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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. November 2024 Seite 1 von 6 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 27. November 2024  \n \n\n2024/285 0.04.05.03 Postulat \nPostulat "Für eine bessere Sichtbarkeit und mehr visuelle Präsenz des Wetzi-\nker Kultur-, Vereins- und Sportlebens im städtischen Raum Wetzikons", Be-\nricht und Antrag (Parlamentsgeschäft 23.03.06) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Bericht zum Postulat "Für eine bessere Sichtbarkeit und mehr visuelle Präsenz des \nWetziker Kultur-, Vereins- und Sportlebens im städtischen Raum Wetzikon" werden genehmigt \nund dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Bericht) \n– Abteilungsleiter Kultur \n– Abteilungsleiter Sicherheit \n– Abteilungsleiter Umwelt \n– Abteilungsleiter Verkehr \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Präsidiales, Entwicklung + Kultur unterbreitet dem Stadtrat den Antrag und den Bericht \nzum Postulat "Für eine bessere Sichtbarkeit und mehr visuelle Präsenz des Wetziker Kultur-, Vereins- \nund Sportlebens im städtischen Raum Wetzikon" zur Überweisung an das Parlament. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. November 2024 Seite 2 von 6 \n\nAntrag und Bericht an das Parlament   Parlamentsgeschäft 23.03.06 \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen:  \n(Zuständig im Stadtrat Pascal Bassu, Ressort Präsidiales, Entwicklung + Kultur)  \n\nDem Bericht des Stadtrats wird zugestimmt und das Postulat "Für eine bessere Sichtbarkeit und mehr \nvisuelle Präsenz des Wetziker Kultur-, Vereins- und Sportlebens im städtischen Raum Wetzikon" abge-\nschrieben.  \n\nBericht \n\nAusgangslage \n\nDas Parlament hat dem Stadtrat am 11. März 2024 das Postulat "Für eine bessere Sichtbarkeit und \nmehr visuelle Präsenz des Wetziker Kultur-, Vereins- und Sportlebens im städtischen Raum Wetzikon" \nzur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen. Gemäss Artikel 49 Absatz 1 der Geschäftsord-\nnung des Parlaments hat der Stadtrat über ein überwiesenes Postulat innert neun Monaten, vom Zeit-\npunkt der Überweisung an gerechnet, Bericht zu erstatten und Antrag zu stellen. Mit dem vorliegenden \nBeschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nDas Postulat verlangt ein Konzept, mit dem aufgezeigt wird, wie die nachfolgend aufgeführten Ziele \ndes politischen Vorstosses umgesetzt werden können. \n\n• Analoge und digitale Werbetafeln können von Vereinen und Organisationen gratis oder kosten-\n\ngünstig und zeitnah zur Bewerbung von Veranstaltung genutzt werden.  \n\n• Es sollen attraktive und von der Bevölkerung stark frequentierte Standorte bestimmt werden. \n\nÖkonomische und ökologische Aspekte, insbesondere Lichtemissionen, sind bei der Standorteva-\n\nluation zu berücksichtigen. \n\n• Das bestehende Angebot an Standorten und Werbeflächen ist zu erweitern. \n\n• Die Installationen und Anlagen sind zu ergänzen und wo nötig zu erneuern (insbesondere die Lit-\n\nfasssäulen). \n\n• Die Beflaggung von Strassen und öffentlichen Gebäuden für Grossanlässe (Stadtfeste Sportanlässe \n\netc.) und/oder die Einkleidung der Stadt mit Bannern, Flaggen oder Ähnlichem über den Strassen, \n\nan öffentlichen Gebäuden und an zentralen Orten ist zu ermöglichen. \n\nAlle Verwaltungsstellen, die mit der Plakatierung, mit Bewilligungsverfahren für (temporäre) Werbean-\nlagen oder dem Betrieb der bestehenden Anlagen betraut sind, haben in einer Arbeitsgruppe das \n"Konzept zur Bewerbung von Veranstaltungen der Bereiche Kultur, Sport, Gesellschaft im öffentlichen \nRaum" erarbeitet. Dieses greift die Fragestellungen und Zielsetzungen des Postulats auf und formuliert \nAntworten und Massnahmen zur Erweiterung des heutigen Angebots. Das separate Konzept vom 28. \nAugust 2024 bildet die Grundlage zur Stellungnahme des Stadtrats. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. November 2024 Seite 3 von 6 \n\nZiele und rechtliches Umfeld \n\nDas Konzept "Bewerbung von Veranstaltungen der Bereiche Kultur, Sport, Gesellschaft im öffentlichen \nRaum" zeigt auf, wie die Stadt Wetzikon Werbeflächen und Reklameanlagen, die den Bedürfnissen der \nBevölkerung entsprechen und sich gut in die jeweilige bauliche und landschaftliche Umgebung einfü-\ngen, ermöglichen kann. Die Rahmenbedingungen für den Betrieb der Anlagen sollen attraktiv sein so-\nwie die gesellschaftlichen und städtebaulichen Aspekte berücksichtigen.  \n\nReklameanlagen und Werbetafeln mit einer Fläche von mehr als ¼ Quadratmeter benötigen eine Bau-\nbewilligung. Es gilt, die umfassenden planungs-, bau- und umweltschutzrechtlichen Bestimmungen auf \nallen Stufen zu erfüllen. Stichworte sind: \n\n- Einpassung im städtischen Raum, in Wohnquartieren, in Kernzonen \n\n- Verträglichkeit im Bereich von schutzwürdigen Bauten und Anlagen oder bei Naturschutzobjekten \n\n- Emissionen auf die Umgebung \n\n- Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit \n\nDie Stadt Wetzikon verfügt über ein Reglement über den Plakataushang auf öffentlichem Grund vom \n18. September 2002. Dies wäre allenfalls zu überprüfen. Nicht zuletzt dient es als Grundlage für die Zu-\nsammenarbeit mit der Allgemeinen Plakatgesellschaft APG/SGA. \n\nHeutiges Angebot und Ergänzungsmöglichkeiten \n\nDie Stadt verfügt seit Jahren über ein breites Angebot an Möglichkeiten, kulturelle, gesellschaftliche \noder sportliche Anlässe im öffentlichen Raum zu bewerben. Es besteht aus folgenden Elementen: \n\nÖffentliche Werbeflächen für Print-Plakate: An elf Standorten bestehen insgesamt 46 Plakate im Welt-\nformat. Betrieben werden sie von der Allgemeinen Plakatgesellschaft APG/SGA in Zusammenarbeit mit \ndem Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt.  \n\nLitfasssäulen: An vier stark frequentierten Standorten stehen vier Litfasssäulen zur freien Verfügung. \nDie Reinigung besorgt der Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt.  \n\nBeflaggung: Auf dem Stadtgebiet sind rund 150 Kandelaber bezeichnet, an denen Flaggen befestigt \nwerden können. Aktuell werden sie praktisch nur von der Stadt selber genutzt.  \n\nTemporäre Anschlagstellen (nur für Stadt): Für besondere Ankündigungen der Stadt und/oder der \nSchule Wetzikon sowie anderen offiziellen Stellen betreiben verschiedene Organe der Stadtverwaltung \ntemporäre Anschlagstellen. \n\nWeitere Informations- und Werbekanale sind die App "Wetzikon", der Veranstaltungskalender auf der \nWebsite der Stadt, die Wochenzeitung "regio R4" mit der Seite "Kultur" und der Rubrik "Stadtleben" \nsowie der Kulturnewsletter "wetzik-on". \n\nDie Arbeitsgruppe hat im Konzept prioritär die Anliegen des Postulats berücksichtigt, jedoch auch die \nErfahrungen im praktischen Alltag und die Interessen der Stadt an einer zeitgemässen und attraktiven \nInformation und Kommunikation mit der Bevölkerung berücksichtigt. Sie ortet diesbezüglich Synergie-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. November 2024 Seite 4 von 6 \n\npotenzial. Auch die Arbeitsgruppe sieht Bedarf an der Erneuerung und der Erweiterung der Anlagen für \nanaloge Werbeplakate. Der Schritt zu elektronischen Informations- und Werbestelen ist mit Blick auf \ndie Zukunft anzustreben. Diese digitalen Anlagen schaffen völlig neue Möglichkeiten, zeitnah, flexibel \nund attraktiv geplante Veranstaltungen zu bewerben oder Informationen der Stadt effektiv an die Be-\nvölkerung zu richten. \n\nVorgeschlagene Massnahmen \n\nDie Arbeitsgruppe hat mögliche Massnahmen geprüft und schlägt diejenigen, die sie für Wetzikon ge-\neignet hält und den formulierten Zielen entsprechen, zur Umsetzung vor. Aufgrund der mehr oder we-\nniger aufwändigen Bewilligungsverfahren, aber auch aus finanzpolitischen Gründen hat sie eine Priori-\nsierung vorgenommen. Kurz- bis mittelfristig könnten folgende Massnahmen umgesetzt werden. \n\nVerdichtung der 46 Plakatstellen für analoge Plakate: Zur Diskussion steht eine Erweiterung der Plaka-\ntierungsmöglichkeiten um ca. 50 %: Die Allgemeine Plakatgesellschaft signalisiert als Vertragspartnerin \nder Stadt ihre grundsätzliche Bereitschaft für Vertragsanpassungen. \n\nErneuerung und Verdichtung der Litfasssäulen: Die vier bestehenden Anlagen haben ihr Lebensende \nerreicht. Eine Erneuerung in den nächsten ein bis zwei Jahren ist nötig. Gleichzeitig wird eine Erhöhung \nder Anzahl von vier auf acht Litfasssäulen vorgeschlagen. \n\nBeschaffung von elektronischen Info- und Werbeanlagen: Im Stadtzentrum und an stark frequentierten \nStellen in den Quartieren wären elektronische Info- und Werbeanlagen sinnvoll. Ihr grosser Vorteil be-\nsteht darin, dass sie von einer zentralen Stelle betrieben werden können. Der Aufwand für die Verwal-\ntung wird sich nach einer Einführungsphase reduzieren. Für Veranstaltende reduzieren sich die Ausga-\nben, weil die Druckkosten wegfallen. Für die Stadt entsteht eine neue Möglichkeit, Informationen aus \nPolitik und Verwaltung über einen zusätzlichen Kanal rasch und unkompliziert an das Publikum heran-\nzutragen. Digitale Info- und Werbeanlagen sind auch deshalb attraktiv, weil sich Plakate, bebilderte In-\nformationen oder sogar Filmsequenzen in einem frei wählbaren Rhythmus abwechseln und so stärkere \nBeachtung finden. \n\nUnterstützung der Kinowerbung: Kinowerbung hat in den letzten Jahren zwar kontinuierlich an Bedeu-\ntung verloren. Sie erzielt aber gerade auf lokaler Ebene eine beachtliche Wirkung. Ausserdem ist sie \naus Sicht der Veranstaltenden eine einfache und relativ kostengünstige Möglichkeit. Im Konzept wird \nvorgeschlagen, dass Kinowerbung durch die Stadt unter Bedingungen mit Beiträgen unterstützt wird. \nDie Kosten könnten dem laufenden Kulturbudget belastet werden. \n\nBeflaggung vereinfachen: Die Möglichkeit der Beflaggung ausgewählter Kandelaber wird heute prak-\ntisch nur von der Stadt genutzt (1. August, Stadtfest, Chilbi). Diese Form der Werbung ist relativ auf-\nwändig und teuer, weil jedes Mal eine Hebebühne gemietet werden muss. Für Events der Vereine und \nOrganisationen könnte die Beflaggung attraktiver gemacht werden, wenn die einzelnen Kandelaber mit \nVorrichtungen ausgerüstet werden, mit denen Fahnen oder "Werbeflags" manuell aufgezogen werden \nkönnten. \n\nLängerfristige Massnahmen: Das Konzept schlägt vor, längerfristig auf den Einfallsachsen elektronische \nInfo- und Werbeanlagen zu installieren. Andere Gemeinden verfügen bereits über solche Stelen und in \nden letzten Jahren haben sich auch die technischen Möglichkeiten erhöht. Die Installationen sind ver-\ngleichsweise teuer, was für eine Selektionierung und/oder Etappierung spricht. Zudem ist es sinnvoll, \nErfahrungen im Betrieb mit den Stelen im Siedlungsgebiet zu sammeln. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. November 2024 Seite 5 von 6 \n\nKostenschätzung Massnahmen \n\nDie nachfolgende Kostenübersicht ist eine Schätzung (+/- 20 %). \n\nWerbeträger Anzahl Initialaufwand Fr. Aufwand jährlich Fr. \n\nAnaloge Plakate geschätzt + 23 0.00 5'000.00 \n\nLitfasssäulen 8 80'000.00  30'000.00 \n\nDigitale Info- und Werbeanlagen 5 200'000.00 20'000.00 \n\nBeflaggung Kandelaber umrüsten 150 33'000.00 0.00 \n\nDigitale Info- und Werbeanlagen an \nOrtseingängen  \n\nmax. 10+1 550'000.00 15'000.00 \n\nVergünstigung von Kinowerbung Schätzung 0.00 10'000.00 \n\nTotal  863'000.00 80'000.00 \n\n \nDie Umsetzung des Konzepts ist mit hohen Investitionen und beträchtlichen, wiederkehrenden Ausga-\nben verbunden, was mit der Überarbeitung des Kommunikationskonzepts nochmals überprüft werden \nmuss. Insbesondere auch die Zuständigkeiten.  \n\nSchlussfolgerungen und Stellungnahme des Stadtrats \n\nDer Stadtrat verdankt den Bericht und die Empfehlungen der Arbeitsgruppe. Die vorgeschlagenen \nMass-nahmen sind nachvollziehbar und wünschenswert. Zweifellos bedeutet deren Umsetzung für alle \nBeteiligten und auch für die ganze Bevölkerung einen Mehrwert. Der Stadtrat begegnet den Anliegen \ndes Postulats vor allem aus finanzpolitischen Gründen kritisch. \n\nDer Stadtrat wehrt sich jedoch nicht dagegen, dass die Möglichkeiten zur Bekanntmachung der vielfäl-\ntigen Veranstaltungen der Wetziker Vereine und Organisationen ausgeweitet werden. Sie erhöhen \nnicht zuletzt die Standortattraktivität der Stadt. Dies zeigen auch Erfahrungen in anderen Städten und \nGemeinden. Ausserdem hat sich die Ausgangslage seit der ersten Einschätzung des Stadtrats zum Pos-\ntulat Anfang dieses Jahres mit der abgelehnten Vorlage für ein Stadtmagazin verändert. \n\nMit Blick auf die sich verschlechternde Finanzlage müssen aus Sicht des Stadtrats aber Prioritäten ge-\nsetzt und kostenintensive Massnahmen etappiert realisiert werden. Er erachtet die Umsetzung der \nvorgeschlagenen Massnahmen mit Priorität 1 als oberstes Limit (siehe Konzept Seite 10, 8. Massnah-\nmen zur Umsetzung). Er will das Parlament in den Prozess miteinbeziehen, indem dieses im Rahmen \nder jährlichen Budgetgenehmigung seine Steuerungsmöglichkeit und damit auch seinen Teil der Ver-\nantwortung übernehmen kann. \n\nIn diesem Sinn ist der Stadtrat bereit, die im Konzept vorgeschlagenen Massnahmen in den nächsten \nrund fünf Jahren schrittweise und im Einvernehmen mit dem Parlament um zu setzen. Dieses pragma-\ntische Vorgehen ist auch sinnvoll, um praktische Erfahrungen insbesondere mit den elektronischen In-\nfo- und Werbeanlagen zu sammeln. Die Installation von Informations- und Werbeanlagen an den \nOrtseinfallsachsen in einer späteren Phase würde eine Vorlage an das Parlament erfordern. Dies wäre \nauch der Zeitpunkt, Erfahrungen und Wirkungen zu evaluieren.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. November 2024 Seite 6 von 6 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\n  \n\n \n \n\n \n\n    \n\n \n\nStadt Wetzikon \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon www.wetzikon.ch \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nKonzept \n \nzur Bewerbung von Veranstaltungen der Bereiche Kultur, Sport, \nGesellschaft im öffentlichen Raum  \n \nvom 28. August 2024 \n \n\n \n\n \n\n \n\n Genehmigungsinstanz: \nStadtrat  \n\n \n\n Inkraftsetzung: \nxx. xxxx xxxx \n\n \n\n Stand: \n28. August 2024 \n\n \n\n SR.-Nr.: \n  \n\n \n\n Version: \nV1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDieses Konzept wurde von einer verwaltungsinternen Arbeitsgruppe im Auftrag des Stadtpräsidenten resp. \nRessortvorsteher Präsidiales, Entwicklung + Kultur erarbeitet. \n\n  \n\n\n\n \n\n  2 von 11 \n\nInhaltsverzeichnis \n \n\n1. Ausgangslage und Auftrag ............................................................................................................ 3 \n\n2. Heutiges Angebot an Werbeflächen ............................................................................................. 3 \n2.1 Öffentliche Werbeflächen für Print-Plakate ................................................................................... 3 \n2.2 Litfasssäulen ................................................................................................................................. 3 \n2.3 Beflaggung .................................................................................................................................... 4 \n2.4 Temporäre Anschlagstellen ........................................................................................................... 4 \n2.5 Weitere Informations- und Werbekanale ...................................................................................... 4 \n\n3. Zielsetzungen ............................................................................................................................... 4 \n3.1 Gesellschaftliche Aspekte .............................................................................................................. 4 \n3.2 Städtebauliche Aspekte ................................................................................................................. 4 \n3.3 Ziele und Absichten ....................................................................................................................... 4 \n\n4. Rechtliches Umfeld ....................................................................................................................... 5 \n\n5. Betriebskosten und Zusammenarbeit heute ................................................................................ 5 \n5.1 Verwaltungsaufwand und Kosten .................................................................................................. 5 \n5.2 Stadtverwaltung und Veranstaltende arbeiten gut zusammen ...................................................... 5 \n5.3 Weitere Info- und Werbekanäle .................................................................................................... 6 \n\n6. Erwartungen der Anspruchsgruppen ............................................................................................ 6 \n\n7. Ausbau der Werbeträger .............................................................................................................. 6 \n7.1 Analoge Plakate ............................................................................................................................ 6 \n7.2 Litfasssäulen ................................................................................................................................. 7 \n7.3 Digitale Info- und Werbeanlagen im Stadtzentrum ........................................................................ 7 \n7.4 Beflaggung .................................................................................................................................... 7 \n7.5 Digitale Info- und Werbeanlagen an Ortseingängen ...................................................................... 8 \n7.6 Kinowerbung................................................................................................................................. 8 \n7.7 Geprüfte Werbemöglichkeiten, die jedoch nicht zur Umsetzung vorgeschlagen werden ............... 8 \n7.7.1 Megaposter .................................................................................................................................. 8 \n7.7.2 Werbebanner ................................................................................................................................ 9 \n7.7.3 Verkehrskreisel, Innenbereich ....................................................................................................... 9 \n7.7.4 Bushäuschen ................................................................................................................................. 9 \n\n8. Massnahmen zur Umsetzung ....................................................................................................... 9 \n\n9. Kostenfolge ................................................................................................................................ 10 \n\n10. Kreditbewilligung, Kompetenzordnung ...................................................................................... 10 \n\n11. Schlussfolgerungen und Empfehlungen ...................................................................................... 10 \n  \n\n\n\n \n\n  3 von 11 \n\n1. Ausgangslage und Auftrag \n\nDie Stadt Wetzikon verfügt über ein vielfältiges Angebot an unterschiedlichsten Anlässen. Veranstalter \nsind sehr oft ortsansässige Vereine und Organisationen. Diese können ihre Events über die verschiedenen \nstädtischen Kommunikationskanäle mit Unterstützung der Stadtverwaltung einem breiten Publikum \nbekannt machen. Den Behörden ist es ein zentrales Anliegen, Informationen über die Anlässe sowohl \nanalog als auch digital so zu verbreiten, dass die gesamte Bevölkerung erreicht wird. Damit wird ein \nwesentlicher Beitrag dazu geleistet, dass das Angebot an kulturellen, sportlichen oder gesellschaftlichen \nVeranstaltungen tatsächlich genutzt wird. \n\nDas nachfolgende Konzept geht auf einen Auftrag zurück, den das Parlament dem Stadtrat am \n11. März 2024 erteilt hat. Damals wurde ein Postulat überwiesen, das folgendes verlangt. \n\n– Analoge und digitale Werbetafeln können von Vereinen und Organisationen gratis oder kostengünstig \nund zeitnah zur Bewerbung von Veranstaltung genutzt werden.  \n\n– Es sollen attraktive und von der Bevölkerung stark frequentierte Standorte bestimmt werden. \nÖkonomische und ökologische Aspekte, insbesondere Lichtemissionen, sind bei der \nStandortevaluation zu berücksichtigen. \n\n– Das bestehende Angebot an Standorten und Werbeflächen ist zu erweitern. \n– Die Installationen und Anlagen sind zu ergänzen und wo nötig zu erneuern (insbesondere die \n\nLitfasssäulen). \n– Die Beflaggung von Strassen und öffentlichen Gebäuden für Grossanlässe (Stadtfeste Sportanlässe \n\netc.) und/oder die Einkleidung der Stadt mit Bannern, Flaggen oder Ähnlichem über den Strassen, an \nöffentlichen Gebäuden und an zentralen Orten ist zu ermöglichen. \n\n– Im Konzept sind mehrere Ausführungsvarianten mit den unterschiedlichen Kosten sowie möglichen \nSofortmassnahmen aufgezeigt. Es ist ein Terminplan für die Umsetzung zu erstellen.  \n\n \n\n2. Heutiges Angebot an Werbeflächen \n\n2.1 Öffentliche Werbeflächen für Print-Plakate \n\nAuf Stadtgebiet bestehen seit vielen Jahren an elf Standorten Plakatierungsstellen für insgesamt 46 \nPlakate im Weltformat. Betrieben werden sie von der Allgemeinen Plakatgesellschaft APG/SGA in \nZusammenarbeit mit dem Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt. Die Plakatstellen werden nebst \nprivaten Firmen auch rege durch die örtlichen Vereine und Organisationen zur Bewerbung ihrer Anlässe, \nFeste, Vorführungen etc. genutzt. Die Dienstleistungen der Verwaltung werden geschätzt und die \nverrechneten Gebühren gelten als angemessen.  \n\n2.2 Litfasssäulen \n\nAn vier stark frequentierten Standorten stehen vier Litfasssäulen zur Verfügung. Hier dürfen Plakate im \nMaximalformat von 42 x 60 cm (DIN A2) frei angebracht werden. Die Regeln sind niederschwellig. Für \nOrdnung und Reinigung ist der Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt zuständig. Die Plakatsäulen sind \nbeliebt. Allerdings sind die vier Litfasssäulen in die Jahre gekommen. Deren Anzahl ist seit über 20 Jahren \nunverändert.  \n\n  \n\n\n\n \n\n  4 von 11 \n\n2.3 Beflaggung \n\nAuf Stadtgebiet sind rund 150 Kandelaber bezeichnet, an denen Flaggen befestigt werden können. Aktuell \nwerden sie praktisch nur von der Stadt selber genutzt. An Feiertagen und Festen wie beispielsweise am 1. \nAugust, der Chilbi oder dem Stadtfest werden die Fahnen der Stadt, des Kantons und der Schweiz \naufgehängt. Der Betrieb der Anlagen und die Ausgaben für die Flaggen gehen zu Lasten der Stadtkasse. \n\n2.4 Temporäre Anschlagstellen \n\nFür besondere Ankündigungen der Stadt und/oder der Schule Wetzikon sowie anderen amtlichen Stellen \nbetreiben verschiedene Organe der Stadtverwaltung temporäre Anschlagstellen. Diese stehen jedoch für \nkeine weiteren Aktionen zur Verfügung. \n\n2.5 Weitere Informations- und Werbekanale \n\nWichtig und beliebt für die Information der Wetziker Bevölkerung sind die App "Wetzikon" und der \nVeranstaltungskalender auf www.wetzikon.ch. Vereine und Organisationen können elektronisch ihre \nAnlässe und Veranstaltungen kostenlos anmelden. Homepage und App werden von der Stadtverwaltung \nbetrieben.  \n\nIn der Wochenzeitung "regio R4" hat die Stadt Wetzikon in jeder Ausgabe eine Seite sowie die Kolumne \n"Stadtleben" zur Verfügung, welche alternierend durch die Kultur belegt wird. Beide Seiten sind auf \nVereine und Organisationen und deren Aktivitäten ausgerichtet.  \n\n \n\n3. Zielsetzungen \n\n3.1 Gesellschaftliche Aspekte \n\nWerbung jeglicher Art ist ein Merkmal für eine lebendige und prosperierende Stadt. Gesellschaftliche, \nkulturelle oder sportliche Veranstaltungen tragen zur Standortattraktivität bei und stärken die \nGemeinschaft. Deshalb liegt es im Interesse der Stadt Wetzikon, zeitgemässe und attraktive \nRahmenbedingungen zu schaffen, damit insbesondere örtliche Vereine und Organisationen ihre \nVeranstaltungen wirkungsvoll bewerben können. \n\n3.2 Städtebauliche Aspekte \n\nWerbeflächen prägen nebst der architektonischen Ausgestaltung von Bauten, Anlagen und Grünflächen \nden öffentlichen Raum. Je nach dem können sie das Ortsbild oder gewachsene Quartierstrukturen positiv \noder negativ beeinträchtigen. Reklameanlagen im Bereich von Strassen müssen zudem unter dem Aspekt \nder Verkehrssicherheit betrachtet werden. Digitale Werbeflächen verursachen Lichtemissionen für \nMensch und Tier. Negative Auswirkungen sind zu vermeiden bzw. zu minimieren.  \n\n3.3 Ziele und Absichten \n\nMit diesem Konzept will die Stadt Wetzikon Werbeflächen und Reklameanlagen ermöglichen, die den \nBedürfnissen der Bevölkerung entsprechen und sich gut in die jeweilige bauliche und landschaftliche \nUmgebung einfügen. Die Rahmenbedingungen für den Betrieb der Werbeflächen und Reklameanlagen \nsollen für Vereine, Organisationen und Private attraktiv sein.  \n\n \n\nhttp://www.wetzikon.ch/\n\n\n \n\n  5 von 11 \n\n4. Rechtliches Umfeld \n\nReklameanlagen und Werbetafeln mit einer Fläche von mehr als ¼ Quadratmeter benötigen eine \nBaubewilligung. Die gesetzlichen Grundlagen finden sich auf kantonaler Ebene im Planungs- und \nBaugesetz (PBG), in der Bauverfahrensverordnung (BVV) und auf kommunaler Stufe in der Bau- und \nZonenordnung (BZO). Schwerpunkte der Baugesuchprüfung sind: \n\n– Einpassung im städtischen Raum, in Wohnquartieren, in Kernzonen \n– Verträglichkeit im Bereich von schutzwürdigen Bauten und Anlagen oder bei Naturschutzobjekten \n– Emissionen auf die Umgebung \n– Beeinträchtigung der Verkehrssicherheit \n\nWeiter verfügt die Stadt Wetzikon über ein Reglement über den Plakataushang auf öffentlichem Grund \nvom 18. September 2002. Es ordnet den Plakatanschlag auf öffentlichem Grund bzw. im öffentlichen \nRaum und bildet die Grundlage der Zusammenarbeit mit der Allgemeinen Plakatgesellschaft (APG). \n\n \n\n5. Betriebskosten und Zusammenarbeit heute \n\n5.1 Verwaltungsaufwand und Kosten \n\nLitfasssäulen: An den Litfasssäulen können Plakate frei aufgehängt werden. Die Abteilung Umwelt \n(Unterhaltsdienst) betreut die Litfasssäulen. Der wöchentliche Aufwand beträgt zirka vier Stunden. Zur \nKostenberechnung kann von einem Stundenlohn von brutto Fr. 75.00 ausgegangen werden. Der jährliche \nAufwand der Abteilung Umwelt liegt bei etwa 15'000 Franken.  \n\nPlakatstellen: Der Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt schätzt die Einnahmen und Ausgaben aus dem \nBetrieb der Plakatstellen wie folgt ab. Die bestehenden sechs Netze mit den insgesamt 46 Plakaten sind \njährlich zu zirka 80 % gebucht. Ein Aushang dauert zwei Wochen, jedes Netz wird rund 20 mal pro Jahr \nvermietet. Der Gebührenertrag (Grund- und Plakatgebühren) liegt bei etwa 21'000 Franken pro Jahr. Das \nSekretariat des Geschäftsbereichs Bau, Planung + Umwelt wird etwa mit fünf Prozent einer Vollzeitstelle \nbelastet. Der Personalaufwand beträgt somit jährlich etwa 5'000 Franken. \n\nDer Vertrag mit der APG/SGA vom 9. März 2011 regelt den Umfang und den Betrieb des aktuellen \nAngebots. Ohne Kündigung durch eine der Parteien erneuert er sich jeweils um drei Jahre. Nächster \nVertragsendtermin ist der 30. Juni 2025. \n\nInsgesamt decken die Gebühreneinnahmen die Aufwendungen der Stadt in etwa ab. \n\n5.2 Stadtverwaltung und Veranstaltende arbeiten gut zusammen \n\nIn der Stadtverwaltung sind die Bereiche Bau + Planung, Bevölkerung + Sicherheit und Umwelt \n(Unterhaltsdienst) in die Plakatierung von Veranstaltungen involviert. Die Zusammenarbeit unter den \nVerwaltungsbereichen, aber auch mit den Vereinen und Organisationen ist eingespielt und problemlos. \nDie geltenden Regelungen und Gebühren sind von den Veranstaltenden akzeptiert. \n\nPlakatstellen werden nach deren Verfügbarkeit vergeben. Es gibt keine Priorisierung von Veranstaltungen \noder Vereinen/Organisationen. Zu gewissen Zeiten im Jahr ist die Nachfrage grösser als das Angebot. Wer \neinen Event kurzfristig plant, bekommt dann unter Umständen nicht mehr zu den gewünschten \nPlakatierungsstellen. \n\n  \n\n\n\n \n\n  6 von 11 \n\n5.3 Weitere Info- und Werbekanäle \n\nDie temporären Plakatstellen, die Beflaggung, die Wetziker-App, der Veranstaltungskalender auf der \nWebsite, der Kulturnewsletter "wetzik-on" und die reservierten Seiten im Regio R4 werden von den \nverschiedenen Verwaltungsstellen betrieben. Sie sind Teil deren Aufgabenportfolio. Der damit \nverbundene Zeitaufwand und die Kosten lassen sich nicht ohne weiteres beziffern. Es erfolgt auch keine \nKostenverrechnung gegenüber Veranstaltenden. \n\n \n\n6. Erwartungen der Anspruchsgruppen \n\nAm 27. August 2024 wurde das Grobkonzept den verschiedenen Akteurinnen und Akteuren der Bereich \nKultur und Gesellschaft präsentiert. Zum Austausch eingeladen wurden Vertreterinnen und Vertreter \nfolgender Organisationen:  \n\n– Kulti Wetzikon,  \n– Scala,  \n– Garage,  \n– Wetzikontakt,  \n– Verband Wetziker Ortsvereine,  \n– Gewerbeverein. \n\nDer Austausch wurde rege benützt. Das Konzept wurde insgesamt positiv zur Kenntnis genommen. Die \nAnregungen der Teilnehmenden wurden aufgenommen. Sie zielen in erster Linie auf den späteren Vollzug \nbzw. den Betrieb der Anlagen ab. Die Anspruchsgruppenvertreter/innen sehen die grösste Wirkung in der \nInstallation von digitalen Info- und Werbeanlagen. Allerdings geniessen solche an den Einfallachsen auch \nfür die Anspruchsgruppen tiefere Priorität. \n\n \n\n7. Ausbau der Werbeträger \n\nIm Rahmen der Konzepterarbeitung wurde geprüft, welche Werbeträger in der Stadt Wetzikon priorisiert \nwerden sollen. Aufgrund des politischen Auftrags, der formulierten Zielsetzungen und den aktuellen \nRahmenbedingungen des Betriebs der Werbeflächen werden folgende Träger vorgeschlagen. \n\n7.1 Analoge Plakate \n\n \n\nEs wird empfohlen, die Anzahl Netze (sechs) nicht zu erweitern, \ndagegen die Anzahl Plakatstellen pro Netz massvoll zu verdichten. \nEine Erweiterung der Netze wird als wenig zielführend eingestuft, \nweil heute bereits alle hoch frequentierten Stadtteile abgedeckt sind. \nSo lassen sich die verschiedenen Interessen wie Erhöhung der \nKapazität und hoher Wirkungsgrad einerseits und Beeinträchtigung \ndes Orts- und Quartierbilds andererseits in der Balance halten. \n \nDer Vertrag mit der APG/SGA müsste angepasst werden. Die \nABP/SGA ist gemäss mündlichen Angaben grundsätzlich offen für das \nAnliegen. Die Anzahl Plakatstellen würde sie tendenziell nicht \nerhöhen. Die APG/SGA würde aber heute kommerziell genutzte \nFlächen für die Veranstaltungen der örtlichen Vereine und \nOrganisationen zur Verfügung stellen. So liesse sich die Verdichtung \n\n\n\n \n\n  7 von 11 \n\nerreichen, ohne neue Plakatstellen aufzubauen. Für die \nVeranstaltenden ergeben sich ausser bei der höheren Auflage der \nPlakate keine zusätzlichen Gebühren. Die Abgaben der APG/SGA an \ndie Stadt gingen dagegen etwas zurück.  \n \n\n7.2 Litfasssäulen \n\n \n\nEs wird empfohlen, die vier Litfasssäulen zu ersetzen und zusätzlich \nzwei bis vier neue zu platzieren. Bezüglich Abmessungen ist ein in \netwa gleiches, jedoch zeitgemässes Produkt zu wählen. \n \nDie Kosten pro Litfasssäulen werden auf zirka 10'000 Franken \ngeschätzt. Der geschätzte jährlich Betriebsaufwand würde sich \n(sinngemäss Kapitel 5.1) auf maximal 30'000 Franken verdoppeln. \n \n\n \n\n7.3 Digitale Info- und Werbeanlagen im Stadtzentrum \n\n \n\nEs wird empfohlen, schrittweise an zirka fünf Standorten digitale Info- \nund Werbeanlagen einzurichten. Solche Stelen eignen sind in \nFussgänger-Zonen und von Fussgänger/innen stark frequentierten \nOrten im Stadtzentrum oder Verkehrsdrehscheiben.  \n \nDie Kosten pro Stele liegen bei 30 bis 50'000 Franken. Die \nBetriebskosten (Strom, Software, Verwaltungsaufwand, Wartung) \nlassen sich nur schwer abschätzen. Sie liegen bei zirka 20'000 Franken \npro Jahr. Ein etappenweises Vorgehen ist sinnvoll, um Erfahrungen im \nBetrieb sammeln zu können. \n \nAls Massnahme gegen Vandalismus können Stelen mit einem zweiten \nVerbundglas beschafft werden. Zudem wäre der Einsatz von \nÜberwachungskameras möglich. Die notwendigen Rechtsgrundlagen \nsind vorhanden. \n \n\n7.4 Beflaggung \n\n \n\nDie Möglichkeit der Beflaggung ausgewählter Kandelaber wird heute \npraktisch nur von der Stadt genutzt (1. August, Stadtfest, Chilbi). \nDiese Form der Werbung ist relativ aufwändig und teuer.  \n \nFür Events der Vereine und Organisationen könnte die Beflaggung \nattraktiver gemacht werden, wenn die einzelnen Kandelaber mit \nVorrichtungen ausgerüstet werden, mit denen Fahnen oder \n"Werbeflags" manuell durch die Veranstalter selbst aufgezogen \nwerden könnten. \n \nWenn alle 150 Kandelaber umgerüstet würden, ergäben sich \nInitialkosten von zirka 32'500 Franken. Wenn die Veranstalter die \noffiziellen Fahnen mit Freiwilligen aufziehen, entstehen ihnen keine \nKosten. Lassen sie "Werbeflags" drucken, müssen sie diese \nAufwendungen natürlich selber tragen. \n\n\n\n \n\n  8 von 11 \n\n \n7.5 Digitale Info- und Werbeanlagen an Ortseingängen \n\n \n\nAn allen Einfallachsen wurden total 10 Standorte definiert, die sich \nzur Installation einer digitalen Info- und Werbeanlage eignen. Auf \ndem Areal des Werkhofs der Stadt Wetzikon könnte eine weitere \nInstallation vorgenommen werden, um die Benützer/Benützerinnen \nder S-Bahn erreichen zu können. \n \nDie Kosten einer Installation werden auf 40 bis 60'000 Franken \n(Bildschirm doppelseitig oder nicht, Ausmass Zuleitungen) geschätzt. \nDer jährliche Betriebsaufwand (Strom, Software, \nVerwaltungsaufwand, Wartung) liegt bei etwa zirka 15'000 Franken. \nEr ist im Wesentlichen nur in Bezug auf die Stromversorgung und die \nWartung abhängig von der Anzahl Installationen. \n \nDie Investitionskosten sind hoch. Sie lassen sich wesentlich \nreduzieren, wenn man sich auf die wichtigen (stark frequentierten) \nEinfahrtsachsen beschränkt. Dort wo die Versorgungsinfrastruktur \nschon vorhanden ist, dürften die Kosten für den einzelnen Standort \nebenfalls tiefer ausfallen. \n \n\n7.6 Kinowerbung \n\n \n\nKinowerbung existiert seit Jahrzehnten. Sie ist in den letzten Jahren \nzwar zurückgedrängt worden, erzielt jedoch immer noch eine \nbeachtliche Wirkung. Das örtliche Kino begrüsst gemäss Angaben auf \nder eigenen Homepage jährlich über 50'000 Gäste. Ab 325 Franken \nkann ein Monat lang eine Veranstaltung beworben werden. \n \nAls Massnahme ist denkbar, dass die Stadt inskünftig 50 % Kosten, \nmaximal 500 Franken pro Jahr und Veranstalter übernimmt. Die \nAusgaben könnten dem laufenden Kulturbudget belastet werden. \n \n\n7.7 Geprüfte Werbemöglichkeiten, die jedoch nicht zur Umsetzung vorgeschlagen werden \n\n7.7.1 Megaposter \n\n \n\nDiese Art der Werbung ist für Grossveranstaltungen mit \nentsprechendem Budget interessant und tendenziell in grösseren \nStädten anzutreffen. \n \nFür Wetzikon erscheint diese Werbeform weniger geeignet, weil sie \nim Verhältnis zur Aushangzeit teuer ist. Es bestehe bisher auch keine \nNachfrage seitens Veranstaltenden.  \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n  9 von 11 \n\n7.7.2 Werbebanner \n\n \n\nWerbebanner können bereits heute in Wetzikon an geeigneten Orten \nzeitlich befristet montiert werden. Es braucht eine Bewilligung der \nAbteilung Sicherheit der Stadtverwaltung. Diese prüft, ob die \nVerkehrssicherheit garantiert ist. \n \nWerbebanner, die an Abschrankungsmodulen angebracht werden \nkönnen, eignen sich für grössere Plätze in Fussgängerzonen. Grosse, \nöffentliche Plätze, die auch stark frequentiert sind, stehen im \nWetziker Zentrum kaum zur Verfügung. Auf den Sportanlagen oder \nbei einmaligen Sportveranstaltungen kommen in der Regel nur \nkommerzielle Werbeplakate zum Einsatz. \n \nDie Beschaffung und der Betrieb von Abschrankungsmodulen werden \nnicht weiterverfolgt. \n \n\n7.7.3 Verkehrskreisel, Innenbereich \n\n \n\nDie bestehenden Kreisel in Wetzikon betreffend überwiegend \nStaatstrassen. Besitzerin der Kreiselinnenflächen ist zwar die Stadt \nWetzikon, in der Ausgestaltung dieser Flächen ist sie jedoch sehr stark \neingeschränkt durch die gesetzlichen Bestimmungen im \nStrassenraum bezüglich Verkehrssicherheit. Die kantonalen Stellen \nsind deshalb als Bewilligungsinstanz allfälliger Installationen für die \nBewerbung von Veranstaltungen sehr restriktiv. Die Möglichkeit der \nPlakatierung von Kreiselanlagen wurde deshalb nicht vertieft geprüft. \n \n\n7.7.4 Bushäuschen \n\n \n\nBei den meisten Bushaltestellen sind die Verweildauern und \nPersonenfrequenzen gering. Dazu kommt, dass aus Gründen der \nVerkehrssicherheit und des Busbetriebs nur beschränkt \nWerbeflächen zur Verfügung stehen. Auf die Plakatierung der \nBushäuschen soll deshalb verzichtet werden. \n\n \n\n \n\n8. Massnahmen zur Umsetzung \n\nDie in Kapitel 7 beschriebenen Werbeträger sind umfassend. Jedoch sind nicht alle für die Stadt Wetzikon \nsinnvoll. Die zur Umsetzung geeigneten Werbeträger decken die vielfältigen Veranstaltungen sowie die \nBedürfnisse der Veranstalter ab. Sie können je für sich und bei Bedarf auch im Verbund eingesetzt werden. \nAllerdings verursachen sie Initial- und Betriebskosten, die mindestens kurzfristig die finanziellen \nMöglichkeiten der Stadt Wetzikon übersteigen. Deshalb sind die Massnahmen wie folgt zu priorisieren.  \n\n  \n\n\n\n \n\n  10 von 11 \n\nPriorität 1: \n\n– Verdichtung der Plakatstellen für analoge Plakate \n– Erneuerung und Verdichtung der Litfasssäulen \n– Installation von 1 bis 5 digitalen Info- und Werbeanlagen im Stadtzentrum \n– Finanzielle Unterstützung der Vereine und Organisationen zur Platzierung von Kinowerbung \n– Erneuerung der Aufhängevorrichtungen der Beflaggungsmasten in Etappen \n\nPriorität 2: \n\n– Installation von digitalen Info-Werbeanlagen an den Einfallsachen der Stadt \n\nDie bestehenden und die zusätzlich geplanten Anlagen sind im Übersichtplan Mst. 1:10'000, 08.08.2024, \nim Anhang ersichtlich. Die genauen Standorte sind bei Realisierung im Einvernehmen mit den \nBewilligungsorganen zu definieren. Auch die dannzumalige bauliche Entwicklung wird zu berücksichtigen \nsein. Deshalb sollte bei der Standortwahl eine gewisse Flexibilität möglich sein. \n\n \n\n9. Kostenfolge \n\nIm Konzept sind die mit den verschiedenen Werbeträgern verbundenen Ausgaben (einmalig und \nwiederkehrend) nur abgeschätzt. Die nachfolgende Tabelle zeigt die Kosten lediglich in einer \nGrössenordnung (+/- 20 Prozent) \n\nWerbeträger Anzahl Initialaufwand Fr. Aufwand jährlich Fr. \n\nAnaloge Plakate geschätzt + 23 0.00 5'000.00 \n\nLitfasssäulen 8 80'000.00 30'000.00 \n\nDigitale Info- und Werbeanlagen 5 200'000.00 20'000.00 \n\nBeflaggung Kandelaber umrüsten 150 33'000.00 0.00 \n\nDigitale Info- und Werbeanlagen an \nOrtseingängen  \n\nmax. 10+1 550'000.00 15'000.00 \n\nVergünstigung von Kinowerbung Schätzung 0.00 10'000.00 \n\nTotal  863'000.00 80'000.00 \n\n \n\n \n\n10. Kreditbewilligung, Kompetenzordnung \n\nGemäss Artikel 18 Ziffer 5 Gemeindeordnung (GO) ist das Parlament zuständig für die Bewilligung von \nneuen einmaligen Ausgaben von mehr als Fr. 325'000.00 (max. Fr. 2'500'000.00) und von jährlich \nwiederkehrenden Ausgaben von mehr als Fr. 80'000.00 bis Fr. 500'000.00. Beschlüsse des Parlaments \nunterliegen dem fakultativen Referendum gemäss Art. 10 GO.  \n\nIm Zeitpunkt der Erarbeitung des Konzepts sind im Budget 2025 keine Mittel eingesetzt. \n\n \n\n11. Schlussfolgerungen und Empfehlungen \n\nEine massvolle Verdichtung der Stellen für gedruckte Plakate ist sinnvoll und möglich. Die diesbezüglich \nfür die Stadt Wetzikon entstehenden Kosten sind verkraftbar. Es wird empfohlen, an den heutigen \nGebühren für die Veranstaltenden festzuhalten. Die Ansätze sind tief und akzeptiert. Veranstaltende mit \n\n\n\n \n\n  11 von 11 \n\nsehr tiefem Budget haben zudem die Möglichkeit, die Stadt Wetzikon, Bereich Kultur, um einen Beitrag \noder eine Defizitgarantie an ihren Anlass zu ersuchen.  \n\nIn Bezug auf Technologie, Betrieb, Ansprache der jüngeren Generation und Ökologie haben digitale \nInformations- und Plakatierungsstellen deutliche Vorteile. Sind sie einmal im Betrieb und bringen für die \nVeranstaltenden und die Verwaltungsstellen der Stadt deutliche Vorteile und tiefere Kosten. Allerdings \nsind die Initialkosten beträchtlich. Die Belastung für Mensch und Tier durch Lichtemmissionen muss im \nEinzelfall geprüft und möglichst minimiert werden. Die wirkungsvolle Steuerungsmöglichkeit dürfte darin \nbestehen, die digitalen Stelen nachts (z.B. ab 23.00 bis 06.00 Uhr wie beispielsweise die \nWeihnachtsbeleuchtung) auszuschalten. \n\nDer Ersatz und der Ausbau bei den Litfasssäulen dürfte von Veranstaltenden mit niedrigem Werbebudget \ngeschätzt werden. Deren Handhabung ist sehr einfach und bietet grosse Flexibilität in der Organisation \nund Bekanntmachung von Veranstaltungen. Der höhere Aufwand für den Unterhaltsdienst der Stadt ist \nverkraftbar.  \n\nOb das Angebot der Beflaggungsmöglichkeit bei einem kostengünstigeren Betrieb eine Nachfrage findet, \nlässt sich nicht einfach abschätzen. Wenn dieses Angebot erweitert wird, sollte schrittweise vorgegangen \nwerden. Um Erfahrungen sammeln zu können und auch aus Kostengründen empfiehlt sich eine \nUmsetzung in Etappen.  \n\nDas Bedürfnis für eine Angebotserweiterung zur Bekanntmachung der vielfältigen Veranstaltungen der \nWetziker Vereine und Organisationen erscheint ausgewiesen. Dies zeigen auch Erfahrungen in anderen \nStädten und Gemeinden. Aufgrund der sich allgemein verschlechternden Finanzlage der Stadt, sollten \naber Prioritäten gesetzt und Massnahmen etappiert realisiert werden. Realistisch ist, in den nächsten fünf \nJahren entsprechende Beträge für die Massnahmen mit Priorität 1 gemäss Kapitel 8 in das Budget \naufzunehmen. Wenn das Parlament die Budgetposten jeweils frei gibt, können die aufgezeigten \nMassnahmen umgesetzt werden. Die entsprechenden Beträge für die Massnahmen liegen voraussichtlich \nin der Kreditkompetenz des Stadtrats. Eine Etappierung bei den kostenintensiven Massnahmen wie die \ndigitalen Informations- und Plakatstellen ergibt auch deshalb Sinn, um Erfahrungen im Betrieb sammeln \nzu können. Ein schrittweises Vorgehen stellt zudem sicher, dass nicht Angebote geschaffen werden, die \nin der Praxis den Veranstaltenden wenig nützen oder von ihnen nicht nachgefragt werden. Die Installation \nvon Informations- und Werbeanlagen an den Ortseinfallsachsen erfordert eine Vorlage an das Parlament. \n\n\n\t23.03.06 Antrag und Bericht Stadtrat Postulat Müller Für eine bessere Sichtbarkeit Wetziker Kultur-, Vereins- und Sportlebens\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAntrag und Bericht an das Parlament   Parlamentsgeschäft 23.03.06\n\n\tKonzept Bewerbung von Veranstaltungen der Bereiche Kultur, Sport, Gesellschaft im öffentlichen Raum\n\t1. Ausgangslage und Auftrag\n\t2. Heutiges Angebot an Werbeflächen\n\t2.1 Öffentliche Werbeflächen für Print-Plakate\n\t2.2 Litfasssäulen\n\t2.3 Beflaggung\n\t2.4 Temporäre Anschlagstellen\n\t2.5 Weitere Informations- und Werbekanale\n\n\t3. Zielsetzungen\n\t3.1 Gesellschaftliche Aspekte\n\t3.2 Städtebauliche Aspekte\n\t3.3 Ziele und Absichten\n\n\t4. Rechtliches Umfeld\n\t5. Betriebskosten und Zusammenarbeit heute\n\t5.1 Verwaltungsaufwand und Kosten\n\t5.2 Stadtverwaltung und Veranstaltende arbeiten gut zusammen\n\t5.3 Weitere Info- und Werbekanäle\n\n\t6. Erwartungen der Anspruchsgruppen\n\t7. Ausbau der Werbeträger\n\t7.1 Analoge Plakate\n\t7.2 Litfasssäulen\n\t7.3 Digitale Info- und Werbeanlagen im Stadtzentrum\n\t7.4 Beflaggung\n\t7.5 Digitale Info- und Werbeanlagen an Ortseingängen\n\t7.6 Kinowerbung\n\t7.7 Geprüfte Werbemöglichkeiten, die jedoch nicht zur Umsetzung vorgeschlagen werden\n\t7.7.1 Megaposter\n\t7.7.2 Werbebanner\n\t7.7.3 Verkehrskreisel, Innenbereich\n\t7.7.4 Bushäuschen\n\n\n\t8. Massnahmen zur Umsetzung\n\t9. Kostenfolge\n\t10. Kreditbewilligung, Kompetenzordnung\n\t11. Schlussfolgerungen und Empfehlungen\n\n\n


name: 23.03.03 Postulat Advije Delihasani Kinderfreundliche Stadt

text: \nParlament Wetzikon \nSP-Fraktion \n\nAdvije Delihasani Postulat  \nParlamentarierin 8620 Wetzikon advije.delihasani@parlament-wetzikon.ch 1/4 \n\n Parlament Wetzikon \n Herr Philipp Zopp  \n Bahnhofstrasse 167 \n 8620 Wetzikon \n \n \n \n \n Wetzikon, 5. Juni 2023 \n \n \n \nPostulat \n \n \n\nKinderfreundliche Stadt \n \n \nDer Stadtrat wird gebeten, eine Bestandsaufnahme zur Kinderfreundlichkeit der Stadt \ndurchzuführen und dem Parlament über die Ergebnisse zu berichten. Dabei soll auf die bereits \nerprobte Methodik der UNICEF-Initiative «Kinderfreundliche Gemeinde» zurückgegriffen werden. \nIm Bericht ist insbesondere zu begründen, ob der Stadtrat als weiteren Schritt das UNICEF-Label \n«Kinderfreundliche Gemeinde» beantragen will. Wenn ja, soll über die geplanten weiteren Schritte \ninformiert werden. Falls nein, soll aufgezeigt werden, wie sichergestellt wird, dass trotz Verzicht \nauf das Label «Kinderfreundliche Gemeinde» die identifizierten Potenziale bezüglich \nKinderfreundlichkeit der Stadt Wetzikon in Zukunft ausgeschöpft werden. \n\n \n\n \n\nBegründung \n\nUNICEF Schweiz hat bereits vor einigen Jahren zusammen mit Expertinnen und Experten einen \nFragebogen entwickelt, mit dem interessierte Gemeinden eine Standortbestimmung zur \nKinderfreundlichkeit durchführen können. Die Ergebnisse werden von UNICEF Schweiz \nausgewertet und auf Wunsch der Gemeinde in einem persönlichen Gespräch vorgestellt. Danach \nsteht es den Gemeinden frei, sich für die Auszeichnung «Kinderfreundliche Gemeinde» zu \nbewerben. \n \n\nDie UNICEF-Initiative «Kinderfreundliche Gemeinde» hat zum Ziel, die Umsetzung der \nKinderrechtskonvention auf kommunaler Ebene zu unterstützen. Den Gemeinden kommt bei der \nUmsetzung der entsprechenden übergeordneten Gesetze eine sehr wichtige Rolle zu. Im Rahmen \nder Bestandsaufnahme werden daher verschiedenste Themenbereiche untersucht, die für Kinder \nim Alltag besonders relevant sind. Dazu gehören beispielsweise Bildung, familien- und \nschulergänzende Betreuung oder Gesundheit. Durch das mehrstufige Vorgehen der Initiative \n\nWETZ-US0847\nVorstösse\n\nWETZ-US0847\nTextfeld\n\r\r\n\nWETZ-US0847\nTextfeld\n12. Juni 2023\r\n\nWETZ-US0847\nTextfeld\nPostulat\r\n\nWETZ-US0847\nTextfeld\n23.03.03\r\n\n\n\nParlament Wetzikon \nSP-Fraktion \n\nAdvije Delihasani Postulat 5. Juni 2023 \nParlamentarierin Kinderfreundliche Stadt 2/4 \n\nentstehen der Stadt Wetzikon bei einer ersten Standortbestimmung lediglich Kosten in der Höhe \nvon CHF 2'000. Fällt diese positiv aus, kann sich die Stadt um das Label „Kinderfreundliche \nGemeinde“ bewerben. Diese Auszeichnung kommt in erster Linie den Kindern und Jugendlichen \nzugute, indem durch konkrete Massnahmen die Situation der Kinder in ihrem direkten \nLebensumfeld weiter verbessert wird.  \n\nDas positive Image einer «Kinderfreundlichen Gemeinde» trägt aber auch generell zu einer \nhöheren Lebensqualität bei und fördert den gesamten Wohn- und Wirtschaftsstandort und damit \ndie Attraktivität von Wetzikon. \n\n \n\n \n\n \n\n \n Freundliche Grüsse \n \n SP-Fraktion \n \n Erstunterzeichnende \n\n  \n Advije Delihasani \n Parlamentarierin \n \n\n  \n\n\n\nParlament Wetzikon \nSP-Fraktion \n\nAdvije Delihasani Postulat 5. Juni 2023 \nParlamentarierin Kinderfreundliche Stadt 3/4 \n\nMitunterzeichnende \n\n  \n\nChristoph Wachter Andrea Grossen-Aerni \n\nParlamentarier Parlamentarierin \n\n \n\n  \n\nBrigitte Meier Hitz Daniela Oriet \n\nParlamentarierin Parlamentarierin \n\n \n\n  \n\nRaphael Zarth Christiane Schwabe \n\nParlamentarier Parlamentarierin \n\n \n\n  \n\nKaspar Spörri Jonas Wepfer \n\nParlamentarier Parlamentarier \n\n \n\n  \n\nHelen Bisang Stefan Mathez \n\nParlamentarierin Parlamentarier \n\n \n\n\n\n\n


Beschlussprotokoll

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 1 von 11 \n\n \n\nBeschlussprotokoll der 44. Sitzung des Grossen Gemeinderates \nvom 10. Dezember 2018, 19.00 – 23.05 Uhr \nim Saal des Stadthauses Wetzikon \n\n \n\nVorsitz Martin Wunderli, Präsident \n\n  \nAnwesend 35 Mitglieder des Grossen Gemeinderates  \n\nStadtpräsident  \n6 Mitglieder des Stadtrates \nStadtschreiber \n\n  \nProtokoll Franziska Gross, Ratssekretärin \n\n  \nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Grossen Gemeinderates verfügbar.  \n\n \nTraktanden \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n2.1 Fraktionserklärungen \n3. 18.02.07 Interpellation Philipp Zopp (SVP): "Wie setzt der Stadtrat den Volksentscheid zum \n\nrevidierten Sozialhilfegesetz um?" \n4. 18.04.02 Motion Christoph Wachter (SP): "Natürliche Schattenspender gegen die Sommerhitze" \n5. 18.04.03 Motion Sandra Elliscasis-Fasani (FDP): "Verkauf Ferienheim Canetg" \n6. 16.05.3 17-6 Postulat Stefan Kaufmann (SVP): "Sparmassnahmen im Strassenbau" \n7. 18.06.03 Budget 2019 \n \n\n \n\n \n\n  \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 2 von 11 \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n\nDem Grossen Gemeinderat wurden seit der letzten Parlamentssitzung folgende parlamentarische Ge-\nschäfte zugestellt: \n\n– 18.06.04 Finanz- und Aufgabenplan 2018–2022 \n– 18.06.05 Legislaturziele 2018–2022 \n– 18.06.02 Bauabrechnung Rapperswilerstrasse \n– 16.05.2 17-1 Motion Lenz Anpassung Public Governance Energiepolitik \n\nDas Geschäft "18.06.04 Finanz- und Aufgabenplan 2018–2022" wird durch die Rechnungsprüfungskom-\nmission (Federführung) und die beiden Fachkommissionen vorberaten. Die Geschäfte "18.06.02 Bauab-\nrechnung Rapperswilerstrasse" sowie "16.05.2 17-1 Motion Lenz Anpassung der Public Governance der \nEnergiepolitik" werden (vorbehältlich der Zustimmung des Büros) durch die Fachkommission I vorbera-\nten.  \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurden zwei schriftliche Anfragen eingereicht: \n\n– Schriftliche Anfrage von Martin Altwegg (SP): "Geringere Zahl von Geschwindigkeitsbussen" \n– Schriftliche Anfrage von Bigi Obrist (AW): "Auslagen der Schule Wetzikon für Projekte, Kurse, Lager-\n\nwochen etc." \n\nDie Vorstösse sind auf der Website aufgeschaltet; der Stadtrat erteilt innert drei Monaten eine schriftli-\nche Antwort.  \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurde eine schriftliche Anfrage durch den Stadtrat beantwortet: \n\n– Schriftliche Anfrage von Christine Walter Walder (GP): "Hitzesommer 2018" \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste.  \n\n2.1 Fraktionserklärungen \n\nFraktionserklärung von Zeno Schärer für die SVP-Fraktion zur Vernehmlassung zur Totalrevision des  \nSozialhilfegesetzes. \n\nFraktionserklärung von Stefan Lenz für die FDP-Fraktion zu den Legislaturzielen des Stadtrates. \n\nFraktionserklärung von Bigi Obrist für die AW/GLP-Fraktion zu den Legislaturzielen des Stadtrates. \n\n3. 18.02.07 Interpellation Philipp Zopp (SVP): "Wie setzt der Stadtrat den Volksentscheid zum re-\nvidierten Sozialhilfegesetz um?" \n\nBegründung durch den Interpellanten. \n\n4. 18.04.02 Motion Christoph Wachter (SP): "Natürliche Schattenspender gegen die Sommerhitze" \n\nBegründung durch den Motionär. \n\n5. 18.04.03 Motion Sandra Elliscasis-Fasani (FDP): "Verkauf Ferienheim Canetg" \n\nBegründung durch die Motionärin.  \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 3 von 11 \n\n6. 16.05.3 17-6 Postulat Stefan Kaufmann (SVP): "Sparmassnahmen im Strassenbau" \n\nDer Grosse Gemeinderat stimmt dem Bericht des Stadtrates zu und schreibt das Postulat ab. \n\n7. 18.06.03 Budget 2019 \n\nDer Grosse Gemeinderat fasst folgende Beschlüsse zum Budget 2019: \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, \nKostenstelle, Konto \n\nAntrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrates \n\nBeschluss des Grossen Ge-\nmeinderates \n\n1 Präsidiales \n\n10 Präsidiales \n\n100 Präsidiales Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n1005 Beitragswesen Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3636.00 Beiträge an private \nOrganisationen ohne Erwerbs-\nzweck \n\n[Einstellung eines Aufwan-\ndes von 274'800 Franken.] \n\nAntrag FDP-Fraktion \nErhöhung des Aufwandes \nvon 274'800 Franken um \n10'000 Franken auf \n284'800 Franken. \n\n[Sandra Elliscasis-Fasani (FDP) \nund Stefan Lenz (FDP) im \nAusstand.] \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der FDP-\nFraktion zu. \n\n11 Parlament \n\n110 Parlament \n1100 Parlament \n\nIm Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3055.00 Arbeitgeberbeiträge \nKrankentaggeldversicherungen \n\nEinstellung eines Aufwan-\ndes von 1'800 Franken. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der RPK \nzu. \n\n– 3099.00 Repräsentationskos-\nten Parlament \n\n[Einstellung eines Aufwan-\ndes von 13'300 Franken.] \n\nAntrag Büro \nErhöhung des Aufwandes \nvon 13'300 Franken um \n7'000 Franken auf 20'300 \nFranken. \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag des \nBüros zu. \n\n– 3102.00 Drucksachen, Publika-\ntionen \n\n[Einstellung eines Aufwan-\ndes von 9'900 Franken.] \n\nAntrag Büro \nErhöhung des Aufwandes \nvon 9'900 Franken um \n12'500 Franken auf \n22'400 Franken. \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag des \nBüros zu. \n\n– 3133.00 Informatik-\nNutzungsaufwand \n\n[Einstellung eines Aufwan-\ndes von 49'700 Franken.] \n\nAntrag Büro \nKürzung des Aufwandes \nvon 49'700 Franken um \n15'000 Franken auf \n34'700 Franken. \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag des \nBüros zu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 4 von 11 \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, \nKostenstelle, Konto \n\nAntrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrates \n\nBeschluss des Grossen Ge-\nmeinderates \n\n2 GB Dienste \n\n21 Abteilung Zentrale Dienste \n\n211 Bereich Personal \n2111 Personal \n\nIm Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3010.00 Löhne des Verwal-\ntungspersonals \n\nErhöhung des Aufwandes \nvon 459'000 Franken um \n111'000 Franken auf \n570'000 Franken. \n\nAntrag Stadtrat  \nEinstellung eines Auf-\nwandes von \n111'000 Franken im \nKonto "3010.03 Teue-\nrungsausgleich 2019" \n(anstelle des Kontos \n"3010.00 Löhne des \nVerwaltungspersonals"). \n\nDer Grosse Gemeinderat \nzieht den Antrag des Stadtra-\ntes dem Antrag der RPK vor. \n\n– 3053.00 Arbeitgeberbeiträge \nan Unfallversicherungen \n\nErhöhung des Aufwandes \nvon 2'000 Franken um \n6'700 Franken auf 8'700 \nFranken. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag \nder RPK zu. \n\n212 Bereich Logistik Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n25 Abteilung Bevölkerung + Sicherheit \n\n251 Bereich Sicherheit Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n2511 Parkraumbewirtschaftung Erhöhung des Aufwandes \nvon 583'900 Franken um \n7'600 Franken auf 591'500 \nFranken. \n\nAntrag Stadtrat \nEinstellung eines Auf-\nwandes von \n583'900 Franken (keine \nErhöhung). \n\nDer Grosse Gemeinderat \nzieht den Antrag des Stadtra-\ntes dem Antrag der RPK vor. \n\n252 Bereich Einwohnerdienste \n253 Bereich Stadtpolizei \n255 Bereich Zivilstandswesen \n258 Bereich Bibliothek \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n28 Abteilung Sport (Globalbudget) Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n280 Abteilung Sport \n282 Bereich Bäder + Plätze \n285 Bereich Kunsteisbahn \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n5 GB Alter, Soziales + Umwelt \n\n52 Abteilung Soziales \n\n520 Abteilung Soziales Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n5201 Beiträge an soziale Institutio-\nnen \n\nIm Übrigen unterstützt die \nRPK den Antrag des Stadt-\nrates. \n \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3632.00 Beitrag an das Jugend-\nsekretariat \n\n \n\nDie RPK beantragt eine \nÄnderung der Kontobe-\nzeichnung in "Beitrag an \ndas Kinder- und Jugendhil-\nfezentrum Rüti". \n\n[bereits umgesetzt durch \nRessort Finanzen + Im-\nmobilien] \n\n- \n\n522 Bereich Sozialdienst Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 5 von 11 \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, \nKostenstelle, Konto \n\nAntrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrates \n\nBeschluss des Grossen Ge-\nmeinderates \n\n5220 Verwaltung Bereich Sozial-\ndienst \n\nIm Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3133.00 Informatik-\nNutzungsaufwand \n\nErhöhung des Aufwandes \nvon 107'000 Franken um \n17'000 Franken auf 124'000 \nFranken. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag \nder RPK zu. \n\n524 Bereich Beschäftigung + In-\ntegration \n526 Bereich Sozialversicherung \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n528 Bereich Erwachsenenschutz \n5280 Erwachsenenschutz \n\nIm Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3133.00 Informatik-\nNutzungsaufwand \n\nErhöhung des Aufwandes \nvon 40'700 Franken um \n7'300 Franken auf 48'000 \nFranken. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag \nder RPK zu. \n\n54 Alter + Gesundheit \n\n540 Alter + Gesundheit Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n5405 Pflegefinanzierung stationär Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3632.45 Beiträge an Alters-\nwohnheim Am Wildbach für \nLeistungen der Akut- und \nÜbergangspflege (beauftragte \nLeistungserbringerin) \n\nKürzung des Aufwandes \nvon 110'000 Franken um \n20'000 Franken auf 90'000 \nFranken. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag \nder RPK zu. \n\n545 Alterswohnheim Am Wild-\nbach \n5450 Alterswohnheim Am Wild-\nbach (Globalbudget) \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n56 Abteilung Umwelt \n\n560 Abteilung Umwelt Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n562 Bereich Umwelt + Energie Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n5625 Land- und Forstwirtschaft Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3636 Beiträge an Unterhalts-\ngenossenschaften \n\nKürzung des Aufwandes \nvon 50'100 Franken um \n10'100 Franken auf 40'000 \nFranken. \n\nAntrag SVP-Fraktion \nAntrag Stadtrat \nEinstellung eines Auf-\nwandes von 50'100 Fran-\nken (keine Kürzung). \n\nDer Grosse Gemeinderat \nzieht den Antrag der SVP und \ndes Stadtrates dem Antrag \nder RPK vor. \n\n565 Bereich Abfallwesen Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n6 GB Bau + Infrastruktur \n\n61 Abteilung Hochbau \n\n611 Bereich Baubewilligungen \n6110 Baubewilligungen \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 6 von 11 \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, \nKostenstelle, Konto \n\nAntrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrates \n\nBeschluss des Grossen Ge-\nmeinderates \n\n615 Planung Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n6150 Planung Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3010.00 Löhne des Verwal-\ntungspersonals \n\n[Einstellung eines Aufwan-\ndes von 344'000 Franken.] \n\nAntrag AW/GLP-Fraktion \nErhöhung des Aufwandes \nvon 344'000 Franken um \n150'000 auf 494'000 \nFranken. \n \nAntrag Stadtrat \nEinstellung eines Auf-\nwandes von \n344'000 Franken (keine \nErhöhung).  \n\nDer Grosse Gemeinderat \nzieht den Antrag der RPK \nund des Stadtrates dem \nAntrag der AW/GLP-Fraktion \nvor. \n\n65 Abteilung Tiefbau \n\n650 Abteilung Tiefbau \n651 Bereich Tief-\nbau/Strassenwesen \n654 Bereich Unterhaltsdienst \n657 Bereich Stadtentwässerung \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n7 STADTWERKE \n\n70 Admin/Betrieb \n708 Admin/Betrieb \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n71 Strom \n711 Strom \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n72 Gas \n722 Gas \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n73 Wasser \n730 Wasser \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n76 Dienstleistungen \n760 Dienstleistungen \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n8 GB Bildung + Jugend \n\n81 Abteilung Bildung \n\n810 Schulpflege \n811 Schulverwaltung \n812 Kindergartenstufe \n813 Primarstufe \n814 Sekundarstufe \n815 Pädagogik \n816 Schulische Dienste \n817 Sonderpädagogik \n818 Schulliegenschaften \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n819 Globalbudgets Bildung \n8191 Globalbudget BWSZO \n8192 Globalbudget BWSZO (Vorin-\ntegrationskurs) \n8195 Globalbudget HPSW \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 7 von 11 \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, \nKostenstelle, Konto \n\nAntrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrates \n\nBeschluss des Grossen Ge-\nmeinderates \n\n85 Abteilung Jugend \n\n850 Jugend Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n9 GB Finanzen + Immobilien \n\n91 Abteilung Finanzen \n\n911 Bereich Finanzen Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n9111 Finanzausgleich \n– 4621.50 Ressourcenaus-\n\ngleichsbeträge \n\n \nKürzung des Ertrages von \n38'675'000 Franken um \n2'664'100 Franken auf \n36'010'900 Franken. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag \nder RPK zu. \n\n915 Bereich Steuern Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n918 Bereich Betreibungsamt \n9180 Regionales Gemeindeam-\nmann- und Betreibungsamt \n\nIm Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3602.00 Ertragsanteile an \nGemeinden \n\n[Einstellung eines Aufwan-\ndes von 14'400 Franken.] \n\nAntrag Stadtrat \nKürzung des Aufwandes \nvon 14'400 Franken um \n500 Franken auf \n13'900 Franken. \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag des \nStadtrates zu. \n\n– 3920.00 Interne Verrechnung \nvon Pacht, Mieten, Benüt-\nzungskosten (9561) \n\nErhöhung des Aufwandes \nvon 34'100 Franken um \n3'425 Franken auf 37'525 \nFranken. \n\nAntrag Stadtrat \nErhöhung des Aufwandes \nvon 34'100 Franken um \n3'400 Franken auf \n37'500 Franken. \n\nDer Grosse Gemeinderat \nzieht den Antrag des Stadtra-\ntes dem Antrag der RPK vor. \n\n95 Abteilung Immobilien  \n\n950 Abteilung Immobilien \n952 Grundstücke FV \n953 Liegenschaften FV/VV \n954 Grundstücke VV \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n955 Parkplätze Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n9553 Parkplätze Restaurant Krone Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3130.00 Dienstleistungen \nDritter \n\nKürzung des Aufwandes \nvon 10'900 Franken um \n7'600 Franken auf 3'300 \nFranken. \n\nAntrag Stadtrat \nKürzung des Aufwandes \nvon 10'900 Franken um \n7'600 Franken auf \n3'300 Franken. \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt damit den Anträgen \nder RPK und des Stadtrates \nzu. \n\n– 3910.00 Interne Verrechnung \nvon Dienstleistungen (9561) \n\nKein Antrag. Antrag Stadtrat \nEinstellung eines Auf-\nwandes von 7'600 Fran-\nken. \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag des \nStadtrates zu. \n\n956 Liegenschaften VV Verwal-\ntung \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 8 von 11 \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, \nKostenstelle, Konto \n\nAntrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrates \n\nBeschluss des Grossen Ge-\nmeinderates \n\n9561 Stadthaus Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 4910.00 Interne Verrechnung \nvon Dienstleistungen \n\n[Einstellung eines Ertrages \nvon 21'000 Franken.] \n\nAntrag Stadtrat \nErhöhung des Ertrages \nvon 21'000 Franken um \n7'600 Franken auf \n28'600 Franken. \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag des \nStadtrates zu. \n\n– 4920.00 Interne Verrechnung \nvon Pacht, Mieten, Benüt-\nzungskosten \n\n[Einstellung eines Ertrages \nvon 71'700 Franken.] \n\nAntrag Stadtrat \nErhöhung des Ertrages \nvon 71'700 Franken um \n3'400 Franken auf \n75'100 Franken. \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag des \nStadtrates zu. \n\n957 Liegenschaften VV Bildung PS Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n9571 Schulanlage Bühl PS \n \n\nIm Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3010.00 Löhne Abwart und \nReinigungspersonal \n\nKürzung des Aufwandes \nvon 224'200 Franken um \n46'000 Franken auf 178'200 \nFranken. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag \nder RPK zu. \n\n9574 Schulanlage Guldisloo PS Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3010.00 Löhne Abwart und \nReinigungspersonal \n\nKürzung des Aufwandes \nvon 230'400 Franken um \n62'400 Franken auf 168'000 \nFranken. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag \nder RPK zu. \n\n9576 Schulanlage Walenbach PS Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n– 3010.00 Löhne Abwart und \nReinigungspersonal \n\nKürzung des Aufwandes \nvon 305'300 Franken um \n56'300 Franken auf 249'000 \nFranken. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag \nder RPK zu. \n\n958 Liegenschaften VV Bildung \nSek \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\nINVESTITIONSRECHNUNG VERWALTUNGSVERMÖGEN \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrates \n\nBeschluss des Grossen Ge-\nmeinderates \n\n2 GB Dienste  \n\n21 Abteilung Zentrale Dienste \n\n212 Bereich Logistik Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 9 von 11 \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, \nKostenstelle, Konto \n\nAntrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrates \n\nBeschluss des Grossen Ge-\nmeinderates \n\n25 Abteilung Bevölkerung + Sicherheit \n\n251 Bereich Sicherheit Im Übrigen Unterstützung \ndes Antrages des Stadtra-\ntes. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n2511 Parkraumbewirtschaftung Kürzung der Investition von \n380'000 Franken um 30'000 \nFranken auf 350'000 Fran-\nken. \n\nAntrag SVP-Fraktion \nAntrag Stadtrat \nEinstellung einer Investi-\ntion von 380'000 Franken \n(keine Kürzung). \n\nDer Grosse Gemeinderat \nzieht den Antrag der SVP-\nFraktion und des Stadtrates \ndem Antrag der RPK vor. \n\n– 5060.00 Mobilien  \nINV00051 Einführung flächen-\ndeckende Parkraum-\nBewirtschaftung \n\n253 Bereich Stadtpolizei \n255 Bereich Zivilstandswesen \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n28 Abteilung Sport (Globalbudget) \n\n282 Bereich Bäder + Plätze \n285 Bereich Kunsteisbahn \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n5 GB Alter, Soziales + Umwelt \n\n54 Alter + Gesundheit \n545 Alterswohnheim Am Wild-\nbach \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n56 Abteilung Umwelt \n560 Abteilung Umwelt \n562 Bereich Umwelt + Energie \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n6 GB Bau + Infrastruktur \n\n61 Abteilung Hochbau \n615 Planung \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n65 Abteilung Tiefbau \n650 Abteilung Tiefbau \n651 Bereich Tief-\nbau/Strassenwesen \n654 Bereich Unterhaltsdienst \n657 Bereich Stadtentwässerung \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n7 STADTWERKE \n\n70 Admin/Betrieb \n708 Admin/Betrieb \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n71 Strom \n711 Strom \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n72 Gas \n722 Gas \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n73 Wasser \n730 Wasser \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n8 GB Bildung + Jugend \n\n81 Abteilung Bildung \n811 Schulverwaltung \n815 Pädagogik \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 10 von 11 \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, \nKostenstelle, Konto \n\nAntrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrates \n\nBeschluss des Grossen Ge-\nmeinderates \n\n9 GB Finanzen + Immobilien \n\n95 Abteilung Immobilien \n\n953 Liegenschaften FV/VV Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n956 Liegenschaften VV Verwal-\ntung \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n9561 Stadthaus \n– 5040.00 Hochbauten \n\nINV00139 Akustik und Lüftung \nStadthaussaal / Foyer \n\n[Einstellung einer Investiti-\non von 150'000 Franken.] \n\nAntrag FDP-Fraktion \nKürzung der Investition \nvon 150'000 Franken um \n70'000 Franken auf \n80'000 Franken. \n\n1. Der Grosse Gemeinderat \nzieht die Anträge der \nAW/GLP-Fraktion und des \nStadtrates dem Antrag der \nFDP-Fraktion vor. \n \n2. Der Grosse Gemeinderat \nzieht den Antrag des Stadtra-\ntes dem Antrag der AW/GLP-\nFraktion vor. \n \n3. Der Grosse Gemeinderat \nzieht den Antrag des Stadtra-\ntes dem Antrag der RPK vor. \n\n \nAntrag AW/GLP-Fraktion \nStreichung der Investition \nvon 150'000 Franken. \n\n \nAntrag Stadtrat \nKürzung der Investition \nvon 150'000 Franken um \n110'000 Franken auf \n40'000 Franken. \n\n957 Liegenschaften VV Bildung PS Unterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n9578 Ferienhaus Canetg PS [Einstellung einer Investiti-\non von 300'000 Franken.] \n\nAntrag FDP-Fraktion \nStreichung der Investition \nvon 300'000 Franken. \n \nAntrag Stadtrat \nEinstellung einer Investi-\ntion von 300'000 Franken \n(keine Streichung). \n\nDer Grosse Gemeinderat \nzieht den Antrag der RPK \nund des Stadtrates dem \nAntrag der FDP-Fraktion vor. \n\n– 5040.00 Hochbauten \nINV00136 Werterhaltungs-\nmassnahmen Dach und Hei-\nzung \n\n958 Liegenschaften VV Bildung \nSek \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\nINVESTITIONSRECHNUNG FINANZVERMÖGEN \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrates \n\nBeschluss des Grossen Ge-\nmeinderates \n\n9 GB Finanzen + Immobilien \n\n91 Abteilung Finanzen \n911 Bereich Finanzen \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n95 Abteilung Immobilien \n952 Grundstücke FV \n953 Liegenschaften FV/VV \n\nUnterstützung des Antrages \ndes Stadtrates. \n\nKein Antrag. Der Grosse Gemeinderat \nstimmt damit dem Antrag der \nRPK zu. \n\n \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt das Budget 2019 der Stadt Wetzikon und setzt den Steuerfuss auf \n119 Prozent der einfachen Staatssteuer fest. \n\n \n\n \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 10. Dezember 2018 11 von 11 \n\n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n   \nMartin Wunderli \nPräsident \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n \n\n  \n\n\n


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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n   \n\n \n \n\n \n\n \n\nEinladung zur 34. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n\nWetzikon, 12. September 2017 \n \nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 25. September 2017, um 19.00 Uhr1 \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n \n \n1. Mitteilungen der Präsidentin \n \n2. Genehmigung Traktandenliste \n \n3. 16.05.4  17-6 Interpellation Esther Kündig-Albrecht (GP)2: "Feuerwehr-Sternfahrt / Stadtrat- und \n\nVerwaltungsorganisation" (Begründung) \n \n4. 16.05.2  17-1 Dringliche Motion Stefan Lenz (FDP): "Anpassung der Public Governance der \n\nEnergiepolitik und der Aufsicht über die Stadtwerke" (Begründung) \n \n5. 16.05.4  17-7 Interpellation Christoph Wachter (SP): "Lenkungsmassnahmen Verkehr" (Begründung) \n \n6. 16.05.4  17-8 Interpellation Stefan Lenz (FDP): "Standortattraktivität Wetzikon für Truppen der \n\nSchweizer Armee" (Begründung) \n \n7. 16.05.3  17-7 Postulat Martin Altwegg (SP): "Tempo 30 im Schellerareal" (Begründung) \n \n8. 16.05.4  17-1 Interpellation Sandra Elliscasis-Fasani (FDP): "Verkehrs- bzw. Baustellenmanagement \n\nin Wetzikon" (Beantwortung) \n \n9. 16.05.4  17-3 Interpellation Martin Wunderli (GP): "Verkehrslenkung beim Umbau Usterstrasse" \n\n(Beantwortung) \n \n10. 16.05.3  17-5 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Eignerstrategie Regionales Informatikzentrum RIZ AG" \n\n(Beratung Überweisung) \n \n11. 16.05.3  17-6 Postulat Stefan Kaufmann (SVP): "Sparmassnahmen im Strassenbau"  \n\n(Beratung Überweisung) \n \n12. 16.05.3  16-8 Postulat Rolf Luginbühl (FLW): "Zweckmässige Organisation des Ärztlichen \n\nNotfalldienstes" (Beratung) \n  \n\n                                                           \n1\n Es ist mit einer Dauer von mehr als drei Stunden zu rechnen. Somit gilt die Sitzung als Doppelsitzung gemäss \n\nArt. 15 Abs. 2 GeschO. \n2\n Bei den parlamentarischen Vorstössen wird jeweils die Erstunterzeichnende bzw. der Erstunterzeichnende des \n\nVorstosses aufgeführt (die weiteren Unterzeichnenden sind auf dem Vorstoss ersichtlich). \n\n\n\n \n\n  2 von 2 \n\n13. 3/2017 Verordnung über Abgeltung Stadtwerke (Beratung) \n \n14. 9/2017 Bauabrechnung Ländenbach (Beratung) \n \n15. 10/2017 Überführung Liegenschaften ins Verwaltungsvermögen (Beratung) \n \n16. 11/2017 Verlängerung Rahmenkredit Photovoltaik-Förderung (Beratung) \n \n17. Fragestunde \n \n \n \n \nPräsidentin des Grossen Gemeinderates \nSandra Elliscasis-Fasani \n\n\n


Rechtskraft

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 28. Mai 2024 Seite 1 von 2 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 28. Mai 2024  \n \n\n2024/123 0.01.02.02 Verordnungen (inkl. Gemeindeordnung) \nFeststellung Rechtskraft, Sitzung Parlament vom 11.03.2024, Präsidialverfü-\ngung \n\n   \n \n \nPräsidialverfügung Stadtrat  \n\n1. Die Frist zur Einreichung des fakultativen Referendums gegen den Beschluss des Parlaments vom \n11. März 2024 ist am 15. Mai 2024 ungenutzt abgelaufen. Die folgenden Beschlüsse sind somit in \nRechtskraft erwachsen: \n23.06.20 Teilrevision Gebührenverordnung \n23.06.17 Erlass Gasversorgungsverordnung \n23.06.18 Erlass Stromversorgungsverordnung \n23.06.27 Kredit Umsetzung smarte LED-Strassenbeleuchtung \n23.06.25 Verlängerung Baurechtsvertrag Verkaufsprovisorium Migros auf der Färberwisen \n \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Abteilung Finanzen \n– Geschäftsleitung \n– Abteilung Sicherheit \n– Abteilung Umwelt \n– Abteilung Tiefbau \n– Werkkommission \n– Notariat Wetzikon, Bahnhofstrasse 156, 8620 Wetzikon \n– Abteilung Hochbau \n– Abteilung Immobilien \n– Stadtwerke \n– Parlamentsdienste (zuhanden Parlament) \n\n \nAusgangslage \n\nDas Parlament hat am 11. März 2024 über folgende referendumsfähige Geschäfte befunden: \n\n23.06.20 Teilrevision Gebührenverordnung \n23.06.17 Erlass Gasversorgungsverordnung \n23.06.18 Erlass Stromversorgungsverordnung \n23.06.27 Kredit Umsetzung smarte LED-Strassenbeleuchtung \n23.06.25 Verlängerung Baurechtsvertrag Verkaufsprovisorium Migros auf der Färberwisen \n\nDie Beschlüsse wurden am 15. März 2024 auf der Homepage der Stadt Wetzikon veröffentlicht.  \n\nBeschlüsse des Parlaments unterliegen – vorbehältlich bestimmter, im Gemeindegesetz und in der \nGemeindeordnung aufgezählter Ausnahmen – dem fakultativen Referendum (Art. 10 der Gemeinde-\nordnung der Stadt Wetzikon). \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 28. Mai 2024 Seite 2 von 2 \n\nSofern kein Referendum ergriffen wird, muss die Rechtskraft dieser Beschlüsse festgestellt werden. \n\n§ 145 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) lautet wie folgt: \n\n "Ist das Referendum nicht ergriffen worden oder nicht zustande gekommen, stellt die Direktion \ndie Rechtskraft des Kantonsratsbeschlusses fest und veröffentlich dies." \n\nNach § 158 GPR gelten die Bestimmungen für das fakultative Referendum sinngemäss auch für Parla-\nmentsgemeinden. An die Stelle der Direktion tritt der Gemeindevorstand, an die Stelle des Kantonsra-\ntes das Gemeindeparlament. \n\nErwägungen \n\nDie Frist zur Einreichung des fakultativen Referendums gegen die Beschlüsse des Parlaments ist am  \n15. Mai 2024 unbenutzt abgelaufen. Die Rechtskraft kann deshalb festgestellt werden. Auf eine Veröf-\nfentlichung wird verzichtet \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \n-- \n \n \n\n\n\tPräsidialverfügung Stadtrat\n\tAusgangslage\n\tErwägungen\n\n