Beschlussprotokoll 15.03.2021

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 15. März 2021 1 von 7 \n\n \n\nBeschlussprotokoll der 63. Sitzung des Grossen Gemeinderats \nvom 15. März 2021, 19.00 – 23.15 Uhr \nin der Alten Turnhalle Wetzikon \n\n \n\nVorsitz Brigitte Meier Hitz, Präsidentin \n\n  \nAnwesend 35 Mitglieder des Grossen Gemeinderats \n\nStadtpräsident (Traktandum 1 bis 12) \n6 Mitglieder des Stadtrats (Marco Martino Traktandum 1 bis 10) \nStadtschreiberin \n\n  \nProtokoll Franziska Gross, Ratssekretärin \n\n  \n  \nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Grossen Gemeinderats verfügbar.  \n\n  \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen\n\n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n2.1 Fraktionserklärungen \n3. 21.02.01 Interpellation Elmar Weilenmann (BDP): "Fertigstellung Westtangente" \n4. 21.02.02 Interpellation Elmar Weilenmann (BDP): "Zunahme von Littering" \n5. 20.06.15 Museumsverein, Leistungsvereinbarung 2021–2022, Erneuerung \n6. 20.06.20 Pro Senectute, Leistungsvereinbarung Sozialberatung, Kreditgenehmigung \n7. 20.06.21 Pro Senectute, Leistungsvereinbarung Treuhanddienste, Kreditgenehmigung \n21. 20.06.24 Aufhebung Verordnung Gemeindezulagen und neue Übergangsverordnung \n8. 19.04.05 Motion Martin Wunderli (GP): "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon" \n9. 20.02.05 Interpellation Esther Schlatter (GLP): "Stadtplanung" \n10. 20.03.09 Postulat Fachkommission II: "Herberge Sportanlage Meierwiesen" \n11. 20.03.10 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Transparente Vernetzung Finanz-, Immobilien- und  \n\nUmweltpolitik" \n12. 20.03.11 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Smart City-Strategie Wetzikon" \n13. 20.03.12 Postulat Esther Kündig-Albrecht (GP): "Verminderung von Lichtemissionen in  Wetzikon" \n14. 20.03.13 Postulat Toni Zweifel (CVP): "Tempo 30 Tödistrasse und Guldisloo-Quartier" \n15. 19.03.08 Postulat Esther Kündig-Albrecht (GP): "Einführung eines Rufbusses (Ruftaxis) in \n\nWetzikon" \n16. 19.03.08 Postulat Stefan Burch (EVP): "Tempo 30 auf der Spitalstrasse zwischen Schneggen- und  \n\nRapperswilerstrasse" \n17. 20.02.04 Interpellation Martin Wunderli (GP): "Spitalfusion" \n18. 20.02.03 Interpellation Fachkommission II: "Raumbewirtschaftung" \n19. 20.06.19 Modernisierung Kanalisations-Sonderbauwerk Scheller, Kreditabrechnung \n20. 20.06.11 Förderreglement Photovoltaik-Anlagen, Rahmenkredit 2013-2019, Abrechnung \n22. 20.06.25 Zweckverband Schulpsychologischer Beratungsdienst, Totalrevision Statuten \n23. 20.06.26 Energiecontrolling 2019 \n \n\n  \n\n\n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n\nDem Grossen Gemeinderat wurden seit der letzten Parlamentssitzung die folgenden parlamentarischen \nGeschäfte zugestellt: \n\n– 21.06.01 Anschaffung Notebooks, Erweiterung Netzwerke "Verdichtung Schülergeräte", Kredit \n\n– 21.06.02 Restaurant Krone, Gesamtsanierung Küche und Nebenarbeiten, Kredit \n\n– 21.06.03 Stadthaus, Umnutzung ehemalige Poststelle, Kreditabrechnung \n\n– 21.06.04 Revision Statuten Region Zürcher Oberland RZO \n\nDas Geschäft "21.06.01 Anschaffung Notebooks, Erweiterung Netzwerke "Verdichtung Schülergeräte", \nKredit" wird durch die Fachkommission II und die Geschäfte "21.06.02 Restaurant Krone, Gesamtsanie-\nrung Küche und Nebenarbeiten, Kredit", "21.06.03 Stadthaus, Umnutzung ehemalige Poststelle, Kre-\nditabrechnung" und "21.06.04 Revision Statuten Region Zürcher Oberland RZO" werden durch die Rech-\nnungsprüfungskommission vorberaten. \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurden keine schriftlichen Anfragen eingereicht oder beantwortet.  \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDer Antrag von Christoph Wachter (SP), Traktandum 21 "20.06.24 Aufhebung Verordnung Gemeindezu-\nlagen und neue Übergangsverordnung" nach Traktandum 7 "20.06.21 Pro Senectute, Leistungsvereinba-\nrung Treuhanddienste, Kreditgenehmigung" zu behandeln, wird angenommen. \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die angepasste Traktandenliste.  \n\n2.1 Fraktionserklärungen \n\nFraktionserklärung von Zeno Schärer (SVP) für die SVP-Fraktion betreffend den Stadtratsbeschluss zum \nKredit für die Kulturgarage. \n\nFraktionserklärung von Rolf Müri (SVP) für die SVP-Fraktion betreffend die Einführung von Tempo 30 auf \nder Usterstrasse. \n\n3. 21.02.01 Interpellation Elmar Weilenmann (BDP): "Fertigstellung Westtangente" \n\nBegründung durch den Interpellanten. \n\n4. 21.02.02 Interpellation Elmar Weilenmann (BDP): "Zunahme von Littering" \n\nBegründung durch den Interpellanten. \n\n5. 20.06.15 Museumsverein, Leistungsvereinbarung 2021–2022, Erneuerung \n\nDer Rückweisungsantrag von Christine Walter Walder (GP) wird abgelehnt. \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission II die Leistungsvereinbarung \nmit dem Museumsverein für die Jahre 2021 und 2022 und einen Kredit in der Höhe von insgesamt \n375'000 Franken mit 30:4 Stimmen bei einer Enthaltung.  \n\n  \n\n\n\n6. 20.06.20 Pro Senectute, Leistungsvereinbarung Sozialberatung, Kreditgenehmigung \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission II einstimmig einen Kredit in \nder Höhe von 370'000 Franken für die Finanzierung der Sozialberatung der Pro Senectute für die Jahre \n2020 bis 2024.  \n\n7. 20.06.21 Pro Senectute, Leistungsvereinbarung Treuhanddienste, Kreditgenehmigung \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Fachkommission II einstimmig einen Kredit in \nder Höhe von 302'000 Franken für die Finanzierung der Treuhandmandate der Pro Senectute für die \nJahre 2020 bis 2024.  \n\n21. 20.06.24 Aufhebung Verordnung Gemeindezulagen und neue Übergangsverordnung \n\nDer Grosse Gemeinderat hebt gemäss Antrag der Fachkommission II einstimmig die Verordnung über \ndie Ausrichtung von Gemeindezulagen an Bezügerinnen und Bezüger von Zusatzleistungen zur Alters-, \nHinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 20. September 2004 per 31. Dezember 2020 (rückwir-\nkend) auf, erlässt die Übergangsverordnung für Gemeindezuschüsse für altrechtlich berechnete Fälle der \nZusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und setzt sie per 1. Januar 2021 \n(rückwirkend) in Kraft: \n\nI. Allgemeine Bestimmungen \n\nArt. 1 Gegenstand \n1 Die Verordnung regelt die Ausrichtung von Gemeindezuschüsse gemäss § 20 des Zusatzleistungsge-\nsetzes des Kantons Zürich.  \n\n2 Sofern in dieser Verordnung nichts Abweichendes geregelt ist, gelangen die jeweils gültigen Best-\nimmungen über die Ergänzungs- und Zusatzleistungen zur AHV/IV des Bundes und des Kantons \nZürich zur Anwendung. \n\nArt. 2 Vollzug \n\nMit der Durchführung und dem Vollzug dieser Verordnung ist der Bereich Sozialversicherungen Wet-\nzikon beauftragt. Dieser führt von sich aus Anpassungen durch, die sich durch Änderungen der persön-\nlichen oder finanziellen Verhältnisse oder der gesetzlichen Bestimmungen von Bund und Kanton erge-\nben. \n\nArt. 3 Rechtsmittel \n\nGegen die Entscheide des Bereichs Sozialversicherungen betreffend die Gewährung, Verweigerung oder \nRückerstattung von Gemeindezuschüssen kann innert 30 Tagen seit Zustellung bei der verfügenden \nStelle Einsprache erhoben werden. Das weitere Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen des \nZusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich. \n\nII. Gemeindezuschüsse \n\nArt. 4 Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen \n1 Gemeindezuschüsse werden an zu Hause wohnende Personen ausgerichtet, wenn \n\na) alle persönlichen Voraussetzungen zum Bezug der gesetzlichen Beihilfe gemäss dem Zusatz-\nleistungsgesetzes des Kantons Zürich erfüllt sind und \n\nb) der betreffenden Person am 31. Dezember 2020 effektiv Gemeindezuschüsse gemäss der bis \nam 31. Dezember 2020 geltenden Verordnung über die Ausrichtung von Gemeindezulagen an \nBezügerinnen und Bezüger von Zusatzleistungen zur Alter-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-\nrung vom 20. September 2004 ausgerichtet worden sind und \n\nc) für die betreffende Person gemäss den Übergangsbestimmungen zur Änderung des Bundes-\ngesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung \n\n\n\nvom 22. März 2019 (EL-Reform) während der Übergangsfrist von maximal 3 Jahren die bis am \n31. Dezember 2020 geltenden Bestimmungen des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen \nzur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung zur Anwendung gelangen. \n\n2 Die Bedingungen gemäss lit. a bis c müssen kumulativ erfüllt sein. Der Anspruch auf Gemeindezu-\nschüsse endet spätestens am 31. Dezember 2023. \n\n3 Kein Anspruch auf Gemeindezuschüsse besteht, wenn das gemäss dem Bundesgesetz über Ergän-\nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung ermittelte Reinvermögen \nfolgende Beträge übersteigt: \n\na) Fr. 37‘500 bei Einzelpersonen, \n\nb) Fr. 60‘000 bei Ehepaaren, \n\nc) Fr. 15‘000 bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen Anspruch auf eine Kinderren-\nte der AHV oder IV haben. \n\nArt. 5 Anspruchsberechtigte \n\nDer Anspruch auf Gemeindezuschüsse für (abschliessende Aufzählung) \n\n- Bewohner/innen einer Mietwohnung \n\n- Bewohner/innen einer gemeinsam gemieteten Wohnung \n\n- Untermieter/innen \n\n- Pensionäre bei Verwandten \n\nist gegeben, wenn \n\na) der anrechenbare Mietzins (ohne Park-/Abstellplatz) höher ist als das bei der Berechnung \nfestgesetzte Maximum; und \n\nb) die gemietete Wohnung bei Einzelpersonen nicht grösser als 3.5, bei Ehepaaren 4 Zimmer \n(plus pro Kind ein weiteres halbes Zimmer) ist. \n\nArt. 6 Höhe der Leistungen \n\nDer Gemeindezuschuss entspricht dem Betrag, der die abzugsberechtigten Kosten (gesetzliches \nMaximum) übersteigt, höchstens aber monatlich Fr. 100.- bei Einzelpersonen und Fr. 150.- bei \nEhepaaren. \n\nArt. 7 Auszahlung \n\nDie Auszahlung der Gemeindezuschüsse erfolgt monatlich im Voraus zusammen mit der Auszah-\nlung der Ergänzungsleistungen und Beihilfen. \n\nIII. Schlussbestimmungen \n\nArt. 8 Inkraftsetzung \n\nDie Übergangsverordnung wurde vom Parlament am [Datum] genehmigt und tritt per 1. Januar 2021 in \nKraft. \n\nArt. 9 Gültigkeitsdauer \n\nDiese Übergangsverordnung gilt bis am 31. Dezember 2023. \n\nArt. 10 Aufgehobene Erlasse \n\nMit Inkrafttreten dieser Verordnung wird die Verordnung über die Ausrichtung von Gemeindezulagen \nan Bezügerinnen und Bezüger von Zusatzleistungen zur Alter-, Hinterlassenen- und Invalidenversiche-\nrung vom 20. September 2004 aufgehoben. \n\n  \n\n\n\n8. 19.04.05 Motion Martin Wunderli (GP): "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon" \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt einstimmig die Fristerstreckung zur Berichterstattung und Antrags-\nstellung um sechs Monate, bis 9. September 2021. \n\n9. 20.02.05 Interpellation Esther Schlatter (GLP): "Stadtplanung" \n\nBeantwortung durch den Stadtrat. \n\nDer Grosse Gemeinderat lehnt mit 22:11 Stimmen bei 2 Enthaltungen den Antrag auf Diskussion von \nEsther Schlatter (GLP) ab. \n\n10. 20.03.09 Postulat Fachkommission II: "Herberge Sportanlage Meierwiesen" \n\nDer Grosse Gemeinderat überweist das Postulat einstimmig.  \n\n11. 20.03.10 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Transparente Vernetzung Finanz-, Immobilien- und  \nUmweltpolitik" \n\nDer Grosse Gemeinderat überweist das Postulat mit 26:9 Stimmen.  \n\n12. 20.03.11 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Smart City-Strategie Wetzikon" \n\nDer Grosse Gemeinderat überweist das Postulat mit 20:15 Stimmen.  \n\n13. 20.03.12 Postulat Esther Kündig-Albrecht (GP): "Verminderung von Lichtemissionen in  \nWetzikon" \n\nDer Grosse Gemeinderat überweist das Postulat mit 19:14 Stimmen bei 2 Enthaltungen.  \n\n14. 20.03.13 Postulat Toni Zweifel (CVP): "Tempo 30 Tödistrasse und Guldisloo-Quartier" \n\nDer Grosse Gemeinderat überweist das Postulat.  \n\n15. 19.03.08 Postulat Esther Kündig-Albrecht (GP): "Einführung eines Rufbusses (Ruftaxis) in Wet-\nzikon" \n\nDer Grosse Gemeinderat stimmt dem Bericht des Stadtrats zu und schreibt das Postulat ab. \n\n16. 19.03.08 Postulat Stefan Burch (EVP): "Tempo 30 auf der Spitalstrasse zwischen Schneggen- und  \nRapperswilerstrasse" \n\nDer Grosse Gemeinderat schreibt das Postulat mit 22:13 Stimmen nicht ab. \n\n17. 20.02.04 Interpellation Martin Wunderli (GP): "Spitalfusion" \n\nDer Grosse Gemeinderat verschiebt die Beratung des Geschäfts.  \n\n18. 20.02.03 Interpellation Fachkommission II: "Raumbewirtschaftung" \n\nDer Grosse Gemeinderat verschiebt die Beratung des Geschäfts.  \n\n19. 20.06.19 Modernisierung Kanalisations-Sonderbauwerk Scheller, Kreditabrechnung \n\nDer Grosse Gemeinderat verschiebt die Beratung des Geschäfts.  \n\n\n\n20. 20.06.11 Förderreglement Photovoltaik-Anlagen, Rahmenkredit 2013-2019, Abrechnung \n\nDer Grosse Gemeinderat verschiebt die Beratung des Geschäfts.  \n\n22. 20.06.25 Zweckverband Schulpsychologischer Beratungsdienst, Totalrevision Statuten \n\nDer Grosse Gemeinderat verschiebt die Beratung des Geschäfts.  \n\n23. 20.06.26 Energiecontrolling 2019 \n\nDer Grosse Gemeinderat verschiebt die Beratung des Geschäfts.  \n\n \n\n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n   \nBrigitte Meier Hitz \nPräsidentin \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\t1. Mitteilungen der Präsidentin\n\t2. Genehmigung der Traktandenliste\n\t2.1 Fraktionserklärungen\n\n\t3. 21.02.01 Interpellation Elmar Weilenmann (BDP): "Fertigstellung Westtangente"\n\t4. 21.02.02 Interpellation Elmar Weilenmann (BDP): "Zunahme von Littering"\n\t5. 20.06.15 Museumsverein, Leistungsvereinbarung 2021–2022, Erneuerung\n\t6. 20.06.20 Pro Senectute, Leistungsvereinbarung Sozialberatung, Kreditgenehmigung\n\t7. 20.06.21 Pro Senectute, Leistungsvereinbarung Treuhanddienste, Kreditgenehmigung\n\t21. 20.06.24 Aufhebung Verordnung Gemeindezulagen und neue Übergangsverordnung\n\t8. 19.04.05 Motion Martin Wunderli (GP): "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon"\n\t9. 20.02.05 Interpellation Esther Schlatter (GLP): "Stadtplanung"\n\t10. 20.03.09 Postulat Fachkommission II: "Herberge Sportanlage Meierwiesen"\n\t11. 20.03.10 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Transparente Vernetzung Finanz-, Immobilien- und  Umweltpolitik"\n\t12. 20.03.11 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Smart City-Strategie Wetzikon"\n\t13. 20.03.12 Postulat Esther Kündig-Albrecht (GP): "Verminderung von Lichtemissionen in  Wetzikon"\n\t14. 20.03.13 Postulat Toni Zweifel (CVP): "Tempo 30 Tödistrasse und Guldisloo-Quartier"\n\t15. 19.03.08 Postulat Esther Kündig-Albrecht (GP): "Einführung eines Rufbusses (Ruftaxis) in Wetzikon"\n\t16. 19.03.08 Postulat Stefan Burch (EVP): "Tempo 30 auf der Spitalstrasse zwischen Schneggen- und  Rapperswilerstrasse"\n\t17. 20.02.04 Interpellation Martin Wunderli (GP): "Spitalfusion"\n\t18. 20.02.03 Interpellation Fachkommission II: "Raumbewirtschaftung"\n\t19. 20.06.19 Modernisierung Kanalisations-Sonderbauwerk Scheller, Kreditabrechnung\n\t20. 20.06.11 Förderreglement Photovoltaik-Anlagen, Rahmenkredit 2013-2019, Abrechnung\n\t22. 20.06.25 Zweckverband Schulpsychologischer Beratungsdienst, Totalrevision Statuten\n\t23. 20.06.26 Energiecontrolling 2019\n\n


parent_type: agenda

name: 23.09.02 23.09.03 23.09.04 Wahlvorschlag IFK Erneuerungswahl der Geschäftsleitung des Parlaments für das Amtsjahr 2023–2024

format: application/pdf

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament \n  \n\n \n\n \n\nWahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz \n\n \n\n \n\n23.09.02/23.09.03/23.09.04 Wahl der Geschäftsleitung des Parlaments für das Amtsjahr 2023–2024 \n\n \n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Parlament folgende Kandidierende zur Wahl vor: \n\n23.09.02 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Parlaments  \n\nPräsident: Philipp Zopp (SVP) \n\n \n\n23.09.03 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/zwei Vizepräsidenten des Parlaments  \n\n1. Vizepräsidentin: Helen Bisang (SP) \n\n2. Vizepräsident: Andreas Wolfensberger (FDP) \n\n \n\n23.09.04 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/drei Stimmenzähler \n\n1. Stimmenzähler: Jonas Wepfer (GP) \n\n2. Stimmenzähler: Toni Zweifel (Die Mitte) \n\n3. Stimmenzähler: Marco Müller (AW) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWetzikon, 11. April 2023 \n\nInterfraktionelle Konferenz \n\n   \nToni Zweifel \nPräsident \n\nStefan Rüegg \nParlamentsschreiber a.i. \n\n \n\n \n\n\n\tDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Parlament folgende Kandidierende zur Wahl vor:\n\t23.09.02 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Parlaments\n\t23.09.03 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/zwei Vizepräsidenten des Parlaments\n\t23.09.04 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/drei Stimmenzähler\n\n


name: 24.02.03 Antwort Stadtrat Interpellation Schwabe IT-Nutzung in den Kindergärten

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 1 von 7 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 26. Juni 2024  \n \n\n2024/177 0.04.05.02 Interpellation \nInterpellation "IT-Nutzung in den Kindergärten", Beantwortung (Parlaments-\ngeschäft 24.02.03) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Antwort auf die Interpellation Schwabe "IT-Nutzung in den Kindergärten" wird zustimmend \nzur Kenntnis genommen und dem Parlament weitergeleitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antwort) \n– Schulpflege \n\n \n\nErwägungen \n\nDer Stadtrat kann die Beantwortung der Interpellation "IT-Nutzung in den Kindergärten" durch die \nSchulpflege nachvollziehen und leitet diese in zustimmendem Sinne weiter an das Parlament (Art. 27 \nGemeindeordnung Stadt Wetzikon). \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 2 von 7 \n\nAntwort an das Parlament   Parlamentsgeschäft 24.02.03 \n\n \nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Christiane Schwabe und 17 Mitunterzeichnenden ist an der Parla-\nmentssitzung vom 11. März 2024 begründet worden: \n\nIT-Nutzung in den Kindergärten \n\nDer Lehrplan 21 schreibt für den Zyklus 1 einen ersten Kontakt mit digitalen und traditionellen Medien vor. \n\nAuf der Basis der IT-Strategie der Stadt Wetzikon, den Empfehlungen des Bildungsrats des Kantons Zürich, sowie \nder ersten IT-Konzepte der Primarschule und der Sekundarschule erliess die Schulpflege ein vereinheitlichtes Kon-\nzept für den Einsatz einer modernen und zukunftsgerichteten Schulinformatik im Schulbetrieb der Schule Wetzikon \nauf allen Stufen (SP2021/26). \n\nDieses Konzept beinhaltet u.a. die Ziele \n\n Auf allen Stufen und in allen Klassen werden IT-Komponenten gemäss Zürcher Lehrplan 21 eingesetzt. \n\n Beim Einsatz von Hardware und Software werden die Bedürfnisse und Anforderungen an eine moderne \n\nund zeitgemässe Schulinformatik berücksichtigt. \n\n Die zur Verfügung stehenden finanziellen und technischen Mittel werden effektiv und ressourcenscho-\n\nnend eingesetzt. \n\n Die IT-Strategie der Stadt Wetzikon wird an der Schule Wetzikon umgesetzt. \n\nDas pädagogische Konzept Medien und Informatik (PäKMI) Wetzikon definiert im Artikel 4 u.a. folgende geltende \nGrundsätze (SP2022/47): \n\n• Die zielgerichtete Nutzung von Medien und ICT ist Bestandteil einer guten, zeitgemässen Schule. \n\n• Die Schülerinnen und Schüler werden an der Schule auf das Leben in der Mediengesellschaft vorbereitet. \n\nDazu gehört ein kompetenter und verantwortungsvoller Umgang mit Medien und ICT. \n\n• Medien und ICT werden im Unterricht in situations- und altersgerechter Weise als didaktische Mittel ein-\n\ngesetzt, namentlich für den individualisierten und den kooperativen Unterricht. \n\nFür die Kindergartenstufe definiert das pädagogische Konzept Medien und Informatik (PäKMI) Wetzikon im Artikel \n11 das Nutzungsmodell folgendermassen: \n\n• Die ICT-Geräte dienen als Informations- und Präsentationsinstrumente für multimediale Inhalte, die im \n\nInternet verfügbar sind, resp. selber produziert wurden. Die Schülerinnen und Schüler machen unter Auf-\n\nsicht der Lehrpersonen erste Erfahrungen in der grundlegenden Bedienung der Geräte und experimentie-\n\nren spielerisch und kreativ mit digitalen Medien. \n\nEbenfalls wird im PäKMI im Kapitel V. "Wissens- und Informationsaustausch" unter Artikel 17 folgendes festge-\nlegt: \n\n• Für die Zusammenarbeit ist der Wissens- und Informationsaustausch wichtig. Die Fachstelle Schulinfor-\n\nmatik organisiert diesen im Bereich Schulinformatik. Die Ziele dabei sind: \n\n die Unterstützung des Einzelnen in dessen Aufgabenerfüllung, \n\n die Steigerung der Unterrichtsqualität, \n\n die Stärkung der Handlungs- und Leistungsfähigkeit des Kollegiums. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 3 von 7 \n\nDer Stadtrat empfahl im Januar 2021 die Annahme des Antrags und der Weisung der Schulpflege "Genehmigung \neines Kredits für die Verdichtung der Schüler-Notebooks an der Schule Wetzikon über 740'000 Franken". Im Zuge \ndieser Verdichtung wurden in den Kindergärten Notebooks von einem Verhältnis von 1:18 auf 1:6 verdichtet. \n\nFragen \nUnter Berücksichtigung der oben dargestellten Grundlagen bitten wir den Stadtrat, folgende Fragen in Bezug auf \ndie Kindergartenstufe (wenn nicht anders erwähnt) zu beantworten: \n\nHardware: \n• Welche Geräte wurden für die Nutzung in den Kindergärten angeschafft? Wann ist ein Ersatz derselben \n\nvorgesehen? \n\n• Wie und aufgrund welcher Kriterien erfolgte die Geräteauswahl für die Kindergartenstufe? \n\n• Wo und wie werden die IT-Geräte aufbewahrt? Geschieht die Aufbewahrung zentral in den Schuleinhei-\n\nten oder individuell pro Klasse? \n\n• Sind die IT-Kindergartengeräte ausschliesslich für Kindergärten vorgesehen oder können die Geräte nach \n\nBedarf gepoolt anderen Schuleinheiten / Klassen zur Verfügung gestellt werden? \n\nNutzung: \nWie wird der Lehrplan 21 betreffend Nutzung und Einsatz der digitalen Medien im Kindergartenalltag umgesetzt? \nUns interessieren dazu u.a. die Antworten auf folgende Fragen: \n\n• Welche Bedürfnisse haben die Kindergarten-Lehrpersonen betreffend IT-Geräte und IT-Infrastruktur im \n\nUnterricht? \n\n• Wie häufig werden die Geräte eingesetzt durch Lehrpersonen, Assistenzen, DAZ-Lehrperson, IF-\n\nLehrperson, u.a.)? \n\n• In welchen Situationen und wofür werden die Geräte genutzt? Erfolgt die Nutzung in Gruppen oder im \n\n1:1 Unterricht? \n\n• Wie interagieren die Kinder mit den Geräten? \n\n• Wie viele Geräte sind in einer Klasse jeweils gleichzeitig im Einsatz? \n\n• Wird in allen Wetziker Schuleinheiten resp. Kindergartenklassen die IT-Nutzung gleich gehandhabt? \n\n Wenn nein, welche unterschiedlichen Nutzungsprofile weisen die Schuleinheiten auf und wa-\n\nrum? \n\n Was unternimmt die Schulpflege, um ein einheitliches IT-Lernerlebnis sicher zu stellen? \n\nUnterstützung durch die Schulinformatik: \n• Wie stellt die Fachstelle Schulinformatik das Erreichen ihrer Ziele (wie in PäKMI definiert) sicher? \n\n• Wie oft wird die Fachstelle Schulinformatik von den Lehrpersonen in den Kindergärten einbestellt und aus \n\nwelchen Gründen? \n\nEvaluation der Situation \n• Wurde bereits eine Evaluation durchgeführt? Wenn ja, wie, wann und durch wen (Stadt/Schulpflege)? \n\nWenn noch keine solche Bestandsaufnahme durchgeführt wurde, bitten wir um eine Evaluation, mit der die oben \nformulierten Fragen für jede Schuleinheit beantwortet und mit Zahlenmaterial und einzelnen Situationsbeschrei-\nbungen erläutert werden können. \n\nFormelles \n\nMit einer Interpellation kann gemäss Art. 50 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parla-\nment) vom Stadtrat Auskunft über Angelegenheiten der Stadt verlangt werden. Sie ist gestützt auf Art. \n51 Abs. 2 GeschO Parlament innert vier Monaten nach der Begründung schriftlich zu beantworten. Mit \ndem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 4 von 7 \n\nDie Interpellation "IT-Nutzung in den Kindergärten" wird wie folgt beantwortet:  \n(Zuständig im Stadtrat Jürg Schuler, Ressort Bildung) \n\nHardware \n\nWelche Geräte wurden für die Nutzung in den Kindergärten angeschafft? Wann ist ein Ersatz derselben \nvorgesehen? \n\nFür die Primarstufe und Kindergärten wurden Notebook-Convertibles angeschafft und eingesetzt. \n"Convertibles" sind umklappbar und einsetzbar als Tablet oder Notebook. Ein Ersatz der alten Geräte \nist für die Jahre 2024 und 2025 geplant. Dazu hat die Schulpflege bereits den entsprechenden Kredit \nbewilligt. Die Umsetzung wird von der Fachstelle Schulinformatik bereits bearbeitet. \n\nWie und aufgrund welcher Kriterien erfolgte die Geräteauswahl für die Kindergartenstufe? \n\nBei der Geräteauswahl im Jahr 2017 wurde vor allem grosses Gewicht auf die Vereinheitlichung der \n\nGeräte der Primarstufe und Kindergartenstufe gelegt, damit Austauschbarkeit, Wiederverwendung und \n\nStandardisierung sichergestellt werden können. \n\nWo und wie werden die IT-Geräte aufbewahrt? Geschieht die Aufbewahrung zentral in den Schuleinhei-\n\nten oder individuell pro Klasse? \n\nDie IT-Geräte werden im Klassenzimmer entweder in einem einfachen Wandregal (Notebook-Bahnhof) \n\noder in einer einfachen Box (Blocko) aufbewahrt. In den Aufbewahrungslösungen sind Stromanschlüsse \n\nfür die Akku-Aufladung eingebaut, damit die Geräte jederzeit betriebsbereit sind. \n\nSind die IT-Kindergärtengeräte ausschliesslich für Kindergärten vorgesehen oder können die Geräte \n\nnach Bedarf gepoolt anderen Schuleinheiten/Klassen zur Verfügung gestellt werden? \n\nDurch die Standardisierung der IT-Geräte können und werden die Kindergarten-Geräte auch in Klassen \n\nanderer Stufen eingesetzt. \n\nNutzung \n\nWelche Bedürfnisse haben die Kindergarten-Lehrpersonen betreffend IT-Geräte und IT-Infrastruktur im \nUnterricht? \n\nUm ihren Auftrag gemäss Lehrplan erfüllen zu können, müssen Kindergarten-Lehrpersonen die IT-\nGeräte möglichst vielfältig im Unterricht einsetzen können. Damit ein vielfältiger Einsatz möglich ist, \nbraucht es eine stabile Basisinfrastruktur (flächendeckendes WLAN/Internetzugang), mobile Geräte mit \nTouch (Convertibles), eine passende Softwareauswahl, Präsentationsgeräte (Beamer, Visualizer) sowie \nnötigenfalls weitere Peripheriegeräte wie Drucker oder Digitalkameras. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 5 von 7 \n\nWie häufig werden die Geräte eingesetzt durch Lehrpersonen, Assistenzen, DAZ-Lehrperson, IF-\n\nLehrperson, u.a.)? \n\nDie Geräte werden von allen Funktionen regelmässig im Unterricht eingesetzt. Dies kann je nach aktu-\n\nellem Thema vom phasenweisen täglichen Gebrauch zu wöchentlichem oder monatlichem Einsatz \n\nschwanken. \n\nIn welchen Situationen und wofür werden die Geräte genutzt? Erfolgt die Nutzung in Gruppen oder im \n\n1:1 Unterricht?  \n\nDie Vielfalt des Einsatzes ist gross: Da werden beispielsweise Geschichten, Bilder, kurze Videos usw. via \n\nVisualizer, Beamer und Computer bei Input-Sequenzen zur visuellen Unterstützung gezeigt. Oder es \n\nwerden Posten/Computer-Ecken eingerichtet, wo an einzelnen IT-Geräten vorbereitete Aufgaben ge-\n\nlöst werden wie Zuordnungsspiele, Hörübungen, einfache Rätsel, Video-Faltanleitungen, Gedächtnis-\n\nspiele, Mausübungen usw. Dies kann in Einzelarbeit, Partnerarbeit oder kleinen Gruppen gelöst wer-\n\nden. Weiter können die Geräte in 1:1-Situationen gezielt eingesetzt werden, um bestimmte Kompeten-\n\nzen mit einem Kind einzuüben (z.B. im Bereich Wahrnehmung). Auch Regeln oder Rituale werden \n\ndurch multimediale E-Books unterstützt indem bestehende Tagesabläufe visualisiert und erklärt wer-\n\nden mit Ton-, Bild- und Videomaterial. Beispiel: Was muss ich (Kindergarten-Kind) am Anfang des Kin-\n\ndergartentages alles tun?  Jacke und Schuhe in Garderobe, Hausschuhe anziehen, letzte Arbeit aus \n\ndem Fächli holen, Material auf Tisch bereitlegen, in den Kreis sitzen. \n\nSolche E-Books können zudem einfach via Link an die Eltern weitergegeben werden, bieten einen Ein-\n\nblick in den Kindergartenalltag und helfen gerade auch fremdsprachigen Eltern zu verstehen, wie der \n\nTagesablauf ihres Kindes im Kindergarten aussieht und welche Regeln dort gelten. Weiter werden mit \n\nden Kindern gemeinsam entwickelte Geschichten vertont und filmisch umgesetzt (Beispiel: Knetfilme \n\nmit Stop-Motion-Technik). Oder die Erlebnisse vom letzten Tag im Wald, dem Besuch auf dem Bauern-\n\nhof oder der Kindergartenreise usw. werden in einem Klassen-E-Book festgehalten und mit Fo-\n\ntos/Filmen vom Tag und Audio-Berichten der einzelnen Kinder verewigt. Portfolios ("Schatzhefte") der \n\nKinder werden mit digitalen Inhalten ergänzt und der Lernfortschritt wird sichtbar gemacht und fest-\n\ngehalten. Figuren aus dem Alltag der Kinder werden digital zum Sprechen gebracht und ermöglichen \n\neinen spannenden Einstieg oder Abschluss eines Themas. \n\nDie Möglichkeiten sind insgesamt sehr breit und vielfältig und werden auch entsprechend genutzt. \n\nDurch neue Plattformen im Internet entstehend neue Ideen, welche von den Lehrpersonen für den Un-\n\nterricht adaptiert werden (können). Eine abschliessende Aufzählung zu machen ist unmöglich, aber ein \n\nEinblick ist durch die vorangegangenen Beispiele zu erlangen. \n\nWir interagieren die Kinder mit den Geräten? \n\nDie Schülerinnen und Schüler werden sorgfältig und schrittweise von den Kindergarten-Lehrpersonen \n\nan die Benutzung der IT-Geräte herangeführt. Die Nutzung geschieht unter Aufsicht. Es gibt Computer-\n\nRegeln wie z.B. Händewaschen vor der Benutzung oder der vorsichtige Umgang mit dem Gerät. Die \n\nSchülerinnen und Schüler nutzen je nach Aufgabe die Geräte eigenständig, nachdem sie dazu angelei-\n\ntet wurden (Beispiel: Video einer Faltanleitung abspielen, pausieren, vor- und zurückspulen). Die \n\nTouchscreens der Geräte sind dabei sehr hilfreich. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 6 von 7 \n\nWie viele Geräte sind in einer Klasse jeweils gleichzeitig im Einsatz? \n\nPro Kindergartenklasse stehen drei Geräte zur Verfügung. Durch die Standardisierung der Geräte ist es \n\neinfach möglich, im Bedarfsfall eine Klasse mit weiteren Geräten aus anderen Klassen zu ergänzen. \n\nMeist stehen aber ein bis drei Geräte gleichzeitig im Einsatz, da diese direkt im Kindergarten aufbe-\n\nwahrt werden und somit stets einsatzbereit sind. \n\nWird in allen Wetziker Schuleinheiten resp. Kindergartenklassen die IT-Nutzung gleich gehandhabt? \n\nWenn nein, welche unterschiedlichen Nutzungsprofile weisen die Schuleinheiten auf und warum? Was \n\nunternimmt die Schulpflege, um ein einheitliches IT-Lernerlebnis sicher zu stellen? \n\nAlle Schulen und Kindergartenklassen nutzen die gleiche Infrastruktur und den gleichen Support durch \ndie Fachstelle Schulinformatik. Dennoch unterscheidet sich die Nutzung von Kindergartenklasse zu Kin-\ndergartenklasse. In einigen Kindergärten sind die IT-Geräte fast täglich im Einsatz, bei anderen Kinder-\ngärten eher weniger. Die Schulpflege steuert den Einsatz von IT-Geräten im Unterricht mittels Konzep-\nte wie z. B. dem Pädagogischen Konzept Medien und Informatik und entsprechenden Reglementen \nund/oder Leitfäden. Der Einsatz der Computer hängt auch stark von den digitalen Kompetenzen und \nErfahrungen der Lehrpersonen ab und deren Motivation, die Geräte im Kindergartenalltag einzusetzen \nund sich entsprechend weiterzubilden und mit digitalen Themen und Inhalten zu befassen. In allen \nSchulen unterstützen, beraten und inspirieren speziell zu PICTS (pädagogische ICT-Supporterinnen oder \n-Supporter) ausgebildete Lehrpersonen die anderen Lehrpersonen und auch ganze Klassenteams beim \nEinsatz der IT im Unterricht. Diese Multiplikatoren stellen durch ihren Support sicher, dass die IT die \nVermittlung der Lernziele bestmöglich unterstützten kann.  \n\nUnterstützung durch die Schulinformatik \n\nWie stellt die Fachstelle Schulinformatik das Erreichen ihrer Ziele (wie im PäKMI definiert) sicher? \n\nIn der Fachstelle Schulinformatik arbeiten zwei ausgebildete Lehrpersonen als Applikationssupporter \nmit Zusatzausbildung zum PICTS (pädagogischer ICT-Support). Zusätzlich sind in allen Schulen Lehrper-\nsonen als PICTS mit einem Zusatzpensum tätig. Sowohl die Applikationssupporter der Fachstelle wie \nauch die PICTS in den Schulen stehen den Lehrpersonen mit Rat und Tat zur Verfügung und verfolgen \ndie definierten Ziele im "pädagogischen Konzept Medien und Informatik PäKMI". Die Applikationssup-\nporter und PICTS tauschen sich regelmässig zu Good-Practice des Einsatzes der IT in den verschiedenen \nSchulstufen aus und stellen sich gegenseitig gute Beispiele vor. So lernen die Schulen voneinander und \noptimieren den Einsatz. \n\nWie oft wird die Fachstelle Schulinformatik von den Lehrpersonen in den Kindergärten einbestellt und \n\naus welchen Gründen? \n\n \n\nDie Applikationssupporter der Fachstelle Schulinformatik und die PICTS im Schulhaus sind im regelmäs-\n\nsigen Austausch mit den Lehrpersonen in den Kindergärten. Für die Lehrpersonen finden regelmässig \n\nWorkshops in den vom Lehrplan definierten Bereichen Medien, Informatik und Anwendungskompe-\n\ntenzen statt. Aufgrund der Supportanfragen über das Ticketsystem ist ersichtlich, dass die Dienstleis-\n\ntungen der Fachstelle Schulinformatik in der Unterstufe und Kindergartenstufe etwa gleichviel und re-\n\ngelmässig nachgefragt und benutzt werden. Gemäss Rückmeldungen sind die Lehrpersonen grössten-\n\nteils dankbar und zufrieden mit der vorhandenen Unterstützung. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 7 von 7 \n\nEvaluation der Situation \n\nWurde bereits eine Evaluation durchgeführt? Wenn ja, wie, wann und durch wen (Stadt/Schulpflege)? \n\nDie Evaluation des Einsatzes erfolgt laufend in folgenden Gremien: \n\nRegelmässige Treffen der pädagogischen ICT-Supporterinnen und -Supporter PICTS aller Schulen mit \n\nden Mitarbeitenden der Fachstelle Schulinformatik. Die Ziele dieser Treffen sind Reflexion, gemeinsa-\n\nmes Lernen und Weiterentwicklung des IT-Einsatzes in der Schule. \n\nRegelmässige Treffen der technischen ICT-Supporterinnen und -Supporter TICTS aller Schulen mit den \nMitarbeitenden der Fachstelle Schulinformatik. Die Ziele dieser Treffen: Supportabläufe optimieren, \nStörungen minimieren, Nutzerfeedbacks einholen. \n \n \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tFormelles\n\n


name: 23.06.07 Antrag Stadtrat Kredit Anpassung Sonderbauwerk P22 Chalberweidli

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. Mai 2023 Seite 1 von 6 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 17. Mai 2023  \n \n\n2023/128 7.03.02.03 Sonderbauwerke \nGewässerschutz, Anpassung Sonderbauwerk P22 Chalberweidli, Kreditbewil-\nligung (Parlamentsgeschäft 23.06.07) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für die Kreditbewilligung "Anpassung Sonderbauwerk P22 Chalberweidli" \nwerden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Die Abteilung Tiefbau wird beauftragt und ermächtigt, die Arbeiten nach erfolgter Kreditbewilli-\ngung durch das Parlament aufzunehmen und die Vergaben im Rahmen des bewilligten Kredits \nund unter Berücksichtigung der Beschaffungsrichtlinien der Stadt Wetzikon zu tätigen. \n\n3. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n4. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Abteilung Tiefbau \n– Bereichsleiter Stadtentwässerung \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie unterbreitet dem Stadtrat den Antrag "Anpassung Sonderbau-\nwerk P22 Chalberweidli, Kreditbewilligung" zur Genehmigung durch das Parlament.  \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. Mai 2023 Seite 2 von 6 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 23.06.07 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgende Beschlüsse fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Henry Vettiger, Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie) \n\n1. Für die Anpassung des Abwasser-Sonderbauwerks P22 Chalberweidli wird ein Kredit über \n580'000 Franken inkl. MWST bewilligt. \n\n2. Die Ausgaben sind der Investitionsrechnung wie folgt zu belasten: \nKonto INV00664-6571.5030.00   580'000 Franken \n(Erneuerung Regenüberlauf Chalberweidli) \n\n3. Nach Abschluss des Vorhabens wird dem Parlament eine Kreditabrechnung zur Genehmigung \nunterbreitet.  \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nUnter dem neuen Werkhof an der Schellerstrasse 22 befindet sich das Regenbecken "Chalberweidli". \nDieses Regenbecken dient dazu, Mischabwasser, welches bei Regenereignissen von der Kanalisation in \nder Zürcherstrasse zugeführt wird, aufzunehmen und mittels Pumpe dosiert in Richtung der Abwasser-\nreinigungsanlage Flos abzuleiten. Die Umleitung des Mischabwassers ins Regenbecken erfolgt durch \neine Drosselung und hat zum Zweck, das nachfolgende Kanalisationssystem vor einer Überlastung zu \nschützen. Das Regenbecken hat ein Volumen von 350 m3 und kann somit je nach Regenintensität den \nZufluss während einer halben bis zu vier Stunden speichern. Wenn die Niederschläge länger dauern \nund das Becken seine Kapazitätsgrenze erreicht, wird die Zuleitung eingestaut und das zusätzlich zu-\nfliessende Abwasser beim Regenüberlauf "P22" in den Wildbach abgeleitet. Aufgrund der Höhenver-\nhältnisse wird das entlastete Mischabwasser via einer Regenwasserleitung bis zur Liegenschaft Zür-\ncherstrasse 67 geführt, wo sich der Auslauf in den Wildbach befindet. \n\nAufgrund des grossen Einzugsgebiets des betroffenen Kanalisationssystems wird bei solchen Entlas-\ntungsereignissen, welche mehrmals jährlich stattfinden können, eine grosse Menge verschmutztes \nWasser und die sich darin befindenden Feststoffe in den Wildbach eingeleitet. Um die Feststoffe mög-\nlichst zurückzuhalten und daran zu hindern, in die Gewässer zu gelangen, wurde die erste Version eines \nimprovisierten Schmutzrechens 2013 durch Lochbleche ersetzt. In den letzten Jahren hat sich aber ge-\nzeigt, dass diese Lochbleche bei länger anhaltenden, intensiven Niederschlägen verstopfen und sich in \nder Folge öffnen, wodurch die zuvor zurückgehaltenen Verschmutzungen gleichwohl in den Wildbach \ngelangen. \n\nZur Behebung dieses Missstands, hat die Stadtentwässerung ein Bauprojekt erarbeiten lassen. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. Mai 2023 Seite 3 von 6 \n\n \n\nAbbildung 1: Übersicht Entlastungssystem \n\n \nAbbildung 2: Heutiger Zustand Entlastungsbauwerk \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. Mai 2023 Seite 4 von 6 \n\nProjektbeschrieb \n\nUm den vollständigen Rückhalt der Feststoffe zu erreichen, soll der Regenüberlauf "P22" mit zwei Re-\nchenanlagen ausgerüstet werden. Für Einbau und Unterhalt der Rechen muss das bestehende Bauwerk \numgebaut und mit einer Montage- resp. Serviceöffnung versehen werden. Für die Unterbringung der \nbenötigten Steuertechnik und zur Verbesserung des Zugangs zum Bauwerk, wird ein Technikraum mit \nZugangstreppe und Verbindungstüre erstellt. Das bisher ohne Strom- und Wasserversorgung ausge-\nstattete Bauwerk soll zudem mit einer Beleuchtung sowie einem Waschbecken ausgerüstet werden. \nUm während den Bauarbeiten und später für Unterhaltsarbeiten mit Fahrzeugen bis zum Bauwerk fah-\nren zu können, wird eine chaussierte Zufahrtsrampe ab der Lieferantenzufahrt des Brockenhauses ge-\nbaut. Aufgrund der Lage in Ufernähe des Wildbachs ist eine Baubewilligung mit Zustimmung des Amts \nfür Abfall, Wasser, Energie und Luft (AWEL) notwendig. \n\nDa der 1933 erstellte Zulauf zum Regenbecken sanierungsbedürftig ist, soll er im gleichen Zug mit den \nArbeiten am Regenüberlauf mit einem Inliner saniert werden. Die entsprechenden Kosten sind im vor-\nliegenden Kredit enthalten. \n\nDa in der Nähe des Bauwerks weder Strom- noch Wasserleitungen vorhanden sind, werden die Versor-\ngungsleitungen für den neuen Technikraum über die ehemalige, nur noch für Sickerwasser benötigte \nAbleitung der damaligen, ersten Abwasserreinigungsanlage eingezogen und via Regenbecken mit dem \nTechnikraum von Regenbecken resp. Pumpwerk unter dem Werkhof verbunden. \n\nKosten \n\nUm die Kosten möglichst genau abschätzen zu können, wurden für die wichtigsten Arbeitsgattungen \nbasierend auf dem vorliegenden Bauprojekt Offerten eingeholt. Basierend auf diesen Angeboten prä-\nsentiert sich der Kostenvoranschlag wie folgt: \n\n Bezeichnung  Betrag \n\nI Vorbereitungsarbeiten  14'000.00 \n\nII Bauarbeiten  240'000.00 \n\nIII Elektrotechnik  50'000.00 \n\nIV Ausrüstung   130'000.00 \n\nV Technische Arbeiten  60'000.00 \n\nVI Unvorhergesehenes / Rundung  44'532.95 \n\nVII MWST 7.7%  41'467.05 \n\nBaukosten (inkl. MWST)  580'000.00 \n\n \n\nDa der Umbau dieses Bauwerks nicht als gebundene Ausgabe gilt und die Finanzbefugnisse des Stadt-\nrats für neue Ausgaben gemäss Art. 23 der Gemeindeordnung auf 325'000 Franken begrenzt sind, muss \nder vorliegende Kredit durch das Parlament bewilligt werden.  \n\nAufgrund des Bauprogramms ist im 2023 für die bis Ende Jahr vorgesehenen Vorbereitungs- und Bau-\nmeisterarbeiten mit einem Nettoaufwand von rund 250'000 Franken zu rechnen. Die restliche Summe \nwird im 2024 fällig und wird im entsprechenden Budget berücksichtigt. Im Budget 2023 sind in der In-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. Mai 2023 Seite 5 von 6 \n\nvestitionsrechnung für den Umbau des Sonderbauwerkes 250'000 Franken eingestellt (Konto \nINV000664-6571.5030.00, Erneuerung Regenüberlauf Chalberweidli).  \n\nFolgekosten \n\nEs fallen folgende Kapitalfolgekosten an (§ 30 Gemeindeverordnung [VGG]): \n\nPlanmässige Abschreibungen auf Basis der geschätzten Anschaffungs- und Herstellungskosten (ANR01371): \n\nAnlagekategorie Nutzungsdauer Basis Betrag \n\nÜbrige Tiefbauten 30 Jahre  580'000  19'333  \n\nKapitalfolgekosten (im ersten Betriebsjahr) 19'333  \n\n \n\nTermine \n\nParallel zur Kreditgenehmigung im Parlament erfolgt die Baueingabe. Im Anschluss an die Kreditbewil-\nligung und die Baufreigabe soll der Baustart voraussichtlich im Oktober 2023 erfolgen. Geplant ist, bis \nEnde 2023 die Aushub- und Baumeisterarbeiten fertigzustellen, damit zu Jahresbeginn 2024 mit dem \nEinbau der Ausrüstung und der Elektroinstallationen begonnen werden kann. Die Fertigstellung der Ar-\nbeiten soll bis ca. Mai 2024 erfolgen. \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDer Stadtrat unterstützt das Bestreben der Stadtentwässerung, in das Abwassernetz zu investieren und \nwo immer möglich Verbesserungen im Sinne des Gewässerschutzes zu realisieren. Mit dem Umbau des \nRegenüberlaufs "P22" wird das Risiko, dass bei stärkeren Regenereignissen Feststoffe in den Wildbach \ngelangen, weitestgehend eliminiert. Zudem ermöglicht die Anbindung an das Prozessleitsystem der \nARA, die Entlastungsereignisse zu erfassen und Störungen zu detektieren, was den Verantwortlichen \ndabei hilft, das Gesamtnetz besser verstehen und überwachen zu können. Auch aus betrieblicher Sicht \nbringen die vorgesehenen Massnahmen wesentliche Verbesserungen, wie einen deutlich reduzierten \naber auch erleichterten Unterhalt, mit sich.  \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für \nKreditbewilligungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Be-\nschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht. \n\n \nAkten \n\n– Bauprojekt vom 9. Mai 2023 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. Mai 2023 Seite 6 von 6 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


Einladung

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text: \n \n\n 1 von 1 \n\n \n\nEinladung zur 29. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n \nWetzikon, 10. Januar 2017 \n \nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 23. Januar 2017, um 19.00 Uhr1 \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n \n \n1. Mitteilungen des Präsidenten \n \n2. Genehmigung Traktandenliste \n \n3. 16.05.3  16-12 Postulat Peter Lanciano (CVP)2: "Gegen Schliessung der Poststellen" (Begründung) \n \n4. 16.05.2  16-2 Motion Susanne Poschung (SVP): "Weihnachtsbeleuchtung" (Begründung) \n \n5. 16.05.4  16-4 Interpellation Stefan Lenz (FDP): "Grundlagen für Weihnachtsbeleuchtung der Stadt \n\nWetzikon mit privater Trägerschaft" (Begründung) \n \n6. 16.05.4  16-3 Interpellation Andreas Erdin (GLP): "Konzept Mobilität und Umwelt Pfäffikersee: Wird \n\nder Stadtrat aktiv?" (Begründung) \n \n7. 16.05.3  16-11 Postulat Martin Wunderli (GP): "Verkehrserschliessung Pfäffikersee" (Begründung) \n \n8. 16.05.4  16-1 Interpellation Susanne Poschung (SVP): "Entschädigung für den Schulpräsiden-\n\nten/Schulpräsidentin" (Beantwortung) \n \n9. 16.05.3  16-9 Postulat Andreas Erdin (GLP): "Recycling von Kunststoffabfällen" (Beratung \n\nÜberweisung) \n \n10. 16.05.3  16-10 Postulat Thomas Egli (FDP): "Langfristige Sicherstellung der Energie- und Wasser-\n\nVersorgung der Stadt Wetzikon" (Beratung Überweisung) \n \n11. 16.05.3  15-2 Postulat Pascal Bassu (SP): "Für ein nachhaltiges Beschaffungswesen" (Bericht und \n\nAntrag) \n \n \n \nPräsident des Grossen Gemeinderates \nToni Zweifel \n\n                                                           \n1\n Dauert eine Sitzung länger als drei Stunden, so gilt diese als Doppelsitzung (Art. 15 Abs. 2 GO GGR). \n\n2\n Bei den parlamentarischen Vorstössen wird jeweils die Erstunterzeichnende bzw. der Erstunterzeichnende des \n\nVorstosses aufgeführt (die weiteren sind auf dem Vorstoss ersichtlich). \n\n\n