Protokoll

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87 \n\nwww.adliswil.ch \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n \n \nProtokoll des Grossen Gemeinderats \n \n2. Sitzung vom 6. Juni 2018, 19.30 Uhr, Amtsdauer 2018–2022 \n \nAula Schulhaus Hofern, Sonnenbergstrasse 28 – 30, Adliswil \n________________________________________________________________________ \n \n \n\nAnwesend Davide Loss \n\n \n\nRatspräsident \n\n Sait Acar \n\nVera Bach \n\nAngela Broggini  \n\nReto Buchmann \n\nHanspeter Clesle \n\nBernie Corrodi \n\nPascal Engel \n\nXhelajdin Etemi \n\nSilvia Helbling  \n\nThomas Iseli \n\nRenato Jacomet \n\nHeidi Jucker \n\nMartin Koller \n\nUrs Künzler \n\nErwin Lauper \n\nWolfgang Liedtke \n\nGabriel Mäder  \n\nHeinz Melliger \n\nDaniela Morf \n\nAndrea Näf \n\nStefan Neubert \n\nMarianne Oswald \n\nPatrick Sager \n\nSimon Schanz  \n\nDaniel Schneider \n\nMario Senn \n\nAngelika Sulser  \n\nWalter Uebersax \n\nUrs Weyermann \n\nAnke Würl-Zwanziger \n\nEsen Yilmaz  \n\n \n\n \n\nAbwesend Daniel Frei \n\nHarry Baldegger \n\n \n\nSebastian Huber \n\nKannathasan Muthuthamby \n\nPräsenz Stadtrat Raphael Egli \n\nRenato Günthardt \n\nHarald Huber \n\nFelix Keller \n\nBildung \n\nSoziales \n\nPräsidiales \n\nBau und Planung \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 24 \n\n \n\nSusy Senn \n\nPatrick Stutz \n\nFarid Zeroual \n\n \n\nSicherheit und Gesundheit \n\nWerkbetriebe \n\nFinanzen \n\n \n\nAbwesend -/-  \n\n   \n\n \n\nStadtschreiberin \n\n \n\nAndrea Bertolosi-Lehr \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 25 \n\n \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Ausserordentliche Fragestunde \n\n3. Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2017 \nAntrag des Stadtrats vom 13. März 2018 und gleichlautender Antrag der Rech-\nnungs- und Geschäftsprüfungskommission vom 7. Mai 2018 (SRB 2018-55) \n\n4. Übernahme der kommunalpolizeilichen Aufgaben der Gemeinde Langnau am \nAlbis; Anschlussvertrag \n\nAntrag des Stadtrats vom 6. Februar 2018 und gleichlautender Antrag der \nSachkommission vom 23. April 2018 (SRB 2018-16) \n\n5. Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege  \nPostulat von Davide Loss (SP) und Xhelajdin Etemi (SP) vom 7. Februar 2018 \n(SRB 2018-104) \n\n6. Einsatz von Drohnen und Multikoptern \nInterpellation von Simon Pfenninger (CVP), Anke Würl-Zwanziger (CVP), An-\ndrea Näf (CVP) und Mitunterzeichnenden vom 18. Januar 2018  \n(SRB 2018-117) \n\n7. Situation an der Schule Zopf \nBericht der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission vom 7. Mai 2018 \n\n8. Verabschiedungen Stadtpräsident und Stadträte \n \n\n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 26 \n\n \n\n1. Mitteilungen \n\n Entschuldigungen 1.1\n\nFür die heutige Sitzung liegen seitens des Gemeinderats vier Entschuldigungen \nvor. Es sind somit 32 Ratsmitglieder anwesend.  \n\n Hinweis 1.2\n\nDie aktuelle Ausgabe der Schulzeitung liegt auf dem Tisch der Ratsweibelin Irina \nKünzle auf. Sie dürfen sich gerne bedienen.  \n\n Zuweisung von Vorlagen 1.3\n\nEs sind folgende Zuweisungen erfolgt: \n\n- Aufsichtseingabe von René Huber vom 4. Mai 2018: GPK zur abschliessenden \nErledigung. \n\n Konstituierung Büro des Grossen Gemeinderats  1.4\n\nDas Büro hat sich an seiner Sitzung vom 23. Mai 2018 neu konstituiert. Unter an-\nderem wurden Anke Würl-Zwanziger, Sait Acar und Urs Weyermann als Stimmen-\nzählerin bzw. Stimmenzähler gewählt. \n\nIch weise der Stimmenzählerin und den Stimmenzählern folgende Sektoren zu: \n\nSektor 1 (Tische: SVP): Anke Würl-Zwanziger \n\nSektor 2 (Tische: CVP, FDP, EVP und FW): Sait Acar \n\nSektor 3 (Tische: SP, GP und Bock):  Urs Weyermann \n\nIch danke allen Stimmenzählern ganz herzlich für Ihren Einsatz und Ihre Unter-\nstützung.  \n\n Teilrevision Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats 1.5\n\nAn der Gemeinderatssitzung vom 14. März 2018 hat der Rat der Teilrevision Ge-\nschäftsordnung des Grossen Gemeinderats zugestimmt. Diese war nötig aufgrund \nder Aufteilung der RGPK in eine RPK und eine GPK. Im Nachgang musste das \nBüro einzelne redaktionelle Anpassungen vornehmen. Diese hat das Büro an sei-\nner Sitzung vom 23. Mai 2018 genehmigt. Sie, geschätzte Kolleginnen und Kolle-\ngen, haben die aktuelle Version für Ihre Verordnungsordner an der Ratssitzung \nvom 9. Mai 2018 bereits erhalten. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 27 \n\n \n\n Mitteilungen aus dem Stadtrat 1.6\n\nStadtrat Raphael Egli zum Thema „Situation Zopf“ \n\nWas ist in den letzten Monaten gelaufen? \n\nWie Ihr bereits erfahren habt, konnten wir für die Schule Zopf zwei sehr erfahrene \nPersonen gewinnen, die offiziell ab dem 1. August 2018 die Schule+ im Zopf füh-\nren werden. \n\nAm 14. Mai 2018 haben die beiden designierten Schulleiter den gemeindeeigenen \nWeiterbildungstag der Schule Zopf bereits geleitet. Sie haben zusammen mit dem \nTeam nach vorne geschaut. Dabei wurde der Evaluationsbericht thematisiert und \nbereits erste Massnahmen erarbeitet. Am 30. Mai 2018 gab es einen allgemeinen \nElternabend, der ebenfalls bereits durch die neue Schulleitung in Zusammenarbeit \nmit dem Ressortleiter und Abteilungsleiter unter starkem Einbezug des Elternfo-\nrums durchgeführt wurde.  \n\nMit der Ausarbeitung des neuen Förderkonzepts wurde begonnen. Es soll unter \nEinbezug der neuen Schulleitung im neuen Schuljahr betrachtet und an der Hal-\ntung gearbeitet werden. Das Ziel aller beteiligten Personen ist, in der Schule Zopf, \nwie in allen anderen Schulen, der gute Unterricht. Mit der neuen Führung steht für \ndas altersdurchmischte Lernen sehr grosses Know How zur Verfügung, wir sind \njedoch ergebnisoffen.  \n\nIch bin überzeugt, dass wir nun gemeinsam auf gutem Wege sind, um die Schule \nZopf und damit auch die gesamte Schule Adliswil wieder positiv in die Schlagzei-\nlen bringen zu können. \n\nStadtrat Raphael Egli zum Thema „Begabungs- und Begabtenförderung“ \n\nBereits kursieren wieder Gerüchte, dass keine Begabten- und Begabungsförde-\nrung mehr stattfinden werde. Es ist so, dass der Begriff „PfiffikA“ nicht mehr ver-\nwendet wird. \n\nAufgrund kantonaler Vorgaben wird bei der Umsetzung des Volksschulgesetzes \nunterschieden zwischen Begabungsförderung einerseits und Begabtenförderung \nandererseits. Begabungsförderung findet grundsätzlich im Regelunterricht statt.  \nBegabtenförderung ist eine sonderpädagogische Massnahme und umfasst alle \nAngebote und Massnahmen für ausgeprägt begabte Schülerinnen und Schüler, \nderen Förderbedarf die Möglichkeiten des Regelunterrichts übersteigt. Mit dieser \nAusgangslage hat die Schulpflege einer Projektgruppe den Auftrag erteilt, das \nKonzept der Begabtenförderung in Adliswil unter Einhaltung der kantonalen \nVorgaben zu überarbeiten und, nach der Abnahme im Schuljahr 2019/20, umzu-\nsetzen. \n\nFür das Schuljahr 2018/19 kommt eine Übergangslösung zum Tragen. Aufgrund \npersoneller Veränderungen wird nach den Sommerferien ein Angebot im künst-\nlerisch kreativen Gestalten und zwei unterschiedliche Angebote im Sprachbe-\nreich zur Wahl stehen. Nach Möglichkeit soll auch ein Angebot mit Fokus ‚Ma-\nthematik & Logik‘ eingerichtet werden. Diese Angebote starten alle in der 2. Wo-\nche nach den Sommerferien. Ein Elternbrief wurde heute an die entsprechenden \nEltern verschickt. Der Brief ist auch auf der Homepage der Schule Adliswil zu \nfinden. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 28 \n\n \n\n Mitteilungen aus dem Gemeinderat 1.7\n\nFraktionserklärungen \n\nHeidi Jucker (SVP) zum Thema „Fraktionspräsidiumswechsel“ \n\nIn unserer Fraktion gibt es einen Wechsel im Fraktionspräsidium. Urs Künzler ist \nseit dem 30. Mai 2018 unser neuer Fraktionspräsident. Dir, Urs, wünsche ich viel \nErfolg und Freude in Deiner neuen Funktion als Fraktionspräsident. \n\nMario Senn (FDP) zum Thema „Fraktionspräsidiumswechsel“ \n\nAm 9. Mai 2018 haben Sie mich zum 1. Vizepräsidenten des Grossen Gemeinde-\nrats gewählt. Ich danke Ihnen an dieser Stelle für das Vertrauen, das Sie mir damit \nentgegengebracht haben. Aufgrund dieser Wahl und im Hinblick auf die mögliche \nWahl zum Präsidenten im nächsten Mai habe ich mich entschlossen, nach mehr \nals acht Jahren als Fraktionspräsident zurückzutreten. \n\nIch teile Ihnen deshalb heute Abend mit, dass die FDP/EVP-Fraktion Gemeinderat \nReto Buchmann zu meinem Nachfolger gewählt hat. Er wird dieses Amt, das in \ndiesem Amtsjahr auch das IFK-Präsidium umfasst, per 28. Juni antreten.  \n\nPersönliche Erklärung \n\nUrs Künzler (SVP) zum Thema „Ratspräsidenten-Bär“ \n\nMeine Erklärung ist nicht ganz so wichtig, aber an der letzten Sitzung wurde ich \nvon Thomas Iseli darauf aufmerksam gemacht, dass noch etwas zur Geschichte \ndes Ratspräsidenten-Bäres gesagt werden sollte. Der Geburtsort von diesem Bär \nwar in Langnau am Albis und zwar an einem Akkordeon-Fest. Eingeladen waren \ndamals Susy Senn, Fredi Morf, Marianne Hans und Horst Fuhrmann. Horst Fuhr-\nmann kündigte an, etwas später einzutreffen und darauf meinte Fredi Morf, Horst \nFuhrmann komme doch gar nicht mehr.  \n\nAn diesem Anlass gab es eine Tombola, an welcher Susy Senn Lose kaufte. Vom \nEintauschen kam sie mit diesem grossen Bären zurück. Da Horst Fuhrmann bis zu \ndiesem Zeitpunkt immer noch nicht anwesend war, setzten sie den Bären auf den \nSitzplatz von Horst Fuhrmann und so kam der Bär zu seinem Namen Horst. Susy \nSenn war zu diesem Zeitpunkt Ratspräsidentin und Fredi Morf 1. Vizepräsident. \nSusy Senn wusste nicht, was sie ihrem Nachfolger Fredi schenken sollte und \nübergab ihm schliesslich zum Amtsantritt den Bären Horst. Sollte also einmal eine \nPerson auf dem Bock fehlen, wird Horst Platz nehmen dürfen. Horst trägt heute \nein Shirt mit seinem Titel „Ratspräsidenten-Bär“ aufgedruckt und eine Hose und \nwird von Ratspräsident zu Ratspräsident weitergeben. Mehr Details zu Horst kann \njeder bei Susy Senn in Erfahrung bringen.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nBesten Dank Urs für diese erfrischende Erklärung. Ich kann an dieser Stelle noch \nmitteilen, dass es dem Horst bei mir zu Hause prächtig ergeht.  \n\n(Heiterkeit.) \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 29 \n\n \n\n2. Ausserordentliche Fragestunde \n\n Schriftliche Fragen 2.1\n\nEsen Yilmaz (SP) zum Thema „Benützung von Rasenplätzen bei den Schul-\nhäusern“ \n\nWir haben beobachtet, dass die Rasenplätze bei den Schulhäusern auch nach ei-\nnigen Sommertagen für die Schulkinder nicht zur Benützung stehen, wenn dann, \nnur temporär. \n\n- Wie sieht das Handling dieser Plätze in Bezug auf die Freigabe aus? \n\nAntwort von Stadtrat Farid Zeroual \n\nÜber die Öffnung der Sportplätze und Spielwiesen in Adliswil wird im Frühjahr März/April \nin Absprache mit den Abteilungen PSG, Sportanlagen und Liegenschaften entschieden. \nFür die temporäre Schliessung der Spielwiesen bei den Schulhäusern ist der Hauswart \nzuständig. Diese kann wetterbedingt sein oder um der Rasenfläche genügend Erholungs-\nzeit zu geben. Da der Untergrund der Spielwiesen die gleich hohe Qualität hat wie ein \nSportplatz, braucht diese mehr Erholung. Grundsätzlich sind die Spielwiesen von April bis \nOktober offen.  \n\nDie Spielwiese Hofern ist ausschliesslich für den Schulbetrieb und die Vereine zugäng-\nlich. Hingegen sind die Spielwiesen Werd, Zopf, Kopfholz und Sonnenberg auch für die \nÖffentlichkeit und insbesondere auch an den Wochenenden nutzbar. Die Spielwiese \nWerd hinter der Freizeitanlage entlang der Sihl ist das ganze Jahr offen. \n\nWalter Uebersax (CVP) zum Thema „Vertrag für Betriebsführung Wasserver-\nsorgung, Protokoll des Stadtrats vom 8. Mai 2018“ \n\nIm Protokoll der Stadtratssitzung vom 8. Mai 2018 konnte nachgelesen werden, \ndass der Stadtrat gemäss der Submissionsverordnung den Vertrag für die Be-\ntriebsführung Wasserversorgung mit Energie 360° gekündigt und neu ausge-\nschrieben hat. Weiter wird festgehalten, dass trotz neun Downloads bzw. Einforde-\nrungen des Pflichtenhefts lediglich eine gültige Offerte eingereicht wurde.  \n\nEs ist nicht erstaunlich, dass Energie 360° alle Anforderungen vollumfänglich er-\nfüllte. Das wirft bei mir jedoch weitergehende Fragen auf. Wie man nachlesen \nkonnte, wurde das Pflichtenheft überarbeitet für die Erneuerung des Mandats. \n\n- Welches Team (bitte namentlich) hat das Pflichtenheft überarbeitet? \n\n- Welche Verbesserungsmassnahmen flossen ins neue Pflichtenheft ein, und \nwelche Auswirkungen haben die Verbesserungen auf die Betriebskosten? \n\n- Welches waren die anderen Anbieter und warum war deren Offerte ungültig? \n\nAntwort von Stadtrat Patrick Stutz \n\nIm Jahr 2008 haben wir uns im Zusammenhang mit dem Verkauf der Gasversor-\ngung für eine Ausschreibung des Mandats Betriebsführung Wasser entschieden. \nDamals wurden drei Angebote eingereicht und nach deren Prüfung haben wir uns \nfür Energie 360° entschieden. Der Stadtrat wie auch der Grosse Gemeinderat ha-\nben damals der Betriebsführung Energie 360° zugestimmt.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 30 \n\n \n\nAuch im öffentlichen Beschaffungswesen kann ein Vertrag nicht unendlich lange \ndauern. Wir hatten eine feste Dauer, welche bereits verlängert wurde und der Ver-\ntrag wäre automatisch weitergelaufen. Nach neun Jahren ist es Zeit, einen Auftrag \nwieder neu auszuschreiben. Damit können die Leistungen hinterfragt werden und \nder Wettbewerb kann spielen. Ich möchte erwähnen, dass wir mit Energie 360° \nimmer zufrieden waren, dies war nicht der Grund, warum wir diesen Auftrag aus-\ngeschrieben haben.  \n\n- Welches Team (bitte namentlich) hat das Pflichtenheft überarbeitet? \n\nEs war das Ingenieurbüro Holinger, welches bereits auch im generellen Wasser-\nprojekt beigezogen wurde und von der Stadt Adliswil war es der Ressortleiter \nWerkbetriebe, Jürg Geissmann.  \n\n- Welche Verbesserungsmassnahmen flossen ins neue Pflichtenheft ein, und \nwelche Auswirkungen haben die Verbesserungen auf die Betriebskosten? \n\nWir haben das Pflichtenheft sanft überarbeitet. Einzelne Punkte, wie die Abgren-\nzung zwischen der allgemeinen Betriebsführung und den Zusatzleistungen wurden \nklarer geregelt und die Aufgabenliste entsprechend angepasst. Die Eignungs- und \nZuschlagskriterien haben wir gegenüber 2008 überarbeitet, so dass sie transpa-\nrenter und objektiver in der Beurteilung sind. Die Beilagen wurden ins Pflichtenheft \naufgenommen, welches zusätzlich auf die aktuellen gesetzlichen Grundlagen \nüberprüft wurde.  \n\nDas bisherige Kostendach von CHF 840‘000 hat sich um CHF 50‘000 auf neu CHF \n790‘000 reduziert. \n\n- Welches waren die anderen Anbieter und warum war deren Offerte ungültig? \n\nEs gab keine ungültigen Offerten. Neun Interessenten haben das Pflichtenheft \neingefordert, aber nur eine Firma hat ein Angebot eingereicht. Eine Firma war von \nMombasa, dort ist anzunehmen, dass nicht das Betriebsführungsmandat im Vor-\ndergrund stand, sondern eher die Ausschreibungsunterlagen. Diese Annahme trifft \nallenfalls auch bei den anderen interessierten Firmen zu. Meiner Meinung nach hat \ndie Stadt Adliswil eine Vorreiterrolle, dass man ein Betriebsführungsmandat mit ei-\nner professionellen Firma macht und nicht mit irgendwelchen hobbymässig geführ-\nten Wasserversorgungen, welche glauben, mit 150 Stellenprozent eine Wasser-\nversorgung für 9‘000 Personen aufrechterhalten zu können. Wasser ist das Le-\nbensmittel Nummer 1. Wir alle brauchen es täglich, es ist nicht selbstverständlich \nund entsprechend Sorge sollten wir tragen. \n\nDaniel Schneider (GP) zum Thema „Velounterstand Bahnhof Adliswil“ \n\nDer Fahrrad-Unterstand rechts vom Bahnhof Adliswil ist in einem erbärmlichen \nZustand. Abgebrochene Hängevorrichtungen und verbogene Ständer. Zudem her-\numliegender Abfall. Das hinterlässt einen verwahrlosten Eindruck. Abends herr-\nschen sehr ungünstige Lichtverhältnisse. Mindestens die Hälfte der Stellplätze sind \nnicht benutzbar. Laut Auskunft von Mitarbeitern im Verkaufsraum der Sihltalbahn \nsei die Stadt verantwortlich. \n\n- Stimmt diese Aussage? \n\n- Wenn ja, was unternimmt der Stadtrat gegen diesen Zustand? \n\n- Wie kann dieser Raum generell aufgewertet werden? \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 31 \n\n \n\nEs ist mir bewusst, dass sich das bald ändern wird, aber bis dahin wäre eine Lö-\nsung wünschenswert.  \n\nAntwort von Stadtrat Patrick Stutz \n\nWie zuvor erwähnt wurde, haben wir bereits im Zusammenhang mit dem Bushof \nan diesem Thema gearbeitet. Es ist uns ein Anliegen, einen Velounterstand zu \nschaffen, welcher auch den Namen verdient und wo mit gutem Gewissen ein Velo \nabgestellt werden kann. \n\nDer heutige Velounterstand und dessen baulicher Unterhalt obliegt der SZU. Die \nStadt Adliswil hat eine Vereinbarung mit der SZU für die Reinigung. Dafür wurde \neine Firma beauftragt, mit welcher auch die SZU zusammenarbeitet, um das restli-\nche Areal zu reinigen. Diese Reinigung erfolgt in Koordination mit dem Ressort \nUnterhalt und Tiefbau, so dass wir mit unserem Strassenreinigungsfahrzeug den \ndortigen Platz entsprechend reinigen. Am letzten Wochenende haben wir Stich-\nkontrollen vorgenommen und die Sauberkeit war soweit in Ordnung. Es ist aber \nso, dass wenn nur gerade vier Personen eine „kleine Party“ feiern, es aussieht als \nob eine Bombe eingeschlagen hat. Wir sind viel unterwegs, auch an den Samsta-\ngen und Sonntagen. Aber alles kann nicht immer gemacht werden. Wir werden die \nSituation weiterhin beobachten und mehr Sichtkontrollen durchführen. Wir werden \nhinsichtlich des baulichen Unterhalts die SZU darauf hinweisen, dass sie dort al-\nlenfalls Verbesserungsmassnahmen vornehmen. Die SZU ist aber zurzeit an der \nPlanung, das ganze Bahnhofgebäude um- resp. neuzugestalten und Verbesse-\nrungen vorzunehmen. Wie weit jetzt noch Geld investiert wird, ist offen und ab-\nhängig vom Entscheid der SZU.  \n\nAngelika Sulser (SP) zum Thema „Weg zwischen Grundstrasse 12 Richtung \nBlumenauweg 4“ \n\nAuf dem Weg Grundstrasse 12 in Richtung Blumenauweg 4 ragen die Hecken weit \nraus und auf der andere Seite des Weges wachsen die Zweige von den Brom-\nbeerstauden in den Weg hinein.  \n\n- Gehört dieser Weg der Gemeinde oder gehört er den angrenzenden Liegen-\nschaften? \n\nAntwort von Stadtrat Patrick Stutz \n\nDer Blumenauweg ist eine Quartierstrasse und privat. Die Verbindung zwischen \nder Grundstrasse und dem Blumenauweg auf dem Kat. Nr. 3521 ist im privaten \nBesitz. Die Stadt Adliswil hat keine öffentliche Dienstbarkeit oder Nutzung. Viel \nmachen können wir nicht, wir werden aber dem Besitzer ein Schreiben zustellen \nund ihn bitten, dem Weg etwas Sorge zu tragen, so dass auch andere Personen \ndiesen Durchgang nutzen können. Mehr als ein Bittschreiben können wir nicht er-\nstellen, die privaten Besitzer sind in ihrer eigenen Pflicht. Anders verhält es sich \nnatürlich bei öffentlichen Wegen, dort können wir es entsprechend durchsetzen.  \n\nEsen Yilmaz (SP) zum Thema „Sicherheit auf dem Trottoir nach Selbstunfall \nmit Motorrad auf der Leimbacherstrasse“ \n\nMit grosser Trauer haben wir vom Selbstunfall an der Leimbacherstrasse vom 9. \nMai 2018 erfahren. Dieser Unfall hat uns alle betroffen, insbesondere die Hinter-\nbliebenen des Verstorbenen und alle Helfer/innen, die sich der Sache angenom-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 32 \n\n \n\nmen haben. Wir wünschen dem Verstorbenen Gottes Segen und den Hinterblie-\nbenen viel Kraft. \n\n- Gibt es bereits Erkenntnisse über die Unfallursache und deutet etwas darauf \nhin, dass seitens der Stadt Massnahmen zur Verkehrssicherheit oder Unfallver-\nhütung ergriffen werden muss?  \n\nAntwort von Stadtrat Patrick Stutz \n\nAuch ich bedaure diesen Unfall zu tiefst und kann mich nur dem Fragesteller an-\nschiessen.  \n\nZur Sachlage ist es so, dass die Tatbestandsaufnahme und die folgenden Ermitt-\nlungen bei Verkehrsunfällen mit Personenschaden in der Kompetenz der Kantons-\npolizei liegen. Es ist so, dass der Mofafahrer mit hoher Geschwindigkeit auf dem \nGehsteig auf der linken Seite bergabwärts fuhr und dabei auch riskiert hat, dass \nandere Personen hätten zu Schaden kommen können. Als der Gehsteig endete, \nkollidierte er frontal mit einem Steinbeet und kam zu Fall. An der Sachlage können \nwir nichts ändern, weil es gegeben ist, dass man bergwärts oder bergabwärts mit \ndem Ende eines Gehsteigs rechnen muss, und auf den Gehsteigen ist es verboten \nzu fahren. Was genau die Ursache des Unfalls war, wissen wir nicht.  \n\nWolfgang Liedtke (SP) zum Thema „Veloweg Sihl“ \n\nDurch Adliswil führt ein Veloweg entlang der Sihl. Im Abschnitt Zürichstras-\nse/Wachtstrasse stehen Bäume, deren Äste und Zweige teilweise so tief hängen, \ndass man als Velofahrer gezwungen ist, sich tief über die Längsstange zu beugen \noder Ausweichmanöver zu fahren, wenn nicht gerade Fussgänger im Weg sind.  \n\n- Wäre es möglich, die Äste und Zweige so zurückzuschneiden, dass die Unfall-\ngefahr für Velofahrer verringert wird? \n\nAntwort von Stadtrat Patrick Stutz \n\nIch nehme das Anliegen gerne auf und leite es dem Ressort Park-, Sport- und \nGrünanlagen weiter. Gleichzeitig informiere ich auch den Kanton, denn für den Un-\nterhalt Sihluferweg ist der Kanton Zürich zuständig.  \n\nMartin Koller (SVP) zum Thema „Alkoholkonsum auf den Sportplätzen“ \n\nBevor ich zu meinen Fragen komme, möchte ich kurz eine Erklärung abgeben, \ndamit Sie wissen, wovon ich spreche. Ich selber habe zwanzig Jahre Fussball ge-\nspielt und war rund fünfzehn Jahre Juniorentrainer beim FC Adliswil und FC \nWollishofen.  \n\nIch war vor nicht langer Zeit im Tal bei einem Fussballspiel der 1. Mannschaft vom \nFC Adliswil. Nach dem Spiel laufen die Spieler hinunter in die Garderobe zum du-\nschen und umziehen. Am Spielfeldrand warteten bereits Freunde und Freundinnen \nvon den Spielern und es wurde eine Zigarette angezündet und ein Bier getrunken, \nimmer noch im Sportdress. Bei einem solchen Spiel der 1. Mannschat hat es viele \nJunioren, die solche Spiele verfolgen, für sie sind die Spieler der 1. Mannschaft \nVorbilder, denn diese Junioren möchten ja auch einmal in der 1. Mannschaft spie-\nlen. Vorbilder sollten die Spieler der 1. Mannschaft auch sein für diese Junioren, \naber mit einer Zigarette im Mund und einem Bier in der Hand, das sind keine Vor-\nbilder für die Junioren. Deshalb meine Fragen: \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 33 \n\n \n\n- Besteht auf den Sportplätzen in Adliswil ein Rauchverbot und ein Alkohol-\nVerbot? \n\n- Wenn ja, wie und wer kontrolliert dies? \n\n- Wenn nein, kann man solche Verbote einführen auf den Sportplätzen in Adlis-\nwil? \n\nAntwort von Stadträtin Susy Senn \n\nLieber Martin, wenn Du solche Fragen jeweils vorgängig schriftlich einreichen wür-\ndest, könnten wir es auch genau abklären. Es ist sicher so, dass auf dem Spielfeld \nselber nicht geraucht werden darf. Vor den Garderoben und auf dem öffentlichen \nPlatz besteht kein Verbot.  \n\nMartin Koller (SVP) \n\nMeine Frage ist, gibt es auf den Sportplätzen ein Alkohol- und Rauchverbot? \n\nAntwort von Stadträtin Susy Senn \n\nEin offizielles Verbot gibt es nicht, es stehen also keine Verbotstafeln dort. Wir hat-\nten bis anhin aber auch nie ein Problem. Ein Fall ist mir bekannt: vor zwei Wochen \nist die 1. Mannschaft aufgestiegen und dann wurde nach dem Spiel mit Bier und \nChampagner gefeiert.  \n\n3. Jahresrechnung und Geschäftsbericht 2017 \n\nAntrag des Stadtrats vom 13. März 2018 und gleichlautender Antrag der Rech-\nnungs- und Geschäftsprüfungskommission vom 7. Mai 2018 (SRB 2018-55) \n\nEintreten auf die Jahresrechnung 2017 ist gemäss Art. 49 Abs. 2 GeschO GGR \nobligatorisch. \n\nGrundsatzdebatte \n\nThomas Iseli (FDP), Referent der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskom-\nmission \n\nKurz zur Klärung der Situation. In verdankenswerterweise hat die frühere RGPK \ndas Geschäft geprüft und abgeschlossen, den Bericht dazu hat auch in verdan-\nkenswerterweise der damalige Präsident, Markus Bürgi, geschrieben und ich \nmöchte mich nicht mit fremden Federn schmücken.  \n\nDie RGPK stellt dem Grossen Gemeinderat einstimmig gleichlautenden Antrag wie \nder Stadtrat. Die RGPK in der früheren Zusammensetzung hat das Geschäft ge-\nprüft, die RPK in der heutigen Zusammensetzung hat es gutgeheissen.  \n\nDie Jahresrechnung der Stadt Adliswil für das Jahr 2017 schliesst mit einem Er-\ntragsüberschuss von CHF 12,1 Millionen und damit beachtliche CHF 19,2 Millio-\nnen besser als budgetiert ab. In diesem Resultat sind auch ausserordentliche Ab-\nschreibungen in der Gesamthöhe von CHF 1 Million enthalten. Es handelt sich bei \nder Jahresrechnung 2017 um die elfte Rechnung in Folge, welche mit einem deut-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 34 \n\n \n\nlichen Ertragsüberschuss abgeschlossen wurde. Die finanzielle Lage der Stadt Ad-\nliswil kann also weiterhin als sehr solide beurteilt werden und bildet damit eine \nstabile Grundlage für die teilweise bereits begonnenen sowie anstehenden hohen \nInfrastrukturinvestitionen.  \n\nDem Stadtrat darf, trotz der enorm hohen Abweichung zum Budget, jedoch keine \nunfundierte, unsorgfältige bzw. zu zurückhaltende Budgetierung vorgeworfen wer-\nden. Sämtliche Ressorts konnten unter den budgetierten Kosten abschliessen, \nwomit der Aufwand insgesamt um CHF 2,9 Millionen verbessert wurde. Insbeson-\ndere, da diese Aufwandsreduktion ohne Abbau von Leistungen zu Gunsten der \nBürgerinnen und Bürger erfolgt ist, beurteilt die RGPK diese Entwicklung – auch \nnach Abzug des indirekten Effekts der tiefer als budgetiert ausgefallenen Investiti-\nonen – als äusserst erfreulich. Wie nachfolgend gezeigt wird, resultiert die Abwei-\nchung vom Budget insbesondere aus unerwartet hohen Steuereinnahmen sowie \ndeutlich tiefer als budgetiert ausgefallenen Abschreibungen. Letzteres hängt zu \ngrossen Teilen direkt von der relativ tiefen Ausschöpfungsquote der budgetierten \nInvestitionen ab. \n\nAuf der Ertragsseite stechen besonders die Mehreinnahmen bei den Steuern in \nder Gesamthöhe von CHF 3,2 Millionen ins Auge. Die ordentlichen Steuern aus \ndem Rechnungsjahr 2017 liegen dabei CHF 6,9 Millionen höher als budgetiert und \nCHF 6,3 Millionen höher als im Jahr 2016. Überraschend ist dabei, dass der Ge-\nmeindeanteil der natürlichen Personen zuzuordnenden Steuereinnahmen im Ver-\ngleich zum Jahr 2016 trotz leichtem Bevölkerungszuwachs nahezu unverändert \nblieb. Dies ist mutmasslich auf demographische Entwicklungen zurückzuführen. \nDas mittlere steuerbare Einkommen der Adliswilerinnen und Adliswiler hat erfreuli-\ncherweise gegenüber dem Vorjahr dennoch erneut um 1,5% zugenommen. Erneut \nam deutlichsten zur Gesamtabweichung beigetragen haben die aktiven Steuer-\nausscheidungen, welche insgesamt um CHF 14 Millionen höher ausfielen als bud-\ngetiert und welche wiederum einer ertragsstarken juristischen Person zu verdan-\nken sind. Die aktiven Steuerausscheidungen konnten wie bereits bekannt, auf-\ngrund der Abhängigkeit von den Steuerbehörden am Hauptsteuersitz der genann-\nten juristischen Person, nur bedingt prognostiziert werden. Zuletzt konnten gegen-\nüber Budget auch bei den Quellensteuereinnahmen deutliche Mehrerträge von \ninsgesamt CHF 6,2 Millionen verbucht werden. Auch in diesem Falle erschwerte \ndie Abhängigkeit von einer externen Stelle, dem kantonalen Steueramt, die Budge-\ntierung signifikant. Abschliessend muss festgehalten werden, dass die hohen \nMehreinnahmen aus finanzieller Sicht die unerfreuliche Folge der Ablieferungs-\npflicht in den kantonalen Finanzausleich mit sich bringen, was zur Zahlung von \nCHF 15,9 Millionen geführt hat.  \n\nAuf der Aufwandseite konnte nicht nur insgesamt eine Verbesserung von CHF 2,9 \nMillionen erzielt werden, erfreulich ist insbesondere, dass der Personal- und Sach-\naufwand gesamthaft CHF 1,5 Millionen tiefer ausfiel als budgetiert. Diese zu gros-\nsen Teilen steuerbaren Kosten aus der Verwaltungstätigkeit scheinen der Stadtrat \nund die Stadtverwaltung folglich im Griff zu haben. Einzig in der Produktgruppe \n«Bildung» bzw. «Sekundarschule» fiel auf, dass die Prognose zur Anzahl Sekun-\ndarschüler mit 380 Personen weit bzw. rund 15% über dem Wert von 330 Perso-\nnen lag. Gegeben, dass detaillierte Informationen zu sich bereits im Adliswiler \nSchulsystem befindlichen Kindern vorliegen, überrascht diese Abweichung die \nRGPK, welche nicht alleine durch Zu- und Wegzüge zu erklären sind. Weiter posi-\ntiv auf die Aufwände ausgewirkt haben sich die tiefer als budgetiert ausgefallenen \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 35 \n\n \n\nInvestitionen. Von den budgetierten CHF 33,1 Millionen konnten lediglich 59,5% \noder CHF 19,7 Millionen investiert werden. Dies trägt deutlich zu den insgesamt \nCHF 3 Millionen tiefer als budgetiert ausgefallenen Gesamtabschreibungen bei. \n\nAn dieser Stelle möchte die RGPK auch noch einige konkrete Bemerkungen zum \nJahresbericht 2017 sowie der von der RGPK durchgeführten Belegprüfung anbrin-\ngen. Zu allererst möchte die RGPK wie auch bereits letztes Jahr die Qualität der \nim Jahresbericht enthaltenen Kommentare positiv würdigen. In Verbindung mit der \neffizienten sowie kooperativen Zusammenarbeit mit dem Stadtrat sowie der städti-\nschen Verwaltung konnte die Prüfung sehr effizient durchgeführt werden. Die \nRGPK unterstreicht jedoch, dass ihr das Recht zusteht, Fragen zu Punkten in der \nRechnung zu stellen, deren Beantwortung über die Produktgruppenebene hinaus-\ngeht. Die RPGK ist sich in diesem Zusammenhang des Konzepts der Global-\nbudgetierung sehr wohl bewusst, trotzdem ist in gewissen Fällen eine fundierte po-\nlitische Prüfung nur mit weiteren bzw. tiefergehenden Informationen möglich.  \n\nIm Rahmen der Belegprüfung ist die RGPK auf keine grundsätzlichen Probleme \ngestossen. Positiv hervorzuheben ist, dass die Belege grossmehrheitlich klar und \nverständlich mit Ausgabenbegründungen sowie ggf. dazugehörigen Stadtratsbe-\nschlüssen versehen sind. Die RGPK möchte das Verwaltungspersonal jedoch er-\nneut darauf hinweisen, konsequent auf die Geltendmachung von Skonti zu achten. \nDenn im konkreten Falle eines geprüften Belegs wurde auf die Geltendmachung \nvon Skonto in der Höhe von CHF 1'750 verzichtet. \n\nIm Sinne der politischen Prüfung diskutierte die RGPK insbesondere folgende drei \nThemen, welche ggf. in der kommenden Legislatur von der neu zu konstituieren-\nden Geschäftsprüfungskommission (GPK) weiter sondiert werden können: \n\n- Gemäss Aussage des Stadtrats übernimmt ein privates Unternehmen zu gros-\nsen Teilen im Bereich EDV/IT anfallende Aufgaben und wird als Verkörperung \nder städtischen «IT-Abteilung» sowie fest integrierter Bestandteil von Verwal-\ntungsprozessen bezeichnet. Gestützt auf § 10 Abs. 1 der SubV wird bzw. wurde \nbei der Vergabe ein freihändiges Verfahren angewandt und vorerst keine Neu-\nausschreibung geplant. Die RGPK ist sich selbstverständlich der Vorteile der \nAuslagerung von IT-Prozessen bewusst, ist jedoch der Ansicht, dass insbeson-\ndere, gegeben des grossen Auftragsvolumens, die Geschäftsbeziehung regel-\nmässig auf Zweckmässigkeit sowie insbesondere Kosteneffizienz überprüft \nwerden sollte. Basierend auf den im Rahmen der Vorberatung der Jahresrech-\nnung 2017 gesammelten Informationen kann die RGPK keine Beurteilung der \nKosteneffizienz sowie Marktgerechtigkeit der Kosten abgeben. \n\n- Obwohl bereits bei der Prüfung der Jahresrechnung 2016 angemerkt, erwirbt \ndie Stadt Adliswil weiterhin sehr hochpreisige Designer-Büromöbel der Firma \nUSM Haller und nimmt zu deren Installation sowie für Umzüge kostspielige \nDienstleistungen eines offiziellen Vertriebspartners in Anspruch. Die RGPK \nmacht erneut darauf aufmerksam, dass seit vielen Jahren auch bekannte \nSchweizer Grossunternehmen auf wesentlich kostengünstigere Alternativen, die \nbetreffend Haltbarkeit sowie Robustheit den Produkten des genannten Herstel-\nlers entsprechen, setzen. Zudem bietet sich insbesondere im Zuge der ver-\nmehrten Einführung von «Smart-Work-Konzepten» bei grossen Unternehmen \ndie Möglichkeit, Büroinventar in neuwertigem Zustand sowie, falls nötig, in \ngrossen Mengen zu signifikant reduzierteren Preisen zu erwerben. Die RGPK \nersucht den Stadtrat daher nach wie vor geschlossen, entsprechende Alternati-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 36 \n\n \n\nven ernsthaft und sorgfältig zu prüfen. Positiv hervorzuheben ist in diesem Zu-\nsammenhang die Schule Adliswil, welche in den letzten Jahren mehrfach ge-\nbrauchtes Mobiliar erworben hat. \n\n- Die Belegprüfung förderte verschiedene Beispiele zu Tage, bei denen Anfahrts-\nkosten von Dienstleistern in einem teils deutlichen Missverhältnis mit den ei-\ngentlichen Arbeitskosten standen. Die RGPK ersucht den Stadtrat daher, unter \nden Gesichtspunkten der Wirtschaftlichkeit sowie der Ökologie, nach Möglich-\nkeit Dienstleister in der Nähe von Adliswil zu verpflichten.  \n\nAbschliessend möchte die RGPK aber deutlich festhalten, dass im Jahr 2017 bis \nauf die genannten Punkte sehr gut gearbeitet worden ist und dankt allen Mitarbei-\ntenden der Stadt sowie den Mitgliedern der Exekutivbehörden für ihr Engagement \nzu Gunsten unserer Stadt.  \n\nHeidi Jucker (SVP) \n\nDie Jahresrechnung 2017 der Stadt Adliswil hat mit einem unerwartet hohen, ja \nfast sensationellen Überschuss von 12.1 Mio. Franken abgeschlossen. Budgetiert \nwar ein Minus von 7,2 Mio. Franken. Die ganze Spanne beträgt also 19,3 Mio. \nFranken. \n\nDer RPK-Präsident hat in seinen Darlegungen auf die Gründe und Umstände hin-\ngewiesen, die letztendlich zu diesem Resultat geführt hatten. Ein Grund zur Freu-\nde? Eigentlich schon, denn nach einer Reihe von zehn Jahren ist 2017 das elfte \nJahr in Folge, das positiv abschliesst. Das heisst nichts anderes, als dass die Fi-\nnanzen der Stadt Adliswil eine solide Grundlage bilden. Die teilweise begonnenen \nund noch geplanten Investitionen in die Infrastrukturen können somit finanziert \nwerden. Sind einmal die Investitionskosten der weiter vorgesehenen Projekte ge-\nnauer bekannt und die Bauten fortgeschritten, und sofern die Rechnungsüber-\nschüsse andauern sollten, kann Adliswil eine nochmalige Steuerfussreduktion \ndurchaus verkraften. In den weitergehenden Ausführungen im erläuternden Be-\nricht, Punkt 3, wird auf einige, zum Teil wichtige Schwachpunkte hingewiesen, die \nRisiken enthalten. Wir weisen mit Nachdruck auf Verbesserungen hin und werden \naufmerksam deren Realisierung beobachten. \n\nWie von unserer Seite regelmässig erwähnt, ist es der SVP-Fraktion ein grosses \nAnliegen, dass der Punkt Sparen in der Stadtverwaltung weiterhin ein Thema \nbleibt. Wir können es nicht genug erwähnen, es kommen grosse Investitionen auf \nunsere Stadt zu und wir müssen sehr haushälterisch mit dem Geld unserer Steu-\nerzahler umgehen.  \n\nDer wohlwollenden Gesamtbeurteilung der RPK für das Jahr 2017 schliessen wir \nuns an und werden in der Gesamtabstimmung die Rechnung 2017 annehmen. Ein \nDank geht auch an die Stadtverwaltung und an alle Mitarbeitenden für Ihre Arbeit \nfür unsere Stadt Adliswil. \n\nWolfgang Liedtke (SP) \n\nWir dürfen wieder einmal eine Jahresrechnung würdigen, die überaus positiv aus-\ngefallen ist. In allen Produktegruppen – ausser bei der Produktegruppe Steuern \nnotabene – liegt das Ergebnis unterhalb des budgetierten Wertes. Man kann dem \nStadtrat sicherlich nicht den Vorwurf machen, dass er bei den Ausgaben zu vor-\nsichtig, sprich zu tief, budgetiert hatte. Das gute Ergebnis erklärt sich wie in den \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 37 \n\n \n\nvergangenen Jahren vor allem aus dem guten Geschäftsergebnis des grössten ju-\nristischen Steuerzahlers in Adliswil und daraus, dass Steuernachzahlungen bei \nden Steuerausscheidungen für unser Steueramt nicht prognostizierbar sind. So \nlange am Ende mehr Einnahmen resultieren als budgetiert, soll uns das nicht be-\nunruhigen. Schwierig wird es dann, wenn die Steuernachzahlungen dieses Unter-\nnehmens deutlich tiefer ausfallen als budgetiert. \n\nWeitere Gründe für das gute Ergebnis sind die – wegen des nur zu 60 Prozent \nausgeschöpften Investitionsvolumens – tieferen Abschreibungen von 3 Mio. Fran-\nken. Wären alle Investitionen wie geplant erfolgt, würden nicht nur die Abschrei-\nbungen, sondern auch die Ausgaben für den Kapitaldienst höher liegen. Auf das \nThema Investitionen werde ich später noch einmal zurückkommen. Eine erfreuli-\nche Begleiterscheinung der positiven Jahresrechnungen der vergangenen Jahre \nist, dass die Stadt Adliswil ihre Nettoverschuldung zu einem Nettovermögen wan-\ndeln konnte. Dies versetzt sie in die Lage, für die anstehenden Investitionen weni-\nger Kapital aufzunehmen und zukünftige Generationen weniger zu belasten. Die \nEntwicklung des Nettovermögens wäre schwächer ausgefallen, wenn der Grosse \nGemeinderat im Dezember 2015 der Meinung der Fraktionen der FDP und SVP \ngefolgt wäre und den Steuerfuss auch für 2016 um mindestens zwei Prozent ge-\nsenkt hätte. \n\nEin Dauerthema der Geschäftsberichte des Stadtrats ist in den letzten Jahren das \nNichtausschöpfen des geplanten Investitionsvolumens. Dies ist nicht nur störend, \nweil wichtige Investitionen – ich denke zum Beispiel an das Schulhaus Dietlimoos \noder an den Busbahnhof – davon betroffen sind. Es resultiert daraus auch ein \nleicht positiveres Bild der Finanzlage unserer Stadt, weil vorgesehene und budge-\ntierte Investitionen in die Zukunft verschoben werden. Inzwischen schieben wir ei-\nnen Investitionsberg von 130 Mio. Franken vor uns her. Viele der Investitionsver-\nzögerungen sind durch Ereignisse oder Bedingungen ausgelöst, auf welche die \nStadt keinen Einfluss hat – ich denke beispielsweise an das Schulhaus Dietlimoos \noder an die Stadthauserweiterung. Aber häufig scheinen die Verzögerungen auch \nhausgemacht zu sein. Schaut man sich die in der Jahresrechnung aufgeführten \nInvestitionen und die dazugehörenden Kommentare an, dann stellt man fest, dass \nbei genau einem Drittel der Verzögerungen eine längere Planungsdauer als Grund \ngenannt wird (nämlich bei der Erneuerung von Abwasserleitungen, beim Reservoir \nRellsten, beim Busbahnhof, beim Hallenbad, bei den Scheunen Tüfi und Vögeli). \nOffensichtlich wurde hier entweder zu optimistisch geplant oder aber das Projekt-\nControlling in den Vorprojekten war unzureichend. Ein besseres Management \nkönnte die planmässige Durchführung der Investitionen erleichtern. \n\nAbschliessend möchte ich noch ein paar Bemerkungen zum Format des Jahresbe-\nrichts machen. Meiner Ansicht nach hat sich die Darstellung der Inhalte seit dem \nletzten Jahr noch einmal verbessert. Die Kennzahlen, Ziele und Indikatoren sind \nübersichtlich dargestellt und in fast allen Fällen aussagekräftig. Die Kommentie-\nrungen dazu haben sich weiter verbessert und helfen, die Zahlen und ihre Zu-\nsammenhänge zu verstehen. Wie wir gehört haben, hat dies die Arbeit der RGPK \nin diesem Jahr deutlich erleichtert. Ich möchte dem Finanzvorsteher und den Be-\nteiligten in der Verwaltung ausdrücklich meine Anerkennung dafür aussprechen. \nAusserdem bedanke ich mich im Namen meiner Fraktion bei allen Beschäftigten \nder Verwaltung, die an der Erstellung der Jahresrechnung mitgewirkt haben, und \nallen, die auch zu dem guten Ergebnis der Jahresrechnung beigetragen haben. \nDie SP-Fraktion wird dem Antrag des Stadtrates zustimmen. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 38 \n\n \n\nSilvia Helbling (FDP) \n\nDie FDP/EVP-Fraktion nimmt den Jahresabschluss 2016 mit Genugtuung zur \nKenntnis. Die Jahresrechnung schliesst erneut mit einem Ertragsüberschuss ab, \ndies bereits in 11. Folge. Das positive Resultat von CHF 12,1 Millionen kann als \nweiterer Beitrag zu einer soliden Grundlage angesehen werden, insbesondere für \ndie bereits begonnen und die anstehenden hohen Infrastrukturinvestitionen. Die \nInvestitionen sind in der Art, wie sie geplant werden immer von Unsicherheiten \numgeben und es ist wichtig, dass man diese jedes Jahr berücksichtigt. In diesem \nJahr wurde das positive Resultat ausgelöst sowohl auf der Ertrags- sowie auch auf \nder Aufwandseite. Das Resultat ist strukturell gut, nicht nur aufgrund unerwarteter \nMehr-Einnahmen bei den Steuern hier domizilierter Steuerzahler, sondern auch \naufgrund von Steuerausscheidungen, welche um CHF 14 Millionen höher ausfie-\nlen als budgetiert. Die Mehreinnahmen gegenüber Budget bei den ordentlichen \nSteuern liegen bei CHF 32,2 Millionen, was auch dazu führt, dass die Steuerein-\nnahmen im Vergleich zu 2016 um CHF 6,3 Millionen höher sind.  \n\nIm Vergleich zum letzten Jahr konnten zudem auch bei den Quellensteuereinnah-\nmen deutliche Mehrerträge in der Höhe von CHF 6,2 Millionen verbucht werden. \nDiese Entwicklungen zeigen, dass der Entscheid für eine Senkung des Steuersat-\nzes gerechtfertigt war. Dies im Gegensatz zur Schwarzmalerei von SP und Grü-\nnen, die sogar einen Namensaufruf verlangten in der Sitzung vom Dezember \n2016, und eine Steuersenkung als unverantwortlich bezeichneten. Die SP lehnte \ndas Budget damals sogar ab.  \n\nWie bereits erwähnt, wurde dieses positive Resultat gestützt durch eine straffe \nBudgetdisziplin, was durch eine Verringerung des Aufwands von insgesamt CHF \n2,9 Millionen ersichtlich ist. Auch zu erwähnen ist, dass die Abschreibungen deut-\nlich tiefer als budgetiert ausgefallen sind. Dies sicher, da einige Investitionen noch \nnicht getätigt werden konnten.  \n\nAnzumerken ist, dass dieses gute Resultat nicht aufgrund von Landverkäufen an-\ngefallen ist. Die FDP/EVP-Fraktion dankt dem Stadtrat und der Stadtverwaltung für \ndie im Jahr 2017 geleistete Arbeit und auch für die sehr gute Budgetdisziplin. Sie \nstimmt der Genehmigung der Jahresrechnung zu. \n\nWalter Uebersax (CVP) \n\nEinmal mehr schliesst die Stadt Adliswil mit einem Ertragsüberschuss von über \nCHF 12 Mio. ab. Es hat sich einmal mehr gezeigt, dass die Budgetierung bei solch \nvolatilen, also schwankenden und daher schlecht planbaren Rahmenbedingungen \näusserst schwierig ist. Mit zusätzlichen Ressourcen hat der Kanton die ausstehen-\nden Steuerabrechnungen der juristischen Person vorangetrieben. Der Effekt ist \nbekannt. In erster Linie entstanden höhere Steuereinnahmen, jedoch als Nebenef-\nfekt, einen höheren Finanzausgleich. Etwas was die Finanztransparenz verfälscht, \nzumal in der Vergangenheit bis zu drei Jahre auf einmal abgerechnet wurden. \n\nBudgetiert war ein Aufwandüberschuss von über 7 Mio. Franken, was alle Res-\nsorts zu erhöhten Sparanstrengungen motivierte. Ihnen gebührt an dieser Stelle \nder Dank und die Anerkennung für die vollbrachten Leistungen. Man spürt deut-\nlich, dass der gesamte Stadtrat als Team funktioniert und seine Aufgaben erst \nnimmt. Wie man so schön sagt; er hat sein Haus aufgeräumt. Seine Vorsicht hat \nsich bewährt.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 39 \n\n \n\nWie wir bereits vom Referent der RPK gehört haben, ist es erneut eine einzelne ju-\nristische Person, die massgeblich zum guten Ergebnis beigetragen hat. Bei natür-\nlichen Personen bleibt der Steuerertrag trotz leichtem Wachstum der Bevölkerung \nfast gleich. Wie so oft, ist dies aber eine Momentaufnahme. Der wohl allen be-\nkannte Bezirksvergleich zeigt deutlich, dass wir nicht die einzige Gemeinde mit \nausserordentlichen Erträgen sind. \n\nAus dieser Momentaufnahme nun einen Trend abzuleiten, wäre fatal. Zu hoch sind \ndie noch ausstehenden Investitionen und anstehenden Projekte. Wir haben mit \nden Umsetzungen eben erst begonnen. Wenn die Stadt Adliswil in der Lage ist, \nden aktuellen Steuerfuss weiter zu halten und trotzdem die grossen Investitionen \nzu tätigen, dann sind wir in einer sehr komfortablen Finanzlage. Zum Schluss ist \nes uns noch ein Anliegen, dem Stadtrat und seinem Team für den sehr gut struktu-\nrierten und aussagekräftigen Geschäftsbericht zu danken. Die CVP/GLP-Fraktion \nunterstützt den Antrag des Stadtrats und der RGPK. \n\nHeinz Melliger (FW) \n\nDas Wichtigste vorweg, die gesamte Fraktion der Freien Wähler stimmt dem An-\ntrag der RGPK, resp. neu der RPK, in allen Punkten zu.  \n\nEs ist eigentlich alles gesagt, entweder in der Zusammenfassung des Stadtrats \noder im erläuternden Bericht der RGPK, oder es wurde durch meine Vorredner \nerwähnt. Ich möchte hier also keine Zahlen wiederholen, welche Ihr alle selber le-\nsen oder berechnen könnt.  \n\nWir haben ein äusserst erfreuliches Jahr 2017 hinter uns und können uns am nicht \nbudgetierten Erfolg freuen. Es ist schon so, wenn man letztendlich über CHF \n19 Mio. neben dem Budget liegt, muss man doch etwas genauer hinsehen, obwohl \ndie Abweichung glücklicherweise auf die positive Seite gekippt ist. Es kann ja sein, \ndass bei der Budgetierung etwas schief gelaufen ist oder grobe Fehler passiert \nsind. Bei der Jahresrechnung 2017 ist die hohe Abweichung aber sehr gut erklär-\nbar und man kann niemandem irgendwelche Unachtsamkeit vorwerfen, da die \nSteuereinnahmen, vor allem bei den Steuerausscheidungen, wirklich sehr schlecht \nbudgetierbar sind. Zusätzlich ist positiv zu vermerken, dass alle Ressorts eine sehr \ngute Budgeteinhaltung oder Verbesserung aufweisen konnten, also ein dickes Lob \nan die verschiedenen Ressorts. \n\nIch hatte mich persönlich vor Jahren, d.h. vor 2015, jeweils stark für die Beibehal-\ntung des Steuerfusses eingesetzt, da uns ja die hohen Investitionen bereits be-\nwusst waren. Aber im Nachhinein muss ich trotzdem festhalten, dass sich die je-\nweiligen Senkungen des Steuerfusses in den Jahren 2015, 2016 und 2017, welche \ndie Freien Wähler ebenfalls unterstützt hatten, keinesfalls negativ für die Investiti-\nonsmöglichkeiten unserer Gemeinde ausgewirkt haben. \n\nAber trotzdem möchten wir den Mahnfinger hochhalten und um Wachsamkeit bit-\nten. Wir sind in den letzten Jahren etwas verwöhnt worden und durften uns mehr-\nmals über Mehreinnahmen freuen. Aber es kann auch mal wieder kippen, wenn \nbeispielsweise die Investitionen unsere Finanzen arg belasten und vielleicht die \nSteuereinnahmen wieder tiefer ausfallen. Das heisst, wir müssen in Zukunft auch \nden Mut aufbringen, im Bedarfsfall den Steuerfuss auch wieder anzuheben. Ge-\nsunde Gemeindefinanzen erhöhen den Spielraum und die Selbstbestimmung und \ndies wollen wir ja auf keinen Fall verlieren. Die finanziellen Ausgaben und Investi-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 40 \n\n \n\ntionen in naher Zukunft müssen sehr genau beobachtet und geplant werden, so \ndass wir nicht plötzlich vor einem Ausgabenberg stehen und eine Erhöhung des \nSteuerfusses auf 110%, wie vor acht Jahren, nötig wird, um eine finanzielle Schief-\nlage wieder auffangen zu können.  \n\nAlso auf keinen Fall auf den Lorbeeren ausruhen, sondern verantwortungsvoll mit \nden kommenden Projekten umgehen. Die Stimmbürger und Steuerzahler werden \nuns dafür dankbar sein. \n\nMarianne Oswald (GP) \n\nUns war und ist es noch immer wichtig, Schulden abzubauen und wir halten auch \nein Nettovermögen als nicht falsch. Ein Polster zu haben und viel selber finanzie-\nren zu können ist auf jeden Fall gut, um gewappnet zu sein für die kommenden \nhohen Investitionen. So ist die Stadt handlungsfähig und nicht abhängig von Inves-\ntoren. Dass man das schafft, trotz des gesenkten Steuerfusses, war so schlicht \nnicht vorauszusehen. Man könnte fast sagen, Adliswil hat im Moment den „Foifer \nund s’Weggli“. Obwohl mir ja an der letzten Sitzung jemand gesagt hat, dass dies \nnicht möglich ist.  \n\nTrotzdem sollten wir natürlich nicht übermütig werden, weder auf der Ausgaben- \nnoch auf der Einnahmenseite. Aber was man in dieser Situation auch nicht muss, \nist Land verkaufen. Das haben wir zurzeit schlicht nicht nötig und können unsere \nwenigen Landreserven behalten, nicht nur, aber explizit, auch die an zentraler La-\nge. \n\nStadtrat Farid Zeroual \n\nAm Mittwoch, 16. Mai 2018, fand das diesjährige Treffen der Finanzvorsteher der \nStädte und Gemeinden im Bezirk Horgen statt. Hauptgesprächsthemen waren die \nUmsetzung des neuen Rechnungsmodells HRM2 und natürlich die mehrheitlich \ndeutlich positiven Jahresabschlüsse 2017. Die Jahresabschlüsse der Gemeinden \nin den Bezirken Meilen und Horgen haben in der Berichterstattung in den Medien, \nwie schon im Vorjahr, grosse Aufmerksamkeit erhalten. Insgesamt wurden im Be-\nzirk Horgen die budgetierten Abschlüsse für 2017 um rund 100 Mio. Franken über-\ntroffen. Es gibt jedoch auch Gemeinden im Bezirk, welche das Jahr 2017 mit \nschlechteren Ergebnissen als budgetiert abschlossen. Daher freut sich der Adliswi-\nler Stadtrat, zu den Gemeinden mit unerwartet, aber deutlich besserem Abschluss \nzu gehören.  \n\nIch danke für die Voten des RGPK Referenten sowie den Gemeinderäten, welche \nsich über das ausserordentlich positive Ergebnis gefreut haben und dieses auch \neiner kritischen Prüfung unterzogen haben. \n\nDer Jahresbericht 2017 ist zum ersten Mal im neuen Gewand erschienen. Ich hat-\nte gehofft, dass er Ihnen mit klar strukturierten Inhalten und Darstellung die Arbeit \nerleichtert und danke Ihnen für die positiven Rückmeldungen.  \n\nZwei zentrale Elemente haben zu dem positiven Ergebnis geführt. Einerseits ha-\nben sich Effekte gezeigt, welche ausserhalb der Kontrolle und Einflussnahme von \nAdliswil befinden. Andererseits hat die Ausgabendisziplin und Erfolge im Beschaf-\nfungswesen dazu geführt, dass alle Ressorts unter Budget abgeschlossen haben.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 41 \n\n \n\nFür Adliswil waren auf der Einnahmenseite vor allem drei Effekte besonders spür-\nbar: Einerseits die Quellensteuer sowie Steuern vergangener Jahre von juristi-\nschen und natürlichen Personen. Auf der Aufwandseite waren es hauptsächlich \nder deutlich tiefere Sachaufwand und die, infolge von Verzögerungen bei den In-\nvestitionen, tieferen Abschreibungen, welche zum positiven Ergebnis beigetragen \nhaben. Im Votum der RPK/RGKP wurde auf die Einzelheiten bereits eingegangen \nund ich verzichte an dieser Stelle auf die Auflistung der Detailzahlen aus der Er-\nfolgsrechnung im Detail.  \n\nGerne möchte ich noch kurz einige Erläuterungen zur Investitionsrechnung und Bi-\nlanz abgeben. \n\nIm Investitionsbereich konnten Vorhaben im Umfang von 19,7 Mio. Franken bei ei-\nnem Selbstfinanzierungsgrad von 107 % realisiert werden.  \n\nGeplant waren ursprünglich 33,1 Mio. Franken. Das Budget für Investitionen wurde \ndamit zu rund 60 % ausgeschöpft. 13,4 Mio. Franken betragen die Abweichungen \nder getätigten Investitionen gegenüber dem Budget.   \n\nDie Bilanzsumme hat sich aufgrund der Mehreinnahmen und Investitionen um \nrund 31 Mio. auf 160 Mio. Franken erhöht. Mit der Verbuchung des Ertragsüber-\nschusses 2017 hat sich das Eigenkapital der Stadt von 57 Mio. auf 69 Mio. Fran-\nken erhöht.  \n\nDas Nettovermögen hat sich gegenüber Ende 2016 von 6,5 Mio. Franken auf 8 \nMio. Franken erhöht. Dies entspricht einem Nettovermögen von 428 Franken pro \nEinwohner. \n\nDie gesetzlich vorgeschriebene Revision erfolgte per Ende Februar 2018 und hat \nin allen Prüfschritten einen einwandfreien Befund ohne Feststellungen oder Be-\nmerkungen ergeben. \n\nDie Finanzkennzahlen zeigen weiterhin einen erfreulich positiven Trend. Erfreulich \nist auch, zu sehen, dass die Sachaufwendungen (Betriebs und Büromaterial) dank \nder anhaltenden Kostendisziplin unter Budget gehalten werden konnten. Die an-\ngestrebten Sparanstrengungen und Optimierungen beim Einkauf und der Beschaf-\nfung konnten umgesetzt werden. Und es werden, wie zum Beispiel von der RGKP \nausgeführt, auch weiterhin laufend weitere Möglichkeiten untersucht. \n\nDer Stadtrat nimmt die anhaltend positive Entwicklung erfreut zur Kenntnis. Mit der \nbisherigen Vermögensentwicklung und der guten Eigenkapitalbasis können die \nzusätzlichen Belastungen des Haushaltes durch geplante und bereits laufende In-\nvestitionen getragen werden. Ich danke an dieser Stelle auch den Mitarbeiterinnen \nund Mitarbeitern in der Verwaltung, welche einen entscheidenden Beitrag zur Er-\nreichung der Ziele im 2017 und der finanziellen Ergebnisse geleistet haben.  \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nDetailberatung \n\n1. Für die Produktegruppe A Gemeinderat (Grosser Gemeinderat) wird die Jah-\nresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von \nCHF 480'266 genehmigt. \n\nGibt es dazu Anträge oder Wortmeldungen? \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 42 \n\n \n\n2. Für die Produktegruppe B Behörden, Kultur (Stadtrat, Stadtammann- und \nBetreibungsamt, Friedensrichteramt, Abstimmungen und Wahlen, Kultur, \nBibliothek, Integration) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht \n2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 1 '873'098 genehmigt. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n3. Für die Produktegruppe C Einwohnerkontakte (Einwohnerwesen, Zivil-\nstandswesen, Bestattungswesen) wird die Jahresrechnung und der Ge-\nschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 1'368'335 genehmigt. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n4. Für die Produktegruppe D Finanzen (Dienstleistungen für Dritte, Vermögen \n\n(Tresorerie, Liegenschaften Verwaltungs- und Finanzvermögen)) wird die \n\nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoertrag von \n\nCHF 3'408'324 genehmigt. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n5. Für die Produktegruppe E Steuern (Ordentliche Steuern, Quellensteuern, \nGrundsteuern, Steuerausscheidungen, Nach- und Strafsteuern) wird die Jah-\nresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoertrag von CHF \n88'920'704 genehmigt. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n6. Für die Produktegruppe F Raumplanung (Bau, Planung) wird die Jahres-\n\nrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF \n\n867'093 genehmigt. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n7. Für die Produktegruppe G Verkehr (Öffentlicher Verkehr, Verkehrsnetz) wird \n\ndie Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand \n\nvon CHF 4'683'880 genehmigt. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n8. Für die Produktegruppe H Versorgung (Wasser, Energie, Stadtentwässe-\n\nrung, Abfall) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit ei-\n\nnem Nettoertrag von CHF 484'384 genehmigt. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n9. Für die Produktegruppe I Landschaft (Wald/Bäche/Wiesen, Grünraum, \n\nLandwirtschaft) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit \n\neinem Nettoaufwand von CHF 1'178'796 genehmigt. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n10. Für die Produktegruppe J Sicherheit (Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Ziviles \n\nGemeindeführungsorgan) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht \n\n2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 2'008'578 genehmigt. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n11. Für die Produktegruppe K Gesundheit, Umwelt, Sport (Gesundheitsversor-\n\ngung, Gesundheitsprävention, Sport) wird die Jahresrechnung und der Ge-\n\nschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 4'232'747 genehmigt. \n\nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 43 \n\n \n\n12. Für die Produktegruppe L Soziales (AHV-/IV-Zusatzleistungen, Beiträge an \n\nexterne Dienstleister, Kinderbetreuung, Krankenversicherungsschutz, Sozi-\n\nalberatung, wirtschaftliche Hilfe, Altersfragen, Jugend) wird die Jahresrech-\n\nnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF \n\n23'762'332 genehmigt. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n13. Für die Produktegruppe M Bildung (Schulpflege, Kindergarten/Primarschule, \n\nSekundarschule, Musikschule, Sonderschulung, Schulergänzende Angebo-\n\nte, Therapie und Soziales) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbe-\n\nricht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 40'100'070 genehmigt. \n\nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n14. Die Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens mit Ausgaben von \n\nCHF 20'266'744.40 und Einnahmen von CHF 552'555.49 mit einer Nettoin-\n\nvestition von CHF 19'714'188.91 wird genehmigt. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n15. Die Investitionsrechnung des Finanzvermögens mit Ausgaben von CHF \n\n9'040'732.31 und Einnahmen von CHF 5'422'626.89 mit einer Nettoinvestiti-\n\non von CHF 3'618'105.42 wird genehmigt. \n\nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n16. Der Ertragsüberschuss von CHF 12'068'440.93 wird dem Eigenkapital gut-\n\ngeschrieben. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n17. Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n18. Mitteilung von Dispositiv 1. bis 17. an den Stadtrat. \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\n19. Veröffentlichung von Dispositivziffer 1. bis 17. im amtlichen Publikationsor-\n\ngan.  \nKeine Wortmeldungen, so beschlossen \n\nDamit ist die Vorlage materiell durchberaten. \n\nSchlussabstimmung \n\nSie haben der Vorlage mit 32 Stimmen zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen zuge-\nstimmt. \n\nDamit haben Sie die Jahresrechnung und den Geschäftsbericht 2017 genehmigt. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n \n\nDer Ratspräsident ordnet eine zehnminütige Pause an. Die Sitzung geht um \n21.10 Uhr weiter.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 44 \n\n \n\n4. Übernahme der kommunalpolizeilichen Aufgaben der Gemeinde Langnau am \n\nAlbis; Anschlussvertrag \n\nAntrag des Stadtrats vom 6. Februar 2018 und gleichlautender Antrag der Sach-\nkommission vom 23. April 2018 (SRB 2018-16) \n\nEintretensdebatte \n\nErwin Lauper (SVP), Referent der Sachkommission  \n\nAnlässlich der SAKO-Sitzung hat uns Susy Senn das Geschäft vorgestellt. Das \ngleiche Geschäft wurde vor einigen Jahren schon einmal mit Vertretern aus \nLangnau am Albis diskutiert. Dies wurde dann aber nicht weiterverfolgt. Nun zum \nInhalt: Adliswil arbeitet bereits jetzt schon mit den umliegenden Gemeinden Kilch-\nberg, Rüschlikon, Thalwil und Oberrieden zusammen. Durch diese gemeinsamen \nPatrouillen wird ein viel grösseres Gebiet abgedeckt. Langnau am Albis hat keine \nGemeindepolizei. Sie lässt die kommunalpolizeilichen Aufgaben durch die KAPO \nausführen. Die KAPO fand das auch immer suboptimal, denn die KAPO kann nicht \nauch noch präventiv handeln. Langnau hat ein Problem mit Vandalismus, das Ge-\nwerbe arbeitet zu lange in der Nacht, es gibt vermehrt Lärmklagen etc. Mit dem \nAnschlussvertrag will man nun diesen Missständen in Langnau am Albis entge-\ngenwirken. Der Stellenplan der Abteilung Polizei der Stadt Adliswil wird um 200 \nStellenprozent erhöht. Die Erstausrüstung der beiden neuen Polizeibeamten über-\nnimmt die Gemeinde Langnau am Albis. Fahrzeuge braucht es momentan keine \nneuen. Die allfällige Beschaffung neuer Fahrzeuge ist im Anschlussvertag transpa-\nrent und fair geregelt. Die Kosten der neuen Polizei Adliswil/Langnau am Albis sind \nim Vertag klar geregelt und werden im Verhältnis der Einwohnerzahlen getragen. \nDas wichtigste für die Stadt Adliswil ist, dass für uns keine Mehrkosten entstehen. \nWährend der Vorberatung der SAKO wurden alle Fragen korrekt und glaubhaft \nbeantwortet. Es gab auch nur wenige Diskussionen, es wurde hauptsächlich um \nden Namen diskutiert. Einige SAKO-Mitglieder waren der Meinung, dass der neue \nPolizeiverbund „Polizei Sihltal“ heissen soll, doch schlussendlich bleibt der Name \nwie er im Anschlussvertag vorgeschlagen ist. Bei der Schlussabstimmung wurde \ndas Geschäft 2018-16 einstimmig angenommen und die SAKO (in alter Zusam-\nmensetzung) empfiehlt dem Grossen Gemeinderat, dem Antrag des Stadtrats zu \nfolgen und das Geschäft anzunehmen. \n\nWolfgang Liedtke (SP) \n\nWie wir gehört haben, ergeben sich für Adliswil positive Begleitumstände bei der \nÜbernahme kommunalpolizeilicher Aufgaben für die Gemeinde Langnau. Insbe-\nsondere zu erwähnen sind die höhere Flexibilität beim Personaleinsatz durch 200 \nzusätzliche Stellenprozente und die höhere Schlagkraft im Bedarfsfall. \n\nDa auch für die Gemeinde Langnau die angestrebte Zusammenarbeit die Situation \nverbessert – hier vor allem bei den Kosten – kann man diese Vereinbarung nur als \ngelungenes Beispiel für die Kooperation zwischen Gemeinden bezeichnen. Es gibt \neinige Gebiete, in denen die beiden Sihltal-Gemeinden Adliswil und Langnau seit \nlängerem zusammenarbeiten und ich hoffe, dass sich in Zukunft auch noch weite-\nre Kooperationsmöglichkeiten ergeben. Bezüglich Verkehr, d.h. Individualverkehr \ngenauso wie Öffentlicher Verkehr, sollten die beiden Gemeinden intensiver zu-\nsammenarbeiten. Eine Vernachlässigung Langnaus durch die Sihltalbahn bspw. \nführt unweigerlich zu mehr Autoverkehr durch Adliswil. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 45 \n\n \n\nEinen Wermutstropfen hat diese Vereinbarung in meinen Augen: das ist die sper-\nrige offizielle Bezeichnung „Polizeiverbund der Stadt Adliswil und Gemeinde \nLangnau a .A.“. Hier hätte man einen griffigeren Namen finden können. Ich fühle \nmich an das DDR-Frachtschiff mit dem Namen „Fliegerkosmonaut der Deutschen \nDemokratischen Republik Sigmund Jähn“ erinnert und an seinen geplagten Fun-\nker, der bei Meldungen auf Sprechfunk den Schiffsnamen jeweils dreimal aufsa-\ngen musste. Die SP-Fraktion unterstützt den vorgeschlagenen Polizeiverbund so-\nwie den Anschlussvertrag und stimmt dem Antrag des Stadtrats zu. \n\nVera Bach (FDP) \n\nAdliswil darf sich glücklich schätzen, eine hervorragend arbeitende und allseits ge-\nschätzte Stadtpolizei zu haben. Heute entscheiden wir über den Anschlussvertrag \nzwischen der Stadt Adliswil und der Gemeinde Langnau am Albis betreffend der \nÜbernahme von kommunalpolizeilichen Aufgaben durch unsere Stadtpolizei in \nLangnau. \n\nDie FDP/EVP-Fraktion ist der Meinung, dass dieser Anschlussvertrag für Adliswil \nund für Langnau Vorteile bringt. Für Adliswil ist wichtig: Der Polizeiposten bleibt in \nunserer Stadt. Die Flexibilität in der Dienstplanung des Polizeikorps kann erhöht \nwerden, weil künftig mehr Polizisten zur Verfügung stehen. Und das alles ohne \nMehrkosten: Denn die Kosten für die zusätzlichen Aufgaben, die die Polizei Adlis-\nwil übernimmt, werden nach Einwohnerzahl beider Gemeinden aufgeteilt. Auch für \nLangnau gibt es Vorteile: Neu wird auch unsere Nachbargemeinde mit mehr Poli-\nzeidienstleistungen versorgt. Gleichzeitig werden die Langnauer durch die Nähe \ndes Polizeipostens schnellere Einsatzbereitschaft und eine engere Beziehung zur \nBevölkerung erwarten können. \n\nZusammengefasst ist dieser Anschlussvertrag ein gutes Beispiel für eine sinnvolle \nZusammenarbeit zwischen zwei Gemeinden. Die FDP/EVP-Fraktion dankt den \nbeiden Sicherheitsvorstehern für ihre Initiative. Sie wird diesem Anschlussvertrag \nzustimmen. \n\nStadträtin Susy Senn \n\nSie beschliessen heute Abend über einen Anschlussvertrag zwischen der Stadt \nAdliswil und der Gemeinde Langnau betreffend die Übernahme von kommunalpo-\nlizeilichen Aufgaben. Die Gemeinde Langnau ist bis heute die einzige Gemeinde \nim Bezirk Horgen, die über keine eigene Kommunalpolizei verfügt oder diese Auf-\ngaben an eine andere Gemeinde delegiert. Dies soll sich nun ändern. Die Ge-\nmeinde Langnau ist deshalb auf uns zugekommen und ich meine, wir haben eine \ngute und faire Lösung für beide Gemeinden gefunden, die beiden Vorteile bringen \nwird und auch berücksichtigt, dass unsere Polizei für Adliswil verwaltungspolizeili-\nche Aufgaben erfüllt, die Langnau nach wie vor selber bearbeitet. \n\nMeine Vorredner haben die Vorlage bestens vorgestellt. Deshalb verzichte ich auf \nweitere Ausführungen zu den Vertragsdetails. Ich möchte mich aber bei der Sach-\nkommission und speziell bei Dani Jud, dem ehemaligen Präsidenten, bei Erwin \nLauper und den beiden Vorrednern für die sachliche und wohlwollende Prüfung \ndes Geschäfts bedanken. Ich bedanke mich auch bei meinem Ressortleiter, An-\ndreas Wieser und unserem Polizeichef, Harald Minich, der übrigens heute auf der \nTribüne anwesend ist. Beide haben zusammen mit den Verantwortlichen der Ge-\nmeinde Langnau sehr viel Arbeit in die Vorlage investiert. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 46 \n\n \n\nBetreffend Namensgebung: Diesen haben wir gewählt, damit sich die Bevölkerung \nbeider Gemeinden mit ihrer Polizei identifizieren kann. Es wird so sein, dass die \nAdliswiler und Adliswilerinnen weiterhin von der Polizei Adliswil sprechen und die \nLangnauerinnen und Langnau von der Polizei Langnau. \n\nIch meine, es handelt sich um eine typische Win-Win-Situation. Langnau bekommt \neine Gemeindepolizei, die sich u.a. gezielt und situativ Präventionsprojekten an-\nnehmen kann und wir erhalten durch die Stellenerweiterung mehr Flexibilität in der \nEinsatzplanung. Der Zusammenarbeitsvertrag soll am 1. Januar 2019 in Kraft tre-\nten. Dafür muss neben dem Adliswiler Parlament nächste Woche die Gemeinde-\nversammlung Langnau der Vorlage zustimmen. Ich bitte um Ihre Zustimmung zur \nVorlage und hoffe, dass wir damit ein positives Zeichen an unsere Nachbarge-\nmeinde senden können. \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nEs wurde kein Antrag auf Nichteintreten gestellt. Sie haben damit Eintreten be-\nschlossen.  \n\nDetailberatung \n\nZiffer 1 Der Anschlussvertrag zwischen der Stadt Adliswil und der Gemeinde \nLangnau a. A. betreffend die Übernahme von kommunalpolizeilichen Aufgaben \ndurch die Polizei der Stadt Adliswil in der Gemeinde Langnau a. A. wird geneh-\nmigt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen. \n \n\nZiffer 2 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen. \n\n \n\nZiffer 3 Der Beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom \nStadtrat verfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderates wird vom \nBüro verfasst. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen. \n\nDamit ist die Vorlage materiell durchberaten.  \n\nSchlussabstimmung \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nSie haben der Vorlage mit 32 Stimmen zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen zuge-\nstimmt. \n\nDamit haben Sie dem Anschlussvertrag zwischen der Stadt Adliswil und der Ge-\nmeinde Langnau a. A. betreffend der Übernahme von kommunalpolizeilichen Auf-\ngaben durch die Polizei der Stadt Adliswil in der Gemeinde Langnau a. A. zuge-\nstimmt.  \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 47 \n\n \n\nDer Ratspräsident Davide Loss verlässt den Bock und nimmt im Rat Platz. \nMario Senn, 1. Vizepräsident, übernimmt die Sitzungsleitung für das Trak-\ntandum 5.  \n\n5. Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege  \n\nPostulat von Davide Loss (SP) und Xhelajdin Etemi (SP) vom 7. Februar 2018 \n(SRB 2018-104) \n\nDer Ratspräsident Davide Loss übergibt die Sitzungsleitung an den \n1. Vizepräsidenten, Mario Senn. \n\nDer Stadtrat teilt mit Beschluss 2018-104 vom 17. April 2018 mit, dass er bereit ist, \ndas Postulat entgegenzunehmen. \n\nDavide Loss (SP) \n\nTransparenz fördert das Vertrauen. Wir, der Grosse Gemeinderat, üben die politi-\nsche Kontrolle und die Oberaufsicht über alle Behörden der Stadt Adliswil aus, al-\nso auch über die Schulpflege. Sie ist von grosser Wichtigkeit. Diese staatspoliti-\nsche Aufgabe hat Auswirkungen auf das Vertrauen der Bevölkerung in die Verwal-\ntung. Das war früher nicht so und ich muss dem Stadtrat attestieren, dass er dabei \nauch auf den Grossen Gemeinderat zugegangen ist. Dafür besten Dank. Der \nStadtrat informiert seit gut einem Jahr im Zusammenhang mit der Beschlussda-\ntenbank über sämtliche Beschlüsse, die er fällt. In einer Zusammenfassung wer-\nden diese den Ratsmitgliedern zur Verfügung gestellt, was ein toller Service ist. \nAnsonsten müssten wir uns bei jedem Geschäft einzeln erkundigen, was be-\nschlossen worden ist. Die Ausdehnung dieses Services auf die Schulpflege fördert \nauch das Vertrauen in die Schulpflege. Ich bin froh über die Entgegennahme des \nPostulats durch den Stadtrat und die Mitteilung, dass er dieses Angebot auch auf \ndie öffentlichen Beschlüsse der Sozialkommission ausdehnen will. Ich glaube, dem \nzusätzlichen Aufwand steht ein grosser Ertrag gegenüber. Nämlich, dass wir in-\nformiert sind, wissen was läuft und dass wir als Milizpolitiker und Milizpolitikerin die \nOberaufsicht auf einfache und unkomplizierte Art und Weise wahrnehmen können. \nIn dem Sinne bitte ich Sie, das Postulat zu überweisen.  \n\nThomas Iseli (FDP) \n\nTransparenz war schon immer ein Wunsch von Seiten der FDP/EVP Fraktion. Da-\nher reiht sich dieses Postulat bestens in die Reihe der Anträge aus unseren Par-\nteien ein:  \n\n- Transparenz bei den Zahlen, das Postulat von mir vom 3. März 2013, so erhal-\nten wir heute dreimal jährlich die neueste Hochrechnung im Vergleich zum \nBudget. \n\n- Einführung der Beschlussdatenbank, ein Postulat von Mario Fehr vom Dezem-\nber 2013. Diese Beschlussdatenbank führte dazu, dass der Stadtrat seine Be-\nschlüsse veröffentlicht und auch darüber hinaus noch informiert. Der Stadtrat \nAdliswil pflegt diesbezüglich eine vorbildliche Kommunikationskultur. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 48 \n\n \n\nSomit unterstützen wir dieses Postulat und danken auch, dass der Stadtrat die \nUmsetzung bereits beschlossen hat. Positiv finden wir, dass der Stadtrat sogar \nüber das Postulat hinaus geht und in Zukunft auch über Beschlüsse der Sozial-\nkommission informieren wird. Wir begrüssen diesen Antrag und erachten es als \nzentrales Anliegen, stets für Transparenz einzustehen. \n\nDie FDP/EVP-Fraktion ist sich einig, es handelt sich hier um ein wichtiges Anlie-\ngen und befürwortet die Überweisung dieses Postulates.  \n\nVizepräsident Mario Senn, als Vorsitzender \n\nDanke Thomas Iseli, zuhanden des Protokolls halte ich fest, dass mein Nachname \n„Senn“ und nicht „Fehr“ ist. \n\n(Heiterkeit.) \n\nMartin Koller (SVP) \n\nHeute Abend stimmen wir ab, ob wir das Postulat betreffend Mitteilung von Be-\nschlüssen der Schulpflege von Davide Loss, Xhelajdin Etemi und Wolfgang Liedt-\nke überweisen sollen oder nicht. Nachdem sämtliche öffentliche Schulpflegebe-\nschlüsse bereits auf der Homepage der Stadt Adliswil publiziert werden und jeder-\nzeit von jedem eingesehen werden kann, sehe ich nicht ein, dass es noch eine \nZusammenfassung von den wichtigsten Beschlüssen braucht und den Mitgliedern \ndes Grossen Gemeinderats zugestellt werden soll. Das würde wieder ein Mehr-\naufwand für eine Person in der Verwaltung bringen und möglicherweise für diese \nPerson, durch diese zusätzliche Arbeit, Überstunden. Dadurch würden die Verwal-\ntungskosten steigen. Ich kann Ihnen mitteilen, dass die SVP-Fraktion dieses Pos-\ntulat nicht überweisen wird. \n\nVizepräsident Mario Senn, als Vorsitzender \n\nMartin Koller beantragt im Namen der SVP-Fraktion Ablehnung dieses Postulats.  \n\nDavide Loss (SP) \n\nIch finde es schade, dass die SVP das Postulat nicht überweisen möchte. Wenn \nsie findet, dass es gut ist, dass jedes Ratsmitglied sich selbst erkundigen müsse, \nwas in der Zwischenzeit behandelt wurde, dann haben sie ein merkwürdiges Ver-\nständnis von einem Milizpolitiker und einer Milizpolitikerin. Ich glaube, wir können \nals Milizpolitiker und Milizpolitikerin nicht jeden Tag oder jede Woche auf der \nHomepage die Geschäfte verfolgen. Der Stadtrat selbst führt aus, dass der Mehr-\naufwand von zweieinhalb Stunden pro Sitzung vertretbar ist. Die Stadt macht auch \nÖffentlichkeitsarbeit und deshalb erachte ich es als sinnvoll, dass die Ratsmitglie-\nder entsprechend bedient werden, damit wir die wichtige staatspolitische Aufgabe, \nnämlich die Oberaufsicht über die Stadtverwaltung, auf eine effiziente Art und \nWeise ausführen können. Ich bitte Sie, das Postulat zu überweisen.  \n\nVizepräsident Mario Senn, als Vorsitzender \n\nAbstimmung  \n\nSie haben dem Postulat mit 24 Stimmen zu 8 Stimmen bei 0 Enthaltungen zuge-\nstimmt. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 49 \n\n \n\nDamit haben Sie das Postulat dem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstel-\nlung innert eines Jahrs überwiesen. \n\nDas Geschäft ist für heute erledigt.  \n\nDer Ratspräsident Davide Loss übernimmt wieder die Sitzungsleitung. \n\n6. Einsatz von Drohnen und Multikoptern \n\nInterpellation von Simon Pfenninger (CVP), Anke Würl-Zwanziger (CVP), Andrea \nNäf (CVP) und Mitunterzeichnenden vom 18. Januar 2018 (SRB 2018-117) \n\nAndrea Näf (CVP) \n\nVielen Dank für die ausführliche Beantwortung der Interpellation von Simon Pfen-\nninger. Wir von der CVP-Fraktion sind nicht sicher, ob die Bürger und Bürgerinnen \nvon Adliswil, welche eine Drohne erwerben oder schon besitzen, über die genaue \nRechtslage im Bilde sind. Wir würde es sehr begrüssen, wenn unser neuer Stadt-\nrat oder Stadträtin in einem Stadtbrief die Bewohner auf die Rechtslage hinweisen \nwürden.  \n\nErwin Lauper (SVP) \n\nDie SVP-Fraktion ist der Meinung, dass diverse Vorstösse keinen Sinn ergeben. \nDa diese vor allem bei der Stadtverwaltung Zeitaufwand und Kosten generieren, \nohne grossen Nutzen zu bringen. Das heisst; „Aufwand und Ertrag stehen in kei-\nnem Verhältnis“. Aus den Antworten des Stadtrats ist oft zu erkennen, dass vieles \nin der Gesetzgebung schon verankert oder anderweitig einsehbar ist. Es lohnt sich \nalso, bevor ein Vorstoss eingereicht wird, sich intensiv mit der Gesetzgebung und \nPublikationen auseinander zu setzten. \n\nRatspräsident Davide Loss \n\nDer Interpellant hat seine Erklärung zur Antwort des Stadtrats abgegeben. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n7. Situation an der Schule Zopf \n\nBericht der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission vom 7. Mai 2018 \n\nHanspeter Clesle (EVP) \n\nAls erstes möchte ich mich bei der RGPK der letzten Legislatur bedanken, für den \nvorliegenden Bericht zur Situation an der Schule Zopf. Unter anderen war ich per-\nsönlich einer von jenen, welche die zuständige Kommission aufrief, im Rahmen \nder Oberaufsicht dieses Bereichsfeld genauer anzuschauen. Ich bin mit dem Be-\nricht sehr zufrieden. Er zeigt in etwa das auf, was ich erwartet habe. Die Frage, die \nich mir stelle ist nun lediglich, wie ernst nimmt die Führung des Ressorts Bildung \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 50 \n\n \n\ndiesen. Geht sie auf die im Bericht enthaltenen Schlussfolgerungen und Empfeh-\nlung ein? Wenn ja, wie? Welche Massnahmen gedenkt sie wahrzunehmen?  \n\nDie Schlussfolgerungen und Empfehlungen sind übersichtlich am Schluss des Be-\nrichts unter Punkt 2 auf der Seite 4 dargelegt, zum Beispiel: \n\n- Das Konzept altersdurchmischtes Lernen (ADL) sowie die schulische Integrati-\non soll kritisch hinterfragt werden.  \n\nDie Schule legt allgemein grosses Gewicht auf Individualität beim Unterrichten und \nLernen der Schülerinnen und Schüler. Um so mehr bin ich der Meinung, dass bei \nder Wahl der Unterrichtsformen individuell auf die Bedürfnisse, die hohe soziale \nHeterogenität und den grossen Anteil an fremdsprachigen Kindern Rücksicht ge-\nnommen werden muss. Für mich ist hier wichtig, dass die Schule Adliswil nicht auf \nirgendwelche Ideologien pocht, sich aber für pragmatische, zielführende Lösungen \neinsetzt. Ist das ADL und die schulische Integration das richtige Konzept für die \nSchule Zopf? \n\nWeitere Empfehlung der RGPK: \n\n- Transparentere Kommunikation mit Eltern und Lehrpersonen. \n\nAus dem Bericht geht hervor, dass eine transparente Kommunikation unter allen \nBeteiligten zur Deeskalation hätte beitragen können. Welchen Stellenwert misst \nbeispielsweise die Schule dem Elternforum zu? Ist die Schule nicht auch der Mei-\nnung, dass eine engere Einbindung des Elternforums einer direkteren Kommunika-\ntion dienen würde? Dem Elternforum werden keine Kompetenzen zugesprochen. \nIch kann mir vorstellen, dass ein Mitspracherecht in einigen Bereichen das Eltern-\nforum attraktiver macht. Wer mitberaten kann, ist automatisch in die Verantwor-\ntung eingebunden und „mit auf dem Boot“.  \n\nEine regelmässige Berichterstattung des Stadtrats an den Grossen Gemeinderat \nüber die Fortschritte im Schulhaus Zopf, wie es die RGPK empfiehlt, ist sicher hilf-\nreich und verbessert die Kommunikation. Wichtig ist, dass beide Seiten mit Res-\npekt aufeinander zugehen und am selben Strick ziehen. In diesem Sinn wünsche \nich der neuen Schulleitung Zopf einen guten Neustart. Und wie wir heute auch \nfeststellen konnten, kann man das Weggli und den Foifer haben. Ich werde in Zu-\nkunft vorsichtiger sein mit diesem Spruch, aber ich frage mich, wenn man das \nWeggli und den Föifer haben kann, ob man auch noch ein Schoggistängeli dazu \nhaben könnte? \n\nWolfgang Liedtke (SP) \n\nDie SP-Fraktion nimmt den Oberaufsichtsbericht der RGPK zur Kenntnis und \ndankt den beiden Verfassern Heidi Jucker und Markus Bürgi für die geleistete Ar-\nbeit. Ebenso bedanke ich mich beim Schulpräsidenten für seinen mündlichen Be-\nricht, den er unter dem Traktandum Mitteilungen gegeben hat. \n\nGut funktionierende Schulen müssen ein zentrales Ziel eines Gemeinwesens sein \nund sind der SP besonders wichtig. Die SP-Fraktion ist zuversichtlich, dass mit der \nErnennung der neuen Schulleitung (aus Bernadette Herzog und Alessandro \nLanza) und aufgrund der in den letzten Wochen durchgeführten Gespräche und \ndes Elternabends in der vergangenen Woche, eine konstruktive Lösung der Prob-\nleme möglich wird. Wir werden die Entwicklung weiterhin kritisch beobachten und \nermuntern alle beteiligten Gruppen, den eingeschlagenen Weg fortzusetzen. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 51 \n\n \n\nHeidi Jucker (SVP) \n\nDie SVP-Fraktion hat den RGPK-Bericht vom 7. Mai 2018 zur Situation an der \nSchule Zopf zur Kenntnis genommen. Das Thema erachten wir als nicht abge-\nschlossen. Vor Jahren schon hatte sich die SVP mit einer Petition gegen Mehr-\njahrgangsklassen ausgesprochen. Damals war Rita Rapold Schulpräsidentin. Sie \nbzw. die Schulpflege war damals der Meinung, dass kein Handlungsbedarf beste-\nhe und die Situation an den Schulen mit Mehrjahrgangsklassen regelmässig über-\nprüft werde. Sie sahen keinen Grund, vom Prinzip Mehrjahrgangsklassen abzu-\nweichen.  \n\nWir sind jedoch der Meinung, dass Mehrjahrgangsklassen nicht für alle Schulen \ngeeignet sind und erachten es als sinnvoll, dass sich die Schulpflege, in der neuen \nZusammensetzung, dem Thema „Mehrjahrgangsklassen“ dringend annehmen soll-\nte. Wir sind gespannt, schon bald von den Resultaten dieser Besprechung zu hö-\nren. Weiter sind wir der Meinung, wenn eine transparente Kommunikation und ein \naktiver Austausch zu den Lehrpersonen und zu den Eltern stattgefunden hätte, \nwäre es sehr wahrscheinlich nicht zu dieser Eskalation gekommen. Als erste Mas-\nsnahme für eine Verbesserung ist eine allseitige und offene Kommunikation uner-\nlässlich. \n\nMarianne Oswald (GP) \n\nWir danken der RGPK für den Bericht zum Schulhaus Zopf. Es ist gut und richtig, \ndass die RGPK da genau hingeschaut hat. Mit der neuen Schulleitung ist hoffent-\nlich ein Neustart möglich. Das Vertrauen der Eltern in die Institution Schule und \nauch in die Schulpflege ist jedoch erschüttert. Wir empfehlen daher, dass es auch \nbei dem für das Schulhaus Zopf zuständigen Mitglied der Schulpflege einen \nWechsel gibt. So ist auch da ein Neustart möglich. Das ist wichtig, um das Ver-\ntrauen der Eltern in die Schule wieder herzustellen. Wir hoffen, dass sich die \nschwierige Situation entspannen wird und werden auch weiterhin ein Auge auf das \nSchulhaus Zopf haben. \n\nStadtrat Raphael Egli  \n\nIch habe bereits unter Mitteilungen das Meiste gesagt. Wir sind gut gestartet, die \nneue Schulleitung ist inzwischen mit dem Elternforum zusammengekommen und \nder Austausch mit dem Elternforum wird weiterhin gestärkt. Ich bin sicher, dass wir \nmit den ergriffenen Massnahmen Erfolg haben werden. Sicher können wir nicht \nvon heute auf morgen alles wieder gut machen, aber wir sind gut gestartet und in \nden nächsten Jahren wird sich die Situation hoffentlich beruhigen und die neue \nSchulpflege wird dafür sorgen, dass auch die Schule Zopf wieder eine gute Schule \nsein wird bzw. bleiben wird. Denn ich bin immer noch der Meinung, dass die Schu-\nle Zopf eine gute Schule ist, es gab sehr wohl Diskussionen, aber die Schüler ha-\nben unter dieser Situation nicht gross gelitten.  \n\nRatspräsident Davide Loss  \n\nMit der Diskussion über den Bericht der RGPK zur Situation an der Schule Zopf \nhaben wir diesen zur Kenntnis genommen.  \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 52 \n\n \n\nStadtpräsident Harald Huber zum Thema „Stadtentwicklung“ \n\nDie Stadt Adliswil befindet sich seit mehreren Jahren in einer dynamischen \nWachstumsphase. Am deutlichsten ist die Entwicklung im Gebiet Lebern – Dietli-\nmoos – Moos sichtbar.  \n\nWo anfangs 2000 noch landwirtschaftlich genutztes Land war, befinden sich heute \nim Gebiet Lebern Mehrfamilienhäuser, die Zurich International School sowie das \nProvisorium der städtischen Schule Dietlimoos. Im Gebiet Moos wurde ebenfalls \nmittels eines privaten Gestaltungsplans eine Gesamtüberbauung realisiert und der \nnächste grosse Entwicklungsschritt mit der Überbauung des Gebietes Dietlimoos \nsteht unmittelbar bevor.  \n\nDas Autohaus der Merbag AG wurde bereits zur baurechtlichen Prüfung einge-\nreicht. Die geplanten Wohnüberbauungen sollen dieses Jahr noch folgen und der \nSpatenstich für die Schule Dietlimoos erfolgt in Kürze. \n\nAber auch in weiteren Quartieren der Stadt Adliswil zeigt sich diese Entwicklung. \nIm Zentrum Süd steht ein kooperatives Verfahren mit den Grundeigentümern vor \nseinem Abschluss und im Gebiet Sood stehen Neu- und Umnutzungen an.  \n\nDie Entwicklung äussert sich aber nicht nur in baulicher Hinsicht. Auch gesell-\nschaftlich und wirtschaftlich ist Adliswil im Wandel. Mit der Digitalisierung eröffnen \nsich neue Möglichkeiten für die Wirtschaft und mit neuen Technologien können In-\nformationen in Kürze von A nach B gelangen. Der Stadtrat will diesen Wandel eng \nmit dem Ziel begleiten, ein attraktives Umfeld für langjährige Einwohnerinnen und \nEinwohner, Neuzuziehende und Investoren zu schaffen. Zu diesem Zweck hat er \nim März 2017 beschlossen, ein Stadtentwicklungskonzept zu erarbeiten. \n\nIm Bereich der fünf Handlungsfelder  \n\n- Gesellschaft,  \n\n- Wirtschaft,  \n\n- Mobilität,  \n\n- Raumordnung und  \n\n- regionale Einbettung  \n\nmöchte der Stadtrat künftig auf die Entwicklung einwirken. Dazu wurden mittels ei-\nner detaillierten SWOT-Analyse die Stärken, Schwächen, Chancen und Risiken \nder Stadt Adliswil in den einzelnen Handlungsfeldern erhoben.  \n\nDabei zeigte sich, dass Adliswil über verschiedene Stärken, wie z.B. eine gute \nDurchmischung der Bevölkerung, ein sehr gutes Freizeit- und Naherholungsange-\nbot, Beschäftigtenwachstum, gute verkehrliche Anbindungen oder auch Raum für \nEntwicklung verfügt. Diese Stärken soll Adliswil auch in Zukunft nutzen und festi-\ngen. Gleichzeitig sollen Schwächen, wie zu wenig bedarfsgerechter Wohnraum, \nein negativer Pendlersaldo und mangelnde Erreichbarkeit des Stadtzentrums oder \nauch räumlichen Barrieren entgegengewirkt werden. Ferner sollen Chancen, wie \nz.B. bauliche Flächenreserven, genutzt und Risiken, wie z.B. die Sogwirkung der \nStadt Zürich auf zukunftsträchtige Branchen, gemindert werden. Im Zuge des Er-\narbeitungsprozesses des Stadtentwicklungskonzepts fanden im Juni 2017 drei \nWorkshops mit Vertretern aus Wirtschaft, Gesellschaft und Politik statt. Das Ziel \nwar es, Vorschläge für die künftige Stadtentwicklung zu sammeln und zu diskutie-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 53 \n\n \n\nren. An den Veranstaltungen zeigte sich eindrücklich die Vielfalt an Ideen und \nWünschen, welche für eine künftige Entwicklung zu beachten sind. \n\nAufbauend auf den Ergebnissen des Mitwirkungsverfahrens wurden im nächsten \nSchritt die Ziele und Massnahmen innerhalb der Arbeitsgruppe Stadtentwicklung \nerarbeitet, diskutiert und vom Stadtrat verabschiedet. Die Ziele und Massnahmen \nwurden dabei unterschiedlich formuliert. Zum einen finden sich allgemeine Ziele im \nStadtentwicklungskonzept mit einer hohen Flugebene, beispielsweise die stetige \nErneuerung des Gebäudeparks in allen Quartieren, zum anderen sind konkrete \nZiele und Massnahmen, wie z.B. die Verkehrsentflechtung beim Knoten Sood, im \nKonzept zu finden.  \n\nDas nun vorliegende Konzept wurde vom Stadtrat am 22. Mai 2018 verabschiedet. \nEs beinhaltet zu den fünf Handlungsfeldern, neben den Zielen und Massnahmen, \njeweils einen erläuternden Bericht zu den verschiedenen Bereichen pro Hand-\nlungsfeld. Es gibt somit einen guten Überblick, wo der Stadtrat auf die künftige \nEntwicklung Einfluss nehmen will. Das Konzept dient dem Stadtrat und der Ver-\nwaltung als Grundlagendokument für die weiteren Anstrengungen im Rahmen der \nkünftigen Entwicklung der Stadt Adliswil. \n\nDer Stadtrat Adliswil dankt der Verwaltung und allen Mitwirkenden, die sich für \ndieses Vorhaben eingesetzt haben und freut sich auf die künftigen interessanten \nProjekte, welche sich daraus ableiten lassen. Sie alle haben heute ein solches \nKonzept erhalten und ich hoffe, es hilft auch Ihnen in Ihrer politischen Aktivität in \nZukunft, daraus Ziel, Massnahmen und Ideen zu schöpfen.  \n\nRatspräsident Davide Loss  \n\nZu einer attraktiven Stadt Adliswil gehört auch die Sihltalbahn. In diesem Zusam-\nmenhang gratuliere ich Harald Huber herzlich zu seiner heutigen Wiederwahl als \nVerwaltungsratspräsident der Sihltal Zürich Uetliberg Bahn SZU AG.  \n\n8. Verabschiedungen Stadtpräsident und Stadträte \n\nRatspräsident Davide Loss  \n\nAn der heutigen Sitzung verabschieden wir den heutigen Stadtpräsidenten Harald \nHuber sowie die Stadträte Patrick Stutz und Raphael Egli.  \n\nVerabschiedung Raphael Egli \n\nZuerst müssen wir den Ressortvorsteher Bildung, Raphael Egli, verabschieden. Im \n2011 startete Raphael seine politische Laufbahn im Grossen Gemeinderat und be-\nreits im Jahr 2014 wurde er in den Stadtrat gewählt. Lieber Raphael, leider müs-\nsen wir Dich verabschieden – viel zu früh. Du wurdest in einer belastenden Situati-\non in diesem Ressort als Mitglied des Stadtrats leider nicht mehr wiedergewählt. \nDas bedauern wir sehr. Du bist ein sehr vielfältiger, offener, sachlicher Mensch. \nAls Europameister im Rollschuhfahren hast Du zum ersten Mal weit über Adliswil \nhinaus Bekanntheit erlangt. Aber auch auf der politischen Bühne hast Du auf Dei-\nne gekonnte Art schwierige Pirouetten gedreht und grosse Hindernisse umfahren. \nSo hast Du die Schulintegration auf die Zielgerade gebracht, sogar gegen den Wi-\nderstand Deiner Partei. Auch die Schule stand dieser vollständigen Integration \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 54 \n\n \n\nnicht unkritisch gegenüber. Aber Du hast die vom Volk beschlossene, vollständige \nIntegration ohne Wenn und Aber umgesetzt. Dafür gebührt Dir grosser Respekt. \nIch bin sicher, als Politiker dürfen/können wir Dich heute nicht abschreiben, auch \nwenn wir Dich leider verabschieden müssen. Für Dein grosses Engagement zu-\ngunsten der Stadt Adliswil danke ich Dir im Namen des Rats ganz herzlich. Für \nDeinen weiteren Lebensweg wünschen wir Dir alles Gute. Es freut mich Raphael, \ndass ich Dir im Namen des Grossen Gemeinderats eine süsse Verführung und ei-\nnen Gutschein für das Panorama Ressort & Spa in Feusisberg überreichen darf. \nDieser kannst Du ganz nach Deinen Wünschen einlösen und hoffentlich auch ge-\nniessen.  \n\n(Beifall.) \n\nAnke Würl-Zwanziger (CVP) \n\nLieber Raphael, mit sportlicher Ausdauer bist Du die letzten sieben Jahre über die \nverschiedenen Hürden im Gemeinderat und Stadtrat gesprungen. Du bist in Adlis-\nwil aufgewachsen und wurdest als zweifacher Europameister und Vizeweltmeister \nim Rollkunstlauf bekannt. Im Jahr 2011 konntest Du, als 31-jähriger, nach dem \nRücktritt eines langjährigen Parteikollegen, in den Gemeinderat nachrutschen.  \n\nDu bist also direkt von Deiner Sportlerkarriere in die Politik eingestiegen. Während \nden drei Jahren im Gemeinderat warst Du Mitglied im Büro und zwar als Sekretär. \nZu dieser Zeit hast Du eine Interpellation „Dreifachhalle Dietlimoos / Zukunft des \nVereins- und Schulsports in Adliswil“ eingereicht. Dies verwundert uns nicht, da Du \nja ausgebildeter Sport- und Sekundarlehrer bist. Leider müssen wir noch ein paar \nJahre auf eine zusätzliche Dreifachhalle warten.  \n\nIm Jahr 2014 hattest Du den Mut, für das Amt des Schulpräsidenten zu kandidie-\nren. Bereits im ersten Wahlgang wurdest Du mit einem sehr guten Resultat ge-\nwählt. Nach der langen Amtszeit von Rita Rapold hattest Du keinen einfachen \nStart. Doch Du bist mit Vollgas und Elan an die Arbeit und hast Dich in den vier \nJahren gut in das Amt eingearbeitet.  \n\nWährend Deiner Legislatur wurden folgende Projekte der Schule vorangetrieben: \nSchule+, Eine Sekundarschule, Medien und ICT, Lehrplan 21, operativ strategisch \nund neue Schulbauten. Als Schulpräsident hast Du Dich sehr engagiert und hast \ndie Sitzungen speditiv geführt. Die Zusammenarbeit mit der Geschäftsleitung und \nder Umgang im Schulpflegeteam waren sehr gut und kollegial. \n\nMit Deiner jugendlichen Art hast Du immer wieder Humor in die vielfach trockene \nMaterie gebracht. Als Lehrer hast Du stets die Ansichten der Lehrpersonen von \nAdliswil berücksichtigt. Du hast es Dir in den letzten Jahren nicht bequem ge-\nmacht. Neben der Erfahrung als Sport- und Sekundarlehrer hast Du ein CAS \nPublic Management und Politik absolviert. Wir finden es sehr schade, dass Dich \neine Kampagne gestoppt hat. Gerne hätten wir Dich noch weitere Jahre an der \nSpitze der Schule Adliswil gesehen. In Zukunft wirst Du mehr Zeit für Privates ha-\nben. Auch dort bist Du sehr engagiert. Nach wie vor bist Du in Deinem Sport un-\nterwegs. Sei es als Präsident des Rollsport Clubs Adliswil, im Vorstand des Zür-\ncher Rollschuh Clubs oder seit Neuem als Preisrichter an internationalen Wett-\nkämpfen. \n\nLieber Raphael, wir danken Dir ganz herzlich für Deinen engagierten Einsatz und \nDeine Arbeit als Schulpräsident. Als Vizepräsident der CVP Adliswil bleibst Du uns \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 55 \n\n \n\nhoffentlich noch lange erhalten. Und an unseren Fraktionssitzungen bist Du wei-\nterhin immer herzlich willkommen. Wir wünschen Dir für die Zukunft nur das Beste. \nWeil Du Dir eine Erholung verdient hast, schicken wir Dich nicht in Dein geliebtes \nArosa, sondern in den Schwarzwald. Ich darf Dir im Namen der CVP Adliswil einen \nGutschein von einem Wellness-Hotel überreichen. Der Korb mit Wellness-\nProdukten soll Dir für zu Hause Momente der Ruhe und Entspannung bringen. In \ndiesem Sinne wünschen wir Dir gute Erholung und lass die Seele baumeln. \n\n(Beifall.) \n\nStadtrat Raphael Egli  \n\nGanz herzlichen Dank für die lieben Worte. Es war eine sehr kurze aber intensive \nZeit, in der ich hier als Gemeinderat und als Stadtrat und Schulpräsident wirken \nkonnte. \n\nEs fällt mir definitiv nicht leicht, die Schule wieder aus meiner Hand zu geben. Wir \nhatten in den letzten vier Jahren eine intensive Zeit und die Schule in vielen Berei-\nchen neu definieren müssen. Zum einen durch Aufträge der Bildungsdirektion mit \ndem LP21, dem neuen Berufsauftrag für Lehrpersonen, aber auch für die Musik-\nschule und die Sonderpädagogik. Zum andern die Veränderungen, die die Schul-\npflege gewünscht hat, z.B. mit der der Schule+. Eine der grössten Aufgaben, ne-\nben den vielen Schulhausbauten und der Zunahme der Schulkinder war, die Voll-\nintegration der Schule in die Stadt, welche wir auf Ende meiner Amtsdauer nun \nabschliessen können. Die Zusammenarbeit zwischen der Schule und der Politik \nhat sich aus meiner Sicht in den letzten Jahren ebenfalls stark verbessert. Sie hat \nsich nicht nur verbessert, sondern, meiner Meinung nach, ist sie mittlerweile wirk-\nlich gut. Zwar sind der Fotowettbewerb und der Räbeliechtliumzug nur kleine Ver-\nanstaltungen von Adliswil, aber dennoch ein grosses Zeichen, dass die Stadt und \ndie Schule wirklich gut zusammenarbeiten und zusammen die Stadt vorwärts \nbringt.  \n\nLeider gab es auch Sachen, die ich gerne anders gemacht hätte, die aber bedau-\nerlicherweise durch die vielen Projekte zu kurz gekommen sind. Meine Besuche in \nden Schulen und v.a. auch in der Betreuung waren leider viel zu selten. Ich hoffe \nsehr, meine Nachfolgerin oder mein Nachfolger findet mehr Zeit dazu, bzw. nimmt \nsich mehr Zeit für diesen wichtigen Austausch. \n\nKlar hätte ich mir in den letzten Monaten etwas mehr Unterstützung aus der Politik \ngewünscht, denn wir alle sollten wissen, was wir nach aussen mitteilen können \nund was nicht. Etwas Vertrauen in die Führung nachdem die Schule sich doch klar \ngegenüber dem Grossen Gemeinderat und dem Stadtrat geöffnet hat, würde nicht \nschaden.  \n\nWie gesagt, hätte ich die Schule Adliswil gerne noch weitergeführt und weiterge-\nbracht und meine Erfahrungen aus den letzten vier Jahren genutzt, um aus der gu-\nten Schule eine sehr gute Schule zu bilden. Das Feuer, welches aktuell teilweise \nnoch brennt so zu nutzen, dass das Licht und die Wärme genutzt werden kann \nund nicht alles zerstört. \n\nIch freue mich nun aber auch sehr fest auf die Zeit nach meinem Amt. Auf die wie-\nder gewonnene Freizeit, die Zeit für meine Familie und Freunde, welche in den \nletzten Jahren viel zu kurz gekommen sind. Ich möchte mich nun bei allen bedan-\nken, die mich während den sieben tollen Jahren so stark unterstützt haben, allen \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 56 \n\n \n\nvoran natürlich bei meiner Familie. Aber auch bei meinen Fraktionskollegen, dem \ngesamten Stadtrat, der wirklich ein tolles Team ist, der Schulverwaltung, aber auch \nder Stadtverwaltung, der Schulpflege und natürlich auch bei Euch liebe Gemeinde-\nratsmitglieder. Nun wünsche ich Euch weiterhin viel Kraft und ein gutes Gespür für \ndie richtigen Entscheide. \n\n(Beifall.) \n\nRatspräsident Davide Loss  \n\nVerabschiedung Patrick Stutz \n\nIm Mai 2003 startete Patrick Stutz seine politische Laufbahn im Grossen Gemein-\nderat von Adliswil. Er war zwei Jahre in der Rechnungs- und Geschäftsprüfungs-\nkommission tätig, wovon ein Jahr als deren Präsident. Wie einst Harald Huber ge-\nhörte auch Patrick der Spezialkommission „Reform“ an. Offenbar war diese Kom-\nmission das Sprungbrett für den Stadtrat. Patrick Stutz wurde im Dezember 2007 \nim Rahmen einer stillen Wahl in den Stadtrat gewählt und übernahm das Ressort \nWerkbetriebe, welches er bis heute nie aus seinen Händen gab. Seit Januar 2008 \nwar er auch 1. Vizepräsident Stadtrat.  \n\nLieber Patrick, Du bist ein politisches Urgestein von Adliswil. Nach 15 Jahren hört \nDeine politische Karriere nun vorläufig auf. Du hast sowohl im Rat als auch im \nStadtrat mit Deiner Sachlichkeit überzeugt. Du wurdest zwar in stiller Wahl ge-\nwählt, doch still hast Du das Amt des Stadtrats nicht ausgeübt. Deine Fähigkeit, \nsich rasch in die teilweise sehr umfangreichen Dossiers einzulesen und diese mit \neinfachen Worten zu erklären, werden wir vermissen. Du hast dem Rat immer von \nneuem bewiesen – auch heute wieder –, wie dossiersstark Du bist und wie schnell \nDu auf Fragen aus dem Rat eine kompetente Antwort geben konntest. Du hast es \nauch heute bewiesen. Deine inhaltlich messerscharfen Voten hast Du jeweils auf \neine äusserst sachliche und erheiternde Weise vorgetragen, was Dir weit über die \nParteigrenzen hinweg Anerkennung und Sympathien einbrachte. In den Zeiten, als \ndie SP im Stadtrat nicht vertreten war, kam es sogar vor, dass einige Fraktionsmit-\nglieder sagten, Du würdest die SP-Interessen im Stadtrat vertreten. Was doch sehr \nbemerkenswert ist. \n\nFür Deinen unermüdlichen Einsatz zugunsten der Stadt Adliswil danke ich Dir im \nNamen des Rats sehr herzlich. Für Deinen weiteren Lebensweg wünschen wir Dir \nalles Gute. Lieber Patrick, auch Dir darf ich im Namen des Grossen Gemeinderats \nein Geschenk überreichen. Neben einer feinen Flasche Malbec und einer süssen \nVerführung haben wir Dir Gutscheine vom Restaurant Krone in Adliswil und von \nder Weinhandlung Baur au Lac Vins in Zürich. Wir hoffen, dass wir Dir damit eine \nFreude bereiten können und Du Dir damit etwas Gutes tun kannst.  \n\n(Beifall.) \n\nHeidi Jucker (SVP) \n\nLieber Patrick, wir können es nicht fassen, dass Du jetzt dann nicht mehr hier oben \nsitzen wirst. Ich muss ganz ehrlich zugeben, ich habe es total vergessen, ein Vo-\ntum zu schreiben. Ich konnte mir einfach nicht vorstellen, dass Du heute das letzte \nMal hier sein wirst. Ich kann nur sagen, Deine Würdigung wird noch folgen. Heute \nmöchte ich Dir aber sagen, dass uns allen das Herz blutet und wir Dich vermissen \nwerden. Patrick, ganz lieben Dank im Voraus. Danke für Deine ganze Zeit, für \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 57 \n\n \n\nDeinen Einsatz und ohne Dich wird es für uns jetzt am Anfang sicher etwas \nschwieriger werden, weil wir uns immer auf Dich verlassen konnten. Mit Deiner \nMeinung und Deinen Voten warst Du immer für uns da und hast uns einen „Kick“ \ngegeben. Es bleibt mir nur noch zu sagen, ganz lieben Dank und bitte entschuldi-\nge meinen Fauxpas.  \n\n(Beifall.) \n\nRatspräsident Davide Loss  \n\nWas gibt es Schöneres, als in solch echtem Walliserdeutsch verabschiedet zu \nwerden. \n\n(Heiterkeit.) \n\nStadtrat Patrick Stutz \n\nEs freut mich natürlich, mit meinen 47 Jahren als Urgestein betitelt zu werden. \nMan fühlt sich auch ein wenig so, denn die Meisten hier im Raum waren am An-\nfang noch nicht dabei. Auch die Aussage, dass ich der Vertreter der SP war, wäh-\nrend der Zeit, als sie keinen Vertreter im Stadtrat hatten, ehrt mich, da es zeigt, \ndass ich in den letzten zehn Jahren, parteiübergreifend hauptsächlich Sachpolitik \nbetrieben habe. Die Sache steht im Vordergrund, das was wir für die Bürgerinnen \nund Bürger von Adliswil leisten. Ich kann meinen Dank aussprechen, Ihnen im \nGemeinderat aber auch meinen Stadtratskollegen. Ihr habt mich in den letzten \nzehn Jahren wüten lassen. So gut wie ich hatte es niemand. Ich konnte so viele \nSachen erleben, so viele Sachen umsetzen, sei es im Natur-, Energie- oder Stras-\nsenbereich. Haben wir doch die coolste Lampenbeleuchtung. Klar hat sich nicht al-\nles bewerkstelligen lassen, Sandackerweg wäre cool gewesen, aber damit muss \nman leben. Auch ein Kreisel im Büchel wird irgendwann wieder ein Thema wer-\nden. Spätestens dann, wenn die Behindertenkonferenz darauf aufmerksam macht, \ndass die Bushaltestellen behindertengerecht sein müssen.  \n\nIch möchte mich ganz herzlich bedanken, auch für das Präsent, über welches ich \nmich sehr freue und ich denke, dass ich der SVP weiterhin treu bleiben werde. \nVielleicht werde ich in der Fraktion nicht mehr ganz so oft erscheinen, dass ist so \nals Urgestein. Man sollte auch nicht mehr dreinreden, das habe ich genug ge-\nmacht. Jetzt freue mich auf etwas ruhigere Abende.  \n\n(Beifall.) \n\nRatspräsident Davide Loss  \n\nJa, sollte es jemals eine Unterführung im Sood oder im Sandacker geben, werden \nwir dafür sorgen, dass sie nach Dir, Patrick Stutz, benannt wird.  \n\n(Heiterkeit.) \n\nRatspräsident Davide Loss  \n\nVerabschiedung Harald Huber \n\nHarald Huber war von 1994 bis 2007 ein Mitglied von unserem Parlament. Er war \nMitglied der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission und des Büros und \nwar Vorsitzender der Spezialkommissionen „New Public Management“ und „Re-\nform“. Er wirkte bei diversen Motionen, Postulaten und Interpellationen sowie am \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 58 \n\n \n\nBehördenreferendum betr. „Aufhebung der Verordnung betr. das nächtliche Dau-\nerparkieren auf öffentlichem Grund“ mit. Im Juni 2007 wechselte er in die Exekuti-\nve und noch im gleichen Jahr, im Oktober 2007, wurde er Stadtpräsident und die-\nses Amt gefiel ihm so gut, dass er es bis zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr her-\ngab.  \n\nLieber Harald, nach einer langen Zeit geht heute Deine politische Karriere zu En-\nde. Von 1994 bis heute ununterbrochen politisch tätig. Du hast das Handwerk ei-\nnes Gemeindepolitikers beherrscht wie kaum ein anderer. Und Du hast die Ge-\nmeindepolitik auch geliebt. Ein Einstieg in die kantonale oder nationale Politik woll-\ntest Du nicht. Es war Adliswil, das Dir am Herzen lag. Und das hat man auch ge-\nmerkt. Kurz nach dem Sprung in den Stadtrat wurdest Du zum Stadtpräsidenten \ngewählt. \n\nDen inneren Wechsel vom Grossen Gemeinderat in den Stadtrat hast Du recht \nschnell hinter Dich gebracht – beeindruckend schnell. Schon bald warst Du durch \nund durch Stadtpräsident. Das merkte man am besten anhand deiner Voten. Nicht \nselten mit packenden Zitaten gespickt, merkte man hie und da zwischen den Zei-\nlen auch Deine Ungeduld mit diesem Rat. Besonders, wenn Themen immer und \nimmer wieder im Rat behandelt wurden, wurden Deine Voten immer kürzer und \nauch die Zitatdichte nahm spürbar ab – ganz nach dem Spruch von Geor-\nge Bernard Shaw: „Die Politik ist das Paradies zungenfertiger Schwätzer.“ \n\nManchmal beinhalteten sie aber auch eine beeindruckende Frische, Deinen Voten. \nSo führtest Du in Deiner Antwort an der Sitzung vom 6. April 2011 auf die Interpel-\nlation eines jungen Ratsmitglieds – es war ein SP-Gemeinderat –, das sich um den \nPapierverbrauch in der Stadtverwaltung sorgte, aus, dass man mit dem Alter eine \nLesebrille brauche, was das junge Ratsmitglied nicht wissen könne. Und: „Wenn \nman die Ideen des Interpellanten umsetzte, noch weniger Papier zu bedrucken \nund eine kleinere Schriftart zu verwenden, dann bräuchte ich statt einer, bald sie-\nben Lesebrillen.“ Leider wurde diese Passage aus dem betreffenden Protokoll ge-\nstrichen. Auch wenn das – sagen wir es so – nicht sehr jungendfreundlich war, so \nlag Dir die Jugend doch sehr am Herzen. So durften wir einmal zusammen – Du \nals Stadtpräsident und ich als jüngstes Ratsmitglied – an einer Jungbürgerfeier \nteilnehmen. Nach dem förmlichen Teil kamst Du sogar mit den jungen Adliswile-\nrinnen und Adliswiler ins Freibad. \n\nDu hast ein unglaubliches Engagement für Adliswil an den Tag gelegt. Dafür \nmöchte ich Dir im Namen des Rats ganz herzlich danken. Für Deinen weiteren Le-\nbensweg wünschen wir Dir alles Gute. \n\nDa Du jetzt endlich wieder mehr Freizeit hast, freue ich mich, Dir im Namen des \nGrossen Gemeinderats ein sportliches und genussvolles Geschenk überreichen zu \ndürfen. Ein bunter Strauss von Gutscheinen der Region, u.a. vom Sihlsports in \nLangnau am Albis, damit Du wieder einmal zum Tennis spielen kommst und im \nSportgeschäft Helmi die nötigen Accessoires kaufen kannst. Der Genuss soll aber \nnach so viel Bewegung auch nicht zu kurz kommen und deshalb ein Zustupf für \ndas Restaurant Ban Thai in Adliswil und eine süsse Versuchung.  \n\n(Beifall.) \n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 59 \n\n \n\nPatrick Sager (FDP) \n\nGross verabschieden werden wir Harald Huber an seinem Abschiedsfest in der \nKulturschachtle am kommenden Dienstag. Trotzdem ist es der FDP/EVP-Fraktion \nein Anliegen, bereits heute das Wirken von Harald Huber zu würdigen und ihn hier \nim Gemeinderat zu verabschieden. Mit Harald Huber verlässt ein freisinniges Ur-\ngestein die Adliswiler Politbühne. Wir haben es gehört, seit 1994, also über 24 \nJahre, war er an Ratssitzungen dabei. Zuerst 13 Jahre als Parlamentarier. Wäh-\nrend dieser Zeit gehörte er der RGPK an und war Fraktionspräsident. Als Frakti-\nonspräsident war er auch für die Bildung der FDP/EVP-Fraktionsgemeinschaft \nverantwortlich, die er im Jahr 2002 mitbegründet hat. Damals war der Wähleranteil \nder FDP bei 14,7% ein absoluter Tiefpunkt in unserer Parteigeschichte. Wie sie \nwissen, hat sich unser Wähleranteil wieder erholt und liegt jetzt fast so hoch wie im \nJahr 1994. Diesen Anstieg haben wir auch Harald Huber zu verdanken. 2007 \nwechselte Harald Huber die Seiten und wurde Stadtpräsident und damit veränder-\nte sich auch sein Fokus. Während er bis anhin stark die FDP-Linie prägte, hat er \nsich ab diesem Zeitpunkt mit der Parteipolitik zurückgehalten. Natürlich verlief dies \nnicht immer kollisionsfrei. Gerade in Fraktionssitzungen wurde diskutiert und ge-\nkämpft und nicht immer konnte sich Harald durchsetzen. Trotzdem, und das \nschätzen wir sehr an Harald, war er diesbezüglich nie nachtragend. Im Gegenteil, \nihm war immer bewusst, dass Gemeinderäte und Stadträte unterschiedliche Funk-\ntionen haben und hat dies auch respektiert. Mit seiner offenen Kommunikationspo-\nlitik ist es Harald Huber gelungen, das Verhältnis zwischen dem Stadtrat und dem \nGemeinderat massiv zu verbessern. Weitere wichtige Geschäfte, welche in seine \nAmtszeit fallen, waren u.a. die Integration der Schule in die Stadtverwaltung in \nzwei Schritten oder die Neuorganisation der Kulturpolitik. Bei all dem war Harald \nimmer ein Stadtpräsident zum anfassen. Er war an Anlässen, Kirchweihen und \nVereinsanlässen etc. präsent. Lieber Harald, wir wünschen Dir für Deine Zukunft \nim Unruhestand - Du bleibst ja SZU-Verwaltungsratspräsident - alles Gute und \ndanken Dir für Deinen 24-jährigen Einsatz für die Stadt Adliswil. \n\n(Beifall.) \n\nStadtpräsident Harald Huber  \n\nJa, heute ist meine letzte Sitzung. Es war eine gute Zeit, ich danke für die Worte, \nwelche aufgezeigt haben, was ich anscheinend alles gemacht habe oder nicht. \nDass man in der Fraktion mal gewinnt, mal verliert, ist ein Teil des Sports, man \nkann nicht immer gewinnen. Meine Zeit als Stadtpräsident war eine sehr intensive \nund spannende Zeit.  \n\nAnfänglich, wie es Davide in seiner Antrittsrede gesagt hat, waren die Fronten e-\nher gekennzeichnet durch klare Abgrenzungen und Machtzentren. Im Laufe der \nZeit konnten diese Positionen aufgeweicht und zu einer konstruktiven Zusammen-\narbeit geführt werden. Massgeblich dazu beigetragen haben mehrere „runde Ti-\nsche“, welche im Sitzungszimmer des Altersheims stattgefunden haben, mit den \nPartei- und Fraktionsspitzen zur Diskussion von Lösungen für die Bewältigung der \nschwierigen Finanzlage. In diesen Gesprächen wurde endgültig klar, dass nicht ei-\nne Seite nur fordern kann und die andere soll ausführen. Sparen im grossen Stil \nheisst auch, Massnahmen ergreifen, die die staatlichen Leistungen merkbar ein-\nschränken und wehtun.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 60 \n\n \n\nBei diesen Gesprächen konnte aus meiner Sicht die Basis für eine konstruktive \nZusammenarbeit gelegt werden. Wir haben gemeinsam den Kampf aufgenommen, \num wieder eine einheitliche Führungsphilosophie für die Stadt zu finden. Entweder \nflächendeckende Einführung von Globalbudgets bei denen Kosten und Leistungen \ngemeinsam beurteilt werden oder zurück zur Beurteilung auf Basis der nackten \nZahlen aus der Finanzbuchhaltung. Wir haben uns für die Globalbudgets ent-\nschieden und dieses Instrument kontinuierlich ausgebaut zu einem Budget- und \neinem Jahresbericht, das, ohne überheblich zu werden, seinesgleichen im Kanton \nZürich sucht. \n\nMit den Globalbudgets ist die Transparenz über die staatlichen Leistungen und de-\nren Kosten massiv erhöht werden. Besprochen wurden nun nicht mehr nur das \nBudget und die Jahresrechnung, sondern auch die konkreten Ziele, die erreicht \nwerden sollen. \n\nFerne hat der Stadtrat sich immer zielorientierter zu verhalten. Ein Projekt ist nicht \ndann abgeschlossen, wenn der Stadtrat entschieden hat, sondern erst, wenn es \ndem Stadtrat gelungen ist, auch die RGPK/SAKO und das Parlament zu überzeu-\ngen. Entsprechend haben wir unsere Besuche bei der RGPK/SAKO massiv aus-\ngeweitet. Einerseits auf Wunsch der beiden Kommissionen, oft aber auch, weil es \nder Stadtrat als wichtig erachtet hat, diese beiden Kommissionen bereits in der \nPlanungsphase von wichtigen Vorhaben über den Ablauf und den Stand frühzeitig \nzu informieren. So konnte m.E. die Prüfungsarbeit vereinfacht und vielleicht auch \nversachlicht werden. Ich hoffe zuversichtlich, dass die Zusammenarbeit von Stadt-\nrat und Grossem Gemeinderat auch in Zukunft in einem ähnlich sachlichen und \ntransparenten Rahmen verlaufen wird. So profitiert aus meiner Sicht die Adliswiler \nBevölkerung am meisten von den städtischen Leistungen. \n\nDem Grossen Gemeinderat wünsche ich, dass er - trotz der neuen Geschäftsord-\nnung, welche sich noch langsam einspielen muss -  weiterhin sachlich, kollegial \nund respektvoll debattiert, was nicht einfacher wird, nachdem sich die Kräftever-\nhältnisse bei den letzten Wahlen leicht verschoben haben. Dem Präsidenten Davi-\nde Loss wünsche ich ein erfolgreiches Amtsjahr. Er hat bei seinem ersten präsidia-\nlen Auftritt mit dem Dirigieren der Harmonie bewiesen, dass er gut führen und lei-\nten kann. Erste Erfolge haben sich ja bereits eingestellt. Allein durch die Tatsache, \ndass er den Rat für das Auszählen neu in drei Sektoren eingeteilt hat, zeigte Wir-\nkung. Alle Auszählungen funktionierten perfekt. \n\nMeine Präsenz bei den Ratssitzungen geht heute zu Ende und ich möchte allen \nherzlich danken, die in den letzten drei Legislaturen mitgeholfen haben die Attrak-\ntivität unserer Stadt für alle Einwohnerinnen und Einwohner Adliswil zu steigern. \nDanken möchte ich aber auch allen im Saal für die stets konstruktive Zusammen-\narbeit und die Wertschätzung, die der Stadtrat und ich immer spüren durften. Nun \nfreue ich mich, mit Euch am 12. Juni 2018 in der Kulturschachtle darauf endgültig \nanzustossen. \n\n(Beifall.) \n\nRatspräsident Davide Loss  \n\nBesten Dank Harald Huber für Deine Worte. Ich glaube, Du kannst beruhigt sein, \ndie neue Geschäftsordnung hat sich bereits eingespielt, zumindest das Präsidium \nhat sie einigermassen im Griff. (Heiterkeit.) \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 6. Juni 2018, S. 61 \n\n \n\nDie Sitzung ist geschlossen.  \n\nSchluss der Sitzung: 22.35 Uhr \n\n \n\nVanessa Ziegler, Ratsschreiberin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAufgrund der Sitzungsdauer bewilligt der Ratspräsident, gestützt auf Art. 4 Ziffer 4 \nEnschE, ein zusätzliches Sitzungsgeld.  \n\n\n