04 Bericht zu den Einwendungen

text: \nKanton Zürich Stadt Wetzikon \n\n\t\n\n \n\nTeilrevision privater Gestaltungsplan «Aawisen»  \n\nBericht zu den Einwendungen  \n(§ 7 Abs. 3 PBG) \nZusammenstellung der Hinweise, Empfehlungen, Anträge und Einwendungen \naus der Anhörung und der der öffentlichen Auflage. \n\nDat. 20. April 2023 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 2 \n\nEinleitung  \n\nDie Planungskommission der Stadt Wetzikon hat an der Sitzung vom 29. \nSeptember 2022 die Unterlagen der Teilrevision des Gestaltungsplans «Aawi-\nsen» zuhanden der öffentlichen Auflage und Vernehmlassung durch die nach- \nund nebengeordneten Planungsträger im Sinne von § 7 des Planungs- und \nBaugesetzes (PBG) verabschiedet.  \n\nDie Unterlagen wurden während 60 Tagen vom 7. Oktober 2022 bis zum 6. \nDezember 2022 im Stadthaus beim Schalter «Bau + Planung» öffentlich auf-\ngelegt und digital, auf der Website der Stadt, publiziert.  \n\nGestützt auf § 7 Abs. 3 PBG wird über die nicht berücksichtigten Einwendun-\ngen gesamthaft bei der Planfestsetzung entschieden. Der vorliegende Bericht \nbehandelt alle eingegangenen Stellungnahmen, auch die Einwendungen, \nwelche berücksichtigt wurden. \n\nIm Rahmen der öffentlichen Auflage und der Anhörung der nach- und neben-\ngeordneten Planungsträger (Region und Nachbargemeinden) gingen inner-\nhalb der Auflagefrist 4 Stellungnahmen ein. Diese behandelten insbesondere \nfolgende Hauptthemen: \n\n• Oberirdische Parkierung  \n• Entwässerung \n• Nutzungsvorgaben und Wohnanteil \n• Gebäudehöhen \n\nEin Teil der Anliegen war in den Unterlagen der öffentlichen Auflage bereits \nberücksichtigt. In diesem Bericht wird auf die entsprechenden Inhalte verwie-\nsen und ergänzende Erläuterungen angebracht. \n\n \n\n \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 3 \n\nDie 4 Stellungnahmen beinhalten insgesamt 21 Einwendungen, Hinweise und \nEmpfehlungen. Davon werden:  \n\n• 3 berücksichtigt, \n• 5 teilweise berücksichtigt, \n• 12 nicht berücksichtigt, \n• 1 zur Kenntnis genommen. \n\nDie Umsetzung der berücksichtigten Einwendungen betrifft insbesondere die:  \n\n• Begrünte Überdachung der Parkplätze im Gewerbehof \n• Begrünte Überdachung der temporären Parkierung auf Kiesplatz (Bau-\n\nfeld 4) \n• Retention von Regenwasser  \n• Ergänzende Darstellungen im erläuternden Bericht oder in den Richt-\n\nprojekten (Bezug Arkade zu Naturschutzgebiet, Gestaltung Parkplatz-\nüberdachung, Gestaltung Gewerbehof) \n\n \n\nDer Umfang der Anpassungen erfordert keine erneute öffentliche Auflage. Für \ndie Behandlung in diesem Bericht wurden die Einwendungen anonymisiert. \n\nDie Einwendungen wurden hinsichtlich der besseren Lesbarkeit und Nachvoll-\nziehbarkeit mit einer durchlaufenden Ordnungsnummer (z.B. A1) und einer \nOrdnungsnummer (z.B. 1.02) erfasst.  \n\n  \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 4 \n\n \n\n \n\nA Anhörung der nach- und nebengeordneten Planungsträger \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung \n\nA1 A1.01 Zurkenntnisnahme Antrag: kein Antrag  \nZusammenfassung der Erwägungen: Die Teilrevision \ndes privaten Gestaltungsplans Aawisen, Wetzikon wird \nzur Kenntnis genommen, die Anpassungen aufgrund der \nStellungnahmen RZO und ARE werden begrüsst. Von re-\ngionalem Interesse sind die Einordnung ins Landschafts- \nund Siedlungsbild und das Verhältnis zum Arbeitsplatzge-\nbiet regionaler Bedeutung.  \n\n \n\nBeschluss Regionalplanung Zürcher Oberland:  \n\n1. Der Entwurf zur Teilrevision des Gestaltungsplans  \n«Aawisen» wird im Sinne der Erwägungen zur Kenntnis \ngenommen. \n\n2. Die regionalen Interessen werden vom Entwurf des Ge-\nstaltungsplans weitgehend erfüllt. \n\n3. Die Teilrevision des Gestaltungsplans wirkt sich nur in \nvernachlässigbarem Mass auf die regionale Arbeitszonen-\nbewirtschaftung aus und erfordert daher keinen Bericht. \n\n \n\nDie Beurteilung wird dankend zur Kenntnis genommen.  \n\n \n\n \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 5 \n\n \n\nB Öffentliche Auflage; Einwendungen \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nB1 B1.01 Fahrzeugabstellplätze Antrag: Die Parkplätze seien weitergehend als dies in der \nRevisionsvorlage vorgesehen ist, unterirdisch anzuordnen; \noberirdisch seien nur die dort zwingend erforderlichen Be-\nsucherparkplätze anzuordnen. In diesem Sinne sei Art. 14 \nAbs. 1 GPV anzupassen. \n\nBegründung: Die nicht für Besucher vorgesehenen Abstell-\nplätze müssen unterirdisch angelegt oder zumindest über-\ndeckt werden, wenn dadurch die Nachbarschaft wesentlich \ngeschont werden kann, die Verhältnisse es gestatten und \ndie Kosten zumutbar sind (§ 244 Abs.3 Satz 2 PBG).  \n\nGemäss Art. 14 Abs. 1 GPV sind oberirdische Abstellplätze \nfür Personenwagen nur in den gemäss Situationsplan 1:500 \nspeziell bezeichneten Bereichen zulässig. Wie dem Umge-\nbungsplan 1:500 zu entnehmen ist, sind in allen Bauberei-\nchen derartige oberirdische Parkierungsflächen vorgese-\nhen, wobei nicht unterschieden wird, in welchem Umfang \ndiese den Beschäftigten oder den Besuchern zu dienen ha-\nben.  \n\n§ 244 Abs. 3 Satz 2 PBG zielt auf die Schaffung von Ge-\nmeinschaftsanlagen und auf ein Verbot grösserer oberirdi-\nscher Parkflächen hin. Damit sollen die mit dem oberirdi-\nschen, nicht überdachten Parkieren von Motorfahrzeugen \nverbundenen Lärmimmissionen (Öffnen und Schliessen der \nTüren, Starten des Motors, Manövrieren) reduziert werden. \nDaneben verfolgt § 244 Abs. 3 Satz 2 PBG auch verkehrs- \nund siedlungspolitische Ziele, nämlich die Steigerung der \n\nAufgrund der gesetzlichen Vorschriften darf im GP-Peri-\nmeter nur ein Untergeschoss erstellt und maximal 3.0 m \ntief in den Boden eingebaut werden. Mit der bestehenden \nSammelgarage unter dem Gewerbehof und dem gemein-\nschaftlichen Freiraum sowie mit dem neuen Unterge-\nschoss in Baufeld 4 werden die Möglichkeiten für eine \nunterirdische Parkierung vollständig ausgeschöpft. Es ist \nnicht möglich die gemäss städtischer Parkplatzverord-\nnung minimal erforderliche Anzahl von Parkplätzen un-\nterirdisch anzuordnen.  \n\nZur Entlastung der Aussenräume von Fahrzeugabstell-\nplätzen beinhaltet das Richtprojekt für das Gewerbege-\nbäude in Baufeld 4 des Weiteren im rückwärtigen Be-\nreich ein viergeschossiges Parkhaus mit einem innovati-\nven, smarten Erschliessungskonzept mit zwei Autoliften. \nDies auf Kosten von gewerblich nutzbaren und vermiet-\nbaren Flächen. Dieser Gebäudeteil wird so geplant und \ngebaut, dass er bei einer allfälligen zukünftigen Reduk-\ntion des Bedarfs an Parkplätzen (infolge selbstfahrender \nAutos / bessere Erschliessung mit öV / Änderung Nutzer-\nverhalten) mit wenig Aufwand einer gewerblichen Nut-\nzung mit Tageslicht zugeführt werden könnte, was in ei-\nnem Untergeschoss nicht möglich wäre.  \n\nIm Sinne des Einwenders wurde das Freiraumkonzept \ndurch eine dichtere Bepflanzung im massgebenden Be-\nreich ergänzt, womit der Sichtschutz verstärkt wird. Die \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 6 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nWohnqualität, Sanierung von Hinterhöfen, Ausdehnung be-\ngrünter Flächen usw. (Fritzsche/Bösch/Wipf/Kunz, Zürcher \nPlanungs- und Baurecht, 6. Auflagre 2019, S. 907). \n\nVorliegend sind die Anforderungen an die Umgebungsge-\nstaltung und demzufolge auch an die oberirdische Parkie-\nrung erhöht, zumal gemäss Art. 11 GPV eine besonders \ngute Gestaltung geboten ist. Das verbietet, eine grössere \nAnzahl von Abstellplätzen oberirdisch und erst noch ohne \nÜberdachung zu platzieren. Es geht dort wesentliche Areal-\nfläche verloren, welche aus siedlungsgestalterischen Grün-\nden besser genutzt werden soll. Es ist auch die Wohnquali-\ntät der nur im Gestaltungsplanperimeter, sondern auch jene \nder Einfamilienhäuser auf der anderen Seite der Buchgrin-\ndelstrasse zu berücksichtigen. Die Bewohner dort wie auch \njene im Baubereich 1 haben Anspruch darauf, durch den \nFahrzeuglärm und den optischen Anblick der Parkierungs-\nflächen nicht unnötige Blechlawinen vor sich zu haben. In \ndiesem Sinne ist das Parkierungskonzept zu überarbeiten.  \n\nAusführung wird im Baubewilligungsverfahren genauer \nbestimmt. Für den Fall, dass die Parkplätze im Baufeld 4 \nerweitert werden, zeigt sich die Eigentümerschaft zum \nSchutz der Nachbarschaft einverstanden, diese mit einer \nleichten, begrünten Konstruktion, mit integrierter Solaran-\nlage, zu überdachen. Dies ist gemäss dem Gestaltungs-\nplan innerhalb des Baufelds bereits möglich. \n\nBei der Gestaltung des Gewerbehofs gilt es zu berück-\nsichtigen, dass dieser nicht mit dem Aussenraum einer \nWohnsiedlung verglichen werden kann. Auf dem Areal ist \nein Anteil von max. 20% Wohnnutzung möglich. Im Rah-\nmen der «besonders guten Gestaltung» und der zu errei-\nchenden Mehrwerte werden auch für dieses «Gewerbe-\nareal» weitergehende Qualitäten zu Gunsten aller Nut-\nzenden umgesetzt:  \n\n- Gemeinschaftlicher Freiraum mit Pergola  \n\n- Parkband mit Bäumen und Sitzgelegenheiten \n\nDas vorgesehene Konzept mit den verschiebbaren Bäu-\nmen (in Trögen), das eine multifunktionale Nutzung des \nGewerbehofs (z.B. für Veranstaltungen) ermöglicht hätte, \nwird gestützt auf die Anliegen der Planungskommission \nangepasst. Zur Verbesserung der mikroklimatischen Ver-\nhältnisse werden die Fahrzeugabstellplätze auf dem Ge-\nwerbehof mit einer begrünten Überdachung versehen. \nDies bewirkt die Retention im Sinne der «Schwamm-\nstadt» und die Verdunstung des Regenwassers. Zudem \nschützt die Überdachung vor Lichtverschmutzung. Die \nDachflächen werden zudem mit Anlagen zur Nutzung \nvon Solarenergie ausgestattet. \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 7 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nBei einer Reduktion der Anzahl Parkplätze gegenüber \nder in der Parkplatzverordnung verlangten minimalen An-\nzahl (Mobilitätskonzept) werde zuerst die oberirdischen \nParkplätze im Gewerbehof reduziert. \n\nDie Einwendung wird im Sinne der angeführten Begrün-\ndung teilweise berücksichtigt (Überdachungen Kies-\nplatz und Gewerbehof, Bepflanzung).  \n\nB1 B1.02 Fahrzeugabstellplätze \nKiesplatz \n\nAntrag: Art. 24 Abs. 3 GPV sei zu streichen.  \n\nBegründung: Für den Bereich 4 (Kat.-Nr. 5620) ist zudem \nvorgesehen, dass vorübergehend oberirdische ungedeckte \nAbstellplätze für Personen zulässig sind, bzw. neu erstellt \nwerden dürfen, bis mit der Überbauung (allenfalls auch \netappenweise) im Baubereich 4 begonnen wird. Die im Bau-\nfeld 4 bestehenden Parkplätze haben wohl Bestandesga-\nrantie. Deren einstweiliger Fortbestand wird hingenommen. \nDass sie vorderhand weiterhin zulässig sind, muss nicht \nfestgeschrieben werden. \n\nDie heute zum Parkieren genutzte Fläche ist ja wirklich \nkeine Augenweide. So ist nicht zu rechtfertigen, dass die \nParkplätze im Baubereich 4 ad libidum erweitert werden \ndürfen, bis mit den Bauarbeiten begonnen wird. Heute be-\nsteht in der freien Fläche eine Wiese (so jedenfalls aus dem \nGIS, Orthofotos 2019 erkennbar), die das Gestaltungs-\nplanareal wohltuend vom nördlich gelegenen Gewerbe- und \nParkierungsareal abgrenzt. Da die Überbauung im Gestal-\ntungsplanperimeter beliebig gestaffelt werden kann, wird es \nmöglicherweise Jahre dauern, bis eine gestaltungsplankon-\nforme Überbauung realisiert wird. In dieser Zwischenphase \nParkplätze zu gestatten, widerspricht den Gestaltungs- und \n\nDie Vorschriften zum Gestaltungsplan haben nur 18 Arti-\nkel. Aufgrund des geschilderten Inhalts wird davon ausge-\ngangen, dass Art. 14 Abs. 4 GPV gemeint ist. Diese Be-\nstimmung ist bereits rechtskräftig (Verfügung \nARE/65/2012 vom 25. April 2012). Auf das bereits zuge-\nstandene Recht für die temporäre Parkierungsanlage wird \nnicht verzichtet.  \n\nIm Sinne den Erläuterungen zu B1.01 werden aber gestal-\nterischen Ergänzungen (begrünte Überdachung, Sicht-\nschutz) vorgenommen.  \n\nTrotz der steigenden Nutzflächen im Areal wird die Anzahl \nAbstellplätze für Personenwagen von den heutigen 275 \nbis zum Vollausbau auf 256 reduziert. Insbesondere die \noberirdischen Abstellplätze werden von heute 187 auf 73 \nreduziert. Davon werden 20 Abstellplätze grundbuchrecht-\nlich von Dritten genutzt (vgl. erläuternder Bericht nach Art. \n47 RPV, Kapitel 4.3). Damit kann die gemäss städtischer \nParkplatzverordnung geforderte Minimalzahl nicht mehr \nangeboten werden. Dieser Zustand wird mittels zusätzli-\ncher Massnahmen im Bereich Mobilität (Mobilitätskon-\nzept) ermöglicht.  \n\nDie Einwendung wird nicht berücksichtigt.   \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 8 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nLärmschutzanforderungen in hohem Masse. Auf die Bestim-\nmung ist zu verzichten. \n\nB1 B1.03 Gesamthöhe Antrag: Für das im Baufeld 3 zulässige Gebäude sei eine \nGesamthöhe von höchstens 18.70 m festzulegen, wie diese \nauch für das Baufeld 2 vorgesehen ist. \n\nBegründung: Für das Gebäude im Baubereich 3 ist eine \nGesamthöhe von 25 m vorgesehen, wie diese bereits der \ngeltende Gestaltungsplan festschreibt. Zwei Gebäude mit \ndieser Höhe (an der Grenze zum Hochhaus) sind ortsbau-\nlich nicht vertretbar. Beim Baufeld 3 ist insbesondere zu be-\nrücksichtigen, dass dieses nur unweit der Buchgrindel-\nstrasse gelegen ist und den Bewohnern auf der anderen \nSeite vermehrt Sonnenlicht entzieht. In der heutigen Zeit, \nwo Energiesparen angesagt ist, lässt sich auch nicht vertre-\nten, noch gut erhaltene Gebäude abzubrechen statt umzu-\nbauen.  \n\n \n\nDie Höhe eines Gebäudes in Baufeld 3 ist bereits durch \nden rechtsgültigen Gestaltungsplan definiert und ent-\nspricht weiterhin dem städtebaulichen Entwicklungskon-\nzept. Dieses ist das Ergebnis einer Testplanung, welches \ndurch Vertreter der Stadtplanung begleitet und von der \nStadtbildkommission bestätigt wurde.  \n\nHinsichtlich der ortsbaulichen Einordnung von Hochhäu-\nsern oder höheren Häuser ist festzustellen, dass:  \n\n- die heute auf den Parzellen auf der gegenüberliegen-\nden Seite der Buchgrindelstrasse in der Wohnzone \nmit Gewerbeerleichterung WG2.9 liegenden. Dort ist \neine maximale Gesamthöhe von 18.4 m zulässig; \n\n- das nördlich anstossende Grundstück Kat. Nr. 5585 \nteilweise in der Industriezone A liegt, in der eine Ge-\nsamthöhe von 25 m zulässig ist;  \n\n- südlich und westlich des Gestaltungsplangebiets ver-\nschiedene Bauten mit 11 bzw. 13 Geschossen vor-\nhanden sind (vgl. Darstellungen Seite 81 und 82 An-\nhang A3 «Freiraumkonzept» im erläuternden Be-\nricht., Stand öffentliche Auflage); \n\n- das Ausnützen der zulässigen Grundmasse auch ei-\nnem haushälterischen Umgang mit dem Boden ent-\nspricht.   \n\nInsofern vermag sich die maximale Höhe gemäss Gestal-\ntungsplan gut einzuordnen. \n\nIm Zusammenhang mit einer möglichen Beschattung der \nNachbarliegenschaften wurde der «3h-Schatten» \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 9 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\ngemäss der aktuellen Vollzughilfe der Baudirektion \n«Schattenwurf von Hochhäusern» konstruiert. Dies auch \nwenn eine entsprechende Beurteilung erst bei Gebäuden \nmit mehr als 25 m Gebäudehöhe zur Anwendung kommt. \nDie bestehenden Einfamilienhäuser östlich der Buchgrin-\ndelstrasse sind vom 3h-Schatten nicht betroffen. \n\nDie Einwendung wird nicht berücksichtigt.   \n\n   B2.01 Rückzug GP Antrag: Der private Gestaltungsplan Aawisen wird zurückge-\nzogen und nach der Revision des kommunalen Richtplans, \nder Bau- und Zonenordnung und der Erarbeitung eines Ge-\nsamtverkehrskonzepts nach zeitgemässen Kriterien vollstän-\ndig neu überarbeitet. \nBegründung: Das Stadtsystem Wetzikon bewegt sich in Be-\nzug auf Nachhaltigkeit im Defizitbereich. Das Verhältnis zwi-\nschen Umweltressourcen und Verbräuchen/Ansprüchen be-\nträgt schätzungsweise 1:4 bis 1:5. Unter diesen Umständen \nund den verfassungsmässigen Vorgaben für eine nachhaltige \nEntwicklung, also einem Zielverhältnis von 1:≤1, ist eine \ngrundsätzliche Überprüfung der vorhandenen Planungsinstru-\nmente erforderlich. Der vorgelegte „Bericht gem. Art. 47 RPV“ \nwird dieser Anforderung nicht einmal ansatzweise gerecht. \n\nDie Rückstellung des Gestaltungsplans auf eine mutmassli-\nche Rechtskraft von kommenden städtischen Planungsin-\nstrumenten hin, wird nicht als angemessen beurteilt.  \nGemäss Vorprüfbericht der Kantonalen Baudirektion vom \n13. Dezember 2021 wird dem Gestaltungsplan eine «Vor-\nbildliche Auseinandersetzung mit den Themen Lokalklima \nund Energie» zugesprochen. Dies kann nicht negiert wer-\nden, da es sich um eine qualifizierte Beurteilung handelt, die \nauch auf einem Vergleich zu anderen Gestaltungsplänen \nberuht.   \nDer Gestaltungsplan verfolgt hohe Ziele hinsichtlich der \nNachhaltigkeit und sichert diese mit der Zertifizierung als \n2000-Watt-Areal. Eine genauere Definition der Massnah-\nmen, die zur Zertifizierung führen, ist im Gestaltungsplan \nnicht stufengerecht.  \nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n\nB2 B2.02 Erweiterung Perimeter Antrag: Der Perimeter ist um die Parzellen Kat.-Nr. 5517 und \n5627 zu erweitern. \n\nBegründung: Aus stadtplanerischer Sicht macht der Nicht-\neinbezug der beiden Parzellen nicht nur keinen Sinn, sondern \nerschwert ganz unnötigerweise die stadtgestalterische Auf-\ngabe. Es sind denn auch nirgends Gründe für die beiden Aus-\nnahmen genannt. \n\nDie Grundstücke Kat. Nr. 5517 (Sportzentrum) und 5627 \n(Buchgrindelstrasse 11a) sind nicht im Eigentum der RiAG. \nEntsprechend kann nicht direkt Einfluss genommen werden. \nEin Einbezug von Kat. Nr. 5627, wo auch räumlich ein Zu-\nsammenhang erkannt wird, wurde im Rahmen der Projekt-\nentwicklung mit der Nachbarschaft diskutiert. Es konnte aber \nkein Konsens gefunden werden. Die städtebaulichen \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 10 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nÜberlegungen wurden unter eventuellem Einbezug des \nGrundstücks Kat. Nr. 5627 angestellt. Diese Überlegungen \nspiegeln sich in der Lage und Höhe des Baufelds 3. Auf-\ngrund des Anschlusses von Baufeld 3 an das Grundstück \nKat. Nr. 5627 kann eine gute städtebauliche Lösung erwartet \nwerden.  \n\nZumal beide Grundstücke heute bebaut sind und genutzt \nwerden, wird eine gemeinsame Projektentwicklung nicht als \nrealistisch erachtet.  \nDie RiAG ist aber offen für eine künftige Erweiterung des \nGestaltungsplans, sollten die Verhandlungen zu einem Er-\nwerb des Grundstückes führen. \nDer Antrag wird nicht berücksichtigt.  \n\nB2 B2.03 3D Darstellung  Antrag: Die Darstellungen der Baukörper und der Volumina \nsind auch in 3D-Form vorzunehmen. \n\nBegründung: Auch von interessierten Bürgerinnen kann \nnicht der fachliche Hintergrund und die berufliche Erfahrung \nvon Architektinnen und Städteplanerinnen verlangt werden. \nMit den heutigen technischen Möglichkeiten sind solche Dar-\nstellungen mit einem zumutbaren Aufwand möglich und er-\nleichtern das Verständnis sehr. \n\nDie aufgelegten Unterlagen zum Gestaltungsplan enthalten \nnebst den 2-dimensionalen Darstellungen verschiedene 3D-\nVisualiserungen (Erläuternder Bericht gemäss Art. 47 RPV, \npdf-Seiten 22, 23, 45, 46, 68, 69, 82, 83, Stand öffentliche \nAuflage). Mit diesen sind die Planungsinhalte für ein breites \nPublikum lesbar. Ein zusätzlicher Bedarf wird nicht erkannt.  \nDer Antrag ist bereits berücksichtigt. \n \n\nB2 B2.04 Mehrwertausgleich Antrag: Das Ergebnis des entsprechenden Vertrags ist in den \nUnterlagen darzustellen.  \nBegründung: Im vorliegenden Verfahren sind wesentliche öf-\nfentliche Interessen im Spiel. Es muss für die Öffentlichkeit \neinsichtig sein, wo und wie es allenfalls zu finanziellen Abgel-\ntungen oder Zuwendungen kommt. \n\nAufgrund des öffentlichen Interesses und der beabsichtigten \nTransparenz wurde der gesamte detaillierte Bericht zur \nMehrwertermittlung sowie der städtebauliche Vertrag dem \nErläuternden Bericht gemäss Art. 47 RPV als Anhang 8 (pdf-\nSeiten 136 bis 191, Stand öffentliche Auflage) angehängt. \nEine mangelnde Dokumentation kann nicht erkannt werden.  \n\nDer Antrag ist bereits berücksichtigt.  \n \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 11 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nB2  B2.05 Rückstellung Antrag: Der Gewässerabstand ist eine übergeordnete Rah-\nmenbedingung für einen kommunalen Gestaltungsplan und \nmuss darum vorher festgelegt werden. Das Gestaltungsplan-\nverfahren ist bis dahin zurückzustellen. \n\nBegründung: Grundsätzlich soll der Gewässerabstand als \nübergeordnete Rahmenbedingung vor der Bearbeitung eines \ndarauf aufbauenden Planungsinstrumentes festgelegt sein. \nEs ist daher das entsprechende Feststellungsverfahren abzu-\nwarten. \n\nDas für den Gewässerraum zuständige Amt für Abfall, Was-\nser, Energie und Luft hat die Situation im Rahmen der Kan-\ntonalen Vorprüfung vom 13. Dezember 2021 beurteilt und \ndie Anforderungen mitgeteilt, die im Projektstand (öffentli-\nchen Auflage) bereits umgesetzt wurden. Zudem ist zwi-\nschenzeitlich die öffentliche Auflage des massgebenden \nGewässerraums erfolgt. Damit wurde die Beurteilung durch \ndie massgebende kantonale Stele weitergehend präzisiert. \n  \n\n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n \n \n\nProjektierter Gewässerraum gemäss öffentlicher Auflage, März \n2023  \ngelbe Linie = projektierter Gewässerraum   \nblaue Linie = Gewässerachse \n\nDas Gebäude in Baufeld 1 weist gegenüber der Gewässer-\nachse einen Abstand von rund 50 m auf. Der Geltungsbe-\nreich des Gestaltungsplans ist demnach vom Gewässer-\nraum nicht betroffen. Zwischen dem Bestandesbau in Bau-\nbereich 1 und dem Aabach sind keine neuen Gebäude ge-\nplant oder werden durch den Gestaltungsplan ermöglicht. \n\n93.1 m \n\nca. 50 m \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 12 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nDie heutigen Fahrzeugabstellplätze in diesem Bereich wer-\nden aufgehoben, entsiegelt und entsprechend den Anforde-\nrungen des Naturschutzes gestaltet und bepflanzt.  \nUnter diesen Voraussetzungen wird eine Rückstellung des \nGestaltungsplanverfahrens nicht als zweckmässig oder an-\ngemessen erachtet.  \nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n\nB2 B2.06 Gewässerabstand Antrag: Der Gewässerabstand ist unter grösstmöglicher Aus-\nnützung des zur Verfügung stehenden Kriteriensets anzuset-\nzen. Dabei kann die Abstandslinie auch ohne weiteres über \nbestehende Gebäude gelegt werden. \nBegründung: Der betreffende Aabachabschnitt gehört zum \nGewässerökosystem Pfäffikersee und ist sowohl räumlich als \nauch ökologisch eng mit der Moorlandschaft von nationaler \nBedeutung verbunden. Eine Breite von 100-120 m ist anzu-\nstreben. Im „Fjordkonzept“ der Gemeinde wurde diesem Um-\nstand mindestens verbal zugestimmt, konkret folgten aller-\ndings keine Massnahmen. Im öffentlichen Gestaltungsplan \nwird sogar einer weitgehenden Überbauung in der Fortset-\nzung des Aabachs Tür und Tor geöffnet. \n \n\nDie Auslegung des Kriteriensets zur Definition des Gewäs-\nseraums obliegt dem AWEL, welches die Ansprüche bereits \nim Rahmen der Kantonalen Vorprüfung vom 13. Dezember \n2021 mitgeteilt hat (20 m ab Uferlinie). Ebenso wurden die \ngestellten Anforderungen hinsichtlich des Naturschutzes in \ndiesem Verfahrensschritt bestimmt und mitgeteilt. Die ge-\nstellten Anforderungen wurden im Gestaltungsplan vollum-\nfänglich umgesetzt.  \n\nZwischenzeitlich ist die öffentliche Auflage des Gewässer-\nraums zum Aabach erfolgt (siehe B2.05 und Erläuternder \nBericht gemäss Art. 47 RPV). Demnach ist der Geltungsbe-\nreich des Gestaltungsplans nicht betroffen. Der Übergangs-\nbereich wird entsprechenden den Anforderungen an den \nNaturschutz gestaltet und bepflanzt. \n\nDie Überbauung beschränkt sich auf die bestehenden Ge-\nbäude. Eine weitergehende Überbauung des Abstandsbe-\nreichs zum Aabach ist aufgrund der Baufelder ausgeschlos-\nsen. Zudem wird der Abstandsbereich von den heutigen Be-\nlagsflächen und Fahrzeugabstellplätzen befreit.  \nEin öffentlicher Gestaltungsplan, der den Gestaltungsplan-\nperimeter «Aawisen» tangiert, ist gemäss den offiziell zu-\ngänglichen Dokumenten der Baudirektion und der Stadt \nWetzikon nicht bekannt.  \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 13 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n\nB2 B2.07 Gebäudehöhe Baufeld 1 Antrag: Die maximale Höhe für das Baufeld 1 soll bei 19.00 m \nbestehen bleiben. \nBegründung: Bereits der jetzige Baukörper stellt einen ext-\nrem harten Bruch vom Aabach mit den begleitenden Schilf- \nund Riedstreifen zu einer Industriesiedlung dar. Und das  \nmanifestiert sich nicht nur tagsüber, sondern auch nachts, wo \ndie Beleuchtung den Landschaftsraum weitgehend dominiert. \nMit einer Erhöhung um einen Drittel auf 25.00 m würde dieser \nBruch massiv verstärkt und die noch vorhanden naturnahe \nFläche optisch stark bedrängt. Im Perimeter des Gestaltungs-\nplans gibt es ausreichend Möglichkeiten zu einer stadtplane-\nrisch verträglichen Kompensation. \n\nEs ist zudem zu beachten, dass die bereits am Fjord beste-\nhenden Gebäuden alleine dadurch einen erheblichen Mehr-\nwert ohne jegliche Gegenleistung erfahren. \n\nDie vorgesehene Höhe des Baufelds 1 wurde in der Testpla-\nnung entwickelt, die unter Einbezug der Stadtplanung Wet-\nzikon durchgeführt wurde. Die zuständige Stadtbildkommis-\nsion stützt diese Höhe ebenfalls. Ebenso wurde die Höhe \nvon keiner kantonalen Stelle in Frage gestellt.  \n\nEs wird auch auf die Argumente gemäss B1.03 verwiesen \n(zulässige und vorhandene Gesamthöhen auf Nachbar-\ngrundstücken). \nDie als Gegenleistungen geforderten städtebaulichen Quali-\ntäten (besonders gut), der monetäre Mehrwert und die ma-\nteriellen Mehrwerte wurden im Detail eruiert und sind mit \ndem Gestaltungsplan und dem städtebaulichen Vertrag ge-\nsichert (Anhang 8, pdf-Seiten 136 bis 191, Stand öffentliche \nAuflage) .  \nDer Gestaltungsplan beinhaltet desweitern spezifische Vor-\ngaben zur Beleuchtung, insbesondere in Bezug auf das Na-\nturschutzgebiet (Art. 16 Abs. 3 und 4 GPV).  \nDie Idee der höheren Häuser entlang der attraktiven Frei-\nräume wird auch im Räumlichen Entwicklungskonzept der \nStadt Wetzikon genannt.  \n\nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n\nB2 B2.08 Abstände zu Grenzen, \nStrassen, Wegen und \nPlätzen \n\nAntrag: Absatz 3 des Artikels 3 der Vorschriften ist ersatzlos \nzu streichen. \n\nBegründung: Die heutigen Abstände der Bauten und Anla-\ngen zum Natur- und Landschaftsschutzgebiet sind funktional \nbereits heute zu klein. Das Gestaltungsplanverfahren gibt die \nMöglichkeit, dies im öffentlichen Interesse anzupassen. Der \nEntwurf geht hier in die falsche Richtung. \n\nDie bestehenden Parkplätze zwischen der Bestandesbaute \nund dem Naturschutzgebiet werden aufgehoben und die \nFlächen entsiegelt. Für die Bepflanzung und Gestaltung die-\nser Flächen wurden die Anliegen des kantonalen Amtes für \nLandschaft und Natur (ALN) in den Gestaltungsplan aufge-\nnommen.  \nDie Ausdehnung der Baufelder und die damit verbundenen \nAbstände sind das Ergebnis des Entwicklungsprozesses, \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 14 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nder unter stufengerechtem Einbezug der Stadtplanung und \nder Stadtbildkommission sowie der zuständigen kantonalen \nAmtsstellen (Gewässerraum, Naturschutz etc.) erfolgt ist \nund von diesen Instanzen gestützt wird. \n\nDer Gestaltungsplan wird gemäss kantonaler Vorprüfung \nvom 7. Dezember 2022 als rechtmässig, zweckmässig und \nangemessen beurteilt.   \nDer Antrag wird nicht berücksichtigt.  \n\nB2 B2.09 Nutzweise Antrag: In Absatz 1 Artikel 4 ist die Nutzweise „Parkierung“ zu \nstreichen. \n\nBegründung: Parkierungsanlagen, die über die mit den zu-\ngelassenen Nutzungen verbundenen Parkierungsanlagen \nhinaus gehen, widersprechen allen Bestrebungen in Richtung \neines nachhaltigen Stadtverkehrs. \n\nDie Nutzweise der Parkierung soll im Rahmen der städti-\nschen Parkplatzverordnung möglich sein, resp. im Rahmen \neines Mobilitätskonzepts unterschritten werden dürfen. Dies \nist in den Vorschriften zum Gestaltungsplan so enthalten \n(Art. 14 Abs. 6 und Abs. 7 GP-Vorschriften). Dem Ziel des \nAntrags wird mit den GP-Vorschriften entsprochen. Bei einer \nReduktion der Anzahl Parkplätze gegenüber der in der Park-\nplatzverordnung verlangten minimalen Anzahl (Mobilitäts-\nkonzept) werden zuerst die oberirdischen Parkplätze im Ge-\nwerbehof reduziert. Die entstehenden Flächen werden zum \nAufenthalt nutzbar gemacht und der Situation entsprechend \nbegrünt (Art. 14 Abs. 8 GP-Vorschriften). \nDer Antrag wird teilweise berücksichtigt. \n\nB2 B2.10 Wohnanteil Antrag: Der maximal zulässige Wohnanteil in Absatz 2 Artikel \n4 ist auf 30 % festzusetzen. \n\nBegründung: Die Festlegung als Gewerbezone ist planerisch \nveraltet und sollte entsprechend der möglichen Nutzung fle-\nxibler gestaltet sein. \n\nDer Antrag ist im Sinn der Eigentümerschaft. Der Wohnan-\nteil kann aber aufgrund der übergeordneten und kommuna-\nlen Gesetzgebung nicht über den bereits mit dem rechtsgül-\ntigen Gestaltungsplan festgelegten Anteil von 20%, resp. \n1.4 m3/m2 angehoben werden.    \nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n\nB2 B2.11 Verteilung Wohnanteil Antrag: Absatz 3 Artikel 4 ist wie folgt zu formulieren „Der zu-\nlässige Wohnanteil ist auf möglichst alle Baufelder zu vertei-\nlen. Eine Konzentration auf einem Baufeld ist nicht zulässig. \n\nDer Wohnanteil eines Fünftels ist relativ gering und ermög-\nlicht in konzentrierter Form im Baubereich 1 4 Geschosse \nmit Wohnnutzung. Eine Verteilung auf alle Baufelder würde \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 15 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nIn den Baufeldern 1 und 4 darf der Wohnanteil maximal 40 % \nder dort realisierten Baumasse betragen.“ Der Absatz 4 ist er-\nsatzlos zu streichen. \nBegründung: Eine Durchmischung der Nutzungen ist anzu-\nstreben, um ein möglichst lebendiges Quartier zu erhalten. \n\ndazu führen, dass teils nur einzelne Wohnungen in einem \nGewerbegebäude angeordnet werden müssten. Dies \nkönnte teils zu unbehaglichen Situationen nachts und an \nWochenenden führen, die nicht gefördert werden sollten. \nAuch ist die Mischnutzung hinsichtlich der gewerblichen Be-\ntriebe nicht erwünscht. Die Erschliessung der Wohnungen \nist in den bestehenden Gebäuden schwierig umzusetzen. \nDagegen ist die Lage am Aabach hinsichtlich der Lärmsitu-\nation und dem Bezug zur Landschaft besser für die Wohn-\nnutzung geeignet. Das beabsichtigte Konzept der smarten \nZelle steht in engem Zusammenhang mit der Nähe zwischen \nWohn- und Arbeitsnutzung.  \nDurch die Verteilung der Wohnungen auf verschiedene Ge-\nbäude wird kein lebendigeres Quartier erwartet. Zu diesem \nZweck wird der Gestaltung und Nutzbarkeit der Aussen-\nräume eine höhere Bedeutung beigemessen. Mit vorgese-\nhenen Arealentwicklung wird eine vielfältige Freiraumnut-\nzung zu Gunsten aller Arealnutzer sowie der Öffentlichkeit \nerreicht.   \nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n\nB2 B2.12 Preisgünstiger Wohn-\nraum \n\nAntrag: Im Artikel 4 ist folgender neuer Absatz einzufügen \n„Jeweils 25 % der realisierten Wohnnutzung müssen als \npreisgünstige Wohnungen auf dem Markt angeboten werden.“ \nBegründung: In Wetzikon gibt es zu wenig günstigen Wohn-\nraum. \n\nDie Eigentümerschaft hat durchaus Verständnis für das An-\nliegen von preisgünstigem Wohnraum. Mit der «Smarten \nZelle» entsteht eine attraktive, zeitgemässe Mischnutzung \nzu moderaten Preisen. Es ist ein breiter Wohnungsmix von \nKlein- bis Clusterwohnungen vorgesehen (vgl. Grundrisse, \nRichtprojekt Baufeld 1). Die Eigentümerschaft möchte die \nNutzung eigenhändig kuratieren und entsprechende mode-\nrate Mietpreise festlegen, die auch das angestrebte Konzept \nermöglichen.  \n\nDie vorliegende Teilrevision des Gestaltungsplans führt we-\nder zu einer erhöhten Ausnützung noch einem erhöhten \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 16 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nWohnanteil gegenüber dem rechtsgültigen Zustand. Die \nGrundlagen für die Forderung nach preisgünstigem Wohn-\nraum gemäss § 49b Abs. 1 PBG sind demnach nicht gege-\nben. \n\nDer Antrag wird nicht berücksichtigt. \n\nB2 B2.13 Ergänzung Absatz 5 Antrag: In Artikel ein Absatz 5 wie folgt einzufügen „Die er-\nwähnten Ausnahmen gelten nicht für das Baufeld 1.“ \nBegründung: s. Begründungen bei B2.07 und B2.08 \n\nDer Antrag ist zu ungenau formuliert. Es kann nicht er-\nkannt werden, wo der beantragte Absatz eingefügt werden \nsoll und welchen Zweck die Ergänzung haben soll.  \n\nDer Antrag wird nicht berücksichtigt.  \n\nB2 B2.14 Reduktion Verkehrsflä-\nchen \n\nAntrag: Die Verkehrsflächen für motorisierte Fahrzeuge sind \num 50 % zu reduzieren und entsprechend zentrale Abstellflä-\nchen vorzusehen. Die Anzahl Stellplätze ist ebenfalls um 50 % \nzu reduzieren. Die Ein- und Ausfahrten auf das Gelände sind \nauf maximal 2 zu reduzieren. \nBegründung: Die Buchgrindelstrasse ist heute schon über-\nlastet und zur Erhaltung der Lebensqualität ist eine massive \nReduktion des motorisierten Fahrzeugverkehrs notwendig. \n\nDie Verkehrsflächen werden dahingehend reduziert, dass \nanstelle bestehender Parkplätze im Bereich des «Gemein-\nschaftlichen Freiraums» und im «Fjordgarten» aufgeho-\nben werden. Nicht unterbaute Abstellplätze werden entsie-\ngelt und das anfallende Regewasser soweit als möglich ver-\nsickert. Im Bereich des unterbauten Gewerbehofs und dem \ntemporären Parking im Baufeld 4 werden die Abstellplätze \nmit einer begrünten Überdachung gestaltet und das anfal-\nlende Regenwasser wird retendiert.  \n\nMit dem Fortschritt der Bebauung werden die oberirdi-\nschen Abstellplätze von heute 187 auf 73 im Vollausbau \nreduziert. Ausgehend von den heutigen Annahmen zu den \nNutzweisen gemäss Richtprojekt werden gegenüber den \nmaximal erforderlichen 473 Abstellplätzen gemäss PPV \nnur 236 Abstellplätze erstellt. Dies entspricht einer Reduk-\ntion von mehr als 50% gegenüber dem zulässigen Maxi-\nmum. Auch im Zusammenhang mit dem «2000-Watt-Areal \nLabel» strebt die Grundeigentümerin eine geringe Park-\nplatzzahl an. \n\nDas Unterschreiten der minimalen Parkplatzzahl gemäss \nder städtischen Parkplatzverordnung ist gestützt auf ein \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 17 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nMobilitätskonzept zulässig. Bei einer entsprechenden Re-\nduktion der Anzahl Parkplätze gegenüber dem in der Park-\nplatzverordnung verlangten Minimum werden zuerst die \noberirdischen Parkplätze im Gewerbehof reduziert. Die ent-\nstehenden Flächen werden zum Aufenthalt nutzbar gemacht \nund der Situation entsprechend begrünt. \n\nDas Erschliessungskonzept des Areals basiert weitge-\nhend auf dem Erhalt der bestehen Gebäude. Ebenso wer-\nden auch Drittgrundstücke über die bestehenden Ver-\nkehrsflächen erschlossen. Diese müssen auch in Zukunft \nerreicht werden können. Dies umso mehr, da in den Erd-\ngeschossen gewerbliche Nutzungen vorgesehen sind, die \nauch eine ebenerdige Zufahrt bedingen. Die Umsetzung \nder gestellten Forderung würde tiefgreifende Umgestal-\ntungen der Gebäudeerschliessung und Grundrisskonzep-\ntion erfordern, was als unverhältnismässig erachtet wird.  \n\nHinsichtlich des zu erwartenden Mehrverkehrs ermöglicht \ndie Teilrevision des Gestaltungsplans keine Mehrnutzung \ngegenüber dem rechtsgültigen Gestaltungsplan. In die-\nsem Sinne ist kein Mehrverkehr zu erwarten.  \n\nDie angestellten Berechnungen im Verkehrsgutachten \n(Anhang A5 zum erläuternden Bericht gemäss Art. 47 \nRPV) haben ergeben, dass auch mit dem zusätzlichen \nVerkehr auf der Buchgrindelstrasse eine sehr gute Ver-\nkehrsqualitätsstufe A erreicht wird.  \n\nZur Beruhigung des Verkehrs auf der Buchgrindelstrasse \nhat die Grundeigentümerschaft mit der Stadt vereinbart, \neine Wendeschleife für Lastwagen im Gestaltungsplan-\nareal einzurichten. Diese ist im Rahmen des städtebauli-\nchen Vertrags (Ziffer 8) gesichert.  \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 18 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nIn einer gesamthaften Betrachtung wird die Reduktion der \nFahrzeugabstellplätze und der Verkehrsflächen als ange-\nmessen beurteilt.  \n\nDer Antrag wird teilweise berücksichtigt. \n\nB2 B2.15 Minimale Wegbreite 3 m Antrag: Die vorgesehenen öffentlichen Wege sind jeweils \nmindestens mit einer nutzbaren Breite von 3 m auszustatten. \n\nBegründung: Schon heute ist der „Espenweg“ viel zu schmal \nfür den Fussgängerverkehr, häufig kommen Fahrräder hinzu \nund die beidseitigen Drahtzäune bilden einen sehr unattrakti-\nven Verkehrsraum. \n\nDer Espenweg liegt ausserhalb des GP-Perimeters  \n(vgl. Akten der öffentlichen Auflage). Entsprechend kann \nnicht direkt auf die Situation eingewirkt werden. Aufgrund \nder örtlichen Verhältnisse hätte eine Verbreiterung des \nFusswegs in Richtung des GP-Areals starke Auswirkungen \nauf die Umsetzbarkeit der geplanten Baumreihe. Auch die \nNähe zum Gebäude in Baubereich 1 wird als negativ beur-\nteilt.  \n\nUnter der Arkade wird gemäss Art. 12 Abs. 2 der GP-Vor-\nschriften eine Breite von 4 m als öffentlicher Durchgang frei-\ngehalten. Der weiterführende Weg wird mit einer Breite von \nmindestens 3 m ausgeführt (Art. 12 Abs. 3 GP-Vorschriften).  \n\n \nDarstellung aus GP Unterlagen der öffentlichen Auflage  \n\nDas «Haus am Fjord» (Baubereich 1) wird im Erdge-\nschoss zu Gunsten des öffentlichen Fusswegs zurückge-\nschnitten. Der Fussweg führt in der Fortsetzung direkt zum \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 19 \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\nAabach. Die Freiraumgestaltung ist im Anhang 3 «Frei-\nraumkonzept» ab Seite 72 des erläuternden Berichtes ge-\nnauer dargestellt.  \n\n \nDarstellung aus GP Unterlagen der öffentlichen Auflage  \n\nDer Antrag (Espenweg) wird teilweise berücksichtigt. \n\nB2 B2.16 Entwässerung Antrag: Die Entwässerung des Perimeters ist so zu gestalten, \ndass nur bei Starkregenfällen ein Abfluss aus dem Gebiet \nstattfindet. Flachdächer sind mit mindestens 20 cm tiefen Re-\ntentionsschichten auszustatten und die Nutzung von Grau-\nwasser ist einzuplanen. \n\nBegründung: Um eine wirksame Beeinflussung des Lokalkli-\nmas zu erreichen, müssen wesentlich umfangreichere Mass-\nnahmen als in der Vorlage geplant angeordnet werden. \n\nUm die aktuellen Ziele einer Versickerung von Oberflächen-\nwasser (Schlüsselwort «Schwammstadt») zu verfolgen und \neinen Kühleffekt der Verdunstung zu nutzen, werden die \nnicht unterbauten Parkplätze entsiegelt und Oberflächen-\nwasser (Dach, Strassen, etc.) versickert. Gestützt auf Art. 11 \nAbs. 3 der GP-Vorschriften sind Flachdächer zu begrünen \nund mit wasserspeichernden Schichten auszugestalten. \nDies gilt auch für Parkplatzüberdachungen. Nicht unterbaute \nAbstellplätze werden entsiegelt und das anfallende Regen-\nwasser soweit als möglich versickert. Für die Rückhaltung \nvon Regenwasser, das auf unterbauten Flächen anfällt, sind \nausreichende Retentionsmassnahmen eingeplant. \n\nDie konkrete Planung und detailliertere Definition der Ent-\nwässerungsanlagen erfolgt im Baubewilligungsverfahren \nund wird aufgrund der geltenden Gesetze und Normen \n\n\n\nStadt Wetzikon (ZH), Teilrevision Gestaltungsplan «Aawisen»  Ergebnisse der Mitwirkung \n\n27160_05A_230420_Einwendungen.docx          Seite 20 \n\n \n\n \n\nNr. Ord. Nr. Thema Antrag gemäss jeweiliger Einwendung \nEinwendung / Kurzfassung Begründung \n\nUmgang mit Einwendung  \n\ngeprüft und ausgeführt. Auf eine weitergehende Planung \nwird zum heutigen Zeitpunkt verzichtet.  \nHinsichtlich der allgemeinen Gestaltung der Aussenräume \nwird auf die Erläuterungen gemäss B1.01 (Gewerbehof) ver-\nwiesen. \nDer Antrag wird teilweise berücksichtigt. \n\nB2 B2.17 Reduktion Werte 2000-\nWatt-Areal \n\nAntrag: In den Bauprojekten ist der Nachweis zu erbringen, \ndass die Werte des 2000-Watt-Areals um mindestens 40 % \nunterschritten werden. \n\nBegründung: Der so genannte Standard des 2000-Watt-Are-\nals ist durch die Entwicklung längst veraltet. Wegen des hohen \nBevölkerungswachstums müsste man bei grundsätzlicher \nBeibehaltung des Konzepts von einem 1000-Watt-Areal reden \nund entsprechend angepasste Kriterien anwenden. Um die öf-\nfentlichen Interessen zu wahren, muss bei neuen Überbauun-\ngen der Energieverbrauch wesentlich verringert werden. \n\nGemäss Vorprüfbericht der Kantonalen Baudirektion vom \n13. Dezember 2021 wird dem Gestaltungsplan eine «Vor-\nbildliche Auseinandersetzung mit den Themen Lokalklima \nund Energie» zugesprochen. Dies kann nicht negiert wer-\nden, da es sich um eine qualifizierte Beurteilung handelt, die \nauch auf einem Vergleich zu anderen Gestaltungsplänen \nberuht.  \nDas 2000-Watt Zertifikat ist das anspruchsvollste Label, das \nin der Schweiz erteilt wird. Zurzeit gibt es keine Technologie, \ndie ein 1000-Watt-Ziel ermöglichen würde und kein entspre-\nchendes Label. \n\nDie Anforderungen an ein 2000-Watt-Areal richten sich nach \ndem Effizienzpfad Energie (SIA 2040). Die Werte sind zu un-\nterschreiten, um ein Zertifikat zu erhalten. Relevant für die \nNachhaltigkeitsstrategie ist dabei der Anteil an nicht erneu-\nerbaren Energie im (Gesamt-) Projekt. Da das Energiekon-\nzept ausweist, dass der Betrieb vollständig mit erneuerbarer \nEnergie erfolgt, fallen nur noch Mobilität und Erstellung ins \nGewicht. In der aktuellen Bewertung durch den Zertifizie-\nrungsexperten (Bewertungstool 2000WA – Rechenhilfe 2) \nwird mit dem Richtprojekt sowohl bei den Zielwerten (57.6%) \nals auch bei den Zusatzanforderungen (31.0 %) eine Unter-\nschreitung von > 40% erreicht.  \nDer Antrag ist somit berücksichtigt. \n\n\n


parent_type: affair

name: 1/2016 Antrag GRPK Bauabrechnung Erneuerung Tödipark

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n \n \nAntrag 1/2016 Tödipark Bauabrechnung  \n \n \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage.  \n \n2. Genehmigung der Bauabrechnung gemäss Antrag des Stadtrates. \n \n\n \n \n \nBegründung  \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) hat die Bauabrechnung geprüft und in Ordnung \nbefunden. Die erforderlichen Belege liegen vor, die Abrechnung erfolgte sachlich und rechnerisch korrekt.  \n \nDie GRPK beantragt, die Bauabrechnung gemäss dem Antrag des Stadtrates zu genehmigen, massgebend \nist dabei die korrigierte Fassung vom 15. Juni 2016 (vermerkt auf S. 4 des SR-Beschlusses vom 9. März \n2016). \n \n \n\nWetzikon, 27. Juni 2016 \n\n \n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n \n\nUrs Bürgin Martina Suter \n\nPräsident lic. iur. \n\n\n


name: 16.05.5 18-2 Schriftliche Anfrage Spiess Mobilfunkantennen Vermeidung von Strahlenbelastung

text: \nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nSPlaw-Fraktion \n\nGrosser Gemeinderat \n\nEingang: 2 8. Feb. 2018 \n\nVorstos~~UQ..:...=~-=-~~.u....l~• \n\nNr. \n\nSchriftliche Anfrage \n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nFrau Sandra Elliscasis, Präsidentin \nBahnhofstrasse 167 \n8622 Wetzikon \n\nWetzikon, 28. Februar 2018 \n\nMobilfunkantennen - Vermeidung von Strahlenbelastung \n\nEinleitung \n\nIn der Schweiz decken die drei Netzbetreiber Swisscom, Salt und Sunrise das öffentliche Mobil\nfunkangebot ab. Dies führt dazu, dass drei unabhängige Mobilfunknetze auf- und ausgebaut wer\nden. Jedes der drei Netze erreicht eine Flächenabdeckung von über 99 Prozent. \n\nDie zunehmende mobile Internetnutzung sowie die immer umfangreicheren Angebote bedingen, \ndass die Anzahl der Mobilfunkantennen ständig erhöht wird - und dies von allen drei Netzbetrei\nbern. Die Mobilfunktechnologie SG wird die Strahlenbelastung weiter massiv erhöhen. An man\nchen Orten wird der Anlagegrenzwert bereits jetzt erreicht oder gar leicht überschritten. Dazu \nkommt die individuelle Belastung durch die Handynutzung. \n\nÜber die Gefährlichkeit der Mobilfunkstrahlung für Menschen , Tiere und Pflanzen gehen die Ex\npertenmeinungen auseinander. Gemäss Vorsorgeprinzip ist jedoch - wie bei jedem potenziell \ngefährlichen Stoff - jede unnötige Belastung mit elektromagnetischer Strahlung zu vermeiden. \n\nBei Baugesuchen für Mobilfunkantennen muss die Gemeinde sicherstellen, dass der Grenzwert, \nder in der Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung festgelegt ist, eingehalten \nwird. Eine anspruchsvolle Aufgabe! \n\nVerbesserungs potenzial \n\n1. Kaskadenmodell \n\nWird vom Gesuchsteller der Nachweis der Grenzwerteinhaltung erbracht, hat er ein Recht auf \neine Baubewilligung. Die Gemeinde kann also baurechtlich nichts steuern. Nach gängiger Ge\nrichtspraxis wird aber eine kommunale Steuerung nach dem «Kaskadenmodell» (Prioritätenord\nnung) akzeptiert. Hierbei sollen zuerst Standorte in Industriezonen, dann in Mischzonen und erst \nzuletzt in reinen Wohnzonen und Erholungszonen genutzt werden. \n\nAuf dem Gemeindegebiet von Wetzikon existieren aktuell 24 Standorte für insgesamt 49 Mobil\nfunkantennen. 7 Standorte befinden sich in Industrie- und Gewerbezonen, 17 in Wohnzonen. Das \ndeutet darauf hin, dass das Bauamt das Kaskadenmodell nicht anwendet. \n\nBarbara Spiess \n\nGemeinderät in \n\nMorgenstrasse 44 \n\n8620 Wetzikon \n\n079 564 70 71 \nbarbara.spiess@parlament-wetzlkon.ch 1/2 \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nSPlaw-Fraktion \n\n2. Fachbericht Awel \n\nDas Awel ist die kantonale Fachstelle für nichtionisierende Strahlung und berät die Zürcher Ge\nmeinden. Bei Baugesuchen für Mobilfunkantennen erstellt es zu jedem Gesuch einen Fachbericht. \nDamit auch Laien das Baugesuch verstehen können, sollte eine allgemeinverständliche Zusam\nmenfassung dieses Fachberichts Bestandteil der Auflageakten sein. \n\n3. Dialogmodell \n\nWeiter bietet das Awel den Gemeinden an, sich am sogenannten Dialogmodell zu beteiligen. Da\nbei handelt es sich um eine Vereinbarung der Baudirektion mit den drei Mobilfunkbetreibern. Die\nse verpflichten sich, angeschlossene Gemeinden jährlich über den aktuellen Stand der langfristi\ngen Netzplanung sowie möglichst frühzeitig über Planungsänderungen zu unterrichten. Standorte \nfür neue Mobilfunksendeanlagen sollen im Dialog mit der jeweiligen Standortgemeinde bestimmt \nwerden. Das Dialogmodell vereinfacht die Interessenabwägung und Entscheidung: Eine gute Ver\nsorgung mit Mobilfunk, die Ortsplanung und der grösstmögliche Schutz der Bevölkerung wider\nsprechen sich oft. \n\nSämtliche umliegenden Gemeinden oder über 100 (von 166) Gemeinden im ganzen Kanton betei\nligen sich am Dialogmodell. Wetzikon ist nicht dabei. \n\nFragen \n\nIch bitte den Stadtrat, folgende Fragen im Zusammenhang mit Neu- und Umbauten von Mobil\nfunkantennen zu beantworten: \n\n1. Kaskadenmodell: \na) Ist dem Stadtrat das Kaskadenmodell bekannt und wird es angewendet? \nb) Wenn nicht, ist geplant, es in Zukunft anzuwenden? \nc) Wenn nicht, aufgrund welcher Richtlinie plant und steuert die Stadt die Erstellung von \n\nMobilfunkantennen? \n2. Darstellung Strahlenbelastung: Ist der Stadtrat bereit, die Strahlenbelastung in der Bau\n\nauflage so darzustellen, dass auch Laien sie verstehen können, idealerweise mit einer all-\ngemeinverständlichen Zusammenfassung des Awel-Berichts? . \n\n3. Dialogmodell: Ist der Stadtrat bereit, die Stadt Wetzikon dem Dialogmodell anzuschlies\nsen? \n\nIch danke dem Stadtrat für die Beantwortung dieser Fragen . \n\nBarbara Spless \n\nGemeinderätin \n\nschr iftliche Anfrage \n\n. Freundliche Grüsse \n\n'. \nD · ? t- 1~ \n\nBarbara Spiess \nGemeinderätin SP \n\nM obilfunkantennen -Verm eidung von Strahlenbelastung \n28. Februar 2018 \n\n2/2 \n\n\n


name: 16.05.4 17-4 Interpellation Weber Verkehrserschliessung MIV Pfäffikersee

text: \nFDP \nDie Liberalen \n\nGemeinderat \n\nStephan Weber \nAlpenstrasse 36 \n\n8620 Welzikon \n\nP: 044 972 28 00 \nG: 043 268 85 87 \n\nstephen. weber@parlament-wetzikon.ch \nwww.fdp-wetzikon.ch \n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon Wetzikon, 7. Februar 2017 \nPräsident ....--- - ----------. \nHerrToni zweifel G rosser Gemeinderat \nBahnhofstrasse 167 \n8622 Wetzikon Eingang: O 9. Feb. 2017 \n\nVorstoss \\i'\\eX:fH"~ \n\nInterpellation \nNr. A. G Qr. <t ...(1=- <f \n\nVerkehrserschliessung MIV Pfäffikersee \n\nIm Rahmen des Konzeptes •Mobilität und Umwelt Pfäffikersee• wird die gegenwärtige Ver\nkehrserschliessung für den MIV des Strandbades Auslikon in Frage gestellt. \n\nDer Pfäffikersee und das Strandbad Auslikon sind ein wichtiges Naherholungsgebiet für die Be\nvölkerung der Stadt Wetzikon. Die ungehinderte Nutzung für Alle, ist dabei ein zentrales Anlie\ngen. Mit der gegenwärtigen Zufahrt vom ab dem Kreisel Motorenstrasse und der Parkierung \nbeim See ist dies gewährleistet, dito gilt dies von Auslikon aus. \nDer heutige gebündelte MIV zum See beim Strandbad Auslikon hält sich in Grenzen und stellt \nkein Problem dar. Für ältere Menschen, Familien mit Kindern, oder Menschen welche nicht gut \nzu Fuss sind, ist es manchmal nicht möglich den See zu Fuss oder mit dem Velo zu erreichen. \nDer See muss jederzeit für Alle frei erreichbar bleiben, eine Ausgrenzung ist nicht statthaft. \n\n• Ist der Stadtrat gewillt sich engagiert für die freie Zufahrt des MIV und die Parkierung im \nheutigen Rahmen einzusetzen und in den entsprechenden Gremien dafür aktiv zu wer\nden? \n\n• Welche Vorgehensweise plant er um dies zu erreichen? \n\nMit freundlichen Grüsse \nFDP Die Liberalen Wetzikon \n\n~ . "-~ p '---- CA.>-,::,/ ._____ \n\nStephan Weber Gemeinderat \n\nMitunterzeichner \n\n\n


name: 19.04.05 Antrag Stadtrat Motion Masterplan Stadtraum Unterwetzikon, Zusatzkredit

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. Mai 2024 Seite 1 von 7 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 29. Mai 2024  \n \n\n2024/127 6.01.04.01 Raumkonzepte \nMotion "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon", Zusatzkredit (Parlamentsge-\nschäft 19.04.05) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für den Zusatzkredit der Planungskosten für den "Masterplan Stadtraum \nUnterwetzikon" werden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung) \n– Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt \n– Abteilung Finanzen \n– Stadtplanung \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Hochbau + Planung unterbreitet dem Stadtrat den Antrag für den Zusatzkredit für den \n"Masterplan Stadtraum Unterwetzikon" zur Genehmigung durch das Parlament. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. Mai 2024 Seite 2 von 7 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 19.04.05 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat ist Stefan Lenz, Ressort Hochbau + Planung) \n\nFür die Ausarbeitung und den Abschluss des "Masterplans Stadtraum Unterwetzikon" wird ein Zusatz-\nkredit von 450'000 Franken bewilligt. Die jährlichen Aufwendungen sind der Erfolgsrechnung jeweils \nwie folgt zu belasten: \n\nKonto 6150.3131.00 450'000 Franken \n(Planungen und Projektierungen Dritter) \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nMit Beschluss vom 9. Dezember 2019 hat das Parlament dem Stadtrat die Motion "Masterplan Stadt-\nraum Unterwetzikon" zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen. \n\nMit der Motion wird gefordert, dass die verschiedenen öffentlichen und privaten Bauvorhaben zur städ-\ntebaulichen und betrieblichen Aufwertung des Stadtraums Unterwetzikon in einem Masterplan koordi-\nniert und in Übereinstimmung gebracht werden. Dabei soll die gestalterische Aufwertung des gesam-\nten Bahnhofareals zu einem attraktiven, pulsierenden Lebensraum für Begegnungen mit einem neuen \nregionalen Bushof im Vordergrund stehen. Aber auch die Verbindung zu den Stadtteilen rund um den \nBahnhof stellt eine zentrale Forderung dar. \n\nArbeitsschritte der Masterplanung \n\n \n\nAbbildung 1: Prozessschritte der Masterplanung \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. Mai 2024 Seite 3 von 7 \n\nDie Arbeiten zur Masterplanung starteten mit dem Schritt 1 "Konzeptionierung" (vgl. Abb. 1). In diesem \nSchritt wurden zu Beginn die bestehenden Grundlagen studiert und aufbereitet. Basierend auf den Er-\nkenntnissen wurden sodann vier exemplarische Stossrichtungen (vgl. Abb. 2) entwickelt. Diese Er-\nkenntnisse wurden dem halböffentlichen Echoraum, der sich aus der Begleitgruppe (Grundeigentü-\nmerschaften, Vereine, Verbände und Gewerbe) und der Spezialkommission des Parlaments zusam-\nmensetzt, an dessen ersten Veranstaltung (Forum 1) präsentiert und diskutiert.  \n\n \n\nAbbildung 2: inhaltliches Vorgehen der Masterplanung \n\nAufgrund der Rückmeldungen wurden die Schlüsselelemente (mögliche Teilprojekte) für die weitere \nBearbeitung ausgewählt und abschliessend in zwei Lösungsansätze zusammengefasst (vgl. Abb.2). Die \nbeiden Lösungsansätze unterscheiden sich in erster Linie durch die Lage des Bushofs. Am Forum 2 \nwurden die beiden Lösungsansätze erneut vorgestellt und mit den Teilnehmern diskutiert. In der fach-\nlichen Vorbereitung zum Forum 2 und am Forum selbst wurde festgestellt, dass ohne die Durchführung \nvon Machbarkeitsstudien eine weitere Einschränkung der Lösungsansätze nicht vorgenommen werden \nkann.  \n\nAus diesem Grund entschied sich die Steuerungsgruppe den Schritt 1 "Konzeptionierung" abzuschlies-\nsen und mit den Vorbereitungen auf die Machbarkeitsstudien (Schritt 2) zu starten. Hierzu wurden die \nbeiden Lösungsansätze mit Untervarianten soweit vertieft, dass sich daraus die konkreten Aufgaben-\nstellungen für die Machbarkeitsstudien formulieren liessen.  \n\nDie vertieften Lösungsansätze und die Aufgabenstellungen für die Machbarkeitsstudien wurden so-\ndann am Forum 3 mit den Teilnehmern reflektiert, damit nichts Wichtiges vergessen geht. Anschlies-\nsend wurden die Aufgabenstellungen finalisiert und die Aufträge für die jeweiligen Machbarkeitsstu-\ndien submittiert (vgl. Abb. 2, Teilschritt 2.1). \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. Mai 2024 Seite 4 von 7 \n\nDie Machbarkeitsstudien starteten im November 2023. Aufgrund der ersten Erkenntnisse konnte die \nSteuerungsgruppe die Untervarianten im April 2024 ausschliessen, sodass die Vorzugsvarianten je Lö-\nsungsansatz verblieben (vgl. Abb. 2, Teilschritt 2.2). \n\nIn der bevorstehenden Phase (Teilschritt 2.3) werden die Machbarkeitsstudien weiter vorangetrieben, \nsodass die Steuerungsgruppe Anfang Juli 2024 den Entschied für einen Lösungsansatz fällen kann. Die-\nser ist die Basis für die Formulierung des Zielbilds (wünschenswerter Endzustand Bahnhofsgebiet). Das \nZielbild soll am Forum 4 vorgestellt werden (Abschluss Schritt 2 "Machbarkeitsstudien"). \n\nIm Schritt 3 sollen aus dem Zielbild die Teilprojekte identifiziert werden, an der sich die Stadt Wetzikon \nbeteiligt. Ausserdem werden die Kostenteiler mit der SBB ausgehandelt. Die Resultate werden im Mas-\nterplan festgehalten. \n\nAbschliessend soll basierend auf dem Masterplan der Rahmenkredit für die Teilprojekte unter Beteili-\ngung der Stadt Wetzikon ausgearbeitet werden (Schritt 4), damit die Bevölkerung am 30. November \n2025 über den Kredit befinden kann. \n\nBegründung der Mehrkosten \n\nNach dem Forum 1 Ende 2022 zeichnete sich ab, dass der Kredit des Parlaments über 1.174 Mio. Fran-\nken aller Voraussicht nach nicht genügen wird. Über diesen Umstand wurde die Spezialkommission im \nApril 2023 informiert.  \n\nVor der Ausschreibung der Machbarkeitsstudien und dem Vorliegen der entsprechenden Offerten \nkonnte jedoch noch nicht prognostiziert werden, welchen Umfang die Überschreitung des Gesamtkre-\ndits aller Voraussicht nach aufweisen würde. \n\nNun liegen die nötigen Erkenntnisse vor, um eine qualifiziertere Schätzung der Mehrkosten vorzuneh-\nmen, welche in nachfolgender Tabelle zusammengefasst sind.  \n\n  \n\nSchritte Annahme Kredit (2022) laufende Kosten zzgl. Offerten und Schätzungen Differenz \n\nSchritt 1 Planer 276'000 Planer 512'843 236'843 \n\n  Moderation 54'000 Moderation 65'367 11'367 \n\n  Beratung 10'000 Beratung 10'620 620 \n\n      Öffentlichkeitsarbeit 14'580 14'580 \n\n      Stadtmodell 22'391 22'391 \n\n      Grundeigentümergespräche 19'790 19'790 \n\n    340'000   645'590 305'590 \n\nSchritt 2 Planer 96'000 Planer 258'633 162'633 \n\n  Moderation 18'000 Moderation 78'408 60'408 \n\n  Beratung 10'000 Beratung 0 -10'000 \n\n  Machbarkeitsstudien 515'000 Machbarkeitsstudien 235'445 -279'555 \n\n      Öffentlichkeitsarbeit 110'886 110'886 \n\n      Grundeigentümergespräche 14'200 14'200 \n\n    639'000   697'572 58'572 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. Mai 2024 Seite 5 von 7 \n\n \n\nMehrkosten Schritt 1 \n\nPlanerteam \n\nZu Beginn der Arbeiten standen die Planer aufgrund der Ausschreibungsunterlagen unter der Annah-\nme, dass die vorausgegangenen Studien und Unterlagen genügen würden, um mit den konzeptionellen \nArbeiten zu beginnen. Dies traf jedoch nicht zu, weshalb ein Grundlagenstudium nötig wurde.  \n\nIm Anschluss an das Grundlagenstudium machte sich das interdisziplinäre Planungsteam an die kon-\nzeptionellen Arbeiten. \n\nEntgegen der ursprünglichen Annahme, dass zwei Stossrichtungen für das Forum 1 zu erarbeiten sind, \nwurden stattdessen vier Stossrichtungen erarbeitet. Dies diente dazu, den partizipativen Prozess wei-\nter zu stärken, indem den Forumsteilnehmenden ein möglichst breiter Fächer an Varianten unterbrei-\ntetet wurde, ohne erste Einschränkungen durch das Planungsteam und der Projektleitung vorweg zu \nnehmen. \n\nAufgrund der Rückmeldungen im Forum 1 ergaben sich zwei Lösungsansätze für die weitere Bearbei-\ntung. Diese Entwicklung war ein Resultat der fachlichen Erarbeitung und des partizipativen Prozesses. \nGemäss der ursprünglichen Kreditkalkulation wurde zu diesem Zeitpunkt jedoch von einem Zielkonzept \nausgegangen. \n\nModeration \n\nZu Beginn bestand die Annahme, dass die Moderation primär für die Sicherung des partizipativen Pro-\nzesses im Rahmen der Foren zuständig ist. Aufgrund der grossen Komplexität der Planung, der vielfälti-\ngen Schnittstellen und der ausgewiesenen Projekterfahrung des Moderators wurde dieser zunehmend \nmit Prozessberatungs- und begleitungsaufgaben betraut. Dies bedingte auch die Teilnahme und Vorbe-\nreitung der Planungssitzungen, die ursprünglich nicht vorgesehen waren. \n\n  \n\nSchritte \n3/4 Planer 165'000 Planer 165'000 0 \n\n  Moderation 20'000 Moderation 20'000 0 \n\n  Beratung 10'000 Beratung 10'000 0 \n\n      Öffentlichkeitsarbeit/Urnenabstimmung 30'000 30'000 \n\n      Reserve für Unvorhergesehenes 50'000 50'000 \n\n    195'000   275'000 80'000 \n\n \n  Kredit bisher 1'174'000 Gesamtkredit neu 1'618'162 444'162 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. Mai 2024 Seite 6 von 7 \n\nGrundeigentümergespräche \n\nNach der Durchführung des Forum 1 und dem Austausch mit der Grundeigentümerschaft wurde fest-\ngestellt, dass der Austausch an den Foren alleine nicht genügt um deren Partizipation hinreichend zu \ngewährleisten. Dies begründet sich damit, dass an den Forumsveranstaltungen mit rund 65 Teilneh-\nmer/innen nicht alle Verständnisfragen, Bedenken und Hinweise hinreichend gewürdigt werden konn-\nten. Die Steuerungsgruppe beschloss deshalb, vor dem Forum 2 individuelle Gespräche mit den Grund-\neigentümer/innen durchzuführen und im Vorfeld des Forum 3 Gruppengespräche mit Grundeigentü-\nmer/innen im funktionalen Zusammenhang zu führen. Die Erkenntnisse aus den Gesprächen flossen in \ndie Arbeiten des Planungsteams ein und stellten Entscheidungshilfen für die Steuerungsgruppe dar. \n\nÖffentlichkeitsarbeit \n\nWährend die Moderation für die Partizipation der Grundeigentümerschaft und Stakeholder im Perime-\nter verantwortlich ist, wurde zum Zeitpunkt des ursprünglichen Kreditantrags noch nicht hinreichend \nBerücksichtigt, dass es für den Erfolg des Generationenprojekts der Aufklärung und Mobilisierung der \nBevölkerung bedarf. Mit den halböffentlichen Foren kann das Souverän nicht hinreichend adressiert \nwerden. In Anbetracht der bereits gescheiterten Anläufe für einen neuen Bushof ist die Steuerungs-\ngruppe zu dem Schluss gekommen, dass es einer professionellen Öffentlichkeitsarbeit bedarf, welche \nim ursprünglichen Kreditantrag noch nicht berücksichtigt war. \n\nStadtmodell \n\nZu Beginn der Arbeiten wurde deutlich, dass es eines Stadtmodells bedarf, welches einerseits ermög-\nlicht den Bestand abzubilden und andererseits Teilentwicklungen und das Zielbild darzustellen. Ebenso \nkönnen Entwicklungen ausserhalb des Bearbeitungsperimeters, namentlich die Gestaltungspläne \nPestalozzi und Mattacker eingefügt werden.  \n\nDas Modell dient einerseits als Arbeitshilfe für das Planerteam, andererseits als Kommunikationshilfe \nim partizipativen Prozess und später in der Öffentlichkeitsarbeit.  \n\nMehrkosten Schritt 2 \n\nPlanerteam \n\nIn der Ausschreibung wurde den Bewerber/innen eine Stundenvorgabe für die Berechnung der Offer-\nten im Schritt "Machbarkeitsstudien" gesetzt. Dies diente dazu, die Offerten besser vergleichen zu \nkönnen, was die Komplexität rückblickend aber nur ungenügend abbildete. \n\nAusserdem entstand dem Planungsteam durch die Koordination und Begleitung zweier Lösungsansätze \nstatt einer Bestvariante ein deutlich höherer planerischer, koordinativer und administrativer Aufwand. \n\nModeration \n\nWie schon in bei den Mehrkosten für Schritt 1 erwähnt, übernimmt die Moderation Aufgaben der Pro-\nzessberatung und -begleitung. Neben den Foren werden auch die grossen Expertenworkshops im Vor-\nfeld zu den Foren durch die Moderation geführt. Die Moderation stellt zudem die Schnittstelle zur Öf-\nfentlichkeitsarbeit und den Gesprächen mit der Grundeigentümerschaft sicher. In der Summe ergibt \nsich somit ein deutlicher Mehraufwand im Vergleich zu den vereinfachten Annahmen während der \nAusschreibung. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. Mai 2024 Seite 7 von 7 \n\nMehrkosten Schritte 3 und 4 \n\nZum gegenwärtigen Zeitpunkt liegen für die Erarbeitung der Schritte 3 und 4 noch keine Offerten vor, \nweshalb die ursprünglichen Schätzungen für Planer, Moderation und Beratung bestand haben. Einzig \ndie Offerte der Öffentlichkeitsarbeit orientiert sich nicht an den Bearbeitungsschritten der Masterpla-\nnung, sondern fokussiert sich auf die Urnenabstimmung und hat entsprechend offeriert. Deshalb liegen \nhierfür bereits Schätzungen vor.  \n\nEs ist ausserdem damit zu rechnen, dass nach Abschluss des Masterplans noch weitere Materialeien \nund Hilfsmittel vor der Urnenabstimmung nötig werden.  \n\nZur Adressierung von unvorhergesehenen Entwicklungen wurde zudem noch eine Reserve eingerech-\nnet. \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nAufgrund der Motion "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon" ist die Stadt Wetzikon verpflichtet, für \ndas Bahnhofsgebiet einen Masterplan aufzustellen. Für den Abschluss des Masterplans ist der Stadtrat \nauf einen Zusatzkredit angewiesen. Trotzdem ist er der Ansicht, dass es sich dabei nicht um eine ge-\nbundene Ausgabe handelt. Das Parlament könnte die Motion abschreiben und den Stadtrat von der \nVerpflichtung zur Erstellung eines Masterplans mit einem Rahmenkredit entbinden. \n\nSollte das Parlament den Zusatzkredit nicht bewilligen und die Motion abschreiben, müssten die Pla-\nnungsarbeiten eingestellt werden. In diesem Fall wäre einzig die mögliche Lage und ungefähre Konfigu-\nration eines neuen Bushofs bekannt, mit dessen möglichen Auswirkung auf die Lage der übrigen Infra-\nstrukturelemente, wie Zugänge und Querungsmöglichkeiten für den Langsamverkehr, Parkierungsanla-\ngen, Freiräume und Liegenschaftsentwicklungen. Es lägen jedoch noch nicht ausreichend Grundlagen \nvor, um die konkreten Teilprojekte mit den jeweiligen Objektkrediten zu benennen. Die bisherigen Er-\nkenntnisse würden stattdessen in die laufende Ortsplanungsrevision und Mobilitätsstrategie einflies-\nsen und könnten als Ausgangspunkt für neue Entwicklungen und Projekte der Stadt Wetzikon im Bahn-\nhofsgebiet dienen. \n\nDer Stadtrat empfiehlt dem Parlament somit dem Zusatzkredit zuzustimmen. \n\nFakultatives Referendum  \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für \nKreditbewilligungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Be-\nschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tWeisung\n\tAusgangslage\n\tArbeitsschritte der Masterplanung\n\n\tBegründung der Mehrkosten\n\tMehrkosten Schritt 1\n\tPlanerteam\n\tModeration\n\tGrundeigentümergespräche\n\tÖffentlichkeitsarbeit\n\tStadtmodell\n\n\tMehrkosten Schritt 2\n\tPlanerteam\n\tModeration\n\n\tMehrkosten Schritte 3 und 4\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tFakultatives Referendum\n\n


name: 21.03.05 Bericht und Antrag Stadtrat Postulat Meier Hitz Häusliche Gewalt MIT ANHÄNGEN

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Juni 2022 Seite 1 von 3 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 1. Juni 2022  \n \n\n2022/153 0.04.05.03 Postulat \nPostulat "Häusliche Gewalt", Antrag und Bericht (Parlamentsgeschäft \n21.03.05) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n \n\n1. Antrag und Weisung zum Postulat "Häusliche Gewalt" werden genehmigt und dem Parlament \nzur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Geschäftsbereich Alter, Soziales + Umwelt \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Soziales + Alter unterbreitet dem Stadtrat den Antrag zum Postulat "Häusliche Gewalt" zur \nGenehmigung durch das Parlament.  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Juni 2022 Seite 2 von 3 \n\nAntrag und Bericht an das Parlament  Parlamentsgeschäft 21.03.05 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Remo Vogel, Ressort Soziales + Alter) \n\n1. Dem Bericht wird zugestimmt und das Postulat "Häusliche Gewalt" abgeschrieben. \n\n \n \n\nBericht \n\nAusgangslage \n\nDas Parlament hat dem Stadtrat am 8. November 2022 das Postulat "Häusliche Gewalt" zur Berichter-\nstattung und Antragstellung überwiesen. Mit einem Postulat verpflichtet das Parlament den Stadtrat \ngemäss Art. 47 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament), im Rahmen eines Berichts \nzu prüfen, ob eine Vorlage auszuarbeiten ist, die in die Zuständigkeit des Parlaments oder der Stimm-\nberechtigten fällt bzw. eine Massnahme zu treffen, die in Zuständigkeit des Stadtrats fällt. Nach Art. 49 \nAbs. 1 GeschO Parlament hat der Stadtrat über ein überwiesenes Postulat innert neun Monaten Be-\nricht zu erstatten und Antrag zu stellen. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nDer Stadtrat hatte demnach zu prüfen, ob angesichts der im Verlaufe der Pandemie verschlechterten \nSituation bezüglich häuslicher Gewalt ein Betriebsbeitrag für das Frauenhaus Zürcher Oberland zu \nsprechen sei und, ob angesichts zunehmend, ebenfalls von häuslicher Gewalt betroffener Männer, ein \nInvestitionsbeitrag für den Aufbau eines Schutzhauses für Männer zu tätigen sei. \n\nMassnahmen \n\nDer Stadtrat legte in seiner Beantwortung des Postulats das, dass er das Angebot des Frauenhauses \nsehr schätze und im Einzelfall auch entsprechende Kostengutsprache erteile. Es werde aber in jedem \nFall sorgfältig geprüft, ob ein Aufenthalt im Frauenhaus angezeigt sei oder eine andere Lösung zur Un-\nterbringung geeigneter erscheint. Der Stadtrat legte in seinen Erwägungen ebenso dar, dass er besorgt \nzur Kenntnis nehme, dass auch Männer von häuslicher Gewalt betroffen seien. Da die Sozialbehörde \nWetzikon aber noch nie mit einem solchen Fall konfrontiert war, erachtete der Stadtrat den Aufbau ei-\nnes Schutzhauses für Männer nicht als vordringlich (SRB 2021/181). \n\nDie Stadt Wetzikon, bzw. die Sozialbehörde wird auch künftig im Einzelfall subjektbezogen subsidiär \nKostengutsprache leisten. Dass es trotz hoher Fallzahlen häuslicher Gewalt – gemäss Stadtpolizei wa-\nren es in den Jahren 2020 und 2021 70, bzw. 49 Fälle –in den vergangenen Jahren kaum zu Eintritten \nins Frauenhaus kam, dürfte am Gewaltschutzgesetzes GSG liegen. Das GSG bezweckt den Schutz, die \nSicherheit und die Unterstützung von Personen, die von häuslicher Gewalt und oder Stalking betroffen \nsind. Es definiert die Begriffe und ermöglicht die Anordnung von Schutzmassnahmen. Damit können \ngefährdende Personen weggewiesen und Kontaktverbote auferlegt werden. Die Schutzmassnahmen \ngelten während 14 Tagen und können von einem Gericht auf insgesamt drei Monate verlängert wer-\nden. In dieser Zeit bleibt der gefährdeten Person genügend Zeit, um (Ehe-) Schutzmassnahmen zu be-\nantragen, wobei nebst Unterhaltsansprüchen auch der Verbleib in der angestammten (ehelichen) \nWohnung geregelt werden kann.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Juni 2022 Seite 3 von 3 \n\nBezüglich der finanziellen Situation des Frauenhauses zeigt ein Blick in die Jahresrechnung 2020 (die \nJahresrechnung 2021 ist noch nicht einsehbar), dass es sich um eine gut eigenkapitalisierte Institution \nmit ansprechendem Jahresgewinn handelt. Eine finanzielle Notlage ist nicht erkennbar. Das Parlament \nhat es zudem in seiner Sitzung zum Budget 2022 vom 13. Dezember 2021 abgelehnt, eine Budgetauf-\nstockung zugunsten des Frauenhauses (5201, Beiträge an soziale Institutionen) vorzunehmen. Der \nStadtrat erachtet auch darum keine weiteren Massnahmen für notwendig. \n\nAkten \n\n– Postulat "Häusliche Gewalt", Antrag und Bericht (Parlamentsgeschäft 21.03.05) \n– SRB 2021/181 - Postulat "Häusliche Gewalt", Nicht-Entgegennahme (Parlamentsgeschäft 21.03.05) \n– Gewaltschutzgesetz (GSG) Kanton Zürich \n– Jahresrechnung Frauenhaus und Beratungsstelle Zürcher Oberland 2020 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\n1\n\nGewaltschutzgesetz (GSG) 351\n\n1. 7. 20 - 109\n\nGewaltschutzgesetz (GSG)\n(vom 19. Juni 2006)1\n\nDer Kantonsrat, \n\nnach Einsichtnahme in die Anträge des Regierungsrates vom 6. Juli 20052\n\nund der Kommission für Justiz und öffentliche Sicherheit vom 4. April \n2006,\n\nbeschliesst:\n\nA. Allgemeines\n\nZweck§ 1.10    1 Das Gesetz bezweckt den Schutz, die Sicherheit und die\nUnterstützung von Personen, die betroffen sind von \na. häuslicher Gewalt,\nb. Stalking.\n\n2 Der Kanton fördert vorbeugende Massnahmen zur Verminderung\nvon häuslicher Gewalt und Stalking sowie die Zusammenarbeit der damit\nbefassten Stellen.\n\nBegriffe§ 2.10    1 Häusliche Gewalt liegt vor, wenn eine Person in einer beste-\nhenden oder einer aufgelösten familiären oder partnerschaftlichen Be-\nziehung in ihrer körperlichen, sexuellen oder psychischen Integrität ver-\nletzt oder gefährdet wird \na. durch Ausübung oder Androhung von Gewalt oder\nb. durch mehrmaliges Belästigen, Auflauern oder Nachstellen.\n\n2 Stalking liegt vor, wenn jemand durch mehrmaliges Belästigen, Auf-\nlauern, Nachstellen oder Drohen in seiner Handlungsfreiheit beeinträch-\ntigt oder gefährdet wird. \n\n3 Als gefährdende Person gilt, wer häusliche Gewalt oder Stalking\nausübt oder androht.\n\n4 Als gefährdete Person gilt, wer von häuslicher Gewalt oder Stal-\nking betroffen ist.\n\n\n\n2\n\n351 Gewaltschutzgesetz (GSG)\n\nB. Anordnung von Schutzmassnahmen\n\nPolizeiliche \nAnordnung; \nGeltung\n\n§ 3.    1 Liegt ein Fall von häuslicher Gewalt oder Stalking vor, stellt \ndie Polizei den Sachverhalt fest und ordnet umgehend die zum Schutz\nder gefährdeten Personen notwendigen Massnahmen an.10\n\n2 Die Polizei kann \na. die gefährdende Person aus der Wohnung oder dem Haus weisen, \nb. ihr untersagen, von der Polizei bezeichnete, eng umgrenzte Gebiete\n\nzu betreten, und \nc. ihr verbieten, mit den gefährdeten und diesen nahe stehenden Per-\n\nsonen in irgendeiner Form Kontakt aufzunehmen.\n3 Die Schutzmassnahmen gelten während 14 Tagen ab Mitteilung an\n\ndie gefährdende Person. Sie ergehen unter der Strafandrohung gemäss\nArt. 292 StGB3. \n\nMitteilung § 4.    1 Die Polizei teilt die angeordneten Schutzmassnahmen schrift-\nlich mit. In der Regel händigt sie die Verfügung der gefährdenden und \nder gefährdeten Person zusammen mit einer Information über das wei-\ntere Verfahren persönlich aus.\n\n2 Ist die persönliche Aushändigung an die gefährdende Person trotz \nsachdienlicher Nachforschungen nicht möglich, wird sie durch geeignete\nBekanntmachung am Ort, wo sie wohnt oder sich gewöhnlich aufhält, \naufgefordert, sich sofort bei der Polizei zu melden. Meldet sie sich innert\ndrei Tagen nicht, wird die Verfügung zusammen mit einem Hinweis auf \nAbs. 3 Satz 2 im Amtsblatt veröffentlicht.\n\n3 Wurde eine gefährdende Person im Sinne von § 3 Abs. 2 lit. a aus \nder Wohnung oder aus dem Haus gewiesen, so hat sie eine Adresse für \nbehördliche Mitteilungen zu bezeichnen. Unterlässt sie dies, können Vor-\nladungen und Verfügungen nach diesem Gesetz während der Geltungs-\ndauer der Schutzmassnahmen bei der Polizei hinterlegt werden und gel-\nten als zugestellt.\n\nGerichtliche \nBeurteilung\n\n§ 5.    Innert fünf Tagen nach Geltungsbeginn der Schutzmassnahme\nkann die gefährdende Person das Gesuch um gerichtliche Beurteilung \nstellen. Dem Begehren kommt keine aufschiebende Wirkung zu.\n\nVerlängerung, \nÄnderung und \nAufhebung \n\n§ 6.    1 Die gefährdete Person kann innert acht Tagen nach Geltungs-\nbeginn der Schutzmassnahmen beim Gericht um deren Verlängerung \nersuchen. \n\n2 Ändern sich die Verhältnisse, so können die Parteien um Aufhe-\nbung, Änderung oder Verlängerung der haftrichterlichen Schutzmass-\nnahmen ersuchen.\n\n\n\n3\n\nGewaltschutzgesetz (GSG) 351\n\n1. 7. 20 - 109\n\n3 Die gerichtlich verfügten Schutzmassnahmen dürfen insgesamt drei\nMonate nicht übersteigen.\n\nVerhältnis  \nzu anderen  \nMassnahmen\n\n§ 7.    1 Schutzmassnahmen fallen dahin, wenn entsprechende zivil-\nrechtliche Massnahmen rechtskräftig angeordnet und vollzogen sind. In\ndiesen Fällen teilen die Organe der Zivilrechtspflege ihre Entscheidun-\ngen der Polizei mit.\n\n2 Schutzmassnahmen werden durch die Anordnung strafprozessualer\nZwangsmassnahmen nicht aufgehoben.\n\nC. Gemeinsame Verfahrensbestimmungen\n\nForm der \nGesuche; \nZuständigkeit\n\n§ 8.    1 Die Gesuche um gerichtliche Beurteilung einer polizeilichen\nSchutzmassnahme und um Verlängerung, Änderung oder Aufhebung \neiner haftrichterlichen Schutzmassnahme müssen unter Beilage der Ver-\nfügung schriftlich begründet werden. \n\n2 Zuständiges Gericht ist die Haftrichterin oder der Haftrichter am \nOrt der Begehung der häuslichen Gewalt oder des Stalkings.10\n\nVerfahrens-\ngrundsätze\n\n§ 9.    1 Das zuständige Gericht entscheidet innert vier Arbeitstagen\nüber Gesuche nach den §§ 5 und 6. \n\n2 Es stellt den Sachverhalt von Amtes wegen fest und fordert unver-\nzüglich die polizeilichen Akten und, sofern ein Strafverfahren eingelei-\ntet wurde, jene der Strafuntersuchung an. Auf Verlangen des Gerichts \nnehmen die Polizei und die Staatsanwaltschaft zum Gesuch Stellung.\n\n3 Das Gericht hört die Gesuchsgegnerin oder den Gesuchsgegner\nnach Möglichkeit an. Es kann auch eine Anhörung der Gesuchstellerin \noder des Gesuchstellers anordnen. Es sorgt dafür, dass sich die Par-\nteien vor Gericht nicht begegnen, wenn die gefährdete Person darum \nersucht und dem Anspruch der gefährdenden Person auf rechtliches \nGehör in anderer Weise Rechnung getragen werden kann. \n\n4 Beweise können abgenommen werden, soweit sie das Verfahren \nnicht verzögern. \n\nHaftrichterlicher \nEntscheid\n\n§ 10.    1 Das zuständige Gericht weist das Gesuch um Aufhebung \nder Schutzmassnahmen ab oder heisst das Gesuch um Verlängerung \nder Massnahmen gut, wenn der Fortbestand der Gefährdung glaubhaft \nist. Es kann eine andere Schutzmassnahme gemäss § 3 Abs. 2 anordnen.\n\n2 Bei Gesuchen um Verlängerung, Änderung oder Aufhebung von \nSchutzmassnahmen entscheidet das Gericht vorläufig, wenn die Ge-\nsuchsgegnerin oder der Gesuchsgegner nicht angehört worden ist.7\n\n\n\n4\n\n351 Gewaltschutzgesetz (GSG)\n\n3 Es teilt den Entscheid den Parteien sowie der Polizei mit einer \nkurzen Begründung schriftlich mit, auch wenn der Entscheid mündlich \neröffnet wurde.\n\nEinsprache \ngegen vorläufige \nEntscheide\n\n§ 11.    1 Entscheidet das zuständige Gericht vorläufig, so setzt es der\nGesuchsgegnerin oder dem Gesuchsgegner eine Frist von fünf Tagen, \num gegen den Entscheid Einsprache zu erheben. Die Fristansetzung \nerfolgt unter der Androhung, dass es im Säumnisfall beim vorläufigen \nEntscheid sein Bewenden habe.\n\n2 Die Einsprache ist schriftlich begründet zu erheben. Ihr kommt\nkeine aufschiebende Wirkung zu.\n\nBeschwerde ans \nVerwaltungs-\ngericht\n\n§ 11 a.6    1 Gegen Entscheide des zuständigen Gerichts kann innert \nfünf Tagen beim Verwaltungsgericht Beschwerde erhoben werden.\n\n2 Dem Lauf der Beschwerdefrist und der Einreichung der Beschwerde\nkommt keine aufschiebende Wirkung zu.\n\nKosten § 12.    1 Wird das Gesuch um Aufhebung einer Schutzmassnahme\ngemäss § 5 gutgeheissen, so werden die Verfahrenskosten auf die Staats-\nkasse genommen. In den übrigen Fällen können die Kosten der unter-\nliegenden Partei auferlegt werden, wenn gegen sie Massnahmen nach \n§ 3 Abs. 2 erlassen oder verlängert werden.10\n\n2 Jede Partei hat die Gegenpartei nach Massgabe ihres Unterliegens\nfür Kosten und Umtriebe zu entschädigen.\n\nD. Gewahrsam\n\nAnordnung § 13.    1 Neben der Anordnung von Schutzmassnahmen kann die \nPolizei die gefährdende Person überdies in Gewahrsam nehmen, wenn\na. die Gefährdung gemäss § 2 Abs. 1 schwer wiegend und unmittelbar \n\nist und nicht auf andere Weise abgewendet werden kann oder\nb. dies zur Sicherung des Vollzugs einer Schutzmassnahme notwendig \n\nist.\n2 Die Polizei darf eine Person nicht länger als notwendig, längstens \n\naber 24 Stunden in Gewahrsam behalten. Die Rechtmässigkeit des Ge-\nwahrsams wird auf Gesuch der betroffenen Person durch das zuständige\nGericht überprüft. Dem Begehren kommt keine aufschiebende Wirkung \nzu.8\n\nVerlängerung § 14.    1 Ist ein Gewahrsam von mehr als 24 Stunden notwendig, so \nstellt die Polizei innert 24 Stunden ab Beginn des Gewahrsams dem zu-\nständigen Gericht gemäss § 8 Abs. 2 einen begründeten Antrag auf Ver-\nlängerung. \n\n\n\n5\n\nGewaltschutzgesetz (GSG) 351\n\n1. 7. 20 - 109\n\n2 Das Gericht hört die gefährdende Person an und entscheidet in-\nnert zweier Arbeitstage ab Antragseingang. Die Verlängerung erfolgt \nfür längstens vier Tage. Art. 224 ff. StPO4 sind sinngemäss anzuwenden.8\n\n3 Der Entscheid ist mit Beschwerde beim Verwaltungsgericht an-\nfechtbar. § 11 a gilt sinngemäss.7\n\nE. Flankierende Massnahmen\n\nInformations- \nund Mitteilungs-\npflichten\n\n§ 15.    1 Leben Minderjährige im Haushalt der gefährdeten oder\ngefährdenden Person, so teilt die Polizei bei häuslicher Gewalt die an-\ngeordneten Schutzmassnahmen der zuständigen Kindes- und Erwach-\nsenenschutzbehörde (KESB) mit. Bei Stalking erfolgt nur eine Mittei-\nlung, wenn das Kindeswohl gefährdet erscheint.10\n\n2 Die Polizei informiert die gefährdete und die gefährdende Person \nüber das weitere Verfahren und die spezialisierten Beratungsstellen. Sie\nübermittelt die Verfügung, mit der die Schutzmassnahmen angeordnet \nworden sind, sowie allenfalls weitere notwendige Unterlagen je einer \nBeratungsstelle für gefährdete und gefährdende Personen.\n\n3 Die polizeilichen und haftrichterlichen Akten werden der KESB \nund den Organen der Zivilrechtspflege auf Anfrage zugestellt.\n\nBeratungs-\nstellen\n\n§ 16.    1 Der Kanton bezeichnet spezialisierte Beratungsstellen für \ngefährdende und gefährdete Personen und unterstützt die Tätigkeit die-\nser Organisationen. \n\n2 Nach Erhalt einer Verfügung gemäss § 15 Abs. 2 nehmen die Be-\nratungsstellen mit den gefährdeten und den gefährdenden Personen\numgehend Kontakt auf. Wünscht eine Person keine Beratung, werden \ndie von der Polizei übermittelten Unterlagen von den Beratungsstellen \nvernichtet.10\n\nInterventions-\nstelle\n\n§ 17.    1 Die kantonale Interventionsstelle gegen häusliche Gewalt \ngewährleistet, steuert, koordiniert und überprüft die Zusammenarbeit \nder mit häuslicher Gewalt und Stalking befassten Behörden und Bera-\ntungsstellen.10\n\n2 Die zuständige Direktion des Regierungsrates setzt eine fachüber-\ngreifende Arbeitsgruppe ein, welche die Arbeit der Interventionsstelle \nunterstützt und begleitet.\n\nAus- und \nWeiterbildung\n\n§ 18.10    1 Der Kanton sorgt für die fachliche Aus- und Weiterbildung\nder mit häuslicher Gewalt und Stalking befassten Behörden und Bera-\ntungsstellen.\n\n\n\n6\n\n351 Gewaltschutzgesetz (GSG)\n\n2 Er fördert die regelmässige Information der Bevölkerung zu Fra-\ngen von häuslicher Gewalt und Stalking.\n\n3 Er unterstützt die Tätigkeit entsprechender Organisationen, insbe-\nsondere für vorbeugende Massnahmen zur Verminderung der Gewalt.\n\nF. Schlussbestimmung \n\nÄnderung des \ngeltenden \nRechts\n\n§ 19.    Das Gerichtsverfassungsgesetz vom 13. Juni 1976 wird wie \nfolgt geändert: . . .5\n\n1 OS 61, 445. Inkrafttreten: 1. April 2007.\n2 ABl 2005, 762.\n3 SR 311.0.\n4 SR 312.0.\n5 Text siehe OS 61, 445.\n6 Eingefügt durch G über die Anpassung des kantonalen Verwaltungsverfah-\n\nrensrechts vom 22. März 2010 (OS 65, 390; ABl 2009, 801). In Kraft seit 1. Juli \n2010.\n\n7 Fassung gemäss G über die Anpassung des kantonalen Verwaltungsverfah-\nrensrechts vom 22. März 2010 (OS 65, 390; ABl 2009, 801). In Kraft seit 1. Juli \n2010.\n\n8 Fassung gemäss G über die Anpassung der kantonalen Behördenorganisation \nund des kantonalen Prozessrechts in Zivil- und Strafsachen an die neuen Pro-\nzessgesetze des Bundes vom 10. Mai 2010 (OS 65, 520, 583; ABl 2009, 1489).\nIn Kraft seit 1. Januar 2011.\n\n9 Fassung gemäss Einführungsgesetz zum Kindes- und Erwachsenenschutzrecht\nvom 25. Juni 2012 (OS 67, 443; ABl 2011, 2567). In Kraft seit 1. Januar 2013.\n\n10 Fassung gemäss G vom 13. Januar 2020 (OS 75, 301; ABl 2019-03-22). In Kraft \nseit 1. Juli 2020.\n\nhttp://www.admin.ch/ch/d/sr/c311_0.html\nhttp://www.amtsblatt.zh.ch/main/t100d.cfm?Recid=5243\nhttp://www.zhlex.zh.ch/Erlass.html?Open&Ordnr=351%2C61%2C445\nhttp://www.zhlex.zh.ch/Erlass.html?Open&Ordnr=351%2C61%2C445\nhttp://www.amtsblatt.zh.ch/pdf/tt/20091206_24_T.pdf#zoom=100&pagemode=bookmarks\nhttp://www.amtsblatt.zh.ch/pdf/tt/20091206_24_T.pdf#zoom=100&pagemode=bookmarks\nhttp://www.zhlex.zh.ch/Erlass.html?Open&Ordnr=232.3%2C67%2C443\nhttps://www.amtsblatt.zh.ch/pdf/tt/20112309_38_T.pdf\nhttp://www.zhlex.zh.ch/Erlass.html?Open&Ordnr=351%2C65%2C390\nhttp://www.zhlex.zh.ch/Erlass.html?Open&Ordnr=351%2C65%2C390\nhttp://www.amtsblatt.zh.ch/pdf/tt/20091408_33_T.pdf#zoom=100&pagemode=bookmarks\nhttp://www.zhlex.zh.ch/Erlass.html?Open&Ordnr=351%2C65%2C520\nhttp://www.admin.ch/ch/d/sr/c312_0.html\nhttps://amtsblatt.zh.ch/#!/search/publications/detail/e72438ee-fe1c-4b76-b8f7-48cd00b4587b\n\nhttp://www.zhlex.zh.ch/Erlass.html?Open&Ordnr=351%2C75%2C301\n\n\ni:il-;";-.-\n\nAKTIVEN\n\nUmlaufvermögen\nFtüssige Mittel\nKasse\n\nPC 84-10809-8\nZKA\n\nÜbrige kurzfristige Forderungen\nMietzinsdepot Josefstrasse\nMietzinsdepot neues FH und Beratungsstette\n\nAktive Rechnungsabgrenzungen\nTransitorische Aktiven (Vorausbezahtter Aufwandl\nDebitoren INoch nicht erhattener Ertragl\n\nPASSIVEN\n\nKurzf ristige5 Fremdkapitat\nVerbindtichkeiten aus Lieferungen und Leistungen\nKreditoren\n\nPassive Rechnungsabgrenzungen und kurzfristige Rücksteltungen\nTransitorische Passive (Noch nicht bezahtter Aufwandl\n\nLangf ristiges Fremdkapital\nRückstellungen sowie vom Gesetz vorgesehene ähntiche Positionen\nRückstettung Betriebserweiterung\nRückstetlung Jubi[äum\n\nEigenkapitat\nGrund-, Geseltschafter- oder Stiftungskapitat / Eigenkapitat\nFonds ungedeckte KLientinnen Kosten\nFonds Unterhalt und Anschaffungen\nFonds Weiterbitdung Team\nFonds Öffenttichkeitsarbeit/Projekte/Ta gungen\n\nReserven und Jahresgewinn oder Jahresverlust\nBetriebssich erunS\nVortrag Bitanzgewinn / Bitanzvertust\n\n1'0U+.25\n29s',979.64\n399'906.55\n\n1'504.40\n1 0'003.65\n\n11',247.20\n\n300'436.85\n\n94'368.65\n\n17',862.25\n\n73'970.71\n75'000.00\n\n52'557.1 0\n\n50'000.00\n30'000.00\n20'000.00\n\n500'000.00\n68'9L4.22\n\nl'020'092.54\n\n1'020'092.51\n696'900.44\n\n1 l'508.05\n\n31 1',684.05\n\nt'020092.5a\n\n112',230,90\n\n94'368.65\n\n17',862.25\n\n118',970.71\n\n148',970.71\n\n758'890.93\nI 52'557.1 0\n\n568',9Ä4.22\n\nHannah Arendt (1906-19751 war eine jüdische\ndeutsch-US-amerikanische politische Theoretike-\nrin und Pubtizistin. Durch ihr pol.itisches Hauptwerk\nEtemente und Ursprünge totater Herrschaft Anfang\nder 1 950er Jahre wurde sie öffenttich bekannt. Vita\nactiva oderVom tätigen Leben giLt ats Arendts philo-\nsophisches Hauptwerk.\n\nlris von Roten (1917- 19901 war eine Schweizer Ju-\nristin, Journatistin und Frauenrechtterin. Frauen im\nLaufgitter machte lris von Roten über Nacht zur\nmeistkritisierten Person der Schweiz ihrer Zeit, Das\nBuch töste einen Skandal aus. Ats sie nicht mehr\nmalen konnte, beschtoss sie, Suizid zu begehen. lm\nSeptember 1990 beendete sie ihr Leben.\n\n\\ffiffi il\n\n\n\nErfolgsrechnung Z02B und Budget 2021\n\nI Budget 2021Erfo U 2020\n\nTaggetder 0H\nTaggetder 5D\nambutante Nachbetreuung (OHG)\n\nstationäre Nachbetreuung\nBetriebsbeiträge Kantone und Gemeinden\nSpenden\nM itgtiederbeiträge\nAuf [ösung Rückstettung\nBetriebserweiteru ng\nEinnahmen Bildungsarbeit\nZinsertrag\nZweckgebundene Spenden Umzug\nErtrag fitt me bottte\nSonstige Erlöse\nTotat ERTRAG\n\n773'799.80\n271'303.15\n\n13',348.00\n\n13'61 e.65\n420'318.00\n363'873.1 0\n\n2',375.00\n\n0.00\n\n700'000.00\n\n0.00\n8'000.00\n\n15'000.00\n385'000.00\n200'000.00\n\n2',000.00\n\n0.00\n\n0.00\n0.00\n0.00\n\n2'000.00\n0.00\n\n1',312'000.00\n\n0.00\n35.25\n\n0.00\n8'924.33\n\n500.00\n1',868',096.28\n\nDirektaufwand Frauen und Kinder\nMaterialaustagen für Kinder\nTotat DIREKTAUFWAND\n\nPERSONALAUFWAND\nLöhne\nSoziatleistu noen\n\n66'674.69\n1 5'156.55\n81',831.24\n\n70'000.00\n20'000.00\n90'000.00\n\n857'048.25\n115'987.70\n\n780'000.00\n120'000.00\n\nübri ger Personataufwand\nI Persona tbeschaffu ngAVeiterbi td u ng/\nSpesenl\nTotat PERSONALAUFWAN0\n\n39'.171 .71 40'000.00\n\n1',012'.207.66 940',000.00\n\nBETRIEBSAUFWAND\nMiete Frauenhaus\nMiete. Beratungsstelte und GL Büro\nMiete stationäre Nachbetreuung\nMiete Frauenhaus 2\n\nMiete 0uarantäne Studio\nN ebenkosten/Energ ie\nEinrichtung Frauenhaus und\nBeratungsstetle\nEinrichtung Büro\nEinrichtung stationäre Nachbetreuung\nUnterhätt Räumtichkeiten\nEDV\n\nSachversicheru n g en\nöA Verkaufsartiket\nBüromateriaI\nDru cksach en/Kopien\nlnfomateria UZeitu n g en/Fach Iite ratu r\nTelefon und lnternet\nPorto\nBeiträge/Spenden\nVorstand/GV/Revisi on sstetle\nöffenttichkeitsarbeit und Website\nBildungsarbeit\nBankspesen\nRückstellung Jubitäum 2022\nZuweisung Fonds ungedeckte\nKtienti nne nkosten\nBetriebssicherung FH2 Reserve\nAusserordentticher Aufwand\nZuweisung Fond Anschaffungen FHI und\nFH2\nZuweisung Fond Ausbildung Team\nZuweisung Fond Projekie und Tagungen\nTotat BETRIEBSAUFWAND\n\n66',646.20\n\n26',400.OO\n\n13'607'.20\n28',t+79.20\n\n6',180.00\n3'350.00\n\n73',664.25\n\n66',000.00\n27'000.00\n13'000.00\n28'500.00\n12'000.00\n5'000.00\n\n0.00\n\n239.80\n0.00\n\n33'077.44\ns',1 45.1 5\n\n2'301.20\n0.00\n\n4'255.04\n3'268.60\n2'/+82.10\n\n10'801.39\n2"1 85.90\n3'010-00\n2'171 A5\n6'087.35\n\n0.00\n169.10\n\n75'000.00\n6'012.85\n\n250',000.00\n12',133.25\n\n50'000.00\n\n0.00\n0.00\n\n35',000.00\n10'000.00\n2'500.00\n\n0.00\n5'000.00\n6'000.00\n2'500.00\n\n12',000.00\n\n4'500.00\n3',000.00\n\n3'000.00\n10'000.00\n5'000.00\n\n200.00\n0.00\n0.00\n\n0.00\n30'000.00\n\n30'000.00\n20'000.00\n\n736'.667.t7 280'200.00\n\nZusammenfassung:\nTotaI Einnahmen\nTotaI Direktaufwand\nTotaI Personataufwand\nTotaI Betriebsaufwand\nERFOLO\n\n1'868'0?6.28\n81'831.24\n1'012'207.66\n736'667.77\n37'389.61\n\n1 '31 2'000.00\n90'000.00\n940'000.00\n280',200.00\n1'800.00\n\n\n\t21.03.05 Bericht und Antrag Stadtrat Postulat Meier Hitz Häusliche Gewalt\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tMassnahmen\n\tAkten\n\n\tGewaltschutzgesetz (GSG) Kanton Zürich\n\tJahresrechnung Frauenhaus und Beratungsstelle Zürcher Oberla\n\n