name: 24.03.05 Postulat Zollinger Angemessene Mehrwertabgabe zur Qualitätsvollen Innenentwicklung

text: \nFDP\nDie Liberaten\n\nEDuSuDF\nEtdgenossisch-Oemokratische Union\n\nFDP / EDU Fraktion \nSven Zollinger \nParlamentarier \nDorfstrasse 67 \n6620 Wetzikon\n\nSven ZoHinger, Dorfstrasse Q7, 6620 Wetzikon\n\nParlament Wetzikon\nPrasident\nPhilipp Zopp \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon\n\nWetzikon, 15. April 2024\n\nPostulat: Angemessene Mehrwertabgabe zur Qualitatsvollen Innenentwicklung\n\nSehr geehrter Herr President\n\nIm Oktober 2022 hat das frisch zusammengesetzte Parlament von Wetzikon die kommunale \nMehrwertabgabe fur Um- und Aufeonungen auf 40% festgesetzt. Dies gestutzt auf das \nRaumplanungsgesetz, das kantonale Mehrwertabgabegesetz und den Bundesgerichtsentscheid \nMeikirch, welcher definierte, dass auch fur Um- und Aufzonungen eine Mehrwertabgabe zu \nentrichten ist Dass dannzumal mogliche Spektrum, welches dem Entscheid des Parlaments zu \nGrunde lag, lag zwischen 20-40%. Mittlerweile haben die eidgenOssischen Rate diesen \nBundesgerichtsentscheid korrigiert. Es liegt somit im Ermessen der Gemeinden zu entscheiden, \nOb Sie in diesen FSIIen eine Mehrwertabgabe erheben Oder nicht. Die Referendumsfrist ist \nunbenutzt abgelaufen. Im Kanton Zurich klafft sich somit eine Lucke auf von Gemeinden die 0% \nMehrwertabgabe verlangen bis zu Wetzikon, welche den Maximalabgabesatz von 40% in der \nBau- und Zonenordnung festgesetzt hat.\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, im Rahmen der ordentlichen Ortsplanrevision die Mehrwertabgabe \nnochmals vertieft zu uberprufen, um einen Abgabesatz festzulegen, welcher den Zielen einer \nqualitatsvollen Stadtentwicklung und Innenverdichtung gerecht wird.\n\nBegrundung:\nDie Mehrwertabgabe ist eine Abgabe, welche von Grundstuckseigentumem erhoben wird, welche \naus einem Planungsvorteil (Um- Oder Aufzonung) einen Wertzuwachs erfahren. Die erhobenen \nAbgaben sind zweckgebunden fur die qualitdtsvolle Siedlungsentwicklung zu investieren. Um- \noder Aufzonungen bezwecken einerseits die Transformation von Arealen (Bsp. Entwicklung einer \nIndustriebrache zu einem belebten Stadtquartier) und die Verdichtung innerhalb des \nSiedlungsgebietes. Es ist folgerichtig, dass sich die Investoren an den Kosten beteiligen, welche \ndie Stadt aufwendet, um die neu entwickelten Areale ins Stadtbild zu integrieren. Fur den Investor \n/ Eigentumer sind es aber dennoch Kosten, welche in die Investition eingepreist werden mussen \n(Auswirkung auf Miet- und Kaufpreise), allfailige Einsparungen in der Qualitat / \nUmgebungsgestaltung, Oder den Verzlcht auf Verdichtung. Es gilt es sich deshalbzu uberlegen, \nwo die richtige Abgabehbhe liegt.\n\n24.03.05\n\nPostulat\n\n16.04.2024\n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\n\n\nSeite 2\n\nIn Zusammenarbeit mit Planern, Investoren und SchStzer sollen die verschiedenen Aspekte \nbeleuchtet werden mit dem Ziel, dass ein Mehrwertabgabesatz definiert wird, welcher dem \nBedtirfnis der Stadt an der Beteiligung der anfallenden Kosten gerecht wird. Im Weiteren soli die \nAbgabe nicht vor einer Investition in Wetzikon hemmen, eine Verdichtung trotz Abgabe \ninteressant sein und in QualitSt vor Ort investiert werden. Diese Oberprtifung und Umsetzung \nkann koordiniert mit der Ortsplanrevision erfolgen, wo die Auswirkungen direkt erkennbar sind.\n\nFreundliche GrCisse\n\nErstunterzeichner\n\nSven Zollinger \nParlamentarier\n\nMitunterzeichnende:\n\nParlamentarier\n\nQaoa Cctdonav\n\nParlamentarier\n\ni/Cu.*. idiAr\n\nParlamentarier\n\nHod?\n\nParlamentarier\n\nParlamentarier Parlamentarier Parlamentarier Parlamentarier\n\n\n

doc_text_tsv_de: '-40':108 '0':153 '15':35 '16.04.2024':324 '167':31 '2':330 '20':107 '2022':50 '2024':37 '24.03.05':322 '40':66,163 '6620':17,23 '67':16 '8620':32 'abgab':205,223,369,380 'abgabehbh':320 'abgabesatz':188 'abgelauf':140 'allfail':300 'anfall':361 'angemess':39 'april':36 'areal':240,274 'aspekt':341 'aufeon':64 'aufgefordert':174 'aufwendet':269 'aufzon':87,217,234 'auswirk':295,402 'bahnhofstrass':30 'bau':166 'bedtirfnis':354 'begrund':200 'belebt':247 'beleuchtet':342 'beteil':265,359 'bezweck':235 'bsp':241 'bundesgerichtsentscheid':78,115 'cctdonav':415 'dannzumal':94 'dass':82,93,258,347 'definiert':81,350 'dennoch':286 'deshalbzu':315 'direkt':403 'dorfstrass':15,21 'edu':10 'edusudf':4 'eidgenoss':112 'eigentum':282 'einerseit':236 'eingepreist':292 'einspar':301 'entricht':91 'entscheid':99,125 'entwickelt':273 'entwickl':242 'erfahr':220 'erfolg':399 'erheb':133 'erhob':209,222 'erkennbar':404 'ermess':121 'erstunterzeichn':408 'etdgenoss':6 'etdgenossisch-omokrat':5 'fdp':1,9 'festgesetzt':67,169 'festzuleg':189 'folgericht':257 'fraktion':11 'freundlich':406 'frisch':53 'fsiien':130 'fur':61,84,226,279 'geehrt':45 'gemeind':123,151 'gerecht':198,363 'gestutzt':69 'gilt':312 'grciss':407 'grund':103 'grundstuckseigentum':208 'hemm':376 'herr':46 'hod':420 'i/cu':417 'idiar':418 'industriebrach':244 'innenentwickl':43 'innenverdicht':197 'innerhalb':252 'integri':278 'interessant':381 'investi':231 'investiert':388 'investition':291,373 'investor':261,281,335 'kanton':142 'kantonal':74 'kaufpreis':299 'klafft':144 'kommunal':59 'koordiniert':395 'korrigiert':116 'kost':264,287,362 'lag':104,105 'liberat':3 'liegt':118,321 'luck':148 'maximalabgabesatz':161 'mehrwertabgab':40,60,89,132,154,181,202 'mehrwertabgabegesetz':75 'mehrwertabgabesatz':349 'meikirch':79 'miet':297 'mittlerweil':109 'mitunterzeichn':412 'moglich':95 'muss':294 'neu':272 'nochmal':182 'oberprtif':391 'oktob':49 'omokrat':7 'ordent':178 'ort':387 'ortsplanrevision':179,398 'parlament':25,55,101 'parlamentari':14,411,413,416,419,421,422,423,424,425 'philipp':28 'plan':334 'planungsvorteil':214 'postulat':38,323 'prasident':27 'president':47 'q7':22 'qaoa':414 'qualit':385 'qualitat':304 'qualitatsvoll':42,194 'qualitdtsvoll':228 'rahm':176 'rat':113 'raumplanungsgesetz':72 'referendumsfrist':137 'richtig':319 'schstzer':337 'seit':329 'siedlungsentwickl':229 'siedlungsgebiet':254 'soli':367 'soll':338 'somit':119,146 'spektrum':96 'stadt':268,356 'stadtbild':276 'stadtentwickl':195 'stadtquarti':248 'stadtrat':172 'sven':12,19,409 'transformation':238 'trotz':379 'uberleg':316 'uberpruf':185 'umgebungsgestalt':305 'umsetz':393 'unbenutzt':139 'union':8 'us0488':327 'verdicht':251,310,378 'verlang':155 'verschied':340 'vertieft':183 'verzlcht':308 'vorstoss':328 'weit':366 'wertzuwach':219 'wetz':326 'wetz-us0488':325 'wetzikon':18,24,26,33,34,57,158,375 'ziel':192,346 'zohing':20 'zolling':13,410 'zonenordn':168 'zopp':29 'zurich':143 'zusammenarbeit':332 'zusammengesetzt':54 'zweckgebund':225


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name: 16.05.4 14-8 Antwort Stadtrat Interpellation Weilenmann Wetzikons Strassenraum sauber machen

format: application/pdf

text: \n \n\n \n\nStadt Wetzikon  Tel. 044 931 32 00 \n\nBahnhofstrasse 167 info@wetzikon.ch \n\n8620 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\nStadtrat \n\nKontakt Manfred Hohl \n\nDirektwahl 044 931 32 71 \n\nmanfred.hohl@wetzikon.ch \n\n \n\nPP 8620 Wetzikon, Stadt Wetzikon, Stadtrat \n\n \n \n\nAn die \n\nMitglieder des Grossen Gemeinderates \n\n4. März 2015 \n\n  \n\nBeantwortung Interpellation Nr. 16.05.4 2014/8 \n\nWetzikons Strassenraum sauber machen \n\nSehr geehrter Herr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDie nachfolgende Interpellation der Ratsmitglieder Elmar Weilenmann und Walter Kübler ist an der Sit-\n\nzung des Grossen Gemeinderates vom 17. November 2014 begründet worden: \n\nWetzikons Strassenraum sauber machen \n\nObwohl die mit farbigen Sicherheitswesten bekleideten Putzequipen häufig an der Arbeit zu sehen sind, \n\nfallen dem Auge der Fussgänger und Velofahrer an vielen Stellen in der Stadt die Zeugnisse von verant-\n\nwortungslosem Littering auf, was dem gesunden Menschenverstand sicherlich betrüblich aufstösst. Of-\n\nfensichtlich gibt es genügend Autofahrer und Passanten, welche täglich die Verpackungen ihrer Konsu-\n\nmation einfach der Umwelt überlassen in der verwerflichen Haltung, das werde dann schon jemand auf-\n\nlesen. Vielleicht könnte dem mit mehr Nachdruck unsere Polizeiverordnung abhelfen, welche in Art. 25 \n\njegliches Wegwerfen von Abfällen, ja sogar spucken, untersagt unter Androhung einer Busse in der Ord-\n\nnungsbussenverordnung (unter Pkt. 21 bei Verunreinigung durch Littering) mit CHF 50.- \n\nWir bitten den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Wie kann der Stadtrat das Problem vom Littering (auch auf Kantonsstrassen) besser in den Griff be-\n\n kommen damit die Wohnqualität verbessert werden kann? \n\n2. Aus den Entsorgungsgebühren von Haushalt und Industrie hat sich mittlerweile eine Rückstellung von \n\n CHF 3‘000‘000 angehäuft. Kann diese Rückstellung für Massnahmen gegen das Littering verwendet \n\n werden? Wie gedenkt der Stadtrat dieses Kapital zu verwenden? \n\n3. Ist es möglich, eine Motivationskampagne für ein sauberes Wetzikon zu lancieren? Wie sinnvoll er-\n\n achtet der Stadtrat eine solche Kampagne? Welche Form von Kampagne (Plakate, Inserate, Flyer, \n\n Giveaway’s) würde der Stadtrat vorziehen? \n\n \n\n\n\n2 von 3 \n\n4. Könnten nicht unsere Schulkinder zu Putzeinsätzen geladen werden, parallel zu einem Umweltunter-\n\n richt (die Stiftung Praktischer Umweltschutz „Pusch“ bietet Schulen seit 20 Jahren einen Abfallunter-\n\n richt an), gefolgt von einer Belohnung in die Schulreisekasse? \n\nFormelles \n\nDie am 17. November 2014 begründete Interpellation ist gemäss Art. 46 der Geschäftsordnung des \n\nGrossen Gemeinderates (GeschO GGR) eine "Anfrage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbe-\n\nreich der Gemeinde fallenden Gegenstand". Sie ist gestützt auf Art. 47 Abs. 2 GeschO GGR innert vier \n\nMonaten nach der Begründung, d.h. bis 17. März 2015, schriftlich zu beantworten. Mit dem vorliegen-\n\nden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nNach Art. 44 Abs. 1 der Gemeindeordnung ist die Energiekommission verantwortlich für die Ver- und \n\nEntsorgung der Stadt (Wasser, Abwasser, Energie, Abfall usw.). Die Beantwortung hat demnach in einem \n\nersten Schritt durch die Energiekommission zu erfolgen. Der Stadtrat überweist die Antwort darauf an \n\nden Grossen Gemeinderat. Die Energiekommission hat die Interpellation mit Beschluss vom 23. Februar \n\n2015 beantwortet. \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDer Stadtrat nimmt die Antwort der Energiekommission zur Kenntnis und überweist diese ohne ergän-\n\nzende Anmerkungen an das Parlament: \n\nDie am 17. November 2014 begründete Interpellation von Elmar Weilenmann und Walter Kübler wird \n\nwie folgt beantwortet: \n\nZu Frage 1: Wie kann der Stadtrat das Problem vom Littering (auch auf Kantonsstrassen) besser in den \n\nGriff bekommen und damit die Wohnqualität verbessert werden kann? \n\nLittering ist ein Gesellschaftsproblem, das durch alle Altersschichten geht und alle angeht. \n\nDirekt kann das Problem von Littering im öffentlichen Bereich, insbesondere entlang von Strassen, nur \n\nmit regelmässigen Kontrollen und Säuberungen sichtbar verbessert werden. \n\nAktuell wird das Stadtgebiet in begrenztem Rahmen durch das Personal des Arbeitsintegrations-\n\nprogramms der Stadt Wetzikon sauber gehalten. Das heisst mit zwei wöchentlichen Touren wird entlang \n\nden grösseren Strassen wie Bahnhofstrasse, Bachtelstrasse, Rapperswilerstrasse und Spitalstrasse der \n\nherumliegende Abfall entfernt, punktuell wird auch an weiteren Orten in Kempten und Unterwetzikon \n\ngesäubert. Dabei wird nicht zwischen Kantonsstrassen und städtischen Strassen unterschieden. \n\nOb und wie Abfälle feinmaschiger entfernt werden sollen und ob auch in den Quartierstrassen Abfall \n\ngesammelt werden soll, ist zurzeit in Diskussion. \n\nZu Frage 2: Aus den Entsorgungsgebühren von Haushalt und Industrie hat sich mittlerweile eine Rückstel-\n\nlung von CHF 3‘000‘000 angehäuft. Kann diese Rückstellung für Massnahmen gegen das Littering ver-\n\nwendet werden? Wie gedenkt der Stadtrat dieses Kapital zu verwenden? \n\nDas angesparte Kapital beträgt derzeit rund Fr. 3 Mio. Dabei ist jedoch zu beachten, dass dieses gemäss \n\nAbfallkonzept insbesondere für den Bau einer neuen, zentralen Sammelstelle vorgesehen ist. \n\nEine Finanzierung von Massnahmen zur Bekämpfung von Littering mit Geldern aus dem Gebührenhaus-\n\nhalt für das Entsorgungswesen ist gemäss den Bestimmungen des kantonalen Abfallgesetzes und der \n\nKehrichtverordnung der Stadt Wetzikon möglich und wird bereits heute praktiziert. So werden die Ar-\n\n\n\n3 von 3 \n\nbeiten des Arbeitsintegrationsprogramms aus den Kehrichtgrundgebühren finanziert. Auch eine Finan-\n\nzierung einer allfälligen Littering-Kampagne würde gleich gehandhabt.  \n\nZu Frage 3: Ist es möglich, eine Motivationskampagne für ein sauberes Wetzikon zu lancieren? Wie sinn-\n\nvoll erachtet der Stadtrat eine solche Kampagne? Welche Form von Kampagne (Plakate, Inserate, Flyer, \n\nGiveaway’s) würde der Stadtrat vorziehen? \n\nEs ist sinnvoll, dass das Thema Littering angesprochen wird. Eine Kampagne ist eine Möglichkeit dazu. \n\nUm eine Breitenwirkung zu erzielen wäre es wünschbar, eine mögliche Kampagne in Absprache und \n\nunter Einbezug von Partnern wie Take Aways, Grossverteiler, Schulen, Vereine und Kirchen zu planen. \n\nWelche Mittel für eine solche Kampagne eingesetzt werden, würde erst im Rahmen einer möglichen \n\nkonkreten Planung festgelegt. Die angesprochenen Elemente wären dabei allesamt vorstellbar. \n\nUnter Federführung des abtretenden Standortförderers liefen Planungen für eine sogenannte „Stadt-\n\nputzete Wetzikon“. Nach dem Rückzug des Standortförderers muss sich die bestehende Projektgruppe \n\nneu finden und allfällige nächste Schritte und die Koordination mit einer möglichen Littering-Kampagne \n\nnochmals überprüft werden. Zurzeit steht im Raum, die Putzete auf den Herbst 2015 zu verschieben. Die \n\nStadt ist nach wie vor bestrebt, dabei ein starker Partner zu sein. \n\nZu Frage 4: Könnten nicht unsere Schulkinder zu Putzeinsätzen geladen werden, parallel zu einem Um-\n\nweltunterricht (die Stiftung Praktischer Umweltschutz „Pusch“ bietet Schulen seit 20 Jahren einen Abfall-\n\nunterricht an), gefolgt von einer Belohnung in die Schulreisekasse? \n\nGrundsätzlich werden die Kinder bereits heute, insbesondere bei Reinigungsarbeiten einbezogen und \n\nsensibilisiert. Bereits ab der Unterstufe ist jede Klasse, während einem Zeitbereich, für die Sauberkeit \n\nauf dem Schulareal verantwortlich. Welcher Einbezug von Schulkindern im Rahmen einer Kampagne \n\nmöglich und sinnvoll ist, wäre in der Planung eines konkreten Projektes zu entscheiden. \n\nAlle Lehrpersonen können ab der Mittelstufe für die Vermittlung von Wissen und Bewusstsein zum \n\nThema Abfall die Fachperson Abfall der KEZO beiziehen. Dabei wird das Verhalten zu Hause angespro-\n\nchen, ebenso aber auch der Umgang mit Abfall im öffentlichen Raum thematisiert. \n\n \nStadtrat Wetzikon \n\n  \n\nRuedi Rüfenacht \n\nPräsident \n\nManfred Hohl \n\nStv. Stadtschreiber \n\n \n\n\n


name: 16.05.4 15-7 Antwort Stadtrat Interpellation Wachter Unterstützung der Wetziker Vereine

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 16. Dezember 2015 Seite 1 von 7 \n\n \nAntwort \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.4 15-7 Stadtratsbeschluss vom 16. Dezember 2015 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Christoph Wachter (SP) und vier Mitunterzeichnenden ist an der \nSitzung des Grossen Gemeinderates vom 31. August 2015 begründet worden. \n\nInterpellation Unterstützung der Wetziker Vereine \n\n"Die Vereine bilden nicht nur ein wichtiges Fundament des gesellschaftlichen Lebens in der Stadt Wet-\nzikon, sie sind auch ein unabdingbares soziales Bindeglied. Fast 200 Vereine umfasst das Verzeichnis auf \nder Website der Stadt Wetzikon. Ob Quartier- oder Sportanlässe, gesellschaftliche oder kulturelle Aktivi-\ntäten, alle setzen sie sich mit ihren Interessen und in ehrenamtlicher Tätigkeit für das Gemeinwohl ein. \nDas gilt speziell für die Kinder- und Jugendarbeit, die damit einen wesentlichen Anteil bei der Sozialisa-\ntion und Integration von Jugendlichen übernimmt. Alle diese Aktivitäten sind in ihrer Form unterstüt-\nzenswert. \n \nHeute sind in Wetzikon unterschiedliche Stellen Ansprechpartner für die Vereine. Diese handhaben die \nUnterstützung der Vereinstätigkeit auch unterschiedlich. Einheitliche Vorgaben, Leit- oder Richtlinien \nsind (mindestens öffentlich) keine bekannt, ausser im Kulturbereich. Einige Vereine werden direkt mit \nBeiträgen, andere "versteckt" mittels vergünstigter Raummieten oder mit kommunikativen Aktivitäten \nin ihrer Arbeit entlastet, dritte haben keine direkte Ansprechstelle, Auch fehlt die Transparenz über \nmögliche Priorisierungen bei der Unterstützung.  \n \nIn diesem Zusammenhang bitte ich den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: \n \n1. Welche Vereine werden heute in welcher Form finanziell direkt und in welcher Höhe unterstützt? \n\n2. Mit welchen Mitteln wird die IG JWV unterstützt? Welche Vereine profitieren letztlich von dieser \ndelegierten Unterstützung, in welchem Umfang und aufgrund welcher Kriterien? Reicht aus Sicht \ndes Stadtrates dieses finanzielle Engagement der Stadt aus für die Wahrnehmung der damit ver-\nbundenen Aufgaben? \n\n3. Wie weit werden auch politisch tätige Interessengruppen unterstützt? \n\n4. Welche Vereine profitieren von einer indirekten Unterstützung, zum Beispiel durch eine vergünstig-\nte oder sogar freie Nutzung von städtischer Infrastruktur? \n\n5. Wie hoch sind diese indirekten Leistungen zu bewerten, falls von marktgerechten Preisen ausge-\ngangen wird? \n\n6. Ist der Stadtrat bereit, analog zum Konzept der Kulturförderung Rahmenbedingungen zu schaffen \nfür die einheitliche Unterstützung der sportlichen und gesellschaftlichen Vereine in Wetzikon, und \nzwar bzgl. finanzieller Unterstützung, einer angemessenen Nutzung der vorhandenen Infrastruktur \nund. Hilfestellungen im Bereich der Kommunikation? \n\n7. Ist der Stadtrat bereit, eine Anlaufstelle zu schaffen, welche für die Anliegen aller Vereine zustän-\ndig ist, um diesbezüglich den Kontakt, die Abläufe zu vereinheitlichen, zu vereinfachen und zu ko-\nordinieren?" \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 16. Dezember 2015 Seite 2 von 7 \n\nFormelles \n\nDie am 31. August 2015 begründete Interpellation ist gemäss Art. 46 der Geschäftsordnung des Gros-\nsen Gemeinderates (GeschO GGR) eine "Anfrage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich \nder Gemeinde fallenden Gegenstand." Sie ist gestützt auf Art. 47 Abs. 2 GeschO GGR innert vier Mona-\nten nach der Begründung, d. h. bis 31. Dezember 2015, schriftlich zu beantworten. Mit dem vorliegen-\nden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie am 31. August 2015 begründete Interpellation "Unterstützung der Wetziker Vereine" von Chris-\ntoph Wachter wird wie folgt beantwortet (zuständig im Stadtrat ist Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht): \n\nEinleitung \n\nIn Wetzikon existieren traditionell sehr viele Vereine. Die Vereinsunterstützung ist in Wetzikon auch \ndeshalb vielfältig und äusserst wichtig. Unter den Begriff "finanzielle Unterstützung von Vereinen" \nkann man verschiedene direkte und indirekte Leistungen subsumieren. Einerseits handelt es sich dabei \num direkte Beiträge der Stadt für eine klar umschriebene Gegenleistung (z. B. Kulturbeiträge, Defizit-\nbeiträge für Veranstaltungen, Beiträge für den Betrieb des Ortsmuseums etc.). Andererseits handelt es \nsich aber auch um direkte oder indirekte Leistungen für Vereine im Sinne eines Interessenbeitrages der \nStadt. Da diese Abgrenzung fliessend ist, bezieht sich die Interpellationsantwort auf sämtliche Leistun-\ngen der Stadt an Wetziker oder in Wetzikon tätige Vereine, im Sinne der Vereinsunterstützung und un-\nabhängig des Beitragszwecks. \n\nZu Frage 1: Welche Vereine werden heute in welcher Form finanziell direkt und in welcher Höhe unter-\nstützt? \n\nFolgende Vereine wurden im Jahr 2015 finanziell direkt unterstützt: \n \nVerein Zweck und Form der Unterstützung Unterstützung \n\n2015 in Franken \n\nCäcilienchor Kulturförderungsbeitrag 2'500 \n\ncamera.lit.obscura Kulturförderungsbeitrag 3'000 \n\nClassroom Kulturförderungsbeitrag 4'000 \n\nCurling-Club Wetzikon Gratulation für CH-Meisterschaften 500 \n\nDiverse Nutzervereine Sportanlagen \n\nKleinere Beiträge bei Nutzung der Sport-\nInfrastrukturen (je nach \nNutzung) \n\n4'500 \n\nDiverse Vereine Übernahme Plakatkosten "Wetziker \nAgenda" \n\n2'000 \n\nDiverse Vereine Beiträge an Apéros bei grossen \nDelegiertenversammlungen   etc. \n\n2'000 \n\nEHC Wetzikon Beitrag aus Jugendkredit 88'400 \n\nEislaufclub Zürcher Oberland (ELZO) Beitrag aus Jugendkredit 81'600 \n\nFabrikkonzerte Hochuli Kulturförderungsbeitrag 2'000 \n\nFussballclub Wetzikon Aktive Beitrag an Sport-Infrastrukturen 27'500 \n\nFussballclub Wetzikon Junioren Beitrag an Sport-Infrastrukturen 74'500 \n\nIG Bildung jährliche  Unterstützung 10'000 \n\nIG jugendfördernder Wetziker Vereine Beitrag aus Jugendkredit 120'000 \n\nZwischentotal   422'500 \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 16. Dezember 2015 Seite 3 von 7 \n\n \nUebertrag   422'500 \n\nIG Pferdesporttage Rossweidli Beitrag an Anlass 500 \n\nJazz-Club Zürcher Oberland Kulturförderungsbeitrag 2'000 \n\nJazzfestival Wetzikon Kulturförderungsbeitrag 4'000 \n\nKultino Kulturförderungsbeitrag 4'000 \n\nKulturdetektive Kulturförderungsbeitrag 1'500 \n\nKulturfabrik Kultihalle Kulturförderungsbeitrag 12'500 \n\nKulturplatz Kulturförderungsbeitrag 12'000 \n\nLeichtathletikvereinigung ZO (LVZO) Beitrag aus Jugendkredit 2'300 \n\nLeichtathletikvereinigung ZO (LVZO) Beitrag an Sport-Infrastrukturen 13'500 \n\nMidnight Basketball Beitrag aus Jugendkredit 20'000 \n\nMuseumsverein  Wetzikon Beitrag zur Führung des Ortsmuseums (Leis-\ntungsauftrag) \n\n200'000 \n\nMusikforum Wetzikon Kulturförderungsbeitrag 5'000 \n\nMusikkollegium Zürcher Oberland Kulturförderungsbeitrag 15'000 \n\nOK Stadtfest Beitrag an Stadtfest 2015 30'000 \n\nOK Stadtfest Beitrag aus Jugendkredit 4'500 \n\nOrchester Kollegium Cantorum Kulturförderungsbeitrag 4'000 \n\nOrchesterverein Musica Serena Kulturförderungsbeitrag 2'000 \n\nRadfahrerverein (OK EKZ Bike Cup) Beitrag an OK-Essen 1'000 \n\nRobinsonspielplatz Beitrag aus Jugendkredit 44'000 \n\nSalonorchester Zürcher Oberland Kulturförderungsbeitrag 4'500 \n\nSängerbund Wetzikon Kulturförderungsbeitrag 2'500 \n\nScala \n\nEinmaliger Beitrag an Investitionen (Voraus-\nsetzung für kantonale \nBeiträge) \n\n5'000 \n\nScala Kulturförderungsbeitrag 25'000 \n\nSchlauer Bauer Open Air Kulturförderungsbeitrag 7'000 \n\nSingkreis Wetzikon Kulturförderungsbeitrag 2'700 \n\nSofakunst Kulturförderungsbeitrag 5'000 \n\nTheater Robehuuse Kulturförderungsbeitrag 3'000 \n\nVerband Wetziker Ortsvereine Beitrag an Erstellung "Wetziker Agenda" 3'000 \n\nVerband Wetziker Ortsvereine Beitrag an Jassmeisterschaft 2015 1'440 \n\nVerband Wetziker Ortsvereine Beitrag an Organisation Vereinsempfang vom \n20. September 2015 \n\n2'000 \n\nWetzikontakt Jahresbeitrag 400 \n\nWetzikontakt Übernahme Plakatkosten für "Politalk" vom \n12. November 2015 \n\n160 \n\nWetzikontakt Defizitgarantie Weihnachtsmarkt 2014 3'100 \n\nWetzikontakt Defizitgarantie Wochenmarkt 2014 2'800 \n\n   \n\nTotal Beiträge inkl. Kulturförderungsbeiträge, Beiträge aus Jugendkredit etc. 867'900 \n\n \n\nZu Frage 2: Mit welchen Mitteln wird die IG JWV unterstützt? Welche Vereine profitieren letztlich von \ndieser delegierten Unterstützung, in welchem Umfang und aufgrund welcher Kriterien? Reicht aus Sicht \ndes Stadtrates dieses finanzielle Engagement der Stadt aus für die Wahrnehmung der damit verbunde-\nnen Aufgaben? \n\nDie Interessengemeinschaft jugendfördernder Wetziker Vereine (IG JWV) ist für die Stadt Wetzikon ein \nGlücksfall. Dank dieser Interessengemeinschaft verteilen die Vereine die ihnen zur Verfügung gestell-\nten Vereinsbeiträge für die Jugendförderung selbständig und aufgrund eines durch die Vereine selbst \nerstellten Beitragsreglementes. Der Stadtrat ist sich bewusst, dass mit einem Mitteleinsatz von jährlich \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 16. Dezember 2015 Seite 4 von 7 \n\n120'000 Franken der Wichtigkeit der Vereins-Jugendarbeit nur teilweise Rechnung getragen werden \nkann. Jedoch sind "Härtefälle" für Vereine, welche hohe Infrastrukturkosten zu tragen haben, separat \nüber die direkte und indirekte Vereinsfinanzierung abgedeckt. Zudem ist der jährliche Beitrag von \n120'000 Franken über den an der Urnenabstimmung vom 29. November 2009 genehmigten Jugend-\nkredit (total jährlich 880'000 Franken) legitimiert. \n\nFolgende Vereine haben im 2014 (Zahlen 2015 liegen noch nicht vor) von Beiträgen der IG JWV profi-\ntiert: \n\n \n\nDie Vergabekriterien der IG JWV wurden anlässlich der Generalversammlung vom 11. Juni 2015 erneu-\nert. Die Gelder aus dem IG JWV-Fonds werden an Wetziker Vereine mit einer aktiven Jugendförderung \nausbezahlt. Der Beitrag wird ausschliesslich für Wetziker Jugendliche, die das Vereinsangebot regel-\nmässig nutzen, bezahlt. Der Verein muss sich verpflichten, die Trainer und anderes Personal regelmäs-\nsig weiterzubilden, insbesondere in den Bereichen Führung von Jugendlichen, Prävention und Gesund-\nheitsförderung. Das Beitragsreglement und die Statuten der IG JWV sind dieser Interpellationsantwort \nbeigelegt. \n\nZu Frage 3: Wie weit werden auch politisch tätige Interessengruppen unterstützt? \n\nEine Unterstützung von politisch tätigen Interessengruppen (Parteien) existiert im Rahmen der Verein-\nsunterstützung nicht. Einzig das zur Verfügung stellen der Plakatständer für kommunale, kantonale und \neidgenössische Wahlen ist kostenlos. Ausnahmen ergeben sich, wenn einzelne Parteien kantonale oder \neidgenössische Delegiertenversammlungen durchführen. An solchen Anlässen werden punktuell städ-\n\nVerein\nUnterstützung \n\n2014 in Franken\n\nBasketballclub KZO Wetzikon 1'620.00\n\nBehinderten Sport Club Oberland 800.00\n\nCurlingclub Wetzikon 2'950.00\n\nDamenriege STV Wetzikon 3'260.00\n\nEHC Wetzikon 1'760.00\n\nEislaufclub Zürcher Oberland (ELZO) 1'445.00\n\nFussballclub Wetzikon 16'830.00\n\nHandballclub KZO Wetzikon 3'900.00\n\nHelp Wetzikon 950.00\n\nJudoclub Wetzikon 1'370.00\n\nJugendmusik Wetzikon 19'115.00\n\nLeichtathletikvereinigung ZO (LVZO) 4'050.00\n\nMSV Ettenhausen 745.00\n\nPfadi Sirius, Wetzikon-Bäretswil 2'105.00\n\nPistolenschützen Wetzikon 950.00\n\nRadfahrerverein 16'650.00\n\nSATUS-Sportverein Wetzikon 1'415.00\n\nSchützengesellschaft Wetzikon 1'750.00\n\nSLRG Wetzikon 1'030.00\n\nSportschützengesellschaft Wetzikon 950.00\n\nSwiss B-Boying Association 1'535.00\n\nTennis Club Wetzikon 11'300.00\n\nTischtennisclub Wetzikon 2'700.00\n\nTurnverein STV Wetzikon 6'800.00\n\nUHC Schwarz-Gelb Wetzikon 12'200.00\n\nVolleyballclub KZO Wetzikon 1'280.00\n\nTotal Beiträge IG JWV 119'460.00\n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 16. Dezember 2015 Seite 5 von 7 \n\ntische Beiträge z. B. als Kostenanteil an den Apéro in der Grössenordnung von 500 Franken gespro-\nchen. Meist sind solche Beiträge mit einem Grusswort eines Mitgliedes des Stadtrates verbunden. \n\nZu Frage 4: Welche Vereine profitieren von einer indirekten Unterstützung, zum Beispiel durch eine ver-\ngünstigte oder sogar freie Nutzung von städtischer Infrastruktur? \n\nFolgende Vereine profitieren von einer vergünstigten oder freien Nutzung von städtischer Infrastruk-\ntur: \n \nVerein Infrastruktur Zweck \n\nBasketballclub Borac Wetzikon Feld, Turnhalle Training \n\nBC Wetzikon Guldisloo, Turnhalle Basketball Training \n\nBehindertensport Zürcher Oberland Feld, Turnhalle Turnen \n\nDamenriege Wetzikon Diverse Turnhallen Diverse Aktivitäten \n\nEHC Wetzikon Diverse Turnhallen Training \n\nFC Wetzikon Diverse Turnhallen Training \n\nGospelchor Wetzikon Zentrum/Egg, Singsaal Gesangsproben \n\nHandballclub KZO Wetzikon Diverse Turnhallen Training \n\ninsieme Zürcher Oberland Bühl, Turnhalle Turnen \n\nJugendmusik Wetzikon Lendenbach, alte Turnhalle Musikproben \n\nJugendmusik Wetzikon Robenhausen, Div. Räume Musikproben \n\nKantorei Wetzikon Egg, Singsaal Gesangsproben \n\nLeichtathletikvereinigung ZO (LVZO) Diverse Turnhallen Wintertraining \n\nMidnight Wetzikon Walenbach, Turnhallen Midnight Sport \n\nMusikschule Zürcher Oberland Diverse Räume Musikunterricht \n\nPelikan Sportclub Zentrum, Turnhalle Freizeitturnen \n\nRadfahrer Verein Wetzikon Diverse Räume Training \n\nRheumaliga Zürich Walenbach, Gymnastikraum Rückentraining \n\nSängerbund Wetzikon Zentrum, alte Turnhalle Proben \n\nSatus Sportverein Wetzikon Diverse Turnhallen Freizeitturnen \n\nShito Karate Walenbach, Gymnastikraum Karate-Unterricht \n\nSmolballverein SBV Zentrum, Turnhalle Ballsport \n\nSport Club Zürcher Oberland Bühl, Turnhalle Turnen \n\nStiftung Netzwerk Zentrum, Turnhalle Turnen \n\nSTV Wetzikon Zentrum, Turnhalle Training \n\nTurngruppe Robenhausen Robenhausen, Turnhalle Turnen \n\nUHC Schwarz-Gelb Wetzikon Diverse Turnhallen Training \n\nVIKZ Wetzikon Guldisloo, Turnhalle Training \n\nVirtus Badolato Diverse Turnhallen Training \n\nDiese Vereine profitieren allesamt von einer kostenlosen Benützung der städtischen Infrastrukturen für \nden angegebenen Zweck. \n\nWeitere indirekte Leistungen an verschiedene Vereine: \n\n– Entschädigungen für Vereine für Papiersammlungen (110 Franken/Tonne bei Papier-Abnahme-\npreisen von derzeit 55 Franken/Tonne) \n\n– Kostenlose Reklame-/Veranstaltungsbewilligungen für nicht kommerzielle Vereinsanlässe \n\n– Kostenlose Einsätze der Stadtpolizei bei Vereinsanlässen (Stadtfest, Räbeliechtliumzug, Turnfest \netc.) \n\n– Teilweise kostenlose oder vergünstigte Abfallentsorgung beim Stadtfest (im Rahmen von ca. 1'000 \nbis 2'000 Franken) \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 16. Dezember 2015 Seite 6 von 7 \n\nZu Frage 5: Wie hoch sind diese indirekten Leistungen zu bewerten, falls von marktgerechten Preisen \nausgegangen wird? \n\nAlle Vereine zusammen belegen in Wetzikon total 188 Stunden pro Woche oder 7'337 Stunden pro \nSchuljahr. Hinzu kommen Wochenend-Belegungen von total 414 Stunden, welche mit 12 Franken pro \nStunde verrechnet werden (dieser Ansatz ist vor Jahren durch die Schulpflegen der Primar- und Sekun-\ndarschule festgelegt worden). Würden alle kostenlosen Hallenbelegungen unter der Woche zu 12 \nFranken pro Stunde verrechnet werden, ergäbe sich ein Preis von 88'044 Franken. Bei Vollkostenbe-\ntrachtung müsste jedoch eine Hallenbelegung mit rund 50 bis 100 Franken pro Stunde (je nach Halle \nund Angebot) verrechnet werden. Darin enthalten wären dann sämtliche Betriebs- und Kapitalkosten. \n\nZu Frage 6: Ist der Stadtrat bereit, analog zum Konzept der Kulturförderung Rahmenbedingungen zu \nschaffen für die einheitliche Unterstützung der sportlichen und gesellschaftlichen Vereine in Wetzikon, \nund zwar bzgl. \n \n- finanzieller Unterstützung \n- einer angemessenen Nutzung der vorhandenen Infrastruktur und \n- Hilfestellungen im Bereich der Kommunikation? \n\nDie Vereinsunterstützung in Wetzikon ist bereits heute breit gefasst und gut geregelt. Nebst dem Kon-\nzept zur Kulturförderung besteht ein Jugendkonzept mit einem Jugendkredit, ein Beitragskonzept der \nIG JWV, ein Leistungsauftrag für den Museumsverein und es bestehen enge Kontakte mit grossen Or-\nganisationen wie Gewerbeverein, VWO und Wetzikontakt. Über diese Konzepte, Beschlüsse und Kon-\ntakte werden bereits praktisch alle finanziellen Beiträge der Stadt geregelt.  \n\nDie Nutzung und Zuteilung der vorhandenen städtischen Infrastruktur richtet sich stark nach sich ver-\nändernden Bedürfnissen und selbstverständlich auch nach der Verfügbarkeit der Infrastruktur selbst. \nMit der zentralisierten Immobilienverwaltung der Stadt werden seit zwei Jahren sämtliche Immobilien \nvon Schulen und Politischer Gemeinde einheitlich bewirtschaftet. Daraus entwickelte sich bereits eine \nverbesserte und "gerechtere" Zuteilung von städtischen Infrastrukturen. Eine absolute Gerechtigkeit \nwird es auch mit Konzepten und Reglementen nicht geben. Es ist dem Stadtrat jedoch ein grosses An-\nliegen, möglichst viele Nutzergruppen von städtischen Infrastrukturen profitieren zu lassen. Trotzdem \nmüssen vereinzelt Gewichtungen nach Vereinsgrösse und nach Wirkung vorgenommen werden. Unter \ndem Strich möchte der Stadtrat von einer zu starken Reglementierung der städtischen Vereinsunter-\nstützung absehen.  \n\nDie erwähnten Hilfestellungen im Bereich der Kommunikation (Mithilfe bei der Ausarbeitung von Pla-\nkaten etc.) können seit der Abschaffung der Standortförderung nicht mehr angeboten werden. Jedoch \nsteht die städtische Homepage und das App für die Publikation von Veranstaltungen und für das \n"Mietraumverzeichnis" nach wie vor kostenlos zur Verfügung. \n\nZu Frage 7: Ist der Stadtrat bereit, eine Anlaufstelle zu schaffen, welche für die Anliegen der Vereine zu-\nständig ist, um diesbezüglich den Kontakt, die Abläufe zu vereinheitlichen, zu vereinfachen und zu koor-\ndinieren? \n\nEs ist tatsächlich geplant, im Globalbudgetbetrieb Sport + Freizeit eine Anlaufstelle eines Sportkoordi-\nnators oder einer Sportkoordinatorin zu schaffen, welche für Vereinsanliegen im Sportbereich zustän-\ndig sein wird. Diese Aufgaben werden im Rahmen einer bereits bestehenden Stelle wahrgenommen, \neine Stellenplanerweiterung ist nicht vorgesehen. Zudem haben die Vereine der Stadt Wetzikon mit \nder Dachorganisation "Verband Wetziker Ortsvereine" (VWO) eine ideale Plattform, um Anliegen ein-\nzubringen und Abläufe zu hinterfragen. Im Rahmen des "Netzwerkes Standortförderung", einer Aus-\ntauschplattform, bei welcher die Quartiervereine, der VWO, der Gewerbeverein, Wetzikontakt und die \nIG Bildung mit dem Stadtschreiber 2 bis 4 Mal pro Jahr zusammensitzen, werden Vereinsanliegen in-\ntensiv ausgetauscht und mit der Stadtverwaltung und dem Stadtrat koordiniert. Die Kontakte mit dem \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 16. Dezember 2015 Seite 7 von 7 \n\nVorstand des VWO werden heute sehr gut gelebt. Deshalb sieht der Stadtrat momentan keinen weite-\nren Bedarf an einer städtischen Anlaufstelle für Vereine. \n\n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \nversandt am: 18.12.2015  \n\n\n


name: 16.05.2 15-2 Minderheitsantrag GRPK Bericht und Antrag FiZ

text: \nSeite 1 von 2 \n\n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission: Minderheitsantrag1 \n \n \n16.05.2  15-2 Bericht und Antrag FiZ – Familie im Zentrum \n \n \n \n\nMinderheitsantrag von Kommissionsmitglied Bigi Obrist zu Ziff. 2: \n \n2. Dem Verein FiZ – Familie im Zentrum wird basierend auf einer Leistungsvereinbarung rückwirkend ab \n\n1. Januar 2016 für die Dauer von vier Jahren ein jährlicher Betriebsbeitrag über 57'000 Franken zur \nFührung eines Familienzentrums in Wetzikon zugesprochen. \n\n \n\n \n \n \nBegründung / Bemerkung \n\nDer im Antrag des Stadtrats kommunizierte Teilbeitrag von Fr. 9'000.-- für die Betriebsleitung beinhaltet \n\nauch die Arbeitgeberbeiträge an die Sozialversicherungen und Personalnebenkosten. Es bleibt also eine \n\nBruttoentschädigung von rund Fr. 8'000.-- für eine wie im SR-Antrag und dem dazugehörenden Konzept \n\nbeschriebene 40-%-Stelle. Bei einem marktüblichen Jahreslohn von rund Fr. 80'000.-- für eine Person, die \n\ngemäss Anforderungsprofil eine Grundbildung im sozialpädagogischen und Kenntnisse im kaufmännischen \n\nBereich mitbringen sollte, entspricht dies rund 10 Stellenprozenten. Damit soll die angestellte Person fol-\n\ngende Aufgaben gemäss Stellenbeschrieb "Betriebsleiter/in Familienzentrum Wetzikon" erfüllen: \n\n Koordination und Überprüfung der Angebote, Spielgruppen, Vermietung der Räume \n\n Information, Öffentlichkeitsarbeit sowie Vernetzung mit diversen Stellen und Leistungserbringern \n\n Organisation Raumgestaltung, Reparaturen und Unterhalt \n\n Organisation von Freiwilligenanlässen und Unterstützung des Vorstands \n\n \n\nDie budgetierte Entschädigung bedeutet, dass die professionelle Betriebsführung zum allergrössten Teil \n\nehrenamtlich erfolgen müsste. Das widerspricht aber den Grundsätzen einer sauberen Trennung von vor-\n\nwiegend strategischen Aufgaben eines ehrenamtlichen Vorstands und den operativen Aufgaben einer ent-\n\nlohnten Betriebsleitung. Wenn diese vorwiegend ehrenamtlich arbeitet, müssten diese Aufgaben auch in-\n\nnerhalb des Vorstands erledigt werden. Mit dem ausgearbeiteten Konzept aber will der Stadtrat den Be-\n\ntrieb des FiZ professionell und unbelastet aufstellen. Dazu müssen aber ehrlicherweise auch die entspre-\n\nchenden Ressourcen zur Verfügung gestellt werden, damit dies gelingen kann. Mit der Erhöhung der Ent-\n\n                                                             \n1 Gemäss Art. 62 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates. \n\n\n\nSeite 2 von 2 \n \n\nschädigung von Fr. 9000.-- auf Fr. 36'000.-- wird dem fachlichen Bedarf nach einer 40-%-Stelle auch mone-\n\ntär Rechnung getragen. \n\n \n\n \n\nWetzikon, 17. Oktober 2016 \n\n\n

doc_text_tsv_de: '-2':13 '000':57,78,100,123,302 '1':2,43,282 '10':144 '15':12 '16.05.2':11 '17':317 '2':4,28,29,292,294 '2016':45,319 '36':301 '40':113,309 '57':56 '62':285 '8':99 '80':122 '9':77 '9000':298 'ab':42 'allergrosst':199 'anforderungsprofil':129 'angebot':164 'angestellt':149 'antrag':16,70,107 'arbeitet':232 'arbeitgeberbeitrag':85 'art':284 'aufgab':153,216,223,235 'aufstell':259 'ausgearbeitet':245 'basier':37 'be':252 'bedarf':306 'bedeutet':193 'begrund':66 'beinhaltet':82 'bemerk':67 'bereich':138 'bericht':14 'beschrieb':112 'betriebsbeitrag':54 'betriebsfuhr':197 'betriebsleit':81,227 'betriebsleiter/in':156 'bigi':24 'bleibt':92 'bruttontschad':95 'budgetiert':191 'chend':267 'dass':194 'dau':48 'dazugehor':110 'divers':174 'ehrenamt':201,218,231 'ehrlicherweis':263 'ent':225,281 'entschad':192 'entspr':266 'entspricht':141 'erfolg':202 'erfull':159 'erhoh':279 'erledigt':241 'fachlich':305 'famili':18,33 'familienzentrum':62,157 'fiz':17,32,255 'fol':151 'fr':76,98,121,297,300 'frank':58 'freiwilligenanlass':185 'fuhrung':60 'geling':275 'gemass':128,154,283 'gemeinderat':6,290 'gend':152 'geschaft':7 'geschaftsordn':287 'gestellt':271 'getrag':315 'gross':5,289 'grundbild':131 'grundsatz':208 'information':169 'jahr':51 'jahreslohn':118 'jahrlich':53 'januar':44 'kaufmann':137 'kenntnis':135 'kommissionsmitglied':23 'kommuniziert':73 'konzept':111,246 'koordination':160 'leistungserbring':177 'leistungsvereinbar':40 'lohnt':226 'marktub':117 'minderheitsantrag':21 'minderheitsantrag1':10 'mitbring':139 'mon':312 'muss':261 'musst':203,233 'nerhalb':238 'obrist':25 'offentlichkeitsarbeit':170 'oktob':318 'operativ':222 'organisation':178,183 'person':126,150 'personalnebenkost':90 'professionell':196,256 'raum':168 'raumgestalt':179 'rechnung':314 'rechnungsprufungskommission':9 'reparatur':180 'ressourc':268 'ruckwirk':41 'rund':97,120,143 'saub':210 'schadig':295 'seit':1,291 'sowi':171 'sozialpadagog':133 'sozialversicher':88 'spielgrupp':165 'sr':106 'sr-antrag':105 'stadtrat':72,250 'stell':114,175,310 'stellenbeschrieb':155 'stellenprozent':145 'strateg':215 'tar':313 'teil':200 'teilbeitrag':74 'trennung':211 'trieb':253 'uberpruf':162 'unbelastet':258 'unterhalt':182 'unterstutz':187 'verein':31 'verfug':270 'vermiet':166 'vernetz':172 'vier':50 'vorstand':189,219,240 'vorwieg':230 'wetzikon':64,158,316 'widerspricht':205 'wiegend':214 'zentrum':20,35 'ziff':27 'zugesproch':65


name: 21.06.07 Antrag Stadtrat Verkauf der Aktien der RIZ AG

text: \n  \n \n\n \n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 7. April 2021 Seite 1 von 6 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 7. April 2021  \n \n\n2021/71 0.11.01 Allgemeines \nVerkauf der Aktien der RIZ AG, Antrag und Weisung (Parlamentsgeschäft \n21.06.07) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für den Verkauf der Aktien der RIZ AG werden genehmigt und dem Parla-\nment zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Die Stadtkanzlei wird beauftragt, die Öffentlichkeit mit einer Medienmitteilung über diesen Be-\nschluss zu informieren.  \n\n3. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist verzögert öffentlich (nach Information der RIZ AG). \n\n4. Mitteilung durch Abteilung Stadtkanzlei an: \n– RIZ AG, CEO Marcel Trüb \n\n5. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Stadtschreiberin \n– Geschäftsbereich Dienste \n– Bereich Informatik \n– Abteilung Finanzen  \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Präsidiales + Kultur unterbreitet dem Stadtrat den Antrag "Verkauf der Aktien der RIZ AG" \nzur Genehmigung durch das Parlament.  \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 7. April 2021 Seite 2 von 6 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 21.06.07 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Ruedi Rüfenacht, Ressort Präsidiales + Kultur) \n\n1. Dem Verkauf der Mehrheit der Aktien der RIZ AG wird zugestimmt.  \n\n2. Der Stadtrat wird mit der öffentlichen Ausschreibung des Verkaufs der Aktien der RIZ AG sowie \nmit der Vergabe beauftragt. \n\n3. Der Stadtrat wird beauftragt, die Vorlage den Stimmberechtigten zu unterbreiten.  \n\n \nWeisung \n\nAusgangslage \n\nAnlässlich der Urnenabstimmung vom 25. November 2007 wurde die Verselbständigung des Regiona-\nlen Informatikzentrums RIZ bewilligt und per 1. Januar 2008 die RIZ AG gegründet. Die Stadt Wetzikon \nhält das vollständige Eigenkapital von 1,5 Mio. Franken. Im Beleuchtenden Bericht zur Urnenabstim-\nmung wurde festgeschrieben, dass die Stadt Wetzikon die Mehrheit des Aktienkapitals behalten wird. \n\nEs wurden die vier Geschäftsfelder Rechenzentrum, Support, allgemeine Dienstleistungen im Bereich \nder Informationstechnologie und Wiederverkauf Hard- und Software definiert. Als primäre Zielsetzun-\ngen wurden die Lieferung von Informatikdienstleistungen und Produkten für die Stadtverwaltung und \nexterne Stellen der Stadt Wetzikon sowie das Erzielen einer angemessenen Rendite auf dem von der \nStadt eingesetzten Kapital genannt.  \n\nFinanzierung durch Eigentümerin Stadt Wetzikon \n\nIn der Weisung zur Urnenabstimmung wurde folgende Finanzstrategie festgehalten: \n\nDas RIZ muss eine angemessene Rendite auf dem eingesetzten Kapital erzielen und je nach Organisati-\nonsform und Beschlüssen der entsprechenden Gremien einen entsprechenden Gewinn abführen. Dieser \nsoll sich aus einer üblichen Kapitalrendite und einem Risikozuschlag bzw. einer Unternehmerrisikorendi-\nte berechnen. \n\nDie 1,5 Mio. Franken Eigenkapital wurden am 1.1.2008 wie folgt in die AG eingebracht: \n\nKapitaleinlage Fr.  807'043.60 \nEigenkapital RIZ (Vorjahresgewinne bis 2007 aus Globalbudget) Fr. 117'107.25 \nSacheinlagen Anlagevermögen (Lager, Trans. Aktiven, Mobiliar, Fahr- Fr.  575'849.15 \nzeuge, Informatik Hard- und Software) \nTotal Aktienkapital Stadt Wetzikon Fr. 1'500'000.00 \n\nDas Aktienkapital ist heute mit 1,5 Mio. Franken (1'Aktien à nominal Fr. 1'000) als nicht abzuschreiben-\ndes Verwaltungsvermögen bilanziert. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 7. April 2021 Seite 3 von 6 \n\nDie RIZ AG hat in den Jahren 2008 bis 2021 insgesamt 1'460'000 Franken an Dividenden der Stadt Wet-\nzikon ausgeschüttet. Dies entspricht einem Jahresdurchschnitt von 104'300 Franken oder 7 % Rendite \nauf dem eingesetzten Kapital. \n\nEignerstrategie \n\nDie Eignerstrategie der Stadt Wetzikon für die RIZ AG wurde erstmals mit Gemeinderatsbeschluss vom \n2. November 2011 formuliert. In den Jahren 2014 und 2017 (SRB vom 8. März 2017) erfolgten Überar-\nbeitungen. Es wurde unter anderem festgehalten, dass Kooperationen für eine Verbesserung der \nMarktposition anzustreben sind. Sie sollen sorgfältig evaluiert werden und keine unkalkulierbaren Risi-\nken oder Klumpenrisiken enthalten. Kapitalerhöhungen und/oder der Ausbau des Aktionariates sind \nzulässig, die Aktienmehrheit bleibt zwingend bei der Stadt Wetzikon. \n\nUnternehmensstrategie \n\nDer Verwaltungsrat der RIZ AG prüft in einem rollenden Prozess die Unternehmensstrategie und passt \ndiese jeweils wo nötig an. Die Vision wurde im Jahr 2014 wie folgt definiert: \n\n"Die RIZ AG ist die führende unabhängige ICT Dienstleisterin primär für Gemeinden, öffentliche Betriebe \nund soziale Institutionen". \n\nEs wurden Zielsetzungen in den sechs Themenfeldern Akquisition, Umsatzwachstum, EBITDA, Vergrös-\nserung Eigenkapitalbasis und erweiterte Eigentümerschaft, Kundenzufriedenheit und Mehrproduk-\ntestrategie definiert. Im Jahr 2017 hat der Verwaltungsrat die Vision zu RIZ 2022 erarbeitet und bewer-\ntet.  \n\nDie Vision "RIZ für alle" geht von einem offenen Markt aus, weg von der öffentlichen Branche. Investi-\ntionen werden nötig sein, die RIZ AG braucht Investoren und Partnerschaften.  \n\nDie Umsetzung der Unternehmensstrategie ist ein fixes Traktandum an jeder Sitzung des Verwaltungs-\nrates. Es wurden Letter of Intends (LoI), also Absichtserklärungen, mit diversen Partnern aufgesetzt. Al-\nle Massnahmen haben zum Ziel, die RIZ AG optimal im Markt zu positionieren. \n\nRIZ AG und Stadtverwaltung Wetzikon \n\nMit der durch den Stadtrat verabschiedeten IT-Strategie aus dem Jahre 2016 wurde das Vertragsver-\nhältnis zwischen der Stadt und der RIZ AG neu ausgestaltet. Die Stadtverwaltung Wetzikon hat mit der \nRIZ AG einen marktüblichen Full-Outsourcing Vertrag abgeschlossen. Einige Dienstleistungen wurden \naufgekündigt und bei anderen Anbietern direkt eingekauft. Der Umsatz alleine bei der Stadtverwaltung \nsank in den letzten Jahren um die Hälfte. Das Alterswohnheim Am Wildbach bezieht ihre Dienstleistun-\ngen ebenfalls von der RIZ AG. Die Schule Wetzikon (pädagogischer Teil) und die Stadtwerke beziehen \nihre IT-Dienstleistungen nicht von der RIZ AG. \n\nRechtliche Sicht bei Veränderung der Eigentümerschaft \n\nIm Beleuchtenden Bericht zur Urnenabstimmung im Jahr 2007 war festgehalten, dass in den Statuten \nder RIZ AG ausdrücklich festzuhalten ist, dass die Mehrheit der Aktien im Besitze der Politischen Ge-\nmeinde Wetzikon bleibt. Gestützt auf das damals neue Aktienrecht wurde diese Einschränkung in den \nStatuten durch die Rechtsabteilung des Handelsregisteramts nicht toleriert. Dieser Satz musste deshalb \nersatzlos gestrichen werden. Diese aus formalen Gründen notwendige Anpassung änderte jedoch \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 7. April 2021 Seite 4 von 6 \n\nnichts an der Tatsache, dass der Urnenabstimmungsentscheid der Stimmberechtigten in Wetzikon \nausdrücklich festhält, dass die Mehrheit des Aktienkapitals im Besitze der Stadt Wetzikon bleibt. Über \neinen Verkauf der Mehrheit der Aktien haben damit wiederum die Stimmberechtigten zu entscheiden.  \n\nVerkauf der Aktien der RIZ AG \n\nDie Verselbständigung der kommunalen Informatikaufgaben und deren Ausgliederung in die RIZ AG im \nJahr 2007 sind auch aus heutiger Sicht als strategisch sinnvoll und richtig einzuschätzen. Die besonde-\nren Anforderungen und Bedürfnisse von Gemeinden und Städten konnten damals vom Markt nicht be-\nfriedigt werden. Das hat sich in den vergangenen Jahren mehr und mehr verändert. Gemeinden und \nStädte nutzen Informatik-Dienstleistungen und Angebote, die im Markt allgemein erhältlich sind. Im \nMarkt für Informatikdienstleistungen zugunsten der öffentlichen Verwaltung hat in den vergangenen \nJahren eine Konzentration stattgefunden: Verschiedene Anbieter haben sich zusammengeschlossen, \nNischenprodukte wurden von grösseren Anbietern übernommen und werden von diesen gewartet und \nvertrieben. Sondertarife für die öffentliche Verwaltung werden gestrichen.  \n\nAus heutiger Sicht und mit Blick in die Zukunft ist ein Verkauf der Aktien der RIZ AG anzustreben, wie er \nvom Stadtrat bereits im Rahmen der Beantwortung des Postulats "IT beherrschen, aber nicht besitzen" \nim Grundsatz in Aussicht genommen worden ist. Daran ändert auch die Rendite auf dem investierten \nKapital in den vergangenen Jahren nichts. Als Alleinaktionärin ist die Stadt Wetzikon vollumfänglich \ndem unternehmerischen Risiko ausgesetzt. Auch wenn die Stadt der RIZ AG zusätzliche Mittel zur Ver-\nfügung stellen würde, ist aufgrund der veränderten Marktsituation von einem markant höheren Risiko \nund deutlich sinkenden Renditen auszugehen. Ein Verkauf der Aktien der RIZ AG gefährdet die Versor-\ngung der Stadt Wetzikon mit Informatikdienstleistungen in hoher Qualität nicht, da die laufenden Ver-\nträge unverändert bestehen bleiben.  \n\nDie Informatik sowie die fortschreitende Digitalisierung sind für die Stadt Wetzikon wesentliche The-\nmen. Der Stadtrat ist aber klar der Ansicht, dass es keine Aufgabe einer Stadt ist, ein Informatik-\nUnternehmen selber zu führen. \n\nDie Stimmbevölkerung entscheidet darüber, ob die Mehrheit der Aktien verkauft werden soll. Der \nStadtrat verfolgt das Ziel, sämtliche 1'500 Aktien nominal à Fr. 1'000 pro Aktie zu verkaufen. Mindes-\ntens soll jedoch die Mehrheit der Aktien verkauft werden.  \n\nUnternehmensbewertung der RIZ AG \n\nGrundsätzlich kann festgehalten werden, dass sich die RIZ AG mit seinen Kernkompetenzen als Out-\nsourcing-Partner im Umfeld Workplace und Application Provisioning (Arbeitsplatzlösungen) sowie der \nDaten- und Prozesssicherheit von den Mitbewerbern abhebt. Mit seinen innovativen Produkten und \nAnsätzen geht das Unternehmen auf diesem Gebiet voran und setzt zukünftige Trends (z.B. Self Service \nPortal). Die Gesellschaft erwirtschaftete in den vergangenen Jahren solide Umsätze bei einer jährlichen \nEBITDA-Marge im Bereich von 14.2 % und 14.8 %. Der Rückgang des Umsatzes ist nicht zu bewerten, \nweil dieser u.a. auf den strategischen Entscheid der Unabhängigkeit und Neutralität zurückzuführen ist. \nHierbei sind sowohl die Umsätze als auch die Aufwendungen im gleichen Umfang weggefallen. Als Er-\ngebnis des positiven Wirtschaftens konnte nicht nur eine jährliche Dividende an die Eigentümerin aus-\ngeschüttet, sondern auch Arbeitsplätze für 45 Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in der Stadt Wetzikon \ngeboten werden. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 7. April 2021 Seite 5 von 6 \n\nGleichwohl steht die RIZ AG, welche engagiert an der Umsetzung der Wachstumsziele des Verwal-\ntungsrates arbeitet vor ökonomischen Herausforderungen, wie beispielsweise der wachsende IT-Markt \nder aber gleichwohl auch ein stark umkämpfter Markt mit vielen Anbietern ist. Hinzu kommt die Ver-\nhandlungsstärke der grossen Zulieferer, wie z. B. Microsoft, denen man sich insbesondere bei Ver-\ntragsänderungen fügen muss. Dies hat beispielsweise Einfluss auf die abzuliefernden Lizenzgebühren.  \n\nDie RIZ AG wurde einer externen Unternehmensbewertung unterzogen. Basierend auf den erfolgten \nAnalysen wird ein Mindestverkaufspreis von nominal Fr. 1'000 pro Aktie angestrebt.  \n\nVorgehen beim Verkauf der Aktien  \n\nDie Stadt Wetzikon ist bei der Erfüllung staatlicher Aufgaben in ihrem privatrechtlichen Handeln an die \nGrundrechte gebunden (Art. 35 Abs. 2 Bundesverfassung (BV), SR 101; Art. 10 Kantonsverfassung des \nKantons Zürich (KV), Ordnungsnummer 101). Art. 27 Abs. 1 BV gewährleistet die Wirtschaftsfreiheit. \nDer in der Wirtschaftsfreiheit enthaltene Grundsatz der Gleichbehandlung der Konkurrenten verlangt, \ndass staatliche Massnahmen wettbewerbsneutral sind, d.h. den Wettbewerb unter direkten Konkur-\nrenten nicht verzerren Die Stadt Wetzikon hat somit grundsätzlich wettbewerbsneutral zu verhalten, \ndie Bevorzugung einzelner Wettbewerber durch staatliche Massnahmen ist unzulässig.  \n\nDer Verkauf der Aktien der RIZ AG ist aufgrund des Gesagten im Rahmen der allgemein geltenden \nGrundsätze staatlichen Handelns sowie aufgrund konkreter finanzrechtlicher Vorgaben abzuwickeln, \nohne dass der Verkaufsprozess in einem offenen „Ausschreibungsverfahren“ durchgeführt werden \nmuss. Ein offenes Ausschreibungsverfahren ist nur schon aus Gründen der Vertraulichkeit der Ge-\nschäftsdaten nicht möglich.  \n\nDer Stadtrat wird mögliche Interessenten evaluieren (in Anlehnung an das Einladungsverfahren im \nSubmissionsrecht sind die Voraussetzungen mit einem Teilnehmerfeld von drei Interessenten erfüllt). \nDieser submissionsähnliche Prozess mit Definition der Rahmenbedingungen für Angabe einer Offerte, \nKriterien, Vertraulichkeit, Due Diligence usw. wird unter Beizug einer Fachperson vorgenommen.  \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDie Verselbständigung der kommunalen Informatikaufgaben und deren Ausgliederung in die RIZ AG im \nJahr 2007 sind auch aus heutiger Sicht als strategisch sinnvoll und richtig einzuschätzen. Mittlerweile \nhat sich der IT-Markt aber stark geändert. Der Stadtrat ist überzeugt, dass es keine Aufgabe einer Stadt \nist ein Informatik-Unternehmen zu führen. Er erachtet es als den richtigen Zeitpunkt, die Aktien der RIZ \nAG zu veräussern. Damit soll der RIZ AG mehr Flexibilität gewährt werden. Die Veräusserung hat mit \neiner öffentlichen Ausschreibung zu erfolgen. Auf die Informatikdienstleistungen, welche die Stadt be-\nzieht, hat der Verkauf der Aktien keinen Einfluss, da die laufenden Verträge mit der RIZ AG unabhängig \ndavon bestehen bleiben.  \n\nObligatorisches Referendum \n\nDer Beschluss über den Verkauf der Aktien der RIZ AG unterliegt basierend auf dem Beleuchtenden Be-\nricht der damaligen Ausgliederung dem obligatorischen Referendum.  \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 7. April 2021 Seite 6 von 6 \n\nAkten \n\n– Eignerstrategie (aktuelle Version)  \n– Urnenweisung vom 11. Juli 2007 \n– Beschluss des Gemeinderats vom 12. Dezember 2007, Gründung der RIZ AG \n– Beantwortung Postulat "IT beherrschen, aber nicht besitzen"  \n– Geschäftsbericht 2019 \n\n \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tFinanzierung durch Eigentümerin Stadt Wetzikon\n\tEignerstrategie\n\tUnternehmensstrategie\n\tRIZ AG und Stadtverwaltung Wetzikon\n\tRechtliche Sicht bei Veränderung der Eigentümerschaft\n\tVerkauf der Aktien der RIZ AG\n\tUnternehmensbewertung der RIZ AG\n\tVorgehen beim Verkauf der Aktien\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tObligatorisches Referendum\n\tAkten\n\n


name: 16.05.03 14-1 Postulat Erdin Mitgliedschaft beim Theater für den Kanton Zürich

text: \nWetzikon, Grosser Gemeinderat \n\nPOSTULAT \n\nMitgliedschaft beim Theater für den Kanton Zürich \n\nEINGEGANGEN \n\n2a. Mai 201~ \n\nDer Stadtrat wird aufgefordert, die Mitgliedschaft der Stadt Wetzikon in der \nGenossenschaft Theater für den Kanton Zürich an die Hand zu nehmen. \n\nBegründung: \n\nDas Theater für den Kanton Zürich (TZ) ist ein mobiles Berufstheater mit Sitz in \nWinterthur und besteht seit 1971. Das TZ versteht sich als Theater der Zürcher \nGemeinden und wird von diesen auch getragen. Rund zwei Drittel der 170 Zürcher \nGemeinden sind Mitglieder, darunter auch die fünf Gemeinden mit über 10'000 \nEinwohnern um Wetzikon herum (Uster, Volketswil, Meilen, Rüti und Illnau-Effretikon). \n\nRund die Hälfte des betrieblichen Aufwands des TZ wird durch Subventionen des \nKantons gedeckt. Alle Mitgliedergemeinden zusammen müssen somit nur die andere \nHälfte der Kosten tragen. Die Mitgliedschaft ist auch ein Akt der Solidarität unter den \nZürcher Gemeinden. \n\nTheaterbesuche tragen zur Allgemeinbildung bei. Das TZ bietet ein vielfältiges \nProgramm an, darunter auch Klassiker (Shakespeare, Goethe, Schiller, Tschechov, lbsen) \nund Schweizer Autoren (Frisch, Dürrenmatt, Werner). \n\nGeeignete Theaterbühnen für die Produktionen des TZ gibt es in Wetzikon mehrere. Wir \nbedauern deshalb, dass Theatervorstellungen seit Jahren ein Mauerblümchendasein \nfristen im umfangreichen Wetziker Veranstaltungskalender. \n\nDer Jahresbeitrag einer Gemeinde beträgt Fr. -.80 pro Einwohner, plus der einmalige \nErwerb von Anteilscheinen von Fr. 300.- pro 1000 Einwohner. Für Wetzikon belaufen \nsich die Kosten damit auf ca. Fr. 19'000.- pro Jahr, plus die einmaligen ca. Fr. 7'000.- für \nden Erwerb der Anteilscheine. Dafür gewährt das TZ einen Rabatt von Fr. 4'000.,.. pro \nVorstellung: Eine Vorstellung kostet Fr. 5'000.- für Mitgliedergemeinden, Fr. 9'000.- für \nNichtmitgliedergemeinden im Kanton Zürich, und Fr. 12'000.- ausserhalb des Kantons. \n\nAndreas Erdin (Grünliberale) \n\nMartin Wunderli (Grüne) \n\nBigi Obrist (Alternative Wetzikon) \n\neingereicht am 28. Mai 2014 \n\n\n