Protokoll

text: \nStadt Adliswil   \nGrosser Gemeinderat  \n\nZürichstrasse 10   Postfach   8134 Adliswil   adliswil.ch  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \nProtokoll des Grossen Gemeinderats Adliswil, Amtsdauer 2018–2022 \n \n30. Sitzung vom 7. Juli 2021, 19.00 Uhr \n \nZurich International School, Eichenweg 2, 8134 Adliswil \n________________________________________________________________________ \n \n\nAnwesend Simon Schanz  \n\n \n\nPräsident \n\n Ann-Kathrin Biagioli \n\nAngela Broggini  \n\nReto Buchmann \n\nVera Buchmann \n\nHanspeter Clesle \n\nBernie Corrodi \n\nXhelajdin Etemi \n\nDaniel Frei \n\nHedwig Habersaat \n\nSilvia Helbling  \n\nSebastian Huber \n\nThomas Iseli \n\nRenato Jacomet \n\nFlorian Kälin \n\nUrs Künzler \n\nErwin Lauper \n\n \n\nWolfgang Liedtke  \n\nGabriel Mäder  \n\nHeinz Melliger \n\nDaniela Morf \n\nKannathasan Muthuthamby \n\nMartin Rüttimann \n\nPatrick Sager \n\nDaniel Schneider \n\nMario Senn \n\nAngelika Sulser  \n\nChristian Titus \n\nUrs Weyermann \n\nKatharina Willimann \n\nWalter Uebersax \n\nEsen Yilmaz  \n\n \n\nAbwesend  Sait Acar \n\nHarry Baldegger \n\n \n\n \n\nPascal Engel \n\nMarianne Oswald \n\n \n\nRatsschreiberin \n\nRatsweibelin \n\nStv. Ratsweibelin \n\nVanessa Ziegler \n\nIrina Künzle \n\nMarion Gsteiger \n\n \n\n \n\nPräsenz Stadtrat Markus Bürgi Bildung \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 992 \n\nKarin Fein \n\nFelix Keller \n\nSusy Senn \n\nCarmen Marty Fässler \n\nFarid Zeroual \n\n \n\nFinanzen \n\nBau und Planung \n\nSicherheit, Gesundheit und Sport \n\nWerkbetriebe \n\nPräsidiales und Einwohnerkontakte \n\n \n\nAbwesend Renato Günthardt \n\n \n\nSoziales \n\n \n\n \n\nStadtschreiber \n\n \n\nThomas Winkelmann \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 993 \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen  \n\n2. Fragestunde \n\n3. Einbürgerungen \n\n4. Leistungsziele und Indikatoren (GGR-Nr. 2021-261) \n\nAntrag des Stadtrats vom 20. April 2021 und gleichlautender Antrag der Rechnungs-\nprüfungskommission vom 21. Juni 2021 \n\n5. Dietlimoos Neubau, Kreditabrechnung (GGR-Nr. 2021-258) \n\nAntrag des Stadtrats vom 6. April 2021 und gleichlautender Antrag der Rechnungs-\nprüfungskommission vom 14. Juni 2021 \n\n \n\n \n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 994 \n\nEröffnung der Sitzung \n\nRatspräsident Simon Schanz \n\nGeschätzte Kolleginnen und Kollegen, ich begrüsse Sie zur 30. Sitzung des Gros-\nsen Gemeinderats Adliswil der Amtsdauer 2018–2022. \n\nDie Sitzung ist eröffnet. \n\nGibt es aus Ihren Reihen Änderungen zur Traktandenliste? Das ist nicht der Fall. \nSomit ist die Traktandenliste genehmigt. \n\n Mitteilungen \n\nEntschuldigungen \n\nFür die heutige Sitzung liegen seitens des Grossen Gemeinderats vier Entschuldi-\ngungen vor. Es sind somit 32 Ratsmitglieder anwesend. Der Stadtrat verzeichnet \neine Absenz und zwei Stadträtinnen treffen etwas später ein.  \n\nPersonelles \n\nNeues Ratsmitglied \n\nGanz herzlich begrüsse ich heute ein neues Ratsmitglied. Es ist Christian Titus von \nder SVP, welcher sein Amt am 10. Juni 2021 für den zurückgetretenen Keith Wyss \nangetreten hat. Christian Titus erzielte anlässlich der Gemeinderatswahlen vom 15. \nApril 2018 insgesamt 1233 Kandidatenstimmen. Im Namen des Grossen Gemein-\nderats heisse ich Dich herzlich willkommen und wünsche Dir viel Freude an der Ad-\nliswiler Politik.  \n\nParlamentsdienste \n\nWeiter begrüssen möchte ich Frau Marion Gsteiger. Sie wird Irina Künzle in den \nnächsten Monaten stellvertreten. Liebe Marion, auch Dir wünsche ich einen guten \nStart und viel Freude bei Deiner Tätigkeit für die Parlamentsdienste. Ich heisse auch \nDich im Namen des Grossen Gemeinderats herzlich willkommen. Dir, liebe Irina, \nwünsche ich heute schon eine wunderschöne Auszeit und komm gesund und mun-\nter wieder zurück. \n\nFraktionserklärung \n\nWalter Uebersax (Die Mitte) zum Thema "Namensänderung «Die Mitte» vor-\nmals CVP" \n\nAn der Generalversammlung vom 11. Juni 2021 haben die Mitglieder der CVP Adli-\nswil der Namensänderung und der damit verbundenen Statutenanpassung zuge-\nstimmt.  \n\nDamit ist nach der Fusion der CVP des Kantons Zürich mit der BDP auch auf der \nStufe Gemeinde der Namenswechsel der Partei beschlossen. Neu heisst die ehe-\nmalige “CVP Adliswil“ Partei nun “Die Mitte Adliswil“. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 995 \n\nBernie Corrodi (FW) zum Thema "Sammelsäcke für Plastik" \n\nDer Stadtrat hat unsere Interpellation zum Sammeln von Plastik in Adliswil wortreich \nbeantwortet. Behandelt wird sie aber erst nach den Sommerferien. Damit Sie alle \nunser Anliegen bis dahin nicht vergessen, schenken wir Ihnen heute einen Sammel-\nsack für Plastik, offeriert von den Freien Wählern. \n\nWenn er voll ist, können Sie ihn gratis am Soodring – vis-à-vis Aldi - bei der Firma \nSchneider Umwelttechnik abgeben. So funktioniert Plastiksammeln. So funktionie-\nren wir Freie Wähler. Machen statt Reden. Pragmatisch und zielorientiert. Wir wün-\nschen Ihnen allen schöne Sommerferien, und viel Spass beim Plastik-sammeln. \n\n Fragestunde \n\nAufgrund des verspäteten Eintreffens von Stadträtin Karin Fein werden diese Fra-\ngen später in dieser Sitzung behandelt.  \n\nXhelajdin Etemi (SP) zum Thema "Erdrutsch an der Sihl" \n\nKürzlich bei einem Spaziergang der Sihl entlang, auf der Höhe vom Entlisberg, fiel \nmir auf, dass es wieder zu einem Erdrutsch gekommen ist. Für die Fussgänger/Ve-\nlofahrer etc., hätte das gefährlich ausgehen könne. Zum Glück ist aber nichts pas-\nsiert.  \n\n- Wie oft kam es in den letzten fünf Jahren zu solchen Erdrutschen an der Sihl?  \n\n- Welche Massnahmen unternimmt die Stadt Adliswil, um die Sicherheit der Fuss-\ngänger/Velofahrer zu gewährleisten? In Langnau bespielweise war der Sihlufer-\nweg zeitweise gesperrt. \n\nStadträtin Carmen Marty Fässler zur Beantwortung \n\nDer Bereich der Rutschungen am Sihluferweg bei der ARA liegt auf dem Gebiet der \nStadt Zürich, damit liegt auch die Zuständigkeit für die Sicherheit des Weges bei der \nStadt Zürich.  \n\n- Wie oft kam es in den letzten fünf Jahren zu solchen Erdrutschen an der Sihl?  \n\nIn den vergangenen Jahren kam es beim Sihluferweg bei der ARA praktisch einmal \njährlich zu Rutschungen, oder wie beim letzten Mal, zu Steinschlag.  \n\n- Welche Massnahmen unternimmt die Stadt Adliswil, um die Sicherheit der \nFussgänger/Velofahrer in Zukunft zu gewährleisten? In Langnau bespielweise \nwar der Sihluferweg zeitweise gesperrt.  \n\nDer Weg ab ARA Richtung Adliswil wurde auch das eine oder andere Mal gesperrt, \nbis die Sicherungsmassnahmen ausgeführt worden waren. Eine weitergehende \nHangsicherung als bereits vorhanden würde geschätzt einige hunderttausend Fran-\nken kosten. Der Weg würde deshalb wohl eher gesperrt oder allenfalls umgeleitet \nwerden. Bei der Gefährdung beim Sihluferweg bei Langnau handelt es sich um eine \ngrosse, aktive Rutschung. Der betreffende Wegabschnitt liegt auf dem Gemeinde-\ngebiet von Rüschlikon. Der Weg wurde zwischenzeitlich komplett gesperrt. Der Kan-\nton, welcher für diesen Weg zuständig ist, will diesen schliessen resp. umleiten, da \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 996 \n\ndie Gefährdung gross ist. Auf dem gesamten Weg Richtung Süden sind noch meh-\nrere solche regelmässige Rutschungen am Sihluferweg zu verzeichnen. Weiter süd-\nlich verläuft der Weg dann auf dem Gemeindegebiet von Gattikon.  \n\nXhelajdin Etemi (SP \n\nIch finde, dass die Stadt Adliswil mit der Stadt Zürich Kontakt aufnehmen könnte \nund zwar nicht erst, wenn etwas passiert ist. Ich finde einmal jährlich ist jedes Mal \neinmal zu viel. Man sollte nicht erst reagieren, wenn es Verletzte oder im schlimms-\nten Fall Tote gibt. \n\nStadträtin Carmen Marty Fässler \n\nIch nehme den Wunsch so mit, aber es ist von der Zuständigkeit her sehr klar gere-\ngelt, wer für den jeweiligen Abschnitt des Weges zuständig ist.  \n\nAngela Broggini (GP) zum Thema "Umstufungen Sekundarschule Adliswil \nZentrum/Kronenwiese" \n\nIn der Sekundarschule Adliswil, Schulhaus Zentrum Kronenwiese werden die ersten \nSekundarklassen neu zusammengesetzt. Es werden zahlreiche Umstufungen von \nSek A zu Sek B vorgenommen, sodass aus drei Sek A-Klassen, nur noch zwei Sek \nA-Klassen und eine ganze neue Sek B-Klasse gebildet werden. \n\nDie Lehrpersonen der Oberstufe monieren schon länger, dass PrimarschülerInnen \nnur ungenügend auf die Oberstufe vorbereitet sind. Nun scheint es ein Ausmass \nangenommen zu haben, das für die Sekundarschule offenbar grössere Konsequen-\nzen nötig machte. Dieser Umstand trägt sicherlich wenig zu einem guten Ruf einer \nSchule bei, was sich auch durch Abgänge von SchülerInnen an Privatschulen zeigt. \nDie Schule nimmt einen nicht unbeträchtlichen Teil unserer Stadtfinanzen ein, was \nzu einem befriedigenden Bildungserfolg führen sollte. In der jetzigen Situation kann \nman davon nicht sprechen, die Situation führt zu einer um einiges schwierigeren \nAusgangslage für die berufliche Zukunft vieler SchülerInnen. \n\n- Wie erklärt sich die Schule Adliswil den Umstand, dass in diesem Klassenzug so \nviele SchülerInnen umgestuft werden müssen, dass diese Umorganisation nötig \nist? \n\n- Warum findet diese Umstufung erst zum jetzigen Zeitpunkt statt, sprich warum \nwurde das Leistungsdefizit nicht früher erkannt und angegangen? \n\n- Was gedenkt die Schule, im speziellen die Primarschule Adliswil, zu tun, um in \nZukunft die SchülerInnen besser auf die Oberstufe und die Ansprüche an weiter-\nführenden Schulen und das Berufsleben vorzubereiten? \n\nRatspräsident Simon Schanz \n\nIm Vorfeld zur heutigen Sitzung hat Stadtrat Markus Bürgi einen Antrag auf Verlän-\ngerung seiner Redezeit beantragt. Aufgrund der Komplexität seiner Antwort wurde \ndem stattgeben.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 997 \n\nStadtrat Markus Bürgi zur Beantwortung \n\n- Wie erklärt sich die Schule Adliswil den Umstand, dass in diesem Klassenzug so \nviele SchülerInnen umgestuft werden müssen, dass diese Umorganisation nötig \nist?  \n\nDas Volksschulgesetz des Kantons Zürich sieht vor, dass die Eltern, die Angestell-\nten der Schulen und die jeweilige Schulbehörde bei Schullaufbahnentscheiden zu-\nsammenarbeiten. Entsprechend erfolgt die Zuteilung in die Sekundarschule A, B \noder C grundsätzlich gesprächsorientiert und prognostisch. Bei Grenzfällen kommt \nnaturgemäss auch den Zuteilungswünschen der Eltern eine gewisse Bedeutung zu.  \n\nIm letzten Schuljahr hat insbesondere die Pandemie- bzw. Lockdown-Situation dazu \ngeführt, dass einerseits die genannten Übertrittsgespräche teils nur unter erschwer-\nten Bedingungen abgehalten werden konnten und andererseits insbesondere Schü-\nlerinnen und Schüler, bei denen die Zuteilung nicht eindeutig war und die aus ver-\nschiedenen Gründen nur beschränkt von ihren Eltern unterstützt werden konnten, \nbesonders gefordert waren. Dies war mitunter sicherlich einer der Hauptgründe für \nden Ausreisser unter den notwendigen Zuteilungsanpassungen. Ich möchte an die-\nser Stelle festhalten, dass die Anpassungen etwa in gleichem Masse von Abteilung \nA zu B sowie von Abteilung B zu C erfolgten. \n\nDass eine Umorganisation der Klassenstrukturen stattfinden musste, hat damit zu \ntun, dass aufgrund der Vorgaben des Volksschulamts die Reserven an freien Plät-\nzen pro Klasse ein gewisses Mass nicht überschreiten dürfen. Da die Klassenbil-\ndung aus organisatorischen Gründen jeweils vor Bekanntwerden der Resultate der \nGymi-Prüfungen erfolgt, kann es zudem dazu kommen, dass die genannten “Reser-\nven“ kleiner ausfallen als gewünscht bzw. geplant. \n\n- Warum findet diese Umstufung erst zum jetzigen Zeitpunkt statt, sprich warum \nwurde das Leistungsdefizit nicht früher erkannt? \n\nDie eigentlichen Umstufungen sind einzelfallabhängig bereits unterjährig vorgenom-\nmen worden und die betroffenen Schülerinnen und Schüler sind entsprechend der \nneuen Abteilungszuteilung in den bestehenden Klassenstufen unterrichtet worden. \nDie Neuorganisation der Klassen bzw. die Umteilungen in andere Klassen erfolgten \nerst per Ende des Schuljahres, primär aus logistischen und personellen Gründen \nund entspricht dem üblichen Vorgehen. \n\n- Was gedenkt das Resort Bildung, im speziellen die Primarschule Adliswil, zu tun, \num in Zukunft die SchülerInnen besser auf die Oberstufe und die Ansprüche an \nweiterführenden Schulen und das Berufsleben vorzubereiten? \n\nDie Schulpflege ist überzeugt, dass unsere in Adliswil tätigen Lehrpersonen unsere \nSchülerinnen und Schüler unter grossem Einsatz und in gebührender Weise auf den \nBesuch weiterführender Schulen sowie das Berufsleben vorbereiten.  \n\nDass es im Schuljahr 2020/2021 – wohl primär aufgrund der Krisen- bzw. Pande-\nmiesituation – zu einem Ausreisser bei den Umteilungen kam, bewertet auch die \nSchulpflege als sehr unerfreulich. \n\nDaraus lassen sich in den Augen der Schulpflege aber nicht auf fundierte Weise \ngrundsätzliche Qualitätsmängel in der von unseren Lehrerinnen und Lehrern gebo-\ntenen Unterrichtsqualität ableiten. Im Gegenteil weisen weder die externen Beurtei-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 998 \n\nlungen der Fachstelle für Schulbeurteilung der Bildungsdirektion noch weitere em-\npirisch belegbare Daten, wie zum Beispiel jene aus der jährlichen Elternbefragung, \ndarauf hin.  \n\nAn dieser Stelle möchte ich ausserdem darauf hinweisen, dass die in den jeweiligen \nJahresberichten öffentlich zugänglichen Zahlen zu den privat beschulten Schülerin-\nnen und Schülern keineswegs ansteigend sind. Der Anteil an Privatschülerinnen und \n-schülern bewegt sich in den letzten fünf Jahren äusserst stabil zwischen 10,3% und \n11,3%. Im Jahr 2020 lag er bei verhältnismässig tiefen 10,5%.  \n\nIch möchte Dir, liebe Angela, aber versichern, dass unabhängig davon, der Schul-\npflege die Qualität der Bildungsleistung an unseren Schulen von höchster Bedeu-\ntung ist und wir alle persönlichen Rückmeldungen dazu sehr ernst nehmen und im \nDetail angehen. \n\nSebastian Huber (SVP) zum Thema "Reservoir Wacht Adliswil" \n\nDie SVP Adliswil hat am 18. Juni 2021 im Reservoir Wacht in Adliswil eine Veran-\nstaltung abgehalten. Die Lokalität im Reservoir Wacht ist sehr schön und die Stadt \nsollte dieser Anlage Sorge tragen und diese pflegen. Leider war das bei unserem \nBesuch im Reservoir nicht sichtbar. Das Reservoir Wacht präsentierte sich in einem \nungepflegten Zustand. Die Büsche sind nicht geschnitten und der Rasen ist unge-\npflegt und “pflotschig“ und die Sauberkeit lässt auch zu wünschen übrig. \n\n- In welchen Abständen werden die öffentlich zugänglichen Anlagen kontrolliert \nund gewartet? \n\n- Was macht die Stadt Adliswil, um die öffentlichen zugänglichen Plätze gepflegt \nund sauber zu halten? \n\n- Gibt es eine Verordnung, die Bussen bei Littering vorsehen und wenn ja, wie wird \ndies angewendet und wie wird kontrolliert? \n\n- Falls nein, kann sich der Stadtrat vorstellen eine solche einzuführen? \n\nMario Senn (FDP) zum Thema "Litter-Club" \n\nEin Vorstandsmitglied des Litter-Clubs beklagte sich wegen zu wenig Unterstützung \ndurch die Stadt bzw. den Werkhof. Zwei Vorstandmitglieder seien schon zurückge-\ntreten. \n\n- Hat der Stadtrat Kenntnis von der mangelnden Unterstützung, namentlich zu we-\nnig Material wie Zangen, oder hat der Stadtrat dies sogar so angeordnet? \n\n- Wie verträgt sich das mit dem Ziel der Förderung der Freiwilligenarbeit gemäss \nLegislaturziel des Stadtrats? \n\nRatspräsident Simon Schanz \n\nBeide Fragen werden an einer der nächsten Sitzung beantwortet.  \n  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 999 \n\n Einbürgerungsgesuche \n\nDer Ablauf der Einzubürgernden gestaltet sich heute aufgrund der Sicherheitsvor-\ngaben etwas anders. Urs Künzler wird als Referent der Einbürgerungskommission \nfür alle Gesuchsteller sprechen. Die Eingebürgerten erhalten direkt nach dem Be-\nschluss des Gemeinderats Adliswil ihre Geschenke auf der Tribüne durch Ann-Ka-\nthrin Biagioli, als Vertreterin der Einbürgerungskommission. Wir machen im An-\nschluss an dieses Traktandum einen kurzen Sitzungsunterbruch. \n\nEs wurden 16 Einbürgerungsgesuche gutgeheissen. Dieses Traktandum erscheint \naufgrund des Persönlichkeitsschutzes nicht im Protokoll.  \n\nEs gibt einen fünfzehnminütigen Sitzungsunterbruch. Die Sitzung geht um 20.00 Uhr \nweiter. \n\nRatspräsident Simon Schanz  \n\nWir kommen jetzt noch zu den restlichen schriftlichen Fragen und deren Beantwor-\ntungen.  \n\nAngelika Sulser (SP) zum Thema "Schulanlage Dietlimoos" \n\nWie wir bereits wissen, wird am Wochenende insbesondere auch das Schulhaus \nDietlimoos als Treffpunk genutzt, dies ist für uns legitim. Nun entsteht leider danach \noft ein Littering-Problem. Familien, die am nächsten Morgen dieselbe Anlage nützen \nmöchten, sind dann mit dem Littering-Problem konfrontiert. \n\n- Kann die Stadt am späteren Freitagabend und am Samstagabend Mitarbeiterin-\nnen und Mitarbeiter der aufsuchenden Jugendarbeit vorbei schicken? \n\n- Kann die zuständige Stelle als Sofortmassnahme rund um das Schulhaus am \nnächsten Morgen, also am Samstag und Sonntag, eine Reinigungsfirma oder die \nSchulhausabwarts-Person aufbieten? \n\nStadträtin Karin Fein zur Beantwortung \n\n- Kann die Stadt am späteren Freitagabend und am Samstagabend Mitarbeiterin-\nnen und Mitarbeiter der aufsuchenden Jugendarbeit vorbei schicken? \n\nDie Jugendarbeit verfügt insgesamt über 160 Stellenprozente, mit denen die Öff-\nnungszeiten des Jugendtreffs, die Planung und Durchführung von Projekten, die \nBeratung der Jugendlichen, aufsuchende Jugendarbeit sowie Vernetzung und Wei-\nterentwicklung abzudecken sind. Hinzu kommt zurzeit noch die Durchführung des \nQuartierprojekts Peppermind im Quartier. Wenn immer möglich wird das Zweier-\nteam durch einen Praktikanten oder eine Praktikantin ergänzt. \n\nAktuell sind aufgrund des Ausfalls eines Mitarbeitenden nur 90 Stellenprozente be-\nsetzt, diese werden – neben dem Engagement für das Quartierprojekt - vor allem \nfür den Treffpunkt und die Beratung der Jugendlichen benötigt. Aufgrund der aktu-\nellen Situation besteht bei den Jugendlichen diesbezüglich ein grosser Bedarf. So-\nbald die vakante Stelle wiederbesetzt ist und das Quartierprojekt durch die neu ge-\nschaffene Stelle der Gemeinwesenarbeit übernommen werden kann, wird es mög-\nlich sein, wieder aufsuchende Jugendarbeit durchzuführen und dabei auch Zeiten \nam Abend und am Wochenende abzudecken. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 1000 \n\n- Kann die zuständige Stelle als Sofortmassnahme rund um das Schulhaus am \nnächsten Morgen, also am Samstag und Sonntag eine Reinigungsfirma oder \nHauswartpersonen aufbieten? \n\nLittering ist leider ein allgemeines gesellschaftliches Problem. Die Frage ist, welche \nMittel dagegen wirksam sind. Es gibt sogenannte Hotspots, wie z.B. die erwähnte \nSchulanlage, die unser Facilitymanagement die ganze Woche beschäftigen, nicht \nnur am Wochenende. Hinzu kommt das unerwünschte Thema des Vandalismus, \nwie es kürzlich auch in diesem Gremium thematisiert wurde, ich erinnere an den \nBeschluss für Video-Überwachung.  \n\nDie vorhandenen internen Ressourcen werden immerzu voll ausgeschöpft. Ein zu-\nsätzliches Aufbieten von Personal am Wochenende würde eine Anpassung der An-\nstellungsbedingungen oder zusätzliche, stundenbasierte Anstellungsvereinbarun-\ngen bedingen. Bei zweimaligem Durchgang am Wochenende würden rund 10'000 \nFranken im Jahr pro Anlage anfallen. Die Frage führt uns eindrücklich vor Augen, \ndass Littering ein Problem in etwa gleichem Ausmass darstellt wie Vandalismus. Es \nist heute bereits so, dass die Hausabwarte regelmässig aufräumen. Diese Zeit \nschreiben sie natürlich auf, aber es ist eine Sisyphusarbeit. \n\nMario Senn (FDP) zum Thema "Entwicklung Steuerkraft natürliche Personen \nin Adliswil" \n\nMit Blick auf die Beurteilung der finanziellen Rahmenbedingungen bitte ich den \nStadtrat um Beantwortung der folgenden Fragen: \n\n- Wie hoch ist die Steuerkraft von natürliche Personen pro Person in Adliswil? Wie \nverhält sich dieser Wert im Vergleich zum kantonalen Mittel und dem Mittel im \nBezirk Horgen?  \n\n- Wie hat sich die Steuerkraft für natürliche Personen inflationsbereinigt in den letz-\nten zehn Jahren entwickelt? Wie verhält sich diese Entwicklung im Vergleich zur \nEntwicklung im Kanton Zürich und im Bezirk Horgen? \n\nStadträtin Karin Fein zur Beantwortung \n\nDie Berechnung der Steuerkraft erfolgt immer pro Einwohner, resp. pro natürliche \nPerson. Die Berechnung der Steuerkraft pro Einwohner wird anhand des sogenann-\nten "Netto-Steuerertrags" vorgenommen. Dies sind sämtliche Steuereinnahmen \nexkl. Personal- und Grundstückgewinnsteuern. Berechnungen, welche nur die Steu-\nererträge im Bereich natürliche Personen berücksichtigen, sind weder auf Ge-\nmeinde- noch auf Bezirks- oder Kantonsebene vorhanden. Inflationsbereinigte Jah-\nresvergleiche sind ebenfalls nicht vorhanden. \n\n- Wie hoch ist die Steuerkraft in Adliswil für natürliche Personen?  \n\nDie aktuelle Steuerkraft pro Einwohner der Stadt Adliswil beträgt 3'232 Franken. \nDiese ist deutlich tiefer als der Durchschnitt des Bezirks Horgen, welcher bei 6'083 \nFranken liegt und leicht tiefer als das Kantonsmittel mit 3'517 Franken. \n\nSeit dem Jahr 2011 hatten wir folgende Entwicklung: damals waren es in Adliswil \n3'490 Franken, im Bezirk Horgen 6'429 Franken und im kantonalen Durchschnitt \n4'068 Franken. Das heisst, wenn man die Entwicklung von damals bis 2020 weiter-\n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 1001 \n\nverfolgt, sieht man, dass die Steuerkraft um rund 260 Franken pro Einwohner ge-\nsunken ist. Im Schnitt des Bezirks Horgen ist sie um rund 350 Franken und im Kan-\nton um ca. 550 Franken gesunken. \n\nEs ist also deutlich zu sehen, dass wir weit unter dem Schnitt des Bezirks und leider \nauch deutlich unter dem des Kantons liegen. Es gab Ausnahmejahre in denen wir \nüber dem Schnitt des Kantons lagen, nämlich immer dann, wenn hohe Steueraus-\nscheidungen von juristischen Personen angefallen sind. \n\n- Wie hat sich die Steuerkraft in den letzten Jahren entwickelt? \n\nDie Steuerkraft der Stadt Adliswil ist in den meisten Jahren leicht über dem Kan-\ntons-Durchschnitt. Am Anfang der Periode, die Du erfragt hast, und jetzt am \nSchluss, liegt sie aber darunter. \n\nMario Senn (FDP) \n\nIch bin etwas überrascht, dass die Zahlen nicht vorliegen, denn auf der Homepage \ndes Statistischen Amts sieht man zumindest das Einkommen von natürlichen Per-\nsonen. Und ich gehe davon aus, dass man das 1:1 abrechnen kann, was das be-\ndeutet. Ich möchte aber mit der Zusatzfrage in eine andere Richtung zielen. Wenn \nman den Blick auf die Rechnung wirft, sieht man, dass wir pro Kopf Ausgaben von \netwa 6’500 Franken haben. Das ist eine sehr rudimentäre Berechnung und ich weiss \nnicht, ob ich das richtig gemacht habe. Mit diesen Zahlen sind wir in Adliswil sehr \nweit darunter, was die natürlichen Personen anbelangt. Macht das dem Stadtrat \nkeine Sorgen? Was heisst das für Neubauten und für die Stadtentwicklung, wenn \nquasi die Einwohnerzahl weiter steigt und die Steuerkraft weiterhin so tief bleibt?  \n\nStadträtin Karin Fein \n\nEs gibt viele Zahlen vom Statistischen Amt, aber die effektive Auswertung können \nwir nur für unsere Stadt machen und leider haben wir keinerlei Zugriff, weder auf \ndetaillierte Zahlen des Kantons, noch auf solche von anderen Gemeinden. Es wäre \nschön, wenn wir das eines Tages hätten. \n\nRatspräsident Simo Schanz  \n\nBesten Dank, damit haben wir das Traktandum 2 “Fragen“ abgeschlossen. \n\n Leistungsziele und Indikatoren (GGR-Nr. 2021-261) \n\nAntrag des Stadtrats vom 20. April 2021 und gleichlautender Antrag der Rechnungs-\nprüfungskommission vom 21. Juni 2021 \n\nEintretensdebatte \n\nThomas Iseli, Präsident der Rechnungsprüfungskommission \n\nIm Namen der Rechnungsprüfungskommission möchte ich dem Stadtrat sowie den \ninvolvierten Verwaltungsmitarbeitenden für die an diesem Werk geleistete Arbeit \nherzlich danken. Mit diesem ständig verbesserten Format der Publikation “Leis-\ntungsziele und Indikatoren 2022“ konnte die Übersichtlichkeit und Verständlichkeit \nnochmals erhöht werden.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 1002 \n\nEin dauernder Prozess, der nun wirklich seine Früchte trägt und die Transparenz \nauch in den Erklärungen wesentlich verbessert und verfeinert werden konnte. Die \nArbeit des Gemeinderats wird dadurch wirklich erleichtert und die Bevölkerung er-\nhält so auch einen besseren und klareren Einblick in die Arbeit der Verwaltung. Das \nProjekt hat sich dauernd verbessert und ist transparenter geworden. Die Qualität \nund Aussagekraft wurde gesteigert und der Inhalt stark verbessert. \n\nDa sich hinter vielen Zielen und Indikatoren auch Strategien und langfristige Aus-\nrichtungen verbergen, ist es notwendig, dass die Rechnungsprüfungskommission \nauch diese hinterfragt. In diesem Jahr fokussierte sich die Rechnungsprüfungskom-\nmission auf die Wirtschaft, deren Entwicklung und die dahinterliegenden Ziele und \nAusrichtungen des Stadtrats. Es wäre wünschenswert, dass der Stadtrat die zukünf-\ntige Ausrichtung noch vermehrter in die Leistungsziele und Indikatoren einfliessen \nlassen würde und nicht nur, wie es “Usus“ ist, die “alten“ Daten neu aufbereitet. Dies \nwäre wirklich toll und würde die strategische Zielrichtung des Stadtrats aufzeigen. \nDie Anregungen, welche die Rechnungsprüfungskommission mit den Ressorts \nWerke und Soziales ausführlich besprochen und diskutiert hat, wurden eingearbeitet \nund sollen noch mehr Informationen liefern und die Transparenz in den Ressorts \nerhöhen. Besten Dank dafür. \n\nBei der sorgfältigen Durchsicht und Prüfung hat die Rechnungsprüfungskommission \nnebst klärenden Fragen zu den Themenblöcken auch noch zusätzlich mit dem \nStadtpräsidenten gewisse Punkte vertieft diskutiert.  \n\nDie zum Teil sehr vertraulichen Gesprächsinhalte können leider nicht immer in allen \nDetails ausgeführt werden, stehen dahinter doch vielfach auch Firmen und deren \nVeränderungsstrategien, die der Geheimhaltung unterliegen. Die Ausführungen von \nFarid Zeroual waren dennoch sehr umfassend und inhaltlich fundiert. Die Rech-\nnungsprüfungskommission hat diese als ausreichend taxiert und ist gespannt, was \nuns der Stadtrat an Inputs nächstens vorsetzen wird. Die Anpassungsforderungen \nund Empfehlungen in Zusammenhang mit den Leistungszielen und Indikatoren so-\nwie den Kennzahlen wurden festgehalten und auf das kommende Jahr geschoben. \nWir möchten diesbezüglich Klarheit, wie die wirtschaftliche Förderung geschieht und \nwie sie transparent abgebildet werden kann. \n\nEinige Anregungen hat der Stadtrat schon selber aufgenommen und wird sie im \nRahmen seiner Möglichkeiten bald einfliessen lassen. Das wurde uns so verspro-\nchen. Ganz im Sinne der Transparenz sollen diese Punkte erweitert und vertieft dar-\ngestellt werden. Wir werden weiterhin auch auf andere Ressorts zugehen und ver-\nsuchen, Inputs zu geben, um das Projekt laufend weiterzuentwickeln. \n\nDie Zusammenarbeit mit der Verwaltung und dem Stadtrat hat sich als speditiv und \nkooperativ erwiesen. Im Sinne des Vordenkens hat uns der Stadtrat auch zusätzlich \neine Liste mit den Änderungen der Produkte, den Zielen, den Leistungen und Indi-\nkatoren sowie den Anpassungen in den verschiedenen Bereichen zukommen las-\nsen, besten Dank auch dafür, sie ist sehr nützlich für die Prüfung.  \n\nDie Prüfung konnte in der vorgeschriebenen Zeit bestens durchgeführt werden, \ndenn dieses Mal haben wir die Unterlagen zeit- und termingerecht bekommen. Das \nZiel mit der Verabschiedung in der heutigen Juli-Sitzung kann so problemlos erreicht \nwerden, ohne einen Sondereinsatz wie letztes Mal. \n\nJedes Jahr wird das Budget für die Sanierung der Werkleitungen massiv unterschrit-\nten. Was auf den ersten Blick erfreulich scheinen mag, hat auf den zweiten Blick \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 1003 \n\nschon fast System. Da möchten wir gerne mehr Planungssicherheit einfordern. Die \nHistory, welche hier aufgebaut wird, sollte immer genauer werden, sollte helfen, \ndass wir wissen, welche alten Gewerke saniert werden müssen. Darum sollten wir \nda mittelfristig realistische Zahlen bekommen. So kann man die Gewerke gut unter-\nhalten und diese mit einem realistischen Budget betreuen. \n\nBei gewissen Themen, die sich in verschiedenen Ressorts zeigen, wäre es sinnvoll, \njeweils einen deutlichen Verweis auf das Ressort zu machen, in welchem die Details \ndann auch ersichtlich sind. So wird das Ganze noch lesbarer. \n\nEin solches Werk ist nie fertig und wir alle müssen es immer wieder den sich verän-\ndernden Rahmenbedingungen und Bedürfnissen anpassen. Da sind wir jeweils alle \nzusammen gefordert. Sei es über eine Globalbudget-Motion oder auch sonst gilt es \nVerbesserungen einzubringen, um das Gebilde gemeinsam noch weiter zu bringen. \nDer Stadtrat könnte mit der verstärkten Abbildung der Zukunft und seinen Absichten, \nwie er gedenkt diese anzugehen, eine Vorreiter-Rolle übernehmen. \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt Ihnen einstimmig, dem unveränder-\nten Antrag des Stadtrats zu folgen und die Ziele und Indikatoren 2022 der Produk-\ntegruppen gutzuheissen. \n\nEsen Yilmaz (SP) \n\nDer Bericht für die Ziele und Indikatoren 2022 für das gleichjährige Budget liegt in \neinem sehr detaillierten Grad vor. Neu mit dem Annex der “Änderungen der Pro-\ndukte, Ziele, Leistungen und Indikatoren“, welches damit eine übersichtlichere Le-\nsung bietet.  \n\nZudem wurden die Inhalte, sowie die Anzahl Kommentare detaillierter und häufiger, \nwas für mehr Transparenz, weniger Rückfragen und Missverständnisse sorgt. \n\nDer letztjährige Wunsch der Rechnungsprüfungskommission um Aufnahme diverser \nÄnderungen und Ergänzungen wurden erhört und aufgenommen. Auch dieses Jahr \nhat die Rechnungsprüfungskommission drei Wünsche angebracht, die für die \nnächste Ausführung aufgenommen werden sollten.  \n\nVermissen tut die SP-Fraktion aber die Förderung von Start-Up’s, welche nach dem \nVerlust des grössten Steuerzahlers dringend nötig ist. Hier könnte der Stadtrat neue \nArbeitsplatzgebiete, vor allem kleinere und an unterschiedlichen Standorten, mit der \nPrivatwirtschaft zusammen entwickeln und dies als Ziel in den Bericht für die Zukunft \nsetzen. Dieses Ziel könnte er für die nächste Ausführung aufnehmen. \n\nAuch sollte der Stadtrat die Pflege und den Kontakt mit angesiedelten Unternehmen \nsichtlich und messbar verstärken; dass bedeutet, die Zahl bei “Kontaktpflege mit \nUnternehmen“ im Bericht zu erhöhen, damit diese wiederum die nötige Propaganda \nfür neue Unternehmen machen. Denn es liegt in der Natur der Sache, dass Gleich-\ngesinnte sich anziehen, somit Gewerbler Gewerbler zu uns nach Adliswil holen. \n\nDie Entwicklung des geplanten Standortes “Lätten“ sollte im neuen Bericht grösse-\nres Gewicht haben und der zuständige Stadtrat sich hierfür einsetzen. An dieser \nStelle möchten wir dem Stadtrat und dem gesamten Personal für die Arbeit herzlich \ndanken. \n\nDie SP-Faktion geht einstimmig dem Antrag des Stadtrats nach und empfiehlt die-\nsen zu genehmigen. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 1004 \n\nSilvia Helbling (FDP)  \n\nDie FDP-EVP-Fraktion schliesst sich den Aussagen der Rechnungsprüfungskom-\nmission an und ist auch der Ansicht, dass die einzelnen Ziele und Indikatoren zur \nLeistungserbringung transparent und klar dargestellt sind. Dies ist wichtig, da die \nLeistungsziele und Indikatoren die Aufträge für die Budgeterstellung des Folgejah-\nres sind. \n\nMit Blick auf alle früheren Beschlüsse, gesetzlichen Vorgaben und gebundenen \nAusgaben ist es nicht überraschend, dass dieses Werk eine Fortschreibung ist. Die \nwenigen Änderungen, die gemacht wurden, sind sinnvoll. Besonders in diesen Zei-\nten der unsicheren wirtschaftlichen Entwicklung, wäre es jedoch wünschenswert, \nwenn der Stadtrat die Leistungsziele und Indikatoren auch verstärkt nutzen würde, \num Aufgaben zu hinterfragen und allenfalls neu auszurichten; dafür finden wir nur \nwenig Anhaltspunkte in diesem Jahr. Das ist schade, weil genau die Leistungsziele \nund Indikatoren dazu Gelegenheit gäben - beim Budget ist es jeweils schon wieder \nzu spät, nämlich darum - weil wir ja jetzt die Regeln aufstellen, wie das Budget im \nFolgejahr aussehen soll. \n\nErfreulicherweise ist dies auf Anregung aus den Kommissionen punktuell erfolgt, \nwie im Dokument “Änderungen der Produkte, Ziele, Leistungen und Indikatoren“ er-\nsichtlich ist. \n\nEtwas überrascht sind wir, dass der Stadtrat für 2022 keine Änderungen beim \nThema Wirtschaft vorschlägt - muss er doch bis Ende September vorlegen, wie er \neine Wirtschaftsstrategie einführen und umsetzen möchte. Wie wir vorher schon von \nden Ausführungen des Präsidenten der Rechnungsprüfungskommission gehört ha-\nben, ist eine solche Situation von der Rechnungsprüfungskommission thematisiert \nworden im Rahmen der Frage der Standortförderung und den ausgewiesenen Be-\nsuchen des Stadtrats bei den ansässigen Unternehmen. Wir sind gespannt, welche \nzusätzlichen Ziele und Indikatoren als Folge der neuen Wirtschaftsstrategie einge-\nführt werden. \n\nWie wir bereits bei der Abnahme der Jahresrechnung ausgeführt haben, sind die \nfinanziellen Aussichten nicht rosig; einerseits wegen der Pandemie, anderseits aber \nwegen dem Wegfall der Unternehmenssteuereinnahmen. Wir werden uns vermehrt \nfragen müssen, welche Leistungen wir noch erbringen und wie wir sie finanzieren \nkönnen. Wir möchten verhindern, dass es wie zwischen 2005 und 2010 zu teilweise \nharten Einschnitten kommt. Dazu braucht es aber Zurückhaltung und, wie gesagt, \nein stetiges kritisches Hinterfragen sämtlicher Leistungen, die die Stadt erbringen \nsoll. Ein stetiges Hinterfragen der Leistungen ist eine Führungsaufgabe des Stadt-\nrats; wir fordern den Stadtrat auf, diese Rolle auch wahrzunehmen. In diesem Sinne, \nstimmen wir den Leistungszielen und Indikatoren zu. \n\nDaniel Schneider (GP) \n\nWir danken der Rechnungsprüfungskommission für die Prüfung der Leistungsziele \nund Indikatoren und speziell für das zur Verfügung stellen des Fragenkatalogs an \nden Stadtrat. Diese Fragen und Antworten sind sehr wertvoll, um auch als Nichtmit-\nglied der Rechnungsprüfungskommission das umfangreiche Dokument besser prü-\nfen zu können. \n\nGanz besonders freut uns an den Leistungszielen und Indikatoren 2022 das Ziel, \nden Re-audit des Labels Energiestadt mit 75% zu bestehen. 75% würden Adliswil \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 1005 \n\nauf die Stufe Energiestadt Gold heben, das entspricht dem European Energy Award \nGold. Wir wären also im internationalen Vergleich vorne dabei. Vor dem Hinter-\ngrund, dass das CO2-Gesetz in Adliswil angenommen wurde, gehen wir davon aus, \ndass diese Bemühungen von der Bevölkerung mitgetragen werden. \n\nDer neue Indikator für das Sozialhilfe-Inspektorat (L3) ist uns eher negativ aufgefal-\nlen. Der alte Indikator “Kosten-/Nutzenverhältnis“ wurde abgelöst durch “Prozent-\nsatz vollständig geklärter Fälle am Total der Aufträge“. In einem Dokument, das an-\nsonsten so umfangreich und detailliert ist wie die Leistungsziele und Indikatoren, \nmutet es seltsam an, dass ein so sensibler Bereich wie die Sozialdetektive mit nur \neinem ziemlich abstrakten Indikator abgebildet werden soll. \n\nWir empfehlen, den neuen Indikator beizubehalten, den letztjährigen Indikator “Kos-\nten-/Nutzenverhältnis Sozialinspektorat“ jedoch auch wiederaufzunehmen. Auch, \nwenn das Sozialinspektorat eine abschreckende Wirkung hat, wie der Stadtrat ja \ngerne argumentiert, sollten wir doch wissen, wie das Finanzielle aussieht. Der \nGrosse Gemeinderat kann seine Aufsichtsfunktion nur befriedigend wahrnehmen, \nwenn er auch die Daten geliefert bekommt. Ansonsten unterstützen wir den Antrag \ndes Stadtrats. \n\nRatspräsident Simon Schanz \n\nDetailberatung \n\nZiffer 1 Die Liste der Produkte für das Jahr 2022 wird festgesetzt. \nGibt es dazu Anträge oder Wortmeldungen? \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.2 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe A Behörden und politische \nRechte für das Jahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.3 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe B Kultur und Bibliothek für \ndas Jahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.4 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe C Einwohnerkontakte für \ndas Jahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.5 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe D Finanzen für das Jahr \n2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.6 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe E Steuern für das Jahr \n2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.7 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe F Raumplanung für das \nJahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.8 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe G Verkehr für das Jahr \n2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 1006 \n\n1.9 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe H Ver- und Entsorgung \nfür das Jahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.10 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe I Landschaft für das Jahr \n2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.11 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe J Sicherheit und Gesund-\nheit für das Jahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.12 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe K Sport, Sportanlagen für \ndas Jahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.13 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe L Soziale Sicherung für \ndas Jahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.14 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe M Soziale Dienstleistun-\ngen und Beratung für das Jahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.15 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe N Volksschule für das \nJahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.16 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe O Spezielle Förderung für \ndas Jahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\n1.17 Die Ziele und Indikatoren der Produktegruppe P Schulergänzende Leis-\ntungen für das Jahr 2022 werden festgesetzt. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\nZiffer 2 Dieser Beschluss untersteht nicht dem fakultativen Referendum. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\nZiffer 3 Veröffentlichung von Dispositivziffern 1 - 2 im amtlichen Publikationsor-\ngan. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\nZiffer 4 Mitteilung von Dispositivziffern 1 - 2 an den Stadtrat \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen \n\nDamit ist die Vorlage materiell durchberaten.  \n\nSchlussabstimmung \n\nDer Rat stimmt der Vorlage mit 31 Stimmen zu 0 Stimmen bei 0 Enthaltungen zu. \n\nDamit haben Sie die Liste der Produkte sowie die Ziele und Indikatoren der Produk-\ntegruppen 2022 genehmigt.  \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 1007 \n\n Dietlimoos Neubau, Kreditabrechnung (GGR-Nr. 2021-258) \n\nAntrag des Stadtrats vom 6. April 2021 und gleichlautender Antrag der Rechnungs-\nprüfungskommission vom 14. Juni 2021 \n\nEintretensdebatte \n\nUrs Künzler (SVP), Referent der Rechnungsprüfungskommission \n\nDie Rechnungsprüfungskommission erhielt den Auftrag, die Bauabrechnung des \nProjektes “Neubau Schulhaus Dietlimoos“ zu prüfen. Für das Schulhausprojekt ist \nim November 2014 vom Stadtrat ein Projektierungskredit von 1'315'000 Franken \nund im September 2016 ein Realisierungskredit von 29'830'000 Franken jeweils \nbeim Grossen Gemeinderat beantragt worden. \n\nDiese Anträge wurden im April 2015 und Februar 2017 vom Grossen Gemeinderat \ngutgeheissen. Die Adliswiler Bevölkerung hat an der Urnenabstimmung vom 21. Mai \n2017 dem beantragten Realisierungskredit zugestimmt. \n\nDas Prüferteam der Rechnungsprüfungskommission hat zu Beginn eine sehr dürf-\ntige Dokumentation erhalten, die dann, nach einer Nachfrage, mit detaillierten Un-\nterlagen ergänzt wurde. Etwas seltsam mutet an, dass das kontaminierte Material \nim Untergrund der Bauparzelle zu Mehrkosten von 433'307 Franken führte, obwohl \nman vor Baubeginn standardmässig Baugrunduntersuchungen angeordnet hat. Das \nmüsste unseres Erachtens im KV enthalten sein. Ebenso haben wir uns gefragt, \nwieso sich der m2-Preis von 50 Franken plötzlich auf 109.36 Franken erhöhte, was \nMehrkosten von 209'670 Franken generierte. Schliesslich stellten wir auch in ein \npaar anderen Bereichen kleinere oder grössere “Ausreisser“ fest, für die wir plau-\nsible Begründungen erhielten. \n\nBei der Kontrolle der Buchungen stellten sich dann einige Fragen, die anschliessend \nan den zuständigen Stadtrat weitergeleitet wurden. Die darauf erfolgten Antworten \nwaren dann allesamt zufriedenstellend ausgefallen und weitere Nachfragen haben \nsich erübrigt. \n\nDie Gesamtabrechnung präsentiert sich folgendermassen: \n\nKostenvoranschlag: 29'830'000 Franken \n\nTotal Zahlungen/Kosten: 29'296'037 Franken \n\nDifferenz: 533'963 Franken was -1,8% der Gesamtkosten ausmacht. \n\nDie Begründung zu diesen Minderkosten ist, dass über die gesamte Projektierung \ngünstiger als budgetiert eingekauft werden konnte und sich Synergien mit den \nSchulhäusern Sonnenberg und Hofern ergaben. Zusätzlich hat sich der MwSt.-Satz \nwährend der Bauphase um 0,3% von 8,0% auf 7,7% reduziert. \n\nGrundsätzlich ist es sehr erfreulich, ein Bauprojekt fast 540'000 Franken günstiger \nabschliessen zu können als budgetiert, aber es stellte sich in der Rechnungsprü-\nfungskommission auch die Frage, ob eventuell noch mehr möglich gewesen wäre. \nEs könnte ja auch sein, dass man von Anfang an mit einem guten Finanzpolster \nbudgetiert, damit es bei der Schlussabrechnung in jedem Fall reicht und man dann \nauch noch gut dasteht.  \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 1008 \n\nAbschliessend haben wir festgestellt, dass die Abrechnung korrekt und sauber prä-\nsentiert wurde. Die Rechnungsprüfungskommission stellt dem Grossen Gemeinde-\nrat den Antrag, die Kreditabrechnung “Schulhaus Dietlimoos“ gemäss Antrag des \nStadtrats und gleichlautender Antrag der Rechnungsprüfungskommission zu geneh-\nmigen. \n\nKatharina Willimann (SP) \n\nDie neue Siedlung Dietlimoos ist mit seiner Nähe zu Zürich ein sehr attraktiver Woh-\nnort. In den 460 Wohnungen leben ca. 460 Personen, davon sind viele Familien. Es \nwar also unabdingbar, dass ein neues Schulhaus gebaut werden musste. Es wurde \nim Mai 2017 von unseren Stimmbürgern angenommen und der Kredit dazu bewilligt. \nMittlerweile ist dieses Schulhaus bezogen und viele Adliswiler Schülerinnen und \nSchüler gehen dort zur Schule. Es ist sehr erfreulich, dass das Budget mit einem \nMinus abgeschlossen werden konnte. Die Aussage des Ressort Bildung an der In-\nformations-Sitzung vom 28. Mai, dass Schulhäuser flexibel, multifunktionell und mo-\ndular gebaut werden, ist sehr erfreulich. An der gleichen Sitzung wurden auch Zah-\nlen vermittelt, welche eine klare Sprache sprechen. Die Zahlen sind vom 2014 und \nsagen aus, dass in sechs Jahren unsere Bevölkerung um 3,4%, die Schülerzahlen \num 14,6%, Betreuung aber um 109% gestiegen sind. Also im Jahr 2020 hatten wir \n15% mehr Schüler. Es ist schade, dass die steigende Nachfrage nach Ganztages-\nbetreuung nicht, wie damals von der SP angeregt wurde, in die Planung des neuen \nSchulhauses einbezogen wurde. Trotz diesem Makel freuen wir uns aber über das \nneue Schulhaus und stimmen dem Antrag zu. \n\nStadträtin Karin Fein  \n\nVielen Dank für die Arbeit der Rechnungsprüfungskommission. Ich bin etwas über-\nrascht über den Unterton und die humorvoll gemeinte Bemerkung, wir hätten quasi \ndie Kosten zu hoch budgetiert. Jetzt machen wir einen riesen Bau und schliessen \npositiv ab. Vielleicht wäre es besser gewesen, wir hätten überzogen. Ich erkläre \ngerne nochmals den Ablauf, wenn die öffentliche Hand baut. Wir haben Vorgaben, \ndie darauf herauslaufen sollen, dass möglichst günstig gebaut wird. Wir wollen mit \nmöglichst wenig Mitteln unser Ziel erreichen. Wir machen also Ausschreibungen, in \nwelchen genau festgelegt ist, was ausgeschrieben werden muss. Und im Zug dieses \nAusschreibungsverfahrens haben wir nun bei diesem Bau einfach einmal Glück ge-\nhabt und haben die günstigsten Gebote so realisieren können, dass sie dann nicht \ndoch noch zu Mehrkosten geführt haben. \n\nDie Rechnungsprüfungskommission hat ebenfalls den Kredit geprüft und die budge-\ntierten Kosten für gut befunden. Es ist wirklich jenseits, die Vermutung anzustellen, \nman würde die Kosten extra zu hoch budgetieren, um dann darunter abzuschlies-\nsen. Man lässt eine Kostenschätzung machen und nachher geht man hin und pro-\nbiert auf Biegen und Brechen, möglichst günstig zu bauen und das ist uns diesmal \ngelungen. Ich danke sehr für die Wertschätzung für diese Leistung. \n\nRatspräsident Simon Schanz \n\nEs wurde kein Antrag auf Nichteintreten gestellt. Sie haben damit Eintreten be-\nschlossen. \n\n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat, Plenumssitzung vom 7. Juli 2021, S. 1009 \n\nDetailberatung \n\nZiffer 1; Die Kreditabrechnung “Neubau Schulhaus Dietlimoos“ im Betrag von brutto \n29'296’037.14 Franken inkl. MwSt. (Kreditbetrag 29'830'000.00 Franken) zu Lasten \nKonto 138.5040.20 wird genehmigt. \nGibt es dazu Anträge oder Wortmeldungen? \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen. \n\n \n\nZiffer 2 Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen. \n\n \n\nZiffer 3 Veröffentlichung von Dispositivziffer 1 im amtlichen Publikationsorgan. \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen. \n\n \n\nZiffer 4 Mitteilung von Dispositivziffer 1 an den Stadtrat \nKeine Wortmeldungen; so beschlossen. \n\nWir kommen zur Abstimmung \n\nSie haben der Vorlage einstimmig zugestimmt. \n\nDamit haben Sie die Kreditabrechnung “Neubau Schulhaus Dietlimoos“ im Betrag \nvon brutto 29'296’037.14 Franken inkl. MwSt. (Kreditbetrag 29'830'000.00 Franken) \nzu Lasten Konto 138.5040.20 genehmigt. \n\nDas Geschäft ist erledigt. \n\n \n\nDie Sitzung ist geschlossen.  \n\nSchluss der Sitzung: 20.50 Uhr \n\n \n\n \n\nMonika Künzle-Weibel, Protokollführerin \n\n\n