parent_type: affair

name: 20.03.11 Postulat Lenz Smart City-Strategie Wetzikon

format: application/pdf

text: \nFDP FDP. Die Liberalen Wetzikon\nStefan Lenz\nGemeinderat\nSchwalbenstrasse 126\n8623 Wetzikon\n\nwww.fdp-wetzikon.ch\nPostkonto 80-16579-0\n\nDie Liberalen\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon\nFrau Brigitte Meier Hitz\nPräsidentin\nBahnhofstrasse 167\n8622 We2ikon\n\nWetzikon, 31. August 2020\n\nPostulat:\nSmart City-Strategie Wetzi kon\n\nUnsere Stadt Wetzikon soll sich zu einer <Smart City> entwickeln. Denn die übergeordneten Ziele einer\nSmart City sind ausgerichtet auf eine ressourcenschonende Stadtentwicklung, eine Erhöhung der\nLebensq ualität und der Standortattraktivität.\n\nDie Engagements von verschiedenen Städten in Richtung Smart City haben sich in den letzten Jahren\nauch in der Schweiz positiv entwickelt und an Struktur gewonnen.\n\nFür die FDP ist klar, dass die Stadtentwicklung zu einer Smart City ein erhebliches, langfristiges und\nzielgerichtetes Engagement erfordert. Bei der Entwicklung zu einer Smart City sind typischenrveise\n\nBereiche enthalten:\n\nBereiche des Smarf City-Wheel von Boyd Cohen, einem Sfadf- und Klimastrategen\n\nDas Grundprinzip einer Srnart City beruht darauf, dass die Anspruchsgruppen Regierung,\nVerwaltung, Wirtschaft und Bevölkerung in den Bereiclren zu$ammenarbeiten. Die Stadt ist ein\nwichtiger aber nicht der einzige Taktgeber.\n\nDie Stadtentwicklung zu einer <Smart City> ist nicht nur für grosse Städte sinnvoll. Beispiele von\nverschiedenen Schweizer Städten:\n\nSmart GitylBereich Beispiele\n\nSmart Environment ' Erlebbare Stadtpla nung, intell igente öffentliche Räu me, intelli gente\nBeleuehtung und intelligente Gebäude\n\nSmart Economy Loka le Weftschöpf u n g s netze, Co-Worki n g Gewerbe/Verwa ltu n g, Sta rtu p-\nund Technologie-Center, Marktplätze\n\nSmart Living\n:\n\nSmartes Wqh qen, intell igente Strom-Prosu mation, i ntel ligente Sicherheit\nfür Einwohner\n\nSmar! Mobility lnteiligente Parkräume, vernetzte Mobilität mit System-Übergängen,\nbewirtschaftgte Sharing Modelle\n\nS5nart People Politische Meinungsbildung, soziale Mitwirkung über Generationen,\nStadtmelder-App, digitale Bildungsangebote für alle Generationen, Job-\nund Engagementmöglichkeiten für Senioren und Jugendliche\n\nSmart Government Dig itale u nd persön liche Services mit Einwoh nerportal, prozessorientierte\nVerurrraltu n g, ei n heitl iche Bezah I lösu ngen, otfene Daten fü r 82 B-Services\n(APl), lnnovations-Labor für Venrvaltung mit Gewerbe und Jugend\n\n31.08.2020\nPostulat\n20.03.11\n\nWETZ-US0693\nGGR - Eingang Vorstoss\n\n\n\nStadt lnformationen\n\nBaden https://www.baden.ch/ ) Suchfunktion <Smart City>\n\nDietikon https ://www. ekz. ch/bl ue/de/in novation/2 020/smartcity la bor. html\n\nLenzburg https ://opendata. ch/proiects/s ma rt-city-lab-lenzbu rq-2020l\n\nSchaffhausen https :// htto://www. stadt-schaffhausen. ch/ ) S uchfu n ktion < S mart C ity >\n\nUster https ://www. smart-uster. orq/\n\nWädenswil https ://s martcity.waede nswi L ch/\n\nwit httos ://www. stadtwi l. ch/aktuel lesi nformationen/86 1 986\n\nWinterthur https ://stadt.winterth u r. ch/themenid ie-stadVsma rt-city-winterth u r\n\nzug https : //www. stadtzu g. ch/pu bli katio nen/264922\n\nZürich https://www.stadt-zuerich.ch/portal/de/index/politik_u_rechUstadtraVweitere-\nool iti kfelder/smartcitv. htm I\n\nSeite 2\n\nVon der Stadt Wetzikon werden bisher einzelne Aktivitäten zur Digitalisierung oder zu Smart City in\nverschiedenen Bereichen umgesetzt. Aus Sicht der FDP fehlt ein ganzheitlicher, vernetzender und\nnachvollziehbarer Ansatz.\n\nZudem sollen die Herausforderungen zur Stadtentwicklung in Richtung einer Smart City nicht\nisoliert in Wetzikon gelöst werden. Dies weil gemeinsame Lösungen einen Mehnrvert aus Konzept- und\nErfahrqngsgewinn und Kostenreduktion ergeben\n\nDeshalb braucht gs als Ergänzung zut lokalen Entwicklung die Zusammenarbeit'in.einer Region wie dem\nZüyq,1he1OlerlanQ, Sch9m.3lisch lässt sich diese Entwicklung in 2 Phasen darstellen:\n\n,,meine Stadf' ,,unsere Region"\n\nVisualisierung von <SmarfSursse> - Plattform für Smart City-Veranstaltungen\n\nPhase 1: Planung, Entwicklung, Konkretigierung und Umsetzung fürWetzikon als <meine Stadt>\nPhase 2: Planung, Abstimmung und Realisierung im Ztrrcher Qberland als <unsere Region>\n\nVor diesem Hintergrund ist die FDP überzeugt, dass eine Smart City-Strategie für Wetzikon zur\nWirtschafts- und Standortförderung sinnvoll und notwendig ist. Die Smart 0ity-Strategie soll aus ürrlnden\n\nGemeinde\n\nPostulat Smart City-Strategie Wetzikon Seite 214\n\n\n\n\n\nSeite 3\n\nzur koordinierten Weiterentwicklung auch in der Region (Uster, Pfäffikon, Hinwil usw.) diskutiert und wenn\nmöglich mit diesen Gemeinden vernekt werden.\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, eine Smart City-Strategie Wetzikon zu erarbeiten und zu publizieren.\nDie Strategie soll eine <Vision Smart City Wetzikon> mit einem Zielbild, konkrete Zielsetzungen zu\nSmart City-Bereichen und eine entsprechende Grobplanung mit Projekten (für Wetzikon und/oder\ndie Region) beinhalten.\n\nFolgende Aspekte sind aus Sicht der FDP bei der Entwicklung der Smart City-Strategie wichtig:\n\n. Die Smart City-Strategie soll als aktiv bewirtschaftetes Führungs- und Lenkungsinstrument für Smart\nCity-Projekte der Stadt Wetzikon positioniert werden. Das Führungs- und Lenkungsinstrument dient\nauch zu Abstimmung der Planung in der Region Zürcher Oberland.\n\nBezüglich Zielbild im Führungs- und Lenkungsinstrument kann eine Visualisierung der Stadt Kloten\nim Sinne von <Kloten 2030) als ldeengeber genutzt werden:\n\n#**\nqb?\n\nB . ,, xr0rEN\n\nDas Zielbild iqt guf der <ldeenplattform Kloten 2030> publiziert: https://www.kloten2Q30.ch/\n\nln'den Strgtqgigprozess (inkl. regelmässiger Aktualisierung) sollen Vertreter der Anspruchsgruppen\nRegie1.ung,'Parlamqnt, Verwaltung, Wirtschaft und die Bevölkerung aus unterschiedlichen\nGenerationen involviert werden.\n\nEs go!! kqinq <utopische Vorstellung, einer Smart City entstehen, sondern realitätsnahe Vorhaben,\ndie der Verwaltung, dem Gewerbe und der Bevölkerung einen Nutzen stiften.\n\nlm Rahmen der Smart City-Strategie sollen bereits konkrete Projekte eingeordnet (sofern bereits\nvorhanden) oder Pilotprojekte (die zu konkretisieren sind) zur Erreichung der Vision aufgezeigt bzw\nerläutert werden.\n\nDie Projekte sollen mehrere Smart City-Bereiche (Smart Environment, Smart Economy, Smart\nGovernment, Smart Mobility usw.) adressieren und eine grundlegende Kosten-/Nutzen-Beurteilung\naufweisen.\n\nDie Postulanten bedanken sich für die eingehende Prüfung und stehen für weitere Auskünfte gerne zur\nVerfügung.\n\na\n\na\n\na\n\n'I\n(onneknviEt* Oblo$e\n\nileu&'l\nirot![ut\n\nUrbarusl€run9\n\nPostulat Smart City-Strategie Wetzikon Seite 3/4\n\n\n\nSeite 4\n\nFreundliche Grüsse\n\nStefan Lenz\n\nMitunterzeichner\n\nKubli\n\nMitunterzeichner' ': ,.\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\n!.{t:6'u\nSandra Elüscasis-Fasani\n\nMitu er\n\nrgin\n\nMitunterzeichner\n\nMitu\n\nHeinz\n\nMitunterzeichner\n\nCAÄ {{t5 L Lno-,u,,f\n\nu\nlrq.r< <,ti a. . [.]t :twc\n\nMitu nterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nilfu/Lr/-<-/? ü":;J" rLr'\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nfl'7\n\n$.\\üm[s$\nt{.hlohrbrc\\\\\n\nI\ne-c (^/" /,/-J\n\nMitunterzeichner Mitunterzeichner\n\nPostulat Smart City-Strateg ie Wetzikon Seite 4/4\n\n\n


name: 20.03.11 Bericht und Antrag Stadtrat Postulat Lenz Smart City-Strategie Wetzikon

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. November 2021 Seite 1 von 11 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 17. November 2021  \n \n\n2021/269 0.04.05.03 Postulat \nPostulat "Smart City - Strategie Wetzikon", Bericht und Antrag (Parlaments-\ngeschäft 20.03.11) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Bericht zum Postulat "Smart City-Strategie Wetzikon" werden genehmigt und dem \nParlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Bericht) \n– Geschäftsleitung \n– Abteilungsleitende \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Präsidiales + Kultur unterbreitet dem Stadtrat den Antrag und den Bericht zum Postulat \n"Smart City-Strategie Wetzikon" zur Weiterleitung an das Parlament.  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. November 2021 Seite 2 von 11 \n\nAntrag und Bericht an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.03.11 \n\n \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Ruedi Rüfenacht, Ressort Präsidiales + Kultur) \n\nDem Bericht des Stadtrats wird zugestimmt und das Postulat "Smart City-Strategie Wetzikon" abge-\nschrieben. \n\n \n\nBericht \n\nAusgangslage \n\nDas Parlament hat dem Stadtrat am 15. März 2021 das Postulat "Smart City-Strategie Wetzikon" zur \nBerichterstattung und Antragstellung überwiesen. Es ist gemäss Art. 44 der Geschäftsordnung des Par-\nlaments (GeschO Parlament) eine "Aufforderung an den Stadtrat zu prüfen, ob eine Massnahme in sei-\nner Kompetenz zu treffen oder ob ein Beschluss in der Zuständigkeit der Gemeinde oder des Gemein-\nderats zu fassen sei". Nach Art. 45 Abs. 4 GeschO Parlament hat der Stadtrat über ein überwiesenes \nPostulat innert neun Monaten Bericht zu erstatten und Antrag zu stellen. Mit dem vorliegenden Be-\nschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nDer Stadtrat hatte demnach zu prüfen, eine Smart City-Strategie zu erarbeiten. In dieser Strategie sol-\nlen ein Zielbild, konkrete Zielsetzungen zu Smart City-Bereichen und eine entsprechende Grobplanung \nmit Projekten ausgewiesen werden. \n\nAllgemeines \n\nThemen wie Infrastrukturüberlastung, demografischer Wandel, steigende Anforderungen an die öf-\nfentliche Verwaltung sowie Vernetzung und Digitalisierung stellen Städte und Gemeinden bei steigen-\ndem Kostendruck vor neue Herausforderungen. Mit der Unterstützung durch digitale Technologien er-\nhoffen sich die Städte und Gemeinden, diese Herausforderungen zu bewältigen und die Lebensqualität \nfür die Bevölkerung zu steigern, den Ressourcenverbrauch zu senken sowie Verfahren und Prozesse \neinfacher und effizienter zu gestalten (Schweizerischer Städteverband [SSV], 2019). \n\nDer Trend hin zu einer Smart City entwickelte sich erst in den Metropolen – ist nun aber auch in den \nSchweizer Städten spürbar. Gemäss einer Umfrage der ZHAW School of Engineering (Müller et al., \n2020) schätzt über die Hälfte der teilnehmenden Städte das Thema Smart City als wichtig bzw. sehr \nwichtig ein. Jedoch verfügten im Frühjahr 2020 erst 15 Städte über eine konkrete Strategie. Es ist an-\nzunehmen, dass diese Anzahl in den nächsten Jahren zunehmen wird. Auch die Stadt Wetzikon be-\nschäftigt sich mit diesem Thema und hat bereits einige Projekte lanciert.  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. November 2021 Seite 3 von 11 \n\nDefinitionen und Nutzen \n\nObwohl das Verständnis für den Begriff "Smart City" grundsätzlich ähnlich ist, verfügen viele Städte \nüber eigene Definitionen. Dies, weil der Fokus in unterschiedlichen Bereichen liegt.  \n\nZürich "«Smart» heisst, Menschen, Organisationen oder Infrastrukturen so zu vernetzen, dass sozialer, \nökologischer oder ökonomischer Mehrwert geschaffen wird." (Stadt Zürich, 2018) \n\nWinterthur "Die Smart City Winterthur ist eine innovative, fortschrittliche und vernetzte Stadt, die Men-\nschen und Umwelt in den Mittelpunkt stellt. Sie zeichnet sich durch eine hohe Lebensqualität \nund einen effizienten Ressourceneinsatz aus. Dies wird erreicht durch die intelligente Vernet-\nzung von Infrastrukturen mit modernen Technologien und durch Einbindung von relevanten An-\nspruchsgruppen. Dabei werden gesellschaftliche, ökonomische, ökologische und kulturelle An-\nforderungen berücksichtigt." (Stadt Winterthur, 2018) \n\nZug "Die Stadt Zug versteht unter 'Smart City' eine Stadt, die intelligente – meist digitale – Technolo-\ngien nutzt, um die Vernetzung der Menschen untereinander sowie mit Gegenständen zu unter-\nstützen. Dies mit dem Ziel, die Ressourceneffizienz zu erhöhen und die Lebensqualität der Ein-\nwohner*innen zu verbessern". (Stadt Zug, 2020) \n\nSt. Gallen "In einer Smarten Stadt werden Technologien und Daten verknüpft, um die Lebensqualität der \nEinwohnerinnen und Einwohner sowie die Standortqualität für die Unternehmen zu erhöhen \nund dabei weniger Ressourcen zu verbrauchen. Einwohnerinnen und Einwohner können Lösun-\ngen für den Alltag einbringen, testen und mitbestimmen. Sie sind damit bedeutende Partnerin-\nnen bzw. Partner für zukünftige Entwicklungen." (St. Gallen, 2020) \n\nTabelle 1: Smart-City-Definitionen anderer Schweizer Städte (eigene Darstellung) \n\nIm Allgemeinen gehören gemäss Smart City-Leitfaden (Musiolik et al., 2019, S. 9) nachstehende Punkte \nzu einer Smart City:  \n\n– Die Anspruchsgruppen werden in den Entwicklungsprozess eingebunden, um Lösungen zu kreieren, \ndie echte Bedürfnisse befriedigen bzw. von allen getragen werden. \n\n– Die themen- und ressortübergreifende Zusammenarbeit wird gefördert, um Prozesse und Dienst-\nleistungen neu zu denken. Zudem werden etablierte Verwaltungsstrukturen bzw. -silos aufgebro-\nchen, um möglichst integrierte und synergetische Lösungen zu entwickeln.  \n\n– Digitale Technologien werden zweckmässig zur Erfüllung städtischer Aufgaben und Anliegen aus der \nBevölkerung eingesetzt. \n\n– Innovationen werden durch die Zusammenarbeit mit externen Partnerinnen/Partnern und durch \neine offene Fehlerkultur gefördert.  \n\nEine smarte Stadt kann sich als innovative, zukunftsgerichtete und nachhaltige Stadt positionieren und \nsomit die Standortattraktivität steigern. Zudem trägt sie zur Erhöhung der Lebensqualität und der Res-\nsourceneffizienz bei. Durch die Partizipation der verschiedenen Anspruchsgruppen wird das Vertrauen \nin die Politik und Verwaltung gefördert und deren Bedürfnisse können besser erfüllt werden. Dabei \nnutzt sie die Möglichkeiten der Digitalisierung und der modernen Informations- und Kommunikations-\ntechnologien (Musiolik et al., 2019, S. 13).   \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. November 2021 Seite 4 von 11 \n\nSmart City Wheel \n\nSmart City setzt sich aus sechs verschiedenen Themenfeldern zusammen: Digitale Transformation der \nVerwaltung (Government), Wirtschaft (Economy), Energie und Umwelt (Energy and Environment), Mo-\nbilität (Mobility), Menschen (People) und Lebensqualität (Living). \n\n \n\n \nAbbildung 1: Smart City Wheel (Musiolik et al., 2019) \n\n \n\nHandlungsfeld Beschrieb Beispiele \n\nGovernment Stärkung der Interaktion zwischen der Bevölkerung \nund der Verwaltung sowie des Vertrauens durch die \nNutzung von Kommunikationstechnologien.  \n\nErreichen einer intelligenten, bedürfnisorientierten \nund transparenten Steuerung der Verwaltungspro-\nzesse und Infrastruktur. \n\n– Verwaltungsreform durch Digitali-\nsierung \n\n– E-Government  \n– Bereitstellung von digitalen Dienst-\n\nleistungen (Stadtmelder, Website, \neBau, eUmzug, etc.) \n\nEconomy Stärkung der Zusammenarbeit zwischen Wirtschaft \nund der Verwaltung durch engere Vernetzung. \n\nAufbau eines innovativen, ressourcenschonenden \nund offenen Wirtschaftssystems, welches auf Vernet-\nzung, Kooperation, Kreislaufwirtschaft und flexible \nArbeitsmodelle setzt. \n\n– Co-Working Spaces  \n– Innovationslabs \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. November 2021 Seite 5 von 11 \n\nHandlungsfeld Beschrieb Beispiele \n\nEnergy and \nEnvironment \n\nFörderung von ressourcen- und umweltschonender \nEntwicklung der städtischen Umgebung (Gebäude, \nöffentliche Räume, Infrastruktursysteme) sowie von \nerneuerbaren Energien und Nutzung von Synergiepo-\ntenzialen.  \n\n– Zertifizierung für ein Energiestadt-\nlabel \n\n– Förderung erneuerbare Energie: So-\nlar Community PV-Anlagen \n\n– Ressourcenschonung durch Smart \nGrids, Smart Metering, Smart \nLighting, und Wärmeverbünde \n\n– Waste Management: neue Abfall-\nmanagementsysteme, digitale Ab-\nfallbewirtschaftung \n\n– Zertifizierung für ein Energiestadt-\nlabel \n\nMobility Schaffung einer effizienten, ökologischen und attrak-\ntiven Mobilität und Logistik sowie Förderung von ef-\nfizienten Transportmitteln, Intermodalität und Sha-\nring-Konzepten.   \n\n– Infrastruktur des öV: Echtzeitanzei-\ngen, Ausbau von Fahrradwegen, \nVerlängerung Buslinien \n\n– Mobilitätsstrategie: autonom fah-\nrende Busse, intelligente Daten-\nsammlung im Verkehrsbereich \n\n– Smart Parking und digitalen Be-\nzahlmöglichkeiten für Parkgebühren \n\nPeople Nutzung und Förderung von Ressourcen der Einwoh-\nnerinnen/Einwohner sowie Gewährleistung von "le-\nbenslangem Lernen", Partizipation, gesellschaftliche \nIntegration und Offenheit gegenüber Kreativität  \n\n– ePartizipation \n– Vernetzungsplattformen \n– Bildung: ICT und WiFi an Schulen \n\nLiving Gewährleistung eines barrierefreien, gemeinschaftli-\nchen, sicheren und gesunden Lebens, das auf Chan-\ncengleichheit aufbaut.  \n\n– Vernetzung von älteren Menschen \n– Robotik in der Altenpflege  \n\n \n\nTabelle 2: Smart City-Handlungsfelder (in Anlehnung an Müller et al., 2020, S. 5 + 6) \n\n \nPartnerschaften und Zusammenarbeit \n\nFür die Realisierung von erfolgreichen Smart City Projekten braucht es die Zusammenarbeit von Politik \n(auf allen Ebenen), Verwaltung, Wissenschaft, Unternehmen, Organisationen und der Bevölkerung. \nDies führt dazu, die bestehenden Kräfte zielgerichtet und entsprechend der Kompetenzen gebündelt \neinzusetzen, wodurch auch Innovation gefördert wird. Insbesondere für mittelgrosse und kleine Städte \nergibt es zudem Sinn, bereits umgesetzte Lösungen aus anderen Städten zu prüfen und allenfalls ange-\npasst zu übernehmen. Dadurch können die beschränkten personellen und finanziellen Mittel geschont \nwerden. Zur Förderung von kommunalen Smart City Projekten gibt es zudem verschiedenste staatliche \nSubventionsfonds (z. B. EnergieSchweiz) (Musiolik et al., 2019). \n\nBisherige Smart-City-Aktivitäten der Stadt Wetzikon  \n\nDie Stadt Wetzikon hat bereits einige Smart City Projekte angestossen bzw. abgeschlossen. So ist im Fi-\nnanzplan und im Budget auch jeweils ein Betrag für Digitalisierungs- bzw. Smart City-Aktivitäten einge-\nstellt – dies betrifft insbesondere den eGovernment-Bereich. Eine gesamtheitliche Betrachtung der \nWetziker Smart City-Aktivitäten sowie der aktive Austausch der Stadt mit weiteren Anspruchsgruppen \n(Wirtschaft, Bevölkerung, Bildung etc.) fehlte jedoch bis jetzt. Hier besteht grosses Optimierungspoten-\nzial bezüglich der Nutzung von Synergien.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. November 2021 Seite 6 von 11 \n\nIn der untenstehenden Tabelle sind verschiedene Smart City Projekte aus Wetzikon aufgelistet. Einige \nProjekte sind erst noch Ideen, andere sind in Umsetzung oder bereits abgeschlossen. Die Liste ist nicht \nabschliessend. \n\nGovernment – Chatbot \n– Stadtmelder-App (WetziMelder) \n– Parkingticket-App \n– eUmzug \n– eSteuererklärung \n– Stadt-App \n– Neue Website mit Ausbau Online-Dienstleistungen \n\nEnergy and Environment – Smart Meter \n– PV-Anlagen \n– Fördermassnahmen Erneuerbare Energien \n– Wärmeverbund ARA \n– Fernwärme KEZO \n\nMobility – Digitales Parkleitsystem \n– Veloverleih \n– Carsharing \n– Mikromobilität (z.B. eTrottis) \n\nPeople – Hackathon1  \n– E-Partizipation \n– Quartierwohnzimmer \n– Computeria2 \n\nLiving – Digitaler Stadtplatz \n– Public WiFi \n\nEconomy – Co-Working \n– Popup-Store als Zwischennutzung  \n\nTabelle 3: Beispiele von geplanten, aktuellen oder abgeschlossene Smart City Projekten in Wetzikon (eigene Darstellung; nicht \nabschliessend) \n\n \nZurzeit gibt es in der Stadt Wetzikon keine festgelegten Prozesse zu Smart City-Projekten. Die meisten \nProjekte entstanden "bottom up" aus den Verwaltungsbereichen heraus und sind im Bereich Govern-\nment bzw. Transformation der Verwaltung vorzufinden. Es gibt aber auch einige Smart City-Initiativen, \ndie vom Wetziker Gewerbe angestossen wurden. Die Verteilung der Projekte auf die Smart City-\nHandlungsfelder deckt sich mit anderen Städten. Dort sind die meisten Smart City-Aktivitäten ebenfalls \nin den Bereichen Government, Environment und Mobility vorzufinden (Swiss Smart City Survey, 2020).  \n\n  \n\n                                                             \n\n1 Veranstaltung, um zu einem meist vorgegebenen Thema neue Ideen und Ansätze zu entwickeln. \n2 Einrichtung, die Personen ab ca. 50 Jahren zur Computernutzung anleiten. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. November 2021 Seite 7 von 11 \n\nStrategische Ausgangslage \n\nDie strategische Ausgangslage für die Stadt Wetzikon bezüglich Smart City ist wie folgt zusammenge-\nfasst: \n\n Stärken \n\n– Erste Erfahrungswerte aus bis-\nherigen Smart City Projekten \n\n– Eher kleinere Stadtverwaltung \n– Offene Fehlerkultur \n\nSchwächen \n\n– Begrenzte finanzielle und per-\nsonelle Ressourcen \n\n– Smart City ist vielen noch fremd \nbzw. negativ besetzt \n\n– Vorgegebene Verwaltungs-\nstrukturen  \n\nChancen \n\n– Erhöhung Standort- und Leben-\nsattraktivität \n\n– Steigerung Ressourceneffizienz \n– Vertrauen der Anspruchsgrup-\n\npen in die Verwaltung/Politik \nstärken \n\n– Interdisziplinäre Zusammenar-\nbeit verbessern \n\n– Engagierte (Quartier-) Vereine / \nWirtschaft/ Bevölkerung \n\nStärken/Chancen \n\n– Rasche Umsetzung erster Pilot-\nprojekte \n\n– Verstärkte Zusammenarbeit mit \nWirtschaft und Vereine \n\n– Verstärkte Zusammenarbeit mit \nder Bevölkerung in Quartieren \nbzw. Quartiervereinen \n\nSchwächen/Chancen \n\n– Gemeinsames Verständnis über \nSmart City innerhalb der Ver-\nwaltung schaffen \n\n– Synergien parallellaufender \nProjekte nutzen z. B. im Bereich \nStadtentwicklung  \n\nRisiken \n\n– Überforderung der Bevölkerung \n– Bedürfnis der verschiedenen \n\nAnspruchsgruppen noch nicht \nbekannt \n\n– Datenschutz \n\nStärken/Risiken \n\n– Aktiver Einbezug der verschie-\ndenen Anspruchsgruppen  \n\n– Möglichkeiten im Rahmen der \nvorhandenen Ressourcen \ntransparent aufzeigen \n\nSchwächen/Risiken \n\n– Aktiver Wissensaustausch mit \nanderen Smart City Städten und \nOrganisationen  \n\n– Einbezug externer Partner prü-\nfen \n\nAbbildung 2: SWOT-Analyse Stadt Wetzikon (eigene Darstellung) \n\n \nAuslegeordnung \n\nIm Zusammenhang mit der Beantwortung des Postulats "Smart city-Strategie Wetzikon" wurde eine \nAuslegeordnung mit den abgeschlossenen, bestehenden und geplanten Smart City Projekten erarbei-\ntet, um den aktuellen Stand in Wetzikon erfassen zu können.  \n\nGovernment Im Bereich Government ist die Stadt Wetzikon im Vergleich zu anderen \nGemeinden / Städten gut unterwegs. Dies bestätigt die Auswertung zum \nDigitalisierungsstand von Zürcher Städten und Gemeinden der VZGV \n(2021). Die Stadtverwaltung bietet bereits jetzt viele Online-\nDienstleistungen an, die jedoch bezüglich der technologischen Möglich-\nkeiten noch weiter ausgebaut werden können. Im Allgemeinen gibt es \nim eGovernment-Bereich noch immer grosses Potenzial für alle Gemein-\nden. So ist das Handlungsfeld Government in vielen Smart City-\nStrategien ein Schwerpunkt mit dem Ziel, die kommunalen Dienstleis-\ntungen weiter auszubauen und die Kommunikationsprozesse zu automa-\ntisieren.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. November 2021 Seite 8 von 11 \n\nEnergy and Environment \nMobility \n\nMit den heutigen städtischen Herausforderungen und den technologi-\nschen Möglichkeiten setzen viele Städte und Werke ihre Schwerpunkte \nauch in den Bereichen Environment und Mobility. Die EnergieSchweiz \nsieht dort ebenfalls viel Potenzial und unterstützt aktiv Smart City-\nBestrebungen mit Fördergeldern. In diesem Bereich laufen in Wetzikon \nbereits einige Projekte wie Smart Meter, PV-Anlagen, Wärmeverbund, \nFernwärme, Mikromobilität (eTrottis) etc.  \n\nEconomy Wetzikon hat eine starke und innovative Wirtschaft, die aktiv mit ver-\nschiedenen Smart City-Initiativen aufkommt. Die Stadtverwaltung sieht \nsich bezüglich Smart City nicht als einzige Treiberin und begrüsst und un-\nterstützt solche Eigeninitiativen, die einen Mehrwert für die Wetziker \nBevölkerung bringen. Wichtig ist hier, dass sich die Stadtverwaltung als \nFörderin von Unternehmensprojekten positioniert und förderliche Rah-\nmenbedingungen bereitstellt. \n\nPeople \nLiving \n\nIn den Bereichen People und Living, welche insbesondere auf die Steige-\nrung der Lebensqualität abzielen, wurden in Wetzikon bis jetzt nur we-\nnige Smart City Projekte abgeschlossen. Dies ist nicht ungewöhnlich, in \nvielen anderen Gemeinden zeigt sich ein ähnliches Bild. Mit der ePartizi-\npation, dem digitalen Marktplatz und Computeria gibt jedoch einige Be-\nstrebungen. \n\n \n\nMassnahmen \n\nAus der Auslegeordnung wird ersichtlich, dass es in Wetzikon in allen Bereichen Smart City Bestrebun-\ngen gibt und sogar einige Projekte bereits umgesetzt wurden. Bis jetzt fehlten jedoch eine aktive und \nstrukturierte Herangehensweise sowie die Positionierung der Stadt. Dem Stadtrat ist es wichtig, das \nThema aktiv anzugehen und die dazu benötigten Rahmenbedingungen innerhalb der Stadt Wetzikon zu \ndefinieren. Auf dieser Grundlage fand am 6. Oktober 2021 zusammen mit dem Stadtrat und der Ge-\nschäftsleitung eine Strategiediskussion statt, bei welcher ein gemeinsames Verständnis für Smart City \ngeschaffen, der aktuelle Stand in Wetzikon angeschaut und die nächsten Schritte definiert wurden. \n\nFolgende Themenaspekte sollen in einem nächsten Schritt angegangen werden:  \n\n– Schaffung einer gemeinsamen Vision von (Smart) Wetzikon im Zusammenhang mit der Legislatur \n2022–2026 (z.B. in Form einer Illustration); \n\n– Priorisierung der Smart City Themenfelder und Smart City Projekte innerhalb der Legislatur 2022–\n2026, allfälliger Einbezug verschiedener Anspruchsgruppen; \n\n– Konkrete Zielsetzungen Smarte Verwaltung; \n– Festlegung der internen Organisation und Prozesse bei Smart City Projekten in der Stadtverwaltung. \n\nDiese strategischen Punkte sollen anschliessend in einer Übersicht öffentlich gemacht werden.  \n\nDer Stadtrat möchte insbesondere diejenigen Themen fokussieren, welche die Stadt direkt beeinflus-\nsen kann (z. B. Bereich Government). Einen allfälligen Einbezug der verschiedenen Anspruchsgruppen \nbei der Erarbeitung einer gemeinsamen Vision bzw. Festlegung der Schwerpunkte erachtet der Stadtrat \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. November 2021 Seite 9 von 11 \n\nals wichtig und soll geprüft werden. Wichtig erscheint dem Stadtrat zudem, dass das Thema Smart City \nin allen Projekten geprüft wird. Die bedingt einen Kulturwandel. Dies benötigt jedoch Zeit und war im \nRahmen der Postulatsbeantwortung nicht möglich. Die Stadtverwaltung ist jedoch dabei, das Thema \nPartizipation gesamtheitlich anzugehen.  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. November 2021 Seite 10 von 11 \n\nQuellenverzeichnis \n\nEnergieSchweiz. (2021). Was ist eine Smarte City?. Abgerufen von https://www.local-\nenergy.swiss/programme/smart-city/was-ist-eine-smart-city.html#/  \n\nMüller, L., Kohler, A., Yildirim, O., Sütterlin, B. & Carabias-Hütter, V. (2020). Swiss Smart City Survey \n2020. Winterthur: ZHAW School of Engineering. Abgerufen von https://smartcity-survey.ch/wp-\ncontent/uploads/2020/12/SSCS_Schlussbericht_2020.pdf \n\nMusiolik, J., Kohler, A., Vögeli P., Lobsiger-Kägi, E. & Carabias-Hütter, V. (2019). Smart City: Leitfaden \nzur Umsetzung von Smart-City-Initiativen in der Schweiz. Bern: Bundesamt für Energie. \n\nSchweizerischer Städteverband. (2019). Smarte Städte in der Schweiz: vielfältige Aktivitäten nach zö-\ngerlichem Start. 27. Juni 2019. Abgerufen von https://staedteverband.ch/302/de/smarte-stadte-in-der-\nschweiz-vielfaltige-aktivitaten-nach-zogerlichem-start?share=1 \n\nStadt St. Gallen. (2020). Smart St. Gallen. Abgerufen von https://www.stadt.sg.ch/home/verwaltung-\npolitik/direktionen/inneres-finanzen/stab-inneres-finanzen/chief-digital-officer/smart-city.html \n\nStadt Winterthur. (2018). Strategie Smart City Winterthur. Abgerufen von \nhttps://www.zhaw.ch/storage/engineering/institute-zentren/ine/energiesysteme/Smart-City-\nLeitfaden/Strategie_Smart_City_Winterthur.pdf \n\nStadt Zürich. (2018). Strategie Smart City Zürich. Abgerufen von \nhttps://www.zhaw.ch/storage/engineering/institute-zentren/ine/energiesysteme/Smart-City-\nLeitfaden/Strategie_Smart_City_Z%C3%BCrich.pdf \n\nStadt Zug. (2020). Smart-City-Strategie Zug. Abgerufen von \nhttps://www.stadtzug.ch/publikationen/264922 \n\nSwiss Smart City Survey. (2020). Swiss Smart City Survey 2020. Abgerufen von \nhttps://dashboard.smartcity-survey.ch/de/ \n\nVerein Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute. (2021). Digitalisierung: DigiFit Self-\nCheck. Zürich: Verein Zürcher Gemeindeschreiber und Verwaltungsfachleute. \n\n \n \nAkten \n\n– Postulat "Smart city-Strategie Wetzikon" \n– SRB 2020/227 Entgegennahme Postulat "Smart city-Strategie Wetzikon" \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. November 2021 Seite 11 von 11 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tAllgemeines\n\tDefinitionen und Nutzen\n\tSmart City Wheel\n\tPartnerschaften und Zusammenarbeit\n\tBisherige Smart-City-Aktivitäten der Stadt Wetzikon\n\tStrategische Ausgangslage\n\tAuslegeordnung\n\tMassnahmen\n\tQuellenverzeichnis\n\tAkten\n\n


name: 23.03.03 Postulat Delihasani Kinderfreundliche Stadt, Beantwortung, ergänzter Bericht

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Februar 2025 Seite 1 von 5 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 26. Februar 2025  \n \n\n2025/40 0.04.05.03 Postulat \nPostulat "Kinderfreundliche Stadt", Beantwortung, Ergänzter Bericht (Parla-\nmentsgeschäft 23.03.03) \n\n   \n \n \n  \n\nBeschluss Stadtrat  \n \n1. Der Antrag und der ergänzte Bericht zum Postulat "Kinderfreundliche Stadt" werden genehmigt \n\nund dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet.  \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Abteilung Gesellschaft an: \n– Unicef Schweiz und Liechtenstein \n\n4. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und ergänzender Bericht) \n– Geschäftsbereichsleiterin Gesellschaft + Soziales \n\n \n \nErwägungen \n\nDas Ressort Gesellschaft + Soziales unterbreitet dem Stadtrat den Antrag und den ergänzten Bericht \nzum Postulat "Kinderfreundliche Stadt" zur Überweisung an das Parlament. \n\n \n \n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Februar 2025 Seite 2 von 5 \n\nAntrag und Bericht an das Parlament  Parlamentsgeschäft 23.03.03 \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen:  \n(Zuständig im Stadtrat Remo Vogel, Ressort Gesellschaft + Soziales)  \n\nDem ergänzten Bericht des Stadtrats wird zugestimmt und das Postulat "Kinderfreundliche Stadt" ab-\ngeschrieben.  \n\nErgänzender Bericht \n \nAusgangslage \n\nDas Parlament hat dem Stadtrat am 2. Oktober 2023 das Postulat " Kinderfreundliche Stadt " zur Be-\nrichterstattung und Antragstellung überwiesen. Mit einem Postulat verpflichtet das Parlament den \nStadtrat gemäss Art. 47 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament), im Rahmen eines \nBerichts zu prüfen, ob eine Vorlage auszuarbeiten ist, die in die Zuständigkeit des Parlaments oder der \nStimmberechtigten fällt bzw. eine Massnahme zu treffen, die in Zuständigkeit des Stadtrats fällt. Nach \nArt. 49 Abs. 1 GeschO Parlament hat der Stadtrat über ein überwiesenes Postulat innert neun Monaten \nBericht zu erstatten und Antrag zu stellen.  \n\nAn der Parlamentssitzung vom 2. September 2024 hat das Parlament den Bericht des Stadtrats vom \n26. Juni 2024 wegen der fehlenden Konkretisierung der weiteren Massnahmen abgelehnt und das Pos-\ntulat nicht abgeschrieben. In der Folge wurde der Stadtrat eingeladen, bis am 2. März 2025 das weitere \nVorgehen genauer zu erläutern. Mit dem vorliegenden ergänzten Bericht ist diese Frist gewahrt.  \n\nInitiative "Kinderfreundliche Gemeinde" Unicef Schweiz und Liechtenstein \n\nDie Initiative fusst auf der UN-Kinderrechtskonvention über die Rechte des Kindes, welche die Schweiz \n1997 ratifiziert hat. Ziel dieser Konvention ist es, das Kindswohl vermehrt in den Fokus der kommuna-\nlen Politik zu rücken und so auf kommunaler Ebene einen wichtigen Beitrag bei der Umsetzung der UN-\nKinderrechtskonvention zu leisten. \n\nFür die Auszeichnung mit dem Label "Kinderfreundliche Gemeinde" durchläuft eine Gemeinde einen \nfünfteiligen Prozess. Wichtig dabei ist festzuhalten, das Label wird den Gemeinden verliehen, wenn sie \nalle fünf Prozessschritte durchlaufen haben und sich dadurch intensiv und aktiv mit der Thematik Kin-\nderfreundlichkeit auseinandergesetzt haben. Für den Erhalt des Labels ist es nicht relevant, ob eine \nGemeinde bereits zu Beginn des Prozesses in vielen Bereichen besonders kinderfreundlich ist. Nach Ab-\nlauf von vier Jahren wird eine Re-Zertifizierung fällig. \n\nDie Kosten für den gesamten Prozess variieren je nach Gemeindegrösse. Die Stadt Wetzikon fällt in die \nmittlere Kategorie und müsste 15'000 Franken bezahlen. Die Re-Zertifizierungskosten belaufen sich je-\nweils auf 5'500 Franken.   \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Februar 2025 Seite 3 von 5 \n\nSituationsanalyse und Bericht Unicef Schweiz und Liechtenstein \n\nIm Rahmen der Beantwortung des Postulats "Kinderfreundliche Stadt" hat die Abteilung Gesellschaft \neine Situationsanalyse vorgenommen und somit den ersten der fünf Prozessschritte absolviert. \n\n \n\nDie Situationsanalyse gründet auf einem umfangreichen Fragebogen und hat zum Ziel, die IST-Situation \nin den Themenbereichen Politik, Verwaltung, Kindesanhörung, Kinderschutz und Prävention, Bildungs-\nbereich, Frühbereich und Familie, Freizeit und Gesundheit sowie Raumentwicklung zu erfassen. Die \nBeantwortung erfolgte durch Mitarbeitende der Stadtverwaltung und massgebende Organisationen \n(Jugendarbeit, kjz). Basierend auf den Antworten hat Unicef Schweiz und Liechtenstein einen Bericht \nzur Standortbestimmung erstellt und mögliche Entwicklungspotenziale aufgezeigt.  \n\nErgebnisse Standortbestimmung \n\nDem Bericht zur Standortbestimmung können aufgeschlüsselt nach Themenbereich detaillierte Ergeb-\nnisse sowie Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Kinderfreundlichkeit in den einzelnen Le-\nbensfeldern entnommen werden. \n\nDie Resultate pro Lebensfeld präsentieren sich jeweils in einer Übersichtsgrafik, einer Darstellung, was \ndie Stadt Wetzikon im jeweiligen Bereich bereits tut und wie der Bereich weiter gestärkt werden könn-\nte. \n\nDurchschnittlich hat die Stadt Wetzikon über alle Bereiche verteilt 65,9 % der maximal möglichen \nPunktzahl erreicht. Hervorzuheben ist, dass die Schulbereiche Kindergarten, Primarstufe und Sekun-\ndarstufe I jeweils über 80 % der Gesamtpunktzahl erreicht haben – die Primarstufe hat mit 93,5 % das \nbeste Resultat aller Teilbereiche erzielt.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Februar 2025 Seite 4 von 5 \n\n \n\nFestzuhalten ist, dass die Stadt Wetzikon nicht auf alle Bereiche gleich grossen Einfluss hat – so ist die \nEinflussnahme im Lebensfeld Kindsanhörung oder Kinderschutz eher gering, da diese Bereiche dem \nWirkungskreis von Drittorganisationen zugehören. \n\nDie Lebensfelder Kinderfreundliche Politik, Kinderfreundliche Verwaltung und Raumentwicklung, die \nalle weniger als 50 % der maximalen Punktzahl erreicht haben, obliegen hingegen der direkten Ein-\nflussnahme der Stadt Wetzikon. Angeführte Handlungsempfehlungen sind beispielsweise: kindgerech-\nte Information zur Umsetzung politischer Ziele, eine Bedürfnisabklärung bei jüngeren Kindern als dem \nSekundarschulalter, Kinder und Jugendliche partizipieren lassen bei der Ausarbeitung und Evaluation \nvon Leitbildern oder Planungsabläufen.  \n\nErwägungen \n\nDer Stadtrat anerkennt die Wichtigkeit, Kinder auf möglichst allen Ebenen frühzeitig altersadäquat \nmiteinzubeziehen und bedarfsgerechte, gutzugängliche Angebote für Kinder, Jugendliche und Eltern \nanzubieten. Durch die Standortbestimmung sind Potenziale der Stadt Wetzikon eruiert worden, die \nauch im Sinne der Vision 2040 bearbeitet werden sollen. Die Handlungsempfehlungen der Standortbe-\nstimmung können einen wesentlichen Beitrag zur Zielerreichung der Vision Wetzikon 2040 beitragen. \nSo liegt ein Schwerpunkt der Vision 2040 in der Etablierung von Partizipationsprozessen sowohl im Be-\nreich der aktiven Stadtentwicklung als auch in der physischen und digitalen Partizipation in politischen \nProzessen.  \n\nDementsprechend spricht sich der Stadtrat für die Weiterbearbeitung der Resultate und für die Ent-\nwicklung konkreter Massnahmen in den einzelnen Lebensfeldern aus, wodurch Wetzikon "fit für die \nZukunft" im Sinne der Vision 2040 gemacht wird. Hingegen erachtet er den Nutzen des Labels "Kinder-\nfreundliche Stadt" als zu gering. Die entsprechenden Kosten sollen direkt in Massnahmen zum Wohle \nder Kinder einfliessen und nicht für das Durchlaufen des Prozesses aufgewendet werden. Besondere \nBedeutung soll die Zielgruppe der Kinder von 0 - 10 Jahren erfahren, welche bisher ausserhalb des \nSchulraums weniger im Fokus stand. \n\nIn diesem Jahr wird die Abteilung Gesellschaft im Rahmen eines partizipativen Ansatzes und in Zusam-\nmenarbeit mit den Schulen eine "Bedarfsanalyse" bei der Zielgruppe Kinder (bzw. bei deren Erzie-\nhungsberechtigten) und Jugendliche von 0 bis 18 Jahren durchführen. Ziel der digital unterstützten Be-\nfragung ist es, die Bedürfnisse und Interessen der Zielgruppe abzuklären. Zudem soll konkret eruiert \nwerden, was es in Bezug auf Kinderfreundlichkeit in der Stadt Wetzikon noch zusätzlich braucht. Nach \nVorliegen der Resultate wird die Abteilung Gesellschaft unter fachlichem Einbezug einer interdisziplinär \nzusammengesetzten Arbeitsgruppe (z.B. Teilnehmende Jugendkonferenz, offene Jugendarbeit, Schul-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Februar 2025 Seite 5 von 5 \n\nvertretungen usw.) bis Ende 2025 eine Kinder- und Jugendstrategie mit verschiedenen Handlungsfel-\ndern erarbeiten. Aus diesen werden danach die notwendigen Massnahmen abgeleitet.  \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tInitiative "Kinderfreundliche Gemeinde" Unicef Schweiz und Liechtenstein\n\tSituationsanalyse und Bericht Unicef Schweiz und Liechtenstein\n\tErgebnisse Standortbestimmung\n\tErwägungen\n\n


name: 20.06.08 Antrag FK I Kreditabrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 1 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission I \n\n \n\n20.06.08 Kreditabrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie \n\nDie Fachkommission I beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung der Kreditabrechnung vom 12. Mai 2020 über die Umsetzung von Tempo 30 südlich \nder Bahnlinie Zürich – Wetzikon – Rapperswil mit Baukosten von 372'015.45 Franken beziehungswei-\nse 6'984.55 Franken Minderkosten. \n\n \n\n \nBegründung \n\nIm Juni 2009 stimmte die Gemeindeversammlung dem Antrag zur Einführung von Tempo 30-Zonen auf \nGemeindestrassen südlich der Eisenbahnlinie Zürich – Wetzikon – Rapperswil zu und bewilligte einen \nKredit von 379'000 Franken. Daraufhin hat der damalige Gemeinderat im Januar 2012 die Bau-, Signali-\nsations- und Markierungsarbeiten vergeben. Die Bauarbeiten erfolgten in der Zeit vom März bis Juli \n2012 sowie im Juli und August 2016. Aus der gesetzlich vorgeschriebenen Wirksamkeitskontrolle durch \ndie Kantonspolizei Zürich ging hervor, dass die neuen Geschwindigkeitsvorgaben eingehalten werden \n(Die V85 %-Werte haben 38 km/h nicht überschritten). Aufgrund der Resultate beschloss der Stadtrat, \nkeine Nachrüstungsmassnahmen zu ergreifen. Das Projekt schloss deshalb mit Minderkosten von rund \n7'000 Franken ab. \n\nDie Fachkommission I (FK I) hat die Bauabrechnung geprüft und als in Ordnung befunden. Die erforderli-\nchen Belege liegen vor, die Abrechnung erfolgte sachlich und rechnerisch korrekt und die Abweichung \nzum Budget ist nachvollziehbar erklärt. Der FK I ist einzig aufgefallen, dass die Planungskosten für die \nEinführung von Tempo 30 in der Schellerstrasse auch in diese Abrechnung integriert worden sind, ob-\nwohl sie in der stadträtlichen Kreditfreigabe nicht enthalten waren. Im Sinne einer pragmatischen Vor-\ngehensweise erachtet sie dies aber als annehmbar. Die FK I nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die ergrif-\nfenen Massnahmen wirksam und ausreichend sind. Sie beantragt dem Parlament deshalb, die Bauab-\nrechnung gemäss dem Antrag des Stadtrats zu genehmigen. \n\n \n\nWetzikon, 9. Juli 2020 \n\nFachkommission I \n\n   \nRolf Zimmermann \nPräsident \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n \n\n\n


name: 19.06.06 Antrag FK I Bauabrechnung PAK-Anlage

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 2 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission I \n\n \n\n19.06.06 Bauabrechnung PAK-Anlage  \n\nDie Fachkommission I beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung der Bauabrechnung für die Erstellung einer Pulveraktivkohle-Dosieranlage zur Elimina-\ntion von Mikroverunreinigungen auf der ARA Flos mit Gesamtkosten von 925'137.60 Franken \ninkl. MWST und Minderkosten von 24'614.40 Franken bzw. 2,6 %. \n\n \n\nBegründung \n\nDa die heutigen Abwasserreinigungsanlagen nicht oder nur teilweise auf die Elimination von Mikrover-\nunreinigungen (Rückstände von Medikamenten-, Haushalts- und Industriechemikalien und endokrin \nwirksame Substanzen) ausgelegt sind, gelangen diese mit dem gereinigten Abwasser in die Gewässer. \nZur Elimination solcher Verunreinigungen können Massnahmen wie die Ozonung und die Pulveraktiv-\nkohleadsorption eingesetzt werden. Seit 2016 wird auf der Grundlage des eidgenössischen Gewässer-\nschutzgesetzes von allen zentralen Abwasserreinigungsanlagen eine Abgabe für die Finanzierung von \nMassnahmen zur Elimination von Mikroverunreinigungen erhoben. Diese Abgabe beträgt aktuell jährlich \n9 Franken pro an einer Abwasserreinigungsanlage angeschlossenem Einwohner. Die so eingenommenen \nMittel fliessen als Bundesbeiträge an Investitionen in Anlagen zur Elimination von Mikroverunreinigun-\ngen zurück an die Gemeinden.  \n\n2012 hat die ARA Flos in einem Versuch die Direktdosierung mit Pulveraktivkohle grosstechnisch pilo-\ntiert. Nach erfolgreichem Pilot und weiteren Abklärungen wurde 2015 entschieden, in der ARA Flos eine \nPulveraktivkohle (PAK)-Dosieranlage zu realisieren. Am 6. Juli 2015 hat das Parlament einem Kredit von \n550'000 Franken für die Erstellung der geplanten Anlage zugestimmt. Aufgrund zusätzlicher Abklärungen \nund im Kreditbetrag nicht berücksichtigten oder teilweise zu optimistisch eingeschätzten Kosten musste \nein Zusatzkredit über 400'000 Franken beantragt werden. Am 26. Juni 2017 genehmigte das Parlament \ndiesen Zusatzkredit, wodurch sich der Gesamtkredit auf 950'000 Franken inkl. MWST erhöhte. \n\nDie Fachkommission I (FK I) hat die Bauabrechnung geprüft und als in Ordnung befunden. Die erforderli-\nchen Belege liegen vor, die Abrechnung erfolgte sachlich und rechnerisch korrekt, und Abweichungen \nzum Budget sind nachvollziehbar erklärt. Zu erwähnen ist jedoch, dass die FK I die Einschätzung der \nEnergiekommission zur straffen Projektführung nicht vollständig teilt. In einer Gesamtbetrachtung stellt \ndieser Umstand die Genehmigungsfähigkeit dieser Bauabrechnung aber nicht infrage und es ist erfreu-\nlich, dass die Stadt Wetzikon nun einen reellen und nicht nur finanziellen Beitrag zur Elimination von \nMikroverunreinigungen leistet. Die FK I beantragt daher, die Bauabrechnung gemäss dem Antrag der \nEnergiekommission zu genehmigen. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n  2 von 2 \n\nWetzikon, 23. Mai 2019 \n\nFachkommission I \n\n   \nRolf Zimmermann \nPräsident \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n  \n\n\n


name: 23.06.06 Antrag RPK Geschäftsbericht 2022

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Rechnungsprüfungskommission \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 1 \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n23.06.06 Geschäftsbericht 2022 \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Parlament: \n\n1. Abnahme des Geschäftsberichts 2022 der Stadt Wetzikon. \n \n\nBegründung \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat den Geschäftsbericht 2022 der in ihre Zuständigkeit fallen-\nden Bereiche geprüft. Die Kommission hat sich über den Geschäftsbericht sehr gefreut. Die verschiedenen \nAnregungen der Kommissionen aus den letzten Jahren wurden grösstenteils berücksichtigt. So gibt es jetzt \nbspw. eine Personalstatistik und der Geschäftsbereich Immobilien stellt seine wichtigsten Projekte detail-\nliert vor. Inwieweit der Bericht Rechenschaft ablegen will oder auch als Marketinginstrument verstanden \nwerden soll, scheint nach wie vor nicht ganz klar. Die RPK anerkennt die geleistete Arbeit und bedankt \nsich für den informativen und umfassenden Bericht. Hinsichtlich der weiteren Bereiche des Geschäftsbe-\nrichts 2022 hat sich die RPK per Mitbericht der beiden Fachkommissionen informieren lassen. \n\nDie Fachkommission I (FK I) hat bei der Prüfung ihrer Bereiche festgestellt, dass der Geschäftsbericht 2022 \nim Allgemeinen ansprechend gestaltet, übersichtlich und informativ ist. Die FK I bedankt sich für die ge-\nleistete Arbeit, die ausführliche Berichterstattung und insbesondere für die gute Zusammenarbeit mit der \nKommission. Im Hinblick auf die Bereiche in ihrer Zuständigkeit empfiehlt die FK I, den Geschäftsbericht \n2022 abzunehmen. \n\nDie Fachkommission II (FK II) lobt die umfangreichen und informativen Darstellungen der verschiedenen \nTätigkeiten der städtischen Verwaltung. Sie geben einen guten Überblick über die behandelten Geschäfte. \nDer Geschäftsbericht ist gut strukturiert, alle verwendeten Bilder und Diagramme schaffen mit Legenden \nden klärenden Bezug zum Textteil. Die Kommission stellt mit Genugtuung fest, dass der Geschäftsbericht \nan Format gewonnen hat und bedankt sich für die die konstruktive Zusammenarbeit und die geleistete \nArbeit in den erwähnten Tätigkeitsgebieten. Die FK II empfiehlt im Hinblick auf die Bereiche in ihrer Zu-\nständigkeit, den Geschäftsbericht 2022 abzunehmen.  \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Parlament, den Geschäftsbericht 2022 abzunehmen. \n\nWetzikon, 5. Juni 2023 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n   \nRoger Cadonau \nPräsident \n\nChristoph Schreiber \nKommissionsschreiber \n\n \n\n \n\n\n


name: 14/2015 Antrag Stadtrat Tempo 30 Robenhausen


name: 16.05.4 15-5 Antwort Stadtrat Interpellation Lanciano Coaching für Ausgesteuerte

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 21. Oktober 2015 Seite 1 von 3 \n\nAntwort \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.4 15-5 Stadtratsbeschluss vom 21. Oktober 2015 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Gemeinderat Peter Lanciano (EVP/CVP/BDP-Fraktion) als Erstun-\nterzeichner und einem Mitunterzeichnenden ist an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 6. Juli \n2015 begründet worden. \n\nCoaching für Ausgesteuerte \n\nIm Kanton Zürich sind 28'350 Personen Arbeitslos, im Bezirk Hinwil 1'688 und in Wetzikon sind dies 568 \nPersonen (Stand Feb. 2015). \nZu den ausgesteuerten Personen gibt es keine verlässlichen Zahlen. Im Kt. Zürich werden monatlich ca. \n500 Menschen ausgesteuert, alleine in der Stadt Zürich sind dies 150 - 200 (Stand Nov. 2012). \nIst eine Person ausgesteuert, fällt sie zwischen zwei Systeme. Die der Arbeitslosenkasse, die sich nicht \nmehr beanspruchen kann und die der Sozialhilfe, die sie erst nach dem Verzehr von evtl. vorhandenem \nVermögen beanspruchen kann. \nPersönliche Probleme und weitgehend verloren gegangene soziale Kontakte und Tagesstrukturen, er-\nschweren eine erfolgreiche Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt zusätzlich. \nEine weitergehende Betreuung in der Zeit zwischen ausgesteuert und Sozialhilfe könnte den Betroffenen \neine Stütze sein bei der Wiedereingliederung in den Arbeitsmarkt.  \n\n1. Wie viele Personen werden in Wetzikon monatlich bzw. jährlich ausgesteuert? \n\n2. Wie viele ausgesteuerte Personen aus Wetzikon melden sich bei der Sozialhilfe an? \n\n3. Gibt es Zahlen, wie viele der ausgesteuerten in Wetzikon aus eigener Kraft wieder eine Stelle fin-\nden? \n\n4. Gibt es in Wetzikon bereits Institutionen die eine weitergehende Betreuung für Menschen anbieten, \ndie ausgesteuert wurden? \n\n5. Besteht zwischen RAV und Sozialamt eine Zusammenarbeit bei ausgesteuerten Personen? \n\n6. Würde es für Wetzikon Sinn machen ein Coaching für ausgesteuerte Personen anzubieten? \n\nFormelles \n\nDie am 6. Juli 2015 begründete Interpellation ist gemäss Art. 46 der Geschäftsordnung des Grossen \nGemeinderates (GeschO GGR) eine "Anfrage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich der \nGemeinde fallenden Gegenstand". Sie ist gestützt auf Art. 47 Abs. 2 GeschO GGR innert vier Monaten \nnach der Begründung, d. h. bis 6. November 2015, schriftlich zu beantworten. Mit dem vorliegenden \nBeschluss ist diese Frist gewahrt. Die Sozialbehörde hat in ihrem Beschluss vom 29. September 2015 \neine Empfehlung zur Beantwortung der Interpellation abgegeben, die der Stadtrat mit einer kleinen \nPräzisierung übernimmt. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 21. Oktober 2015 Seite 2 von 3 \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie am 6. Juli 2015 begründete Interpellation von Peter Lanciano und Toni Zweifel betreffend \n"Coaching für Ausgesteuerte" wird wie folgt beantwortet (zuständig im Stadtrat ist Remo Vogel): \n\nZu Frage 1: Wie viele Personen werden in Wetzikon monatlich bzw. jährlich ausgesteuert? \n\nGemäss Auskunft vom RAV Wetzikon werden aktuell im Durchschnitt pro Monat ca. 35 Personen mit \nWohnsitz Wetzikon ausgesteuert. Pro Jahr sind dies also ca. 420 Personen. \n\nZu Frage 2: Wie viele ausgesteuerte Personen aus Wetzikon melden sich bei der Sozialhilfe an? \n\nIm Jahr 2013 meldeten sich total 79 Personen für Sozialhilfe an, die direkt vom RAV an den Sozialdienst \nverwiesen wurden. Im Jahr 2014 waren es 87 Personen und im 2015 bisher durchschnittlich 7 Personen \npro Monat, also ähnlich viele wie in den beiden Vorjahren. \n\nZu Frage 3: Gibt es Zahlen, wie viele der ausgesteuerten in Wetzikon aus eigener Kraft wieder eine Stel-\nle finden? \n\nNein, dem Stadtrat sind solche Zahlen nicht bekannt. Betroffene Personen sind nicht verpflichtet, sich \nwährend ihrer Zeit als ausgesteuerte Arbeitslose an eine städtische oder kantonale Stelle zu wenden. \nBetroffene möchten oftmals keine Hilfe von Ämtern oder Behörden in Anspruch nehmen oder sind fä-\nhig zur Selbsthilfe. Es kann zudem davon ausgegangen werden, dass Betroffene auch die Angebote von \nprivaten Stellenvermittlungsbüros nutzen. \n\nZu Frage 4: Gibt es in Wetzikon bereits Institutionen die eine weitergehende Betreuung für Menschen \nanbieten, die ausgesteuert wurden? \n\nEs gibt diverse Institutionen, die ausgesteuerte Personen auch weitergehend betreuen. Als erstes ge-\nnannt werden kann das RAV, das ausgesteuerten Personen auch nach einer Aussteuerung für die Stel-\nlenvermittlung zur Verfügung steht. Im Weiteren gibt es niederschwellige Angebote wie das TAV (Tag-\nlohn-Arbeitsvermittlung) oder das Arbeitsintegrationsprogramm der Stadt mit der mobilen Einsatz-\ngruppe und der betreuten Velostation. Diese Angebote bieten jedoch mehrheitlich eine Tagesstruktur \nund Arbeit an und weniger Betreuung und Coaching. Auch bieten die Sozialdienste der Kirchen im \nRahmen ihrer Tätigkeit Beratungen für ausgesteuerte Personen in Not an. In Wetzikon wird zudem mit \nregional tätigen Anbietern zusammengearbeitet, von denen einige auch Coaching anbieten. \n\nZu Frage 5: Besteht zwischen RAV und Sozialamt eine Zusammenarbeit bei ausgesteuerten Personen? \n\nJa, es besteht sogar eine institutionell/gesetzlich verankert Zusammenarbeitspflicht (EG AVIG). Die Fi-\nnanzierung von Weiterbildungs- und Qualifizierungskursen etc. werden hälftig durch das RAV (Kanton) \nund den Sozialdienst (Stadt/Gemeinde) getragen. \n\nZu Frage 6: Würde es für Wetzikon Sinn machen ein Coaching für ausgesteuerte Personen anzubieten? \n\nDer Stadtrat sähe dies allenfalls in Einzelfällen als Möglichkeit. Ein generelles Angebot für ein Coaching \nfür alle Betroffenen beurteilt der Stadtrat als zu weit gehend und kaum finanzierbar. Meist sind die ei-\ngenen Ressourcen der Klient/innen inkl. der auch nach der Aussteuerung möglichen Beratung durch \ndas RAV ausreichend. \n \nFür ein solches Coaching müssten in der Abteilung Soziales zusätzliche Kapazitäten geschaffen werden. \nAlternativ dazu und in Ergänzung des heutigen Angebots wird die Sozialbehörde dennoch prüfen, ob al-\nlenfalls eine Zusammenarbeit mit bereits bestehenden Fachspezialisten (z.B. Sozialberatung für Ausge-\nsteuerte von Stadt und Kanton Zürich, Projekt Transfer-Coaching der Stadt Illnau-Effretikon) oder ein \nregionales, noch zu schaffendes Angebot möglich wäre. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 21. Oktober 2015 Seite 3 von 3 \n\n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \nversandt am: 26.10.2015  \n\n\n


name: 23.01.03 Anfrage Bisang "Nachhaltiges Wohnen" – Ausschreibung des Förderprogramms Nachhaltige Entwicklung

text: \nParlament Wetzikon \n\nSP-Fraktion \n\nHelen Bisang Anfrage  \n\nParlamentarierin 8620 Wetzikon helen.bisang@parlament-wetzikon.ch 1/2 \n\n Parlament Wetzikon \n\n Herr Philipp Zopp  \n\n Bahnhofstrasse 167 \n\n 8620 Wetzikon \n\n \n\n \n\n \n\n Wetzikon, 7. Juni 2023 \n\n \n\n \n\n \n\nAnfrage \n \n\n \n\n«Nachhaltiges Wohnen» - Ausschreibung des \n\nFörderprogramms Nachhaltige Entwicklung  \n \n\nIm Rahmen der Agenda 2030 für nachhaltige Entwicklung hat das Eidgenössische Departement \n\nfür Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK, Bundesamt für Raumentwicklung ARE, \n\ndie Ausschreibung zum «Nachhaltigen Wohnen» publiziert. Kantone, Städte, Gemeinden sowie \n\nDritte sind eingeladen, bis am 15. September 2023 Vorschläge für innovative und reproduzierbare \n\nProjekte einzureichen.  \n\nUnterstützt werden Projekte, die dazu beitragen, die Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030 \n\numzusetzen und die globalen Ziele der Agenda 2030 zu erreichen. \n\nIn diesem Zusammenhang möchten wir darauf verweisen, dass der Stadtrat im \n\nLegislaturprogramm 2022 – 2026 für eine Vision 2040 auch Handlungsfelder definiert hat, welche \n\ndie Bedürfnisse der Generationen an das Wohnen und eine klimaangepasste \n\nSiedlungsentwicklung u.a. mit der Konzeption einer Kreislaufwirtschaft berücksichtigen wollen. \n\nAuch will die Stadt Wetzikon im Rahmen eines «gesunden, qualitativen Wachstums» ihr \n\nImmobilienportfolio aktiv bewirtschaften und sich im Immobilienmarkt positionieren. Deshalb \n\nsehen wir die Gelegenheit, in dieser Hinsicht ein Zeichen zu setzen. \n\nWir bitten den Stadtrat deshalb um Beantwortung der folgenden Fragen:  \n\n1. Hat der Stadtrat die Absicht, "Nachhaltiges Wohnen" in Wetzikon zu fördern? Hat er \n\nstadteigene Projekte in diesem Sinne in Vorbereitung und wird er diese bei der \n\nFörderstelle des UVEK einreichen?  \n\n2. Da die Ausschreibung sehr kurzfristig ist, interessiert es die SP-Fraktion im grösseren \n\nRahmen: Wie unterstützt die Stadt Wetzikon entsprechende Initiativen von Privaten, \n\nwelche ressourcenschonende und ökologisch nachhaltige Projekte zur Realisierung \n\nvorsehen? \n\n \n\nWETZ-US0847\nVorstösse\n\nWETZ-US0847\nTextfeld\nAnfrage\r\n\nWETZ-US0847\nTextfeld\n12. Juni 2023\r\n\nWETZ-US0847\nTextfeld\n23.01.03\r\n\nWETZ-US0847\nTextfeld\n\nWETZ-US0847\nTextfeld\n\n\n\nParlament Wetzikon \n\nSP-Fraktion \n\nHelen Bisang Anfrage 7. Juni 2023 \n\nParlamentarierin «Nachhaltiges Wohnen» - Ausschreibung des Förderprogramms Nachhaltige Entwicklung  2/2 \n\n \n\nWir danken dem Stadtrat für die Beantwortung unserer Fragen. \n\n \n\n Freundliche Grüsse \n\n SP-Fraktion  \n\n  \n Helen Bisang \n\n Parlamentarierin \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: 16.05.3 17-9 Postulat Spiess Offenlegung Interessenbindung Stadtrat

text: \nGrosser Gemeinderat Wetzikon ae.\n\nFraktion SP|aw\n\nGrosser Gemeinderat Grosser Gemeinderat Wetzikon\nFrau Sandra Elliscasis, Präsidentin\nBahnhofstrasse 167Eingang: 25.Sep.2017 8622 Wetzikon\n\nPostubhVorstoss\n\nNr. AG.ÖS.^ ^-3\n\nWetzikon, 25. September 2017\n\nPostulat\n\nOffenlegung Interessenbindung Stadtrat\n\nFür die Mitglieder des Wetziker Parlaments gilt seit 1. Januar 2016 die Offenlegungspflicht. Wet-\nzikon gehört damit_zu den ersten Gemeinden im Kanton Zürich, welche diese Regelung eingeführt\nhaben. Das neue Gemeindegesetz, das per 1.Januar 2018 in Kraft tritt, schreibt die Offenlegung\nder Interessenbindungen für alle Behördenmitglieder vor (§29 Abs. 2 nGG [Parlament] und §42\nAbs. 2 nGG [alle Behörden]). Dieser Paragraf ist allerdings erst per 31. Dezember 2021 umzu-\nsetzen.\n\nWir laden den Stadtrat ein, die für die Parlamentsmitglieder geltende Transparenz analog für sei-\nne Mitglieder festzuschreiben. Dazu genügt die Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrats.\nWeil sowohl Beschluss als auch Umsetzung mit geringem Aufwand verbunden sind, ersuchen wir\nden Stadtrat den Stimmberechtigten die Information über seine Interessenbindungen im Hinblick\nauf die Wahlen 2018, d.h. in den nächsten Wochen, zur Verfügung zu stellen.\n\nBegründung\n\nAm 2. September 2015 lehnte der Stadtrat in seiner Antwort auf eine Interpellation von Esther\nSchlatter mit dem Titel «Transparenz über das Ausstandsprinzip bei öffentlichen Aufträgen, Ver-\nträgen und Funktionen sowie Interessenverbindungen» die freiwillige Offenlegung der Interessen-\nbindungen ab. Er verwies auf das neue Gemeindegesetz, das voraussichtlich per 1. Januar 2017\nin Kraft treten würde Die Zeit bis zum Inkrafttreten der neuen Bestimmung wolle er für eine prakti-\nkable Umsetzung auf der städtischen Homepage nutzen.\n\nDie notwendigerWorbereitungsarbeiten dürften inzwischen erfolgt sein, weshalb einer baldigen\nUmsetzung des Öffentlichkeitsprinzips im Bereich der Interessenbindung nichts im Wege steht.\nDies umso mehr angesichts der Tatsache, dass das neue Gemeindegesetz ein Jahr später als\nerwartet in Kraft treten und die fragliche Bestimmung sogar erst bis Ende 2021 anzuwenden sein\nwird.\n\nBarbara Spiess Morgenstrasse 44 079 564 70 71\nGemeinderätin 8620 Wetzikon barbara.spiess@parlament-wetzikon.ch 1/2\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon B )Fraktion SP|aw\n\n.\n\nDie Offenlegung der Interessenbindungen der übrigen Behördenmitglieder kann zu gegebener\nZeit erfolgen. Diese Personen stehen nicht gleichermassen im Rampenlicht wie die Mitglieder des\nStadtrats.\n\nPositiv hervorzuheben ist, dass der Stadtrat das Öffentlichkeitsprinzip in verschiedenen Bereichen\numgesetzt hat. So sind die Stadtratsbeschlüsse seit 1. Januar 2017 grundsätzlich öffentlich. Im\nSinne der Transparenz soll nun der nächste Schritt folgen.\n\nFreundliche Grüsse\n\nFraktion SP|aw\n\nErstunterzeichnete\n\n^.^ L^t^\n\nBarbara Spiess\nGemeinderätin\n\nMitunterzeichnete\n\n-^\n\n^\n\n.rf\n\nPascal Bassu Stephan Weber\nFraktionspräsident SP|aw Fraktionspräsident FDP\n\nS'A '̂^^\nS{- ^ H^U,-<s^ di.^\n''^YZifc^-io'^s'prAf,^^.^- ^/?<^L<_r (/\n\nw^-^^\n7-,^ r^^ ^.?/^-^\n\nBarbara Spiess Postulat 25. September 2017\nGemeinderätin Offenlegung Interessenbindung Stadtrat 2/2\n\n\n


name: 16.05.4 16-3 Antwort Stadtrat Interpellation Erdin Konzept "Mobilität und Umwelt Pfäffikersee": Wird der Stadtrat aktiv?

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 17. Mai 2017 Seite 1 von 3 \n\n \n\nAntwort \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.4 16-3 Stadtratsbeschluss vom 17. Mai 2017 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Andreas Erdin (GLP) und zwei Mitunterzeichnenden ist an der Sit-\nzung des Grossen Gemeinderates vom 23. Januar 2017 begründet worden. \n\nKonzept "Mobilität und Umwelt Pfäffikersee": Wird der Stadtrat aktiv? \n\nAm 10. November 2011 fand eine Informationsveranstaltung zum Konzept "Mobilität und Umwelt Pfäf-\nfikersee" statt. Dabei wurde ein Verkehrskonzept zur Erschliessung des Erholungsgebietes um den Pfäf-\nfikersee vorgestellt. In der öffentlichen Präsentation auf der Webseite des kantonalen Amts für Verkehr \nist nachzulesen, was darin zum Thema Parkierung/Erschliessung geplant ist (und worüber an der Infor-\nmationsveranstaltung ausführlich informiert wurde). Da steht: \n\nParkplätze vom See weg Richtung "äusseren Verkehrsring führen \n→ Weniger Kreuzungspunkte motorisierter Individualverkehr und Fussgänger/Radfahrer" \n\nInsbesondere war/ist geplant, "die Parkplätze beim Strandbad Auslikon teilweise aufzuheben", und dies \nbei einem Planungs- und Realisierungshorizont von 5 bis 10 Jahren". \n\nIn den ersten 5 Jahren (der "5 bis 10 Jahre") ist es aber nicht so richtig weitergegangen mir der "Pla-\nnung und Realisierung". Damit sind folgende Fragen nun hochaktuell: \n\n1. Unterstützt der Stadtrat die geplante Verschiebung von Parkplätzen beim Strandbad Auslikon – \n"vom See weg Richtung äusseren Verkehrsring" – im Dienste der Sicherheit der "Fussgän-\nger/Radfahrer"? \n\n2. Was unternimmt der Stadtrat, damit es mit der Umsetzung des Konzepts "Mobilität und Umwelt \nPfäffikersee" nun endlich weitergeht, insbesondere im Gemeindegebiet von Wetzikon? \n\n3. Ist der Stadtrat gewillt, aktiv zu werden und den Kanton zu den nächsten Planungs- und Realisie-\nrungsschritten aufzufordern? \n\nFormelles \n\nDie Interpellation ist gemäss Art. 46 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates (GeschO GGR) \neine "Anfrage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich der Gemeinde fallenden Gegen-\nstand." Sie ist gestützt auf Art. 47 Abs. 2 GeschO GGR innert vier Monaten nach der Begründung \nschriftlich zu beantworten. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt.  \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie Interpellation "Konzept 'Mobilität und Umwelt Pfäffikersee': Wird der Stadtrat aktiv?" wird wie \nfolgt beantwortet (zuständig im Stadtrat ist Esther Schlatter, Ressort Tiefbau + Energie): \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 17. Mai 2017 Seite 2 von 3 \n\nAusgangslage und Stand des Projektes "Mobilität und Umwelt Pfäffikersee" \n\nDas Gebiet um den Pfäffikersee gehört zu den beliebtesten Naherholungs- und Ausflugszielen der Be-\nvölkerung des Zürcher Oberlands, ist gleichzeitig aber auch ein Schutzgebiet von nationaler Bedeutung. \nSo ist der Pfäffikersee im Bundesinventar der Landschaften und Naturdenkmäler von nationaler Bedeu-\ntung (BLN, Objekt Nr. 1409) aufgeführt und geniesst als "Moorlandschaft von besonderer Schönheit \nund nationaler Bedeutung" (Nr. 5) besonderen Schutz.  \n\nDie Zunahme der Freizeitmobilität setzt dieses Naherholungsgebiet seit Längerem stark unter Druck. \nNeben dem motorisierten Individualverkehr (MIV) werden Fussgänger und Fahrradfahrer streckenwei-\nse auf denselben Strassen geführt (u. a. Strecke Ruetschbergstrasse). Eine Entflechtung der verschie-\ndenen Verkehrsteilnehmer ist unumgänglich, um deren Sicherheit bestmöglich zu gewährleisten. Dies \nverlangt nach Änderungen in der Verkehrsführung rund um den Pfäffikersee und einer Neukonzeptio-\n\nnierung der Parkierungsanlagen, wie dies als Massnahme im Agglomerationsprogramm 2. Generation \nvorgeschlagen wurde (A-Massnahme "Mobilität, Umwelt und Freizeit Pfäffikersee"). Die Verkehrsüber-\nlastung ausserhalb des Naherholungsgebiets in den anliegenden Gemeinden Pfäffikon und Wetzikon ist \nebenfalls seit vielen Jahren Ausgangspunkt für diverse Verkehrskonzepte und Planungen, so einerseits \ndie Entlastung des Ortszentrums Pfäffikon, andererseits die Westtangente Wetzikon. Da alle diese Pro-\njekte in gegenseitigen Abhängigkeiten stehen und mit dem Gebiet Pfäffikersee ein sehr sensibles und \ngeschütztes Gebiet mehr oder weniger stark tangieren, wurde im 2009 die Arbeitsgruppe "Koordinati-\non Mobilität und Umwelt Pfäffikersee" gegründet. Vertreten waren verschiedene Interessensgruppen \naus den umliegenden Gemeinden, aus der Planungsregion Zürcher Oberland (RZO) und dem Kanton. \nDiese Bündelung der verschiedenen Projekte gewährleistete eine Abstimmung der Interessen und ein \nAusloten der Möglichkeiten in einer komplexen Ausgangslage. \n\nNachdem die verschiedenen Teilprojekte einen gemeinsamen Ausarbeitungsstand erreicht hatten, un-\nterbreitete das Amt für Verkehr (AfV) des Kantons Zürich am 26. Mai 2015 das Projekt "Mobilität und \nUmwelt Pfäffikersee" der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) zur Stellung-\nnahme. Die ENHK beurteilte in ihrem Gutachten vom 5. Februar 2016 die positiven und negativen \nAuswirkungen der Massnahmen anhand der Schutzziele des BLN-Objekts Pfäffikersees, der Moorland-\nschaft und weiterer Schutzziele. Die Auswertung des ENHK-Gutachtens nahm aufgrund der inhaltlichen \nund organisatorischen Komplexität des Projektes mehr Zeit in Anspruch als erwartet. Weitere zeitliche \nVerzögerungen sind auf personelle Wechsel in der Projektleitung beim kantonalen Amt für Verkehr \n(AfV) zurückzuführen.  \n\nAm 3. Februar 2017 orientierte das AfV über den Stand und das weitere Vorgehen im Projekt "Mobili-\ntät und Umwelt Pfäffikersee". Die Projektarbeiten werden in einer zweiten Phase wieder aufgenom-\nmen und neu ausgerichtet ("Mobilität und Umwelt Pfäffikersee - Phase 2"). In dieser zweiten Phase \nwerden neben dem ENHK-Gutachten auch weitere zwischenzeitlich vorliegende Grundlagen berück-\nsichtigt. Vorgesehen ist ein Gesamtverkehrskonzept Pfäffikersee zum Freizeitverkehr, das Ausgangsla-\nge für die Erarbeitung von parallel verlaufenden Teilprojekten ist. \n\nZu Frage 1: Unterstützt der Stadtrat die geplante Verschiebung von Parkplätzen beim Strandbad Ausli-\nkon – "vom See weg Richtung äusseren Verkehrsring" – im Dienste der Sicherheit der "Fussgän-\nger/Radfahrer"? \n\nDas erwähnte ENHK-Gutachtens beinhaltet unter anderem die Beurteilung einer Parkplatzteilaufhe-\nbung der Parkplätze Auslikon Nord und Süd sowie die Verlegung der Parkplätze auf einen geplanten \nParkplatz bei Auslikon. Die von der Koordinationsgruppe Mobilität und Umwelt Pfäffikersee (Phase 1) \nvorgeschlagene Parkplatzreduktion beim Strandbad Auslikon wird im Gutachten der ENHK als nicht \nausreichende Massnahme beurteilt, da laut ENHK die "negativen Auswirkungen der Zerschneidung, der \nStörungen und der Immissionen des Verkehrs an beiden Situationen bestehen bleiben".  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 17. Mai 2017 Seite 3 von 3 \n\nWelche Handlungsoptionen für Wetzikon bestehen, kann allerdings erst nach Arbeitsaufnahme in der \nArbeitsgruppe (Phase 2) evaluiert werden. Dabei wird in einem Teilprojekt die erwünschte Zugänglich-\nkeit (motorisierter Individualverkehr, öffentlicher Verkehr, Fuss und Veloverkehr) sowie die Abhängig-\nkeit zur Parkierung definiert. Basierend auf Handlungsoptionen wird der Stadtrat Anträge zuhanden \nder Arbeitsgruppe definieren. Der Stadtrat wird die Entwicklung gesamthaft betrachten. Dabei stehen \nder Erhalt des Strandbads mit Camping und Bootsplätzen sowie eine angemessene Erschliessung mit \nden bestehenden Parkierungsmöglichkeiten im Vordergrund. \n\nSowohl im kommunalen wie auch im regionalen Richtplan sind die Parkplätze beim Strandbad Auslikon \nals Parkierungsanlagen von öffentlichem Interesse enthalten. Diese Richtplaneinträge sind für die Be-\nhörden verbindlich. Der Stadtrat wird sich dafür einsetzen, dass der Zugang für die Wetzikerinnen und \nWetziker zum Pfäffikersee weiterhin erhalten bleibt. \n\nZu Frage 2: Was unternimmt der Stadtrat, damit es mit der Umsetzung des Konzepts "Mobilität und \nUmwelt Pfäffikersee" nun endlich weitergeht, insbesondere im Gemeindegebiet von Wetzikon? \n\nDie Sistierung des Projekts "Umwelt Mobilität Pfäffikersee" wurde mittlerweile aufgehoben. Am \n10. Mai 2017 erfolgte die Startsitzung für die Phase 2 und somit die Fortsetzung des Projekts. Der \nStadtrat wird den Verlauf des Projektes genau verfolgen und sich aktiv einbringen. Weitergehende \nMassnahmen erachtet der Stadtrat als nicht notwendig. \n\nZu Frage 3: Ist der Stadtrat gewillt, aktiv zu werden und den Kanton zu den nächsten Planungs- und Re-\nalisierungsschritten aufzufordern? \n\nDer Kanton hat, wie oben erwähnt, nächste Schritte der Zusammenarbeit mit den Standortgemeinden \nangekündigt. Der Stadtrat sieht daher gegenwärtig keinen Anlass, den Kanton zu Planungs- und Reali-\nsierungsschritten aufzufordern. In der vom Kanton geplanten Projekt- und Steuergruppe wird Wetzikon \ndurch die Ressortvorsteherin Tiefbau + Energie sowie durch die Verwaltung vertreten sein. \n\n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \nversandt am: 19.05.2017 \n \n\n\n


18.06.03 Antrag SR Budget 2019

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 19. September 2018 Seite 1 von 6 \n\n \nAntrag und Weisung \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 18.06.03 Stadtratsbeschluss vom 19. September 2018 \n \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, er möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\n1. Das Budget der Politischen Gemeinde Wetzikon für das Jahr 2019, inklusive Globalbudgets Al-\nterswohnheim Am Wildbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland, Heilpä-\ndagogische Schule Wetzikon sowie Sport + Freizeit, wird genehmigt. \n\n2. Der Steuerfuss 2019 der Politischen Gemeinde wird auf 119 Prozent der einfachen Staatssteuer \nfestgesetzt. \n\n \n\nWeisung \n \nAusgangslage \n\nDie für die Gemeinden und Städte anzuwendende Mustervorlage zum Budget ist durch die Abteilung \nGemeindefinanzen des Gemeindeamtes des Kantons Zürich (GAZ) mit der Einführung von HRM2 kom-\nplett neu gestaltet und wesentlich erweitert worden. Viele der bisher im jeweiligen Budgetantrag des \nStadtrates an den Grossen Gemeinderat festgehaltenen Überblicke und Auswertungen sind neu im \nFormularsatz enthalten, was den vorliegenden Budgetantrag um einiges verkürzt.  \n\nDer noch im Kontenrahmen von HRM1 erstellte und durch den Stadtrat am 4. April 2018 verabschiede-\nte sowie vom Grossen Gemeinderat am 25. Juni 2018 zur Kenntnis genommene Finanz- und Aufgaben-\nplan 2018 –2022 rechnete für 2019 mit einem Ertragsüberschuss von 5,1 Mio. Franken. \n\nDas vorliegende, erstmals die Sekundarschule enthaltende und unter den Regeln von HRM2 mit einer \nneuen Finanzsoftware erstellte Budget 2019 der Stadt Wetzikon weist einen Ertragsüberschuss von 4,4 \nMio. Franken aus:  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 19. September 2018 Seite 2 von 6 \n\nRechnungsergebnis (in Mio. Franken) FIPLA 2019 Budget 2019 Differenz \n\nTotal  5'146 4'402 -744 \n\n9151 Allgemeine Gemeindesteuern \n(einfacher Staatssteuerertrag) \n\n- 71'258 \n(51'754) \n\n- 69'295 \n(50'000) \n\n- 1'963 \n(- 1'754) \n\n9152 Grundstückgewinnsteuern - 5'000 - 6'972 1'972 \n\nAbschreibungen Steuerhaushalt 12'019 11'809 210 \n\n5221 Gesetzl. wirtschaftliche Hilfe 6'880 7'730 - 850 \n\n8 GB Bildung und Jugend (ohne Ab-\nschreibungen) \n\n50'543 50'754 - 100 \n\n \n\nVergleich zwischen Budget 2018 und Budget 2019 \n\nDer vorliegende Ertragsüberschuss von 4'401'850 Franken entspricht gegenüber dem Budget 2018 ei-\nner Verbesserung von 6,6 Mio. Franken. Das Budget 2018 der Politische Gemeinde wies einen Gewinn \nvon 380'500 Franken, jenes der Sekundarschulgemeinde Wetzikon-Seegräben einen Verlust von \n2'613'200 Franken aus. \n\nDie Umschlüsselung des Vorjahresbudgets und der HRM1-Konten auf die HRM2-Konten (Erfolgsrech-\nnung und Investitionsrechnung) ist von den Mitarbeitenden der Abteilung Finanzen in Zusammenarbeit \nmit den einzelnen Bereichen gemäss den Vorgaben des GAZ in den Monaten April und Mai 2018 er-\nfolgt. Die Budgetzahlen 2018 und 2019 lassen sich dadurch gut vergleichen. \n\nPersonalaufwand \n\nDer Personalaufwand ohne Gebühren, Werke und Globalbudgets beträgt 30'789'500 Franken und liegt \num 1'296'200 Franken bzw. 4,39 % über dem Budget 2018 \n\n30 Personalaufwand Budget 2018 Budget 2019 Differenz \n\n300 Behörden und Kommissionen 1'314 1'392 78 \n\n301 Löhne Verwaltungs- und Be-\ntriebspersonal** \n\n17'693 18'260 567* \n\n302 Löhne Lehrpersonen 4'577 5'007 430* \n\n303 Temporäre Arbeitskräfte 22 23 1 \n\n304 Zulagen 124 124 0 \n\n305 Arbeitgeberbeiträge 4'697 4'885 188 \n\n306 Arbeitgeberleistungen (Über-\nbrückungsrenten) \n\n160 124 -36 \n\n309 Übriger Personalaufwand 906 975 69 \n\n Total 29'493 30'790 1'297 \n\n \n* davon Teuerung 0,6 % und Reallohnerhöhung 0,6 % (Fr. 216'500) gemäss Budgetvorgaben Kanton \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 19. September 2018 Seite 3 von 6 \n\n** Im Rahmen der Erarbeitung des Budgets 2015 hat der Stadtrat festgelegt, dass der Stellenplan plafoniert wer-\nden soll. Das heisst, dass bis auf weiteres keine neuen Stellen über den Soll-Stellenplan hinaus geschaffen wer-\nden. Vier Jahre später und einer Einwohnerzunahme von rund 1'000 Personen liegen einige wenige Gesuche um \nStellenplanerweiterung vor, die im Budget 2019 eingerechnet, vom Stadtrat jedoch noch in einem separaten Er-\nlass zu bewilligen sind. \n\nGrössere Abweichungen in den einzelnen Bereichen sind der umfassenden Differenzbegründung zu \nentnehmen.  \n\nSachaufwand \n\nDer Sachaufwand ohne Gebühren, Werke und Globalbudgets beläuft sich auf 18'831'700 Franken. Er \nliegt um 2'899'700 Franken bzw. 17,13 % über dem Budget 2018. Nachfolgende Aufstellung schafft Klä-\nrung über die erhebliche Zunahme: \n\n31 Sachaufwand Budget 2018 Budget 2019 Differenz \n\n310 Material- und Warenaufwand 2'312 2'377 65 \n\n311 Nicht aktivierbare Anlagen 871 1'340 469 \n\n3111 Anschaffung Apparate, Maschi-\nnen, Geräte, Fahrzeuge \n\n214 522 308 \n\n312 Ver- und Entsorgung Liegen-\nschaften VV \n\n1'208 1'217 9 \n\n313 Dienstleistungen Dritter und \nHonorare \n\n7'542 9'041 1'499 \n\n3130 Dienstleistungen Dritter 3'672 4'395 723 \n\n3131 Planungen und Projektierungen \nDritter* \n\n250 800 550 \n\n3132 Honorare externe Berater, Gut-\nachter, Fachexperten etc.* \n\n630 836 206 \n\n3233 Informatik-Nutzungsaufwand 2'529 2'416 -110 \n\n314 Baulicher und betrieblicher \nUnterhalt \n\n2'348 3'191 843 \n\n3144 Unterhalt Hochbauten, Gebäude 1'300 1'983 683 \n\n315 Unterhalt Mobilien und imma-\nteriell Anlagen \n\n421 504 83 \n\n316 Mieten, Leasing, Pachten, Be-\nnützungsgebühren \n\n733 778 45 \n\n317 Spesenentschädigungen 753 649 -104 \n\n318 Wertberichtigungen auf Forde-\nrungen \n\n375 355 -20 \n\n319 Verschiedener Betriebsauf-\nwand \n\n369 380 11 \n\n Total 16'932 19'832 2'900 \n\n \n* Vorstudien, Machbarkeitsstudien und Projektwettbewerbe werden mit HRM2 neu über die Erfolgsrechnung er-\nfasst (keine Aktivierung über Investitionsrechnung). \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 19. September 2018 Seite 4 von 6 \n\nGrössere Abweichungen in den einzelnen Bereichen sind der umfangreichen Differenzbegründung zu \nentnehmen.  \n\nGlobalbudgets \n\nAlterswohnheim Am Wildbach / KST 5450 \n\nIm Vergleich zum Budget 2018 (Kostenmiete 2'485'000 Franken und Kontraktsumme zu Lasten des \nSteuerhaushaltes 350'000 Franken) ergibt sich für das Alterswohnheim Am Wildbach eine Entlastung \nvon netto 35'000 Franken. Das Heim wird 2019 mit Kapitalkosten von 2'100'000 Franken (Abschreibun-\ngen 1'509'700 Franken, Verzinsung Restbuch- und Landwerte VV 536'300 Franken, Mietzins Haus Lär-\nche 54'000 Franken) belastet. Für das Jahr 2019 gilt eine Kontraktsumme von 0 Franken.  \n\nSport und Freizeit / KST 28 \n\nIm Globalbudget 2019 von Sport und Freizeit sind Kapitalkosten von 1'645'000 Franken (Abschreibun-\ngen 1'200'700 Franken, Verzinsung Restbuch- und Landwerte VV 444'300 Franken) enthalten, dies an-\nstelle der für 2018 erstmals verrechneten Kostenmiete von 1'620'000 Franken. Die Kontraktsumme für \ndas Jahr 2019 beträgt - 2'350'000 Franken.  \n\nHeilpädagogische Schule Wetzikon (HPSW) / KST 8195 \n\nDie im Jahr 2019 der HPSW von der Stadt belasteten Kosten betragen gesamthaft 619'500 Franken: \nAbschreibungen 221'900 Franken, Verzinsung Restbuch- und Landwert 105'700 Franken, Mietzins \nParkplatz 21'600 Franken sowie Nettounterhaltskosten Abteilung Immobilien gemäss KST 9579 \n270'300 Franken. Ins Budget 2018 wurde eine Kostenmiete von 660'000 Franken eingestellt. Der mut-\nmassliche Ertragsüberschuss 2019 von 80'900 Franken wird durch eine Einlage in das Rücklagekonto \nGlobalbudget HPSW ausgeglichen. \n\nBerufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO) / KST 8191 \n\nDie BWSZO wird 2019 mit Kapitalkosten von 415'600 Franken (Abschreibungen 257'200 Franken und \nVerzinsung Restbuch- und Landwert 158'400 Franken) sowie mit Nettounterhaltskosten Abteilung Im-\nmobilien von 257'500 Franken gemäss KST 9589 belastet. Im Budget 2018 der Sekundarschulgemeinde \nwurde eine Miete von 516'400 Franken verrechnet. Der für 2019 budgetierte Verlust von 433'750 \nFranken wird durch Entnahme aus dem Rücklagekonto Globalbudget BWSZO ausgeglichen. \n\nDer Stadtrat ersucht die Schulpflege, zeitnah Massnahmen zu ergreifen und Instrumente aufzubauen, \num die Rechnung der BWSZO mittelfristig auszugleichen. \n\nStadtwerke \n\nDie Energiekommission hat am 10. September 2018 folgendem Budget 2019 zugestimmt: \n\nStromversorgung: \n Verteilnetz Fr.  41'207.31 \n Energie Fr. 790'429.50 \n \nGasversorgung Fr.   2'228'061.39 \n \nWasserversorgung  Fr.   679'781.13 \n \nDienstleistungen an Dritte Fr.   441'820.67 \n \nTotal Gewinn 2018 Fr.    4'181'300.00 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 19. September 2018 Seite 5 von 6 \n\nDie geplanten Investitionen 2019 der Stadtwerke belaufen sich auf 11,7 Mio. Franken.  \n\nInvestitionsrechnung \n\nDie Investitionsrechnung 2019 weist Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von 27,3 Mio. Fran-\nken (2018: 22,5 Mio. Franken) aus. Davon entfallen 14,9 Mio. Franken auf den Steuer- und 12,4 Mio. \nFranken (Anteil Stadtwerke 11,7 Mio. Franken) auf den Gebührenhaushalt. \n\nDie Investitionsrechnung 2019 (ohne Stadtwerke) wird in den Budget-Details erläutert. \n\nSteuerfuss 2019 \n\nDer Stadtrat hat als finanzpolitischen Leitsatz unter anderem definiert, dass der Steuerfuss stabil auf \n119 % bleiben soll.  \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nDas vorliegende Budget 2019 weist sehr viele Neuerungen auf und darf als historisch bezeichnet wer-\nden: \n\n1. Es entspricht den neuen Vorgaben von HRM2, welches das vor 33 Jahren eingeführte HRM1 per \n1. Januar 2019 ablöst. Ein neuer Kontenrahmen und eine überarbeitete und verfeinerte Instituti-\nonelle Gliederung, die dem Organigramm der Stadtverwaltung entspricht, geben vertiefte Aus-\nkünfte über die mit den Aufgaben der Stadt verbundenen Aufwendungen und Erträge. \n\n2. Das Budget ist mit der neuen und modernen Finanzsoftware FIS der Firma Abraxas erstellt wor-\nden (Einführung im Frühjahr/Sommer 2018). Diese löst jene der Firma RUF ab, die seit 2003 in \nWetzikon im Einsatz steht. \n\n3. Das Budget enthält neu auch die Zahlen der Sekundarschule. Somit gilt ab 2019 für die Stadt \nWetzikon: ein Budget, ein Steuerfuss. \n\nTrotz des zeitlich engen Rahmens und der hohen Komplexität, welche bedingt war durch die Einfüh-\nrung von HRM2 und einen vollkommen neuen Kontoplan, konnte eine gute Qualität erreicht werden. \nZudem ist im 2018 eine neue Finanzsoftware eingeführt und die Einheitsgemeinde (Integration der Se-\nkundarschule) umgesetzt worden. \n\nBei einem Umsatz von 249 Mio. Franken beträgt der vorliegende Ertragsüberschuss 4'401'850 Franken, \nwas gegenüber dem Vorjahr einer Verbesserung von 6'634'550 Franken entspricht . Er liegt im Rahmen \ndes Finanz- und Aufgabenplanes vom April 2018. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt im Steuerhaushalt \nbei 106 %. Die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen können folglich aus eigenen Mitteln finan-\nziert werden.  \n\nDie grössten Abweichungen zum Budget 2018 sind: \n\nVerbesserungen \n\n– 9111 Finanzausgleich: + Fr. 8'352'100 \n– 9151 Allgemeine Gemeindesteuern: + Fr. 2'173'000 \n– Abschreibungen Steuerhaushalt: - Fr. 1'639'000 \n\nVerschlechterungen \n\n– 5221 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe: + 1'108'000 Franken \n– 30 Personalaufwand Steuerhaushalt (ohne Globalbudgets): + 1'296'200 Franken \n– 31 Sachaufwand Steuerhaushalt (ohne Globalbudgets): + 2'899'700 Franken \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 19. September 2018 Seite 6 von 6 \n\nDer Stadtrat attestiert den Budgetverantwortlichen in den einzelnen Geschäftsbereichen eine sorgfäl-\ntige und gute Arbeit. Nur dank dem Einsatz aller konnten die einmaligen Herausforderungen im dies-\njährigen Budgetprozess termingerecht gemeistert werden.  \n\nDie Rahmenkontrakte Alterswohnheim Am Wildbach sowie Sport + Freizeit für das Jahr 2019 werden \ndem Stadtrat an der Sitzung vom 3. Oktober 2018 zur Genehmigung vorgelegt. Ebenfalls erfolgt dem-\nnächst eine Vereinheitlichung mit den Rahmenkontrakten der HPSW und BWSZO . \n\nDie Erstellung des Finanz- und Aufgabenplanes hat neu zeitgleich mit dem Budget zu erfolgen. Deshalb \nwird der am 4. April 2018 vom Stadtrat verabschiedete und vom Grossen Gemeinderat am 25. Juni \n2018 zur Kenntnis genommene Finanz- und Aufgabenplan 2018 – 2022 im Oktober 2018 durch den Be-\nreich Finanzen in Zusammenarbeit mit swissplan.ch nachgeführt.  \n\nEine individuelle Regelung der Stadt Wetzikon über das Haushaltgleichgewicht gemäss § 92 GG wird \nder Stadtrat im 4. Quartal 2018 erlassen. \n\nIm Hinblick auf das Budget 2020 wird der Bereich Finanzen ebenfalls im 4. Quartal 2018 zuhanden des \nStadtrates einen Leitfaden ausarbeiten. Darin werden unter anderem Termine, aber auch inhaltliche \nVorgaben auf Stufe Sachkontos festgelegt. Ziel soll es sein, dass der Geschäftsleitung noch vor den \nSommerferien das Budget im Entwurf vorliegen wird, damit es an der ersten Sitzung nach den Ferien \ndem Stadtrat zur ersten Lesung vorgelegt werden kann. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Grossen Gemeinderates grundsätzlich \ndem fakultativen Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausge-\nnommen. Gemäss § 10 Abs. 2 lit. a des Gemeindegesetzes findet über die Festsetzung des Budgets und \ndes Steuerfusses keine Urnenabstimmung statt. \n \n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \nAktenverzeichnis \n– Budget 2019 der Politischen Gemeinde \n \n \n \n \n\n\n


name: 16.05.2 14-3 Antrag Stadtrat Motion Altwegg Gestaltungsplan Drei Linden

text: \n \n\nStadt Wetzikon  Tel. 044 931 32 00 \nBahnhofstrasse 167 info@wetzikon.ch \n8622 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n\n \n\nStadtrat \nKontakt Manfred Hohl \nDirektwahl 044 931 32 71 \nManfred.Hohl@wetzikon.ch \nReferenz 16.05 \n\n \n\nPP 8620 Wetzikon, Stadt Wetzikon, Leitung + Recht \n\n \n      \nAn die \nMitglieder des Grossen Gemeinderates \n\n18. März 2015 \n  \n\nMotion Nr. 16.05.2 14-3 der SP-AW-Fraktion des Grossen Gemeinderates Gestaltungsplan Drei Linden \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n\n \n\n \n\n \nMit Datum vom 14. Dezember 2014 hat die SP-AW-Fraktion des Grossen Gemeinderates die Motion \n„Gestaltungsplan Drei Linden“ mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n\n"Der Stadtrat wird beauftragt, das Gebiet Drei Linden (Kat. Nr. 3644 und 3645, Bahnhofstrasse 71 und \n73) zusätzlich zum bestehenden öffentlichen Gestaltungsplan (RRB 1981 vom 02.09.1998) mit einer Ge-\nstaltungsplanpflicht zu belegen, welche als "gut" auszuweisen ist. Zudem dürfen die Gebäulichkeiten \nnicht ausschliesslich privaten Zwecken dienen, sondern müssen auf mind. 1000 m² eine öffentliche, publi-\nkumsorientierte Nutzung vorsehen." \n\nDie Motion wurde zusammengefasst mit dem öffentlichen Interesse begründet, welche das Gebiet Drei \nLinden an zentraler, städtebaulich wichtiger Stelle hat. Hier bestehe die Möglichkeit für Wetzikon, der \nBahnhofstrasse ein Gesicht zu geben und den Raum dank öffentlicher, publikumsorientierter Nutzung \nals Begegnungsort für Menschen verschiedenen Alters zu erhalten und neu zu gestalten. \n\nDer Grosse Gemeinderat hat diese Motion an seiner Sitzung vom 26. Januar 2015 entgegengenommen \nund dem Stadtrat zur Behandlung weitergeleitet. \n\nAntwort des Stadtrates \n\nDer Stadtrat erklärt sich bereit, die Motion Nr. 16.05.2 14-3 „Gestaltungsplan Drei Linden“ entgegenzu-\nnehmen. \n \n\nStadtrat Wetzikon \n \n\n \n \n\n \n\nRuedi Rüfenacht Manfred Hohl \nPräsident Stv. Stadtschreiber \n\n\n


name: 19.03.03 Antrag Stadtrat Postulat Kündig-Albrecht Einführung eines Rufbusses (Ruftaxis) in Wetzikon

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 10. Juli 2019 Seite 2 von 4 \n\nMitteilung \nan das Parlament \nParlamentsgeschäft 19.03.03 Stadtratsbeschluss vom 10. Juli 2019 \n \n\n \n\nErklärung \n \nDer Stadtrat empfiehlt, das Postulat "Einführung eines Rufbusses (Ruftaxis) in Wetzikon" nicht zu \nüberweisen (zuständig im Stadtrat ist Pascal Bassu, Ressort Tiefbau + Energie). \n \n \n\nStellungnahme \n \nAusgangslage \n\nDas nachfolgende Postulat von Esther Kündig-Albrecht (Grüne) und sechs Mitunterzeichnenden ist an \nder Parlamentssitzung vom 27. Mai 2019 begründet worden. \n\nEinführung eines Rufbusses (Ruftaxis) in Wetzikon \n\nDer Stadtrat wird aufgefordert zu prüfen, ob der Einsatz eines digital gesteuerten Rufbusses oder eines \nRuftaxis eine Möglichkeit wäre, Einwohnerinnen, welche über keine oder nur eine ungenügende ÖV-\nErschliessung verfügen, an das ÖV- Netz anzuschliessen. Viele Aussenquartiere Wetzikons sind nicht o-\nder schlecht mit dem öffentlichen Verkehr erschlossen. \n\nSo könnten zum Beispiel die Bewohner der Aussenquartiere sowie die Besucher der Naherholungsgebie-\nte Pfäffikersee (Badi Auslikon, Seegräben) und Ambitzgiriet mit einem Rufbus oder Ruftaxi an das ÖV- \nNetz angeschlossen werden. Diese Aufzählung ist nicht abschliessend. \n\nBegründung \n\nDie Aussenwachten Ettenhausen, Robank und Medikon sind nicht an das ÖV- Netz der Stadt Wetzikon \nangeschlossen. Die Naherholungsgebiete Pfäffikersee (Badi Auslikon, Seegräben), die Drumlinland-\nschaft Allenberg und das Ambitzgiriet verfügen über keine direkte Busverbindung. \n\nEin Ruftaxi oder ein Rufbus ist eine optimale, kosteneffiziente Alternative zum Linienbusbetrieb. Das ÖV-\nNetz wird dadurch zeitlich und geografisch sinnvoll ergänzt. \n\nDübendorf bietet ein Ruftaxi zum Ortstarif (ZVV-oder SBB- Billett) seit Jahren an. \n\nIn Hinwil werden Aussenwachten mit dem Buxi (Rufbus) erschlossen. \n\nIn Maur wurde soeben das Angebot ausgebaut und das Ruftaxi fährt neu im Halbstunden-Takt. \n\nIn Zürich Altstetten und Albisrieden kann bald mit Flex-Netz ein Rufbus per App angefordert werden. \n\nDie Postauto AG bietet seit 1995 ein Publicar-Angebot an, welches spezifisch auf die Grundversorgung \nvon Aussenwachten und Streusiedelungen ausgelegt ist. \n\nDies zeigt, dass bereits viele gut funktionierende Rufbus-Konzepte bestehen und in ihren Grundzügen \nübernommen werden könnten. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 10. Juli 2019 Seite 3 von 4 \n\nDie Digitalisierung bietet auch in diesem Bereich neue Möglichkeiten, wie das Flex-Netz der Stadt Zürich \nzeigt. \n\nDie ÖV - Nutzer können per App den Rufbus bestellen. Diese Art Rufbus fährt digital gesteuerte, dem \nKundenbedürfnis optimal angepasste Routen. \n\nFormelles \n\nDas Postulat ist gemäss Art. 44 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament) eine "Auf-\nforderung an den Stadtrat zu prüfen, ob eine Massnahme in seiner Kompetenz zu treffen oder ob ein \nBeschluss in der Zuständigkeit der Gemeinde oder des Gemeinderates zu fassen sei". Nach Art. 45 Abs. \n2 GeschO Parlament teilt der Stadtrat innert zwei Monaten mit, ob er bereit ist, das Postulat entgegen-\nzunehmen. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nZurzeit sind einige Forderungen und Wünsche nach Verbesserungen im öffentlichen Verkehr in Wet-\nzikon hängig. Dabei wurden die Stadt Wetzikon eingeladen, die öV-Erschliessung von Ettenhausen, die \nBuserschliessung des Bahnhofes Kempten, die Buserschliessung von Seegräben, die Buserschliessung \nvon Schöneich, daneben zusätzliche Umsteigeorte (nebst Bahnhof Wetzikon) und kürzere Umsteigezei-\nten sowie der Busbetrieb der Linie 856 (Bahnhof - Kastellstrasse) auch am Wochenende und am Abend \nzu prüfen. \n\nDie VZO wie auch die Stadt Wetzikon sind der Ansicht, dass die genannten Wünsche und Ziele auch von \nneutraler Seite zu beurteilen sind und wollen deshalb den Ergebnisbericht zum Buskonzept aus dem \nJahr 2008 in Zusammenarbeit mit dem Verkehrsingenieurbüro TEAMverkehr.winterthur, wie in der Be-\ngründung des Postulats "Verbesserung Busnetz Wetzikon" (GGR-Geschäft 16.05.3 17-8) vom 20. De-\nzember 2017 erwähnt und versprochen, aktualisieren. Nebst einer ausführlichen Erfolgskontrolle wird \ndie Stadt Wetzikon und die VZO ihr Planungskonzept auch für die künftigen Bedürfnisse beleuchten. \nZudem ist die starke Fokussierung des städtischen ÖV-Konzeptes und dessen Überprüfung ein Legisla-\nturziel des Stadtrates. \n\nDie Grundlagenerarbeitung wurde schon Ende 2018 angegangen. Das Anliegen "Einführung eines Ruf-\nbusses (Ruftaxis) in Wetzikon" hat die Stadt Wetzikon, wie bereits mit der Postulantin vor Beginn der \nAktualisierung besprochen, in die Überprüfung mitaufgenommen. Erkenntnisse daraus können dann \nim darauf folgenden Fahrplanverfahren angewendet werden. Das überarbeitete Planungskonzept soll \ndiese Ziele und Wünsche beinhalten, jedoch zwingend auch die veränderten Rahmenbedingungen (u. \na. Angebotsverordnung und neues Buskonzept als Referenzzustand) sowie Absichten und Ziele der VZO \nund umliegenden Gemeinden berücksichtigen. Der aktualisierte Bericht kann somit als notwendige \nPlanungsgrundlage für die Weiterentwicklung des ÖV-Angebotes in der Stadt Wetzikon verwendet \nwerden. \n\nAn dieser Stelle soll zudem erwähnt sein, dass in Wetzikon bereits ein niederschwelliges Angebot be-\nsteht: Der Verein Nachbarschaft Wetzikon / Seegräben bietet mit dem "Nachbarschaftsauto" einen \nFahrdienst mit Personenwagen für Einwohner/innen von Wetzikon und Seegräben, die selbstständig \nwohnen, jedoch mobilitätseingeschränkt sind und deshalb den öffentlichen Verkehr nicht benützen \nkönnen, an. \n \nDa wie obenstehend ausgeführt, die bezeichneten Ziele bereits sichtbar sind, diskutiert werden und die \nStadt Wetzikon zusammen mit den VZO das Planungskonzept aus dem Jahr 2008 aktualisiert, empfiehlt \nder Stadtrat, das Postulat nicht zu überweisen. \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 10. Juli 2019 Seite 4 von 4 \n\nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Martin Bunjes \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \n \n \n\n\n


name: 20.06.25 Antrag FK II Zweckverband Schulpsychologischer Beratungsdienst (SPBD), Totalrevision Statuten

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 1 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission II \n\n \n\n20.06.26 Schulpsychologischer Beratungsdienst (SPBD), Totalrevision Statuten \n\nDie Fachkommission II beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung der Totalrevision der Statuten des Zweckverbands Schulpsychologischer Beratungs-\ndienst Bezirk Hinwil (SPBD). \n\n3. Beauftragung des Stadtrats, die Vorlage der Urnenabstimmung zu unterbreiten. \n \n\n \nBegründung \n\nDer Schulpsychologische Beratungsdienst des Bezirks Hinwil (SPBD Hinwil) führt den Schulpsychologi-\nschen Dienst und bezweckt die Organisation und Durchführung der schulpsychologischen Beratung und \ndie Vornahme schulpsychologischer Abklärungen in den Verbandsgemeinden gemäss den Vorgaben der \nVolksschulgesetzgebung. Aufgrund der Revision des kantonalen Gemeindegesetzes muss der SPBD wie \nalle Zweckverbände seine Statuten einer Totalrevision unterziehen. Die Totalrevision der Statuten erfor-\ndert die Zustimmung aller Verbandsgemeinden durch Urnenabstimmung. Die Stimmberechtigten in den \nVerbandsgemeinden stimmen gemeinsam am 26. September 2021 über die Totalrevision ab. Nach Ge-\nnehmigung durch den Regierungsrat treten die neuen Statuten per 1. Januar 2022 in Kraft. \n\nDer Fokus der Totalrevision liegt auf der Anpassung an das neue Gemeindegesetz. Dieses verlangt, dass \nalle Zweckverbände künftig einen eigenen Finanzhaushalt führen. Nebst den Anpassungen an das neue \nGemeindegesetz sieht die Totalrevision zudem eine Anpassung der Aufgabendelegation vor. Diese er-\nlaubt es der Betriebskommission, künftig bestimmte Aufgaben an ihre Arbeitsgruppen oder Angestellte \nzur selbständigen Erledigung zu delegieren.  \n\nDie Fachkommission II (FK II) hat sich das Geschäft vom zuständigen Stadtrat vorstellen lassen und die \nTotalrevision der Statuten geprüft. Sie hat sich davon überzeugt, dass die Anpassung der Statuten an das \nneue Gemeindegesetz im Vordergrund steht und die neuen Statuten keine wesentlichen Änderungen an \nder Ausrichtung und Arbeitsweise des Zweckverbands bewirken. Die FK II beantragt dem Parlament, der \nTotalrevision zuzustimmen und den Stadtrat damit zu beauftragen, die Vorlage der Urnenabstimmung \nzu unterbreiten. \n\nWetzikon, 5. Januar 2021 \n\nFachkommission II \n\n   \nChristoph Wachter \nPräsident \n\nJonatan Schäfer \nKommissionssekretär \n\n \n\n \n\n\n