Antrag

parent_type: affair

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Antwort Stadtrat (SRB 2020-223)

text: \nEingegegangen 25.09.2020\nGGR-Nr. 2020-200\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Antrag Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 13. März 2018 \n\nBeschl. Nr. 2018-55 \n\nF4. 7.6 Rechnungen \nJahresrechnung 2017 der Stadt Adliswil; Abnahme \n\nZusammenfassung \n\nDie Jahresrechnung 2017 der Stadt Adliswil weist bei einem Aufwand von CHF 134,1 Mio. \nund einem Ertrag von CHF 146,2 Mio. einen Ertragsüberschuss von CHF 12,1 Mio. aus. \nBudgetiert war für das Jahr 2017 ein Aufwandüberschuss von CHF 7,2 Mio. Grund für die \nMehreinnahmen sind höhere Steuererträge von natürlichen und juristischen Personen, \nzudem haben sämtliche Ressorts ihre Budgets konsequent eingehalten resp. nicht voll \nausgeschöpft. \n\nErfolgsrechnung \n\nErtrag- und auch aufwandseitig wurden die anvisierten Zielsetzungen der Budgets 2017 \npositiv übertroffen. Die Mehreinnahmen von CHF 32,2 Mio. (+44 %) bei den Steuern führten \nzu einem Anstieg der Steuerkraft und damit zur Ablieferungspfl icht in den kantonalen \nFinanzausgleich von CHF 15,9 Mio. Netto sind der Stadt Adliswil Mehreinnahmen bei den \nSteuern von CHF 16,3 Mio. verblieben. Weiter haben sämtliche Ressorts unter den \nbudgetierten Kosten abgeschlossen. Dies führte zu einer aufwandseitigen Verbesserung von \nCHF 2,9 Mio. Die Stadt Adliswil hat im Jahr 2017 somit um total CHF 19,2 Mio. besser \nabgeschlossen als budgetiert. \n\nMio. \nFranken \n\n14 \n\n12 \n\n10 \n\n8 \n\n6 \n\n4 \n\n2 \n\n0 \n2013 2014 2015 2016 2017 Jahr \n\n• Erfolg vor a.o. Aufwendungen und Erträgen cErfolg nach a.o. Aufwendungen und Erträgen \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 13. März 2018 Seite 2 Beschl. Nr. 2018-55 \n\nInvestitionsrechnung \n\nIm Rechnungsjahr 2017 sind überdurchschnittlich hohe Investitionen von CHF 19,7 Mio. \nausgeführt worden. Diese konnten mit einem Selbstfinanzierungsgrad von 107 % aus den \nlaufenden Erträgen bezahlt werden. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt über der angestrebten \nfinanzpolitischen Zielsetzung des fünfjährigen Finanzplans. Das hohe Investitionsvolumen ist \nauf die laufenden Grassprojekte zurückzuführen (Schulhäuser Dietlimoos, \nWilacher/Sonnenberg, Bushof, Hallenbad, Stadthaus und teilweise auf die damit \nzusammenhängende Erschliessung mit Strassen und Leitungen). Die Realisierung dieser \nVorhaben wird sich in den nächsten Jahren massgeblich im Investitionsvolumen der Stadt \nAdliswil niederschlagen. \n\nBilanz \n\nDie Bilanzsumme hat sich im Jahr 2017 um CHF 31 Mio. auf rund CHF 160 Mio. erhöht. \nNach Verbuchung des Ertragsüberschusses erreicht das Eigenkapital den Betrag von CHF \n69 Mio. Die Stadt Adliswil weist gegenüber dem Vorjahr ein um CHF 1 ,5 Mio. erhöhtes \nNettovermögen von rund CHF 8 Mio. aus (CHF 428 pro Einwohner). ln den letzten 10 Jahren \nkonnte die Verschuldung um CHF 31 Mio. reduziert werden. \n\nFinanzlage \n\nFür die Stadt Adliswil präsentiert sich im Vergleich zum Budget 2017 ein äusserst positives \nErgebnis. Die Kosten konnten insgesamt tiefer gehalten werden und die Steuerein nahmen, \ninsbesondere die Steuerausscheidungen, übertrafen die Prognosen. \nMit den bisher erwirtschafteten Mitteln sollen die anstehenden Projekte gernäss \nFinanzplanung finanziert werden. \n\nStadt g Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 13. März 201 8 Seite 3 Beschi. Nr. 2018-55 \n\nProduktegruppen \n\nDie Jahresrechnungszahlen nach den Produkten zeigen sich wie folgt: \n\nProduktgruppe R16 \n\nA Gemeinderat -339'855 \n\nB Behörden , Kultur -2'039'153 \n\nC Einwohnerkontakte -1'330'089 \n\nD Finanzen 2'518'843 \n\nE Steuern 84'905'164 \n\nF Raumplanung -916'382 \n\nG Verkehr -6'258'1 36 \n\nH Versorgung 585'792 \n\nI Landschaft -1 '470'804 \n\nJ Sicherheit -1 '951 '1 80 \n\nK Gesundheit, Umwelt, Sport -4'253'062 \n\nL Soziales -25'920' 120 \n\nM Bildung -45'142'319 \n\nTotal Produktgruppen -1'611'301 \n\nVeranderung 2'626'620 \nSpezialfinanzierung \n\nERFOLG 1'015'319 \n\n.. .. \n(+) positiver Saldo= Ertragsuberschuss \n(-)negativer Saldo = Aufwandüberschuss \n\n817 R17 \n\n-494'316 -480'266 \n\n-2'484'710 -1'873'098 \n\n-1'495'649 -1'368'335 \n\n4'369'553 3'408'324 \n\n72'209'147 88'920'704 \n\n-932'945 -867'093 \n\n-5'021'743 -4'683'880 \n\n899'578 484'384 \n\n-1 '516'965 -1'178'796 \n\n-2'085'507 -2'008'578 \n\n-4'789'375 -4'232'747 \n\n-24'514'238 -23'762'332 \n\n-40'774'431 -40'1 00'070 \n\n-6'631'600 12'258'217 \n\n-542'400 -189'776 \n\n-7'174'000 12'068'441 \n\nBezüglich Details wird auf die separaten Jahresberichte verwiesen. \n\n~ zu 817 \nFr. % \n\n14'050 2.8% \n\n611'612 24.6% \n\n127'31 3 8.5% \n\n-961 '229 -22.0% \n\n16'711'557 23.1% \n\n65'852 7.1% \n\n337'863 6.7% \n\n-415'194 -46.2% \n\n338'1 69 22.3% \n\n76'929 3.7% \n\n556'628 11.6% \n\n751 '906 3.1% \n\n674'361 1.7% \n\n18'889'81 7 284.8% \n\n352'624 65.0% \n\n19'242'441 268.2% \n\nStadt U Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 13. März 2018 Seite 4 Beschl. Nr. 2018-55 \n\nBudgetabweichungen \n\nDie wesentlichen Abweichungen werden in den Berichten zur Zielerreichung begründet. Die \nausgewiesenen Mehraufwendungen sind mehrheitlich gebunden oder die Folge von \nbewilligten Ausgaben ausserhalb Budget, welche durch den Stadtrat und die Schulpflege in \neigener Kompetenz gesprochen wurden. \n\nDie Summe der bewilligten Ausgaben ausserhalb Budget beträgt CHF 139'000 (Vorjahr CHF \n565'067) für den Stadtrat und CHF 22'000 (Vorjahr CHF 171'267) für die Schulpflege. Diese \nbewilligten Ausgaben liegen sowohl im Einzelfall wie auch gesamthaft innerhalb der \nAusgabenkompetenz der beiden Exekutivbehörden. \n\nDas positive Rechnungsergebnis wurde durch folgende Budgetabweichungen herbeigeführt: \n\n(in 1 '000 Franken) \n\nMehraufwand \n\nBeitrag in den Finanzausgleich 1l \nEntschädigung an Gemeinwesen 2l \nBetriebs- und Defizitbeiträge \n\nMinderertra \n\nRegalien und Konzessionen \nVermögenserträge 6 l \nBeiträge ohne Zweckbindung \n\nErgebnisverbesserung \n\n15'908 \n925 \n149 \n\n37'884 \n\nMinderaufwand \n\nPersonalaufwand \nSachaufwand 3l \nPassivzinsen \nAbschreibungen 4l \n\nMehrertra \n\nSteuern 5l \nEntgelte 7l \nRückerst von Gemeinwesen \nBeiträge mit Zweckbindung \nVeränderung Spezialfinanz. \n\n227 \n1'257 \n\n94 \n3'032 \n\n32'239 \n573 \n\n55 \n55 \n\n352 \n\n37'884 \n\n1l Rückstellung für Beiträge an den kantonalen Finanzausgleich aufgrund der höheren \nSteuerkraft \n\n2l Diese Mehraufwendungen rühren von den Löhnen für Lehrpersonen (Kindergarten und \nPrimarschule). \n\n3l Minderaufwendungen in sämtlichen Bereichen des Sachaufwands (Material, \nAnschaffungen, Gebäudenebenkosten, Unterhalt, Spesen, Dienstleistungen Dritter). \n\n4 l Tiefere lnvestitionssummen, die abgeschrieben werden mussten. \n5l Mehrerträge bei den Steuerausscheidungen (CHF 13,7 Mio.), ordentlichen Steuern (CHF \n\n11,1 Mio.), Quellensteuern (CHF 6,2 Mio.) und den Grundstückgewinnsteuern (CHF 0,9 \nMio.). \n\n6 l Diese Mindereinnahmen rühren zur Hauptsache aus dem noch nicht realisierten Gewinn \naus dem Verkauf des Grundstückes Neugut Diese Transaktion erfolgt im Jahr 2018. \n\n7l Höhere Rückerstattungen bei der gesetzlichen wirtschaftlichen Hilfe und bei den \nZusatzleistungen zur AHVIIV. \n\nStadt g Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 13. März 2018 Seite 5 Beschl. Nr. 2018-55 \n\nGemein debetriebe (S pezia lfi na nzieru nge n) \n\nDie Nettoschuld der Gemeindebetriebe (Abwasserbeseitigung, Wasserwerk, \nAbfallentsorgung und Kinderhaus) hat sich im Wesentlichenaufgrund der Investitionen in die \nAbwasserbeseitigung und das Wasserwerk erhöht: \n\nNettoschuld Gemeindebetriebe 2016 2017 Veränderung \n(in 1'000 Franken) \n\nVerwa I tu ngsvermögen 11 '123 12'153 1'030 \nSpezialfinanzierungen -5'212 -5'402 -190 \n\nNettoschuld Gemeindebetriebe 5'911 6'751 840 \n\nDie Rechnung 2017 der Gemeindebetriebe wurde mit rund CHF 2,5 Mio. Abschreibungen \nund Zinsen belastet. \n\nInterne Verzinsung \n\nGernäss § 24 und 25 der Verordnung über den Gemeindehaushalt des Kantons Zürich sind \nder Gegenstand und die Modalitäten betreffend interner Verzinsung im Budget und der \nJahresrechnung offenzulegen. Die entsprechenden Details sind in der \nOriginaljahresrechnung 2017 im Detail aufgeführt: \n\n• Die Kontokorrente, das Grundeigentum im Finanz- und Verwaltungsvermögen, die \nBestände der Spezialfinanzierungen, die laufenden Verpflichtungen und die \nFonds/Legate wurden zum Durchschnittssatz der Schulden von 3,25 % verzinst. \n\n• Das Kontokorrent mit der Pensionskasse wurde zum 1. Hypothekarsatz der Zürcher \nKantonalbank von 2,5% verzinst. \n\nDie Revisionsstelle hat die Jahresrechnung 2017 vom 21. bis 23. Februar 2018 geprüft. Sie \nhat keine Mängel festgestellt und empfiehlt die Jahresrechnung 2017 zur Abnahme. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 33a Ziff. 4 \nund Art. 47 Ziff. 4, 13 und 15 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Die Zinssätze für die interne Verzinsung im Jahr 2017 werden gernäss den \nErwägungen auf 3,25 %, bzw. 2,5 %festgelegt. \n\n2 Die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 werden zuhanden des Grossen \nGemeinderats genehmigt. \n\n3 Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt die Jahresrechnung und der \nGeschäftsbericht 2017 wie folgt zu genehmigen: \n\nStadt U Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 13. März 2018 Seite 6 Beschl. Nr. 2018-55 \n\n3.1 Für die Produktegruppe A Gemeinderat (Grosser Gemeinderat) wird die \nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von \nCHF 480'266 genehmigt. \n\n3.2 Für die Produktegruppe B Behörden, Kultur (Stadtrat, Stadtammann- und \nBetreibungsamt, Friedensrichteramt, Abstimmungen und Wahlen, Kultur, \nBibliothek, Integration) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht \n2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 1 '873'098 genehmigt. \n\n3.3 Für die Produktegruppe C Einwohnerkontakte (Einwohnerwesen, \nZivilstandswesen, Bestattungswesen) wird die Jahresrechnung und der \nGeschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 1'368'335 \ngenehmigt. \n\n3.4 Für die Produktegruppe D Finanzen (Dienstleistungen für Dritte, Vermögen \n(Tresorerie, Liegenschaften Verwaltungs- und Finanzvermögen)) wird die \nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoertrag von \nCHF 3'408'324 genehmigt. \n\n3.5 Für die Produktegruppe E Steuern (Ordentliche Steuern, Quellensteuern, \nGrundsteuern, Steuerausscheidungen, Nach- und Strafsteuern) wird die \nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoertrag von \nCHF 88'920'704 genehmigt. \n\n3.6 Für die Produktegruppe F Raumplanung (Bau, Planung) wird die \nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von \nCHF 867'093 genehmigt. \n\n3. 7 Für die Produktegruppe G Verkehr (Öffentlicher Verkehr, Verkehrsnetz) wird \ndie Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand \nvon CHF 4'683'880 genehmigt. \n\n3.8 Für die Produktegruppe H Versorgung (Wasser, Energie, Stadtentwässerung, \nAbfall) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem \nNettoertrag von CHF 484'384 genehmigt. \n\n3.9 Für die Produktegruppe I Landschaft (Wald/Bäche/Wiesen, Grünraum, \nLandwirtschaft) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit \neinem Nettoaufwand von CHF 1'178'796 genehmigt. \n\n3.10 Für die Produktegruppe J Sicherheit (Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz, Ziviles \nGemeindeführungsorgan) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht \n2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 2'008'578 genehmigt. \n\n3.11 Für die Produktegruppe K Gesundheit, Umwelt , Sport (Gesundheitsversorg\nung, Gesundheitsprävention, Sport) wird die Jahresrechnung und der \nGeschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 4'232'747 \ngenehmigt. \n\n3.12 Für die Produktegruppe L Soziales (AHV-/IV-Zusatzleistungen, Beiträge an \nexterne Dienstleister, Kinderbetreuung, Krankenversicherungsschutz, \nSozialberatung, wirtschaftliche Hilfe, Altersfragen, Jugend) wird die \nJahresrechnung und der Geschäftsbericht 2017 mit einem Nettoaufwand von \nCHF 23'762'332 genehmigt. \n\n3.13 Für die Produktegruppe M Bildung (Schulpflege, Kindergarten/Primarschule, \nSekundarschule, Musikschule, Sonderschulung, Schulergänzende Angebote, \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 13. März 2018 Seite 7 Beschl. Nr. 2018-55 \n\nTherapie und Soziales) wird die Jahresrechnung und der Geschäftsbericht \n2017 mit einem Nettoaufwand von CHF 40'1 00'070 genehmigt. \n\n3.14 Die Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens mit Ausgaben von CHF \n20'266'7 44.40 und Einnahmen von CHF 552'555.49 mit einer Nettoinvestition \nvon CHF 19'714'188.91 wird genehmigt. \n\n3.15 Die Investitionsrechnung des Finanzvermögens mit Ausgaben von CHF \n9'040'732.31 und Einnahmen von CHF 5'422'626.89 mit einer Nettoinvestition \nvon CHF 3'618'105.42 wird genehmigt. \n\n3.16 Der Ertragsüberschuss von CHF 12'068'440.93 wird dem Eigenkapital \ngutgeschrieben. \n\n3.17 Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen. \n\n4 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n5 Mitteilung an: \n\nGrosser Gemeinderat \nStadtrat \nRessortleitende \n\n5.1 \n5.2 \n5.3 \n5.4 BDO AG, Zürich (mit separatem Schreiben) \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nAncftea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n


Antrag des Stadtrates

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n \n\n \n \n\n \n\nSitzung vom  06. Mai 2014  \n\nBeschl. Nr. 2014-96 \n\nV4.3 Gemeindeordnung, Autonomie, Struktur und Geografie \nTeilrevision GO, Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Einsetzung \neiner PUK \n\n \n \nAusgangslage \nAn der Gemeinderatssitzung vom 4. September 2013 hat der Gemeinderat die „Motion \nbetreffend Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die Einsetzung einer Parlamen-\ntarischen Untersuchungskommission“ von Davide Loss, Gabriella Barco Greiner, Fredi Morf, \nMario Senn, Thomas Fässler, Hanspeter Clesle, Ueli Gräflein sowie zwölf Mitunterzeich-\nnenden als erheblich erklärt und den Stadtrat beauftragt die Motion innert Jahresfrist der \nGemeinde zur Abstimmung zu unterbreiten. \n \nDie Motionäre wollen eine Rechtsgrundlage für eine Parlamentarische Untersuchungs-\nkommission (PUK) schaffen, da der Bezirksrat mit Beschluss vom 16. November 2012 \nfestgehalten hatte, dass eine Untersuchung in der Stadt durch die Rechnungsprüfungs-\nkommission (RGPK) des Gemeinderates rechtlich nicht zulässig ist. Der Stadtrat hat an \nseiner Sitzung vom 7. Mai 2013 das Anliegen der Motion unterstützt und am 18. Januar 2014 \ndem Gemeinderat beantragt, der Vorlage zuzustimmen. Der Gemeinderat hat am 5. März \n2014 zu Händen der Urnenabstimmung die Vorlage mit einer Anpassung genehmigt. \n \nAm 11. März 2014 haben zwei Rekurrierende gegen die Weisung zur Urnenabstimmung \nvom 18. Mai 2014 „Teilrevision der Gemeindeordnung vom 2. März 1997, Parlamentarische \nUntersuchungskommission (PUK)“ Stimmrechtsrekurs erhoben. Die vom Gemeinderat der \nStadt Adliswil mit Beschluss Nr. 2 genehmigte Weisung zur Urnenabstimmung vom 18. Mai \n2014 sei als nicht zulässig zu erklären und an den Stadtrat zurückzuweisen. Der \nGemeinderatsbeschluss Nr. 2 vom 5. März 2014 sei aufzuheben respektive bis zur Klärung \ndes Rekurses aufzuschieben. \n \nGemäss § 12 lit. d des Gesetzes über die politischen Rechte vom 1. September 2013 \n(GPR ZH; LS 161) ist der Stadtrat für Abstimmungen in der Gemeinde die wahlleitende \nBehörde. Gemäss § 64 Abs. 3 GPR ZH werden die Abstimmungserläuterungen von der \nExekutive verfasst, sofern das Parlament dies nicht seiner Geschäftsleitung übertragen oder \nsie mit der Formulierung der Minderheitsmeinung beauftragt hat. Aufgrund der mit Beschluss \ndes Grossen Gemeinderats vom 5. März 2014 beschlossenen Änderung von Art. 27 GO wird \neine Anpassung der Abstimmungserläuterungen notwendig. In diesem Zug seien auch die im \nStimmrechtsrekurs vom 8. März 2014 vorgebrachten Einwendungen zu prüfen und allenfalls \nin der neu zu fassenden Weisung zu berücksichtigen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSitzung vom 06. Mai 2014 Seite 2 Beschl. Nr.  2014-96 \n\n \n\nAufgrund der Neufassung der Weisung erscheint die Durchführung der Urnenabstimmung \nüber die Vorlage "Teilrevision Gemeindeordnung, Schaffung einer gesetzlichen Grundlage \nfür die Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK)" am \n18. Mai 2014 nicht mehr möglich, weshalb diese auf den 28. September 2014 zu \nverschieben ist. \n \nDer Stadtrat hat mit Zirkulationsbeschluss vom 17. März 2014 die Dispositivziffer 1.2 des \nStadtratsbeschlusses Nr. 2014-13 vom 28. Januar 2014 aufgehoben und die \nStadtschreiberin beauftragt, die Weisung zur Urnenabstimmung anzupassen. Die neu \ngefasste Weisung ist in der Folge gestützt auf Art. 16 GO dem Grossen Gemeinderat zur \nGenehmigung zu unterbreiten. \n \nErwägungen \nDie vorliegende Weisung wurde komplett neu überarbeitet, weshalb auf eine synoptische \nDarstellung bzw. auf einen Änderungsnachweis verzichtet wurde. \n \nDie Gemeindeordnung der Stadt Adliswil regelt die Zuständigkeit für die Ausarbeitung von \nWeisungen für Urnenabstimmungen nicht abschliessend. Das geltende, übergeordnete \nRecht sieht als Regelfall vor, dass die Exekutive die Weisungen verfasst. Das kommunale \nRecht lässt diesen Regelfall zu (siehe Art 16 GO). In Anträgen an den Grossen Gemeinderat \nim Zusammenhang mit Urnenabstimmungen soll künftig eine Dispositivziffer „der \nbeleuchtende Bericht wird vom Stadtrat verfasst“ eingefügt werden. Es steht dem Grossen \nGemeinderat offen, gegenteilig zu entscheiden und den beleuchtenden Bericht selbständig \nzu verfassen.  \n \nBei der vorliegenden Weisung zur Urnenabstimmung wurde vorgängig nicht festgehalten, \nwer den beleuchtenden Bericht verfassen soll. Der überarbeitete Bericht wird daher dem \nGrossen Gemeinderat noch einmal zur Verabschiedung vorgelegt. \n \n \n \nAuf Antrag des Ressortvorstehers Präsidiales fällt der Stadtrat gestützt auf Art. 16 der \nGemeindeordnung der Stadt Adliswil folgenden \n\nBeschluss: \n\n \n1 Dem Gemeinderat werden folgende Anträge unterbreitet: \n \n\n1.1 Die Weisung zur Urnenabstimmung vom 28. September 2014 „Teilrevision der \nGemeindeordnung vom 2. März 1997, Parlamentarische \nUntersuchungskommission (PUK)“ wird zu Händen der Urnenabstimmung \nverabschiedet. \n\n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSitzung vom 06. Mai 2014 Seite 3 Beschl. Nr.  2014-96 \n\n \n\n \n2 Mitteilung durch Protokollauszug an: \n \n\n2.1 Gemeinderat \n2.2 Stadtschreiberin \n2.3 Ressortleitende \n2.4 Leiterin Stab VL \n\n \n \n\n \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\n    \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nAndrea Bertolosi-Lehr \nStadtschreiberin  \n\n \n\n\n


Legislaturabschlussbericht 2018-2022

text: \nLegislaturbericht 2018 – 2022\nRückblick auf Projekte und Massnahmen des Stadtrats  \nin der Legislaturperiode 2018 – 2022\n\n\n\n2\n\nInhaltsverzeichnis\n\nVorwort ...............................................................................................  3 \n\nBesondere Projekte 2018 – 2022 \t�����������������������������������������������������  4 \n\nBerichterstattung zu den Zielen 2018 – 2022 \t���������������������������������  6\n\n\t A Stadtentwicklung.......................................................................6\n\t A1 Attraktive Lebensräume schaffen\t���������������������������������������������6\n\t A2 Langfristige Raumplanung \t�������������������������������������������������������8\n\t A3 Quartiere verbinden.................................................................10\n\n\t B Gesellschaft.............................................................................12\n\t B1 Zusammenleben und Gemeinschaftlichkeit\t����������������������������12\n\t B2 Regionale und kommunale Strukturen \t����������������������������������14\n\n\t C Bildung.....................................................................................16\n\t C1 Organisation ...........................................................................16\n\t C2 Kommunikation........................................................................18\n\t C3 Qualität ...................................................................................20\n\n\t D Infrastruktur ............................................................................22\n\tD1 Fit für die digitale Zukunft........................................................22\n\tD2 Verkehrsflüsse aufeinander abstimmen\t���������������������������������24\n\tD3 Umsetzen und entwickeln ......................................................26\n\n\n\n3\n\nVorwort\n\nLiebe Leserin, lieber Leser \n\nEnde 2018 hat der Stadtrat seine Schwerpunktthemen für die Legislatur 2018 bis \n2022 verabschiedet. Sie hiessen: Stadtentwicklung, Gesellschaft, Bildung und In-\nfrastruktur. Dazu wurden elf konkrete Ziele formuliert. \n\nWo stehen wir nun, am Ende dieser vier Jahre? So viel vorweg: wir konnten zahlreiche \nZiele erreichen. Details dazu finden Sie ab Seite 6. Gleichzeitig sind bereits früher auf-\ngegleiste Projekte erfolgreich in die Realität umgesetzt worden und es sind neue Auf-\ngaben hinzugekommen. Eine Auswahl davon illustrieren die Seiten 4 und 5. \n\nIn den vergangenen Jahren haben wir aber auch gelernt, dass eine gute Planung allein \nnicht reicht und sich Unwägbarkeiten nicht vermeiden lassen. Corona hat dies jedem \nEinzelnen von uns aufgezeigt. Es mussten Pläne angepasst und neue Wege gesucht \nwerden. Glücklicherweise hat die Pandemie die Projekte und Vorhaben der Stadt Ad-\nliswil nicht zurückgeworfen. Wir verdanken dies einer vorausschauenden Planung, vor \nallem aber einer flexiblen Umsetzung.\n\nIch bin sehr stolz darauf, was die Bevölkerung Adliswils und auch die Mitarbeiterinnen \nund Mitarbeiter der Stadtverwaltung in den vergangenen vier Jahren geleistet haben. \nSie haben Herausforderungen mutig, gemeinschaftlich und kreativ angenommen. Ich \ndanke allen herzlich, die mithelfen, mit ihren Ideen und ihrem Einsatz die Zukunft von \nAdliswil für die nächsten Generationen zu gestalten. \n\nFarid Zeroual, Stadtpräsident \n\nVorwort\n\n\n\nBesondere Projekte 2018 – 2022\n\n4\n\nGemeinsam mit den Grund-\neigentümerschaften wurde eine \nMasterplanung ausgearbeitet. \nDamit wird es möglich, dichter \nzu bauen – erste Projekte ent-\nstehen bereits. \n\nMittels Modulbauten wurde der \nSchulraum erweitert – nach nur \nneunmonatiger Bauzeit konnte \ndie Schule bezogen werden.\n\nJuli 2018 \nZentrum Süd\n\nAugust 2018 \nNeue Schule Wilacker \n\nDer Schulhausneubau steht ab \nSommer 2020 den rund 330 Kin-\nder im neu entstandenen Quartier \nDietlimoos zur Verfügung. \n\nAugust 2020 \nNeue Schule Dietlimoos\n\nAugust 2020 \nBetreuungsgutscheine\n\nAugust 2020 & April 2021\nKunstrasen, Multifunktionsplatz \n\nSeit August 2020 unterstützt \ndie Stadt Adliswil die familien-\nergänzende Betreuung von \nKindern im Vorschulalter mittels \nBetreuungsgutscheinen. \n\nJuni 2019 Geronto- \npsychiatrische Betreuung \n\nAdliswil sowie alle anderen \nGemeinden im Bezirk haben \ngemeinsam ein wichtiges An-\ngebot für gerontopsychiatrische \nstationäre Betreuung in Horgen \ngeschaffen. \n\nVergrössertes Sportangebot in \nder Tüfi: Neu stehen ein Kunst-\nrasenplatz sowie ein Multifunk-\ntionsplatz zur Verfügung. Auch \ndie BMX- und Skateanlage \nwurde erneuert. \n\n\n\n5\n\nAdliswil schafft es erstmals, \ndas «Energiestadt Gold»-Label \nzu erreichen – die europaweit \nhöchste Auszeichnung für \nStädte im Bereich Energie.\n\nMit dem neuen Bushof und \nder Tiefgarage ist parkieren, \neinsteigen und umsteigen im \nStadtzentrum einfach und un-\nkompliziert geworden.\n\nAugust 2021\nNeue Schule Sonnenberg \n\nNovember 2020 \nInnovationspreis\n\nSeptember 2021 \nNeue Chilbi begeistert\n\nDezember 2021\nNeuer Bushof geht in Betrieb\n\nJuni 2021\nErweitertes Stadthaus bezogen\n\nOktober 2021 \nEnergiestadt Gold-Label\n\nAlles unter einem Dach – mit \ndem Bezug des erweiterten \nStadthauses finden die Ein-\nwohnenden Adliswils fast alle \nstädtischen Dienstleistungen \nan einem Ort. \n\nDas sanierte Hallenbad \nbietet der Bevölkerung neue \nAngebote für Kleinkinder, \neine moderne Technik sowie \nattraktive Nass- und Mehr-\nzweckräume. \n\nAugust 2021\nHallenbad ist saniert\n\nDie Schule wurde komplett \nsaniert und durch einen \nmodularen Neubau ergänzt. \nNeu umfasst sie 12 Primar- \nund 2 Kindergarten-Klassen \nsowie 160 Betreuungsplätze. \n\nDie Chilbi Adliswil wurde \nvergrössert: ein weitläufigeres \nAreal sowie mehr Food- und \nVerkaufsstände begeistern \nzahlreiche Besuchende. \n\nMit der innovativen Schulhaus-\nheizung Kronenwiese gewinnt \nAdliswil den Innovationspreis \ndes schweizerischen Verbands \nkommunale Infrastruktur SVKI.\n\nBesondere Projekte 2018 – 2022\n\n\n\nA1 Attraktive Lebensräume \nschaffen\n\nEin attraktives Stadtzentrum bietet als Begegnungs-\nraum hohe Aufenthaltsqualität, und die Entstehung \nvon lebendigen Subzentren sowie von neuen Lebens-\nräumen wird gefördert.\n\n1\t Ein neuer Masterplan sieht für den \nSood künftig eine Zentrumszone mit \nmehr Wohnen und Begegnen vor.\n2\t Für das Zentrum Ost wurden in einer \nMitwirkung Ideen für die künftige Ent-\nwicklung gesucht: Park-Kunst-Kultur \nsteht im Fokus. \n\n6\n\n1\n\n2\n\nA Stadtentwicklung\n\n\n\nZentrumsentwicklung\nZentrum Ost: Die Bevölkerung hat im Frühling 2019 den \nVerkauf sowie die Baurechtsverträge für die Entwicklung \ndes Stadthausareals abgelehnt. Die Stadt hat daraufhin \nentschieden, den Gestaltungsprozess für das Areal – nun \nZentrum Ost genannt – in einem partizipativen Verfahren \nneu zu starten. Gemeinsam mit Vertreterinnen und Ver-\ntretern von Parteien, Vereinen und Interessengruppen \nwurden mögliche Entwicklungen diskutiert. Als Favorit \nstellte sich das Szenario Park-Kunst-Kultur heraus, mit \nRaum für Kulturelles, einer Sihlpromenade sowie einem \nPark. Als nächstes steht die Formulierung des Zielbildes \nsowie der Entwicklungsstrategie für das Zentrum Ost an, \ndamit eine Realisierung in der nächsten Legislatur kon-\nkretisiert werden kann.\n\nZentrum Süd: Die Stadt hat für das zentral gelegene \nQuartier eine neue Sondernutzungsplanung erarbeiten \nund 2019 in Kraft gesetzt. Sie ermöglicht privaten Grund-\neigentümerschaften auf dem Areal nahe dem Bahnhof \ndichter zu bauen. Mehrere Grundeigentümer haben sich \ndaraufhin zusammengetan, um ihre Parzellen gemein-\nsam zu entwickeln. Mittlerweile sind mehrere Projekte \nin Planung, die neue Bauten für Gewerbe und Wohnen \nim Quartier vorsehen. Bereits 2023 sollen erste Projekte \nrealisiert werden. \n \n \n \n\nStadthaus-Erweiterung: Das erweiterte Stadthaus konnte \nim Juni 2021 von der Verwaltung bezogen werden. Nun \nsteht der Bevölkerung ein zentral gelegener Bau für fast \nalle Bevölkerungsanliegen in Zusammenhang mit der \nVerwaltung an einem zentralen Standort zur Verfügung.\n\nGebietsentwicklung Sood\nDas Arbeitsplatzgebiet Sood soll aufgewertet werden. \nIm Frühling 2020 hat der Stadtrat einen Masterplan ver-\nabschiedet, um das Quartier attraktiv für Wohnen und \nArbeiten zu entwickeln. Die entsprechende Anpassung \nbenötigt einen Eintrag im Regionalen Richtplan als neu-\nes Zentrumsgebiet. Das Projekt ist eng mit der Entwick-\nlung des Gebiets Lätten entlang der Autobahn verknüpft, \nweil es zur Verschiebung von Gewerbebetrieben kom-\nmen soll. Gegen die Verabschiedung des angepassten \nRegionalen Richtplans wurde das Referendum ergriffen. \nDie Abstimmung wird am 15. Mai 2022 stattfinden.\n\nGebietsentwicklung Dietlimoos-Moos\nDie privaten Überbauungen des Gebiets Dietlimoos \nwerden bald fertiggestellt sein. Für das städtische \nBaufeld B2 war ursprünglich ein Verkauf vorgese-\nhen. Im Sinne der revidierten Gemeindeordnung, \nwelche den Verkauf von städtischem Land seit dem  \n1. Juli 2020 verbietet, wird eine neue Nutzung gesucht. \nDas Baufeld C dient als Reserve und wird vorderhand \nals Zwischennutzung durch den Quartierverein und die \nAnwohnenden belebt.\n\n7\n\nA1 Attraktive Lebensräume schaffen \n\n\n\n8\n\n1\n\n2\n\n \n\n Die Definition der zentralen Instrumente zur Stadt-\nentwicklung garantiert langfristige Planungssicher-\nheit, und die Strategie zum Umgang mit städtischem \nLiegenschaftenbesitz ist festgelegt.\n\n1\t Das neue Immibilienleitbild regelt \nGrundsätze für den Umgang mit den \nstädtischen Immobilien. \n2\t Das Gebiet Lätten soll sich zu einem \nneuen Stadtquartier entwickeln. \n\nA2 Langfristige Raumplanung\n\nA Stadtentwicklung\n\n\n\n9\n\nImmobilienleitbild\nDer Stadtrat hat im Juni 2021 ein neues Immobilienleit-\nbild verabschiedet. Darin werden die Grundsätze für den \nUmgang mit den städtischen Immobilien und Grundstü-\ncken über einen langfristigen Zeithorizont definiert. Das \nImmobilienmanagement der Stadt Adliswil soll ganzheit-\nlich, zukunftsgerichtet und nachhaltig sowie wirtschaft-\nlich und nutzerorientiert sein.\n\nGebietsentwicklung Lätten \nDas Gebiet Lätten soll mittelfristig zu einem neuen \nStadtquartier entwickelt werden. Dabei sind entlang der \nAutobahn A3 Arbeitsplatzflächen vorgesehen, während \nim Norden und Westen des Planungsgebietes eine Er-\nweiterung des bestehenden Wohnquartiers angestrebt \nwird. Dazwischen sollen Freiflächen für die Bevölkerung \nentstehen. Heute ist das Gebiet nicht durchquerbar. Im \nFrühling 2020 hat der Stadtrat ein Entwicklungsleitbild \nverabschiedet. Im neuen Regionalen Richtplan sind \nfür den Lätten die Nutzungsarten Arbeitsplatzgebiet \nund Mischgebiet vorgesehen. Gegen die Verabschie-\ndung des angepassten Regionalen Richtplans wurde \ndas Referendum ergriffen. Die Abstimmung wird am  \n15. Mai 2022 stattfinden.\n\nGebietsentwicklung Sunnau\nDas Quartier Sunnau an der Grenze zu Zürich soll ent-\nwickelt werden, dafür laufen diverse Vorbereitungs- und \nBereinigungsarbeiten. Der Stadtrat hat Anfang 2020 \neine Flurwegaufhebung beschlossen, im Sommer 2020 \n\nhat dies auch der Stadtrat von Zürich befunden. Zurzeit \nfinden Grenzmutationen statt, sodass die privaten Land-\neigentümerschaften und die Stadt Zürich die Ausgangs-\nlage für eine spätere Gebietsentwicklung schaffen. In \neinem weiteren Schritt soll mittels eines Studienauftrags \ndie Basis für den späteren Gestaltungs- und Quartier-\nplan erarbeitet werden.\n\nRevision der Bau- und Zonenordnung\nMit der Gesamtrevision der Bau- und Zonenordnung \nwird eine aktuelle planungsrechtliche Grundlage zur \nEntwicklung der Stadt Adliswil für die nächsten 10 bis 15 \nJahre geschaffen. Die Vorarbeiten für die Ausschreibung \nder Arbeiten an der Revision der Bau- und Zonenord-\nnung sind erledigt. Ab 2022/23 wird ein Raumordnungs-\nkonzept als Grundlage für die eigentliche BZO-Revision \nerarbeitet.\n\nA2 Langfristige Raumplanung \n\n\n\n1\n\n3\n\n2\n\nA3 Quartiere verbinden\n\nDie Vernetzung innerhalb sowie zwischen den \nverschiedenen Quartieren wird gefördert.\n\n1\t Eine neue Unterführung im Sood-\nknoten soll den Strassen- und den \nSchienenverkehr entflechten. \n2+3 Der Tüfisteg wurde ersetzt und \nfussgängerfreundlicher gestaltet. \n\n10\n\nA Stadtentwicklung\n\n\n\nUmgestaltung Sihltalstrasse\nMit einer Umgestaltung soll die Sihltalstrasse siedlungs-\nverträglicher gestaltet und die trennende Wirkung der \nStrasse minimiert werden. Durch eine urbane Neuge-\nstaltung wird der Strassenraum im Bereich Soodring \naufgewertet und erhält mehr Raum für den Fuss- und \nVeloverkehr sowie für Querungen. Die Stadt Adliswil hat \ngemeinsam mit dem Amt für Verkehr des Kantons Zü-\nrich ein Betriebs- und Gestaltungskonzept erarbeitet. Da \nes sich bei der Sihtalstrasse um eine Kantonsstrasse \nhandelt, liegt die Führung des Projekts beim Tiefbauamt \ndes Kantons Zürich. Der Auftrag für die Ausarbeitung ei-\nnes Vorprojekts soll zeitnah vergeben werden, wobei die \nKosten anteilsmässig zwischen der Stadt Adliswil und \ndem Kanton Zürich aufgeteilt werden.\n\nUnterführung Soodstrasse\nDer Bahnverkehr beim Bahnhof Sood-Oberleimbach \nführt bei geschlossenen Schranken bereits heute zu \nRückstaus und Ausweichverkehr im Quartier Sood/\nWerd. Mit der geplanten Taktverdichtung der SZU wer-\nden die Verkehrsprobleme weiter zunehmen. Für eine \nEntflechtung des Schienen- und Strassenverkehrs soll \neine Gleisunterführung erstellt werden. Nachdem eine \nVariantenstudie durchgeführt wurde, hat der Stadtrat im \nJanuar 2022 die Ausarbeitung eines konkreten Vorpro-\njekts beschlossen. \n\nSanierung Tüfisteg\nDer Tüfisteg ist eine wichtige Verbindung zwischen den \nQuartieren Sood, Werd, Grüt und Dietlimoos. Der Steg \nwar sanierungsbedürftig und wurde deshalb 2020 um-\nfassend erneuert. Seither sorgt auch eine verbesserte \nBeleuchtung für mehr Sicherheit beim Fuss- und Velo-\nverkehr. Mit dem Ersatz wird der langfristige Bestand \ndieses wichtigen Verbindungswegs zwischen den nörd-\nlichen Quartieren Adliswils gesichert. \n\nA3 Quartiere verbinden \n\n11\n\n\n\n1\t Im PeppiQ treffen Generationen zusammen. \n2\tDie Nachbarschaftshilfe erlebte während der \nCovid-19-Pandemie einen Schub. \n3\tFarbige Wimpel flatterten als Solidaritätszeichen  \nin der Covid-19-Pandemie über dem Bahnhofplatz.\n\n1\n\nB1 Zusammenleben und \nGemeinschaftlichkeit\nDas Anliegen, möglichst eigenständig zu leben, wird \nmit geeigneten Massnahmen unterstützt, und es wer-\nden gute Rahmenbedingungen für die Arbeit mit Kin-\ndern und Jugendlichen, für ein lebendiges Quartier-\nleben und für die Gesundheitsförderung geschaffen.\n\n12\n\nLebendiges Quartierleben\nDie Covid-19-Pandemie hat in den Jahren 2020 und \n2021 den Bereich Zusammenleben und Gemeinschaft-\nlichkeit massgeblich beeinflusst. Die Vermittlung von \nFreiwilligenarbeit und Nachbarschaftshilfe wurde aus-\ngebaut – insbesondere während des Lockdowns im  \nApril 2020 konnte eine rasche und unkomplizierte Ver-\nmittlung von Hilfestellungen erfolgreich aufgebaut  \nwerden. Die Anzahl der Menschen, die freiwillig Unter-\nstützung anbieten, hat zugenommen. Bestehende und \nneu gebildete Quartiervereine wurden in ihren Initiativen \nund Aktivitäten für das Quartier unterstützt. Um die Quar-\ntier- und Gemeinwesenarbeit in Zukunft professionell zu \nbegleiten, Prozesse zu initiieren sowie Initiativen aus der \nBevölkerung mit Fachwissen zu unterstützen, hat der \nStadtrat eine neue Fachstelle für gemeinwesenorientier-\nte Arbeit geschaffen. \n\nEigenständiges Leben und Gemeinschaft im Alter\nDie Stadt Adliswil setzt sich dafür ein, dass Einwohnen-\nde möglichst lange eigenständig leben können. Für die \naltersgerechte Gestaltung von privatem Wohnraum wur-\nde ein Angebot entwickelt, um ältere Personen vor Ort \nkompetent zu beraten – dabei helfen auch Checklisten \nund einfache Tipps zur selbständigen Umsetzung. Der \nGestaltung des öffentlichen Raums für alle Generationen \nwird besondere Beachtung geschenkt und gerade bei \nstädtischen Bauprojekten konsequent berücksichtigt. Im \nBeratungsbereich wurden Angebote für demenzbetrof-\nfene Einwohnende ausgebaut – so hat sich auch eine  \n\nB Gesellschaft \n\n\n\nAngehörigengruppe gut etabliert. Innerhalb der Verwal-\ntung wurden Mitarbeitende zum adäquaten Umgang mit \ndemenzbetroffenen Menschen sensibilisiert. Die Beauf-\ntragte für Altersfragen berät und informiert Betroffene, \nAngehörige und Dritte zum Umgang mit Demenz. \n\nRahmenbedingungen für die Arbeit mit Kindern \nund Jugendlichen \nIm August 2020 wurden in Adliswil Betreuungsgutschei-\nne für die vorschulische Kinderbetreuung eingeführt. Die \nUmsetzung hat sich eingespielt – aufgrund der Covid-\n19-Pandemie wurden weniger Kinder als angenommen \nin Kitas betreut, wodurch Betreuungsgutscheine zwar \nvermehrt, aber noch nicht im erwarteten Ausmass bezo-\ngen wurden. Die Koordination und Optimierung von Mass-\nnahmen zur Förderung der frühkindlichen Entwicklung \nist erarbeitet und die Umsetzung in Planung. Im Bereich \nder Jugend- und Gemeinwesenarbeit wurde, beeinflusst \ndurch die Covid-19-Pandemie, ein besonderer Fokus auf \ndie aufsuchende Jugendarbeit gesetzt. Die Jugendarbei-\ntenden sind mehrmals pro Woche in der Stadt unterwegs, \nunterstützen Jugendliche im öffentlichen Raum oder ge-\nhen bei Bedarf Konflikte an. Mit Midnightsports jeweils \nam Samstagabend wurde ein neues Angebot für Jugend-\n\nliche geschaffen, bei dem Raum für Sport, Spiel, Spass \nund Begegnung geboten wird. \n\nGesundheitsprävention\nEnde 2021 hat der Stadtrat ein Gesundheitsförderungs-\nkonzept verabschiedet. Es sieht vor, die Gesundheit der \nAdliswiler Bevölkerung langfristig und ganzheitlich in den \nBereichen geistige, körperliche und soziale Gesundheit \nzu unterstützten. Bestehende Angebote sollen bekannt-\ngemacht und gefördert werden. In Bereichen, wo noch \nwenige Angebote bestehen, sollen diese durch Unter-\nstützung von Vereinen und Privaten geschaffen werden. \nErst in letzter Linie soll die Stadt die Angebote selb-\nständig zur Verfügung stellen. Beispielsweise wird bald \neine Plattform für Gesundheitsangebote entstehen und \nes werden regelmässig Gesundheitstipps veröffentlicht. \nAuch neue Angebote, wie offene Turnhallen für Familien \njeweils am Sonntag, sind in Vorbereitung. \n\nSpitexstrategie / Versorgungskette\nFür die Neuvergabe des Spitex-Vertrags wurde eine \nArbeitsgruppe gegründet, welche die gewünschten Leis-\ntungen und das Finanzierungsmodell definiert sowie eine \nLeistungsvereinbarung entworfen hat. Mit der Spitex \nZimmerberg AG wurde die Leistungsvereinbarung ver-\nhandelt, abgeschlossen und vom Stadtrat unterzeichnet. \nKernpunkt der seit 2021 geltenden Leistungsvereinba-\nrung ist das neugestaltete Finanzierungsmodell mit aus-\nschliesslicher Finanzierung der Stadtbeiträge auf Basis \nder geleisteten Stunden. \n\nB1 Zusammenleben und Gemeinschaftlichkeit \n\n13\n\n32\n\n\n\n2\n\n1\n\nWir sind offen für neue Formen der regionalen Zu-\nsammenarbeit und passen unsere Strukturen flexi-\nbel dem gesellschaftlichen Wandel an.\n\n1\t Im Sommer 2022 wird der gemeinsame \nPolizeiposten an der Zürichstrasse 8 bezogen. \n2\t Die Polizei Adliswil-Langnau a.A. ist seit An-\nfang 2019 auch für die polizeilichen Aufgaben \nin der Gemeinde Langnau a.A. zuständig. \n\n14\n\nB2 Regionale und kommunale \nStrukturen\n\nB Gesellschaft \n\n\n\nSchaffung kommunale Polizei Adliswil-Langnau \nam Albis \nDie neue Polizei Adliswil-Langnau a. A. ist seit dem  \n1. Januar 2019 im Einsatz, nachdem der Anschlussver-\ntrag in beiden Gemeinden verabschiedet worden war. \nDas Team wurde erfolgreich um zwei Stellen aufge-\nstockt. Die Rückmeldungen aus der Langnauer Bevöl-\nkerung sind positiv. Zwischen Langnau a. A. und Adliswil \nfinden auf Stufe der Sicherheitsvorstehenden halbjähr-\nlich Meetings statt – der regelmässige Austausch zwi-\nschen den Gemeinden ist institutionalisiert und konst-\nruktiv.\n\nSynergienutzung Polizeiposten Kantonspolizei / \nKommunalpolizei\nIm April 2019 verabschiedete der Grosse Gemeinderat \nden Kredit für den Umbau des städtischen Gebäudes an \nder Zürichstrasse 8 in einen neuen Polizeiposten für die \nKommunal- und Kantonspolizei. Mit der Inbetriebnah-\nme des erweiterten Stadthauses (und damit verbunden \ndem Auszug der bisherigen Mieter Betreibungsamt und \nSchulverwaltung) konnten die Umbauarbeiten für den \ngemeinsamen Polizeiposten beginnen. Diese dauern \nnoch bis Sommer 2022. Künftig finden die Einwohne-\nrinnen und Einwohner alle Dienstleistungen rund um \nSicherheit und Polizei an einem gemeinsamen und zen-\ntralen Standort gleich neben dem Stadthaus.\n\nGrundlagen für die Übernahme des Stadtrichteramtes\nMit der Annahme der revidierten Gemeindeordnung \ndurch das Volk am 26. September 2021 wurde die recht-\nliche Grundlage für den Betrieb eines Stadtrichteramtes \ngeschaffen. Die revidierte Gemeindeordnung trat am  \n1. Januar 2022 in Kraft. Die Analyse des Mengengerüsts \nder relevanten Strafbefehle, welche das Statthalteramt \ndes Bezirks Horgen heute für Adliswil verarbeitet, ist \nnoch nicht abgeschlossen. Anhand dieser Zahlen und \nmit Vergleichszahlen von Stadtrichterämtern ähnlich \ngrosser Städte wird zu beurteilen sein, ob ein selbstän-\ndiges Stadtrichteramt in Adliswil sinnvoll ist.\n\nB2 Regionale und kommunale Strukturen\n\n15\n\n\n\n1\n\n2\n\n3\n\nC1 Organisation\n\nDurch eine professionelle und klar definierte Or-\nganisationsstruktur des Ressorts Bildung wird der \neffiziente Einsatz der Ressourcen sichergestellt.\n\n1\t Der neue Kindergarten Werd schafft \nRaum für die Nutzerinnen und Nutzer. \n2\t Die Schule Dietlimoos wurde im  \nSommer 2020 bezogen. \n3\t Die schulergänzende Betreuung wird mit \nder Schule+ konsequent weiterentwickelt. \n\n16\n\nC Bildung \n\n\n\nSchule+ weiterentwickeln\nAufgrund der Pandemielage und den daraus entstehen-\nden Mehrarbeiten mussten die Weiterentwicklungen auf \nzentrale Aspekte konzentriert werden. Wichtige Weiter-\nentwicklungen wie die Instrumente zur Förderplanung \noder das Konzept «Deutsch als Zweitsprache» konn-\nten abgeschlossen werden. Die gemeinsame Nutzung \nder Infrastruktur durch Unterricht und Betreuung ist auf \nKurs: Die neuen bzw. erweiterten Schulhäuser Wilacker, \nDietlimoos und Sonnenberg sind in Betrieb und die opti-\nmale Verknüpfung von Unterricht und schulergänzender \nBetreuung wird weiter vorangetrieben.\n\nNeue Prozesse und Strukturen\nIm Laufe der Legislatur wurde die übergeordnete Füh-\nrungsstruktur des Ressorts Bildung in mehreren Schrit-\nten angepasst und im Zuge der Änderungen der kan-\ntonalen Gesetzgebung die Führung der Schulleitungen \numfassend der (Ressort-)Leitung Bildung zugeordnet. \nDie Anpassungen werden bis zum Ende der Legislatur \nabgeschlossen sein. Gleichzeitig wurde die Aufbau- und \nAblauforganisation innerhalb des Ressorts fortlaufend \nüberprüft und erkannte Verbesserungsmöglichkeiten \nzeitnah umgesetzt. Das digitale Organisationshandbuch \n(WinFEE) für Prozesse und Dokumente wurde überprüft \nund wird fortlaufend weiterentwickelt – dies garantiert \ndie konsistente Anwendung aktueller und strukturierter \nProzesse. \n\nBestehendes weiterentwickeln \nWährend dieser Legislatur lag der Fokus auf der Wah-\nrung der Stabilität, was unter anderem auf die ressour-\ncenintensive Pandemielage zurückzuführen ist. Projekte \nwurden auf ihren Nutzen sowie zwingende Notwendig-\nkeit überprüft und priorisiert. Die Weiterentwicklung von \nBestehendem erfolgte unter der Prämisse stetiger Eva-\nluation. So konnte beispielsweise die schulhausüber-\ngreifende Zusammenarbeit mit «best practice»-Ansät-\nzen deutlich gefördert und gestärkt werden. Auf Projekte \nohne signifikanten Mehrwert für die Schülerinnen und \nSchüler wurde konsequent verzichtet. \n\nNutzerbedürfnisse laufend umsetzen\nEs wird ein regelmässiger Austausch zwischen dem \nRessort Bildung und den übrigen Ressorts sowie Ab-\nteilungen, welche Leistungen zu Gunsten des Ressorts \nBildung erbringen, gepflegt. Dies trug nicht nur zum ef-\nfizienten operativen Betrieb bei, sondern insbesondere \nauch zur reibungslosen sowie kosteneffizienten Umset-\nzung der diversen Schulbauprojekte.\n\n17\n\nC1 Organisation \n\n\n\n1\n\n2\n\n \nC2 Kommunikation\n\nDie Kommunikation mit internen und externen An-\nspruchsgruppen erfolgt unter Nutzung verschiede-\nner Kanäle adressatengerecht, kundenorientiert so-\nwie bidirektional.\n\n1\t Ein Kommunikationskonzept vereint die \nverschiedenen Zielgruppen und Kanäle \n(z.B. die Schulzeitung). \n2\t Eine klare und rasche Kommunikation \nwar während der Covid-19-Pandemie von \nbesonderer Bedeutung. \n\n18\n\nC Bildung \n\n\n\nKommunikationskanäle\nDie ressortinterne und ressortübergreifende Kommu-\nnikation sowie der Austausch mit den Anspruchsgrup-\npen (u.a. Eltern, Mitarbeitende, Schulpflege) erfolgt in \nAnwendung des während der Legislatur neu etablierten \nKommunikationskonzepts. Dieses zeigt transparent die \nKommunikationswege sowie -mittel für alle Beteiligten \nund hat sich während der Covid-19-Pandemie bewährt. \nWährend dieser Zeit konnten die digitalen Kommunika-\ntionsmittel fortlaufend weiterentwickelt und sowohl bei \nMitarbeitenden als auch bei Eltern etabliert werden.\n\nAuftrittskompetenz \nDie Bearbeitung dieses Ziels musste zwischenzeitlich \nzurückgestellt und anschliessend aufgrund der Pande-\nmielage angepasst werden. Die Thematik der Auftritts-\nkompetenz wurde im Rahmen verschiedener Zusammen-\narbeitsgefässe (Konferenzen, Klausuren) aufgegriffen, \nwodurch die Sensibilität erhöht wurde. \n\nKrisenkommunikation\nDas in Zusammenhang mit dem Kommunikationskon-\nzept erarbeitete «Konzept Krisenkommunikation» hat \nsich während der Covid-19-Pandemie sehr bewährt. Die \nArbeiten am Notfallkonzept konnten für sämtliche Schu-\nlen abgeschlossen werden. Praktische Notfallübungen \nkonnten aufgrund der pandemiebedingten Einschrän-\nkungen noch nicht durchgeführt werden.\n\nC2 Kommunikation \n\n19\n\n\n\n1\n\n2\n\n \nC3 Qualität\n\nEin klar definiertes Qualitätsmanagement und die \nAusrichtung an den neusten Erkenntnissen der Pä-\ndagogik sichert die bestmögliche Bildung der Schü-\nlerinnen und Schüler der Stadt Adliswil.\n\n1\t Neue Medien sind Teil des moder-\nnen Schulalltags. \n2\t Die Umsetzung des Lehrplans 21 \nverläuft plangemäss. \n\n20\n\nC Bildung \n\n\n\nLehrplan 21 \nDie Umsetzung des Lehrplans 21 gemäss den kantona-\nlen Vorgaben (inklusive der Weiterbildung der Lehrper-\nsonen) verläuft plangemäss.\n\nFörderung \nEs wurden Teilkonzepte, wie Begabungsförderung, er-\nstellt und umgesetzt. Die Binnendifferenzierung bzw. \nder Umgang mit Heterogenität wird schulhausweise de-\nfiniert und umgesetzt. Daraus folgt eine verstärkte, ins-\ntitutionalisierte Zusammenarbeit zwischen den Schulen \nund dem Schulpsychologischen Dienst.\n\nReporting\nAufgrund der Pandemielage bzw. der Notwendigkeit zur \nUmlagerung von Ressourcen sind in der Überarbeitung \nder Reporting-Strukturen deutliche Verzögerungen zu \n\nverzeichnen. Die im Rahmen des Budget- und Rech-\nnungsprozesses genutzten Reporting-Prozesse konn-\nten dennoch überarbeitet und vereinheitlicht sowie sei-\ntens der Schulpflege eine übergeordnete strategische \nReporting-Struktur definiert werden. Die Erarbeitung \nund Umsetzung auf Detailebene erfolgen in der kom-\nmenden Legislatur.\n\nPartizipation \nIm August 2020 wurde das Organisationsstatut der El-\nternmitwirkung von der Schulpflege verabschiedet. Die \nSchülerpartizipation wird in allen Schulen gesetzeskon-\nform umgesetzt.\n\nC3 Qualität \n\n21\n\n\n\n1\n\n2\n\n \nD1 Fit für die digitale Zukunft\n\nDie Auseinandersetzung mit der digitalen Entwicklung \nermöglicht der Bevölkerung, öffentliche Dienste elektro-\nnisch zu nutzen und garantiert damit einen effizienten \nService Public.\n\n1\t Die städtische Website wurde modernisiert \nund ausgezeichnet. \n2\t Mit dem Chatbot entstand ein neuer Kanal für \nAnfragen von Einwohnenden. \n3\t Die Rechnungen der Stadt Adliswil werden \nmit neuem QR-Code verschickt. \n\n22\n\n3\n\nHABEN SIE FRAGEN?\n\nD Infrastruktur\n\n\n\nOnline-Abwicklung von Schaltergängen\nDer Bevölkerung steht eine breite Auswahl an elektroni-\nschen Dienstleistungen über die Website zur Verfügung. \nDie Abwicklung wird laufend vereinfacht, beispielswei-\nse durch benutzerfreundlichere Formulare und verein-\nfachte Zahlungsmöglichkeiten (seit 2021 auch Twint). \nDie Einführung des eBaugesuchs erfolgt im März 2022. \nDamit können Baugesuche über die kantonale Platt-\nform eBaugsucheZH beim Bauamt Adliswil eingereicht \nwerden. Die Analyse der Bewilligungsprozesse hat er-\ngeben, dass im Bereich der verwaltungspolizeilichen \nBewilligungen Standardisierungen infolge der Verschie-\ndenheit der Anlässe nur beschränkt möglich sind. Ent-\nwicklungen in Abstimmung mit dem kantonalen Projekt \n«Online-Bewilligungen» werden geprüft. Bei der Park-\nkartenverwaltung wurde im Dezember 2021 ein weitge-\nhend digitalisiertes Tool in Betrieb genommen, bei wel-\nchem die Parkkarten nicht mehr im Fahrzeug hinterlegt \nwerden müssen. Im Januar 2022 hat der Stadtrat ent-\nschieden, eine Digitalisierungs-Roadmap zu erarbeiten, \num die verschiedenen Digitalisierungsvorhaben aller \nRessorts zu planen, zeitlich aufeinander abzustimmen, \nPrioritäten zu setzen und Synergien zu erkennen.\n\nUmfassende Informationen über die Website\nSeit 2019 werden die amtlichen Publikationen der Stadt \nzusätzlich zur Zürichsee Zeitung auch auf der städti-\nschen Website publiziert. Dies ermöglicht es den Ein-\nwohnerinnen und Einwohnern, jederzeit Einblick in die \naktuellen Publikationen zu erhalten oder diese zu abon-\n\nnieren. Damit sind die Voraussetzungen geschaffen, die \nWebsite als amtliches Publikationsorgan zu nutzen. 2019 \nwurde die städtische Website modernisiert. Sie bietet \nneu eine optimierte Darstellung für alle Gerätetypen und \n-grössen. Gleichzeitig wurden die Startseite und Struk-\ntur der Website modernisiert. Ein Speaker unterstützt \nMenschen mit Leseschwierigkeiten, indem er die Texte \nvorliest. Seit 2021 werden die städtischen Mitteilungen \nauf Social-Media-Kanälen (Facebook, LinkedIn) auch auf \nder Website dargestellt, damit Interessierte diese auch \nohne eigene Social-Media-Profile verfolgen können. In \neiner Studie der ZHAW erreichte die Adliswiler Website \nim Frühling 2021 den 3. Rang unter allen Züricher Ge-\nmeinden hinsichtlich dem Digitalisierungsgrad. In einem \nschweizweiten Ranking belegte die Website den 8. Rang.\n\nChatbots – Interaktion zwischen Bevölkerung und \nVerwaltung \nIm November 2019 konnte der Chatbot auf der städti-\nschen Website in Betrieb genommen werden. Er wur-\nde auf komplexe Auskünfte zu sechs Dienstleistungen \nprogrammiert: Parkieren, Abfall, Schüler-Anmeldung, \nBaugesuche, Steuer-Fristerstreckung sowie individuelle \nPrämienverbilligung. Im Herbst 2021 wurde der Chatbot \nauf ein neues Betriebssystem umgestellt. Damit wurde \nsein Wissen auch mit weiteren Themen erweitert. Ins-\nbesondere kann der Chatbot neu bei verschiedenen \nFragen rund um das Thema Einbürgerungen behilflich \nsein, beispielsweise kann er eine erste Prüfung der Ein-\nbürgerungsvoraussetzungen vornehmen. \n\nD1 Fit für die digitale Zukunft \n\n23\n\n\n\n2\n\n31\n\nEin ausgewogener Verkehrsmix wird durch die an-\ngemessene Berücksichtigung aller Verkehrsarten, \nein optimiertes Parkplatzangebot sowie die effizi-\nente Gestaltung zentraler Verkehrsknoten sicherge-\nstellt.\n\n1\t Dem Zentrum wird hinsichtlich \nder Verkehrsflüsse eine besonde-\nre Beachtung geschenkt. \n2\t Die neue Tiefgarage Zentrum \nerweitert das Parkplatzangebot.\n3\t Der Bushof verbindet die ver-\nschieden Angebote des Verkehrs.\n\n24\n\n \nD2 Verkehrsflüsse aufeinander \nabstimmen und bewältigen\n\nD Infrastruktur\n\n\n\nBerücksichtigung bei städtischen Liegenschaften\nDie Stadt Adliswil berücksichtigt die Verkehrsanbindung \nbei allen laufenden Projekten und strategischen Planun-\ngen. Der Fokus liegt dabei auf den beeinflussbaren Fak-\ntoren wie z.B. der Anzahl und insbesondere der Lage \nvon Abstellplätzen oder der adäquaten Berücksichti-\ngung des zunehmenden Langsamverkehrs. \n\nZürichstrasse Nord\nDie Zürichstrasse Nord wird unter der Leitung des Kan-\ntons Zürich zusammen mit der Stadt Adliswil saniert \n(Strassen- und Werkleitungsbau). Mittels Dosierungs-\nmassnahmen und einer Busbevorzugung soll sie den \nAnforderungen an die aktuelle und zukünftige Verkehrs-\nsituation gerecht werden. Durch neue Strassenknoten \nmit Lichtsignalanlagen wird sie den Bedürfnissen von \nbestehenden wie auch neuen angrenzenden Quartieren \n(z.B. Grüt-Park, Moos, Dietlimoos) Rechnung tragen. Im \nFrühling 2021 starteten die Bauarbeiten. Die Bauzeit be-\nträgt rund zwei Jahre. Die Deckbelagsarbeiten sind für \nSommer 2023 vorgesehen.\n\nOptimieren Parkplatzangebot\nDie aktuelle Parkplatzsituation in Adliswil wird unter Be-\nrücksichtigung von Neubauprojekten laufend geprüft \n(z.B. mit der neuen Tiefgarage Zentrum beim Bushof). \nSollte sich zeigen, dass der heutige Bestand unzurei-\nchend oder an ungeeigneter Lage ist, werden entspre-\nchende Massnahmen eingeleitet.\n\nRevision kommunaler Verkehrsrichtplan\nIm Mai 2020 hat der Stadtrat einen Kredit für ein Fuss- \nund Veloverkehrskonzept gesprochen und eine Arbeits-\ngruppe für die Erarbeitung eingesetzt. Das neue Kon-\nzept wurde im Herbst 2021 vom Stadtrat verabschiedet. \nEs bildet eine wichtige Grundlage für die anstehende \nAktualisierung des Verkehrsrichtplans für die zeitge-\nmässe Instandsetzung von Strassen und neuen Ent-\nwicklungsgebieten. \n\nSihltalstrasse und Soodring \nDie Sihltalstrasse soll zwischen dem Sood-Knoten \nund der Bahnhofstrasse siedlungsorientierter gestaltet \nwerden. Einerseits werden die Zufahrten zu den Lie-\ngenschaften verbessert, andererseits entstehen neue \nebenerdige Querungen für Fussgängerinnen und Fuss-\ngänger. Das Projekt wird gemeinsam mit dem Kanton \numgesetzt. Für den städtischen Beitrag hat der Stadtrat \nim März 2022 ein Vorprojekt zuhanden des Grossen Ge-\nmeinderats verabschiedet.\n\nD2 Verkehrsflüsse aufeiander abstimmen und bewältigen \n\n25\n\n\n\n \nD3 Umsetzen und  \nentwickeln\n\nGrossprojekte werden im Rahmen der politischen \nBeschlüsse termingerecht umgesetzt, und die städ-\ntischen Dienstleistungen werden unter der Berück-\nsichtigung des Bevölkerungswachstums sowie des \ngesellschaftlichen Wandels bedarfsgerecht erbracht.\n\n1\n\n1\t Eine neue Turnhalle wird das Schulraum- \nangebot im Quartier Wilacker vervollständigen. \n2\t Mittels zentralem Garderobengebäude sollen die \nsportlichen Angebote im Gebiet Tal verknüpft werden. \n\n26\n\nRealisierung der initiierten Grossprojekte\n•\t Neubau Schule Dietlimoos: Der Bezug der neuen \n\nSchule efolgte plangemäss auf Sommer 2020.\n\n•\t Erweiterung Schule Sonnenberg: Bis im Sommer \n2020 wurde in einer ersten Etappe der Neubau fertig-\ngestellt. Im Anschluss erfolgte die Sanierung des be-\nstehenden Baus. Im Sommer 2021 konnte die ganze \nAnlage von den Schülerinnen und Schülern bezogen \nwerden. \n\n•\t Erweiterung Stadthaus: Im Juni 2021 ist die Stadt-\nverwaltung in das erweiterte und sanierte Stadthaus \numgezogen. Seither dient es den Einwohnenden als \nzentrale Anlaufstelle für fast alle Anliegen.\n\n•\t Neubau Bushof: Mit dem Fahrplanwechsel Ende \n2021 wurde der neue Bushof in Betrieb genommen. \nDamit ist ein neuer, zentraler Verkehrsknoten ent-\nstanden. \n\n•\t Sanierung Hallenbad: Im Sommer 2021 wurden die \nArbeiten am Hallenbad beendet und das sanierte \nHallenbad mit vielen Neuerungen sowie sanierter Ba-\ndewasser- und Haustechnik in Betrieb genommen. \n\n•\t Gemeinsamer Polizeiposten: Nach dem Bezug des \nerweiterten Stadthauses konnten die Arbeiten am \nneuen Polizeiposten starten. Bis im Sommer 2022 \nwerden diese abgeschlossen und der Bau von Kom-\nmunal- und Kantonspolizei bezogen werden.\n\nD Infrastruktur\n\n\n\nSportanlage Tal\nMit einer Machbarkeitsstudie wurden im Jahr 2019 \nOptimierungsmöglichkeiten des vielfältigen Sportan-\ngebots im Gebiet Tal geprüft. Einerseits ist zusätzliche \nInfrastruktur nötig, andererseits sollen die unterschied-\nlichen Nutzungen besser verknüpft werden. Die Variante \n«Neubau Garderoben mit Gastronomieangebot» erwies \nsich als beste Lösung. Ein Garderoben- und Gastrono-\nmiegebäude im Zentrum des Areals soll einen neuen \nVerbindungs- und Begegnungsort für alle Nutzenden  \n(v.a. von Fussball, Freibad, Tennis und Freizeitanlagen) \nschaffen. Der Stadtrat hat im Juni 2021 einen Projek-\ntierungskredit gesprochen, um die Planung weiter zu \nkonkretisieren. \n\nInstrumente zur Umsetzung von Grossprojekten \nBei Hoch- und Tiefbauprojekten werden standardmässig \ndiverse Instrumente eingesetzt, die neben den finanziel-\nlen und terminlichen Aspekten auch das Projektumfeld, \nrechtliche Belange sowie Sicherheit, Technik, Umwelt \nund Ökologie abdecken.\n\nIm Bereich Tiefbau wurden in den vergangenen Jahren \nerste Erfahrungen mit 3D-Planungen gesammelt, bei-\nspielsweise wurde der Neubau Bushof digital geplant \nund die Fortschritte entsprechend abgebildet. \n\nUm Geodaten besser nutzen, verknüpfen und visuali-\nsieren zu können, wird das webGIS der Stadt Adliswil \nlaufend ausgebaut. So dient es mit den Leitungska-\ntasterdaten als grundlegendes Planungsinstrument für \nden Unterhalt der Werkleitungen. Auch übergeordnete \nProjekte, wie die hydraulische Netzberechnung der Ka-\nnalisation, das Fuss- und Veloverkehrskonzept oder die \nHitzekarte sind im webGIS integriert. Die webGIS-Daten \nstehen der Öffentlichkeit zur freien Nutzung zur Verfü-\ngung.\n\nD3 Umsetzen und entwickeln \n\n27\n\n2\n\n\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\nZürichstrasse 10  Postfach  8134 Adliswil \n\n\n


Sonnderbauvorschriften.pdf

text: \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\nSonderbauvorschriften Zentrum Süd \nVorschriften mit Erläuterungen und zugehörigem Plan \n\n \n \n \nÖffentliche Auflage vom 18. August bis 16. Oktober 2017 \nVom Stadtrat verabschiedet zuhanden des Grossen Gemeinderats am ............... \n\n \n \n \nVon dem Gemeinderat festgesetzt am ................................................................... \nNamens des Grossen Gemeinderats \n\n \n \n \n.............................................................. ..................................................... \nDer Präsident Die Sekretärin \n\n \n \n \n \nVon der Baudirektion \ngenehmigt am ........................................ BDV Nr. ....................................... \n\n \n \n \n \nFür die Baudirektion ................................................................................................ \n\n\n\n\n\nErläuterungen \n\n \n\nDie Sondervorschriften (rechte Seite) bestehen aus ergänzenden Bestimmungen zur \nBau- und Zonenordnung sowie zum kantonalen Planungs- und Baugesetz. \n\nDie Hinweise auf übergeordnete Vorschriften sowie die Erläuterungen (linke Seite) \nsind nicht Bestandteil des Erlasses der Sonderbauvorschriften. \n\n \n\nIm Raumplanungsgesetz des Bundes ist ein Mehrwertausgleich von mind. 20 % bei \nneu und dauerhaft einer Bauzone zugewiesenem Boden vorgesehen. Der Regie-\nrungsrat des Kantons Zürich hat einen entsprechenden Entwurf des Gesetzes zum \nMehrwertausgleich an den Kantonsrat überwiesen. Die Frist zur Regelung des Mehr-\nwertausgleichs dauert bis am 30. April 2019.  \n\nEinige Zürcher Gemeinden schöpfen bereits heute einen Teil des Mehrwertes mit \nvertraglichen Regelungen ab. In der gegebenen Situation beabsichtigt auch die \nStadt Adliswil eine indirekte Mehrwertabschöpfung durch erhöhte qualitative \nAnforderungen sowie öffentliche Wegrechte auf privaten Strassen, Wegen und den \nGrünverbindungen. Darüber hinaus sind die Aufwendungen der Anpassungen entlang \nder Albisstrasse betreffend Strassenraumgestaltung Teil der Mehrwertabschöpfung. \nDiese Regelungen werden im Baubewilligungsverfahren in städtebaulichen \nVerträgen zwischen der Stadt Adliswil und den Grundeigentümern vereinbart.  \n \n\nMit den Sonderbauvorschriften wird ein Anreizsystem zur baulichen Innenentwick-\nlung geschaffen. Das Quartier Zentrum Süd liegt an zentraler Lage und ist mit dem \nöffentlichen Verkehr sehr gut erschlossen. \n \n\nDie von der Stadt Adliswil in Kooperation \nmit den Grundeigentümern erarbeitete \nMasterplanung Zentrum Süd vom  \n15. August 2016 sieht in den nördlichen \nund südlichen Baufeldern entlang der \nAlbisstrasse mögliche dichtere Überbau-\nungen mit höheren Gebäuden vor. Diese \nkönnen mit der Erarbeitung und Fest-\nsetzung eines Gestaltungsplanes geplant \nund realisiert werden.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFür die Strassenraumgestaltung Albisstrasse ist der Konzeptplan zur Umgestaltung \nder Albisstrasse Süd vom 18. Juni 2018 richtungsweisend. \n \n\nDie bestehenden Baulinien gelten für das Bauen nach der Grundordnung. Wird nach \nden Sonderbauvorschriften gebaut, sind die Baulinien gemäss Ergänzungsplan der \nSonderbauvorschriften massgebend. \n\nMehrwertabschöpfung \n\nzu Art. 1,  \nAbs. 1 \n\nOption Gestaltungsplan \ngemäss Masterplan \n\nAbs. 2 \n\nzu Art. 4 \nAbs. 3 \n\n\n\n Sonderbauvorschriften Zentrum Süd \n\nWWW.PLANAR.CH  2 \n\nDer Grosse Gemeinderat von Adliswil erlässt, gestützt auf §§ 79ff des kantonalen \nPlanungs- und Baugesetzes vom 7. September 1975 (in der Fassung bis zum 28. \nFebruar 2017) sowie unter Vorbehalt vorgehenden eidgenössischen und kantonalen \nRechts, die nachstehenden Sonderbauvorschriften: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n1 Mit diesen Sonderbauvorschriften sollen im gut erschlossenen Gebiet \nZentrum Süd unter dem Aspekt der Siedlungserneuerung und der Aufwertung \nsowie der Gestaltung grösserer und attraktiver Freiräume die Voraussetzungen für \nNachverdichtungen mit hoher Siedlungsqualität geschaffen werden. \n\n2 Zudem werden für den öffentlichen Strassenraum der anstossenden Albis-\nstrasse Massnahmen zur Steigerung und Aufwertung des öffentlichen Raumes \nfestgelegt. \n\n \n\nFür das Quartier Zentrum Süd werden die folgenden Ziele angestrebt: \n– haushälterische Nutzung des Bodens; \n– eine besonders gute formale und funktionale Ausgestaltung der Bauten und \n\nAnlagen; \n– eine Mischung von Wohnen und Arbeiten mit gegenseitiger Rücksichtsnahme \n\nund Gewährung einer optimalen Wohnqualität; \n– eine ökologisch wertvolle Gestaltung der Frei- und Grünräume mit hoher \n\nAufenthaltsqualität; \n– eine sichere und rationelle Verkehrserschliessung und Parkierung; \n– gestalterisch und technisch innovative Lösungen zur Reduktion der Lärmimmis-\n\nsionen; \n– der sparsame und umweltschonende Einsatz von Energie. \n\n \n\n1 Die Sonderbauvorschriften Zentrum Süd gelten für den im zugehörigen \nErgänzungsplan bezeichneten Perimeter. \n\n2 Die Sonderbauvorschriften setzen sich aus den nachstehenden Vorschriften \nund dem dazugehörigen Ergänzungsplan im Massstab 1 : 500 zusammen. \n\n \n\n1 Soweit die nachfolgenden Vorschriften nichts Abweichendes bestimmen, gilt \ndie Bau- und Zonenordnung der Stadt Adliswil. \n\n2 Vorgehendes  kantonales und   eidgenössisches  Recht bleibt  vorbehalten. \n\n3 Die Wirkung der Baulinie VD_AfV Nr. 5499 / 2007 wird bei Beanspruchung \nder Sonderbauvorschriften suspendiert. \n\n \n\nArt. 1 \nZweck \n\nArt. 2 \nZiele \n\nArt. 3 \nGeltungsbereich und Bestandteile \n\nArt. 4 \nVorgehendes und ergänzendes \nRecht \n\n\n\nErläuterungen \n\n \n\n \n\nEin Baufeld entsteht durch die Zusammenfassung benachbarter Parzellen, für die \nein gemeinsames Baugesuch (inkl. gemeinsames Erschliessungs-, Energie- und \nGestaltungskonzept) eingereicht wird. Als Mass der Baufeldgrösse gilt die Summe \nder massgeblichen Grundflächen (gemäss § 259 PBG) der beteiligten Parzellen.  \n\n \n\nZwischen den Parzellen eines Baufeldes sind der Transfer von Ausnutzung und \nGeschossflächen für Gewerbe zulässig, sofern diese eindeutig geregelt sind. Dazu \nsind mit der Baueingabe der Grundbucheintrag oder ein städtebaulicher Vertrag \neinzureichen aus denen der Gewerbeanteil und die Baumassenverteilung je \nParzelle hervorgehen.   \n\n \n\nAls geschlossen gilt eine Überbauung, bei der Gebäude einseitig oder mehrseitig \nzusammen gebaut sind. \n\nAkustische Optimierung: Verhinderung von ungünstigen akustischen Reflexionen z.B. \ndurch eine entsprechende Ausgestaltung und Anordnung der Bauten oder akustisch \nwirksame, gestalterische Massnahmen. \n\n \n\nAuf Einzelparzellen oder Baufeldern mit weniger als 1'000 m² massgeblicher \nGrundfläche (gemäss § 259 PBG) sind Sanierungen, Erweiterungen und Neubauten \ngemäss Grundordnung (Ausnützungsziffer 70%, 4 Vollgeschosse und 1 Dachge-\nschoss, 4/5 Wohnnutzung) zulässig (Wohnzone mit Gewerbe BZO Art. 28 ff). \n\nBei Baufeldern mit über 1'000 m² massgeblicher Grundfläche (mGF) kann nach \ndiesen Sonderbauvorschriften gebaut werden, dabei ist eine Ausnützung von 150% \nbis 180% zulässig.  \n\nDas Eingabeprojekt hat über die beanspruchten Grundflächen eine gesamtheitliche \nPlanung auszuweisen. Darunter wird ein Richtprojekt verstanden, das Auskunft gibt \nüber: die Zahl, Lage und äussere Abmessungen der Baukörper; Nutzungsvertei-\nlung; Sicherstellung einer ausreichenden Erschliessung (auch für angrenzende \nParzellen); Etappierung mit Nachweis der Einhaltung des Gewerbeanteils. Liegt \neine solche Planung vor, können einzelne Bauprojekte zeitlich gestaffelt realisiert \nwerden. Mit der ersten Eingabe eines Bauprojektes ist das Richtprojekt auf dem \ngesamten Baufeld je Grundstück grundbuchamtlich zu sichern. \n\nAusnützungsziffer §§ 254, 255, 259 PBG, §§ 9,10 ABV \n\n \n \n\nDer Bereich zwischen der Fassade und der Albisstrasse ist durch die Grundeigentü-\nmer als öffentlicher Strassenraum zu gestalten und zu  unterhalten. Das Konzept zur \nUmgestaltung der Albisstrasse Süd vom 18. Juni 2018 ist dabei zu berücksichti-\ngen.  \n\n \n\n \n\n \n\nzu Art. 5 und 6 \nDefinition Baufeld \n\nzu Art. 5 \nNutzungstransfer \n\nzu Art. 5 \nAbs. 5 \n\nzu Art. 6 \n\nzu Art. 7 \n\n\n\n Sonderbauvorschriften Zentrum Süd \n\nWWW.PLANAR.CH  3 \n\n1 Zulässig sind Wohnungen, Gewerbe und Dienstleistungen. \n\n2 Pro Baufeld müssen mindestens 20 % der Geschossflächen für gewerbliche \nNutzungen (wie Gewerbe- und Dienstleistungsbetriebe, Läden, Ateliers, Hotel) \nrealisiert werden. Der Gewerbeanteil von 20 % muss zu jedem Zeitpunkt gewähr-\nleistet sein. \n\n3 Im Erdgeschoss sind entlang der Albisstrasse keine Wohnungen zulässig; \ndie lichte Höhe im Rohbau beträgt mindestens 4.0 m. Die Höhenlage des \nErdgeschosses ist auf das Trottoirniveau auszurichten. \n\n4 Entlang der Albis- und Florastrasse sind mässig störende Betriebe zulässig. In \nden übrigen Bereichen sind nur nicht störende Betriebe erlaubt. \n\n5 Entlang der SZU / Sihltalstrasse und der Albisstrasse ist eine geschlossene \nBauweise vorzusehen. Einzelne Durchbrüche sind zulässig, sofern sie der \nDurchlässigkeit des Areals (Zufahrten und Wegverbindungen) oder einer verbes-\nserten Wohnhygiene (Besonnung, Belichtung) dienen. Die Bebauungslücken sind \nakustisch so zu gestalten, dass der Lärmeintrag in die lärmabgewandten Innenhöfe \nbestmöglich minimiert wird.  \n\n \n\n1 Bei Erfüllung der nachstehenden Bedingungen kann auf den sogenannten \nBaufeldern mit einer Mindestfläche von 1’000 m² von den Vorschriften der Bau- und \nZonenordnung über die Wohnzone mit Gewerbe WG abgewichen werden. \n\n2 Die zulässige Ausnützungsziffer steht in Abhängigkeit zur massgeblichen \nGrundfläche des Baufeldes und liegt im Bereich von 150% bis 180% gemäss nach-\nfolgendem Diagramm. Diese kann mit der folgenden Bemessungsformel errechnet \nwerden: zulässige Ausnützungsziffer = 150% + 30% * ((mGF - 1'000 m²) / 2'000 m²) \n\n \n \n1 Die Bauten entlang der Albisstrasse und der Sihltal Zürich Uetliberg Bahn \n(SZU) sind auf die Pflichtbaulinie mit zulässigen Rückversetzungen bis 3.50 m zu \nbauen unter Vorbehalt von Verkehrssicherheit und Wohnhygiene. \n\n2 Wird das Areal zwischen der Arkaden- und Pflichtbaulinie entlang der Albis-\nstrasse bebaut, ist eine Arkade über 4 m Höhe und mind. 3 m Tiefe zu erstellen. \nDas zwischen der Arkadenbaulinie und der Parzellengrenze zur Albisstrasse \nliegende Areal ist als öffentlicher Fussgängerbereich zu gestalten und freizuhalten. \n\n \n\nArt. 5 \nBau- und Nutzweise \n\nArt. 6 \nNutzungsmass und \nMindestarealfläche \n\nArt. 7  \nBaulinien \n\n\n\nErläuterungen \n\n \n\nGeschosse §§  275, 276 PBG \nGrenzabstand §§ 80, 260 - 274 PBG, §§ 21, 22 ABV  \nMehrlängenzuschlag Art. 29 Abs. 3 BZO \nMehrhöhenzuschlag § 260 Abs. 2 PBG \n\n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nUnterschiedliche Aufenthaltsqualität: Orte der Begegnung, Spielflächen, Sitzgele-\ngenheiten, grüne Oasen, etc.  \nDiese sind auf unterschiedliche Generationen auszurichten: Spielflächen für \nKleinkinder, Rasenspielflächen und Hartbelagsflächen für Kinder, Treffpunkte für \nErwachsene (Bewohner und Beschäftigte), etc. \n\nSpiel- und Ruheflächen § 248 PBG \nBesondere Gebäude § 273 PBG \n\nBei der Ausgestaltung von Kinderspielplätzen und Freizeitanlagen sind die \nqualitativen Anforderungen einschlägiger Normen und Richtlinien  (z. B. Pro \nJuventute) zu beachten. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nzu Art. 8 \n\nzu Art. 10 \n \n\n\n\n Sonderbauvorschriften Zentrum Süd \n\nWWW.PLANAR.CH  4 \n\n \n\n1 Die Gesamthöhe beträgt 18 m. Innerhalb dieser Höhe ist die Geschosszahl \nfrei. \n\n2 Für die geschlossene Bebauung entlang der Albisstrasse  und der  Sihltal \nZürich Uetliberg Bahn (SZU) ist der Grenzbau mit einem Untergeschoss und \nmindestens zwei Obergeschossen ohne Zustimmung des Nachbarn zulässig. \n\n3 Flachdächer sind vorgeschrieben. \n\n4 Die arealinternen Grenz- und Gebäudeabstände können bis auf die \nkantonalrechtlichen Mindestmasse herabgesetzt werden, wenn wohnhygienisch und \nfeuerpolizeilich einwandfreie Verhältnisse sowie die Anforderungen an die Verkehrs-\nerschliessung gemäss Art. 11 SBV erfüllt werden. \n\n5 Der grosse Grenzabstand und der Mehrlängenzuschlag finden keine \nAnwendung. \n\n \n\n1 Bauten, Anlagen und Umschwung sind für sich und in ihrem Zusammen-\nhang mit der baulichen und landschaftlichen Umgebung im Ganzen und in ihren \neinzelnen Teilen so zu gestalten, dass eine besonders gute Gesamtwirkung \nerreicht wird; diese Anforderung gilt auch für Farben, Materialien und Bepflanzung. \n\n2 Das Abgraben und Freilegen von Untergeschossen ist nicht gestattet. \n\n \n\n1 Die Umgebungs- und Freiraumgestaltung hat differenziert, d. h. mit \nBereichen unterschiedlicher Aufenthaltsqualität und auf unterschiedliche Generatio-\nnen ausgerichtet, zu erfolgen.  \n\n2 Das Freiraumgefüge besteht aus durchgrünten Quartierhöfen, Grünraum-\nverbindungen  sowie Strassen- und Wegen. Diese müssen zusammenhängend \ndurchlässig gestaltet und mit einem öffentlichen Wegerecht gesichert werden. \n\n3 In den im Ergänzungsplan grün bezeichneten Quartierhöfen sind nur \nbesondere und unterirdische Gebäude zulässig. Unterirdische Gebäude sind \nzulässig, wenn von der Quartierhof-Fläche mind. 20 % nicht unterkellert sind und \ndie Pflanzung hochstämmiger Bäume nachgewiesen wird. \n\n4 Die im Ergänzungsplan bezeichneten Quartierhöfe sind als gemeinschaft-\nliche Grün- und Freiflächen sowie als Spiel- und Ruheflächen mit unterschiedlicher \nAufenthaltsqualität zu gestalten und als solche dauernd zu erhalten. Sie dienen der \nErholung und tragen zum ökologischen Ausgleich bei. \n\n5 Versiegelte Flächen sind auf das erforderliche Minimum zu beschränken und \nsind insbesondere für Wege und ausgewiesene Spielflächen zulässig. Die \nBepflanzung hat mit standortgerechten und einheimischen Gehölzen zu erfolgen. \nBei der Gestaltung sind bepflanzte Bereiche in Kombination mit Versickerungs- \nund Retentionsflächen vorzusehen. \n\n  \n\nArt. 8 \nGesamthöhe, Abstände und \nweitere Bestimmungen \n\nArt. 9 \nEinordnung und Gestaltung \n\nArt. 10 \nFrei- und Grünräume \n\n\n\nErläuterungen \n\n \n\nDie in der Masterplanung Zentrum Süd vom 15. August 2016 dargestellte neue \nPasserelle über das Trassee der Sihltal Zürich Uetliberg Bahn (SZU) und die \nSihltalstrasse schliessen eine Lücke im kommunalen Fusswegnetz (bessere \nVerbindung der Wohnquartiere oberhalb der Sihltalstrasse mit dem Stadtzentrum). \nDiese ist in den Sonderbauvorschriften nicht enthalten, da sie ausserhalb des \nPerimeters liegt. Die genaue Lage ist im Zusammenhang mit der Planung «Neuge-\nstaltung Bushof» zu bestimmen. \n\nDie Erschliessungsplanung der einzelnen Baufelder muss sicherstellen, dass auch \nangrenzende, hinterliegende Parzellen eine ausreichende Erschliessung (Zufahrt \nmit Wegrechten und Zugänglichkeit für Velo- und Fussverkehr) aufweisen. \n\n \n\nDas aktuelle Verkehrsaufkommen auf der Sihltalstrasse liegt bei ca. 5000 Fahr-\nzeugen pro Tag (Lastwagenanteil 1.2 %). Zukünftig wird dieses gemäss Gesamtver-\nkehrsmodell nur geringfügig ansteigen. Damit ist das Gefahrenpotenzial durch \nGefahrentransport auf der Sihltalstrasse vernachlässigbar klein. Für die Entwick-\nlung des Zentrums Süd sind deshalb keine Massnahmen zur Störfallvorsorge \nnotwendig \n\n \n\nDie Lage und Gestaltung der Fahrzeugabstellplätze richtet sich nach § 244 Abs. 3 \nPBG. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie Emissionen des Strassenverkehrs betragen gemäss Fachstelle Lärmschutz \n(FALS) 2017:  \nSihltalstrasse, Lr,e 82.0 / 75.0 dB(A) Tag / Nacht,  \nAlbisstrasse, Lr,e 78.5 / 71.5 dB(A) Tag / Nacht.  \nMit der Baueingabe sind Lärmgutachten mit aktuellen Emissionsdaten einzu-\nreichen.  \n\n \n\nLärmempfindliche betriebliche Nutzungen halten gegenüber der Sihltal- und \nAlbisstrasse die IGW der ES III am Tag ein. Sie können ohne weitere Auflagen \nbezüglich Lärmschutz an diesen Fassaden angeordnet werden. \n\n  \n\nzu Art. 11 \n\nStörfallvorsorge \nkeine Massnahmen erforderlich \n\nzu Art. 12  \nAbs. 2 \nFahrzeugabstellplätze \n\nzu Art. 13 \nEmissionsdaten \n\nzu Art. 13 \nGewerbenutzungen \n\n\n\n Sonderbauvorschriften Zentrum Süd \n\nWWW.PLANAR.CH  5 \n\n1 Die Arealerschliessung für Motorfahrzeuge hat an den im Ergänzungsplan \nbezeichneten Lagen zu erfolgen. \n\n2 Die Erschliessung hat möglichst flächensparend zu erfolgen. Die Zufahrten \nzu den Einstellgaragen haben ab den im Ergänzungsplan bezeichneten Quartier-\nzufahrten zu erfolgen. Das Erschliessungskonzept der einzelnen Baufelder muss \neine ausreichende Erschliessung benachbarter Parzellen mit berücksichtigen.  \n\n3 Abfahrten zu Unterniveaugaragen sind in die Hauptbauten zu integrieren.  \n\n4 Die im Ergänzungsplan bezeichneten Grünraumverbindungen sind als \nöffentliche Fusswege schwellenfrei anzulegen, rechtlich zu sichern und dauernd zu \nunterhalten. \n\n \n\n1 Die Zahl der erforderlichen und zulässigen Abstellplätze für Personenwagen \nwird gemäss der Verordnung über Fahrzeugabstellplätze der Stadt Adliswil \nbestimmt. \n\n2 Die Abstellplätze für Bewohner und Beschäftigte sind pro Baufeld in \nSammelparkierungsanlagen anzuordnen. Für oberirdische Abstellplätze (für \nBesucher, Kunden, Güterumschlag, für Behinderte und Car-Sharing) ist eine gute \nEinordnung und Gestaltung nachzuweisen.  \n\n3 Die Zahl der erforderlichen Parkfelder für Motorräder beträgt mind. 10 % und \nmax. 15 % der realisierten Anzahl Parkfelder für Personenwagen. \n\n4 Die Anzahl erforderlicher Zweirad-Abstellplätze richten sich nach der \nVerordnung über Fahrzeugabstellplätze der Stadt Adliswil. Die Veloabstellplätze \nsind in gut zugänglicher Lage vorzusehen. Für Besucher und Kunden sind die \nAbstellplätze mit direktem räumlichen Bezug zum Zielort anzuordnen. \n\n5 Gedeckte Parkierungsanlagen für Personenwagen und Zweiräder für mehr \nals 10 Fahrzeuge sind mit baulichen Vorkehrungen für die bedarfsabhängige \nRealisierung von individuell abrechenbaren Anschlüssen für Ladevorrichtungen \nvon Elektrofahrzeugen zu versehen. \n\n \n\n1 Für die Beurteilung der Lärmimmissionen gelten die Immissionsgrenzwerte \nder Empfindlichkeitsstufe III (IGW ES III) gemäss Lärmschutzverordnung. \n\n2 Entlang der SZU / Sihltalstrasse sind keine lärmempfindlichen Wohnräume \nzulässig, die ausschliesslich über Fenster mit IGW-Überschreitung belüftet werden \nkönnen. \n\n3 Entlang der Albisstrasse dürfen pro Wohnung maximal ein Drittel der \nlärmempfindlichen Wohnräume ausschliesslich über Fenster mit IGW-Überschrei-\ntungen belüftet werden. Diese Wohnungen müssen im Sinne einer Kompensation \nüber einen lärmabgewandten ruhigen Raum und einen ruhigen Aussenraum \nverfügen. Bei den Wohnungen mit 3 oder 3 ½ Zimmern gilt diese Regelung nur für \ndie Hälfte der Wohnungen. Bei der anderen Hälfte dieser Wohnungen müssen alle \nlärmempfindlichen Wohnräume unter den geltenden Grenzwerten belüftet werden \nkönnen.  \n\n \n\nArt. 11 \nErschliessung \n\nArt. 12 \nFahrzeugabstellplätze \n\nArt. 13 \nLärm \n\n\n\nErläuterungen \n\n \n\nRichtlinien und Arbeitshilfen der Schweizerischen Fachvereinigung Gebäudebe-\ngrünung (SFG):  \n•  Richtlinie für extensive Dachbegrünung, 2016  \n•  EnergieGrünDach und EnergieGrünFassade, 2017  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemäss der kantonalen Gefahrenkarte (BDV Nr. \n1879 vom 6. Oktober 2010) besteht im nordöstli-\nchen Bereich des Gebietes mit Sonderbauvor-\nschriften (gelber Bereich in nebenstehender Karte) \neine geringe Gefährdung infolge Hochwasser. Hier \nsind geeignete bauliche Schutzvorkehrungen zu \ntreffen.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDie rechtliche Sicherung der Überbauung pro Baufeld stützt sich auf § 81 Abs. 2 \nPBG. Damit können auch die Bedingungen aus Art. 5 und 6 (in der Regel mit \nGrundbucheintrag) gesichert werden. Dies ermöglicht eine Realisierung der \nÜberbauung in Etappen. \n\nzu Art. 14, Abs. 2 \nDachbegrünung \n\nzu Art. 15, Abs. 2 \nHochwasserschutz \n\nzu Art. 16 \nVerbindlichkeit der Sonderbau-\nvorschriften \n\n\n\n Sonderbauvorschriften Zentrum Süd \n\nWWW.PLANAR.CH  6 \n\n1 Die Gebäude sind grundsätzlich nach dem jeweils gültigen MINERGIE-P- \noder MINERGIE-ECO-Standard zu zertifizieren. Wird in begründeten Fällen auf die \nMINERGIE-Zertifizierung verzichtet, hat die Gebäudehülle die Zielwerte von SIA \n380/1 zu erfüllen und es darf höchstens 25 % der Wärmemenge für Heizung und \nWarmwasser mit fossilen Energieträgern erzeugt werden. \n\n2 Dachflächen sind extensiv zu begrünen, soweit sie nicht begehbar sind oder \nfür Solaranlagen genutzt werden. Die Wasseraufnahmekapazität muss mindestens \n25 l/m² betragen.  \n\n \n\n1 Das Regenabwasser, das in der Überbauung des Planungsgebiets anfällt, \nist in Anwendung von Art. 7 Gewässerschutzgesetz und nach Massgabe des \nGenerellen Entwässerungsplanes der Stadt Adliswil in geeigneter Weise dem \nGrundwasser zuzuführen. \n\n2 Wo eine Gefährdung durch Hochwasser besteht, sind die Grundeigentümer \nverpflichtet, eigenverantwortlich die nötigen Schutzmassnahmen zu treffen.  \n\n \n\nMit der Baubewilligung eines Bauvorhabens gestützt auf die Sonderbauvorschrif-\nten werden diese Sonderbauvorschriften für das gesamte Baufeld verbindlich. \n\n \n\nDie Sonderbauvorschriften Zentrum Süd werden am Tag nach der öffentlichen \nBekanntmachung der rechtskräftigen Genehmigung durch die Baudirektion \nverbindlich. Der Stadtrat Adliswil publiziert das Datum der Inkraftsetzung. \n\n \n\n \n\nArt. 14 \nEnergie und Ökologie \n\nArt. 15 \nEntwässerung \n\nArt. 16 \nVerbindlichkeit der Sonderbau-\nvorschriften \n\nArt. 17 \nInkrafttreten \n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2018-333)

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats \n\nSitzung vom 02. Oktober 2018 \n\nBeschl. Nr. 2018-333 \n\nS1 .B1.4 Gemeindeorganisation, Struktur, Gemeindeordnung, Geschichte \nPostulat betreffend Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege von Davide \nLoss (SP) und Xhelajdin Etemi (SP); Berichterstattung und Antrag auf \nAbschreibung \n\nAusgangslage \n\nAm 7. Februar 2018 wurde von Davide Loss (SP) und Xhelajdin Etemi (SP) ein Postulat \nbetreffend .. Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege" an den Stadtrat eingereicht. Der \nStadtrat wurde eingeladen zu prüfen, ob den Mitgliedern des Grossen Gemeinderats im \nNachgang zu den Sitzungen der Schulpflege jeweils ein Bericht über die wichtigsten \nBeschlüsse analog demjenigen des Stadtrats zugestellt werden kann. \n\nAls Begründung wird Folgendes angeführt: .. Transparenz fördert das Vertrauen. Der Grosse \nGemeinderat übt die Oberaufsicht über sämtliche Behörden der Stadt Adliswil aus - also \nauch über die Schulpflege. Es ist von grossem Nutzen und wird überaus geschätzt, dass alle \nGemeinderätinnen und Gemeinderäte im Nachgang zu den Sitzungen des Stadtrats eine \nZusammenstellung der wichtigsten Beschlüsse erhalten. Es wäre wünschenswert, wenn \ndiese Transparenz auch auf die Sitzungen der Schulpflege ausgedehnt werden könnte, denn \nderen Beschlüsse gehen - im Unterschied zur Baukommission und Sozialkommission -\noftmals über die Beurteilung eines Einfalls hinaus. Somit wäre ein weiterer Schritt für die \nZusammenlegung der Schule und der Stadt Adliswil gemacht." \n\nAm 17. April2018 hat der Stadtrat mit SRB 2018-104 die Entgegennahme des Postulats \nbesch Iossen. \n\nln der Sitzung vom 6. Juni 2018 wurde das Postulat vom Grossen Gemeinderat an den \nStadtrat überwiesen. \n\nErwägungen \n\nAnalog zu den öffentlichen Stadtrats- und Sozialkommissionsbeschlüssen wird ab sofort \nauch zu den öffentlichen Schulpflegebeschlüssen eine Zusammenfassung an den Grossen \nGemeinderat, den Stadtrat, die Schulpflege, die Sozialkommission sowie an alle internen \nMitarbeitenden verschickt (bereits erstmals erfolgt am 6. September 2018). \n\nDie kompletten Beschlüsse sind weiterhin über die Webseite einsehbar. \n\nStadt 8 Adliswil \n\nEingegangen 05.10.2018\nGGR-Nr. 2018-24\n\n\n\nSitzung vom 02. Oktober 2018 Seite 2 Beschl. Nr. 2018-333 \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Bildung fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 82 der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderats, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Zum Postulat der Gemeinderäte Davide Loss (SP) und Xhelajdin Etemi (SP) vom \n7. Februar 2018 betreffend .. Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege" wird im \nSinne der Erwägungen Bericht erstattet. \n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n2.1 Das Postulat der Gemeinderäte Davide Loss (SP) und Xhelajdin Etemi (SP) \nvom 7. Februar 2018 betreffend .. Mitteilung von Beschlüssen der Schulpflege" \nwird abgeschrieben. \n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n4 Mitteilung an: \n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Stadtrat \n4.3 Schulpflege \n4.4 Ressortleiter Bildung \n4.5 Kommunikationsbeauftragte \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nFarid Zeroual \nStadtpräsident \n\nArdrea Bertolosi-Lehr \nS\\adtschreiberin \n\nStadt g Adliswil \n\n\n


Rückzug SRB 2018-278

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats \n\nSitzung vom 21. August 2018 \n\nBeschl. Nr. 2018-278 \n\nL2.2 Einzelne Liegenschaften und Grundstücke \nStadthausareal; Rückzug SRB 2018-97 vom 17. April2018 \n\nAusgangslage \n\nMit Urteil VB2017 .00215 vom 14. Juni 2017 des Verwaltungsgerichts wurde der Beschluss \ndes Grossen Gemeinderats vom 9. Dezember 2015 betreffend Genehmigung Verkauf des \nBaufeldesAdes Stadthausareals sowie zweier Baurechtsverträge für die Baufelder B1 und \nB2 aufgehoben und das Geschäft an den Stadtrat zurückgewiesen. Es sei nicht schlüssig zu \nerkennen, zu welchem Preis die Grundstücke ohne Auflagen verkauft bzw. im Baurecht \nabgegeben werden könnten. Es bleibe daher auch unklar, welches Organ für den Beschluss \nzuständig sei. Es sei eine realistische Schätzung des Verkehrswerts vorzunehmen und das \nGeschäft anschliessend dem zuständigen Organ zu unterbreiten. \n\nMit Beschluss vom 17. April2018 hat der Stadtrat das Geschäft wiederum dem Grossen \nGemeinderat unterbreitet. Der Entscheid für diese Kompetenzstufe basierte auf \nBewertungen, welche anhand der geltenden Bau- und Zonenordnung und dem privaten \nGestaltungsplan erstellt wurden. \n\nNach erneuter Diskussion kommt der Stadtrat zum Schluss, dass für die Berechnung eines \nmöglichen Einnahmenverzichts alle Angebote des Investorenwettbewerbs vom 2011 \nberücksichtigt werden sollen, ohne auf den Erfüllungsgrad der Auflagen einzugehen. \n\nErwägungen \n\nUm weitere Verzögerungen im Ablauf des Landgeschäfts zu verhindern und das Geschäft \naufgrund eines höher als CHF 3'000'000 einzustufenden Einnahmenverzichts dem \nzuständigen Organ (Urnenabstimmung) unterbreiten zu können, soll der Stadtratsbeschluss \n2018-97 vom 17. April2018 aufgehoben werden. \n\nAuf Antrag der Ressortvorsteherin Finanzen fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 47 Ziff. 6, 7 \nund 13 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Der Stadtratsbeschluss 2018-97 vom 17. April 2018 wird aufgehoben. \n\n2 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n3 Mitteilung an: \n\n3.1 Grosser Gemeinderat \n3.2 Abteilung Finanzen und Controlling \n3.3 Ressort Bau und Planung \n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 21 . August 2018 Seite 2 \n\n3.4 Abteilung Liegenschaften \n3.5 Leutschenbach AG, c/o Stump +Partner, Kilchberg \n\n(mit separatem Schreiben) \n3.6 Notariat Thalwil (mit separatem Schreiben) \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nFarid Zeroual \nStadtpräsident \n\n@~ \nAl"\\(irea Bertolosi-Lehr \nStSdtschreiberin \n\nBeschl. Nr. 2018-278 \n\nStadt U Adliswil \n\n\n


Gemeindeerlass 2020

text: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nGemeindeerlass zum Bezug von Betreuungsgutscheinen für die familienergänzende \nKinderbetreuung im Vorschulalter in der Stadt Adliswil \n \nAugust 2020 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n \n \nI. Allgemeines \n\nArt. 1 Zweck \n1 Die Stadt Adliswil unterstützt die familienergänzende Betreuung von Kindern im \nVorschulalter. Ziel ist es, die Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit bzw. Ausbildung \nsowie im Bedarfsfall die Verbesserung der sozialen und sprachlichen Integration von Kindern \nzu fördern.  \n \n2 Die Organisation und Finanzierung familienergänzender vorschulischer Kinderbetreuung ist \ngrundsätzlich Aufgabe der Erziehungsberechtigten. Der Besuch einer familienergänzenden \nEinrichtung soll bei Bedarf jedoch allen Kindern unabhängig von der finanziellen Situation \nder Erziehungsberechtigten möglich sein.  \n \n3 Die Stadt Adliswil erbringt dazu finanzielle Leistungen im Rahmen von Betreuungsgut-\nscheinen unter Berücksichtigung der wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit der \nErziehungsberechtigten. \n \nArt. 2 Gesetzliche Bestimmungen  \nDas Kinder- und Jugendhilfegesetz des Kantons Zürich (KJHG1) verpflichtet die Gemeinden, \nfür ein bedarfsgerechtes Angebot an familienergänzender Betreuung von Kindern im \nVorschulalter zu sorgen. Sie legen die Elternbeiträge fest, leisten eigene Beiträge und \nkönnen dabei die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Eltern berücksichtigen (§18 KJHG). \n \nArt. 3 Definition \nDer Betreuungsgutschein ist eine finanzielle Leistung der Stadt Adliswil, welche die Nutzung \nvon Kindertagesstätten sowie von Leistungen durch Tageselternorganisationen in Adliswil für \nKinder im Vorschulalter vergünstigt. \n\nArt. 4 Kosten \n \n1 Die aufgrund der Einführung von Betreuungsgutscheinen entstehenden Folgekosten für die \nöffentliche Hand werden auf höchstens 1‘130‘000 Franken jährlich beschränkt.  \n \n2 Sollte durch die Beschränkung der Kosten gemäss Absatz 1 ein bedarfsgerechtes Angebot \nnicht mehr aufrecht erhalten werden oder den Erfordernissen der Rechtsgleichheit der \nAnspruchsberechtigten nicht mehr hinreichend Rechnung getragen werden können, so wird \nüber das weitere Vorgehen dannzumal in einer Teilrevision des vorliegenden \nGemeindeerlasses entschieden.  \n \n3 Der Stadtrat prüft regelmässig allfällige gesetzliche Veränderungen bzgl. Steuerabzügen \nund passt gegebenenfalls die Tarifordnung entsprechend an.  \n \n\nII Grundlagen  \n\nArt. 5 Anforderungen an Kindertagesstätten \n1 Betreuungsgutscheine werden für die Betreuung in Kindertagesstätten in der Stadt Adliswil \nausgerichtet, die:  \n\na) über eine gültige Betriebsbewilligung verfügen; \n\n                                                \n1 LS 852.1. \n\n\n\nb) die Qualitätsstandards gemäss den kantonalen Krippenrichtlinien und den Vorgaben \nder Sozialkommission einhalten, \n \n\nc) die Betreuung zur Hauptsache in deutscher Sprache erbringen. \n \n\n2 Betreuungsgutscheine werden für die Betreuung bei Tageseltern in der Stadt Adliswil \nausgerichtet, welche bei einer Tageselternorganisation angegliedert sind und sich an die \ngesetzlichen Vorschriften halten. Der Stadtrat erlässt Vorschriften zur Qualitätssicherung in \neinem Behördenerlass. \n \nArt. 6 Anspruchsvoraussetzungen \n1 Anspruch auf Betreuungsgutscheine haben Erziehungsberechtigte mit zivilrechtlichem \nWohnsitz in der Stadt Adliswil, deren massgebendes Einkommen den vom Stadtrat in einem \nBehördenerlass festzulegenden Maximalbetrag nicht übersteigt.  \n2 Der Anspruch besteht für Kinder ab dem vollendeten dritten Lebensmonat bis zum Eintritt in \nden obligatorischen Kindergarten, für die ein Betreuungsplatz in einer von der Stadt Adliswil \nzur Entgegennahme von Betreuungsgutscheinen anerkannten Kindertagesstätte nach   \nArtikel 5 vorhanden ist.  \n3 Die Kinderbetreuung in einer Kindertagesstätte nach Artikel 5 muss mindestens an einem \nTag oder an zwei Halbtagen pro Woche erfolgen. Ist der Betreuungsumfang geringer, \nbesteht kein Anspruch auf Betreuungsgutscheine.  \n4 Voraussetzung für die Ermittlung des Anspruchs auf Betreuungsgutscheine ist das \nVorliegen der Berechnungsgrundlagen für das massgebende Einkommen nach Artikel 9. \n5 Ein Anspruch auf Betreuungsgutscheine besteht, wenn eine erziehungsberechtigte Person \nwegen Erwerbstätigkeit, Ausbildung, Stellensuche oder Vorliegens einer sozialen Indikation \ndie Kinderbetreuung nicht auf persönliche Weise wahrnehmen kann. Die Erwerbstätigkeit \nmuss bei Alleinerziehenden im Minimum 20 Prozent und bei Ehepaaren und Personen, die \nim Konkubinat leben (erziehungsberechtigte Person mit Konkubinatspartner oder -partnerin \nim selben Haushalt) im Minimum 120 Prozent betragen. Das für den Betreuungsgutschein \nanzurechnende Betreuungspensum richtet sich nach dem effektiven Bedarf. In der Regel ist \nan Tagen, an denen eine Betreuung beansprucht wird, einer der oben erwähnten Tätigkeiten \nnachzugehen.  \n \n6 Der Stadtrat regelt die Einzelheiten in einem Behördenerlass. \n \n\nArt. 7 Antragsstellung und Rechtsschutz \n1 Die Erziehungsberechtigten reichen der zuständigen Stelle mit dem dafür vorgesehenen \nFormular einen Antrag auf Betreuungsgutscheine sowie die notwendigen Unterlagen ein. Ein \nAnspruch kann nicht rückwirkend geltend gemacht werden.  \n\n2 Mit dem Antrag werden die zuständigen Stelle und die involvierten Amtsstellen \n(insbesondere der Abteilung Steuern) ermächtigt, die zur Berechnung des Betreuungs-\ngutscheins notwendigen Daten unter Wahrung des Daten- und Persönlichkeitsschutzes zu \nermitteln und auszutauschen.  \n\n3 Die zuständige Stelle erlässt eine Verfügung über Bestand und Höhe der \nAnspruchsberechtigung.  \n\n4 Gegen diese Verfügung kann innert 30 Tagen, von der Zustellung der Verfügung an \ngerechnet, eine Neubeurteilung durch den Stadtrat verlangt werden. Im Übrigen richtet sich \ndas Verfahren nach dem Verwaltungsrechtspflegegesetz2 \n\n                                                \n2 LS 175.2 \n\n\n\n5 Die Zusprache von Betreuungsgutscheinen erfolgt vorbehältlich der Beendigung des \nAnspruchs nach Artikel 13 für die Dauer eines Jahres.  \n\nIII. Berechnungsgrundlagen   \n\nArt. 8 Höhe der Betreuungsgutscheine  \n1 Grundlage für die Bemessung der Höhe der Betreuungsgutscheine ist das für den \nBetreuungsgutschein anzurechnende Betreuungspensum, das sich nach dem effektiven \nBedarf nach Artikel 6, Absatz 5 richtet.  \n\n2 Die Höhe der Betreuungsgutscheine richtet sich zudem nach der wirtschaftlichen \nLeistungsfähigkeit der Familie. Es findet eine einkommens- und vermögensabhängige \nAbstufung statt.  \n\n3 Der Betrag des Betreuungsgutscheins darf nicht höher sein als der Elterntarif der \nKindertagesstätte oder der Tageselternorganisationen nach Artikel 5. \n\n4 Die Erziehungsberechtigten haben in jedem Fall eine vom Stadtrat festgelegte \nEigenleistung pro Betreuungstag zu erbringen. \n\n5 Finanzielle Beiträge von Dritten an die familienergänzende Kinderbetreuung werden \nangerechnet.  \n \n6 Der Stadtrat regelt die Einzelheiten in einem Behördenerlass.  \n \nArt. 9 Massgebendes Einkommen  \n1 Das massgebende Einkommen ergibt sich aus dem steuerbaren Einkommen und einem \nvom Stadtrat in einem Behördenerlass festgelegten Anteil des steuerbaren Vermögens. \n\n2 Das massgebende Einkommen wird aufgrund der jeweils neuesten rechtskräftigen \nSteuerveranlagung festgelegt. Einschätzungsentscheide für Steuerperioden, die mehr als \nzwei Jahre hinter dem Auszahlungsjahr zurückliegen, werden nicht berücksichtigt. \n \n3 Liegt keine den Anforderungen von Absatz 2 genügende Einschätzung vor oder weichen \ndie aktuellen persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse davon ab, wird auf Antrag der \nanspruchsberechtigten Person auf die jüngste Steuererklärung abgestellt.  \n \n4 Liegt in den Fällen von Absatz 3 keine Steuererklärung vor, ist die nächste Steuererklärung \nabzuwarten sofern diese innert 6 Monaten nach Antragstellung ordentlich fällig wird.  \nIn den übrigen Fällen kann auf andere Ausweise über die aktuellen wirtschaftlichen \nVerhältnisse abgestellt werden.  \n \n5 Erziehungsberechtigte, die der Quellensteuer unterstehen, haben eine Kopie der jeweils \naktuellsten Einkommens- und Vermögensnachweise einzureichen.  \n \n6 Der Stadtrat regelt Spezialfälle in einem Behördenerlass. \n\n7 In Härtefällen kann der von den Erziehungsberechtigten zu leistende Mindestbeitrag weiter \nreduziert bzw. erlassen werden. Ein Härtefall liegt namentlich dann vor, wenn das verfügbare \nHaushaltseinkommen abzgl. der für die Betreuung zu leistenden Elternbeiträge unter die \nAnspruchsgrenze für Sozialhilfe nach dem Sozialhilfegesetz des Kantons Zürich3  fällt. \n   \n\n                                                \n3 LS 851.1 \n\n\n\nArt. 10 Änderung der Verhältnisse  \n1 Personen, denen Betreuungsgutscheine zugesprochen wurden, sind verpflichtet, \nÄnderungen des massgebenden Einkommens von mindestens 25 %, der persönlichen \nVerhältnisse, des Betreuungsumfangs sowie die Beendigung des Betreuungsverhältnisses \ninnert Monatsfrist der zuständigen Stelle zu melden.  \n\n2 Verändert sich die aktuelle Leistungsfähigkeit eines Haushalts durch eine Änderung  der \npersönlichen oder wirtschaftlichen Verhältnisse um mindestens 25 %, wird das \nmassgebende Einkommen auf Beginn des Folgemonats neu berechnet.  \n \n \nArt. 11 Strafbestimmungen \n \nMit Busse wird bestraft, wer durch vorsätzliche Verletzung der Meldepflicht nach Artikel 10 \noder durch vorsätzliche falsche Angaben zu hohe Betreuungsgutscheine erwirkt.  \n \nArt. 12 Auszahlung und Rückforderung   \n1 Die Betreuungsgutscheine werden monatlich an die Anspruchsberechtigten ausbezahlt.  \n\n2 In begründeten Ausnahmefällen kann eine Auszahlung der Betreuungsgutscheine direkt an \ndie Betreuungsinstitution erfolgen. \n\n3 Bei Erfüllung der Voraussetzungen beginnt der Anspruch auf Betreuungsgutscheine nach \nEinreichung des vollständigen Antrags, jedoch frühestens bei Beginn des \nBetreuungsverhältnisses und längstens bis zum Ablauf eines Jahres danach. \n\n4 Ungerechtfertigte Auszahlungen in Bestand und Höhe können von der zuständigen Stelle \nzurückgefordert werden. \n\n5 Rückforderungsansprüche verjähren 10 Jahre nachdem die begründeten Tatsachen \nbekannt geworden sind.  \n\n \n\nArt. 13 Beendigung des Anspruchs \nDer Anspruch auf Betreuungsgutscheine endet,   \n\na) wenn die Anspruchsberechtigungen gem. Art. 6 nicht mehr erfüllt sind; \n\nb) wenn keine Betreuungsleistungen mehr bezogen werden;  \n\nc) bei Wegzug der Leistungsbeziehenden aus der Stadt Adliswil auf Ende des \nWegzugsmonats; \n\nd) wenn die Anspruchsberechtigten ihren finanziellen Verpflichtungen gegenüber den \nBetreuungseinrichtungen wiederholt nicht nachkommen. Vorbehalten bleibt in \nbegründeten Fällen der Entscheid der direkten Auszahlung an die \nBetreuungsinstitution nach Artikel 12 Absatz. 2.   \n \n\nIV. Schluss- und Übergangsbestimmungen  \n\nArt. 14 Schlussbestimmungen \nDer Stadtrat erlässt die notwendigen Ausführungsbestimmungen inkl. Tarifordnung. \n\n\n\nArt. 15 Berichterstattung \n1 Der Stadtrat legt dem Grossen Gemeinderat spätestens acht Jahre nach Inkraftsetzung \neinen Bericht über den Vollzug und die Wirksamkeit dieses Gemeindeerlasses vor.  \n2 Der Bericht gibt namentlich Aufschluss über  \n\na) die Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Erwerbstätigkeit, \nb) die erhöhte Arbeitsmarktpartizipation der Anspruchsberechtigten sowie die \n\nentsprechende Vergrösserung des Steuersubstrates \nbei denjenigen, die von Betreuungsgutscheinen profitierten.  \n\n \nArt. 16 Geltungsdauer \n \nDie Geltungsdauer dieses Erlasses ist auf zehn Jahre nach Inkrafttreten begrenzt, sofern \ndas für den Entscheid zuständige Organ nicht dessen Verlängerung beschliesst. \n \nArt. 17 Inkrafttreten  \n\nDer Stadtrat bestimmt das Inkrafttreten.  \n\n \n\n\n\tArt. 1 Zweck\n\tArt. 2 Gesetzliche Bestimmungen\n\tArt. 3 Definition\n\tArt. 5 Anforderungen an Kindertagesstätten\n\tArt. 6 Anspruchsvoraussetzungen\n\tArt. 7 Antragsstellung und Rechtsschutz\n\tIII. Berechnungsgrundlagen\n\tArt. 8 Höhe der Betreuungsgutscheine\n\tArt. 9 Massgebendes Einkommen\n\tArt. 10 Änderung der Verhältnisse\n\tArt. 12 Auszahlung und Rückforderung\n\tIV. Schluss- und Übergangsbestimmungen\n\tArt. 14 Schlussbestimmungen\n\n