name: 18.01.04 Antwort Stadtrat Schriftliche Anfrage Obrist Auslagen der Schule für Projekte, Kurse, Lagerwochen etc.

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 23. Januar 2019 Seite 1 von 3 \n\n \nAntwort \nan das Parlament \nParlamentsgeschäft 18.01.04 Stadtratsbeschluss vom 23. Januar 2019 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende schriftliche Anfrage von Bigi Obrist (Fraktion aw-glp) ist am 3. Dezember 2018 beim \nBüro des Parlaments eingegangen. \n\nAuslagen der Schule Wetzikon für Projekte, Kurse, Lagerwochen etc. \n\nIm Budget 2015 wurden durch die schlechten Prognosen für das anstehende Finanzjahr viele Budget-\nposten im Bereich Schule zur Streichung oder Kürzung vorgeschlagen, teilweise wurden sie durch das \nParlament rückgängig gemacht. Damals wurde auch gesagt, dass nicht vorgesehen sei, diese Beiträge \nbei besserer Finanzlage wieder zu erhöhen.  \n \nFragen \n\nIn den Konten 3171 und 3199 (alle Schuleinheiten) werden Exkursionen, Schulreisen, Lager, Projektwo-\nchen und Kulturanlässe budgetiert. Ich bitte um Beantwortung der nachfolgenden Fragen aus den \nRechnungen der Jahre 2014/2015/2016/2017 und Budget 2019.  \n \n\n1. Budget 2018: Gibt es, neben den obenerwähnten, weiteren Konten im Budget 2019, in denen \nTeilbeiträge solcher Anlässe wie beispielsweise Reisekosten separat verbucht werden? Wenn ja, \nwelche? Wenn ja, sind sie in die nachfolgenden Auflistungen aufzunehmen.  \n\n2. Budget 2018: Wie hoch ist das Total all dieser Konten für Auslagen wie Exkursionen, Schulrei-\nsen, Kulturanlässe etc. für alle Schuleinheiten (Kindergarten bis Sekundarstufe ohne HPS und \nBWS)?  \n\n3. Budget 2018: Wie hoch sind die Auslagen umgerechnet sowohl auf die/den einzelne/n Schü-\nler/in als auch auf die Stufen KiGa, PS, SS (ohne BWS und HPS)?  \n\n4. Rechnungen 2014/2015/2016/2017: Wie hoch waren die Auslagen im Total (KiGa, PS, SS ohne \nBWS und HPS)?  \n\n5. Rechnungen 2014/2015/2016/2017: Wie hoch waren die Auslagen pro Schüler/in und verteilt \nauf die einzelnen Stufen (KiGa, PS, SS ohne BWS und HPS)?  \n\n6. Wie werden sich diese Anlässe sozialer und kultureller Art in Zukunft entwickeln?  \n\nFormelles \n\nDie schriftliche Anfrage ist gemäss Art. 48 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament) \neine "Frage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich der Gemeinde fallenden Gegenstand". \nSie ist gestützt auf Art. 49 GeschO Parlament innert drei Monaten seit der Zustellung schriftlich zu be-\nantworten. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 23. Januar 2019 Seite 2 von 3 \n\nBeantwortung der schriftlichen Anfrage \n\nDie schriftliche Anfrage wird wie folgt beantwortet (zuständig im Stadtrat ist Jürg Schuler, Ressort Bil-\ndung + Jugend): \n\nZu Frage 1: Budget 2018: Gibt es, neben den obenerwähnten, weiteren Konten im Budget 2019, in de-\nnen Teilbeiträge solcher Anlässe wie beispielsweise Reisekosten separat verbucht werden? Wenn ja, \nwelche? Wenn ja, sind sie in die nachfolgenden Auflistungen aufzunehmen.  \n\nKontoplan Budget 2018: \n\n \n\nKindergarten: Konten 3171 Exkursionen, Schulreisen \n\n Konten 3190 Kultureller Anlass für alle Kindergärten \n\nPrimarschule: Konten 3100 Sommersporttag \n\n Konten 3170 Exkursionen, Schulreisen und Lager \n\n Konten 3190 Kulturelle Anlässe und diverse Einzelprojekte  \n\n Konten 3019 Begleitentschädigungen \n\nSekundarschule: Konten 3172 Klassen- und Skilager, Exkursionen (inkl. Begleitentschädigungen) \n\n Konten 3173  Schülerkonzerte/Theater  \n\n Konten 3180 Winter-/Sommersporttag \n \nSchulverwaltung Konto 3019 Begleitentschädigungen für Wintersportlager \n Konto 3174 Skilager \n\n \nKontoplan Budget 2019: \n\nKindergarten:  Konten 3171 Projekte Kindergarten (u.a. kultureller Anlass für alle Kindergärten) \n Konten 3000 Begleitentschädigungen \n Konten 3171 Exkursionen, Schulreisen \nPrimarschule: Konten 3171 Projekte Primarstufe (schulhausübergreifend) \n Konten 3000 Begleitentschädigungen \n Konten 3171 Exkursionen, Schulreisen, Lager und Projektwochen \n Konten 3199 Übriger Betriebsaufwand (Sommersporttag, kulturelle Anlässe) \nSekundarstufe Konten 3171 Projekte Sekundarstufe (schulhausübergreifend) \n Konten 3000 Begleitentschädigungen \n Konten 3171 Exkursionen, Schulreisen, Lager und Projektwochen \n Konten 3199 Übriger Betriebsaufwand (Schülerkonzerte, Theater, Winter- und \n Sommersporttag, kulturelle Anlässe) \n \nWintersportlager Konto 3000 Begleitentschädigungen (gemeinsam für Primar- und Sekundarstufe) \n Konto 3105 Lebensmittel \n Konto 3170 Reisekosten und Spesen \n Konto 3199 übriger Betriebsaufwand \n\n \nZu Frage 2: Budget 2018: Wie hoch ist das Total all dieser Konten für Auslagen wie Exkursionen, Schul-\nreisen, Kulturanlässe etc. für alle Schuleinheiten (Kindergarten bis Sekundarstufe ohne HPS und BWS)? \n\nKindergarten Fr.   12'000.00 \n\nPrimarschule Fr. 282'330.00 \n\nSekundarschule Fr. 248'200.00 \n\nTotal Fr. 542'530.00 (inkl. Begleitentschädigungen) \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 23. Januar 2019 Seite 3 von 3 \n\nZu Frage 3: Budget 2018: Wie hoch sind die Auslagen umgerechnet sowohl auf die/den einzelne/n Schü-\nler/in als auch auf die Stufen KiGa, PS, SS (ohne BWS und HPS)?  \n\nKindergarten Fr.   12'000.00 :   491 =  Fr.   24.44 / SchülerIn Kindergarten \n\nPrimarschule Fr. 282'330.00 : 1326 =  Fr. 212.92 / SchülerIn Primarschule \n\nSekundarschule Fr. 248'200.00 :   597 = Fr. 415.75 / SchülerIn Sekundarschule \n\nTotal Fr. 542'530.00 \n\nZu Frage 4: Rechnungen 2014/2015/2016/2017: Wie hoch waren die Auslagen im Total (KiGa, PS, SS \nohne BWS und HPS)?  \n\nStufe RG 2014 RG 2015 RG 2016 RG 2017 \n\nKindergarten   8'486.25     4'873.60    8'425.60    4'896.75 \n\nPrimarschule 151'884.38 134'432.60 159'382.19 170'363.61 \n\nSekundarschule 211'401.10 203'754.81 229'416.83 224'810.60 \n\nTotal 371'771.73 343'061.01 397'224.62 400'070.96 \n\n \nRechnungen 2014/2015/2016/2017: Wie hoch waren die Auslagen pro Schüler/in und verteilt auf die \neinzelnen Stufen (KiGa, PS, SS ohne BWS und HPS)?  \n\nStufe RG 2014 RG 2015 RG 2016 RG 2017 \n\nKindergarten    19.38    10.59    17.78    10.16 \n\nPrimarschule  120.93  104.45  123.46  129.85 \n\nSekundarschule  352.92  354.97  578.00  407.24 \n\n \nWie werden sich diese Anlässe sozialer und kultureller Art in Zukunft entwickeln?  \n\nWie sich die Anlässe in Zukunft entwickeln werden, kann nicht vorausgesagt werden. Dies insbesonde-\nre deshalb nicht, weil die abschliessende Budgethoheit beim Parlament liegt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \n\n\n


parent_type: affair

name: 20.03.09 Postulat Fachkommission II Herberge Sportanlage Meierwiesen

format: application/pdf

text: \n1 von 2 \n\nFachkommission II\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nPräsidentin \nBrigitte Meier Hitz \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nWetzikon, 7. Juli 2020 \n\nPostulat: Herberge Sportanlage Meierwiesen \n\nDie Fachkommission II lädt den Stadtrat ein, die künftige Handhabung der Herberge Meierwiesen er-\ngebnisoffen zu überdenken. Konkret wird der Stadtrat eingeladen, folgende Punkte zu prüfen und das \nweitere Vorgehen festzulegen: \n\n Soll die Herberge beibehalten oder sollen die Räumlichkeiten einem anderen Zweck zugeführt\nwerden?\n\n Wenn die Herberge beibehalten werden soll, soll sie mit dem Ziel einer Attraktivitätssteigerung\nbaulich verändert werden? Sieht der Stadtrat weitere Möglichkeiten, um die Auslastung – auch\nunabhängig von der Errichtung eines zusätzlichen Fussballfelds – nachhaltig zu steigern?\n\n Wenn die Räumlichkeiten der Herberge einem anderen Zweck zugeführt werden sollen, welche\nMöglichkeiten sind aus Sicht des Stadtrats denkbar?\n\nBegründung \n\n Der im Budget 2020 vorgesehene Kostendeckungsgrad von 33 Prozent (Kosten von 63'000 Fran-\nken gegenüber Erträgen von 21'025 Franken) bleibt enorm tief. Die Herberge ist ein Verlustge-\nschäft.\n\n In der Jahresrechnung 2019 stellte die FK II zum wiederholten Male eine tiefe Bettenauslastung\nfest (weniger als 10 Prozent). Begründet wurde dies u.a. mit dem alleinigen Benutzungsrecht der\nSportanlagen für die KZO bis 17.00 Uhr. Dies mache die Herberge für Vereine weniger attraktiv.\nDie Kommission ist der Ansicht, dass es nach Jahren der Unterbelegung an der Zeit ist, Antwor-\nten auf grundsätzliche Fragen bezüglich Auslastung und Rentabilität der Herberge zu finden.\n\n Die FK II und vormals die GRPK monieren seit Jahren, dass die Auslastung zu steigern und das\nDefizit zu reduzieren sei. Zu diesem Zweck sollte ein Konzept mit den erforderlichen Massnah-\nmen (u.a. Marketing) erarbeitet werden. Diese Schritte müssten unabhängig von der Erstellung\neines weiteren Fussballfelds und neu auch mit Bezug auf die Aufnahme in den KASAK-Katalog\n(kantonales Sportanlagenkonzept) angedacht und in Angriff genommen werden.\n\n20. Juli 2020\nPostulat\n20.03.09\n\nWETZ-US0488\nVorstösse GGR\n\n\n\n  2 von 2 \n\nIm Namen der Fachkommission II \n\n  \n\n \nChristoph Wachter \nPräsident FK II \n\nStefan Lenz \nVizepräsident FK II \n\n \n\n  \n\n \nJonatan Schäfer \nKommissionssekretär \n\n  \n\n \n\n\n


name: 23.06.26 Antrag Stadtrat Kantonale Integrationsprogramm KIP 3 für die Jahre 2024 – 2027

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. November 2023 Seite 1 von 8 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 29. November 2023  \n \n\n2023/276 3.05.06.01 Allgemeines \nErneuerung der Leistungsvereinbarung für das Kantonale Integrationspro-\ngramm KIP 3 (2024 - 2027) mit der Fachstelle Integration (Parlamentsgeschäft \n23.06.26) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung betreffend die Erneuerung der Leistungsvereinbarung für das Kantonale In-\ntegrationsprogramm KIP 3 (2024 – 2027) mit dem Kanton Zürich werden genehmigt und dem \nParlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Die Geschäftsbereichsleiterin Gesellschaft + Soziales und der Bereichsleiter Beschäftigung, In-\ntegration + Früher Förderung werden ermächtigt, die Arbeiten nach erfolgter Kreditbewilligung \ndurch das Parlament aufzunehmen und die Aufträge zu vergeben. \n\n3. Die Geschäftsbereichsleiterin Gesellschaft + Soziales und der Bereichsleiter Beschäftigung, In-\ntegration + Früher Förderung werden mit der Unterzeichnung beauftragt.  \n\n4. Mit dem Vollzug der Vertragsinhalte wir der Bereichsleiter Beschäftigung, Integration + Frühe \nFörderung beauftragt. \n\n5. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n6. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Geschäftsbereich Gesellschaft + Soziales \n– Abteilung Finanzen  \n– Kanton Zürich, Direktion der Justiz und des Innern, Fachstelle Integration, Neumühlequai 10, \n\nPostfach, 8090 Zürich \n\nErwägungen \n\nDas Ressort Gesellschaft + Soziales unterbreitet dem Stadtrat den Antrag "Erneuerung der Leistungs-\nvereinbarung für das Kantonale Integrationsprogramm KIP 3 (2024 – 2027)" zur Genehmigung durch \ndas Parlament.  \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. November 2023 Seite 2 von 8 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 23.06.26 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat: Remo Vogel, Ressort Gesellschaft + Soziales) \n\n1. Der Erneuerung der Verträge (bestehend aus Rahmenvertrag und Leistungsvereinbarung) für das \nKantonale Integrationsprogramm KIP 3 (2024 – 2027) mit dem Kanton Zürich wird zugestimmt. \n\n2. Der Entwurfsfassung des Leistungskataloges KIP 3 wird zugestimmt. Die Stadt Wetzikon über-\nnimmt Brutto-Kosten für die spezifische Integrationsförderung in der Höhe von 548'300 Franken \npro Jahr, 2'193'200 Franken über die gesamte Dauer der Leistungsvereinbarung von vier Jahren. \nVon der jährlichen Kostenbeteiligung des Kantons in der Höhe von 100'466 Franken am Aufwand \nder Stadt Wetzikon, 401'864 Franken über die gesamte Dauer der Leistungsvereinbarung von \nvier Jahren, wird Kenntnis genommen. \n\n3. Die Ausgaben sind diversen Konten der Institutionen 5441 und 5471 zu belasten, die Erträge \ndem Konto 5441.4631.00 gutzuschreiben. \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nAm 14. März 2022 hat das Parlament einstimmig der Verlängerung der KIP 2bis-Verträge für die Jahre \n2022 und 2023 zugestimmt und einen Kredit von jährlich 136'000 Franken, total 272'000 Franken für \nbeide Jahre genehmigt. Die laufende Leistungsvereinbarung für die Jahre 2022 bis 2023 läuft per \n31. Dezember 2023 aus. Der Kanton bietet der Stadt Wetzikon im Rahmen des KIP 3 erneut eine Leis-\ntungsvereinbarung für die kommenden vier Jahre 2024 bis und mit 2027 an. Aufgrund der aktuellen \nBerechnung des Maximalbeitrages durch den Kanton kann Wetzikon im KIP 3 neu von einem höheren \nkantonalen Beitrag von jährlich 100'466 Franken, total für vier Jahre von 401'864 Franken profitieren. \n\nZiel und Nutzen der Integrationsförderung \n\nDas Bundesgesetz über die Ausländerinnen und Ausländer und über die Integration (Ausländer- und In-\ntegrationsgesetz, AIG) nennt in Art. 4 unter dem Titel "Integration" Ziel und Zweck der Integration:  \n\n1 Ziel der Integration ist das Zusammenleben der einheimischen und ausländischen Wohnbevölkerung \nauf der Grundlage der Werte der Bundesverfassung und gegenseitiger Achtung und Toleranz.  \n\n2 Die Integration soll längerfristig und rechtmässig anwesenden Ausländerinnen und Ausländern er-\nmöglichen, am wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Leben der Gesellschaft teilzuhaben.  \n\n3 Die Integration setzt sowohl den entsprechenden Willen der Ausländerinnen und Ausländer als auch \ndie Offenheit der schweizerischen Bevölkerung voraus.  \n\n4 Es ist erforderlich, dass sich Ausländerinnen und Ausländer mit den gesellschaftlichen Verhältnissen \nund Lebensbedingungen in der Schweiz auseinandersetzen und insbesondere eine Landessprache er-\nlernen.  \nGesetzlich Einbindung der Gemeinden in den Integrationsförderprozess.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. November 2023 Seite 3 von 8 \n\nArt. 53 Abs. 1 AIG hält fest, dass Bund, Kantone und Gemeinden bei der Erfüllung ihrer Aufgaben die \nAnliegen der Integration und des Schutzes vor Diskriminierung berücksichtigen. Und gemäss Absatz 4 \nmüssen bei der Integrationsförderung die Behörden des Bundes, der Kantone und der Gemeinden, die \nSozialpartner, die Nichtregierungsorganisationen und die Ausländerorganisationen zusammenarbeiten. \nDie Stadt Wetzikon ist folglich gesetzlich verpflichtet, Integrationsunterstützung für Migrantinnen und \nMigranten zu leisten.  \n\nSeit 2014 nutzt die Stadt Wetzikon das Angebot der Fachstelle Integration (FI) und bezieht für Mass-\nnahmen der spezifischen Integrationsförderung Beiträge aus dem Integrationsförderkredit (IFK) vom \nKanton Zürich. Mittel aus dem IFK bekommt sie auch in den kommenden vier Jahren, wenn sie für das \nKIP 3 (2024 – 2027) die angebotene Leistungsvereinbarung mit dem Kanton erneuert. Entsprechende \nVorgaben und Vertragsentwürfe liegen vor. \n\nDrei unterschiedliche Zielgruppen werden unterschiedlich finanziert \nDen "Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3 (2024–\n2027)" ist folgende Unterscheidung der Mittelverwendung zu entnehmen: \n\n "Die im Rahmen des KIP 3 mit IFK-Mitteln geförderten Massnahmen bzw. Angebote richten sich an die \nallgemeine Migrationsbevölkerung, darunter speziell an Personen, die (aus wirtschaftlichen und/oder \nanderen Gründen) besondere Unterstützung bei der Integration benötigen. \n \nSozialhilfe beziehende Migrantinnen und Migranten gehören nicht zur primären Zielgruppe der Mass-\nnahmen, da sie sie bereits von den Regelstrukturen (kommunale Sozialdienste, Kantonales Sozialamt) \nunterstützt werden. Sie sind von einer Teilnahme an den Angeboten aber nicht prinzipiell ausgeschlos-\nsen. \n  \nFür Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich stehen im Fördersystem für Geflüchtete (Integrati-\nonsagenda Kanton Zürich, IAZH) Angebote bereit, die aus Mitteln der Integrationspauschale (IP) finan-\nziert werden bzw. eingekauft werden können. Sie gehören ebenfalls nicht zur Hauptzielgruppe von An-\ngeboten, die aus IFK-Mitteln mitfinanziert werden, können in Einzelfällen aber ebenfalls daran teilneh-\nmen." \n\nWetzikon hat für die Betreuung und Begleitung von Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich ei-\nne Leistungsvereinbarung mit der Asylorganisation Zürich (AOZ) abgeschlossen. Entsprechend ist die \nAOZ für den Integrationsprozess dieser Menschen zuständig und nutzt u.a. die KIP- Angebote nach Be-\ndarf.  \n\nGezielte spezifische Integrationsförderung der Stadt Wetzikon – Übersicht Kosten und Beteiligung durch \nden Kanton \n\nDie Stadt Wetzikon hat seit der Einführung des KIP im Jahr 2014 ihre Leistungsvereinbarungen mit dem \nKanton Zürich regelmässig erneuert. Aufgrund des kantonalen Berechnungsschlüssels für das Kosten-\ndach pro Gemeinde hätte Wetzikon seit dem Jahr 2016 von einem jährlichen Maximalbeitrag vom Kan-\nton von 94'626 Franken profitieren können. Der Stadtrat hat sich damals entschieden, den angebote-\nnen jährlichen Maximalbeitrag nicht vollumfänglich zu beziehen und budgetierte den KIP-Beitrag 2018 \nund 2019 lediglich mit 55'800 Franken jährlich.  \n\nSeit dem Jahr 2020 hat Wetzikon, dank des damals erweiterten Angebotsfächers, den Status einer \nKerngemeinde erlangt. Kerngemeinden profitieren von einer höheren prozentualen Beteiligung des \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. November 2023 Seite 4 von 8 \n\nKantons an den durch die Leistungsvereinbarung festgelegten Gesamtkosten. Fortan konnte die Stadt \nWetzikon mit einem jährlichen Beitrag von maximal 68'000 Franken rechnen, sofern sie aus eigenen \nMitteln mindestens den gleichen Betrag für die spezifische Integrationsunterstützung beigesteuert hat-\nte. \n\nWetzikon hat gegenüber dem Kanton in all den Jahren regelmässig anrechenbare Kosten über dem in \nder Leistungsvereinbarung geplanten jährlichen Gesamtkosten ausgewiesen. Über die Anrechenbarkeit \nvon Aufwendungen geben jeweils die "Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden \nim Rahmen des KIP" Auskunft.  \n\nMit dem KIP 3 offeriert der Kanton der Stadt Wetzikon für die die Jahre 2024 -2027 einen jährlichen \nBeitrag von maximal 100'466 Franken. Dieser Betrag kann von der Stadt Wetzikon vollumfänglich be-\nzogen werden, wenn auch Wetzikon jährlich mindestens diesen Betrag für die spezifische Integrations-\nförderung aufwendet. Damit würde sich der Kanton an den gesamten ausgewiesenen Kosten der Stadt \nWetzikon beteiligen. Für die angebotene KIP 3-Leistungsvereinbarung gestalten sich die Beträge und \ndie Beitragsmechanik, sofern der maximale jährliche Beitrag der FI (100'466 Franken) bezogen werden \nsoll, wie folgt: \n\nGeplanter jährlicher Beitrag der Stadt Wetzikon Mindestens 50 % der geplanten jährlichen Ge-\nsamtkosten \n\nMaximaler jährlicher Beitrag der FI 100'466 Franken \n\nGeplante jährliche Gesamtkosten Mindestens das Doppelte des maximalen jährli-\nchen Beitrages der FI* \n\n*Sollte die Stadt Wetzikon weniger als 100'466 Franken für die spezifische Integration aufwenden, würde der Bei-\ntrag der FI ebenfalls tiefer ausfallen. Die FI beteiligte sich in diesem Fall mit maximal 50 % der Gesamtkosten. (Fo-\nkusgemeinden erhalten gemäss der Berechnungsmechanik maximal 45 %.) \n\nReporting und Monitoring der Angebote als Voraussetzung für den Bezug des Maximalbeitrags \n\nZu den Aufgaben des Integrationsbeauftragten gehört es, dem Kanton, mittels vom Kanton vorgegebe-\nnen Reporting-Formularen, jährlich die erbrachten Leistungen und Kosten zu rapportieren. Auch zu \ndiesem Zweck visitiert der Integrationsbeauftragte die einzelnen Angebote. Daneben wird die Wirkung \ndiverser Angebote und Projekte auch in öffentlich zugänglichen Jahresberichten publiziert (Jahresbe-\nricht Veloförderung (Kanton Zürich), Jahresbericht des Treffpunkt West 36 (www.west36.ch). \n\nGeplante Kosten für das Jahr 2024 \n\nGemäss den geplanten Kosten im Leistungskatalog KIP 3 wird der jährliche Gesamtaufwand mit \n548'300 Franken beziffert (Vergleich effektive Kosten 2022: 154'252 Franken). Dieser Aufwand ist auch \nim Budget 2024 der Frühen Förderung und der Integration eingestellt worden. Darin enthalten sind \nLohn- und Mietkosten für an den KIP-Leistungen beteiligten städtischen Mitarbeitenden von 125'500 \nFranken (Vergleich effektive Kosten 2022: 56'304 Franken). Die restlichen 422'800 Franken sind Auf-\nwendungen für geplante Massnahmen der spezifischen Integrationsförderung. Hievon sind für die \nSprachförderung im Erwachsenenalter Kosten von 81'500 Franken budgetiert (Vergleich effektive Kos-\nten 2022: 68'942 Franken).  \n\nhttp://www.west36.ch/\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. November 2023 Seite 5 von 8 \n\nSeit Mitte Mai 2023 ist die Fachstelle Frühe Förderung in der Stadt Wetzikon personell besetzt. Mit der \nneu geschaffenen Stelle wurden auch Umlagerungen zwischen dem Budget der Schule und der Kosten-\nstelle Frühe Förderung zu Lasten des Budgets Frühe Förderung vorgenommen. Für die Sprachförderung \nim Frühbereich sind im Leistungskatalog KIP 3 darum insgesamt 267'600 Franken budgetiert (Vergleich \neffektive Kosten 2022: 14'700 Franken). Die restlichen 73'700 Franken sollen für diverse andere beste-\nhende Angebote (z.B. Elternbildung, Weiterbildung von Verwaltungsangestellten und Freiwilligen, \nFlickstube, Veloschule, Sportangebote für Migrantinnen und Migranten, Fest der Kulturen, Vernet-\nzungsanlässe) und Projekte (z.B. Erstinformationsgespräche, Deutschkursberatung, Schwimmkurs für \nMigrantinnen, Samstagsatelier, Strickgruppe, sprachspezifischer Neuzuzügeranlass, aufsuchende Erzie-\nhungsberatung) verwendet werden (Vergleich effektive Kosten 2022: 14'306 Franken). \n\nZusammenfassung der Aufwandposten \n\nLeistungen/Angebote im Rahmen des KIP 3 Geplante Kosten (Budget) \npro Jahr in Franken \n\nAnteile an Lohnkosten für Administration und Koordination, Mietkosten 125'500 \n\nSprachförderung im Erwachsenenalter 81'500 \n\nSprachförderung im Frühbereich (Umsetzung Strategie frühe Förderung) \n\nBisher wurde via Schule lediglich die "Spielgruppe +" (Spielgruppe mit Sprach-\nbildung) des FiZ unterstützt. Neu sollen - im Sinne der Gleichbehandlung - alle \nSpielgruppen, welche die Anforderung einer "Spielgruppen +" erfüllen, von der \nStadt unterstützt werden. \n\n267'600 \n\nDiverse bereits bestehende Angebote und (neue) Projekte 73'700 \n\nTotal* 548'300 \n\n*Details sind der Aktenbeilage "Leistungskatalog KIP 3 mit Kostenschätzung" zu entnehmen. \n\nKostendach und Kostenträger: Rückblick bis 2019 und Prognose 2023 \n\nJahr Ursprünglich von \nder FI im 2016 \nerrechnetes aber \nvon Wetzikon \ndamals nicht rea-\nlisierter Maxi-\nmalbeitrag \n\nMaximalbeitrag ge-\nmäss Leistungsverein-\nbarung mit der FI \n\nDeklarierte und \nvon der FI aner-\nkannte KIP-\nLeistungen \n\nVon der FI erhal-\ntener Betrag \n(gemäss Verein-\nbarung) \n\nVon der Stadt \nWetzikon getra-\ngener Betrag \n\n2019 Fr. 94'626.00 Fr. 55'800.00 Fr. 127'578.00 Fr. 55'800.00 Fr. 71'778.00 \n\n2020 Fr. 94'626.00 Fr. 68'000.00 Fr. 139'618 Fr. 68'000.00 Fr. 71'618.00 \n\n2021 Fr. 94'626.00 Fr. 68'000.00 Fr. 171'452.00 Fr. 68'000.00 Fr. 103'452.00 \n\n2022 Fr. 94'626.00 Fr. 68'000.00 Fr. 154'252.00 Fr. 68'000.00 Fr. 86'252.00 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. November 2023 Seite 6 von 8 \n\n2023* Fr. 94'626.00 Fr. 68'000.00 offen Fr. 68'000.00 offen \n\n*2023 kann erst Ende 2023 definitiv abgerechnet werden. Annahme KIP-Leistungen: über 150'000 Franken \n\n \n\nAnnahme des jährlichen Aufwandes und der Rückvergütungen bei Vertragsabschluss KIP 3 \n\nJahre Für KIP 3 vom \nKanton neu be-\nrechneter Maxi-\nmalbeitrag \n\nVon der FI im \nEntwurf der LV \nangebotener Ma-\nximalbeitrag  \n\n \n\nDeklarierte und \nvon der FI aner-\nkannte KIP-\nLeistungen durch \ndie Stadt Wet-\nzikon (gemäss \nEntwurf Leis-\ntungskatalog) \n\nBeitrag der FI an \ndie Leistungen \nder Stadt Wet-\nzikon \n\nRestbetrag, der \nvon der Stadt \nWetzikon getra-\ngen wird \n\n2024 \nbis \n2027 \n\nFr. 100'466.00 Fr. 100'466.00 Fr. 548'300.00 Fr. 100'466.00 Fr. 447'834.00 \n\n \n\nAussicht bezüglich Integrationsunterstützungsbedarf in den kommenden Jahren \n\nDas aktuell gültige "Konzept zur Integrationsförderung der Stadt Wetzikon" stammt aus dem Jahr 2015. \nIn der Zwischenzeit haben sich diverse Rahmenbedingungen verändert: \n\n- Das Ausländergesetz (AuG) wurde durch das Ausländer- und Integrationsgesetz (AIG) ersetzt. \n\nDas Thema Integration hat im neuen Gesetz einen höheren Stellenwert. \n\n- Die Bevölkerung der Stadt Wetzikon ist von Jahr zu Jahr stetig gewachsen, insbesondere auch \n\nder Anteil an Ausländerinnen und Ausländern. \n\n- Per 1. September 2017 hat die Stadt Wetzikon einen Integrationsbeauftragten angestellt.  \n\n- Anpassungen beim KIP und den Leistungsvereinbarungen mit Programmanbietenden wurden \n\nsituativ vollzogen. \n\n- Die Stadt Wetzikon profitiert heute als Kerngemeinde von einer höheren prozentualen Kosten-\n\nbeteiligung durch den Kanton an durchgeführten Integrationsmassnahmen. \n\n- Per 15. Mai 2023 hat die Stadt Wetzikon eine Fachspezialistin Frühe Förderung angestellt. \n\nStadtrat Remo Vogel, Ressortvorsteher Gesellschaft + Soziales, erteilte, basierend auf dem Projektan-\ntrag vom 26. September 2022, aufgrund der veränderten Ausgangslage den Auftrag zur Entwicklung \nder "Strategie 2024 für die Integration der Stadt Wetzikon". Die Projektgruppe ist aktuell daran, kon-\nkrete Massnahmen und Projekte aus den bereits ausgearbeiteten, unten aufgeführten sechs strategi-\nschen Handlungsfeldern abzuleiten und zu beschreiben (Arbeitstitel): \n\n- Frühe Förderung etablieren \n- Schnittstellen nutzen \n- Integrationsprozess digitalisieren \n- Vereine begleiten \n- Begegnungsorte schaffen und ausbauen \n- Götti-/Gotte-Kultur einführen \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. November 2023 Seite 7 von 8 \n\nEs zeigt sich, dass neben einzelnen Angeboten zur Integrationsunterstützung, die bereits ansatzweise \nals (Pilot-)Projekte vorhanden sind, weitere entwickelt werden müssen. Welche dieser Projekte und \nAngebote inskünftig dem KIP-Leistungskatalog zugerechnet werden können, ist zurzeit noch unklar. \nDazu müssen die Angebote und Projekte zuerst genau beschrieben, budgetiert und von der FI als KIP-\nberechtigt anerkannt werden. \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDie Bevölkerungsstatistik der Stadt Wetzikon zeigt, dass die Gesamtbevölkerung und der Anteil an Mig-\nrantinnen und Migranten in den letzten Jahren stetig zugenommen hat. Ausgehend von den 7'079 Aus-\nländerinnen und Ausländer in Wetzikon (Stand 31.12.2022) und den für 2024 budgetierten Ausgaben \nfür die spezifische Integrationsförderung (KIP) von 548'300 Franken, wendet die Stadt Wetzikon jähr-\nlich im Durchschnitt Fr. 77.45 pro Ausländerin respektive Ausländer auf. Zieht man vom Gesamtbetrag \nden maximal möglichen Beitrag des Kantons ab (100'466 Franken) ergibt das noch Fr. 63.30 als durch-\nschnittlicher Aufwand für die Integrationsunterstützung pro Person und Jahr. \n \nMit dem Einsatz von diesen Geldern und weiteren Massnahmen zur Integration – nicht nur von der \nStadt Wetzikon, auch von Privatpersonen, Kirchen, Vereinen usw. – wird die Integration der Auslände-\nrinnen und Ausländern unterstützt und der Bildung von Parallelgesellschaften entgegengewirkt. Dazu \ntragen im Wesentlichen auch die neuen Leistungen rund um die Umsetzung der Frühen Förderung bei.  \n\nFehlende Anregung durch das Umfeld kann zu Entwicklungsverzögerungen im Spracherwerb, im Sozial-\nverhalten und in der Motorik führen. Diese zeigen sich oft erst beim Eintritt in den Kindergarten.  \nSchülerinnen und Schüler können geringere Kompetenzen beim Schulstart im Laufe der Bildungskarrie-\nre häufig nicht mehr aufholen. Kinder, die mit grossem Entwicklungsrückstand in den Kindergarten ein-\ntreten benötigen besonders viel individuelle Förderung durch die Lehrpersonen und sonderpädagogi-\nsche Massnahmen, etwa in Form von Deutsch als Zweitsprache (DaZ), Psychomotorik oder Logopädie. \nDie Aufarbeitung solcher Entwicklungsrückstände verursacht hohe Kosten im Schulsystem. Die Sprach-\nförderung im Frühbereich – als Massnahme der Frühen Förderung – stärkt die Bildungschancen der \nKinder vor Eintritt in den Kindergarten und trägt zur Entlastung der Schulen bei. \n\nAufgrund der vorgesehenen und budgetierten Leistungen für das Jahr 2024 (inkl. des bedeutenden \nAusbaus der Sprachförderung im Frühbereich), der Integrationsstrategie KIP 3 und der gegenwärtigen \ngeopolitischen Lage ist es sachgerecht, vom Kanton den Maximalbetrag von 100'466 Franken zu bezie-\nhen. Ein Nichtbezug des angebotenen maximalen jährlichen Beitrags hätte zur Folge, dass die Stadt \nWetzikon die erwarteten zusätzlichen Kosten für die spezifische Integration alleine tragen müsste.  \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen.  \nFür Kreditbewilligungen etc. besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher \nBeschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht. \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 29. November 2023 Seite 8 von 8 \n\nAkten \n\n– Vorgaben zur Umsetzung von Massnahmen in den Gemeinden im Rahmen des KIP 3 (2024 – 2027), \nFassung vom 7. Juni 2023 \n\n– Rahmenvertrag zwischen dem Kanton Zürich (FI) und der Stadt Wetzikon (Entwurfsfassung) \n– Leistungsvereinbarung zwischen dem Kanton Zürich (FI) und der Stadt Wetzikon (Entwurfsfassung) \n– Leistungskatalog mit Kostenschätzung (Entwurfsfassung) \n– Berechnung IFK-Kostendächer Gemeinden KIP 3 (definitiv) \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tFakultatives Referendum\n\tAkten\n\n


Entwurf Anschlussvertrag

text: \n \n\n Gemeinde Seegräben \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nAnschlussvertrag (Entwurf vom 7. Juli 2016) \n \n \n\nzwischen \n \n\nder Politischen Gemeinden Wetzikon (Sitzgemeinde) \nvertreten durch den Stadtrat Wetzikon \n\n \n \n\nund \n \n \n\nder Politischen Gemeinde Seegräben (Anschlussgemeinde) \nvertreten durch den Gemeinderat Seegräben \n\n \n \nPräambel \n \nDieser Vertrag basiert auf der einschlägigen Gesetzgebung zu den Gemeinden und zur Volks-\nschule im Kanton Zürich. \n \nAufgrund der besonderen örtlichen Verhältnisse werden die in der Gemeinde Seegräben \nwohnhaften Schüler und Schülerinnen (SuS) der Sekundarstufe in der Schule der Politischen \nGemeinde Wetzikon unterrichtet. \n\n \n \nArt. 1 Zweck \n\n \nDieser Vertrag regelt die Rechte und Pflichten zwischen der Anschluss- und der Sitzgemeinde \nhinsichtlich der SuS der Sekundarstufe aus der Gemeinde Seegräben. \n \n\nArt. 2 Umfang \n\nDie Schülerzuteilung umfasst die SuS der Sekundarstufe. \n\n \n\nArt. 3 Finanzielles \n\n1Die Anschlussgemeinde bezahlt der Sitzgemeinde pro zugeteilte SuS ein jährliches Schulgeld \nin Form einer Pauschale pro SuS und Kalenderjahr. \n\nDas Schulgeld berechnet sich anhand des massgeblichen Aufwandes der Sekundarstufe der \nSitzgemeinde und dem Verhältnis der Anzahl SuS der Anschlussgemeinde zu allen in der Se-\nkundarstufe der Sitzgemeinde unterrichteten SuS. Die Berechnung erfolgt nach folgender \nFormel: \n\nmassgeblicher Aufwand Sekundarstufe \nx SuS Anschlussgemeinde \n\nSuS total \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n3Für die Berechnung des massgeblichen Aufwandes der Sekundarstufe wird der durchschnittli-\nche effektive Aufwand der vergangenen drei Jahre herangezogen. Nicht berücksichtigt werden \ndie Schulgelder für das Untergymnasium, für die Berufswahlschulen, die Sportschulen und die \nMusikschulen sowie die externe Sonderschulung. Die Investitionskosten werden gemäss Art. 6 \ndieses Anschlussvertrages in die Berechnung einbezogen. Anhang 1 enthält ein Muster der \nBerechnungsgrundlagen auf Basis der Jahresrechnung 2015. \n\n4Bei den Schülerzahlen wird auf den Durchschnitt von drei Jahren am Stichtag 15. September \nabgestellt, wobei das laufende Jahr und jeweils die beiden vergangenen Jahre berücksichtigt \nwerden. Die Sitzgemeinde informiert die Anschlussgemeinde regelmässig über die Zahl der \nzugeteilten SuS. \n\n5Das Schulgeld ist jeweils per 30. September zur Zahlung fällig. Die Zahlungsfrist beträgt \n30 Tage. Die Sitzgemeinde kann von der Anschlussgemeinde Akontozahlungen verlangen. \n\n \n\nArt. 4 Sonderschulmassnahmen \n\n1Für interne Stütz- und Fördermassnahmen (ISR/ISS) ist die Sitzgemeinde zuständig. Diese \nMassnahmen sind mit der Pausschalentschädigung abgegolten. \n\n2Bei extern geschulten Sonderschülerinnen und -schülern trägt die Anschlussgemeinde die \nanfallenden Kosten. \n\n3Bei Sonderschülerinnen und -schülern, welche bereits in der Primarschule extern geschult \nwerden, behält die Anschlussgemeinde die Fallbetreuung. Bei einer Rückführung in die Regel-\nklasse wird das Dossier an die Sitzgemeinde übergeben und die Abrechnung erfolgt über die \nPauschale pro rata temporis. \n\n4Bei Schülerinnen und Schüler, die erst in der Sekundarschule in eine externe Sonderschule \neintreten, liegt die Fallführung und -verantwortung bei der Sitzgemeinde. Die Anschlussge-\nmeinde ist frühzeitig resp. unmittelbar und umfassend über die getroffenen Massnahmen zu \norientieren, da sie die tatsächlich anfallenden Kosten dieser Massnahme trägt. \n\n4Der Transport der SuS in Sonderschulmassnahmen ist Sache der Anschlussgemeinde. \n\n \n\nArt. 5 Weitere Rechte und Pflichten \n\n1Die Anschlussgemeinde hat das Recht, in die Rechnung der Sitzgemeinde Einsicht zu neh-\nmen, soweit ein mit dem vorliegenden Vertrag in Zusammenhang stehendes Interesse besteht. \n\n2Vertretern der Anschlussgemeinde steht das Recht zu, pro Schuljahr und unter Voranmeldung \nzwei Schulbesuche in den Klassen vorzunehmen, in welchen SuS der Anschlussgemeinde \nzugeteilt sind. \n\n3Der Anschlussgemeinde wird das Recht eingeräumt, Anträge an die Schulpflege Wetzikon zu \nstellen, soweit diese Belange einzelne Punkte des Anschlussvertrages betreffen. \n\n4Die Sitzgemeinde entscheidet, zu welchen Sitzungen der Behörde oder der Ausschüsse sie \neine Vertretung der Anschlussgemeinde einlädt. Grundsätzlich soll eine Teilnahme möglich \nsein für Fragen, die den Anschlussvertrag betreffen und massgebliche Auswirkungen auf die \nRechnung der Anschlussgemeinde haben. Der Delegierten oder dem Delegierten der An-\nschlussgemeinde steht an solchen Sitzungen ein Antragsrecht ohne Stimmrecht zu. \n\n5Im Übrigen sind für die gegenseitigen Rechte und Pflichten das Volksschulgesetz und die ent-\nsprechenden Verordnungen massgebend. \n\n \n\n  \n\n\n\nArt. 6 Abgeltung der Investitionskosten \n\n1Die Kapitalfolgekosten aus Investitionen (Abschreibungen und Verzinsung) werden bei der \nBerechnung des massgeblichen Aufwands der Sekundarschule wie folgt miteinbezogen: \n\na) bis Rechnungsjahr 2027: keine Berücksichtigung \nb) Rechnungsjahre 2028 bis 2037: Berücksichtigung mit 1/3 (33,3 %) \nc) Rechnungsjahre 2038 bis 2047: Berücksichtigung mit 2/3 (66,6 %) \nd) ab Rechnungsjahr 2048: Berücksichtigung mit 100 % \n\n2Bei einer Kündigung durch die Sitzgemeinde bis und mit 2025 ist das anteilige Verwaltungs-\nvermögen der Sitzgemeinde an der ehemaligen Sekundarschule Wetzikon-Seegräben zum \nRestwert auszufinanzieren. Bei einer Kündigung durch die Sitzgemeinde bis und mit 2035 wä-\nre der halbe Restwert auszufinanzieren. \n\n \n\nArt. 7 Gewinnanteil bei Liegenschaftenverkäufen \n\n1Verkauft die Sitzgemeinde bis Ende 2047 Grundstücke, die von der Sekundarschulgemeinde \nWetzikon-Seegräben übernommen wurden, so hat die Anschlussgemeinde Anspruch auf einen \nAnteil an einem allfälligen Gewinn. \n\n2Der Anteil berechnet sich nach dem Verhältnis der Anzahl SuS der Anschlussgemeinde zu \nallen in der Sekundarstufe der Sitzgemeinde unterrichteten SuS im betreffenden Kalenderjahr. \n\n \n\nArt. 8 Rechtsmittel \n\nStreitigkeiten aus diesem Anschlussvertrag werden gemäss § 81 ff. des Verwaltungsrechts-\npflegegesetzes durch Klage an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich geregelt. \n\n \n\nArt. 9 Inkrafttreten und Kündigung \n\n1Der Vertrag tritt auf den 1. Januar 2018 in Kraft und wird unbefristet abgeschlossen. \n\n2Jede Partei kann diesen Anschlussvertrag unter Einhaltung einer Kündigungsfrist von 4 Jah-\nren jeweils auf Ende eines Kalenderjahres (31. Dezember) auflösen. \n\n \n\nArt. 10 Übergangsbestimmungen \n\nDie Organe der Sekundarschulgemeinde Wetzikon-Seegräben bleiben bis zum Ende des \nSchuljahres 2017/2018, also bis zum 31. Juli 2018 bestehen. Die Jahresrechnung 2017 wird \ndeshalb noch von der Gemeindeversammlung der Sekundarschulgemeinde Wetzikon-\nSeegräben genehmigt. \n\n \n\nArt. 11 Schlussbestimmungen \n\n1Der Vertrag wurde von der Gemeindeversammlung Seegräben am XX.XX.XXXX sowie durch \nden Stadtrat Wetzikon am XX.XX.XXXX genehmigt. \n\n2Die Vertragspartner sind ermächtigt, allfällige Änderungen dieses Vertrages (insbesondere die \nBerechnung des massgeblichen Aufwandes der Sekundarstufe) im gegenseitigen Einverneh-\nmen zu vereinbaren, sofern diese keine wesentlichen Auswirkungen haben. \n\n3Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Schriftform. \n\n \n\nOrt/Datum: .............................   Ort/Datum: ...................................... \n\n \n\nGemeinderat Seegräben    Stadtrat Wetzikon \n\nDer Präsident:  Der Schreiber:  Der Präsident:  Der Schreiber: \n\n\n\n1 von 4\n\nSekundarschulgemeinde Wetzikon-Seegräben\n\nBerechnung Schulgeld Seegräben aufgrund JR 2015 \n\n    2015\n\n  \n\n0 Allgemeine Verwaltung     42'597.88Fr.                  \n\n2 Bildung   16'145'991.12Fr.          \n\n211 Sekundarschule\n\nabzüglich Ausbildungskosten Untergymnasium (211.3515.00) -621'450.00Fr.              \n\nabzüglich auswärtige Schulung (sofern Sportschule) (211.3620.00) -77'775.00Fr.               -699'225.00Fr.             \n\n214 Musikschule\n\nabzüglich Beitrag an Musikschule ZO  -370'301.37Fr.              \n\n217 Schulliegenschaften (Verwaltungsvermögen)\n\nabzüglich Entschädigung an PG, Abt. Immobilien für BWSZO (217.3521.00) -97'308.45Fr.                \n\n220 Sonderschulung\n\nabzüglich Beiträge an Sonderschulung und Heime (220.3650.00) -2'937'652.62Fr.            \n\nzuzüglich Rückerstattung Dritter 275'178.50Fr.              -2'662'474.12Fr.          \n\n222 Schule in Kleingruppen (bis 2014)\n\nabzüglich Restbetrag 2015 KST 222 -1'599.95Fr.                   \n\n290 Bildungswesen Übriges\n\nabzüglich Nettoaufwand KST 290 (Beiträge an BWS) -555'546.35Fr.              \n\nBerechnung Schulgeld Seegräben aufgrund JR 2015 08.07.2016 Ruedi Keller\n\n\n\n2 von 4\n\n291 BWSZO (Berufswahlschule)\n\nzuzüglich Nettoertrag KST 291 BWS 3'845.20Fr.                    \n\n2 Bildung netto  11'763'381.08Fr.         11'763'381.08Fr.           \n\n \n\n4 Gesundheit     50'855.15Fr.                  \n\n9 Finanzen und Steuern\n\n940 Kapitaldienst / 990 Abschreibungen\n\nDa von einer Vermögensaufteilung abgesehen wird, sind in der Anfangsphase die \n\nKapitalfolgekosten (KST 940 Kapitaldienst und KST 990 Abschreibungen) in der \n\nSchulgeldberechnung nicht zu berücksichtigen. \n\n*Definition gestaffelter Einbezug siehe unten.\n\n    \n\nTotal Kosten für Beitragsberechnung   11'856'834.11Fr.       \n\nFür die Beitragsberechnung wird der Durchschnitt der letzten drei Jahre genommen (z.B. für 2018 2016-2018).\n \n\nSchülerzahlen in der Regelklasse (Stichtag 15.09.2015)  573\n\nKosten je Schüler   20'693Fr.                    \n \n\nSchülerzahlen in der Regelklasse (Stichtag 15.09.2015) Seegräben / Stichtag jeweils 15.09. (Bista-Statistik) 25\n\nSchulgeld Seegräben   517'314Fr.             \n  \n\nSchätzung für Seegräben (gem. Alfred Gerber 20.02.2016)  \n\nzuzüglich Sonderschulung 60'000Fr.                      \n\nzuzüglich Beitrag Untergymnasium 90'500Fr.                      \n\nzuzüglich Beitrag für BWS 65'000Fr.                      \n\nzuzüglich Beitrag an Musikschule ZO (rke: 370'301 / 573 * 25) 16'000Fr.                      231'500Fr.                      \n\n \n\nTotal Seegräben für Oberstufe 748'814Fr.                  \n\nBerechnung Schulgeld Seegräben aufgrund JR 2015 08.07.2016 Ruedi Keller\n\n\n\n3 von 4\n\nVergleich\n\n2013 2014 2015\n\nVon Seegräben überwiesene Steuern 827'864Fr.                   821'674Fr.                   740'364Fr.                     \n\nVon Seegräben überwiesener Finanzausgleichsanteil 293'002Fr.                   191'744Fr.                   221'299Fr.                     \n\n1'120'866Fr.                1'013'418Fr.                961'663Fr.                     \n\n \n\n*Gestaffelter Einbezug Kapitalfolgekosten (Abschreibungen und Verzinsung)\n\nAbschreibungen: Total Abschreibungen von jenen Bilanzkontos gemäss Anlagespiegel - Verwaltungsvermögen , welche die\n\nSekundarschule betreffen (ohne BWSZO)\n\nVerzinsung: Verzinst wird der Wert per 01.01.xx von jenen Bilanzkontos gemäss Anlagespiegel-Verwaltungsvermögen, \n\nwelche die Sekundarschule betreffen (ohne BWSZO). Zinssatz: Durchschnittswert der Schulden per Anfang\n\nJahr (auf 5 Rappen gerundet). \n\nDie Steuerzahlenden aus Seegräben tragen bis 2017 ihren Teil zur Finanzierung der Infrastruktur bei. \n\nGemäss Handbuch Gemeindehaushalt, Projekt Neue Rechnungslegung, Gemeindeamt Kanton Zürich, Abt. Gemeindefinanzen gilt\n\nfür Hochbauten eine Nutzungsdauer von 33 Jahre.\n\nAus der aktuellen Immobilienstrategie der Stadt Wetzikon kann entnommen werden, dass gemäss aktueller Schulraumplanung für die\n\nnächsten Jahre (Zeithorizont 10 Jahre) sämtliche Raumbedürfnisse der Sekundarschule abgedeckt sind.\n\nGestaffelter Einbezug Kapitalfolgekosten:\n\n2018 - 2027 0%\n\n2028 - 2037 33%\n\n2038 - 2047 66%\n\nab 2048 100%\n\nDiverse Punkte\n\nModus Rechnungsstellung\n\nAkonto-Rechnung (rund 50 %) im Februar des Rechnungsjahres (zusammen mit der Schlussrechnung des Vorjahres)\n\nBerechnung Schulgeld Seegräben aufgrund JR 2015 08.07.2016 Ruedi Keller\n\n\n\n4 von 4\n\nSchlussrechnung mit Restbetrag im Februar des folgenden Jahres, sobald Zahlen der Jahresrechnung vorliegen.\n\nZahlungsfrist jeweils 30 Tage.\n\nKosten Schulverwaltung\n\nKST (803) durch Gesamtschüleranzahl (inkl. Kindergarten) x Gesamtschülerzahl Seegräben\n\nKontenplan HRM-2 (institutionelle Gliederung)\n\nBei der Bildung der KST ist auf Kongruenz mit der Schulgeldberechnung Seegräben zu achten (z.B. sep. KST für ISS/ISR-Schüler).\n\nÜbergangsbestimmungen\n\n- Ab Steuerperiode 2018 wird in Seegräben für die Sekundarschulgemeinde keine Steuer mehr erhoben.\n\n- Dafür hat Seegräben ab 01.01.2018 der Stadt Wetzikon das Schulgeld zu entrichten.\n\n- Die SR-Abrechnungen der Steuerperioden 2017 + älter der Gemeinde Seegräben rechnet Seegräben jährlich noch mit der Stadt Wetzikon ab.\n\nBerechnung Schulgeld Seegräben aufgrund JR 2015 08.07.2016 Ruedi Keller\n\n\n


name: 23.06.16 Antrag Stadtrat Kredit Kulturförderung – Leistungsvereinbarungen 2024 bis 2027

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 1 von 9 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 23. August 2023  \n \n\n2023/214 3.02.04 Kulturförderung \nKulturförderung 2024 - 2027, Leistungsvereinbarungen Kulturvereine (Parla-\nmentsgeschäft 23.06.16) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat \n\n1. Antrag und Weisung für die Kulturförderung wiederkehrender Beiträge: Zehn Leistungsvereinba-\nrungen mit den Vereinen Kultino, Kulturfabrik, Kulturplatz, Madrigalchor, Wetziker Musikforum, \nOrchester Collegium Cantorum, Scala, Theater Robehuuse, TopKlassik sowie Museumsverein \nund einem Kredit von total 1'070'000 Franken werden genehmigt und dem Parlament zur Be-\nschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Der Kulturbeauftragte wird mit der Umsetzung des Beschlusses und dem Controlling der Leis-\ntungserbringenden beauftragt. Die Leistungsvereinbarungen für die kommende Beitragsperiode \nab 2025 müssen rechtzeitig neu beurteilt und dem Stadtrat im Jahr 2026 beantragt werden.  \n \n\n3. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n4. Mitteilung durch den Kulturbeauftragten an: \n– Archiv Ortsgeschichte und Bibliothek \n– Involvierte Vereine  \n– Kanton Zürich, Fachstelle Kultur, Regionen, Frau Prisca Passigatti \n– Standortförderung Zürcher Oberland, Kultur + Gesellschaft, Frau Jacqueline Falk \n\n5. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (Antrag und Weisung) \n– Kulturbeauftragter \n– GBL Sicherheit, Sport und Kultur \n– Abteilung Finanzen \n\n \n\nErwägungen \n\nDas Ressort Kultur unterbreitet dem Stadtrat den Antrag zur Kulturförderung wiederkehrender Beiträ-\nge 2024 bis 2027 zur Genehmigung durch das Parlament.  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 2 von 9 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 23.06.16 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschlüsse fassen: \n(Zuständig im Stadtrat ist Stadtpräsident und Kulturvorstand Pascal Bassu, Ressort Präsidiales, Entwick-\nlung + Kultur) \n\n1. Für die Kulturförderung wiederkehrender Beiträge (Leistungsvereinbarungen 2024 bis 2027) an \nzehn Wetziker Vereine wird ein Kredit von Total 1'070'000 Franken genehmigt. \n\n2. Die Förderbeiträge betragen für diese Vereinbarungen 277'500 Franken pro Jahr, gesamthaft für \nvier Jahre 1'070'000 Franken und gehen zu Lasten der Konten 2203.3636.00 (Kulturförderung \nKulturleben) bzw. 2203.3636.01 (Kulturförderung Museum). Die Beiträge 2024 sind im Budget \nenthalten.  \n\n3. Der Stadtpräsident und der Kulturbeauftragte werden ermächtigt, die Leistungsvereinbarungen \nmit den genannten Vereinen zu unterzeichnen.  \n\n \nWeisung \n\nAusgangslage \n\nDas Kulturbudget teilte sich in der Zeit seit der Milleniumswende bis 2018 in Förderbeiträge die ge-\nbunden sind und solche die auf Gesuchsbasis an die Kulturabteilung gelangten. Letztere Beiträge wer-\nden im Fachjargon auch Freibeträge oder freier Kredit genannt. Seit 2019 arbeitet die Kultur auf einer \ndritten Ebene, nämlich gezielt an der Entwicklung des Kulturlebens und orientiert sich dabei aus-\nschliesslich am Kulturleitbild (KLB).  \n\nNebst den gebundenen und freien Förderbeiträgen kamen seither verstärkt gezielte Entwicklungs-\nmassnahmen dazu, welche den im Kulturleitbild definierten Handlungsfeldern folgen und versuchen, \ndie kulturellen Defizite mit entsprechenden Massnahmen auszugleichen und generell verbesserte \nGrundlagen für das Kulturleben zu schaffen. Im Kulturkonzept 2024-2027 wird die Kulturabteilung noch \ndiesen Spätsommer die definierten Handlungsebenen und Massnahmen der kommenden Legislatur \naufzeigen und nach innen und aussen kommunizieren. Das Budget 2024 enthält bereits erste Mass-\nnahmen welche aus dieses Handlungsfeldern stammen.   \n\nMit der Erhöhung des Kulturbudget sind nebst den gebundenen und freien Beiträgen neu nun diese \nzielgerichteten Entwicklungsmassnahmen aus den Handlungsfelder des Kulturleitbildes Teil der Kultur-\nförderung. Die nachfolgende Aufstellung visualisiert die vorstehende Erklärung: \n\n \n\nJahr gebundene Beiträge freie Beiträge Massnahmen ALO  Gesamtbudget inkl. Museum \n  10 LV's Einzelgesuche Entwicklungspositionen  \n\n2016  64% 36% 0 400'000  \n2020 44% 56% 0 400'000 \n2024 33% 22% 45% 475'000   \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 3 von 9 \n\nAusserdem flossen in der Zeit der vergangenen Legislatur (2018-2022) zusätzliche Ziele in die Arbeit \nder Abteilung. Als Folge resultierten zwei Projekte welche der Begegnung der Bevölkerung förderlich \nsind - kurzfristig den Kulturraum Garage sowie ein Gemeinschaftszentrum zu projektieren, welches der \nWetziker Kultur neuen, attraktiven Spiel- und Begegnungsraum schenken soll.  \n\nMit der Ausdehnung von gebundenen und freien Förderbeiträgen auf die zusätzliche Ebene der Ent-\nwicklung, wird im Zuge der geplanten Konzeption auch das Förderreglement eine Überarbeitung erfah-\nren und dem Stadtrat sowie dem Parlament zeitnah unterbreitet. Die Kulturförderung orientiert sich \naktuell noch immer am Förderreglement der Stadt Wetzikon, ergänzend aber auch vermehrt an der \nkantonalen und nationalen Förderpolitik. Gerade während und als Konsequenz der Evaluation von  \nCovid19 sind neue, offenere Förderpraktiken in der Kultur angesagt, welche auch die Recherche und \nden Prozess der Kulturarbeit einschliessen.  \n\nDieser Beschluss konzentriert sich indessen auf die Förderung der gebundenen Beiträge.  \n\nInstrumente der Wetziker Kulturförderung \n\nDie Auswirkungen und Erkenntnisse von Covid-19 und die Megatrends der Zukunft beeinflussen die \nKulturtätigkeit sehr und es verlangt von der öffentlichen Kulturfördertätigkeit flexible Instrumente. Da-\nrum zieht die Kulturabteilung in der täglichen Fördertätigkeit auch das Reglement und vereinzelte \nSchwerpunkte vom Kanton bei, schon wegen der Subsidiarität welche eine Grundvoraussetzung dar-\nstellt, um überhaupt Fördergeld zu erhalten. Die Allgemeinen Förderkriterien sind künstlerische Pro-\nfessionalität und Qualität, Originalität, Eigenständigkeit und Relevanz, Dringlichkeit und Motivation, \norganisatorische Sorgfalt, etc.  \n\nDie Stadt Wetzikon sieht für die Förderung der Kultur verschiedene Instrumente vor: Zum einen \nschreibt sie aktiv Förderprojekte aus (chapeau! wetzikon, Nachwuchswettbewerb, Teilhabepreis, Aus-\nstellungsraum Blickfang während Covid19, Artbooster etc.). Daneben ist es jederzeit möglich, als Künst-\nlerin oder Künstler oder als Institution ein (Einzel-) Gesuch zu stellen. Das sind meist einzelne, befriste-\nte Projekte. Die Verwendung solcher Anfragen und die aktiven Förderprojekte werden aus dem jährli-\nchen Freikredit gespiesen. \n\nRund ein Drittel der Fördergelder sind (an Leistungsvereinbarungen) gebunden, was gleichzeitig auch \nheisst, dass diese bereits an Empfänger und Empfängerinnen zugesichert sind und kein Gesuch mehr \nerforderlich ist. Die Auswahl der Empfänger und Empfängerinnen von Leistungsvereinbarungen erfolgt \nim Austausch von Stadtpräsident, Geschäftsbereichsleiter Sicherheit, Sport + Kultur sowie dem Kultur-\nbeauftragten.  \n\nEs existieren keine verschriftlichten Kriterien wer letztlich eine Leistungsvereinbarung erhält, weil die \nLV ein sinnvolles und bewährtes Werkzeug ist, um Leistungen und Gegenleistungen von Leistungser-\nbringern und Leistungsbezügern zu regeln und untereinander zu vergleichen, letztlich auch um die \nFairness und Gleichbehandlung zu gewährleisten. Meist sind es aber etablierte Projekte und Vereinstä-\ntigkeiten (Betriebe) die eine Kontinuität und Stabilität vorzuweisen und eine klare Ausrichtung und Po-\nsitionierung haben. \n\nDie Abteilung Kultur erachtet die LV aber auch als Steuer- und Kontrollinstrument, den Verein oder das \nProjekt entsprechend zu entwickeln und unsere Leitbildziele darin abzubilden. Der Kanton macht Ver-\nfügungen über vier Jahre. Der Vorteil der LV ist, dass darin die Leistung viel transparenter, sichtbarer \nund messbarer wird, weil zur LV auch ein Reporting gehört. Die LV bietet insbesondere den Institutio-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 4 von 9 \n\nnen Planungssicherheit und zwingt sie auch jährlich, einen Bericht zu schreiben und eine Abrechnung \nzu machen. Daraus resultiert Transparenz und es ist für den Leistungsnehmer und die Leistungsnehme-\nrin auch gut, wenn sie ihr Vereinsjahr jährlich reflektieren. Zwei gute Beispiele, Entwicklungsziele in ei-\nner LV einzubinden, sind der Museumsverein und die Garage. Für letztere ist geplant, bis November ei-\nne zweijährige LV zu erstellen, welche klare Meilensteine der Entwicklung wie z.B. Fremdfinanzierung, \nStruktur, Gastronomie und Programm vorsieht. \n\nLetztlich ist mit einer LV auch eine effizientere Abwicklung gewährleistet: Der Orchesterverein Musica \nSerena macht beispielsweise jährlich zwei Programme und stellt dafür auch immer zwei Gesuche. Das \nwürde im Falle einer Kulturfabrik oder dem Scala wenig Sinn machen, da diese auch eine Ausrich-\ntung/Positionierung haben und bei 100 oder mehr Aktivitäten ein Einzelgesuch wenig Sinn macht. Zu-\nsammengefasst: Die LV's sind ein reines Steuerinstrument (und auch Vertragswerk), die Projekte, Ver-\neine, Initiativen in ihrer Entwicklung verbindlich (quantitative und qualitative Ziele) begleiten, regeln \nund/oder dazu beitragen, kulturelle Aktivitäten pauschaler, effizienter zu verarbeiten.  \n\nGebundene Beiträge (Leistungsvereinbarungen) \n\nRückblick auf die vergangene Berichtsperiode 2022/23 \n\nMit jeder Leistungsvereinbarung ist auch ein Reporting verbunden. Darin wird sichtbar, inwiefern die \nLeistungserbringenden die gemeinsam festgelegten Ziele erreicht haben. Insgesamt besuchten rund \n40'000 Besucherinnen und Besucher das Wetziker Kulturleben. Im Vergleich dazu gehen in der Biblio-\nthek rund 60'000 Personen ein und aus. Zu berücksichtigen gilt, dass während der mehr oder weniger \ngesamten Berichtsperiode Corona sehr einschneidend wirkte – und dies bei jeder Kultursparte, bei je-\ndem Betrieb etwas mehr oder weniger. Nachstehend die wichtigsten Positionen zu jedem Vertrags-\npartner: \n\na) Verein Kultino  \nFilm war während Corona zugänglicher und das Kultino konnte fast ungehindert veranstalten. \nDie Einnahmen bzw. der Publikumszuspruch betrug aber kaum mehr als 50 % der Planungs-\ngrösse. Das Publikum ist zwar klein aber sehr treu und das Angebot des Kultino trägt viel zur \nVielfalt bei.  \n \n\nb) Verein Kultihalle (Veranstaltender Subverein des Vereins Kulturfabrik) \nDie Kulturfabrik war während der Coronazeit vereinsintern sehr gespalten in dieser Frage. Die \nbasisdemokratischen Entscheidprozesse wirkten sich durch Corona negativer aus als bei ande-\nren, auch weil die Kulti fast ausschliesslich der Musik zugetan ist. Auch fiel das 40-Jahre-\nJubiläum teilweise Covid-19 zum Opfer. Inzwischen hat sich die Kulti wieder gefangen und ar-\nbeitet intensiv an einem Zukunftsprozess (Organisationsentwicklung).  \n \n\nc) Verein Kulturplatz (Kulturverein der RSSZO Wetzikon) \nVeranstaltet mehrdimensional nebst Musik auch Theater und Tanz, performative Künste. Hat \nPlanungssoll mehr oder weniger erreicht. Ausfälle konnten aber nicht vermieden werden. \nVermehrt ist eine Absprache für die performativen Kunst erwünscht. Der Kulturplatz veranstal-\ntet rund 12 bis 14 Projekte im Jahr.  \n \n\nd) Verein Madrigalchor \nDas Chorleben traf Corona am härtesten. Es konnte kaum geprobt werden und daher lancierte \ndie Kulturabteilung unter anderem das Hans-Georg-Nägeli (HGN) - Projekt. Der noch junge \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 5 von 9 \n\nVerein veranstaltete zwei Konzerte pro Jahr, wird seine Tätigkeit aber auf drei bis vier Konzerte \nausbauen.  \n \n\ne) Verein Wetziker Musikforum \nDieser Verein hat zwei wiederkehrende Veranstaltungen: Frühkonzerte und Wetziker Musik-\nNacht – beides konnte die letzten zwei Jahre veranstaltet werden. Die Einnahmen halbierten \nsich allerdings auch bei diesem Verein und die mit Covid-19 zusammenhängenden Verschie-\nbungen lösten, wie eigentlich bei allen Vereinen, Mehraufwand (zeitlich) und Mehrkosten aus. \nDieses Jahr stiegen die Besucherzahlen wieder merklich an.  \n \n\nf) Orchesterverein Collegium Cantorum \nDas Neujahrskonzert 2020 konnte noch unmittelbar vor Corona durchgeführt werden. Jenes \nvom 2021 wurde zweimal verschoben und konnte dann im Juni mit einem Publikumsschwund \nvon 70% und entsprechenden Mindereinnnahmen realisiert werden. Inzwischen (2022/2023),  \nsind die Zahlen wieder wie im Jahr vor der Pandemie.  \n \n\ng) Verein Scala \nDer Verein konnte während der letzten zwei Jahre kaum die Hälfte seiner geplanten Veranstal-\ntungen umsetzen. Die Folge sind auch erhebliche Verluste, die nur zum Teil von der Ausfallent-\nschädigung des Kantons aufgefangen wurden. Seit Anfang 2023 ist das Scala wieder auf dem \nVorpandemie-Niveau.   \n \n\nh) Theaterverein Robehuuse \nWährend Corona stand die Tätigkeit des jungen Vereins still – beide Produktionen konnten \nweder im 2020 noch im 2021 realisiert werden. Dies hat auch mit der zur Verfügung stehenden \nVeranstaltungslokalität zu tun. 2022 und mit der Verlagerung in die Krone, stellte sich ein \nGrosserfolg ein und der Theaterverein begrüsste erstmals fast 1000 Gäste.   \n \n\ni) Verein TopKlassik (ehemals Musikkollegium ZO) \nEs konnten beide Festivals KLAVIERISSIMO (jeweils 7 Konzerte in der Aula KZO) realisiert wer-\nden. Im 2021 allerdings erst im August statt im Februar. Starke Publikumseinbussen, somit \nauch Ertragseinbussen wegen tieferen Einnahmen und Mehrausgaben auf Grund der Verschie-\nbungen. Es steht aber ausser Acht, dass TopKlassik, jüngeres und neues Publikum braucht und \nfür die kommenden Jahre anstrebt, näher an der Bevölkerung zu veranstalten, das doch sehr \nanspruchsvolle Programm mit einem niederschwelligeren Rahmenprogramm anzureichern.  \n \n\nj) Museumsverein \nIm Vorfeld dieser Leistungsvereinbarungen haben wir mit dem Museum vier Sitzungen über \ndie Zukunft veranstaltet. Unter anderem besteht die Absicht, die Objektsammeltätigkeit dem \nArchiv anzusiedeln, damit sich das Museum vollends auf die Vermittlung fokussieren kann. In \nder Laufzeit der Leistungsvereinbarung möchten wir das Ortsmuseum in ein Stadtmuseum \nentwickeln.   \n\nIn der Zeitspanne von Oktober 2022 bis Mai 2023 kontaktierte der Kulturbeauftragte zehn Leistungs-\nempfängerInnen und analysierte mit den jeweiligen AnsprechpartnerInnen die jeweilige Konstellation \nim Verein, die Erfüllung der Ziele, geplante, spezifische Schwerpunkte und/oder Absichten des Verei-\nnes für die Zukunft der kommenden vier Jahre. Er verhindert auch Doppelspurigkeiten und ist auch da-\nfür verantwortlich, die Ziele aus dem KLB in die LV's einfliessen zu lassen.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 6 von 9 \n\nAus diesen rund zwei Dutzend Gesprächen resultierten neue, mehrheitlich angepasste Leistungsver-\neinbarungen mit den relevantesten Kulturpartnern der Stadt Wetzikon.  \n\nGebundene Beiträge (Leistungsvereinbarungen)  \n\nAusblick auf die bevorstehende Kulturtätigkeit ab 2024 bis 2027 \n\nFolgenden zehn Wetziker Kulturvereinen sollen aufgrund von Leistungsaufträgen in den Jahren 2024 \nbis 2027 fixe Kulturförderbeiträge zugesichert werden:  \n\na) Verein Kultino  \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Verein Kultino soll wie bisher 4'000 \nFranken betragen (Gesamtbetrag von 16'000 Franken für die Jahre 2024 - 2027). Keine Erhö-\nhung trotz Mehraufwand für Anschaffungen und der Gestaltung eines neuen Spielortes.  \n \n\nb) Verein Kultihalle (Veranstaltender Subverein des Vereins Kulturfabrik) \nDer jährliche Beitrag wird für zwei Jahre um 2'500 Franken auf neu 20'000 Franken erhöht (Ge-\nsamtbetrag von 40'000 Franken für die Jahre 2024 und 2025). Aktuell arbeitet der Verein an \neinem tiefgreifenden Zukunftsprozess und daher beschränkt sich die Laufzeit dieser Vereinba-\nrung nur auf zwei Jahre. Wir erwarten in dieser Phase vom Leistungsempfänger Mehrleistun-\ngen im Bereich Musik – einen neuen Worldmusic-Zyklus mit zusätzlichen acht Konzerten. \n \n\nc) Verein Kulturplatz (Kulturverein der RSSZO Wetzikon) \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Verein Kulturplatz soll neu wieder \n12'500 Franken betragen (Gesamtbetrag von 50'000 Franken für die Jahre 2024 - 2027). Wir \nhatten ihnen diesen in den Jahren 2018 - 2022 gekürzt. \n \n\nd) Verein Madrigalchor \nDer Verein Madrigalchor erhielt im 2019 erstmals eine Leistungsvereinbarung mit einem jährli-\nchen Beitrag von 4'000 Franken (Gesamtbetrag von 20'000 Franken für die Jahre 2024 - 2027). \nMit dem städtischen Engagement wird dem neuen und motivierten Vorstand eine Anschubhil-\nfe und Planungssicherheit für vier weitere Jahre mit dem gleichen Beitrag gegeben. Zusätzlich \nräumt die Kultur Stadt Wetzikon neu eine Defizitgarantie bis max. 1'000 Franken pro Jahr ein. \nIm Budget werden somit jährlich 5'000 Franken budgetiert. \n \n\ne) Verein Wetziker Musikforum \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Verein Wetziker Musikforum soll \nwie bisher 6'500 Franken betragen (Gesamtbetrag von 26'000 Franken für die Jahre 2024 -\n2027). Auf hier ist ein Teil von 1'000 Franken als Defizitbeitrag formuliert und schliesst haupt-\nsächlich die Projekte "Frühkonzerte" und "Wetziker MusikNacht" ein. \n \n \n \n\nf) Orchesterverein Collegium Cantorum \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für die Neujahrskonzerte des Orchester-\nvereins Collegium Cantorum soll wie bisher 4'000 Franken betragen (Gesamtbetrag 20'000 \nFranken für die Jahre 2024 - 2027). Zusätzlich werden auch beim Orchesterverein 1'000 Fran-\nken als Defizitbeitrag festgelegt. Auf einen offerierten Apéro der Stadt Wetzikon wird in Zu-\nkunft verzichtet.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 7 von 9 \n\n \ng) Verein Scala \n\nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Verein Scala soll wie bisher 25'000 \nFranken betragen (Gesamtbetrag von 100'000 Franken für die Jahre 2024 - 2027), obwohl der \nKanton Zürich neu seinen subsidiären Beitrag um 5'000 Franken auf 60'000 Franken (pro Jahr) \nerhöhte.  \n \n\nh) Theaterverein Robehuuse \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Theaterverein Robehuuse soll wie \nbisher 4'500 Franken betragen (Gesamtbetrag von 18‘000 Franken für die Jahre 2024 - 2027). \nAm neuen Spielort des Kronensaals hat der Amateurtheaterverein ein neues Zuhause gefun-\nden, damit verbunden auch mehr Publikum sowie Planungssicherheit gewonnen.  \n \n\ni) Verein TopKlassik (ehemals Musikkollegium ZO) \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Verein TopKlassik soll neu 20'000 \nFranken betragen (Gesamtbetrag von 80'000 Franken für die Jahre 2024 - 2027). Dies ent-\nspricht einer Erhöhung, zumal der Kantonsbeitrag bei 55'000 Franken (pro Jahr, gleichbleibend) \nliegt und das Klavierissimo neu um einen Ausbau für ein bevölkerungsnahes Rahmenprogramm \nbemüht sein wird. \n \n\nj) Museumsverein  \nDer Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Museumsverein beträgt jährlich 175'000 \nFranken. In der Vereinbarung sind auch Transitionsmassnahmen eingebunden, welche das Mu-\nseum und Archiv Ortsgeschichte strukturell modernisieren sollen (Gesamtbetrag von 700'000 \nFranken für die Jahre 2024 - 2027). Der Beitrag wurde im Jahr 2022 um 25'000 Franken redu-\nziert.  \n\n \nZusammengefasst präsentiert sich die Kulturförderung Wetzikon bei den wiederkehrenden Beiträgen \nmit Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2024 - 2027 wie folgt: \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 8 von 9 \n\nLeistungserbringer \n \n \n\na) Verein Kultino \nb) Verein Kulturfabrik (nur 2 Jahre) \nc) Verein Kulturplatz \nd) Verein Madrigalchor \ne) Verein Musikforum Wetzikon \nf) Orchesterverein Collegium Cantorum \ng) Verein Scala \nh) Theaterverein Robehuuse \ni) Verein TopKlassik \nj) Museumsverein  \n\nTotal \n\nBeitrag pro Jahr  \n2024 - 2027 in CHF \n \n    4'000 \n  20'000 \n  12'500 \n    5'000 \n    6'500 \n    5'000 \n  25'000 \n    4'500 \n  20'000 \n175'000 \n277'500 \n======= \n\nTotal auf vier Jahre \nin CHF \n \n     16'000 \n     40'000 \n     50'000 \n     20'000 \n     26'000 \n     20'000 \n   100'000 \n     18'000 \n     80'000 \n_ 700'000 \n1'070'000 \n======== \n\n \nErgänzende Anmerkungen \n \nAnalog der Kulturförderung auf Gesuchsbasis, greift bei den Leistungsvereinbarungen das Subsidia-\nritätsprinzip mit dem Kanton Zürich, Fachstelle Kultur: Die Vereine Kulturfabrik (20'000 Franken), \nScala (60'000 Franken) und TopKlassik (55'000 Franken) haben Verfügungen vom Kanton die diese \nvorgenannten Beiträge ausrichten, welche in der Regel höher sind als die unseren. Bei Nichteintre-\nten unserer Leistungsvereinbarung, wird auch der Kanton die Verträge mit den vorgenannten Kul-\nturinstitutionen nicht erneuern, bzw. sistieren.   \n \nDer Verein Garage soll auf Wunsch des Stadtrates neu auch mit einer Leistungsvereinbarung ausge-\nstattet werden. Darin sollen insbesondere noch unsichere Positionen und Unklarheiten geklärt und \nder Betrieb binnen zweier Jahre auf Kurs gebracht werden, damit die inhaltliche, finanzielle und be-\ntriebliche Ausrichtung stehen. Der Kanton Zürich hat bereits Ende 2022 für die Garage 40'000 Fran-\nken jährlich auf vier Jahre verfügt.   \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 9 von 9 \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDie bisherigen Leistungsempfänger wurden aufgrund der Geschäftsberichte, des Jahresabschlusses und \ndem vorhandenen Vereinsvermögen, von Gesprächen und dem Reporting (2022 - 2023) neu beurteilt. \nAngesichts der aussergewöhnlichen Lage mit Corona war das etwas komplexer als auch schon. Auf-\nschluss- und hilfreicher war hingegen bisher das Jahr 2023 – darum präsentieren sich die Leistungsver-\neinbarungen mehr oder weniger wie vor der Corona-Pandemie.  \n\nDer Ressortvorsteher Präsidiales, Entwicklung und Kultur hat mit dem Geschäftsbereichsleiter Sicher-\nheit, Sport + Kultur sowie mit dem Kulturbeauftragten die vorliegenden Leistungsvereinbarungen nach \nden einheitlichen Kriterien des Förderreglements beurteilt. Das neue System einer vierjährigen Leis-\ntungsvereinbarung ist jetzt angebracht und bringt allen Beteiligten nur Vorteile: Zum einen wird der \nadministrative Verwaltungsaufwand gesenkt und zum anderen verhelfen die beidseitig vereinbarten \nZielsetzungen/Leistungen Planungssicherheit und eine höhere Gewissheit, den städtischen Kulturraum \npositiv und zielgerichtet zu entwickeln.  \n\nAufgrund des bestehenden Reportings, der jährlichen Abrechnung und Tätigkeitsberichte, soll nach Ab-\nlauf der Beitragsperiode schon 2026 eine Neubeurteilung stattfinden.  \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für \nKreditbewilligungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Be-\nschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht. \n\nAkten \n– Leistungsvereinbarungen: Kultino, Kultihalle, Kulturplatz, Madrigalchor, Museum, Orchester Colle-\n\ngium Cantorum, Scala, Theater Robehuuse, TopKlassik, Wetziker Musikforum \n– Vereinsstatuten: Kultino, Kultihalle, Kulturplatz, Madrigalchor, Museum, Orchester Collegium Can-\n\ntorum, Scala, Theater Robehuuse, TopKlassik, Wetziker Musikforum (per Montag, 10.7.2023) \n– Reportingsheet zu jeder Leistungsvereinbarung \n– Beilage 1 Handlungsfelder mit Massnahmen Kulturleben 2023-2026 \n– Beilage 2 Kulturleitbild Stadt Wetzikon \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


name: 01 Entwurf der Leistungsvereinbarung KIP 2bis für die Jahre 2022 bis 2023

text: \n \n\n \nKanton Zürich \n\nDirektion der Justiz und des Innern \n\nFachstelle Integration \n\n \n\n \n\nNeumühlequai 10 \n\nPostfach \n\n8090 Zürich \n\nTelefon +41 43 259 25 31 \n\nintegration@ji.zh.ch \n\n \n\nref FW \n\nLV 22-1056-00 \n\n \n\n \n\nLeistungsvereinbarung \n\n \n\n \n\nzwischen dem \n\n \n\nKanton Zürich  \n\nDirektion der Justiz und des Innern \n\nnachfolgend "JI" \n\n \n\nund der \n\n \n\nStadt Wetzikon \n\n \n\n \n\nvom XX. Monat XXXX \n\n \n\n \n\n \n\nbetreffend \n\n \n\nUmsetzung von Massnahmen im Rahmen des Kantonalen  \n\nIntegrationsprogramms 2022 – 2023 (KIP 2bis)  \n\n \n  \n\n\n\n \n\n  \n\n \n \n\nLeistungsvereinbarung Wetzikon \n\nSeite 2 \n\n \n\n \n\n1. Ausgangslage \n\nZwischen der Stadt Wetzikon und der JI besteht ein Rahmenvertrag vom XX.XX.2021 \nbetreffend Umsetzung von Massnahmen im Rahmen des Kantonalen Integrationspro-\ngramms 2022 – 2023 (KIP 2bis). Der Rahmenvertrag regelt die allgemeinen Rechte \nund Pflichten der Vertragsparteien. Die geplanten jährlichen Beiträge werden in vorlie-\ngender Leistungsvereinbarung definiert. \n\nDer Rahmenvertrag sowie der Leistungskatalog der Gemeinde sind Bestandteil dieser \nVereinbarung. \n\nDie Abwicklung dieser Leistungsvereinbarung erfolgt auf der Seite des Kantons durch \ndie Fachstelle Integration (FI).  \n\n \n\n2. Leistung und Finanzierung \n\nDie Leistungsvereinbarung basiert auf dem von der Gemeinde eingereichten Leis-\ntungskatalog. Aufgrund der im Leistungskatalog geplanten Leistungen ist die Stadt \nWetzikon als Kerngemeinde einzustufen (vgl. Ziffer 6 des Rahmenvertrags).  \n\nGeplant sind Leistungen in der Höhe von Fr. 136’000 (Gesamtkosten) und ein Beitrag \nder Gemeinde von Fr. 68’000. Die JI beteiligt sich mit maximal Fr. 68’000 (Obergrenze \naufgrund Verteilschlüssel). Die effektiven Gesamtkosten sowie die effektiven Beiträge \nder Parteien können von den Planwerten abweichen. Der Beitrag der Gemeinde be-\nläuft sich in jedem Fall auf mindestens 50 % und der Beitrag der JI auf maximal 50 % \nder Gesamtkosten.  \n\n \n\nGeplanter jährlicher Beitrag der Gemeinde  Fr. 68’000 \n\nGeplanter jährlicher Beitrag der JI  Fr. 68’000 \n\nGeplante jährliche Gesamtkosten Fr. 136’000 \n\n \n\nWird der geplante jährliche Beitrag der JI nicht ausgeschöpft, sind die nicht verwende-\nten Mittel zurückzuerstatten.  \n\nVon den geplanten Leistungen kann abgewichen werden. Bei Abweichungen informiert \ndie Gemeinde die FI umgehend. Diese prüft die geänderten bzw. neu geplanten Leis-\ntungen hinsichtlich ihrer Konformität mit den Vorgaben (vgl. Ziff. 2 des Rahmenver-\ntrags) und erstellt einen aktualisierten Leistungskatalog.  \n\n \n\n \n\n3. Dauer der Vereinbarung und Kündigung  \n\nDie vorliegende Vereinbarung tritt mit Unterzeichnung durch die Parteien in Kraft.  \n\nDie Vertragsdauer umfasst den Zeitraum vom 1. Januar 2022 bis 31. Dezember 2023.  \n\n\n\n \n\n  \n\n \n \n\nLeistungsvereinbarung Wetzikon \n\nSeite 3 \n\n \n\n \n\nDie Vereinbarung kann beidseitig unter Einhaltung einer Frist von sechs Monaten auf \n\ndas Ende eines Vertragsjahres gekündigt werden, wenn wichtige Gründe vorliegen. Die \n\nKündigung erfolgt auf schriftlichem Weg.  \n\n \n\nFür die Vertragspartner \n\n \n\nKanton Zürich Stadt Wetzikon \n\nDie Vorsteherin der Direktion der  \nJustiz und des Innern \n\nDer Stadtpräsident \n\n \n\nRegierungsrätin Jacqueline Fehr \n\n \n\n \n\n \n\nRuedi Rüfenacht \n\nLeiterin Fachstelle Integration  Die Stadtschreiberin  \n\nNina Gilgen  \n\n \n\n \n\n \n\nMartina Buri \n\nZürich, den       Wetzikon, den       \n\n \n\n\n


name: 18.02.06 Interpellation Kündig-Albrecht Lichtverschmutzung in Wetzikon

text: \nGrosser Gemeinderat \n\nGrüne Partei Wetzikon \nEsther Kündig \nHofstrasse 95 \n8620 Wetzikon \n\nEingang: 2 8. ~ep. 2018 \n\nVorstoss lo~.:h'cD \n\nTelefon 044 932 33 OS \nMobil 077 402 26 80 \n\nNr. A~.02. ~ OG \n\nMail esther.kuendig@gmail.com \n\nWetzikon, 26. September 2018 \n\nInterpellation: Lichtverschmutzung in Wetzikon \n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nPräsident \nMartin Wunderli \nBahnhofstrasse 167 \n\n8620 Wetzikon \n\nLichtverschmutzung bezeichnet die künstliche Aufhellung des Nachthimmels und die \nschädliche Einwirkung von Licht auf Menschen, Tiere und Umwelt. \n\nDas Umweltschutzgesetz Art. 11 Abs.2 verlangt, dass Lichtemissionen vorsorglich durch \nMassnahmen an der Quelle so weit zu begrenzen seien, als dies technisch, betrieblich und \nwirtschaftlich möglich sei. \n\nGemäss Umweltbe.-icht des Kantons Zürich hat die Lichtverschmutzung im ganzen \nKanton stark zugenommen. \n\nDer Kanton fordert in Merkblättern mit wichtigen Grundsätzen die Gemeinden auf, bei \nder Planung und dem Betrieb von Beleuchtungen die Lichtverschmutzung zu vermeiden. \n\nAuch die Stadt Wetzikon ist von der Lichtverschmutzung betroffen. Wetzikon verfügt \nüber keine Bestimmungen zur Vermeidung von Lichtverschmutzung. \n\nWetzikon verfügt über keinen Bewilligungskatalog und die vom Kanton empfohlene SIA \nNorm 491 gilt in Wetzikon nicht als verbindlich. \n\nReklame- und Werbetafeln, wie auch Strassenlampen, leuchten teilweise die ganze Nacht, \nverbrauchen Energie und belasten die Umwelt und vielmals die Nachtruhe der Menschen. \n\nDie Auswirkungen sind bekannt. Künstliches Licht macht die Nacht zum Tage. Dies wirkt \nsich negativ auf die Menschen, die Natur, das Ökosystem und die Tierwelt aus. Besonders \nnachtaktive Tiere leiden unter dieser Belastung. Künstliche Leuchtkörper wie Strassen\nleuchten und Reklametafeln ziehen Insekten an und werden für diese zur Todesfalle. \n\nStudien belegen, dass die Lichtverschmutzung jährlich um zwei Prozent zunimmt, so \nwohl bezogen auf die Lichtstärke wie auch auf die beleuchteten Flächen. \n\nZwar kann mit LED-Strassenlampen der Energiebedarf gesenkt werden, doch erzeugen \ndiese Lampen ein Licht mit hohem Blauanteil. Solches Licht wirkt auf die Insekten \ngeradezu magnetisch. Daher spricht sich Dark-Sky Schweiz dafür aus, auf kaltes oder \nneutralweisses Licht zu verzichten und stattdessen nur Leuchten einzusetzen, die \nwarmes Licht erzeugen. Wo Bele·uchtung zwingend .erforderlich ist, ist deshalb auf \nwarmes LED-Licht zu setzen, auch im Interesse der Nachtruhe der Menschen. \n\n1/3 Interpellation: Lichtverschmutzung in Wetzikon 26.09.2018 GrDne Partei Wetzikon \n\n\n\nWir bitten den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten: \n\n1. Was unternimmt die Stadt um die Lichtverschmutzung zu reduzieren oder zu \nvermeiden? \n\n2. Was hat die Stadt diesbezüglich bereits unternommen? \n\n3. Weshalb verzichtete die Stadt bis jetzt auf Massnahmen zur Vermeidung der \nLichtverschmutzung? \n\n4. Gedenkt der Stadtrat ein Reglement oder eine Verordnung für \nStrassenbeleuchtungen, Leuchtreklamen und Fassadenbeleuchtungen zu \nerlassen? Wie sieht der Zeitplan aus? \n\ns. Nach welchen Richtlinien werden heute Leuchtreklamen, Gegäudebeleuchtungen \nund Leuchtbeschriftungen von Geschäften bewilligt? Gibt es eine Vorgabe für \nBetriebszeiten (Nachtruhe) und werden die Betriebszeiten gemäss Zonenplan \ndifferenziert beurteilt? \n\n6. Wie viele Leuchtreklamengesuche wurden im Zeitraum der letzten fünf Jahre \njährlich bewilligt? Wie viele abgelehnt? \n\n7. Ist bekannt wieviele Gesuche nachträglich eingereicht werden mussten? \nWie wurde die Stadt auf nicht bewilligte Reklamen aufmerksam? \n\n8. Wie viele dieser bewilligten Leuchtreklamen befinden sich auf öffentlichem und \nwie viele auf privatem Grund? \n\n9. Wer kontrolliert die Einhaltung der Auflagen der erteilten Bewilligungen? \nWie wird sichergestellt, dass es keine unbewilligte Leuchtreklamen oder \nFassadenbeleuchtungen gibt? ' \n\n10. Wurden in den vergangenen drei Jahren sogenannte «Sky-Beamer» bewilligt? \nWenn ja, wie viele Bewilligungen wurden erteilt? Wurde auf die \nNaturschutzgebiete am Pfäffikersee und das Ambitzgiriet Rücksicht genommen? \n\n11. Wäre die Stadt bereit, die Strassenbeleuchtung künftig.auf \nverkehrsbeobachtendes Licht und bei Fuss· und Gehwegen die Beleuchtung auf \nBewegungssensoren umzurüsten? \n\n12. Wie hoch ist der prozentuale Anteil von LED-Leuchten an der gesamten \nStrassenbeleuchtung der Stadt? \n\n13. Werden LED-Leuchten mit warmem Licht in Wetzikon eingesetzt? Wenn nein, \nweshalb nicht? Wenn ja, wo und bei welchen Strassenzügen? \n\nFür die Beantwortung der Fragen bedanken wir uns im Voraus. \n\nGrüne Partei Wetzikon \n\n2/ 3 Interpellation: Lichtverschmutzung in Wetzikon 26.09.2018 Grüne Partei Wetzikon \n\n\n\nErstunterzeichnerin: \n\n~l~ct; \nGemeinderat, GP U \nEsther Kündig \n\nMitunterzeichner/in: \n\nChristine Walter \n\nGemeinderätin, GP \n\nBenjamin Walder \n\nGemeinderätin, GP \n\n3/3 Interpellation: Lichtverschmutzung in Wetzikon 26.09.2018 Grüne Partei Wetzikon \n\n\n


name: 4/2016 Antrag Stadtrat Bauabrechnung Sanierung Schiessanlage Erlosen

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 6. April 2016 Seite 1 von 3 \n\n \nAntrag und Weisung \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 4/2016 Stadtratsbeschluss vom 6. April 2016 \n \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, er möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Marco Martino, Ressort Bevölkerung + Sport) \n\nDie Bauabrechnung über die Sanierung des Zielgeländes und des Umfeldes bei der 300 m-\nSchiessanlage Erlosen mit einer Abrechnungssumme von Fr. 636‘663.70 und Minderkosten von \nFr. 3‘336.30 wird genehmigt. \n\n \n\nWeisung \n \nAusgangslage \n\nMit Beschluss vom 15. März 2010 bewilligte die Gemeindeversammlung einen Rahmenkredit  \n(+/- 20 %) über 640‘000 Franken für die Sanierung des Zielgeländes und des Umfeldes bei der 300 m-\nSchiessanlage Erlosen. Es handelte sich um einen Rahmenkredit, weil die genauen Kosten nicht detail-\nliert beziffert werden konnten. Ziel der Altlastensanierung war der Rückbau im Zielgelände und die \nHerstellung eines Zustandes als Standort mit weniger als 1‘000 mg Pb/kg TS (Blei/Kilogramm Trocken-\nsubstanz). Zeitgleich bewilligte der damalige Gemeinderat Wetzikon einen Kredit über 78‘000 Franken \nfür den Einbau eines künstlichen Kugelfangsystemes sowie einen Kredit über 154‘000 Franken für den \nErsatz der elektronischen Trefferanzeige. Alle drei Bauvorhaben sind mittlerweile abgeschlossen und \ndie Bauabrechnungen liegen vor. \n\nProjekt- und Sanierungsablauf \n\nDie Bauarbeiten inkl. Entsorgung des belasteten Materials und die Rekultivierungsarbeiten konnten \nwährend den Sommerferien 2010 (Schiesspause) sowie im Herbst 2010 ohne grössere Probleme ausge-\nführt werden. Die letzten Arbeiten erfolgten im Frühling 2011, so dass der Eidg. Schiessoffizier den \nSchiessbetrieb für die 300 m-Schiessanlage am 9. Juni 2011 uneingeschränkt freigegeben hat. \n\nProblematisch war hingegen die personelle Situation beim beauftragten Ingenieurbüro. Kurz nach der \nArbeitsvergabe wurde das Geschäft verkauft und die Zusammenarbeit mit dem neuen Geschäftsführer \nund gleichzeitig verantwortlichen Ingenieur war anspruchsvoll. Meinungsverschiedenheiten über die \nArt und die Menge des zu entsorgenden Materials und der daraus entstandenen finanziellen Forderun-\ngen haben zu Streitigkeiten zwischen dem Ingenieurbüro bzw. der Stadt Wetzikon und dem mit der \nEntsorgung beauftragten Unternehmen geführt. Die Abrechnung des Baukredits hat sich deshalb ver-\nzögert, weil das zuständige Ingenieurbüro trotz mehrfacher Aufforderung keine vollständige Bauab-\nrechnung erstellte. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 6. April 2016 Seite 2 von 3 \n\nBauabrechnung \n\nAus der Bauabrechnung vom 23. März 2016 gehen sämtliche Details hervor. Zusammenfassend resul-\ntieren folgende Zahlen: \n\n– Ingenieurdienstleistungen und Labor Fr. 147‘473.80 \n– Baumeisterarbeiten und Rekultivierung Fr. 98‘305.65 \n– Entsorgung Fr. 390‘884.25 \n\nTotal Fr. 636‘663.70 \nBewilligter Rahmenkredit Fr. 640‘000.00 \n \nMinderkosten Fr. 3‘336.30 (bzw. 0,52 %) \n\nDas Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation hat mit Verfügung \nvom 24. September 2009 gemäss der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten einen \nBeitrag in der Höhe von 256‘088 Franken an die Baudirektion Kanton Zürich zugesichert. Die Stadt \nWetzikon hat als Realleistungspflichtige die Kosten für die altlastenrechtlichen Massnahmen vorfinan-\nziert. Aus der effektiven Bauabrechnung geht hervor, dass die Stadt Wetzikon mit einem Beitrag von Fr. \n254‘665.50 rechnen kann. Somit verbleiben der Stadt Restkosten von Fr. 381'998.20. \n\nEin weiteres Kostenbeitragsgesuch für die Ausfallkosten der Stadt Wetzikon gemäss Umweltschutzge-\nsetz wird der Baudirektion des Kantons Zürich, AWEL, zusammen mit der Abrechnung eingereicht. Ak-\ntuell werden jedoch sämtliche diesbezüglichen Beitragsgesuche sistiert. Es wird der Entscheid des Bun-\ndesgerichts im Fall "Schiessanlage Hüntwangen" abgewartet, der für diesen Beitragsfall massgebend \nsein wird. \n\nErwägungen \n\nDie vorliegende Bauabrechnung über die Sanierung des Zielgeländes und des Umfeldes bei der 300 m-\nSchiessanlage Erlosen, Wetzikon, mit Gesamtkosten von Fr. 636‘663.70 gibt zu keinen besonderen Be-\nmerkungen Anlass, so dass von dieser in zustimmendem Sinne Kenntnis genommen werden kann. \n\nFormelles \n\nBei der Sanierung des Zielgeländes und des Umfeldes bei der 300 m-Schiessanlage Erlosen, Wetzikon, \nhandelt es sich um eine neue Ausgabe, für welche die Gemeindeversammlung einen Verpflichtungs-\nkredit genehmigte. Für Bauten aufgrund von Spezialbeschlüssen ist gemäss § 123 Abs. 2 des Gemein-\ndegesetzes (GG, LS 131.1) nach der Vollendung eine besondere Bauabrechnung vorzulegen. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Grossen Gemeinderates grundsätzlich \ndem fakultativen Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausge-\nnommen. Für Bauabrechnungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein sol-\ncher Beschluss des Grossen Gemeinderates dem fakultativen Referendum untersteht. \n \n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 6. April 2016 Seite 3 von 3 \n\nAktenverzeichnis \n– Sanierungsprojekt vom Juli 2009 \n– Verfügung des Eidgenössischen Departementes für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation \n\nvom 24. September 2009 \n– Gemeindeversammlungsbeschluss vom 15. März 2010 \n– Schlussbericht vom 21. Februar 2012 \n– Kostenzusammenstellung (Bauabrechnung) vom 23. März 2016 \n– Rechnungsbelege und Kontoauszüge Hauptbuchhaltung (nur in Papierform) \n \n \n \nVersandt: 11. April 2016 \n\n\n


name: 21.02.01 Interpellation Weilenmann Fertigstellung Westtangente

text: \nGrosser Gemeinderat Wetzikon\nPräsidentin Brigitte Meier Hitz\nBahnhofstr. 167\n8622 Wetzikon\n\nBDP\nGGR Wetzikon EVP/CVP/BDP - Fraktion\n\nDatum 25. Januar 2021\n\nffi ffi.\n\nlnterpellation\nFertiestell u ng Westta ngente\n\nWetzikon und der Kanton haben sich im Oktober 20L8 gemeinsam in der Studie Strategie\nStrassennetz für eine Realisierung der Westtangente ausgesprochen. Der Schlussbericht ist\nein Dokument mit 2i.6 Seiten. Darin wird die Lichtsignalanlage für die Gabelung Zürcher-\n\n/Usterstrasse terminlich zutreffend auf 2020 gelegt. Zwei Jahre später ist der Start zur\nRealisierungsphase der Westtangente eingeplant mit einer Bauzeit von 3 Jahren.\nHingewiesen wir auf die Möglichkeit, dass rechtliche Gründe eine Verhinderung darstellen\nkönnten.\n\nAm L2. März2OI9 wurde letztmals die Bevölkerung informiert über den'Stand der Planung\nzur Fertigstellung der Westtangente, am L5. April 2019 gab es eine lnformation ans\nParlament.\n\nBei der Fragestunde vom 15. Sept. 2O2O gab Stadtrat Pascal Bassu zur Frage zum Stand der\nArbeiten mit der Westtangente bekannt, die Mehrheit der gesteckten Ziele seien erreicht\nund eine nächste Konkretisierungsphase eingeleitet, es sei noch nichts definitiv entschieden.\n\nlm Sommer dieses Jahres gab es westlich der Bahnlinie Kempten-Pfäffikon in einem Gebiet\nentlang der Gemeindegrenze zu Pfäffikon, innerhalb des Moorschutzgebietes, umfangreiche\nBodenveränderungsarbeiten mit Einsatz grosser Baumaschinen. Eine lnformation der\nBevölkerung dazu fand nicht statt. Offenbar ist die Feststellung des Gutachtens der Eidg.\n\nNatur- und Heimatschutzkommission ENHK von 20L6, beim Bauprojekte der Westtangente\nhandle es sich um eine leichte Beeinträchtigung des BlN-Objektes, kein Hinderungsgrund für\nderartige Eingriffe.\n\nDie Fraktion EVP/CVP/BDP ist der Meinung, dass die Realisierung der Westumfahrung der\nStadt eines der wichtigsten, dringendsten und besten Vorhaben ist für eine dauernde\nVerbesserung der Verkehrssituation in der Stadt.\n\nEine lnformation über die Lage würde einem tiefen Bedürfnis der Bevölkerung von Wetzikon\nund Umgebung entgegenkommen.\n\n25.01.2021\nInterpellation\n21.02.01\n\nWETZ-US0488\nVorstösse GGR\n\n\n\nEvt,\n\nL<\n\nBDPEr\nGGR Wetzikon EVP/CVP/BDP - Fraktion\n\nFragen:\n\n1. Kann die Fertigstellung Westtangente plangemäss auf 2025 angenommen werden?\n\n2. Welche neuen, konkreten lnformationen sind erhältlich zum Stand der Planung?\n\n3. Wie weit sind die rechtlichen Abklärungen gemacht worden bezüglich der leichten\nBeeinträchtigung des Moorschutzperimeters durch den Bau des letzten Stückes der\nWesttangente?\n\n4. Wer war zuständig für die Bewilligung der Terrainveränderungsarbeiten im\nMoorschutzgebiet?\n\nMit freundlichem Gruss\nEVP/CVP/BDP-Fraktion\n\nnn\nErstunterzeichner\nGemeinderat\n\nMitunterzeichner\nGemeinderat Gemeinderat\n\n/ri,r, 4Lr..\n\nko-,^ -:,A.r*#:{l\n9e meinderat Gemeinderat /- t\n\n' /t{a h^ ot [4,Lt- frr, , ]P /'z k /\n\nichner\n\n,"tkft^ß"r{\n\n\n


name: 10/2016 Antrag GRPK Kredit Ersatz und Ausbau Infrastruktur Schulinformatik

text: \n1 \n \n\n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n \n \nGeschäft 10/2016  \nKredit für den Ersatz und den Ausbau der Infrastruktur Schulinformatik der Primarschule  \n \n \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n \n\n2. Zustimmung zum Kredit von 1,7 Mio. Franken.  \n\n \n\nBegründung \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) hat das Geschäft einlässlich geprüft \nund empfiehlt Zustimmung zum Kredit von 1,7 Mio. Franken. Wichtig ist dabei allerdings eine \nAnmerkung:  \n \nDer doch recht hohe Kreditbetrag erfordert umso mehr, dass gewährleistet wird, die Geräte nicht \nbloss anzuschaffen, sondern vor allem, sie dann im Schulbetrieb richtig zu nutzen. Bislang ist diese \nUmsetzung des IT-Konzepts noch nicht eindeutig ersichtlich, sie gehört soweit allerdings auch in \nden pädagogischen Bereich und ist nicht vom Parlament zu steuern. Für die GRPK sind die bean-\ntragten IT-Investitionen indessen nur dann sinnvoll und somit finanziell gerechtfertigt, wenn die \nangeschafften Notebooks auch tatsächlich bei der Unterrichtsvorbereitung und beim Unter-\nrichten vollumfänglich genutzt werden. Und zwar eben für die Bildung und Erziehung der Schüle-\nrinnen und Schüler hinsichtlich Nutzung der IT mit den Mitteln der IT.  \n \nWetzikon, 16. Januar 2017 \n\n \n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n \n\nUrs Bürgin Dr. Michael Strebel \n\nPräsident Ratssekretär  \n\n\n

doc_text_tsv_de: '1':1,26,36,57 '10/2016':8 '16':178 '2':31 '2017':180 '7':37,58 'allerding':64,108 'angeschafft':141 'anmerk':66 'anzuschaff':82 'ausbau':15 'bean':126 'beantragt':25 'begrund':40 'beim':149 'bereich':113 'bildung':160 'bislang':93 'bloss':81 'burgin':185 'dabei':63 'dass':75 'dr':186 'eben':157 'eindeut':103 'einlass':49 'eintret':27 'empfiehlt':52 'erfordert':72 'ersatz':12 'ersicht':104 'erzieh':162 'finanziell':137 'frank':39,60 'gehort':106 'gemeinderat':3 'genutzt':153 'gepruft':50 'gerat':79 'gerechtfertigt':138 'geschaft':4,7,22,42,48,181 'gewahrleistet':76 'gross':2 'grpk':45,123 'hinsicht':168 'hoh':70 'indess':131 'infrastruktur':17 'investition':130 'it':99,129,171,176 'it-investition':128 'it-konzept':98 'januar':179 'konzept':100 'kredit':9,34,55 'kreditbetrag':71 'mehr':74 'michal':187 'mio':38,59 'mittel':174 'notebook':142 'nutz':92 'nutzung':169 'padagog':112 'parlament':118 'prasident':189 'primarschul':20 'ratssekretar':190 'rechnungsprufungskommission':6,24,44,183 'recht':69 'richt':151 'richtig':90 'rinn':165 'schul':164,167 'schulbetrieb':89 'schulinformat':18 'sinnvoll':134 'somit':136 'soweit':107 'steu':120 'strebel':188 'tatsach':144 'tragt':127 'umsetz':96 'umso':73 'unterrichtsvorbereit':147 'urs':184 'vollumfang':152 'vorlag':30 'wetzikon':177 'wichtig':61 'zustimm':32,53