Fristersteckungsgesuch des Stadtrates

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text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 17. März 2015 \n\nBeschl. Nr. 2015-61 \n\nF4.4 Gebühren generell \nInterpellation Werder und Wettstein, Fristerstreckung \n\nAusgangslage \nAm 3. März 2015 haben Peter Werder (FDP) und Yannick Wettstein (FDP) die Interpellation \n,.Kostendeckungsgrade, Gebühren und Steuern" eingereicht. Eine Interpellation muss innert \nzwei Monaten beantwortet werden. \n\nErwägungen \nAufgrund der umfangreichen Datenrecherche und der laufenden Projekte kann die \nInterpellation nicht innert der Frist beantwortet werden, weshalb dem Grossen Gemeinderat \neine Erstreckung der Antwortfrist um zwei Monate beantragt wird. \n\nDie Interpellanten wurden bereits vorgängig darüber informiert und haben der Verlängerung \nzugestimmt. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 87 Abs. 2 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderates, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n1.1 Die Frist für die Beantwortung der Interpellation ,.Kostendeckungsgrade, \nGebühren und Steuern" von Peter Werder (FDP) und Yannick Wettstein (FDP) \nwird um zwei Monate, bis zum 3. Juli 2015, erstreckt. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n3 Mitteilung an: \n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Ressortleiter Finanzen \n3.3 Stab Verwaltungsleitung \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\n~~ \nAnprea Bertolosi-Lehr \nSta'dtschreiberin \n\nStadt ~ Adlisw il \n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2020-313)

text: \nStadt Adliswi I\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 16. Dezember 2020\n\nBeschl. Nr. 2020-313\n\nK4.5 Kehrichtverbrennung\nK4.2 Abfuhrorganisation, Sammeldienst\n\nZweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen;\nAbstimmungsempfehlung Totalrevision Statuten\n\nAusgangslage\n\nDas neue Gemeindegesetz des Kantons Zürich enthält unter anderem veränderte\nBestimmungen für die Zweckverbände. Aus diesem Grund sind sämtliche Zweckverbände\nangehalten, ihre Rechtsgrundlagen bis spätestens 2022 zu überarbeiten.\n\nDie Stadt Adliswil ist Mitglied des Zweckverbands für Abfallverwertung im Bezirk Horgen mit\nSitz in Horgen. Nach den in den Jahren 2018 und 2019 erfolgten Gemeindefusionen besteht\nder Zweckverband heute aus neun Gemeinden mit über 125000 Einwohnerinnen und\nEinwohnern. Neben dem Betrieb der KVA erbringt der Zweckverband für die\nVerbandsgemeinden Dienstleistungen wie die Organisation von Separatsammlungen\n(Karton, Papier, Glas, Grüngut, Metall, Grubengut) und koordiniert gemeinsame Bedürfnisse\nund Aufgaben.\n\nFür die Annahme der revidierten Statuten ist die Zustimmung jeder einzelnen\nVerbandsgemeinde notwendig.\n\nBeleuchtender Bericht des Zweckverbands für Abfallverwertung im Bezirk Horgen\n\nAm 1. Januar 2018 ist das neue Gemeindegesetz in Kraft getreten. In diesem Zusammen-\nhang gibt es auch für Zweckverbände diverse Neuerungen, die es zu beachten gilt. Die\nwichtigste Neuerung ist die Einführung des eigenen Haushalts mit eigener Bilanz. Diese ist\nzwingend und gilt auch für den Zweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen.\n\nDer Zweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen hat die vorliegenden Statuten auf\nder Basis der vom Gemeindeamt zur Verfügung gestellten Musterstatuten ausgearbeitet. Die\nneuen Statuten wurden dem Gemeindeamt des Kantons Zürich zur Vorprüfung vorgelegt.\nDer Vorprüfungsbericht beinhaltete Empfehlungen und Präzisierungen, welche in der\nvorliegenden Totalrevision vollständig berücksichtigt wurden.\n\nWesentliche inhaltliche Änderungen der neuen Zweckverbandsstatuten\n\nDer Zweckverband für Abfallverwertung hat seine Statuten per 1. Januar 2017 revidiert. Die\ngeltenden Statuten sind so neu, dass die Totalrevision nur geringe Änderungen mit sich\nbringt. Gegenüber den Statuten aus dem Jahre 2017 ergeben sich folgende wesentliche\nÄnderungen bei den neuen Zweckverbandsstatuten:\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 18.12.2020\rGGR-Nr. 2020-230\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 16. Dezember 2020 Seite 2 Beschl. Nr. 2020-313\n\n• Der Zweckverband heisst neu «Entsorgung Zimmerberg» und nicht mehr Zweckverband\nfür Abfallverwertung im Bezirk Horgen.\n\n• Die Anzahl der Betriebskommissionsmitglieder wird von sieben auf neun Personen\nerhöht, so dass jede Gemeinde Einsitz in der Betriebskommission nehmen kann.\n\n• Die Präsidialverfügung gernäss Gemeindegesetz wird neu erwähnt, um dringende\nEntscheidungen von geringer Bedeutung fristgerecht treffen zu können.\n\n• Die Anstellung und Entlassung von Personal erfolgt neu durch die Geschäftsleitung und\nnicht mehr durch die Betriebskommission.\n\n• Die Delegierten, die Mitglieder der Betriebskommission und die\nRechnungsprüfungskommission müssen neu ihre lnteressenbindungen offenlegen.\n\nAn den Finanzkompetenzen hat sich gegenüber den aktuellen Statuten nichts geändert.\n\nBeschluss der Delegiertenversammlung\n\nDie vorliegenden Statuten sind an der Delegiertenversammlung vom 29. Oktober 2020\ngenehmigt und zuhanden der Verbandsgemeinden verabschiedet worden. Die\nDelegiertenversammlung des Zweckverbands für Abfallverwertung im Bezirk Horgen ersucht\ndie Stimmberechtigten der Verbandsgemeinden, die revidierten Statuten zu genehmigen.\n\nBeschluss der Rechnungsprüfungskommission\n\nDie Rechnungsprüfungskommission des Zweckverbands für Abfallverwertung im Bezirk\nHorgen ersucht die Stimmberechtigten der Verbandsgemeinden mit Beschluss vom\n5. Oktober 2020, die revidierten Statuten zu genehmigen.\n\nZuständigkeit\n\nGemäss § 79 Gemeindegesetz ist über Verbandsstatuten oder Änderungen an\nVerbandsstatuten an der Urne zu entscheiden. Bei der Statutenänderung handelt es sich um\neine Abstimmung des Zweckverbands, auch wenn die Urnenabstimmungen in den jeweiligen\nVerbandsgemeinden durchgeführt werden (§ 12 Abs. 1 Bst. c Gesetz über die politischen\nRechte). Dem Grossen Gemeinderat steht, gestützt auf Art. 33 Ziff. 3 Gemeindeordnung der\nStadt Adliswil, ein Antragsrecht auf Annahme oder Ablehnung der revidierten Statuten zu.\n\nDie Urnenabstimmung ist in alien Verbandsgemeinden am 13. Juni 2021 vorgesehen. Die\nStatuten sollen nach Zustimmung durch die Verbandsgemeinden sowie nach der\nGenehmigung durch den Regierungsrat auf den 1. Januar 2022 in Kraft treten.\n\nStadt Adliswil\n\n\n\nSitzung vom 16. Dezember 2020 Seite 3 Beschl. Nr. 2020-313\n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Werkbetriebe fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 47\nZiff. 13 Gemeindeordnung, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Dem Grossen Gemeinderat werden zuhanden der Verbandsgemeinde folgende\nAnträge unterbreitet:\n\nDie Totalrevision der Statuten des Zweckverbands für Abfallverwertung im\nBezirk Horgen wird gemäss Beilage (Entwurf Statuten gemäss Entscheid\nDelegiertenversammlung vom 29. Oktober 2020) genehmigt.\n\nDer Verbandsvorstand wird ermächtigt, allfällige redaktionelle Änderungen an\nden Statuten, die sich im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durch den\nRegierungsrat ergeben, in eigener Kompetenz vorzunehmen.\n\n2 Vom Beleuchtenden Bericht, verfasst durch den Zweckverband für Abfallverwertung\nim Bezirk Horgen, zuhanden der Verbandsabstimmung wird Kenntnis genommen.\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n4 Mitteilung an:\n\n4.1 Büro des Grossen Gemeinderats\n4.2 Stadtrat\n4.3 Ressortleiter Werkbetriebe\n4.4 Betriebskommission Zweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen\n\n(mit separatem Schreiben)\n4.5 Sitzgemeinde Zweckverband für Abfallverwertung im Bezirk Horgen,\n\nGemeindeverwaltung Horgen (mit separatem Schreiben)\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\nThomas Winkelmann\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n


text: \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nGeschäftsprüfungskommission (GPK) \n\nZürichstrasse 8, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n\n \n \n \nZwischenbericht des Stadtrates zur Legislatur 2018 – 2022 \n \nBericht der Geschäftsprüfungskommission Adliswil  \nDatum: 12.04.2021 \n \n \n1. Rechtsgrundlage \nIm November 2020 hat der Stadtrat Adliswil seinen Zwischenbericht zur Legislatur 2018 – 2022 \nvorgelegt. Gemäss Art. 28ter, Abs. 1 prüft die Geschäftsprüfungskommission (GPK) die \nGeschäftsführung des Stadtrates und gemäss Art. 28ter, Abs. 2a GschO GGR die Legislaturziele des \nStadtrates. Daraus folgt, dass die GPK auch den Zwischenbericht des Stadtrates zu prüfen hat. \n \n \n2. Erkenntnisse \n2.1. Allgemeine Erkenntnisse \n \nDer Zwischenbericht ist übersichtlich gestaltet und gegliedert. Zu jedem Legislaturziel existieren der \nWortlaut der Zielformulierung, eine kurze Statusbeschreibung sowie eine Statuseinstufung. Die \nPrädikate der Einstufung (auf Kurs, teilweise auf Kurs, abgeschlossen, nicht auf Kurs) werden nicht \ndefiniert oder erläutert. \n \n \n2.2. Erkenntnisse zu den Zwischenberichten der Ressorts \n \n2.2.1. A Stadtentwicklung \n \nA1 Attraktiven Lebensraum schaffen \nUnter Ziel A1.3 Gebietsentwicklung Dietlimoos-Moos wurde festgehalten, dass die Entwicklung und \nUmsetzungsstrategie für das Baufeld B2 definiert werden sollten. Zwischenzeitlich wurde die \nGemeindeordnung dahingehend angepasst, dass städtisches Land nicht verkauft werden darf. Der \nStadtrat stuft das genannte Ziel korrekt mit „nicht auf Kurs“ ein. Es fehlt jedoch eine Erläuterung der \nGründe, warum es angesichts der bei der Verabschiedung der Legislaturziele bereits eingereichten \nBodeninitiative keinen Plan B zum vorgesehenen Verkauf gab und wieso ca. zehn Monate nach der \nAbstimmung über die Bodeninitiative keine Vorstellungen über das weitere Vorgehen mitgeteilt \nwerden können. \n \nA2 Langfristige Raumplanung \nUngeachtet dessen, dass der Stadtrat den Status der Ziele als „auf Kurs“ bzw. in einem Fall „teilweise \nauf Kurs“ einstuft, gibt es bei allen Zielen Verspätungen bzw. in einem Fall möglicherweise sogar \ngrössere Hindernisse. So wird beispielsweise das Immobilienleitbild nicht wie geplant vor \nLegislaturende verabschiedet und für die Revision der Bau- und Zonenordnung sind erst die \nVorarbeiten für die Ausschreibung erledigt. Hinsichtlich der Gebietsentwicklung Lätten ist sogar ein \nReferendum auf Bezirksebene und damit der Stopp der Entwicklungspläne möglich. Letzteres ist ein \nBeispiel für das Versäumnis einer Risikoabschätzung und alternativen Vorgehensplanung. \n \n \n2.2.2. B Gesellschaft \n \nB2 Regional und kommunale Strukturen \nDas Ziel der Synergienutzung Polizeiposten Kantonspolizei/Stadtpolizei ist ein Beispiel für eine \ndeutliche Verspätung der Umsetzung, die bei sorgfältiger Planung voraussehbar gewesen wäre. Mit \ndem Bau des gemeinsamen Polizeipostens kann erst nach Fertigstellung des Stadthauses, also erst \nim Sommer 2021 begonnen werden. Damit ist die Erreichung dieses Ziels bis zum Ende der Legislatur \nkaum noch möglich. Dass der Stadtrat dieses Ziel trotzdem als „auf Kurs“ einstuft, ist \n\nhttp://www.adliswil.ch/\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 13.04.2021\rGGR-Nr. 2021-259\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nGeschäftsprüfungskommission (GPK) \n\nZürichstrasse 8, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n\n \n \nerklärungsbedürftig.  \n \n \n2.2.3. C Bildung \n \nIn diesem Abschnitt werden alle Ziele als „auf Kurs“ eingestuft. Gleichzeitig fiel es der GPK schwer, \naufgrund der Zielbeschreibungen diese Selbsteinstufungen des Stadtrates nachvollziehen zu können. \nEinerseits handelt es sich oft um Ziele, welche die allgemeinen Dienstleistungen oder Aufgaben des \nRessorts beschreibt. Beispiele dafür sind „Bestehendes weiterentwickeln: Weiterentwicklung u. \nKonsolidierung bestehender Projekte“ (C1.3) oder „Der Lehrplan 21 ist in allen Schulen implementiert \n…“ (C3.1). \nBezüglich dem Ziel C3.2 Förderung ist die GPK allerdings zu dem Schluss gekommen, dass es \nentgegen der Einstufung des Stadtrates nicht auf Kurs ist. Als Ziel vorgesehen war die \nWeiterentwicklung eines einheitlichen Konzepts in allen Schulen zur gezielten Förderung für alle \nSchülerinnen und Schüler, um Chancengleichheit zu gewährleisten. Laut Statusbeschreibung wird \n„die Binnendifferenzierung bzw. der Umgang mit Heterogenität … schulhausweise definiert und \numgesetzt“. Möglicherweise unterliegt die Beurteilung der GPK einer Fehlinterpretation der \nZielformulierung oder Statusbeschreibung. In diesem Fall müsste eine missverständliche oder \nintransparente Kommunikation konstatiert werden. \n \n \n2.2.4. D Infrastruktur \n \nD1 Fit für die digitale Gesellschaft \nUnter D1.1 Online-Abwicklung von Schaltergängen werden die Einführung der Online-Dienste \neBaugesuch und eBewilligung angekündigt. Beim eBaugesuch ist die Umsetzung für 2021/22 \nvorgesehen, was eine Einführung bis Ende der Legislatur als zweifelhaft erscheinen lässt. Für \neBewilligung ist die Analyse noch nicht abgeschlossen. Zum Ende der Legislatur ist also allenfalls ein \nKonzept für eBewilligung zu erwarten, keinesfalls aber die Umsetzung. Der Stadtrat stuft dieses Ziel \ntrotzdem als „auf Kurs“ ein. Möglicherweise begründet er diese Selbsteinstufung damit, dass er die \n„Anstrebung“ der Einführung dieser Online-Dienste ins Ziel geschrieben hat. Es handelt sich also um \nein weiteres Beispiel für eine unklare Zielformulierung, welche grossen Spielraum bei der \nStatuseinstufung lässt. \n \nD3 Umsetzen und entwickeln \nUnter D3.3 Instrumente zur Umsetzung „Grossprojekte“ werden – ähnlich wie bereits für den Abschnitt \nC Bildung beschrieben – allgemeine Aufgaben im Bereich der Grossprojekte, nämlich \n\n- Bereitstellung der personellen und finanziellen Ressourcen \n- projektbezogenes Risikomanagement \n- periodische Reporting \n\nals Legislaturziele definiert. Für die Beurteilung der Geschäftsführung des Stadtrates durch das \nParlament und durch die Bevölkerung haben solche Zielbeschreibungen wenig Aussagekraft. \n \n \n3. Fazit \n \nDie GPK nimmt den Zwischenbericht zur Kenntnis und stellt fest, dass der Stadtrat im Grossen und \nGanzen auf gutem Weg ist, seine Legislaturziele zu erreichen.  \nDie GPK war sich bei Ihrer Beurteilung des Zwischenberichtes bewusst, dass zeitliche Verzögerungen \nsehr häufig von aussen verursacht werden bzw. dass der Stadtrat die Rahmenbedingungen für den \ndas Verfolgen seiner Ziele nicht immer beeinflussen kann. Beispiel hierfür ist die Neugestaltung der \nZürichstrasse Nord (D2.2), welche voraussichtlich erst 2023 abgeschlossen sein wird. Allerdings \nkönnen in vielen Fällen mögliche ungünstige Entwicklungen oder störende Einflüsse identifiziert und in \ndie Planung einbezogen werden. Der Vorteil eines solchen Vorgehens liegt in der besseren \nReaktionsfähigkeit auf neue Entwicklungen. Dieses Vorgehen ist gemäss dem vorliegenden \n\nhttp://www.adliswil.ch/\n\n\nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat \n\nGeschäftsprüfungskommission (GPK) \n\nZürichstrasse 8, 8134 Adliswil, www.adliswil.ch \n\n \n \nZwischenbericht in der Regel aber nicht gewählt worden. \nWeiter muss angemerkt werden, dass eine Reihe von Zielformulierungen sehr vage und deshalb nicht \ngeeignet als Basis für eine Standortbestimmung sind. Darüber hinaus wäre es hilfreich, wenn der \nStadtrat bei zukünftigen Berichten zum Stand seiner Legislaturziele aufzeigen könnte, nach welchen \nKriterien er die Resultate seiner Arbeit einstuft, was also beispielsweise das Prädikat „auf Kurs“ genau \nbedeutet. Wünschenswert wäre eine Kennzeichnung bei zeitlicher Verzögerung auch bei Projekten, \ndie auf Kurs sind. \n \nWolfgang Liedtke, Referent  \n  \n\nhttp://www.adliswil.ch/\n\n\n\n


Motion

text: \n\n\n\n


Beschluss

text: \nEINGEGANGEN \nStadt Adliswil \n\nGrosser Gemeinderat 1 6. Aug. 2017 \nBc?i ·ks .. ai '-lor-gen \n\nF 1 7 .. ul.i /.0'1? \nZürichstrasse 12, 8134 Adliswil, Telefon 044 711 77 87, wwv:'.adliswil.ch \n\nf. ~:n ...... _ 'I \n.,..... . .11 I Postc;r,:m; r.;! Zl(-:'Jrc:tan \n\n4.1/4} . .'Or'"nerknal!;,,. \n\nBeschluss des Grossen Gemeinderates betreffend \n\nLeistungsziele und Indikatoren 2018 \n(vom 5. Juli 2017) \n\nDer Grosse Gemeinderat, \n\nnach Einsichtnahme in die Anträge des Stadtrates vom 11. April 2017 sowie der Rechnungs\nund Geschäftsprüfungskommission1 vom 12. Juni 2017, \n\nbeschliesst: \n\n1. Die Liste der Produkte wird gernäss SRB 2017-108 festgesetzt. \n\n2. Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppen für das Jahr 2018 werden unter Vorbehalt \nder nachfolgenden Ziffern gernäss SRB 2017-108 festgesetzt. \n\n3. Produktegruppe D "Finanzen" \n\n3.1 D3 .Liegenschaften Verwaltungsvermögen": Der Indikator "Z1: Nachhaltigkeit (Ener\ngieverbrauch)" wird in ,.Z1: Energieeffizienz" umbenannt. \n\n3.2 D4 "Liegenschaften Finanzvermögen": Das Ziel "Z1 Das Portfolio- und Projektma\nnagement sowie die Bewirtschaftung der Liegenschaften im Finanzvermögen wer\nden unter dem Fokus des Substanzerhalts, der Rendite der Nachhaltigkeil erbracht." \nwird wie folgt geändert: \n\n"Das Portfolio- und Projektmanagement sowie die Bewirtschaftung der Liegenschaf\nten im Finanzvermögen werden unter dem Fokus des Substanzerhalts, der Erzie\nlung einer marktüblichen Rendite und der Nachhaltigkeit erbracht." \n\n3.3 D4 "Liegenschaften Finanzvermögen": Der Indikator "Z1: Nachhaltigkeit (Energie\nverbrauch)" wird in "Z1: Energieeffizienz" umbenannt. \n\n4. Produktegruppe H ,.Ver- und Entsorgung" \n\n5. \n\n6. \n\n4.1 H2 ,.Energie": Das Ziel "Z1 Erhalt des Labels Energiestadt für die Stadt Adliswil." \nwird wie folgt geändert: \n\n,.Z1 Umsetzung der Ziele gernäss Energieprogramm des Stadtrates und Massnah\nmenplan aus der Nachprüfung (Reaudit) für das Energiestadt-Label in den Berei\nchen Entwicklung und Raumordnung, kommunale Gebäude und Anlagen, Versor\ngung und Entsorgung, Mobilität, interne Organisation, Kommunikation und Koopera\ntion." \n\nMitteilung von Dispositivziffern 1. bis 4. an den Stadtrat. \n\nVeröffentlichung von Dispositivziffer 1. bis 4. im amtlichen Publikationsorgan. \n\nBescheinigung: zu dieser(n) \nSache(n) ist beim Bezirksrat \nHorgen \n\nbis 1 5. Aug. 2017 \n\nworden. \n\n5 d mm Adt· -~ tat w ISWI \n\n\n\n7. Dieser Beschluss fällt gernäss Gemeindegesetz Art. 93 bzw. 94 sowie Art. 15 Ziff. 3 in die \nabschliessende Zuständigkeit des Grossen Gemeinderats und untersteht nicht dem fakul\ntativen Referendum. \n\nAdliswil, 13. Juli 2017 \nlm~es Grossen Gemeinderates \n\nlui KOn; er bs?~ \nRatspräsident Ratsschreiberin \n\n\n