Insektizide, Fungizide, Herbizide etc.) sind The\nmen, die vielen Menschen Sorgen bereiten. Viele Landwirtschaftsbetriebe haben \ninzwischen auf biologische Bewirtschaftung umgestellt. Im Profibereich (Land\nwirtschaft und Gartenbau) dürfen Pflanzenschutzmittel nur von Personen ausge\nbracht werden, die im Besitz einer Fachbewilligung sind oder von einer/m Träge\nrln der Fachbewilligung angeleitet werden. Im Hobbybereich existieren hingegen \nkeine entsprechenden Regeln. Es ist davon auszugehen, dass Pflanzenschutzmit\ntel jedoch oft falsch dosiert, falsch angewendet oder zum falschen Zeitpunkt ein\ngesetzt werden. Das Mangelnde Bewusstsein über die korrekte Anwendung von \nHerbiziden insbesondere bei privaten Anwendern zeigt z.B. eine Studienreihe des \nBAFU 1\n\n• Es ist also davon auszugehen, dass ein grosser Teil der geschätzten 100-\n200 Tonnen 2 Pflanzenschutzmittel, die jährlich im Privatbereich verwendet wer\nden, unsachgemäss eingesetzt werden. \n\nIm Landschaftsentwicklungskonzept (LEK) der Stadt Adliswil wird als Schwer\npunkt und Ziel die Förderung der Biodiversität genannt. Um dies zu erreichen, ist \nes von Vorteil, wenn möglichst viele Hobbygärtnerinnen und Hobbygärtner ihren \nGarten oder Hausumschwung biologisch bewirtschaften. \nDas Forschungsinstitut für biologischen Landbau (FiBL) hat im Auftrag von Grün \nStadt Zürich eine ,Positivliste- Betriebsmittelliste für biologische Kleingärten' er\narbeitet (www.stadt-zuerich.ch/kleingaerten > Biologisch Gärtnern). Diese enthält \ngenaueAngaben zu empfohlenen Düngern, Erden, Pflanzenschutzmitteln und \nNützlingen, welche sich zur biologischen Bewirtschaftung von Kleingärten eig\nnen. Die Liste ist ein nützliches Hilfsmittel und wird regelmässig aktualisiert. \nOb Privatgärten biologisch bewirtschaftet werden oder nicht basiert auf Freiwil\nligkeit. Diverse Familiengärten jedoch liegen auf stadteigenem Land, weshalb Ad\nliswil im Interesse der Allgemeinheit entsprechende Richtlinien erlassen kann, \nwie das beispielsweise die Stadt Zürich macht. Die Stadt Zürich ist auf Adliswiler \nBoden ebenfalls Eigentümerin von Familiengartenarealen, dort ist Bio gernäss \nPachtvertrag bereits Pflicht. \n\n1 \nGubser Ch., Butterweck J. 2018: Stand der Umsetzung des Herbizidverbots. Studie zur Umsetzung des Anwen\n\ndungsverbots von Herbiziden auf und an Strassen, Wegen und Plätzen. Bundesamt für Umwelt, Bern. Umwelt\n\nWissen, Nr. 1815: 40 S. www.bafu .admin.ch/uw-1815-d \n2 \n\nhttps ://www. schwe ize rba ue r. ch/pfla n zen/pflanze nsch utz/ nicht-nur -d ie-bauern-sp ritzen--2982 7. htm I \n\nhttps ://www. nzz. eh/ schweiz/baue rn-zu m-a ktio nspla n-pfla nzenschutz-giftspritze-gege n-hob bygaertner -ld .10 7018 \n\nEingegangen 09.07.2019\nGGR-Nr. 2019-98\n\n\n\nSeite 2 \n\n1. Kann die Stadt Adliswil die Broschüre ,Positivliste- Betriebsmittelliste für \nbiologische Kleingärten' ihren Einwohnerinnen und Einwohnern zur Ver\nfügung stellen? Denkbar wäre ein Versand in alle Haushalte, evt. verbun\nden mit Infoveranstaltungen und/oder Kursen für Hobbygärtnerlnnen. \n\n2. Wie handhabt die Stadt selber ihren Umgang mit Pflanzenschutzmitteln \nauf Flächen, die von ihr bewirtschaftet werden? Gibt es verbindliche Vor\ngaben, welche Pflanzenschutzmittel eingesetzt werden dürfen, wie oft und \nwie viel? Benutzt die Stadt Adliswil die Datenbank zur Erfassung der Pflan\nzenschutzmittel «Bewertung und Erfassung von Pflanzenschutzmitteln \n(BE P)» http://www. vssg.ch/xm I 1 /i nternet/de/a ppl ication/d35/f38.cfm für \nihr Controlling? \n\n3. Wie ist die Nutzung der Familiengarten-Areale Adliswils durch die Fami\nliengartenvereine geregelt? Gibt es Vorgaben der Stadt zur Umweltver\nträglichkeit und Nachhaltigkeit in der Bewirtschaftung der Familiengärten? \n\n4. Wie beurteilt der Stadtrat die Einführung von Richtlinien für die biologi\nsche Bewirtschaftung für die Familiengärten? Könnten z.B. die Pachtver\nträge entsprechend angepasst werden? \n\nMarianne Oswald Stefan Neubert rr fJ .u \nAngelika Sulser Anke Würl \n\nA - ~\\S3 \n\ntJ. ~tH \n\nu~JAi \n\n\n\n\n


Postulat

text: \nAdliswil, 09.12.19 \n\nPOSTULAT \n\nbetreffend \n\nvon Angelika Sulser (SP), Esen Yilmaz (SP) \n\nWalter Uebersax (CVP), Angela Broggini (Grüne) \n\nGabrief Mäder (GLP), Bernie Corrodi (FW) \n\nPlanung und Realisierung eines Gemeinschaftszentrums (GZ) \n\nDer Stadtrat wird gebeten zu prüfen, mit welchem Konzept und an welchem Standort in Adli\nswil ein Gemeinschaftszentrum (GZ) realisiert werden kann. \n\nBegründung: \nDurch die vielen Neu-Bauten ist Adliswil grösser, urbaner und moderner, aber auch anony\nmer geworden. Die Stadt leistet bereits jetzt mit verschiedenen sozio-kulturellen Angeboten \neinengrossen Beitrag zur Integration der Bevölkerung sowie zu deren Identifikation mit der \nStadt Adliswil. Dazu gehören die Quartier-, Jugend-, Familien- und Altersarbeit aber auch \nAngebote wie Bibliothek, Freizeitanlage, usw. Viele dieser Projekte sind jedoch geographisch \neingeschränkt, nur auf eine Altersgruppe ausgerichtet oder sogar beides. Ein GZ würde die \nMöglichkeit bieten, die Angebote für alle Altersschichten und alle Quartiere zu bündeln, aus\nzubauen und kosteneffizienter zu erbringen. \n\nFür Familien mit Kleinkindern fehlt es gänzlich an einer passenden Infrastruktur, die sie je\nderzeit und unverbindlich besuchen können. Ein Ort, bei dem Kinder ihren natürlichen Bewe\ngungsdrang auch bei schlechtem Wetter in gedecktem Raum ausleben und für deren Eitern \ndie Möglichkeit besteht, anderen Familien zu begegnen und sich zu verpflegen . \n\nEin GZ bietet: \n• Vernetzung von Quartierarbeit \n• Unterstützung von Selbsthilfe und Selbstorganisation \n• Zentralen Begegnungsraum für Familien, Jung und Alt \n• Ganzjährig zugängliche Infrastruktur \n• Treffpunkt für Jugendliche \n• Soziokulturellen Begegnungsraum \n• Möglichkeiten zur Verpflegung \n• Raum für Kinder zum Spielen und Bewegen, sowohl draussen als auch drinnen \n• Raum für verschiedene Bedürfnisse und Lokalitäten für alle Generationen und \n\nSchichten \n\nDiese Angebote kommen vielen lokalen Vereinen zugute, da sie für alle ohne Verpflichtung \nzugänglich sind und bei vielen Besuchern sehr oft auch grosses Interesse für ein neues \nHobby wecken. \n\nHeute weichen viele Adliswilerlnnen und Adliswiler auf Angebote in den umliegenden Ge\nmeinden oder in die Stadt Zürich aus, wo sie keine «Nachbarn» treffen und sich in der Ge\nmeinde vernetzten können. Mit der Bündelung der soziokulturellen Aktivitäten in einem GZ, \nliesse sich dies ändern. Für neu Zugezogene und junge Familien wäre das GZ ein Ort, wo \nsie unkompliziert in Kontakt mit anderen Familien von Adliswil kämen. Ein GZ würde die \nMenschen von Adliswil näher zusammenbringen. \n\nEingegangen 6.1.2020\nGGR-Nr. 2020-157\n\n\n\nWir laden den Stadtrat ein, ein Konzept für die Schaffung eines GZs zu prüfen. Dazu soll in \neiner vertieften Bedarfsabklärung festgestellt werden, welche Angebote gebündelt werden \nkönnen, sowie wo und wie ein solches Angebot mit vertretbaren Kosten realisiert werden \nkann. So ist z.B. zu prüfen, inwieweit die Wirtschaftlichkeit eines GZ verbessert werden kann \ndurch Gastronomieangebote, der Vermietung von Räumlichkeiten oder Beiträgen von ande\nren Organisationen. \n\nNeben der Stadt Adliswil soll eine Zusammenarbeit mit den Kirchgemeinden und Vereinen \nangestrebt werden. \n\nAngelika Sulser \n\n~:5u.\\s~ \n\nAngela Broggini \n\nJ.~rfJh--' \n\nb _~ \n\n\n\n\n


name: Motion betr. Energie aus Fluss- und Trinkwasser

text: \nAdliswil, 30. Januar 2023\n\nMotion von Harry Baldegger (FW), Daniel Frei (FW)\n\nBernie Corrodi (FW) und Heinz Melliger (FW)\n\nbetreffend Energie aus Fluss-und Trinkwasser\n\nWir laden den Stadtrat Projekte für Trink-und Flusswasserkraftwerke auszuarbeiten und\ndiese Projekte baldmöglichst auch zu realisieren. Der Stadtrat wird auch eingeladen,\nzusätzliche Standort für diese Trinkwasserturbinierung vorzuschlagen, und moderne\nFlusskraftwerke zu installieren und zu betreiben.\n\nBegründung:\n\nIm Jahr 2009 wurde im Kantonsrat ein Postulat zur Erstellung einer Studie über das\nPotenzial von Trinkwasserkraftwerken eingereicht. Im Schlussbericht vom AWEL vom 19.\nSeptember 2013, wurden mögliche Standorte nach Prioritäten aufgelistet. Adliswil ist in\ndieser Liste unter Priorität 1 auch aufgelistet. Und zwar im Bereich des Quellgebietes\nBuchenegg. Dort wäre es nämlich möglich das Trinkwasser zweimal zu turbinieren, und\ndaraus Elektrische Engie zu gewinnen. (Im AWEL-Bericht erwähnt unter Bemerkungen: «bis\n2017 (...) geplant»).\n\nAuch das Flusswasser wurde in der Vergangenheit zur Stromgewinnung in Adliswil genutzt.\nSo waren in der Blütezeit in Adliswil drei Flusswasserkarftwerke auf unserem\nGemeindegebiet in Betrieb. Nämlich an der Webereistrasse (MSA), im Bereich der\nAlbisstrasse 33, und im Soodquartier für die Baumwollspinnerei SAPT. Leider wurde diese\nZeitzeugen abgebrochen oder zurückgebaut. Teilweise sind aber heute noch die Zu- und\nAbleitungskanäle sichtbar. In Langnau a.A. wird bereits die Sihl als Stromlieferant genutzt.\n\nAuf dem Gemeindegebiet von Adliswil sind zwei Wehranlagen in Betrieb, nämlich an der\nWebereistrasse und am Kanalweg diese zwei Standorte wären sicher ideal, da diese ja\ndazumal für diese Zweck gebaut wurden.\n\nDurch den Bau neuer Kleinwasserkraftwerke und der Trinkwasserturbinierung wäre die\nGoldlabel-Energiestadt Adliswil nachhaltiger aufgestellt, würde einen Beitrag an das Klima\nleisten und wäre unabhängiger von teuren Stromzukäufen\n\nWir danken bereits jetzt für die Umsetzung.\n\nHarry Baldegger Daniel Frei\n\n/ •\n\nGemeinderat\n\n4 h e\n\nFW Gemeinderat FW\n\nBernie Corrodi\n\nGemeinderat FW\n\nHeinz Melliger\n\nrrieincrerat FW\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 01.02.23\rGGR-Nr. 2023-130\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\ne1j.41t4i r'eetinzny:0;Le;  ejtit ta;.Ars.,\n\nHzt,.."‘ r_r2-,(16aä'I Crz:\n\n1,21 r_13!.;r411. 15:4.4:(2 1G•7-1 tit coG fliu u\n\nE.t."Z .1G -I wdc\n\n,G12' re.; .J 0E1, me:a Af11) lE.1.6Ll Sr.fc.$0\n\n1t.aC-243111 MriLpe 61.47(‚ 1.7i1) q9.- 14,ob.-\noincp .161 r Lare& wir.vivezi,>74irtmetewe ji.wym-Jet? A nimum\n\n(13,171,2.:A \\ ' ' teC tf t_1:4" ,9ri\n\nAug Alu, .(0391* r i t s e u  j\n\n.14 .313W ett.:04' ,A9).s ! bi t Cu iv1:1114:3 1 "'" t*Gb :',11e=1.11_3t.lpiG. r Gp •\n\n2 V ,Wt f1 P(r . 94z -2.4.11 3P '-;[1.r.siLfIG.4Gi.91.14 t.W1.J01:SV\n\n'Z'r.7.1r-ef/LIGL. lvdtzr.. rg ...zit: Gqs 7.r.kmrP3119fri i91,atereo vug Jc»friG Lif.P.:1.1 414 Sr: * L i\n\n/lPt Itt»Pt=IC .,-:.1:›14(-3reQr ,o; pt7eTilEM01i2btr.2€.•.;, Evb\ni lea) ! CFI it' lei :44:erirE ..Z/Skti.e1?.(3 • ererf,e.\n\ni t e g t O j  i l ZIGE l f l t . iJ VCnietAl, kr., t e2.1)\nirl2k4,'): " . iLJ rem L.J 1UuiJ .  i i i  yq -5-.07411"\n\n;.: t  ' ilGt.4:31J.;iidl\n\nC. S. e. chi» u J i V r ifrgulco, uri.ueeff\ne-;.1 r.' qt ie I.n.','N12EGI trW.Ii1Z3,\n\nCliitZe7. 7 1e:G r u t  b t  o  t f .9 1  j ;lug wwr, tld jet P•rs t J .\n;:pgrhiC I Jpe. sc,! 121.V...ierGe ,\n\n.i i p.m g. ?( ; - !"..1/ .77.3. 7C';14 I.J r t .):\n\nz, loe J hOr5: 1 3I '7'14 r i r  t . 1./F, 211,04.., 3«\n\neeilkpeninue•\n\n7.r1 I i t : a 7 ' P•744.G.APY-..i\n',..1 . 291.7" 2713e: r i' rît Z..e.x•A-1 Kls.t,?3:ettr...i..21,1e771.111.1g: Ala% IE 1611 0\n\nr)icCe.;  bLrir+TG 9(011; r.Gt u& »13.1st.ct,\nr+$3q 1100 LS1.9tigA1 i  - I Jr le! f .RLpartw..: •••\n\nr4.1: 21».11 _ .1,71c ' ' n U n\n\n• 4:1 ' -94; lag k igG-1,u.e.\n\n!PLC 3ac-1..([7, I- Pit''\n\n'171112'•11\n\n\n


Interpellation

text: \nZIV\nSchreibmaschinentext\nEingegangen 28.06.2019\rGGR-Nr. 2019-96\n\nZIV\nRechteck\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 06. Juni 2017 \n\nBeschl. Nr. 2017-149 \n\nL2.3 Vermittlungsgesuche und Angebote Dritter \nNeugut, Grundstückverkauf \n\nAusgangslage \n\nDie Stadt Adliswil besitzt an der Obertilistrasse 23 die Parzelle Kataster-Nr. 8368 und an der \nRütistrasse 51 die Parzelle Kataster-Nr. 5625. Die Grundstücke sind direkt zueinander \nangrenzend und haben zusammen eine Gesamtfläche von 3'502 m2\n\n• Die Parzellen sind im \nVerwaltungsvermögen der Stadt Adliswil bilanziert. \n\nMit Beschluss 2011-207 vom 23. August 2011 für den Schulhausneubau Kopfholz wurde die \nAbsicht erklärt, die beiden Liegenschaften ,.Neugut" (Obertilistrasse 23 und Rütistrasse 51) \nzu veräussern. Die Voraussetzungen dazu wurden mit der Inbetriebnahme des \nSchulhausneubaus Kopfholz im Sommer 2014 und des Hortneubaus im Werd Ende Februar \n2016 geschaffen. \n\nNachdem die offenen strategischen Punkte bezüglich der Liegenschaft aus der Umfrage \n2016-93 vom 29. März 2016 geklärt wurden, konnte der Verkaufsprozess im Herbst 2016 in \nAngriff genommen werden. \n\nMit Beschluss 2016-260 vom 4. Oktober 2016 wurde ein Verpflichtungskredit für den \nRückbau des Pavillons Neugut bewilligt um die Wiederherstellung des Baulandes \nauszuführen. Die Arbeiten wurden im Jahr 2016 abgeschlossen und im Betrag von \nCHF 131 '416.00 (inkl. MwSt.) abgerechnet. \n\nDie Firma Wüest & Partner AG wurde beauftragt, eine Verkehrswertschätzung zu erstellen. \nDie Schätzung (Bericht vom 6. September 2016) kam auf einen Marktpreis von rund \nCHF 1'600.00/m2 oder einen Gesamtverkaufswert von rund CHF 5'600'000.00 für beide \nParzellen. Die Zahlen wurden als Richtpreis für den Verkaufsstart übernommen. Im \nAnschluss wurde ein mehrstufiger Verkaufsprozess im Bieterverfahren durchgeführt. Nach \ndrei Angebotsrunden wurde fristgerecht per 18. Mai 2017 das Höchstgebot mit einem Preis \npro Quadratmeter von CHF 2'600.00 und einem gerundeten Gesamtkaufpreis von \nCHF 9'11 0 '000.00 eingereicht. \n\nErwägungen \n\nDie Firma Schütze Immobilien AG hat das Höchstgebot mit einer Finanzierungszusage und \neinem aktuellen Handelsregisterauszug eingereicht. \nDas Angebot liegt deutlich über dem Wert pro Quadratmeter der VerkehrswertschatzunQ von \nWüest & Partner AG von CHF 1 '600.00/m2\n\n• Das Grundstück soll deshalb an die Firma \nSchütze Immobilien AG veräussert werden. \n\nDie Kosten für den Kaufvertrag, die Beurkundung und den Eintrag im Grundbuch sollen je \nzur Hälfte durch die Käufer- und Verkäuferschaft getragen werden. Auf eine Verrechnung der \nGrundstückgewinnsteuer kann verzichtet werden. Die Grundlage dafür ist§ 218 lit. b \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 06. Juni 2017 Seite 2 Beschl. Nr. 2017-149 \n\nSteuergesetz. Die zu erwartenden Verkaufsnebenkosten (Inserat, Gerüstturm, \nEigenleistungen) werden bei ca. CHF 35'000.00 liegen und übernimmt die Stadt Adliswil. \n\nFinanzielle Auswirkungen \n\nDie Liegenschaften Obertilistrasse 23 (Kat.-Nr. 8368, 2'376 m2\n) und Rütistrasse 51 (Kat.-Nr. \n\n5625, 1'126 m2\n), welche im Verwaltungsvermögen bilanziert sind, werden zeitgleich mit der \n\nHandänderung ins Finanzvermögen übertragen. \n\nKataster Nr. \n\nBuchwert (Bestand im Verwaltungsvermögen) \n\nVerkaufspreis \n\nVerkaufsnebenkosten \n\nRückbaukosten \n\nVoraussichtlicher Nettogewinn im Jahr 2017 \nIm Finanzplan 2016 - 2020 eingestellt \n\nVoraussichtlicher Überschuss \n\n8368 5625 Total \n\n198'000.00 125'000.00 -323'000.00 \n\n6'180'000.00 2'930'000.00 9'110'000.00 \n\n-35'000.00 \n\n-131 '416.00 \n\n8 '620' 584.00 \n-2'884'000.00 \n\n5'736'584.00 \n\nIm Finanzplan 2016- 2020 ist ein Verkaufserlös von CHF 3'268'000.00 im Jahr 2017 \neingestellt. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 36 Abs. 2 \nZiffer 2.6 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Liegenschaften Obertilistrasse 23 (Kat.-Nr. 8368) und Rütistrasse 51 (Kat.-Nr. \n5625) mit einem Bilanzwert von CHF 198'000.00 und CHF 125'000.00 werden, unter \nVorbehalt der Genehmigung durch den Grossen Gemeinderat, zeitgleich mit der \nHandänderung vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen übertragen. \n\n2 Der Verkauf der Grundstücke Obertilistrasse 23 (Kat.-Nr. 8368) und Rütistrasse 51 \n(Kat.-Nr. 5625) mit einer Gesamtfläche von 3'502 m2 und einem Gesamtpreis von \nCHF 9'110'000.00 zu Gunsten Konto 132.8010.91 an die Firma Schütze Immobilien \nAG wird, vorbehalten der Genehmigung durch den Grossen Gemeinderat, bewilligt. \n\n3 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n3.1 Dem Verkauf der Grundstücke Obertilistrasse 23 (Kat.-Nr. 8368) und \nRütistrasse 51 (Kat.-Nr. 5625) mit einer Gesamtfläche von 3'502 m2 und \neinem Gesamtpreis von CHF 9'110'000.00 zu Gunsten Konto 132.8010.91 an \ndie Firma Schütze Immobilien AG wird zugestimmt. \n\n3.2 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 06. Juni 2017 Seite 3 Beschl. Nr. 2017-149 \n\n4 Daniel Züger, Leiter Liegenschaften, wird ermächtigt die Stadt Adliswil auf dem \nNotariat zu vertreten und alle notwendigen Dokumente, insbesondere Verträge, \nDienstbarkeiten und Mutationen, zu unterzeichnen. \n\n5 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n6 Mitteilung an: \n\n6.1 Grosser Gemeinderat \n6.2 Ressortleiter Finanzen \n6.3 Geschäftsleitung Schule \n6.4 Liegenschaften \n6.5 Firma Schütze Immobilien AG (mit separatem Schreiben) \n6.6 Notariat Thalwil (mit separatem Schreiben) \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n~ - I \n\nAl;ldrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\nStadt g Adliswil \n\n\n


Antwort Stadtrat (SRB 2019-232)

text: \nEingegangen 09.09.2019\nGGR-Nr: 2019-87\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Antrag des Stadtrates

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2023-151)

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 06. Juni 2023\n\nBeschl. Nr. 2023-151\n\n1.3.0 Allgemeines\nFriedhof Adliswil, Sanierung Grabfeld FE4; Antrag an den Grossen\nGemeinderat\n\nAusgangslage\n\nWie bereits bei Bestattungen in den Erdreihengräbern des Friedhofs Adliswil zeigt sich die\nProblematik des ungenügenden Verwesungsprozesses auch bei den neuen Familienerd-\ngräbern. Der sehr lehmhaltige Boden verhindert den nötigen Prozess, da kein Sauerstoff in\n\nden Boden dringt.\n\nDas betroffene Erdbestattungsfeld FE 4 ist für 25 Familiengräber vorgesehen. Drei Grab-\nstellen sind bereits belegt. Bei der Aushebung dieser Gräber ist man auf unzureichend\nverweste Verstorbene gestossen. Da es sich um ein vorbelegtes Feld aus den 1950er\nJahren handelt, ist es den Mitarbeitenden des Friedhofs nicht möglich, in diesem Umfeld die\nbetroffenen Gräber mit annehmbarem Aufwand und würdig auszuheben. Die Sanierung des\nvorhandenen Bodens ist deshalb unumgänglich.\n\nlm Rahmen der Menschenwürde gewährleistet Art. 7 der Bundesverfassung das schickliche\nBegräbnis. Gemäss § 3 Abs. 2 der Bestattungsverordnung des Kantons Zürich ist es\nAufgabe der Stadt, für die schickliche Bestattung von Verstorbenen zu sorgen. Die fest-\ngelegte Ruhezeit beträgt gemäss Art. 23 Abs. 1 der Friedhof- und Bestattungsverordnung\nder Stadt Adliswil 40 bis 60 Jahre. Nach Ablauf der Ruhefrist dürfen die Gräber abgeräumt\nund neu belegt werden. Exhumationen sind nicht erlaubt, können in Ausnahmefällen jedoch\nvon der Stadt mit einer speziellen Bewilligung erteilt werden.\n\nErwägungen\n\nDie Firma Tony Linder + Partner AG, Altdorf, bietet als einziges Unternehmen in der Schweiz\nein Verfahren zur nachhaltig gewährleisteten Sanierung von Grabfeldern an. Das patentierte\nGrabfeldsanierungs-System beruht auf Erdaustausch mit jahrzehntelanger, praktischer\nErfahrungen sowie auf neusten wissenschaftlichen Erkenntnissen. Die Sanierung nach\nSystem Linder ermöglicht eine komplette, rasche Vervvesung und die Wiederbenutzung\nvon ursprünglich problematischen Grabfeldern. Bei den Erdreihengräbern wurde im\nJahr 2021 bereits diese Art der Grabfeldsanierungen zur vollen Zufriedenheit durchgeführt.\n\nProjektbeschrieb\n\n1. Ziel\n\nDas Projekt umfasst die Sanierung und Abwasserfassung von vier Grabreihen mit\n25 Grabstätten auf einer Fläche von rund 300m2. Mit den sanierten Grabfeldern kann\nder Bedarf an Erdbestattungsfamiliengräbern auf dem Friedhof Adliswil während etwa\n20 Jahren abgedeckt werden. Zudem ist nach Ablauf der Ruhefrist eine Zweitbelegung\nmöglich.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 09.06.2023\rGGR-Nr. 2022-303\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 06. Juni 2023 Seite 2 Beschl. Nr. 2023-151\n\nMassnahmen\n\nDer vorhandene Lehmboden wird abgetragen und deponiert. Das Abwasser wird\nreihenweise erfasst und der Kanalisation zugeführt. Die Schichten oberhalb des\nDrainagesystems werden mit einer definierten Humus-Kies-Holz-Mischung aufgefüllt.\nDie Mischung muss wasser- und luftdurchlässig sein, um die Verwesungsprozesse zu\ngewährleisten. Bei drei Testgrabungen auf dem vorgesehenen Grabfeld sind Überreste\nfrüherer Bestattungen gefunden worden. Aus diesem Grund ist im Projekt die\nExhumierung und schickliche Bestattung von Leichenteilen, am Rand des neuen\nGrabfeldes, durch ein spezialisiertes Unternehmen nötig.\n\nProjektorganisation\n\nDie Organisation erfolgt im Auftrag des Ressorts Einwohnerkontakte durch die Abteilung\nPlanung Werke der Stadt Adliswil. Die Architektur und Bauleitung erfolgt durch die Firma\nTony Linder + Partner AG, Altdorf.\n\nKostenzusammenstellung und Kreditbedarf\n\nGrundlage ist die Kostenschätzung und Offerte für die Ausführungsarbeiten der Firma Tony\nLinder + Partner AG vom 2. März 2022. Die Kosten der Linder + Partner AG, Altdorf für\nProjektierung, Submission und Bauleitung beträgt pauschal CHF 53000 (inkl. MwSt.).\n\nLeistungen Kreditbedarf,\nCHF, inkl. MwSt.\n\nKostenschätzung Bauprojekt\n\nHonorar Architektur und Bauleitung (Offerte) 53000\n\nBaumeisterarbeiten (Offerte) 220000\n\nExhumationsarbeiten (Schätzung) 45000\n\nKopien und Gebühren 500\n\nElektroarbeiten / Leitungsumlegung 8000\n\nInstandstellung Weg 40000\n\nEigenleistungen 3500\n\nUnvorhergesehenes (ca. 10%) 30000\n\nKreditbedarf total 400000\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 06. Juni 2023 Seite 3 Beschl. Nr. 2023-151\n\nKostenkontrolle und Kreditantrag\n\nKostenkontrolle Konto 76.5030.04\n\nGesamtbetrag brutto gemass Finanzplan 2022 — 2026\nFreigaben bisher\n\nCHF, inkl. MwSt.\n420000\n\n0\nSaldo 0\n\nKreditbedarf\nGesamtbetrag gemass Kostenschatzung\n\nCHF, inkl. MwSt.\n400000\n\nSaldo (CHF, inkl. MwSt.) 20000\n\nln der Investitionsrechnung 2023 sind für das vorliegende Projekt die entsprechenden Mittel\neingestellt. Es sind keine Staatsbeiträge zu erwarten.\n\nDer betriebliche Unterhalt wird durch die Abteilung Werkdienste der Stadt Adliswil\nsichergestellt.\n\nTermine\n\nFolgende Termine sind für das Bauvorhaben vorgesehen:\n\nArbeitsvergabe Baumeister: Oktober 2023\nAusführung: Oktober 2023\nBauende: April 2024\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Einwohnerkontakte fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 26.\nAbs. 3 Bst. a der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet:\n\nFür die Grabfeldsanierung Feld FE4 nach System Linderft wird ein\nVerpflichtungskredit von brutto CHF 400000 (inkl. MwSt.) zu Lasten Konto\n76.5030.04 bewilligt.\n\n11. Veröffentlichung von Dispositionsziffer I im amtlichen Publikationsorgan.\n\n111. Mitteilung von Dispositiv-Ziffer I an den Stadtrat.\n\n2 Die Organisation erfolgt im Auftrag des Ressorts Einwohnerkontakte durch die\nAbteilung Planung Werke der Stadt Adliswil.\n\n3 Das Ressort Werkbetriebe wird, unter Vorbehalt der Bewilligung des Kredits durch\nden Grossen Gemeinderat, zum Vollzug dieses Beschlusses ermächtigt.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 06. Juni 2023 Seite 4 Beschl. Nr. 2023-151\n\n4 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n5 Mitteilung an:\n\n5.1 Grosser Gemeinderat\n5.2 Ressortleiter Einwohnerkontakte\n5.3 Ressortleiterin Werkbetriebe\n5.4 Ressortleiter Finanzen\n5.5 Abteilungsleiter Werkdienste\n5.6 Friedhofvorsteherin\n\nStadt Adliswil\nStadtrat ,\n\nFarid Zeroual Thomas Winkelmann\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n


Bericht RGPK

text: \n \n\n \n \n\nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nRechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (RGPK) \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n\n \n \n \n \n\nBericht der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission1 zur Situation   \n\nan der Schule Zopf \n\n \n\n \n\nGestützt auf Artikel 16 und Artikel 28bis der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates \n\n(GeschO GGR) vom 6. März 2013 und im Rahmen der Oberaufsicht unterbreitet die \n\nRechnungs- und Geschäftsprüfungskommission dem Grossen Gemeinderat der Stadt Adliswil \n\nden Bericht zur Situation an der Schule Zopf und bittet um Kenntnisnahme. \n\n \n\nDer Bericht gibt Auskunft über die wichtigsten Feststellungen und Würdigungen der Delegation \n\nder Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission, welche sich der Prüfung des genannten \n\nThemenfeldes gewidmet hat. \n\n \n\n \n\nAdliswil, 7. Mai 2018 \n\n \n\nIm Namen der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission \n\n \n\nDer Präsident       Als Mitglied der prüfenden Delegation \n\nDr. Markus Bürgi      Heidi Jucker  \n\n  \n\n  \n\n                                                 \n1 Die Kommission besteht aus folgenden Mitgliedern: Markus Bürgi (Präsident); Bernie Corrodi, Hedy Habersaat, \n\nThomas Iseli, Heidi Jucker, Wolfgang Liedtke, Carmen Marty Fässler, Daniela Morf, Walter Uebersax.  \n \n\n \n\nhttp://www.adliswil.ch/\n\n\nSeite 2 von 4 \n \n\n \n\n0. Ausgangslage  \n\nSeit dem Jahr 2016 wurde die Adliswiler Schule Zopf mehrfach im Zusammenhang mit  \n\nverschiedenen personellen Veränderungen sowie den in der betreffenden Schule zur \n\nAnwendung kommenden Unterrichtsformen in der politischen und öffentlichen Diskussion \n\naufgegriffen. Im Dezember 2017 hat eine Gruppe von rund 100 Elternteilen eine Petition an \n\ndie Adliswiler Schulpflege gerichtet und letztlich haben im Januar 2018 acht Elternteile \n\nBeschwerde gegen die Schulpflege beim Bezirksrat Horgen eingereicht, welche unterdessen \n\nvon der Bildungsdirektion des Kantons Zürich bearbeitet wird.  \n\n \n\nAngestossen von diesen Ereignissen sowie der im Grossen Gemeinderat geäusserten \n\nForderungen einzelner Ratsmitglieder hat sich die Rechnungs- und Geschäftsprüfungs-\n\nkommission (RGPK) im Rahmen der Oberaufsicht mit der Situation im Schulhaus Zopf sowie \n\nder dahingehenden Tätigkeiten der Schulpflege auseinandergesetzt. An der Sitzung vom  \n\n29. Januar 2018 hat die RGPK die beiden Kommissionsmitglieder Markus Bürgi und Heidi \n\nJucker zur Aufnahme der Sondierungen im Rahmen der Oberaufsicht delegiert. Bei der Wahl \n\nder beiden Kommissionsmitglieder wurde im Speziellen berücksichtigt, dass sie selbst nicht \n\nEltern in Adliswil schulpflichtiger Kinder sind und soweit bekannt keine engen privaten, \n\nverwandtschaftlichen oder beruflichen Beziehungen mit den involvierten Vertretern2 der \n\nSchule Adliswil oder den beschwerdeführenden Elternteilen haben. \n\n \n\n \n\n1. Befunde \n\nDas Ressort Bildung ist von einer besonderen Komplexität geprägt. Diese rührt nicht nur von \n\nseiner Grösse sowie der Organisationsstruktur, sondern insbesondere auch von der hohen \n\nAnzahl eng involvierter Leistungsbezüger sowie der starken Abhängigkeit von über-\n\ngeordnetem bzw. kantonalem Recht.  \n\n \n\nDie RGPK hält an dieser Stelle fest, dass ihr sowohl die Ressourcen als auch die Kompetenz \n\nzur fundierten Beurteilung pädagogischer Ansätze fehlt und dass sie jene nicht in ihrer \n\nVerantwortung sieht. Die im Rahmen der Ausübung der Oberaufsichtsfunktion getätigten \n\nSondierungen wiesen daher einen klaren Fokus auf übergeordnete Fragestellungen auf und \n\ndienten zur Einordnung der Situation auf einer Makroebene. \n\n \n\nIm Zuge der Sondierungen wurden Gespräche mit dem Schulpräsidenten Stadtrat Raphael \n\nEgli sowie der für die Schule Zopf zuständigen Schulpflegerin Paraskevi Meierhofer als \n\nVertreter der Schule Adliswil, mit Vertretern der beschwerdeführenden Elternteile und im \n\nRahmen eines Besuchs an der Schule Zopf mit diversen Angestellten geführt. Sowohl den \n\nAngestellten an der Schule Zopf als auch den Vertretern der beschwerdeführenden \n\nElternteile wurde unter dem Amtsgeheimnis Vertraulichkeit zugesichert, weswegen weder \n\nNamen noch explizite Aussagen in diesem Bericht wiedergegeben werden. \n\n \n\nAus selbigem Grunde sowie wegen personalrechtlicher Einschränkungen wurde des \n\nWeiteren die Diskussion innerhalb der RGPK dem Amtsgeheimnis unterstellt.  \n\n \n\nEs muss ausserdem festgehalten werden, dass sich die Aussagen der obengenannten \n\nParteien zu vergangenen Ereignissen teils widersprechen, diese jedoch oftmals nicht \n\nschriftlich belegt sind. Der RGPK war es daher zu grossen Teilen nicht möglich, die \n\nKorrektheit dieser Aussagen zu verifizieren. \n\n                                                 \n2 In diesem Bericht wird zur besseren Lesbarkeit nur die männliche Form verwendet. Die weibliche Form ist \nselbstverständlich immer mit eingeschlossen. \n \n\n\n\nSeite 3 von 4 \n \n\n \n\n1.1. Personelle Veränderungen an der Schule Zopf \n\nBetreffend die personellen Veränderungen an der Schule Zopf wurde die Delegation der \n\nRGPK von der Schule Adliswil in sehr kooperativer Weise detailliert über die Ereignisse seit \n\ndem Jahr 2015 orientiert. Besonderes Augenmerk wurde im Rahmen der Sondierungen auf \n\ndie Veränderungen bei der Schulleitung der Schule Zopf gelegt. Offensichtlich bestanden \n\ngrosse Differenzen mit Bezug auf die Strategie bzw. deren operative Umsetzung zwischen \n\nder Schulpflege und den verschiedenen Schulleitern in den Jahren 2016 und 2017. Dies \n\nführte zu stark gestörten Vertrauensverhältnissen zwischen Schulpflege und Schulleitern, \n\nwelche letztlich zu den Auflösungen der Arbeitsverhältnisse zwischen der Schule Adliswil \n\nund den Schulleitern führte.  \n\n \n\nAlleine auf die Auflösungen der Arbeitsverhältnisse bezogen ergab sich für die RGPK \n\naufgrund der schriftlich belegten Fakten und der gesichteten Dokumente keine Indikation, \n\ndass rechtliche Unregelmässigkeiten bestehen.  \n\n \n\n \n\n1.2. Schulklima und Qualität des Unterrichts \n\nWie unter 1.1. erläutert, bestanden in den Jahren 2016 und 2017 gestörte Vertrauens-\n\nverhältnisse zwischen der Schulpflege und den damaligen Schulleitern, welche die weitere \n\nZusammenarbeit letztlich verunmöglichten. Auf das Klima sowie die Qualität des Unterrichts \n\nan der Schule Zopf scheint dies jedoch keinen signifikanten Effekt gehabt zu haben. Der im \n\nRahmen der Schulbeurteilung 2016/2017 durch die Fachstelle für Schulbeurteilung des \n\nKantons Zürich erstellte Bericht zur Schule Zopf zeigt Resultate von Umfragen bei Schülern \n\nund Eltern, welche zwar leicht unterdurchschnittlich, aber nach wie vor im Bereich «gut» \n\nausfallen. Dies überrascht insbesondere in Anbetracht der seitens einer grossen Zahl von \n\nElternteilen eingebrachten Beschwerde. Die RGPK wurde darauf hingewiesen, dass seitens \n\nder Eltern in Form von frei formulierten Kommentaren eingebrachte Kritik nicht im \n\nEvaluationsbericht wiedergegeben sei. Die RGPK konnte diese Aussage nicht abschliessend \n\nverifizieren.  \n\n \n\nIm Rahmen eines Besuches der Schule Adliswil sowie diverser Gespräche mit Angestellten \n\nan der Schule Zopf im März 2018 konnte sich die RGPK ein eigenes Bild der Situation \n\nmachen. Die RGPK hat im Rahmen dieses Besuchs keine Zustände feststellen können, \n\nwelche unmittelbares Handel erfordern. Offensichtlich konnte jedoch die Einführung des \n\n«Altersdurchmischten Lernens» (ADL) bzw. der Mehrjahrgangsklassen nicht erfolgreich \n\nabgeschlossen werden. Dies zeigt auch die Kritik verschiedener Angestellter der Schule Zopf \n\nsowie der beschwerdeführenden Elternteile. Eine umfassende Evaluation der Einführung des \n\nADL an der Schule Zopf unter Miteinbezug des Lehrpersonals hat gemäss den der RGPK \n\nvorliegenden Informationen bis anhin nicht stattgefunden. \n\n \n\nWie die RGPK anhand des Besuches der Schule Zopf feststellen konnte, herrscht in den \n\nMehrjahrgangsklassen teils deutliche Unruhe. Die RGPK führt dies auf die relativ hohe \n\nsoziale Heterogenität im Einzugsgebiet der Schule Zopf sowie den verhältnismässig hohen \n\nAnteil nicht muttersprachlich Deutsch sprechender Kinder zurück. Vor diesem Hintergrund \n\nstellt sich die gerechtfertigte Frage, ob das Konzept des ADL an der Schule Zopf ggf. \n\nsignifikante Nachteile gegenüber klassischen Jahrgangsklassen birgt. Ebenfalls von oben \n\ngenannten Gruppen kritisiert und Erachtens der RGPK kritisch zu hinterfragen ist zudem die \n\nschulische Integration bzw. deren Umsetzbarkeit im Rahmen des ADL sowie der gegebenen \n\nexogenen Faktoren.  \n\n \n\n\n\nSeite 4 von 4 \n \n\n \n\nZusammenfassend lässt sich festhalten, dass im Besonderen das Konzept des ADL sowie in \n\nVerbindung damit die schulische Integration zentrale Punkte der bereits seit längerer Zeit \n\nbestehenden öffentlichen Kritik an der Schule Zopf sind. \n\n \n\n \n\n1.3. Kommunikation \n\nSeitens der Schule Adliswil wurde jeweils zeitnah über die Entwicklungen an der Schule Zopf \n\ninformiert. Dabei ist zu berücksichtigen, dass insbesondere die personellen Veränderungen \n\nteils kurzfristig erfolgt sind und aufgrund arbeits- sowie datenschutzrechtlicher \n\nEinschränkungen nicht im Detail öffentlich darüber informiert werden konnte. Erachtens der \n\nRGPK fiel der Kommunikationsansatz der Schule Adliswil – insbesondere gegeben der sich \n\nabzeichnenden Eskalation der Situation – jedoch zu unilateral aus und setzte zu wenig \n\nGewicht auf den aktiven Austausch mit den betroffenen Eltern sowie Lehrpersonen. \n\nInsbesondere die Ablehnung des Austausches mit sämtlichen Elternteilen, welche die \n\nPetition eingereicht haben, bzw. das Angebot nur eine Delegation von etwa 10 Personen aus \n\ndieser Gruppe einzuladen sowie die Aussagen der designierten Schulleiterin der Schule Zopf \n\nin einem Interview in der Zürichsee-Zeitung beurteilt die RGPK als unglücklich. Ein aktiver \n\nAustausch mit den Eltern sowie dem Lehrpersonal der Schule Zopf hätte aus Sicht der \n\nRGPK deutlich zur Deeskalation sowie Lösungsfindung beitragen können.  \n\n \n \n\n2. Schlussfolgerungen und Empfehlungen \n\nInsgesamt stellt die RGPK fest, dass die Situation an der Schule Zopf betreffend die Qualität \n\ndes Unterrichts nicht als ausserordentlich besorgniserregend bezeichnet werden muss. Es \n\nbesteht jedoch Handlungsbedarf im Sinne einer kritischen Hinterfragung und sorgfältigen \n\nEvaluation des Konzepts des ADL im Zusammenhang mit der Heterogenität der \n\nSchülerschaft sowie der schulischen Integration. Die Abkehr von bisherigen strategischen \n\nEntscheiden muss dabei eine realistische Option sein. Die RGPK begrüsst daher, dass sich \n\nnun auch die Bildungsdirektion als fachlich kompetentes Organ dieser Fragestellungen \n\nannimmt. Aus Sicht der RGPK gilt es ausserdem zu berücksichtigen, dass auf die \n\nBedürfnisse der Eltern als Bürger und Steuerzahler – ggf. auch entgegen der Positionen von \n\nBildungsfachleuten – zwingend Rücksicht genommen werden muss.  \n\n \n\nDer bisherige interne sowie externe Kommunikationsansatz der Schule Adliswil hat \n\nErachtens der RGPK zudem zur Eskalation der Situation beigetragen. In diesem Kontext \n\nempfiehlt die RGPK die transparente Kommunikation und den aktiven Austausch sowohl mit \n\ndem Lehrpersonal der Schule Zopf als auch mit den betroffenen Eltern. Falls nötig unter \n\nBeizug externer Unterstützung. Besonderes Augenmerk ist zudem auf die Definition der \n\nKompetenzen auf den einzelnen (Führungs-)Stufen, die stufengerechte Kommunikation \n\nsowie eine klar strukturierte Schnittstellendefinition innerhalb der Schule Adliswil zu richten. \n\n \n\nDie RGPK ist überzeugt, dass aufbauend auf dem kompetenten und nach wie vor \n\nmotivierten Lehrpersonal an der Schule Zopf, der designierten Schulleiterin mit langjähriger \n\nErfahrung in der Schule Adliswil sowie den oben genannten Empfehlungen die Situation an \n\nder Schule Zopf relativ rasch normalisiert werden kann. Die RGPK empfiehlt dem Stadtrat, \n\ndem Grossen Gemeinderat und damit auch der Öffentlichkeit regelmässigen Bericht über die \n\ndahingehenden Fortschritte zu erstatten. \n\n \n\nWir danken allen Beteiligten für die kooperative Zusammenarbeit und die offene \n\nBeantwortung der seitens der RGPK eingebrachten Fragen. \n\n \n\n \n\n\n\t1. Befunde\n\tDas Ressort Bildung ist von einer besonderen Komplexität geprägt. Diese rührt nicht nur von seiner Grösse sowie der Organisationsstruktur, sondern insbesondere auch von der hohen Anzahl eng involvierter Leistungsbezüger sowie der starken Abhängigkeit ...\n\tDie RGPK hält an dieser Stelle fest, dass ihr sowohl die Ressourcen als auch die Kompetenz zur fundierten Beurteilung pädagogischer Ansätze fehlt und dass sie jene nicht in ihrer Verantwortung sieht. Die im Rahmen der Ausübung der Oberaufsichtsfunktio...\n\t1.1. Personelle Veränderungen an der Schule Zopf\n\t1.2. Schulklima und Qualität des Unterrichts\n\t1.3. Kommunikation\n\t2. Schlussfolgerungen und Empfehlungen\n\n


Antwort des Stadtrates

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 05. Mai 2015 \n\nBeschl. Nr. 2015-109 \n\n84.2.1 Allgemeine und komplexe Akten \nMotion Vervollständigung der Schulintegration von Marie Senn, Heidi Jucker \nund Theo Meier; Annahme \n\nAusgangslage \n\nAm 2. April 2015 wurde von Marie Senn (FDP}, Heidi Jucker (SVP) und Theo Meier (EVP) \neine Motion betreffend "Vervollständigung der Schulintegration" eingereicht. \nDer Stadtrat wird damit beauftragt, dem Grossen Gemeinderat eine Vorlage vorzulegen, mit \nwelcher die Integration der Schule in die städtische Gesamtverwaltung weitergeführt werden \nsoll. Dazu gehören namentlich folgende Themenbereiche: \n\n1. Wahlverfahren: Die Wahlberechtigten sollen sieben Mitglieder des Stadtrates wählen, \nwobei ein Mitglied vom Stadtrat als Präsident bzw. Präsidentin der Schulpflege \nbezeichnet wird. \n\n2. Finanzkompetenzen: Der Schulpflege sollen dieselben Finanzkompetenzen zukommen \nwie den anderen Kommissionen mit selbstständigen Verwaltungsbefugnissen. \n\nDie Motionäre begründen ihren Vorstoss wie folgt: \n\nAm 3. März 2013 haben die Adliswiler Stimmberechtigten mit grossem Mehr einer ersten \nEtappe zur Integration der Schule bzw. der Schulverwaltung in die Stadtverwaltung \nzugestimmt. Damit konnte ein wichtiger Schritt in Richtung einfachere Abläufe und Führung \naus einer Hand getan werden. Allerdings sei der Schritt zu einer Einheitsgemeinde auf \nhalbem Weg steckengeblieben. \n\nDem Volk sei im Rahmen der Vorlage "Schulintegration" eine separate Wahl des Präsid iums \nder Schulpflege vorgeschlagen worden, dies weil man der Ansicht gewesen sei, dass das \nArbeitspensum des Schulpräsidenten grösser ist als dasjenige anderer Stadträte. Mit der \nneuen Geschäftsordnung der Schulpflege wurden nun jedoch Vorkehrungen zur Entlastung \ndes Schulpräsidenten getroffen. Damit entfalle ein wichtiger Grund für die SeparatwahL \n\nDer Stadtrat ist das zentrale Exekutivorgan der Stadt Adliswil. Er trage die Verantwortung für \ndie Erfüllung sämtlicher kommunaler Aufgaben. Entsprechend sei von jedem Mitglied des \nStadtrates zu erwarten, dass es die politische Verantwortung für jedes Ressort übernehmen \nkönne. Dabei soll es die Aufgabe des Gesamtstadtrates sein, fü r eine ausgewogene \nArbeitsverteilung unter seinen Mitgliedern zu sorgen. Zudem komme durch die Separatwahl \ndem Präsidium der Schulpflege eine hervorgehobene Stellung gegenüber den übrigen \nStadtratsmitglie.dern zu. Es lasse sich nur schwer begründen, weshalb das Präsidium der \nSchulpflege weiterhin separat vom Volk gewählt werde, das Präsidium der Sozial- und \nBaukommission hingegen durch den Stadtrat. \n\nAnzustreben sei aus diesen Gründen, dass der gesamte Stadtrat als komplettes Team durch \ndie Wahlberechtigten mit einem Wahlzettel bestimmt werde. \n\nStadt U Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 05. Mai 2015 Seite 2 Beschl. Nr. 2015-109 \n\nDer Stadtrat ist als oberste Exekutivbehörde gegenüber dem Grossen Gemeinderat und \ndamit gegenüber den Steuerzahlern bezüglich dem gesamtem Finanzhaushalt \nverantwortlich. Gegenwärtig kommen der Schulpflege ausserhalb des Voranschlags \nFinanzkompetenzen zu (Art. 36 Abs. 2 GO), die dem Stadtrat die Wahrnehmung seiner \nfinanzrechtlichen Verantwortung erschweren, da sie ohne Zustimmung des Stadtrates \nAusgaben bewilligen kann. Ihre Finanzkompetenzen sollen deshalb an diejenigen der \nanderen Exekutivkommissionen angeglichen werden. \n\nErwägungen: \n\nDer Stadtrat ist bereit, die Motion entgegen zu nehmen. \nEin erster Schritt zur Schulintegration ist getätigt. ln der laufenden Legislatur soll nun die \nweitere Integration der Schule bzw. der Schulverwaltung in die Stadtverwaltung, \ninsbesondere auch in organisatorischer Hinsicht, geprüft und weiterverfolgt werden. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Präsidiales fällt der Stadtrat, gestützt auf Art. 7 4 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderates der Stadt Adliswil, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Der Stadtrat nimmt die Motion im Sinne der Erwägungen entgegen. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n3 Mitteilung an: \n\n3.1 Grossen Gemeinderat \n3.2 Schulbehörde \n3.3 Verwaltungsleitung \n3.4 Ressortleitende \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n,Alrdrea Bertolosi-Lehr \nS~dtschreiberin \n\nStadt V Adliswil \n\n\n


name: Festsetzung Legislaturziele 2018-2022 (SRB 2018-402)

text: \nEingegangen 19.12.2018\nGGR-Nr. 2019-71\n\n\n\n\n\n\n


Antrag

text: \n \n \nMario Senn \nFelsenhofstrasse 26 \n8134 Adliswil \n \n\n \n \n \n An den \n Präsidenten des Gemeinderates \n Herr Thomas Fässler \n Zürichstrasse 15 \n 8134 Adliswil \n \n \nAdliswil, 3. November 2010 \n \nBegehren: Erfordernis der absoluten Mehrheit der Mitglieder des Gemeinderates für Mehrausgaben \n \nDas Büro des Gemeinderates wird beauftragt, dem Gemeinderat einen Entwurf zur Änderung der \nGeschäftsordnung des Gemeinderates vorzulegen, welcher folgenden Punkte umfasst (Verfahren nach \nArt. 80 der Geschäftsordnung): \n \nDer Zustimmung der Mehrheit aller Mitglieder des Gemeinderates sollen bedürfen: \n1. Beschlüsse des Gemeinderates über neue einmalige und wiederkehrende Ausgaben im Rahmen der \n\nihm durch Art. 36 der Gemeindeordnung übertragenen Finanzkompetenzen; \n2. Beschlüsse im Rahmen der Budgetberatung, die zu Mehrausgaben gegenüber dem Entwurf des \n\nStadtrates führen; \n3. Beschlüsse, die zum Zweck haben, die ersten beiden Anliegen in der Geschäftsordnung wieder \n\nrückgängig zu machen. \n \nBegründung: \n \nDie finanzielle Lage der Stadt Adliswil hellt sich langsam wieder auf. Es ist nun an der Zeit nach vorne zu \nblicken und über geeignete Massnahmen zu diskutieren, die in Zukunft eine ähnliche Entwicklung \nerschweren könnten. Auf Kantonsebene wurden im Rahmen der Ausgaben- und Schuldenbremse \nverschiedene Massnahmen eingeführt. Einige sind durch die Regelungen zum Gemeindehaushalt auch \nauf Gemeindestufe implementiert worden. In einem Punkt geht der Kanton aber weiter: In Art. 56 \nAbs. 2 der Kantonsverfassung wird festgehalten, dass neue Ausgaben und Mehrausgaben nicht nur die \nMehrheit der anwesenden Kantonsratsmitglieder bedingen, sondern zwingend die Mehrheit aller \nKantonsräte, und zwar unabhängig davon, ob anwesend oder nicht. \nDiese Regel wurde am 12. März 2000 vom Zürcher Stimmvolk mit einer überwältigen Mehrheit von \n219‘927 Ja-Stimmen zu 65‘965 Nein-Stimmen angenommen. Im Rahmen der Verfassungsrevision wurde \ndiese Bestimmung am 1. Juli 2004 im Verfassungsrat mit 54:37 Stimmen bestätigt. \n \nMit dieser Verfassungsänderung wurden Ausgabenbeschlüsse strengeren Verfahrensvoraussetzungen \nunterstellt als die übrigen Beschlüsse des Kantonsrates. Diese härteren Voraussetzungen rechtfertigen \nsich aufgrund der Kostenfolgen für Steuerzahler und/oder zukünftige Generationen, welche die \n\n\n\n \n\n \n \n\nMehrausgaben berappen müssen. Sie stellen zudem sicher, dass solch wichtige Entscheide immer auch \nvon einer Mehrheit der demokratisch gewählten Ratsmitglieder mitgetragen werden und nicht von \nZufallsmehrheiten abhängen. \n \nErkundigungen beim kantonalen Amt für Gemeinden ergaben, dass eine Änderung der \nGeschäftsordnung des Gemeinderates genügt, um diese Regel auch für das Adliswiler Parlament \neinzuführen. Die Einführung einer solchen Regel liegt innerhalb der Gemeindeautonomie. Es gibt auf \nkantonaler Ebene keine gesetzlichen Vorschriften, die diesem Vorhaben entgegen stehen würden. \n \nIn einer auf Adliswil angepassten Form soll deshalb diese Regelung auch bei uns zum Einsatz kommen. \nDamit werden sich die Voraussetzungen für Mehrausgaben auch in Adliswil verschärfen, was nur im \nSinne der städtischen Finanzen sein kann. \n \nAufgrund der Rechtssystematik soll sichergestellt werden, dass dieses höhere Quorum nur mit \nderselben Mehrheit abgeändert werden kann, die es für die von dieser Regel betroffenen Beschlüsse \nvorsieht. Diesem Zweck dient der dritte Punkt. \n \nFreundliche Grüsse \n \n \n \nMario Senn \nGemeinderat FDP \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nSeite 2 von 2 \n\n\n\tBegehren: Erfordernis der absoluten Mehrheit der Mitglieder des Gemeinderates für Mehrausgaben\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2023-33)

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nBeschl. Nr. 2023-33\n\n6.0.4.00.4.0\n\nGrundlage\n\nSitzung vom 31. Januar 2023\n\nBau- und Zonenordnung\nNutzungsplanung Sihlmatten, Teilrevision; Zustimmung und Antrag an den\nGrossen Gemeinderat\n\nDie Vorlage zur Teilrevision der Nutzungsplanung Sihlmatten besteht aus folgenden Akten\nvom 26. September 2022:\n\n- Änderung Bau- und Zonenordnung Art. 2 lit. c\n- Änderung Zonenplan 1:5000\n- Änderung Ergänzungsplan Gewässerabstandslinien 1:1000\n- Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen\n- Erläuternder Bericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung (RPV; SR 700.1)\n\nAusgangslage\n\nDas Areal Sihlmatten (Kat.-Nr. 5221 und 5222) ist heute mit einem elfgeschossigen\nHochhaus (Gebäudehöhe von 31 m) und vier viergeschossigen Mehrfamilienhäuser\n(Gebäudehöhe von 12 m) aus den 1960er-Jahren überbaut. Gemäss rechtsgültiger Bau-\nund Zonenordnung (BZO) von 1995 befindet sich das Gebiet in der Wohnzone W3 mit einer\nAusnützungsziffer von 50%, 3 Vollgeschossen und einer Gebäudehöhe von 9 m. Bereits\nheute konsumiert die bestehende Siedlung die maximal zulässige Ausnützung vollständig\nresp. die Liegenschaften sind übernutzt und die Gebäude sowie die Geschosszahl sind\nhöher, als es die Regelbauweise zulässt.\n\nDie Grundeigentümerin Zürich Anlagestiftung hat im Jahr 201 9 auf Basis eines\nStudienauftrags aus dem Jahr 2017 (unter Beteiligung der Stadt Adliswil) einen privaten\nGestaltungsplan erarbeitet, welcher der Baudirektion Kanton Zürich zur Vorprüfung\neingereicht wurde. Der Vorprüfungsbericht vom 20. Dezember 2019 hält fest, dass mit dem\nGestaltungsplan stark von der Grundordnung abgewichen wird. Damit keine Sinnentleerung\nder Grundzone erfolgt, ist die Anpassung der Grundordnung notwendig. Sie wird daher\nparallel zum privaten Gestaltungsplan «Sihlmatten» als Teilrevision der Nutzungsplanung\ndurchgeführt.\n\nErwägungen\n\nAufzonung\n\nDas Areal Sihlmatten wird von einer Wohnzone W3/50% in eine W4/70% aufgezont. Die\nErhöhung ist u.a. damit begründet, dass der regionale Richtplan aufgrund der Nähe zur\nSZU-Haltestelle Sihlau für das Gebiet Sihlmatten eine hohe bauliche Dichte vorsieht und sich\ndas Gebiet für eine städtebauliche Akzentuierung eignet, in welchem aus regionaler Sicht\neine hohe bauliche Dichte grundsätzlich erwünscht ist.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 03.02.2023\rGGR-Nr. 2020-581\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 31. Januar 2023 Seite 2 Beschl. Nr. 2023-33\n\nGestaltungsplanpflicht\n\nBesteht ein wesentliches öffentliches lnteresse (§ 48 Abs. 3 PBG) kann in der BZO\nfestgelegt werden, dass ein privater Gestaltungsplan aufzustellen ist. Das wesentliche\nlnteresse für das Areal Sihlmatten ist u.a. durch die Erschliessungsgüte und die Vorgaben\naus der regionalen Richtplanung begründet. Die Lage des Area Is Sihlmatten entspricht dem\nAnspruch, dass die Entwicklung von Wohnarealen an gut erschlossenen Lagen, wie sie mit\nder S-Bahn-Station Sihlau gegeben ist, zu erfolgen hat.\n\nZudem soli mit einem privaten Gestaltungsplan sichergestellt werden, dass das Areal auf\nBasis einer Gesamtkonzeption baulich erneuert, nachhaltig entwickelt und aufgewertet wird.\n\nAufhebung kommunale Gewässerabstandslinie\n\nDer Gewässerabstand wird künftig durch den kantonalen Gewässerraum entlang der Sihl\ngeregelt. Auf dem betreffenden Abschnitt sind seitens der Stadt Adliswil keine\nVerschärfungen des Gewässerraums vorgesehen. Daher kann die kommunale\nGewässerabstandslinie aufgehoben werden.\n\nKantonale Vorprüfung\n\nDie Vorprüfung durch das Amt für Raumentwicklung des Kantons Zürich (ARE) vom\n15. Juni 2022 fiel grundsätzlich positiv aus und ergab folgende wesentlichen Anpassungen\nan der Vorlage:\n\n- Darstellung des Zonenplans nach den Vorgaben der Verordnung über die Darstellung\nvon Nutzungsplänen (VDNP)\n\n- Präzisierung der Ziele der Gestaltungsplanpflicht:\n• Hohe Nutzungs- und Bebauungsdichte zugunsten einer haushälterischen Nutzung\n\ndes Bodens und Bereitstellung von Wohnraumkapazitäten\n• Durchführung eines qualitätssichernden Verfahrens zur Ermittlung einer\n\nangemessenen baulichen Dichte, differenzierten städtebaulichen Entwicklung,\nSicherstellung einer städtebaulich architektonisch besonders guten Gestaltung\nsowie ökologisch hochwertigen Freiraumgestaltung\n\n• Minimierung negativer Auswirkungen auf geschützte Naturräume; insbesondere\nBerücksichtigung bestehender lnventare\n\n• Bereitstellung sozialer lnfrastrukturen und / oder öffentlich nutzbarer\nNaherholungsräume in Absprache mit der Stadt Adliswil\n\n- Aktualisierung der Aussagen zum Gewässerraum im erläuternden Bericht.\n\nÖffentliche Auflage und Anhörung\n\nDie öffentliche Auflage und Anhörung gemäss § 7 PBG zur Nutzungsplanänderung\nSihlmatten fand vom 28. März 2022 bis am 27. Mai 2022 statt. Es gingen fünf\nRückmeldungen ein, wovon zwei Stellungnahmen Einwendungen enthielten. Die\nEinwendungen wurden geprüft und ein Antrag teilweise berücksichtigt. Die andere\nEinwendung wurde im Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen abgehandelt.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 31. Januar 2023 Seite 3 Beschl. Nr. 2023-33\n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Bau- und Planung fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 24\nBst. b und Art. 37 Abs. 1 Bst. d und der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Der Teilrevision Nutzungsplanung Sihlmatten, bestehend aus folgenden Akten vom\n26. September 2022, wird zugestimmt:\n\n- Änderung Bau- und Zonenordnung Art. 2 lit. c\n- Änderung Zonenplan 1:5000\n- Änderung Ergänzungsplan Gewässerabstandslinien 1:1000\n- Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen\n- Erläuternder Bericht nach Art. 47 RPV\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat werden folgend Anträge unterbreitet:\n\nDie Teilrevision Nutzungsplanung vom 26. September 2022 bestehend\nausfolgenden Akten wird festgesetzt:\n- Änderung Bau- und Zonenordnung Art. 2 lit. c\n- Änderung Zonenplan 1:5000\n- Änderung Ergänzungsplan Gewässerabstandslinien 1:1000\n- Bericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen nach § 7 Planungs-\n\nund Baugesetz (PBG; LS 700.1)\n\n11. Vom Planungsbericht zur Teilrevision Nutzungsplanung Sihlmatten nach\nArt. 47 Raumplanungsverordnung (RPV; SR 700.1) vom 26. September 2022\nwird zustimmend Kenntnis genommen.\n\n111. Der Stadtrat wird ermächtigt, Änderungen an der Nutzungsplanänderung in\neigener Zuständigkeit vorzunehmen, sofern sie sich als Folge von Auflagen\naus dem Genehmigungsverfahren oder allfälligen Rechtsmittelverfahren als\nzwingend erweisen. Solche Beschlüsse sind öffentlich bekannt zu machen.\n\nIV. Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\nV. Der beleuchtende Bericht wird im Fa Ile einer Urnenabstimmung vom Stadtrat\nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderates wird von\nseinem Büro verfasst.\n\nVI. Der Baudirektion des Kantons Zürich wird beantragt, die Teilrevision\nNutzungsplanung Sihlmatten zu genehmigen.\n\nVII. Veröffentlichung von Dispositivziffer I-111 im amtlichen Publikationsorgan.\n\nVIII. Mitteilung von Dispositivziffer I-111 an den Stadtrat.\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 31. Januar 2023 Seite 4 Beschl. Nr. 2023-33\n\n4 Mitteilung an:\n\n4.1 Grosser Gemeinderat\n4.2 Baukommission\n4.3 Ressortvorsteher Bau und Planung\n4.4 Ressortleiter Bau und Planung\n4.5 Projektleiterin Stadtplanung\n4.6 Kurt Schär, Zurich invest AG Real Estate, Zürich (mit separatem Schreiben)\n4.7 Fanny Pietzner, PLANAR AG für Raumentwicklung (mit separatem Schreiben)\n4.8 gpw, Wälter Willa, lngenieure für Geomatik Planung Werke,\n\nObstgartenstrasse 12, 8910 Affoltern a.A. (mit separatem Schreiben und\nBeilagen gemäss Disp. 1)\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\n,\n(Ax.,42,0eA\nThomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n


Plan

text: \n\n