text: \n      \n\n15. März 2023 \n\n \n\nKanton Zürich \nStadt Adliswil \n\n \n\n \n\nStand: 15. März 2023 zuhanden Verabschiedung durch Stadtrat \n\n \n\nPrivater Gestaltungsplan «Rifertstrasse» \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen \n\nAnhörung und öffentliche Auflage nach § 7 Abs. 1 und 2 PBG vom 22. Juli 2022 \n\nbis 20. September 2022 \n\n \n\n \n\nVon den Grundeigentümern aufgestellt am ……………………………………….. \n\nKat.-Nr. 6749 \n\nFür die Swiss Re Investments AG  \n\n \n\n \n\n…………………………………………………….    …………………………………………………….. \n\nTimour Boudkeev      Alfred Meier \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nVom Grossen Gemeinderat zugestimmt am ............................................. \n\nNamens des Grossen Gemeinderats \n\n \n\n...........................................................................  ........................................................................... \n\nDer Präsident, Wolfgang Liedtke    Der Sekretär, Daniel Frei \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n  \n  \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n2 / 13 \n\n1 Einwendungs- und Anhörungsverfahren \n\nDer Stadtrat Adliswil hat mit Beschluss-Nr. 2022-223 vom 12. Juli 2022 die Vorlage zum pri-\n\nvaten Gestaltungsplan «Rifertstrasse» zuhanden der öffentlichen Auflage und Anhörung \n\nverabschiedet. Die Akten wurden auf der Stadtverwaltung, beim Ressort Bau und Planung \n\nder Stadt Adliswil, aufgelegt sowie auf der Homepage der Stadt und im kantonalen ÖREB-\n\nKataster zur Verfügung gestellt. Die Anhörung und öffentliche Auflage nach § 7 des Pla-\n\nnungs- und Baugesetzes (PBG) erfolgte vom 22. Juli 2022 bis 20. September 2022. \n\nEs sind insgesamt 12 Rückmeldungen, welche teilweise Einwendungen mit mehreren Anträ-\n\ngen enthalten, eingegangen. Im vorliegenden Bericht sind die nicht berücksichtigten und \n\ndie berücksichtigten Einwendungen, sowie die Einwendungen, welche lediglich zur Kenntnis \n\ngenommen wurden, weil ein Antrag fehlt, abgehandelt. Die Rückmeldungen enthalten teil-\n\nweise Mischanträge, die sich sowohl auf den privaten Gestaltungsplan als auch auf die Teil-\n\nrevision der Nutzungsplanung beziehen. Die in diesem Bericht behandelten Anträge sind in \n\nden grauen Feldern jeweils fett geschrieben. \n\n2 Behandlung der Einwendungen \n\nAuf die Festsetzung des privaten Gestaltungsplans und die Teilrevision Zonenplan \n\n«Rifertstrasse» sei zu verzichten. \n\nEventualiter seien die Grundlagen für die Festsetzung des privaten Gestaltungsplans \n\n«Rifertstrasse» zu überarbeiten und die Verdichtung auf ein angemessenes Mass zu redu-\n\nzieren. \n\nEventualiter sei das Grundstück Kat.-Nr. 7686, Adliswil, ebenfalls in die Zone W3 aufzuzo-\n\nnen.  \n\nDas zweistufige Vorgehen (Aufzonung + Gestaltungsplan) ist planerisch unsinnig. Es wäre \n\nohne weiteres möglich, alles entweder mittels Zonenplananpassung oder via Gestaltungs-\n\nplan zu regeln. Es ist offensichtlich, dass eine Aufzonung in diesem Ausmass weder mittels \n\nZonenplananpassung noch mittels Gestaltungsplan zulässig wäre, weshalb das Vorgehen als \n\nreine Umgehungsmassnahme betrachtet werden könnte. Im Ergebnis resultiert jedoch \n\nauch beim zweistufigen Vorgehen eine völlig übermässige Aufzonung. Der Sprung zwischen \n\ndem Erscheinungsbild der Überbauung gemäss Gestaltungsplan und der umliegenden Ein-\n\nfamilienhaus-Siedlung ist ortsplanerisch absolut unverträglich. Gemäss Art. 10 Gestaltungs-\n\nplanvorschriften (GPV) müssen Bauten, Anlagen und Umgebung für sich und in ihrem städ-\n\ntebaulichen Zusammenhang eine besonders gute Gesamtwirkung erreichen. Das gefor-\n\nderte Zusammenspiel mit der baulichen Umgebung ist vorliegend nicht realisierbar. Mit \n\ndieser Siedlung wird ein totaler Fremdkörper in die bisher homogene kleinräumige Bebau-\n\nung gesetzt. Es scheint, als sollte mit der vorgesehenen Aufzonung unter Missachtung pla-\n\nnungsrechtlicher Vorgaben v.a. den privaten Renditeinteressen der Bauherrschaft Rech-\n\nnung getragen werden. \n\nDie richtplanerischen Vorgaben werden mit der vorgesehenen Aufzonung in keiner Weise \n\nberücksichtigt. Zur Anzahl Personen/Arbeitsplätze pro Hektar werden im Bericht nach Art. \n\n47 RPV, S. 24, nur unter Berücksichtigung der Aufzonung von der W2 in die W3 Ausführun-\n\nÖffentliche Auflage,  \nAnhörung der nach- und ne-\nbengeordneten Planungsträ-\nger \n\nBehandlung der \nEinwendungen \n\nAntrag 1 \n\nBegründung des Antragstellers \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n3 / 13 \n\ngen gemacht, nicht aber unter Einbezug der zusätzlichen Bebauungsmöglichkeiten im Rah-\n\nmen des Gestaltungsplans. Die Anzahl Köpfe pro Hektare wurde in den Grundlagen zur Ge-\n\nstaltungsplanung nicht ermittelt und dargelegt. Daher genügt der Gestaltungsplan den \n\nübergeordneten planerischen Vorgaben nicht.  \n\nGenerell haben Nutzungspläne (inkl. Gestaltungspläne) - abgesehen von untergeordneten \n\nund sachlich gerechtfertigten Abweichungen - der übergeordneten Richtplanung zu ent-\n\nsprechen. Sprengen die Abweichungen eines beabsichtigten Gestaltungsplans von der \n\nGrundordnung den gemäss der bundesgerichtlichen Praxis zulässigen Rahmen, so kann \n\ndadurch die Planungspflicht nach Art. 2 RPG verletzt werden. Ein Gestaltungsplan darf die \n\nGrundordnung nicht praktisch aushöhlen, sondern muss sie in den Grundzügen wahren. In \n\nAnbetracht der dargelegten massiven Abweichungen hält der vorliegende Gestaltungsplan \n\nden Grundanliegen der übergeordneten Planung nicht stand; er hebt die Grundordnung \n\naus den Angeln und entleert sie ihres Gehalts. \n\nNicht berücksichtigt. \n\nDie Stadt Adliswil ist gemäss kantonalem Richtplan dem Handlungsraum «urbane Wohn-\n\nlandschaft» zugeordnet. Die Handlungsräume «urbane Wohnlandschaft» und «Stadtland-\n\nschaft» sollen 80% des kantonalen Bevölkerungswachstums aufnehmen. Die Siedlungsent-\n\nwicklung nach innen, unter Wahrung einer hohen Wohnqualität, wird in der "urbanen \n\nWohnlandschaft" angestrebt.  \n\nDer regionale Richtplan differenziert die kantonalen Handlungsräume in fünf Dichtestufen \n\nund legt die anzustrebenden Nutzungsdichten (Anzahl Einwohnende + Beschäftigte (Köpfe) \n\npro Hektare Bauzone) fest. So haben sich beispielsweise mittlere, hohe und sehr hohe Dich-\n\ntestufen auf Lagen, die mit dem öffentlichen Verkehr (besonders) gut erschlossen sind, zu \n\nkonzentrieren. Das Gebiet Rifertstrasse wird im regionalen Richtplan der Nutzungsdichte-\n\nstufe «Geringe Dichte» (50 - 100 Köpfe pro Hektare Bauzone, K/ha Bauzone) zugewiesen. \n\nGemäss Erläuterungsbericht leitet sich aus dem Wohnungsspiegel des Richtprojekts eine \n\nNutzungsdichte von rund 146 K/ha Bauzone ab, was der nächsthöheren Dichtestufe, einer \n\nmittleren Nutzungsdichte, entspricht. Unter Berücksichtigung eines Abzuges für die Er-\n\nschliessungsflächen von 10% sinkt die Nutzungsdichte auf 133 K/ha. Bei der im regionalen \n\nRichtplan festgelegten Nutzungsdichte handelt es sich um einen gebietsweisen Durch-\n\nschnittswert, der im ganzen Quartier anzustreben ist. Die Nutzungsdichte ist nicht parzellen-\n\nscharf und kann daher nicht begrenzt auf einzelne Parzellen heruntergebrochen werden. Es \n\nbesteht im Regionalen Richtplan demnach eine erhebliche Unschärfe und in diesem Sinne \n\nein Spielraum, welcher die Gemeinden nutzen können. Vor dem Hintergrund der guten Er-\n\nschliessung und in Anbetracht des planerischen Gebotes eines haushälterischen Umgangs \n\nmit dem Boden ist es sachgerecht, eine erhöhte Dichte im Gestaltungsplan anzustreben und \n\ndemnach eine Abweichung zuzulassen. So wird berücksichtigt, dass sich der Gestaltungs-\n\nplan-Perimeter in einer Gehdistanz von 10 - 15 Minuten vom Bahnhof Adliswil befindet (ÖV-\n\nGüteklasse C). Der Gestaltungsplan kann somit im Sinne des kantonalen Raumordnungskon-\n\nzepts einen wichtigen Beitrag leisten damit das Bevölkerungswachstum in Abstimmung mit \n\nder Verkehrsinfrastruktur an einem geeigneten Standort erfolgen kann.  \n\nUnter Berücksichtigung der auf kantonaler und regionaler Ebene angestrebten Entwick-\n\nlungsabsichten erscheint die Überschreitung der angestrebten Nutzungsdichte problemlos \n\nEntscheid \n\nBegründung des Entscheids \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n4 / 13 \n\nvertretbar. So hält das ARE im Schreiben vom 22. Oktober 2021 zur Teilrevision Nutzungs-\n\nplanung «Rifertstrasse» Folgendes fest: «Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass \n\ndie geplante Zonenplanrevision den übergeordneten Planungsinstrumenten entspricht und \n\nin die von der Stadt Adliswil erarbeitete Gesamtschau zur Siedlungsentwicklung eingebettet \n\nist.» In Kombination mit der parallellaufenden Zonenplanrevision ist der Gestaltungsplan mit \n\nden strategischen Überlegungen der regionalen Richtplanung vereinbar, was sowohl die \n\nVorprüfung des Kantons als auch die Stellungnahme der Regionalplanungsgruppe bestätigt.  \n\nDie Umgebung ist heterogen mit eher grossteiligen Bauten im Norden und Süden, feinkörni-\n\nger Siedlungsstruktur im Westen und mit dem Siedlungsrand im Osten. Zur Sicherstellung \n\neiner guten Einbettung und hohen Qualität der Überbauung hat sich die Grundeigentümerin \n\nfür die Durchführung eines Konkurrenzverfahrens entschieden. Durch die abgestufte Ent-\n\nwicklung der Gebäudehöhen werden zu diesen unterschiedlichen Bebauungsstrukturen und \n\nzur Freiraumstruktur im umliegenden Quartier bestmögliche, massstabsgerechte und ver-\n\nträgliche Übergänge geschaffen. Im Westen nimmt der Gestaltungsplan mit einem grosszü-\n\ngigen Abstand und drei- bis viergeschossigen Gebäuden gegenüber der Quartiererhaltungs-\n\nzone Büni ausreichend Rücksicht. Zudem schirmt die geplante Anordnung der Gebäude die \n\nWohngebiete vom bestehenden Sportlärm ab.  \n\nDer Einbezug der einzelnen Parzelle Kat.-Nr. 7686 wäre dann sinnvoll, wenn diese in die um-\n\nfassende qualitative Planung integriert worden wäre. Da die Eigentümerschaft aber nicht \n\nbeim Verfahren mitmachen wollte, kann diese Einwendung im laufenden Verfahren nicht \n\nmehr berücksichtig werden. \n\n \n\nEs wird beantragt, dass beim vorliegenden Projekt 5.5- und 6.5-Zimmer-Wohnungen reali-\n\nsiert werden. \n\nDie kleinen und flächenoptimierten Wohnungen sowie das Fehlen von zwei Nasszellen bei \n\nden 4.5-Zimmer-Wohnungen zielen eindeutig an den heutigen Bedürfnissen nach mehr \n\nWohnraum und Qualität vorbei. Relativ kleine und enge Wohnungen, welche wohl auch mit \n\neinem tieferen Mietpreisniveau einhergehen, führen dazu, dass die bereits spürbar abge-\n\nnommene Steuerkraft in Adliswil weiter stagniert oder sogar sinkt. Dies gefährdet die nach-\n\nhaltige Finanzierung der städtischen Dienstleistungen und Infrastrukturen. \n\nNicht berücksichtigt. \n\nIm Bereich der geplanten Eigentumswohnungen (Zugeständnis der SwissRe an die Stadt Ad-\n\nliswil im Rahmen der Mehrwertverhandlungen) werden auch grössere Wohnungen angebo-\n\nten. Der Anteil an flächenoptimierten Wohnungen entspricht einem Wunsch der Stadt, auch \n\nim höherpreisigen Segment der Neubauwohnungen einen Anteil kostengünstigere Miet-\n\npreise anzubieten. Moderne Wohnüberbauungen, wie das Projekt des vorliegenden Gestal-\n\ntungsplans, entsprechen den Nachhaltigkeitskriterien nach SNBS (Standard Nachhaltiges \n\nBauen Schweiz) und werden in einer hohen Bauqualität erstellt. Das mit dem städtebauli-\n\nchen Vertrag eingereichte Verkehrswertgutachten bestätigt dies.   \n\n \n\n \n\nAntrag 2 \n\nBegründung des Antragstellers \n\nBegründung des Entscheids \n\nEntscheid \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n5 / 13 \n\nEs wird beantragt, dass die Veloverbindungen über die Badstrasse zur Kilchbergstrasse er-\n\nfolgen sollen. \n\nGemäss städtebaulichem Vertrag soll der Asylweg zum Veloweg ausgebaut werden. Dies \n\nerachten wir als illusorisch, denn ein solcher Ausbau würde sündhaft teuer werden. Der \n\nWeg ist sehr schmal und steil. Zudem wird der Asylweg von Kindern als Schulweg benötigt. \n\nNicht berücksichtigt. \n\nDie Verbindung über den Asylweg dient der direkten Erschliessung der neuen Überbauung \n\nmit dem Velo. Eine Velorampe ab der Fortführung der Bünistrasse stellt die stufenlose Zu-\n\ngänglichkeit der Veloparkierungsanlagen in der Einstellhalle sicher. Um Konflikte auf dieser \n\nErschliessungsstrecke, welche zweifelsohne als solche genutzt werden wird, möglichst zu \n\nvermeiden, ist ein entsprechender Ausbau des Weges sinnvoll und zweckmässig. Eine Öff-\n\nnung des Asylwegs für Velofahrende erspart den Umweg über die Bünistrasse bzw. den Bad-\n\nweg. Die Badstrasse wird weiterhin als Verbindung zur Kilchbergstrasse bestehen bleiben. \n\n \n\nDer Gestaltungsplan sei nicht festzusetzen. \n\nBei dessen Festsetzung sei der Gestaltungsplan eventualiter wie folgt anzupassen:  \n\n1. Die maximale Zahl an Vollgeschossen sei auf 4 (ohne ein Dachgeschoss bei Erreichen der \n\nVollgeschosszahl) festzusetzen. \n\n2. Die maximale Gebäudehöhe sei auf 12 m festzusetzen. \n\n3. Die maximale Ausnützung sei auf 50 % festzusetzen. \n\nGestaltungspläne dürfen nicht dazu führen, dass die planerisch und demokratisch abge-\n\nstützte Grundordnung ihres Sinngehalts entleert würden. Dies auch aufgrund der Pflicht zur \n\nPlanabstimmung und umfassenden Interessenabwägung (BEZ 2017 Nr. 14; BRGE I Nr. \n\n0095/2017; BGer 1C_800/2013; VB.2013.00748; BGE 135 II 209 E. 5.2). Dies gilt gerade \n\nauch dann, wenn der Gestaltungsplan von den gleichen Organen und im gleichen Verfahren \n\nfestgesetzt und genehmigt wird die BZO. Der vorliegende Gestaltungsplan weicht massiv \n\nvon der Grundordnung ab, selbst unter Berücksichtigung der parallel vorgesehenen Aufzo-\n\nnung von einer W2 in eine W3. Die nach Regelbauweise zulässige Anzahl von Vollgeschos-\n\nsen würde mit dem Gestaltungsplan in sieben von neun Baubereichen um 2/3 resp. sogar \n\num das Doppelte überstiegen werden. In der W3 wäre gemäss Regelbauweise eine maxi-\n\nmale Gebäudehöhe von 9 m zulässig, womit auch punkto Gebäudehöhe zu konstatieren ist, \n\ndass die Vorgaben der Regelbauweise durch den Gestaltungsplan grossflächig aufs Gröbste \n\nmissachtet werden. Weiter wäre eine massive Übernutzung des Grundstücks die Konse-\n\nquenz des Gestaltungsplan (BZO = 50%, GP = 90%). Die klare Missachtung der Regelbau-\n\nweise (punkto Anzahl zulässiger Vollgeschosse, Gebäudehöhe und Ausnützungsziffer) \n\nwürde sogar trotz der geplanten Aufzonung resultieren. \n\nDie Baukörper, für welche eine raumplanerische Grundlage geschaffen werden soll, würden \n\nsich nicht im Sinne von § 238 Abs. 1 PBG in die Umgebung einordnen. Das Gestaltungsplan-\n\nAreal grenzt an Wohnzonen W2 und W3, welche entsprechend der (regulären) Zonenvor-\n\nschriften Bauten mit zwei resp. drei Vollgeschossen vorsehen. Die ebenfalls ans Gestal-\n\ntungsplan-Areal angrenzende Quartiererhaltung Büni lässt ebenfalls nur zwei Vollgeschosse \n\nAntrag 3 \n\nBegründung des Antragstellers \n\nEntscheid \n\nBegründung des Entscheids \n\nAntrag 4 \n\nBegründung des Antragstellers \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n6 / 13 \n\nzu. Die vorgesehenen wuchtigen Baukörper mit Flachdächern würden überhaupt nicht mit \n\nden Umgebungsbauten harmonieren und würden einen nach ästhetischen Kriterien und im \n\nLichte von § 238 Abs. 1 PBG nicht zulässigen Stilbruch darstellen. \n\nNicht berücksichtigt. \n\nBezüglich der Einordnung der Baukörper wird auf die Begründung des Entscheids des Antra-\n\nges 1 verwiesen.  \n\nDank der Durchführung eines Konkurrenzverfahrens mit vier Planungsteams wurde eine op-\n\ntimale Lösung eruiert und die massgeblichen Qualitäten des Richtprojekts im Gestaltungs-\n\nplan sichergestellt. Das Projekt kann als besonders gut bezeichnet werden, weil  \n\n– sich die Gebäude, trotz grösserer Höhenentwicklung, durch die unterschiedliche Höhen-\n\nstaffelung und insbesondere auch durch die geringere Geschossigkeit und grossem Ge-\n\nbäudeabstand gegenüber dem Büniquartier gut in das schwierige Gelände einfügen. \n\n– es eine sehr gute Durchgrünung vorweist, die sich aus den heutigen Grünstrukturen, \n\nwelche die Sportanlagen eingefasst haben, ableitet. \n\n– es eine gute öffentliche Durchwegung anbietet. \n\n– das sorgfältig entwickelte Aussenraumkonzept eine hohe Aussenraumqualität für Jung \n\nund Alt im neuen Quartier bietet. \n\nDie Gestaltung der besonders auszeichnenden Merkmale im Sinne von §71 PBG begründen \n\ndie Abweichungen gegenüber der geltenden Zone. Dies haben auch die kantonalen Fachstel-\n\nlen im Rahmen der Vorprüfung bestätigt. \n\n \n\nEs sei auf die Teilrevision der Nutzungsplanung Rifertstrasse zu verzichten.  \n\nEs sei der private Gestaltungsplan nicht zu genehmigen.  \n\nAus folgenden Gründen:  \n\n1. Es sei die Grundeigentümerin anzuweisen, die Ausnützung auf maximal 50 % der anre-\n\nchenbaren Grundstückfläche zu reduzieren. \n\n2. Es sei die Erschliessung anzupassen und es sei die Zu- und Wegfahrt von den Tiefgaragen \n\nangemessen auf die umliegenden Quartiere zu verteilen.  \n\n3. Es sei der städtebauliche Vertrag den Grunddienstbarkeiten anzupassen. \n\nAusnützung: \n\nDie heutige Ausnützung liegt bei 30 %. Mit dem Gestaltungsplan und der gleichzeitigen Auf-\n\nzonung wird die Ausnützung um etwa 200 % angehoben. Neu sollen auf dem Grundstück im \n\nAusmass von 22’643m2 gemäss Vorschriften eine Wohnfläche von 21’380m2 zulässig sein. \n\nDies entspricht einer Ausnützung von nahezu 100 %. Mit der vorgezogenen Teilrevision der \n\nBZO soll die enorme Ausnützungsanhebung kaschiert werden. Dies ist nicht zulässig. Es ist \n\nmissbräuchlich, auf diese Art und Weise die geplante Ausnützungsanhebung zu kaschieren \n\nund auf zwei Schultern zu verteilen. Das Verwaltungsgericht hat kürzlich eine Anhebung der \n\nAusnützung von ca. 50 % als übertrieben abgelehnt (VB.2021.00038). \n\nZu beachten ist auch die Abweichung von den übrigen Zonen der Stadt Adliswil. Die \n\nhöchste Wohnzone ist die WG 70 %. Davon weicht eine W5/6 100 % erheblich ab. \n\nEntscheid \n\nBegründung des Entscheids \n\nAntrag 5 \n\nBegründung des Antragstellers \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n7 / 13 \n\nRichtplan: \n\nIm regionalen Richtplan liegt das Gebiet Rifertstrasse in einem Gebiet mit «niedriger bauli-\n\ncher Dichte». Die hier anzustrebenden Werte werden mit dem Gestaltungsplan krass über-\n\nschritten. Insbesondere was die Dichte betrifft, werden die Vorgaben des Richtplans massiv \n\nüberschritten. Zulässig wären gemäss regionalen Richtplan 226 Personen. Daher wäre es \n\nanzustreben, dass maximal 226 Personen auf dem Baugrundstück Wohnraum finden. Vor-\n\nliegend sind es mehr als das Doppelte.  \n\nZu beachten ist auch die Abweichung von den übrigen Zonen der Stadt Adliswil. Die \n\nhöchste Wohnzone ist die WG 70 %. Davon weicht eine W5/6 100 % erheblich ab.  \n\nZufahrt: \n\nDas 6 Meter Zufahrtssträsschen gilt gemäss Verkehrserschliessungsverordnung als Er-\n\nschliessungsstrasse und könnte daher 600 Personen erschliessen. Allerdings ist erforderlich, \n\ndass auf beiden Seiten der Strasse ein Trottoir besteht, also auch auf dem Grundstück, wel-\n\nches Dritten gehört. Ohne deren Zustimmung ist die Erstellung eines Trottoirs vor deren \n\nGarageneinfahrt wohl kaum möglich.  \n\nNachdem weder Trottoire noch Wendehammer vorhanden sind, wäre ein solcher zu erstel-\n\nlen. Dabei kann es jedoch nicht angehen, wie dies in Art. 20 Abs. 2 GPV genannt ist, dass \n\neinfach auf der Nordseite die Strasse angebaut wird. Dafür wäre wohl die Erstellung eines \n\nStrassenprojektes (inkl. Publikation etc.) erforderlich. Die Erschliessung des Gestaltungs-\n\nplans kann nicht einfach auf dem Gestaltungsplangebiet erfolgen, sofern auch Dritte von \n\ndieser Erschliessung betroffen sind.  \n\nZu prüfen wäre auch, ob die Zufahrt einer Erschliessungsstrasse in eine andere Erschlies-\n\nsungsstrasse den Anforderungen an die Verkehrserschliessungsverordnung genügt.  \n\nParkierung: \n\nDes Weiteren ist äussert fraglich, ob eine private Parkierungsanlage mit 27 Parkplätzen \n\noberirdisch erstellt werden darf. \n\nNicht berücksichtigt. \n\nAusnützung: \n\nDer Studienauftrag, mit vier hochqualifizierten Teams unter Einbezug der Stadt, hat erge-\n\nben, dass eine Ausnützung von 90 % verträglich ist. Diese Ausnützungsziffer leitet sich auch \n\naus dem Richtprojekt ab. Für die in den Gestaltungsplanvorschriften ausgewiesene maxi-\n\nmale anrechenbare Geschossfläche (aGF) wurden zur Sicherstellung eines ausreichenden \n\nSpielraums, der aGF aus dem Richtprojekt 5 % hinzugerechnet. Daraus leitet sich eine leicht \n\nhöhere maximale theoretische Ausnützungsziffer (AZ) von 95 % ab.  \n\nDie Entwicklung der Siedlungen nach innen sowie der haushälterische Umgang mit dem Bo-\n\nden sind übergeordnete Vorgaben. Der private Gestaltungsplan leistet einen Beitrag zur Ver-\n\ndichtung im Handlungsraum «urbane Wohnlandschaft» und folgt dem kommunalen und \n\nkantonalen Anspruch der Nutzung der inneren Reserven (vgl. Begründung zum Antrag 1). \n\nBezüglich der Ausnützung wird zudem auf die Begründung des Entscheids des Antrages 1 \n\nverwiesen.  \n\nEntscheid \n\nBegründung des Entscheids \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n8 / 13 \n\nDer zitierte Verwaltungsgerichtsentscheid bezieht sich auf einen Gestaltungsplan in einem \n\nortsbaulich sensiblen Gebiet, bei welchem u.a. auch die Interessen des ISOS zu berücksichti-\n\ngen waren. Das vorliegende Planungsgebiet befindet sich weder in einem Perimeter des ISOS \n\noder in dessen Umfeld noch in einem schützenswerten Ortsbild von regionaler oder kommu-\n\nnaler Bedeutung. Das genannte Verwaltungsgerichtsurteil und dessen Beurteilung betr. Ver-\n\nhältnis zur Grundordnung ist nicht vergleichbar mit der vorliegenden Situation.  \n\nNutzungsdichte:  \n\nBezüglich der Nutzungsdichte wird auf die Begründung des Entscheids des Antrags 1 verwie-\n\nsen.  \n\nZufahrt: \n\nUnter Berücksichtigung der Höchstwerte gemäss Verkehrserschliessungsverordnung (§ 10 \n\nAbs. 3 und 4 VerV) kann es sich auch um eine Zufahrtsstrasse Typ 2 handeln. Dabei kommen \n\ndie Strassentypen 4, 2 und 3 in Frage. Das Projekt sieht in Absprache mit den Miteigentü-\n\nmerschaften der Rifertstrasse ein Trottoir auf der Seite des Gestaltungsplans vor, womit die \n\nAusfahrt von den Grundstücken auf die Rifertstrasse wie auch die Fussgängersicherheit ge-\n\nwährleistet wird. Ein beidseitiges Trottoir ist nicht erforderlich. Auch kann die Erschliessung \n\ndes Quartiers über das Areal des Gestaltungsplans erfolgen, sofern die Grundeigentümerin \n\nund die Stadt sich einig sind, dass die Verkehrsanlage in das Eigentum der Stadt übergeht. \n\nDamit sind keine Dienstbarkeiten zu Gunsten der Öffentlichkeit zu erstellen und sämtliche \n\nGrundstücke können erschlossen werden resp. bleiben.  \n\nParkierung: \n\nGemäss Art. 38 Abs. 1 der BZO der Stadt Adliswil wird die Zahl der Parkplätze durch die kom-\n\nmunale Verordnung über Fahrzeugabstellplätze (PP-VO) vom 11. März 1992 bestimmt. \n\nDiese sieht vor, pro 4 Wohnungen ein Besucherabstellplatz zu erstellen. Art. 5 der PP-VO \n\nhält fest, dass die Zahl der Parkplätze entsprechend der ÖV-Erschliessungsgüte des betroffe-\n\nnen Gebiets in Prozent des Normbedarfs festgelegt wird. Das Gebiet Rifertstrasse befindet \n\nsich in der Klasse 3, wonach sich Reduktionsfaktoren von 80-120 % des Normbedarfs bei Be-\n\nwohner/innen und 70-100 % bei Besucher/innen ergibt. Eine Pflicht zur Realisierung der Be-\n\nsucherparkplätze in einer Tiefgarage besteht nicht.        \n\nGrunddienstbarkeiten im städtebaulichen Vertrag: \n\nDer Antrag ist nicht verständlich, da eine entsprechende Begründung fehlt. Notwendige \n\nDienstbarkeiten zu Gunsten der Stadt Adliswil werden im Planungsperimeter gesichert.  \n\n \n\nDie Einwender sind gegen die Umzonung der ehemaligen Sportanlage Swiss Re von heute \n\nW2 auf W3, weil das Areal nach dieser Umzonung mit 4 und 6 Stockwerte überbaut werden \n\nsoll. \n\nDas Vorhaben nimmt keine Rücksicht auf die umliegenden Strukturen, auf das bestehende \n\nOrtsbild und die Quartiererhaltungszone. Es liegt keine harmonische Eingliederung in das \n\nBestehende vor. Zudem werden unmittelbare infrastrukturelle Probleme gesehen. Der \n\nMehrverkehr wird bei der Kreuzung Rifertstrasse-Wachtstrasse zu Rückstaus führen und die \n\ngesamte Verkehrssituation auf der Wachtstrasse verschlechtern. Nur ein unabhängig erar-\n\nbeitetes Verkehrskonzept kann als Entscheidungsgrundlage dienen.  \n\nAntrag 6 \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n9 / 13 \n\nDas eingereichte Lärmgutachten ist als ungültig zu betrachten, da es die Lärmbelastung der \n\nAnwohner der Rifertstrasse 2-10 vollständig ausser Acht lässt.  \n\nZudem ist die Anbindung an den ÖV unzureichend. Hier ist ein Ausbau naheliegend.  \n\nDie Rifertstrasse ist ein Schulweg für die Schülerinnen und Schüler des Schulhauses Kopf-\n\nholz. Dieser Weg wird zu einem potenziellen Risiko.  \n\nDie geplante Velo-Erschliessung über den Asylweg ist ungeeignet. Der schmale und steile \n\nWeg wird zu einem Risiko für SchülerInnen, BewohnerInnen der Alterssiedlung und des \n\nBüniquartiers.  \n\nDer massive Bevölkerungszuwachs wird den Bedarf an Schulraumkapazitäten erhöhen. Bei \n\n230 neuen Wohnungen ist mit mind. gleich vielen Kindern zu rechnen. Die Schulen sind \n\nheute schon ausgelastet.  \n\nNicht berücksichtigt.  \n\nBezüglich der Dichte und der Einordnung der Baukörper wird auf die Begründung des Ent-\n\nscheids des Antrages 1 verwiesen.  \n\nDie Einhaltung der massgebenden Lärmgrenzwerte wurde nachgewiesen und ist im Rahmen \n\ndes Bauprojekts zu bestätigen. Ein detailliertes Lärmgutachten ist erst auf Stufe Bauprojekt \n\nerforderlich und zweckmässig, da es dann die genau Anzahl Wohneinheiten und weitere Ge-\n\ngebenheiten final definiert sind.  \n\nDer Gestaltungsplanperimeter liegt in der ÖV-Güteklasse C, wobei der Bahnhof Adliswil als \n\nauch das Stadtzentrum in Fussdistanz liegen. Auch die Bushaltestellen «Rifertstrasse» und \n\n«Badstrasse» befinden sich in Fussdistanz zum Areal und stellen den Anschluss an den ÖV \n\nsicher. Ein Ausbau des ÖV-Angebots, wie die Begründung nahelegt, kann nicht im Rahmen \n\neines Nutzungsplanungsverfahrens erfolgen. Ein Ausbau des ÖV müsste seitens der Stadt \n\nbeantragt werden. Dies in Absprache mit dem zuständigen Transportunternehmen.  \n\nDie Rifertstrasse wird im Bereich des Gestaltungsplanperimeters mit einem Trottoir ergänzt, \n\nwomit die Sicherheit von Fussgängern und Schülern sowie die sichere Zu- und Wegfahrt der \n\nAnrainer gewährleistet sein wird. \n\nBezüglich der Führung des Veloweges über den Asylweg wird auf die Begründung des Ent-\n\nscheids zum Antrag 3 verwiesen.  \n\n \n\nDas Ressort Bau und Planung sowie der Gemeinderat werden dringlich ersucht, von der Ge-\n\nnehmigung der Teilrevision und des Gestaltungsplans abzusehen. \n\nWiderspruch zum regionalen Richtplan und zur BZO:  \n\nDie massive Höhensteigerung und Verdichtung ist aus raumplanerischer und städtebauli-\n\ncher Sicht in keiner Weise nachvollziehbar. Sie widerspricht den Zielsetzungen im regiona-\n\nlen Richtplan und überreizt den dort formulierten Anordnungsspielraum erheblich. Der vor-\n\ngesehene Gestaltungsplan weicht massiv von der Regelbauweise der durch die Teilrevision \n\nneu festgelegten Grundordnung der W3 ab und entleert diese vollständig ihres Sinngehalts.  \n\nEntscheid \n\nBegründung des Entscheids \n\nAntrag 7 \n\nBegründung des Antragstellers \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n10 / 13 \n\nDer Sinn der Zentrumszone, die eine ähnliche Dichte erlaubt, wird durch die Genehmigung \n\nder Teilrevision Zonenplan und des Gestaltungsplans erheblich geschwächt. Die in der Ge-\n\nsamtschau formulierte Einfügung ins umliegende Quartier ist durch die massive Steigerung \n\nder Dichte und Höhe, trotz des durchgeführten Studienauftrags, keineswegs erfüllt. Durch \n\ndie geplante Überbauung wird kein Mehrwert fürs Quartier oder die Stadtbevölkerung ge-\n\nschaffen, sondern die besonderen Qualitäten geschwächt.  \n\nKonflikt der Einordnung in den ortsbaulichen und freiraumplanerischen Kontext:  \n\nDie Bauvolumen im Gestaltungsplan sind im Vergleich zur kleinteiligen Struktur der Nach-\n\nbarschaft überdimensioniert und bilden in Richtung Büniquartier und dem öffentlichen \n\nFreiraum mit Tennisanlage zusätzlich geschlossene Fronten. Sie nehmen eher Bezug auf die \n\nneu geplanten Bauvolumen der Sihlsana. \n\nDurch die Topographie (Böschungen und Stützmauern) wird die räumliche Disproportion \n\nder Baukörper im Vergleich zur Umgebung weiter gesteigert; sie treten teils 7-geschossig in \n\nErscheinung. Eine Überbauung mit verträglichen Bauvolumen und deiner Höhenentwick-\n\nlung im ortsbaulichen Kontext, die als Zielsetzung des Gestaltungsplans formuliert ist, ist \n\nkeinesfalls gegeben. \n\nDie grossflächige Ausdehnung der Tiefgarage bringt eine erhebliche Versiegelung des Are-\n\nals mit sich und bedeutet sogar eine Steigerung des Versiegelungsgrades. Der wertvolle \n\nBaumbestand wird nicht erhalten. Durch die grossflächige Tiefgarage ist die Pflanzung von \n\nHochstammbäumen und tiefwurzelnden Bäumen sehr stark eingeschränkt, sodass die Wie-\n\nderherstellung des heutigen ökologischen Wertes insgesamt angezweifelt ist. Die Versiege-\n\nlung wirkt einer natürlichen Entwässerung und der Aufnahme des Hangwassers entgegen. \n\nWie der Neubau der grossflächigen Tiefgarage den Abfluss der unterirdischen Fliessgewäs-\n\nser beeinflusst, ist nicht aufgezeigt und die Folgen für die Nachbarschaft nicht absehbar.  \n\nKritische Auswirkungen auf Verkehr, Sicherheit und Infrastruktur: \n\nDie Überbauung führt zu einer nicht vertretbaren Zusatzbelastung auf das bestehende \n\nStrassennetz und zu einer deutlichen Wohnqualitätsminderung und Lärmbelastung der \n\nNachbarliegenschaften (selbst mit Einhalten der Planungswerte). Ein Nachweis, was die Zu-\n\nsatzfahrten hinsichtlich Lärmbelastung für die Wohnliegenschaften entlang der \n\nRifertstrasse 2-12 und am oberen Asylweg bedeuten, ist nicht erbracht.  \n\nDie Querung der Rifertstrasse wird noch mehr zu einer Gefahrenstelle auf dem Schulweg \n\n(stark eingeschränkte Sicherheit). Im Sinne einer nachhaltigen, zukunftsgerichteten Ver-\n\nkehrsplanung wäre es sinnvoller, den ÖV zu fördern, auszubauen und somit die Möglichkeit \n\nzu schaffen, die Anzahl privater Parkplätze zu reduzieren.  \n\nIm regionaler Richtplan wird die Rifertstrasse als geplanter Radweg, u.a. zur Erschliessung \n\nder Sportanlage Tal und des Freibades, festgesetzt. Warum die Zufahrt für Velos dann auf \n\nder gegenüberliegenden Seite des Areals positioniert wird und dadurch die Velos durch das \n\nQuartier geführt werden, ist nicht nachvollziehbar. Im städtebaulichen Vertrag ist von ei-\n\nnem Ausbau des Asylwegs als Veloweg die Rede, jedoch wird diese Massnahme und deren \n\nAuswirkungen nirgends weiter aufgeführt oder deren Machbarkeit nachgewiesen. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n11 / 13 \n\nNicht berücksichtigt.  \n\nBezüglich Nutzungsdichte und Höhenentwicklung der Gebäude verweisen wir auf die Be-\n\ngründung des Entscheids zum Antrag 1. \n\nBezüglich der Ausnützung und Parkierung wird auf die Begründung des Entscheids zum An-\n\ntrag 5 verwiesen. \n\nBezüglich der Führung des Veloweges über den Asylweg wird auf die Begründung des Ent-\n\nscheids zum Antrag 3 verwiesen.  \n\nMit dem ersten Baugesuch ist ein Entwässerungskonzept für das gesamte Areal mit sämtli-\n\nchen Versickerungs- und allenfalls notwendigen Retentionsanlagen einzureichen. Zur Förde-\n\nrung der Versickerung sieht das Richtprojekt so viel unversiegelte Beläge wie möglich vor. \n\nVersiegelte Beläge werden so weit wie möglich über die Schulter entwässert. In den Garten-\n\nhöfen sind punktuell extensive Wiesenflächen vorgesehen.  \n\nDer Umgebungsplan sieht die Pflanzung einer Vielzahl einheimischer standortgerechten \n\nBäume und freiwachsende Heckenstrukturen vor. Mit dem Gestaltungsplan wird zudem eine \n\nBegrünung der Dachflächen gefordert. Den Unterlagen des Gestaltungsplans liegt ein Ökolo-\n\ngiebilanzgutachten bei, das für die Neubebauung gegenüber der ursprünglichen Nutzung \n\neine bessere Ökologiebilanz ausweist. \n\n \n\nEs wird beantragt, dass die finanziellen Auswirkungen umfassend dargelegt werden und \n\neine Einschätzung der zu erwartenden Steuerkraft vorgelegt wird.   \n\nDer Stadtrat hat das das Postulat zu mehr Transparenz hinsichtlich der finanziellen Auswir-\n\nkungen auf die Infrastrukturkosten gutgeheissen. Die Unterlagen verfügen über keine seriö-\n\nsen Grundlagen, um die finanziellen Auswirkungen auf den städtischen Haushalt abschät-\n\nzen zu können und es ist nicht klar dargelegt, dass das Projekt finanziell nachhaltig ist. Ohne \n\ndiese Grundlagen können wir dem Gestaltungsplan nicht zustimmen.  \n\nMit jedem Bauprojekt ist zudem eine Einschätzung der zu erwartenden Steuerkraft vorzu-\n\nsehen. Auch diese Information liegen nicht vor. \n\nBerücksichtigt \n\nDer Stadtrat hat am 29. November 2022 mit Beschluss-Nr. 2022-345 zum Postulat betref-\n\nfend Transparenz über die finanziellen Auswirkungen der Verdichtung mit Grossprojekten \n\nBericht erstattet. Er hat beschlossen, die finanziellen Auswirkungen der Verdichtung mit \n\nGrossprojekten auf die Stadt Adliswil in sachgerechter und verhältnismässiger Form dem \n\nGrossen Gemeinderat bei künftigen Sondernutzungsplanungen darzulegen. Daher wird der \n\nStadtrat mit Überweisung des privaten Gestaltungsplans Rifertstrasse an den Grossen Ge-\n\nmeinderat eine Zusammenstellung der finanziellen Auswirkungen des Projektes vorlegen. \n\n \n\nDie Verkehrsverhältnisse im engen unteren Teil der Wachstrasse sind bereits jetzt für Fuss-\n\ngänger und Velofahrer eng und gefährlich. Daher sollte diese Achse nicht noch zusätzlich \n\nbelastet werden. \n\n \n\nEntscheid \n\nBegründung des Entscheids \n\nAntrag 8 \n\nBegründung des Antragstellers \n\nEntscheid \n\nBegründung des Entscheids \n\nAntrag 9 \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n12 / 13 \n\nDurch den intensiven Verkehr auf der Wachtstrasse sind täglich kritische Situationen zu be-\n\nobachten, wenn die Verkehrsteilnehmer versuchen, aus der Rifertstrasse in die Wacht-\n\nstrasse einzumünden. \n\nDie Verkehrsdichte aus der Rifertstrasse ist infolge der Grossüberbauung im hinteren Be-\n\nreich der Rifertstrasse jetzt zu den Hauptverkehrszeiten gross.  \n\nWenn die geplante Überbauung mit 235 Wohnungen realisiert werden sollte, ist an dieser \n\nStelle mit chaotischen Verhältnissen und mit einer grossen Unfallgefahr zu rechnen.  \n\nEs ist wohl eine Illusion, damit zu rechnen, dass ein Grossteil der Bewohner/innen die öf-\n\nfentlichen Verkehrsmittel benutzen wird. Die Bushaltestellen der Linien 185 und 156 sind \n\nzu wenig attraktiv gelegen. \n\nZur Kenntnis genommen. \n\nDer Planungsperimeter ist in der Güteklasse C, was einer guten öffentlichen Erschliessung \n\nentspricht. Entsprechend kann davon ausgegangen werden, dass ein Grossteil der Bewoh-\n\nner/innen den öffentlichen Verkehr nutzen wird.  \n\nDer durchschnittliche Tagesverkehr (DTV) auf der Wachtstrasse (Kantonsstrasse) beträgt \n\nrund 8'400 Fahrzeuge und ist damit nicht ausserordentlich hoch belastet. Zudem besteht in \n\nder Wachtstrasse bereits heute eine Linksabbiegespur. In der kantonalen Vorprüfung sind \n\ndiesbezüglich keine Auflagen gemacht worden. \n\nDie Verordnung über die Fahrzeugabstellplätze (PP-VO) vom 11. März 1992 hält in Art. 5 \n\nfest, dass die Zahl der Abstellplätze entsprechend der ÖV-Erschliessungsgüte in Prozent des \n\nNormbedarfs festgelegt wird. Das Gebiet Rifertstrasse befindet sich in der ÖV-Güteklasse 3, \n\nwonach sich bei Abstellplätzen für Bewohner/innen ein Reduktionsfaktor von 80 – 120 des \n\nNormbedarfs ergibt. Der Planungsbericht zum privaten Gestaltungsplan hält fest, dass im \n\nRahmen der Umsetzung der Wohnüberbauung der vorgeschriebene Minimalbedarf gemäss \n\nPP-VO nicht überschritten werden soll.  \n\n \n\nEs bestehen Vorbehalte zum vorgesehenen Bauprojekt hinsichtlich Lärm, Betrieb der Ten-\n\nnisanlage, und Berücksichtigung der städtebaulichen Vorgaben \n\nDas Lärmgutachten berücksichtigt vermutlich einen durchschnittlichen Sportplatzlärm. Die \n\nkonkrete Lärmsituation der Tennisanlage wird voraussichtlich sehr rasch zu nachbarschaftli-\n\nchen Problemen und Lärmklagen führen. In den Plänen sind die neuen Tennisplätze nicht \n\neingezeichnet. Um eine vollständige Berücksichtigung der Lärmquellen zu ermöglichen, \n\nmüssten sämtliche Plätze eingezeichnet werden und auch der während den Wintermona-\n\nten betriebene Ballon ist mit zu berücksichtigen.  \n\nDie grössten Gebäude sind 6-stöckig und nur rund 5 Meter von der neu erstellten Stütz-\n\nmauer entfernt. Der Schallschutz dieser Stützmauer wirkt sich höchstens auf das unterste \n\nGeschoss aus. Streitigkeiten wegen Lärmbelästigungen sind vorprogrammiert bzw. können \n\nnicht ausgeschlossen werden. Durch eine niedrigere Randbebauung könnte auch die Wir-\n\nkung der erhöhten Stützmauer als Schallschutz verbessert werden.  \n\nDurch die Lage und Höhe der Randbebauung würden die Tennisplätze untertags während \n\neines beträchtlichen Teils des Jahres im Schatten liegen. Dadurch wird es zu erheblichen \n\nBegründung des Antragstellers \n\nEntscheid \n\nBegründung des Entscheids \n\nAntrag 10 \n\nBegründung des Antragstellers \n\n\n\n \n\nBericht zu den nicht berücksichtigten Einwendungen  \n\n13 / 13 \n\nBeeinträchtigungen des Platzbelages durch Algen und Moos kommen, was zu stark erhöh-\n\nten Betriebs- und Wartungskosten führen wird und die Lebensdauer der Plätze verkürzt.  \n\nVom Freibad und von der Tennisanlage aus gesehen entsteht durch die drei Gebäude hin-\n\nter der Stützmauer ein optischer Riegel von über 18 Meter Höhe. Dies widerspricht klar den \n\nPlanungsvorgaben, dass ein sanfter Übergang vom Siedlungsgebiet zu den Grün- und Sport-\n\nanlagen vorzusehen sei.   \n\nZur Kenntnis genommen. \n\nDie Lärmabklärungen wurden explizit auf Sport- und Freizeitlärm ausgerichtet. Die in Ab-\n\nsprache mit dem Tennisclub erstellte Mauer dient dem Schutz der künftigen Bebauung vor \n\nSportlärmemissionen. Bei der Konzeption der Wohnungen wurde darauf geachtet, dass die \n\nAusrichtung der Wohnräume der Tennisanlage und ihren Lärmimmissionen Rechnung trägt. \n\nDurch die geplante Gebäudeanordnung werden für die weiteren Wohnungen der Bebauung \n\nund die nördlichen Wohngebiete das bestehende Lärm-Mass der Sportanlagen reduziert. \n\n \n\nDas Mobilitätskonzept soll unabhängig der Anzahl erstellter Parkfelder realisiert werden. \n\nEs wird empfohlen – unabhängig von der Anzahl erstellter Parkfelder – zur Förderung des \n\nöffentlichen Verkehrs und des Fuss- und Veloverkehrs sowie zur Festlegung eines zweck-\n\nmässigen Mobilitätsangebots auf dem Areal, eine Erstellungspflicht für ein Mobilitätskon-\n\nzept zu definieren. \n\nZur Kenntnis genommen. \n\nDie Empfehlung wird ohne Kommentare zur Kenntnis genommen. \n\nEntscheid \n\nBegründung des Entscheids \n\nEmpfehlung \n\nBegründung des Antragstellers \n\nEntscheid \n\nBegründung des Entscheids \n\n\n


parent_type: affair

name: Antrag der Schulpflege und Empfehlung des Stadtrates

format: application/pdf

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Antrag des Stadtrates

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: SRB 2024-253; Finanz- und Aufgabenplan 2024 - 2028; Festsetzung und zur Kenntnisnahme an den Grossen Gemeinderat

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 17. September 2024\n\nBeschl. Nr. 2024-253\n\n9.0.1.1 Finanzplanung\nFinanzen: Finanz- und Aufgabenplan 2024 - 2028; Festsetzung und zur\nKenntnisnahme an den Grossen Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nGemäss § 95 Gemeindegesetz werden die zur Beurteilung der künftigen Entwicklung des\nHaushalts erforderlichen Angaben in einem Finanz- und Aufgabenplan zusammengestellt\nund regelmässig nachgeführt.\n\nDer Finanz- und Aufgabenplan der Stadt Adliswil wird jährlich rollierend für fünf Jahre durch\nden Stadtrat festgelegt. Das zweite Planjahr entspricht der Budgetvorlage. Er enthält\ninsbesondere:\n\n- die finanz- und wirtschaftspolitischen Eckdaten\n\n- die lnvestitionsplanung\n\n- die Planerfolgsrechnung\n\n- die Planbilanz\n\n- die Plangeldflussrechnung\n\nErwägungen\n\nDer Finanz- und Aufgabenplan dient der mittelfristigen Planung und Steuerung der Finanzen\nund Aufgaben. Er stimmt die verfügbaren Mittel auf die öffentlichen Aufgaben ab und zeigt\ndie Entwicklung in den verschiedenen Aufgabenbereichen und die finanziellen Folgen der\nlnvestitionsvorhaben. Zudem gibt er einen Überblick über den Haushaltsbedarf der kom-\nmenden Jahre und zeigt Deckungsengpässe auf, sodass geeignete Massnahmen rechtzeitig\neingeleitet werden können. Das Ziel der Planung ist, dass am Ende des Planungshorizonts\ndie Verschuldung tragbar ist und das mittelfristige Haushaltsgleichgewicht eingehalten\nwerden kann.\n\nAls Steuerungs- und Orientierungsinstrument setzt der Stadtrat mit dem Finanz- und\nAufgabenplan den Kurs der Stadt Adliswil fest und legt die finanzpolitischen Vorstellungen\nder Öffentlichkeit und den übrigen Behörden gegenüber offen.\n\nDer Finanz- und Aufgabenplan wird als politisches Planungsinstrument durch den Stadtrat\nbeschlossen. Er wird dem Grossen Gemeinderat zur Kenntnis gebracht, sodass das Budget\nim Zusammenhang mit der Planperiode beurteilt werden kann. Eine Verabschiedung durch\nden Grossen Gemeinderat findet nicht statt. Der Finanz- und Aufgabenplan wird öffentlich\naufgelegt.\n\nZum lnhalt des Finanz- und Aufgabenplans wird auf den vom Stadtrat separat verfassten\nBericht verwiesen.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 20.09.2024\rGGR-Nr. 2024-1082\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSiUung vom 17. September 2024 Seite 2 Beschl. Nr. 2024-253\n\nDer Stadtrat fasst, gestützt auf § 96 Gemeindegesetz, Art. 39 Abs. 1 Bst. a sowie Art. 40\nAbs. 1 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Der Finanz- und Aufgabenplan 2024 — 2028 wird festgesetzt und dem Grossen\nGemeinderat zur Kenntnis gebracht.\n\n2 Der Finanz- und Aufgabenplan ist für die Ressorts bindend.\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n4 Mitteilung an:\n\n4.1 Grosser Gemeinderat\n4.2 Stadtrat\n4.3 Schulpflege\n4.4 Stadtschreiber\n4.5 Ressortleitende\n4.6 Abteilungs- und Betriebsleitende\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nv\nKrita Zeroual\nStadtpräsident\n\nVgt,\nThomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n


Bestimmungen

text: \n \n\n \n    \n \n \n \n \n \n\n   \nSuter • von Känel • Wild • AG   \n\nSiedlung Landschaft Verkehr Umwelt \n \n\n  \n\nFörrlibuckstrasse 30  8005 Zürich skw.ch   \nTel. +41 (0)44 315 13 90 info@skw.ch  32506 – 5.6.2015 \n\n   \n \n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal \n\n  \nBestimmungen \n\n   \n\n   \n\nAufstellung  Von den Grundeigentümern aufgestellt am \n\n   \n  Stadt Adliswil Kanton Zürich \n\n \n \n \n  \n\n   \n   \n\nZustimmung  Vom Grossen Gemeinderat zugestimmt am \n\n   \n  Namens des Grossen Gemeinderats \n  Der Präsident: Der Sekretär: \n\n \n \nHanspeter Clesle  Benjamin Wyttenbach \n\n   \n   \n\nGenehmigung  Von der Baudirektion genehmigt am \n\n   \n  Für die Baudirektion: \n \n \n \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nErläuterungen zu den Bestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 2 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n   \n   \n\n \n\n   \nKommentar zu Ziff. 1.2 \nRichtprojekt \n\n Zu den prägenden städtebaulichen und architektonischen Merk-\nmalen zählen insbesondere die Stellung, die Höhenstaffelung \nund die Proportionen der Bauten, die Gewährleistung von \nDurchblicken von der Zürichstrasse zum Sihlufer sowie die \nUmgebungsgestaltung unter Einbezug des Sihlufers. \n\nGegenüber dem Richtprojekt, Stand September 2011 wurde die \nStellung der Bauten leicht modifiziert. Insbesondere erfolgte \neine Anpassung der Bauten an die Baulinie entlang der Zürich-\nstrasse sowie eine Vertiefung des Konzepts zur Gestaltung des \nSihlufers. \n\nDie Richtprojekte sind dem Gestaltungsplandossier als Beilage \nbeigefügt. \n\n   \n   \n\n   \n\n   \n\n   \n\nKommentar zu Ziff. 2.1 \nRückbau bestehende \nGebäude \n\n Die bestehenden Gebäude Zürichstrasse 1 und 3 werden in \neinem separaten Verfahren formell aus dem Inventar kommu-\nnaler Kulturobjekte entlassen. Die Inventarentlassung stützt \nsich ab auf die Gutachten der vestigia GmbH vom 9.11.2011. \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nBestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 3 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  1. Allgemeine Bestimmungen \n\n1.1 Zweck  Der private Gestaltungsplan Stadthausareal bezweckt:  \n• Die Erstellung einer zentrumsgerechten Überbauung mit \n\nnachhaltiger, gemischter Nutzung (Wohnen, Dienstleis-\ntungen, Gastronomie) als Teil der neuen Stadtmitte von \nAdliswil. \n\n• Die Sicherstellung einer hohen städtebaulichen und archi-\ntektonischen Qualität der Überbauung, verbunden mit einer \nhohen Flexibilität der Nutzungen. \n\n• Die Sicherstellung einer hohen Aussenraumqualität mit \nöffentlich zugänglichen Platzflächen und attraktiver Anbin-\ndung an das Flussufer der Sihl. \n\n• Die bedarfsgerechte, zweckmässige Organisation der \nErschliessung und Parkierung. \n\n• Die Gewährleistung einer sparsamen und umweltfreund-\nlichen Energienutzung. \n\n   \n1.2  Richtprojekt  1 Wegleitend für die Überbauung ist das Richtprojekt des Archi-\n\nekturbüros von Ballmoos Krucker Architekten, Zürich, vom Sep-\ntember 2011, für die Umgebungsgestaltung und die Gestaltung \ndes Sihlufers das Projektkonzept des Landschaftsarchitekturbü-\nros Schmid Landschaftsarchitekten, Zürich, vom Oktober 2013. \n\n  2 Die prägenden städtebaulichen und architektonischen Merk-\nmale des Richtprojekts sind im Bauprojekt weiterzuverfolgen.  \n\n   \n1.3  Bestandteile  Der Gestaltungsplan besteht aus dem Plan 1:500 (Situation, \n\nSchnitt) und den Bestimmungen. \n\n   \n1.4 Geltungsbereich  Der Geltungsbereich des privaten Gestaltungsplans ist im zu-\n\ngehörigen Situationsplan 1:500 festgehalten. \n\n   \n1.5 Verhältnis zur Bau-\n\nordnung \n Soweit die vorliegenden Bestimmungen nicht etwas Abwei-\n\nchendes regeln, sind die jeweils gültige Bauordnung der Stadt \nAdliswil sowie das übergeordnete kantonale und eidgenössi-\nsche Recht massgebend. \n\n   \n\n  2. Bebauung  \n\n2.1 Rückbau \n  bestehende \n  Gebäude \n\n Die bestehenden Gebäude Zürichstrasse 1 und 3 dürfen zu \nGunsten eines Ersatzneubaus zurückgebaut werden. Der Rück-\nbau ist erst zulässig, wenn die Erstellung des Ersatzneubaus \nrechtlich und tatsächlich gesichert ist. \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nErläuterungen zu den Bestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 4 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nKommentar zu Ziff. 2.2 \nBaubereiche \nZu Abs. 1 \n\n Im Baubereich 4 reduziert sich die maximal mögliche Gebäude-\nkote in einem Streifen von 2.40 m Breite von 464.60 m ü. M. auf \n462.20 m.ü. M. (siehe Schnitt B-B).  \n \n\n   \n \n\n   \n\nZu Abs. 4  Im Gewässerraum sind keine unterirdischen Bauten zulässig. \n \n \n \n\n   \n \n \n\n   \n   \n\n \n \n\n   \n   \n\n \n\n   \n   \n\n \n \n\n   \nKommentar zu Ziff. 2.7 \nErdgeschosse \n\n Der stufenlose Zugang entspricht der Forderung nach hinder-\nnisfreien und damit für Behinderte und Betagte geeigneten \nZugängen. Er gilt für die Hauptzugänge zum Erdgeschoss. \n\n  Hinweis: Das erste Untergeschoss im Haus 1 mit ebenerdigem \nZugang von der Platzfläche aus gilt nicht als Erdgeschoss im \nSinn von Ziff. 2.7. \n\n \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nBestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 5 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n2.2 Baubereiche  1 Innerhalb der festgelegten Baubereiche 1 bis 4 ist je ein \nHauptgebäude zu erstellen. Die Gebäude dürfen die festge-\nlegten Höhenkoten bzw. das zulässige Gebäudeprofil nicht \nüberschreiten, ausgenommen davon sind einzelne, technisch \nbedingte Aufbauten sowie Anlagen zur Gewinnung von \nSonnenenergie. \n\n  2 Die Mantellinien dürfen auch für oberirdische Vorsprünge wie \nErker und Balkone nicht überschritten werden. \n\n  3 Im Baubereich 5 sind einzig besondere Gebäude zulässig. \n\n  4 Unterirdische Bauten und oberirdische Gebäude, welche die \nHöhenkote 448.30 (gestaltetes Terrain) nicht mehr als um 0.5 m \nüberragen, sind unter Vorbehalt von Ziff. 3.5 und gewässer-\nschutzrechtlichen Bestimmungen auch ausserhalb der Bau-\nbereiche zulässig.  \n\n  5 Allfällige oberirdische Gebäude nach Abs. 4 müssen sich gut \nin die Umgebungsgestaltung einordnen. \n\n  6 Allfällige unterirdische Bauten im Baulinienbereich zur Zürich-\nstrasse müssen mindestens 3 m Abstand von der neuen \nStaatsstrassengrenze und eine Überdeckung von mindestens \n0.5 m ab Strassenniveau aufweisen. \n\n   \n2.3  Pflichtbaubereiche  Zur Fassung des Strassenraums muss zwingend jeweils eine \n\nGebäudeecke eines Hauptgebäudes innerhalb der bezeich-\nneten Pflichtbaubereiche platziert werden. \n\n   \n2.4 Gebäudeabstand  Die Hauptgebäude in den Baubereichen 1 bis 4 haben von-\n\neinander einen Gebäudeabstand von mindestens 7 Metern \neinzuhalten. \n\n   \n2.5  Vollgeschosse  Die Anzahl der Vollgeschosse ist unter Beachtung der maxi-\n\nmalen Höhenkoten frei. \n\n   \n2.6 Dächer  Es sind nur Flachdächer zulässig. Diese sind extensiv zu be-\n\ngrünen, soweit sie nicht für technische Aufbauten bzw. den Bau \nvon Anlagen zur Nutzung von Sonnenenergie beansprucht oder \nals Terrassen genutzt werden. \n\n   \n2.7 Erdgeschosse  1 In den Baubereichen 1, 2 und 4 haben die Erdgeschosse, \n\nausgehend vom Niveau der Zürichstrasse, eine Brutto-\ngeschosshöhe von mindestens 4 Metern aufzuweisen. Die \nHöhenlage der Erdgeschosse ist so anzusetzen, dass die \nHauptzugänge von der Zürichstrasse aus stufenlos erreicht \nwerden können.  \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nErläuterungen zu den Bestimmungen \n\n \n \n \n\n  \n\n 6 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n   \n\nKommentar zu Ziff. 2.8 \nGeschossflächen \n\n  \n \n\n   \n\nZu Abs. 3:  Im Unterschied zur Definition in § 254 PBG sind auch Ge-\nschossflächen in  Dach- und anrechenbaren Untergeschossen \nanrechenbar.  \n\n \n\n \n\n   \n   \n\n \n\n   \n \n\n   \n \n \n\n   \n\n   \n\n   \n   \n\n \n \n\n \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nBestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 7 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  2 Im Baubereich 3 hat das Erdgeschoss ausgehend vom Niveau \nder Platzfläche eine Bruttogeschosshöhe von mindestens 4 \nMetern aufzuweisen. Die Höhenlage des Erdgeschosses ist so \nanzusetzen, dass die Zugänge von der Platzfläche aus stufen-\nlos erreicht werden können. \n\n   \n\n2.8 Geschossflächen  1 Im Gestaltungsplangebiet dürfen insgesamt maximal \n10'500 m2 Geschossflächen erstellt werden. \n\n  2 Die zulässigen Geschossflächen verteilen sich wie folgt auf die \nBaubereiche: \n\n• Baubereiche 1 und 2:  7'200 m2 \n• Baubereich 3:  2'265 m2 \n• Baubereich 4:  1'035 m2 \nEine Verlagerung von Geschossflächen zwischen den Baube-\nreichen 3 und 4 ist zulässig, sofern die Erhöhung bzw. Reduk-\ntion 20% der zulässigen Geschossfläche des kleineren Baube-\nreichs 4 nicht übersteigt. \n\n  3 Die Geschossflächen umfassen sämtliche dem Arbeiten, \nWohnen oder sonst dem dauernden Aufenthalt dienenden, oder \nhierfür verwendbaren Räume in Voll-, Dach- und anrechen-\nbaren Untergeschossen, unter Einschluss der dazugehörigen \nErschliessungsflächen und Sanitärräume samt inneren Trenn-\nwänden. \n\n   \n2.9 Nutzweise  1 Es sind folgende Nutzungsanteile, bezogen auf die maximal \n\nzulässige Geschossfläche, einzuhalten: \n\n• Wohnen: Minimal 30 % \n• Gewerbe, Dienstleistungen, Hotel (inkl. Hotelzimmer): \n\nMinimal 30 % \n  2 In Erd- und Untergeschossen sind keine Wohnnutzungen \n\nzulässig. \n\n  3 In einem Erdgeschoss ist ein öffentlich zugänglicher Gastro-\nnomiebetrieb mit mindestens 200 m2 Geschossfläche zu \nerstellen. \n\n  4 Vom Hotel betriebene „Serviced Apartments“ zählen zur \nWohnnutzung. Hotelzimmer werden der gewerblichen Nutzung \nangerechnet. \n\n   \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nErläuterungen zu den Bestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 8 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n   \n\nKommentar zu Ziff. 3.2 \nAnteil Freiflächen \n\n Gemäss § 256 PBG ergibt sich die anrechenbare überbaute \nFläche aus der senkrechten Projektion der grössten oberirdi-\nschen Gebäudeumfassung auf den Erdboden. Ausser Ansatz \nfallen dabei oberirdische geschlossene Vorsprünge bis zu einer \nTiefe von 1.5 m, oberirdische Vorsprünge wie Balkone bis zu \neiner Tiefe von 2 m, Erker und Laubengänge jedoch nur, soweit \nsie nicht mehr als ein Drittel der betreffenden Fassade messen. \n\n   \nKommentar zu Ziff. 3.4 \nFreizeit- und Erholungs-\nflächen \n\n Aufgrund der vorgesehenen Nutzung der Bauten (urbanes \nWohnen, Generationenwohnen) besteht kaum ein Bedarf für \nKinderspielplätze, Freizeit- oder Pflanzgärten im eigentlichen \nSinne (Wortlaut von § 248 Abs. 1 PBG). Deshalb wird der all-\ngemeinere Begriff „Freizeit- und Erholungsflächen“ verwendet, \nwas dem Zweck dieser Flächen vorliegend besser entspricht. \nDie genaue Festlegung der Anordnung und Gestaltung erfolgt \nim Baubewilligungsverfahren. \n\n   \nKommentar zu Ziff. 3.5 \nBepflanzung \n\n Zu Abs. 1: Bäume haben gemäss § 14 Abs. 2 Strassenab-\nstandsverordnung (StrAV) einen minimalen Abstand von 2 m ab \nneuer Staatsstrassengrenze einzuhalten. \nGemäss Landschaftsentwicklungskonzept Adliswil sind stand-\nortgerechte und einheimische Pflanzen und Bäume zu verwen-\nden. \n\n  Zu Abs. 2: Die Baumreihe entlang der Sihl ist als Fortsetzung \nder bestehenden Baumreihe entlang des Sihlquai zu verstehen. \nDie Pflanzung der Bäume im Gewässerraum hat in Absprache \nmit dem AWEL zu erfolgen. \n\n  Zu Abs. 3: Die Stärke des durchwurzelbaren Bodenaufbaus \nrichtet sich nach der Art der ausgewählten Bäume und ist im \nBauprojekt festzulegen. \n\n   \nKommentar zu Ziff. 3.6 \nHochwasserschutz \n\n Die Festlegung der erforderlichen Uferhöhe erfolgt gemäss \nSchreiben des AWEL vom 26.9.2012. Damit ist die Sicherheit \nvor einem 100-jährlichen Hochwasserereignis gewährleistet. \n\n  Gemäss Naturgefahrenkarte befindet sich das Gestaltungsplan-\ngebiet in der Gefahrenzone „Gelb“ (Hinweisbereich). Ursache ist \nein 300-jährliches Hochwasserereignis mit schwacher bis mittle-\nrer Intensität. Gemäss Arbeitshilfe für die Umsetzung der Gefah-\nrenkarte Hochwasser bei Neu- und Umbauten (AWEL/GVZ 2012) \nist der Objektschutznachweis Gegenstand der Baubewilligung \nund wird von der Gemeinde und der Gebäudeversicherung des \nKantons Zürich geprüft. Er gilt als Selbstdeklaration. \n\n \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nBestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 9 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  3. Freiraum \n\n3.1 Grundsatz  Der Freiraum ist nach einheitlichen Grundsätzen als zusam-\nmenhängende, offene Raumsequenz so zu gestalten, dass eine \nhohe Aufenthaltsqualität mit guten Anbindungen an das Fluss-\nufer, das Sihlquai und die Zürichstrasse erreicht wird. \n\n   \n\n3.2 Anteil Freiflächen  Mindestens 65 % des Gestaltungsplanareals sind von oberirdi-\nschen Bauten freizuhalten. Die mit oberirdischen Bauten über-\nstellten Flächen werden nach § 256 PBG ermittelt.  \n\n   \n\n3.3 Öffentlich zugäng-\n liche Platzflächen \n\n 1 Die bezeichneten Platzflächen sind öffentlich zugänglich zu \nhalten.  \n\n  2 Besondere Gebäude in Sinne von § 273 PBG sind nicht zuläs-\nsig. Ausgenommen sind öffentliche Zugänge zur Tiefgarage und \nÜberdachungen von Abstellplätzen für Zweiräder. Diese sind so \nanzuordnen, dass sie sich gut in die Umgebung einfügen. \n\n  3 Die Platzfläche nördlich des Baubereichs 3 darf nicht für \nAussenbestuhlungen eines gastgewerblichen Betriebs genutzt \nwerden. \n\n   \n3.4 Freizeit- und  \n Erholungsflächen \n\n 500 m2 des Hofbereichs zwischen den Bauten in den Baube-\nreichen 1 bis 3 sind als Freizeit- und Erholungsflächen im Sinne \nvon § 248 Abs. 1 PBG auszugestalten. \n\n   \n3.5 Bepflanzung  1 Der Freiraum ist gemäss Richtprojekt mit Pflanzen und Bäu-\n\nmen zu begrünen. Es sind standortgerechte und einheimische \nPflanzen und Bäume zu verwenden. \n\n  2 Zur Sihl ist eine Baumreihe mit grosskronigen Bäumen vorzu-\nsehen. \n\n  3 Wo Bäume auf unterirdische Gebäudeteile gepflanzt werden, \nist ein durchwurzelbarer Bodenaufbau von ausreichender  \nStärke zu gewährleisten. \n\n   \n3.6  Hochwasserschutz  1 Entlang der Grenze zum Gewässerraum hat das gestaltete \n\nTerrain durchgehend eine Kote von mindestens 448.30 m ü. M. \n(von Querprofil 92 bis Querprofil 94) bzw. 448.15 m ü. M. (von \nQuerprofil 94 bis Querprofil 95) einzuhalten. \n\n  2 Zur Gewährleistung des Schutzes vor einem 300-jährlichen \nHochwasser ist im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens ein \nObjektschutznachweis einzureichen. \n\n   \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nErläuterungen zu den Bestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 10 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n   \n\nKommentar zu Ziff. 4.1 \nGestaltung, Grundsatz \n\n Die Beurteilung der Materialisierung und Farbgebung erfolgt im \nBaubewilligungsverfahren anhand eines Material- und Farb-\nkonzepts. \n \n\n   \n\n   \n\n   \n\nKommentar zu Ziff. 5.1 \nÖffentliche Durchfahrt \n\n Die öffentliche Durchfahrt bildet eine Zufahrtsstrasse für bis zu \n150 Wohneinheiten im Sinne des Anhangs zu den Zugangs-\nnormalien und hat eine minimale Breite von 4.5 m aufzuweisen. \nDer Fussgängerschutz wird über die öffentlich zugängliche \nPlatzfläche sichergestellt. \n\n   \nKommentar zu Ziff. 5.2 \nBefahrbarkeit für \nRettungsfahrzeuge \n\n Die Befahrbarkeit ist insbesondere durch eine entsprechende \nstatische Dimensionierung der Tiefgaragendecke sicherzu-\nstellen. \n\n   \nKommentar zu Ziff. 5.3  \nZu- und Wegfahrt \nTiefgarage \n\n Die Einhausung soll in das in diesem Baubereich zu erstellende \nbesondere Gebäude integriert werden. Sie soll mit schallabsor-\nbierenden Materialien ausgekleidet werden. \n\n \n \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nBestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 11 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  4. Gestaltung \n\n4.1 Grundsatz  1 Bauten, Anlagen und Umschwung sind für sich und in ihrem \nZusammenhang mit der baulichen und landschaftlichen Umge-\nbung im Ganzen und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, \ndass eine besonders gute Gesamtwirkung erreicht wird.  \n\n  2 Diese Anforderung gilt auch für Materialien und Farben. \n\n   \n\n  5. Erschliessung und Parkierung \n\n5.1 Öffentliche \n Durchfahrt \n\n Die Erschliessung des Sihlquais ist in Form der bezeichneten \nöffentlichen Durchfahrt dauernd sicherzustellen. Die Durchfahrt \nist für Fahrzeuge mit bis zu 40 Tonnen Gesamtgewicht auszu-\nlegen. \n\n   \n5.2 Befahrbarkeit für \n Rettungsfahrzeuge \n\n Für Rettungsfahrzeuge von Feuerwehr und Sanität ist die Be-\nfahrbarkeit des Innenhofs zwischen den Baubereichen 1, 2 und \n3 sicherzustellen. \n\n   \n5.3 Zu- und Wegfahrt \n Tiefgarage \n\n 1 Die Zu- und Wegfahrt zur gemeinsamen Tiefgarage hat ab der \nim Plan schematisch bezeichneten Stelle zu erfolgen.  \n\n  2 Im Interesse des Lärmschutzes ist die Tiefgaragenrampe im \nbezeichneten Baubereich einzuhausen. \n\n   \n5.4 Vorfahrt  Die Vorfahrt zu einem allfälligen Hotel ist an der im Plan sche-\n\nmatisch bezeichneten Stelle anzuordnen.  \n\n   \n5.5 Anlieferung  Die Anlieferung erfolgt oberirdisch an den im Plan schematisch \n\nbezeichneten Stellen. Eine sichere Zu- und Wegfahrt ist zu \ngewährleisten. \n\n   \n5.6 Abstellplätze MIV  1 Im Gestaltungsplangebiet sind mindestens 90 und maximal \n\n115 Abstellplätze vorzusehen.  \n\n  2 Mindestens 50 % der Abstellplätze sind öffentlich zugänglich \nzu halten (inklusive Besucher / Kunden der Überbauung). Diese \nAbstellplätze sind zu bewirtschaften.  \n\n  3 Die Abstellplätze sind grundsätzlich unterirdisch in der zen-\ntralen Tiefgarage anzuordnen. Einzelne Kurzzeit-Abstellplätze \ndürfen auch oberirdisch angeordnet werden. \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nErläuterungen zu den Bestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 12 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n   \n \n\n \n \n \n \n\n   \n   \n\n   \n\n   \n\n   \n   \n\n \n \n \n \n\n   \n\nKommentar zu Ziff. 6.2 \nAbfallentsorgung \n\n Im Interesse der Umgebungsqualität wird der Einsatz von \nUnterflurcontainern angestrebt. \n \n\n   \nKommentar zu Ziff. 7.1 \nMassnahmen Lärmschutz \n\n Das im Rahmen des Investorenwettbewerbs für das Siegerpro-\njekt erstellte Lärmgutachten zeigt, dass bei den Bauten entlang \nder Zürichstrasse die Immissionsgrenzwerte der Empfindlich-\nkeitsstufe III überschritten sind. Das Siegerprojekt sieht deshalb \nvor, durch eine angepasste Grundrissgestaltung ein lärmabge-\nwandtes Lüften von lärmempfindlichen Wohnräumen zu ermög-\nlichen. Teilweise sollen Loggien ausgebildet werden, die mit \nschallabsorbierenden Decken und geschlossenen Brüstungen \nausgestattet werden. Durch diese Massnahmen können die \nLärmpegel an den Lüftungsfenstern lärmempfindlicher Räume \nvoraussichtlich um rund 3 dB(A) reduziert und die Immissions-\ngrenzwerte somit eingehalten werden . \n\nIm Baubewilligungsverfahren ist ein detaillierter Lärmschutz-\nnachweis einzureichen. \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nBestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 13 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n5.7 Abstellplätze  \n Zweiräder \n\n 1 Es sind mindestens 120 Abstellplätze für Zweiräder anzu-\nlegen, davon mindestens 40 für Besucher und Kunden. \n2 Die erforderlichen Zweirad-Abstellplätze für Besucher und \nKunden sind vorzugsweise oberirdisch und möglichst nahe bei \nden Zugängen vorzusehen. Die Abstellplätze für Bewohner und \nBeschäftigte sind vor Witterungseinflüssen zu schützen. \n\n   \n5.8 Öffentliche Fuss- \n wegverbindungen \n\n Zwischen den im Plan bezeichneten Richtungspfeilen sind dau-\nernd öffentlich zugängliche Fusswegverbindungen zu erstellen.  \n\n   \n5.9 Regionaler Rad- und \n Wanderweg  \n\n Die Funktion der regionalen Rad- und Wanderwegverbindung \nist zu gewährleisten. Die Richtbreite des Radwegs beträgt  \n3 Meter. Der Weg ist zu befestigen. Die genaue Linienführung \nist im Baubewilligungsverfahren festzulegen. \n\n   \n5.10 Zufahrt Uferunterhalt  An der im Plan schematisch bezeichneten Stelle ist eine \n\ndauernde Zufahrt zum Uferbereich für Unterhaltsfahrzeuge zu \ngewährleisten.  \n\n   \n\n  6. Ver- und Entsorgung \n\n6.1 Abwasser  Die Grundstücke sind gemäss Generellem Entwässerungsplan \nim Trennsystem zu entwässern. Im Rahmen des ersten Bauge-\nsuches ist ein Entwässerungskonzept für das Gesamtareal zur \nBewilligung einzureichen. Darin sind auch allfällige Versicke-\nrungs- bzw. Retentionsanlagen festzulegen.  \n\n   \n6.2  Abfallentsorgung  Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens ist ein Entsor-\n\ngungskonzept für Abfälle mit Bezeichnung der Standorte der \nSammelstellen einzureichen. \n\n   \n\n  7. Lärmschutz \n\n7.1 Massnahmen   Im Baubewilligungsverfahren ist im Einzelnen nachzuweisen, \ndass die Immissionsgrenzwerte der Empfindlichkeitsstufe III \neingehalten werden.  \n\n   \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nErläuterungen zu den Bestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 14 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n   \n\nKommentar zu Ziff. 8.1 \nEnergiestandard  \n \n\n Als Energiestandard werden die Vorgaben des SIA-Effizienz-\npfads Energie (SIA Merkblatt 2040, Ausgabe 2011) oder alter-\nnativ die Vorgaben des Minergie P eco Standards (Stand 2014) \nfestgelegt. Details werden in den Baurechts- bzw. Kaufver-\nträgen geregelt. \n\nIn jedem Fall sind die kantonalen Wärmedämmvorschriften \neinzuhalten. \n\n   \n\n\n\n  Privater Gestaltungsplan Stadthausareal, Adliswil \nBestimmungen  \n\n \n \n \n\n  \n\n 15 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  8. Energie, Wärmeversorgung \n\n8.1 Energiestandard  1 Es ist eine rationelle Energienutzung zu gewährleisten. \n\n  2 Neubauten sind so auszurüsten, dass sie einen möglichst ge-\nringen Heizwärmebedarf aufweisen. Für die Wärmeerzeugung \nist ein möglichst hoher Anteil an erneuerbarer Energie einzu-\nsetzen. \n\n  3 Die Projektierung der Neubauten hat entsprechend den Ziel-\nwerten der 2000-Watt-Gesellschaft (Nachweis mittels Berech-\nnung nach SIA-Effizienzpfad Energie, SIA Merkblatt 2040, Aus-\ngabe 2011) oder alternativ entsprechend den Vorgaben des \nMinergie P eco Standards (bzw. Nachfolgelabel) zu erfolgen.  \n\n   \n\n  9. Schlussbestimmungen \n\n9.1 Etappierung   Bei etappenweiser Realisierung der Überbauung kann die Bau-\nbehörde unter sichernden Nebenbestimmungen den jeweiligen \nVerhältnissen angepasste Übergangslösungen bewilligen. \n\n   \n9.2 Inkrafttreten  Der private Gestaltungsplan Stadthausareal tritt mit Rechtskraft \n\nder kantonalen Genehmigung in Kraft. \n\n   \n   \n \n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2018-279)

text: \nEINGEGANGEN 27.08.2018\nGGR-Nr. 2018-14\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Beantwortung

text: \n\n\n\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2024-72)

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 26. März 2024\n\nBeschl. Nr. 2024-72\n\n7.1.5 Verrechnung\nReglement über die Wasserversorgung (WVR), Erlass; Antrag an den\nGrossen Gemeinderat\n\nAusgangslage\n\nDas Reglement über die Wasserversorgung (WVR) der Stadt Adliswil stammt aus dem\nJahr 1989. Es behandelt primär den Umgang mit den Anlagen zur Versorgung der\nStadt Adliswil mit Trink- und Löschwasser sowie die Form der Finanzierung. Es ist nicht\nmehr zeitgemäss und in einigen Punkten, insbesondere bezüglich Anschlussgebühren bei\nUmbauten, sind die Vorgaben nicht gut handhabbar. Auch ist im bisherigen Reglement das\nVerhältnis der Aufteilung der Gebühren in eine Grundgebühr und in eine verbrauchs-\nabhängige Mengengebühr nicht mehr zulässig bzw. wird dem Verursacherprinzip sowie einer\nbetriebswirtschaftlichen Betrachtung nicht gerecht.\n\nDie Anschlussleistung einer Liegenschaft an die Trinkwasserversorgung beeinflusst\nwesentlich die zur Verfügung zu stellende Ressource und damit die Dimensionierung der\nAnlagen und die entstehenden Kosten. Die bisher erhobene geringe Grundgebühr wird dem\nnicht gerecht.\n\nZeitgemässe Reglemente decken weitergehende betriebswirtschaftliche Anforderungen ab.\nSie berücksichtigen, dass mit den Anlageinvestitionen ein grosser Teil der Kosten\nunabhängig vom Trinkwasserverbrauch entstehen und als Fixkosten durch Gebühren-\neinnahmen abgedeckt werden müssen. Auch der Preisüberwacher setzt eine Grösse von\nmindestens 50% der Kosten an, welche durch die Grundgebühr abgedeckt werden sollen.\n\nDie betriebswirtschaftliche Betrachtung der Kostenentstehung setzt u.a. voraus, dass die\nKosten periodengerecht zugeteilt und alle Investitionen, auch Ersatzinvestitionen, erfasst und\naktiviert sind. Mit Inkrafttreten von HRM2 und der damit einhergehenden Anlagebuchhaltung\nist dies der Fall. Zudem werden die aktivierten Anlagen nicht mehr degressiv, sondern linear\nabgeschrieben, womit eine periodengerechte Kostenzuteilung ermöglicht wird.\n\nStrukturelle und inhaltliche Veränderungen\n\nDas neue WVR berücksichtigt die betriebswirtschaftliche und verursachergerechte\nAnforderung der Aufteilung der Gebühren in eine Grundgebühr und eine verbrauchs-\nabhängige Mengengebühr. Die Grundgebühr soll den wesentlichen Teil der Fixkosten\ntragen. Aktuell liegt das Verhältnis bei rund 1/10 Grundgebühr zu rund 9/10 Mengengebühr.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 28.3.2024\rGGR-Nr. 2023-406\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 26. März 2024 Seite 2 Beschl. Nr. 2024-72\n\nDas neue Gebührensystem berücksichtigt zudem alle Nutzenden der Wasserversorgung.\nNamentlich werden auch für die öffentlichen Brunnenanlagen Gebühren verrechnet. Ein\nspezialfinanzierter Betrieb muss seine Ausgaben mit den aus ihrer Tätigkeit zusammen-\nhängenden Erträgen selber finanzieren. Die Ergebnisse aus den spezialfinanzierten\nBereichen werden mit den bisherigen in diesem Bereich aufgelaufenen Guthaben oder\nVerpflichtungen gutgeschrieben oder belastet. Eine Vermischung mit dem steuerfinanzierten\nBereich soll verhindert werden. Quersubventionierungen sind nicht zulässig.\n\nlm Weiteren ist das Verbot für das Anbringen von Erdungen elektrischer Anlagen an\nWasserleitungen im Reglement festgehalten.\n\nDas neue WVR gliedert sich in zwei Teile; einen normativen Teil (die Verordnung), der durch\ndie Legislative erlassen wird und einen operativen Teil (die Ausführungsbestimmungen mit\nden Gebühren), der durch die Exekutive erlassen und bei Bedarf durch diese revidiert\nwerden kann.\n\nAufgrund der komplett neu strukturierten WVR ist eine synoptische Darstellung zum direkten\nVergleich zwischen dem neuen und dem bestehenden Reglement über die\nWasserversorgung der Stadt Adliswil nicht möglich bzw. nicht zweckmässig.\n\nWesentliche Unterschiede:\n\nBestehendes Reglement über die Wasserversorgung (5. Juli 1989)\n\nDas Reglement über die Wasserversorgung regelt:\n\n• Die Pflichten und Kompetenzen der Stadt Adliswil bezüglich der Anlagen zur\nWasserversorgung;\n\n• den Anschluss privater Liegenschaften sowie den Umgang mit\nHausanschlussleitungen;\n\n• Beiträge und Gebühren.\n\nGrundsätze:\n\n• Die Aufgabe der Wasserversorgung besteht darin, die Stadt Adliswil mit Trink- und\nLöschwasser zu versorgen.\n\n• Die zwecknotwendige lnfrastruktur ist zu erstellen und zu unterhalten.\n\n• Hauszuleitungen werden jeweils zulasten des Grundeigentümers erstellt und gehen\ndanach ins Eigentum der Wasserversorgung über.\n\nDie Gebühren werden wie folgt erhoben:\n\n• Mehrwertbeitrag (einmalig) + Anschlussgebühr (für Neu- und Umbauten) +\nBetriebsgebühr (jährlich);\n\n• Erhebung einmaliger Mehrwertbeiträge bei Wertsteigerung der Liegenschaft durch\neinen Anschluss (Ansatz pro Quadratmeter Grundstücksfläche);\n\n• für Neuanschlüsse wird eine Anschlussgebühr erhoben, Ansatz pro Quadratmeter\nanrechenbarer Geschossfläche (aGF);\n\nStadt Adliswi\n\n\n\nSitzung vom 26. März 2024 Seite 3 Beschl. Nr. 2024-72\n\n• für Umbauten werden erneut Anschlussgebühren erhoben. Pflichtig sind 1/50 für\njedes Jahr, das seit der zuletzt verrechneten Anschlussgebühr zurückliegt und für die\ndurch den Umbau betroffene aGF.\n\n• Betriebsgebühren: Die jährliche Gebührenerhebung basiert zu rund 9/10 auf einer\nMengengebühr (Wasserverbrauch) und rund 1/10 Grundgebühr (m3/h Durchfluss-\nleistung der Wasserzähler) pro Liegenschaft.\n\nNeues Wasserversorgungsreglement WVR\n\nDie gesetzlichen Bestimmungen bestehen aus:\n\n• Dem Gemeindeerlass «Wasserversorgungsreglement WVR der Stadt Adliswil»;\n\n• Dem Behördenerlass «Ausführungsbestimmungen zum Wasserversorgungs-\nreglement der Stadt Adliswil».\n\nDas neue WVR regelt:\n\n• Den Bau, den Betrieb und Unterhalt der Wasserversorgungsanlagen;\n\n• die Finanzierung der Wasserversorgungsanlagen;\n\n• die Beziehung zwischen Wasserversorgenden und Wasserbeziehenden.\n\nGrundsätze:\n\n• Anschlussgebühren werden für Umbauten nur noch soweit erhoben, als dass eine\nErweiterung der anrechenbaren Geschossfläche (aGF) damit einhergeht.\n\n• Für nicht an der Wasserversorgung angeschlossene Gebäude wird eine pauschale\nLöschgebühr erhoben.\n\n• Die Benutzungsgebühr ist verursachergerecht und setzt sich aus einer Grundgebühr\n(abhängig von der Nennleistung des Wasserzählers) und einer Mengengebühr\n(Trinkwasserverbrauch) zusammen.\n\nDie Gebühren werden wie folgt erhoben:\n\n• Mehrwertbeitrag (einmalig) + Anschlussgebühr (einmalig) + Benutzungs- und\nLöschgebühr (jährlich);\n\n• Erhebung einmaliger Mehrwertbeiträge bei Wertsteigerung der Liegenschaft durch\neinen Anschluss;\n\n• für Neuanschlüsse wird eine Anschlussgebühr erhoben (Ansatz pro Quadratmeter\naGF);\n\n• bei Umbauten wird nur bei einer Erweiterung der aGF eine Anschlussgebühr\nverrechnet;\n\n• die Benutzungsgebühr setzt sich neu aus 2 gleichwertigen Komponenten zusammen,\nwobei die Grundgebühr rund 50% der Erträge ausmachen soll:\n\n- Grundgebühr: Verursachergerecht, Nennleistung des Wasserzählers\n\n- Mengengebühr (bemessen am Wasserverbrauch);\n\n• einer Löschgebühr für nicht an der Wasserversorgung angeschlossene\nLiegenschaften (Pauschale);\n\n• Zahlungsfrist: Alle Gebühren werden 30 Tage nach Zustellung der Rechnung fällig.\n\nStadt Adliswi\n\n\n\nSitzung vom 26. März 2024 Seite 4 Beschl. Nr. 2024-72\n\nDie wichtigsten Änderungen zwischen dem bestehenden Reglement über die\nWasserversorgung aus dem Jahre 1989 und dem neuen WVR lassen sich wie folgt\n\nzusammenfassen:\n\n• Gesamthaft sollen mit den Änderungen im neuen Reglement keine höheren\nGebühreneinnahmen generiert werden. Lediglich die Anteile der Einnahmen aus\nGrundgebühr und Verbrauchsgebühr werden zeitgemäss angepasst.\n\n• Die Änderungen sind die Folge von Anpassungen in der übergeordneten\nGesetzgebung sowie einer zeitgemässen betriebswirtschaftlichen Betrachtung.\n\n• Für nicht angeschlossene Gebäude wird eine pauschale Löschgebühr verrechnet.\n\n• Die Gebühren werden verursachergerecht verrechnet.\n\n• Die Grundgebühr deckt neu rund 50% des Aufwandes (der lnfrastrukturaufwand\nmacht im Wesentlichen einen entsprechenden Prozentsatz des Gesamtaufwandes\naus).\n\n• Die disponierbare Benutzungsgebühr wird konstanter, da ein fixer Anteil der totalen\nKosten über die Grundgebühr abgerechnet wird.\n\n• Die Anschlussgebühr wird nur noch einmalig erhoben. Für Neubauten und bei\nUmbauten nur noch bei einer Erweiterung der aGF.\n\n• Die Anschlussgebühr wird neu auch bei Gewerbe- und Schulhausbauten über die\naGF ermittelt, nicht mehr wie bisher über das Bauvolumen, analog der\nKanalanschlussgebühr, welche bereits bisher über die aGF berechnet wurde.\n\n• Das WVR und die Gebührenerhebung werden durch die beschriebenen Änderungen\nan das System des SVGW angeglichen und sind somit mit anderen Gemeinden\nbesser vergleichbar.\n\nTarife neu\n\nDie Gebührenansätze werden durch den Stadtrat in den Ausführungsbestimmungen zum\nWasserversorgungsreglement festgesetzt.\n\nDer mit den Tarifen zu erwirtschaftende Ertrag deckt den massgebenden Aufwand für den\nBetrieb und Unterhalt der Wasserversorgung und setzt sich wie folgt zusammen:\n\n- Betriebsaufwand\n- Zinsen\n- Abschreibungen aus dem lnvestitionsprogramm\n\nDie Betriebsgebühren (Grundgebühr auf den Wasserverbrauch über die Durchflussleistung\nder Wasserzähler und Mengengebühr) sollen bei der Einführung gesamthaft den bisherigen\njährlichen Einnahmen entsprechen, in der Grössenordnung von aktuell rund CHF 3.3 Mio.\nDie letzte Gebührenanpassung erfolgte per Januar 2020.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 26. März 2024 Seite 5 Beschl. Nr. 2024-72\n\nAnsätze Index Konsumentenpreise 2019:\n\n- Grundgebühr Zählergrösse (Nennleistung) 111.93 CHF/m3 h\n\n- Mengengebühr 1.23 CHF/m3\n\n- Löschgebühr 300.00 CHF\n\nDie Summe der Anschlussgebühren variiert von Jahr zu Jahr und wird im Wesentlichen wie\nbis anhin und basierend auf den bisherigen Parametern erhoben. Für Industrie- und\nGewerbebetriebe sowie Schulgebäude wird die Anschlussgebühr neu nicht mehr über das\nBauvolumen erhoben, sondern über die aGF ermittelt, zu reduziertem Ansatz, analog der\nSiedlungsentwässerungsverordnung SEVO. Die Anschlussgebühren werden entsprechend\ndem Anteil des bisherigen Ertrags aus erneuten Anschlussgebühren bei Umbauten, welche\nauch ohne Erweiterung der aGF erhoben wurde, um rund 11% erhöht.\n\nAnsätze Index Gebäudeversicherung 2023:\n\n- Anschlussgebühr Wohngebäude auf anrechenbare Geschossfläche (aGF W)\n\n- Anschlussgebühr Industrie, Gewerbe, Schule auf aGF I\n\n- Garagen Parkplätze, wenn Anschluss\n\n- Bassin\n\n61.60 CHF/m2\n\n50.30 CHF/m2\n\n570.00 CHF/Platz\n63.30 CHF/m3\n\nGesamtvergleich der Gebühren alt und neu:\n\nBasis\n- TW-Verbrauch: —1400000 rrO/a\n(verrechnet: —1'265000 In3/a)\n\n- Zähler Anzahl: 1976 Stk.\n- Zählerleistung: — 14670 m3\n\nGrundgebühr 50%\nZählerleistung\n\nMengengebühr 50% 100%\nTotal\n\nCHF/aAnsatz\nCHF/m3 h\n\nBetrag\nMio CHF/a\n\nAnsatz\nCHF/m3\n\nBetrag\nMio CHF/a\n\nReglement über die\nWasserversorgung (1989) 35.00 0.5 2.07 2.8 Mio\n\n2022\n3.3 Mio\n\nWasserversorgungsreglement\nWVR (neu) 111.93 1.65 Mio 1.23 1.65 Mio 3.3 Mio\n\nTW = Trinkwasser, BZ = Bauzone (BZ gesamt 3080000 rn2, BZ überbaut 2930000 rn2)\n\nStadt Adliswi\n\n\n\nSitzung vom 26. März 2024 Seite 6 Beschl. Nr. 2024-72\n\nWeiteres Vorgehen, Empfehlung durch Preisüberwacher\n\nMit dem neuen WVR ändert primär das Gebührenmodell. Mit Mitteilung vom 13. März 2024\nhat das Büro des Preisüberwachers informiert, dass die Gebühreneinnahmen sowie das\nGebührenmodell der wiederkehrenden Gebühren nicht beanstandet werden.\n\nln Anwendung der Art. 2, 13 und 14 Preisüberwachungsgesetz empfiehlt der Preisüber-\nwacher der Stadt Adliswil, dass bei Änderung der Bemessungsgrundlage darauf zu achten\nist, dass sich die Anschlussgebühren für keinen Liegenschaftstyp um mehr als 20%\nverändern.\n\nMit der Änderung im neuen VVVR, dass für Umbauten ohne Ausweitung der aGF keine\nerneute Anschlussgebühr mehr erhoben wird, ist dem Rechnung getragen. Mit der\nPreisanpassung von rund 11,4%, als Kompensation infolge dem Wegfall einer erneuten\nGebührenerhebung bei Umbauten ohne Erweiterung der aGF, liegt die Abweichung\nunter 20%.\n\nVorbehältlich der Festsetzung durch den Grossen Gemeinderat sollen das neue WVR und\ndie neuen Tarife ab 1. Januar 2025 in Kraft treten.\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Werkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 23\nAbs. 1 Bst. e und f sowie Art. 37 Abs. 1 Bst. d der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil,\nfolgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt:\n\n1.1 Das Wasserversorgungsreglement (VVVR) wird erlassen.\n\n1.2 Dieser Beschluss untersteht dem fakultativen Referendum.\n\n1.3 Der Beleuchtende Bericht wird im Falle einer Urnenabstimmung vom Stadtrat\nverfasst. Die Minderheitsmeinung des Grossen Gemeinderats wird vom\nBüro des Grossen Gemeinderats verfasst.\n\n1.4 Der Stadtrat bestimmt das lnkrafttreten des Wasserversorgungsreglements.\nAuf den gleichen Zeitpunkt hin ist das Reglement über die Wasserversorgung\nvom 5. Juli 1989 ausser Kraft zu setzen.\n\n1.5 Veröffentlichung von Dispoziffer 1.1 im amtlichen Publikationsorgan.\n\n1.6 Mitteilung von Dispositivziffer 1.1 an den Stadtrat.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 26. März 2024 Seite 7 Beschl. Nr. 2024-72\n\n2 Das Ressort Werkbetriebe wird beauftragt, das WVR nach dem Beschluss durch den\nGrossen Gemeinderat und Eintreten der Rechtskraft dem AWEL und dem\nPreisüberwacher zur Information einzureichen. Die Empfehlung des\nPreisüberwachers und eine Begründung einer allfälligen Nichtbefolgung sind in einer\nVeröffentlichung der Entscheide von Stadtrat und Grossem Gemeinderat\naufzuführen.\n\n3 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung verfasst.\n\n4 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald die Medienmitteilung verschickt wurde.\n\n5 Mitteilung an:\n\n5.1 Grosser Gemeinderat\n5.2 Stadtrat\n5.3 Ressortleiter Finanzen\n5.4 Ressortleitung Werkbetriebe\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\n7 7 / r1 > \\\nFarid Zeii)ual • Thomas Winkelmann\nStadtpräsident Stadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2021-105)

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 06. April 2021\n\nBeschl. Nr. 2021-105\n\n6.1.3.1 Verwaltungsvermögen\nDietlimoos, Neubau; Kreditabrechnung\n\nAusgangslage\n\nFür das Projekt «Neubau Schulhaus Dietlimoos» hat der Stadtrat mit SRB 2014-279 vom\n18. November 2014 ein Projektierungskredit im Betrag von CHF 1315000 inkl. MwSt. und\nzu einem späteren Zeitpunkt mit SRB 2016-239 vom 20. September 2016 den Realisierungs-\nkredit von CHF 29830000 (inkl. MwSt.) jeweils beim Grossen Gemeinderat beantragt.\n\nDer Grosse Gemeinderat folgte den Anträgen mit Beschlüssen vom 1. April 2015 und\n1. Februar 2017. An der Urnenabstimmung vom 21. Mai 2017 wurde dem Realisierungs-\nkredit zugestimmt.\n\nDem Projektierungs- und Realisierungskredit vorgelagert wurden:\n\n- eine Machbarkeitsstudie und Vorbereitungsarbeiten zum Wettbewerbsverfahren\n(SRB 2009-164 über CHF 25000, SP 2009-116 über CHF 3250 und SRB 2010-194 über\nCHF 54000)\n\n- ein Wettbewerbsverfahren\n(GGR vom 7. Dezember 2011 über CHF 575000)\n\n- und ein Zusatzkredit aufgrund der Kulturlandinitiative\n(GGR vom 4. September 2013 über CHF 50000)\n\nDiese vorgelagerten Ausgaben, wie auch der Projektierungskredit sind im Realisierungs-\nkredit inkludiert.\n\nKreditabrechnung\n\nSämtliche Leistungen im Zusammenhang mit den genehmigten Mitteln wurden erbracht und\ndas Projekt kann in deren Rahmen abgerechnet werden.\n\nDie Abweichung zum bewilligten Bruttokredit beträgt -1.8 %. Die Minderkosten begründen\nsich in den nicht vollständig beanspruchten Reserven.\n\nCHF (inkl. MwSt.) Teuerung und\nMwSt. bereinigt\n\nAbrechnung Abweichung\n\nBruttokredit 29830000.00 29779551.00 29296037.14 -533962.86\n\nStaatsbeitrag -183400.00 -183400.00 -183400.00 0.00\n\nNettokredit 29646600.00 29596151.00 29112637.14 -533962.86\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 9.4.2021\rGGR-Nr. 2021-258\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 06. April 2021 Seite 2 Beschl. Nr. 2021-105\n\nIm Baubereich wurden künstliche Auffüllungen mit gesondert zu entsorgenden Materialien\nvorgefunden, die weder im Kataster für belastete Standorte noch im Prüfperimeter für\nBodenverschiebungen eingetragen waren. Diese notwendigen gebundenen Mehrausgaben\nim Umfang von CHF 433307 haben sich während Aushubarbeiten ergeben und sind in der\nKreditabrechnung inkludiert.\n\nDas Sportamt des Kanton Zürich unterstützt das Bauprojekt aus dem kantonalen Sportfond\nin Höhe von CHF 183400. Der Betrag wird nach Abschluss des Bauvorhabens und\nrechtskräftig genehmigter Kreditabrechnung ausbezahlt.\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Finanzen, in Einvernahme mit dem Projektausschuss\nNeubau Schule Dietlimoos, fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 33a Ziff. 5 der Gemeinde-\nordnung der Stadt Adliswil, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Die vorliegende Kreditabrechnung «Neubau Schulhaus Dietlimoos» im Betrag von\nbrutto CHF 29296037.14 inkl. MwSt. (Kreditbetrag CHF 29830000.00) zu Lasten\nKonto 138.5040.20 wird abgenommen.\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet:\n\n2.1 Die Kreditabrechnung «Neubau Schulhaus Dietlimoos» im Betrag von brutto\nCHF 29296037.14 inkl. MwSt. (Kreditbetrag CHF 29830000.00) zu Lasten\nKonto 138.5040.20 wird genehmigt.\n\n2.2 Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen.\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n4 Mitteilung an:\n\n4.1 Grosser Gemeinderat\n4.2 Schulpflege\n4.3 Ressort Bildung\n4.4 Ressort Finanzen\n4.5 Abteilung Liegenschaften\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\nThomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n


Antrag der SAKO

text: \nStadt Adliswil \nGrosser Gemeinderat - Sachkommission \n \n \n \n\n \n\n \n\nAntrag der Sachkommission vom 16. Juni 2014 \n \nZiele und Indikatoren 2015 (SRB 2014-81) \n \nDer Grosse Gemeinderat beschliesst: \n \n\nI. Die Listen der Produkte werden gemäss dem Antrag des Stadtrates vom 15. April 2014 genehmigt. \nII. Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppen werden gemäss dem Antrag des Stadtrates vom 15. April 2014 genehmigt mit \n\nAusnahme der Indikatoren B8.2 und B8.3 (Ziel „Integration“). \nIII. In Abweichung zum Antrag des Stadtrates vom 15. April 2014 wird der Indikator B8.2 wie folgt festgesetzt: \n\n \n B8 Integration \n\nIndikatoren \nGegenstand Einheit Rg 2013 VA 2014 VA 2015 Bemerkungen \n\nAntrag der \nSachkommission \nvom 16. Juni 2014 \n\nB8.2 Vereinbarung \nKanton \n\nFristgerechte Einholung \nder Kantons-\n/Bundesgelder \n\nVerpasste \nStichtage \n\n  0 neuer \nIndikator \n\nAntrag des \nStadtrates vom 15. \nApril 2014 \n\nB8.2 Vereinbarung \nKanton \n\nFristgerechte \nBerichterstattung \n\n%   100 neuer \nIndikator \n\n \nIV. In Abweichung zum Antrag des Stadtrates vom 15. April 2014 wird der Indikator B8.3 aus dem Globalbudget entfernt. \nV. Mitteilung an den Stadtrat.  \n\n \nBegründung: \nDer Stadtrat beantragte, mit Indikator B8.2 die fristgerechte Berichterstattung an den Kanton und mit Indikator B8.3 die fristgerechte \nEinholung der Kantons- und Bundesgelder zu messen. Die Sachkommission begrüsst dies. Sie ist jedoch der Ansicht, dass hierfür nicht \nzwei Indikatoren notwendig sind, da die Einholung der Kantons- und Bundesgelder eine fristgerechte Berichterstattung an den Kanton \nbedingt. Sie schlägt dem Rat deshalb vor, Indikator B8.2 sinngemäss wie Indikator L5.1 (Produktegruppe Soziales, Ziel \nKrankenversicherungsschutz) festzusetzen. Gleichzeitig beantragt die Kommission, den vom Stadtrat vorgeschlagenen Indikator B8.3 aus \ndem Globalbudget zu entfernen. \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n \nDer Stadtrat erklärte sich zudem bereit, im Leistungsumfang der Produktegruppe Behörden, Kultur über die Integrationsvorhaben zu \ninformieren. Dabei werden voraussichtlich drei Kategorien gebildet: Information / Beratung, Bildung / Arbeit sowie gesellschaftliche \nIntegration. Die Sachkommission ist überzeugt, dass damit die Leistungen der Stadtverwaltung zum Ziel Integration sinnvoll gemessen \nwerden können. \n \nIm Namen der Kommission \n \nDer Präsident: Der Sekretär: \nDaniel Jud Erwin Lauper \n \n\n\n


name: 62-24; Beschluss Schulpflege - Boxenstopp, Umwandlung von Projekt in Angebot

text: \n \n\n \n\nSitzung vom 19. September 2024  \n\nBeschl. Nr. 62/24 \n2.2.3.2 Unterricht \n\nBoxenstopp, Umwandlung von Projekt in Angebot \n \n \n\nAusgangslage \n\nIm Schuljahr 2016/2017 wurde nach einer Planungs- und Vorbereitungsphase erstmals der \n«Boxenstopp» als internes Time-Out-Angebot für Adliswiler Sekundarschülerinnen und -schü-\nler realisiert. Mit 14 kantonal finanzierten Wochenlektionen entstand ein Angebot für Jugend-\nliche, welche aus verschiedenen Gründen nicht mehr im regulären Unterricht beschult werden \nkönnen. Sie erhalten im Boxenstopp die Gelegenheit für eine begleitete Auszeit, in der sie sich \nsowohl mit dem Schulstoff als auch mit ihrer eigenen Situation auseinandersetzen müssen. \nGründe können sein: disziplinarische Probleme, Konflikte innerhalb der Klasse, psychische \nProbleme (Schutz des Schülers oder der Schülerin) und vieles mehr. So wird eine nieder-\nschwellige Möglichkeit zur Entlastung einerseits der betroffenen Schülerinnen und Schüler und \nandererseits auch der Klasse und der Lehrpersonen geschaffen. Hauptziel einer solchen Mas-\nsnahme ist dabei durchwegs die Wiedereingliederung / Reintegration und somit auch der lang-\nfristige Verbleib im Klassenverband. \n \nDas Angebot erzielte aus Sicht des Schulbetriebes die angestrebte Wirkung und konnte als \ngrosser Erfolg betreffend die oben beschriebenen Zielsetzungen bewertet werden. Ebenso \nwurden damit kostenintensive externe Sonderschulungen oder Einzelbeschulungen, welche \nweder im Interesse der Schülerinnen und Schüler noch der Stadt Adliswil und deren steuer-\nzahlenden Bevölkerung sind, vermieden. Die Regelklassen wurden entlastet und negative \nAuswirkungen auf die Klassenführung, den Unterricht bzw. die übrigen Schülerinnen und \nSchüler konnten stark verringert werden. \n \nMit anhaltendem Wachstum der Stadt sowie einem im Vergleich hohem Sozialindex (Kennzahl \nfür die soziale Belastung einer Gemeinde; Wert Stadt Adliswil im Schuljahr 2024/25 111.4) \nakzentuiert sich der Bedarf an sonderpädagogischen Massnahmen sowie insbesondere ex-\nternen Sonderschulungen weiter. Auch wenn durch Time-Out-Angebote wie dem Boxenstopp \nauf Sekundarstufe sowie die «Schulinsel» auf Primarstufe sowie weitere Massnahmen wie \nbeispielsweise dem Ausbau der Schulsozialarbeit die Adliswiler Sonderschulquote in den letz-\nten Jahren reduziert werden konnte, liegt sie mit 4.2% (2023) im Vergleich zu anderen Zürcher \nGemeinden immer noch leicht über dem Durchschnitt. Der für das Jahr 2024 budgetierte Auf-\nwand für externe Sonderschulungen beträgt insgesamt CHF 2.6 Millionen. Da entlang den \nVorgaben des Grossen Gemeinderates sowie des Kantons Schülerinnen und Schüler primär \nintern sonderbeschult werden sollen, fallen zunehmend weitere Mehrkosten für in diesem Zu-\nsammenhang benötigtes Personal an.  \n  \nVor diesem Hintergrund wurde im Rahmen des Evaluationstages 2021 der Sekundarschule \neine detaillierte Analyse der Situation und in diesem Zusammenhang des Bedarfs für eine \nErweiterung und Neuausrichtung des Angebotes Boxenstopp angestossen. Aufgrund dieser \nAnalyse bewilligte die Schulpflege am 25. Januar 2022 eine Erweiterung des Angebotes Bo-\nxenstopp als beschränktes Pilotprojekt für das Schuljahr 2022/23.  \n \n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 3.10.2024\rGGR-Nr. 2021-2027\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 19. September 2024 Seite 2 Beschl. Nr.  62/24 \n\n \n\nMit der Erweiterung des Angebots soll der Boxenstopp dahingehend entwickelt werden, dass \ndie Jugendlichen nach einer systemischen Kontextanalyse durch das Boxenstoppteam je nach \nBedarf für maximal 12 Wochen die Unterrichtszeit vollumfänglich im Boxenstopp verbringen \nkönnen. Dadurch können die Jugendlichen auf fokussierte Art und Weise neue Perspektiven \nsowie Haltungen entwickeln und sich darauf aufbauend sinnvoll mit dem eigenen Verhalten \nund dem Schulstoff auseinandersetzen. Das Time-Out läuft mit dem Ziel der nachhaltigen \nReintegration in die Regelklasse jeweils individuell ab und soll insbesondere auch in den 3. \nKlassen Schulausschlüsse vermeiden. \nDas bewährte und niederschwellige Angebot des Boxenstopps, für einzelne Stunden oder \nTage zur punktuellen Entlastung einer Gesamtsituation beizutragen, wurde beibehalten. Mit \nder Erweiterung besteht das Boxenstoppteam seit August 2022 aus einer Lehrperson (50%) \nund einer Sozialpädagogin (80%), was eine umfassende und interdisziplinäre Betreuung ge-\nwährleistet. Zudem können die Jugendlichen so während der gesamten Unterrichtszeit im Bo-\nxenstopp begleitet werden und unter Anleitung an ihren individuellen Zielen arbeiten.  \n \nUm die Wirksamkeit des Angebots und den Nutzen für die Stadt Adliswil besser einschätzen \nund auswerten zu können, hat die Schulpflege die Ausweitung des Projektes auf 3 Jahre bis \nund mit Schuljahr 2024/2025 beim Stadtrat beantragt. Der Kredit dafür wurde in der Stadtrat-\nsitzung vom 10. Januar 2023 bewilligt. Zur Weiterführung und definitiven Etablierung des An-\ngebots Boxenstopp über das Ende des Pilotprojekts bzw. des Schuljahres 2024/2025 hinaus, \nist ein entsprechender Kreditbeschluss des Grossen Gemeinderates notwendig. \n \n\nErwägungen \n\nWie aus dem Evaluationsbericht zum Pilotprojekt eines erweiterten Angebots Boxenstopp her-\nvorgeht, war es mit der Ausweitung des Angebotes Boxenstopps innerhalb der Sekundar-\nschule Adliswil besser möglich, auch Jugendliche mit komplexeren Schwierigkeiten aufzufan-\ngen, und zwar ohne, dass die Jugendlichen erst in kostenintensive externe Spezialprogramme \ngeschickt werden oder eine gesetzlich vorgegebene minimale Einzelbeschulung durchlaufen \nmüssen. Der Boxenstopp arbeitet niederschwellig, intensiv und vor allem integrativ innerhalb \nder Sekundarschule Adliswil. Nach längstens 12 Wochen intensiver Boxenstopparbeit sollen \ndie Schülerinnen und Schüler wieder in die angestammten Klassen zurückkehren und erfolg-\nreich ihre Schulpflicht in der Regelschule weiterführen können. Darüber hinaus kann der Bo-\nxenstopp auch für die Reintegration von Jugendlichen aus einem externen Timeout eingesetzt \nwerden. Selbige sind sehr aufwändig und müssen begleitet werden, wozu ohne den Boxen-\nstopp anderweitige Ressourcen gestellt werden müssten. \nDie Auswertungen der Umfragen bei Lehrpersonen, Eltern und betroffenen Jugendlichen im \nProjektbericht des Boxenstopps, zeigen deutlich, dass der Boxenstopp für alle Betroffenen als \neine Entlastung in akuten Belastungssituationen wahrgenommen wird. Auch Schülerinnen und \nSchüler schätzen das Angebot, die Ruhe und Begleitung, um sich selber finden und stärken \nzu können. Durch eine niederschwellige Unterstützung der Lehrpersonen wird zudem die Ar-\nbeitgeberattraktivität der Schule Adliswil gesteigert und so auch indirekte Kosten einspart, wel-\nche durch krankheitsbedingte Ausfälle, externe Begleitung in Krisensituationen und hohe Fluk-\ntuationen in der Belegschaft entstehen. \nIm Zuge des Wachstums der Stadt Adliswil sowie des deutlich überproportionalen Wachstums \nder Schülerzahlen steigen auch die absoluten Aufwände für sonderpädagogische Massnah-\nmen sowie Sonderschulungen. Auf Sekundarstufe begründen sich diese zu deutlichen Teilen \n\n\n\nSitzung vom 19. September 2024 Seite 3 Beschl. Nr.  62/24 \n\n \n\ndurch disziplinarisch schwierige und psychisch auffällige Jugendliche. Externe Sonderschu-\nlungen sind nicht nur sehr kostenintensiv, in vielen Fällen stellen sie für die betroffenen Ju-\ngendlichen eine grosse Zäsur und je nach Verlauf, der durchaus auch problematisch sein \nkann, auch einen Nachteil in ihrer Bildungs- und damit auch beruflichen Laufbahn dar. \nDie jährlichen Vollkosten für externe Sonderschulungen belaufen sich pro Schülerin oder \nSchüler in der Regel auf rund CHF 66'000 für Tagessonderschulen (Schulgebühren und Trans-\nportkosten, exklusiv administrativer Verwaltungsaufwand). Die Kosten für externe Kurz-Aus-\nzeiten liegen in der Regel zwischen CHF 15'000 – 20'000 pro Fall bei einer Dauer von jeweils \nrund 12 Wochen. Einzelbeschulungen verursachen pro Fall auf ein Jahr gerechnet Vollkosten \nvon rund CHF 115’000 (eine Einzelbeschulung dauert in der Regel zwischen 4 Wochen und 3 \nMonaten. \nIm Schuljahr 2023/2024 wurden auf Stufe Sekundarschule 31 Jugendliche im Rahmen einer \nSonderschulung beschult, 20 davon als externe Sonderschulungen und 11 als integrierte Son-\nderschulungen. Allein die externen Sonderschulungen auf Sekundarschulstufe haben im ge-\nnannten Schuljahr Kosten in der Höhe von über CHF 1.2 Millionen verursacht (Schulgelder \nund Transportkosten; ohne zusätzlichen administrativen Verwaltungsaufwand). Im selben \nSchuljahr betreute der Boxenstopp insgesamt 62 Schülerinnen und Schüler. \nDie beschriebenen Herausforderungen sind nicht nur in Adliswil präsent. Viele grössere Se-\nkundarschulen führen mittlerweile ebenfalls interne Timeouts und profitieren von der interdis-\nziplinären Arbeit mit internen Sozialpädagoginnen bzw. Sozialpädagogen. Auch auf kantonaler \nEbene finden sich Bestrebungen, flexiblere Strukturen zu schaffen und den kantonalen Stel-\nlenpool (VZE) anzupassen, um so Angebote wie den Boxenstopp mit kantonalen Ressourcen \nzu unterstützen. Die letzte Vernehmlassung zur Thematik fand 2023 unter dem Namen «Ver-\nnehmlassung zum erweiterten Lernraum und Gestaltungspool» statt. Ob und wann entspre-\nchende Ressourcen auf kantonaler Ebene gesprochen werden, ist aber noch nicht abschätz-\nbar. \nGegeben die beschriebenen Rahmenbedingungen hat die Schulpflege die Absicht, das Pilot-\nprojekt Boxenstopp in ein reguläres Angebot an der Sekundarschule zu überführen. Die Schul-\npflege verfolgt damit grundsätzlich drei Ziele:  \n \n1) Jugendliche sollen bei Bedarf frühzeitig und niederschwellig unterstützt werden. Damit \n\nwird ihnen ein regulärer Abschluss in der Volksschule ermöglicht und die Suche nach \neiner Anschlusslösung an die Sekundarschule bzw. einer Berufsausbildung vereinfacht.  \n\n2) Lehrpersonen und der Unterricht in den Regelklassen soll entlastet werden. Damit wird \ndie Qualität im Regelunterricht sichergestellt und zudem die Belastung der Lehrpersonen \nreduziert. Damit kann zudem einerseits die Fluktuation der Lehrpersonen reduziert wer-\nden sowie andererseits die Attraktivität der Adliswiler Sekundarschule am Personalmarkt \nerhöht werden, was zu Kostenreduktionen führt. \n\n3) Sonderschulungen sollen, wo sinnvoll, vermieden werden, um so niederschwelligere Lö-\nsungen für die betroffenen Jugendlichen zu realisieren und durch Sonderbeschulungen \nverursachte Kosten zu reduzieren. \n\n \nAus Sicht der Schulpflege hat das Angebot Boxenstopp seine Wirksamkeit in den letzten Jah-\nren unter Beweis gestellt und ermöglichte es der Sekundarschule, anspruchsvolle Situationen \nunter Kontrolle zu bringen und damit zahlreiche Jugendliche schliesslich in Regelklassen zu \nhalten. Damit konnten bessere Lösungen für die betroffenen Jugendlichen erreicht werden, \n\n\n\nSitzung vom 19. September 2024 Seite 4 Beschl. Nr.  62/24 \n\n \n\ndas Lehrpersonal entlastet und die Qualität des Regelunterrichts zu Gunsten aller übrigen \nSchülerinnen und Schülern erhöht. Gegeben die Vermeidung von hohen Kosten, welche von \njeder einzelnen Sonderbeschulung sowie bei Fluktuation im Lehrkörper verursacht werden, ist \ndie Schulpflege ist darüber hinaus überzeugt, dass mit dem Angebot Boxenstopp eine Netto-\nkostenreduktion erreicht wird.   \n\nKosten \n\nFür den Betrieb des Boxenstopps fallen aktuell jährliche kommunale Personalkosten von \nBrutto CHF 189’000 (inkl. Sozialleistungen) an. Alle anderen anfallenden Kosten werden \nüber das reguläre Budget der Sekundarschule (insbesondere bereits vorhandene Infrastruk-\ntur) und mit den dafür vorgesehenen kantonalen QUIMS-Geldern (z.B. spezifische Lehrmittel \nund fachspezifische Weiterbildungen) abgegolten. \n \n \nDie Schulpflege fasst, auf Antrag der Schulleitung der Sekundarschule, gestützt auf Art. 25 \nBst. i, Art. 26 Abs. 3 Bst. a und Art. 46 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil sowie auf \n§56 - 58 der Volksschulverordnung des Kantons Zürich sowie Art. 2 der Geschäftsordnung \nder Schulpflege der Stadt Adliswil, folgenden  \n\nBeschluss: \n\n1 Das Pilotprojekt Boxenstopp soll, vorbehältlich der Bewilligung durch den grossen \nGemeinderat, per 1. August 2025 in ein reguläres Angebot der Schule Adliswil umge-\nwandelt werden. \n  \n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \nI. Für die durch die Umwandlung des Pilotprojektes Boxenstopp in ein reguläres \n\nAngebot nötige Erhöhung des Stellenplans um 130 Stellenprozent wird ein \njährlich wiederkehrender Verpflichtungskredit von brutto CHF 189’000 (inkl. \nSozialleistungen) bewilligt. \n \n\nII. Veröffentlichung von Dispositivziffer I im amtlichen Publikationsorgan. \n \n\nIII. Mitteilung von Dispositivziffer I an den Stadtrat. \n \n3 Der Stadtrat wird ersucht, den Antrag mit einer entsprechenden Stellungnahme an \n\nden Grossen Gemeinderat weiterzuleiten.  \n \n\n4 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n \n5 Mitteilung an: \n\n5.1 Stadtrat \n5.2 Stadtschreiber \n5.3 Ressortleitung Bildung \n5.4 Sekundarschulleitungen \n\n \n \n \n\n\n\nSitzung vom 19. September 2024 Seite 5 Beschl. Nr.  62/24 \n\n \n\n \nStadt Adliswil \nSchulpflege \n    \n\nDr. Markus Bürgi \nStadtrat Bildung / Schulpräsident \n\nJoshua Renshaw \nRessortleitung Bildung \n\n \n\n\n