PM 107. Sitzung - Protokoll 08.12.2025

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025  Seite 299 \n \n\n \n\n \n\nBeschlussprotokoll der 107. Sitzung des Parlaments \nvom 8. Dezember 2025, 19.00 Uhr – 23.45 Uhr \nim Stadthaus, Saal \n\n \nVorsitz Urs Gerber, Parlamentspräsident \n\n  \nAnwesend 33 Parlamentsmitglieder \n\n  \nProtokoll Raphael Wälter, Parlamentsschreiber \n\n  \nEntschuldigt Gian-Luca Weber, Parlamentsmitglied \n\nRolf Zimmermann, Parlamentsmitglied \n\n  \n  \n\nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Parlaments verfügbar.  \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n2.1  Fraktionserklärung \n3. 25.06.11 Budget 2026 \n4. 25.06.12 Finanz- und Aufgabenplan 2025 bis 2029 \n5. 25.06.06 Planungskredit Gesamtsanierung und Erweiterung Schulhaus Guldisloo \n6. 24.03.06 Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Wetzikon inklusiver machen \n7. 25.03.07 Postulat Gerhard Schwabe (GLP): Fitnessgeräte im Jörg-Schneider-Park und anderen \n\nOrten \n  \n\nhttps://wetzikon.recapp.ch/shareparl/\nhttps://bit.ly/parlamentssitzungen\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025  Seite 300 \n \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n\nDem Parlament wurde seit der letzten Parlamentssitzung folgendes parlamentarisches Geschäft zuge-\nstellt: \n\n– 23.06.08 Baukredit Kindergärten Baumgarten, Egg, Goldbühl und Kempten, Ersatz- und Erweiterungs-\nbauten \n\n \nSeit der letzten Parlamentssitzung wurden folgende neuen Anfragen eingereicht: \n\n– 25.01.10 Saamel Lohrer (SP): Anzahl Betroffene der neuen Gebiete für "Erneuerung, Weiterentwick-\nlung oder Umstrukturierung" \n\n– 25.01.11 Elmar Weilenmann (Die Mitte): Gefahr Grundwasserverschmutzung durch Brandruine \n \nSeit der letzten Parlamentssitzung wurde folgende Anfrage beantwortet: \n\n– 25.01.07 Gian-Luca Weber (FDP): Preisgünstiger Wohnraum \n \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDas Parlament genehmigt die Traktandenliste. \n\n2.1 Fraktionserklärung \n\nFraktionserklärung von Raphael Zarth (GP) für die Grüne-Fraktion zum Handeln beim Veloweg bei der \nEishalle\n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 301 \n \n\n3. 25.06.11 Budget 2026 \n\nErfolgsrechnung \nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\n\nkommissionen I und II) \nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n1 Präsidiales, Personal + Informatik \n\n10 Präsidiales, Personal + Informatik \n\n100 Präsidiales Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n1003 Stadtrat \n– 3170.00 Repräsentations- und Reisekos-\n\nten, Spesen \n\n Antrag SVP-Fraktion [Veranstaltungen] \nReduktion des Aufwands von 158'400 Fran-\nken um 35'234.06 Franken auf 123'165.94 \nFranken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 18:15 Stimmen \nvor. \n\n102 Abteilung Informatik Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n103 Abteilung Personal Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n1031 Personal \n– 3010.00 Löhne des Verwaltungspersonals \n\n \n\n Antrag SVP-Fraktion [neue Stelle "Case Ma-\nnagement"] \nReduktion des Aufwands von 728'000 Fran-\nken um 39'000 Franken auf 689'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 26:7 Stimmen vor. \n\n– 3010.03 Teuerungsausgleich  Antrag Stadtrat [Teuerungsausgleich] \nReduktion des Aufwands von 0 Franken um \n42'700 Franken auf minus 42'700 Franken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen. \n\n11 Parlament \n\n110 Parlament Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\n2 GB Sicherheit, Sport + Kultur \n\n22 Abteilung Kultur \n\n220 Kultur Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 302 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n2200 Verwaltung Kultur \n– 3010.00 Löhne des Verwaltungspersonals \n\n Antrag SVP-Fraktion [neue Stelle "Kultur"] \nReduktion des Aufwands von 260'000 Fran-\nken um 39'000 Franken auf 221'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 22:11 Stimmen \nvor. \n\n2203 Kulturförderung (inkl. Museum) \n– 3636.00 Kulturförderung \n\n Antrag SVP-Fraktion ["Garage"] \nReduktion des Aufwands von 406'000 Fran-\nken um 35'000 Franken auf 371'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 25:6 Stimmen \nvor.1 \n\n2206 Archiv Ortsgeschichte \n– 3130.00 Dienstleistungen Dritter \n\n Antrag SVP-Fraktion [Auslegeordnung Erin-\nnerungskultur] \nReduktion des Aufwands von 38'100 Franken \num 25'000 Franken auf 13'100 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n222 Bereich Bibliothek Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n25 Abteilung Bevölkerung + Sicherheit \n\n251 Bereich Sicherheit Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n2516 Chilbi \n– 3030.00 Entschädigungen für temporäre \n\nArbeitskräfte \n\n Antrag Stadtrat [Chilbi] \nErhöhung des Aufwands von 0 Franken um \n7'000 Franken auf 7'000 Franken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen. \n\n252 Bereich Einwohnerdienste Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n253 Bereich Stadtpolizei Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n2531 Stadtpolizei (inkl. RFO) \n– 3130.00 Dienstleistungen Dritter \n\n Antrag SVP-Fraktion [Suche Polizeiaspiran-\nten] \nReduktion des Aufwands von 132'300 Fran-\nken um 7'000 Franken auf 125'300 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der SVP-\nFraktion dem der RPK mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n255 Bereich Zivilstandswesen Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n2556 Friedhof und Bestattung \n– 3143.00 Unterhalt übrige Tiefbauten \n\n Antrag SVP-Fraktion [Reparatur der Wege] \nReduktion des Aufwands von 73'000 Franken \num 10'000 Franken auf 63'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n \n1 Marco Müller ist im Ausstand (Vorstandsmitglied Verein Garage Wetzikon). Rolf Müri ist bei dieser Abstimmung kurzzeitig abwesend. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 303 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n– 3144.00 Unterhalt Hochbauten, Gebäude  Antrag SVP-Fraktion [Zugangssystem] \nReduktion des Aufwands von 22'000 Franken \num 15'000 Franken auf 7'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n28 Abteilung Sport + Freizeit \n\n280 Abteilung Sport Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n282 Bereich Bäder + Plätze Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n285 Bereich Kunsteisbahn Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\n5 GB Gesellschaft + Soziales \n\n52 Abteilung Soziales \n\n520 Abteilung Soziales Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n5201 Beiträge an soziale Institutionen \n– 3636.00 Beiträge an private Organisatio-\n\nnen ohne Erwerbszweck \n\n Antrag SP/AW-Fraktion [Schutz vor häusli-\ncher und sexualisierter Gewalt] \nErhöhung des Aufwands von 199’000 Fran-\nken um 10'000 Franken auf 209'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den angepassten An-\ntrag der SP/AW-Fraktion dem der RPK mit \nklarer Mehrheit vor. \n\n522 Bereich Sozialdienst Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n524 Bereich Beschäftigung Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 304 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n5241 Beschäftigung \n \n \n– 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und Be-\n\ntriebspersonals \n \n \n \n \n\n– 3105.00 Lebensmittel (Kioskbetrieb Jörg \nSchneider-Park) \n \n \n \n\n– 4250.00 Verkäufe (Kioskbetrieb Jörg \nSchneider-Park) \n\n Antrag Stadtrat \n[Jörg Schneider-\nPark] \nErhöhung des Auf-\nwands von 263’000 \nFranken um 60'000 \nFranken auf 323'000 \nFranken. \n \nErhöhung des Auf-\nwands von 0 Franken \num 50'000 Franken \nauf 50'000 Franken. \n \nErhöhung des Er-\ntrags von 0 Franken \num 50'000 Franken \nauf 50'000 Franken. \n\nAntrag SVP-Fraktion \n[Jörg Schneider-\nPark] \nAblehnung des Än-\nderungsantrags des \nStadtrats. \n \n \n \nAblehnung des Än-\nderungsantrags des \nStadtrats. \n \n \nAblehnung des Än-\nderungsantrags des \nStadtrats. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Das Parlament zieht \nden Antrag des Stadtrats und der RPK dem \nder SVP-Fraktion mit klarer Mehrheit vor. \n\n526 Bereich Sozialversicherung Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n528 Bereich Erwachsenenschutz Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n54 Abt. Gesellschaft \n\n540 Gesellschaft Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 305 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n5400 Verwaltung Gesellschaft \n \n \n– 3130.00 Dienstleistungen Dritter \n\n Antrag Stadtrat \n[Jörg Schneider-\nPark] \nErhöhung des Auf-\nwands von 10'000 \nFranken um 10'000 \nFranken auf 20'000 \nFranken. \n\nAntrag SVP-Fraktion \n[Jörg Schneider-\nPark] \nAblehnung des Än-\nderungsantrags des \nStadtrats. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Das Parlament zieht \nden Antrag des Stadtrats und der RPK dem \nder SVP-Fraktion mit klarer Mehrheit vor. \n\n544 Integration + Inklusion Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n5441 Integration \n– 3636.00 Beiträge an private Organisatio-\n\nnen ohne Erwerbszweck \n\n Antrag SVP-Fraktion [Umsetzung Integrati-\nonsstrategie] \nReduktion des Aufwands von 173'800 Fran-\nken um 20'000 Franken auf 153'800 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n545 Pflegezentrum Wildbach Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n5450 Pflegezentrum Wildbach (EWB) \n– 4220.00 Taxen und Kostgelder \n\n \n \n \n– 4632.00 Beiträge von Gemeinden (Pflege-\n\nfinanzierungsbeiträge) \n \n– 3510.00 Einlagen in Spezialfinanzierungen \n\ndes Eigenkapitals \n\n Antrag Stadtrat [Pflegezentrum Wildbach] \nErhöhung des Ertrags von 14'262'000 Fran-\nken um 67'000 Franken auf 14'329'000 Fran-\nken. \n \nErhöhung des Ertrags von 5'693'000 Franken \num 183'000 Franken auf 5'876'000 Franken. \n \nErhöhung des Aufwands von 250'000 Fran-\nken um 250'000 Franken auf 500'000 Fran-\nken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen. \n\n547 Frühe Förderung Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n5471 Frühe Förderung \n– 3636.00 Beiträge an Organisationen für \n\nFrühe Förderung \n\n Antrag SP/AW-Fraktion [Familienzentrum \nFiZ] \nErhöhung des Aufwands von 385’500 Fran-\nken um 39'000 Franken auf 424'500 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der SP/AW-\nFraktion dem der RPK mit 16:15 Stimmen \nbei 1 Enthaltung vor.2 \n\n \n2 Marco Müller ist im Ausstand (Mitglied Geschäftsleitung Familienzentrum FiZ). \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 306 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n548 Kinder und Jugend Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\n6 GB Bau, Planung + Umwelt \n\n61 Abteilung Hochbau \n\n611 Bereich Baubewilligungen Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n615 Planung Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n65 Abteilung Tiefbau \n650 Verwaltung Abteilung Tiefbau Unterstützung des Antrags \n\ndes Stadtrats. \nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n6502 Öffentlicher Verkehr \n– 3634.00 Beiträge an Zürcher Verkehrsver-\n\nbund (ZVV) \n\n Antrag Stadtrat [Beiträge an ZVV] \nErhöhung des Aufwands von 1'846'200 Fran-\nken um 420'700 Franken auf 2'266'900 Fran-\nken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen. \n\n651 Bereich Tiefbau/Strassenwesen Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n68 Abteilung Umwelt \n\n680 Verwaltung Abteilung Umwelt Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n6800 Verwaltung Abteilung Umwelt \n– 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und Be-\n\ntriebspersonals \n\n Antrag Grüne-Fraktion [zusätzliche Stelle \nAbteilung Umwelt] \nErhöhung des Aufwands von 404’800 Fran-\nken um 84'000 Franken auf 488'800 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der Grüne-\nFraktion dem der RPK mit klarer Mehrheit \nvor. \n \n\n682 Bereiche Umwelt + Energie Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n6821 Umwelt \n– 3636.00 Beiträge an private Organisatio-\n\nnen ohne Erwerbszweck \n\n Antrag SVP-Fraktion [Biotopbäume] \nReduktion des Aufwands von 21'700 Franken \num 10'006.40 Franken auf 11'693.60 Fran-\nken. \n \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 307 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n6822 Energie \n– 3130.00 Dienstleistungen Dritter \n\n Antrag SVP-Fraktion [Energieberatungen \nund Energiesparaktionen] \nReduktion des Aufwands von 69'800 Franken \num 52'151.70 Franken auf 17'648.30 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n– 3132.00 Honorare externe Beratungen, \nGutachten, Fachexpertisen usw. \n\n Antrag SVP-Fraktion [Umsetzung Massnah-\nmenplan Energie] \nReduktion des Aufwands von 117'500 Fran-\nken um 96'943.75 Franken auf 20'556.25 \nFranken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n684 Bereich Unterhaltsdienst (ab 2025) Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n685 Bereich Abfallwesen (EWB) Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n687 Bereich Stadtentwässerung (EWB) (ab \n2025) \n\nUnterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\n7 Stadtwerke \n\n70 Admin / Betrieb \n\n708 Admin / Betrieb Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n7080 Admin / Betrieb \n \n– 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und Be-\n\ntriebspersonals \n \n\n \n– 4910.00 Interne Verrechnung von Dienst-\n\nleistungen \n\n Antrag Stadtrat [zusätzliche Stelle Projekt-\nleiter Hausanschlüsse Fernwärme] \nErhöhung des Aufwands von 5'047'932 Fran-\nken um 142'000 Franken auf 5'189'932 Fran-\nken. \n \nErhöhung des Ertrags von 6'544'178 Franken \num 142'000 Franken auf 6'686'178 Franken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen. \n\n71 Strom  \n\n711 Strom Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 308 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n7111 Strom Netz \n \n– 3980.00 Interne Übertragungen \n\n \n \n\n– 4240.00 Benützungsgebühren und Dienst-\nleistungen \n\n Antrag Stadtrat [Abschaffung der Gemein-\ndeabgabe Strom] \nStreichung des Aufwands von 513'300 Fran-\nken um 513'300 Franken auf 0 Franken. \n \nReduktion des Ertrags von 17'735'100 Fran-\nken um 513'300 Franken auf 17'221'800 \nFranken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen. \n\n72 Gas \n\n722 Gas Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n7221 Gasversorgung \n \n– 3980.00 Interne Übertragungen \n\n \n \n\n– 4240.00 Benützungsgebühren und Dienst-\nleistungen \n\n Antrag Stadtrat [Abschaffung der Gemeinde-\nabgabe Gas] \nStreichung des Aufwands von 71'000 Fran-\nken um 71'000 Franken auf 0 Franken. \n \nReduktion des Ertrags von 11'187'700 Fran-\nken um 71'000 Franken auf 11'116'700 Fran-\nken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen. \n\n73 Wasser \n\n733 Wasser Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n76 Marktdienstleistungen \n\n760 Marktdienstleistungen Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 309 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n7660 Marktdienstleistungen \n \n– 3510.00 Einlagen in Spezialfinanzierungen \n\ndes Eigenkapitals \n \n \n\n– 3910.00 Interne Verrechnung von Dienst-\nleistungen (7080) \n \n \n\n– 4240.00 Benützungsgebühren und Dienst-\nleistungen \n\n Antrag Stadtrat [zusätzliche Stelle Projekt-\nleiter Hausanschlüsse Fernwärme] \nErhöhung des Aufwands von 328'982 Fran-\nken um 101'000 Franken auf 429'982 Fran-\nken. \n \nErhöhung des Aufwands von 859'674 Fran-\nken um 142'000 Franken auf 1'001'674 Fran-\nken. \n \nErhöhung des Ertrags von 1'911'100 Franken \num 243'000 Franken auf 2'154'100 Franken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen (bereits bei \n7080 Admin / Betrieb behandelt). \n\n \n\n8 GB Bildung \n\n81 Abteilung Bildung \n\n810 Schulpflege Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n811 Schulverwaltung Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n8110 Schulverwaltung \n– 3010.00 Löhne des Verwaltungspersonals \n\n Antrag SVP-Fraktion [neue Stelle "Bildung"] \nReduktion des Aufwands von 997'000 Fran-\nken um 30'000 Franken auf 967'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 26:7 Stimmen vor. \n\n8151 Schulinformatik \n– 3130.00 Dienstleistungen Dritter \n\n Antrag SVP-Fraktion [zusätzlicher Support-\naufwand] \nReduktion des Aufwands von 679'500 Fran-\nken um 40'000 Franken auf 639'500 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 25:8 Stimmen vor. \n\n– 3130.00 Dienstleistungen Dritter  Antrag SVP-Fraktion [Internetbandbreiten] \nReduktion des Aufwands von 679'500 Fran-\nken um 30'000 Franken auf 649'500 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 25:8 Stimmen vor. \n\n812 Kindergartenstufe Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n813 Primarstufe Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 310 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n814 Sekundarstufe Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n815 Pädagogik Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n816 Schulische Dienste Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n8161 Tagesbetreuung \n– 4240.00 Elternbeiträge (ab 2023) \n\n Antrag SVP-Fraktion [Elternbeiträge] \nErhöhung des Ertrags von 1'565'200 Franken \num 113'700 Franken auf 1'678'900 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 22:10 Stimmen bei \n1 Enthaltung vor. \n\n8163 Freizeitkurse \n– 4260.00 Rückerstattungen und Kostenbe-\n\nteiligungen Dritter, Elternbeiträge \n\n Antrag Stadtrat [Tarifanpassung Freizeit-\nkurse per 1. Januar 2026] \nErhöhung des Ertrags von 49'000 Franken \num 20'000 Franken auf 69'000 Franken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen. \n\n817 Sonderpädagogik Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n818 Schulliegenschaften Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n819 Eigenwirtschaftsbetriebe Bildung Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\n9 GB Finanzen + Immobilien \n\n91 Abteilung Finanzen \n\n911 Bereich Finanzen Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n9112 Ertragsanteile \n– 4980.00 Interne Übertragungen (Abgabe \n\nEW) \n\n Antrag Stadtrat [Abschaffung der Gemein-\ndeabgabe Strom] \nStreichung des Ertrags von 513'300 Franken \num 513'300 Franken auf 0 Franken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen (bereits bei \n7111 Strom Netz behandelt). \n\n– 4980.01 Interne Übertragungen (Abgabe \nGas) \n\n Antrag Stadtrat [Abschaffung der Gemeinde-\nabgabe Gas] \nStreichung des Ertrags von 71'000 Franken \num 71'000 Franken auf 0 Franken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen (bereits bei \n7221 Gasversorgung behandelt). \n\n915 Bereich Steuern Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 311 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n918 Bereich Betreibungsamt Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n95 Abteilung Immobilien \n\n950 Abteilung Immobilien Im Übrigen Unterstützung des \nAntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n9500 Verwaltung Abteilung Immobilien \n– 3010.00 Löhne des Verwaltungspersonals \n\n[Konkretisierung Reorganisa-\ntion] \nReduktion des Aufwands von \n1'188'000 Franken um \n150'000 Franken auf \n1'038'000 Franken. \n\n Das Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem des Stadtrats einstimmig vor. \n\n951 Verwaltungsliegenschaften, übrige Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n952 Grundstücke FV Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n953 Liegenschaften FV/VV Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n954 Grundstücke VV Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n955 Parkplätze Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n956 Liegenschaften VV Verwaltung Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n9561 Stadthaus \n– 3010.00 Löhne Hauswart und Reinigungs-\n\npersonal \n\n Antrag SVP-Fraktion [neue Stellen "Facility \nManagement" – Friedhof und Feuerwehr] \nReduktion des Aufwands von 490'000 Fran-\nken um 46'000 Franken auf 444'000 Franken. \n\nDer Stadtrat ist mit dem angepassten Antrag \nder SVP-Fraktion einverstanden. Das Parla-\nment zieht den angepassten Antrag der \nSVP-Fraktion und des Stadtrats dem der RPK \nmit 31:0 Stimmen bei 2 Enthaltungen vor. \n\n957 Liegenschaften VV Bildung PS Im Übrigen Unterstützung des \nAntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 312 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n9576 Schulanlage Walenbach PS \n– 3010.00 Löhne Hauswart und Reinigungs-\n\npersonal \n\n[Stellenerhöhung aufgrund \nGesamtsanierung] \nReduktion des Aufwands von \n370’000 Franken um 100'000 \nFranken auf 270’000 Franken. \n\n Rückzug des Antrags des Stadtrats. Somit ist \nder Antrag der RPK angenommen. \n\n958 Liegenschaften VV Bildung Sek Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n9589 Schulanlage BWSZO \n– 3119.01 Anschaffung Mobiliar (von \n\nBWSZO) \n\n Antrag SVP-Fraktion [Anschaffung Mobiliar \nBWSZO] \nReduktion des Aufwands von 63'300 Franken \num 23'300 Franken auf 40'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 26:6 Stimmen bei \n1 Enthaltung vor. \n\n \n\nInvestitionsrechnung Verwaltungsvermögen \nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\n\nkommissionen I und II) \nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n1 Präsidiales, Personal + Informatik \n\n10 Präsidiales, Personal + Informatik \n\n102 Abteilung Informatik Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\n2 GB Sicherheit, Sport + Kultur \n\n25 Abteilung Bevölkerung + Sicherheit \n\n251 Bereich Sicherheit Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n253 Bereich Stadtpolizei Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n2531 Stadtpolizei (inkl. RFO), \n5060.00 Mobilien \n– INV00843 Ersatz Dienstfahrzeug (VW T6) \n\n Antrag SVP-Fraktion [Ersatz Dienstfahrzeug \nVW T6] \nStreichung der Investition von 130'000 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 16:13 Stimmen bei \n4 Enthaltungen vor. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 313 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n– INV01031 Ersatz Dienstfahrzeug (Merce-\ndes V-Klasse) \n\n Antrag SVP-Fraktion [Ersatz Dienstfahrzeug \nMercedes] \nStreichung der Investition von 140'000 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der SVP-\nFraktion dem der RPK mit 27:0 Stimmen bei \n6 Enthaltungen vor. \n\n255 Bereich Zivilstandswesen Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n28 Abteilung Sport + Freizeit \n282 Bereich Bäder + Plätze Unterstützung des Antrags \n\ndes Stadtrats. \nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n2822 Anlagen Meierwiesen Sportanlage, \n5060.00 Mobilien \n– INV01033 Neubau Spielplatz / Spielanlage \n\n Antrag SVP-Fraktion [Spielplatz Meierwie-\nsen] \nStreichung der Investition von 150'000 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 24:9 Stimmen vor. \n\n285 Bereich Kunsteisbahn Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\n5 GB Gesellschaft + Soziales \n\n52 Abteilung Soziales \n\n520 Abteilung Soziales Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n522 Bereich Sozialdienst Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n526 Bereich Sozialversicherung Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n54 Gesellschaft \n\n540 Gesellschaft Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n545 Pflegezentrum Wildbach Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 314 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n6 GB Bau, Planung + Umwelt \n\n61 Abteilung Hochbau \n\n615 Planung Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n65 Abteilung Tiefbau \n\n650 Verwaltung Abteilung Tiefbau Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n651 Bereich Tiefbau/Strassenwesen Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n6511 Strassen,  \n5010.01 Fussgängeranlagen/Radwege \n– INV00293 Personenunterführung Bahnhof \n\nKempten (Abschnitt 8) \n\n Antrag Stadtrat [Personenunterführung \nBahnhof Kempten] \nErhöhung der Investition von 60'000 Franken \num 140'000 Franken auf 200'000 Franken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen. \n\n5060.00 Mobilien \n– INV01042 Neue Sitzbänke im Stadtgebiet \n\n Antrag SVP-Fraktion [Sitzbänke] \nReduktion der Investition von 170'000 Fran-\nken um 85'000 Franken auf 85'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 22:9 Stimmen bei \n2 Enthaltungen vor. \n\n657 Bereich Stadtentwässerung (bis 2024) Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n68 Abteilung Umwelt \n\n680 Verwaltung Abteilung Umwelt Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n682 Bereiche Umwelt + Energie Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n684 Bereich Unterhaltsdienst (ab 2025) Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n685 Bereich Abfallwesen (EWB) Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n687 Bereich Stadtentwässerung (EWB) (ab \n2025) \n\nUnterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\n7 Stadtwerke \n\n70 Admin/Betrieb \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 315 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n708 Admin/Betrieb Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n71 Strom  \n\n711 Strom Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n7112 Strom Energie, \n5040.00 Hochbauten \n– INV00995 WKA - Windrad \n\n Antrag SVP-Fraktion [WKA - Windrad] \nStreichung der Investition von 50'000 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 24:8 Stimmen bei \n1 Enthaltung vor. \n\n72 Gas \n\n722 Gas Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n73 Wasser \n\n733 Wasser Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n76 Marktdienstleistungen \n\n760 Marktdienstleistungen Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\n8 GB Bildung \n\n81 Abteilung Bildung \n\n815 Pädagogik Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n818 Schulliegenschaften Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n8181 Liegenschaften Primarstufe, \n5060.00 Mobilien \n– INV01060 Ersatz- und Ergänzungsbeschaf-\n\nfung Schulmobiliar Primarstufe 2026 \n\n Antrag SVP-Fraktion [Beschaffung Schulmo-\nbiliar Primarstufe] \nStreichung der Investition von 111'100 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 26:7 Stimmen vor. \n\n8182 Liegenschaften Sekundarstufe, \n5060.00 Mobilien \n– INV01061 Ersatz- und Ergänzungsbeschaf-\n\nfung Schulmobiliar Sekundarstufe 2026 \n\n Antrag SVP-Fraktion [Beschaffung Schulmo-\nbiliar Sekundarstufe] \nStreichung der Investition von 97'200 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den Antrag der RPK \ndem der SVP-Fraktion mit 26:7 Stimmen vor. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 316 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n819 Eigenwirtschaftsbetriebe Bildung Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\n9 GB Finanzen + Immobilien \n\n91 Abteilung Finanzen \n\n911 Bereich Finanzen Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n95 Abteilung Immobilien \n\n950 Abteilung Immobilien Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n953 Liegenschaften FV/VV Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n956 Liegenschaften VV Verwaltung Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n957 Liegenschaften VV Bildung PS Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n958 Liegenschaften VV Bildung Sek Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\nInvestitionsrechnung Finanzvermögen \nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\n\nkommissionen I und II) \nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n9 GB Finanzen + Immobilien \n\n95 Abteilung Immobilien \n\n952 Grundstücke FV Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nKein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n953 Liegenschaften FV Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Somit ist der Antrag der RPK angenommen. \n\n\n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025        Seite 317 \n \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n9531 Liegenschaften FV, \n7040.00 Investitionen in Gebäude / Hochbau-\nten FV \n– INV00144 Wohn- und Gewerbehaus \n\nBahnhofstrasse (155)/157/159, Neubau \n(Animare) \n\n Antrag Stadtrat [Animare] \nErhöhung der Ausgabe von 200'000 Franken \num 110'000 Franken auf 310'000 Franken. \n\nDie RPK ist mit dem Änderungsantrag des \nStadtrats einverstanden. Somit ist der An-\ntrag des Stadtrats angenommen. \n\n \n\nSteuerfuss \nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der Fach-\n\nkommissionen I und II) \nAnträge Fraktionen/Parlamentsmitglie-\nder/Änderungsanträge Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n119 Prozent der einfachen Staatssteuer Unterstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nAntrag SVP-Fraktion [Steuerfuss] \nFestsetzung des Steuerfuss auf 117 Prozent \nder einfachen Staatssteuer. \n\nRückzug des Antrags der SVP-Fraktion. Somit \nist der Antrag der RPK angenommen. \n\n \n\nDas Parlament genehmigt das Budget 2026 der Stadt Wetzikon gemäss Anträgen der Rechnungsprüfungskommission (der Fachkommission I und der Fachkommis-\nsion II), des Stadtrats, der SVP-Fraktion, der SP/AW-Fraktion und der Grüne-Fraktion mit 23 Ja-Stimmen bei 10 Nein-Stimmen.  \n\nDas Parlament setzt den Steuerfuss gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission mit 24 Ja-Stimmen bei 4 Nein-Stimmen und 5 Enthaltungen auf 119 Pro-\nzent der einfachen Staatssteuer fest. \n\n \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 10. November 2025  Seite 318 \n \n\n4. 25.06.12 Finanz- und Aufgabenplan 2025 bis 2029 \n\nDas Parlament nimmt gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission den Finanz- und Aufgaben-\nplan 2025 bis 2029 einstimmig zur Kenntnis.3 \n\n5. 25.06.06 Planungskredit Gesamtsanierung und Erweiterung Schulhaus Guldisloo \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n6. 24.03.06 Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Wetzikon inklusiver machen  \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n7. 25.03.07 Postulat Gerhard Schwabe (GLP): Fitnessgeräte im Jörg-Schneider-Park und anderen \nOrten \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n \n\n \nParlament \n\n   \nUrs Gerber \nPräsident \n\nRaphael Wälter \nParlamentsschreiber \n\n \n\n \n\n \n3 Pia Ernst ist bei dieser Abstimmung kurzzeitig abwesend. \n\n\n\t2.1  Fraktionserklärung\n\t1. Mitteilung des Präsidenten\n\t2. Genehmigung der Traktandenliste\n\t2.1 Fraktionserklärung\n\n\t3. 25.06.11 Budget 2026\n\t4. 25.06.12 Finanz- und Aufgabenplan 2025 bis 2029\n\t5. 25.06.06 Planungskredit Gesamtsanierung und Erweiterung Schulhaus Guldisloo\n\t6. 24.03.06 Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Wetzikon inklusiver machen\n\t7. 25.03.07 Postulat Gerhard Schwabe (GLP): Fitnessgeräte im Jörg-Schneider-Park und anderen Orten\n\n