name: 24.06.07 Antrag Werkkommission Einrichtung Eigenwirtschaftsbetrieb Marktdienstleistungen Stadtwerke

text: \nWerkkommission \n\nProtokollauszug Werkkommission Wetzikon, Sitzung vom 7. Mai 2024 Seite 1 von 4 \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 7. Mai 2024  \n\n2024/19 0.07.17.2 Sitzungen\nErrichtung eines neuen Eigenwirtschaftsbetrieb Marktdienstleistungen \nStadtwerke \n\nBeschluss Werkkommission  \n\n1. Dem Stadtrat wird beantragt, Antrag und Weisung für die Einrichtung eines neuen Eigenwirt-\nschaftsbetriebs "Marktdienstleistungen Stadtwerke" bei gleichzeitiger Aufhebung des am \n12. April 2021 durch das Parlament genehmigten und inzwischen obsolet gewordenen Eigen-\nwirtschaftsbetriebs "Wärme- und Kälteversorgung Stadtwerke" rückwirkend per 1. Januar 2024 \nzu genehmigen und dem Parlament zur Beschlussfassung zu unterbreiten.  \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses:  \n– Der Beschluss ist nach Beschlussfassung durch den Stadtrat öffentlich.  \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an:  \n– Leiter Stadtwerke  \n– Werkkommission  \n– Abteilung Finanzen  \n\nErwägungen \n\nDie Werkkommission unterbreitet dem Stadtrat Antrag und Weisung für Einrichtung eines neuen Ei-\ngenwirtschaftsbetriebs "Marktdienstleistungen Stadtwerke" bei gleichzeitiger Aufhebung des am \n12. April 2021 durch das Parlament genehmigten und inzwischen obsolet gewordenen Eigenwirt-\nschaftsbetriebs "Wärme- und Kälteversorgung Stadtwerke". Beides soll rückwirkend ab dem 1. Januar \n2024 in Kraft treten.  \n\n\n\nProtokollauszug Werkkommission Wetzikon, Sitzung vom 7. Mai 2024 Seite 2 von 4 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen:  \n(Zuständig im Stadtrat Henry Vettiger, Ressort Tiefbau + Energie)  \n\n1. Die Errichtung eines Eigenwirtschaftsbetriebs "Marktdienstleistungen Stadtwerke" wird geneh-\nmigt. In der Erfolgs- und Investitionsrechnung wird die bestehende Institution "7660 Dienstleis-\ntungen" in "7660 Marktdienstleistungen" (neu mit Funktion 8791 Energie Übriges) unbenannt. \nEbenfalls wird das Bilanzkonto "2900.60 Spezialfinanzierung Kälte und Wärme Stadtwerke" (Sal-\ndo per 31. Dezember 2023 Fr. 0.00) in "2900.60 Spezialfinanzierung Marktdienstleistungen \nStadtwerke" unbenannt.  \n\n2. Die Aufhebung des am 12. April 2021 durch das Parlament genehmigten und inzwischen obsolet \ngewordenen Eigenwirtschaftsbetriebs "Wärme- und Kälteversorgung Stadtwerke" wird geneh-\nmigt. Die entsprechende Institution "7440 Wärmeverbund ARA" in der Erfolgs- und Investitions-\nrechnung wird aufgehoben.  \n\n3. Die Einrichtung des Eigenwirtschaftsbetriebs "Marktdienstleistungen Stadtwerke" und die Auf-\nhebung des Eigenwirtschaftsbetriebs "Wärme- und Kälteversorgung Stadtwerke" erfolgen rück-\nwirkend per 1. Januar 2024.  \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nAm 12. April 2021 genehmigte das Parlament die Einrichtung eines freiwillig geführten Eigenwirt-\nschaftsbetriebs "Wärme- und Kälteversorgung Stadtwerke" sowie die Eröffnung der Institution "7440 \nWärmeverbund ARA" in der Erfolgs- und Investitionsrechnung. Mit der Annahme der Verordnung über \ndie Fernwärme Wetzikon AG (Ausgliederungsverordnung) durch die Stimmberechtigten der Stadt Wet-\nzikon in der Volksabstimmung vom 3. September 2023 ist die Führung des Wärme- und Kältegeschäfts \nals Eigenwirtschaftsbetrieb obsolet geworden. Dementsprechend sind die Institution und das Spezialfi-\nnanzierungskonto dieses Eigenwirtschaftsbetriebs aufzuheben. Das Spezialfinanzierungskonto \n"2900.60 Wärme- und Kälteversorgung Stadtwerke" weist per 31.12.2023 und aktuell einen Saldo von \n0 Franken aus.  \n\nDas Versorgungsgeschäft der Stadtwerke in den Bereichen Wasser, Strom und Gas wird aufgrund des \nübergeordneten Rechts als Eigenwirtschaftsbetriebe geführt und rapportiert. Bis 2018 wurden die his-\ntorisch eher bescheidenen Marktdienstleistungen der Stadtwerke als Nebentätigkeiten des Stromnetz-\nbetriebs und daher als Teil des Eigenwirtschaftsbetriebs "Strom Stadtwerke" ausgewiesen. Ab Jahres-\nrechnung 2019 besteht in der Erfolgs- und Investitionsrechnung der Stadt unter der Sparte "Stadtwer-\nke" die Institution "7660 Dienstleistungen", in der das Dienstleistungsgeschäft detailliert gesondert \nausgewiesen wird. Die Konsolidierung der Ergebnisse erfolgt jedoch im Eigenwirtschaftsbetrieb bzw. im \nSpezialfinanzierungskonto "Strom Stadtwerke". Da die Eigentümerstrategie bzw. der Auftrag an die \nStadtwerke (Parlamentsbeschluss vom 29. Mai 2013 und SRB 2019/187) vorsieht, dass die Erbringung \nvon Marktdienstleistungen im Zusammenhang mit ihrem Versorgungsauftrag weiterentwickelt und ge-\nfördert werden soll, ist die Rapportierung über dieses grundsätzlich privatrechtliche Geschäft als sepa-\n\n\n\nProtokollauszug Werkkommission Wetzikon, Sitzung vom 7. Mai 2024 Seite 3 von 4 \n\nrater, freiwillig geführter Eigenwirtschaftsbetrieb gesondert auszuweisen. Darunter fallen auch Dienst-\nleistungen, die von den Stadtwerken für die Fernwärme Wetzikon AG erbracht werden.  \n\nExkurs zu den Eigenwirtschaftsbetrieben \n\nEigenwirtschaftsbetriebe sind in der Gemeinderechnung integrierte Verwaltungsbereiche, die eine in \nsich geschlossene Einheit bilden und nach dem Grundsatz der Eigenwirtschaftlichkeit geführt werden. \nSie erbringen Leistungen für Dritte und orientieren sich dabei an dem Kostendeckungs- und dem Verur-\nsacherprinzip. Sie decken ihren Aufwand für den Betrieb, den Unterhalt, die Verwaltung, die Abschrei-\nbungen und die Zinsen für das investierte Kapital mit dem Entgelt (Beiträge, Gebühren, Tarife, Preise) \nfür ihre erbrachten Leistungen. Die Betriebsgewinne oder -verluste von Eigenwirtschaftsbetrieben wer-\nden auf Spezialfinanzierungskonten im zweckgebundenen Eigenkapital der Gemeinde vorgetragen. Die \nSpezialfinanzierungskonten stellen die betrieblichen Reserven des Eigenwirtschaftsbetriebs dar. Die Fi-\nnanzierung der Betriebe über Steuererträge sowie Quersubventionierungen zwischen Betrieben sind un-\nzulässig.  \n\nAufgrund des übergeordneten Rechts werden Aufgabenbereiche wie die Wasser-, Strom- und Gasver-\nsorgung als Eigenwirtschaftsbetrieb geführt. Auf freiwilliger Basis können auch andere Aufgabenberei-\nche wie Fernwärmeversorgung oder Marktdienstleistungen ebenfalls als Eigenwirtschaftsbetrieb ge-\nführt werden, sofern die Grundsätze der Eigenwirtschaftlichkeit (Kostgendeckungs- und Verursacher-\nprinzip) eingehalten werden.  \n\nErwägungen \n\nDas Marktdienstleistungsgeschäft der Stadtwerke wird seit 2019 in einer gesonderten Institution aus-\ngewiesen und die Einhaltung der Grundsätze der Eigenwirtschaftlichkeit überwacht. Betriebsgewinne \noder -verluste aus diesem Geschäft, das bereits nicht unerhebliche Dimensionen erreicht hat, werden \nderzeit jedoch auf das Spezialfinanzierungskonto "Strom Stadtwerke" vorgetragen, was zu einer Ver-\nflechtung unterschiedlicher Geschäfte mit entsprechender Intransparenz führt.  \n\nDie Führung des Marktdienstleistungsgeschäfts der Stadtwerke als freiwillig geführter Eigenwirt-\nschaftsbetrieb unterstreicht dessen Bedeutung und erhöht die Transparenz in der Rapportierung. Da-\nmit wird volle Transparenz zwischen den Eigenwirtschaftsbetrieben geschaffen.   \n\nEin freiwillig geführter Eigenwirtschaftsbetrieb wie der Betrieb "Wärme- und Kälteversorgung Stadt-\nwerke" kann durch Parlamentsbeschluss aufgehoben werden, wenn unter anderem dieser obsolet ge-\nworden ist. Die Mittel der Spezialfinanzierungskonten, sofern vorhanden, sind mit der Erfolgsrechnung \ndes allgemeinen Haushalts zu verrechnen.  \n\nDie Rückwirkung dieser Beschlüsse auf den 1. Januar 2024 ist zeitlich realisierbar und wird bereits in \nder Jahresrechnung 2024 die angestrebte Wirkung entfalten.  \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für die \n\n\n\nProtokollauszug Werkkommission Wetzikon, Sitzung vom 7. Mai 2024 Seite 4 von 4 \n\nErrichtung von neuen Eigenwirtschaftsbetrieben besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, \nweshalb ein solcher Parlamentsbeschluss dem fakultativen Referendum untersteht.  \n\nAkten \n\n– SRB 2020-210 - Wärmeverbund ab Abwasserreinigungsanlage, Kreditantrag (Parlamentsgeschäft \n20.06.13)  \n\n– Eigentümerstrategie Stadtwerke GR 29. Mai 2013  \n– SRB 2019-187 Anpassung Eigentümerstrategie Stadtwerke  \n– Kanton Zürich - Handbuch Finanzhaushalt - Kapitel-13 – Eigenwirtschaftsbetriebe – markiert  \n\nFür richtigen Protokollauszug: \n\nWerkkommission Wetzikon \nFranco M. Thalmann, Sekretär \n\n\n


parent_type: affair

name: 18.03.01 Postulat Burch Tempo 30 Zentrum Bahnhofstrasse

format: application/pdf

text: \nBS ^ IBDP\nGrosser Gemeinderat GGR Wetzikon EVP/CVP/BDP - Fraktion\n\nEingang: 2 7 Aug. 2018\nGrosser Gemeinderat Wetzikon\n\nvorstossr?bslula£ Herr Martin Wunderli, Präsident\nBahnhofstr. 167\n\nNr. A^.G^.ÖA\n8620 Wetzikon\n\nWetzikon, 17. August 2018 n>\n\nPostulat: Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse\n\nDie EVP/CVP/BDP Fraktion sieht ein aktuelles Potential für die Aufwertung der Bahnhofstrasse im Zentrum\nvon Wetzikon und möchte mit dem Postulat deren Umsetzung forcieren. Das Anliegen der Bevölkerung, im\nZentrum eine Beruhigung des Verkehrs herbeizuführen ist schon seit Jahren bekannt. Immer wieder\nwurden neue, umfangreiche Pläne zur Umsetzung lanciert und scheiterten aus diversen Gründen. Seit dem\n3. Dezember 2015 liegt ein von 3 Direktionen des Kantons verfassten Bericht zum Postulat KR-Nr. 340/2011\nvor, bei welchem es um die Temporeduktion auf dem kantonalen Strassennetz geht. Darin sind auch zwei\nStrassenabschnitte in Wetzikon aufgeführt.\n\nUnter anderem ist auch die Bahnhofstrasse ab Einmündung Usterstrasse bis zum Kreisel Anschtuss\nPappelstrasse im Bericht des Kantons aufgenommen.\n\nDieser Streckenabschnitt zeigt in der lärmtechnischen und lufthygienischen Beurteilung, dass die Belastung\nfür die Anwohner und Passanten über dem Grenzwert liegt und auch eine Prüfung in Bezug auf den\nVerkehrsablauf vorzunehmen wäre. Auch die Verkehrssicherheit sollte vertieft untersucht und wenn\nmöglich Massnahmen getroffen werden.\n\n^ ^'' \\ -\\.: t's^'M \\ (̂v\\ Seit 2015 hat sich auf dem besagten\n/''^ . ^ ^^ ,.1\n\n\\ \\ A\\4*\n\\ »t vr^ StadtpaHzeii Strassenabschnitt leider nichts verändert\n\nJ^ t -\\f\n\n>^^.^^^ 0 ^<^^ \\ / ^t\n\n--<-54.; Mit '^Po -/^ ^^. es wäre Aufgabe des kantonalen/» und^^ ^~ / \\ ~\\^' ,f^ ^\n\n^'' --^^^^ W\n^\n\n^^rf* f\n.^ .^\n\n^'^^.i^J^^I^''^ ^rf^^^ ^ülfedne^^m^^lleon dieses\n^ ^f^ ..v' ..'\n\n-y' ^ -/. ^.--tf\n,'' .-^.-"\n\n\\y r"s»-' >\nVt.^\n\n^\n\n11 r- -3 ,\\\n<? / y<f .. ^^»\n\n/r. FjSt ^.^\n\\yj v..y.l / .&\n\n-i'i /l\n\n^^ '.s ^\n\n<> -.^4 //1^\n\niH -, \\\\ .^- ^\n' < 6U1 /;l\n\nj\n\n^\n>Ir ^ '»\n\n^ ^ ^-'v-.t / J e» "\n''-t\n\n^\n\nir Jt\n\nw IL- /'^' Xy ^5,c^ .\n\n^\n--,\n\n;J£%;r%Ä^£ä-3SS\n\n' .-n.--\n\n:-c?-Il; -^4,FT l l\n> -^»\n\n^--t'^tras-;e i 14\nv '?< ^, ( Das betroffene Teilstück der Bahnhofstrasse\n\n.s\n.< \\^\n\n% s\n^\n\n. ^;\n\n^'ürche ' 1^ ^'^^} i^^^^^^^^^^^^t^^^)i Ifi^nn iflhr^PIHJPnaHf^ni^i^ni+7Bn7oi von\n\n16'400 Fahrzeugen auf und zu Spitzenzeitenv- ^^.^w^^ t.\n\nJ\n\nf"~\n\nA ^ ISf passieren 1'450 Fahrzeuge pro Stunde. 3%X^fc ^^\n\n<^if--~^[./.y/'^;:^"- 'r^-^s^^.^4!^ r^ur^li^W\n\n^^S%^N»des Verkehrs sind LkW's.\n\n.sr\nl'^\n\n\n\nFolgende Punkte sollen angegangen werden:\n\nDer Stadtrat soll mit dem zuständigen Tiefbauamt in Kontakt treten und den Wunsch nach einer.\n\nTempo 30 Zone kundtun.\n\nSofern die gemeinsame Beurteilung einen potenziellen Handlungsbedarf für eine reduzierte.\n\nHöchstgeschwindigkeit bestätigt, ist gemäss Art. 108 Abs. 4 SSV durch ein Gutachten abzuklären, ob\ndie Massnahme angebracht ist.\n\nEin Gutachten im Sinne der Verordnung über die Tempo-30-Zonen und die Begegnungszonen soll.\n\nerstellt werden. Der Inhalt ist im Bericht ,Temporeduktionen innerorts' nachzulesen.\n\nBei einer allfälligen Umsetzung einer Tempo 30 Zone sollen kostengünstige Massnahmen.\n\nvorgezogen werden. Dabei ist zu beachten, dass temporeduzierende Kissen auf der Strasse\nunbeliebte Verkehrshindernisse sind. Bis zu einer Umgestaltung des Zentrums sollen die\nMassnahmen kostengünstig und einfach erfolgen.\n\nBegründung\n\nWir möchten einen kleinen Schritt in Richtung Verkehrsberuhigung im Zentrum angehen und wünschen uns\ndeshalb ein proaktives Vorgehen vom Stadtrat. Erst wenn das Bewusstsein für ein beruhigtes Zentrum\ndurch eine Tempo 30 Zone umgesetzt ist, können auch weitere Massnahmen Erfolg haben. Heute rollt der\nVerkehr zu Stosszeiten schon sehr langsam, dies soll auch während der übrigen Zeit über eine Strecke von\n300m so sein. Tempo 50 im Zentrum von Wetzikon ist zu hoch angesetzt und wenn dieser Umstand von der\nSicherheitsdirektion, der Volkswirtschaftsdirektion und der Baudirektion aufgegriffen wird soll die Stadt\nWetzikon Hand bieten.\n\nDie Umsetzung kann in Anbetracht auf die Strategie Strassennetz Wetzikon und die Wahl der Variante 0+\ndirekt umgesetzt werden. Auch wenn die Bestvariante bezüglich Westtangente mit flankierenden\nMassnahmen gewählt wird, steht einer Umsetzung von der Zone 30 auf der Bahnhofstrasse nichts im Weg.\n\nDie Postulanten wünschen sich ein lebenswertes, pulsierendes Zentrum in welchem sich die Bewohner de r\n\nStadt ohne störenden Autoemmissionen und gefährlichen Situationen wegen schnell rollendem Verkehr\ntreffen können. Tempo 30 Zonen wie sie in anderen Städten funktionieren können auch in Wetzikon ein\n\nErfolgsrezept für ein attraktives Zentrum sein. Wir hoffen auf eine wohlwollende Unterstützung vom\nStadtrat.\n\nFreundliche Grüsse\n\nEVP/CVP/BDP Fraktion\n\nErstunterzeichner Mitunterzeichner\n\n(5 r^^ier ^/^ u^/o ^<-\n\nStefan Burch Toni Zweifel g/ioos\n\nPostulat Tempo 30 im Zentrum 2\n\n\n\nDominik Scheibler Peter Lanciano Elmar Weilenmann\n\n/^^ ^^z M.\n»,.\n\n^<\n^\n\n^ f\nf\n\nyF-/^\n\n^ 6==:%w^\n\nL(a/^ Pi+u/^^ 3^^ajG( ^7^5 4 L^ c^ t^ AA^'\\^2- '3U\\Vvasa.v\\\\\n\n^-^ s^x^-» ^^^^/^h. ^.\n^ A/'\n\nrf\n/\n\n»\n/ / f./\n\nJr\n/ z^'_\n\n./ . t^ l/\n\n(^\\A r?-^*ACL V\\^ (-| -J' &'^^ « ^ü^-w^ ¥^ ^6^ toc^\n(X .ü^ C]a. -fa^t\n\nl\n\n^ c^-j\n<\n\n.»r\n\nA -'\n/^\n\n/^Tn^c^^^^ ^^ (ü^>.r fAt+t^ k"»^\n.'^} îAs^ s xf ^\n./r~; ,'\n\nt{\n^\n\n/\nc>./;\n\n'^\\>t\n\ny\n\nPostulat Tempo 30 im Zentrum 3\n\n\n


name: 21.03.05 Antrag Stadtrat Postulat Meier Hitz Häusliche Gewalt

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 25. August 2021 Seite 1 von 4 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 25. August 2021  \n \n\n2021/181 0.04.05.03 Postulat \nPostulat "Häusliche Gewalt", Nicht-Entgegennahme (Parlamentsgeschäft \n21.03.05) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Erklärung zur Nicht-Entgegennahme des Postulats "Häusliche Gewalt" und die dazugehörige \nStellungnahme werden genehmigt. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Mitteilung mit Erklärung und Stellungnahme) \n– Geschäftsbereich Alter, Soziales und Umwelt \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Soziales + Alter unterbreitet dem Stadtrat die Nicht-Entgegennahme des Postulats "Häusli-\nche Gewalt" zur Beantwortung an das Parlament.  \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 25. August 2021 Seite 2 von 4 \n\nMitteilung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 21.03.05 \n\n \n\nErklärung \n\nDer Stadtrat empfiehlt, das Postulat "Häusliche Gewalt" nicht zu überweisen. \n(Zuständig im Stadtrat Remo Vogel, Ressort Soziales + Alter) \n\n \nStellungnahme \n\nAusgangslage \n\nDas nachfolgende Postulat von Brigitte Meier Hitz (SP) und acht Mitunterzeichnenden ist an der Parla-\nmentssitzung vom 28. Juni 2021 begründet worden: \n\nHäusliche Gewalt \n\n «Gewalt ist nicht männlich oder weiblich, sie ist menschlich.» Gregor Faust, Mitinitiant Männerhaus im Kanton \nZürich \n\nHäusliche Gewalt bereitet uns Sorge. Im Verlaufe der Pandemie hat sich die Situation verschlechtert. Wir verlan-\ngen, dass die Stadt Wetzikon mehr Unterstützung bietet für betroffene Frauen und Männer mit ihren Kindern.  \n\nMit diesem Postulat fordern wir den Stadtrat auf, das Frauenhaus Zürcher Oberland mit einem jährlichen Be-\ntriebsbeitrag zu unterstützen.  \n\nDoch nicht nur Frauen sind von häuslicher Gewalt betroffen. Rund ein Drittel der Opfer sind Männer. Im Gross-\nraum Zürich ist ein Schutzhaus für Männer am Entstehen. Wir fordern in Ergänzung zur Unterstützung des Frau-\nenhauses Zürcher Oberland einen Investitionsbeitrag der Stadt Wetzikon für einen soliden Aufbau des Männer-\nhauses im Kanton Zürich, von dem auch betroffenen Männer aus Wetzikon profitieren können. \n\nBegründung \n\nBetriebsbeitrag für das Frauenhaus Zürcher Oberland \n\nDas Frauenhaus bietet betroffenen Frauen Schutz vor Gewalt, indem es ihnen beratend zur Seite steht und ihnen \nund ihren Kindern bei Bedarf ein Zimmer zur Verfügung stellt. Das Haus leistet eine unverzichtbare Unterstützung \nund verhindert dadurch, dass es zu tragischen Folgen für die Opfer kommt. Die Institution finanziert sich zu einem \nerheblichen Teil über Spenden sowie über kantonale und kommunale Beiträge. Das Frauenhaus ist jährlich auf \nrund CHF 250'000 Spenden und freiwillige Betriebsbeiträge angewiesen. \n\nWetzikon sollte höchstes Interesse an einem langfristigen Bestehen der Institution haben, denn es werden regel-\nmässig Wetziker Frauen vom Frauenhaus betreut. Deshalb ist es nur richtig, wenn sich auch die Stadt Wetzikon fi-\nnanziell wieder am Frauenhaus Zürcher Oberland beteiligt. \n\nOberländer Gemeinden wie Hinwil, Rüti oder Maur beteiligen sich mit freiwilligen Beiträgen an der Finanzierung \ndes Frauenhauses. In Uster wurde der Stadtrat ebenfalls aufgefordert eine Unterstützung zu bieten. Wetzikon hat \nbis ins Jahr 2013 jährlich zwischen CHF 5’000.- und 10’000.- ans Frauenhaus bezahlt. Vermutlich aus kurzsichtigen \nSparüberlegungen wurde diese Unterstützung danach eingestellt. Von den Verantwortlichen des Frauenhauses \nhaben wir erfahren, dass Wetzikon aktuell nicht bereit ist, einen Unterstützungsbeitrag zu leisten. Wetzikon be-\nzahle nur subjektorientiert, d.h. nur dann, wenn betroffene Frauen die Dienste in Anspruche nähmen. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 25. August 2021 Seite 3 von 4 \n\nIm Vergleich zu umliegenden Gemeinden tue sich Wetzikon nach wie vor eher schwer, subsidiäre Kostengutspra-\nchen für den Frauenhausaufenthalt zu bewilligen. Das laufe in anderen Gemeinden seit Corona deutlich einfacher. \nInstitutionen wie das Frauenhaus sind auf regelmässige und planbare Einnahmen angewiesen. Subjektfinanzie-\nrung ist ein Stück weit Trittbrettfahren. Man erwartet, dass die Türen offenstehen, wenn man mal Bedarf hat. Das \nallein reicht aber nicht. \n\nSeit dem vergangenen Jahr ist das Frauenhaus stark ausgelastet. Obwohl im letzten Frühjahr vorsorglich zusätzli-\nche Räume bereitgestellt wurden, und nach wie vor benötigt werden, stösst das Frauenhaus immer wieder an sei-\nne Kapazitätsgrenzen. Es müssen deshalb weitere Zimmer bis über die Kantonsgrenzen hinaus gesucht werden.  \n\nInvestitionsbeitrag für den Aufbau eines Schutzhauses für Männer \n\nDa Frauen gemäss statistischen Zahlen öfters von häuslicher Gewalt betroffen sind, steht die Unterstützung der \nFrauenhäuser mehr im Fokus. Männer sind aber ebenso betroffen, wenn auch seltener. Die Finanzierung für den \nAufbau eines Schutzhauses für Männer ist noch schwieriger als jene der Frauenhäuser. Dieser Problematik wurde \nbisher zu wenig Bedeutung beigemessen. Aktuell gibt es gerade mal zwei Männerhäuser in der Schweiz, nämlich \nin Bern und Luzern. Diese Häuser sind gemäss Betreiberverein «Zwüschehalt» regelmässig ausgebucht. Die Suche \nnach einem geeigneten Standort im Kanton Zürich ist nicht einfach. Die Mieten in der Stadt Zürich sind sehr hoch \noder zu hoch für ein solches Projekt. Denkbar für einen Standort ist deshalb auch eine grössere Gemeinde aus-\nserhalb der Stadt - auch Wetzikon könnte dafür infrage kommen. Für den Aufbau des neuen Schutzhauses für \nMänner im Raum Zürich ist die Finanzierung noch nicht gesichert. Wir fordern deshalb den Stadtrat auf, auch da-\nfür einen Beitrag zu leisten und einen möglichen Standort in Wetzikon zu prüfen. \n\nFormelles \n\nDas Postulat ist gemäss Art. 44 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament) eine "Auf-\nforderung an den Stadtrat zu prüfen, ob eine Massnahme in seiner Kompetenz zu treffen oder ob ein \nBeschluss in der Zuständigkeit der Gemeinde oder des Gemeinderates zu fassen sei". Nach Art. 45 \nAbs. 2 GeschO Parlament teilt der Stadtrat innert zwei Monaten mit, ob er bereit ist, das Postulat ent-\ngegenzunehmen. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDie Stadt Wetzikon unterstützte in der Vergangenheit und auch heute noch einige lokale und regionale \nInstitute, Stiftungen und Vereine aus dem Sozialbereich mit regelmässigen Beiträgen und Zuwendun-\ngen. So erhielt auch das Frauenhaus Uster bis 2013 jährlich einen Beitrag. Angesichts der angespannten \n(Gesamt-) Finanzlage wurden ab 2014 keine weiteren Beiträge in Form von Spenden an das Frauen-\nhaus bezahlt.  \n\nDer Stadtrat schätzt das Angebot des Frauenhauses sehr. Selbstverständlich wird im Einzelfall subsidiär \nKostengutsprache durch die Sozialbehörde erteilt, letztmals im Januar 2018. Ein Aufenthalt im Frauen-\nhaus wird für die ersten drei Wochen durch die Opferhilfe finanziert, ab dem 22. Tag durch die Ge-\nmeinden. Die Sozialbehörde prüft im Rahmen der Subsidiarität die finanziellen Verhältnisse der Be-\ntroffenen sehr genau und beurteilt regelmässig, ob ein weiterer Verbleib im Frauenhaus angezeigt ist \noder eine andere Lösung zur Unterbringung geeigneter erscheint. In den Jahren 2019 und 2020 wurden \nkeine Gesuche eingereicht. 2021 wurden bisher zwei Anträge behandelt, aber kein Beitrag bewilligt. Im \nersten Fall verfügte die betroffene Frau über ein erhebliches Vermögen, beim zweiten konnte eine ei-\ngene Wohnung gefunden werden.  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 25. August 2021 Seite 4 von 4 \n\nDass Männer von häuslicher Gewalt betroffen sein können ist bekannt, allerdings musste in der Sozial-\nbehörde noch nie ein solches Gesuch behandelt werden. Der Ablauf wäre aber derselbe wie bei einem \nGesuch für einen Frauenhausaufenthalt. Der Stadtrat erachtet den Aufbau eines Schutzhauses für \nMänner deshalb nicht als vordringlich und sieht derzeit keinen Handlungsbedarf für Beiträge an ein \nentsprechendes Projekt oder eine Standortsuche in Wetzikon. \n\n \nAkten \n\n– Postulat "Häusliche Gewalt" (21.03.05) \n\n  \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tFormelles\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tAkten\n\n


name: 11/2014 Antrag Stadtrat Einführung Pilotprojekt Spur+ an der Primarschule Wetzikon

text: \n \n\n \n \n\n  \n\n \n\n26. November 2014 1 von 11 \n\n \n\nStadtrat \n\nBeschluss vom 26. November 2014 \n  \nArchiv-Nummer 08.04 \n  \nBetrifft Einführung Pilotprojekt „Spur+“ an der Primarschule Wetzikon \n\nVorlage an Grossen Gemeinderat \n  \n\n \nIDG-Status: öffentlich \n\nAusgangslage \n\nNutzung des Timeout-Angebots der Sekundarschule Wetzikon-Seegräben \n\nBis Ende Schuljahr 2013/14 bot die Sekundarschule Wetzikon-Seegräben ein Timeout-Angebot an. Die \nTimeout-Schule TOS war der Kleingruppenschule KGS angegliedert. Geführt wurde sie von Simone Hun-\nziker und Franz Michel, einem eingespielten Team mit grosser Erfahrung. Die Primarschule Wetzikon hat \ndas Angebot der Timeout-Schule TOS genutzt und damit sehr gute Erfahrungen gemacht. Das Timeout \nermöglichte sowohl den Lehrpersonen und Klassen als auch den betroffenen Kindern vorerst eine Ver-\nschnaufpause in schwierigen Situationen. In intensiver Arbeit mit allen Beteiligten und auch unter Bei-\nzug weiterer Fachstellen wurde eine Reintegration der Kinder in die Regelklasse vorbereitet und erfolg-\nreich umgesetzt. Mit der Schliessung der TOS hat die Primarschule Wetzikon keine Möglichkeit mehr, \nSchülerinnen und Schüler in der Nähe in ein Timeout zu schicken. Sie muss nach anderen Lösungen su-\nchen. \n\nDie Primarschulpflege hat deshalb an ihrer Sitzung vom 14. April 2014 beschlossen, das Projekt „Time-\nout-Angebot PLuTO“ ab Schuljahr 2014/15 für drei Jahre mit Simone Hunziker und Franz Michel einzu-\nführen. Das Projekt fusste auf dem Visionspapier PLuTO (Perspektiven, Lösungsfindung und Time Out) \nvon Simone Hunziker und Franz Michel, welches diese aufgrund ihrer Erfahrungen als Leiter/in der Ti-\nmeout-Schule der Sekundarschule Wetzikon-Seegräben entwickelt hatten. \n\nSimone Hunziker und Franz Michel entschieden sich jedoch, an der Sekundarschule Uster ein Angebot \n„spur+“ zu entwickeln, welches auf den Visionen von PLuTO aufbaut. \n\nDie Sekundarschule Uster ist interessiert an einer Zusammenarbeit mit Wetzikon. \n\nGesetzlicher Auftrag \n\nDie Primarschule ist verpflichtet, für diejenigen Kinder verstärkte Massnahmen in Form von Sonder-\nschulungen anzubieten, welche in Regelklassen mit dem zur Verfügung stehenden sonderpädagogischen \nAngebot der Regelschule nicht angemessen gefördert werden können. Die Sonderschulung erfolgt in \neiner externen Sonderschule, als integrierte Sonderschulung oder als Einzelunterricht (Volksschulgesetz \nVSG, §§ 34, 36). Gemäss § 2 der Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen (VSM) entste-\nhen besondere pädagogische Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler „vor allem aufgrund ausgepräg-\n\n\n\n \n\n26. November 2014  2 von 11 \n\nter Begabung, von Leistungsschwäche, des Erlernens von Deutsch als Zweitsprache, auffälliger Verhal-\ntensweisen oder von Behinderungen.“ \n\nIm Rahmen von Disziplinarmassnahmen kann die Schulpflege gemäss § 52a VSG für Schülerinnen und \nSchüler, die aufgrund ihres Verhaltens in der Klasse nicht mehr tragbar sind, eine Auszeit bzw. ein Time-\nout von längstens zwölf Wochen anordnen. In der Anordnung sind die Ziele und die Ausgestaltung der \nAuszeit festzulegen. Während der Auszeit erhalten die Schülerinnen und Schüler Unterricht und werden \nerzieherisch begleitet. \n\nIn den Erläuterungen der Bildungsdirektion vom 16. Mai 2011 zu den Änderungen des VSG ab 1. Januar \n2012 wird ausgeführt, dass es sich bei der Auszeit nicht um eine Disziplinarmassnahme zur Massrege-\nlung einer Schülerin oder eines Schülers geht. "Die Auszeit ist also nicht zu verwechseln mit der vorü-\nbergehenden Wegweisung vom fakultativen oder obligatorischen Unterricht gemäss § 52 Abs. 1. Dem ist \nauch so, wenn die Umstände, die zu einer Auszeit oder einer vorübergehenden Wegweisung vom Unter-\nricht führen, gleichartig sind; insbesondere wenn die Schülerin oder der Schüler in der Klasse nicht mehr \ntragbar ist. (…)". Und: "Über die Auszeit, die nicht länger als zwölf Wochen dauern darf, beschliesst die \nSchulpflege.". \n\nDie Auszeit verfolgt einen erzieherischen (sozialpädagogischen) Zweck. Die Schülerin oder der Schüler \nsoll über ihr bzw. sein Fehlverhalten kritisch nachdenken. Die Auszeit gibt dem Jugendlichen eine Chan-\nce, sein Benehmen und seine Haltung zu ändern, damit es in der Klasse für die Lehrperson und die ande-\nren Kinder wieder trag- und zumutbar ist. Ziel der Erziehungsmassnahme ist demnach die schnellstmög-\nliche Wiedereingliederung in die angestammte oder eine andere Klasse. Dies bedarf einer erzieheri-\nschen Begleitung und Betreuung durch geeignete Personen.“ \n\nDie Primarschule hat den gesetzlichen Auftrag, für Schülerinnen und Schüler mit Verhaltensschwierig-\nkeiten Lösungen anzubieten, wenn sie im Rahmen der sonderpädagogischen Massnahmen der Regel-\nschule nicht mehr tragbar sind. Bis anhin führten Verhaltensschwierigkeiten hauptsächlich zu externen \nSonderschulungen und auch Einzelschulungen. In Wetzikon fehlte im Rahmen des gesetzlichen Auftrags \nbis anhin ein Angebot, welches eine frühere Intervention ermöglicht und dadurch Folgekosten von ex-\nterner Sonderschulung und Einzelunterricht verhindert hätte.  \n\nEntwicklungen im Sonderschulbereich \n\nDie Volksschule verfügt über ein differenziertes sonderpädagogisches Angebot für die Förderung von \nSchülerinnen und Schülern mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen. Kinder und Jugendliche mit \nbesonderem Bildungsbedarf, die aufgrund einer Behinderung mit den sonderpädagogischen Angeboten \nder Regelschule nicht ihren Möglichkeiten entsprechend gefördert werden können, werden im Rahmen \nder Angebote der Sonderschulen unterrichtet. Sie findet in einer externen staatlich bewilligten Sonder-\nschule, integriert in einer Regelschulklasse (ISR) oder in Ausnahmefällen als Einzelunterricht statt (vgl. \n§§ 20-23 VSM). Die Bildungsdirektion unterscheidet bei den externen Sonderschulungen zwischen: \n\n Schülerinnen und Schüler mit besonderen Strukturbedürfnissen (Lern- und Verhaltensbehinderung, \nSprachbehinderung) \n\n Schülerinnen und Schüler mit intensiven Förder- und Pflegebedürfnissen (Körper- und Mehrfach-\nbehinderung, Sinnesbehinderung, Autismus) \n\n Schülerinnen und Schüler mit besonderen Förderbedürfnissen (geistige Behinderung) \n \n\n\n\n \n\n26. November 2014  3 von 11 \n\nEntwicklung der Schülerzahlen im Bereich der gesamten Sonderschulung: \n\n Schuljahr \n2010/2011 \n\nSchuljahr \n2011/2012 \n\nSchuljahr \n2012/2013 \n\nSchuljahr \n2013/2014 \n\nSchülerinnen und Schüler der Regelklassen 1697 1708 1666 1642 \n\nSchülerinnen und Schüler der Sonderschulung 71 97 97 109 \n\numfassende Sonderschulquote 4.0% 5.4% 5.5% 6.2% \n\n \nDie Tabelle zeigt auf, dass die Entwicklung der umfassenden Sonderschulquote aufschlussreich ist. Bei \nder umfassenden Sonderschulquote werden, im Gegensatz zu den jährlich publizierten Zahlen der Bil-\ndungsstatistik (Bista), alle Sonderschülerrinnen und Sonderschüler, auch Einzelschulungen, erfasst. \n\nSchüler mit Verhaltensschwierigkeiten in externen Sonderschulen / Einzelschulungen / Timeout \n\nSchuljahr 2011/12: \n\nexterne Sonderschulungen Einzelschulungen Timeout \n\n Kl. Fr.  Kl. Fr.  Kl. Fr. \n\nSchüler 1 2 46‘160 Schüler A GS* 25‘477 Schüler C 6 35‘200 \n\nSchüler 2 3 44‘038 Schüler B 5 27‘080    \n\nSchüler 3 5 35‘047       \n\nSchüler 4 4 54‘098       \n\nSchüler 5 4 100‘800       \n\nSchüler 6 5 43‘200       \n\nSchüler 7 5 30‘000       \n\nSchüler 8 4 30‘000       \n\nSchüler 9 5 72‘000       \n\nSchüler 10 1 100‘800       \n\nTotal Fr. 556‘143  52‘557  35‘200 \n\n*GS = Grundstufe \n\nSchuljahr 2012/13: \n\nexterne Sonderschulungen Einzelschulungen Timeout \n\n Kl. Fr.  Kl. Fr.  Kl. Fr. \n\nSchüler 1 3 44‘218 Schüler A 1 15‘162 -   \n\nSchüler 2 4 44‘218 Schüler B 2 41‘278    \n\nSchüler 3 6 35‘352 Schüler C 3 27‘397    \n\nSchüler 4 5 54‘918 Schüler D 1 25‘502    \n\nSchüler 5 5 100‘800 Schüler E 5 10‘080    \n\nSchüler 6 6 43‘200       \n\nSchüler 7 6 30‘000       \n\nSchüler 8 5 30‘000       \n\nSchüler 9 6 72‘000       \n\nSchüler 10 2 100‘800       \n\nÜbertrag  555'506   109'339    \n\n  \n\n\n\n \n\n26. November 2014  4 von 11 \n\nÜbertrag  555'506   109'339    \n\nSchüler 11 2 81‘698       \n\nSchüler 12 1 100‘800       \n\nSchüler 13 1 43‘200       \n\nTotal Fr. 781‘204  109‘339   \n\n \n\nSchuljahr 2013/14: \n\nexterne Sonderschulungen Einzelschulungen Timeout \n\n Kl. Fr.  Kl. Fr.  Kl. Fr. \n\nSchüler 1 4 54‘918 Schüler A 4 21‘533 Schüler H 5 20‘800 \n\nSchüler 2 5 28‘518 Schüler B 5 30‘155    \n\nSchüler 3 6 54‘918 Schüler C 3 2‘477    \n\nSchüler 4 6 108‘000 Schüler D 3 1‘704    \n\nSchüler 5 6 50‘400 Schüler E 4 31‘920    \n\nSchüler 6 3 108‘000 Schüler F 6 32‘525    \n\nSchüler 7 3 81‘698 Schüler G 1 4‘104    \n\nSchüler 8 2 108‘000       \n\nSchüler 9 2 50‘400       \n\nSchüler 10 4 54‘918       \n\nSchüler 11 1 108‘000       \n\nSchüler 12 2 72‘000       \n\nTotal Fr. 879‘770  124‘418  20‘800 \n\n \n\nAus den Tabellen ist ersichtlich, dass die Kosten für externe Sonderschulung von Schülern – es sind zur-\nzeit fast ausnahmslos Knaben – mit Verhaltensschwierigkeiten in den letzten drei Jahren deutlich zuge-\nnommen haben. Ebenso lässt sich feststellen, dass die verhaltensauffälligen Kinder immer jünger wer-\nden. \n\nMarkant zugenommen haben auch die Einzelschulungen. Diese stehen zum Teil in direktem Zusammen-\nhang mit Verhaltensauffälligkeit, zum Teil sind sie bedingt durch spezifische Beeinträchtigungen und \nauch durch Krisensituationen.  \n\nAuch im Bereich „Integrierte Sonderschulungen“ gibt es einige Schülerinnen und Schüler mit Verhal-\ntensauffälligkeit. Diese sind in der Tabelle nicht erfasst.  \n\nThemen aus Klausuren der Primarschulpflege \n\nDie Primarschulpflege hat erkannt, dass im Zusammenhang mit der Thematik der Sonderschulung auf \nverschiedenen Ebenen gehandelt werden muss. So wurde am Seminar „Sonderpädagogik“ vom 15. Juni \n2013 und an der Klausur „Finanzen“ vom 13./14. September 2013 das Thema Prävention durch Stärkung \ndes Systems der Regelschule diskutiert. Die folgenden Handlungsschwerpunkte sind aus dieser Diskussi-\non entstanden: \n\nSeminar „Sonderpädagogik“ vom 15. Juni 2013: \n\n Schaffung einer Stelle Sozialpädagogik oder Pensum Schulsozialarbeit erhöhen \n\n\n\n \n\n26. November 2014  5 von 11 \n\n◦ höhere Präsenz in den Schulen \n\n◦ Anlaufstelle in Krisensituationen (schnell, niederschwellig) \n\n Elternarbeit verbessern \n\n◦ mit Unterstützung frühzeitig betroffene Personen einladen (z.B. bei Umgang mit Lernschwierig-\nkeiten/Schwierigkeiten, Regeln einhalten usw.) \n\n Entlastungsmassnahmen mit Lehrpersonen erarbeiten \n\n Lehrpersonen fit machen für gute gegenseitige Zusammenarbeit/Vernetzung/Koordination \n\n Einführung von Kleinklassen und/oder eigener Sonderschule (HPS+) \n\n Ressourcen (immer wieder) auf Zielgerichtetheit überprüfen \n \n\nKlausur „Finanzen“ Fischingen 13./14. September 2013: \n\n Reduktion Sonderschulungen \n\n◦ Abbau/Stabilisierung der Sonderschulungen (Reintegration; Settings von integrierten Sonder-\nschulungen jährlich auf Notwendigkeit überprüfen; Beratungs- und Umsetzungsangebote ein-\nkaufen) \n\n◦ Sonderschulungen durch gezielte Prävention vermeiden (Frühförderung, Weiterbildung von \nLehrpersonen und Schulleitung, Elternarbeit) \n\n◦ Einführung von Kleinklassen und/oder eigener Sonderschule (HPS+) \n\n◦ Durch Präventionsarbeit wird der Blickwinkel der Lehrpersonen gegenüber dem Thema Sonder-\nschulung erweitert. \n\n Regelklassensystem stärken \n\n◦ Regelklassensystem/Lehrperson stärken (Beratungsgruppe, Reorganisation Therapie-\nangebot, Weiterbildung) \n\n \nKonzept „spur+“ der Sekundarschule Uster \n\n„spur+“ bietet in akuten schulischen Krisensituationen schnelle, flexible und unbürokratische Unter-\nstützung und Entlastung an für Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrpersonen, Schulleitungen und Be-\nhörden. Gemeinsam mit allen Beteiligten sucht „spur+“ nach tragfähigen, nachhaltigen Lösungen und \nbegleitet den Weg dorthin.  \n\nDas Angebot „spur+“ umfasst vier Bereiche, die modular nach Bedarf eingesetzt werden können: \n\nBeratung und Unterstützung \n\n„spur+“ bietet Beratung und Unterstützung für Lehrerinnen und Lehrer bereits bei sich anbahnenden \nSchwierigkeiten im Verhalten von Schülerinnen und Schülern. Die Beratung erfolgt auf Augenhöhe unter \nFachleuten – aus der Praxis für die Praxis. Das Angebot gilt für alle Stufen vom Kindergarten bis zum 10. \nSchuljahr. \n\n„spur+“ erstellt eine systemische Kontextanalyse mit einer schriftlichen Empfehlung. Es werden nicht \nSymptome bekämpft u.a. mit teuren Ressourcen zur Entlastung von schwierigen Situationen. Die Kon-\ntextanalyse schält die Problematik heraus, damit man an den Wurzeln ansetzen und eine Lösung entwi-\nckeln kann. Von Anfang an sind die Eltern einbezogen und in der Mitverantwortung für das Angehen der \nProbleme und im Ringen um tragfähige Lösungen.  \n\n \n\n\n\n \n\n26. November 2014  6 von 11 \n\nPrävention \n\n„spur+“ plant und erarbeitet Interventionen und Kampagnen zu verschiedenen Verhaltensthemen, wie \nbeispielsweise zum Thema «Respektvoller Umgang».  \n\nVorgehensweise: Gemeinsames Erarbeiten der Interventionen; Anleitung zur selbständigen Umsetzung \nim Schulhausteam. \n\nWeiterbildung \n\nDie gezielte Erweiterung des methodischen Werkzeugkoffers für kreativen und zielführenden Umgang \nmit Verhaltensschwierigkeiten soll dazu führen, dass Lehrerinnen und Lehrer mit geringem Aufwand \ngrössere Chancen haben, Probleme mit schwierigen Schülerinnen und Schülern im Klassenrahmen sel-\nber zu lösen. Mögliche Themen: zielführende Elterngespräche, pädagogische Interventionen oder der \nlösungsorientierte Ansatz in der Praxis. \n\nTimeout \n\nGemäss § 52a des Volksschulgesetzes kann die Schulpflege für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund \nihres Verhaltens in der Klasse nicht mehr tragbar sind, eine Auszeit von längstens zwölf Wochen anord-\nnen. \n\n„spur+“ arbeitet im Timeout mit Kindern/Jugendlichen, die sich in einer akuten Krise befinden, unter \nstarkem Einbezug ihres Umfelds (Familie, Schule, Behörden). Die Arbeit besteht in  \n\n Krisenintervention, Begleitung und Hilfestellung bei der Lösungssuche \n zuhören, analysieren und Perspektiven aufzeigen \n Konfrontation mit dem eigenen Verhalten \n alternative Handlungsmuster erarbeiten und einfordern \n \nIn allen vier Bereichen wird ein systemischer Ansatz verfolgt, dessen Ziel es ist, das Schulsystem zu un-\nterstützen, zu stärken und auch zu entlasten. „spur+“ baut ein tragfähiges Netz aus Eltern/Schule/ Be-\nhörden auf, welches dem/der Jugendlichen den nötigen äusseren Halt für eine zielführende Lösung er-\nmöglicht. Gearbeitet wird lösungs- und ressourcenorientiert; „spur+“ baut auf dem auf, was funktioniert \n(hat), fordert hartnäckig von allen Beteiligten das Übernehmen von Verantwortung und ermöglicht \ndem/der Jugendlichen so oft wie möglich das bewusste Erleben von Selbstwirksamkeit.  \n\nAufbau von „spur+“ in Wetzikon \n\nDas Angebot „spur+“ der Sekundarschule Uster überzeugt. Da die Sekundarschule Uster offen ist für \neine Zusammenarbeit mit der Primarschule Wetzikon, besteht bereits jetzt die Möglichkeit, das Angebot \n„spur+“ zu nutzen und auch Schülerinnen und Schüler im Rahmen eines Timeouts in Uster zu schulen. Es \nist aber davon auszugehen, dass bei intensiver Nutzung des externen Angebots die Kosten hoch ausfal-\nlen. Zudem ist es fraglich, wie schnell, flexibel und unbürokratisch Unterstützung geboten werden kann. \nEs ist deshalb sinnvoll, für die grosse Primarschulgemeinde Wetzikon ein eigenes Angebot „spur+“ ein-\nzurichten. \n\n\n\n \n\n26. November 2014  7 von 11 \n\nDie Sekundarschule Uster bietet der Primarschule Wetzikon Unterstützung beim Aufbau eines eigenen \nAngebots unter dem Label „spur+“ an. Diese ist für die notwendige Konzeptarbeit angezeigt, da für Kin-\ndergarten- und Primarstufe Anpassungen des Konzepts notwendig sind. Mit dem Aufbau von „spur+“ in \nWetzikon in enger Anlehnung an „spur+“ der Sekundarschule Uster eröffnet sich der Primarschule Wetz-\nikon die Möglichkeit, in einer anderen Organisationsform mit Simone Hunziker und Franz Michel zu-\nsammenzuarbeiten. Dadurch kann die Qualität des Angebots gesichert werden. \n\nDie Zusammenarbeit zwischen der Sekundarschule Uster und der Primarschule Wetzikon wird durch \neine Vereinbarung geregelt. \n\nDie Fachpersonen von „spur+“ in Wetzikon werden von der Primarschule Wetzikon angestellt. \n\nDas Angebot „spur+“ ist als Pilotprojekt auf fünf Jahre ausgelegt. Dieses wird laufend überprüft und eng \nbegleitet. Im 4. Schuljahr findet eine abschliessende Evaluation statt. \n\nZiele der Einführung von „spur+“ in Wetzikon \n\nDie am Seminar „Finanzen“ und in der Klausur „Sonderpädagogik“ besprochenen Themen und Mass-\nnahmen decken sich über weite Teile mit der Ausrichtung des Projekts „spur+“. Mit einer Einführung \nvon „spur+“ in Wetzikon werden folgende Ziele angestrebt: \n\n Senkung des finanziellen Aufwandes bei Sonderschulungen durch: \no Reduktion von Sonderschulungen von verhaltensauffälligen Schülerinnen und Schülern \no Reintegration von ein bis zwei externen Sonderschülerinnen und -schüler pro Jahr in die Primar-\n\nschule während der Projektphase  \no Reduktion von Einzelschulungen \n\n „Wir machen Schule. Exzellent. Für alle.“ durch: \no Stärkung des Regelklassensystems \n\nKosten \n\nEinführungskosten für „spur+“: \n\n Begleitung bei der Erarbeitung eines eigenen Konzepts  Fr. 5‘400.00 \n Unterstützung Anstellung neuer Fachpersonen  Fr. 2‘160.00 \n Supervision/Fachcoaching  Fr. 2‘700.00 \n regelmässige Supervision erstes Betriebsjahr  Fr. 2‘880.00 \n      Unvorhergesehenes  Fr. 860.00 \n Kostendach gemäss Richtofferte der Sekundarschule Uster Fr. 14‘000.00 \n\nWiederkehrende Personalkosten:  \n\n Heilpädagoge / Primarlehrperson  (100%) *  Fr. 143‘450.00 \n Sozialpädagoge/in (75%) *  Fr. 77‘000.00 \n Sozialleistungen  Fr. 32‘550.00 \n Supervision  Fr.  2‘000.00 \n Geschätzte wiederkehrende Kosten pro Jahr total  Fr. 255‘000.00 \n\n * Die Personalkosten sind abhängig von Alter, Erfahrung und Ausbildung. Als Basis diente ein Mittelwert. \n\n\n\n \n\n26. November 2014  8 von 11 \n\nGesamtkosten des Projekts „spur+“:  \n\n Einführungskosten  Fr. 14‘000.00 \n Projektkosten August 2015 bis August 2020  Fr. 1‘275‘000.00 \n Gesamtkosten des Projekts „spur+“  Fr. 1‘289‘000.00 \n\nAus Kostengründen werden keine externen Räume gesucht. Im Schulhaus Guldisloo stehen separate \nRäume zur Verfügung. \n\nIm Budget 2015 sind für das Angebot „spur+“ bereits Fr. 110‘000.00 eingestellt. \n\nVermeidbare externe Sonder- und Einzelschulungen \n\nVerhaltensauffälligkeit kann nicht isoliert betrachtet werden, sondern steht häufig in Zusammenhang \nmit einer Beeinträchtigung. So kann man nicht davon ausgehen, dass sämtliche externen Sonderschüler \nmit Verhaltensauffälligkeit in eine Regelklasse integriert werden können. Einige externe Sonderschulun-\ngen und auch Einzelschulungen hätten jedoch mit grosser Wahrscheinlichkeit mit einer frühzeitigen \nsystemischen Intervention vermieden werden können.  \n\nDie verschiedenen Fälle von externen Sonderschulungen und Einzelschulungen von Kindern mit Verhal-\ntensauffälligkeit wurden überprüft. Dabei stellte man fest, dass bei einem entsprechenden Angebot, die \nfolgenden Fälle mit grosser Wahrscheinlichkeit hätten vermieden werden können: \n\n Schuljahr 2011/12 Schuljahr 2012/13 Schuljahr 2013/14 \n\n Anzahl Kosten Anzahl Kosten Anzahl Kosten \n\nSonderschulungen 5  227‘245 6  268‘988 6  311‘154 \n\nEinzelschulungen 2  52‘557 3  50‘744 2  54‘058 \n\nTotal    279‘802   319‘732   365‘212 \n\n \n\nGegenüberstellung der Kosten \n\nAus der obigen Tabelle ist ersichtlich, dass die Kosten für Sonder- und Einzelschulungen deutlich gestie-\ngen sind. Diese wären mit einer präventiven Intervention mit einer grossen Wahrscheinlichkeit vermeid-\nbar gewesen. \n\nEine Gegenüberstellung der geschätzten Kosten für das Projekt „spur+“ und den Kosten für eventuell \nvermeidbare Sonder- und Einzelschulungen der letzten drei Schuljahre zeigt, dass Einsparungen zu er-\nwarten sind. \n\n geschätzte vermeidbare \nSonder- und Einzelschu-\nlungen \n\ngeschätzte wiederkeh-\nrende Kosten „spur+“ \n\nEinsparungen \n\nSchuljahr 2011/12 Fr. 279‘802  \nFr. 255‘000 \n\n Fr. 24‘802 \n\nSchuljahr 2012/13 Fr. 319‘732  Fr. 64‘732 \n\nSchuljahr 2013/14 Fr. 365‘212  Fr. 110‘212 \n\n \n\n\n\n \n\n26. November 2014  9 von 11 \n\nKünftig dürften die Einsparungen eher noch zunehmen, da der Anteil der Sonder- und Einzelschulungen \nin den letzten Jahren regelmässig anstieg. \n\nStellungnahme der Schulleitungen \n\nEs ist Aufgabe der Schule, für Kinder einen Rahmen bereitzustellen, in welchem sie sich schulisch und \npersönlich entwickeln können. Wenn die Schule mit ihren Möglichkeiten bisher an die Grenze kam, rea-\ngierte sie mit verstärkten Massnahmen wie Sonderschulung und Einzelschulung. Ein Timeout-Angebot \nim Sinn von „spur+“ ist kein neues, sondern ein modifiziertes Angebot, mit welchem adäquat und effi-\nzient auf Probleme mit verhaltensauffälligen Schülerinnen und Schüler reagiert werden kann. In Einzel-\nfällen hat die Primarschule mit der Timeout-Schule TOS in Wetzikon bereits sehr gute Erfahrungen ge-\nmacht. Zudem wird vermutet, dass bei weiteren Kindern eine Beratung und Unterstützung bzw. ein Ti-\nmeout zur Entlastung des Systems sehr hilfreich gewesen wäre. \n\nDer systemische Ansatz im Angebot „spur+“ überzeugt; verschiedene Bereiche und alle Beteiligten wer-\nden einbezogen. So könnten mit einer Intervention von „spur+“ bestimmt Sonderschulungen von ver-\nhaltensauffälligen Schülerinnen und Schülern vermieden werden. Im Bereich Integrierte Sonderschulung \n(ISR) könnte der Sozialpädagoge/die Sozialpädagogin von „spur+“ bei verhaltensauffälligen Schülern ins \nSetting aufgenommen werden, ohne dass zusätzliche Kosten entstehen. \n\nZusätzlich zu den erwarteten eingesparten Kosten im Bereich Sonderschulung können die Lehrpersonen \ndurch die Unterstützung im Umgang mit verhaltensauffälligen Schülerinnen und Schülern entlastet wer-\nden. Dies wird sich auch positiv auf die Gesamtbelastung und somit die Gesundheit der Lehrpersonen \nauswirken. Parallel dazu können Kosten für Coachings und krankheitsbedingte Ausfälle vermieden wer-\nden. \n\nDie Schulleitungen befürworten daher das Projekt. \n\nStellungnahme des Ausschusses Schulbetrieb \n\nDie Mitglieder des Ausschusses Schulbetrieb hatten sich bereits zum Projekt PLuTO im Sinne eines inte-\ngrativ ausgerichteten Timeout-Angebots für die Primarschule Wetzikon positiv gestellt. Da sich die Aus-\ngangslage nicht verändert hat, stellt er sich auch hinter das Angebot „spur+“. Wenn die Primarschule \nselbst ein Kompetenzzentrum führt, können Probleme mit verhaltensauffälligen Kindern rasch angegan-\ngen werden, was längerfristig zu einer Reduktion der Kosten führt. \n\nStellungnahme der Primarschulpflege Wetzikon \n\nEs müssen dringend Massnahmen ergriffen werden, damit die Kosten vor allem im Sonderschulbereich \nnicht weiter ansteigen. Dies zeigen die Auswertungen der diversen Klausuren der Behörde sehr ein-\ndrücklich auf. Die Einführung eines systemisch ausgerichteten Unterstützungs- und Timeout-Angebots \nzusammen mit bereits bewährten Personen ist eine grosse Chance für die Primarschule Wetzikon, Kos-\nten im Bereich der Sonder- und Einzelschulungen einzusparen, einerseits durch Reduktion von Sonder-\nschulungen von verhaltensauffälligen Schülerinnen und Schülern, anderseits durch Reintegration von ein \nbis zwei externen Sonderschülerinnen und -schülern pro Jahr in die Primarschule. Zudem ist zu erwar-\nten, dass in Zukunft Einzelschulungen von verhaltensauffälligen Schülerinnen und Schülern vermieden \nwerden können. \n\n  \n\n\n\n \n\n26. November 2014  10 von 11 \n\nZuständigkeit \n\nDie Gemeindeordnung der Stadt Wetzikon legt fest, dass für den Erlass von Grundsatzbeschlüssen sowie \nfür Entscheide mit neuen Ausgaben von mehr als Fr. 250‘000.00 bis Fr. 2‘500‘000.00 in die Zuständigkeit \ndes Grossen Gemeinderates fällt. Das vorliegende Geschäft löst Gesamtkosten von rund 1‘289‘000.00 \nFranken aus und ist daher dem Parlament zur Behandlung vorzulegen. \n\nZeitplan \n\nSowohl die Zunahme der Sonderschulkosten wie auch der Anstieg des Arbeitsaufwands für Lehrperso-\nnen und Schulleitungen in diesem Bereich bereiten der Primarschulpflege grosse Sorgen. In Zusammen-\narbeit mit der Fachstellenleitung Pädagogik/Sonderpädagogik und den Schulleitungen wurde daher nach \neiner effektiven Möglichkeit gesucht, im Sonderschulbereich schnellstmöglich eine Kehrtwendung er-\nwirken zu können. Mit der Einführung des vorgestellten Projekts „spur+“ rechnet die Schulpflege vor \nallem mittel- und langfristig mit grossem Erfolg. Damit “spur+“ bereits im Sommer 2015 eingeführt wer-\nden kann und dadurch mögliche Einsparungen im Sonderschulbereich zeitnah zu spüren sind, muss die \nBehörde zügig mit der Umsetzung der Projekteinführungen starten können. Kann die erforderliche Per-\nsonalsuche erst in einigen Monaten in Angriff genommen werden, muss man damit rechnen, dass kein \nadäquates Personal mehr gefunden wird und sich somit der Projektstart um einige Monate, wenn nicht \nsogar auf den Sommer 2016, verzögert. Aufgrund dieser Überlegungen bittet die Primarschulpflege den \nGrossen Gemeinderat, bei der Beratung der Vorlage den zeitlichen Aspekt zu berücksichtigen. \n\nErwägungen \n\nDie finanzielle Situation der Stadt Wetzikon hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend verschlech-\ntert. Mittlerweile verlangt die Ausgabenplanung der verantwortlichen Gremien nicht nur einen sorgfälti-\ngen und umsichtigen Umgang mit den Ressourcen, sondern erfordert weitergehende Massnahmen. \nNach wie vor sind sämtliche Bereiche der Stadt Wetzikon angehalten, den Voranschlag jeweils mit gröss-\nter Zurückhaltung zu erarbeiten. Für das Jahr 2015 mussten zusätzlich massgebliche Kürzungen gegen-\nüber dem Vorjahr vorgenommen und auf einige Dienstleistungen verzichtet werden. Es ist daher drin-\ngend notwendig, nebst dem geforderten Leistungsverzicht auch nach Lösungen zu suchen, welche nicht \nnur inhaltlich sinnvoll und bedeutend sind, sondern auch mutmasslich eine Kostensenkung in anderen \nBereichen ergeben. \n\nDas vorliegende Projekt Spur+ ist ein neues Angebot für die Primarschule Wetzikon, welches zwar in \neinem ersten Schritt eine grössere Investition verlangt, mittel- und langfristig aber zu erheblichen Ein-\nsparungen im Bereich der Sonderschulungen führt. \n\nDaher ist der Stadtrat davon überzeugt, dass die Einführung von Spur+ sowohl aus pädagogischer Sicht \nwie auch finanziell für die Primarschule sinnvoll und notwendig ist. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n26. November 2014  11 von 11 \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDer Stadtrat unterstützt den Antrag der Primarschulpflege und beantragt dem Grossen Gemeinderat, er \nmöchte folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Primarschulpflegepräsident Franz Behrens) \n\nGenehmigung des Pilotprojekts „Spur+“ an der Primarschule Wetzikon ab Schuljahr 2015/16 für fünf \nJahre. \n\nGenehmigung eines Objektkredits für die Einführung des Projekts „Spur+“ im Sinne der Ausführungen von \ntotal Fr. 1‘289‘000.00. \n\n \n \nStadtrat Wetzikon \n\n  \nRuedi Rüfenacht \nPräsident \n\nMarcel Peter \nStadtschreiber \n\n \nMitteilung an \n\n Parlamentssekretär (mit Akten) \n\n Geschäftsbereichsleiter Finanzen + Immobilien \n\n Geschäftsbereichsleiterin Bildung + Jugend \n\n Primarschule \n \n \n \ncb/fb/mpe \n\n \n\n\n


name: 16.05.3 17-10 Postulat Lenz Transparente Mehrjahresplanung im Kontext der städtebaulichen Entwicklung

text: \nFDP FDP.Die Liberalen Wetzikon www.fdp-wetzikon.ch\nStefan Lenz Postkonto 80-16579-0\n\nDie Liberalen Gemeinderat\n\nSchwalbenstrasse 126\n8623 Wetzikon\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon Grosser Gemeinderat Wetzikon, 07. Dezember 2017\nFrau Sandra Elliscasis-Fasani\nPräsidentin\n\nEingang: H. Dez. 2017Bahnhofstrasse 167\n\n8622 Wetzikon ttet u ledVorstoss\n\n,1^.05.3 A]-40Nr.\n\nPostulat:\n\nTransparente Mehrjahresplanung im Kontext der städtebaulichen Entwicklung\n\nIn den letzten Jahren ist die Bevölkerung von Wetzikon markant gewachsen - das Potenzial für\nVerdichtung nach innen ist noch nicht ausgeschöpft. Auch Unternehmen siedeln sich in Wetzikon an und\nschaffen Arbeitsplätze (z. B. Neubau Migros, Marenco Swiss-Helicopter AG, Busdepot VZO, neuer\nFirmensitz Clientis, Neubau ZO Medien AG usw.)\n\nDieses Wachstum hat Auswirkungen auf unsere Infrastruktur, welche von der Gemeinde einerseits\nbewirtschaftet und andererseits ausgebaut werden muss. Die dazu notwendigen Planungs- und\nRealisierungs-Projekte verlaufen typischerweise über mehrere Jahre, sind stellenweise von rechtlichen\nAspekten beeinflusst und weisen Abhängigkeiten untereinander auf.\n\nIm aktuellen Finanz-und Aufgabenplan 2017-2021 (Parlamentssitzung 26.06.2017) fehlen zu solchen\n..\n\nVorhaben entsprechende zeitliche und finanzielle Übersichten. Die Projekte werden aufgelistet und nach\nSteuer- bzw. Gebührenhaushalt differenziert, jedoch fehlt auf Stufe des Parlaments eine aktualisierte und\npublizierte Mehrjahresplanung:\n\nSanierung des Schulhauses Walenbach.\n\nErsatz des Feuerwehrgebäudes.\n\nSanierung des Friedhofes.\n\nNeubau Werkhof Tiefbau (aufgrund des ARA-Ausbaus).\n\nAusbau des Bushofes in Unterwetzikon.\n\n. Ausbau der ÄRA\n\nNeubau Werkhof Stadtwerke (aufgrund des ARA-Ausbaus).\n\nPlanung neue zentrale Wertstoffsammelstelle.\n\nMögliche weitere Bauprojekte könnten sein: Sanierung der Badeanstalt Auslikon, Sanierung/Erweiterung\nStadtpolizei, Sanierung des Schulhauses Guldisloo, Sanierung Stadthaus Wetzikon, Sanierung\nKindergarten usw. Der FDP liegen dazu keine konkreten Informationen vor, aufgrund der städtebaulichen\nEntwicklungen scheinen solche Projekte aber absehbar.\n\nBei der Diskussion des Budgets bzw. des Voranschlags «fliegen wir heute auf Sicht» - eine Mehrjahres-\nPlanung (als Informationsbasis) für den Gemeinderat liegt im Rahmen dieses Prozesses nicht vor. Auch\ndie Planung der Geschäfte für den Grossen Gemeinderat basiert nicht auf einer Portfolio-Übersicht.\nÖfters sind Geschäfte von Seite Stadtrat für das Parlament bzw. die GRPK eine Überraschung und dann\nbesonders dringlich in der Beratung.\n\n\n\nSeite 2\n\nFür die bessere Planung der Arbeiten in den Kommissionen und im Parlament ist eine transparente\nMehrjahresplanung erforderlich, welche regelmässig aktualisiert und dem Grossen Gemeinderat als\nInformation bereitgestellt wird.\n\nDer Stadtrat wird mit diesem Postulat eingeladen zu prüfen, ob ein Kommunikations-lnstrument mit einer\n..\n\nPortfolio-Übersicht zu schaffen ist. Diese Portfolio-Übersicht sollte beinhaltet:\n\nAlle Projekte mit mehrjähriger Laufzeit und mit einem Finanzbedarf über CHF 2 Mio. (unabhängig von.\n\nder Phase bzw. der Kreditart)\n\nDifferenzierung der Finanzierung in den Steuer- bzw. Gebührenhaushalt.\n\nTextliche Beschreibung des Projektes.\n\nInformationen überAuslöser, Projektphase, Zeitachse (aktuelles Jahr + 7 Jahre) und Finanzbedarf-.\n\nbasierend auf der aktuellen Wissens- bzw. Beschlussbasis\n\nInformationen zu Abhängigkeiten zu anderen Projekten (beispielsweise Werkhof und ÄRA).\n\nNachvollziehbarkeit von Veränderungen mit Kommentaren gegenüber vorangehenden Versionen.\n\nAktualisierung bei Veränderungen und Bereitstellung als Information (zur Kenntnisnahme) gegenüber.\n\ndem Parlament alle 6 Monate\n\n>»\n\nBegrüssenswert wäre die Ergänzung einer Portfolio-Übersicht mit einer planerischen Übersicht der\nmöglichen bzw. «angedachten» Standorte dieser Projekte auf dem Stadtplan von Wetzikon:\n\n^ ><.\n\n'^ .1 .\nt\n\nO'^id'- ,.koi..i&'.^. ws f-'j ^\n^ O^bi;' 's WJenbs' 'i'0.l\n\n^Af il\n\n^^^^Q,*-\\.\n»f^ OSl:t<ief»»ri< -*-:C)0 WGt\n\nt'"s\ns,.-."' t.E<- -frt.t. 1t, ^-A,.^ fv rj- »l\n\nKr-^iQ K i: m z"v\n\n\\* ^»/^ *\n\n1 i e\nn\n\n*. "o- N elfabnkWetzikon\n^\n\n0^ c-\nt .:\n\n,-v l/-^ *^,\n»- ^.\n\na\n\nJoest- .'^.';ng /0 ».er, L ^calSi u** »i ,<.*'^ xV et 2 i k < n »u.'f\n^ f '/'',','\n\n»\nI/l l (,0\n\n^Hf Art »< v^\\.»\n\n.^ t, L^.&r^afc*<^tTin^1^ft BJt\nc/ ^\n\nl.L'fjwrfcacr?\n\n\\. ,f\n^ l <k\n\n.^l'.»^\n--\n.J / ^\n\n*fr\n\nGZi: S,:rlWfi'<ik{ '^ v»- -.y 0 v./,'». .>«\n<»,\n\n'*, v ;! ^\n> -» *"f9(^"v'J^'\n\n^ -0' ^*rf \\t^\nt,\n\nf ^-\n<*.t t.\\& .>\n\nhIj v, t^a 0 °% ^.\n\nl\n*1> .'.t t\n\n.l\nr-\n\n.\\^y . str'^balmWRtzikonl.l^i Sctlln^r; v0^ t 'fl0 ft"< <.\\'\n^,-^-Tt\n\n^-.?. 0 * *A'\nv i-^»*" JI- *\\ .^'v\n\n\\:.^ "6. .f\n\n* < 1\n\n-^ '<!\n<\\'fr»\n\nFl\nt -< ^ ^\\. ä\n\nfc. Jl t;^ -',\n\n^\n\n(fc ."t *-\n(\n\n-»7, t\n\nf\nt\n\n.l\n\n*Ti*f Go gle p.\n\nDie unterzeichnenden Gemeinderäte sind sich einig, dass mit einer solchen transparenten Mehrjahres-\nPlanung ein wichtiges Kommunikations-lnstrument geschaffen werden kann\n\n\n\nSeite 3\n\nDie Übersicht über die Projekte wird dadurch gefördert, der Überraschungseffekt reduziert, das Vertrauen\ngestärkt und die entsprechende Planung für die Bearbeitung der Geschäfte wird unterstützt.\n\nDie Postulanten bedanken sich für die eingehende Prüfung und stehen für weitere Auskünfte gerne zur\nVerfügung.\n\nFreundliche Grüsse\n\n^^l^^lErst terzeichner Mitunterzeichner Mitunterzeichner\n\n^^~y\n\n0^-^& ^^<^?y\nStefan Lenz Stephan Weber Sandra Elliscasis-Fasani\n\n,f'Mit er ner Mi erzeichner Mitunterzeichner\n.\n\n^s\n\n./s. <(\n^*'\n\n/\n'/'/\n\nThomas Egli / Urs Bürgin Stefan Kaufmann\nr\n\nMitunterzeichner Mitunterzeichner Mitunterzeichner\n\n'/^\\^7̂^ ^ ^ fi.>, c,\n<^~\n\n^ "s m^\n-pt-\n\nf\n^\n\nJü Susanne Posdhung Thomas Azadian\n\nMitunterzei ner Mitunterzeichner Mitunterzeichner\n\n^t^^^k).[^ /c^-/ "-"i /\\ff' f/\n\n(V\n,-rts\n\n'/.*\n\nCli^u-b. y^_, bU^-c '^ /^\n^\n\n/\nWalter Kübler /\n\n.\n\nMitunterzeichner Mitunterzeichner Mitunterzeichner\n\n^^^^"^^^^^"'^^^^^^ ' u'^^y'^y1^ Lv^^^^'^^ ' ^^^ ^ ^^^^ -»\n\n^f^...]^^ / ^\n\n'tc-f:'/'.. <^'<^/^?3&<7?i^^^ü\n\n\n\nSeite 4\n\n.<\n\nMitunterzeichner Mitunterzeichner Mitunterzeichner\n\n^- / T\n^\n\n'*.\n\n*\n\n"..."-.-- vr-\nT*f\n\n.T»\n\n\\-l\n\n.^ .... .Ä^>.^... ^.>co . .S^s^SM\n\\\n\n.?~°.^-r. .Cc^L(:3r>Q^QjAzo\n\n.......Q...\n\nW^^L^.^ ^ a\n.s\n\n,7\nL/<- ^\n\n^ /!/-\n\nJ(/^ <^^f\n\n^\n\n^\\^c (^-^Y^^ L^M^_\n ;(S^\n\nÜQWpA^^\\\n\n,7 (^LI^J^- t e~^\nn\n\nir\n\n\n


name: 16.05.3 16-12 Postulat Lanciano Gegen die Schliessung beider Poststellen in Oberwetzikon und Kempten

text: \ny\n».\n\n|6op^ ^^^?^^^^^?^\n.w.^...-»-»\n\nCVP^ »\n»\n\n» ^\n\nFraktion GGR WetzikonGrosser Gemeinderat\n\nEingang: U. Dez. 2016 Grosser Gemeinderat Wetzikon\n\nVorstoss L;b^alCLt Herr Anton Zweifel\nPräsident\n\nNr. A^.0^.3 AG-AZ Bahnhofstrasse 167\n\n8623 Wetzikon\n\nWetzikon, 12. Dezember 2016\n\nPostulat\n\nGegen die Schliessung beider Poststellen in Oberwetzikon und Kempten\n\nGegen das Vorhaben der Post, Wetzikon mit nur noch einer Hauptpoststelle und zwei\nAgenturen in der Stadt zu betreiben soll der Stadtrat bei der Post Com entsprechend\nintervenieren.\n\nDie Qualität der Grundversorgung mit Postdiensten und Zahlungsverkehr in einer Stadt\nzeichnet sich auch durch die unmittelbare Verfügbarkeit der Grundversorgung und somit\nzeitlich kurze Wege aus, was den Unterschied zu der Versorgung auf dem Lande ausmacht.\nInsbesondere die Stadt Wetzikon, welche mit erheblichen Distanzen für einen Gang zur\nHauptpoststelle in Unterwetzikon belasten würde, den die Wege von der Industrie,\nGewerbezonen, Wohnzonen im Norden weisen zu einer entgegen gelegenen Poststelle in\nUnterwetzikon erhebliche Distanzen und Zeitaufwendungen auf. Weiter ist der absehbare\nzusätzliche Verkehr im Zusammenhang mit der Poststelle in Unterwetzikon nicht gelöst und\nhier muss die Post von der Stadt als Betreiber in die Pflicht genommen werden!\n\nAuftrag an den Stadtrat:\n\n1. Es muss zwingend eine Poststelle im Zentrum oder in Kempten betrieben werden, damit\ndie bestehende Qualität im Umgang mit der Feststelle hinsichtlich Wegstrecke, Zeitaufwand\nund Angebotsumfang für alle Haushaltungen und das Gewerbe im Norden der Stadt\ngehalten werden kann.\n\n2. Der Stadtrat soll aufzeigen, seit wann er Kenntnis über die Schliessungen der Poststellen\n"Kempten" und "Oberwetzikon" hatte und was dagegen unternommen wurde?\n\n3. Der Stadtrat soll von der Post ein Betriebskonzept verlangen aus welchem ersichtlich ist,\nwie hoch die Kundenfrequenzen in den vergangenen 3 Jahren auf den bestehenden\nPoststellen in Wetzikon waren und welche Massnahmen ergriffen werden damit das\nMehraufkommen im Personen- sowie im individuellen Strassenverkehr seitens der\nPostkunden wie auch seitens des Betriebes (An- und Ablieferungen) im Zusammenhang mit\nder Poststelle Unterwetzikon aufgenommen werden kann.\n\n4. Der Stadtrat soll aufzeigen, wie der Mehrverkehr durch die Schliessung einer Poststelle\nund die damit verbundene Verlegung der Dienstleistungen zur Hauptpost nach\nUnterwetzikon am Busbahnhof bewältigt werden soll.\n\n5. Der Stadtrat soll im Zusammenhang mit der Schliessung einer Poststelle mit dem neuen\nPostregime 2017 bereits heute die regulatorischen Massnahmen ergreifen, damit der\n\n\n\n* <»\n^ ^\n\nIBDP Vt»\n(k /"t7ri-i ^.m*VL-»>\n\nCVP4\n^ -^\n^ ^\n\nFraktion GGR Wetzikon\n\nVerkehr im Zusammenhang mit der Bahn, Bus und Ein- und Austeigen im Bereich des\nBusbahnhofes in Unterwetzikon jederzeit gewährleistet ist.\n\n/\ny\n\n/.\nErstunterzeichner Mitunterzeichner Mitunterzeich r\n\n^ W.\n*\n\n^l^^tA(^-\nPeter Lanciano \\^aiU-f ^.c^bsl-^j -S^jü<w ßuycL.\nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat\n\nMitunterzeichner Mitunterzeichner Mitunterzeichner\n\n//W5.\n<ä\n\ny\n\nG^me^^/^^^' (/e^e^i /ö^^ '^n^//^/'oos,\n\neihderat Gemeinderat\n\nMitunterzeichner Mitunterzeichner Mitunterzeichner\n\n^w^nt^n-ft"'\nf\n\nt - Öl/ .A ~Q\nJF\n\n^k\nf\n\nl/: ^tf\n\nf.f W C - ur. CC- ^j -^^L-Y^>^S|^SS\nL. ^\n\nr^\nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderäfi'M\n\n%f)\n"s\n\n77\nÖ ,^ f^l^tr-^'^-\\ /^ni^j^L^\n\nu A-<-\n/\n\nf\n\ne her' i^ p^(^vPJ ^\n-^\n\nn^(/^^ ^o Ifc\n\n^t^'^ l^-o^\nt\n\n^\n\n\n


name: 16.05.04 14-02 Antwort Stadtrat Interpellation Altwegg Erweiterung der S15-Betriebszeiten

text: \n \n\nStadt Wetzikon  Tel. 044 931 32 00 \nBahnhofstrasse 167 info@wetzikon.ch \n8622 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n\nStadtrat \nKontakt Kurt Utzinger \nDirektwahl 044 931 32 71 \nkurt.utzinger@wetzikon.ch \n\n \n\nPP 8622 Wetzikon, Stadt Wetzikon, Leitung + Recht \n\n \n \nAn die \nMitglieder des Grossen Gemeinderates \n\n22. August 2014 \n  \n\nBeantwortung Interpellation Nr. 16.05.4 2014/2 – Erweiterung der S15-Betriebszeiten \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n\n \n\n \n\n \n\nDie nachfolgende Interpellation der Ratsmitglieder Martin Altwegg, Barbara Spiess, Brigitte Rohrbach, \nPascal Bassu, Christoph Wachter und Brigitte Obrist ist an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom \n2. Juni 2014 begründet worden: \n\nErweiterung der S15-Betriebszeiten \n\nWetzikon ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt und entsprechend gut mit S-Bahn (S3, S5, S14, S15) und \nBussen erschlossen. Insbesondere die S15 stellt die Anschlüsse zum Fernverkehr (Intercity-Züge) im \nHauptbahnhof Zürich sicher. Allerdings fährt die letzte S15 am Abend um 21.10 Uhr von Zürich Richtung \nOberland. Für später Umsteigende entsteht eine Wartezeit von ca. 25 Minuten. Da die Personenfrequen-\nzen auf allen S-Bahnen ins Oberland auch am späteren Abend noch hoch sind, drängt sich unseres Erach-\ntens eine Erweiterung der Betriebszeiten auf. \n\nGemäss § 7 der Verordnung über das Fahrplanverfahren im Verkehrsverbund des Kantons Zürich (Fahr-\nplanverordnung) koordinieren die regionalen Verkehrskonferenzen "die Interessen der vertretenen Ge-\nmeinden in der Angebotsplanung, im Fahrplanverfahren, in Tariffragen und in weiteren Fragen des öf-\nfentlichen Verkehrs". In der regionalen Verkehrskonferenz ist jede Gemeinde mit einem Vertreter oder \neiner Vertreterin präsent. Anregungen für Verbesserungen sind über die Gemeindevertreter in die Konfe-\nrenz einzubringen.  \n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Wer ist die Vertreterin oder der Vertreter von Wetzikon in der regionalen Verkehrskonferenz? \n\n2. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass eine Erweiterung der Betriebszeiten der S15 am Abend für \ndas Zürcher Oberland und insbesondere auch für Wetzikon sinnvoll wäre? Wenn nicht, was spricht \ngegen eine Erweiterung? \n\nTelefax \n\nAn:  \n\nSeiten: 3 inkl. Titelblatt \n\n   \n Entwurf \n\n Gespeichert: 26.08.2014 07:47 \n\n Gedruckt: 26.08.2014 07:47 \n\n   \n\n\n\n \n\n2 von 3 \n\n3. Gibt es bereits Überlegungen/die Achse Zürich-Uster-Wetzikon-Bubikon-Rüti in Zukunft durch eine \nErweiterung der Betriebszeiten der S15 noch besser zu erschliessen? Welche? \n\n4. Hat die oder der Wetziker Delegierte in dieser Frage mit Vertretungen anderer Gemeinden (insbe-\nsondere Uster, Bubikon/Rüti) bereits Kontakt aufgenommen? \n\n5. Ist der Stadtrat bereit, die Vertreterin oder den Vertreter von Wetzikon in der regionalen Verkehrs-\nkonferenz zu beauftragen, auf eine Erweiterung der Betriebszeiten der S15 in den Abendstunden hin-\nzuwirken?  \n\nDer Stadtrat beantwortet die Interpellation wie folgt: \n\nZu Frage 1: Wer ist die Vertreterin oder der Vertreter von Wetzikon in der regionalen Verkehrskonferenz? \n\nStadtrat und Tiefbauvorstand Heinrich Vettiger vertritt die Stadt Wetzikon in der regionalen Verkehrs-\nkonferenz. Die Stellvertretung des Tiefbauvorstandes erfolgt seit 1999 durch Rolf Gautschi, Tiefbauinge-\nnieur in der Abteilung Bau + Planung.  \n\nZu Frage 2: Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass eine Erweiterung der Betriebszeiten der S15 am \nAbend für das Zürcher Oberland und insbesondere auch für Wetzikon sinnvoll wäre? Wenn nicht, was \nspricht gegen eine Erweiterung? \n\nDer Stadtrat unterstützt die Erweiterung der S15-Betriebszeiten. Eine Umsetzung ist wegen des Fahr-\nplanverfahrens jedoch frühestens im Dezember 2015 möglich. Damit verbunden sind jährliche Folge-\nkosten von schätzungsweise Fr. 25'000.--. Es ist davon auszugehen, dass es danach aber nicht nur bei \nder Erweiterung der S15 bleiben wird. Die ÖV-Nutzer aus den umliegenden Gemeinden wünschen sich \nals logische Folge auch die Erweiterung für ihre Buslinien, was je nach Umfang weitere Mehrkosten aus-\nlösen wird.  \n \nDa die Defizitdeckung aufgrund der Anzahl Halte von Zug (Faktor 9) und Bus (Faktor 1) erfolgt, ergibt \neine Erweiterung der Betriebszeiten für Wetzikon einen wesentlich grösseren Beitrag als für die Anlie-\ngergemeinden.  \n\nZu Frage 3: Gibt es bereits Überlegungen/die Achse Zürich-Uster-Wetzikon-Bubikon-Rüti in Zukunft durch \neine Erweiterung der Betriebszeiten der S15 noch besser zu erschliessen? Welche? \n\nDie SBB haben mit dem ZVV auf den Fahrplanwechsel vom Dezember 2015 die Erweiterung der S15 bis \nBetriebsschluss bereits vorgesehen. Dies wurde den Gemeinden anlässlich der RVK Oberland vom \n27. Mai 2014 mitgeteilt.  \n\nZu Frage 4: Hat die oder der Wetziker Delegierte in dieser Frage mit Vertretungen anderer Gemeinden \n(insbesondere Uster, Bubikon / Rüti) bereits Kontakt aufgenommen? \n\nAn den Sitzungen der RVK Oberland werden mit den Nachbargemeinden laufend Verbesserungen am \nÖV besprochen.  \n\nZu Frage 5: Ist der Stadtrat bereit, die Vertreterin oder den Vertreter von Wetzikon in der regionalen Ver-\nkehrskonferenz zu beauftragen, auf eine Erweiterung der Betriebszeiten der S15 in den Abendstunden \nhinzuwirken?  \n\nAufgrund der Orientierung anlässlich der Strategie 2016 bis 2019 ist die Erweiterung der Betriebszeiten \nder S15 in den Abendstunden bereits vorgesehen.  \n\n\n\n \n\n3 von 3 \n\nFür die Erweiterung der Busanschlüsse sind jedoch keine Mittel vorgesehen.   \n\nDer Stadtrat bittet den Grossen Gemeinderat, von der Antwort auf die Interpellation 16.05.4 2014/2 der \nRatsmitglieder Martin Altwegg, Barbara Spiess, Brigitte Rohrbach, Pascal Bassu, Christoph Wachter und  \nBrigitte Obrist betreffend «Erweiterung der S15-Betriebszeiten» Kenntnis zu nehmen.  \n \n\nStadtrat Wetzikon \n\n  \nRuedi Rüfenacht \nPräsident \n\nKurt Utzinger \nStadtschreiber i. V. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n


name: 18.01.02 Antwort Stadtrat Schriftliche Anfrage Walter Hitzesommer 2018

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 5. Dezember 2018 Seite 1 von 6 \n\n \nAntwort \nan das Parlament \nParlamentsgeschäft 18.01.02 Stadtratsbeschluss vom 5. Dezember 2018 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende schriftliche Anfrage von Christine Walter (GP), Esther Kündig (GP) und Benjamin \nWalder (GP) ist am 28. September 2018 beim Büro des Parlaments eingegangen. \n\nHitzesommer 2018 \n\nWieder einmal erlebten wir einen aussergewöhnlich trockenen und heissen Sommer 2018. Lang andau-\nernde Hitzewellen können für gewisse Bevölkerungsgruppen, insbesondere für ältere, (chronisch) kran-\nke Personen, schwangere Frauen sowie Kleinkinder ein erhebliches Risiko darstellen. \n\nAuch die Natur litt unter der Hitze. Auf den Feldern vertrockneten die Pflanzen. Bäume verloren schon \nim Sommer ihr Laub. Fische starben in immer wärmeren, immer weniger Wasser führenden Gewässern. \nDie Trockenheit hatte auch negative Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung. \n\nWie Fachleute vermuten, werden wegen des weiterhin hohen Ausstosses von Treibhausgasen in die \nAtmosphäre solcher Sommer künftig vermehrt vorkommen und den Klimawandel beschleunigen. \n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Hat der Stadtrat einen Überblick über die Folgen von Hitze und Trockenheit in Wetzikon? \n2. Hatte die Trockenheit Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung der Stadt Wetzikon. Wenn \n\nja, welche und wie hoch waren die Kosten. \n3. Ist Wetzikon für die zu erwartenden Trockenperioden ausreichend gerüstet oder müssen dem-\n\nnächst grössere Investitionen im Bereich Trinkwasserversorgung getätigt werden. \n4. Welche Massnahmen hat die Stadt angesichts der Wasserknappheit ergriffen, um Wasser zu spa-\n\nren? Wurden auch stadt- bzw. verwaltungsinterne Massnahmen umgesetzt? Wenn ja, welche? \n5. Lassen sich die Naturschäden jetzt schon abschätzen? Von Interesse sind auch die Auswirkungen \n\nauf den Wald mit ihren Bäumen, Sträuchern und Tieren, das Grundwasser und die Gewässer, in-\nklusive die darin lebenden Fische und Kleintiere. \n\n6. Welche städtebaulichen Massnahmen (z.B. Pflege/ Ausbau grosser Baumbestand, Begrünung \nvon Dächern und Fassaden, helle Färbung von Strassen, begrünte statt asphaltierte Plätze) sind \nin Wetzikon möglich und mit moderaten Kosten realisierbar? \n\n7. Welche raschen und günstigen Massnahmen wären möglich, um die Temperaturen in den Klas-\nsenzimmern der Wetziker Schulen, den Räumen der Altersheime und des Spitals, wie auch in den \nöffentlichen Betrieben in einem Bereich zu halten (20°C - 25°C), der weiterhin ein effektives Arbei-\nten und Wohnen erlaubt? \n\n8. Hat die Stadt Wetzikon in diesem Sommer aussergewöhnliche Massnahmen getroffen, um die \nAuswirkungen von Hitze und Trockenheit abzufedern? Gab es besondere Massnahmen für die \noben erwähnten Risikogruppen. Wenn ja, welche? \n\n9. Welche Auswirkungen hatte der Hitzesommer auf die ARA? Wurde der ARA genügend Wasser \nzugeführt? Wenn nein, welche Massnahmen wurden eingeleitet? \n\n10. Wie viele Kosten haben alle diese Massnahmen verursacht? \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 5. Dezember 2018 Seite 2 von 6 \n\n11. Hat der Stadtrat aus den Erfahrungen dieses Sommers Schlüsse gezogen, um in Zukunft auf ähn-\nliche Hitzewellen besser reagieren zu können? Wenn ja, welche? \n\n12. Ist der Stadtrat nach den Erfahrungen dieses Sommers bereit, die Verminderung des Ausstosses \nvon Treibhausgasen (Dekarbonisierung) in seinem Kompetenzbereich ernsthaft voranzutreiben? \n\nFormelles \n\nDie schriftliche Anfrage ist gemäss Art. 48 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlaments) \neine "Frage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich der Gemeinde fallenden Gegenstand". \nSie ist gestützt auf Art. 49 GeschO Parlament innert drei Monaten seit der Zustellung schriftlich zu be-\nantworten. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nBeantwortung der schriftlichen Anfrage \n\nDie schriftliche Anfrage wird wie folgt beantwortet (zuständig im Stadtrat ist Pascal Bassu, Ressortvor-\nstand Tiefbau + Energie): \n\nZu Frage 1: Hat der Stadtrat einen Überblick über die Folgen von Hitze und Trockenheit in Wetzikon? \n\nDer Stadtrat hat zu den Folgen erst einen vorläufigen Überblick. Die Langzeitfolgen des heissen und \ntrockenen Sommers und der weiterhin sehr trockenen Witterung werden erst mit der Zeit sicht- und \nabschätzbar. \n\nZu Frage 2: Hatte die Trockenheit Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung der Stadt Wetzikon. \nWenn ja, welche und wie hoch waren die Kosten. \n\nDie Trockenheit hatte natürlich Auswirkungen auf die Trinkwasserversorgung der Stadt Wetzikon. Am \n1. August 2018 wurden in Rücksprache mit dem Stadtrat die Laufbrunnen auf dem gesamten Stadtge-\nbiet abgestellt. Der Bezug von Wasser über die Gruppenwasserversorgung Zürcher Oberland nahm von \nnormalerweise etwa 20% des Gesamtvolumens auf 80% zu. Bereits am 30. Juni 2018 war die beschaff-\nte Menge an Seewasser so gross wie im ganzen Jahr 2017 (839’220m3). Es muss davon ausgegangen \nwerden, dass die Beschaffungskosten für Trinkwasser von normalerweise ca. 150'000 Franken pro Jahr \nim 2018 rund dreimal so hoch sein dürften. Die Mehrkosten betragen somit rund 300'000 Franken. \n\nZu Frage 3: Ist Wetzikon für die zu erwartenden Trockenperioden ausreichend gerüstet oder müssen \ndemnächst grössere Investitionen im Bereich Trinkwasserversorgung getätigt werden. \n\nWetzikon ist aufgrund der Beteiligung an der Gruppenwasserversorgung Zürcher Oberland grundsätz-\nlich gut gerüstet. Jedoch wird die Vorschrift W1 (Richtlinie für die Qualitätsüberwachung in der Trink-\nwasserversorgung) des Schweizerischen Vereins des Gas- und Wasserfaches (SVGW) bezüglich eines \nzweiten Standbeins in solchen Extremsituationen nicht eingehalten. Deshalb müssen zusätzliche Mass-\nnahmen geprüft werden. Einerseits wird derzeit ein Projekt zur Sanierung der Wetziker Hautquellfas-\nsung "Hinterburg" auf dem Gemeindegebiet von Bäretswil bearbeitet. Diese Quelle ist für die Wasser-\nversorgung der Stadt Wetzikon von grosser Wichtigkeit. Sie versorgt die Stadt an gewissen Tagen mit \n50 % des Trinkwassers und liefert auch während dieser Trockenperiode immer noch ergiebig Trinkwas-\nser. Die Sanierung wird geschätzt ca. 3 Mio. Franken kosten. Andererseits müssen möglicherweise zu-\nsätzliche Quellen für die Nutzung gesucht werden. \n\nZu Frage 4: Welche Massnahmen hat die Stadt angesichts der Wasserknappheit ergriffen, um Wasser \nzu sparen? Wurden auch stadt- bzw. verwaltungsinterne Massnahmen umgesetzt? Wenn ja, welche? \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 5. Dezember 2018 Seite 3 von 6 \n\nAm 1. August 2018 wurde in Rücksprache mit dem Stadtrat die Laufbrunnen auf dem gesamten Stadt-\ngebiet abgestellt. Die Bewässerung von öffentlichen Rabatten und Bäumen wurde auf das Minimum \nreduziert und Rasenflächen wurden nicht mehr bewässert. Für die Bewässerung von Strassenrabatten \nwurde gezielt auf die Verwendung von sauberem Trinkwasser verzichtet und stärker als in anderen Pe-\nrioden auf Brauchwasser (gereinigtes Abwasser) aus der ARA zurückgegriffen. Die Reinigung von Fahr-\nzeugen des Unterhaltsdienstes wurde auf das absolute Minimum reduziert. \n\nDie Bevölkerung wurde aufgefordert, das Bewässern von Rasenflächen zu unterlassen und mit Trink-\nwasser sorgsam umzugehen. \n\nZu Frage 5: Lassen sich die Naturschäden jetzt schon abschätzen? Von Interesse sind auch die Auswir-\nkungen auf den Wald mit ihren Bäumen, Sträuchern und Tieren, das Grundwasser und die Gewässer, \ninklusive die darin lebenden Fische und Kleintiere. \n\nDie Schäden lassen sich derzeit nicht abschliessend abschätzen. Sicher ist, dass der Grundwasserspiegel \nimmer noch auf einem sehr tiefen Niveau ist, so dass die Nutzung des Grundwassers auch weiterhin \nnicht in Betracht gezogen werden kann. Es bedarf einer Regenphase von mindestens 2 Wochen Land-\nregen, um die Grundwasservorräte wieder auffüllen zu können. \n\nDie Klimaerwärmung führt grundsätzlich zu einer Veränderung des Waldbildes. Hitze- und trocken-\nheitsresistente Baumarten werden gegenüber intoleranteren Baumarten einen Vorteil erhalten und \nbestehen bleiben, weniger tolerante hingegen mit der Zeit verschwinden. Mit der geografischen Ver-\nschiebung der Baumarten wird sich auch die übrige Waldfauna verändern. \n\nZu gefährdeten Wetziker Baumarten gehört Fichte, Tanne und Buche, welche heute zugleich die \nHauptbestandesträger ausmachen. Je nach Häufung von Hitze- und Trockenperioden wird der wald-\nbauliche Umbau mehr oder weniger schnell vonstatten gehen. Die Folgen des Klimawandels im Wald \nwerden für die heimische Naturvielfalt sowie für die betroffenen Waldeigentümerschaften und Wald-\nbesuchenden deutlich sichtbar sein. Der kommunale Forstdienst ist mit der Förderung eines artenviel-\nfältigen, strukturreichen Waldbaus bestrebt, den Schadenereignissen soweit möglich entgegenzuwir-\nken. \n\nZu Frage 6: Welche städtebaulichen Massnahmen (z.B. Pflege/ Ausbau grosser Baumbestand, Begrü-\nnung von Dächern und Fassaden, helle Färbung von Strassen, begrünte statt asphaltierte Plätze) sind in \nWetzikon möglich und mit moderaten Kosten realisierbar? \n\nIn der derzeit gültigen Bau- und Zonenordnung (BZO) bestehen bereits Vorschriften, welche einen Bei-\ntrag zum Klimaschutz leisten. So werden in Gebieten mit Gestaltungsplanpflicht, Hochhausgebieten \nund bei Arealüberbauungen erhöhte Anforderungen bezüglich der ökologischen Bauweise und der \numweltschonenden Produktion von Wärme und Warmwasser gestellt. Im Weiteren wird bei Neubau-\nten und erheblichen Umbauten aus ökologischen Gründen und zur Minderung des Regenwasserabflus-\nses eine extensive Begrünung von Flachdächern verlangt. Die heutige Bau- und Zonenordnung sieht je-\ndoch keine Freiflächenziffer vor und kennt keine Einschränkungen für unterirdische Bauten. Das Thema \nder zunehmenden Versiegelung ist bei einer nächsten BZO Revision zu prüfen.  \n\nBei privaten Bauherrschaften können im Rahmen von Gestaltungsplänen und Arealüberbauungen (z.B. \ngestützt auf § 71 des Planungs- und Baugesetzes) weitere Massnahmen eingefordert werden. So kann \nim Sinne von einer besonders guten Gestaltung sowie zweckmässigen Ausstattung und Ausrüstung ver-\nlangt werden, dass bei den Bauprojekten angemessene Grünräume und Freiflächen bestehen und der \nAnteil versiegelter Flächen bei der Gestaltung des Umschwungs möglichst gering ist. \n\nBei der Gestaltung des öffentlichen Raumes kann die Stadt einen Beitrag leisten, indem sie bei der Pro-\njektierung darauf achtet, dass der Anteil versiegelter Flächen möglichst gering gehalten wird sowie \nStrassen und Plätze mit schattenspendenden Bäumen gesäumt werden. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 5. Dezember 2018 Seite 4 von 6 \n\nAus Sicht des Tiefbaus wäre z. B. die Umgestaltung bzw. Begrünung von heute noch befestigten Kreisel-\nInnenflächen möglich. Die diesbezüglichen Kosten wären allerdings hoch und die Massnahmen würde \nzusätzlich höhere Unterhaltskosten zur Folge haben. Der Bestand an Strassenbäumen wird bereits heu-\nte laufend ergänzt bzw. erneuert. Generell finden sich entlang der Wetziker Strassen nur wenige unbe-\ngrünte Flächen. \n\nVom grossflächigen bzw. flächendeckenden Einsatz von hellen Strassenbelägen muss aus ökologischen \nGründen abgesehen werden. Eine helle Färbung kann nur durch den Einsatz von farblosen Bitumen er-\nreicht werden. Eine Verwendung von Recycling-Asphalt in Deckschichten würde dadurch verunmög-\nlicht, wodurch sich der Beitrag der Stadt Wetzikon zur Lösung des aktuellen Problems der überlaufen-\nden Deponien für Ausbauasphalt in die falsche Richtung entwickeln würde. \n\nZu Frage 7: Welche raschen und günstigen Massnahmen wären möglich, um die Temperaturen in den \nKlassenzimmern der Wetziker Schulen, den Räumen der Altersheime und des Spitals, wie auch in den öf-\nfentlichen Betrieben in einem Bereich zu halten (20°C - 25°C), der weiterhin ein effektives Arbeiten und \nWohnen erlaubt? \n\nRasche und günstige Massnahmen können nur durch die Nutzenden selber umgesetzt werden. Die \nstädtische Immobilienabteilung empfiehlt den Nutzenden konkret: \n\n Nachtauskühlung durch das Öffnen der Kippfenster. \n\n Durchlüften am frühen Morgen durch das Öffnen sämtlicher Türen und Fenster. \n\n Sobald die Sonne auf das Gebäude scheint, sämtliche Türen und Fenster sowie Lamellenstoren und \nFensterläden schliessen. \n\nDie genannten Massnahmen werden u. a. auch im Alterswohnheim am Wildbach ergriffen. Zusätzlich \nwird darauf geachtet, dass die alten Menschen leichte Kleidung tragen und genügend Flüssigkeit zu \nsich nehmen. \n\nEin Gebäude permanent auf 20°C – 25°C zu halten ist nur mit einer zusätzlichen mechanischen Kühlung \noder sogar Klimaanlage zur erreichen. Dies wäre jedoch mit den aktuellen energiepolitischen Zielen der \nStadt Wetzikon, welche der Eindämmung des Klimawandels dienen, nicht vereinbar. Insbesondere bei \nälteren und empfindlichen Personen können Klimaanlagen auch zu Beschwerden führen. \n\nZu Frage 8: Hat die Stadt Wetzikon in diesem Sommer aussergewöhnliche Massnahmen getroffen, um \ndie Auswirkungen von Hitze und Trockenheit abzufedern? Gab es besondere Massnahmen für die oben \nerwähnten Risikogruppen. Wenn ja, welche? \n\nSiehe auch Antwort zu Frage 7. \n\nDie Abteilung Immobilien informierte zusammen mit der Abteilung Umwelt die Nutzenden frühzeitig \nüber die Möglichkeiten, der Überhitzung in den Räumen entgegenzuwirken. \n\nIn vielen Schulzimmern und Büroräumen wurden zusätzlich Ventilatoren aufgestellt und in den Schulen \nwurden vermehrt Schullektionen im Freien abgehalten. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 5. Dezember 2018 Seite 5 von 6 \n\nNeben den in der Antwort auf die Frage 7 erläuterten Massnahmen wurden im Alterswohnheim Am \nWildbach folgende Massnahmen umgesetzt, um die Hitze für die Bewohner/innen erträglicher zu ge-\nstalten: \n\n Fussbäder \n\n nasse, kühlende Waschlappen auch während der Nacht \n\n diverse Getränkestationen mit kühlem Tee oder Mineralwasser und „Salzstängeli“, standen zur \nVerfügung \n\n Geschnittene Wassermelonen als Zwischenmahlzeiten \n\n Hitzemenü \n\nZudem fanden alle Aktivitäten inhouse statt. Die Bewohner/innen wurden darauf aufmerksam ge-\nmacht, die Kleidung der sehr warmen Temperaturen anzupassen und wenn sie nach draussen gehen \nwollten, dies am Morgen oder am Abend zu tun und nicht in der grössten Hitze.  \n\nZu Frage 9: Welche Auswirkungen hatte der Hitzesommer auf die ARA? Wurde der ARA genügend Was-\nser zugeführt? Wenn nein, welche Massnahmen wurden eingeleitet? \n\nAuf die ARA bzw. deren Reinigungsleistung hatte der Hitzesommer keinen Einfluss. Der Anlage wurde \ngenügend Wasser zugeführt. Der durchschnittliche Trinkwasserverbrauch auf der ARA beträgt nur ca. 5 \n– 8 m3/Monat (allgemeiner Verbrauch der Mitarbeitenden und Aufbereitung für Osmose-Wasser im \nLabor). Allgemeine Reinigungsarbeiten, und Bewässerung von Grünanlagen werden grundsätzlich mit \nBrauchwasser (gereinigtes Abwasser) durchgeführt. Flockungshilfsmittel wird ebenfalls mit Brauchwas-\nser verdünnt. Damit ist der Wasserverbrauch auf der ARA bereits bestens optimiert und kann nicht \nweiter reduziert werden. Dies wird schon seit Jahren so gehandhabt. \n\nZu Frage 10: Wie viele Kosten haben alle diese Massnahmen verursacht? \n\nIn den öffentlichen Anlagen sind in Folge der grossen Trockenheit vor allem Rasenflächen in Mitleiden-\nschaft gezogen worden. Für die Neuansaat der beschädigten Flächen wird mit Kosten von ca. 5'000 \nFranken gerechnet.  \n\nDie Schäden an weiteren Pflanzen lassen sich zum heutigen Zeitpunkt erst sehr schwer abschätzen, da \ndiese erst im nächsten Frühling definitiv erkennbar sein werden. Eine erste grobe Abschätzung geht \ndavon aus, dass rund 5 Prozent der Pflanzen ernstere Schäden davontrugen und allenfalls ersetzt wer-\nden müssen. \n\nIn der ARA fielen keine Mehrkosten an. \n\nDie Trockenheit kann in einigen Bereichen auch zu Minderkosten führen. So mussten die Sonderbau-\nwerke der Stadtentwässerung infolge der fehlenden Niederschläge weniger oft gereinigt werden. Das-\nselbe gilt für die Bäche, welche weniger Geschiebe zu den Kiesfängen transportierten, welche in der \nFolge ebenfalls seltener ausgebaggert werden mussten.  \n\nLangzeitfolgen (z. B. durch tiefe Grundwasserspiegel u.ä.) können zum heutigen Zeitpunkt noch nicht \nabgeschätzt werden. \n\nZu Frage 11: Hat der Stadtrat aus den Erfahrungen dieses Sommers Schlüsse gezogen, um in Zukunft \nauf ähnliche Hitzewellen besser reagieren zu können? Wenn ja, welche? \n\nFür Situationen wie im vergangenen Sommer und mit der weiterhin sehr grossen Trockenheit muss die \nKommunikation zuhanden der Bevölkerung klar verstärkt werden und es sind Massnahmen für die län-\ngerfristige Sicherstellung der Wasserversorgung notwendig, einerseits durch Sicherung bestehender \nQuellen und andererseits durch Intensivierung der Grundwassernutzung durch Erschliessung weiterer \nQuellen mit der Ausscheidung entsprechender Gebiete (siehe auch Frage 3). Zusätzlich sind Überle-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 5. Dezember 2018 Seite 6 von 6 \n\ngungen zur Möglichkeit von Verboten für Nutzungen mit grossem Wasserverbrauch anzustellen. Dazu \nmüssten die entsprechenden gesetzlichen Grundlagen geschaffen werden. \n\nZu Frage 12: Ist der Stadtrat nach den Erfahrungen dieses Sommers bereit, die Verminderung des Aus-\nstosses von Treibhausgasen (Dekarbonisierung) in seinem Kompetenzbereich ernsthaft voranzutreiben? \n\nMit dem Massnahmenplan Energie werden von Stadtrat und Energiekommission bereits diverse Mass-\nnahmen zur Verminderung des Ausstosses von Treibhausgasen umgesetzt. Die Massnahmenumsetzung \nund deren Wirkung werden mit einem jährlichen Controlling verfolgt und von der Energiekommission \nbewertet. Eine allfällige Anpassung der Massnahmen oder eine Neujustierung der energiepolitischen \nZiele wäre in der Energiekommission zu diskutieren und zu beschliessen. \n \n\nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n


name: 19.01.05 Schriftliche Anfrage Spiess Ungültig eingelegte Wahlzettel

text: \nGrosser Gemeinderat Wetzikon \n\nSP-Fraktion \n\nBarbara Spiess Morgenstrasse 44 079 564 70 71 \nFraktionspräsidentin 8620 Wetzikon barbara.spiess@parlament-wetzikon.ch 1/2 \n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nHerr Stefan Kaufmann \nBahnhofstrasse 167 \n8622 Wetzikon \n\nWetzikon, 4. November 2019 \n\nSchriftliche Anfrage \n\nUngültig eingelegte Wahlzettel \n\nDen Wahlprotokollen der Stadt Wetzikon ist zu entnehmen, dass bei Legislativwahlen regelmässig \neine grosse Anzahl Wahlzettel ungültig sind, weil sie nicht gestempelt wurden. \n\nZahlen der vergangenen Wahlen: \n\nWahlgang \neingegangene \nWahlzettel \n\ndavon ungültig ein-\ngelegt (ungestempelt) \n[Anzahl] \n\ndavon ungültig ein-\ngelegt (ungestempelt) \n[Prozent] \n\nNationalrat 2019 6709 564 8,4 \n\nNationalrat 2015 6913 687 9,9 \n\nNationalrat 2011 6577 453 6,9 \n\nKantonsrat 2019 5139 585 11,4 \n\nKantonsrat 2015 4563 290 6,4 \n\nKantonsrat 2011 4573 162 3,5 \n\nGrosser Gemeinderat 2018 4738 352 7,4 \n\nGrosser Gemeinderat 2014 4809 295 6,1 \n\nIm Durchschnitt dieser acht Wahlgänge waren 7,5 Prozent aller eingelegten Wahlzettel ungültig, \nweil sie nicht gestempelt wurden. Dazu kommen einige wenige ungültige Wahlzettel aus anderen \nGründen. Wenn allein in Wetzikon jedes Mal die Wahlzettel von mehreren hundert Personen, die \nwählen wollten, nicht berücksichtigt werden dürfen, ist dies demokratiepolitisch bedenklich. \n\nEs ist ein schwacher Trost, dass Wetzikon nicht allein dasteht mit dieser hohen Ausfallquote. Bei \nden Nationalratswahlen 2019 betrug sie beispielsweise in Illnau-Effretikon 10 Prozent, in Kloten \n15,5 Prozent und in Opfikon gar 16,8 Prozent; in Fehraltorf hingegen nur 0,7 Prozent und in Rüti \n0,3 Prozent. \n\nSchriftliche Anfrage\n\n19.01.05\n\n11. November 2019\n\nWETZ-US0380\nVorstoss\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \n\nSP-Fraktion \n\nBarbara Spiess Schriftliche Anfrage 4. November 2019\nFraktionspräsidentin Ungültig eingelegte Wahlzettel 2/2 \n\nZu dieser Problematik stellen sich einige Fragen: \n\n1. Ist dem Stadtrat bekannt, aus welchen Gründen oder wo das Stempeln der Wahlzettel\nunterbleibt?\n\n2. Erwägt der Stadtrat Massnahmen aufseiten des Wahlbüros oder der Verwaltung, um diese\nFehlerquote zu senken, und wenn ja, welche?\n\n3. Erwägt der Stadtrat Massnahmen, um die Stimmberechtigten leicht verständlich auf die\nkorrekte Stimmabgabe hinzuweisen, und wenn ja, welche?\n\n4. Erwägt der Stadtrat, die Rahmenbedingungen so festzulegen, wie sie sich als Best\nPractice in Gemeinden mit einer minimalen Ausfallquote bewähren?\n\n5. Ist dem Stadtrat bekannt, ob auf Kantonsebene Bestrebungen im Gang sind mit dem Ziel,\ndie Zahl der ungültig eingelegten Wahlzettel zu reduzieren? Wenn ja, welche?\n\nIch bedanke mich beim Stadtrat für die Beantwortung dieser Fragen. \n\nFreundliche Grüsse \n\nSP-Fraktion \n\nBarbara Spiess \nFraktionspräsidentin \n\n\n


name: 22.06.01 Antrag RPK Kreditabrechnung Umbau Schulanlage Robenhausen

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Rechnungsprüfungskommission \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 1 \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n22.06.01 Kreditabrechnung Umbau Schulanlage Robenhausen \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Parlament: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung der Kreditabrechnung über den Einbau eines neuen Kindergartens im 1. Obergeschoss \n(Schulhausstrasse 37) und von vier Gruppenräumen in den Dachgeschossen (Schulhausstrasse 37 und \n41) der Schulanlage Robenhausen mit Baukosten von 329'313.35 Franken bzw. Minderkosten von \n30'686.65 Franken bzw. 8,5 %. \n\n \n\nBegründung \n\nAm 27. Januar 2020 bewilligte das Parlament einen Verpflichtungskredit über 360'000 Franken für den \nEinbau eines neuen Kindergartens (Schulhausstrasse 37) und von vier Gruppenräumen in den Dachge-\nschossen (Schulhausstrasse 37 und 41) der Schulanlage Robenhausen. Die Bauarbeiten starteten im Juli \n2020 und wurden im Oktober 2020 abgeschlossen. Der Umbau konnte im Wesentlichen wie geplant \numgesetzt werden. Die neuen Räume wurden der Schule am 19. Oktober 2020 übergeben. Die vorlie-\ngende Bauabrechnung schliesst mit Minderkosten von 30'686.65 Franken, respektive 8,5 %, unter dem \nbewilligten Kredit ab.  \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat die Kreditabrechnung geprüft und für in Ordnung befun-\nden. Sie stellt fest, dass die Abrechnung sachlich und rechnerisch korrekt erfolgte und die Abweichungen \nnachvollziehbar begründet wurden.  \n\nDie RPK beantragt dem Parlament, die Kreditabrechnung gemäss dem Antrag des Stadtrats zu genehmi-\ngen. \n\n \n\nWetzikon, 7. Februar 2022 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n   \nRoger Cadonau \nPräsident \n\nSelma Simic-Merdan \nKommissionsschreiberin \n\n \n\n \n\n\n