Protokoll

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \nGemeinderat Adliswil \n \n\n \n\n \n\nProtokoll der 27. Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 \n\n17.30 Uhr, Aula Schulhaus Hofern \n________________________________________________________________________ \n \n \n\n \nAnwesend \n\n \nRatspräsident Dr. Peter Werder \nVorsitz bis Traktandum 4.1 \n\nRatspräsidentin Carmen Marty Fässler \nVorsitz ab Traktandum 4.2 \n\n \n\n \n30 Ratsmitglieder  \n\n Ratssekretärin Ida Hofstetter Protokoll \n\n Ratsweibelin Lydia Schumacher  \n   \n   \n   \nPräsenz der Exekutivbehörde \n   \nStadtrat Harald Huber Stadtpräsident \n Renato Günthardt Soziales \n Stephan Herzog Jugend und Sport \n Ronald Portner Finanzen \n Susy Senn Soziales \n Patrick Stutz Werkbetriebe \n   \nStadtschreiber Alexandre von Rohr  \n   \n\nSchulpflege Rita Rapold Schulpräsidentin \n   \n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 740 \n\n 740 \n\n \n\n \n\nTraktanden \n \n\n1. Mitteilungen \n\n2. Schliessung des Vereins Vulkaro \n\nInterpellation von Daniel Jud, Beantwortung  \n\n3. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2012/2013 \n\n4. Erneuerungswahlen für das Amtsjahr 2013/2014  \n\n4.1 Geheime Wahl der Ratspräsidentin/des Ratspräsidenten \n\n      Antrittsrede der neuen Ratspräsidentin/des neuen Ratspräsidenten \n\n4.2 Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n\n4.3 Geheime Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n\n4.4 Offene Wahl von drei Stimmenzählenden \n\n \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 741 \n\n 741 \n\n \n\n \n\n1.  Mitteilungen  \n\n \n1.1 Entschuldigungen \n\n Für die heutige Sitzung liegen folgende Entschuldigungen vor: \n\n Barbara Häberli, Mario Salomon und Yannick Wettstein. \n\n  Nachtrag der Protokollführerin: Daniela Glur hatte sich auch entschuldigt, die Ab-\nmeldung wurde aber irrtümlich weder dem Ratspräsidenten noch der Ratssekretä-\nrin mitgeteilt. \n\n \n1.2 Jubiläum \n\n Am 10. April konnte das Ratsmitglied Thomas Fässler ein Jubiläum feiern - 10 Jah-\nre Mitglied des Gemeinderates. Im Namen der Legislative gratuliert der Ratspräsi-\ndent Dr. Peter Werder Thomas Fässler herzlich und dankt ihm für sein Engage-\nment. Thomas Fässler war u. a. Mitglied der Sachkommission, der Kommission \nReform und 2010/2011 hatte er das Gemeinderatspräsidium inne. Der Ratspräsi-\ndent wüscht Thomas Fässler weiterhin engagierte Voten und Freude am politi-\nschen Mitwirken. \n\n \n1.3 Verabschiedung des Stadtschreibers Dr. Alexandre von Rohr \n\n Stadtpräsident Harald Huber: \n\n Alexandre von Rohr ist heute zum letzten Mail in seiner Funktion als Stadtschrei-\nber an einer Gemeinderatssitzung, weshalb ich es nicht unterlassen möchte, ihm \nan dieser Stelle für seine Arbeit und Unterstützung in Adliswil herzlich zu danken. \nDie Highlights seiner Amtszeit waren vielfach und vielfältig, denn es lief in dieser \nZeit sehr viel, wie z. B.  \n\n- Reorganisationsprojekt Adliswil und deren Umsetzung mit der Reduktion von  \n9 auf 7 Stadtratsmitgliedern \n\n- Abschluss des langjährigen Projektes „flächendeckende Einführung der Glo-\nbaldbudgets“ \n\n- Erarbeitung und Umsetzung einer neuen IT-Strategie, die es den Mitarbeiten-\nden ermöglicht, effizienter mit topmodernen Anlagen zu arbeiten \n\n- Einführung der Stellvertretungsregelung auf Ebene der Ressortleitenden \n- Erarbeitung des aktualisierten Ernstfallkonzeptes, in das auch die Erfahrungen \n\nder Wasserverschmutzung vom Februar 2008 und die Erkenntnisse aus der \nReorganisation eingeflossen sind \n\n- konkrete Legislaturziele, in der die Ziele auf allen massgebenden Stufen der \nVerwaltung umgelegt wurden \n\n- Raumplanung und Umzug der Verwaltung ins neue Stadthaus Zürichstrasse 12 \n- Schaffung des Betreibungsamtes Sihltal durch Zusammenlegung von Langnau \n\nund Adliswil \n- Umfangreiche System- und Software-Wechsel in der Informatik  \n- Projekt „Schulintegration und Zusammenlegung der Liegenschaftenabteilungen“ \n- Teilrevision der Gemeindeordnung \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 742 \n\n 742 \n\n \n\n \n\nInsgesamt waren diese teilweise hektischen 4 ½ Jahre sehr erfolgreich. Wir haben \nim Gemeinderat auch für kontroverse und schwierige Themen fast durchwegs Un-\nterstützung gefunden, und wir haben alle Volksabstimmungen im Sinne der Anträ-\nge erfolgreich abgeschlossen. \n\nAlexandre von Rohr hat in dieser Zeit sowohl den Stadtrat wie auch die Ressort-\nleiterden immer zielorientiert unterstützt. Auch für die juristischen Belange des \nGemeinderates hat er Zeit gefunden und so einen wertvollen Beitrag geleistet für \neine sachorientierte Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Stadtrat. \n\nNeben den rein geschäftlichen Aspekten lernten wir Alexandre von Rohr als einen \nGesprächspartner kennen, der vielseitig interessiert ist und über ein sehr breites \nAllgemeinwissen verfügt. Immer wieder genossen wir es, wenn er uns Geschichten \nerzählt hat, denn dann lernten wir auch seine trockene Ironie kennen. Als begeis-\nterter Kletterer und Naturfreund zeichnen ihn auch folgende Eigenschaften aus: \n\n- mit Durchhaltevermögen und Willen auch auf schwierigen Wegen vorwärts zu \nkommen  \n\n- die Verbundenheit zur Natur, um Ruhe zu finden und Kraft zu tanken \n- den Weg auch auf schwierigsten, manchmal sogar überhängenden Wänden zu \n\nfinden \n\n  Wir haben Alexandre von Rohr schon zweimal verabschiedet - am 2. Mai bei sei-\nner Abschiedsfeier und gestern im Stadtrat. Hier coram publico danke ich dir, Ale-\nxandre, für die 4 ½ Jahre, die wir für das Wohl der Stadt Adliswil erfolgreich zu-\nsammenarbeiten durften. Für deine Zukunft hoffe ich, dass die erwähnten Eigen-\nschaften auch im neuen Umfeld zu deinem Vorteil zum Tragen kommen, und dass \nauch dein Engagement in Zug durch Erfolg und Befriedigung gekennzeichnet sein \nwird. Und wenn es in Zug einmal nicht so laufen sollte, wie du gerne hättest, dann \ngebe ich dir als Erinnerung an die Stadt Adliswil ein paar Flaschen Adliswiler \nChardonnay mit. \n\nRatspräsident Dr. Peter Werder: \n\nAuch ich lasse dich, lieber Alexandre, nicht gerne gehen. Ich danke dir – sicher \nauch im Namen des Gemeinderates – für deine Hilfe der letzten zwölf Monate, die \nmich persönlich anbelangt haben, aber auch für deine Unterstützung der letzten \nJahre für den gesamten Gemeinderat. Du hast immer unkompliziert und kompetent \ngeholfen und abgewogene und kommentierte Antworten gegeben. Du bist nicht ein \nJurist, der an der Form und am Buchstaben hängt, sondern am Ziel, und das ist \nauch für einen guten Betrieb im Gemeinderat wichtig. Du warst sowohl mir persön-\nlich als auch dem Gemeinderat als Institution eine grosse Hilfe. Du gehst jetzt nach \nZug, als Stadtschreiber, nicht als Briefkasten, und ich habe mir überlegt, ob ich dir \nein paar Fragen zu Zug stellen soll. Das lasse ich aber, dafür ein paar Informatio-\nnen zu Zug: Die Stadt Zug ist flächenmässig viermal grösser als Adliswil, ein gros-\nser Teil davon nimmt der See ein. Zug hat 26‘000 Einwohnerinnen und Einwohner. \nAber wie wir alle wissen, ist Adliswil gewachsen, und es wird nicht mehr lange \ndauern, ist Adliswil diesbezüglich grösser. Zug ist aber sicher viel einfacher als Ad-\nliswil, denn in Zug wohnen nur 800 Personen pro Quadratkilometer, in Adliswil sind \nes 2‘500, also auch für einen Stadtschreiber viel komplizierter. Das heisst, in Zug \nwartet sicher eine einfachere Zeit auf dich. Die Sitzungen des Grossen Gemeinde-\nrates Zug finden am Dienstag statt, du hast also am Mittwoch nach wie vor Zeit, \nbei uns vorbeizuschauen – du bist herzlich willkommen. Ich überreiche dir im Na-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 743 \n\n 743 \n\n \n\n \n\nmen des Gemeinderates ein Geschenk - einen Korb mit ein paar feinen und ge-\nsunden Sachen. Ich wünsche dir alles Gute und hoffe, dass wir uns bald wieder \neinmal sehen. \n\nDr. Alexandre von Rohr: \n\nLieber Harald, herzlichen Dank für die sehr wohlwollenden Worte. Auch dir, Peter, \nvielen Dank. Ich habe es gerne etwas humoristisch. Ich danke für die Gelegenheit, \neinige Worte an euch richten zu können. Im November 2008 begann ich meine Ar-\nbeit in Adliswil. An meiner ersten Gemeinderatssitzung sagte Clemens Ruckstuhl \nin etwa sinngemäss, er hoffe, dass sich mit dem neuen Stadtschreiber einiges än-\ndere und auch besser werde. Ich sass so da und dachte mir: „Aha!“ Hier herrscht \neine sehr lebendige Politkultur. Also gut, als Bergsteiger mag ich Herausforderun-\ngen. Nun, davon bekam ich in den Folgejahren ja dann genug. Oft sind es eher die \nGeschichten im Hintergrund, die einem in Erinnerung bleiben. Eine möchte ich \nkurz erzählen: \n\nDie Adliswiler Polizei drohte im argumentativen Feuerhagel zweier Anwälte unter-\nzugehen. Auch die Medien wollten sie einschalten. Unsere Stadtpolizei habe deren \nMandanten bei der Verhaftung aufs gröbste misshandelt. Ihr Mandant habe sich \naber überhaupt nicht gewehrt. Das Vorgehen der Polizei sei daher exzessiv und \nunverhältnismässig gewesen. Strafklagen und Schadenersatzklagen wurden wie \nschwere Geschütze gegen die betroffenen Polizisten in Stellung gebracht. Der \ndamalige Sicherheitsvorstand, Didier Falbriard, hatte schlaflose Nächte und mach-\nte sich grosse Sorgen. Ich überlegte, wie ich helfen konnte. Starker Tubak der bei-\nden Anwälte, dachte ich mir damals. Ich redete mit unserer Polizei. Ein Polizist \nbrachte mir seinen Lederhandschuh, den er infolge der kalten Witterung trug. Da-\nrauf war der deutliche Abdruck eines homo sapiens und nicht etwa eines Hundes \nzu sehen. An der nächsten Sitzung mit den Anwälten – sie waren so richtig in \nSchwung mit ihren Forderungen gegen unsere Polizei, fragte ich nochmals in die \nRunde: „Und Ihr Mandant hat also gar keine Gegenwehr geleistet?“ „Nein das hat \ner nicht, es war Ihre Polizei die… etc.“. Ich legte den Handschuh auf den Tisch und \nsagte: „Meine Herren, wir können die Diskussion abkürzen. Hier ist ein massiver \nBiss sichtbar. Ich werde eine zahnmedizinische Analyse machen lassen. Ausser \nSie möchten sich das Ganze noch einmal überlegen.“ Ja, und sie wollten es sich \nnochmals überlegen. Sie kamen nie wieder. Solche Erfolge bleiben mir in schöner \nErinnerung.  \n\nDann aber sind es vor allem persönliche Begegnungen, wie sie gerade auch an \nden Gemeinderatsausflügen möglich waren. Im Sturzgebiet in Goldau, in der wun-\nderschönen Bündner Herrschaft, im Niederdorf in Zürich, als jemand Wasser über \nuns Raucher schüttete. Gabi kann ein Lied davon singen... Oder auch als alljährli-\ncher Jagdtreiber der Jagdgesellschaft Adliswil. Meiner ersten Einladung sah ich \ndamals mit gemischten Gefühlen entgegen. Mit einem Stecken gestikulierend \ndurch den Wald zu laufen, sichtbar für alle im Wald versteckten Flintenträger? Ich \nging, und es hat mir sehr gefallen. Ich war jedes Jahr wieder dabei, und habe da-\nbei Adliswil auf eine ganz andere Art kennengelernt: steil, ruppiges Gelände, grad \nso wie in den Urner Bergen. Aber auch menschliche Tragödien gab es. Tragödien \nim altgriechischen Sinn, an welchen Menschen beinahe zu Grunde gingen. Sie ha-\nben mich geprägt und sie wirkten lange in mir nach.  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 744 \n\n 744 \n\n \n\n \n\nZur Stadtverwaltung: Die liegt mir sehr am Herzen, vor allem die Mitarbeitenden. \nIch habe bei den zahlreichen Abschlussgesprächen und auch heute noch anläss-\nlich der Ressortleitersitzung gesagt, dass ich es noch einmal versuche würde, eine \nLanze zu brechen. Es steht vielfach ein historisches Missverständnis im Raum, \nwenn man vom „Staat“ bzw. von der „Verwaltung“ spricht. Oft hört man, der Staat \noder die Verwaltung sei nur Kostgängerin des Steuersubstrats, sei eine knapp zu \nduldende Notwendigkeit, letztlich aber ein Hemmschuh für die Privatwirtschaft. Die \nentsprechenden Verlautbarungen gehen alle in dieselbe Richtung, leider aber wirt-\nschaftshistorisch in die falsche. Wirtschaftshistorisch gesehen waren und sind \nrechtstaatlich funktionierende Verwaltungen die Katalysatoren der Privatwirtschaft \nund nicht etwa umgekehrt. Das war im römischen Reich schon so. Erst vor 2‘000 \nJahren – die damalige perfekte Militärverwaltung legte die Grundlagen für das heu-\ntige Kauf-, Miet- und Pachtrecht und Sachenrecht, welches heute noch zu 70 % \nunser Zivilgesetzbuch, also unser Privatrecht ausmacht. Auf Recht und Gesetz ba-\nsierende Verwaltungen sind daher das Fundament der Privatwirtschaft. Der Staat, \ndie Verwaltung wird erstaunlicherweise ja gerade in der jüngeren Wirtschaftsge-\nschichte immer dann zum rettenden Rockzipfel, wenn es der Privatwirtschaft ganz \nschlecht geht – denken wir an die UBS und an die Swissair. Daher meine Bitte: \nTragen wir Sorge zu unserem Staat, zu unserer Verwaltung, zu unseren Mitarbei-\ntenden, denn sie arbeiten hart, und sie haben es verdient.  \n\nWie sehe ich Adliswils Zukunft? ETH-Studien belegen deutlich: Adliswil liegt im \nEpizentrum der Schweizer Wirtschaftsachse Zug-Zimmerberg-Zürich. In keiner an-\nderen Schweizer Region wird eine ähnlich hohe Wirtschaftskraft vorausgesagt. Die \nAnbindung mit öffentlichen Mitteln ist vorbildlich. Mit Naturschönheiten anderer Be-\nzirksgemeinden kann Adliswil nicht konkurrieren, aber in Adliswil liegt wirtschaftli-\nche Power drin, und damit müsste man etwas machen. Da habe ich zum Schluss \nzwei ganz persönliche Visionen:  \nModerne ganzheitliche Gestaltung des Zentrums, inklusive Sihl. Dabei sollten die \nsogenannten Problemliegenschaften nicht vergessen gehen, denn rechtlich kann \nman die Eigentümer nicht zur Sanierung zwingen, aber kaufen kann man sie ihm \nRahmen eines Gesamtkonzeptes. \nLandkauf Sood: Frage in die Runde: Was ist besseres Standortmarketing als eine \nBildungsinstitution von internationalem Rang? Die ZIS kennt man weiterherum, sie \nhat Ausstrahlwirkung. Die IBM war mal in Adliswil, jetzt ist sie in Rüschlikon. Sofern \ndie Volksabstimmung über den Landkauf Sood eine Zustimmung bringt, würde ich \nmir dort eine ETH-Abteilung wünschen. Eine ETH-Forschungseinrichtung in Adlis-\nwil – das wäre bestes und dauerhaftes Marketing. Und IBM würde es ev. auch inte-\nressieren, das könnte eine gute Zusammenarbeit geben. \n\nZum Schluss möchte ich mich bei euch allen bedanken, welche mich mit Wohlwol-\nlen unterstützt und mir Wertschätzung entgegengebracht haben. Oftmals waren es \ngerade die kleinen Gesten am Rand einer Gemeinderatsitzung oder eine Aufmun-\nterung, welche mich am meisten freuten und mir wieder Energie gaben. Ich danke \nbestens.  \n\n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 745 \n\n 745 \n\n \n\n \n\n1.4 Verabschiedung von Corinna Stengel \n\n  Der Ratspräsident Dr. Peter Werder: \n\n  Wie an der April-Sitzung mitgeteilt, hat Corinna Stengel, bisherige Stellvertreterin \nder Ratssekretärin und administrative Mitarbeiterin des Gemeinderates, neue Auf-\ngaben übernommen und sah sich deshalb gezwungen, die Gemeinderatsaufgaben \nabzugeben. Heute nun müssen wir dich, Corinna, verabschieden. Corinna, wir las-\nsen dich nicht gerne los. Rund 6 ½ Jahr lang konnten wir auf deine kompetente \nund effiziente Arbeit und deine grosse Hilfsbereitschaft zählen. Nie war dir eine An-\nfrage oder eine Aufgabe zu viel. Du hast auch immer wieder gute Ideen einge-\nbracht. Darüber hinaus haben wir deine freundliche Art und deinen Humor ge-\nschätzt. Für all dies bekunden wir dir ein grosses Dankeschön. Wir freuen uns, \ndass du weiterhin bei der Stadtverwaltung arbeitest und wir dich deshalb nicht aus \nden Augen verlieren werden. Wir wüschen dir für die Zukunft viel Zufriedenheit und \nbeste Gesundheit. Ich bitte dich, kurz nach vorne zu kommen, damit ich dir ein Ab-\nschiedsgeschenk überreichen kann. \n\n \n1.5 Feststellung der Rechtskraft von Beschlüssen des Gemeinderates \n\n Wie wir dem Gemeinderat und dem Stadtrat sowie der Schule mitgeteilt haben, hat \ndie Fraktion der Freien Wähler beim Bezirksrat eine Beschwerde eingereicht, und \nzwar gegen den Beschluss des Gemeinderates vom 6. März 2013 betreffend der \nTotalrevision der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates. Der Bezirksrat \nhat den Gemeinderat bis 13. Mai zur Vernehmlassung aufgefordert. Das Büro des \nGemeinderates wird fristgerecht Stellung nehmen und dem Gemeinderat die Stel-\nlungnahme zur Kenntnis bringen.  \n\n  Die übrigen Beschlüsse des Gemeinderates von der Sitzung vom 6. März 2013 \nhaben Rechtskraft erlangt.  \n\n \n1.6 Überweisungen an die RGPK \n\n Am 11. April wurde überwiesen: \n\n  Antrag der Schulpflege und Empfehlung des Stadtrates auf Bewilligung eines Kre-\ndites von 550‘000 Franken für den Neubau eines Hortgebäudes für das Schulhaus \nWerd \n\n Am 17. April wurde überwiesen: \n\n  Antrag des Stadtrates auf Bewilligung eines Kredits von Brutto 127'000 Franken für \ndie Erstellung des Detailkonzepts "Verselbständigung stationäre Betriebe"  \n\n Am 25. April haben wir überwiesen: \n\n  Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Listen der Produkte und der Ziele der \nProduktegruppen für die Budgetierung 2014 – die RGPK prüft die Produktegrup-\npen Finanzen und Steuern \n\n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 746 \n\n 746 \n\n \n\n \n\n1.7 Überweisungen an die Sachkommission  \n\n Am 25. April wurde überwiesen: \n\n Antrag des Stadtrates auf Genehmigung der Listen der Produkte und der Ziele der \nProduktegruppen für die Budgetierung 2014 – die Sachkommission prüft alle Pro-\nduktegruppen ausser Finanzen und Steuern. \n\n \n1.8 Mitteilungen aus dem Stadtrat  \n\n Stadtpräsident Harald Huber: \n\n  Das Volksreferendum gegen den Gemeinderatsbeschluss bezüglich Landkaufs \n„Sood“ wird am 21. Mai im Stadtrat behandelt. Wir werden das Zustandekommen \nfeststellen und das weitere Vorgehen definitiv entscheiden. So wie es aussieht, \nwird es am 22. September zu einer entsprechenden Volksabstimmung kommen.  \n\n \n1.9 Fraktionserklärungen und persönliche Erklärungen \n\n  Persönliche Erklärung von Heinz Melliger, Freie Wähler:  \n\nVor ein paar Tagen habe ich die Mitteilung erhalten, dass ich als Person für einige \nFraktionen als 1. Vizepräsident nicht wählbar sei. Ich nehme diese Rückmeldung \nsehr ernst und möchte jetzt die Gelegenheit wahrnehmen, mich zu den genannten \nPunkten persönlich zu äussern. \n\nEs ist falsch zu sagen, dass die Freien Wähler nicht hinter dem Parlament stehen \nund sich nicht konstruktiv an der Zusammenarbeit beteiligen, ja sogar die demo-\nkratische Institution desavouieren. Ich nehme das Parlament sehr wohl ernst, des-\nhalb setze ich mich in der Sache auch für Rechtssicherheit und Gerechtigkeit ein, \nunabhängig der beteiligten Ratspersonen. Speziell wird von einigen Fraktionen \nmeine Beteiligung an der Beschwerde bezüglich der neuen Geschäftsordnung des \nGemeinderates und mein Engagement für die Unterschriftensammlung bezüglich \ndes Volksreferendums zum Landkauf im Sood kritisiert. Wir wählten den Weg der \nBeschwerde zur Geschäftsordnung, um von Beginn an alle Bedenken von einer \nexternen unabhängigen Stelle prüfen zu können. Dies, um für die kommenden \nJahre Rechtssicherheit zu besitzen und allfällige unterschiedliche Interpretationen \nvon Artikeln zu eliminieren. Deshalb macht die jetzige Extra-Schleife sehr wohl \nSinn und wird sicherstellen, dass für die zukünftige Tätigkeit im Adliswiler Rat klare \nVerhältnisse bestehen. So möchten wir uns konstruktiv einbringen und nicht Ver-\nhinderungspolitik betreiben. Bezüglich der Unterschriftensammlung zum Volksrefe-\nrendum Landkauf Sood geben uns der Erfolg und die Rückmeldungen der Stimm-\nbürger und Steuerzahler recht und zeigt aber auch, dass wir als kleine Fraktion le-\ndiglich die legalen demokratischen Mittel und Werkzeuge benutzen, die jedem zu-\nstehen.  \n\nJa, es stimmt, dass ich mich als gewählter 2. Vizepräsident für die Aktionen der \nFreien Wähler eingesetzt habe. Leider liegt es in der Natur der kleinen Fraktionen, \ndass man jedes einzelne Ratsmitglied für die politische Sachpolitik benötigt, da \nhaben die grossen Fraktionen halt deutliche Vorteile. Bei der Beschwerde zur Ge-\nschäftsordnung habe ich aus solidarischen Gründen unterschrieben, wobei bei der \nÜbergabe der Unterschriftensammlung schlicht und einfach kein anderer Frakti-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 747 \n\n 747 \n\n \n\n \n\nonskollege zeitlich verfügbar war. Ich hätte dies auch lassen können. Aber gemäss \nunserem Wissen besteht im Adliswiler Rat keine bekannte Usanz, dass man sich \nals 2. Vizepräsident bei den politischen Sachgeschäften zurückhalten muss, so-\nlange man nicht auf dem Podium sitzt. Wer mich persönlich kennt, der weiss, dass \nich sehr wohl konsens- und kompromissbereit bin und mich für Gerechtigkeit ein-\nsetze. Für mich ist es absolut klar und unbestritten, dass man als Ratspräsident \nund als 1. Vizepräsident sich immer und jederzeit zu allen Themen absolut neutral \nund unbefangen nach innen und aussen verhalten muss. Damit bekunde ich abso-\nlut keine Mühe und würde dies im Falle einer Wahl zum 1. Vizepräsidenten natür-\nlich so auch handhaben. \n\n \n\n \n1.10 Protokolle \n\n Zu den Protokollen vom 6. März und 3. April 2013 sind keine Änderungsbegehren \neingegangen. Somit gelten die beiden Protokolle als genehmigt. \n\n \n1.11 Nächste Sitzung \n\n Die nächste Sitzung findet am Mittwoch, 5. Juni 2013 statt mit dem Haupttrak-\ntandum Abnahme der Jahresrechnungen 2012. \n\n \n1.12 Traktandenliste \n\n Wie den Fraktionspräsidenten mitgeteilt wurde, könnte es je nach Verlauf der Er-\nneuerungswahlen ein zusätzliches Traktandum „Wahl der 2. Sekretärin/Wahl des \n2. Sekretärs“ geben. Dies wird gegebenenfalls an entsprechender Stelle behan-\ndelt. \n\n Es gibt keine Einwände zur Traktandenliste. \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 748 \n\n 748 \n\n \n\n \n\n2. Schliessung des Vereins Vulkaro \n\n  Interpellation von Daniel Jud, Beantwortung \n\nDer Stadtrat hat die Interpellation vom 13. März 2013 wie folgt beantwortet:  \n\nZur 1. Frage:  \nHatte der Stadtrat Kenntnis davon, dass Vulkaro den Betrieb per Ende Juni 2013 ein-\nstellt?  \n\nAntwort:  \nNein, der Stadtrat wurde vom Verein Vulkaro nicht über die Einstellung des Betriebes \nper Ende Juni 2013 informiert, da die Stadt Adliswil kein Kunde des Vulkaro ist. Vulkaro \nbietet Einsatzplätze für Personen mit Anspruch auf Arbeitslosengeld an.  \n\nZur 2. Frage: \na)  Wenn ja: Hat der Stadtrat irgendetwas unternommen, um die Schliessung zu  \n  verhindern? \nb) Wenn nein: Gedenkt der Stadtrat beim Kanton (Amt für Wirtschaft AWA), welcher  \n  die Integrationsplätze vergibt, vorstellig zu werden, um gemeinsam zu versuchen,  \n  die Schliessung zu verhindern? \n\nAntwort zu a):  \nEine Antwort erübrigt sich, da keine Information durch Vulkaro an den Stadtrat erfolgt ist. \n\nAntwort zu b):  \nNein, die Schliessung ist laut Information des Geschäftsleiters des Vereins Vulkaro defi-\nnitiv. Alle Verträge mit den Mitarbeitenden sind gekündigt, das Mietverhältnis ebenso.  \n\nZum Vorgehen des Amtes für Wirtschaft und Arbeit: das AWA macht alle fünf Jahre \nNeuausschreibungen für Anbieter von durch das AWA finanzierten Integrationsplätzen. \nDabei variieren Anforderungen und Kriterien. Für die Ausschreibung 2012 waren als \nMindestgrösse eines Anbieters 45 Einsatzplätze vorgeschrieben, weshalb sich Vulkaro \n(28 Plätze) zusammen mit einer anderen Organisation in einer Anbietergemeinschaft \nbewarb. Aufgrund der Tatsache, dass das AWA mehr Bewerbungen als zu vergebende \nZuschläge erhalten hatte, mussten die Angebote bewertet werden – das gemeinsam \neingereichte Angebot wurde gestützt auf die Bewertungskriterien nicht berücksichtigt.  \n\nDas anschliessende Angebot des AWA, beiden Organisationen die Möglichkeit zu gege-\nben, eine überarbeitete Bewerbung einzureichen (mit der Vorgabe eines Standorts), hat \nVulkaro nicht genutzt. Dies, da der Verein alleine aufgrund des geringen Angebots an \nPlätzen und des eher hohen Preises keine Chance für einen Zuschlag sah. Somit sind \nsowohl beim Verein Vulkaro als auch beim AWA die Entscheide definitiv.  \n\nEine Intervention des Stadtrates beim AWA ist aufgrund der öffentlichen Ausschreibung \nmit klaren Kriterien nicht erfolgversprechend und wird auch vom Geschäftsleiter des \nVereins Vulkaro als nicht zielführend angesehen.  \n\nAuf kantonaler Ebene könnte man sich die Frage stellen, ob die alle fünf Jahre durchge-\nführten Neuausschreibungen mit jeweils angepassten Anforderungen und Kriterien sinn-\nvoll sind, da unter Umständen Wissen und Know-how immer wieder verloren gehen. Ein \nderartiger Vorstoss müsste auf kantonaler Ebene politisch eingebracht werden.  \n\nZur 3. Frage: \nWelche Konsequenzen fallen für die Bevölkerung von Adliswil aufgrund des Wegfalls \ndieser Integrationsplätze an? \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 749 \n\n 749 \n\n \n\n \n\nAntwort:  \nFür allfällige Adliswiler Nutzer/innen von Einsatzplätzen im Vulkaro hat die Schliessung \nkeine weiteren Konsequenzen, sie können andere über das RAV (regionales Arbeits- \nund Vermittlungszentrum) vermittelte und vom AWA berücksichtige Einsatzplätze in An-\nspruch nehmen.   \n\nAdliswil ist insofern von der Schliessung betroffen, als für die Adliswiler Bevölkerung \nDienstleistungen des Vulkaro, wie z.B. Reparaturen von elektronischen Geräten, nicht \nmehr zur Verfügung stehen.  \n\nZur 4. Frage:  \nVersucht der Stadtrat, falls eine Schliessung unvermeidlich ist, proaktiv in Adliswil und \neventuell zusammen mit Privaten, andere Integrationsplätze für Erwerbslose anzubie-\nten?“ \n\nAntwort:  \nNein. Integrationsplätze für Erwerbslose, die Arbeitslosentaggeld beziehen, werden vom \nAWA vergeben und finanziert. Für Integrationsplätze für erwerbslose Bezüger/ \n-innen von Sozialhilfe gibt es verschiedene Angebote, Adliswil arbeitet intensiv mit dem \nZweckverband Soziales Netz Horgen SNH zusammen.  \nDie Schliessung des Vulkaro bedauert der Stadtrat sehr. Die Geschichte des Vulkaro \nund seiner Einsatzprogramme ist eindrücklich und mit viel persönlichem Engagement \nder Beteiligten verbunden. Der Ressortvorsteher Soziales hat dem Geschäftsleiter des \nVereins Vulkaro in einem persönlichen Telefongespräch sein Bedauern über die \nSchliessung ausgedrückt und für das grosse Engagement gedankt. \n\nDaniel Jud, zur Beantwortung: \n\nIch bedanke mich beim Stadtrat für die äusserst detaillierte Beantwortung der Interpella-\ntion zum Verein Vulkaro. Die SP Adliswil bedauert die Schliessung des Vulkaro ausser-\nordentlich, zumal zahlreiche Adliswilerinnen und Adliswiler dieses Angebot in der Ver-\ngangenheit häufig genutzt haben. Für uns ist es sehr schade, dass keine überarbeitete \nBewerbung seitens des Vulkaro beim AWA eingereicht wurde. Wir vertrauen aber da-\nrauf, dass Pro und Contra vom Vulkaro gut abgewogen wurden. Ebenfalls positiv bewer-\ntet die SP Adliswil, dass für allfällige Adliswiler Nutzerinnen und Nutzer von Einsatzplät-\nzen im Vulkaro keine weiteren Konsequenzen entstehen, ausser vielleicht ein längerer \nAnfahrtsweg. Die SP Adliswil hofft darauf, dass es kurz- oder langfristig wieder gelingen \nwird, eine ähnliche Institution, welche Einsatzplätze für Langzeit-Arbeitslose anbietet \nnach Adliswil zu holen. Den Nutzerinnen und Nutzern der Einsatzplätze vom Vulkaro \nwünschen ich und die SP Adliswil, dass sie möglichst schnell einen anderen Einsatzplatz \nfinden. \n\n \n\n \n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 750 \n\n 750 \n\n \n\n \n\n3. Rückblick des Ratspräsidenten auf das Amtsjahr 2012/2013 \n\n \nRatspräsident Dr. Peter Werder:   \n\nJa, spätestens nach einem Jahr Gemeinderatspräsident ist man alt, nämlich alt Gemein-\nderatspräsident. Aus den Protokollen der letzten Mai-Sitzungen geht hervor, dass es für \nalle Präsidenten erstaunlich war, wie schnell das Jahr vorüber ging. Am Anfang haben \nmich meine Kollegen gefragt, ob ich nun eine Limousine mit Fähnchen bekommen und \nder rote Teppich jeweils ausgerollt würde und jedes Mal, wenn ich in die Migros ginge, \ndie Stadtmusik aufspielen würde. Ob ich dann parlamentarisch immun sei und dort par-\nkieren könne, wo ich wolle, so schnell fahren, wie mir belieben würde. Von all dem ist \nnichts passiert, ich musste meine Kollegen enttäuschen. Ich habe selbstverständlich \nauch nicht dort parkiert, wo man nicht darf. Es hat aber viel Arbeit gegeben, und diese \nhabe ich gerne gemacht. Ich hatte das Gefühl, dass sich in diesem Jahr alles kon-\nzentriert hat. Es hat angefangen mit einer Beschwerde und hört auf mit einer Beschwer-\nde. In der Mitte viel Arbeit mit einer neuen Gemeindeordnung und einer neuen Ge-\nschäftsordnung des Grossen Gemeinderates. Ich habe mich über die Annahme der \nneuen Gemeindeordnung sehr gefreut, und ich bin sicher, dass auch die Geschäftsord-\nnung bald in Kraft treten kann. Ich habe mich besonders geübt in der Absage von or-\ndentlichen und der Einberufung von ausserordentlichen Sitzungen. Ich habe das nicht \ngeplant, es war keine Strategie dahinter, ich wollte einfach Sitzungen dann durchführen, \nwenn sie nötig waren. In meiner Antrittsrede vor einem Jahr habe ich auf zwei Sachen \nbesonders hingewiesen:  \n\nIch finde es wichtig, dass wir hier unsere Meinungen und Standpunkte einbringen, und \ndass wir dann aber auch den Kompromiss mittragen. Das haben wir im Hinblick auf die \nGeschäftsordnung einigermassen konsequent gemacht. Also zuerst für etwas kämpfen, \nund dann einander entgegenkommen. Und ich hoffe, dass dieses Projekt auch zum Ab-\nschluss kommt. Ich wünsche mir für die Zukunft, dass hier drinnen wirklich hart debattiert \nwerden kann, und dass der Kompromiss hier drinnen und nicht ausserhalb gefunden \nwird. Der Gemeinderat, das ist für uns die oberste Instanz für den Diskurs, das ist unse-\nre „Arena“ und nicht die Gerichte. Das ist ganz wichtig und darauf hat der Gemeinde-\nratspräsident ganz wenig Einfluss. Aber er kann sich mindestens Mühe geben, nicht die \ngroben Formfehler zu machen, damit der Betrieb einigermassen korrekt geführt ist.  \n\nDas Zweite: Mir fällt immer wieder die tiefe Stimm- und Wahlbeteiligung auf. Mir war es \nwichtig, dass wir in diesem Jahr wieder näher an die Bevölkerung kommen, dass ver-\nständlich wird, was wir machen und was nicht. Ich danke an dieser Stelle sehr herzlich, \ndass wir die April-Sitzung in der ZIS durchführen konnten. Es war ein kleiner Schritt mit \nviel Aufwand, aber ich finde es gut, dass wir in den neuen Gebieten erklären konnten, \nwas wir machen und Kontakte knüpfen konnten. Und ich finde, ein neuer Raum tut auch \ngut, es verändert den Ratsbetrieb zwischendurch einmal. Ich habe es sehr geschätzt \nund hoffe, dass wir das wieder einmal machen können.  \n\nZum Schluss möchte ich danken, meiner Fraktion, der FDP-EVP-Fraktion und Mario \nSenn. Wir hatten fast eine Mailstandleitung, und wahrscheinlich ist „WhatsApp“ auch \ndeshalb ab und zu abgelegen. Ich danke für die Unterstützung und die Zusammenarbeit \nbei der Geschäftsordnung, dir Mario und Davide – ihr habt sehr viel Arbeit auf euch ge-\nnommen, und es hat sich gelohnt. Ich danke auch dem Büro, ihr seid ein tolles Team. \nWir waren nicht immer gleicher Meinung, aber das ist auch nicht nötig. Wir hatten ein \ngutes Jahr, wir haben viel gemacht und wir haben das, was wir gemacht haben, ernst \ngenommen. Ich danke auch Lydia Schumacher und Corinna Stengel und natürlich Ida \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 751 \n\n 751 \n\n \n\n \n\nHofstetter. Dir Ida, einen besonderen Dank für die seriöse Vorbereitung, deine Hilfsbe-\nreitschaft, für deine Genauigkeit, deine Kompetenz, für die Zusammenarbeit. Das ist ein \ngrosser Dank und es ist mir wichtig, ein Geschenk zu finden, das eine gewisse Bedeu-\ntung hat. Ich habe zwei Geschenke gefunden. Wie wir alle wissen, ernährt sich Ida be-\nsonders gesund und bewusst. Ich habe gedacht, dass es sein könnte, dass Ida mal wie-\nder Fleisch isst. Ich habe im Internet ein Bild von einem Hamburger gefunden, der zwölf \nJahre alt ist, also ein Hamburger sieht auch nach zwölf Jahren noch gleich aus, das \nsieht man hier auf diesem Bild. Ida, falls du doch mal wieder Fleisch essen möchtest: In \ndiesem Säckli hat es einen Hamburger, den kannst du zwölf Jahre behalten. Das zweite \nGeschenk: Auch Ida hat von mir viele Mails erhalten, das war nicht immer hochstehend, \ndeshalb schenke ich dir mal etwas Richtiges von mir. Ich habe hier ein Buch von meiner \nPromotion zum Thema „Utopien“. Liebe Presse, das ist kein Plagiat, man kann es online \nkontrollieren, und man kann es bei mir auch beziehen. Ich hoffe, dass es – im Gegen-\nsatz zu meinen Parteikollegen – einigermassen standhält. Liebe Ida, ich hoffe du be-\nschäftigst dich nicht nur mit dem Gemeinderat, und nochmals ganz herzlichen Dank. \n\nAuch meiner Partnerin Marietta danke ich sehr herzlich. Sie hat in diesem Jahr viel er-\ntragen müssen, nicht nur meine Abwesenheiten, sondern ich habe ab und zu auch mal \nausgerufen, was ich aber hier nicht im Detail ausführe.  \n\nIhr habt euch vielleicht gefragt, weshalb ich am Ende der Ratssitzung jeweils einen Witz \nerzählt habe, denn ich zeichne mich ja nicht als Witzeerzähler aus. Das hatte zwei \nGründe: Einerseits war es mir wichtig, dass ihr auch nach einer harten Debatte und Un-\neinigkeit mit einem Lächeln den Saal verlässt, auch wenn ihr über mich gelacht habt, \nweil der Witz so schlecht war. Anderseits ist mir auch wichtig, dass man sich nicht immer \nso ernst nimmt. Das hat nicht mit Gleichgültigkeit zu tun, sondern mit einer gewissen Lo-\nckerheit, und ich hoffe, dass das euch geblieben ist. Ich wünsche uns allen für die Zu-\nkunft eine gewisse Lockerheit, und ich danke euch sehr herzlich fürs Mitmachen und \nVertrauen der letzten zwölf Monate. \n \nCarmen Marty Fässler: \n\nLieber Peter, für deinen riesigen geleisteten Einsatz während deines Präsidialjahres \nmöchte ich dir im Namen des ganzen Gemeinderates herzlich danken. Du hast kein ein-\nfaches Jahr hinter dir. Wir alle haben einige Bürositzungen abgehalten unter deiner fach-\nlich kompetenten Leitung, zwei ausserordentliche Gemeinderatssitzungen mit speziellen \nund jeweils auch dringenden Themen, eine direkt vor den Sommerferien im Juli, die an-\ndere direkt vor Weihnachten Mitte Dezember. Dafür hast du aber auch zwei Ratssitzun-\ngen ausfallen lassen können mangels Traktanden, im September und anfangs dieses \nJahres. In deinem Jahr hast du viel Zeit investiert in die neue Geschäftsordnung des \nGrossen Gemeinderates. Zudem musstest du dich zusammen mit uns anderen Büromit-\ngliedern durch Beschwerden durcharbeiten und Antworten für den Bezirksrat mitverfas-\nsen. Das waren alles sehr intensive Arbeiten, welche du aber mit viel Engagement an-\ngepackt und souverän zu Ende gebracht hast. Auch bei den jeweiligen Gemeinderatssit-\nzungen hast du dich nicht aus der Ruhe bringen lassen. Mit deiner ruhigen, durchdach-\nten Art hast du kompetent durch die Ratssitzungen geführt und nie das Zepter aus der \nHand gegeben. Auch hast du deinen Humor nicht verloren in diesem Präsidialjahr und \nmeistens die Sitzung mit einem Witz beendet, ausser wenn die Sitzung sehr lange ge-\ndauert hat. Neuen Wind hast du auch reingebracht z. B. mit dem Verschieben des Da-\ntums für den Gemeinderatsausflug auf einen Samstag, bestimmt ist das einigen Perso-\nnen sehr entgegengekommen. Andererseits hast du auch eine spezielle Ratsfeier im \nletzten Mai gestaltet, an welchem die Gemeinderäte und geladenen Gäste zwar nur eine \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 752 \n\n 752 \n\n \n\n \n\nWurst und Crêpes bekommen haben, dafür haben sich aber einige Vereine von Adliswil \numso mehr über den Zustupf gefreut. Nun hoffe ich sehr, dass du dein Präsidialjahr in \nguter Erinnerung behalten kannst. Gerne überreiche ich dir ein Geschenk im Namen des \ngesamten Gemeinderats von Adliswil. Du hast es dir ja selber ausgesucht: Da du gerne \netwas von deiner Freizeit im Elsass verbringst, kannst du da bald wieder fein schlemmen \ngehen in „einem der besten Restaurant“, wie du gesagt hast. Zudem bekommst du auch \nnoch die Urkunde, die dein Präsidialjahr bestätigt. \n\nNochmals herzlichen Dank für deine Arbeit und geniesse nun deine Zeit, welche du wie-\nder mehr zur Verfügung hast. Bestimmt freut sich deine Familie, dass du wieder ver-\nmehrt für sie da bist, und ganz sicher wirst du auch wieder vermehrt Musik machen kön-\nnen. Gerne möchte ich mich noch persönlich bei dir bedanken für die gute Zusammen-\narbeit – geniesse in einem ruhigen Moment die feinen Pralinés Grand Cru von mir. Alles \nGute weiterhin für deine politische Arbeit im Rat und auch für dein persönliches Umfeld. \n \nStadtpräsident Harald Huber: \n\nDu hast in Deiner Antrittsrede festgehalten: „Ich möchte für Sie alle gleichermassen den \nRatsbetrieb so führen, dass Sie Ihre politischen Anliegen platzieren und diskutieren kön-\nnen. Dass Sie die Anliegen Ihrer Wählerinnen und Wähler einbringen können. Und dass \nSie mit Fragen, Postulaten oder Motionen diesen Anliegen das nötige Gewicht verleihen \nkönnen. Ich möchte, dass ich diese Aufgabe zu Ihrer aller Zufriedenheit wahrnehmen \nkann.“  \nWie gut Dir das gelungen ist, möchte ich als Aussenstehender nicht im Detail beurteilen. \nAber ich durfte feststellen, dass du dieser Aufgabe wirklich nachgekommen bist. Du hast \ndie Leute ermuntert, mit Fragen, Postulaten und Motionen zu arbeiten, wir haben das im \nStadtrat entsprechend zu spüren bekommen. Es ist dir gelungen, ein Jahr zu gestalten, \ndas – ganz unbescheiden gesagt – FDP-würdig ist. Zwar hast du den Rekord der Sit-\nzungsdauer von Robert Wälle nicht erreicht, aber du hast es geschafft, dass sehr viel \nBewegung in die Sitzungsplanung gekommen ist. Eine Sitzung für die ZIS-Turnhalle hast \ndu sehr kurzfristig eingeschoben, im Dezember für die Beratung der Gemeindeordnung \neine zweite. Damit es – so wie du es gerne hast – ausgewogen war, hast du zwei Sit-\nzungen abgesagt und somit die Anzahl Ratssitzungen gemäss Planung eingehalten. \n\nDas Novum war auch der Gemeinderatsausflug an einem Samstag. Ich gehöre aber \nnicht zu denen, die das begrüsst haben, sondern ich habe es sehr bedauert, dass ich an \nder Führung durch die Stadt Zürich nicht teilnehmen konnte. Aber auch dies ist FDP-\nwürdig: Man macht mal etwas anders als bisher. Die neue Gemeindeordnung, die du \nmitinitiiert und mitgetragen hast, war ein Riesenwerk – danke vielmals, wahrscheinlich \nauch im Namen aller Ratsmitglieder, bis auf ein paar wenige. Darüber hinaus warst du – \nso viel ich mich erinnere – der erste Gemeinderatspräsident, der in offizieller Mission ei-\nne Stadtratssitzung besuchte, nämlich um die Totalrevision der Geschäftsordnung des \nGemeinderates vorzustellen. Im Weitern hast du am 5. Dezember einen Stichentscheid \ngefällt, und zwar hast du die Stadtkasse um 800'000 Franken erleichtert, und hast dies \nkurzfristig über 2 % dem Stimmbürger zurückgeschoben. Last but not least: Du hast für \ndie April-Sitzung in der ZIS einen neuen Standort im neuen Wohngebiet gewählt, auch \ndas ein Novum. Dann kommt noch ein weniger erfreuliches Novum: Du bist seit Jahr-\nzehnten der erste Gemeinderatspräsident, der den Jagdschmaus der Jagdgesellschaft \ngeschwänzt hat.  \n\nPersönlich hat mich sehr gefreut, dass du zu deiner Einsetzungsfeier die Vereine einge-\nladen hast, denn diese sind eine der ganz grossen tragenden Säulen unserer Stadt, \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 753 \n\n 753 \n\n \n\n \n\ndenn sie stehen für die zwischenmenschliche Kommunikation und bringen uns zusam-\nmen. Ich hoffe, dass dein Aufruf "Unterstützen Sie unsere Vereine, werden Sie Passiv-\nmitglied in einem neuen Verein“ Früchte getragen hat.  \n\nAbschliessend kann ich zusammenfassen, dass Fakten zeigen, dass Du ein reich be-\nfrachtetes Amtsjahr mit vielen Einzigartigkeiten erlebt und geprägt hast, die letztlich zum \nErfolg geführt haben. Dafür gratuliere ich dir, und ich danke dir ganz herzlich. Wir haben \nfür Peter Werder auch ein Couvert – mit einem Gutschein, mit dem du noch den Wein \nkaufen kannst, den du am Jagdschmaus verpasst hast. \n \nMario Senn: \n\nHeute Abend endet dein Präsidialjahr, und im Namen der FDP-EVP-Fraktion möchte ich \ndir ganz herzlich für dein Wirken auf dem Präsidentenstuhl danken. Du hast uns zu ins-\ngesamt neun Sitzungen aufgeboten. Die waren aber nicht wie üblich verteilt, du hast \nnämlich – ich komme auf drei – angesagte Sitzungen abgesagt: September, November \nund Februar. Stattdessen hast du zwei Zusatzsitzungen im Juli und im Dezember einbe-\nrufen. Die vom 11. Juli dauerte bloss 30 Minuten und wir haben – quasi als Stimmvieh – \nauf schnellem Weg eine Vorlage zuhanden der Stimmberechtigten verabschiedet. Auch \nan der anderen Zusatzsitzung beschäftigten wir uns mit Vorlagen zuhanden der Stimm-\nberechtigten, nur dauerte diese Sitzung wesentlich länger. Dass das Stimmvolk allen \nVorlagen mit grossen Mehrheiten zustimmte, spricht mit Sicherheit nicht gegen deine \nSitzungsleitung.  \n\nFast während deinem ganzen Amtsjahr hat dich auch die neue Geschäftsordnung unse-\nres Rates beschäftigt. Dein Ziel dabei war es, eine konsensfähige Geschäftsordnung \nhinzubringen, der eine grosse Mehrheit des Rates zustimmen kann. Dafür haben das \nBüro und später der Rat jegliche Anträge ausführlich diskutiert und beraten. Und am  \n6. März wurde die neue Geschäftsordnung in der Schlussabstimmung auch einstimmig \nangenommen. Wie du das siehst, was folgte, hast du bereits dargelegt. Aber die neue \nGeschäftsordnung war nicht die einzige Neuerung in deinem Amtsjahr. Im April  haben \nwir auch einmal extra muros getagt. Zwar sind wir nicht wie National- und Ständerat zu \neiner Sondersession nach Flims gereist, aber immerhin ins Adliswiler Neubaugebiet und \nhaben bei der Zurich International School (ZIS) eine Sitzung abgehalten. Damit hast du \ngezeigt, – du hast es vor einem Jahr in deiner Antrittsrede schon gesagt – wie wichtig dir \nder Kontakt zur Bevölkerung und besonders zu den „Neu-Adliswilern“ ist. Sicher ist dir \ndas auch persönlich ein Anliegen, weil du selber noch nicht zehn Jahre in Adliswil \nwohnst. Die Sitzung in der ZIS war eine sehr schöne Geste. Auch wenn ich persönlich \nwieder froh bin, wieder ein richtiges Rednerpult vor mir zu haben und nicht einen wackli-\ngen Notenständer. \n\nNicht unerwähnt lassen möchte ich den von dir organisierten Ratsausflug im letzten Sep-\ntember. Du führtest uns nicht, wie auch zu erwarten gewesen wäre, in den Kanton \nSchwyz, sondern in die Stadt Zürich. Auf einer Stadtführung tauchten wir mit dir in die \nVergangenheit ein. Wir besuchten dabei für die meisten von uns unbekannte Orte unter \nder Erde. Zum Beispiel beim Lindenhof oder bei der Zentralbibliothek. Besonders in Er-\ninnerung geblieben ist mir der Gang durch einen sogenannten Ehgraben. Ich zitiere: \n\n„Der Ehgraben (…) war der schmale, nicht bebaute Streifen zwischen den Häusern der \nmittelalterlichen Städte. Es handelte sich um einen offenen Graben einer Breite von bis \nzu drei Metern, der auf dem Grund eines schmalen Gässchens zwischen den gegen-\nüberstehenden Rückseiten zweier Häuserreihen verlief. Die Ehgräben wurden zur Fäka-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 754 \n\n 754 \n\n \n\n \n\nlienbeseitigung benutzt; an den Häuserrückseiten befanden sich die Abtrittserker, aus \ndenen die Fäkalien unmittelbar in den Ehgraben hinabfielen.“ \n\nDas habe ich aus Wikipedia zitiert und gebe dies auch zu. Und zwar bevor ein IT-\nSupporter der Uni Zürich meine Rede mit einem Plagiatsentdeckerprogramm überprüft. \n\nNeben den Erzählungen unserer zwei Führerinnen hat auch ein Altstadtbewohner uns \nins Mittelalter zurückversetzt. Er hat nämlich das beschriebene altertümliche Konzept \nder Abwasserentsorgung vorgeführt, und so hat sich eine unbekannte Flüssigkeit über \nein paar dem Nikotin verfallenen Gemeinderäte ergossen. Das authentische Nachstellen \nvon konkreten historischen Ereignissen nennt man „Re-Enactment“. Der Adliswiler Ge-\nmeinderat versteht aber keinen Spass und prompt wurde ein Polizeieinsatz ausgelöst. \nNicht weniger problematisch war es, dass der erwähnte Ehgraben ziemlich eng ist. So \neng, dass bis zum Schluss des Ausflugs nicht feststand, ob alle Teilnehmer – auch die \nweniger schlanken – wieder aus dem Graben rauskamen. Interessanterweise hat da \nniemand daran gedacht, die Polizei noch einmal aufzubieten. \n\nBis zum 5. Dezember haben es aber alle mit Sicherheit geschafft. Dann durftest du, Pe-\nter, nämlich nach dem historisch wohl ziemlich einzigartigen Patt von 18 zu 18 Stimmen \nmit deinem Stichentscheid den Steuerfuss senken. \n\nZwei Mal haben wir unter deiner Leitung auch eingebürgert. Dabei ist uns immer wieder \nausgefallen, wie du alle Namen – auch jene mit Potential für Versprecher – sehr elo-\nquent und ohne Stolpern über die Zunge brachtest.  \n\nSehr bald steigst du wieder vom hohen Stuhl herunter. Damit bist du nicht mehr der pro-\ntokollarisch höchste Adliswiler, aber du darfst wieder mitdiskutieren und dich auch wie-\nder politisch äussern. Wir wissen, wie sehr du Diskussionen liebst und Freude an der \npolitischen Auseinandersetzung hast. Und ich weiss auch, wie sehr es dich manchmal \ngenervt hat, von deinem Hochsitz aus nicht mitdiskutieren zu dürfen. Zum Beispiel dann, \nwenn ein Vertreter des Stadtrates im Rahmen der Budgetsitzung sagt, man soll einen \nGewinn nicht an die Steuerzahler weitergeben. Als wäre eine Steuersenkung ein Gna-\ndenakt. Wie du damals schon festgehalten hast – halt eben nach der Sitzung – ist es \nnicht so, dass man an die Steuerzahler etwas verteilt. Man nimmt den Steuerzahlern ein-\nfach weniger weg! Ab sofort darfst du dich wieder einbringen. Wir freuen uns darauf. \n\nDu hast jetzt wieder mehr Zeit für alles andere und das gönnen wir dir. Sicher wird es so \nfür dich auch einfacher, dein Executive MBA Studium an der Universität St. Gallen wei-\nterzuverfolgen und bald erfolgreich abzuschliessen. Wir wünschen dir dazu alles Gute! \n\nIm Jahr 2006 hast du der letzten FDP-Ratspräsidentin vor dir mit einem Zitat aus dem \nFilm „Forrest Gump“ zu ihrer Wahl gratuliert: „Life ist like a box of chocolates, you never \nknow what you are gonna get.“ Mit diesen Worten überreiche ich dir im Namen der Frak-\ntion eine personalisierte Box voller Süssigkeiten. Vielen Dank, lieber Peter. \n \nDer Ratspräsident Dr. Peter Werder bedankt sich sehr herzlich für die tollen Voten. \n \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 755 \n\n 755 \n\n \n\n \n\n4.  Erneuerungswahlen für das Amtsjahr 2013/2014 \n\n 4.1 Geheime Wahl der Ratspräsidentin/des Ratspräsidenten \n\n Im Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Mario Senn die bisherige \n1. Vizepräsidentin Carmen Marty Fässler, SP, zur Wahl vor. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n Resultate des 1. Wahlgangs \n\n Ausgeteilte Stimmzettel 32 \n\n Eingegangene Stimmzettel 32 \n\n Davon sind:  - ungültig 0 \n\n  - leer   2 \n\n Zahl der massgebenden Stimmen 30 \n  \n\n Absolutes Mehr  16 \n\n Es erhielten Stimmen - Carmen Marty Fässler – gewählt 29 \n\n  - Daniela Morf 1 \n\n Total der massgebenden Stimmen 30 \n \n Dr. Peter Werder:   \n\n  Ich gratuliere dir, Carmen, herzlich zur Wahl zur Ratspräsidentin und wünsche ihr \nalles Gute. Ich bin froh, dass das Präsidium immer noch etwas in der Hand des \nKantons Schwyz ist. Ich möchte dir und damit auch dem Gemeinderat ein kleines \nGeschenk überreichen, und zwar eine Stoppuhr. Mit der neuen Geschäftsordnung \nhaben wir nämlich Redezeitbeschränkungen. Auch wenn ich kein Anhänger dieser \nBeschränkungen bin, vertrete ich die Meinung „Reden ist Silber, Schweigen ist \nGold“. Deshalb gebe ich dir dieses Geschenk mit. Das erste Vizepräsidium kann \ndann prüfen, wie lange jeweils gesprochen wird. Damit verabschiede ich mich. \n\n Daniel Jud: \n\n  Im Namen der SP Adliswil gratuliere ich dir recht herzlich zu deiner Wahl als Ge-\nmeindepräsidentin von Adliswil. Mit deiner Wahl befindet sich Adliswil also jetzt, \nwie dies Mario Senn vor einem Jahr treffend ausdrückte, auf halbem Wege zum \nKantonswechsel vom Kanton Zürich zum Kanton Schwyz. Vor einigen Tagen habe \nich bei deiner Familie nachgefragt, was denn der Grund dafür war, dass du vom \nschönen Rickenbach bei Schwyz nach Adliswil gezogen bist. Von allen Seiten hör-\nte ich immer nur das Gleiche: Es sei halt eben ein Kindheitstraum von dir! Schon \nals kleines Kind wolltest du anscheinend immer nach Zürich oder Umgebung zie-\nhen und so am Puls der Zeit sein. So werden wir wohl in einem Jahr glücklicher-\nweise nicht vor einem Kantonswechsel nach Schwyz stehen, sondern wahrschein-\nlich doch mit der Stadt Zürich fusionieren. Dies lässt zumindest in unseren Reihen \neinige Herzen höher schlagen. Für das kommende Jahr wirst du die höchste Adli-\nswiler Politikerin sein. Du wirst die Stadt und das Adliswiler Gemeindeparlament \nan zahlreichen Anlässen repräsentativ vertreten und viele neue und interessante \nBekanntschaften machen. Diese Aufgaben wirst du ganz sicher mit grosser Bra-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 756 \n\n 756 \n\n \n\n \n\nvour meistern. Beschreibt dich doch dein Mann mit den folgenden Worten: \n- sie kann gut zuhören \n- sie ist offen \n- sie hat keine Vorurteile \n- sie interessiert sich für die Menschen und für die Gesellschaft im Allgemeinen \n\n  Dies sind alles Eigenschaften, welche du als Gemeinderatspräsidentin brauchen \nwirst. Die Vielzahl an öffentlichen Anlässen kann aber auch dazu führen, dass du \nim kommenden Jahr nicht mehr so viel Zeit in trauter Gemeinsamkeit mit deinem \nAlex verbringen kannst. Darum haben wir gedacht, dass wir Alex und dich auf ei-\nnen romantischen Abend ins Panoramahotel Feusisberg im Kanton Schwyz schi-\ncken. Nach einer strengen Woche mit Sitzungen und Terminen könnt ihr so zu \nzweit die Woche beim After-Work-Wellness ausklingen lassen und anschliessend \ngemeinsam dinieren. Liebe geht ja bekanntlich durch den Magen. Eine weitere \nAufgabe in deinem Präsidialjahr wird aber auch sein, den parlamentarischen Be-\ntrieb in Adliswil sicherzustellen - was sicherlich eine anspruchsvolle Aufgabe ist, \nwie wir vorhin von Peter Werder gehört haben. Dazu braucht es manchmal mehr \nund manchmal weniger Nerven. Aus eigener Erfahrung weiss ich aber, dass dich \nnichts so schnell aus der Ruhe bringt und du stets den Überblick behältst. Das \nEinzige, das dich anscheinend wirklich aus der Fassung bringt, ist, wenn dein \nMann wieder mal irgendeinen „Chabis“ macht. Ich hoffe natürlich auch, dass du zu \nHause mit deinen drei Kindern nicht den Überblick verlierst. Damit dies einfacher \ngeht und du deine drei Kinder auch einmal beschäftigten kannst, wenn du die \nnormalen Alltagsarbeiten erledigst, möchten wir dir für alle deine Kinder ein kleines \nGeschenk überreichen. Hoffentlich tröstet sie dieses kleine Geschenk darüber \nhinweg, dass sie im kommenden Jahr ein bisschen weniger von ihrem Mami ha-\nben werden. \n\n Jetzt freuen wir uns, nach dieser Ratssitzung mit dir und deiner Familie auf dein \nPräsidialjahr anzustossen und hoffen, dass es etwas mehr gibt als Wurst und Brot. \n\n Die Ratspräsidentin Carmen Marty Fässler bedankt sich herzlich bei Daniel Jud \nfür die schönen Worte, bei Peter Werder für die Stoppuhr und bei der SP für die \nGeschenke für ihre Kinder. \n\n \n  Ansprache der neuen Ratspräsidentin, Carmen Marty Fässler:  \n\n  Zuerst einmal möchte ich mich ganz herzlich bedanken für meine Wahl zur Ge-\nmeinderatspräsidentin für das nächste Jahr. Es freut mich sehr, dass so viele mir \ndieses Vertrauen entgegen bringen – gerne werde ich mich engagiert einsetzen, \num dieses wichtige Amt gut auszuführen.  \n\n  Gerne erzähle ich ein bisschen darüber, wie ich überhaupt zur Politik gekommen \nbin: Vor 33 Jahren bin ich in Schwyz zur Welt gekommen – hier in Adliswil wird ja \nimmer behauptet, dass man hört, dass ich aus der Innerschwyz bin. Andererseits \nfinden die Leute aus Schwyz, dass man sehr wohl hört, dass ich nun im Kanton \nZürich lebe und zu Hause bin. Zusammen mit meinen Eltern Antoinette und Bruno \nund meiner drei Jahre jüngeren Schwester Sabrina habe ich eine glückliche Kind-\nheit erlebt. Bereits sehr früh wurde bei uns am Küchentisch politisiert, diskutiert \nund heftigst debattiert. Mein Mami und meine Schwester haben meistens schneller \ndie Ausdauer verloren und haben meinen Papi und mich weiter austauschen las-\nsen. Nicht von ungefähr ist auch, dass mein Papi erst als Journalist und Redaktor \nund aktuell als Gemeindeschreiber von Schwyz sein politisches Interesse mir wei-\n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 757 \n\n 757 \n\n \n\n \n\ntervererbt hat. Aber bereits auch als Schülerin und später Studentin habe ich mich \npersönlich sehr für andere interessiert – zuerst als Blauringleiterin, während mei-\nner Gymi- und Lehrerseminar-Zeit als Mitglied des Kantonalen Jungendparlamen-\ntes und auch als Präsidentin des Forums für Jugendfragen des Kantons Schwyz. \nSchon da habe ich den Austausch mit anderen Jugendlichen, anderen Politikern \ngesucht und schätzen gelernt. In dieser Zeit habe ich sogar meinen Mann Alex \nwegen der Politik kennen gelernt: Unterwegs auf der Zugfahrt zum Bundeshaus \nnach Bern an einen Europarats-Tag sind wir uns gegenüber gesessen und haben \ndann einen spannenden, politisch-anregenden Tag zusammen verbracht.  \n\n Zu meinen Highlights während meiner Vorstandszeit beim Kantonalen Jugendpar-\nlament Schwyz zählte, dass ich am 1. August 2001 auf dem Rütli eine Rede halten \ndurfte. Da habe ich vor dem damaligen Ständerat Bruno Frick von der CVP eine \nGeschichte von Farben erzählt, mit einem Inhalt, der heute noch aktuell ist für \nmich. Es geht darum, dass es mir wichtig ist, die Welt nicht nur in Schwarz und \nWeiss einzuteilen, sondern dass das Leben und die Ansichten viel spannender \nsind, wenn verschiedene Meinungen da sind und eingebracht werden können. Mir \nist es wichtig, dass auch im Gemeinderat von Adliswil alle Meinungen vertreten \nwerden dürfen. Es soll respektvoll und anständig miteinander umgegangen wer-\nden, nicht nur in schwarz und weiss beziehungsweise grau gedacht werden, son-\ndern es dürfen ganz verschiedene Farbnuancen entstehen.  \n\n Nach meinen ersten 22 Jahren in Schwyz hat es mich aber in den Kanton Zürich \nverschlagen: Eine Stelle als Lehrerin hat mich angesprochen, und so habe ich im \nJahr 2002 im Schulhaus Zopf eine 3. Primarklasse übernommen. Nach einem et-\nwas anstrengenden Start in den Lehreralltag habe ich mich sehr wohl gefühlt in \nAdliswil. Auf Anhieb habe ich mich im Lehrerteam des Schulhauses Zopf wohlge-\nfühlt und auch die Schülerinnen und Schüler aus aller Welt haben mir sofort zuge-\nsagt. Gerne habe ich dann ein paar Jahre als Klassenlehrerin zu 100 Prozent un-\nterrichtet, bevor ich dann im Jahr 2005 zuerst geheiratet und dann im Dezember \n2007 zum ersten Mal Mami geworden bin. Leon hat mein Leben beziehungsweise \nunser Leben als damals noch kleine Familie völlig verändert. Im kommenden Jahr \nhabe ich dann nur noch in einem Teilzeitpensum gearbeitet, und die Grosseltern \nhaben dann ihre Zeit gemeinsam mit Leon genossen, währendem ich unterrichtet \nhabe. Im Jahr 2010 ist unsere Tochter Mila zur Welt gekommen, und dann haben \nwir Ausflüge zu viert unternommen. Adliswil haben wir zu dem Zeitpunkt von einer \nganz anderen Seite kennen gelernt: Plötzlich haben wir vermehrt Ausflüge zum \nWildpark Langenberg, an die Sihl und in den Sihlwald unternommen. Trotzdem \nhaben wir aber auch immer noch die Stadtnähe zu Zürich genossen. Vor neun \nMonaten ist unser fünftes Familienmitglied zu uns gestossen: Matteo gehört schon \nrichtig zu unserer Fünferbande dazu. Wir geniessen die intensive Zeit als Familie. \nNebenbei arbeite ich momentan aber nicht mehr als Lehrerin, auch wenn ich mir in \nnäherer Zukunft sehr gut vorstellen kann, mal wieder zu unterrichten oder einzelne \nintegrierte Schüler zu begleiten. So kann ich mich also gut der Politik im nächsten \nJahr widmen und werde versuchen, als Mami, als Lehrerin, als junge Person wich-\ntige Inputs aufzugreifen und auf einer sehr sachlichen Ebene kompetent und zu-\nverlässig sowie transparent zu arbeiten und den Gemeinderat angemessen nach \naussen zu vertreten. Ich freue mich sehr auf alle kommenden Begegnungen, An-\nlässe und Aufgaben, welche ich als Gemeinderatspräsidentin machen und erfah-\nren werde. Danke nochmals für das Vertrauen und für die Aufmerksamkeit. \n\n  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 758 \n\n 758 \n\n \n\n \n\n 4.2 Geheime Wahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n\n Mario Senn, Präsident der Interfraktionellen Konferenz (IFK): \n\n  Die IFK konnte sich auf keinen Kandidaten einigen. Vorgeschlagen und diskutiert \nwurden Heinz Melliger von den Freien Wählern und Daniela Morf von der SVP. \n\n Davide Loss: \n\n  Sie haben es gehört, dass in der IFK kein Wahlvorschlag zustande gekommen ist. \nDie SP-Fraktion hat an der Sitzung vom letzten Samstag klar gemacht, dass sie \ngrossmehrheitlich Heinz Melliger nicht unterstützen wird. Ausschlaggebend ist – \ndas haben wir an der Sitzung transparent dargelegt – das Wirken von Heinz Melli-\nger in der letzten Zeit, das nicht auf eine Sachpolitik abgezielt hat. Vor allem nicht \nmit der Beschwerde gegen die Totalrevision der Geschäftsordnung des Gemein-\nderates, wo sämtliche Anträge, die vom Rat abgelehnt wurden, wieder als Be-\nschwerde eingereicht wurden. Wir haben also sachliche Gründe vorgebracht, es \ngeht überhaupt nicht um die Person Heinz Melliger, persönlich schätze ich ihn \nsehr. Wir haben unsere Haltung transparent gemacht, und deshalb war das Er-\nstaunen umso grösser, als ich heute Morgen in der Zürichsee-Zeitung gelesen ha-\nbe, dass die SVP zum Vorgehen keine Auskunft gibt. Ich zitiere den Parteipräsi-\ndenten Ueli Röthlisberger: „Wir haben unsere Haltung gegenüber Heinz Melliger \nintern besprochen. Weitere Auskünfte werde ich zu diesem Thema aber im Vorfeld \nnicht abgeben.“ Die SVP hat an der Sitzung vom letzten Samstag klar gesagt, \ndass sie in die Freien Wähler kein Vertrauen mehr habe und deshalb Heinz Melli-\nger nicht wählen werde. Wir haben momentan eine schwierige Situation in Adliswil, \nund ich glaube, wir sollten alle mit offenen Karten spielen. Das schulden wir nicht \nnur uns gegenseitig, sondern vor allem auch Heinz Melliger. Es kann nicht sein, \ndass wir hinterrücks verdeckte Spiele machen und offiziell eine andere Meinung \nvertreten. Deshalb wäre ich sehr froh, wenn uns die SVP erklären würde, wie die \noffizielle und inoffizielle Haltung der Fraktion ist. Das habe ich nämlich nicht ver-\nstanden. Wir sind an einer konstruktiven Zusammenarbeit interessiert und ein \nGrossteil der Fraktion wird – trotz Enthalten der SVP, was absolut nicht nachvoll-\nziehbar ist – Daniela Morf wählen. Das gilt sowohl offiziell als auch inoffiziell.  \n\n Resultate des 1. Wahlgangs \n\n Ausgeteilte Stimmzettel 32 \n\n Eingegangene Stimmzettel 32 \n\n Davon sind:  - ungültig 0 \n\n  - leer   1 \n\n Zahl der massgebenden Stimmen 31 \n\n Absolutes Mehr  16 \n\n Es erhielten Stimmen - Daniela Morf – gewählt 16 \n\n  - Heinz Melliger 13 \n\n  - Farid Zeroual   2 \n\n Total der massgebenden Stimmen 31 \n\n Die Ratspräsidentin Carmen Marty Fässler gratuliert Daniela Morf herzlich zur \nWahl zur 1. Vizepräsidentin.  \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 759 \n\n 759 \n\n \n\n \n\n  4.3 Geheime Wahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n\n Mario Senn, Präsident der Interfraktionellen Konferenz (IFK): \n\n  Die IFK konnte sich auf keinen Kandidaten einigen. Sie hat aber am letzten Sams-\ntag beschlossen, dass es in diesem Fall an der FDP-EVP-Fraktion wäre, einen \nWahlvorschlag zu machen. Die FDP-EVP-Fraktion schlägt Ihnen Hanspeter Clesle \nvon der EVP vor.  \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n Resultate des 1. Wahlgangs \n\n Ausgeteilte Stimmzettel 32 \n\n Eingegangene Stimmzettel 32 \n\n Davon sind:  - ungültig 0 \n\n  - leer   4 \n\n Zahl der massgebenden Stimmen 28 \n  \n Absolutes Mehr  15 \n\n  Es erhielten Stimmen - Hanspeter Clesle – gewählt 23 \n\n  - Farid Zeroual 2 \n\n  - Karin Hug 1 \n\n  - Simone Huber 1 \n\n  - Thomas Fässer   1 \n\n Total der massgebenden Stimmen 28 \n\n \n  Die Ratspräsidentin Carmen Marty Fässler gratuliert Hanspeter Clesle herzlich \n\nzur Wahl zum 2. Vizepräsidenten. \n \n Die Ratspräsidentin Carmen Marty Fässler: \n\n  Da die bisherige 2. Sekretärin Daniela Morf von der SVP als 1./2. Vizepräsidentin \ngewählt wurde, ist eine neue 2. Sekretärin/ein neuer 2. Sekretär zu wählen. Bevor \ndiese Wahl vorgenommen werden kann, bitte ich Daniela Morf um Mitteilung, dass \nsie als 2. Sekretärin für den Rest der Amtsdauer 2010 – 2014 zurücktritt. \n\n \n Daniela Morf: \n\n Zuerst bedanke ich mich fürs Vertrauen herzlich, es ist mir eine Ehre. Gleichzeitig \ngebe ich Ihnen den Rücktritt als 2. Sekretärin des Büros bekannt. \n\n  \n  Die Ratspräsidentin Carmen Marty Fässler: \n\n  Nun schlage ich vor, dass wir als Traktandum 5 folgendes Geschäft aufnehmen:  \nErsatzwahl der 2. Sekretärin/des 2. Sekretärs für den Rest der Amtsdauer 2010 - 2014.  \n\n  Der Rat ist damit einverstanden. \n\n \n\n\n\nGemeinderat, Plenumssitzung vom 8. Mai 2013 Seite 760 \n\n 760 \n\n \n\n \n\n  4.4 Offene Wahl von drei Stimmenzählenden \n\n Im Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Mario Senn folgende \nRatsmitglieder zur Wahl vor: Sait Acar, SP, Fredi Morf, SVP und Heinz Melliger \nvon den Freien Wählern. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n Die Ratspräsidentin Carmen Marty Fässler erklärt die Vorgeschlagenen als ge-\nwählt, gratuliert ihnen herzlich zur Wahl als Stimmenzählende und weist ihnen fol-\ngende Bereiche zu: \n\n 1. Stimmenzähler Sait Acar: Tische CVP, FDP, EVP und Freie Wähler \n\n 2. Stimmenzähler Heinz Melliger: Tische SVP \n\n 3. Stimmenzähler Fredi Morf: Tische SP, Grüne und Präsidium \n \n \n \n \n \n\n5. Offene Wahl einer 2. Sekretärin/eines 2. Sekretärs für den Rest der  \nAmtsdauer 2010 – 2014 \n\n Im Namen der Interfraktionellen Konferenz (IFK) schlägt Mario Senn Peter Werder \nvon der FDP vor. \n\n Dieser Vorschlag wird nicht vermehrt. \n\n Die Ratspräsidentin Carmen Marty Fässler erklärt den Vorgeschlagenen als \ngewählt und gratuliert ihm herzlich zur Wahl als 2. Sekretär.  \n\n \n \n \n \n \n\nDie Ratspräsidentin Carmen Marty Fässler informiert, dass der Ratsausflug 2013 am \nFreitag, 13. September zirka ab 13.00 Uhr stattfinden wird. \n \nSie lädt nun alle zum Apéro ein und die geladenen Gäste zur anschliessenden Feier in \nder Kulturschachtle. \n \n \n \n \n \n\nSchluss der Sitzung: 19.15 Uhr \n\nFür die Richtigkeit: \n \n\nIda Hofstetter, Ratssekretärin \n\n\n