Antrag Stadtrat

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrates \n\nSitzung vom 27. März 2018 \n\nBeschl. Nr. 2018-66 \n\nL2.2. 7 Schulgebäude, Schulanlagen, Kindergärten \nSonnenberg; Projektgenehmigung und Realisierungskredit \n\nAusgangslage \n\nDie Schuleinheit Sonnenberg-Wilacker im Südosten der Stadt Adliswil umfasst die beiden \nPrimarschulstandorte Sonnenberg und Wilacker sowie die Kindergärten Sihlau, Sonnenrain \nund Wanneten. Sämtliche Gebäude wurden in den 60er und 70er Jahren erstellt. Die Stadt \nAdliswil ist in den letzten Jahren stark gewachsen und die Unterrichtsformen haben sich im \nLaufe der Zeit geändert. Um den aktuellen und zukünftigen Anforderungen gerecht zu \nwerden, sind räumliche Anpassungen erforderlich geworden. \n\nDie Bevölkerung der Stadt Adliswil hat in den Jahren 2004 bis 2017 um rund 19 % auf \n18'731 Einwohnerinnen und Einwohner (Stand 31 . Dezember 2017) zugenommen. Damit \neinher ging eine rege Bautätigkeit. Die Geburtenzahlen haben - nach einer langen stabi len \nPhase mit rund 170 Geburten pro Jahr- seit 2010 markant auf deutlich über 200 Geburten \npro Jahr zugenommen. Die Bevölkerungsprognosen gehen von einer Zunahme der \nEinwohnerinnen und Einwohner auf rund 19'700 (2020) bzw. 21'800 (2030) aus (RegioROK \n2015). All diese Faktoren haben Auswirkungen auf die Entwicklung der Schülerzahlen. \n\nIm März 2016 wurde eine Machbarkeitsstudie für den Schulstandort Sonnenberg in Auftrag \ngegeben. Vorgelagert hat die Schule im November 2015 eine Prognose zum \nSchulraumbedarf im Schuljahr 2015/2016 mit dem Titel Schulraumplanung 2015 in Auftrag \ngegeben. Diese Prognose bildet die Grundlage für die Schulraumentwicklung in der Stadt \nAdliswil. \n\nFür den Schulkreis Sonnenberg-Wilacker bedeutet dies einen Anstieg von aktuell 13 \nPrimarschulklassen und 5 Kindergärten (Schuljahr 2015/2016) auf 20 Primarschulklassen \nund 7 Kindergärten (Schuljahr 2025/2026). Dies ausgehend vom Szenario "mittel" der \naktualisierten Prognose. Das Planungsrisiko im Schuljahr 2020/2021 mit dem Szenario \n"mittel" besteht in einer Abweichung nach oben von 0,6 Klassen (+2,5 %) und nach unten \nvon 0,8 Klassen (-3,3 %). \n\nMit Beschluss vom 8. März 2017 wurde durch den Grossen Gemeinderat ein \nProjektierungskredit von CHF 1'386'000 genehmigt. Mit SRB 2017-73 vom \n14. März 2017 wurde die Firma Büro für Bauökonomie als Generalplaner durch den Stadtrat \nbeauftragt. Der Generalplaner hat das Bauprojekt SIA Phase 32 mit Kostenvoranschlag \n± 10 % als Grundlage für den politischen Prozess und die Urnenabstimmung erstellt. \n\nProjektziele \n\n• Auf dem Grundstück der bestehenden Schulanlage Sonnenberg wird als Ergänzung \nzum aktuellen Schulraumbestand ein neues Gebäude mit verschiedenen \nSchulnutzungen erstellt. Die Gesamtanlage Sonnenberg wird neu Raum für 12 Primar-\n\nStadt 8 Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 27. März 2018 Seite 2 Beschl. Nr. \n\nund 2 Kindergarten-Kiassenkapazitäten, d.h. Klassenzimmer plus zugehörige \nFachzimmer, Betriebsräume und Tagesstrukturen, bieten. \n\n2018-66 \n\n• Der Schulhaustrakt wird mit der Tagesbetreuung ergänzt und bleibt weitestgehend \nbestehen. Das stillgelegte Hallenbad wird zum Sing- und Mehrzwecksaal und der \nHauswarttrakt zum Arbeits- und Aufenthaltsraum für Lehrpersonen und Schulleitung \numgebaut. Die bestehenden Bauten werden an die aktuell geltenden Richtlinien, \nGesetze und Normen angepasst. Das betrifft den Innenraum in Bezug auf die \nbrandschutztechnischen und die Gebäudehüllen hinsichtlich der energetischen \nAnforderungen. Die Richtlinien für hindernisfreies Bauen werden erfüllt. \n\n• Ansprechende und identitätsstiftende Gemeinschaftszonen sowie funktionale und \nflexibel nutzbare Räume mit adäquater technischer Ausstattung dienen den in den \nletzten Jahren stark erweiterten Lehr- und Lernformen. Die Räume sind hinsichtlich der \nEntwicklung zur ganztägigen Betreuung auch Begegnungs- sowie Erlebnisort. \n\n• Neben den funktional-räumlichen Anforderungen liegt das Augenmerk auf einer \nlangfristigen Nutzung der Bauten. Um einen kostengünstigen Betrieb und Unterhalt zu \ngewährleisten, werden über alle Projektphasen hinweg Überprüfungen hinsichtlich der \nFacility-Management-Aspekte durchgeführt. Ziel ist eine Balance zwischen Erstellungs\nund Unterhaltskosten sowie eine Optimierung der Raum- und Bewirtschaftungskosten \nüber den Lebenszyklus der Anlage. \n\n• Das Bauprojekt erfüllt die pädagogischen und sozialen Kriterien umfassend und \nentspricht den ökonomischen und ökologischen Kriterien. Die umwelt- und \ngesundheitsschonende Konstruktion und Materialwahl wird durch den Minergie-Eco \nStandard gewährleistet. \n\n• Die Planung und Realisierung des Schulhauses ist an einen straffen Terminplan \ngebunden. Um die weiteren Meilensteine erreichen zu können -die Realisierung ab \nFrühling 2019 und die Inbetriebnahme des Neubautraktes für das Schuljahr 2020/21 -\nist eine Urnenabstimmung im Herbst 2018 erforderlich. \n\nProjektbeschrieb \n\n1. Gebäudeanordnung und Aussenräume \n\nDas bestehende attraktive Schulensemble mit Bauten und Aussenräumen soll in seinen \nQualitäten erhalten und erweitert werden. Ein besonderes Augenmerk wird auf das \nErdgeschoss und den Aussenbezug gelegt. Die bestehende diagonale Durchwegung von \nSäntisstrasse zu Sonnenbergstrasse über eine Abfolge von Schulhöfen wird belassen. \nUm eine bessere Verbindung zum Schulhaus Hofern zu gewährleisten, wird die Wegführung \nüber den Pausenplatz im Bereich der Sonnenbergstrasse angepasst. Als Ersatz für den \nsanierungsbedürftigen Pausenplatz wird ein multifunktionaler Sportplatz erstellt. Die \nNeugestaltung der Umgebung auf der Nordseite schafft zusätzlichen Pausen- und \nAussenschulraum ohne den öffentlichen Weg Haldensteig zu beeinträchtigen. Durch die \nVeränderung erhält der Sing- und Mehrzwecksaal einen repräsentativeren Eingang. \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 27. März 2018 Seite 3 Beschl. Nr. 2018-66 \n\nDer Neubau übernimmt die Gliederung des bestehenden Schulensembles und fügt sich ins \nGelände ein. Der neue Baukörper bildet, als Ersatz der abgebrochenen eingeschossigen \nGarderoben, das neue Kopfgebäude in Richtung Sonnenbergstrasse. \nIm Erdgeschoss entsteht zum Pausenplatz hin ein gedeckter Aussenraum. Die ehemalige \nZivilschutzanlage dient dem Neubau als Fundation. \n\n2. Typologie Neubau \n\nDer Neubau übernimmt vom Bestand die in der Höhe halbversetzten Geschosse und hat \ndadurch auch innenräumliche Ähnlichkeiten. Der Gebäudekern mit den Treppen und dem \nAufzug dient als Erschliessungs- und Begegnungszone für Schüler und Lehrer. Der Aufzug \nbedient alle Geschosse, inkl. der ehemaligen Zivilschutzanlage im Untergeschoss. Beidseitig \nneben der Vertikalerschliessung, bestehend aus Lift und Treppenanlage, bringen zwei \nvertikale Durchdringungen Licht auf jedes Geschoss. Gleichzeitig erlaubt diese vertikale \nVerbindung eine effiziente Nachtauskühlung. Im Erschliessungsbereich sind jeweils auch die \nGarderoben und Toiletten angeordnet. \n\n3. Ausdruck Neubau \n\nDie bestehende Sichtbetonfassade der Turnhalle mit horizontaler und vertikaler \nBretterschalung wird im betonierten Sockelbereichen des Neubaus weitergezogen. Der \ndarauf abgestellte Holzelementbau wird mit einer hinterlüfteten Holzfassade verkleidet. Im \nlnnern sind die gemeinschaftlichen Bereiche um den betonierten Lift- und Treppenkern \ngrösstenteils mit keramischen Platten verkleidet. Wände und Decken der Klassenzimmer \nund Gruppenräume werden dagegen komplett aus Holz realisiert. \n\n4. Nutzungsverteilung \n\nDie unterschiedlichen Nutzungen sind den Gebäuden (Neubau und Bestand) zugeordnet, so \ndass sie einerseits integrativ miteinander in Verbindung stehen und Synergien genutzt \nwerden, andererseits aber auch für sich als Einheiten funktionieren. \n\nDer Kleinkinderbereich ist im bestehenden Schulhaus vorgesehen und besteht aus zwei \nKindergartengruppen inkl. Gruppenräumen. Der Garten in Richtung Sonnenbergweg ist \nebenerdig und kann als Aussenspielplatz genutzt werden. Auf gleichem Niveau befindet sich \nder Essraum für die Kindergartenkinder. Alle Essräume werden auch als Betreuungsräume \nfür den Hort genutzt. Die Ess- und Betreuungsräume sowie eine der beiden \nKindergartengruppen können durch den neuen Aufzug behindertengerecht erschlossen \nwerden. Für die Kinder der Unterstufe sind im bestehenden Schulhaus sechs Klassenzimmer \nmit Gruppenräumen geplant. \n\nDie Mittelstufe ist im Neubau untergebracht. Dort befinden sich sechs Klassenzimmer mit \nden jeweils direkt angeschlossenen Gruppenräumen. Im Erdgeschoss auf der Seite des \nneuen Haupteinganges befindet sich die Bibliothek. Sie erhält durch die Positionierung eine \nzentrale Bedeutung. Im unteren Geschoss befindet sich, ausgerichtet zum Haldensteig, das \nForschungslabor mit direktem Zugang zum zugehörigen Aussenbereich. Der gesamte \nMittelstufenbereich ist hindernisfrei und behindertengerecht erschlossen. Im Untergeschoss \nder ehemaligen Zivilschutzanlage sind neu vier Garderoben mit Duschen für die \nSportanlagen, verschiedene Lager- und Archivräume und die Haustechnik eingeplant. Der \nZugang zu den Umkleiden ist auch für externe Sportvereine möglich. \n\nStadt U Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 27. März 201 8 Seite 4 Beschl. Nr. 2018-66 \n\nDie bestehende Arkade entlang der Turnhalle verbindet den Neubau witterungsgeschützt mit \nder ehemaligen Hauswartwohnung. Dort entsteht der neue Lehrerbereich, der entweder von \noben barrierefrei über den bestehenden Pausenhof oder von unten über den Eingang \nseitens Haldensteig/Säntisstrasse erschlossen ist. Der Sing- und Merzwecksaal wird über \nein Foyer direkt vom Haldensteig erschlossen und kann dank seiner Grösse und Form \nvielfältig, z.B. als Versammlungslokal, als Konzert- oder als Theatersaal mit Bühne, genutzt \nund auch an Dritte vermietet werden. \n\nUmsetzung und Betrieb \n\n1. Statik und Fassade \n\nDer Sockel des Neubaus wird betoniert um den Anschluss an die Betondecke des \nZivilschutzraums zu gewährleisten. Das übrige Tragwerk ist mit Ausnahme des \nTreppenhauskerns als reiner Holzbau konzipiert. Die Gewichtseinsparung der Eigenlasten \nvon rund 50 % im Vergleich zum Massivbau macht es möglich auf der ehemaligen \nZivilschutzanlage aufzubauen. Diese bildet das Fundament für den Neubau. Der \nmehrschichtige Aufbau der Zwischendecken aus Hohlkastenelementen gewährleistet den \nSchall- und Brandschutz. \n\nDie Aussenhülle bildet eine hinterlüftete Vertikalschalung aus einheimischer Fichte. Es \nwerden Holzmetallfenster mit 3-fach Verglasung eingesetzt. Die Fassaden und Dächer der \nBestandesbauten werden, mit Rücksicht auf die bestehende Architektursprache und \nKonstruktion, mehrheitlich aussen und im Bereich des Sichtbetons innen gedämmt. Die \nbestehenden Fenster werden ebenfalls durch neue Holzmetallfenster ersetzt. \n\n2. Technische Einrichtungen \n\nInsgesamt ist der Technisierungsgrad auf die Grösse und Nutzung der Gebäude angepasst. \nDer Neubau wird mit einer kontrollierten Lüftung ausgerüstet. Die Wärmeerzeugung erfolgt \nmittels Erdsonden kombiniert mit einer Luft/Wasser-Wärmepumpe. Im Bestand erfolgt sie \nüber die bestehende Gasheizung. Alternativ und in Abhängigkeit zum Sanierungsprojekt der \nHolzschnitzelheizungsanlage des Schulhaus Hofern besteht die Möglichkeit eines \nWärmeverbundes zwischen den beiden Objekten. Die Kosteneinsparung durch einen \nWärmeverbund liegen bei rund CHF 350'000. Durch den Systemwechsel entfällt jedoch die \npassive Auskühlung des Neubaus. Der Entscheid muss nach Vorliegen des Vorprojektes \nHofern getroffen werden. Die Wärmeverteilung wird im Neubau durch eine Bodenheizung \ngewährleistet. Es werden ausschliesslich Leuchten mit langer Brenndauer und hoher \nWirtschaftlichkeit eingesetzt (LED). Die gesamten Sanitärinstallationen erfolgen in einem \neinfachen und zweckmässigen Standard und sind wartungsfreundlich. \n\n3. Nachhaltigkeit \n\nNachhaltiges Bauen hat zum Ziel , verträgliche und ressourceneffiziente Lösungen \nwirtschaftlich und mit möglichst viel Qualität für die Nutzenden umzusetzen. Für das \nSchulgebäude bedeutet dies eine aufeinander abgestimmte Optimierung in den Bereichen \nEnergie, Baustoffe, Nutzerfreundlichkeit, Erscheinungsbild und Lebenszykluskosten. Mit dem \n\nStadt U Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 27. März 2018 Seite 5 Beschl. Nr. 2018-66 \n\nMinergie-ECO-Standard, dessen Anforderungen der Neubau erfüllt, kann dies gewährleistet \nwerden. \n\n4. Betriebskonzept \n\nMit einem Betriebskonzept werden alle betrie~srelevanten Verantwortlichkeiten übergeordnet \ndefiniert und die Rahmenbedingungen der zentralen Betriebsprozesse abgebildet. Das \nBetriebskonzept wird als ein generell gültiger Leitfaden für die am Betrieb beteiligten \nParteien dienen. Das Dokument enthält alle notwendigen Informationen, um die \nVerantwortlichkeiten und kritische Parameter für die Bereitstellung von Leistungen und \nDiensten aufzuzeigen und letztendlich die geplanten Werte auch im Betrieb erreichen zu \nkönnen. \n\nKreditantrag \n\nFür das Projekt wird folgender Gesamtkreditantrag mit einer Kostengenauigkeit von +/- 10 % \ngestellt: \n\nLeistungen \n\nBKP 1 - Vorbereitung \n\nBKP 2 - Gebäude \n\nBKP 3 - Betriebseinrichtung \n\nBKP 4 - Umgebung \n\nBKP 5- Neben- und Bauherrenkosten \n\nBKP 6 - Reserve \n\nBKP 9 - Ausstattung \n\nTotal brutto inkl. MwSt. \n\nKreditbedarf \n\n513'000 \n\n17'688'000 \n\n163'000 \n\n1 '297'000 \n\n912'000 \n\n927'000 \n\n650'000 \n\n22'150'000 \n\nAnteil nicht Anteil \ngebundene gebundene \nAusgaben Ausgaben \n\n170'000 343'000 \n\n9'321 '000 8'367'000 \n\n163'000 0 \n\n1'217'000 80'000 \n\n872'000 40'000 \n\n927'000 0 \n\n650'000 0 \n\n13'320'000 8'830'000 \n\nDer Beschluss des Grossen Gemeinderats vom 12. Oktober 2016 für die Projektierung von \nCHF 1 '386'000 ist im Gesamtkredit inkludiert. \n\nDie Sanierungs- und Unterhaltsarbeiten in den Bestandesbauten sind als gebundene \nAusgaben ausgewiesen. Dazu gehören im Groben die Gebäudehüllensanierung, der Ersatz \nder Wärmeerzeugung (exkl. Erdsonden) sowie diverse Arbeiten im Inneren des Gebäudes. \nDie Aufzugsanlage und die Brandschutzertüchtigung sind Anpassungen an neue Richtlinien \nund Gesetze und sind deshalb ebenfalls als gebundene Ausgaben ausgewiesen. Die \nRechtsgrundlage hierfür ist das Zürcher Gemeindegesetz §103 Abs. 1 und die \nbundesgerichtliche Rechtsprechung. Die gebundenen Ausgaben stehen in Abhängigkeit der \nGenehmigung des Gesamtprojektes durch die Urnenabstimmung. \n\nStadt g Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 27. März 2018 Seite 6 Beschl. Nr. 201 8-66 \n\nFinanzielle Auswirkungen \n\nIm Finanzplan 2017-2021 sind aufgrundeiner Grobkostenschätzung CHF 15'610'000 \neingestellt. Die Sanierung des bestehenden Schulhauses und Hauswart-/Hallenbadtrakts \nwar in der Planung noch nicht enthalten. \n\nDie GVZ hat eine Subventionszusage für die Brandschutzmassnahmen von rund \nCHF 80'000 in Aussicht gestellt. Für die Photovoltaikanlage und die \nGebäudehüllensanierung darf mit Fördergelder in der Höhe von rund CHF 70'000 gerechnet \nwerden. \n\nDie Investition generiert ab dem Bezug während der Nutzungsdauer eine durchschnittliche \njährliche Abschreibung von rund CHF 670'000 p.a. (berechnet gernäss den kantonalen \nVorgaben nach dem neuen Harmonisierten Rechnungsmodell HRM 2). Hinzu kommt die \nZinsbelastung von rund CHF 370'000 p.a. Die bestehenden betrieblichen und personellen \nKosten betragen Total CHF 380'000 p.a. Der geschätzte Mehraufwand durch die baulichen \nund räumlichen Veränderungen beträgt rund CHF 150'000 p.a. Dieses Vorhaben führt total \nzu einer jährlichen Mehrbelastung von knapp CHF 1 '200'000 p.a. \n\nAuftragsvergabe \n\nEs werden Submissionen gernäss Submissionsverordnung durchgeführt. \nDie Vergabe für Arbeiten unter CHF 500'000 erfolgen auf Antrag der Gesamtprojektleitung \ndurch den Projektausschuss. Vergaben ab CHF 500'000 erfolgen auf Empfehlung des \nProjektausschusses durch den Stadtrat. \n\nTermine \n\nRealisierungskredit mit \nBauprojekt Kostenvoranschlag +/- 10 % \n\nUrnenabstimmung \nBaueingabe \nAusführungsplanung \nBaubewilligung \nBaubeginn \nBezug Neubautrakt \nBezug Umbau Bestand \n\n1. Quartal2018 Stadtrat \n2. Quartal 2018 Grosser Gemeinderat \n3. Quartal 2018 \n4 . Quartal 2018 \n4. Quartal 2018 \n1. Quartal 2019 \n2. Quartal 2019 \nAuf Schuljahr 2020/2021 \nAufSchuljahr2021/2022 \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Finanzen und des Projektausschusses Sonnenberg\nWilacker fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 33 Ziff. 3, Art. 41 sowie Art. 47 Ziff. 13 der \nGemeindeordnung der Stadt Adliswil , folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Das Projekt Umbau und Erweiterung Schulhaus Sonnenberg wird genehmigt. \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 27. März 2018 Seite 7 Beschl. Nr. 201 8-66 \n\n2 Für den Umbau und die Erweiterung Schulhaus Sonnenberg wird eine gebundene \nAusgabe von brutto CHF 8'830'000 (inkl. MwSt.) zulasten Konto 980.5030.25 bewilligt \nund freigegeben. \n\n3 Dem Grossen Gemeinderat werden folgende Anträge unterbreitet: \n\n3.1 Für den Umbau und die Erweiterung Schulhaus Sonnenberg wird ein \nVerpflichtungskredit von brutto CHF 13'320'000 (inkl. MwSt.) bewilligt. \n\n3.2 Der Verpflichtungskredit erhöht oder verringert sich entsprechend der \nBauteuerung oder Bauverbilligung zwischen der Erstellung der \nKostenschätzung (Preisstand März 2018) und der Inbetriebnahme. \n\n3.3 Dieser Beschluss untersteht dem obligatorischen Referendum. \n\n3.4 Der Beleuchtende Bericht für die Urnenabstimmung wird vom Stadtrat \nverfasst. Bei Minderheitsanträgen wird ebendieser vom Büro des Grossen \nGemeinderates verfasst. \n\n4 Der Projektausschuss Sonnenberg-Wilacker wird ermächtigt Auftragsvergaben, die \nkleiner sind als CHF 500'000, im Rahmen des bewilligten Kredits, auszulösen. Vergaben \nab CHF 500'000 erfolgen auf Empfehlung des Projektausschusses durch den Stadtrat. \n\n5 Die Abteilung Liegenschaften wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. \n\n6 Zu diesem Beschluss wird eine Medienmitteilung publiziert. \n\n7 Dieser Beschluss ist öffentlich, sobald die Medienmitteilung publiziert wurde. \n\n8 Mitteilung an: \n\n8.1 Grosser Gemeinderat \n8.2 Projektausschuss Sonnenberg-Wilacker \n8.3 Ressortleiter Finanzen \n8.4 Ressortleiter Bildung \n8.5 Abteilung Liegenschaften \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nHarald Huber \nStadtpräsident \n\nApdrea Bertolosi-Lehr \nSt'adtschreiberin \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n


Richtprojekt

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Antrag Stadtrat (SRB 2019-159)

text: \nStadt Adliswil \nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats \n\nSitzung vom 18. Juni 2019 \n\nBeschl. Nr. 2019-159 \n\nB2.A Behörden, Gremien \nDringliches Postulat betreffend 5G Infrastruktur-Ausbau von Pascal Engel; \nBerichterstattung und Antrag auf Annahme \n\nAusgangslage \n\nAm 21 . Mai 2019 wurde von Pascal Engel ein Postulat betreffend "5G Infrastruktur-Ausbau" \neingereicht. Der Stadtrat wird damit eingeladen, Massnahmen zu treffen, die einen Wild\nwuchs bei Mobilfunkantennen verhindern und dazu führen , dass die Telecom-Firmen beim \n5G Infrastruktur-Ausbau besser überprüfbar sind. \n\nKonkrete Forderungen sind: \n\n1) "Bauen ohne Baubewilligung": \nIst es möglich, dass Telecom-Firmen ihre Sendeanlagen in Adliswil auf 5G nachge\nrüstet haben, ohne die erforderlichen Baubewilligungen einzuholen? Ist der Tatbe\nstand "Bauen ohne Baubewilligung" erfüllt, soll der Stadtrat die entsprechenden bau\npolizeilichen Verfügungen erlassen (sofortiges Benützungsverbot, Rückbau ... ). \n\n2) "Keine Bagatellgesuche bewilligen": \nDer Stadtrat wird angehalten, das Nachrüsten von Mobilfunkanlagen und das Ver\nschieben von Sendeleistungen von einer Funkantenne zur anderen nicht als Bagatell\nänderung hinzunehmen und diese nicht ohne erneute Baupublikation zu genehmigen. \n\n3) "Umfassende lnteressenabwägung": \nDie Bewilligung von Mobilfunkanlagen kann einer umfassenden InteressenabwägunQ \nunterstellt werden. Der Stadtrat wird beauftragt, diese Vergehensweise zu prüfen und \ndem sog. Dialogmodell , welches aktuell im Bewilligungsprozess zur Anwendung \nkommt, gegenüber zu stellen. \n\nBegründung im Postulat \n\nDer Postulant begründet sein Anliegen hinsichtlich Punkt 1 damit , dass gemäss Medienbe\nricht in der Aargau er Zeitung vom 1 0. März 2019 sowie einem Artikel des Vereins Gigaherz \nauf dessen Hornepage (gigaherz.ch vom 17. April 2019), in verschiedenen Gemeinden der \nSchweiz Sendeanlagen ohne Baubewilligung aufgerüstet worden sind. \n\nIm Vorfeld der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 3. April 2019 reichte der Postulant \neine schriftliche Anfrage zum 5G-Infrastrukur-Ausbau ein. Nach der Sitzung erhielt er eine \nAuskunft des Ressortvorstehers Bau und Planung, dass bis dato noch keine entsprechenden \nBaugesuche eingegangen waren. \n\nAuf einer Übersichtskarte des Bundesamtes für Kommunikation zu den Antennenstandorten \nin der Schweiz erschien nach den Frühlingsferien erstmals eine 5G Antenne an der Webe\nreistrasse 47. Der Postulant fragt, ob hierfür eine Bewilligung vorliegt. \n\nStadt U Adliswil \n\nEingegangen 21.06.2019\nGGR-Nr. 2019-74\n\n\n\nSitzung vom 1 B. Juni 2019 Seite 2 Beschl. Nr. 2019-159 \n\nln Punkt 2 wird auf das verwendete Antennen-Produkt einer Telekommunikationsfirma einge\ngangen. Die neuen Antennen senden nicht nur einen sog. Strahlungskegel, sondern bündeln \n64 Sendestrahlen (sog. Beamforming). Die Strahlungsleistung dieses gebündelten Strahls \nliege massiv höher als bei den bisherigen Standards. Die Strahlenbelastung für die Bevölke\nrung erhöhe sich damit unter 5G um ein Vielfaches. Diese Art von Aufrüstung wird gernäss \nAngaben des Postulants durch die zuständigen kantonalen Ämter mehrheitlich als .,Bagatell\ngesuch" taxiert und nicht öffentlich publiziert. Da gernäss Verordnung über den Schutz vor \nnichtionisierender Strahlung (NI SV) die Summenleistung der Antennen innerhalb eines Fre\nquenzbereichs nicht erhöht werden darf, seien die rechtlichen Voraussetzungen für dieses \nVorgehen gernäss Postulant nicht gegeben. \n\nFür den dritten Punkt des Postulats wird als Begründung angebracht, dass das Bundesge\nricht neben einer Positiv- und Negativplanung auch das Steuerungsinstrument der umfas\nsenden lnteressenabwägung zugelassen hat. Gemeinden können bei Vorliegen einer aus\ndrücklichen baupolizeiliehen Bestimmung vorschreiben, dass die Bewilligung von Mobilfunk\nanlagen einer umfassenden InteressenabwägunQ unterliegen und demnach die Prüfung von \nAlternativstandorten vorgenommen werden muss (BGE 133 II 353, zitiert im HEV Positions\npapier zu Mobilfunkantennen). \n\nDie Dringlichkeit des Postulats ergibt sich aus der Tatsache, dass die Setreiber derzeit inten\nsiv hochrüsten und die Bevölkerung und Behörden vor Tatsachen stellen. Der Postulant ist \nder Ansicht, dass wenn einmal die 5G Infrastruktur erstellt ist, nicht mehr ernsthaft darüber \ndiskutiert werde, ob dieser Ausbau rechtmässig zustande kam. Für rechtliche Einwände oder \nÄnderungswünsche bezüglich der Standortwahl sei es dann zu spät. \n\nErwägungen \n\nZur Mobilfunkantenne an der Webereistrasse 47 ist folgendes zu erwähnen: Diese Antenne \nwurde im Jahr 2014 letztmals nach Durchführen eines ordentlichen Baubewilligungsverfah\nrens umgebaut. Die Strahlungsmessungen lagen sowohl gernäss Baugesuchsunterlagen wie \nauch bei Messungen im Betrieb im Rahmen der Grenzwerte der NI SV. Das Bauvorhaben \nwurde 2014 bewilligt und 2015 abgenommen (Schlusskontrolle). Seitherwurde kein Bauge\nsuch bei der Gemeinde für eine Veränderung dieser Anlage eingereicht. Die Aussagen des \nRessortvorstehers Bau und Planung waren somit richtig. \n\nMittels E-Mail einer Firma für die Montage von Mobilfunkanlagen wurde der Stadt Adliswil am \n4. April 2019 mitgeteilt, dass der Antennenaustausch abgeschlossen sei. Die Abklärungen \nbeim kantonalen Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) seitens Bau und Planung \nergaben, dass die bestehende Antenne an der Webereistrasse tatsächlich durch eine 58-\nAntenne ausgetauscht wurde. Die Mobilfunkbetreiberfirma gelangte mit dem geplanten Aus\ntausch der Antenne an das AWEL. Dieses prüfte die eingereichten Unterlagen darauf, ob es \nsich um eine Bagatelländerung handelt und kam zum Schluss, dass dem so sei. Nach gängi\nger Praxis (seit 2013) konnte daraufhin der Antennenwechsel vollzogen werden. Entspre\nchend ist die Annahme im Postulant richtig, dass die Antennenaufrüstung an der Webe\nreistrasse 47 im Rahmen eines Bagatellverfahrens durch den Kanton behandelt wurde. \n\nDas Bagatellverfahren wurde 2013 im Rahmen des Ausbaus des Mobilfunknetzes zum 4G\nStandard eingeführt. Der Kanton schreibt dazu, dass wenn im Vergleich zur bisherigen Anla-\n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 18. Juni 2019 Seite 3 Beschl. Nr. 2019-159 \n\nge nur kleine Veränderungen gernäss Baurecht an der Mobi lfunkanlage auftreten und die \nGegenüberstellung des bisherigen Standortblattes ergibt, dass folgende Voraussetzungen \nerfüllt sind, es keiner Baubewilligung bedarf: \n\n1. An Orten mit empfindlicher Nutzung (OMEN), an denen der Anlagegrenzwert vor der Än\nderung im massgebenden Betriebszustand bereits mehr als 50% ausgeschöpft war, nehmen \ndie berechneten elektrischen Feldstärken nicht zu. \n\n2. An den übrigen OMEN liegen die berechneten elektrischen Feldstärken im mass-geben\nden Zustand mindestens 50% unter dem Anlagegrenzwert und nehmen im Vergleich zur \nvorherigen Situation um weniger als 0,5 V/m zu. \n\nDas AWEL prüft die entsprechenden Gesuche der Mobilfunkbetreiber auf diese Vorausset\nzungen. ln solchen Fällen bedarf es keiner Ausschreibung und auch das Ressort Bau und \nPlanung erhält keine Kenntnis von der Änderung. Im Falle der Webereistrasse 47 machte \nder Kanton zwar die Auflage, dass die Standortgemeinde zu informieren sei. Diese Informati\non erfolgte aber erst nachdem die Antenne ausgetauscht wurde, am 4. April 2019. \n\nHinsichtlich der umfassenden lnteressenabwägung bietet die rechtsgültige Bau- und Zonen\nordnung keine Grundlage. Wie die meisten der 162 Gemeinden im Kanton Zürich hat auch \ndie Stadt Adliswil das Dialogmodeii-Verfahren unterzeichnet. Dabei wird im Falle einer Neu\nanlage der Standort zusammen mit dem Setreiber besprochen. Bisher haben solche Abspra\nchen zu Standorten von Neuanlagen stattgefunden. Das Dialogmodell wird auch von den \nTelekommunikationsfirmen angewendet und eingehalten. Ein Rekurs gegen eine neue Mo\nbilfunkanlage oder eine baubewilligungspflichtige Änderung wurde in Adliswil bisher nicht \nergriffen. \n\nSollte eine Änderung des Verfahrens zur Festlegung von Standorten für Neuanlagen ge\nwünscht werden, ist eine Anpassung der BZO notwendig. Die Vor- und Nachteile sowie der \ndaraus entstehende Aufwand muss vertieft geklärt werden. \n\nAuf Antrag des Ressortvorstehers Bau und Planung fasst der Stadtrat, gestützt auf Art. 81 \nAbs. 1 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderats der Stadt Adliswi l, folgenden \n\nBeschluss: \n\n1 Zum dringlichen Postulat vom 20.5.2019 betr. 5G Infrastruktur-Ausbau von Pascal \nEngel wird im Sinne der Erwägungen Stellung genommen. \n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet: \n\n2.1 Das Postulat von Pascal Engel betreffend "5G Infrastruktur-Ausbau" wird an\ngenommen. \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n\nSitzung vom 18. Juni 2019 \n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n4 Mitteilung an: \n\n4.1 Grosser Gemeinderat \n4.2 Stadtrat \n4.3 Ressortleiter Bau und Planung \n4.4 Präsidialsekretariat \n\nStadt Adliswil \nStadtrat \n\nFarid Zeroual \nStadtpräsident \n\nSeite 4 Beschl. Nr. 2019-159 \n\nStadt ~ Adliswil \n\n\n


Antrag Stadtrat (SRB 2021-302)

text: \nStadt Adliswil\nAuszug aus dem Protokoll des Stadtrats\n\nSitzung vom 14. Dezember 2021\n\nBeschl. Nr. 2021-302\n\n6.1.3.1 Verwaltungsvermögen\nNeubau Schulanlage Wilacker, Kreditabrechnung; Antrag an den Grossen\nGemeinderat\n\nAusgangslage\n\nFür das Projekt «Neubau Schulanlage Wilacker» hat der Stadtrat mit SRB 2016-339 vom\n20. Dezember 2016 einen Realisierungskredit von CHF 8500000 (inkl. MwSt.) beim\nGrossen Gemeinderat beantragt.\n\nDer Grosse Gemeinderat folgte dem Antrag mit Beschluss vom 5. April 2017. An der\nUrnenabstimmung vom 25. Juni 2017 wurde dem Realisierungskredit zugestimmt.\n\nDem Realisierungskredit vorgelagert wurde ein Projektierungskredit (SRB 2016-194 vom\n5. Juli 2016 über CHF 190000). Diese vorgelagerten Ausgaben sind im Realisierungskredit\ninkludiert.\n\nKreditabrechnung\n\nSämtliche Leistungen im Zusammenhang mit den genehmigten Mitteln wurden erbracht und\ndas Projekt kann in deren Rahmen abgerechnet werden.\n\nAl le Beträge\n\ninkl. MwSt.\n\nbewilligter\nKredit\n\nKredit\ninkl. Teuerung\n\nAbrechnung Abweichung\n\nEtappe 1 5935' 000.00 6078627.00 5' 591'418.10 -487208.90\n\nEtappe 2 2' 565' 000.00 2' 627' 073.00 2' 284' 501.40 -342' 571.60\n\nNettokredit 8500000.00 8705700.00 7875919.50 -829780.50\n\nDie Abweichung zum teuerungsbereinigten Bruttokredit beträgt -9.5 %. Die Minderkosten\nbegründen sich in den nicht beanspruchten Reserven, optimierter Planung und\nVergabeerfolgen.\n\nEs wurden Beiträge Drifter in Höhe von CHF 7160.00 geleistet.\n\nStadt Adliswil\n\nZiegler Vanessa\nSchreibmaschine\nEingegangen: 18.12.2021\rGGR-Nr. 2021-311\n\nZiegler Vanessa\nRechteck\n\n\n\nSitzung vom 14. Dezember 2021 Seite 2 Beschl. Nr. 2021-302\n\nAuf Antrag des Projektausschusses Sonnenberg-Wilacker fasst der Stadtrat, gestützt auf\nArt. 15 Ziff. 2 und Art. 33a Ziff. 5 der Gemeindeordnung der Stadt Adliswil, folgenden\n\nBeschluss:\n\n1 Die Abrechnung für «Neubau Schulanlage Wilacker» im Betrag von\nCHF 7875919.50 inkl. MwSt. (Kreditbetrag CHF 8500000.00 inkl. MwSt.) zu Lasten\nKonto 138.5040.55 wird genehmigt.\n\n2 Dem Grossen Gemeinderat wird folgender Antrag unterbreitet:\n\n2.1 Die Kreditabrechnung «Neubau Schulanlage Wilacker» im Betrag von brutto\nCHF 7875919.50 inkl. MwSt. (Kreditbetrag CHF 8500000.00 inkl. MwSt.)\nzu Lasten Konto 138.5040.55 wird genehmigt.\n\n2.2 Dieser Beschluss ist vom Referendum ausgeschlossen.\n\n3 Dieser Beschluss ist öffentlich.\n\n4 Mitteilung an:\n\n4.1 Grosser Gemeinderat\n4.2 Schulpflege\n4.3 Ressort Bildung\n4.4 Ressort Finanzen\n4.5 Abteilung Liegenschaften\n\nStadt Adliswil\nStadtrat\n\nFarid Zeroual\nStadtpräsident\n\n-7-1 7 z(74\n//Thomas Winkelmann\n\nStadtschreiber\n\nStadt Adliswil\n\n\n\n\n