Antwort Stadtrat (SRB 2019-197)

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text: \nZIV\nSchreibmaschinentext\n\nZIV\nSchreibmaschinentext\nEingegangen 12.07.2019\rGGR-Nr. 2019-72\n\nZIV\nRechteck\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Interpellation

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Antrag Stadtrat (SRB 2023-194)

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 04. Juli 2023\n\nBeschl. Nr. 2023-194\n\n6.1.3.1 Verwaltungsvermögen\nEntwicklung Zentrum Ost; Antrag an den Grossen Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nMit SRB 2022-168 vom 31. Mai 2022 wurde der Bericht «Zielbild und Entwicklungsstrategie»\nfestgesetzt. Das Zielbild beschreibt die als Ergebnis des Planungsprozesses angestrebte\nEntwicklung auf dem Areal Zentrum Ost. Der Bericht hat für das weitere Vorgehen einen\nwichtigen, wegleitenden Charakter und umfasst die vier folgenden Hauptziele:\n\nGesamtkonzept\nDas Areal soll, seiner einzigartigen Lage entsprechend, mit einem hochwertigen, nach-\nhaltigen Gesamtkonzept der Bauten, Freiräume und Erschliessung entwickelt werden.\n\nFreiraum & Park\nMit einem attraktiven, grosszügigen und öffentlichen Freiraum und Park soll die Stadtmitte\ndirekt an der Sihl aufgewertet und für alle zugänglich sein. Der Aufenthalt, die Begegnung\nund der kulturelle Austausch sollen die wichtigen Themen im neuen Park sein.\n\nKultur & Begegnung\nEin grosses Bedürfnis an dieser zentralen Lage sind Räume für Kultur und Begegnung. Die\ngenaue Definition der angestrebten Angebote ist in der nächsten Phase festzulegen. Dazu\nsind die bestehenden Kulturangebote, Trägerschaften und Raumangebote zu untersuchen\nund zu berücksichtigen.\n\nWeitere Nutzungen\nNeben den beiden Hauptnutzungen hat das Areal ein Potenzial für weitere Nutzungen,\nwelche zur Belebung und Entwicklung des Areals beitragen. Diese Nutzungen können auch\neinen Beitrag an die finanzielle Realisierbarkeit leisten.\n\nMit SRB 2022-242 vom 23. August 2022 wurde der Verpflichtungskredit für die Entwicklung\neines Zielbildes und einer Entwicklungsstrategie abgerechnet.\n\nMit SRB 2022-369 vom 8. Dezember 2022 wurde die Planung Zentrum Ost im Legislaturplan\nals Meilenstein festgeschrieben.\n\nErwägungen\n\nBasierend auf dem Zielbild und den vorstehenden Stadtratsbeschlüssen wurde die\nProjektentwicklung inklusive Projektierung der einzelnen Bausteine erarbeitet. ln einem\nWorkshop mit dem Stadtrat wurde das Vorgehen für die Phase der Projektentwicklung\nkonsolidiert.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 7.7.2023\rGGR-Nr. 2023-576\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 04. Juli 2023 Seite 2 Beschl. Nr. 2023-194\n\nDer Freiraum mit Park, Sihlufer, SihIsteg und Erschliessung soll weiterentwickelt werden.\nAuch das Gebäude am Brückenkopf (heutige Grundsteinhäuser) soll entwickelt werden.\nDie Szenarien Umbau/Erweiterung und Ersatzneubau Grundsteinhäuser sind dabei in einer\nMachbarkeitsstudie genauer zu prüfen. Dabei soll das Bedürfnis nach Räumlichkeiten an\nzentraler Lage für Kultur und Begegnung zusammen mit einer anstehenden zyklischen\nGebäudeerneuerung der Grundsteinhäuser Zürichstrasse 1-3 genauer untersucht werden.\n\nWeitere Baufelder gemäss Zielbild werden nicht aktiv weiterentwickelt, sondern stattdessen\nfür zukünftige Bedürfnisse freigehalten. Diese Flächen werden entsprechend im Masterplan\nals potenzielle Baufelder für die Zukunft vorgesehen.\n\nAblauforganisation\n\nDer Ablauf des Projektes basiert auf dem Leistungsmodell 5IA112 (Schweizerischer\nIngenieur- und Architektenverein).\n\nDie Projektentwicklung (SIA Teilphase 11 + 21) beinhaltet die Präzisierung der Bausteine,\neine Machbarkeitsstudie für das Gebäude am Brückenkopf sowie die notwendigen\nEntscheide für die Projektierung. Für die Präzisierung der Bausteine soll einerseits die\nErschliessung des Areals sowie die Nutzung des Freiraums konzipiert werden. Andererseits\nerfolgt die Klärung von Nutzungsbedürfnissen und das Erstellen eines Betriebskonzeptes für\ndas Gebäude am Brückenkopf. Der Fokus soll auf Nutzungen für niederschwellige\nBegegnungen liegen. Gleichzeitig sollen mit einer Bauzustandsanalyse zu den Grundstein-\nhäusern die Kosten für einen Umbau mit Erweiterung sowie dessen Nutzungspotenziale\nerörtert werden. Daraus soll ein Raumprogramm und Nutzungsanforderungen für das\nGebäude und den Freiraum, mit der Definition von allfälligen Teilprojekten entwickelt werden.\nDiese Projektdefinition und Machbarkeitsstudie bildet die Grundlage für den Masterplan für\nden Umgang mit den Grundsteinhäusern sowie für den weiteren Umgang mit dem Freiraum.\n\nResultierend aus dem Masterplan und der Machbarkeitsstudie werden für die einzelnen\nBausteine Gebäude am Brückenkopf, Park, Sihlufer, SihIsteg und Erschliessung\nProjektierungswettbewerbe (SIA Teilphase 22) durchgeführt. Nachfolgend werden die\nBausteine in Vorprojekten (SIA Teilphase 31) konkretisiert.\n\nDas Resultat sind Vorprojekte für die einzelnen Bausteine mit einer Kostengenauigkeit\nvon ±15 %. Ab dieser Phase können nach Bedarf einzelne Bausteine als Teilprojekte\nvoneinander losgelöst weiterentwickelt werden.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 04. Juli 2023 Seite 3 Beschl. Nr. 2023-194\n\nAufbauorganisation\n\nDer Projektausschuss (PA) ist das strategische Koordinations- und Entscheidungsorgan,\nin dem Anliegen der Projektpartner koordiniert, aufeinander abgestimmt und entschieden\nwerden. Der PA ist verantwortlich für die übergeordnete Projektsteuerung und Einhaltung\nder Projektziele. Er gibt Phasen frei, legt die Informationsstrategie fest, entscheidet über\ngrössere Projektänderungen und bereinigt Konflikte im Projektteam.\n\nDie Projektpartner (Eigentümer, Bauherr, Nutzer und Betreiber) haben die für das Projekt\nverantwortlichen Delegierten bezeichnet. Der strategische Projektausschuss verfügt somit\nüber die Kenntnisse und Kompetenzen, um verbindliche Entscheide für ihre Organisations-\neinheit zu fällen oder innert einer nützlichen Frist herbeizuführen. Der Projektausschuss\nZentrum Ost setzt sich aus den folgenden Personen zusammen:\n\nKarin Fein Vorsitz mit Stimmrecht Behördendelegierte*\nFarid Zeroual Mitglied mit Stimmrecht Behördendelegierter*\nMarianne Oswald Mitglied mit Stimmrecht Behördendelegierte*\nThomas Vonrufs Mitglied ohne Stimmrecht Delegierter Raumplanung\nSonja Schiffner Mitglied ohne Stimmrecht Delegierte Liegenschaften\n\nEntscheidungsbefugnis für Vergaben ausschliesslich bei den Delegierten des Stadtrates. Sie rapportieren quartalsweise dem\nGesamtstadtrat über den aktuellen Vergabe- und Kostenstand sowie über die Endkostenprognose.\n\nDer PA beschliesst Vergaben für Aufträge bis zu einer Summe von CHF 500000 inkl. MwSt.\nund trifft alle erforderlichen taktischen Entscheidungen innerhalb des vorgegebenen\nKreditrahmens.\n\nAufgrund der strategisch wichtigen Zentrumslage und den positiven Erfahrungen der\nPartizipation, zur Erlangung des Zielbildes, soll die Partizipation auf politischer Ebene\nweitergeführt werden. Beratend zum Projektausschuss Zentrum Ost soll aus Vertretern\nder politischen Parteien und Nutzungsvertreter ein vorberatendes Gremium gebildet werden.\nBei diesem handelt es sich um eine Behörde mit externer Beteiligung, welches nach § 46\ndes Gemeindegesetzes als «Kommission» zu bezeichnen ist. Deren Einsetzung bedarf eines\nformellen Beschlusses durch den Stadtrat.\n\nKreditantrag\n\nNachfolgende Zusammenstellung zeigt den erforderlichen Kreditbedarf der fünf Bausteine\nGebäude am Brückenkopf, Park, Sihlufer, SihIsteg und Erschliessung für die Projekt-\nentwicklung SIA Teilphase 21, die Projektierungswettbewerbe SIA Teilphase 22 sowie die\nErarbeitung der Vorprojekte SIA Teilphase 31.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 04. Juli 2023 Seite 4 Beschl. Nr. 2023-194\n\nLeistungen Kreditbedarf, CHF inkl. MwSt.\n\nProjektphase 0 60000\n\nProjektphase II\n\nBegleitung Prozess 41000\n\nKonzept Freiraum 54000\n\nKonzept Kultur und Begegnung 65000\n\nMasterplan 22000\n\nMachbarkeitsstudie 117000\n\nPartizipation 35000\n\nReserve 21000\n\nTotal Projektphase II 355000\n\nProjektphase III\n\nWettbewerbsverfahren 500000\n\nVorprojekte 500000\n\nTotal Projektphase III 1000000\n\nEigenleistungen 130000\n\nTotal Phase 0+11+III+EL 1545000\n\nlm Finanzplan 2022 — 2026 sind keine Mittel eingestellt.\nAus dem Kommunalen Mehrwertausgleich sind für die Planungsleistungen Zentrum Ost\nBeiträge zu erwarten.\n\nAuftragsvergabe\n\nDie Arbeitsvergaben unterstehen dem öffentlichen Beschaffungswesen gemäss Art. 8\nAbs. 2a der Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (IVöB;\nSR 172.056.5). Für Dienstleistungen im Nicht-Staatsvertragsbereich und unter dem\nSchwellenwert von CHF 150`000 (exkl. MwSt.) kann die freihändige Vergabe angewendet\nwerden (Art. 7, Abs. 1 IVöB).\n\nAufgrund des vorhandenen Grundlagenwissens aus der Verfahrensbegleitung und\nErarbeitung «Zielbild und Entwicklungsstrategie» durch die Metron Raumentwicklung AG ist\nes folgerichtig, die ausschöpfbaren Synergien zu nutzen und die Metron Raumentwicklung\nAG mit der Verfahrensbegleitung in der Projektentwicklung zu beauftragen. Der Auftrag soll\nfür CHF 148000.00 exkl. MwSt. (CHF 159396.00 inkl. 7.7% MwSt.) als Kostendach an die\nMetron Raumentwicklung AG vergeben werden.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 04. Juli 2023 Seite 5 Beschl. Nr. 2023-194\n\nTermine\n\nPräzisierung Bausteine: 02/24\nMachbarkeitsstudie 04/24\nProjektwettbewerbe 01/26\nVorprojekte Q4/26\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Finanzen und im Einvernehmen mit dem Projekt-\nausschuss Zentrum Süd fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 26 Abs. 3 Bst. a und Art. 39\nAbs. 2 Bst. f der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Dem Grossen Gemeinderat werden folgende Anträge unterbreitet:\n\n1.1 Für die Entwicklung des Zentrum Ost wird ein Verpflichtungskredit von brutto\nCHF 1545000.00 (inkl. MwSt.) zu Lasten Konto 131.5290.01 bewilligt.\n\n1.2 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n1.3 Der Beleuchtende Bericht im Falle einer Urnenabstimmung wird vom Stadtrat\nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderates wird von\nseinem Büro verfasst.\n\n1.4 Veröffentlichung von Dispositivziffer 1.1 und 1.2 im amtlichen\nPublikationsorgan.\n\n1.5 Mitteilung von Dispositivziffer 1.1 und 1.2 an den Stadtrat.\n\n2 Es wird ein Ausschuss Zentrum Ost bestehend aus der Ressortvorsteherin Finanzen\n(Vorsitz), Ressortvorsteherin Soziales und dem Stadtpräsidenten gebildet.\n\n3 Der Projektausschuss Zentrum Ost wird ermächtigt, Auftragsvergaben im Rahmen\nbewilligter Kredite bis CHF 500000 auszulösen und wird verpflichtet, dem Stadtrat\nlaufend über die Vergaben zu rapportieren.\n\n4 Beratend zum Projektausschuss Zentrum Ost wird eine vorberatende Kommission\nZentrum Ost gemäss § 46 GG gebildet.\n\n5 Der Auftrag zur Verfahrensbegleitung in der Projektentwicklung, im Betrag von\nCHF 159396.00 (inkl. MwSt.) wird an die Metron Raumentwicklung AG vergeben.\n\n6 Die Abteilung Liegenschaften wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 04. Juli 2023 Seite 6 Beschl. Nr. 2023-194\n\n7 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung publiziert.\n\n8 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald die Medienmitteilung publiziert wurde.\n\n9 Mitteilung an:\n\n9.1 Grosser Gemeinderat\n9.2 Stadtrat\n9.3 Ressortleitende\n9.4 Metron Raumentwicklung AG (mit separatem Schreiben)\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\nThomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n


geänderter Antrag Sako

text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n_____________ \n\n * Die Sachkommission besteht aus folgenden Mitgliedern: Daniel Jud (Präsident), Harry \nBaldegger, Pascal Engel, Ueli Gräflein, Erwin Lauper, Kannathasan Muthuthamby, Andrea Näf, \nMario Senn, Urs Weyermann. Sekretär: Robin Hodel. \n \n\n \n\n \n\nAntrag der Sachkommission* vom 5. September 2016 \n\n \nGemeindeordnung der Stadt Adliswil; Vervollständigung der Schulintegration \n\n(vom …) \n \n \nDer Grosse Gemeinderat, \n \nnach Einsichtnahme in die Anträge des Stadtrats vom 10. Mai 2016 sowie der Sachkommission \nvom 5. September 2016, \n \nbeschliesst: \n \n \nI. Die Gemeindeordnung der Stadt Adliswil vom 2. März 1997 wird wie folgt geändert: \n\n\n\nSeite 2 \n\nAntrag des Stadtrates vom 10. Mai 2016 Antrag der Sachkommission vom \n5. September 2016 \n\nZustimmung zum Antrag des Stadtrates, sofern \nnichts anderes vermerkt \n\nMinderheitsanträge \n\n \n\nArt. 11 Urnenwahlen \n\nDie Gemeinde wählt durch die Urne: \n \nZiff. 1-2 unverändert \n \n3. die Mitglieder der Schulpflege mit Ausnahme \ndes Präsidiums. \n \nZiff. 4-5 unverändert \n\nArt. 11 Urnenwahlen \n\nDie Gemeinde wählt durch die Urne: \n \nZiff. 1-2 unverändert \n \n3. die Mitglieder der Schulpflege mit Ausnahme \ndes Präsidenten/der Präsidentin. \n \nZiff. 4-5 unverändert \n\n \n\nMinderheitsantrag von Andrea Näf und Ueli \nGräflein: \n\n \n\nZiff. 1-2 unverändert \n \n3. die Mitglieder und den Präsidenten/die Präsi-\ndentin der Schulpflege. Der Präsident/die Präsi-\ndentin der Schulpflege ist von Amtes wegen \nMitglied der Stadtrates. \n \nZiff. 4-5 unverändert \n\nArt. 43 Stadtrat als Vorsteherschaft \n\n1 Der Stadtrat besteht aus sieben Mitgliedern, \nStadtpräsidium inbegriffen. \n \nAbs. 2 unverändert \n\nArt. 43 Stadtrat als Vorsteherschaft \n\n1 Der Stadtrat besteht aus sieben Mitgliedern, \nStadtpräsident/Stadtpräsidentin inbegriffen. \n \nAbs. 2 unverändert \n\nFolgeminderheitsantrag von Andrea Näf und \nUeli Gräflein: \n\n1 Der Stadtrat besteht aus sieben Mitgliedern, \nStadtpräsident/Stadtpräsidentin und Schulpräsi-\ndent/Schulpräsidentin inbegriffen. \n \nAbs. 2 unverändert \n\n\n\nSeite 3 \n\nArt. 45 Wahlen \n\nDer Stadtrat wählt oder stellt an \n \na) aus seiner Mitte: \n \nZiff. 1-2 unverändert \n3. den Präsidenten / die Präsidentin der Schul-\npflege \n4. die Mitglieder der Ausschüsse \n \nZiff. 5-6 und Bst. b) unverändert \n\n \n\nFolgeminderheitsantrag von Andrea Näf und \nUeli Gräflein: \n\nDer Stadtrat wählt oder stellt an \n \na) aus seiner Mitte: \n \nZiff. 1-6 unverändert \n \n\nArt. 55 Zusammensetzung \n\n1 Die Schulpflege besteht inkl. des Abgeordne-\nten des Stadtrats aus 7 Mitgliedern. \n \n2 Den Vorsitz der Schulpflege führt das vom \nStadtrat abgeordnete Mitglied des Stadtrats.  \n \nAbs. 3-4 unverändert \n\nArt. 55 Zusammensetzung \n\n1 Die Schulpflege besteht einschliesslich des \nAbgeordneten des Stadtrats aus sieben Mitglie-\ndern. \n \n2 Den Vorsitz der Schulpflege führt das vom \nStadtrat abgeordnete Mitglied des Stadtrats.  \n \n3 Der Gesamtkonventspräsident/die Gesamt-\nkonventspräsidentin als Vertretung der Lehrper-\nsonen, ein Schulleiter/eine Schulleiterin pro \nSchule sowie der Ressortleiter/die Ressortleite-\nrin nehmen an den Sitzungen der Schulpflege \nmit beratender Stimme teil. \n\nFolgeminderheitsantrag von Andrea Näf und \nUeli Gräflein: \n\n1 Die Schulpflege besteht einschliesslich des \nPräsidenten oder der Präsidentin (…). \n\nZiff. 2-4 unverändert \n\nMinderheitsantrag von Kannathasan \nMuthuthamby und Daniel Jud: \n\n1 Die Schulpflege besteht (…) aus neun Mitglie-\ndern. \n\n \n\nArt. 56 Stellung \n\n1 Die Schulpflege stellt Antrag \n\n \n\na) dem Gemeinderat über: \n\nZiff. 1 wird aufgehoben \n\n  \n\n\n\nSeite 4 \n\nZiff. 2-4 unverändert \n\nZiff. 5 wird aufgehoben \n\n \n\nb) dem Stadtrat über: \n\nZiff. 1-3 unverändert \n\n4. Neugründung, Übernahme und Unterstützung \nvon Schulen, Kursen, Veranstaltungen und Auf-\ngaben, die ausserhalb ihrer Zuständigkeit liegen \nund für deren Betrieb keine gesetzliche Pflicht \nbesteht. \n \nAbs. 2 unverändert \n\nArt. 57 Allgemeine Zuständigkeit \n\n1 Aufgaben und Kompetenzen der Schulpflege \nrichten sich nach kantonalem Recht. \n \nAbs. 2 unverändert \n\n  \n\n\n\nSeite 5 \n\nArt. 58 Wahl- und Anstellungsbefugnisse \n\nDie Schulpflege wählt oder stellt an \n \na) aus ihrer Mitte: \nZiff. 1 unverändert \n2. die Mitglieder mit besonderen Kompetenzen \nsowie die Mitglieder der Ausschüsse und deren \nVorsteher/innen \n \nb) in freier Wahl: \nZiff. 1 unverändert \n2. Schulleiterinnen und Schulleiter \nZiff. 3-7 unverändert \nZiff. 8 wird aufgehoben \n\n  \n\nArt. 59 Finanzkompetenzen und weitere \nBefugnisse \n\nAbs. 1-2 unverändert \n\n3 Die Schulpflege führt das Schulwesen. Zu ih-\nren Aufgaben zählen im Besonderen: \n\nZiff. 1 wird aufgehoben \n\nZiff. 2 unverändert \n\n3. Erlass der Geschäftsordnung. Diese ist durch \nden Stadtrat gemäss Art. 66 Abs. 2 und  Art. 67 \nAbs. 1 zu genehmigen. \n\nZiff. 4 wird aufgehoben \n\n5. Festsetzung der Besoldungen, der Entschä-\ndigungen und der freiwilligen Zulagen an die von \nihr gewählten oder angestellten Lehrpersonen \nim Rahmen des Reglements über das Gehalts-\nsystem, der kantonalen Vorschriften und des \nBudgets. \n\nArt. 59 Finanzkompetenzen und weitere \nBefugnisse \n\nAbs. 1-2 unverändert \n\n3 Die Schulpflege führt das Schulwesen. Zu ih-\nren Aufgaben zählen im Besonderen: \n\nZiff. 1 wird aufgehoben \n\nZiff. 2 unverändert \n\n3. Erlass der Geschäftsordnung. Diese ist durch \nden Stadtrat gemäss Art. 66 Abs. 2 und Art. 67 \nAbs. 1 zu genehmigen. \n\nZiff. 4 wird aufgehoben \n\n5. Festsetzung der Besoldungen, der Entschä-\ndigungen und der freiwilligen Zulagen an die von \nihr gewählten oder angestellten Lehrpersonen \nim Rahmen des Reglements über das Gehalts-\nsystem, der kantonalen Vorschriften und des \nBudgets. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 6 \n\nZiff. 6 unverändert \n\nZiff. 7 wird aufgehoben \n\nZiff. 6 unverändert \n\n7. Beantwortung von parlamentarischen Vor-\nstössen, die an die Schulpflege gerichtet wurden \nund sich auf den Kompetenzbereich der Schul-\npflege beziehen oder vom Stadtrat der Schul-\npflege zur Erledigung zugewiesen wurden. \n\nArt. 59a wird aufgehoben  \n\n \n\nArt. 61 wird aufgehoben  \n\n \n\nMarginalie vor Art. 62: \n\n3. Ausschüsse, beratende Arbeitsgruppen \nund Rechtsschutz \n\nArt. 62 Gliederung \n\n1 Die der Schulpflege obliegenden Geschäfte \nwerden von ihr als Gesamtbehörde, von einzel-\nnen Mitgliedern mit besonderen Kompetenzen \noder von Ausschüssen aus mehreren ihrer Mit-\nglieder erledigt. Das Nähere bestimmt ihre Ge-\nschäftsordnung. \n\n2 Die Gliederung sowie die Aufgaben und Kom-\npetenzen werden durch die Schulpflege in ihrer \nGeschäftsordnung festgelegt. \n\n3 Die beauftragten Mitglieder und die Ausschüs-\nse behandeln selbständig alle in ihren Aufga-\nbenbereich fallenden Geschäfte und stellen in \nden übrigen Fällen der Schulpflege Antrag. \n\nAbs. 4 unverändert \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 7 \n\nArt. 63 Rechtsschutz \n\nDer Rechtsschutz richtet sich nach dem Verwal-\ntungsrechtspflege- und dem Gemeindegesetz, \nbzw. dem Volksschulgesetz. \n\n \n\n \n\nArt. 72 Inkrafttreten \n\n \n1 bis 6 unverändert \n \n7 Die Änderungen dieser Gemeindeordnung tre-\nten nach ihrer Annahme durch die Stimmberech-\ntigten an der Urnenabstimmung vom 12. Febru-\nar 2017 und nach der Genehmigung durch den \nRegierungsrat auf 1. Juli 2017 in Kraft. \n\n \n\n \n\n\n\nSeite 8 \n\n \n \nII. Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum.  \nIII. Der Beleuchtende Bericht für die Volksabstimmung wird vom Stadtrat verfasst. Bei \n\nMinderheitsanträgen wird ebendieser vom Büro des Grossen Gemeinderates verfasst. \nIV. Veröffentlichung von Dispositivziffern I. bis II. im amtlichen Publikationsorgan. \nV. Mitteilung von Dispositivziffern I bis III. an den Stadtrat. \n\n \n \nAdliswil, 5. September 2016 \n \n\nIm Namen der Kommission \n\nDer Präsident:    Der Sekretär: \nDaniel Jud    Robin Hodel \n\n \n\n\n\nSeite 9 \n\nErläuternder Bericht  \n\n \n\n1. Einleitung \n\nMit Beschluss 2016-117 vom 10. Mai 2016 beantragt der Stadtrat dem Grossen Ge-\nmeinderat eine Teilrevision der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil vom 2. März 1997. Die \nVorlage sieht unter anderem eine Änderung des Wahlverfahrens des Schulpräsidenten bzw. \nder Schulpräsidentin vor. Die Stimmberechtigten sollen zukünftig sieben Personen in den Stadt-\nrat wählen. Anschliessend bezeichnet der Stadtrat aus seiner Mitte einen Vorsteherin bzw. eine \nVorsteherin Bildung; diese Person nimmt gleichzeitig das Präsidium der Schulpflege wahr. \nGleichzeitig wird mit der Vorlage eine Verkleinerung der Schulpflege von neun auf sieben Mit-\nglieder angestrebt. \n\n \n\n2. Vorberatung der Sachkommission \n\nDie Sachkommission unterstützt die hinter der Vorlage stehende Absicht mehrheitlich. \nDamit würde die Integration der Schule in die Stadtverwaltung weiter vorangetrieben. Die Bür-\ngerinnen und Bürger haben Anrecht auf eine politische Führung aus einer Hand und sollen \ndemnach den gesamten Stadtrat als zentrales Exekutivorgan der Stadt Adliswil im gleichen \nWahlverfahren bestellen. Mit der neuen Geschäftsordnung der Schulpflege wurden zudem Vor-\nkehrungen zur Entlastung des Schulpräsidenten bzw. der Schulpräsidentin getroffen, so dass \nein wichtiger Grund für die Separatwahl des Schulpräsidenten bzw. der Schulpräsidentin ent-\nfällt. Durch diese heute bestehende Separatwahl kommt dem Ressortvorsteher bzw. der Res-\nsortvorsteherin Bildung gegenüber den übrigen Stadtratsmitgliedern eine hervorgehobene Stel-\nlung zu, die sich aufgrund der Gleichwertigkeit aller politischer Aufgabengebiete nicht mehr \nrechtfertigen lässt. \n\nEine Minderheit ist der Ansicht, dass eine Änderung des Wahlsystems keine Vorteile \nbrächte und eine Separatwahl des Schulpräsidenten bzw. der Schulpräsidentin aufgrund der \nWichtigkeit der Schule gerechtfertigt sei. \n\nEine Mehrheit der Sachkommission stimmt zudem der Verkleinerung der Schulpflege \nauf sieben Mitglieder zu. Dabei verlässt sich die Kommissionsmehrheit insbesondere auf die \nEinschätzung der Schulpflege, wonach sieben Mitglieder zur Erfüllung der Aufgaben genügen. \nEine Minderheit lehnt die Verkleinerung ab, weil damit sämtliche politischen Strömungen Chan-\ncen auf eine Vertretung in der Schulpflege hätten. Die Minderheit schlägt indessen vor, die Ent-\nschädigungen entsprechend zu reduzieren, was über eine Anpassung des Behördenstatuts er-\nfolgen würde. \n\nEinstimmig ist die Kommission der Ansicht, dass die Schulpflege an sie gerichtete par-\nlamentarische Vorstösse bearbeiten soll, sofern sich diese auf den ausschliesslichen Kompe-\ntenzbereich der Schulpflege beziehen. Sie schlägt deshalb eine Ergänzung von Art. 59 GO vor. \n\n \n\n3. Antrag der Sachkommission und Minderheitsanträge \n\nDie Kommission beantragt dem Grossen Gemeinderat mit 7:2 Stimmen, der Änderung \ndes Wahlsystems zuzustimmen. Eine Minderheit aus Andrea Näf (CVP) und Ueli Gräflein (Grü-\nne) beantragen, das Wahlsystem nicht zu ändern. \n\nEbenfalls mit 7:2 beantragt die Kommission, die Anzahl Schulpflegemitglieder auf sie-\nben Personen festzusetzen. Eine Minderheit aus Daniel Jud (SP) und Kannathasan \nMuthuthamby (SP) beantragt, die Anzahl Schulpflegemitglieder weiterhin bei neun Personen zu \nbelassen. \n\n \n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nBeschl. Nr. \n\nK5.2.1 \nV1 .3 \n\nSitzung vom 03. Oktober 2017 \n\n2017-269 \n\nAllgemeine und komplexe Akten \nVereine und Vereinsveranstaltungen \nKultur Adliswil; Neue Leistungsvereinbarung zwischen VKA und Stadt; \nKreditantrag beim Grossen Gemeinderat \n\nAusgangslage \n\nDank der Verschmelzung der ehemaligen Arbeitsgruppe Kultur der Stadt Adliswil mit der \nProgrammkommission des Vereins Kulturschachtle Adliswil kann seit dem Jahr 2015 der \nAdliswiler Bevölkerung ein breiteres kulturelles Angebot zur Verfügung gestellt werden, \nwelches unter einem einheitlichen Label in Erscheinung tritt. Zu diesem Zweck hat die Stadt \nAdliswil mit dem Verein Kulturschachtle Adliswil (VKA) eine befristete Leistungsvereinbarung \nabgeschlossen, die nun unbefristet weitergeführt werden soll. \n\nErwägungen \n\nDie kulturellen Aktivitäten in Adliswil werden durch die Kulturkommission Adliswil (KKA}, die \nvollumfänglich durch den VKA organisiert ist, koordiniert. Die Zielsetzung, alle kulturellen \nAktivitäten in Adliswil zu fördern und Initiativen für die Bereicherung des Kulturlebens in \nAdliswil durch Dritte, ist in den letzten beiden Jahren gelungen. ln dieser kurzen Zeit hat sich \neine positive Eigendynamik von Veranstaltern, seien dies Private oder Vereine, entwickelt \nund ist Realität geworden. Eine erfreuliche Vielfalt an kulturellen Angeboten, wie z.B. \nKonzerte, Comedy oder Kunst, werden heute durch Dritte veranstaltet. Die Verantwortlichen \ndes VKA bzw. der KKA können sich so heute darauf konzentrieren, das kulturelle Programm \nin Adliswil durch fehlende Aktivitäten und Veranstaltungen zu ergänzen. Die Unterstützung \ndurch den VKA und der KKA in organisatorischen, kommunikativen und auch finanziellen \nBereichen ermöglicht den Privaten und Vereinen heute, ohne grosse Risiken, \nVeranstaltungen und Aktivitäten durchzuführen. \n\nDa sich die Neuausrichtung der Kulturaktivitäten positiv entwickelt hat und sich die \nZusammenarbeit zwischen Stadt und VKA bzw. der KKA bewährt hat, sollen die \nKulturaktivitäten in Adliswil in dieser Form weitergeführt und dazu eine unbefristete \nLeistungsvereinbarung zwischen der Stadt Adliswil und dem VKA abgeschlossen werden. ln \nder Leistungsvereinbarung sind die Leistungen des VKA und diejenigen der Stadt Adliswil \nsowie die Finanzierung der KKA geregelt. Der VKA wird weiterhin die von ihm generierten \nfinanziellen Mittel von verschiedenen Fonds für die Unterstützung der Aktivitäten der KKA in \nHöhe von max. CHF 40'000 einsetzen. Weiter hat die Fachsteile Kultur des Kantons Zürich \nbereits einen Betriebsbeitrag in Höhe von CHF 35'000 für das Jahr 2018 an den VKA \nzugesichert. Der VKA bemüht sich darüber hinaus aktiv um die Erschliessung weiterer \nFinanzierungsquellen. Nachdem neu das Sekretariat der KKA, welches bis 2016 bei der \nStadt angesiedelt war, auch vollumfänglich durch den VKA organisiert ist, stellt die Stadt \nAdliswil im Rahmen der geltenden Leistungsvereinbarung CHF 82'000 für die Finanzierung \nder Kulturaktivitäten in Adliswil zur Verfügung. ln der neuen Leistungsvereinbarung will die \nStadt mehr Mittel zur Unterstützung von Veranstaltungen und zur umfassenderen \nKommunikation derselben im Kulturplatz-Magazin zur Verfügung stellen und den Betrag von \nCHF 82'000 auf CHF 1 00'000 anheben. \n\nStadt '8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 03. Oktober 2017 Seite 2 Beseht. Nr. 2017-269 \n\nDer bisherige Betrag in Höhe von CHF 82'000 für die Finanzierung der Kulturaktivitäten in \nAdliswil seitens Stadt ist im Budget 2018 eingestellt. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Präsidiales fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 33a Ziff. 6 \nund Art. 47 Ziff. 6 und 13 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Leistungsvereinbarung zwischen der Stadt Adliswil und dem Verein \nKulturschachtle Adliswil betr. Dachvereinbarung und Betrieb Kulturschachtle wird \ngenehmigt. \n\n2 Der Stadtpräsident und die Stadtschreiberin werden beauftragt, die \nLeistungsvereinbarung zu unterzeichnen. \n\n3 Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt: \n\n3.1 Für die Finanzierung der Kulturaktivitäten in Adliswil wird ab dem Jahr 2018 \nein jährlich wiederkehrender Verpflichtungskredit von brutto CHF 1 00'000.00 \n(inkl. MwSt.) bewilligt. \n\n3.2 Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen. \n\n4 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n5 Mitteilung an: \n\n5. 1 Grosser Gemeinderat \n5.2 Stadtpräsident \n5.3 Stadtschreiberin \n5.4 Leiterin Zentrale Dienste \n5.5 Leiter Liegenschaften \n5.6 Finanzen und Controlling \n5. 7 Verein Kulturschachtle Adliswil (mit separatem Schreiben) \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n~v-\nA(ldrea Bertolosi-Lehr \nS~dtschreiberin \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n


name: Beleuchtender Bericht Abfallverwertung Statutenrevision.pdf

text: \n1 \n\nTotalrevision der Statuten des Zweckverbands \nfür Abfallverwertung im Bezirk Horgen \n \n\n \n \n\nAnträge an die Stimmberechtigten: \n \n\n Die Totalrevision der Zweckverbandsstatuten wird genehmigt. \n\n Die Betriebskommission des Zweckverbands wird ermächtigt, redaktionelle \nresp. geringfügige Änderungen, die sich im Rahmen des Genehmigungsver-\nfahrens ergeben, in eigener Kompetenz vorzunehmen. \n\n\n\n2 \n\nBericht \n \n\nAusgangslage – Geschichtliches \n\nDie Gründung des „Zweckverbands für die Kehrichtverwertung im Bezirk Horgen“ \ngeht auf das Jahr 1964 zurück. Die damaligen Missstände auf den offenen Ab-\nfalldeponien des Bezirks gaben den Anstoss, eine regionale Kehrichtverwer-\ntungsanlage zu erstellen. Dazu wurde der Zweckverband mit zehn von zwölf Be-\nzirksgemeinden gegründet. Im Jahr 1966 trat nachträglich die Gemeinde \nKilchberg dem Verband bei. Im Jahr 1968 konnte die Kerichtverwertungsanlage \n(KVA) im Horgner Kniebrechetobel in Betrieb genommen werden. Im Jahr 2017 \ntrat mit Adliswil auch noch die letzte Gemeinde des Bezirks Horgen dem Zweck-\nverband bei. Nach den in den Jahren 2018 und 2019 erfolgten Gemeindefusio-\nnen besteht der Zweckverband heute aus neun Gemeinden mit über 125‘000 \nEinwohnerinnen und Einwohnern. \n\nSeit dem 1. Januar 2018 ist das neue Gemeindegesetz in Kraft. Dessen wich-\ntigste Neuerung sieht vor, dass alle Zweckverbände ihre Statuten bis spätestens \n1. Januar 2022 einer Totalrevision unterziehen müssen. \n\nDiese Totalrevision muss gemäss § 79 GG von jeder Verbandsgemeinde an der \nUrne beschlossen werden. \n\n \n\nOrgane resp. Organisation des Zweckverbands \n\nDas oberste Organ des Zweckverbands ist die Delegiertenversammlung mit zur-\nzeit 20 Delegierten. Jede Verbandsgemeinde hat das Anrecht auf einen Abge-\nordneten / eine Abgeordnete pro 7‘000 EinwohnerInnen (max. drei Sitze pro Ge-\nmeinde). Das Präsidium wird jeweils von einem Mitglied der Exekutive der \nGemeinde Horgen geführt. \n \n\nDie Betriebskommission besteht aktuell aus sieben Personen, welche üblicher-\nweise Exekutivmitglieder in einer der Verbandsgemeinden sind. Sie bereiten die  \nGeschäfte der Delegiertenversammlung vor. In fachlichen Fragen wird die Be-\ntriebskommission durch den Technischen Ausschuss unterstützt. Dieser besteht \naus Mitarbeitenden der Verwaltungen der Verbandsgemeinden. Die Betriebs-\nkommission soll neu aus neun Personen bestehen, so dass jede Gemeinde ver-\ntreten ist. \n\n  \n\n\n\n3 \n\n \n\n  9 Verbandsgemeinden \n \n\n  \n\n     \n\n  Abgeordnetenversammlung \n20 Abgeordnete \n\n  \n\n     \n\n  Betriebskommission \n7 (neu 9) Mitglieder \n\n  \n\n     \n\n  Geschäftsleitung \n \n\n  \n\n     \n\nVerwaltung  KVA \n(Kehrichtverwertungsanlage) \n\nSchichtbetrieb  \nund Instandhaltung \n\n Abfallannahme  \nund Entsorgungspark,  \n\nSonderabfallsammelstelle,  \nregionale Tierkörpersam-\n\nmelstelle, \nBetriebsunterhalt \n\n \n\nDer Zweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen erfüllt wichtige und \nzentrale Funktionen bei der Entsorgung und Verwertung der Abfälle der Ver-\nbandsgemeinden. Auf dem Betriebsareal sind neben der Verwaltung des Zweck-\nverbands die weiteren Geschäftsbereiche angesiedelt, so zum Beispiel ein  \nEntsorgungspark, die Sonderabfallsammelstelle sowie die regionale Tierkörper-\nsammelstelle. Die KVA Horgen ist mit modernster Technik ausgerüstet und rund \num die Uhr in Betrieb. \n\n \n\nAnlagen \n\nIm Jahr 1991 wurde die Anlage um eine zweite Ofenlinie erweitert. Die kantonale  \nKapazitäts- und Entsorgungsplanung aus dem Jahr 2002 sah vor, die KVA  \nHorgen im Jahr 2018 stillzulegen. Die Zukunft des Zweckverbands war zu jenem \nZeitpunkt ungewiss. \n \n\nIm Jahre 2012 wurde die Wende eingeleitet: Das Amt für Wasser, Energie und \nLuft (AWEL) hat die KVA Horgen in ihrer Kapazitätsplanung 2012 – 2035 berück-\nsichtigt und einem Weiterbetrieb bis ins Jahr 2030 zugestimmt. Allerdings unter \nder Voraussetzung, dass die Energieeffizienz gesteigert werden kann und die \nVerwertungskapazität von 60‘000 Jahrestonnen um rund die Hälfte auf 35‘000 \nJahrestonnen reduziert wird. Seit dem Jahre 2015 wird der anfallende Abfall aus \ndem Bezirk in der modernisierten Ofenlinie verwertet. Die zweite Ofenlinie wurde \nvollständig rückgebaut. Mit der erneuerten Ofenlinie kann dank dem Einsatz mo-\ndernster Technik gleich viel Energie aus dem Abfall gewonnen werden, wie früher \nmit zwei Ofenlinien. Der Abfall wird nicht nur ökologisch optimal entsorgt, sondern \nauch die Kosten dafür können auf tiefem Niveau gehalten werden. Die vom  \nAWEL gestellten Forderungen konnten nicht nur eingehalten werden, sondern \nwurden deutlich übertroffen. \n\n \n  \n\n\n\n4 \n\nDienstleistungen \n\nNeben dem Betrieb der KVA erbringt der Zweckverband für die Verbandsge-\nmeinden Dienstleistungen wie die Organisation von Separatsammlungen (Kar-\nton, Papier, Glas, Grüngut, Metall, Grubengut) und koordiniert gemeinsame Be-\ndürfnisse und Aufgaben. \n\nNeue Zweckverbandsstatuten basieren auf den Musterstatuten des Ge-\nmeindeamts des Kantons Zürich \nMit Inkrafttreten des neuen Gemeindegesetz am 1. Januar 2018 wurde für alle \nZweckverbände im Kanton eine Totalrevision der Statuten fällig. Der Zweckver-\nband für Abfallverwertung hat seine Statuten per 1. Januar 2017 revidiert. Die \ngeltenden Statuten sind so neu, dass die Totalrevision nur geringe Änderungen \nmit sich bringt. \n \n\nWir reichten dem kantonalen Gemeindeamt die revidierten Statuten zur Vorprü-\nfung ein. Der Vorprüfungsbericht beinhaltete Empfehlungen und Präzisierungen, \nwelche in der vorliegenden Totalrevision vollständig berücksichtigt wurden. Die \nvon der Rechnungsprüfungskommission zur Annahme empfohlenen revidierten \nZweckverbandsstatuten, haben die Delegierten anlässlich der Versammlung vom \n29. Oktober 2020 zuhanden der Verbandsgemeinden verabschiedet. Diese be-\ndürfen abschliessend an die Urnenabstimmungen noch der Genehmigung durch \nden Regierungsrat. \n\n \n\nWesentliche inhaltliche Änderungen der neuen Zweckverbandsstatuten zur \nnoch geltenden Verbandsordnung aus dem Jahr 2017 \n\n \n\nDie revidierten Zweckverbandsstatuten orientieren sich an den kantonalen Mus-\nterstatuten für Zweckverbände. \n \n\nDie vorgeprüften Statuten (synoptische Darstellung) befinden sich im Anhang \ndieser Weisung. \n \n\nGegenüber den Statuten aus dem Jahre 2017 ergeben sich folgende wesentliche \nÄnderungen bei den neuen Zweckverbandsstatuten: \n \n\n Der Zweckverband heisst neu «Entsorgung Zimmerberg» und nicht mehr \nZweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen. \n\n Die Anzahl der Betriebskommissionsmitglieder wird von sieben auf neun \nPersonen erhöht, so dass jede Gemeinde Einsitz in der Betriebskommis-\nsion nehmen kann. \n\n Die Erwähnung der Präsidialverfügung gemäss Gemeindegesetz, um  \ndringende Entscheidungen von geringer Bedeutung fristgerecht treffen zu \nkönnen. \n\n Die Anstellung und Entlassung von Personal erfolgt neu durch die Ge-\nschäftsleitung und nicht mehr durch die Betriebskommission. \n\n Die Delegierten, die Mitglieder der Betriebskommission und die Rech-\nnungsprüfungskommission müssen neu ihre Interessenbindungen offen-\nlegen. \n\n \n\nAn den Finanzkompetenzen hat sich gegenüber den aktuellen Statuten nichts \ngeändert. \n\n\n\n5 \n\nTerminplan \n\nBei Annahme der Vorlage in allen Verbandsgemeinden und der Genehmigung \ndurch den Regierungsrat treten die revidierten Statuten per 1. Januar 2022 in \nKraft. \n\n \nZusammenfassung / Antrag \n \n\nDie Zweckverbandsstatuten sind ein wichtiges Instrument zur Umsetzung der \nVerbandsaufgaben. Die vorliegenden Zweckverbandsstatuten entsprechen for-\nmal den gesetzlichen Vorgaben des Kantons und dem übergeordneten Recht. \n\n \n\nAntrag der Delegiertenversammlung  \n\n \n\nDie Delegiertenversammlung des Zweckverbands für Abfallverwertung im Bezirk \nHorgen ersucht die Stimmberechtigten der Verbandsgemeinden, die revidierten \nStatuten zu genehmigen. \n\n \n\nHorgen, 29. Oktober 2020 Zweckverband für Abfallverwertung  \nim Bezirk Horgen \n\n \n\n Theo Leuthold, Präsident \n\n Romano Wild, Geschäftsführer \n\n \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission des Zweckverbands für Abfallverwertung im \nBezirk Horgen ersucht die Stimmberechtigten der Verbandsgemeinden, die revi-\ndierten Statuten zu genehmigen. \n\n \n\nWädenswil, 5. Oktober 2020 Rechnungsprüfungskommission  \ndes Zweckverbands \n\n \n\n Christian Gross, Präsident \n\n Martin Schlatter, Vizepräsident \n\n \n\n\n


name: Stadtratsbeschluss 1982 inkl. Protokoll GGR 6.10.1982

text: \nStadt Adlisvvil \n-~~usz.ug aus derTl J.'"-lrotck.o!l des Stadtrates \n\n·Sitzungvom 29. Juni 1982 \n\nGosch. No. 2 50 \nRaf.: G3. 4. 5 Gemeinderat \n\nW2.2 Sozialer und allgemeiner Wohnungsbau. \nBeantwortung des Postulates von Gemeinde \nrat H. Weber betreffend die Förderung \ndes sozialen und allgemeinen Wohnungs\nbaues \n\nGemeindera-t Hans Weber und acht Mitunterzeichner reich\nten _ anlä~slich der Gemeinderatssitzung vom 1. Juli 1981 \nein Postulat ein, das vorn Plenum an den Stadtrat liber\nwiesen wurde . Das Postulat hat den folgenden Wortlaut: \n\n"Wie aus dem Geschäftsbericht der Stadt Adliswil für's \n1980 zu entnehmen ist, ist der Leerwohnungsbestand \nauf Null. Daher ~st das Bedürfnis für Wohnungen mit \nattraktiven Mietzinsen sicher ausgewiesen. \n\nIch lade den Stadtrat ein, zu prüfen, wie weit er in \nder Lage wäre, Bauland für so~ialen und allgerneinen \nWohnungsbau an Baugenossenschaften zu vermitteln. \n\nNachdem in den letzten Jahren namentlich der Bau von \nEinfamilienhäusern gefördert wurde, w~re es an der \nZeit, den sozialen Wohnungsbau ebenfalls zu fördern, \nähnlich wie bei der Aktion Wilacker für ~infarnilien\nhäuser. Ferner möchte ich den Stadtrat bitten, wenn \nsich Möglichkeiten ergeben, derarfige Landkäufe zu \ntätigen." · \n\nBisherige Entwicklung \n\nVorab darf festgehalten werden, dass die Adliswiler \nBehörden nicht nur den Einfamilienhausbau durch die Ab\ngabe von Land zu marktkonformen Bedingungen ermöglichen \nsondern dass sie auch - solange die Möglichkeit dazu \nvorhanden war - den sozialen und den allgerneinen Woh\nnungsbau durch den Einsatz beträchtlicher öffentlicher \nMittel · förderten. So konnten die Adliswiler Bauge\nnossenschaften und eine private Baugesellschaft fol\ngende Wohnungen in Mehrfamilienhäusern mit Subventionen \nder öffentlichen Hand erstellen: \n\nBaujahre 1940-1945 \n\nBaujahre ' l946-1949 \n\nBaujahre 1950 ff \n\nBaujahre 1966-1970 \n\ndazu ko~uen die in den Jahren \n1972/74 in der Alterssiedlung \n\n66 \n\n87 \n\n163 \n\n59 \n\nWohnungen \n\n~'lohnungen \n\nWohnungen \n\n~vohnungen \n\nim Tal mit Subvention erstellten 82 Wohnangen \n\n\n\n\\ \n\n./ \n\nAdliswil hat damit den Bau von \ninsgesamt 457 Wohnungen \n\n============== \nin Mehrfamilienhäusern subventioniert. Dazu kommen die \nin den ersten Nachkriegsjahren von der Baugenossenschaft \nHeimet mit Subvention erstellten 27 Einfamilienhäuser \nin der Blini und eine Reihe privater Bauvorhaben. Ferner \nstellen ·zwei stadtzürcher Baugenossenschaften und eine \nBaugenossenschaft von Bundesangestellten in Adliswil \ninsgesamt 238 ohne tinsere Mitwirkung subventionierte \nWohnungen zur Verfügung. Schliesslich sind ohne die \nDienstwohnungen der Schulabwarte 72 Wohnungen in Liegen\nschaften der Stadt und ihrer Pensionskasse zu günstigen \nBedingungen vermietet, und zwar vorwiegend an Mieter \nder unteren Einkomrnensklassen. \n\nDas heutige Problem \n\nDem Stadtrat ist bekannt, dass heute trotz der bis\nherigen Anstrengungen vor allem junge Lel1te und Familien \nmit Kindern Mühe haben, sich in Adliswil Wohnraum zu \nBedingungen zu beschaffen, welche im Verhältnis zum Ein\nkommen tragbar sind. Es ist ihm aber mindestens zur \nZeit nicht möglich, wirksam zu helfen, denn einerseits \nfehlt es am nötigen Land und anderseits bereiten die \ngeltenden Subventionsvorschriften und die finanzielle \nSituation Schwierigkeiten. \n\na) Die Landfrage \n\nAdliswil leidet zur Zeit an einem ausgesprochenen \nBaulandmangel. Dieser Mangel hat sich mit der Zu\nweisung wesentlicher Teile des Gebietes Lebern-Moos-· \nLetten durch den Kantonsrat zum Bauentwicklungsge\nbiet noch verschärft. Die Stadt Adliswil besitzt \naufgrund der bisherigen Ergebnisse der Ortsplanung \neinzig noch das Grundstück Kat.-Nr. 6561 an der Egg\nstrasse, welches mit Mehrfamilienhäusern überbaut \nwerden könnte. Diese Mehrfamilienhäuser dürften in\ndessen nur 2 V2-geschossig erstellt werden, was sich, \nwie noch zu zeigen sein wird, auf die Baukosten und \ndamit auch auf die Mietzinse ungütistig auswirkt. Bei \nder noch vorhandenen Reserve im Wilacker hand~lt es \nsich nach der Riebtplanung um nur niedrig ausnütz\nbares Land in empfindlichem Baugebiet und das Land \nin der Rütistrassenschleife ist als Friedhofreserve \nklassiert. \n\nBeim Grundstück Kat.-Nr. 6561 an der Eggstrasse \nhandelt es sich um die letzte, mit Mehrfamilien\nhäusern überbaubare Landreserve der Stadt Adliswil. \nDiese letzte Reserve muss unbedingt für Bedürfnisse \nerhalten bleiben, welche heute noch nicht bekannt \nsind, welche sich indessen in späteren Jahren zweif8 \nlos noch einstellen und alsdann zu bewältigen sein \nwerden. Eine Preisgabe im heutigen Zeitpunkt wäre \nbestimmt verfehlt. \n\n\n\n··:_ -, \n\nb) Die finanzielle Seite \n\nObwohl das städtische Grundstück an der Eggstrasse \nfür spätere Bedürfnisse reserviert bleiben muss, ist \nabgeklärt worden, ob es sich mit Wohnungen im sozia\nlen und im allgerneinen Wohnungsbau überbauen liesse. \nDiese Untersuchung hat zum nachstehenden Ergebnis \ngeführt. \n\nAuf der 7250 rn2 messenden Parzelle liessen sich ca. \n36 4-Zirnmerwohnungen realisieren. Diese Wohnungen \nwürden einschliesslich der Einstellhallen für ca. \n45 Personenwagen mit Baukosten in der Grössenordnung \nvon Fr. 700'000.-- zwischen rund 7,22 Mio. Franken \nund rund 7,53 Mio. Franken kosten. Heute betragen \ndie zuläss_j.gen Baukosten für 36 4-Zirnmerwohnungen \nim sozialen Wohnungsbau aber nur 6,2 Mio. Franken \nund im allgemeinen Wohnungsbau nur 7,1 Mio. Franken. \nAuch wenn auf die Einstellhallen verzichtet würde, \nwas bei einer grösseren Ueberbauung aufgrund der \ngesetzlichen Vorschriften gar nicht denkbar ist, \nvrurde die Baukostengrenze für den sozialen Wohnungs\nbau eindeutig überschritten. An dBr Eggstrasse \nkäme damit höchstens allgemeiner Wohnungsbau in \nFrage. \n\nIm allgemeinen Wohnungsbau werden nur Darlehen zum \nverbilligten Zins von 2 % p.a. gewährt, welche vom \n6. Jahr an mit 4 % p.a. zu amortisieren sind. Die \nDarlehen sind auf 30 % (15 % Kanton und 15 % Ge\nmeinde) der subventionsberechtigten Kosten be\nschränkt, welche um rund 0,6 Mio. F~anken unter den \nzulässigen Baukosten liegen. Die Stadt Adliswil \nmüsste für die Subventionierung einer Wohnüberbauungl \nan der Eggstrasse damit ein verbilligtes Darlehen \nin der Grössenordnung von rund Fr. 975'000.-- be-\nrei tst.ellen. Ferner würde ihr Haushalt durch die \nZinsverbilligung belastet, und zwar bei einer Ver\nbilligung von zur Zeit 4 % in den ersten 5 Jahren \num rund Fr. 40'000.-- p.a. und in den nächsten 25 \nJahren um durchschnittlich Fr. 20'000.-- p.a. Die \n~esarntbelastung für die Stadt aus der Mietzinsver\nbilligung ~ürde sich damit während der Laufzeit der \nDarlehen auf total rund Fr. 685'000.-- belaufen. Für \ndie Mieter würde aus der Subventionierung kaum etwas \nherausschauen, weil die Zinsverbilligung vorn 6. Jahr \nan durch die massive Amortisationspflicht praktisch \nwieder aufgefressen wird. Dagegen sind die Wohnungen \nwährend der Laufzeit der verbilligten Darlehen Ver\nrnietungsbeschränkungen unterworfen, welche erfah\nrungsgernäss zu Vermietungsschwierigkeiten führen \nkönnen. · \n\nBei einer Ueberbauung der Wiese an der Eggstrasse im \nallgemeinen Wohnungsbau würden bei Baukosten von \nrund 7,1 Mio. Franken und b~i einem Landwert von \nrund 1,8 Mio. Franken (7250 rn2 a Fr. 250.-- Bilanz-\n\n\n\n0 .I \n\nI_ \nwert aufgrund der Vorschriften zum neuen Rechnungs\nmodell) bei einer Bruttorendite von nur 6,8 % Miet\nzinse ohne Nebenkosten von rund Fr. 1'200 pro Woh\nnung und Monat während der ersten fünf Jahre und von \nrund Fr. 1'380.-- pro. Wohnung und Monat während der \n.folgenden 25 Jahre entstehen. Diese Mieten sind für \neine 4-Zimrnerwohnung schon recht respektabel. Sie \nmüssten in vielen Fällen wahrscheinlich zu Lasten \ndes Landwertes noch weiter verbilligt werden. Eine \nAbschreibung des Landwertes erträgt unser Finanz\nhaushalt heute indessen nicht. \n\nSchlussbetrachtung \n\nVom Landbesitz her ist der Stadtrat zur Zeit nicht in \nder Lage, Bauland für den soz~alen und für- den allge\nmeinen Wohnungsbau an Baugenossenschaften zu vermitteln. \nDie nun la.ufende Nutzungsplanung wird zeigen, ob sich \nin Adliswil in einem späteren Zeitpunkt allenfalls noch \nLand für den preisgünstigen Wohnungsbau bereitstellen \nlässt. Auch erscheint es.aufgrund der bishe~i?en Er- 1 \n\nfahrungen eher als fragllch, ob der Staat Zurlch allen-~· \nfalls bereit wäre, sein Land zwischen der Rifert- und \nder Wachtstrasse sowie den nicht von der projektierten \nRudolf~Steiner-Schule belegten Rest seines Landes in \nder Sihlau für den preisgünstigen Wohnungsbau abzugeben. \nAuf einen allfälligen konkreten Wunsch einer Adliswiler \nBaugenossenschaft hin wäre der Stadtrat indessen bereit 1 \n\nfür Verhandlungen seine guten Dienste zur Verfügung zu \nstellen. Auch ist er bereit, das Wohnungsproblern wei ter-\n\n1 \n\nhin im Auge zu behalten. \n\nDie bezüglich des Landes an der Eggstrasse angestellten \nUntersuchungen haben gezeigt, dass eine Wohnüberbauung \nim allgemeinen Wohnungsbau den Mietern praktisch keine \nVorteile bringt, für den Bauträger dagegen mit Nach\nteilen bei der Vermietung und für die Oeffentlichkeit \nmit finanziellen Belastungen aus der Mietzinsverbilli\ngung verbunden ist. Es kommt dazu, dass die mit einer \nSubventionierung verbundenen Eigenturnsbeschränkungen \nmit der Rückzahlung der Subventionen und mit der illnor\ntisation der Darl~hen wieder dahinfallen, was zur Folge \nhat, dass die Wohnungen alsdann wieder frei vermietbar \nsind. Sie bleiben erfahrungsgernäss in der Regel von den \nursprünglichen Mietern besetzt, auch wenn diese aus \nder Notwendigkeit, eine preisgünstige Wohnung zu be\nlegen, ''herausgewachsen 11 sind. So sind wegen Zei tab\nlaufs und v1egen freiwilliger Rückzahlung der Subven\ntionen von den eingangs aufgezählten 457 subventio\nnierten Wohnungen deren 203 oder 44,4 %wieder frei und \nzum grössten Teil ihrem ursprünglichen Zweck entfremdet. \nDiese Entwicklung und das Ergebnis der Abklärungen liber \neine Ueberbauung des Landes an der Eggstrasse drängen \ndie Frage auf, ob der subventionierte Wohnungsbau über\nhaupt noch der richtige Weg zur Beschaffung preisgün\nstigen Wohnraumes ist. Möglicherweise müssen in Zukunft \n\n-andere Wege gesucht werden. \n\n\n\nf \n\nI_ \nGestützt auf § 53 der Geschäftsordnung des Gemeinde\nrates fasst der Stadtrat folgenden \n\nB e s c h 1 u s s : \n\n1 . Dem Gemeinderat wird mit den vorstehenden Ausfüh\nrungen zum Postulat von Gemeinderat Hans Weber und \nvon acht Mitunterzeichnern vom l. Juli 1981 Bericht \nerstattet. \n\n2. Dem Gemeinderat wird beantragt, das Postulat Weber \nauf der Pendenzenliste zu belassen . \n\n3. Mitteilung durch Protokollauszug an: \n\n3.1. Gemeind~rat (236) \n3.2. Finanzvorstand \n3.3. Stadtpräsident \n3.4. Hochbauvorstand \n3.5. Bauamt \n3.6. Stadtkanzlei (Sekretariat Liegenschaften\n\n. ausschuss) \n\n30.6.1982 \nr/mj \n\n"' /Uk~ \n/ \n\n\n\n\n\n- -\n6. Oktober 1982 Blatt 9 9 \n\n· ht und Antrag d.es Stadtrates zum Postulat von Hans \nbetreffend die Förderung des sozialen und allge\n\n. . · n Wohnungsbaues \n" häft Nr. 115/1981 \n\nulant Hans Weber (SP) nimmt zum Bericht! und Antrag \ndtrates im wesentlichen wie folgt Stelluh g: \n\n. n vorn Bau der Alterssiedung absieht, ist; in den \n12 Jahren des sozialen Wohnungsbaues nichts ge-\n\n. In den SOer und 60er Jahren dagegen w~r die Gernein\n.sbezüglich recht aktiv . Jedenfalls sind i h re damaligen \n. gen· für den sozialen Wohnungsbau bedeute/nd. Heute ist \n\n·:.·: swil der Markt · an erschwinglichen oder gjar preis\n··· gen Wohnungen vollständig ausgetrocknet. !Die Aus-\n\ngen von Stadtrat Nello Chiarini haben di eis soeben be-\n\n. ·. iswil können seit langem keine Wohnungen ;gebaut oder \nt werden, welche den kantonalen Einkommensgrenzen \n\nn sozialen Wohnungsbau entsprechen. Für ~en Werk-\nn mit Familie sind in Adliswil die verlangten Miet\n\n. nicht mehr bezahlbar. Es · ist unhal~bar, ~enn solche \n50 % ihres Einkommens für die Wohnung au~geben müssen! \n\n.. er geht davon aus, dass der Stadtrat dieies Problern \n· t hat und gewillt ist, aktiv zu werden, ~obald sich \nein~ konkrete Möglichkeit bietet. Der Po~tulant ist \n\n.~ eden, wenn der Stadtrat dieses echte Prob l em nicht \neh vor sich herschiebt w Es ist unurngängli6h, geeig\nBauland : für diesen Zweck frühzeitig zu r~servieren . \n\n. eute bestehenden Landreserven der Stadt kc5nnen für \nzialen Wohnungsbau sicher nicht verwendet werden. \n\niesbezliglichen Darlegungen des Stadtrates . sind ein\n: tend. Auch .die stadteigene Landreserve beim Fried\n\n·ann für diesen Zweck nicht eingesetzt werden . Es \nn Grundstücke mit einer genügend hohen Au$nützung \n\n··, darni t die Baukosten pro Wohnung gesenkt ~nd die \ninse tatsächlich erschwinglich gestaltet werden \nn. , \n\nostulant hat positiv vermerkt, dass der S ~adtrat das \nlat nicht abschreiben sondern auf der Pendenzenliste \n\nSsen will. Damit macht der Stadtrat deutlich, dass \nie Absicht hat, dieses echte Problem im Auge zu be-\n\n•. en. H. Weber anerkennt, dass im ·Moment noch keine so\n~ igen Realisationsmöglichkeiten bestehen, doch an der \n\n· ~ erung zur Berücksichtigurtg dieses berechtigten An\nens muss festgehalten werden . \n\n\n\n: ·~;N~:\\~ ~ .. \n\nBlatt 10 0 ~~~ · \n~--------------------------------------------------------------~--------.. -.. ~~ \n\nutige Misstand auf dem sozialen Wohnungsmarkt ist teil\nauch die Folge der stark veralteten kantonalen Vor\n\n' ften über den ' sozialen Wohnungsbau. Mit solchen Vor\n.ften lässt sich um die Stadt Zürich herum kein sozialer \n\ngsbau ·mehr betreiben. Die Auswirkungen dieser Vorschrif-\nuf den .Unterhalt bestehender Sozialwohnungen sind ausge\nen negativ .. Vielfach wurden die Subventionen zurück-\n\nlt, um die Mietzinsen höher ansetzen zu können damit die \nend erforderlichen Mittel für einen genügenden Unter\nbereitgestellt werden konnten. Der Hinweis des Stadtrates \ndie Zweckentfremdung ist deshalb unzutreffend. \n\nbliessend dankt H. Weber dem Stadtrat für die gesamthaft \nive Antwort. \n\nDiskussionsmöglichkeit wird vom Rate nicht benützt. \n\ndes Stadtrates wird mit 34 zu 0 Stimmen ent-\n\nB e s c h 1 u s s \n\nostulat Weber vom 1. Juli 1981 wird auf der Pendenzen\nbelassen . \n\n_t '· ~ \n\n·r~. \n\n\n


24.07.01; Antrag Sachkommission

text: \nStadt Adliswil  1 \nGrosser Gemeinderat \nZürichstrasse 10   Postfach   8134 Adliswil   adliswil.ch \n \n \n \n\n[Datum] Antrag der Sachkommission vom 1. Juli 2024 \n\n \n\n \nSammlung von Plastikabfällen aller Art auf dem Stadtgebiet und \nZuführung zur Wiederverwertung (GGR-Nr. 2022-160) \n(vom [Datum]) \n \n \nDer Grosse Gemeinderat, \n \nnach Einsichtnahme in die Anträge des Stadtrats vom 5. März 2024 sowie der Sachkommission  vom \n1. Juli 2024 \n \nbeschliesst: \n \nI. Der Stadtrat wird verpflichtet, innert angemessener Frist die in den Erwägungen resp. der \n\nMotion von Bernie Corrodi (FW), Heinz Melliger (FW), Daniel Frei (FW) und Harry Baldegger \n(FW) vom 2. Februar 2022 betreffend «Sammlung von Plastikabfällen aller Art auf dem \nStadtgebiet und Zuführung zur Wiederverwertung» geforderten Massnahmen vollständig und \nnachhaltig umzusetzen. \n \n\nII. Die Motion von Bernie Corrodi (FW), Heinz Melliger (FW), Daniel Frei (FW) und Harry \nBaldegger (FW) vom 2. Februar 2022 betreffend «Sammlung von Plastikabfällen aller Art auf \ndem Stadtgebiet und Zuführung zur Wiederverwertung» wird nicht abgeschrieben. \n\n \nIII. Veröffentlichung von Dispositivziffer 1 - 2 im amtlichen Publikationsorgan. \n\n \nIV. Mitteilung von Dispositivziffer 1 - 2 an den Stadtrat. \n \n \nAdliswil, 1. Juli 2024 \n \n\nIm Namen der Kommission \n\nDie Präsidentin:   Der Vizepräsident: \nRenata Vasella    Sebastian Huber \n\n \n \n \n \n \n_____________ \n\n * Die Kommission besteht aus folgenden Mitgliedern: Renata Vasella Billeter (Präsidentin), \nSebastian Huber (Vizepräsident), Harry Baldegger (Sekretär), Julian Bachmann, Vera Buchmann-Bach, Thomas \nIseli, Gabriel Mäder, Jacqueline Schoch und Urs Weyermann.  \n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 29.08.2024\rGGR-Nr. 2022-160\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nWeisung \nAusgangslage \n \nAm 2. Februar 2022 haben Bernie Corrodi (FW), Heinz Melliger (FW), Daniel Frei (FW) und \nHarry Baldegger (FW) eine Motion betreffend «Sammlung von Plastikabfällen aller Art auf dem \nStadtgebiet und Zuführung zur Wiederverwertung» eingereicht. \n \nMit SRB 2022-120 vom 12. April 2022 hat der Stadtrat beschlossen, dass er bereit ist, die Motion \nbetreffend Sammlung von Plastikabfällen aller Art auf dem Stadtgebiet und Zuführung zur \nWiederverwertung entgegenzunehmen. Der Grosse Gemeinderat hat die Motion an seiner Sitzung \nvom 1. Juni 2022 an den Stadtrat überwiesen. \n \nMit SRB 2022-347 vom 29. November 2022 wurde beim Grossen Gemeinderat beantragt, die Frist für \ndie Beantwortung der Motion «Sammlung von Kunststoffabfällen aller Art auf Stadtgebiet und \nZuführung zum Recycling» um ein Jahr bis zum 1. Juni 2024 zu verlängern. Dies mit der Begründung, \ndass von Januar bis Dezember 2023 eine gemischte Kunststoffsammlung in Adliswil mittels eines \nPilotversuchs getestet werden soll. \n \nErwägungen der Sachkommission \n \nUnvollständige Umsetzung der Motion \nDie Motion fordert den Stadtrat dazu auf, Plastikfolien, Tiefziehschalen, Plastikabfälle und \nVerbundkarton (Tetra Pak), die bisher nicht von den Grossverteilern zurückgenommen werden, auf \ndem Stadtgebiet und in der Sammelstelle Tüfi mit speziellen Sammelbehältern zu sammeln. Die \ndurchgeführte Pilotstudie in Zusammenarbeit mit InnoRecycling AG hat zwar positive Ergebnisse \nhinsichtlich der Menge des gesammelten Kunststoffs gezeigt, jedoch wurde die Zusammenarbeit mit \nInnoRecyling AG nach der Studie beendet und mit der jetzigen Lösung werden wesentliche Aspekte \nder Motion nicht vollständig umgesetzt: \n\n- Es wurde kein spezieller Sammelbehälter in der Sammelstelle Tüfi installiert. \n- Der Einbezug der Grossverteiler erfolgte nur teilweise, da bisher nur Migros eine Vereinbarung \n\nzur Kunststoffsammlung abgeschlossen hat. \n \nZu wenig Sammelstellen \nDie Motion fordert Sammelstellen zur Kunststoffsammlung auf dem Stadtgebiet und in der Tüfi. Die \nbisherige Vereinbarung mit Migros deckt diese Forderung nicht ab und beschränkt sich auf die Migros \nKundschaft. Es fehlt ein umfassendes Konzept, um ein ausreichendes Sammelsystem in Adliswil zu \netablieren. \n \nEinbezug der Grossverteiler \n\nDie Motion verlangt eine Verfügung zur Abfallbewirtschaftung, um Grossverteiler wie Migros, Coop, \nAldi, Landi und Lidl am Soodring einzubeziehen. Bisher hat jedoch nur Migros eine Vereinbarung zur \nKunststoffsammlung abgeschlossen. Eine grössere Beteiligung der genannten Grossverteiler wurde \nnicht erreicht, obwohl dies ein zentraler Punkt der Motion ist. \n \n \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\nErgebnis der Vorberatung durch die Sachkommission \nDie Sachkommission beantragt dem Grossen Gemeinderat Adliswil mit 8:0 Stimmen auf die Vorlage \neinzutreten und dem Kommissionsantrag, auf Ablehnung der Abschreibung der Motion, zuzustimmen.  \n \nDie Sachkommission erwartet innert angemessener Frist einen neuen Vorschlag seitens des \nStadtrats, der die geforderten Massnahmen vollständig und nachhaltig umsetzt. Dies umfasst \ninsbesondere die Einrichtung eines speziellen Sammelbehälters in der Sammelstelle Tüfi oder auf \nweiter dafür geeigneten Plätzen und / oder ein Konzept für ausreichende Sammelstellen bei \nGrossverteilern, die eine nachhaltige Lösung zur Sammlung und Wiederverwertung von \nPlastikabfällen bietet. \n \n \n \n\n\n\n\n


name: SRB 2024-254; Budget 2025; Festsetzung und Antrag an den Grossen Gemeinderat

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 17. September 2024\n\nBeschl. Nr. 2024-254\n\n9.0.2 Budget\nFinanzen: Budget 2025; Festsetzung und Antrag an den Grossen\nGemeinderat\n\nErfolgsrechnung\n\nDer Stadtrat rechnet für das Jahr 2025 bei den Stadtfinanzen mit einem Defizit von\nCHF 4,2 Mio. Ohne einen einmaligen Aufwertungsgewinn von CHF 1,7 Mio. auf einem\nGrundstück resultiert ein Aufwandüberschuss von CHF 5,9 Mio. Die mit dem\nBevölkerungswachstum, der Demographie und der Teuerung verbundenen Mehrkosten\nschlagen sich im städtischen Haushalt nieder.\n\nDie Anzahl Einwohnerinnen und Einwohner von Adliswil wird auf rund 19800 Personen\nweiter anwachsen. Die Ausgaben der Stadt Adliswil werden im Budget 2025 um 3,4 % auf\nknapp CHF 157 Mio. ansteigen. Dies aus den vorgenannten Gründen. Die Steuererträge\nwerden für das Budget 2025 mit CHF 96 Mio. im Rahmen des Vorjahres prognostiziert. Die\nVorjahreswerte enthielten ausserordentliche Mehrerträge im Umfang von CHF17 Mio.\n\n20000\n\n15000\n\n10000\n\n5000\n\n0\n\n5000\n\n10000\n\nWerte (in CHF 1'000): 2021 - 2023 Ist-Zahlen, 2024 und 2025 Prognosen\n\n2021 2022 2023 2024\n\nOErfolg vor a.o. Positionen •  Erfolg nach a.o. Positionen\n\n2025\n\nDer Teuerung und dem Fachkräftemangel will der Stadtrat angemessen Rechnung tragen.\nEr budgetiert Lohnmassnahmen im Umfang von 1,5 % der bisherigen Lohnsumme.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 20.09.2024\rGGR-Nr. 2024-1083\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 2 Beschl. Nr. 2024-254\n\nFür das Rechnungsjahr 2024 prognostiziert der Stadtrat ein Defizit von rund CHF 1,5 Mio,\nDie Jahresrechnung 2024 kann somit voraussichtlich im Rahmen des budgetierten Wertes\nabschliessen.\n\nInvestitionsrechnung\n\nlm Jahr 2025 sind lnvestitionen von CHF 24,7 Mio. in die lnfrastruktur des städtischen\nVerwaltungsvermögens geplant. Für den Werterhalt und die Deckung des Bedarfes an neuer\nlnfrastruktur, der durch den hohen Bevölkerungszuwachs der letzten Jahre entstanden ist,\nsind die geplanten Massnahmen notwendig. Es handelt sich zum Teil um Vorhaben, welche\nvom Grossen Gemeinderat oder vom Stimmvolk an der Urne bereits bewilligt wurden.\n\nDie Vorhaben können mit einem Selbstfinanzierungsgrad von knapp 30 % selbst finanziert\nwerden. Einerseits handelt es sich um lnvestitionen im steuerfinanzierten Haushalt von\nCHF 19,5 Mio. und andererseits um lnvestitionen der Eigenwirtschaftsbetriebe (Abwasser-,\nWasser-, Abfallentsorgungsbereich, Kinderhaus) von CHF 5,2 Mio., welche durch Gebühren\nfinanziert werden. Erfreulicherweise können die benötigten Fremdmittel nach wie vor zu sehr\ngünstigen Konditionen auf dem Kapitalmarkt beschafft werden.\n\nln seiner rollierenden Finanzplanung geht der Stadtrat davon aus, dass in den Jahren 2024\nund 2025 lnvestitionen von total CHF 42 Mio. auf den städtischen Haushalt zukommen.\n\nSteuerfuss\n\nDer mittelfristige Ausgleich der Erfolgsrechnung über 8 Jahre (2021-2028) sieht einen\nErtragsüberschuss von rund CHF 17,8 Mio. vor. Der Ausgleich kann ohne Entnahme aus der\nfinanzpolitischen Reserve erreicht werden. Der Bestand der finanzpolitischen Reserve\nbeläuft sich weiterhin auf CHF 9 Mio.\n\nBasierend auf diesen Reserven und der mittelfristig ausgeglichenen Erfolgsrechnung\nbeantragt der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat, den Steuerruss unverändert bei 102 % zu\nbelassen.\n\nFinanzlage\n\nDer Stadtrat geht in seiner Planung davon aus, dass die Verschuldung der Stadt Adliswil\nweiter ansteigen wird. Die Nettoschuld der Stadt Adliswil per Ende 2023 von CHF 73 Mio.\nwird sich bis Ende 2025 auf rund CHF 97 Mio. erhöhen.\n\nDas Eigenkapital wird per Ende 2025 einen Wert von rund CHF 140 Mio. erreichen. Es\nentspricht 40 % der Bilanzsumme. Dieser hohe Bestand erlaubt, Schwankungen im\nstädtischen Finanzhalt auszugleichen.\n\nDie Konjunkturrisiken sind für den Stadtrat schwierig abzuschätzen. Die Prognosen sind\nherausfordernd. ln seiner rollierenden Finanzplanung beurteilt der Stadtrat die Situation\nlaufend und leitet, wenn nötig, Massnahmen ein.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 3 Beschl. Nr. 2024-254\n\nProduktegruppen\n\nDas Budget 2025 wird wie folgt dem Grossen Gemeinderat beantragt:\n\nProduktegruppe\nRechnung\n\n2023\nBudget\n\n2024\nBudget\n\n2025\nAbweichung\n\nBudget/Budget\nin CHF in %\n\nA Behörden und politische Rechte -2054707 -2321410 -2194973 126437 5.4%\n\nB Kultur und Bibliothek -955260 -1020759 -V056020 -35261 -3.5%\n\nC Einwohnerkontakte -1552954 -1634024 -1640831 -6807 -0.4%\n\nD Finanzen 4062069 3291698 5514914 2223216 67.5%\n\nE Steuern 110198366 94767341 93879228 -888113 -0.9%\n\nF Raumplanung -1065146 -1277048 -1351037 -73989 -5.8%\n\nG Verkehr -6789421 -6224703 -6456067 -231364 -3.7%\n\nH Ver- und Entsorgung 2014070 3175964 1738459 -1437505 -45.3%\n\nI Landschaft -1771310 -2164789 -2484183 -319394 -14.8%\n\nJ Sicherheit und Gesundheit -5085471 -4979081 -5438564 -459483 -9.2%\n\nK Sport und Gesundheitsförd. -4155332 -4207337 -4447406 -240069 -5.7%\n\nL Soziale Sicherung -22156841 -23366638 -24516530 -1149892 -4.9%\n\nM Soziale DL und Beratung -2700669 -2887946 -2850846 37100 1.3%\n\nN Volksschule -39831566 -39987468 -41'498.639 -1511172 -3.8%\n0 Spezielle Förderungen -6140133 -6205566 -6273636 -68070 -1.1%\n\nP Schulergänzende Leistungen -3136716 -3306035 -3543069 -237034 -7.2%\n\nTotal Produktegruppen 18878977 1652.199 -2619200 -4271399 258.5%\nEinlagen/Entnahme aus Legate\nund Stiftungen\n\n7914 25300 25500 200 0.8%\n\nVeränd. Spezialfinanzierung -1'765712 -2964500 -1'606300 1'358200 45.8%\n\nVeränd. finanzpolitische Reserve 0 0 0 0\n\nE R F O L G 17121178 -1287000 -4200000 -2912999 226.3%\n\nDie im Juli 2024 verabschiedeten Leistungsziele für das Jahr 2025 des Grossen\nGemeinderats (inkl. allfälligen Änderungen) bilden die Grundlage für die Budgetierung 2025.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 4 Beschl. Nr. 2024-254\n\nVeränderungen zum Vorjahresbudget\n\nBetreffend Details wird auf die separate Berichterstattung\nverwiesen.\n\nBetrag in Mio. CHF\n\nAufwandüberschuss Budget 2024 (vor. a.o. Positionen) -1,287\n\nBudgetverbesserungen\n\nVeränderungen Spezialfinanzierungen 1) 1,361\nFinanzertrag 2) 0,348\nHöhere Transfererträge 3) 1,035 2,744\n\nBudgetverschlechterungen\n\nPersonalaufwand 4) -1,206\nSach- und übriger Betriebsaufwand 5) -1,181\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen 6) -0,864\nFinanzaufwand 7) -0,125\nTransferaufwand 8) -2,951\nFiskalertrag 9) -0,801\nMindereinnahmen Entgelte 10) -0,147\nMindereinnahmen bei verschiedenen Erträgen -0,080 -7,355\n\nAufwandüberschuss Budget 2025 (vor a.o. Positionen) -5,898\n\nAufwertungsgewinn Grundstück 1,698\n\nAufwandüberschuss Budget 2025 (nach a.o. Positionen) -4,200\n\n1)\n\n2)\n\n3)\n\n4)\n\n5)\n\n6)\n\n7)\n\n8)\n\n9)\n\n10)\n\nTiefere Einlagen in die Spezialfinanzierungen der Eigenwirtschaftsbetriebe der Werke. Hauptsächlich infolge\nhöherer Abschreibungen und tieferer Gebühreneinnahmen\nHöhere Zinserträge beim Postkonto und Mehreinnahmen bei den Mietzinsen der Verwaltungs- und\nFinanzliegenschaften\nMehreinnahmen bei den Transfererträgen aus der Gewinnausschüttung der ZKB, den Zusatzleistungen zur\nAHV/IV und der Asylbewerberbetreuung\nTeuerungsbedingter Mehraufwand bei den Löhnen des Verwaltungs- und Betriebspersonals von 1,5 % und\nden damit verbundenen Sozialleistungen sowie mehr Stellen gemäss Stellenplan\nTeuerungsbedingte Mehrausgaben beim Material- und Warenaufwand, Anschaffungen Mobilien,\nDienstleistungen Dritter, Ver- und Entsorgung und Leasing\nHöhere Abschreibungen hauptsächlich in den Bereichen Gemeindestrassen und Parkanlagen sowie Sport\nMehrkosten beim Zinsaufwand aufgrund der tiefen Selbstfinanzierung der Investitionen\nMehraufwendungen in der Pflegefinanzierung, Zusatzleistungen zur AHV/IV, Asylbewerberbetreuung,\nJugend-/Erwachsenenschutz sowie den Lehrerlöhnen\nMindereinnahmen bei Steuerausscheidungen und Grundstückgewinnsteuern\nMindererträge bei den Gebühren der Eigenwirtschaftsbetriebe der Werke\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 5 Beschl. Nr. 2024-254\n\nZielsetzungen für das Budget 2025\n\nDer Stadtrat hat sich vor der Budgetierung mit den finanzpolitischen Zielsetzungen\nauseinandergesetzt und folgende Vorgaben erlassen:\n\n• Die Investitionen 2024 - 2027 im steuerfinanzierten Haushalt werden auf rund\nCHF 56 Mio. festgesetzt.\n\n• Die Investitionen 2024 - 2027 bei den Eigenwirtschaftsbetrieben werden auf rund\nCHF 14 Mio. festgesetzt.\n\n• Die Abteilungen mit Spezialfinanzierungen müssen in der Planperiode einen\nKostendeckungsgrad von 100 % erreichen.\n\n• lm Budget 2025 sind Sparmassnahmen von CHF 1,4 Mio. ab dem Jahr 2025\numzusetzen.\n\n• ln der Planperiode 2024 - 2028 muss die Schuldenobergrenze eingehalten werden.\n\nDiese Zielsetzungen werden mit dem Budget 2025 erreicht.\n\nFinanzpolitische Reserve\n\nMit der finanzpolitischen Reserve erhalten die Gemeinden ein Instrument, um Schwan-\nkungen des Jahresergebnisses zu glätten oder ein angestrebtes Eigenkapitalziel zu\nerreichen. Die Reserve ist im Gegensatz zu den Vorfinanzierungen von Investitionsvorhaben\nnicht zweckgebunden. Sie dient ausschliesslich der finanzpolitischen Steuerung. Die finanz-\npolitische Reserve wird unter dem Eigenkapital bilanziert.\n\nEine Entnahme aus der finanzpolitischen Reserve kann, muss aber nicht budgetiert werden.\nSie darf nur zur Deckung eines Aufwandüberschusses verwendet werden. Resultiert beim\nJahresabschluss ein Aufwandüberschuss, kann der Grosse Gemeinderat — auf Antrag des\nStadtrates — eine Entnahme aus der Reserve beschliessen.\n\nDank den guten Vorjahresabschlüssen 2021 — 2023 und den geplanten Aufwertungs-\ngewinnen von CHF 9,7 Mio. in den Planjahren 2025 — 2027 ist die Erfolgsrechnung\nmittelfristig ausgeglichen. Eine Entnahme aus der finanzpolitischen Reserve ist deshalb im\nBudget 2025 nicht vorgesehen. Der Bestand der finanzpolitischen Reserve beläuft sich\nzurzeit auf CHF 9 Mio.\n\nSchuldenobergrenze\n\nDer Investitionsbedarf der Stadt Adliswil ist im Jahr 2025 weiterhin hoch. Der mittelfristig\nanzustrebende Selbstfinanzierungsgrad von 100 % kann nicht erreicht werden. Er beträgt im\nBudget 2025 29 %.\n\nDie Gemeindeordnung definiert die Schuldenobergrenze. Darin wird festgehalten, dass die\nlangfristigen Schulden aktuell sowie im Budgetjahr maximal das Doppelte der ordentlichen\nSteuern im Rechnungsjahr betragen dürfen. Diese Zielsetzung wird im Budget 2025 erreicht.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 6 Beschl. Nr. 2024-254\n\n2 Jahreserträge der ordentlichen Steuern Rechnungsjahr\n\nLangfristige Finanzverbindlichkeiten\n\nEinhaltung Schuldenobergrenze\n\nInterne Verzinsung\n\n154304\n\n-128000\n26'304\n\nGemäss § 36 der Gemeindeverordnung sind der Gegenstand und die Modalitäten betreffend\ninterner Verzinsung im Budget und der Jahresrechnung offenzulegen. Der Stadtrat legt die\ninterne Verzinsung im Budget 2025 wie folgt fest:\n\n• Das Grundeigentum im Finanz- und Verwaltungsvermögen, die Bestände der\nSpezialfinanzierungen, die Fonds und die Sonderrechnungen werden zum\nDurchschnittssatz der Schulden von 0,75 % verzinst (Vorjahreswert: 0,75 %).\nVerzinst wird der Wert Anfang Jahr.\n\n• Die Kontokorrente mit dem Zweckverband ARA Sihltal und der Stiftung\nAdliswiler Jugend werden zum Durchschnittssatz der Schulden von 0,75 % verzinst\n(Vorjahreswert: 0,75 %).\n\nDer Stadtrat fasst, gestützt auf § 101 Gemeindegesetz sowie Art. 39 Abs. 1 Bst. b und\nArt. 40 Abs. 1 und 2 und Art. 41 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Die Zinssätze für die interne Verzinsung im Jahr 2025 werden gemäss den\nErwägungen auf 0,75 % festgelegt.\n\n2 Der einfache Gemeindesteuerertrag (100 %) des Jahres 2025 wird auf CHF\n62`600000 geschätzt.\n\n3 Das vorliegende Budget für das Jahr 2025 wird zuhanden des Grossen Gemeinderats\nverabschiedet.\n\n4 Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt, das Budget 2025 der Stadt Adliswil wie\nfolgt zu beschliessen:\n\n4.1 Für die Produktegruppe A Behörden und politische Rechte (Grosser\nGemeinderat, Stadtrat, Schulpflege, Baukommission, Sozialkommission,\nFriedensrichteramt, Abstimmungen und Wahlen) wird ein Globalbudget mit\neinem Nettoaufwand von CHF 2194973 festgesetzt.\n\n4.2 Für die Produktegruppe B Kultur und Bibliothek wird ein Globalbudget mit einem\nNettoaufwand von CHF 1056020 festgesetzt.\n\n4.3 Für die Produktegruppe C Einwohnerkontakte (Einwohnerwesen, Zivilstands-\nwesen, Bestattungswesen, Einbürgerungen, Stadtammann- und Betreibungsamt)\nwird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von CHF 1640830 festgesetzt.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 7 Beschl. Nr 2024-254\n\n4.4 Für die Produktegruppe D Finanzen (Dienstleistungen für Dritte, Tresorerie,\nLiegenschaften Verwaltungsvermögen, Liegenschaften Finanzvermögen) wird\nein Globalbudget mit einem Nettoertrag von CHF 5514914 festgesetzt.\n\n4.5 Für die Produktegruppe E Steuern (ordentliche Steuern, Quellensteuern,\nGrundsteuern, Steuerausscheidungen, Nach- und Strafsteuern) wird ein\nGlobalbudget mit einem Nettoertrag von CHF 93879228 festgesetzt.\n\n4.6 Für die Produktegruppe F Raumplanung (Bau, Planung) wird ein Globalbudget\nmit einem Nettoaufwand von CHF 1351037 festgesetzt.\n\n4.7 Für die Produktegruppe G Verkehr (öffentlicher Verkehr, Verkehrsnetz) wird ein\nGlobalbudget mit einem Nettoaufwand von CHF 6`456067 festgesetzt.\n\n4.8 Für die Produktegruppe H Ver- und Entsorgung (Wasser, Energie, Stadtent-\nwässerung, Abfall) wird ein Globalbudget mit einem Nettoertrag von\nCHF 1738459 festgesetzt.\n\n4.9 Für die Produktegruppe I Landschaft (Wald/Bäche/Wiesen, Grünraum im\nSiedlungsgebiet, Landwirtschaft) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand\nvon CHF 2484183 festgesetzt.\n\n4.10 Für die Produktegruppe J Sicherheit und Gesundheit (Polizei, Feuerwehr,\nZivilschutz, Ziviles Gemeindeführungsorgan, Gesundheitsschutz\nund -versorgung) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von\nCHF 5438564 festgesetzt.\n\n4.11 Für die Produktegruppe K Sport und Gesundheitsförderung (Hallen- und Freibad,\nSportanlage Tüfi, übrige Sportanlagen, Schiesswesen, Sportunterstützung und\nGesundheitsprävention) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von\nCHF 4447406 festgesetzt.\n\n4.12 Für die Produktegruppe L Soziale Sicherung (AHV-/IV-Zusatzleistungen, Beiträge\nzur sozialen Sicherung, Pflegefinanzierung stationär) wird ein Globalbudget mit\neinem Nettoaufwand von CHF 24516530 festgesetzt.\n\n4.13 Für die Produktegruppe M Soziale Dienstleistung und Beratung (Altersfragen,\nBeiträge Soziale Dienstleistungen, Jugend und Gemeinwesen, Freiwilligenarbeit,\nIntegration, Kinderbetreuung) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von\nCHF 2`850846 festgesetzt.\n\n4.14 Für die Produktegruppe N Volksschule (Kindergarten/Primarschule, Sekundar-\nschule) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von CHF 41498639\nfestgesetzt.\n\n4.15 Für die Produktegruppe O Spezielle Förderung (Externe Sonderschulung,\nTherapie und Abklärung, Beratungen und Förderung) wird ein Globalbudget mit\neinem Nettoaufwand von CHF 6`273636 festgesetzt.\n\n4.16 Für die Produktegruppe P Schulergänzende Leistungen (Schulergänzende\nBetreuung, Musikschule) wird ein Globalbudget mit einem Nettoaufwand von\nCHF 3543069 festgesetzt.\n\n4.17 Die Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens mit Ausgaben von\nCHF 29192000 und Einnahmen von CHF 4542000 mit einer Nettoinvestition\nvon CHF 24650`000 wird festgesetzt.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 17. September 2024 Seite 8 Beschl. Nr 2024-254\n\n4.18 Die Investitionsrechnung des Finanzvermögens mit Ausgaben von\nCHF 2790`000 und Einnahmen von CHF 0 mit einer Nettoinvestition von\nCHF 2790000 wird festgesetzt.\n\n4.19 Der Steuerfuss der Stadt Adliswil wird auf 102 % des einfachen Gemeindesteuer-\nertrags festgesetzt.\n\n4.20 Der budgetierte Aufwandüberschuss von CHF 4200000 wird dem\nBilanzüberschuss entnommen.\n\n4.21 Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen.\n\n5 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung publiziert.\n\n6 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald die Medienmitteilung publiziert wurde.\n\n7 Mitteilung an:\n\n7.1 Grosser Gemeinderat\n7.2 Stadtrat\n7.3 Schulpflege\n7.4 Stadtschreiber\n7.5 Ressortleitende\n7.6 Abteilungs- und Betriebsleitende\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual • Thomas Winkelmann\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n


Antwort Stadtrat (SRB 2019-379)

text: \nEingegangen 20.12.2019\nGGR-Nr. 2019-142\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Interpellation

text: \n\n


Abstimmungsempfehlung Sachkommission

text: \nStadt Adliswil   Seite 1 von 3 \nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 8   Postfach   8134 Adliswil   adliswil.ch \n\n \n\n \n\nAntrag der Sachkommission* vom 17. Februar 2021 \n\n \n\nZweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen; Totalrevision \nStatuten; Abstimmungsempfehlung \n\n(vom…) \n\n \n\n \n\nDer Grosse Gemeinderat, \n\n \n\nnach Einsichtnahme in die Anträge des Stadtrats vom 16. Dezember 2020 sowie der Sachkommission \n\nvom 17. Februar 2021, \n\n \n\nbeschliesst: \n\n \nI. Die Totalrevision der Statuten des Zweckverbands für Abfallverwertung im Bezirk \n\nHorgen wird gemäss Beilage (Entwurf Statuten gemäss Entscheid \nDelegiertenversammlung vom 29. Oktober 2020) genehmigt. \n\n \nII. Der Verbandsvorstand wird ermächtigt, allfällige redaktionelle Änderungen an den \n\nStatuten, die sich im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durch den Regierungsrat \nergeben, in eigener Kompetenz vorzunehmen. \n\n \nIII. Veröffentlichung von Dispositivziffer I + II im amtlichen Publikationsorgan. \n\n \nIV. Mitteilung von Dispositivziffer I + II an den Stadtrat. \n\n \n \n\nAdliswil, 17. Februar 2021 \n\n \n\nIm Namen der Kommission \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDer Präsident a.i.:   Der Sekretär: \n\nHarry Baldegger   Hanspeter Clesle \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n_____________ \n\n* Die Kommission besteht ausfolgenden Mitgliedern: Harry Baldegger (Präsident a.i.); Angela Broggini, \n\nAngelika Sulser, Erwin Lauper, Kannathasan Muthuthamby, Urs Weyermann, \n\nVera Buchmann-Bach; Hanspeter Clesle (Sekretär) \n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 19.02.2021\rGGR-Nr. 2020-230\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\nWeisung \n\n \n\nAusgangslage \n\n \n\nDas neue Gemeindegesetz des Kantons Zürich enthält unter anderem veränderte Bestimmungen für \n\ndie Zweckverbände. Aus diesem Grund sind sämtliche Zweckverbände angehalten, ihre \n\nRechtsgrundlagen bis spätestens 2022 zu überarbeiten.  \n\n \n\nDie Stadt Adliswil ist Mitglied des Zweckverbands für Abfallverwertung im Bezirk Horgen mit Sitz in \n\nHorgen. Nach den in den Jahren 2018 und 2019 erfolgten Gemeindefusionen besteht der \n\nZweckverband heute aus neun Gemeinden mit über 125‘000 Einwohnerinnen und Einwohnern. Neben \n\ndem Betrieb der KVA erbringt der Zweckverband für die Verbandsgemeinden Dienstleistungen wie die \n\nOrganisation von Separatsammlungen (Karton, Papier, Glas, Grüngut, Metall, Grubengut) und \n\nkoordiniert gemeinsame Bedürfnisse und Aufgaben. \n\n \n\nFür die Annahme der revidierten Statuten ist die Zustimmung jeder einzelnen Verbandsgemeinde \n\nnotwendig.  \n\n \n\n \n\nBeleuchtender Bericht des Zweckverbands für Abfallverwertung im Bezirk Horgen \n\n \n\nAm 1. Januar 2018 ist das neue Gemeindegesetz in Kraft getreten. In diesem Zusammenhang gibt es \n\nauch für Zweckverbände diverse Neuerungen, die es zu beachten gilt. Die wichtigste Neuerung ist die \n\nEinführung des eigenen Haushalts mit eigener Bilanz. Diese ist zwingend und gilt auch für den \n\nZweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen.  \n\n \n\nDer Zweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen hat die vorliegenden Statuten auf der Basis \n\nder vom Gemeindeamt zur Verfügung gestellten Musterstatuten ausgearbeitet. Die neuen Statuten \n\nwurden dem Gemeindeamt des Kantons Zürich zur Vorprüfung vorgelegt. Der Vorprüfungsbericht \n\nbeinhaltete Empfehlungen und Präzisierungen, welche in der vorliegenden Totalrevision vollständig \n\nberücksichtigt wurden. \n\n \n\n \n\nWesentliche inhaltliche Änderungen der neuen Zweckverbandsstatuten  \n\n \n\nDer Zweckverband für Abfallverwertung hat seine Statuten per 1. Januar 2017 revidiert. Die geltenden \n\nStatuten sind so neu, dass die Totalrevision nur geringe Änderungen mit sich bringt. Gegenüber den \n\nStatuten aus dem Jahre 2017 ergeben sich folgende wesentliche Änderungen bei den neuen \n\nZweckverbandsstatuten: \n\n \n\n \n\n• Der Zweckverband heisst neu «Entsorgung Zimmerberg» und nicht mehr Zweckverband \nfür Abfallverwertung im Bezirk Horgen. \n\n• Die Anzahl der Betriebskommissionsmitglieder wird von sieben auf neun Personen \nerhöht, so dass jede Gemeinde Einsitz in der Betriebskommission nehmen kann. \n\n• Die Präsidialverfügung gemäss Gemeindegesetz wird neu erwähnt, um dringende \nEntscheidungen von geringer Bedeutung fristgerecht treffen zu können. \n\n• Die Anstellung und Entlassung von Personal erfolgt neu durch die Geschäftsleitung und \nnicht mehr durch die Betriebskommission. \n\n\n\nSeite 3 \n\n \n\n• Die Delegierten, die Mitglieder der Betriebskommission und die \nRechnungsprüfungskommission müssen neu ihre Interessenbindungen offenlegen. \n\n \n\nAn den Finanzkompetenzen hat sich gegenüber den aktuellen Statuten nichts geändert. \n\n \n\n \n\nBeschluss der Delegiertenversammlung \n\n \n\nDie vorliegenden Statuten sind an der Delegiertenversammlung vom 29. Oktober 2020 genehmigt und \n\nzuhanden der Verbandsgemeinden verabschiedet worden. Die Delegiertenversammlung des \n\nZweckverbands für Abfallverwertung im Bezirk Horgen ersucht die Stimmberechtigten der \n\nVerbandsgemeinden, die revidierten Statuten zu genehmigen. \n\n \n\n \n\nBeschluss der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission des Zweckverbands für Abfallverwertung im Bezirk Horgen \n\nersucht die Stimmberechtigten der Verbandsgemeinden mit Beschluss vom 5. Oktober 2020, die \n\nrevidierten Statuten zu genehmigen. \n\n \n\n \n\nZuständigkeit \n\n \n\nGemäss § 79 Gemeindegesetz ist über Verbandsstatuten oder Änderungen an Verbandsstatuten an \n\nder Urne zu entscheiden. Bei der Statutenänderung handelt es sich um eine Abstimmung des \n\nZweckverbands, auch wenn die Urnenabstimmungen in den jeweiligen Verbandsgemeinden \n\ndurchgeführt werden (§ 12 Abs. 1 Bst. c Gesetz über die politischen Rechte). Dem Grossen \n\nGemeinderat steht, gestützt auf Art. 33 Ziff. 3 Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, ein Antragsrecht \n\nauf Annahme oder Ablehnung der revidierten Statuten zu. \n\n \n\nDie Urnenabstimmung ist in allen Verbandsgemeinden am 13. Juni 2021 vorgesehen. Die Statuten \n\nsollen nach Zustimmung durch die Verbandsgemeinden sowie nach der Genehmigung durch den \n\nRegierungsrat auf den 1. Januar 2022 in Kraft treten. \n\n \n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2020-96)

text: \nEingegangen 29.04.2020\nGGR-Nr. 2020-183\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Beschluss des Grossen Gemeinderates

text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, www.adliswil.ch \n\n \n\nBeschluss des Grossen Gemeinderates über das Budget 2017 \n\n(vom 7. Dezember 2016) \n \n \n\n \nDer Grosse Gemeinderat, \n \nnach Einsichtnahme in die Anträge des Stadtrats vom 20. September 2016 sowie der Rech-\nnungs- und Geschäftsprüfungskommission vom 21. November 2016,  \n\n \nbeschliesst:  \n \n1. Das Budget 2017 wird festgesetzt. \n2. Für die Produktegruppe Grosser Gemeinderat wird ein Globalbudget 2017 mit einem \n\nNettoaufwand von CHF 494'316.00 bewilligt. \n3. Für die Produktegruppe Behörden, Kultur (Stadtrat, Stadtammann- und Betreibungs-\n\namt, Friedensrichteramt, Abstimmungen und Wahlen, Kultur, Bibliothek, Integration) \nwird ein Globalbudget 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 2'484'710.00 bewilligt. \n\n4. Für die Produktegruppe Einwohnerkontakte (Einwohnerwesen, Zivilstandswesen, Be-\nstattungswesen) wird ein Globalbudget 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF \n1'495'649.00 bewilligt. \n\n5. Für die Produktegruppe Finanzen (Dienstleistungen für Dritte, Vermögen) wird ein Glo-\nbalbudget 2017 mit einem Nettoertrag von CHF 4'369'553.00 bewilligt. \n\n6. Für die Produktegruppe Steuern (ordentliche Steuern, Quellensteuern, Grundsteuern, \nSteuerausscheidungen, Nach- und Strafsteuern) wird ein Globalbudget 2017 mit einem \nNettoertrag von CHF 72‘209‘147 bewilligt. \n\n7. Für die Produktegruppe Raumplanung (Bau, Planung) wird ein Globalbudget 2017 mit \neinem Nettoaufwand von CHF 932'945.00 bewilligt. \n\n8. Für die Produktegruppe Verkehr (öffentlicher Verkehr, Verkehrsnetz) wird ein Global-\nbudget 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 5'021'743.00 bewilligt. \n\n9. Für die Produktegruppe Versorgung (Wasser, Energie, Stadtentwässerung, Abfall) wird \nein Globalbudget 2017 mit einem Nettoertrag von CHF 899‘578.00 bewilligt. \n\n10. Für die Produktegruppe Landschaft (Wald/Bäche/Wiesen, Grünraum, Landwirtschaft) \nwird ein Globalbudget 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 1'516'965.00 bewilligt.  \n\n11. Für die Produktegruppe Sicherheit (Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Ziviles Gemeide-\nführungsorgan) wird ein Globalbudget 2017 mit einem Nettoaufwand von \nCHF 2'085'507.00 bewilligt  \n\n12. Für die Produktegruppe Gesundheit, Umwelt, Sport (Gesundheitsversorgung, Gesund-\nheitsprävention, Sport) wird ein Globalbudget 2017 mit einem Nettoaufwand von  \nCHF 4'789'375.00 bewilligt.  \n\n13. Für die Produktegruppe Soziales (AHV-, IV-Zusatzleistungen, Beiträge an externe \nDienstleister, Kinderbetreuung, Krankenversicherungsschutz, Sozialberatung, wirt-\nschaftliche Hilfe, Altersfragen, Jugend) wird ein Globalbudget 2017 mit einem Nettoauf-\nwand von CHF 24'514'238.00 bewilligt.  \n\n14. Für die Produktegruppe Bildung (Schulpflege, Kindergarten/Primarschule, Sekundar-\nschule, Musikschule, Sonderschulung, Schulergänzende Angebote, Therapie & Sozia-\nles) wird ein Globalbudget 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 40'774'430.00 bewil-\nligt.  \n\n15. Die zusätzlichen Abschreibungen im Bereich Abwasserbeseitigung von CHF \n500'000.00 werden bewilligt. \n\n16. Die zusätzlichen Abschreibungen im Bereich Wasserwerk von CHF 250'000.00 werden \nbewilligt. \n\n17. Die zusätzlichen Abschreibungen im Bereich Tiefbauten von CHF 193'000.00 werden \nbewilligt. \n\n\n\n18. Die zusätzlichen Abschreibungen im Bereich Abfallentsorgung von CHF 22'000.00 wer-\nden bewilligt. \n\n19. Die zusätzlichen Abschreibungen im Bereich Kinderhaus Werd von CHF 35'000.00 \nwerden bewilligt. \n\n20. Der einfache Staatssteuerertrag (100%) wird auf CHF 48'100'000.00 geschätzt. \n21. Der Gemeindesteuerfuss wird auf 102% festgesetzt. \n22. Der budgetierte Aufwandüberschuss wird dem Eigenkapital entnommen. \n23. Mitteilung von Dispositivziffern 1. bis 22. an den Stadtrat. \n24. Veröffentlichung von Dispositivziffern 1. bis 22. im amtlichen Publikationsorgan. \n25. Gegen diesen Beschluss kann, von der amtlichen Veröffentlichung an gerechnet, beim \n\nBezirksrat Horgen, Seestrasse 124, 8810 Horgen, wegen Verletzung von Vorschriften \nüber die politischen Rechte und ihre Ausübung innert 5 Tagen schriftlich Rekurs in \nStimmrechtssachen (Stimmrechtsrekurs) und im Übrigen gestützt auf § 151 Abs. 1 des \nGemeindegesetzes (Verstoss gegen übergeordnetes Recht, Überschreitung der Ge-\nmeindezwecke oder Unbilligkeit) innert 30 Tagen schriftlich Beschwerde (Gemeindebe-\nschwerde) erhoben werden. Die Kosten des Beschwerdeverfahrens hat in der Regel die \nunterliegende Partei zu tragen. In Stimmrechtssachen werden nur Verfahrenskosten er-\nhoben, wenn das Rechtsmittel offensichtlich aussichtslos ist. Die Rekurs- oder Be-\nschwerdefrist muss einen Antrag und dessen Begründung enthalten. Der angefochtene \nBeschluss ist, soweit möglich, beizulegen. \n\n \n \n \n \nAdliswil, 7. Dezember 2016 \n \n\nIm Namen des Grossen Gemeinderates \n\nDer Präsident:   Die Ratsschreiberin: \nHeinz Melliger   Vanessa Ziegler \n\n\n


Plan der Baulandreserven

text: \nAA\n\nAA\n\nAA\n\nAA\n\nAA\n\nAA\n\nAdliswil\n\nFörliweid\n\nLätten\n\nMoos\n\nAsp\n\nSunnau\n\nGrüt\n\nDietlimoos\n\nLebern\n\nTüfi\n\nChopfweid\n\nChopfholz\n\nRüti\n\nGeroldsrüti\n\nChüeacher\n\nChalberweid\n\nChasperliberg\n\nWaldi\n\nVögeli\n\nHotwiel\n\nRätzeren\n\nWeier\n\nWeierholz\n\nHermen\n\nRossweg\n\nLöchli\n\nBernhof\n\nFelsenegg\n\nStig\n\nSoodberg\n\nLeimbacherberg\n\nStigberg\n\nRamseli\n\nJunker\n\nZinggen\n\nRossweid\n\nVorder Stig\n\nHohlenstein\n\nWanneten\n\nObstgarten\n\nLandolt\n\nForchbüel\n\nFuchsloch\n\nSchürbüel\n\nHusacher\n\nFülimatt\n\nSchattligatter\n\nHinter Stig\n\nSonnenberg\n\nRebegg\n\nSchwizertobel\n\n22-16\n\n35-29\n13-719-15\n\n12-9\n\n4-1\n\n8-5\n\n156-152\n\n164-168\n148-144\n\n30-\n38\n\n20-28\n\n21-29\n\n31-3\n9\n\n12-6\n\n100-104\n\n94-9892-88\n\n78-74\n\n64-60\n\n58-54\n\n52 -48\n\n86-80\n\n72-66\n\n15c -15\n\n24-28\n\n18-22\n\n27-21\n\n52 -40\n\n47 -41\n\n36a-d\n\n51b-51\n\n5a\n-5f\n\n87\n-91\n\nKronenstr.\n\nKr\non\n\nen\ng.\n\nMittelstr.\n\nHündlistr.\n\nFlorastr.\n\nF.Küb le r-W\neg\n\nBauernackerstr\n.\n\nKr\non\n\nen\nstr\n\n.\n\nSchulh'strasse\n\nWachtg .\n\nSituationsplan (WebGIS)\nErstellt für Maßstab 1:10'000\n\nSachbearbeiter Adliswil Stadt Standard\nErstellungsdatum 24.03.2015\nStadt Adliswil\nZürichstrasse 12\n\n0 400\nm\n\nDieser Plan hat lediglich informativen Charakter.\nRechtsverbindliche Auszüge oder Auskünfte erteilen alleine die zuständigen Stellen.(c) Osterwalder, Lehmann - Ingenieure und Geometer AG\n\nstn\nPolygon\n\nstn\nPolygon\n\nstn\nPolygon\n\nstn\nPolygon\n\nstn\nPolygon\n\nstn\nPolygon\n\nstn\nPolygon\n\nstn\nPolygon\n\nstn\nPolygon\n\nstn\nPolygon\n\nstn\nPolygon\n\nstn\nEingefügter Text\nBaulandreserve und Reservezonen per Ende 2013\n\nstn\nLinien\n\nstn\nLinien\n\nstn\nTextfeld\nDietlimoos-Moos\r\n\nstn\nTextfeld\nLätten\r\n\nstn\nTextfeld\nSunnau\r\n\nstn\nLinien\n\nstn\nTextfeld\nBauland und Reservezonen\rX\rRot: grössere zusammenhängende Baulandreserven (Wohnen und Gewerbe)\rX\rBlau: Reservezonen gemäss rechtskräftigem Zonenplan (Febr. 2010)\rX\rQuelle: Amt für Raumentwicklung, basierend auf Datenbestand per Ende 2013\r\n\n\n\n\n


Antwort Stadtrat (SRB 2019-365)

text: \nEingegangen 13.12.2019\nGGR-Nr. 2019-111\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n