name: 25.02.08 Interpellation Christiane Schwabe Gewalterfahrungen von Lehrpersonen im schulischen Kontext

text: \nGrQne Partei Wetzikon\n\nChristiane Schwabe\nSchdnenwerdstrasse 109\n8620 Wetzikon\nTelefon: 043 477 5324\nMail:chnstiane.schwabe@parlament-wetzikon.ch\n\nParlament Wetzikon\nPartamentsprasident Urs Gerber\nBahnhofstrasse 167\n8620 Wetzikon\n\nInterpellation 29.09.2025\n\nGewalterfahrungen von Lehrpersonen im schuUschen Ko nt ext\n\nZwei von drei Schweizer Lehrpersonen haben in den vergangenen funf Jahren eine Form \nvon Gewalt erlebt. Dabei geht die Aggression am haufigsten von Erziehungsberechtigten \naus, dicht gefolgt von Schulern und Schtilerinnen der eigenen Klasse. Erhoben wurden \npsychische Gewalt, physische Gewalt, sexuelle Gewalt und Beschadigungvon \nEigentum {Bragger2022).\n\nAbb. 2: Gewalterfahrung in den letzten funfSchuljahren nach Tdterschaft (n=S'432 LP, in\n\nErzlehungsberechtigte\n\nSuS in der eigenen Klasse \n\nandere SuS im Schulhaus\n\nKollegin(nen) Oder Kollege(n)\n\nMltglledfer) der Schulleltung / Vorgesetzte\n\nUrtbekannte Person(en]\n\nAnderes Personal im Schulhaus (Sekretarlat \nHauswarte, Relnlgungspersonal, etc.) \n\nanderer Personenkreis Im schullschert Umfeld\n\nI I \n\na\nI t ■'\n\n65\n\nI I\n81\n\nS3 \nI\n\n88\n\n%6ewalterfahrunggemachi \n\n' kelne Gewalterfahrung gemacht \n98 —\n\nso 60 70 eO 90 100\n\n(Bragger 2022)^\n\nBragger, M. (2022): Gewalterfahrungen von Lehrpersonen im schuUschen Kontext. Berlchtzuhanden des\nDachverbands Lehrerinnen und Lehrer Schweiz (LCH)\nhttps:ZZwww.Lch.chZfiLeadminZuser_upLoad_Lch/Aktuell/Medienl<onferenzen/Januar_2023/06J/ollversion^-\nLCH_Studie_Gewalterfahrung_2022.pdf\n\nmailto:chnstiane.schwabe@parlament-wetzikon.ch\nWETZ-US1007\nStempel parlamentarische Vorstösse\n\nWETZ-US1007\nTextfeld\n29.09.2025\r\n\nWETZ-US1007\nTextfeld\nInterpellation\r\n\nWETZ-US1007\nTextfeld\n25.02.08\r\n\n\n\nAuch In Wetzikon berichten Lehrpersonen alter Stufen von Situationen, in denen \nKonflikte mitErziehungsberechtigten oderSchtilerinnen und Schulern eskalierten und \nzu Aggression und Gewaltfuhrten.\n\nDie Schulbehdrde wird eingeladen, die folgenden Fragen zu beantworten:\n\nBestandsaufnahme;\n\n1. Sind derSchulbehorde Faile bekannt, in denen Lehrpersonen im Kindergarten \nOder in der Schule Gewalt durch Erziehungsberechtige Oder Schulehnnen und \nSchuler erfahren haben?\n\n2. Wie viele solcher Faile wurden in den letzten vier Jahren registriert? Welche \nFormen von Gewalt wurden gemeldet?\n\n3. Werden solche Faile systematisch erfasst? Falls ja, in welcher Form?\n4. Wie viele Konflikte konnten nachhaltig beigelegt werden? Welche Massnahmen \n\nfuhrten zum Erfolg?\n5. Wird das Thema Gewalt in Austrittsgesprachen mit ausscheidenden \n\nLehrpersonen thematisiert?\n\nUnterstutzungsangebote:\n\n1. Welche praventiven Massnahmen bestehen, urn das Vertrauen und die \nZusammenarbeit zwischen Schule/Kindergarten und Elternhaus zu starken?\n\n2. Wie werden Lehrpersonen uber Unterstutzungs- und Hilfsangebote informiert?\n3. Wie kbnnen Vorfalle gemeldet werden?\n4. Gibt es verblndllche, klar deflnierte Prozessablaufe beim Umgang mit \n\neskalierenden Konflikten? In welchen Fallen wird die Schulleitung, die Leitung \nBildung Oder die Schulbehdrde einbezogen?\n\n5. Wurden dieseVerfahren/Konzepte schon angewendet, evaluiert und \ngegebenenfalls angepasst?\n\n6. Wie beurteilt die Schulbehdrde das derzeitige Vorgehen insgesamt?\n\nIch danke Ihnen fur die Beantwortung dieser Fragen und fur das Engagement der \nSchulbehdrde fur ein gewaltfreies und respektvolles Schulumfeld.\n\nFreundliche Grusse\n\nGriine Partel Wetzikon\n\n\n\nErstunterzeichnerin\n\nChristiane Schwabe\nParlamentarierin, GP\n\nMitunterzeichner:\n\nKaspar Sporri \nParlamentarier, GP\n\nam\nRaphael Zarth \nParlamentarier^ GP\n\nChristina Gunsch\nParlamentarierin, GP\n\nPhilipp Neukom\nParlamentarier, GP\n\nParlamentarierJn, ParlamentarierJn, Parlamentarier:in,\n\n\n


2023-01-30 Einladung PM

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nTwitter: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 80. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 17. Januar 2023 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 30. Januar 2023, um 19.00 Uhr  \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 22.06.16 Transformation Wärmeversorgung, Umsetzung \nGegenvorschlag Fernwärme-Initiative \n\nBeratung \n\n4. 22.06.07 Baukredit Wärmeverbund ab Abwasserreinigungsanlage Beratung \n\n5. 22.06.19 Museumsverein – Verlängerung Leistungsvereinbarung Beratung \n\n6. 22.10.02 Jugendvorstoss (Postulat): Ohne Fleiss kein Preis – finanzielle \nUnterstützung durch die Stadt gekoppelt an einen Einsatz für \ndie Stadt (Beibehaltung Papiersammlung oder Ähnliches) \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n7. 22.03.03 Postulat Timotheus Bruderer (SVP): Wiedereinführung eines \ndreiteiligen Schulmodells für die Sek Wetzikon \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n8. 22.03.04 Postulat Bigi Obrist (AW): Reservezone \nBuechgrindel/Oberwisen \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n9. 22.03.05 Postulat Bigi Obrist (AW): Energiezulagen für Einwohnerinnen \nund Einwohner aus einkommensschwachen Haushalten \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n10. 22.03.06 Postulat Bigi Obrist (AW): Energiezulagen für \nKulturveranstaltungs- und andere gemeinnützige Betriebe \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n11. 22.02.06 Interpellation Philipp Zopp (SVP): Notfallplan Blackout \n(Stromausfall) \n\nBeantwortung \n\n \n \n \nParlament \n\nStefan Burch \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


21.06.06 Antrag RPK Jahresrechnung 2020

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 4 \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n21.06.06 Jahresrechnung 2020 \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und der Sonderrechnungen, inklusive der Globalbudgets \nSport + Freizeit, Alterswohnheim Am Wildbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Ober-\nland sowie Heilpädagogische Schule Wetzikon. \n\nBegründung \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat die Jahresrechnung 2020 der in ihre Zuständigkeit fallen-\nden Geschäftsbereiche geprüft und sich auf der Basis von gesammelten Fragen durch die zuständigen \nVerwaltungsstellen informieren lassen. Folgende Bereiche wurden von der RPK geprüft: \n\n– PRÄSIDIALES: Stadtkanzlei, Wahlen und Abstimmungen, Stadtrat, Parlament \n– GB DIENSTE: Abteilung Zentrale Dienste \n– GB Finanzen + Immobilien \n\nDie gestellten Fragen wurden zeitgerecht und zur Zufriedenheit der Kommission beantwortet. Die RPK \nkommt zum Schluss, dass das Budget 2020 dieser Bereiche korrekt umgesetzt wurde. Die Abweichungen \nvom Budget sind nachvollziehbar begründet und finanzpolitisch angemessen. Hinsichtlich der weiteren \nBereiche der Jahresrechnung 2020 hat sich die RPK per Mitbericht über das Prüfergebnis der beiden \nFachkommissionen informieren lassen. \n\nDie Fachkommission I (FK I) sieht das Budget für ihre Bereiche im Rahmen der zu erwartenden und meist \nunvermeidbaren Abweichungen korrekt umgesetzt. Abweichungen sind finanzrechtlich zulässig und ent-\nsprechen den Grundsätzen der Sparsamkeit und der Wirtschaftlichkeit. Die RPK teilt die Feststellung der \nFK I, wonach bei den Stadtwerken erneut mehrere substanzielle Abweichungen zwischen Budget und \nJahresrechnung bestehen, dies sowohl in der Investitionsrechnung und wegen der geringeren Abschrei-\nbungen auch in der Erfolgsrechnung. Die Umsetzungsquote liegt bei 50 % und damit deutlich tiefer als \nnoch im Herbst 2020 angenommen. Die RPK begrüsst es, dass die FK I diese Entwicklung im Auge behal-\nten wird. \n\nAuch die Fachkommission II (FK II) kommt zum Schluss, dass das Budget 2020 in ihren Bereichen korrekt \numgesetzt wurde. Die Abweichungen zum Budget hielten sich in Grenzen und konnten nachvollziehbar \nbegründet werden. Die RPK schliesst sich dem Wunsch der FK II nach einer präziseren Budgetierung in \nder Zukunft an. In diesem Zusammenhang unterstützt die RPK die erneute Anregung der FK II, einen \n"Novemberbrief" zu erstellen. Zudem teilt die RPK die Ansicht der FK II, dass grundsätzlich zu prüfen \nwäre, in welchen Bereichen es sinnvoll ist, die Durchschnittswerte der letzten drei Jahre heranzuziehen, \ndamit die gewünschte Präzisierung der Budgetwerte erreicht werden kann. Die RPK ist mit der FK II ei-\nnig, dass eine Abweichung von der Null-Basis-Budgetierung bei grossen Schwankungen durchaus sinn-\nvoll sein kann.  \n\nDie RPK teilt die Feststellung der FK II, dass die Globalbudgets sorgfältig geführt wurden. Im Bereich der \nStandardisierung der Globalbudget-Betriebe konnte die FK II jedoch keine Fortschritte feststellen. Die \nRPK kann dies bestätigen. Hier liegt die Erwartung der RPK und der FK II auf den neuen Rahmenbedin-\n\n\n\n   2 von 4 \n\ngungen des Gemeindeerlasses zur finanziellen Führung von Globalbudgets oder Eigenwirtschaftsbetrie-\nben. Ausserdem schliesst sich die RPK der Feststellung der FK II an, dass die Kompensation der Auswir-\nkungen der Corona-Pandemie nicht in allen Globalbudgets gleich behandelt wurde. Teilweise wurde das \nGlobalbudget genutzt, um die Mehr-Aufwände aufzufangen und über die Rückstellungskonti auszuglei-\nchen. So wurden beim Alterswohnheim Am Wildbach die Mehraufwände dem Globalbudget belastet. \nWarum dies bei Sport + Freizeit anders beurteilt wurde und die Mehr-Aufwände durch den Corona-Rah-\nmenkredit abgefedert wurden, bleibt offen, wurde aber offensichtlich vom Gemeindeamt so akzeptiert. \n\nGesamthaft kommt die RPK zum Schluss, dass das Budget 2020 korrekt umgesetzt wurde. Die Abwei-\nchungen halten sich insgesamt in Grenzen – und wenn vom Budget abgewichen wurde, so geschah dies \nin nachvollziehbar begründeter sowie finanzrechtlich zulässiger Manier und entsprechend der Grunds-\nätze der Sparsamkeit und Wirtschaftlichkeit. Zu betonen ist zudem die gute Zusammenarbeit mit den \nVerwaltungsstellen. Die Fragen der Kommissionen wurden allesamt zeitgerecht und kompetent beant-\nwortet. \n\nDer Rechnungsabschluss weist in der Erfolgsrechnung einen Ertragsüberschuss von 6,3 Mio. Franken \nauf. Im Vergleich zum Budget 2020 entspricht dies einer Verbesserung von rund 5,2 Mio. Franken. Der \nErtragsüberschuss liegt hauptsächlich in Mehrerträgen bei den Grundstückgewinnsteuern und den allge-\nmeinen Gemeindesteuern, im tieferen Sachaufwand im Steuerhaushalt sowie in einer Erbschaft eines \nWetziker Bürgers begründet. Primäre Verschlechterungen gegenüber dem Budget 2020 ergaben sich \ninfolge des tieferen Ressourcenausgleichsbeitrags und der ausgewiesenen Mehrkosten aufgrund der Co-\nvid-19-Pandemie zulasten des Steuerhaushalts. Das insgesamt erfreuliche Ergebnis erlaubte es der Stadt \nWetzikon, anstelle der budgetierten Neuverschuldung von 4,8 Mio. Franken Schulden in Höhe von 5,0 \nMio. Franken abzubauen.  \n\nDie RPK hat den Bericht der finanztechnischen Prüfung zur Kenntnis genommen. Die finanztechnische \nPrüfung hat ergeben, dass die Rechnungsführung und Rechnungslegung den gesetzlichen Vorschriften \nentsprechen. Die Revisionsgesellschaft konnte zudem den Eindruck der RPK bestätigen, dass der Jahres-\nrechnung 2020 insgesamt eine hohe Qualität attestiert werden kann. \n\nDie RPK beantragt dem Parlament, die Jahresrechnung 2020 und die Sonderrechnungen, inklusive der \nGlobalbudgets Sport + Freizeit, Alterswohnheim Am Wildbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule \nZürcher Oberland sowie Heilpädagogische Schule Wetzikon, zu genehmigen. \n\nIn der nachfolgenden Tabelle wird auf einzelne Positionen näher eingegangen, zu welchen sich im Rah-\nmen der Rechnungsprüfung spezifische Bemerkungen aufgedrängt haben. \n\n\n\n \n\n   3 von 4 \n\nKto.-Nr. Bezeichnung Erwägungen \n\n2 GB DIENSTE  \n\n28 \nAbteilung Sport + Freizeit \n(Globalbudget) \n\n \n\n280 \n \n282 \n285 \n\nAbteilung Sport, Administra-\ntion und Herberge \nBereich Bäder + Plätze \nBereich Kunsteisbahn \n\nDem Globalbudget Sport + Freizeit liegt ein informativer Jahresbericht \nbei. Die Einflüsse der Corona-Pandemie sind an unterschiedlichen \nStellen positiv wie negativ erkennbar. Immerhin hat ein sehr schöner \nund warmer Sommer für eine gute Belegung der Plätze gesorgt. Die \nEinnahmen waren insbesondere im Bereich Camping und Strandbad \ndeutlich höher als budgetiert – aufgrund der Reisbeschränkungen \nwurde die vorhandene Infrastruktur vermehrt genutzt. Das Defizit be-\nläuft sich insgesamt auf Fr. 2,6 Mio. (inkl. Kapitalkosten). Der Beitrag \nder KZO für die Mitbenutzung der Sportanlagen Meierwiesen betrug \nFr. 346'104. \n \nDie Kapitalkosten waren tiefer als budgetiert ausgefallen, dies trotz \nder getätigten Investitionen: Fr.  1'579'679 gegenüber Budget \nFr. 1'612'700. \n \nIm Marketing der Sportanlagen für das Angebot (Fokus digitales Mar-\nketing Website, Google Maps) konnten kleinere Fortschritte erzielt \nwerden. Die Analyse zur weiteren Nutzung der Herberge steht noch \naus. \n\n   \n\n5 \nGB ALTER, SOZIALES + UM-\nWELT \n\n \n\n54 Alter + Gesundheit  \n\n545 \n \n5450 \n\nAlterswohnheim Am Wild-\nbach \nAlterswohnheim Am Wildbach \n(Globalbudget) \n\nDie Akut- und Übergangspflege (AÜP) ist neu im Haus Ahorn domizili-\nert, was ein deutlich attraktiveres Angebot ermöglicht (Zimmer, Nass-\nzelle). Dies hat zu einer besseren Auslastung von fast 7 % geführt. Be-\ndingt durch die Corona-Pandemie haben sich aber erhebliche Mehr-\nkosten für Personal, Schutz- und Reinigungsmaterial ergeben. \n \nDas Café war im Frühjahr und Herbst für externe Gäste geschlossen \nund es konnten keine Anlässe durchgeführt werden, dennoch wurde \nim Kontext dieser Rahmenbedingungen ein ansprechende Kostende-\nckung erreicht (54 % Ist gegenüber 62 % Budget). Dies war möglich, \nweil das Personal anders eingesetzt wurde und die Kosten nicht dem \nBereich Café belastet wurden. \n \nAuch die Jahresrechnung im Bereich Apotheke wurde von der Corona-\nPandemie beeinflusst. Der Kostendeckungsgrad lag bei 80,8 %. Dies \naufgrund der höheren Aufwände für den Einkauf von Pflegematerial \nund Schutzmaterial für die Bewältigung der Corona-Pandemie. \n\n  \n\n\n\n \n\n   4 von 4 \n\nKto.-Nr. Bezeichnung Erwägungen \n\n8 GB BILDUNG + JUGEND  \n\n81 Abteilung Bildung  \n\n819 \n8191 \n\nGlobalbudgets Bildung \nGlobalbudget BWSZO \n\nFür das Budget 2021 wurde erstmals ein BAB erstellt, zum Budget \n2020 und zur Jahresrechnung 2020 fehlt dieses Instrument noch. Der \nerstellte "Erfolgsbericht" ist inhaltlich nicht nachvollziehbar und wird \nvon der Schulverwaltung neu konzipiert. Letztlich sind in der Konto-\nführung im Aufwand und im Ertrag die relevanten Konten der Jahres-\nrechnung enthalten. \n \nDie Einschränkungen der Corona-Pandemie waren auch im Bereich \nder Öffentlichkeitsarbeit spürbar. So wurde der Open House-Anlass \nsoweit möglich durch eine spezielle Website-Publikation "ersetzt", die \neinen guten Einblick in die Aktivitäten der BWSZO und die die Lern- \nund Entwicklungsgeschichten von Schülerinnen und Schülern bietet. \n \nBezüglich Qualitätssicherung wurde bei der Besprechung der Jahres-\nrechnung 2019 erläutert, dass diese extern mit dem MBA des Kantons \nZürich abgestimmt werde. Im Januar 2021 wurde von der Schulver-\nwaltung beim Kanton beantragt, die Leistungsvereinbarung fürs \nSchuljahr 2022/2023 zu erneuern. Die FK II geht davon aus, dass im \nZusammenhang damit die Qualitätssicherung erneut zum Thema ge-\nmacht wird. \n\n8195 Globalbudget HPSW Die Jahresrechnung 2020 der HPSW zeigt einen stabilen Betrieb mit \neinem guten Ergebnis. Im Kerngeschäft mit Unterricht und Therapie \nerreichte der Deckungsgrad gute 90 %. Beim "Transport" (107,7 %) \nund im Bereich "Beratung und Unterstützung" (160 %) wurden die \nZiele deutlich übertroffen. Das Defizit von rund Fr. 75'000 ging zulas-\nten des Eigenkapitalkontos. \n \nGearbeitet wurde im Rahmen der Möglichkeiten auch an Ausbildungs-\naspekten. An einer heilpädagogischen Schule ist die Beziehung zu den \nSchülern die zentrale Voraussetzung für Unterricht, Förderung und \nTherapien. Die Beziehungen der Schüler über den Klassenverband hin-\nweg muss stetig verbessert werden. Die dazu notwendigen klassen-\nübergreifenden Projekte und Aktivitäten mussten aber aufgrund der \nAuflagen der Corona-Pandemie zurückgestellt werden. \n\n \n\nWetzikon, 7. Juni 2021 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n  \nRoger Cadonau \nPräsident \n\nSelma Simic-Merdan \nKommissionssekretärin \n\n \n\n\n


PM 93. Sitzung - Protokoll 27.05.2024

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category_de: Protokoll

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament \n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 27. Mai 2024 Seite 192 \n\n \n\n \n \n \n\nBeschlussprotokoll der 93. Sitzung des Parlaments \nvom 27. Mai 2024, 19.00 – 21.50 Uhr \nim Stadthaus, Saal \n \n\nVorsitz Philipp Zopp, Parlamentspräsident [Traktanden 1 bis 11 und 14] \nHelen Bisang, Parlamentspräsidentin [Traktanden 12, 13, 15, 16] \n\n  \nAnwesend 32 Parlamentsmitglieder \n\n  \nProtokoll Franziska Gross, Parlamentsschreiberin \n\n  \nEntschuldigt Kaspar Spörri, Parlamentsmitglied \n\nAndreas Wolfensberger, Parlamentsmitglied \nSven Zollinger, Parlamentsmitglied \n\n  \n  \n\nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Parlaments verfügbar.  \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n2.1 Fraktionserklärungen \n3. 24.03.05 Postulat Sven Zollinger (FDP): Angemessene Mehrwertabgabe zur Qualitätsvollen \n\nInnenentwicklung \n4. 24.03.06 Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Wetzikon inklusiver machen \n5. 22.10.02 Jugendvorstoss (Postulat): Ohne Fleiss kein Preis – finanzielle Unterstützung durch die \n\nStadt gekoppelt an einen Einsatz für die Stadt (Beibehaltung Papiersammlung oder Ähnliches) \n6. 24.06.03 Rechtsformänderung Gruppenwasserversorgung Zürcher Oberland \n7. 23.06.26 Kantonales Integrationsprogramm KIP 3 für die Jahre 2024 – 2027 \n8. 23.02.05 Interpellation Toni Zweifel (Die Mitte): Psychische Gesundheit von Kindern und \n\nJugendlichen \n9. 24.03.03 Postulat Saamel Lohrer (SP): Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor \n\nmissbräuchlichen Mietzinsen \n10. 24.03.04 Postulat Fachkommission II: Erneuerung der Zusammenarbeit der Stadt Wetzikon und \n\nder Spitex Bachtel AG \n14. 24.09.04 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Fachkommission I \n11. 24.09.01 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Parlaments \n12. 24.09.02 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten des Parlaments \n13. 24.09.03 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler des Parlaments \n15. 24.09.05 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission II \n16. 24.09.06 Ersatzwahl eines Mitglieds der Spezialkommission "Masterplan Stadtraum \n\nUnterwetzikon"  \n\nhttps://wetzikon.recapp.ch/shareparl/\nhttps://bit.ly/parlamentssitzungen\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 27. Mai 2024 Seite 193 \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n\nDem Parlament wurden seit der letzten Parlamentssitzung folgende parlamentarische Geschäfte zuge-\nstellt: \n\n 24.06.06 Geschäftsbericht 2023 \n\n 24.08.01 Volksinitiative "Mindestabstand von Windrädern" \n\n 24.06.07 Einrichtung Eigenwirtschaftsbetrieb Marktdienstleistungen Stadtwerke \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurden folgende Anfragen eingereicht: \n\n– 24.01.05 Anfrage Sven Zollinger (FDP): Schutz der Integrität der Lehrpersonen \n– 24.01.06 Anfrage Andreas Wolfensberger (FDP): Jörg Schneider Park \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurde keine Anfrage beantwortet. \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDas Parlament stimmt dem Antrag von Urs Bürgin (FDP) zu, Traktandum 3 "24.03.05 Postulat Sven Zollin-\nger (FDP): Angemessene Mehrwertabgabe zur Qualitätsvollen Innenentwicklung" auf die nächste Sitzung \nzu verschieben.  \n\nDas Parlament stimmt dem Antrag von Andrea Grossen-Aerni (EVP) zu, Traktandum 14 "24.09.04 Ersatz-\nwahl von zwei Mitgliedern der Fachkommission I" dem Traktandum 11 "24.09.01 Wahl der Präsiden-\ntin/des Präsidenten des Parlaments" vorzuziehen.  \n\nDas Parlament genehmigt die angepasste Traktandenliste. \n\n2.1 Fraktionserklärungen \n\nFraktionserklärung von Bernhard Schärer (GLP) für die Brücke-Fraktion zur Situation des GZO. \n\nFraktionserklärung von Gerhard Schwabe (GLP) für die Brücke-Fraktion zu seinem Rekurs gegen Stadt-\nratsbeschluss 2024/12 Ausschreibung ICT und Telefonie. \n\nFraktionserklärung von Timotheus Bruderer (SVP) für die SVP-Fraktion zur neuen Website. \n\nFraktionserklärung von Rolf Müri (SVP) für die SVP-Fraktion zur Situation des GZO. \n\nFraktionserklärung von Marco Müller (AW) für die SP/AW-Fraktion zur Unterstützung von privatem En-\ngagement zur Belebung von Wetzikon. \n\n3. 24.03.05 Postulat Sven Zollinger (FDP): Angemessene Mehrwertabgabe zur Qualitätsvollen In-\nnenentwicklung \n\nDas Parlament verschiebt die Begründung des Geschäfts. \n\n4. 24.03.06 Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Wetzikon inklusiver machen \n\nBegründung durch die Postulantin. \n\n5. 22.10.02 Jugendvorstoss (Postulat): Ohne Fleiss kein Preis – finanzielle Unterstützung durch \ndie Stadt gekoppelt an einen Einsatz für die Stadt (Beibehaltung Papiersammlung oder Ähnli-\nches) \n\nDas Parlament lehnt den Bericht des Stadtrats mit klarer Mehrheit ab und schreibt das Postulat nicht ab. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 27. Mai 2024 Seite 194 \n\n6. 24.06.03 Rechtsformänderung Gruppenwasserversorgung Zürcher Oberland \n\nDas Parlament stimmt 31:0 Stimmen bei einer Enthaltung der Gründung der GWVZO AG zu und beauf-\ntragt den Stadtrat mit der Unterzeichnung der Interkommunalen Vereinbarung (IKV). Es genehmigt eine \nBeteiligung von 168'000 Franken (8'400 Namensaktien / 17.25 % des gesamten Aktienkapitals) am Ak-\ntienkapital der GWVZO AG und beauftragt den Stadtrat, die Vorlage den Stimmberechtigten zur Abstim-\nmung zu unterbreiten. \n\n7. 23.06.26 Kantonales Integrationsprogramm KIP 3 für die Jahre 2024 – 2027 \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n8. 23.02.05 Interpellation Toni Zweifel (Die Mitte): Psychische Gesundheit von Kindern und Ju-\ngendlichen \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n9. 24.03.03 Postulat Saamel Lohrer (SP): Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor miss-\nbräuchlichen Mietzinsen \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n10. 24.03.04 Postulat Fachkommission II: Erneuerung der Zusammenarbeit der Stadt Wetzikon \nund der Spitex Bachtel AG \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n14. 24.09.04 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Fachkommission I \n\nEingegangene Wahlzettel:   33 \nLeere Wahlzettel:  1 \nUngültige Wahlzettel:  0 \nMassgebende Wahlzettel  32 \n \nEingegangene Stimmen  64 \nLeere Stimmen 0 \nUngültige Stimmen 0 \nMassgebende Stimmen:   64 \n \nAbsolutes Mehr:   17 \n\nStimmen haben erhalten: \n– Andreas Wolfensberger (FDP):  32 Stimmen \n– Pia Ernst (EVP):  24 Stimmen \n– Robin Schwitter (AW):    8 Stimmen \nVereinzelte:    0 Stimmen \n\nDas Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Andreas Wolfensberger \n(FDP) (Amtsantritt 28. Mai 2024) und Pia Ernst (EVP) (Amtsantritt 1. September 2024) als Mitglieder der \nFachkommission I für den Rest der Amtsdauer 2022–2026. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 27. Mai 2024 Seite 195 \n\n11. 24.09.01 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Parlaments \n\nEingegangene Wahlzettel:   33 \nLeere Wahlzettel:  7 \nUngültige Wahlzettel:  0 \nZahl der massgebenden Stimmen:   26 \nAbsolutes Mehr:   14 \n\nStimmen hat erhalten: \n– Helen Bisang (SP):  26 Stimmen \n– Vereinzelte:    0 Stimmen \n\nDas Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Helen Bisang (SP) als Prä-\nsidentin des Parlaments für das Amtsjahr 2024–2025. \n\n12. 24.09.02 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten des Parlaments \n\nEingegangene Wahlzettel:   33 \nLeere Wahlzettel:  0 \nUngültige Wahlzettel:  0 \nZahl der massgebenden Wahlzettel:   33 \n\nWahl der 1. Vizepräsidentin/des 1. Vizepräsidenten \n\nZahl der massgebenden Stimmen:   33 \nLeere Stimmen: 1 \nUngültige Stimmen: 0 \nZahl der massgebenden Stimmen:  32 \nAbsolutes Mehr:   17 \n\nStimmen hat erhalten: \n– Urs Gerber (EDU):  32 Stimmen \n– Vereinzelte:    0 Stimmen \n\nDas Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Urs Gerber (EDU) als 1. Vi-\nzepräsidenten des Parlaments für das Amtsjahr 2024–2025. \n\nWahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n\nZahl der massgebenden Stimmen:   33 \nLeere Stimmen: 0 \nUngültige Stimmen: 0 \nZahl der massgebenden Stimmen:  33 \nAbsolutes Mehr:   17 \n\nStimmen hat erhalten: \n– Christina Gunsch Neuhaus (GP):  33 Stimmen \n– Vereinzelte:    0 Stimmen \n\nDas Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Christina Gunsch Neuhaus \n(GP) als 2. Vizepräsidentin des Parlaments für das Amtsjahr 2024–2025. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 27. Mai 2024 Seite 196 \n\n13. 24.09.03 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler des Parlaments \n\nDas Parlament wählt in offener Wahl gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Toni Zwei-\nfel (Die Mitte) als 1. Stimmenzähler, Bruno Bertschinger (SVP) als 2. Stimmenzähler und Marco Müller \n(AW) als 3. Stimmenzähler für das Amtsjahr 2024–2025. \n\n15. 24.09.05 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission II \n\nDas Parlament wählt in offener Wahl gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Timotheus \nBruderer (SVP) als Mitglied der Fachkommission II für den Rest der Amtsdauer 2022–2026. \n\n16. 24.09.06 Ersatzwahl eines Mitglieds der Spezialkommission "Masterplan Stadtraum Unterwet-\nzikon" \n\nDas Parlament wählt in offener Wahl gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Christina \nGunsch Neuhaus (GP) als Mitglied der Spezialkommission "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon". \n\n \n\nParlament \n\n  \n\n \nPhilipp Zopp \nParlamentspräsident 23/24 \n\nHelen Bisang \nParlamentspräsidentin 24/25 \n\nFranziska Gross \nParlamentsschreiberin \n\n \n\n  \n\n\n\t2.1 Fraktionserklärungen\n\t1. Mitteilung des Präsidenten\n\t2. Genehmigung der Traktandenliste\n\t2.1 Fraktionserklärungen\n\n\t3. 24.03.05 Postulat Sven Zollinger (FDP): Angemessene Mehrwertabgabe zur Qualitätsvollen Innenentwicklung\n\t4. 24.03.06 Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Wetzikon inklusiver machen\n\t5. 22.10.02 Jugendvorstoss (Postulat): Ohne Fleiss kein Preis – finanzielle Unterstützung durch die Stadt gekoppelt an einen Einsatz für die Stadt (Beibehaltung Papiersammlung oder Ähnliches)\n\t6. 24.06.03 Rechtsformänderung Gruppenwasserversorgung Zürcher Oberland\n\t7. 23.06.26 Kantonales Integrationsprogramm KIP 3 für die Jahre 2024 – 2027\n\t8. 23.02.05 Interpellation Toni Zweifel (Die Mitte): Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen\n\t9. 24.03.03 Postulat Saamel Lohrer (SP): Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor missbräuchlichen Mietzinsen\n\t10. 24.03.04 Postulat Fachkommission II: Erneuerung der Zusammenarbeit der Stadt Wetzikon und der Spitex Bachtel AG\n\t14. 24.09.04 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Fachkommission I\n\t11. 24.09.01 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Parlaments\n\t12. 24.09.02 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten des Parlaments\n\t13. 24.09.03 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/Stimmenzähler des Parlaments\n\t15. 24.09.05 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission II\n\t16. 24.09.06 Ersatzwahl eines Mitglieds der Spezialkommission "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon"\n\n


name: Einladung zur Parlamentssitzung vom 10. März 2025

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nX: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 100. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 25. Februar 2025 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 10. März 2025, um 19.00 Uhr,  \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 25.02.01 Interpellation Robin Schwitter (AW): Ryffel-Areal, rechtskräftige \nGestaltungsplanpflicht, Verfahrenswahl \n\nBegründung \n\n4. 25.02.02 Interpellation Gerhard Schwabe (GLP): Strategie der Stadtwerke \nzur Stromversorgung \n\nBegründung \n\n5. 25.02.03 Interpellation Kaspar Spörri (GP): Belastungssituation durch Triflu-\noressigsäure (TFA) im Wetziker Grund- und Trinkwasser \n\nBegründung \n\n6. 25.03.01 Postulat Kaspar Spörri (GP): Umsetzung PBG-Revision klimaange-\npasste Siedlungsentwicklung \n\nBegründung \n\n7. 25.03.02 \n\n8. 25.03.03 \n\nPostulat Elmar Weilenmann (Die Mitte): Stopp der Knallerei \n\nPostulat Raphael Zarth (GP): Kein Autobahnanschluss in Wetzikon \n\nBegründung \n\nBegründung \n\n9. 24.06.12 Kredit Schulraumprovisorium Sekundarschule Walenbach Beratung \n\n10. 25.07.02 Anstellung des Parlamentsschreibers Beratung \n\n \n\nParlament \n\nHelen Bisang \nPräsidentin \n\n   \n\n \n\n\n


name: 19.06.26 Antrag RPK Kreditabrechnung Ersatz und Ausbau Infrastruktur Schulinformatik

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 1 \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n19.06.26 Kreditabrechnung Ersatz und Ausbau Infrastruktur Schulinformatik \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung der Kreditabrechnung "Ersatz und Ausbau Infrastruktur Schulinformatik Primarschule" \nmit Gesamtkosten von 1'461'738 Franken, respektive einem Minderbetrag von 220'956 Franken. \n\n \n\nBegründung \n\nAngesichts der veralteten Ausrüstung genehmigte das Parlament am 6. März 2017 einen Kredit über \n1,7 Mio. Franken zwecks Ersatz und Ausbau der Schulinformatik-Infrastruktur der Primarschule Wet-\nzikon. Ursprünglich war vorgesehen, das Projekt mit der RIZ AG durchzuführen. Dieser Ansatz wurde \njedoch zugunsten eines Ausschreibungsverfahrens aufgegeben. Die Umsetzung erfolgte in zwei Teilpro-\njekten. Für das Teilprojekt Provider-Auswahl, welches unter anderem die Lieferung und Installation von \nComputerhardware sowie Supportleistungen umfasste, erhielt die Letec IT Solutions AG den Zuschlag. \nDas Teilprojekt Vernetzung der Schulhäuser wurde an die Swisscom vergeben. Die Gesamtkosten belie-\nfen sich auf 1'461'738 Franken, womit die damals geschätzten Gesamtkosten um 220'956 Franken un-\nterschritten wurden. Die Minderkosten liegen unter anderem in den erfolgreichen Submissionen und \nder Standardisierung von Hard- und Software begründet. \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat die Kreditabrechnung geprüft und sich die Umsetzung des \nProjekts vorstellen lassen. Die Kommission schreibt dem Projekt insgesamt eine hohe Professionalität zu \nund begrüsst, dass mit der Letec IT Solutions AG eine Firma mit grossem Erfahrungsschatz im Schulbe-\nreich – speziell auch in der Schulinformatik – den Zuschlag erhielt. Die RPK hält fest, dass die Abrech-\nnung von der ursprünglichen Kreditvorlage erheblich abweicht, da diese noch mit Blick auf eine Zusam-\nmenarbeit mit der RIZ AG entworfen wurde. Sie erachtet die Anpassungen angesichts des Entscheids für \ndas Ausschreibungsverfahren und der im selben Zeitraum verabschiedeten IT-Strategie jedoch für ge-\nrechtfertigt und das Ziel einer modernen und zukunftsgerichteten Schulinformatik für erreicht. Die RPK \nweist jedoch auch auf das noch vorhandene Verbesserungspotenzial im Bereich der pädagogischen An-\nwendung hin. \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Parlament, die Kreditabrechnung gemäss dem An-\ntrag des Stadtrats zu genehmigen. \n\nWetzikon, 3. Februar 2020 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n   \nRoger Cadonau \nPräsident \n\nJonatan Schäfer \nKommissionssekretär \n \n\n \n\n \n\n\n


name: 22.03.07 Antrag Stadtrat Postulat Delihasani Abbau Einbürgerungshürden Infobriefe über Einbürgerung

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 25. Januar 2023 Seite 1 von 5 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 25. Januar 2023  \n \n\n2023/16 0.04.05.03 Postulat \nPostulat Abbau Einbürgerungshürden und Infobriefe, Beantwortung (Parla-\nmentsgeschäft 22.03.07) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Erklärung zur Nicht-Entgegennahme des Postulats "Abbau Einbürgerungshürden: Infobriefe \nüber Einbürgerung" und die dazugehörige Stellungnahme werden genehmigt. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Mitteilung mit Erklärung und Stellungnahme) \n– Ressortvorständin Sicherheit + Sport \n– Geschäftsbereichsleiter Sicherheit, Sport + Kultur \n– Abteilungsleiter Bevölkerung + Sicherheit \n– Bereichsleiterin Einwohnerdienste \n\n \n\nErwägungen \n\nDas Ressort Sicherheit + Sport unterbreitet dem Stadtrat die Nicht-Entgegennahme des Postulats "Ab-\nbau Einbürgerungshürden: Infobriefe über Einbürgerung" zur Beantwortung an das Parlament.  \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 25. Januar 2023 Seite 2 von 5 \n\nMitteilung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 22.03.07 \n\n \n\nErklärung \n\nDer Stadtrat empfiehlt, das Postulat "Abbau Einbürgerungshürden: Infobriefe über Einbürgerung" nicht \nzu überweisen. \n(Zuständig Stadträtin Christine Walter Walder, Ressort Sicherheit + Sport) \n\n \nStellungnahme \n\nAusgangslage \n\nDas nachfolgende Postulat von Advije Delihasani (SP-Fraktion) und fünf Mitunterzeichneten ist an der \nParlamentssitzung vom 12. Dezember 2022 begründet worden: \n\nAbbau Einbürgerungshürden: Infobriefe über Einbürgerung \n\nDer Stadtrat wird eingeladen: \n\nAlle volljährigen Personen ohne Schweizer Pass mit Niederlassungsbewilligung, die sich seit mehr als zehn Jahren \nin der Schweiz aufhalten und seit mindestens zwei Jahren in Wetzikon wohnhaft sind, darüber zu informieren, \ndass sie die formellen Einbürgerungskriterien hinsichtlich Wohnsitzfrist und Niederlassungsbewilligung erfüllen \nund sich bei Interesse bei der zuständigen Stelle bei der Stadt für ein Beratungsgespräch zum Einbürgerungsver-\nfahren melden dürfen. Ein solcher Brief soll jährlich versandt werden. \n\nBegründung \n\nPolitische Partizipation zählt zu den Grundpfeilern der Demokratie: Wer Gesetzen unterworfen ist, soll über diese \nmitbestimmen können. Rund einem Viertel der Bevölkerung in der Schweiz wird dieses Recht verwehrt, obschon \ndiese Menschen täglich zum wirtschaftlichen, kulturellen und gesellschaftlichen Leben beitragen. \n\nErst mit der Einbürgerung erfolgt die rechtliche Gleichstellung mit Schweizer Staatsbürgerinnen und -bürgern. Ein-\nbürgerungen stärken die Demokratie und fördern die Integration. \n\nIn seiner Antwort vom 9. März 2022 zur Interpellation "Einbürgerungshürden abbauen" hat der Stadtrat behaup-\ntet, dass es nicht möglich sei zu eruieren, welche ausländischen Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt wahr-\nscheinlich die formellen Einbürgerungskriterien hinsichtlich Wohnsitzfrist und Niederlassungsbewilligung erfüllen. \nAbklärungen mit der Stadt Zürich haben ergeben, dass dies nicht stimmt. \n\nDie Stadt Zürich fragt die Daten wie folgt ab: \n\n1. Die Wohnsitzfrist wird erfüllt, wenn ein zehnjähriger Aufenthalt in der Schweiz und zwei Jahre in der Ge-\n\nmeinde nachgewiesen werden können. Das Einreisedatum in die Schweiz wird zu diesem Zweck aus dem \n\nEinwohnerregister gezogen. Mit diesem Datum wird festgestellt, wer schon mindestens zehn Jahre in der \n\nSchweiz lebt. \n\n2. Weiter muss geprüft werden, ob die Person seit mindestens zwei Jahren in der Stadt lebt (Zuzugsdatum in \n\ndie Stadt) und \n\n3. über eine Niederlassungsbewilligung verfügt. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 25. Januar 2023 Seite 3 von 5 \n\nDie Abfragemethode der Stadt Zürich deckt nicht alle infrage kommenden Personen. Spezialfälle wie Personen, die \nihren Aufenthalt in der Schweiz unterbrochen haben (zum Beispiel früher mal 5 Jahre in der Schweiz wohnten, \ndann wieder wegzogen und vor 5 Jahren erneut in die Schweiz einreisten), oder Personen, die aufgrund doppelt \nanrechenbarer Jahre verkürzte Wohnsitzfristen haben, fallen bei der oben aufgeführten Abfragemethode raus. Da \naber der Anteil dieser Spezialfälle klein ist, kann dies vernachlässigt werden. \n\nWir danken dem Stadtrat für die Festlegung des Ablaufs, wie er die ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürger \nüber die Einbürgerungsbedingungen informieren will. \n\nFormelles \n\nMit einem Postulat verpflichtet das Parlament den Stadtrat gemäss Art. 47 der Geschäftsordnung des \nParlaments (GeschO Parlament), im Rahmen eines Berichts zu prüfen, ob eine Vorlage auszuarbeiten \nist, die in die Zuständigkeit des Parlaments oder der Stimmberechtigten fällt bzw. eine Massnahme zu \ntreffen, die in Zuständigkeit des Stadtrats fällt. Nach Art. 48 Abs. 2 GeschO Parlament teilt der Stadtrat \ninnert zwei Monaten mit, ob er bereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Mit dem vorliegenden Be-\nschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nAnlässlich der Interpellation "Einbürgerungshürden Abbauen" von Advije Delihasani hat der Stadtrat \nfestgehalten, dass eine (lückenlose) Selektion von ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern, wel-\nche die zeitlichen Voraussetzungen für die Einbürgerung erfüllen, nicht möglich ist. Dies unter anderem \ndeshalb, weil die Wohnsitzdauer im Kanton Zürich sowie Anzahl Jahre, in welchen ausländische Mit-\nbürgerinnen und Mitbürgern im Alter zwischen 8 und 18 Jahren ihren Wohnsitz in der Schweiz hatten, \nnicht selektiert werden können. Demzufolge hat der Stadtrat ausgeführt, dass er einerseits keine dies-\nbezüglichen Schreiben an die betreffenden ausländischen Mitbürgerinnen und Mitbürgern zulassen \nkommen werde und andererseits hat er festgehalten, dass es aus zeitlichen Gründen nicht möglich sei, \nzusätzliche Informationsgespräche zu führen bzw. dass bereits heute ausführliche Informationsgesprä-\nche am Schalter oder Telefon geführt werden. Letztlich war der Stadtrat auch nicht bereit, wiederkeh-\nrende Informationsabende zum Thema Einbürgerungen für Menschen ohne Schweizer Pass durchzu-\nführen, weil die Voraussetzungen zum Erwerb des Schweizer Passes unter anderem auf der Homepage \nder Stadt Wetzikon \n(https://www.wetzikon.ch/verwaltung/einwohnerdienste/einbuergerungen/einburgerung-auslander) \neinfach aber ausführlich erklärt sind. Interessierte Personen können sich bereits heute digital oder \nauch am Schalter der Einwohnerdienste über den Ablauf der Einbürgerung informieren, was rege ge-\nnutzt wird. Zudem soll eine Einbürgerung ein eigenverantwortlicher Willensprozess sein.  \n\nDie im Postulat ausgeführten Selektionen, wie diese in der Stadt Zürich gemacht werden, sind in Wet-\nzikon grundsätzlich auch möglich. Konkret können folgende Selektionen gemacht werden: \n\n- Einreisedatum > 10 Jahre \nEs kann ausgewertet werden, welche ausländischen Staatsangehörigen seit insgesamt mehr als 10 \nJahren in der Schweiz wohnhaft sind. Massgebend dazu ist das Einreisedatum in die Schweiz. Dabei \nkann aber nicht berücksichtigt werden, ob diese Personen allenfalls innerhalb dieser Dauer im Be-\nsitze einer F-Bewilligung (vorläufig aufgenommene Ausländer), N-Bewilligung (Asylsuchende) oder \nKurzaufenthaltsbewilligung L waren \n\n  \n\nhttps://www.wetzikon.ch/verwaltung/einwohnerdienste/einbuergerungen/einburgerung-auslander\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 25. Januar 2023 Seite 4 von 5 \n\n- Zuzugsdatum nach Wetzikon > 2 Jahre \nEs kann anhand des Zuzugsdatums selektiert werden, welche ausländischen Staatsangehörigen seit \nmehr als 2 Jahren in der Stadt Wetzikon wohnhaft sind. \n \n\n- Niederlassungsbewilligung C \nEs kann selektiert werden, welche dieser Personen (zum Zeitpunkt der Selektion) über eine Nieder-\nlassungsbewilligung C verfügen. \n\n \n\nNachfolgende Auswertungen sind hingegen nicht möglich: \n\n- Wohnsitzfrist > 2 Jahre im Kanton Zürich \nPersonen im Alter zwischen 16 und 25 Jahren, welche in der Schweiz geboren sind oder mindes-\ntens 5 Jahre die obligatorische Schule in der Schweiz besucht haben, können sich einbürgern las-\nsen, wenn sie mindestens seit 2 Jahren im Kanton Zürich wohnhaft sind. Es gibt bei diesen Perso-\nnen keine Vorschriften über die Wohnsitzdauer in der Stadt Wetzikon. Nach diesem Kriterium sind \nkeine Selektionen möglich, da im Einwohnerregister nur die Wohnsitzdauer in Wetzikon registriert \nist und nicht auch die Wohnsitzdauer im Kanton Zürich. Es kann davon ausgegangen werden, dass \ninfolge dieser lückenhaften Auswertung viele junge Erwachsene nicht selektiert würden. \n \n\n- Frühere Wohnsitze in der Schweiz \nFür eine Einbürgerung sind 10 Jahre Wohnsitz in der Schweiz erforderlich. Davon mindestens 3 Jah-\nre in den letzten 5 Jahren unmittelbar vor der Gesuchstellung. Es kann nicht selektiert werden, ob \nausländische Staatsangehörige bereits zu einem früheren Zeitpunkt in der Schweiz Wohnsitz hat-\nten. \n \n\n- Frühere Wohnsitze in der Gemeinde \nAuch die Wohnsitzdauer bei Personen die ihren Aufenthalt in Wetzikon unterbrochen haben und \nzum Zeitpunkt der Selektion wieder aktiv in Wetzikon wohnhaft sind, ist dies nicht möglich. Die Da-\nten können im Einzelfall manuell aus den Geschichtsdaten herausgesucht werden, eine automati-\nsche Selektion ist aber nicht möglich. \n \n\n- Wohnsitzdauer mit L-, N- und F-Bewilligungen \nDie Zeitdauer, in welcher ausländische Staatsangehörige über eine L-Bewilligung oder N-\nBewilligung verfügt haben, darf für die erforderliche Wohnsitzdauer nicht angerechnet werden. Die \nZeitdauer in denen Personen über eine F-Bewilligung verfügt haben, wird nur zur Hälfte angerech-\nnet. Bei der Selektion bzgl. die Wohnsitzfrist von 10 Jahren in der Schweiz ist nicht ermittelbar, ob \nund wie lange die jeweiligen Personen über eine L-, N- oder F-Bewilligung verfügt haben. \n \n\n- Jahre zwischen dem 8. und 18. Lebensjahr  \nDie Jahre zwischen dem 8. und 18. Lebensjahr werden für die Wohnsitzerfordernisse (wohnhaft in \nder Schweiz) doppelt gezählt. Bei Doppelzählung müssen die ausländischen Staatsangehörigen \naber mindestens 6 Jahre Aufenthalt in der Schweiz vorweisen können. Auch das kann nicht selek-\ntiert werden. \n\nAbgesehen von den formellen Voraussetzungen sind auch materielle Voraussetzungen, wie z.B. die fi-\nnanziellen Verhältnisse, für eine Einbürgerung massgeblich. Demnach ist es durchaus möglich, dass \ntrotz Erfüllung der Wohnsitzvoraussetzungen weitere Kriterien eine Einbürgerung verunmöglichen. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 25. Januar 2023 Seite 5 von 5 \n\nDie Mitarbeitenden der Einwohnerdienste führen bereits heute sehr viele Beratungsgespräche am \nSchalter und am Telefon oder beraten Interessierte per E-Mail. Ohne weitere Ressourcen (Stellenplan-\nerhöhung) wären zusätzliche Beratungsgespräche infolge des Versands der Briefe nicht möglich.  \n\nFazit \n\nMit dem bestehenden Beratungsangebot und den ausführlichen Informationen auf der Webseite der \nStadt Wetzikon \n(https://www.wetzikon.ch/verwaltung/einwohnerdienste/einbuergerungen/einburgerung-auslander) \nwird ein ausreichendes Angebot für einbürgerungswillige Personen zur Verfügung gestellt. Zusätzliche \nInfobriefe an alle bzw. eben nur einen Teil der Personen ohne Schweizer Pass, dass sie die formellen \nEinbürgerungskriterien hinsichtlich Wohnsitzfrist und Niederlassungsbewilligung erfüllen, erachtet der \nStadtrat als nicht notwendig. \n\nAkten \n\n– 22.03.07 Postulat Advije Delihasani (SP-Fraktion) "Abbau Einbürgerungshürden: Infobriefe über Ein-\nbürgerung" \n\n– Übersicht Wohnsitzerfordernisse für Einbürgerungen vom 17. Dezember 2017 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\nhttps://www.wetzikon.ch/verwaltung/einwohnerdienste/einbuergerungen/einburgerung-auslander\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tFormelles\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tAkten\n\n


name: 24.03.02 Bericht und Antrag Stadtrat Postulat Photovoltaik-Kostenstelle eröffnen

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. März 2025 Seite 1 von 3 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 12. März 2025  \n \n\n2025/47 0.04.05.03 Postulat \nPostulat "Photovoltaik-Kostenstelle eröffnen", Bericht und Antrag (Parla-\nmentsgeschäft 24.03.02) \n\n   \n \n \n  \n\nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Bericht zum Postulat "Photovoltaik-Kostenstelle eröffnen" werden genehmigt und \ndem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Geschäftsbereichsleiter Finanzen + Immobilien \n– Abteilungsleiterin Immobilien \n– Bereichsleiter Facility Management \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Bericht) \n\n \n\nErwägungen \n\nDas Ressort Finanzen + Immobilien unterbreitet dem Stadtrat den Antrag und den Bericht zum Postulat \n"Photovoltaik-Kostenstelle eröffnen" zur Überweisung an das Parlament.  \n\n \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. März 2025 Seite 2 von 3 \n\nAntrag und Bericht an das Parlament  Parlamentsgeschäft 24.03.02 \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Sandra Elliscasis, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\nDem Bericht des Stadtrats zum Postulat "Photovoltaik-Kostenstelle eröffnen" wird zugestimmt und das \nPostulat abgeschrieben. \n\n \n\nBericht \n \nAusgangslage \n\nDas Parlament hat dem Stadtrat am 24. Juni 2024 das Postulat "Photovoltaik-Kostenstelle eröffnen" \nvon Elmar Weilenmann (Die Mitte) und 6 Mitunterzeichnenden zur Berichterstattung und Antragstel-\nlung überwiesen. Mit einem Postulat verpflichtet das Parlament den Stadtrat gemäss Art. 47 der Ge-\nschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament), im Rahmen eines Berichts zu prüfen, ob eine Vor-\nlage auszuarbeiten ist, die in die Zuständigkeit des Parlaments oder der Stimmberechtigten fällt bzw. \neine Massnahme zu treffen, die in Zuständigkeit des Stadtrats fällt. Nach Art. 49 Abs. 1 GeschO Parla-\nment hat der Stadtrat über ein überwiesenes Postulat innert neun Monaten Bericht zu erstatten und \nAntrag zu stellen. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nDer Stadtrat hatte demnach zu prüfen, ob sämtliche PV-Anlagen der Stadt, welche jetzt bei den einzel-\nnen Liegenschaften integriert sind, in einer Kostenstelle zusammen zu führen.  \n\nDer Postulant traf sich erstmals am 23. April 2024 mit dem Geschäftsbereichsleiter Finanzen + Immobi-\nlien. Aus dem Gespräch heraus ergab sich, dass das Hauptmotiv des Postulats jederzeit funktionstüch-\ntige städtische PV-Anlagen mit bestmöglicher Stromgewinnung ist. \n\nDies ist seit Jahren sichergestellt durch die Abteilung Immobilien. Der für die einzelne PV-Anlage zu-\nständige Hauswart meldet monatlich der Sachbearbeitung Immobilienbewirtschaftung das Ergebnis \nder Stromproduktion zuhanden der Energiebuchhaltung. Eine funktionsuntüchtige Anlage würde so \nzeitnah bemerkt. \n\nIn der Stellungnahme zur Entgegennahme (SRB 2024/118 vom 15. Mai 2024) wurde damals als mögli-\ncher Lösungsweg (auch im Sinne des Postulanten) aufgezeigt: \n\n1. Eröffnung neues CMI-Geschäft "Städtische PV-Anlagen" durch GB Finanzen + Immobilien \n2. Jeweils Ende Monat trägt die Sachbearbeitung Immobilienbewirtschaftung die Stromproduktion \n\njeder einzelnen PV-Anlage im vorgegebenen Excel ein \n3. Per Ende Jahr fasst der GB Finanzen + Immobilien die Ergebnisse (Stromproduktion und Einnah-\n\nmen) zusammen. Wird im Geschäftsbericht veröffentlicht \n \n\nAuf verfahrensökonomisch einfache Art können so die Anliegen der Postulanten (bzw. auch der Inter-\npellanten "Photovoltaik-Informationen", Parlamentsgeschäft 24.02.02) befriedigt werden. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. März 2025 Seite 3 von 3 \n\nMassnahmen \n\nZiffer 3 des vorab aufgezeigten Lösungswegs ist erfüllt: Die Ergebnisse 2022 bis 2024 (Leistungen und \nVergütungen) der städtischen PV-Anlagen sind im Geschäftsbericht 2024 aufgeführt und zeigen die po-\nsitive Entwicklung auf.  \n\nDie Ziffern 1 und 2 sind inzwischen überholt: Die digitale Transformation in der Abteilung Immobilien \nschreitet zügig voran. In diesen Wochen wird dort die Software Campos eingeführt. Sie ist kurzgefasst \ndie erste webbasierte und führende CAFM-Plattform (Computer-Aided Facility Management) der \nSchweiz. Der digitale Hub mit allen Daten an einem Ort liefert relevante Immobiliendaten und vernetzt \nalle Personen, die mit der Immobilie arbeiten. Sie kann so optimal auch für jede einzelne städtische PV-\nAnlage eingesetzt werden. \n\nAm 4. März 2025 haben die beiden zuständigen Mitarbeiter der Abteilung Immobilien dem Postulanten \nim Beisein der Ressortvorsteherin und des Geschäftsbereichsleiters Finanzen + Immobilien einerseits \ndas Excel mit den Ergebnissen 2022 bis 2024 und andererseits die zukünftigen Möglichkeiten mit der \nSoftware Campos vorgestellt. Elmar Weilenmann zeigte sich begeistert und bedankte sich für die enga-\ngierte Umsetzung seines Anliegens. \n\nAkten \n\n– Übersicht PV-Anlagen Stadt Wetzikon, Leistungen und Vergütungen 2024/2023/2022 \n– Übersicht PV-Anlagen Stadt Wetzikon, Standorte \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


name: 22.06.03 Antrag Stadtrat Kreditabrechnung Neubau Wasserrutschbahn Badi Meierwiesen

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 1 von 5 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 26. Januar 2022  \n \n\n2022/18 6.02.03.05 Sport- und Freizeitliegenschaften \nNeubau Wasserrutschbahn Badi Meierwiesen, Genehmigung Kreditabrech-\nnung (Parlamentsgeschäft 22.06.03) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für die Genehmigung der Kreditabrechnung vom 15. November 2021 über \nden Neubau Wasserrutschbahn Badi Meierwiesen mit Baukosten von 583'671.45 Franken resp. \nMinderkosten von 11'328.55 Franken (1,9 %) werden genehmigt und dem Parlament zur Be-\nschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Geschäftsbereich Sicherheit, Sport + Kultur \n– Abteilung Sport + Freizeit \n– Abteilung Finanzen \n– Abteilung Immobilien \n– Parlamentsdienste (zuhanden Parlament) \n\n \nErwägung \n\nDas Ressort Bevölkerung + Sport unterbreitet dem Stadtrat die Kreditabrechnung vom 15. November \n2021 für den Neubau Wasserrutschbahn Badi Meierwiesen zur Genehmigung durch das Parlament.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 2 von 5 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 22.06.03 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Marco Martino, Ressort Bevölkerung + Sport) \n\nDie Kreditabrechnung vom 15. November 2021 über den Neubau der Wasserrutschbahn Badi   \nMeierwiesen mit Baukosten von Fr. 583'671.45 wird genehmigt. Sie schliesst mit Minderkosten von  \nFr. 11'328.55 bzw. 1,9 % ab.  \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nDie Thematik der Wasserrutschbahn war nicht neu. So wurde im November 2013 letztmals eine Pro-\njekt-realisierung vom damaligen Gemeinderat (Exekutive) abgelehnt. Der Grund war damals bei der \nstädtischen Finanzlage zu suchen. Wasserrutschbahnen entsprechen heute in öffentlichen Schwimm-\nbädern einem grossen Bedürfnis. Während in früheren Zeiten eine Wasserrutschbahn ein Alleinstel-\nlungsmerkmal eines Schwimmbads war, gehört sie heute zur Grundausstattung. Dies zeigt sich auch in \nder Verbreitung solcher Anlageteile in umliegenden Schwimmbädern. Auch im Rahmen der offenen Ju-\ngendarbeit war das Bedürfnis nach einer Wasserrutschbahn immer wieder ein Thema: Jugendarbei-\ntende der Offenen Jugendarbeit Wetzikon hatten Ende 2016 mit 16 Klassen (288 Jugendlichen) Work-\nshops zum Thema Wahrnehmung und Bedürfnisse in Bezug auf die Stadt Wetzikon durchgeführt. Im \nAuswertungsbericht, welcher seit dem Frühjahr 2017 vorliegt, zeigte sich, dass das Thema Wasser-\nrutschbahn eine sehr hohe Priorität bei den Jugendlichen hat. Mit der im März 2019 von jungen, poli-\ntisch interessierten Menschen eingereichten Petition, welche von über 900 Personen unterschrieben \nwurde, war das breite Bedürfnis nach einer Wasserrutschbahn verdeutlicht worden.  \n\nAm 28. September 2020 bewilligte das Parlament einen Kredit in der Höhe von 595'000 Franken inkl. \nMWST für die Erstellung einer neuen Wasserrutschbahn im Schwimmbad Meierwiesen. \n\nKreditabrechnung \n\nDie Abrechnung (in Franken, inkl. 7,7 % MWST) sieht wie folgt aus: \n\nKonto INV00386-2821.5040.00                                      \nBKP     Arbeitsgattung \n\nKV / Kredit Abrechnung vom \n15.11.2021 \n\nDifferenz % \n\n411  Baumeister- und Aushubarbeiten 49'000.00 98'403.65 49'403.65 100,8 \n414  Blitzschutz 3'000.00 2'344.00 - 656.00 - 21,9 \n421  Gärtnerarbeiten 7'000.00 0.00 - 7'000.00 - 100,0 \n423  Wasserrutschbahn 363'000.00 370'175.15 7'175.15 2,0 \n443  Elektroanlagen 8'000.00 10'038.35 2'038.35 25,5 \n445  Sanitäranlagen 94'000.00 73'000.05 - 20'999.95 - 22,3 \n449  Abdichtungen 3'000.00 0.00 - 3'000.00 - 100,0 \n287  Baureinigung 1'000.00 0.00 - 1'000.00 - 100,0 \n289  Diverse Kleinarbeiten 27'000.00 2'306.20 - 24'693.80 - 91,5 \n490  Baubegleitung 27'000.00 19'200.00 - 7'800.00 - 28,9 \n496  Spezialisten 7'000.00 6'596.95 - 403.05 - 5,8 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 3 von 5 \n\n511  Bewilligungen, Gebühren 3'000.00 1'607.10 - 1'392.90 - 46,4 \n524  Nebenkosten 2'000.00 0.00 - 2'000.00 - 100,0 \n529  Diverse Kleinarbeiten (Signaletik) 1'000.00 0.00 - 1'000.00 - 100,0 \n\nTotal brutto gem. Bauabrechnung 595'000.00 583'671.45 - 11'328.55 - 1,9 \n  Abzüglich Entnahme aus Fonds \n\n"Kinder- und Jugendförderung" \n0.00  - 50'000.00 - 50'000.00  \n\nTotal netto 595'000.00 533'671.45 - 61'328.55 - 10,3 \n \n\nDie Jugendkommission stimmte am 4. Februar 2021 einer Entnahme von 50'000 aus dem Fonds für \nKinder- und Jugendförderung an die Baukosten einer Wasserrutschbahn im Schwimmbad Meierwiesen \nzu. \n\nMehr- / Minderkostenbegründung \n\nDer Kreditantrag basierte auf dem Kostenvoranschlag der Abteilung Immobilien Wetzikon. Folgend \nwerden die Kosten der einzelnen Arbeitsgattung mit Abweichungen zum Kostenvoranschlag begrün-\ndet.  \n \n"BKP 411 Baumeister- und Aushubarbeiten": Diese Arbeit konnte einem Unternehmer vergeben wer-\nden, der auch die Arbeiten "BKP 421 Gärtnerarbeiten" abdecken konnte. Die Arbeiten wurden in einem \nVertrag zusammengefasst und in dieser Position auch abgerechnet. Die trotzdem entstandenen Mehr-\nkosten begründen sich durch die sehr schlechte Witterung im Frühjahr die ein etappiertes Vorgehen \nerzwang. Um dem daraus resultierende Terminverzug auf die Eröffnung der Badi Meierwiesen entge-\ngen zu halten, wurde entschieden, dass der Rasen nicht konventionell angesät, sondern als Rollrasen \neingebaut werden soll. Die Mehrkosten konnten mit der Position "BKP 289 Kleinarbeiten" aufgefangen \nwerden. \n"BKP 423 Wasserrutschbahn" und "BKP 443 Elektroanlagen": Die elektronische Zielanzeige (Zeitmes-\nsung) wurde aus betrieblichen und optischen Gründen versetzt und optimiert. \n"BKP 445 Sanitäranlagen": Diese Minderkosten begründen sich hauptsächlich durch einen grossen \nVergabeerfolg. \n"BKP 490 Baubegleitung": Abgesehen vom Wetter sind die Arbeiten sonst recht optimal gelaufen. Ent-\nsprechend waren die Aufwendungen der Bauleitung der Abteilung Immobilien weniger gross als ge-\nrechnet wurde.  \n\nDas Projekt konnte kostenmässig praktisch mit einer Punktlandung abgeschlossen werden. \n\nSubventionen \n\nDas Sportamt des Kantons Zürich unterstützt den Neubau der Wasserrutschbahn mit einem zugesi-\ncherten Beitrag von 45'000 Franken. Nach Genehmigung der vorliegenden Abrechnung durch das Par-\nlament wird diese dem Kantonalen Sportamt zusammen mit dem Antrag zur Auszahlung der Subventi-\non zugestellt.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 4 von 5 \n\n \n\nAktivierung der Nettoinvestitionen \n\nIn der Anlagenbuchhaltung wird der Anschaffungswert der folgenden Anlagekategorie gemäss Min-\ndeststandard zugewiesen und entsprechend über die dazugehörige Nutzungsdauer zulasten des Glo-\nbalbudgets Sport + Freizeit abgeschrieben (ANR01111): \n\nAnlagekategorie Nutzungsdauer Konto Bilanz Konto ER Anschaffungswert \n\nHochbauten, Erneuerungsunterhalts-\ninvestitionen \n\n20 Jahre 1404.00 2821.3000.40 533'671.45 \n\nAnschaffungswert  533'671.45 \n\n \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDie Arbeiten für den Neubau der Wasserrutschbahn Badi Meierwiesen konnten wie geplant durchge-\nführt werden. Die vorliegende Bauabrechnung schliesst mit Minderkosten von 11'328.55 Franken, resp. \n1,9 % unter dem bewilligten Kredit ab. Sie gibt zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass und kann ge-\nnehmigt werden.  \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Gemäss \n§ 10 Abs. 2 lit. b Gemeindegesetz besteht für Kreditabrechnungen eine Befreiung von der Referen-\ndumspflicht, weshalb ein solcher Beschluss des Parlaments nicht dem fakultativen Referendum unter-\nsteht. \n\nAkten \n\n– SRB 2020/096 Neubau Wasserrutschbahn Badi Meierwiesen, Kreditbewilligung, Antrag und Wei-\nsung (Parlamentsgeschäft 20.06.07) \n\n– Bauabrechnung Wasserrutschbahn vom 15. November 2021 \n– IR - Kontoblatt INV00386 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 5 von 5 \n\n \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägung\n\tAusgangslage\n\tMehr- / Minderkostenbegründung\n\tSubventionen\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tFakultatives Referendum\n\tAkten\n\n


name: 24.03.03 Postulat Lohrer Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor missbräuchlichen Mietzinsen

text: \nParlament Wetzikon \nSP-Fraktion \n\nParlament Wetzikon \nPhilipp Zopp \nBahnhofstrasse 167 \n8622 Wetzikon \n\nWetzikon, 29.01.2024 \n\nPostulat \n\nMassnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor \nmissbräuchlichen Mietzinsen \n\nDas Bundesgesetzt sieht vor, dass ein Mietzins dann als missbräuchlich gilt, wenn damit ein \nübersetzter Ertrag aus der Mietsache erzielt wird oder wenn sie auf einem offensichtlich \nübersetzten Kaufpreis beruhen. (Art 269 OR). \n\nIn einem Urteil vom 26. Oktober 2020 hat das Bundesgericht daher bestimmt, dass die \nNettorendite bei einem Referenzzinssatz von 2 oder weniger Prozent um max. 2% über diesem \nReferenzzinssatz liegen darf (BGE 4A 554/2019 E. 8.4). Sollte der Referenzzinssatz über 2% \nliegen, ist die maximale erlaubte Rendite sogar nur 0.5% über dem Referenzzinssatz angesetzt. \n\nViele Mieterinnen sind von missbräuchlich hohen Mietzinsen betroffen (Quelle: BASS, 2022). Im \nJahr 2021 wurden insgesamt 10.4 Milliarden Franken (oder 36 Prozent) missbräuchliche Miete \nbezahlt. Das sind durchschnittlich 370 Franken pro Monat pro Wohnung. Für das Jahr 2023 sind \nes gemäss einer Aktualisierung der Studie sogar 10.6 Milliarden Franken. (Quelle: Watson, 24. \nJanuar 2024) \n\nLeider müssen wir davon ausgehen, dass auch die Mieterinnen in Wetzikon von \nmissbräuchlichen Mietzinsen betroffen sind. Dadurch verliert die gesamte Bevölkerung in \nWetzikon an ca. 31 Millionen Franken im Jahr. Dies schwächt die Kaufkraft der Wetziker*innen \nmassiv ein. Darunter leiden nicht nur die betroffenen Personen, sondern auch das lokale \nGewerbe, da bei den Wetzikerinnen weniger Geld zum Ausgeben übrigbleibt. \n\nEs muss also aus mehreren Gründen im Interesse der Stadt Wetzikon sein, dass die \nmissbräuchlichen Mietzinsen in Wetzikon ein Ende nehmen: \n\n1. Verstossen die missbräuchlichen Mietzinsen gegen die juristische Sachlage. \n2. Schwächen die missbräuchlichen Mietzinsen die Kaufkraft der Wetzikerinnen \n3. Findet über die missbräuchlichen Mietzinsen eine massive Umverteilung von Mieterinnen \n\nzu Vermieterinnen statt. Wobei sich vermuten lässt, dass privater Vermieterinnen \nweniger oft missbräuchliche Mietzinse verlangen als institutiönelle Vermieterinnen (wie \nBanken, Fonds, Immobilienfirmen, etc.) \n\nSaamel Lohrer, SP Fraktion \nPostulat Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor missbräuchlichen Mietzinsen 1/2 \n\nParlament Wetzikon\nSP-Fraktion\n\nParlament Wetzikon \nPhilipp Zopp\nBahnhofstrasse 167 \n8622 Wetzikon\n\nWetzikon, 29.01.2024\n\nPostulat\n\nMassnahmen zum Schutz der Bevdikerung vor \nmissbrauchlichen Mietzinsen\n\nDas Bundesgesetzt sieht vor, dass ein Mietzins dann als missbrauchlich gilt, wenn damit ein \nubersetzter Ertrag aus der Mietsache erzielt wird Oder wenn sie auf einem offensichtlich \nubersetzten Kaufpreis beruhen. (Art 269 OR).\n\nIn einem Urteil vom 26. Oktober 2020 hat das Bundesgericht daher bestimmt, dass die \nNettorendite bei einem Referenzzinssatz von 2 Oder weniger Prozent um max. 2% uber diesem \nReferenzzinssatz liegen darf (BGE 4A 554/2019 E. 8,4). Sollte der Referenzzinssatz uber 2% \nliegen, ist die maximale erlaubte Rendite sogar nur 0.5% uber dem Referenzzinssatz angesetzt.\n\nViele l\\/lieter*innen sind von missbrauchlich hohen Mietzinsen betroffen (Quelle: BASS, 2022). Im \nJahr 2021 wurden insgesamt 10.4 Milliarden Franken (oder 36 Prozent) missbrauchliche Miete \nbezahlt. Das sind durchschnittlich 370 Franken pro Monat pro Wohnung. Fur das Jahr 2023 sind \nes gemass einer Aktualisierung derStudie sogar 10.6 Milliarden Franken. (Quelle: Watson, 24. \nJanuar2024)\n\nLeider mussen wir davon ausgehen, dass auch die Mieter*innen in Wetzikon von \nmissbrauchlichen Mietzinsen betroffen sind. Dadurch verliert die gesamte Bevdikerung in \nWetzikon an ca. 31 Millionen Franken im Jahr. Dies schwacht die Kaufkrafl der Wetziker*innen \nmassiv ein. Darunter leiden nicht nur die betroffenen Personen, sondern auch das lokale \nGewerbe, da bei den Wetziker*innen weniger Geld zum Ausgeben ubrigbleibt.\n\nEs muss also aus mehreren Grunden im Interesse der Stadt Wetzikon sein, dass die \nmissbrauchlichen Mietzinsen in Wetzikon ein Ende nehmen:\n\n1. Verstossen die missbrauchlichen Mietzinsen gegen die juristische Sachlage.\n2. Schwachen die missbrauchlichen Mietzinsen die Kaufkraft der Wetziker*innen\n3. Findet uber die missbrauchlichen Mietzinsen eine massive Umverteilung von Mieter*innen \n\nzu \\/ermieter*innen statt. Wobei sich vermuten lasst, dass privater Vermieter*innen \nweniger oft missbrauchliche Mietzinse verlangen als institutionelle Vermieter*innen (wie \nBanken, Fonds, Immobilienfirmen, etc.)\n\nSaamel Lohrer, SP Fraktion\nPostulat Massnahmen zum Schutz der Bevdikerung vor missbrauchlichen Mietzinsen 1/2\n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n29.01.2024\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\nPostulat\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n24.03.03\r\n\n\n\nParlament Wetzikon \nSP-Fraktion SP \n\nAus den oben genannten Gründen fordern die Unterzeichnenden den Stadtrat dazu auf, \nMassnahmen zu prüfen mit welchen die Bevölkerung in Wetzikon vor missbräuchlichen \nMietzinsen (nach ART. 269 OR und Bundesgerichtsurteil 4A_554/2019) geschützt werden \nkönnen. \n\nFreundliche Grüsse \nSP-Fraktion \n\nSaamel Lohrer \n\nA AN 1 e k -3 < r) • k \\-\\ \n\nLrecc-k„4-u \n\nSaamel Lehrer, SP Fraktion \nPostulat Massnahmen zum Schutz der Bevölkerung vor missbräuchlichen Mietzinsen 2/2 \n\nParlament Wetzikon\nSP-Fraktion SP\n\nAus den oben genannten Grunden fordern die Unterzeichnenden den Stadtrat dazu auf, \nMassnahmen zu prufen mit welchen die Bevolkerung in Wetzikon vor missbrauchlichen \nMietzinsen (nach ART. 269 OR und Bundesgerichtsurteil 4A_554/2019) geschutzt werden \nkonnen.\n\nFreundliche Grusse\n\nSaamel Lohrer\n\nSaamel Lohrer, SP Fraktion\nPostulat Massnahmen zum Schutz der Bevolkerung vor missbrauchlichen Mietzinsen 2/2\n\n\n


text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Geschäftsleitung \n  \n\n \n\n \n \n \n\n \n\n25.07.02 Anstellung der Parlamentsschreiberin/des Parlamentsschreibers \n\n \n \nDie Geschäftsleitung beantragt dem Parlament: \n\nGenehmigung der Anstellung von Raphael Wälter als Parlamentsschreiber. \n \n\nBegründung \n\nGemäss Art. 7 Abs. 4 seiner Geschäftsordnung genehmigt das Parlament auf Antrag der Geschäftsleitung \ndie Anstellung und Entlassung der Parlamentsschreiberin oder des Parlamentsschreibers.  \n\nWetzikon, 25. Februar 2025 \n\nGeschäftsleitung \n\nHelen Bisang Catherine Ricklin \nPräsidentin Parlamentsschreiberin a.i. \n\n \n\n\n

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name: 20.06.07 Antrag FK II Kredit Neubau Wasserrutschbahn Schwimmbad Meierwiesen

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 2 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission II \n\n \n\n20.06.07 Kredit Neubau Wasserrutschbahn Schwimmbad Meierwiesen \n\nDie Fachkommission II beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Bewilligung eines Kredits in der Höhe von 595'000 Franken für die Erstellung einer Wasserrutschbahn \nim Schwimmbad Meierwiesen. \n\n3. Belastung der Ausgaben von 595'000 Franken im Konto INV00386-2821.5040.00 der Investitions-\nrechnung. \n\n \n\n \nBegründung \n\nIm März 2018 trafen im Stadthaus junge Wetzikerinnen und Wetziker mit Vertreterinnen und Vertretern \nvon Parlament und Stadtrat zusammen, um Anliegen der Wetziker Jugend zu diskutieren. Zu den be-\nsprochenen Projektideen zählte unter anderem eine Wasserrutschbahn im Schwimmbad Meierwiesen. \nErmuntert durch dieses Zusammentreffen lancierten Wetziker Schülerinnen und Schüler darauf eine \nPetition für ihr Anliegen und sammelten über 900 Unterschriften.  \n\nMit dem vorliegenden Kreditantrag folgt der Stadtrat dem Wunsch der Jugendlichen nach einer Wasser-\nrutschbahn im Schwimmbad Meierwiesen. Der Stadtrat hat zwei Varianten geprüft und spricht sich in \nseinem Antrag für die teurere Racer-Slide aus. Die Racer-Slide ist im regionalen Vergleich einzigartig und \nverfügt über drei Spuren sowie eine Zeit- und Geschwindigkeitsmessung im Zielbereich. Im Vergleich zu \neiner klassischen, einspurigen Rutschbahn, wie man sie aus anderen Schwimmbädern der Region kennt, \nfallen die Baukosten der Racer-Slide rund 200'000 Franken höher aus. Weil die Sportanlage Meierwiesen \nals polysportives Zentrum gemäss KASAK-Katalog gilt, würde der Bau der Wasserrutschbahn vom Kanton \nmit 7.5 % der anrechenbaren Investitionen (rund 44'000 Franken im Fall der Racer-Slide) unterstützt. Im \nIdealfall könnte die Wasserrutschbahn bereits auf die Sommersaison 2021 hin in Betrieb genommen \nwerden. \n\nDie Fachkommission II (FK II) hat sich das Geschäft von den zuständigen Personen aus Stadtrat und Ver-\nwaltung vorstellen und sich den Wunsch der Jugendlichen nach einer Rutschbahn von der Petitionärin \nbestätigen lassen. Die beiden Varianten wurden intensiv geprüft und ihre jeweiligen Vor- und Nachteile \ndiskutiert. Die FK II zeigt sich von der Idee einer Wasserrutschbahn im Schwimmbad Meierwiesen über-\nzeugt und spricht sich wie auch der Stadtrat für die Variante Racer-Slide aus. Es gilt, die Jugendlichen in \nihrem Anliegen ernst zu nehmen und ihrem Wunsch nach einer attraktiven Wasserrutschbahn zu ent-\nsprechen. Aus Sicht der FK II entspricht die Racer-Slide mit ihrer hohen Kapazität, der Zeit- und Ge-\nschwindigkeitsmessung und der Möglichkeit zum Wettrutschen dem Anliegen der Jugendlichen optimal. \n\nVerschiedene Bedenken der Kommission wurden im Gespräch mit den Verantwortlichen ausgeräumt. So \nwird die Sicherheit durch ein separates Auslaufbecken und eine zusätzliche Badeaufsicht gewährleistet. \nDie Rückmeldungen aus La Chaux-de-Fonds, wo eine vergleichbare Wasserrutschbahn bereits existiert, \nseien zudem rundum positiv – auch bezüglich der Sicherheit.  \n\n\n\n \n\n  2 von 2 \n\nAuch der Standort der Wasserrutschbahn im hinteren Teil des Schwimmbads ist ideal gewählt. Kurze \nWege zur Technikanlage wirken sich positiv auf die Kosten aus, das betroffene Areal ist bei den Badegäs-\nten ohnehin wenig beliebt und durch den zusätzlichen Lärm wird der übrige Badebetrieb mindestmög-\nlich gestört. Zudem wäre am vorgesehenen Standort auch eine Realisierung während der Badesaison \nmöglich, sollte der angedachte Zeitplan nicht eingehalten werden können. \n\nWie die Erfahrung von La Chaux-de-Fonds zeigt, ist durch die Racer-Slide mit steigenden Gästezahlen zu \nrechnen. Die FK II hat sich versichern lassen, dass das Schwimmbad Meierwiesen die dazu nötige Kapazi-\ntät aufweist und dass keine Preiserhöhungen geplant sind. Auch ein Anstieg von Besucherinnen und \nBesuchern aus der Region ist aus Sicht der FK II zu begrüssen, da dadurch Mehreinnahmen generiert \nwerden können. Zudem ist eine regionale Denkweise auch angesichts der finanziellen Unterstützung des \nKantons gerechtfertigt.  \n\nDer Stadtrat weist in seinem Antrag auf die symbolische Verwendung eines Teils der Jubiläumsdividende \nder Zürcher Kantonalbank (ZKB) für den Bau der Wasserrutschbahn hin. Die FK II begrüsst diese Idee und \nschlägt vor, die Bevölkerung mit einer Plakette bei der Rutschbahn auf diese Verknüpfung aufmerksam \nzu machen. Des Weiteren empfiehlt die FK II, einen Teil der Baukosten aus dem Fonds für Kinder- und \nJugendförderung der Stadt Wetzikon zu finanzieren, was angesichts der Zweckbestimmung durchaus \nmöglich erscheint.  \n\nVor diesem Hintergrund spricht sich die Fachkommission II wie auch der Stadtrat für die Variante Racer-\nSlide aus und beantragt dem Parlament, einen Kredit über 595'000 Franken für die Erstellung einer Was-\nserrutschbahn im Schwimmbad Meierwiesen zu genehmigen. \n\n \n\n \n\nWetzikon, 25. August 2020 \n\nFachkommission II \n\n   \nChristoph Wachter \nPräsident \n\nJonatan Schäfer \nKommissionssekretär \n\n \n\n  \n\n\n


name: 24.03.02 Postulat Weilenmann Photovoltaik-Kostenstelle eröffnen

text: \nEvicb Die \nMitte GLP. \n\nParlament Wetzikon \n\nHerr Philipp Zopp, Präsident \n\nBahnhofstrasse 167 \n\n8620 Wetzikon ZH \n\nWetzikon, 25. Januar 2024 \n\nPOSTULAT Photovoltaik-Kostenstelle eröffnen \n\nAntrag: \n\nDer Stadtrat wird ersucht, sämtliche PV-Anlagen der Stadt, welche jetzt bei den einzelnen \nLiegenschaften integriert sind, in einer Kostenstelle zusammen zu führen (z.B. im Bereich \nUmwelt neu Nr. 6824 PV-Anlagen). \n\nDarin sollen sämtliche Stromvergütungen der Stadtwerke als Einnahmen aufgeführt werden. Bei \nden Ausgaben könnten Dachmieten der gastgebenden Liegenschaften eingesetzt werden (z.B. Fr. \n2.-/m2 und Jahr). In diesen Mieten sollen enthalten sein die Anteile Versicherungsprämien der \nGVZ und Haftpflicht für die PV-Anlage sowie Lohnkosten für Ablesung der Zähler und allfälligen \nUnterhalt. Zusätzlich sind Aufwände wie Abschreibungen, technische Versicherungsprämien, \nReparaturen, Verwaltungskosten für Erstellung der Abrechnung u.ä. aufzuführen. \n\nBegründung: \n\nBei „Suneschtrom Wetzike" konnten ab 2018 Panels für Fr. 500.- gekauft werden für eine \nVertragsdauer von 25 Jahren. \n\nIm Jahr 2022 war die Produktion pro Panel 290kWh Strom, vergütet zu 5.59 Rp. \n\nDieser Satz ist deutlich angehoben worden: 2023 auf 11.52 Rp/kWh, 2024 auf 19.10 Rp/kWh. \n\nDer Verkauf der Panels vom Dach der Kunsteisbahn harzte anfänglich. Als die Tariferhöhung \nbekannt wurde, waren plötzlich alle Panels ausverkauft. \n\nBei selbst genutzten PV-Anlagen mit Eigenverbrauchsgemeinschaft ist die Vergütung pro kWh \nsogar gleich hoch, wie der Kunde den Stadtwerken bezahlt, wie folgt: \n\nJahr Hochtarif Niedertarif \n\nRp/kWh Rp/kWh \n\n2022 23.20 13.37 \n\n2023 34.03 20.52 \n\n2024 46.56 32.01 \n\n1 \n\nevf* Die \nMitte GLP.\n\nParlament Wetzikon\n\nHerr Philipp Zopp, Prasident\n\nBahnhofstrasse 167\n\n8620 Wetzikon ZH\n\nWetzikon, 25. Januar 2024\n\nPOSTULAT Photovoltaik-Kostenstelle eroffnen\n\nAntrag:\n\nDer Stadtrat wird ersucht, samtiiche PV-Anlagen der Stadt, welche jetzt bel den einzelnen \nLiegenschaften integriert sind, in einer Kostenstelle zusammen zu fuhren (z.B. im Bereich \nUmwelt neu Nr. 6824 PV-Anlagen).\n\nDarin sollen samtiiche Stromvergutungen der Stadtwerke als Einnahmen aufgefuhrt werden. Bel \nden Ausgaben konnten Dachmieten der gastgebenden Liegenschaften eingesetzt werden (z.B. Fr.\n2.-/m2 und Jahr). In dIesen Mieten sollen enthalten sein die Anteile Versicherungspramien der \nGVZ und Haftpflicht fur die PV-Anlage sowie Lohnkosten fur Ablesung der Zahler und aflfalligen \nUnterhalt. Zusatzllch sind Aufwande wIe Abschreibungen, technische Versicherungspramien, \nReparaturen, Verwaltungskosten fur Erstellung der Abrechnung u.a. aufzufuhren.\n\nBegrundung:\n\nBei „Suneschtrom Wetzike" konnten ab 2018 Panels fur Fr. 500.- gekauft werden fur eine \nVertragsdauer von 25 Jahren.\n\nIm Jahr 2022 war die Produktion pro Panel 290kWh Strom, vergutet zu 5.59 Rp.\n\nDieser Satz ist deutlich angehoben worden: 2023 auf 11.52 Rp/kWh, 2024 auf 19.10 Rp/kWh.\n\nDer Verkauf der Panels vom Dach der Kunsteisbahn harzte anfanglich. Als die Tariferhohung \nbekannt wurde, waren pidtzlich alle Panels ausverkauft.\n\nBei selbst genutzten PV-Anlagen mit Eigenverbrauchsgemeinschaft ist die Vergutung pro kWh \nsogar gleich hoch, wie der Kunde den Stadtwerken bezahlt, wie foigt:\n\nJahr Hochtarif\n\nRp/kWh\n\nNiedertarif\n\nRp/kWh\n\n2022 23.20 13.37\n\n2023 34.03 20.52\n\n2024 46.56 32.01\n\n1\n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n24.03.02\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\nPostulat\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n29.01.2024\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n\n\n\nAbgezogen werden pro Jahr ein Zähler-Grundpreis von Fr. 84.- und Konzession Fr. 34.80, dazu \nimmer Zuschlag Mehrwertsteuer. Es ist davon auszugehen, dass pro Zähler über 30 Paneis \nangehängt sind, so dass diese Kosten dann verschwindend klein werden. \n\nSchätzt man die Einnahmen pro Panel für 2024 bei 300 kWh Produktion und im Schnitt 40Rp \nVergütung (aufgeteilt in Hoch- und Niedertarif) würde das stolze CHF 120.- ergeben ! \n\nBei einem Preis von CHF 500.- pro Panel mit Lebensdauer von 25 Jahren würden diese \nEinnahmen eine sagenhaft schnelle Amortisation erlauben! Schätzungsweise hat die Stadt auf all \nihren Liegenschaften schon über 1000 Panels verlegt, ein Umsatz von CHF 120'000.- würde also \nauf dieser Kostenstelle erscheinen. \n\nMit der jetzigen Regelung verschwinden diese Einnahmen in den Abrechnungen der einzelnen \nLiegenschaften. Dadurch wird deren Resultat etwas verbessert, obwohl der Umstand, dass auf \nihrem Dach eine PV-Anlage installiert werden konnte, nichts mit dem Verwendungszweck der \nBaute zu tun hat, sondern nur mit der optimalen Ausrichtung der Dachfläche zur Sonnen-\nbestrahlung. \n\nDies und die Tatsache, dass die Stadt noch weitere PV-Anlagen schaffen wird, sollte Grund genug \nsein, für dieses beachtliche Sonnenstromkraftwerk eine separate Kostenstelle zu eröffnen. \n\nMit freundlichem Gruss \n\n- - \nElm r e rf-mann, Parlamentsmitglied \n\n7.7 2\n\nMitunterzeichnerinnen \n\nLinus Fivian — --2.......• \n\n, ' 7 \n\nStefan Burch Toni Zweifel \n\nAndrea Grossen \n----) 2.. \n\nBernha Schärer \n\n-  \n\nGerhard Schwabe \n\n• L9V-L____ \n. • \n\n2 \n\nAbgezogen werden pro Jahr ein Zahler-Grundpreis von Fr. 84.- und Konzession Fr. 34.80, dazu \nimmer Zuschlag Mehrwertsteuer. Es ist davon auszugehen, dass pro Zahler uber 30 Panels \nangehangt sind, so dass diese Kosten dann verschwindend klein werden.\n\nSchatzt man die Einnahmen pro Panel fur 2024 bei 300 kWh Produktion und im Schnitt 40Rp\nVergutung (aufgeteilt in Hoch- und Niedertarif) wurde das stolze CHF 120.- ergeben I\n\nBei einem Preis von CHF 500.- pro Panel mit Lebensdauer von 25 Jahren wurden diese \nEinnahmen eine sagenhaft schnelle Amortisation erlaubeni Schatzungsweise hat die Stadt auf all \nihren Liegenschaften schon uber 1000 Panels verlegt, ein Umsatz von CHF 120'000.- wurde also \nauf dieser Kostenstelle erscheinen.\n\nMit der jetzigen Regelung verschwinden diese Einnahmen in den Abrechnungen der einzeinen \nLiegenschaften. Dadurch wird deren Resultat etwas verbessert, obwohl der Umstand, dass auf \nihrem Dach eine PV-Anlage installiert werden konnte, nichts mit dem Verwendungszweck der \nBaute zu tun hat, sondern nur mit der optimalen Ausrichtung der Dachflache zur Sonnen- \nbestrahlung.\n\nDies und die Tatsache, dass die Stadt noch weitere PV-Anlagen schaffen wird, sollte Grund genug \nsein, fur dieses beachtliche Sonnenstromkraftwerk eine separate Kostenstelle zu eroffnen.\n\nMit freundlichem Gruss\n\nMitunterzeichnerinnen\n\nToni Zweifel\n\nGerhard Schwabe\n\n2\n\n\n