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name: 30/2015 Antrag Stadtrat Voranschlag 2016

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text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 30. September 2015 Seite 1 von 8 \n\nAntrag und Weisung \nan den Grossen Gemeinderat \nGR-Geschäft 30/2015 Stadtratsbeschluss vom 30. September 2015\n \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, er möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht, Ressort Finanzen a. i.) \n\n1. Genehmigung des Voranschlages der Politischen Gemeinde für das Jahr 2016, inklusive Global-\nbudgets Sport + Freizeit, Alterswohnheim Am Wildbach sowie Heilpädagogische Schule Wet-\nzikon. \n\n2. Festsetzung des Steuerfusses 2016 der Politischen Gemeinde auf 100 Prozent der einfachen \nStaatssteuer. \n\n \n\nWeisung \n \nAusgangslage \n\nDie erste Variante der Finanz- und Aufgabenplanung 2015 - 2019 vom 22. April 2015 wies für 2016 bei \nder Laufenden Rechnung einen Aufwandüberschuss von 6,1 Mio. Franken auf, was zusammen mit Net-\ntoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von hohen 28,6 Mio. Franken (davon Stadtwerke 4,1 Mio. \nFranken) ein Haushaltsdefizit von rund 15,3 Mio. Franken ergab. \n\nDiese Zahlen verwundern nicht: In der Legislaturperiode 2010 bis 2014 wurden auf Bundes-, Kantons- \nund Gemeindeebene Entscheide gefällt, die den Gemeindehaushalt der Politischen Gemeinde zurzeit \naufs Äusserste belasten. Informativ und aufschlussreich dazu ist ein Vergleich des Voranschlages 2016 \nmit der Jahresrechnung 2010 (z. B. Abschreibungen + 4,6 Mio. Franken), die aus Anhang 1 ersichtlich \nsind. \n\nAufgrund dieser schlechten Finanzaussichten führte die Stadtverwaltung mit den Kadermitarbeitenden \neine Informationsveranstaltung unter anderem zum Thema Budget 2016 durch. Dabei wurden alle \nüber Folgendes in Kenntnis gesetzt: \n\n1. Herausfordernde Zahlen FIPLA 2015 - 2019 (Rechnungsergebnis in diesem Zeitraum -18,8 Mio. \nFranken, Haushaltsdefizit Steuerhaushalt -34,1 Mio. Franken) \n\n2. Stellenplan bleibt im Rahmen der Sparmassnahmen und bis auf weiteres auf dem vorliegenden Ni-\nveau plafoniert (Stadtratsbeschluss vom 26. November 2014) \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 30. September 2015 Seite 2 von 8 \n\n3. "Im Prozess zum Voranschlag 2015 sind allseits grosse Anstrengungen unternommen worden, den \nGemeindehaushalt der Politischen Gemeinde Wetzikon zu entlasten, um den finanziellen Hand-\nlungsspielraum der Stadt mittel- und langfristig zurückzuerlangen. Es ist darum wichtig, dass sich \nalle Entscheidungsträger strikte an die Zahlen im Voranschlag 2015 halten" (Vorgabe Stadtratsbe-\nschluss vom 18. März 2015) \n\nDie Zahlen im Voranschlag 2015 stellen auch die Grundlage für den Voranschlag 2016 dar. Nach \nwie vor gilt, dass die laufenden Aufwendungen auf das Notwendige zu beschränken sind. Allen am \nBudgetprozess Beteiligten muss das bewusst sein. \n\n4. Es gilt auch für den Voranschlag 2016 die konsequente Nullbasisbudgetierung. \n\nNach dem Erfassen aller Zahlen und diversen ersten Bereinigungen wies der provisorische Voranschlag \n2016 am 18. August 2015 einen Aufwandüberschuss von rund 8,5 Mio. Franken und Nettoinvestitionen \nvon 25,5 Mio. Franken (ohne Stadtwerke) aus. \n\nDie einzelnen Geschäftsbereiche wurden in der Folge dazu aufgefordert, die Laufende Rechnung und \ndie Investitionsrechnung auf Vollständigkeit, Richtigkeit und – in Anbetracht der Ausgangslage – auf die \nabsolute Notwendigkeit hin zu überprüfen. Gewünschte ("nice to have"), aber nicht notwendige Posi-\ntionen im Kompetenzbereich der einzelnen Bereiche, Abteilungen und Geschäftsbereiche sollten ge-\nstrichen werden. Leider zeigte diese Aufforderung nicht in allen Bereichen die gewünschte Wirkung. \nDer Aufwandüberschuss verringerte sich lediglich um 313'900 Franken auf 8'224'100 Franken. \n\nDie Sitzung der Geschäftsleitung vom 3. September 2015 stand darum ganz im Zeichen des Budgets \n2016. Mit ausserordentlichem Aufwand gelang es, den Aufwandüberschuss um weitere 975'400 Fran-\nken auf neu 7'248'700 Franken zu verkleinern. Ebenfalls wurden in der Investitionsrechnung drei Po-\nsten gestrichen. Zuhanden des Stadtrates stellte die Geschäftsleitung zudem eine Aufstellung mit 35 \nPositionen in der Laufenden Rechnung und 10 Positionen in der Investitionsrechnung mit Sparpotenzial \nzusammen. \n\nDer Stadtrat setzte sich an seiner Sitzung vom 16. September 2015 intensiv mit dem Budget 2016 aus-\neinander und verbesserte das Ergebnis der Laufenden Rechnung um weitere 2,1 Mio. Franken und ent-\nlastete die Investitionsrechnung um total 1,5 Mio. Franken. Aus dem Anhang 2 ist der detaillierte Ver-\ngleich der Laufenden Rechnung zwischen dem Voranschlag 2016 und dem Voranschlag 2015 ersicht-\nlich. Nachfolgend werden die wichtigsten Eckdaten des Voranschlages 2016 erläutert. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 30. September 2015 Seite 3 von 8 \n\nGesamtüberblick Voranschlag 2016 der Politischen Gemeinde \n\n  Voranschlag \n2016 \n\ny Finanzplan \n2016 \n\nVoranschlag \n2015 \n\nRechnung \n2014 \n\nTotal Aufwand 192'392'320 212'682'000 206'981'020 209'223'161 \n\nTotal Ertrag (inkl. Steuern) 188'264'420 206'554'000 206'088'720 204'839'830 \n\nSaldo LR bei 98 % -4'127'900 -6'128'000 -892'300 -4'383'331 \n          \n\nAbschreibungen VV 15'124'500 16'145'000 15'527'800 14'712'715 \n\nSelbstfinanzierung I 10'996'600 10'017'000 14'635'500 10'329'384 \n\n          \n\nNetto-Investition FV 544'000 0 240'000 -626'850 \n\nSelbstfinanzierung II 10'452'600 10'017'000 14'395'500 10'956'234 \n\n          \n\nInvestitionsausgaben VV 33'799'000   24'213'000 17'391'587 \n\nInvestitionseinnahmen VV 2'535'000   2'893'000 3'088'123 \n\nNetto-Investitionen VV 31'264'000 28'578'000 21'320'000 14'303'464 \n\n          \n\nNeuverschuldung (+) / Ent-\nschuldung (-) \n\n+ 20'811'400 + 18'561'000 + 6'924'500 + 3'347'230 \n\n100 %-Nettosteuerertrag 46'000'000 46'323'000 z 46'000'000 45'220'538 \n\n          \n\nvoraussichtliches Eigen-\nkapital per Ende Jahr \n\n62'935'502       \n\ny Erste Variante Finanzplan 2015 - 2019 vom 22.04.2015 \n  z Rechnungslauf 07.09.2015: 45'551'433 \n\n    \nPersonalaufwand \n\nEin erfreuliches Bild zeigt sich beim Personalaufwand im Steuerhaushalt: Nicht zuletzt wegen der am \n26. November 2014 durch den Stadtrat veranlassten Plafonierung des Stellenplanes ergibt sich eine \nVerminderung von netto 202'600 Franken bzw. 0,77 % gegenüber dem Budget 2015. \n\nSachaufwand \n\nDer Sachaufwand ohne Gebühren und Werke beläuft sich auf 15'782'900 Franken. Er liegt somit dank \nder in den letzten Wochen erfolgten mehrstufigen Überarbeitungen 201'100 Franken bzw. 1,26 % un-\nter den Budgetzahlen von 2015. \n\nGlobalbudgets \n\nSport + Freizeit \n\nFür das Jahr 2016 gilt bei Sport + Freizeit eine Kontraktsumme zu Lasten des Steuerhaushaltes von \n799'000 Franken (Vorjahr 709'000 Franken). \n\nAlterswohnheim Am Wildbach \n\nDas Globalbudget sieht auch für 2016 ein ausgeglichenes Budget vor. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 30. September 2015 Seite 4 von 8 \n\nHeilpädagogische Schule Wetzikon \n\nDer voraussichtliche Gewinn von 4'800 Franken wird dem Vortragskonto Globalbudget HPSW gutge-\nschrieben. \n\nStadtwerke \n\nUnter der Annahme, dass die Stadtwerke Wetzikon per 1. Juli 2016 in eine Aktiengesellschaft überführt \nwerden, hat die Energiekommission am 21. September 2015 folgendem Voranschlag 2016 (reduziert \nauf 6 Monate) zugestimmt: \n\nStromversorgung \n Energiegeschäft Fr.    466'347 \n Verteilnetz Fr.   622'128 \n Dienstleistungen an Dritte Fr.   136'250 \nGasversorgung (inkl. Dienstleistungen Dritte) Fr.    1'088'233 \nWasserversorgung (inkl. Dienstleistungen Dritte) Fr.   282'942 \n\nTotal Ergebnis 2016 Fr.    2'595'900 \n\nDie geplanten Investitionen 2016 der Stadtwerke belaufen sich auf 7,2 Mio. Franken. Da der Geldfluss \nfür die geplanten Investitionen nicht detailliert vorhersehbar ist, sind sämtliche Investitionen in den \nVoranschlag 2016 eingeflossen. Sollte die Rechtsform der Stadtwerke per 1. Juli 2016 angepasst wer-\nden, würden die Investitionen via städtisches Darlehen in die Eingangsbilanz der Stadtwerke und in die \nBilanz der Politischen Gemeinde einfliessen. \n\nSollte die Urnenabstimmung vom 22. November 2015 so ausfallen, dass die Rechtsform der Stadtwer-\nke nicht verändert wird, würde der Voranschlag 2016 bis zur Beschlussfassung im Grossen Gemeinde-\nrat noch angepasst und auf ein Jahr erweitert. (Hinweis: Zum Zeitpunkt der Genehmigung der Weisung \nim Stadtrat war noch nicht bekannt, dass das Behördenreferendum zustande kam.) \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 30. September 2015 Seite 5 von 8 \n\nInvestitionsrechnung \n\nDie Investitionsrechnung weist Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von 31,24 Mio. Franken \n(Vorjahr 21,32 Mio. Franken) aus. \n\nFolgende grössere Projekte (ab 200'000 Franken) sind geplant: \n\n Verkehrskonzept Unterwetzikon Fr. 400'000 \n Sanierung bestehendes Kanalnetz (diverse kleinere Projekte) Fr. 300'000 \n Kanalisation Usterstrasse (Halden- bis Seegräbnerstrasse) Fr. 300'000 \n Erweiterung ARA 2020 Fr. 400'000 \n ARA, Ersatz Niederspannungshauptverteilung Fr. 450'000 \n ARA, Ersatz Schlammzentrifuge Fr. 220'000 \n ARA, Ersatz Steuerung Biologie 1 + 2 Fr. 250'000 \n ARA, Erstellung Pulveraktivkohle-Dosieranlage Fr. 600'000 \n Stationsstrasse (Bahnhof- bis Mühlebühlstrasse) Fr. 500'000 \n Buchgrindelstrasse - Motorenstrasse Fr. 750'000 \n Usterstrasse (West- bis Zürcherstrasse) Fr. 700'000 \n Öffentlicher Gestaltungs- und Quartierplan Zentrum Fr. 220'000 \n Bushof-Planung Fr. 300'000 \n Investitionsbeitrag an MZTH Zentrum  Fr. 4'000'000 \n Sanierung und Neubau Sportanlagen Fr. 200'000 \n Kunsteisbahn, Feuerpolizeiliche Massnahmen  Fr. 500'000 \n Kunsteisbahn, Ersatz Eisreinigungsmaschine Fr. 200'000 \n Tempo 30 Robenhausen Fr. 300'000 \n Alterswohnheim, Sanierung Dach Haus Esche Fr. 480'000 \n Alterswohnheim, Ersatz Fenster und Sonnenschutz Haus Buche Fr. 260'000 \n Alterswohnheim, Lift Haus Ahorn Fr. 350'000 \n Stadtwerke Fr. 7'181'000 (2015: 5,2 Mio.) \n Primarschule, Informatik (alle Schulhäuser) Fr. 500'000 \n Investitionsbeitrag an MZTH Zentrum (Primarschule) Fr. 5'000'000 \n Schulhaus Feld, Erweiterung Fr. 5'200'000 \n Schulhaus Walenbach, Gesamtsanierung Schulhaus/Turnhalle Fr. 850'000 \n\nDie Investitionsrechnung 2016 ohne Stadtwerke wird in Anhang 3 detailliert erläutert. \n\nFinanzkennzahlen Politische Gemeinde (inkl. Gebührenhaushalte) \n\nLangfristiges finanzpolitisches Ziel einer Gemeinde soll ein ausgeglichener Finanzhaushalt, ein Zinsbe-\nlastungsanteil von 0 % und eine volle Selbstfinanzierung der Investitionen sein. Nachfolgend die wich-\ntigsten Finanzkennzahlen der Politischen Gemeinde Wetzikon: \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 30. September 2015 Seite 6 von 8 \n\nSelbstfinanzierungsgrad \n\n        RE 2011 RE 2012 RE 2013 RE 2014 VA 2015 VA 2016 \n\n  \n \n\n    42.0% 40.0% 77.0% 96.0% 77.0% 44.0% \n\nBeurteilung \n        \n\n  \n\n< 70% grosse Neuverschuldung \n\n \n\n \n \n\n     \n  \n\n70 - 99% verantwortbare Verschuldung \n\n     \n  \n\n100% ausgeglichener Finanzhaushalt \n\n     \n  \n\n> 100% Schuldenabbau \n\n      \n  \n\n  \n        \n\n  \n\n  \n        \n\n  \n\nZeigt die Finanzierung der Investitionen \n     \n\n  \n\naus den selbst erarbeiteten Mitteln. \n\n      \n  \n\n  \n        \n\n  \n\n                    \n\n \n\nSelbstfinanzierungsanteil \n\n        RE 2011 RE 2012 RE 2013 RE 2014 VA 2015 VA 2016 \n\n  \n \n\n    7.0% 5.0% 9.0% 7.4% 7.9% 7.5% \n\nBeurteilung \n        \n\n  \n\nbis 0% nicht vorhanden \n\n \n\n \n \n\n     \n  \n\n0 - 10% schwach \n\n       \n  \n\n10 - 20% mittel \n\n       \n  \n\nüber 20% gut, anzustreben \n\n      \n  \n\n  \n        \n\n  \n\n  \n        \n\n  \n\nZeigt den Anteil des Finanzertrages, der für Ab- \n     \n\n  \n\nschreibungen von Investitionen und die Bildung \n\n     \n  \n\nvon Eigenkapital verwendet wird. \n\n      \n  \n\n                    \n\n \n\nZinsbelastungsanteil \n\n      RE 2011 RE 2012 RE 2013 RE 2014 VA 2015 VA 2016 \n\n  \n \n\n  -0.40% -0.60% -0.50% -0.60% -0.80% -1.00% \n\nBeurteilung \n       \n\n  \n\n0 - 2% klein / erträglich \n\n \n\n \n \n\n     \n  \n\n2 - 5% mittel / gross \n\n      \n  \n\n6 - 8% gross / sehr hoch \n\n      \n  \n\nüber 8% überschuldet / kaum tragbar \n\n     \n  \n\n  \n       \n\n  \n\n  \n       \n\n  \n\nZeigt den Anteil am Finanzertrag, der \n\n      \n  \n\nfür den Zinsdienst verwendet wird. \n\n      \n  \n\n  \n\n       \n  \n\n                  \n\n \n\n \n\n0.0%\n\n20.0%\n\n40.0%\n\n60.0%\n\n80.0%\n\n100.0%\n\n120.0%\n\nRE 2011 RE 2012 RE 2013 RE 2014 VA 2015 VA 2016\n\n0.0%\n\n2.0%\n\n4.0%\n\n6.0%\n\n8.0%\n\n10.0%\n\nRE 2011 RE 2012 RE 2013 RE 2014 VA 2015 VA 2016\n\n-1.20%\n\n-1.00%\n\n-0.80%\n\n-0.60%\n\n-0.40%\n\n-0.20%\n\n0.00%\n\nRE 2011 RE 2012 RE 2013 RE 2014 VA 2015 VA 2016\n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 30. September 2015 Seite 7 von 8 \n\nKonsolidierte Zahlen 2016 (in Franken) \n\n  Politische \nGemeinde \n\nSekundar-\nschulgemeinde \n\nKonsolidiert \n\nAufwand Laufende Rechnung 192'392'320 24'471'600 216'863'920 \n\nErtrag Laufende Rechnung 188'264'420 22'841'800 211'106'220 \n\nErgebnis Laufende Rechnung -4'127'900 -1'629'800 -5'757'700 \n\nmutmassliches Ergebnis 2015 -3'535'000 -2'380'000 -5'915'000 \n\n        \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 31'264'000 -8'550'000 22'714'000 \n\nmutmassliches Ergebnis 2015 19'906'000 8'897'000 28'803'000 \n\n        \n\nNettoinvestitionen Finanzvermögen 544'000 0 544'000 \n\n        \n\nNeuverschuldung (+)/ -entschuldung (-) 20'811'400 -9'450'200 11'361'200 \n\nSteuerfuss 2016 \n\nDie Sekundarschulpflege Wetzikon-Seegräben hat an ihrer Sitzung vom 30. September 2015 beschlos-\nsen, ihren Steuerfuss um 2 % zu reduzieren. Dies ermöglicht, dass die Politische Gemeinde Wetzikon \naufgrund ihrer finanziellen Verhältnisse den Steuerfuss um 2 % erhöhen kann, ohne dass sich der Ge-\nsamtsteuerfuss für die Wetziker Steuerpflichtigen insgesamt erhöht. Die gemeinsame Festlegung der \nSteuerfüsse im Hinblick auf die jeweiligen finanziellen Bedürfnisse entspricht einer langjährigen Praxis. \nEin Abtausch der Steuerprozente von 2 % führt bei der Stadt Wetzikon zu Mehreinnahmen von 920'000 \nFranken im Jahr. In Anbetracht der Kostenentwicklung der vergangenen Jahre ist die Stadt Wetzikon \nauf diese Mehreinnahmen angewiesen. \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nDer vorliegende Voranschlag weist bei einem Umsatz von 192,4 Mio. Franken ein Defizit von rund 4,1 \nMio. Franken aus. Der Finanzierungsfehlbetrag II beläuft sich auf 20,8 Mio. Franken. Die grössten Ab-\nweichungen zum Voranschlag 2015 (> Fr. 400'000) zeigen sich wie folgt: \n\nVerbesserungen \n\n KST 164 Finanzausgleich: + Fr. 454'100 \n KST 511 Heimplatzierungen von Kindern und Jugendlichen: - Fr. 1'060'000 \n\nVerschlechterungen \n\n KST 154 Abschreibungen: + Fr. 1'689'940 \n(davon aus Beitrag MZTH Zentrum + Fr. 900'000, Erweiterung Schulhaus Feld + Fr. 520'000) \n\n KST 155 Beiträge: Gewinnausschüttung ZKB - Fr. 469'000 \n KST 502 Zusatzleistungen zur AHV/IV: + Fr. 937'100 \n KST 505 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe: + Fr. 1'492'000 \n KST 523 Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime: + Fr. 485'700 \n\nIn Anhang 4 werden die Zahlen der Laufenden Rechnung detailliert erläutert und die Differenzen be-\ngründet. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 30. September 2015 Seite 8 von 8 \n\nDer im Frühjahr überarbeitete, provisorische Finanzplan hat zwar für das Jahr 2016 mit einem Defizit \nvon 6,12 Mio. Franken ein schlechtes Ergebnis prognostiziert. Der Stadtrat ist mit dem nun vorliegen-\nden Ergebnis trotzdem nicht zufrieden. Mit reinen Streichungen von Budgetbeträgen lässt sich das De-\nfizit bei weitem nicht mehr ausgleichen. Es sind strategische Fragen zu klären, wie bereits mit dem Le-\ngislaturschwerpunkt Finanzen eingeleitet. Das strukturelle Defizit, unter anderem verursacht durch die \nWetziker "Kardinalprobleme" (schnelles Wachstum, hohe Soziallasten verbunden mit der demografi-\nschen Entwicklung, tiefe Steuerkraft), wurde in den vergangenen Jahrzehnten nicht oder nur am Rande \nbesprochen und behandelt. Im Frühjahr 2016 wird sich der Stadtrat anlässlich einer zweitägigen Klau-\nsur intensiv mit grundsätzlich strategischen Fragen mit direktem Einfluss auf den Finanzhaushalt aus-\neinandersetzen und Massnahmen daraus einleiten. \n\nDie nun auf den vorliegenden Budgetbeträgen aufgebaute dritte Variante der Finanz- und Aufgaben-\nplanung 2015 - 2019 von Anfang Oktober 2015 (siehe Anhang 5) zeigt auf, dass sich der Finanzhaushalt \nvon Wetzikon ab 2017 spürbar erholen kann. Voraussetzung dazu wird die Weiterführung der \nSparbemühungen in der Laufenden Rechnung und eine sehr zurückhaltende und priorisierende Be-\nhandlung von neuen Investitionsvorhaben sein. Ein dazu vielversprechendes Steuerungsinstrument für \nden Stadtrat wird ab 2016 die Einführung von sogenannten Projektblättern darstellen. Für jede zukünf-\ntige Investition hat die bestellende Abteilung ein solches auszufüllen, worin sie unter anderem die Pro-\nblemstellung und das Projektziel darlegt. Vor Beginn der eigentlichen Planung wird das Go beim Stadt-\nrat eingeholt. Erst wenn dieses vorliegt, findet die Investition Aufnahme im Finanz- und Aufgabenplan. \n\nKein Fakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Grossen Gemeinderates grundsätzlich \ndem fakultativen Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausge-\nnommen. Gemäss § 93 Ziff. 3 und 4 des Gemeindegesetzes können die Festsetzung von Voranschlag \nund Steuerfuss nicht der Gemeindeabstimmung unterbreitet werden. Sie unterstehen demnach auch \nnicht dem fakultativen Referendum. \n \n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \nAktenverzeichnis \n– Voranschlag 2016 Politische Gemeinde Wetzikon inkl. Globalbudgets \n– Anhang 1: Vergleich der Laufenden Rechnung des Voranschlages 2016 mit der Jahresrechnung 2010 \n– Anhang 2: Vergleich der Laufenden Rechnung des Voranschlages 2016 mit dem Voranschlag 2015 \n– Anhang 3: Erläuterungen zur Investitionsrechnung 2016, ohne Stadtwerke \n– Anhang 4: Differenzbegründungen und Erläuterungen zur Laufenden Rechnung 2016 \n– Anhang 5: Finanz- und Aufgabenplanung 2015 - 2019, 3. Variante \n \n\n\n


name: 16.05.3  15-1 Antrag Stadtrat Postulat Wunderli Sichere Veloinfrastruktur in Wetzikon

text: \n \n\nStadt Wetzikon  Tel. 044 931 32 00 \nBahnhofstrasse 167 info@wetzikon.ch \n8622 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n\n \n\nStadtrat \nKontakt Marcel Peter  \nDirektwahl 044 931 32 70 \nmarcel.peter@wetzikon.ch \nReferenz 16.05 \n\n \n\nPP 8620 Wetzikon, Stadt Wetzikon, Leitung + Recht \n\n \n \nAn die Mitglieder \ndes Grossen Gemeinderates \n\n24. Juni 2015 \n  \n\nPostulat "Sichere Veloinfrastruktur in Wetzikon" (GR-Geschäft 16.05.3 15-1) \nAblehnung der Entgegennahme \n\n \nSehr geehrter Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n\n \n\n \n\n \nAm 31. März 2015 haben vier Mitglieder des Grossen Gemeinderates der Grünen Partei das Postulat \n"Sichere Veloinfrastruktur in Wetzikon" mit folgendem Wortlaut eingereicht: \n\n"Der Stadtrat wird eingeladen, die nachfolgenden Punkte in einem detaillierten Bericht aufzulisten sowie \nin einem Plan zu visualisieren: \n\n1. Die Schwachstellen im heutigen Velowegnetz gemäss kommunalem Verkehrsrichtplan: \n \na. nicht vorhandene oder nicht anforderungsgerechte Veloinfrastruktur \nb. für Velos gefährliche und nicht komfortable Kreuzungen und Übergänge \nc. fehlende Signalisation für Velos \nd. unsichere Velo-Schulwegverbindungen für Kinder \ne. unzureichende oder fehlende öffentliche Veloparkierungsanlagen \n\n \n2. Lücken in den Verbindungen vom kommunalen zum regionalen Velowegnetz \n\n \nDiese Berichte sind laufend nachzuführen \n\nDer Grosse Gemeinderat hat dieses Postulat an seiner Sitzung vom 27. April 2015 entgegengenommen \nund dem Stadtrat zur Behandlung weitergeleitet. \n\nAntwort des Stadtrates \n\nDer Stadtrat ist nicht bereit, das Postulat "Sichere Veloinfrastruktur in Wetzikon" entgegenzunehmen. \n\nDem Grossen Gemeinderat wird deshalb beantragt, das Postulat "Sichere Veloinfrastruktur in Wetzikon" \nsofort abzulehnen. \n  \n\nTelefax \n\nAn:  \n\nSeiten: 3 inkl. Titelblatt \n\n   \n Entwurf \n\n Gespeichert: 29.06.2015 11:01 \n\n Gedruckt: 29.06.2015 11:01 \n\n   \n\n\n\n \n\n2 von 3 \n\n \n\nBegründung der Ablehnung \n\nWie von den Postulanten richtig festgestellt, verfügt die Stadt Wetzikon nicht nur über topografisch gute \nVoraussetzungen für die Benutzung des Zweirads, sondern bereits über ein ansprechendes Radwegnetz \nmit Radwegen und -streifen auf vielen Haupt- und Nebenachsen. Die Aussage, dass laufend neue kom-\nmunale oder kantonale Strassenbauprojekte realisiert werden, ohne dass eine durchgehende und siche-\nre Veloinfrastruktur berücksichtigt wird, entspricht nicht den Gegebenheiten, wird doch gestützt auf den \nVerkehrsrichtplan bei jeder geplanten Strassensanierung geprüft, inwieweit sinnvolle und bezahlbare \nVerbesserungen für den Langsamverkehr erzielt werden können. Erwähnenswert sind hier insbesondere \ndie stark frequentierte Bahnhof- und Usterstrasse, auf welchen über weite Teile Radstreifen oder abge-\nsetzte Radwegflächen markiert sind. Bei folgenden Strassensanierungen und Umbauten der letzten Jah-\nre wurden, wo es die Platzverhältnisse zuliessen, konsequent Verbesserungen für Radfahrende vorge-\nnommen: Äussere Bachtelstrasse, mittlere Weststrasse, Motorenstrasse, Hinwilerstrasse, Eggstrasse, ab \nSpätsommer 2015 auch auf der Rapperswilerstrasse. Zudem wurden mit verschiedenen Einzelmassnah-\nmen wie Radstreifen, Markierungen und Signalisationen die Verhältnisse und die Sicherheit für Radfah-\nrende verbessert. Wetzikon verfügt auch über einige attraktive Radwegbeziehungen auf Nebenrouten \nund -wegen (Feld, oberer Wildbach, Widum, Strandbadstrasse, Medikon – Schellerstrasse, Bächela-\nckerstrasse etc). Sämtliche Radwege und Radstreifen sind im bereits angelegten Situationsplan 1: 5000 \nkartiert und ersichtlich. \n\nTrotz verschiedensten baulichen und betrieblichen Massnahmen zur Förderung des Zweiradverkehrs in \nden letzten Jahren (Verbesserung der Veloparkierung beim Bahnhof Unterwetzikon und Kempten, bike \nto work etc.), muss leider festgestellt werden, dass sich deren Anteil am Wetziker Gesamtverkehr kaum \ngross verändert hat und dieser selbst auf wichtigen Radwegachsen nicht mehr als 8 % ausmacht.  \n\nBis vor einem Jahr haben zwischen dem VCS und dem Bereich Tiefbau regelmässig protokollierte Aus-\nsprachen betreffend Mängel im Wetziker Radwegnetz stattgefunden. Viele Hinweise betreffend unge-\nnügende Radwegführungen und Signalisationen wurden aufgenommen und die notwendigen Mass-\nnahmen umgesetzt. Auch werden die Radwegsituation und die Signalisationen mit der kantonalen Or-\nganisation pro Velo regelmässig überprüft. Mangels Themen wurde dieser positive Gedankenaustausch \nmit der Wetziker Velolobby nicht mehr weitergeführt, könnte im Bedarfsfall aber jederzeit reaktiviert \nwerden. \n\nAllerdings gibt es bei wenigen Verkehrsknoten Gefahrenstellen, welche aus Platzmangel kurzfristig nicht \nmit einfachen Massnahmen behoben werden konnten. Dies zeigt sich exemplarisch beim Zentrum \nOberwetzikon und Dorfplatz Unterwetzikon, wo zu enge Platzverhältnisse herrschen, um allen Verkehrs-\nteilnehmern eigene, sichere Spuren und Bereiche zuweisen zu können. Dies hat in der Ausarbeitung des \nBetriebs- und Gestaltungskonzepts Oberwetzikon zum heute in vielen Innenstädten verwendeten Mo-\ndell der Koexistenz unter den Verkehrsteilnehmern geführt. Dabei wird die vorhandene Verkehrsfläche – \nanalog einer Wohnstrasse – für die verschiedenen Strassenbenützer partnerschaftlich zur Verfügung \ngestellt. Das Modell funktioniert leider nur, wenn die Frequenzen der verschiedenartigen Verkehrsteil-\nnehmer nicht zu hoch ausfallen.  \n\nZur Erhöhung des Veloverkehranteils am Gesamtverkehr erarbeitet das Amt für Verkehr der kantonalen \nVolkswirtschaftsdirektion im laufenden Jahr einen kantonalen Velonetzplan mit Alltagsverbindungen \nund Freizeitrouten, welcher anschliessend von den Gemeinden mit lokalen Verbindungen ergänzt wer-\nden kann. Im Rahmen einer Velozählkampagne hat das kantonale Amt für Verkehr bereits im Juni 2014 \nan elf geeigneten Zählstellen die Anzahl Zweiräder gezählt. Die Daten dieser Kampagne bilden die \nGrundlage zur Beurteilung des Veloverkehrs, zur Entwicklung von Velomassnahmen und für die Erfolgs-\nkontrolle der Veloförderung. Gestützt auf diese Kampagne und aktuellen Nachfrage- und Potentialab-\nschätzungen soll das Veloverkehrsnetz mit Lückenschliessungen und der Behebung von Schwachstellen \n\n\n\n \n\n3 von 3 \n\n \n\nüberprüft und weiterentwickelt werden. Dieser kantonale Velonetzplan soll bis Ende Jahr 2015 vorlie-\ngen, damit davon die Massnahmen für das Agglomerationsprogramm der 3. Generation abgeleitet wer-\nden können. Auch hier werden gute Grundlagen erarbeitet, welche auf kommunaler Stufe nicht noch-\nmals neu erarbeitet werden müssen.  \n\nUnbestritten ist, dass es im Wetziker Radwegnetz noch einige Lücken gibt, welche auf der Grundlage des \nvorhandenen Verkehrsrichtplans, bei anstehenden Sanierungen und der Erteilung der dafür notwendi-\ngen finanziellen Mittel, ergänzt werden könnten. Die Planungsgrundlagen sind vorhanden und die Ge-\nfahrenstellen für Zweiradfahrende der Abteilung Bau + Planung weitgehend bekannt. Sie müssen nicht \nneu erhoben werden. Obwohl bedauerlicherweise auch Unfälle mit Velos zu beklagen sind, darf auf-\ngrund der Unfallstatistik für Wetzikon doch eine unterdurchschnittliche Unfallhäufigkeit mit Zweirädern \nfestgestellt werden. Dies lässt darauf schliessen, dass der Sicherheit für Zweiradfahrende schon bisher \neine hohe Beachtung geschenkt wurde. \n\nFalls das von der Grünen Partei eingereichte Postulat wortgetreu mit dem detaillierten Bericht umge-\nsetzt werden sollte, verursacht dies aufgrund der eingeholten Offerte neben dem amtsinternen Auf-\nwand zusätzliche Drittkosten von ca. Fr. 35‘000.--. Für die im Postulat verlangte laufende Nachführung \ndes Berichts ist wiederkehrend mit jährlichen Folgekosten von ca. Fr. 5‘000.-- zu rechnen.  \n\nWetzikon verfügt bereits über aussagekräftige Unterlagen zur Thematik des Veloverkehrs. Aufgrund \ndieser für den Zweiradverkehr vorhandenen guten Dokumente, welche die Forderungen des Postulats \nweitgehend erfüllen, ist der Stadtrat der Meinung, dass auf einen weiteren Bericht verzichtet werden \nkann. \n\n \n\nStadtrat Wetzikon \n\n  \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n\n\n


name: 24.06.06 Antrag Stadtrat Geschäftsbericht 2023

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. April 2024 Seite 1 von 3 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 17. April 2024  \n \n\n2024/94 0.12.03.02 Externe Kommunikation \nGeschäftsbericht 2023 Stadt Wetzikon, Antrag und Weisung (Parlamentsge-\nschäft 24.06.06) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für den Geschäftsbericht 2023 werden genehmigt und dem Parlament zur \nBeschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Mitglieder der Geschäftsleitung \n– Schulpflege \n– Sozialkommission \n– Umweltkommission \n– Werkkommission \n\n \nErwägungen \n \nDas Ressort Präsidiales, Entwicklung + Kultur unterbreitet dem Stadtrat den Antrag und die Weisung \nzum Geschäftsbericht 2023 zur Genehmigung durch das Parlament. \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. April 2024 Seite 2 von 3 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 24.06.06 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Pascal Bassu, Ressort Präsidiales, Entwicklung + Kultur) \n\nDer Geschäftsbericht 2023 der Stadt Wetzikon wird genehmigt. \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nParlamentsgemeinden sind gemäss dem Gemeindegesetz verpflichtet, einen Geschäftsbericht zu er-\nstellen und diesen innerhalb von sechs Monaten nach Ablauf des Rechnungsjahrs genehmigen zu las-\nsen. Der Geschäftsbericht ist ein wichtiges Kommunikationsinstrument mit dem Ziel, Rechenschaft \nüber die Tätigkeiten der Behörden und Verwaltung und die wichtigsten Entwicklungen sowie Geschäfte \ndes vergangenen Jahrs abzulegen. Die Stimmberechtigten und der Stadtrat müssen sich ein korrektes \nBild der wesentlichen Aufgaben und finanziellen Entwicklungen der Stadt machen können. \n \nGemäss Art. 17 Ziff. 13 der Gemeindeordnung der Stadt Wetzikon ist es Aufgabe des Parlaments, den \nGeschäftsbericht der Stadt Wetzikon abzunehmen. \n \nErwägungen des Stadtrats \n\nDer Geschäftsbericht 2023 der Stadt Wetzikon gibt einen umfassenden Überblick über die Tätigkeiten \nder Wetziker Behörden sowie der Stadtverwaltung im Berichtsjahr. Es handelt sich beim Geschäftsbe-\nricht um einen Rechenschaftsbericht gegenüber dem Parlament sowie um eine Informationsquelle für \ndie Einwohnerinnen und Einwohner und weitere Interessierte. \n \nUm das Legislaturprogramm und die Vision 2040 mit den Schwerpunktprojekten noch stärker in den \nVordergrund zu rücken, erhalten Leserinnen und Leser vor den Berichten aus den einzelnen Ressorts \neine kurze Übersicht über die Projekte und Themenfelder. Ausführlicher beschrieben sind diese in den \nRessortberichten. Eine Übersicht über die Zahlen ist im letzten Bereich des Geschäftsberichts zu finden. \nErklärende kurze Texte ergänzen die einzelnen Statistiken. \n \nDer Geschäftsbericht 2023 wird auf der Website der Stadt Wetzikon verfügbar sein. \n \nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen.  \nRechenschaftsberichte sind nach § 10 Abs. 3 lit. a Gemeindegesetz vom Referendum ausgeschlossen, \nweshalb die Abnahme des Geschäftsberichts nicht dem fakultativen Referendum untersteht. \n \nAkten \n\n– Geschäftsbericht 2023\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. April 2024 Seite 3 von 3 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


name: 20.06.23 Antrag Stadtrat Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative"

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. November 2020 Seite 1 von 10 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 4. November 2020  \n \n\n2020/220 0.04.03 Initiativen \nVolksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative", Gegenvorschlag Stadtrat, An-\ntrag und Weisung (Parlamentsgeschäft 20.06.23) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für den Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative" \nwerden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Die Stadtkanzlei wird beauftragt, die Öffentlichkeit mit einer Medienmitteilung über diesen Be-\nschluss zu informieren. \n\n3. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n4. Mitteilung durch Stadtkanzlei an: \n– Initiativkomitee, vertreten durch Christine Walter, Strandbadstrasse 44, 8620 Wetzikon \n\n5. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Geschäftsbereich Bau + Infrastruktur \n– Abteilung Tiefbau \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Tiefbau + Energie unterbreitet dem Stadtrat den Antrag für den Gegenvorschlag zur Volks-\ninitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative" zur Genehmigung durch das Parlament.  \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. November 2020 Seite 2 von 10 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.06.23 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Pascal Bassu, Ressort Tiefbau + Energie) \n\n1. Es wird festgestellt, dass die Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative" gültig ist.  \n\n2. Die Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative" vom 11. Juli 2019 wird abgelehnt. \n\n3. Die nachstehende Vorlage wird als Gegenvorschlag zur Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-\nInitiative" vom 11. Juli 2019 beschlossen: \n\n1. Für die Planung und den Bau eines Fuss- und Velowegnetzes sowie die Verbesserung der Fuss- \nund Veloinfrastruktur in der Stadt Wetzikon wird ein Rahmenkredit von sechs Millionen Franken \nbewilligt. Dabei setzt die Stadt die Massnahmen der bereits und aktuell erfassten Schwachstellen \ndes Fuss- und Velonetzes gemäss Projektliste vom 1. Oktober 2020 baulich bis 2028 um. \n\n2. Über die Aufteilung des Rahmenkredits in Einzelprojekte entscheidet der Stadtrat. \n\n3. Der Stadtrat erstattet dem Gemeinderat jährlich Bericht über den Stand der Umsetzung der Ziel-\nerreichung und des Rahmenkredits sowie der getroffenen Massnahmen. \n\n \n \n\nWeisung \n\nZusammenfassung \n\nDie Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative" wurde am 11. Juli 2019 eingereicht. Sie fordert einen \nRahmenkredit für Massnahmen zugunsten des Langsamverkehrs. \n\nDer Stadtrat empfiehlt die Initiative zur Ablehnung, weil er die umzusetzenden Massnahmen als nicht \nklar genug definiert und die genannten Grundlagen als zu wenig umfassend betrachtet. \n\nAus Energie- und klimapolitischen Überlegungen, aber auch weil Wetzikon durch die Realisierung der \nMassnahmen attraktiver wird, befürwortet der Stadtrat die geforderten Investitionen in das Fuss- und \nVelowegnetz. Er stellt deshalb der Initiative einen Gegenvorschlag gegenüber. Er erhofft sich dadurch \neine Verbesserung des Modal-Split d.h. eine Verlagerung des Motorisierten Individualverkehrs (MIV) zu \nGunsten des Langsamverkehrs resp. des Öffentlichen Verkehrs. Diese Verlagerung trägt aus Sicht des \nStadtrates einen wichtigen Beitrag zur Erreichung der Energiepolitischen Ziele sowie zur Entschärfung \nder Verkehrsprobleme der Stadt bei. \n\nFolglich beantragt der Stadtrat dem Parlament die Initiative abzulehnen und den Gegenvorschlag der \nUrnenabstimmung zu unterbreiten. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. November 2020 Seite 3 von 10 \n\nAusgangslage \n\nDie Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative" wurde am 11. Juli 2019 bei der Stadtkanzlei einge-\nreicht. Sie fordert, einen Rahmenkredit über 8,0 Mio. Franken für die Planung und den Bau eines Fuss- \nund Velowegnetzes sowie die Verbesserung der Fuss- und Veloweginfrastruktur in der Stadt Wetzikon \nzu bewilligen. Die Massnahmen zu den bereits erfassten Schwachstellen, welche kurz- und mittelfristig \nzur Umsetzung geplant sind, sollen bis 2028 baulich umgesetzt werden. \n\nDer Beschluss über die Initiative unterliegt der Urnenabstimmung. Das Parlament ist berechtigt der Ini-\ntiative einen Gegenvorschlag gegenüberzustellen. \n\nMit Stadtratsbeschluss vom 21. August 2019 (SRB-Nr. 151/2019) wurde festgestellt, dass die Volksiniti-\native zustande gekommen ist. Mit Stadtratsbeschluss vom 18. Dezember 2019 (SRB-Nr. 251/2019) \nwurde die Gültigkeit der Initiative in Form des ausgearbeiteten Entwurfs festgestellt. Mit der Feststel-\nlung der Gültigkeit beschloss der Stadtrat, dem Parlament einen Gegenvorschlag zur Initiative zu un-\nterbreiten. Die Frist für deren Ausarbeitung inklusive Bericht und Antrag an das Parlament beträgt \n16 Monate ab Einreichung der Initiative (§ 130 Abs. 4 Gesetz über die politischen Rechte, GPR), also bis \nzum 11. November 2020. \n\nAblehnung der Initiative durch den Stadtrat \n\nUnklarer Umfang der Massnahmen und fehlende Massnahmen nur für Fussgänger \n\nDie Initiative fordert die bauliche Umsetzung der kurz- und mittelfristig (2019 – 2026) geplanten Mass-\nnahmen zur Behebung der bereits und aktuell erfassten Schwachstellen des Fuss-und Velowegnetzes \nder Stadt Wetzikon. Sie bezieht sich dabei auf die im Rahmen des Projektes "Schwachstellen Velonetz" \ndurch diverse Parlamentsmitglieder gesammelten Problemstellen für Velofahrer. Da dabei der Fokus \nauf die Velofahrer gelegt wurde, sind damals faktisch keine reinen Massnahmen nur zugunsten der \nFussgänger erhoben worden. Zudem ist die Massnahmenliste sehr umfangreich und enthält auch be-\nreits erledigte resp. hinfällig gewordene Massnahmen. Einige Massnahmen können aufgrund überge-\nordneter Projekte und Abhängigkeiten auch nicht innerhalb des ursprünglich abgeschätzten Zeitrau-\nmes umgesetzt werden. Zusammengefasst empfindet der Stadtrat den Initiativtext deshalb als zu we-\nnig konkret. \n\nÜberprüfung der Höhe des Rahmenkredites \n\nUm die Auswirkungen auf die Finanzplanung abschätzen zu können und gleichzeitig die Höhe des Rah-\nmenkredites zu hinterfragen, hat der Stadtrat eine Überprüfung der Kosten der einzelnen Massnahmen \nin Auftrag gegeben. Diese Überprüfung erfolgte anhand einer konkretisierten und vervollständigten \nMassnahmenliste, wobei für jede Massnahme ein realistischer Ausführungszeitraum definiert wurde. \n\nDiese Überprüfung zeigt auf, dass der beantragte Rahmenkredit über 8,0 Mio. Franken für die inner-\nhalb der in der Initiative vorgeschlagenen Laufzeit realisierbaren Massnahmen zu hoch angesetzt ist \nund deshalb sinnvollerweise auf 6,0 Mio. reduziert werden sollte. \n\nAus genannten Gründen unterstützt der Stadtrat die Initiative nicht und empfiehlt diese den Stimmbe-\nrechtigten zur Ablehnung.    \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. November 2020 Seite 4 von 10 \n\nAusarbeitung Gegenvorschlag \n\nVorgehen \n\nZur Überprüfung der Machbarkeit bezüglich der in der Initiative genannten Kosten und Termine hat die \nAbteilung Tiefbau auf die Unterstützung des Ingenieurbüros B+S AG, Zürich zurückgegriffen. Zur Aufbe-\nreitung der Grundlagen haben die Projektverantwortlichen folgendes Vorgehen gewählt: \n\nVerwendete Grundlagen \n\nFür das Zusammentragen der einzelnen Massnahmen im Bereich Fuss- und Veloverkehr wurde auf fol-\ngende bestehende Planungsgrundlagen zurückgegriffen: \n\n– Schwachstellenanalyse Velonetz, Stadt Wetzikon, März 2019 \n– Massnahmenplan Fussverkehr (MaPlaFu), AFV, Kanton Zürich \n– Strassenbauprogramm Stadt Wetzikon, laufend \n– Kommunaler Richtplan, Verkehrsplan I + II, März 2013 \n– Regionaler Richtplan Verkehr, Beschluss Regierungsrat vom Dezember 2018 \n\nVerortung der Massnahmen und Definition Zuständigkeiten \n\nUm einen Überblick über die unterschiedlichen Massnahmen und Projekte zu erhalten, wurden sämtli-\nche Massnahmen und Projekte aus den Grundlagen im GIS verortet. Allfällige doppelt genannte Mass-\nnahmen wurden so erkannt und konnten bereinigt werden.  \n\nSowohl die Schwachstellenanalyse Velonetz als auch der MaPlaFu weisen Massnahmen bzw. Schwach-\nstellen auf den Kantons- und Gemeindestrassen aus. Einzelne Massnahmen liegen auf kantonalen \nStrassen, welche jedoch durch die Stadt finanziert werden müssen (z. B. neue Fussgängerquerung). \nUmgekehrt gibt es bei der Veloinfrastruktur Massnahmen, welche auf kommunalen Strassen liegen, je-\ndoch durch den Kanton finanziert werden (z.B. Veloroute Spitalstrasse und Usterstrasse). Im Rahmen \ndieser Arbeit wurden die Zuständigkeiten bzw. die Finanzierungspflicht der Massnahmen anhand der \naktuellen regionalen Richtplanung überprüft. Für die Erarbeitung des Gegenvorschlages wurden nur \nMassnahmen in der Finanzierungspflicht der Stadt Wetzikon berücksichtigt. \n\nDefinition Umsetzungszeitpunkt \n\nDa die Grundlagen teilweise schon älter und die Umsetzungszeiträume in den Grundlagen teilweise \nnicht klar definiert sind, mussten die Umsetzungszeitpunkte der jeweiligen Massnahmen neu definiert \nwerden. Bei denjenigen Massnahmen aus der Schwachstellenanalyse Velonetz und dem MaPlaFu wel-\nche sich mit einem Projekt aus dem Strassenbauprogramm der Stadt Wetzikon überschneiden, wurde \nder Umsetzungszeitpunkt an denjenigen aus dem Strassenbauprogramm angepasst. Im Strassenbau-\nprogramm der Stadt Wetzikon sind auch die Umsetzungszeitpunkte der kantonalen Strassenbauprojek-\nte enthalten.  \n\nBei allen übrigen Massnahmen wurden folgende Umsetzungszeitpunkte definiert: \n\nkurzfristig:  2021 – 2022 \nmittelfristig:  2023 – 2028 \nlangfristig:  2029 – 2050 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. November 2020 Seite 5 von 10 \n\nZusätzlich wurde punktuell geprüft, ob einzelne Massnahmen bereits umgesetzt wurden. Dabei fokus-\nsierte sich die Prüfung auf die Massnahmen, welche nach 2022 zu realisieren sind. \n\nKostenschätzung \n\nSofern vorhanden, wurden die Kosten anhand bestehender Projekte oder gemäss dem Strassenbau-\nprogramm der Stadt Wetzikon den jeweiligen Massnahmen zugewiesen. Bei den meisten Massnahmen \nhandelt es sich jedoch um punktuelle Schwachstellen, für die keine Kostenschätzung vorhanden war. \nAufgrund von Erfahrungen aus anderen Projekten wurden die Massnahmen kategorisiert und die Kos-\nten pro Kategorie bzw. Schwachstelle grob geschätzt. Einzelne Massnahmen (z.B. Neubau Fussgänger-\nbrücke oder Anpassung SBB-Unterführung) konnten nicht kategorisiert werden. Die Kosten für diese \nMassnahmen wurden separat geschätzt. Auf die Ausarbeitung von Vorstudien zur Verifizierung der \nKosten der Schwachstellen wurde aufgrund des zu grossen Aufwandes jedoch vorerst verzichtet.  \n\nEinzelne Massnahmen sind mit Kosten von 0 Franken veranschlagt. Dies hat folgende Gründe: \n\n– Die Massnahme wurde bereits umgesetzt (z.B. Stationsstrasse) \n– Die Schwachstelle kann durch die Einführung einer Tempo 30-Zone behoben werden (keine explizi-\n\nte Fuss- und Velomassnahme) \n– Die Umsetzung zur Behebung der Schwachstelle wurde geprüft, die Massnahme kann jedoch nicht \n\numgesetzt werden (z.B. Fussgängerquerung Bahnhofstrasse MaPlaFu 121.13) \n\nErgebnis \n\nJede Massnahme aus der Schwachstellenanalyse Velonetz und dem MaPlaFu konnte zeitlich terminiert, \nmit einer Kostenschätzung hinterlegt und geografisch im GIS verortet werden. Wo möglich, sind die \nMassnahmen bezüglich Kosten und Realisierungshorizont auf das Strassenbauprogramm der Stadt \nWetzikon abgestimmt. \n\nBei der Auswertung der Daten wurde zwischen Massnahmen für den Fuss- und Veloverkehr, welche im \nRahmen von Strassenbauprojekten umgesetzt werden und eigenständigen Projekten für den Fuss- und \nVeloverkehr differenziert. Zudem wurde die Auswertung unterteilt nach kurzfristigen, mittelfristigen \nund langfristigen Massnahmen. Es sind nur Massnahmen in der Finanzierungspflicht der Stadt Wet-\nzikon erfasst: \n\n  Strassenbauprojekte Projekt Fuss-/ \nVeloverkehr \n\nTotal \n\n     \n\nkurzfristig \n(2020–2022) \n\nAnzahl Massnahmen \nTotal Kosten \n\n6 \n100'000 \n\n11 \n600'000 \n\n17 \n700'000 \n\n     \n\nmittelfristig \n(2020–2028) \n\nAnzahl Massnahmen \nTotal Kosten \n\n7 \n900'000 \n\n6 \n5'100'000 \n\n13 \n6'000'000 \n\n     \n\nlangfristig \n(2029–2050) \n\nAnzahl Massnahmen \nTotal Kosten \n\n6 \n200'000 \n\n14 \n16'900'000 \n\n20 \n17'100'000 \n\n     \n\nTotal \n(2020–2050) \n\nAnzahl Massnahmen \nTotal Kosten \n\n  50 \n23'800'000 \n\nTabelle 1: Übersicht der Anzahl Massnahmen aus dem MaPlaFu und der Schwachstellenanalyse Velonetz und den erwarteten Kosten für die Stadt Wetzikon \n(rot hinterlegt = Laufzeit Rahmenkredit gemäss Initiative resp. Gegenvorschlag) \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. November 2020 Seite 6 von 10 \n\nKurzfristig stehen 17 Massnahmen mit einem Investitionswert von rund 0,7 Mio. Franken an. \n\nFür die Laufzeit von 2023 bis 2028 sind 13 Massnahmen aus dem MaPlaFu und der Schwachstellenana-\nlyse Velonetz mit einem Investitionswert von rund 6,0 Mio. Franken geplant.  \n\nLangfristig, ab 2028, stehen weitere 20 Massnahmen mit einem Investitionswert von rund 17 Mio. \nFranken an. Der Umsetzungszeitpunkt vieler dieser Massnahmen ist zum heutigen Zeitpunkt nicht be-\nkannt und schwierig abzuschätzen oder hängt von Drittprojekten (z.B. SBB) ab, welche einen langfristi-\ngen Realisierungshorizont aufweisen. \n\nErkenntnis \n\nGemäss dem MaPlaFu und der Schwachstellenanalyse Velonetz sind aktuell 50 Massnahmen in der Zu-\nständigkeit der Stadt Wetzikon definiert, welche ein Investitionsvolumen von rund 23,8 Mio. Franken \nauslösen werden.  \n\nKurz- bis mittelfristige Massnahmen, welche zusammen mit einem Strassenbauprojekt realisiert wer-\nden können, weisen in der Regel verhältnismässig tiefe Kosten auf. Meist handelt es sich um punktuel-\nle Verbesserungen oder die Schwachstellen können durch die Einführung von Tempo 30 behoben wer-\nden. Hohe Kosten fallen für den Bau neuer Infrastrukturanlagen für den Fuss- und Veloverkehr im Be-\nreich Widum-Kempten an. Dort steht mit der neuen Unterführung beim Bahnhof Kempten die auch \ndeutlich grösste Investition an.  \n\nBei den langfristigen Massnahmen sind mit dem Neubau der PU-Süd beim Bahnhof Wetzikon und den \nVelomassnahmen entlang der Hittnauer-, der Bachtel- und der Binzackerstrasse hohe Kosten verbun-\nden. Die Massnahme des Neubaus eines Fusswegs entlang des Wildbachs löst ebenfalls hohe Kosten \naus. Allerdings sind die Velomassnahmen entlang der Hittnauer- und Bachtelstrasse sowie der Fussweg \nentlang des Wildbachs nicht im kommunalen Richtplan enthalten.  \n\nDie Planungsgenauigkeit bezüglich Kosten und Realisierungshorizont nimmt ab dem Jahr 2028 stark ab. \nDies ist nicht weiter erstaunlich, da das Strassenbauprogramm mehrheitlich Massnahmen und Projekte \nbis und mit 2028 ausweist und erst vereinzelt Projekt mit späterem Umsetzungshorizont beinhaltet.  \n\nSämtliche Schwachstellen aus dem MaPlaFu und der Schwachstellenanalyse Velonetz, welche bis 2028 \numgesetzt werden sollen, sind im Investitionsprogramm der Stadt Wetzikon enthalten. Einzelne Mass-\nnahmen konnten bereits umgesetzt werden. \n\nEmpfehlung \n\nAufgrund der durchgeführten Auswertungen wird vom Projektteam folgende Empfehlung für den Ge-\ngenvorschlag gemacht: \n\nReduktion der Rahmenkredit-Summe auf 6,0 Mio. Franken und Beibehaltung der Umsetzungs-\nfrist bis 2028 \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. November 2020 Seite 7 von 10 \n\nGegenvorschlag \n\nAnstelle des Wortlautes aus der Volksinitiative wird dem Parlament aufgrund der beschriebenen Über-\nprüfung folgender Gegenvorschlag unterbreitet: \n\nBegehren Initiative \n\n1. Für die Planung und den Bau eines Fuss- und Velowegnetzes sowie die Verbesserung der Fuss- \nund Veloinfrastruktur in der Stadt Wetzikon wird ein Rahmenkredit von acht Millionen Franken \nbewilligt. Dabei setzt die Stadt die kurz – und mittelfristig (2019-2026) geplanten Massnahmen \nder bereits und aktuell erfassten Schwachstellen des Fuss- und Velonetzes baulich bis 2028 um. \n\n2. Über die Aufteilung des Rahmenkredits in Einzelprojekte entscheidet der Stadtrat. \n\n3. Der Stadtrat erstattet dem Gemeinderat jährlich Bericht über den Stand der Umsetzung der Zie-\nlerreichung und des Rahmenkredits sowie der getroffenen Massnahmen. \n\n \nGegenvorschlag \n\n1. Für die Planung und den Bau eines Fuss- und Velowegnetzes sowie die Verbesserung der Fuss- \nund Veloinfrastruktur in der Stadt Wetzikon wird ein Rahmenkredit von sechs Millionen Franken \nbewilligt. Dabei setzt die Stadt die Massnahmen der bereits und aktuell erfassten Schwachstel-\nlen des Fuss- und Velowegnetzes gemäss Projektliste vom 1. Oktober 2020 baulich bis 2028 um. \n\n2. Über die Aufteilung des Rahmenkredits in Einzelprojekte entscheidet der Stadtrat. \n\n3. Der Stadtrat erstattet dem Gemeinderat jährlich Bericht über den Stand der Umsetzung der Zie-\nlerreichung und des Rahmenkredits sowie der getroffenen Massnahmen. \n\n \nBegründung \n\nAufgrund der Auswertung wird empfohlen, die Rahmenkredit-Summe von acht auf sechs Millionen \nFranken zu reduzieren. Damit können sämtliche vorgeschlagenen Massnahmen aus dem MaPlaFu und \nder Schwachstellenanalyse Velonetz im Zeitraum zwischen 2023 und 2028 finanziert werden. Die Fi-\nnanzierung von Fuss- und Velomassnahmen im Zusammenhang mit Strassenbauprojekten und diversen \nProjekten für den Fuss- und Veloverkehr wäre gesichert. Die Umsetzungsfrist des Rahmenkredits bis \n2028 ist beizubehalten.  \n\nEine Erhöhung der Umsetzungsfrist des Rahmenkredits (>2028) zur Einhaltung der gemäss Initiative ge-\nforderten 8 Mio. Franken wird als nicht sinnvoll erachtet. Die Planungssicherheit nimmt, wie bereits \nerwähnt, ab 2028 stark ab. Eine klare Zuweisung der Gelder auf Projekt ist zum heutigen Zeitpunkt \nnicht möglich. \n\nMit der Anpassung und der Annahme des Gegenvorschlags kann die Planungssicherheit der teils kom-\nplexen und kostenintensiven Bauvorhaben gesichert werden. Die einzelnen Projekte können ausgelöst \nund zügig bearbeitet werden. Rückschläge aufgrund politischer Diskussionen im Zusammenhang mit \nder Finanzierung der Einzelprojekte können vermieden werden. Damit kann ein wichtiger Beitrag zu \neiner effizienten und erfolgsversprechenden Abwicklung der Projekte zu Gunsten des Fuss- und Velo-\nverkehrs geleistet werden. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. November 2020 Seite 8 von 10 \n\nErwartete Wirkung der Massnahmen \n\nDurch die Umsetzung der geplanten Massnahmen soll die Bewältigung der Mobilitätsbedürfnisse \nnachhaltiger erfolgen und das Verkehrssystem insgesamt effizienter werden. Der Erhöhung der Attrak-\ntivität des Langsamverkehrs (LV) und dem dadurch erhofften Anstieg am Verkehrsanteil kommt dabei \neine wichtige Rolle zu, insbesondere im innerstädtischen Berufs- und Freizeitverkehr.  \n\nIm Alltagsverkehr liegen die Stärken des LV im Kurzstreckenbereich bis rund 15 Minuten (zu Fuss bis 1 \nkm; mit dem Velo bis 5 km; mit dem E-Bike bis 7 km). Das gilt sowohl für den LV als eigenständige Mo-\nbilitätsform (von "Tür-zu-Tür") als auch in Kombination mit den anderen Verkehrsmitteln (kombinierte \nMobilität / Transportkette). Bei diesen Reisezeiten und Distanzen besteht ein grosses, noch nicht aus-\ngeschöpftes Verlagerungspotenzial. Im Freizeitverkehr liegen die grössten Verlagerungspotenziale zu \nGunsten des LV bei der Naherholung in und um die Stadt sowie beim Wandern, Velowandern und Ska-\nten in Kombination mit den anderen Verkehrsmitteln, vorab dem öffentlichen Verkehr. \n\nZur Ausschöpfung dieses Potenzials benötigt der LV attraktive, sichere, zusammenhängende sowie – \nwegen seiner hohen Umwegsensibilität – möglichst engmaschige Netze. Von gleichrangiger Bedeutung \nsind eine verlässliche Wegweisung, eine optimale Verknüpfung mit den anderen Verkehrsmitteln (vor-\nab zum ÖV) sowie attraktive und sichere Nebenanlagen (z.B. Veloabstellplätze und ein öffentlicher \nRaum mit hoher Aufenthaltsqualität). \n\nDer Stadtrat rechnet damit, dass mit den im Gegenvorschlag zur Volksinitiative genannten Investitio-\nnen der Anteil des LV beim Personenverkehr wächst, da damit die Mobilitätsform LV und die zugehöri-\nge Infrastruktur als wichtiger Teil der räumlichen Grundversorgung (service public) anerkannt und ge-\nstärkt wird. \n\nBeitrag zur Nachhaltigen Entwicklung \n\nDer LV ist nicht nur für das Funktionieren des Personenverkehrssystems von grosser Bedeutung; die \nErhöhung seines Verkehrsanteils hat zahlreiche, weitere Vorteile. Der LV erfüllt in fast idealtypischer \nWeise alle Ansprüche einer zukunftsfähigen, nachhaltigen Mobilität, vorab im Nahverkehrsbereich der \nStädte und Agglomerationen sowie beim Freizeitverkehr. \n\nWirtschaft \n\nInvestitionen der öffentlichen Hand zugunsten des LV weisen eine hohe Effizienz aus; für die Nutzen-\nden ist der LV kostengünstig und grundsätzlich allen zugänglich. Der nachhaltige Freizeitverkehr (Wan-\ndern, Velo, MTB) trägt massgeblich zur touristischen Wertschöpfung bei. Ein gutes LV-Angebot für die \nNaherholung ist ein wesentlicher Bestandteil der urbanen Standortattraktivität. \n\nUmwelt \n\nDer LV als nicht motorisierte Mobilität schont die nicht erneuerbaren Ressourcen, emittiert kein CO2, \nreduziert die Luftschadstoffbelastung, verursacht keinen Lärm und hat einen geringen Flächenbedarf. \nDie angestrebte Erhöhung des LV am Verkehrsanteil trägt daher auch einen positiven Beitrag zur Errei-\nchung der Energieziele der Stadt Wetzikon bei.  \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. November 2020 Seite 9 von 10 \n\nGesellschaft \n\nDer LV trägt zu einem gesundheitsfördernden Mass an Bewegung bei. Belebte Wohnumfelder und \nSiedlungsstrukturen mit kurzen Wegen tragen dank geringen Immissionen und der Möglichkeit spon-\ntaner sozialer Kontakte zu einer hohen Lebensqualität bei. Mit Blick auf die demographische Entwick-\nlung akzentuiert sich das Bedürfnis nach sicheren und attraktiven Langsamverkehrsnetzen. \n\nFinanzielle Überlegungen \n\nDie im Rahmen des Gegenvorschlages geplanten Massnahmen sind alle bereits in Planung und auch in \nder Investitions- und Aufgabenplanung der Stadt Wetzikon berücksichtigt. Dies gilt insbesondere für \ndie geplante Ergänzung des Fuss- und Radweges entlang dem Bahndamm zwischen der Usterstrasse \nund dem Bahnhof Kempten. Die Kostenschätzungen der entsprechenden Teilprojekte summieren sich \nauf rund 4,8 Mio. Franken, was 80 % des gesamten Rahmenkredites entspricht. Die restlichen Mass-\nnahmen sind entweder kleinere Eingriffe, welche einzeln weniger als 100'000 Franken kosten und des-\nhalb der Erfolgsrechnung belastet werden müssen, oder es sind Massnahmen, welche im Rahmen von \nkoordinierten Strassenbauprojekten zur Umsetzung geplant sind. Die entsprechenden Kosten gehen \ndeshalb zu Lasten des Kostendaches von durchschnittlich 3,0 Mio. Franken pro Jahr für Strassenbau-\nprojekte. \n\nIm Hinblick auf die Volksinitiative wurde in die Investitions- und Aufgabenplanung 2020 - 2024 ausser-\ndem bereits eine Summe von 4,3 Mio. Franken (2023 – 2028) aufgenommen. Insgesamt sind im Zeit-\nraum von 2023 bis 2028 rund 8,1 Mio. Franken für Fuss- und Radwegprojekte in der Finanzplanung be-\nrücksichtigt.  \n\nZu erwähnen ist zudem, dass bei einem Teil der Projekte für den Fuss- und Radweg entlang dem Bahn-\ndamm noch mit Kostenbeteiligungen aus den verschiedenen Agglomerationsprogrammen zu rechnen \nist. Diese Agglo-Beiträge wurden in der Berechnung der Summe für den Rahmenkredit nicht berück-\nsichtigt, da die entsprechenden Anteile der anrechenbaren Kosten noch nicht definitiv ausgewiesen \nsind. \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDer Stadtrat unterstützt das der Volksinitiative zu Grunde liegende Begehren, die Fuss- und Radweginf-\nrastruktur zügig zu vervollständigen und bekannte Schwachstelle zu beseitigen. Aus diesem Grund hat \ner sich mit dem Anliegen intensiv auseinandergesetzt und nebst der im Initiativtext erwähnten, städti-\nschen Grundlage "Schwachstellenanalyse Velonetz" zusätzlich den kantonalen "Massnahmenplan Fuss-\nverkehr (MaPlaFu)" beigezogen. Dadurch stellt er sicher, dass die Initiative nicht nur die Anliegen der \nVelofahrer, sondern auch der Fussgänger entsprechend berücksichtigt. Er erhofft sich, dadurch eine \nbreitere Zustimmung innerhalb der Stimmbevölkerung zu erlangen. Auf Basis dieser zwei Massnah-\nmenkataloge und unter Berücksichtigung des städtischen Strassenbauprogrammes wurden der Umfang \nund der Zeitrahmen der umzusetzenden Massnahmen festgelegt und mit einer Kostenschätzung hin-\nterlegt. Das Ergebnis dieser Analyse hat der Stadtrat der Initiative gegenübergestellt. Aufgrund dieser \nGegenüberstellung hat er entschieden, einen Gegenvorschlag mit einer konkretisierten Massnahmen-\nliste und einer um zwei Millionen Franken reduzierten Rahmenkreditsumme zu formulieren. \n\nDer Stadtrat empfiehlt dem Grossen Gemeinderat, die Initiative abzulehnen und den Gegenvorschlag \nzu unterstützen. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. November 2020 Seite 10 von 10 \n\nObligatorisches Referendum \n\nGemäss Art. 9 lit. d der Gemeindeordnung vom 23. September 2012 sind Beschlüsse über neue einma-\nlige Ausgaben von mehr als 2'500'000 Franken der Urnenabstimmung zu unterbreiten. Der Beschluss \nüber die Genehmigung des Rahmenkredits in Höhe von 6,0 Mio. Franken unterliegt somit dem obliga-\ntorischen Referendum.  \n\n \n\nAkten \n\n– Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative \n– SRB 151 vom 21.08.2019 Volksinitiative Fuss- und Velowege, Feststellen des Zustandekommens \n– SRB 251 vom 18.12.2019 Volksinitiative Fuss- und Velowege, Gültigkeit und Ausarbeitung Gegen-\n\nvorschlag \n– Projektliste zum Gegenvorschlag vom 1. Oktober 2020 \n\n \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


name: 21.06.01 Antrag FK II Kredit Anschaffung Notebooks, Erweiterung Netzwerke "Verdichtung Schülergeräte"

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 2 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission II \n\n \n\n21.06.01 Kredit Anschaffung Notebooks, Erweiterung Netzwerke "Verdichtung Schülergeräte" \n\nDie Fachkommission II beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung eines Kredits in der Höhe von 740'000 Franken für die Anschaffung von Schüler-\nNotebooks an der Schule Wetzikon. \n\n3. Belastung der Ausgaben von 740'000 Franken im Konto INV00407-8151.5060.00 der Investitions-\nrechnung (Schulinformatik, Verdichtung Endgeräte Schule Wetzikon). \n\n4. Ermächtigung der Schulpflege, die Arbeiten nach der Kreditbewilligung durch das Parlament aufzu-\nnehmen und die Aufträge zu vergeben. \n\n \n\n \nBegründung \n\nDie Umsetzung des Lehrplans 21 bedingt einen erhöhten Bedarf an eine jederzeit und ortsunabhängig \nnutzbare ICT-Infrastruktur. Der Bildungsrat des Kantons Zürich hat im November 2016 einen Grundla-\ngenbericht "ICT an Zürcher Volksschulen 2022" veröffentlicht, in welchem Eckwerte aufgeführt sind, die \nfür die Umsetzung des Lehrplans 21 erfüllt sein müssen. Dabei wurden den Schulen in Bezug auf die IT-\nAusrüstung zwei Umsetzungsvarianten empfohlen: eine "Basis-Variante", die bis 2018/2019 umzusetzen \nist, und eine "Power-Variante", die bis 2022/2023 umzusetzen ist. Für die Aufrüstung gemäss der "Basis-\nVariante" an den Wetziker Primarschulen hat das Parlament den entsprechenden Kredit im März 2017 \ngesprochen. Auch die Aufrüstung auf der Sekundarstufe ist mit der Genehmigung der erforderlichen \nKredite seitens der Schulpflege in mehreren Schritten erfolgt. Auf der Mittel- und auf der Kindergarten-\nstufe wurde das empfohlene Ausstattungsverhältnis gemäss der bildungsrätlichen "Basis-Variante" hin-\ngegen nicht erfüllt.  \n\nUm die Empfehlungen des Bildungsrats wie angegeben bis 2022/2023 umzusetzen, empfiehlt die Schule \nWetzikon nun, die Geräte-Ausstattung auf der Sekundarstufe von aktuell 1:2 auf 1:1 und auf der Mittel-\nstufe von aktuell 1:4 auf 1:2 aufzurüsten. Mit dem vorliegenden Kredit werden insgesamt 700 neue Ge-\nräte angeschafft.  \n\nEine Verdichtung der Schülergeräte ist insbesondere auf der Sekundarstufe notwendig. Gerade die ICT-\nAnwendungskompetenzen werden heute fächerübergreifend vermittelt und vertieft. Sie sind der \nHauptgrund für den vorliegenden Kreditantrag. Die angestrebte 1:1-Ausstattung ermöglicht den Schüle-\nrinnen und Schülern zudem, die Notebooks als persönliche und universell einsetzbare Werkzeuge zu \nnutzen und auch zu Hause für die Hausaufgaben und zum Üben einzusetzen. Die Erfahrungen aus dem \nLockdown infolge der Corona-Pandemie haben gezeigt, dass längst nicht alle Jugendlichen zu Hause \nZugriff auf einen PC haben. Mit der Aufrüstung wird folglich auch die Chancengerechtigkeit hergestellt. \nZudem wird die dezentrale Zusammenarbeit in den Klassen gefördert und vereinfacht. Mit den zusätzli-\nchen Geräten wird den Lehrpersonen ermöglicht, den Unterricht individueller zu gestalten und damit \nder Heterogenität zu begegnen sowie die Schülerinnen und Schüler auf ihren jeweiligen Niveaus geziel-\n\n\n\n  2 von 2 \n\nter zu fördern. Des Weiteren unterstützt die Verdichtung die digitale Strategie des Lehrmittelverlags, \nwas für den Unterricht zusätzliche Vorteile bringt. \n\nAuf der Unter- und Kindergartenstufe werden IT-unterstützte Unterrichtssequenzen hingegen nach wie \nvor zurückhaltender eingesetzt, sodass auf diesen Stufen vorläufig noch von der offiziellen "Power-\nVariante" abgewichen werden kann. Dort sind entsprechend weniger Zusatzgeräte erforderlich.  \n\nZusätzliche Schülergeräte werden auch für die Heilpädagogische Schule Wetzikon HPSW angeschafft, \num die audiovisuelle Kommunikation der Schülerinnen und Schüler weiter zu fördern und auszubauen. \nDie Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland BWSZO ist vom Verdichtungsprojekt der-\nzeit nicht betroffen.  \n\nZusätzlich zur Aufrüstung wird die aktuelle Aufbewahrungslösung in "Notebook-Bahnhöfen", die sich \ngewährt hat, geringfügig erweitert. Dazu wird die WLAN-Infrastruktur entsprechend ausgebaut, auch \nmüssen die Software-Pakete ergänzt werden.  \n\nDie Fachkommission II (FK II) hat sich das Geschäft vom zuständigen Stadtrat vorstellen lassen. Dabei \nwurden die Vorteile und die pädagogische Notwendigkeit der Geräte-Aufrüstung ausführlich und über-\nzeugend dargelegt. Die FK II begrüsst die Förderung der digitalen Kompetenz der Schülerinnen und Schü-\nler und ist überzeugt, dass die Verdichtung aufgrund der Heterogenität und der Individualität im Unter-\nricht nötig ist. Die FK II würdigt es positiv, dass mit der Aufrüstung den Schülerinnen und Schülern im \nSinne der Chancengleichheit ein einfacherer Zugang zu den Computern ermöglicht wird.  \n\nDie FK II ist indes der Ansicht, dass der Pädagogische ICT-Support (PICTS) noch unzureichend ist. Gerade \nmit der Verdichtung ist es wichtig, die Stellenprozente für PICTS auszubauen. Die Ausbildung und der \nSupport sind notwendig, damit die Lehrpersonen die Geräte fachgerecht einsetzen können und die \ndiesbezügliche Unterstützung gesichert ist. Die FK II fordert den Stadtrat daher auf, den Ausbau der \nPICTS-Stellenprozente bis spätestens im Schuljahr 2022/2023 umzusetzen.  \n\nDie FK II ist überzeugt, dass die beantragte Verdichtung der Schülergeräte sinnvoll und massvoll ist und \nbeurteilt die Kreditvorlage insgesamt als differenziert und ausgewogen. Die Aufrüstung ist notwendig, \num die Vorgaben aus dem Lehrplan 21 umsetzen zu können. Die Fachkommission II beantragt daher \ndem Parlament, dem Antrag des Stadtrats zu folgen und einen Kredit über 740'000 Franken für die An-\nschaffung von Schüler-Notebooks an der Schule Wetzikon zu genehmigen. \n\n \n\nWetzikon, 13. April 2021 \n\nFachkommission II \n\n   \nChristoph Wachter \nPräsident \n\nSelma Simic-Merdan \nKommissionssekretärin \n\n \n\n  \n\n\n


name: 16.05.3 17-6 Bericht und Antrag Stadtrat Postulat Kaufmann Sparmassnahmen im Strassenbau

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 24. Oktober 2018 Seite 1 von 4 \n\n \n\nBericht und Antrag \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.3 17-6 Stadtratsbeschluss vom 24. Oktober 2018 \n \n\n \n\nBericht \n \nAusgangslage \n\nDer Grosse Gemeinderat überwies dem Stadtrat am 25. September 2017 das Postulat "Sparmassnah-\nmen im Strassenbau" zur Berichterstattung und Antragstellung. Es ist gemäss Art. 44 der Geschäftsord-\nnung des Grossen Gemeinderates (GeschO GGR) eine "Aufforderung an den Stadtrat zu prüfen, ob eine \nMassnahme in seiner Kompetenz zu treffen oder ob ein Beschluss in der Zuständigkeit der Gemeinde \noder des Gemeinderates zu fassen sei". Nach Art. 45 Abs. 4 GeschO GGR hat der Stadtrat über ein \nüberwiesenes Postulat innert neun Monaten Bericht zu erstatten und Antrag zu stellen. Mit Beschluss \nvom 13. Juni 2018 beantragte der Stadtrat eine Fristerstreckung um vier Monate, die der Grosse Ge-\nmeinderat an seiner Sitzung vom 25. Juni 2018 genehmigte. Die Frist zur Beantwortung wurde bis zum \n25. Oktober 2018 verlängert. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nDie Verfasser des Postulats forderten den Stadtrat auf zu prüfen, ob es im Strassenbau ein generelles \nSparpotential gibt und dahingehend insbesondere folgende Fragen zu beantworten: \n\n1. Wo kann mit sinnvollen Massnahmen im Strassenbau gespart werden? Daraus soll ein Katalog \nerstellt werden, in dem diese Massnahmen festgehalten und für das TBA (Tiefbauamt) Wetzikon \nals verbindlich erklärt werden. \n\n2. Wie gross ist das jährliche Sparpotential aufgrund dieser Massnahmen? \n3. Wie stellt der Stadtrat sicher, dass diese Sparmassnahmen umgesetzt werden? \n\nGenerelles \n\nBeim Bau und der Erneuerung von Infrastrukturanlagen und insbesondere von Strassen sind neben den \nreinen Baukosten eine Vielzahl weiterer Faktoren zu berücksichtigen: \n\n– Die Qualität bzw. Dauerhaftigkeit der Infrastrukturanlagen gilt als massgeblichster Faktor. Sparmas-\nsnahmen, welche die Erneuerungszyklen verkürzen oder die Kosten für den baulichen Unterhalt er-\nhöhen, sind unter dem Strich teurer und bringen zudem mehr Beeinträchtigungen für Anwohner \nund Gewerbe mit sich. \n \n\n– Umweltschutz und Nachhaltigkeit sind weitere wichtige Kriterien, die Einfluss auf die Umsetzung \nvon Sanierungs- bzw. Bauprojekten haben. So kann die Berücksichtigung von stadtinternen Vorga-\nben wie z.B. des Massnahmenplans Energie und des "Reglements betreffend Anforderungen bei \nPlanung, Bau und Sanierung von Bauten der Stadt Wetzikon" zum Ausschluss von gewissen Bauver-\nfahren und Produkten führen. Als Beispiel sei hier der aus umwelttechnischer Sicht unsinnige Im-\nport von preisgünstigen Granitsteinen aus Fernost erwähnt. \n \n\n– Nicht zuletzt sind Strassenzüge öffentliche Räume, die das Bild der Stadt mitprägen. Städtebauliche \nund gestalterische Anforderungen an diese öffentlichen Räume sind daher angemessen zu berück-\nsichtigen. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 24. Oktober 2018 Seite 2 von 4 \n\n– Aus regulatorischer Sicht hat sich ein Strassenbauprojekt an den aktuellsten Normen und an den \nVorgaben betreffend Verkehrssicherheit und Lärmschutz zu orientieren. Auch baurechtliche Vorga-\nben wie die kantonale Erschliessungsverordnung, die Wetziker Bau- und Zonenordnung sowie be-\nstehende Gestaltungspläne müssen in der Planung berücksichtigt werden. \n\nVorgehen \n\nUm über fundierte Grundlagen für die Beurteilung eines allfälligen Sparpotentials im Strassenbau zu \nverfügen, beauftragte die Abteilung Tiefbau die ortsansässigen und mit den stadtspezifischen Vorga-\nben und Abläufen bestens vertrauten Grob Ingenieure AG, den Strassenbau in Wetzikon zu analysie-\nren. Die wichtigsten Erkenntnisse aus ihrem Bericht vom 3. Mai 2018 werden nachfolgend zusammen-\ngefasst wiedergegeben. \n\nIn einem ersten Schritt ermittelten die Grob Ingenieure die Kennzahlen und jährlichen Ausgaben für \ndas Wetziker Strassen-, Rad- und Gehwegnetz. Zusammengefasst präsentieren sich die Zahlen wie \nfolgt: \n\n– Länge aller Strassen-, Rad- und Gehwege     68 km \n– Wiederbeschaffungswert:     130 Mio. Fr. \n– Jährliche Investitionen inkl. Unterhalt     3,4 Mio. Fr. \n\nDie jährlichen Investitionen wurden anhand der letzten sechs Jahre (2012 bis 2017) ermittelt und stel-\nlen deshalb keinen langjährigen Mittelwert dar. Je nach Betrachtungszeitraum können die Werte um \n10 bis 15 % variieren. Die so ermittelten jährlichen Investitionen von 3,4 Mio. Franken entsprechen \n2,6 % des Wiederbeschaffungswertes aller Strassen und Fusswege. Dies ergibt einen mittleren Erneue-\nrungszyklus von 38 Jahren.  \n\nIm Bericht der Grob Ingenieure werden eine Vielzahl möglicher Kostenfaktoren erwähnt. Jene, die \ndurch übergeordnete Vorgaben und Prozesse definiert und daher nicht bzw. nur schwer beeinflussbar \nsind, wurden hinsichtlich ihres Sparpotentials nicht in die weitere Betrachtung einbezogen. Die übri-\ngen, zentralsten Kostenfaktoren wurden näher untersucht und auf ihr Sparpotential geprüft, wobei die \ndetaillierte Überprüfung aller Einflussbereiche auf die Kosten im Rahmen des für den Bericht vorgege-\nben Zeitbudgets nicht möglich war. \n\nResultate \n\nZusammengefasst werden im Bericht folgende Massnahmen mit möglichem Sparpotential aufgeführt: \n\nThema Mögliche Massnahme Sparpotential in Fr. / Jahr \n\nBaulicher Unterhalt  \n(Erfolgsrechnung) \n\n– Standardmassnahmen definie-\nren (z.B. für Belagssanierung) \n\n– Komforteinbussen in Kauf neh-\nmen (Belagsschäden) \n\n15'000 – 30'000 \n\nErneuerungszyklen  \n(Investitionsrechnung) \n\n– Optimierung / Verlängerung der \nErneuerungszyklen \n\n150'000 – 300'000 \n\nFundation und Entwässerung – Nichtbeachtung von Normen \nund Gesetzen \n\nkein Sparpotential \n\nAbschlüsse (Randsteine) – Stossfugen nicht mehr vergies-\nsen \n\n10'000 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 24. Oktober 2018 Seite 3 von 4 \n\nBeläge – Nichtbeachtung von Normen kein Sparpotential \n\nGestaltung – Standardlösungen definie-\nren/optimieren \n\nunter 10'000 \n\nÖkologische Vorgaben – Zulassen von aussereuropäi-\nschen Baumaterialien (Rand-\nsteine) \n\n– keine Niedertemperaturbeläge \n\nunter 5'000 \n\n \nDie Analysen zeigen, dass einzig der Bereich "Erneuerungszyklen", das heisst die Termin- bzw. Zyklus-\nplanung der Strassenerneuerungen massgeblichen Einfluss auf die jährlichen Kosten des Strassenwe-\nsens hat (150'000 – 300'000 Fr./Jahr). Die optimale Planung dieser Zyklen ist jedoch eine äusserst kom-\nplexe Aufgabe, welche meist durch übergeordnete Vorgaben und Prozesse sowie durch die Koordinati-\non mit der Erneuerung von Werkleitungen (Strom, Wasser, Gas, Entwässerung) stark von aussen beein-\nflusst wird. \n\nEine wichtige Erkenntnis der Analysen ist zudem, dass die von den Verfassern des Postulates anhand \nvon Beispielen aufgezeigten Gestaltungsmassnahmen einen sehr untergeordneten Einfluss auf die Ge-\nsamtkosten einer Strassensanierung haben. Da solche Gestaltungsmassnahmen nicht flächendeckend \nund auch nicht bei jedem Projekt zum Einsatz kommen, würde ein kompletter Verzicht ein Einspa-\nrungspotenzial von lediglich unter einem Prozent generieren. \n\nMassnahmen des Stadtrates \n\nKoordination und Zyklusplanung \n\nDas grösste Einsparungspotential liegt somit nicht in gestalterischen Details der jeweiligen Projekte, \nsondern in deren langfristigen Planung und Koordination bzw. der Erreichung des idealen Zeitpunktes \nfür eine Erneuerung. Deshalb sind diesbezüglich Massnahmen aufzuzeigen. \n\nZur Intensivierung der Mittel- und Langfristplanung soll die Koordination zwischen den Stadtwerken \nund der Abteilung Tiefbau verstärkt werden. Denkbar ist unter anderem die Evaluation und Anschaf-\nfung einer gemeinsamen, EDV-gestützten Planungs-Plattform. Die Ergebnisse aus dieser Koordination \nsollen dem Stadtrat und der Energiekommission als Entscheidungs- und Finanzplanungshilfe dienen. \nZiel ist es, die koordinierten Planungen in einem Horizont von fünf bis zehn Jahren abzubilden und \ndadurch die Erneuerungszyklen im Hinblick auf die Gesamtkosten für Werke und Strasse optimieren zu \nkönnen. Dabei ist beabsichtigt, neben dem Zustand auch Funktion und Verkehrsbelastung sowie ab-\nsehbare Änderungen im Gesamtnetz stärker zu berücksichtigen. Einer möglichen Zyklusoptimierung \nmüssen das mögliche Schadenspotential (z. B. durch Wasserrohrbrüche) und weitere negative Auswir-\nkungen gegenübergestellt werden. \n\nWorkflow Strassenbauprojekte \n\nIm sich derzeit in Überarbeitung befindenden, internen Workflow für Strassenbauprojekte wird die Ab-\nteilung Tiefbau ein zusätzliches Augenmerk auf die Kosten legen. So soll zukünftig mittels Checkliste \nverstärkt auf die kostenbeeinflussenden Faktoren geachtet und allfällige Massnahmen eingeleitet wer-\nden. In einem ersten Schritt sind zusammen mit dem Kostenvoranschlag die Kosten pro Quadratmeter \nStrassenfläche zu berechnen und mit bisherigen Projekten zu vergleichen. Dies soll einen groben An-\nhaltspunkt geben, ob es sich um ein eher kostenintensives Projekt handelt. Sollten diese Kosten über \ndem Wert von 275 Franken pro Quadratmeter liegen, muss das Projekt genauer analysiert werden.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 24. Oktober 2018 Seite 4 von 4 \n\nDer Bericht der Grob Ingenieure zeigt, dass beim einzelnen Projekt lediglich im Bereich der "Abschlüs-\nse" und der "Gestaltung" ein gewisser kostenrelevanter Handlungsspielraum vorliegt. Während die \nAusgestaltung der Abschlüsse in einem einmaligen, grundsätzlichen Entscheid über den zukünftigen \nStandard festgelegt werden können, muss die Gestaltung in jedem Projekt neu beurteilt werden. Die \nAbteilung Tiefbau wird zu diesem Zweck zusammen mit der Stadtplanung ein Gestaltungskonzept aus-\narbeiten, welches verschiedene Gestaltungselemente definiert. Diese Elemente werden als "Wetziker-\nStandard" festgelegt. Zukünftig werden die diesbezüglichen Kosten separat ausgewiesen, damit der \nStadtrat bzw. das Parlament entscheiden können, ob sie die Mehrkosten als berechtigt und verhält-\nnismässig beurteilen. \n\nMitwirkung der Bevölkerung \n\nSelbstverständlich werden auch in Zukunft Projekte, welche über einen reinen Ersatz der bestehenden \nBelagsflächen hinausgehen, der Bevölkerung in Mitwirkungs- und Auflageverfahren zur Stellungnahme \nunterbreitet. Zwei der drei in den Beispielen des Postulats gezeigten Projekte wurden öffentlich aufge-\nlegt und die Einwendungen aus der Bevölkerung so gut wie möglich berücksichtigt. Sollte bei zukünfti-\ngen Projekten eine grosse Anzahl von Einwendungen die ausgewiesenen, zusätzlichen Kosten für Ge-\nstaltungsmassnahmen bemängeln, würde der Stadtrat deren Verzicht nochmals in Erwägung ziehen.  \n\nFazit \n\nDie erfolgten Abklärungen zum Sparpotential im Strassenbau haben ergeben, dass nur geringe Einspa-\nrungsmöglichkeiten im Rahmen der einzelnen Projekte vorhanden sind. Von einem "Vergolden" der \nStrassen kann kaum die Rede sein. Vielmehr hat sich gezeigt, dass sich die Stadt an den gültigen Nor-\nmen und Vorschriften orientiert und dauerhafte, nachhaltige Strassen plant und realisiert. \n\nDie nur vereinzelt eingesetzten Gestaltungsmassnahmen machen einen sehr geringen Anteil an den \nGesamtkosten aus. Trotzdem soll der Entscheid, ob und welche Gestaltungsmassnahmen umgesetzt \nwerden, zukünftig – im Rahmen der jeweiligen Kreditkompetenz – durch den Stadtrat bzw. das Parla-\nment gefällt werden. Hierzu werden die diesbezüglichen Kosten separat und transparent ausgewiesen. \n\nAls das effektivste Mittel, die Kosten mittel- und langfristig zu optimieren, beurteilt die Abteilung Tief-\nbau eine verstärkte Planung der Erneuerungszyklen unter verbesserter Berücksichtigung aller Werklei-\ntungen. So wird Zusammenarbeit mit den Stadtwerken intensiviert und eine EDV-gestützte Erneue-\nrungs- bzw. Werterhaltungsplanung geprüft. Die Resultate dieser gemeinsamen Planung sollen den \nStadtrat und die Energiekommission im Prozess der strategischen Investitions- und Finanzplanung un-\nterstützen. \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, er möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Pascal Bassu, Ressort Tiefbau + Energie) \n\nDem Bericht des Stadtrates zum Postulat "Sparmassnahmen im Strassenbau" wird zugestimmt und das \nPostulat abgeschrieben. \n\n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n\n\n


name: 19.06.13 Antrag FK I Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 2 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission I \n\n \n\n19.06.13 Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse \n\nDie Fachkommission I beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Bewilligung eines Kredites über 310'000 Franken inkl. MWST für den Neubau eines Kreisels an der \nKreuzung Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse für den Kostenanteil am Projekt des kantonalen \nTiefbauamtes sowie über 40'000 Franken für die Gestaltung des Kreiselinnern. \n\n3. Die Ausgaben sind der Investitionsrechnung wie folgt zu belasten: \nKonto INV00156-6511.5010.00 350'000 Franken  \n(Kreisel Grüningerstrasse Migros) \n\n4. Bewilligung eines Kredites über 630'000 Franken exkl. MWST für den durch den Bau des Kreisels bzw. \ndie Sanierung der Grüningerstrasse ausgelösten Ersatz von Werkleitungen. \n\n5. Die Ausgaben sind in der Investitionsrechnung wie folgt zu belasten: \nKonto INV00168-7111.5030.00 341'000 Franken  \n(Strom: NS-Sanierung Grüningerstrasse (Kreisel)) \n \nKonto INV00187-7221.5030.00  114'000 Franken  \n(Gas: Grüningerstrasse (Kreisel)) \n \nKonto INV00194-7330.5030.00  175'000 Franken  \n(Wasser: Grüningerstrasse (Kreisel)) \n\n \n\n \nBegründung \n\nDie Genossenschaft Migros Ostschweiz plant den Neubau eines neuen Einkaufszentrums an der Hof-\nstrasse. Ein Verkehrsgutachten hat gezeigt, dass bei der Verwirklichung des Vorhabens der heute beste-\nhende Verkehrsknoten Grüninger-/Hofstrasse durch den zusätzlichen Verkehr teilweise überlastet wür-\nde. Aber auch fehlende Abbiegespuren und mangelnde Querungsmöglichkeiten begründen einen Hand-\nlungsbedarf. Da es sich bei der Grüningerstrasse um eine Kantonsstrasse handelt, ist der Kanton, na-\nmentlich das Amt für Verkehr (AfV) und das kantonale Tiefbauamt (TBA), für das Projekt verantwortlich. \nDer Verkehrsknoten soll gemäss vertiefter Vorabklärung durch einen Kreisel ersetzt werden. Nachdem \ndas Projekt durch das AfV zweimal öffentlich aufgelegt wurde, legt der Stadtrat dem Parlament nun eine \nKreditvorlage für den Kostenanteil der Stadt vor. Nebst 310'000 Franken für den Neubau des Kreisels \nsoll die Stadt 40'000 Franken für die Ausgestaltung des Kreiselinneren aufwenden. Im Rahmen des Neu-\nbaus des Kreisels werden auch Werkleitungen ersetzt. Diese müssten zwar aufgrund ihres Alters noch \nnicht ersetzt werden, jedoch ist eine entsprechende Koordination der Baumassnahmen kostensparend. \nNebst diesen Arbeiten wird gleichzeitig auch ein Abschnitt der Grüningerstrasse instandgesetzt. \n\nDie Fachkommission I hat die Vorlage geprüft und beantragt dem Grossen Gemeinderat die Genehmi-\ngung des Kredites. Die Kommission hat bei der Prüfung jedoch teilweise den Eindruck erhalten, dass die \n\n\n\n \n\n  2 von 2 \n\nStadt gegenüber dem Kanton etwas zurückhaltend mit Forderungen aufgetreten ist. Gerade bei den \nBushaltestellen, einem allfälligen Stadttor und den Einfahrten in die Hofstrasse und die Güetli-Strasse \nhätten unter Umständen weitere Optimierungen erzielt werden können. Die Kommission regt zudem \nzuhanden der ausführenden Verwaltungsstelle an, dass bei der temporären Verkehrsführung auch der \nLangsamverkehr gebührend berücksichtigt wird und entsprechende Signalisationen angebracht werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWetzikon, 3. Oktober 2019 \n\nFachkommission I \n\n   \nRolf Zimmermann \nPräsident \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n  \n\n\n


name: 20.02.03 Interpellation FK II Raumbewirtschaftung

text: \n1 von 2 \n\nFachkommission II\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nPräsidentin \nBrigitte Meier Hitz \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nWetzikon, 8. September 2020 \n\nInterpellation: Raumbewirtschaftung \n\nDie Fachkommission II (FK II) erkennt seit Jahren ein Bedürfnis in der Bevölkerung, bei Bedarf einfach \nund schnell Räumlichkeiten zu finden und für den temporären Gebrauch zu reservieren. Das gilt insbe-\nsondere bei der Freiwilligenarbeit.  \n\nDas Ziel der vorliegenden Interpellation ist es, die Bewirtschaftung städtischer und womöglich auch pri-\nvater Räumlichkeiten einheitlich zu organisieren, zu vereinfachen und kundenfreundlicher zu gestalten, \neben auch mit Blick auf die Freiwilligenarbeit. \n\nEine dahingehende Optimierung der Raumbewirtschaftung liegt im Interesse der Stadt. Das städtische \nRaumangebot würde dadurch an Attraktivität gewinnen und die Auslastung der Räumlichkeiten könnte \nsich potenziell verbessern. Die FK II denkt in dieser Hinsicht nicht zuletzt auch an die Auslastung der \nHerberge. Eine seriöse Prüfung von Organisation, Möglichkeiten zur Reservation und Vermarktung der \nstädtischen Räumlichkeiten ist aus Sicht der FK II angezeigt. \n\nIm Bereich Sport + Freizeit sind bereits Ansätze vorhanden, die Reservation gewisser städtischer Ange-\nbote über ein zentrales Online-Tool zu ermöglichen. Daneben führt der Verband Wetziker Ortsvereine \n(VWO) ein Mietraumverzeichnis, welches sowohl private wie auch städtische Räumlichkeiten umfasst. \nDie Kommission begrüsst diese Ansätze und zeigt sich vom Potenzial dieser Ideen im Kontext der vorlie-\ngenden Interpellation überzeugt. Die Interpellation soll deshalb einen Anstoss geben, eine zentrale Be-\nlegungs- und Reservationsplattform für sämtliche Räumlichkeiten der Stadt und von privater Seite zu \nprüfen. Ein umfassendes Online-Tool, das möglichst alle Räumlichkeiten auflistet und beschreibt, Ein-\nsicht in Verfügbarkeit und Konditionen gibt und direkt Reservationen ermöglicht, wäre aus Sicht der FK II \neine enorm kundenfreundliche städtische Dienstleistung. Auch für private Anbieterinnen und Anbieter \nwäre eine solche Plattform attraktiv, da ihnen dadurch administrative Aufwände abgenommen werden \nkönnten. \n\nVor dem Hintergrund dieser Überlegungen lädt die Fachkommission II den Stadtrat ein, die Bewirtschaf-\ntung und Vermarktung des Wetziker Raumangebots für die Benutzung durch Dritte ergebnisoffen zu \nüberdenken. Konkret wird der Stadtrat eingeladen, folgende Punkte zu prüfen: \n\n09.09.2020\nInterpellation\n20.02.03\n\nWETZ-US0693\nVorstösse\n\n\n\n  2 von 2 \n\n Welche Möglichkeiten stehen zur Verfügung, um die Reservation der städtischen Räumlichkei-\nten für die temporäre Nutzung durch Dritte zu vereinfachen und kundenfreundlicher zu gestal-\nten? Inwiefern können auch private Raumangebote in diese Überlegungen einbezogen werden? \n\n Wäre dafür eine zentrale Anlaufstelle, zuständig für die Organisation, die Reservation und das \nMarketing, denkbar?  \n\n Ein umfassendes und kundenfreundliches Online-Tool zur Reservation von städtischen und ent-\nsprechenden privaten Räumlichkeiten wäre ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Inwiefern \nkönnte dabei auf den bereits heute bestehenden Ansätzen aufgebaut werden (siehe oben)? \n\n Beabsichtigt der Stadtrat, in dieser Hinsicht tätig zu werden? \n\n \n\nIm Namen der Fachkommission II \n\n  \n\n \nStefan Lenz \nVizepräsident FK II \n\nChristoph Wachter \nPräsident FK II \n\n \n\n  \n\n \nJonatan Schäfer \nKommissionssekretär \n\n  \n\n \n\n\n


name: 16.05.3 17-6 Postulat Kaufmann Sparmassnahmen im Strassenbau

text: \nGrosser Gemeinderat\n\\\n\nEingang: 3 0. Mai 2017\n^tc-sTb^uiat :*.';,-'\n\nVorstoss ~~^ u/ <\n\nEDUSUDF.\n\nNr. A<S.ö5.^ A^-6 aidee-ös-.sc*- Oc.Tfvrat »ehe Uiün\n\nGrosser Gemeinderat Weteikon Wetzikon,30. Mai 2017\nPräsidentin\n\nSandra Elliscasis-Fasani\nBahnhofstrasse 167\n8622 Wetzikon\n\nPostulat Sparmassnahmen im Strassenbau\n\nEs fällt immer wieder auf, dass das TBA Wetzikon teure strassenbautiche Massnahmen umsetzt, ohne\ndiese auf ein mögliches Sparpotential zu überprüfen.\n\nNachfolgende Beispiele halten verschiedene bauliche Elemente fest, bei denen ein Sparpotential\nbestand.\n\nBeismel l Bmzackerstrasse:\n"Vi\n\nEinsparungspotential:\n\n\\\n\nEin einfacher reflektierender Pfosten hätte.*\n\nIW-»-\n\nsicher die gleiche Wirkung und wäre günstiger..^ s^\n4 » *?:.'\n\n.<* 1^ y-\n\nPflästerungen könnten durch Belag und Farbeft\n\n;*\n\n.^ "n ersetzt werden.\ntt-Bf\n\nJr,\\,\n\nt J^\n\nK\n\nBeispiel 2 Schönenwerdstrasse:\n.^*.\n\nEinsparungspotential:-ft. *1t» .*\n\n^ ,/\n\nitf'* *',-*\n\n< *;ys *.*\nf\n\n^ A\n\nj^^' f.^.\n-^\n\n/\n\n.i\n\n"t\n\n,^s^^ Warum stehen hier drei Granitpoller?..\n\n'-.^^ ^.. t;«^f--» /v-r.JK\n»"\n\n*\n<\n\nrf-..- »(f- *,*\n\nDie Wasserrinne hätte man auch mit Belag*\np^\n\nrfl\nl. *\n\nformen können.*!\n\ni-m\n;\n\n.\n\nr v^';\nt »^ Ib\n\n-.>. .?< ,*\n^J, .?-.,1 t -^Sf"J.i\n\n^ s\n<t\n^\n\nrf. .*. 'I\ns\n\n»\nv\n\n^\n\n* ^,-\nt,\n\nl\n\n\n\nBeispiel 3 Schönenwerdstrasse:\n\nEinsparpotential:\n"tv;\n\nK Derartig teure Granitabschlüsse auf\nverkehrsberuhigten Strassen machen wenig\nSinn, denn dieser Abschnitt ist erst 5 Jahre alt\nund muss wohl frühzeitig saniert werden.\n\nl\nt\n\nBeispiel 4 Ringwilerstrasse:\n~^T\n\nW*BS5äsA3>"',S Einsparpotential:7\n\n,.^ if. <!».\n-J^ i ^\n\nEin gepflastertes Trottoir ist teuer. Dieses Bildf^.\n.- ^\n\nW px t*"'\n\nzeigt auch, dass es von älteren Menschenf- l<Hi\n\n^ .<.\nj'm.a. ;*"*«, v\n\nJt\n\n!^ gemieden wird, weil es sehr unangenehm zu\nJ*\n\n^-^r ^r begehen ist.^\n\n,i W,.^\n\n/ - !- ^-;<\n\ny^\n\n^-.^ fc-^\n.'^\n\n~-Kl\n-»\n\n^^.\n\n&^ä^ a^>\n-*«"\n\nl.\n.»»'.» l".-'.Ä*'.»S~?:.i't.!»\n\nBeispiel 5 Ringwilerstrasse:\n\nEinsparpotential:\n\nDer teure eingefärbte Belag wurde vonT; tr - .^fr,. L<-fv\n\nt:\n\nSt. Gallen nach Wetzikon geliefert. Da hätte', ,r\n7 <fli ^*\n\n<^\n\nein einfacher Belag genügt.\n<^' */ ?*^*^\n\n/\n\n'SK Die Verengung hätte mit Belag und Farbey\n\nbilliger erstellt werde können(t\n*. *^tTV -\\ ^-... ^^r\n\n'*,<I , 's* lG!̂ ..»^"_Ia-'. -.K.- t. -1.^ V-i. »^\nl^'*^. <>^. k, _ A\n\n^ 1\n< l,\n\n^ p\n\n,"\n\n^\n\n^\n\n2\n\n\n\nMit diesem Postulat wird der Stadtrat gebeten, diese Beispiele zum Anlass zu nehmen und den\nStrassenbau generell auf ein mögliches Sparpotential zu überprüfen und folgende Fragen zu\nbeantworten:\n\nl. Wo kann mit sinnvollen Massnahmen im Strassenbau gespart werden?\nDaraus soll ein Katalog erstellt werden, in dem diese Massnahmen festgehalten und für das\nTBA Wetzikon als verbindlich erklärt werden.\n\n2. Wie gross ist das jährliche Sparpotential aufgrund dieser Massnahmen?\n3. Wie stellt der Stadtrat sicher, dass diese Sparmassnahmen umgesetzt werden?\n\nVielen Dank und freundliche Grüsse\n\nf\n\n^ ^4\n/\n\n//\n\na-\nStefan Kaufmann Renzo Argiro RolfZimmermann\n\nStefan Homberger chaffer Bruno Bertsphinger\n\n^.M^4:y^^' j^^^sei^\n^\n\n3\n\n\n


name: 19.03.07 Postulat Burch Baumpflanzungen für Wetzikon

text: \nevt, ffi leoe\nGGRWetzikon EVP/CVP/BDP' Fraktion\n\nG rosser Gemeinderat Wetzikon\nHerr Stefan Kaufmann, Präsident\nBahnhofstr. L67\n\n8620 Wetzikon\n\nWetzikon, 10. Oktober 2019\n\nPostulat: Baumpflanzungen für Wetzikon\n\nDer Stadtrat wird eingeladen zu prüfen,inwiefern Neupflanzungen von Bäumen und Baumgruppen weiter\ngeführt werden können. Die Zahlen aus den letzten 10 Jahren sollen dabei als Planungsgrundlage zur Hand\ngenommen werden. Da der über eine Dauer von l-0 Jahren festgesetzte Baumkredit um 106'000Fr. nicht\nausgeschöpft wurde und die Nachfrage zur Pflanzung von Bäumen weiterhin besteht, ist eine\nWeiterführung a ngebracht.\n\nMit Beträgen von 429Fr./Baum im Siedlungsgebiet und 690Fr./Baum im Landwirtschaftsgebiet (inkl. Pflege\nbis zu 10 Jahren) liegen die Kosten deutlich tiefer als bei gepflanzten Bäumen während Tiefbauprojekten.\nDie Pflanzungen von Bäumen während Tiefbauprojekten sind zukünftig grundsätzlich in den dafür\nvorgesehenen Ausgaben der Strassenbauprojekte einzubinden und auch zu forcieren.\n\nZukünftig wird mit einem jährlichen Baumpflanzbedarf von 20 Bäumen gerechnet. Ein Baum wird Kosten in\nder Höhe von 700Fr. (Beratung, Pflanzengut, Pflanzung und Pflege) verursachen. Somit ist im Budget ein\njährlich wiederkehrender Betrag von 14'000Fr. einzustellen. Falls die Stadt das Monitoring extern vergibtrist\ndarauf zu achten, dass es im Aufwand schlank gehalten wird damit eine möglichst grosse Anzahl Bäume\ngepflanzt werden kann.\n\nDer Stadtrat soll sich des weiteren Gedanken machen, wo er bei städtischem Eigentum Bäume pflanzen\nkann\n\nBeiträge für die Baumkronenpflege von Obstbäumen sind weiterhin im Budget wie vom Stadtrat\nvorgeschlagen zu berücksichtigen (Parlamentsgeschäft 19.06.16).\n\nBegründung\n\n2008 hat Jürg Reichel die lnitiative ,,20'000 Einwohner - 2'0008äume" eingereicht. Mit einem Budgetbetrag\nvon 800'000Fr. sollten über 15 Jahre hinweg Pflanzungen von Bäumen in der Landwirtschaft- und im\nPostulat Baumpflanzungen für Wetzikon 7\n\n9. Dezember 2019\n\nPostulat\n\n19.03.07\n\nWETZ-US0488\nVorstösse GGR\n\n\n\nSiedlungsgebiet von Wetzikon lanciert werden. Der Gegenvorschlag des Gemeinderats wurde im Februar\n2009 mit grossem Mehr an der Urne angenommen. Für die Baumpflanzförderung standen damit pro Jahr\nrund 80'000 Franken (für 1-0 Jahre) zur Verfügung. ln der Folge wurde durch den Stadtplaner ein\nUmsetzungskonzept erarbeitet und durch den Gemeinderat genehmigt.\n\nBei der Umsetzung in diesen 10 Jahren wurden 728 Bäume gepflanzt.\nDie Jungbäume sind auf dem ganzen Stadtgebiet erkennbar und prägen das Landschaftsbild neu. Weiter ist\ndie Baumpflanzung ein wertvoller Beitrag zur Lebens- und Landschaftsqualität. Es konnten viele\nErfahrungen mit der Baumpflanzförderung gemacht werden welche heute für die weitere Festsetzung\n\nverwendet werden können.\n\nln Bezug auf die Klimaveränderung sind Bäume sehr wichtige Landschaftselementg welche durch lhren\nvielschichtigen Einfluss das Klima positiv beeinflussen.\n\nFreundliche Grüsse\n\nEVP/CVP/BDP Fraktion, Grüne Partei Wetzikon\n\nErstu nte rzeich ner M itunterzeichner\n\n.#"2 //{ ZaeL\n\nQ/*rq,a4,tb {l '#;**,.,lrr*, '';( 0,*- },*m\nStefan Burch\n\nPeter Lanciano\n\nToniZweifel\n\nMartin Wunderli\n\nChristoph Wachter\n\nDominik Scheibler\n\nChristine Walter Benjamin Walder\n\nir-f i \nr\n\n,(. lü-ra'*Esther Kündig\n\n\\n"\\ - \nIfrrT 2Sc\n\n3 0171,,g, ü(^\nD o, Loun Vo*s\n\n2Postulat Baumpflanzungen für Wetzikon\n\n/ }ß(tY Aiil\n\n\n


name: 24.02.02 Antwort Stadtrat Interpellation Weilenmann Photovoltaik-Informationen

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 1 von 4 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 26. Juni 2024  \n \n\n2024/171 0.04.05.02 Interpellation \nInterpellation "Photovoltaik-Informationen", Beantwortung (Parlamentsge-\nschäft 24.02.02) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Antwort auf die Interpellation "Photovoltaik-Informationen" wird genehmigt und dem Par-\nlament weitergeleitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antwort) \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Abteilung Finanzen \n– Abteilung Immobilien \n– Stadtwerke Wetzikon \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Finanzen + Immobilien unterbreitet dem Stadtrat die Antwort auf die Interpellation "Pho-\ntovoltaik-Informationen" zur Weiterleitung an das Parlament.  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 2 von 4 \n\nAntwort an das Parlament  Parlamentsgeschäft 24.02.02 \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Elmar Weilenmann (Die Mitte) und sechs Mitunterzeichnenden ist \nan der Parlamentssitzung vom 11. März 2024 begründet worden. \n\nPhotovoltaik-Informationen \n\nDie Stadt hat auf vielen Dächern von städtischen Liegenschaften Photovoltaikanlagen erstellt. \n\nÜber deren Wirkungsweise haben die Stadtbewohner und Steuerzahlenden bisher noch nicht viel gehört. Nicht \nmal in den letzten Jahresberichten der Stadt konnte bisher etwas dazu entdeckt werden. \n\nIn unseren Breitengraden kann man mit einer Jahresproduktion von rund 1000 kWh pro kWp ("Kilowattstunden \npro Kilowattpik") Solarzellen rechnen. In guten Sonnenjahren wie 2020 konnten sogar 1100 kWh/ kWp übertrof-\nfen werden, aber 2021 sank die spezifische Leistung unter 1000 kWh/kWp. \n\nEs kann Gründe geben, welche eine tiefere Produktion erklären wie Schattenwurf durch Bäume oder benachbarte \nLiegenschaften, oder Ausrichtung der Panels gegen Ost oder West. \n\nUnglücklicher ist es, wenn ein Umwandler ausfällt und lange Zeit nicht ersetzt werden kann oder wenn sonst eine \nBeschädigung der Anlage eintritt, welche nicht bemerkt wird. \n\nFragen: \n\n1. Die Stadt hatte auf der Webseite "Suneschtrom-Wetzike" angekündigt, auf dem Dach der Kunsteisbahn \n\ndie letzte Etappe per 2021 in Angriff nehmen zu wollen. Inzwischen ist diese Ankündigung ersatzlos ge-\n\nstrichen worden. Wie ist der Stand der Planung und Realisierung dieser Etappe und weshalb ist diese Ver-\n\nspätung eingetreten? \n\n \n\n2. Es wäre sehr aufschlussreich, zu den PV-Anlagen der Stadt etwas zu wissen. Wäre es möglich, dem Par-\n\nlament eine tabellarische Aufstellung der Leistungen aller städtischen PV-Anlagen über die letzten 3 Jah-\n\nre zu bekannt zu geben, evt. mit Begründung zu auffallenden Abweichungen? \n\n \n\n3. Mit den steigenden Vergütungstarifen für PV-Strom erwächst bei den Liegenschaften mit PV-Anlagen ei-\n\nne wachsende Quelle an Einnahmen, welche in den Jahresrechnungen nicht separat ausgewiesen ist. \n\nWelche Beträge wurden der Stadt für die Produktion von Sonnenstrom durch die Stadtwerke ausbezahlt \n\nin den letzten drei Jahren? \n\n \n\n4. Wird beim Jahresbericht 2023 ein Beitrag zu den städtischen PV-Anlagen erscheinen, damit die Wetziker \n\nBevölkerung etwas über das Wetziker Sonnenkraftwerk erfahren kann? \n\n \n\n5. Die wachsende Zahl von privaten Betreibern von PV-Anlagen in Wetzikon könnte bei einer Vergleichs-\n\nmöglichkeit schneller eine Fehlfunktion erkennen und frühzeitig reagieren. Wäre es möglich, auf der \n\nWebseite der Stadt eine monatliche Produktion von städtischen Anlagen aufzuzeigen (heruntergebro-\n\nchen auf kWh pro kWp und evt. unterschieden nach Ausrichtung der Dachflächen)? \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 3 von 4 \n\nFormelles \n\nMit einer Interpellation kann gemäss Art. 50 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parla-\nment) vom Stadtrat Auskunft über Angelegenheiten der Stadt verlangt werden. Sie ist gestützt auf Art. \n51 Abs. 2 GeschO Parlament innert vier Monaten nach der Begründung schriftlich zu Beantworten. Mit \ndem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie Interpellation "Photovoltaik-Informationen" wird wie folgt beantwortet: \n(Zuständig im Stadtrat Sandra Elliscasis, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\nFrage 1: Die Stadt hatte auf der Webseite "Suneschtrom-Wetzike" angekündigt, auf dem Dach der \nKunsteisbahn die letzte Etappe per 2021 in Angriff nehmen zu wollen. Inzwischen ist diese Ankündigung \nersatzlos gestrichen worden. Wie ist der Stand der Planung und Realisierung dieser Etappe und weshalb \nist diese Verspätung eingetreten? \n\nGrundsätzlich will die Stadt möglichst alle Dächer der Sportanlage Meierwiese mit PV-Anlagen ausstat-\nten. Eine Machbarkeitsstudie hat ergeben, dass das rückwärtige Dach der Eishalle durch deren Ausrich-\ntung für eine PV-Anlage schlecht geeignet ist. Deshalb wurde auch auf die notwenige statische Verstär-\nkung der Tragstruktur des Daches verzichtet. Diese wäre nötig gewesen, wenn eine PV-Anlage errichtet \nwerden sollte. \n\nZudem möchte die Stadt eine Eigenverbrauchsanlage realisieren, welche zurzeit mit einem zukünftigen \nvirtuellen Zusammenschluss zum Eigenverbrauch(ZEV) über alle Dächer der Sportanlage Meierwiese \nangedacht ist. \n\nFrage 2: Es wäre sehr aufschlussreich, zu den PV-Anlagen der Stadt etwas zu wissen. Wäre es möglich, \ndem Parlament eine tabellarische Aufstellung der Leistungen aller städtischen PV-Anlagen über die letz-\nten 3 Jahre zu bekannt zu geben, evtl. mit Begründung zu auffallenden Abweichungen? \n\n \n\nAb 2024 wird auch im Werkhof zuerst der Solarstrom eigenverbraucht und der Rest dann ans Netz ge-\nliefert. Dies nach Installation von Smart Metern. \n\nPV-Anlagen 2023 2022 2021\n\nProduktion\n\n(kWh)\n\nEinspeisung \n\nins Netz\n\n(kWh)\n\nEigenverbrauch\n\n(kWh)\n\nProduktion\n\n(kWh)\n\nEinspeisung \n\nins Netz\n\n(kWh)\n\nEigenverbrauch\n\n(kWh)\n\nProduktion\n\n(kWh)\n\nEinspeisung \n\nins Netz\n\n(kWh)\n\nEigenverbrauch\n\n(kWh)\n\nPS Walenbach 35148 2481 32667 34695 2133 32562 33618 3159 30459\n\nPS Egg 37128 19791 17337 44454 25536 18918 39240 22152 17088\n\nPS Robenhausen 18021 11487 6534 21419 13191 8228 20680 12864 7816\n\nPS Feld 102509 25848 76661 114186 31572 82614 103497 27416 76081\n\nMehrzweckturn-\n\nhalle Zentrum\n66828 28640 38188 74613 35368 39245 66078 32696 33382\n\nPflegezentrum \n\nWildbach\n23542 23542 21134 21134 24141 24141\n\nPS Bühl 40232 36379 3853 47920 44296 3624 43037 39977 3060\n\nWerkhof 110094 110094 69396 69396\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 4 von 4 \n\nFrage 3: Mit den steigenden Vergütungstarifen für PV-Strom erwächst bei den Liegenschaften mit PV-\nAnlagen eine wachsende Quelle an Einnahmen, welche in den Jahresrechnungen nicht separat ausge-\nwiesen ist. Welche Beträge wurden der Stadt [hier Steuerhaushalt] für die Produktion von Sonnenstrom \ndurch die Stadtwerke ausbezahlt in den letzten drei Jahren? \n\nPV-Anlagen Vergütung 2023 (Fr.) Vergütung 2022 (Fr.) Vergütung 2021 (Fr.) \n\nPS Walenbach 286.15 119.02 170.71 \n\nPS Egg 4'099.40 1'207.89 1'301.10 \n\nPS Robenhausen 1'750.90 740.23 754.89 \n\nPS Feld 1'175.40 1'765.88 1'606.46 \n\nMZTH Zentrum 1'885.85 1'970.70 1'918.26 \n\nPS Bühl 5'431.60 747.90 451.45 \n\n 14'629.30 6'551.62 6'202.87 \n\n \n\nFrage 4: Wird beim Jahresbericht 2023 ein Beitrag zu den städtischen PV-Anlagen erscheinen, damit die \nWetziker Bevölkerung etwas über das Wetziker Sonnenkraftwerk erfahren kann? \n\nWie im SRB 2024/118 vom 15. Mai 2024 "Postulat "Photovoltaik-Kostenstelle eröffnen", Entgegen-\nnahme (Parlamentsgeschäft 24.03.02)" unter "Möglicher Lösungsweg (auch im Sinne des Postulanten)" \naufgeführt, wird der GB Finanzen + Immobilien die Ergebnisse (Stromproduktion und Einnahmen) zu-\nsammenfassen. Wird erstmals im Geschäftsbericht 2024 veröffentlicht. \n\nFrage 5: Die wachsende Zahl von privaten Betreibern von PV-Anlagen in Wetzikon könnte bei einer Ver-\ngleichsmöglichkeit schneller eine Fehlfunktion erkennen und frühzeitig reagieren. Wäre es möglich, auf \nder Webseite der Stadt eine monatliche Produktion von städtischen Anlagen aufzuzeigen (herunterge-\nbrochen auf kWh pro kWp und evt. unterschieden nach Ausrichtung der Dachflächen)? \n\nWir sind überzeugt, dass mit den heutigen Möglichkeiten (zum Beispiel Info Produktionsverlauf über \nSmartphone) der einzelne private Betreiber jederzeit sehr genau über das Funktionieren seiner Anlage \nim Bilde ist. \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tPhotovoltaik-Informationen\n\tFormelles\n\tBeantwortung der Interpellation\n\n