name: 18.03.01 Bericht und Antrag Stadtrat Postulat Burch Tempo 30 Zentrum Bahnhofstrasse

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 02.10.2019 Seite 1 von 3 \n\nAuszug aus dem Protokoll des \nStadtrats Wetzikon Sitzung vom 02.10.2019 \n \n\n \n189 18.03.1 Postulate \n\nPostulat "Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse",  \nBericht und Antrag (Parlamentsgeschäft 18.03.01) \n\n \n \nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Bericht und Antrag zum Postulat "Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse" werden ge-\nnehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Stadtkanzlei an: \n– Parlament (als Bericht und Antrag) \n– Ressortvorstand Tiefbau + Energie \n– Ressortvorsteherin Hochbau und Planung \n– Geschäftsbereichsleiter Bau + Infrastruktur \n– Stadtplanung \n– Abteilung Sicherheit \n– Abteilungsleiter Tiefbau \n– Bereichsleiter Tiefbau/Strassenwesen \n\n \n \nAusgangslage \n\nDas Ressort Tiefbau + Energie unterbreitet dem Stadtrat den Bericht und den Antrag zum Postulat \n"Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse" zur Überweisung an das Parlament. \n \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n \n \n \nMartin Bunjes, Stadtschreiber \n \n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 02.10.2019 Seite 2 von 3 \n\nBericht und Antrag \nan den Grossen Gemeinderat \nParlamentsgeschäft 18.03.01 Stadtratsbeschluss vom 2. Oktober 2019 \n \n\n \n\nBericht \n \nAusgangslage \n\nDas Postulat von Stefan Burch (EVP) und 17 Mitunterzeichnenden ist an der Parlamentssitzung vom 29. \nOktober 2018 begründet worden. Der Stadtrat empfahl am 19. Dezember 2018, das Postulat "Tempo \n30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse" nicht zu überweisen. Das Parlament hat dem Stadtrat am 28. \nJanuar 2019 das Postulat dennoch zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen. Es ist gemäss \nArt. 44 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament) eine "Aufforderung an den Stadtrat \nzu prüfen, ob eine Massnahme in seiner Kompetenz zu treffen oder ob ein Beschluss in der Zuständig-\nkeit der Gemeinde oder des Gemeinderates zu fassen sei". Nach Art. 45 Abs. 4 GeschO Parlament hat \nder Stadtrat über ein überwiesenes Postulat innert neun Monaten Bericht zu erstatten und Antrag zu \nstellen. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nDer Stadtrat hatte demnach zu prüfen, ob Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse eingeführt \nund umgesetzt werden kann. Nebst der Wunschäusserung beim zuständigen kantonalen Amt für eine \nTempo-30-Zone, soll diese gemeinsam beurteilt und wenn Handlungsbedarf besteht, in einem ver-\nkehrstechnischen Gutachten geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt werden. \n\nMassnahmen des Stadtrates \n\nAm 12. November 2018 hat die Stadt Wetzikon das kantonale Amt für Verkehr (AfV) um eine Stellung-\nnahme zum Postulat "Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse" ersucht. In der Rückmeldung \nwurde der Stadt Wetzikon sodann mitgeteilt, dass das AfV aufgrund einer Einsprache im Rahmen der \nLärmsanierung auch Temporeduktionen auf verschiedenen Staatsstrassen in Wetzikon, unter anderem \nauch auf der Bahnhofstrasse prüft. \n\nAufgrund dieser Rückmeldung wurde das AfV am 18. März 2019 konkret zur gemeinsamen oder beglei-\ntenden Erarbeitung der im Postulat hervorgebrachten Punkte angefragt. Unter Berücksichtigung der \nangezeigten Synergien entstand eine Kooperation zwischen dem AfV, der kantonalen Fachstelle Lärm-\nschutz (FALS) und der Stadt Wetzikon. Zusammen wurden die unterschiedlichen Aufgaben konsolidiert, \ndie Organisation, mögliche Risiken sowie das weitere Vorgehen festgelegt. Dabei wurde definiert, dass \nim Auftrag der FALS ein verkehrstechnisches Gutachten durch das AfV erarbeitet wird und die Stadt \nWetzikon, die VZO und die Kantonspolizei dieses begleiten. Dieser Auftrag wurde inzwischen beim AfV \nplatziert und ist derzeit in Bearbeitung. Der Zeitpunkt der Fertigstellung ist noch offen. \n\nVon der Stadt Wetzikon wurde bereits zu Beginn gefordert, dass bei einer allfälligen Umsetzung der \nTemporeduktion die gegebenenfalls notwendigen baulichen Massnahmen gemeinsam mit der geplan-\nten verkehrstechnischen Optimierung und Umgestaltung des Zentrums ausgeführt werden sollen oder \nvorgängig als kostengünstiges Provisorium umgesetzt werden müssen. Gemäss AfV sind bei der Umset-\nzung einer Temporeduktion diejenigen baulichen Massnahmen umzusetzen, welche für die Einhaltung \nder neu signalisierten Höchstgeschwindigkeit erforderlich sind. Falls erforderlich und möglich, können \ndiese auch einen provisorischen Charakter haben und demzufolge mit verhältnismässigen Kosten reali-\nsiert werden, da eine Strasseninstandsetzung nicht unmittelbar ansteht. Die abschliessende Hoheit \nüber die Signalisation obliegt jedoch der Kantonspolizei. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 02.10.2019 Seite 3 von 3 \n\nFazit \n\nMit der Ausarbeitung des erforderlichen verkehrstechnischen Gutachtens durch das Amt für Verkehr \nwird die Beurteilung, ob eine Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit im Bereich des Zentrums nötig, \nzweckmässig und verhältnismässig ist, vorgenommen werden können. Den Forderungen aus dem Pos-\ntulat konnte somit Rechnung getragen werden. \n\nDie Stadt Wetzikon wird zusammen mit den kantonalen Ämtern die verkehrstechnische Optimierung \nund Umgestaltung des Zentrums Oberwetzikon unter Berücksichtigung aller weiteren Vorhaben und \nAbsichten weiter vorantreiben. \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Pascal Bassu, Ressort Tiefbau + Energie) \n\nDem Bericht des Stadtrats zum Postulat "Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse" wird zuge-\nstimmt und das Postulat abgeschrieben. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Martin Bunjes \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \n \n \nAktenverzeichnis \n\n– Beschlussprotokoll Parlament vom 28.01.2019 \n– SRB 240 Postulat Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse vom 19.12.2018 \n– 18.03.01 Postulat Burch Tempo 30 Zentrum Bahnhofstrasse vom 27.08.2018 \n– Bericht zum Postulat KR-Nr. 340/2011 Temporeduktionen innerorts vom 3.12.2015 \n\n \n \n\n\n\n \nKanton Zürich \n\nSicherheitsdirektion / Volkswirtschaftsdirektion / Baudirektion \n\nBericht zum  \n\nPostulat KR-Nr. 340/2011 \n\nTemporeduktionen innerorts  \n\n \n\n  \n\n \n\n3. Dezember 2015 \n\n \n\n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n2/35 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAuftraggeberin \n\nKanton Zürich \nSicherheitsdirektion  \nKantonspolizei \nVerkehrstechnische Abteilung \nPostfach \n8021 Zürich \n \n\nMitwirkende Organisationen \n\nVolkswirtschaftsdirektion, Amt für Verkehr \nBaudirektion, Tiefbauamt, Fachstelle Lärmschutz \nBaudirektion, Tiefbauamt, Strasseninspektorat \nBaudirektion, Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft \n \n \n\nVerfasser \n\n \n\n \n \nS-ce consulting AG \nHönggerstrasse 117, 8037 Zürich \nTel. 044 272 40 88 / Fax 044 272 40 43 / info@s-ce.ch / www.s-ce.ch \nMichel J. Simon, dipl. Ing. ETH/SIA/SVI \nAndrina Kuhn, stud. MSc ETH RE&IS \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n3/35 \n\n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\nAbkürzungsverzeichnis 4 \n\n1 Auftrag und Vorgehen 5 \n\n1.1 Auftrag 5 \n1.2 Vorgehen 5 \n\n2 Gesetzliche Grundlagen 6 \n\n2.1 Verkehrsanordnungen und Strassennetz 6 \n2.2 Umweltschutz und Lärmsanierung 7 \n2.3 Verhältnis Strassenverkehrsrecht und Umweltschutzgesetz 9 \n\n3 Randbedingungen und Grundsätze 10 \n\n3.1 Randbedingungen für die vertiefte Prüfung von Temporeduktionen 10 \n3.2 Grundsätze für die Ermittlung der potenziellen Strecken für eine \n\nTemporeduktion 10 \n\n4 Handlungsbereich Verbesserung der Verkehrssicherheit 12 \n\n4.1 Vorgehen zur Ermittlung potenzieller Strecken 12 \n4.2 Unfallanalyse 12 \n4.3 Erfahrungsanalyse 13 \n4.4 Zwölf bereits realisierte Streckenabschnitte mit Tempo < 50 km/h 14 \n\n5 Handlungsbereich Verbesserung des Verkehrsablaufs 15 \n\n5.1 Zielsetzung und Vorgehen 15 \n5.2 Ergebnisse 16 \n\n6 Handlungsbereich Reduktion der Lärmbelastungen 17 \n\n6.1 Abgrenzung und Vorgehen 17 \n6.2 Ergebnisse 19 \n\n7 Handlungsbereich Reduktion der Luftbelastungen 20 \n\n8 Schlussfolgerungen und weiterer Planungsprozess 21 \n\n8.1 Potenzielle Strecken für vertiefte Untersuchungen 21 \n8.2 Weiterer Planungsprozess für die potenziellen Strecken 22 \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n4/35 \n\n \n\n \n\nAbkürzungsverzeichnis \n\nAbs. Absatz \n\nAFV Amt für Verkehr Kanton Zürich \n\nArt. Artikel \n\nAW Alarmwert \n\nAWEL Amt für Abfall, Wasser, Energie und Luft \n\nBD Baudirektion \n\nDS Sicherheitsdirektion  \n\nEJPD Eidgenössisches Justiz- und Polizeidepartement \n\nENA Entschädigung nachbarrechtlicher Abwehransprüche \n\nEntG Enteignungsgesetz \n\nES Empfindlichkeitsstufe \n\nFALS Fachstelle Lärmschutz \n\nGIS Geoinformationssystem \n\nIGW Immissionsgrenzwert \n\nKapo Kantonspolizei Zürich \n\nKEVU Kommission für Energie, Verkehr und Umwelt \n\nKSigV Kantonale Signalisationsverordnung \n\nLAN Lärmausgleichsnorm \n\nlit. Buchstabe (im Gesetzestext) \n\nLSV Lärmschutz-Verordnung \n\nRRB Regierungsratsbeschluss \n\nSI Strasseninspektorat \n\nSSV Signalisationsverordnung \n\nSVG Strassenverkehrsgesetz \n\nTBA Tiefbauamt Kanton Zürich \n\nUSG Umweltschutzgesetz \n\nUSP Unfallschwerpunkt \n\nVD Volkswirtschaftsdirektion \n\nVTA Verkehrstechnische Abteilung der Kantonspolizei Zürich \n\nZGB Zivilgesetzbuch \n\n \n\n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n5/35 \n\n \n\n \n\n1 Auftrag und Vorgehen \n\n1.1 Auftrag \n\nDer Kantonsrat hat dem Regierungsrat am 5. November 2012 folgendes von den Kantonsrä-\n\nten Hans Läubli, Affoltern a. A., Philipp Kutter, Wädenswil, und Andreas Hasler, Illnau-\n\nEffretikon, eingereichte Postulat betreffend Verbesserung der Sicherheit und Reduktion der \n\nUmweltbelastung auf dem Kantonsstrassennetz (KR-Nr. 340/2011) zur Berichterstattung \n\nund Antragstellung überwiesen: \n\nDer Regierungsrat wird beauftragt, gestützt auf Art. 108 SSV, dem Kantonsrat einen Bericht \n\nzu unterbreiten, in dem er diejenigen Strassenabschnitte auf dem Kantonsstrassennetz be-\n\nzeichnet, für welche eine tiefere Geschwindigkeitslimite als Tempo 50 sinnvoll ist. Dabei sind \n\nnamentlich folgende Aspekte zu berücksichtigen: \n\n- Temporeduktion zur Vermeidung oder Verminderung besonderer Gefahren \n\n- Temporeduktion zur Reduktion einer übermässigen Umweltbelastung \n\n- Temporeduktion zur Verbesserung des Verkehrsablaufs \n\n- Temporeduktion aus ortsbaulicher Sicht \n\n1.2 Vorgehen \n\nDie einzelnen, im Postulat aufgeführten Aspekte entsprechen den in Art. 108, Abs. 2 SSV \n\naufgeführten möglichen Gründen für eine Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit (im Fol-\n\ngenden als „Temporeduktion“ bezeichnet) mit Ausnahme des letzten Punktes „ortsbauliche \n\nSicht“. Dieser Aspekt stellt keinen möglichen Grund für eine Temporeduktion gemäss Art. \n\n108, Abs. 2 SSV dar. Allerdings begründen die Postulanten ihr Anliegen zu diesem Punkt \n\ndamit, dass sie bei engen Strassenräumen eine siedlungsverträgliche Abwicklung des moto-\n\nrisierten Verkehrs erreichen möchten. Es handelt sich somit bei diesem Aspekt im weiteren \n\nSinn auch um eine Frage der Verbesserung des Verkehrsablaufs oder der Verkehrssicher-\n\nheit, sodass die ortsbauliche Sicht nicht gesondert behandelt werden muss.  \n\nIn der Kommissionssitzung der KEVU vom 17. März 2015 haben einzelne Kommissionsmit-\n\nglieder dargelegt, dass sie mit der Beantwortung des Postulats eine Liste von Strassenab-\n\nschnitten erwarten. Aufgrund der ersten Auslegeordnung war dabei die Rede von einer An-\n\nzahl von rund 50 Strecken. Im vorliegenden Bericht wird deshalb neben den Grundsätzen, \n\nnach denen mögliche Strecken ermittelt werden können, auch eine Liste möglicher Strecken \n\nfür vertiefte Untersuchungen erstellt. Die effektive Anzahl der Strecken ergibt sich aus den \n\nfachlichen Abklärungen. \n\nGrundlage für die Einführung einer Temporeduktion bilden die in den verschiedenen gesetz-\n\nlichen Bestimmungen aufgeführten Möglichkeiten und Voraussetzungen. Im vorliegenden \n\nBericht werden deshalb zunächst die Voraussetzungen und Grundsätze zusammengestellt. \n\nAnschliessend werden die Handlungsbereiche Verkehrssicherheit, Verkehrsablauf und Um-\n\nweltbelastungen einzeln beleuchtet. Daraus wird schliesslich eine Liste möglicher Strecken \n\nerarbeitet und der notwendige Planungs- und Verfahrensablauf für die weitere Bearbeitung \n\ndargestellt.  \n\n \n\n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n6/35 \n\n \n\n \n\n2 Gesetzliche Grundlagen \n\n2.1 Verkehrsanordnungen und Strassennetz \n\nRechtsgrundlage für Temporeduktionen bilden die Vorschriften von Art. 32 Abs. 3 des Stras-\n\nsenverkehrsgesetzes vom 19. Dezember 1958 (SVG, SR 741.01) und Art. 108 der Signali-\n\nsationsverordnung vom 5. September 1979, Stand 1. Juli 2012 (SSV, SR 741.21). \n\nBei der Anordnung von Massnahmen ist zusätzlich Art. 107 Abs. 5 der SSV zu beachten, \n\nder besagt, dass immer die Massnahme mit den geringsten Einschränkungen zu wählen ist. \n\nWeiter ist Art. 104 der Kantonsverfassung (LS 101) zu berücksichtigen, der festlegt, dass \n\nder Kanton ein leistungsfähiges Strassennetz zu betreiben hat. Über die Festlegung von \n\nGeschwindigkeitsbeschränkungen auf Staatsstrassen als dauernde Verkehrsanordnung \n\nentscheidet die Kantonspolizei nach § 4 der Kantonalen Signalisationsverordnung vom 21. \n\nNovember 2001 (KSigV, LS 741.2); bei Gemeindestrassen geschieht dies nur auf Antrag der \n\nGemeindebehörden. Von der kantonalen Zuständigkeit für Verkehrsanordnungen auf Staats- \n\nwie Gemeindestrassen explizit ausgenommen sind gemäss § 27 KSigV die Städte Zürich \n\nund Winterthur. Die städtischen Behörden müssen die Zustimmung der Kantonspolizei ge-\n\nmäss § 28 KSigV nur einholen, bevor Verkehrsanordnungen verfügt werden, welche den \n\nVerkehr auf Durchgangsstrassen ausserhalb des Stadtgebietes beeinflussen können. \n\nDie Kantonspolizei Zürich verfügt demnach die Anordnungen und hat deshalb abschliessen-\n\nde Entscheidungsbefugnis, mit der erwähnten Ausnahme bezüglich die Städte Zürich und \n\nWinterthur. \n\nNachstehend sind die wichtigsten Bestimmungen wiedergegeben. \n\nSVG Art. 32 Abs. 3 \n\nDie vom Bundesrat festgesetzte Höchstgeschwindigkeit kann für bestimmte Strassenstre-\n\ncken von der zuständigen Behörde nur auf Grund eines Gutachtens herab- oder heraufge-\n\nsetzt werden. Der Bundesrat kann Ausnahmen vorsehen. \n\nSSV Art. 108 Abs. 2 \n\nDie allgemeinen Höchstgeschwindigkeiten können herabgesetzt werden, wenn \n\na. eine Gefahr nur schwer oder nicht rechtzeitig erkennbar und nicht anders zu beheben \n\nist;  \n\nb. bestimmte Strassenbenützer eines besonderen, nicht anders zu erreichenden Schutzes \n\nbedürfen; \n\nc. auf Strecken mit grosser Verkehrsbelastung der Verkehrsablauf verbessert werden \n\nkann; \n\nd. dadurch eine im Sinne der Umweltschutzgesetzgebung übermässige Umweltbelastung \n\n(Lärm, Schadstoffe) vermindert werden kann. Dabei ist der Grundsatz der Verhältnis-\n\nmässigkeit zu wahren. \n\nSSV Art. 107 Abs. 5 \n\nSind auf bestimmten Strassenstrecken örtliche Verkehrsanordnungen nötig, wird die Mass-\n\nnahme gewählt, die den Zweck mit den geringsten Einschränkungen erreicht. Ändern sich \n\ndie Voraussetzungen, muss die Behörde die örtliche Verkehrsanordnung überprüfen und \n\ngegebenenfalls aufheben. \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n7/35 \n\n \n\n \n\n2.2 Umweltschutz und Lärmsanierung \n\nIn Art. 11 des Umweltschutzgesetzes (USG) ist festgehalten, dass die Emissionen im Rah-\n\nmen der Vorsorge so weit zu begrenzen sind, als dies technisch und betrieblich möglich und \n\nwirtschaftlich tragbar ist. Ferner sind die Emissionsbegrenzungen zu verschärfen, wenn \n\nfeststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkungen unter Berücksichtigung der bestehen-\n\nden Umweltbelastung schädlich oder lästig werden. Im Weiteren hält das USG in Art. 12 \n\nfest, dass die Emissionen eingeschränkt werden durch den Erlass von: \n\na. Emissionsgrenzwerten \n\nb. Bau- und Ausrüstungsvorschriften  \n\nc. Verkehrs- und Betriebsvorschriften usw. \n\nZiel der eidgenössischen Lärmschutz-Verordnung (LSV) ist es, die Lärmbelastung aller \n\nLärmbetroffenen mit geeigneten Massnahmen soweit wie möglich, mindestens aber unter \n\ndie Immissionsgrenzwerte zu senken. \n\nDie wichtigsten Bestimmungen sind im Art. 13 LSV festgehalten: \n\nLSV Art. 13 Abs. 1 bis 3 \n1\n Bei ortsfesten Anlagen, die wesentlich zur Überschreitung der Immissionsgrenzwerte bei-\n\ntragen, ordnet die Vollzugsbehörde nach Anhören der Inhaber der Anlagen die notwendi-\n\ngen Sanierungen an. \n2\n Die Anlagen müssen so weit saniert werden: \n\na. als dies technisch und betrieblich möglich sowie wirtschaftlich tragbar ist und \n\nb. dass die Immissionsgrenzwerte nicht überschritten werden. \n3\n Stehen keine überwiegenden Interessen entgegen, so gibt die Vollzugsbehörde den \n\nMassnahmen, welche die Lärmerzeugung verhindern oder verringern, den Vorzug ge-\n\ngenüber Massnahmen, die lediglich die Lärmausbreitung verhindern oder vermindern. \n\n \n\nDie LSV legt in Art. 17 für alle Lärmarten Sanierungsfristen fest. Ursprünglich hätten die \n\nSanierungsmassnahmen spätestens 15 Jahre nach Inkrafttreten der Verordnung (d.h. bis \n\n2002) durchgeführt sein sollen. Mit einer Anpassung der LSV 2004 hat der Bundesrat die \n\nFristen für die Durchführung von Sanierungsmassnahmen bei den schweizerischen Haupt-\n\nstrassen und übrigen Strassen (kantonale und kommunale Strassen) bis zum 31. März 2018 \n\nverlängert. \n\nDie Sanierungspflicht bleibt auch nach durchgeführter Sanierung und nach Ablauf der Frist \n\nbestehen, wenn die massgebenden Grenzwerte weiterhin überschritten sind und (neue) \n\nMassnahmen möglich und verhältnismässig sind. Deshalb können nach Ablauf der Sanie-\n\nrungsfrist in diesem Fall genauso wie überall, wo keine Sanierung erfolgt ist, Entschädi-\n\ngungsforderungen durch die betroffenen Gebäudeeigentümer gestellt werden. \n\nWelche Rechtsgrundlagen die Kantone für die Entschädigungsansprüche aus der LSV fest-\n\nlegen werden, ist noch offen. Zuerst werden die Festlegungen des Bundes abgewartet. \n\nDie Entschädigungen werden nur aufgrund von Klagen gesprochen und somit später als \n\n2018 ausbezahlt, sind aber ab 1. April 2018 einklagbar. \n\nGrundsätzlich werden die Klagen als Entschädigung nachbarrechtlicher Abwehransprüche \n\n(ENA) aus den Nachbarrechten gemäss ZGB abgeleitet. Es besteht eine materielle Enteig-\n\nnung aufgrund des Enteignungsgesetzes vom 20. Juni 1930 (EntG). \n\n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n8/35 \n\n \n\n \n\nAus LSV Art. 13 Abs. 3 ergeben sich die Prioritäten für die Wahl der Sanierungsmassnah-\n\nmen wie folgt: \n\n1. Priorität: Massnahmen an der Quelle   \n\n(Reduktion der Lärmerzeugung) \n\n- Fahrzeug (Motor, Reifen) \n\n- Lärmarme Beläge \n\n- Temporeduktionen \n\n- Verkehrsumlegungen \n\n \n\n2. Priorität: Massnahmen zwischen Strasse und Gebäude   \n\n(Ausbreitungsweg) \n\n- Lärmschutzwände oder –dämme \n\n- Annexbauten \n\n- Einhausungen (Tunnel, Überdeckung) \n\n \n\n3. Ersatzmassnahmen: Der Verursacher erhält Sanierungserleichterungen, wenn Mass-\n\nnahmen 1. und 2. Priorität nachweislich nicht möglich, ungenü-\n\ngend wirksam oder nicht verhältnismässig sind. Werden jedoch \n\ndie Alarmwerte überschritten, sind Schallschutzfenster zulasten \n\ndes Anlagehalters einzubauen. Trotzdem bleibt der Anlagehalter \n\nsanierungspflichtig. \n\n \n\nBei den Massnahmen 1. Priorität sind Regelungen an den Fahrzeugen dem Bund vorbehal-\n\nten. Für den Einsatz von lärmarmen Belägen hat das Tiefbauamt im Frühjahr 2015 ein Kon-\n\nzept zu Teststrecken verabschiedet. Erste Strecken sollen voraussichtlich 2016 und 2017 \n\nrealisiert werden. Verkehrsumlegungen sind keine Option für Staatsstrassen, da letztere \n\nmeist Hauptverkehrsachsen sind und eine Verdrängung des Verkehrs auf das untergeordne-\n\nte Strassennetz nicht erwünscht ist. \n\nAufgrund der dichten Bebauung in Zentrumsgebieten lassen die Platzverhältnisse den Bau \n\nvon Wänden (Massnahmen 2. Priorität) nur an wenigen Orten zu. Eine weitere Einschrän-\n\nkung ergibt sich aus dem möglichen Konflikt von Lärmschutzwänden mit dem Ortsbild-\n\nschutz. Lärmschutzwänden und -dämmen sind deshalb enge Grenzen gesetzt. Annexbauten \n\nkommen nur bei einer Beteiligung der Grundeigentümerschaft in Frage, da solche Bauten \n\nsonst nicht wirtschaftlich sind. Einhausungen sind in der Regel aus Kostengründen nur bei \n\nNational- und Hochleistungsstrassen möglich. \n\nDie LSV sieht Schallschutzfenster als Ersatzmassnahme bei gewährten Erleichterungen nur \n\nbei Alarmwertüberschreitungen vor. Mit RRB-Nr. 1169/2008 hat der Kanton Zürich be-\n\nschlossen, im Rahmen der Programmvereinbarungen im Lärmschutz mit dem Bund beim \n\nEinbau von Schallschutzfenstern an bestehenden Gebäuden durch den Gebäudeeigentümer \n\nbereits ab Lärmbelastungen über dem Immissionsgrenzwert (IGW) Beiträge auszurichten.  \n\nSchallschutzfenster gelten gemäss Gesetz jedoch nicht als Sanierung sondern als Ersatz-\n\nmassnahmen. Der Anlagehalter bleibt sanierungspflichtig. Somit können auch die Entschä-\n\ndigungsforderungen aus nachbarrechtlichen Abwehransprüchen ENA können damit nicht \n\nabgewendet werden. \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n9/35 \n\n \n\n \n\n2.3 Verhältnis Strassenverkehrsrecht und Um-\n\nweltschutzgesetz \n\nDie Herabsetzung der allgemeinen Höchstgeschwindigkeit aus Gründen des Umweltschut-\n\nzes nach Art. 108 Abs. 2 lit. d SSV kann geprüft werden, wenn eine «übermässige Umwelt-\n\nbelastung» im Sinne des USG vorliegt. Dies ist der Fall, wenn die Immissionsgrenzwerte der \n\nLärmschutz-Verordnung bzw. der Luftreinhalte-Verordnung überschritten werden. Art. 12 \n\nUSG bringt gegenüber dem SVG weder zusätzliche Instrumente noch ändert er etwas an \n\nder bestehenden Kompetenzverteilung. \n\nMit der Wiederholung des Verhältnismässigkeitsgrundsatzes in Art. 108 Abs. 2 lit. d SSV \n\nwird die zentrale Bedeutung dieses Grundsatzes hervorgehoben; d.h. der Verhältnismässig-\n\nkeit muss sorgfältig Rechnung getragen werden. \n\nBei der Prüfung der Massnahme ist somit abzuklären, ob \n\n- sie geeignet ist, die übermässige Umweltbelastung zu vermindern; \n\n- sie nötig ist; \n\n- ob Zweck und Wirkung der Massnahme in einem vernünftigen Verhältnis zueinander \n\nstehen.  \n\nSind die genannten Voraussetzungen erfüllt, kann die allgemeine Höchstgeschwindigkeit \n\nherabgesetzt werden.  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n10/35 \n\n \n\n \n\n3 Randbedingungen und Grund-\n\nsätze \n\n3.1 Randbedingungen für die vertiefte Prüfung \n\nvon Temporeduktionen \n\nGemäss Art. 32 SVG kann eine abweichende Höchstgeschwindigkeit nur aufgrund eines \n\nGutachtens festgelegt werden. D.h. dass die endgültige Festlegung einer Strecke mit Tem-\n\nporeduktion nur durch eine vertiefte Prüfung in einem verkehrstechnischen Gutachten erfol-\n\ngen kann. Es handelt sich dabei um eine allgemein gültige Randbedingung, die in jedem Fall \n\neinzuhalten ist. Nachstehend sind zudem die verkehrlichen Voraussetzungen aufgeführt, die \n\nim Gutachten nachgewiesen werden müssen, damit eine Temporeduktion tatsächlich umge-\n\nsetzt werden kann.  \n\nDie Randbedingungen (RB) für die vertiefte Prüfung einer Temporeduktion lauten somit: \n\nRB 1 Für jede Strecke muss ein Gutachten die Notwendigkeit, Zweckmässigkeit und Ver-\n\nhältnismässigkeit einer Temporeduktion nachweisen.  \n\n \n\nRB 2 Es dürfen keine unerwünschten Verkehrsverlagerungen auftreten d.h. \n\n - die Hierarchie des Strassennetzes muss insgesamt erhalten bleiben \n\n  oder \n\n - das umgebende kommunale Strassennetz muss ebenfalls ein T30-Regime  \n\nhaben. \n\n \n\nRB 3 Es dürfen keine übermässigen Zeitverluste und keine erheblichen Betriebs-\n\nMehrkosten für den strassengebundenen öffentlichen Verkehr entstehen.  \n\n3.2 Grundsätze für die Ermittlung der potenziel-\n\nlen Strecken für eine Temporeduktion  \n\nDie gesetzlichen Vorgaben grenzen die Fälle ein, in denen eine Temporeduktion geprüft \n\nwerden kann. Sie führen aber nicht zu einer direkten Ableitung der Strecken mit Tempore-\n\nduktion, da insbesondere die Strassenverkehrsgesetzgebung und das Umweltschutzgesetz \n\nz.T. gegensätzliche Bestimmungen enthalten, die nur durch eine eingehende Abwägung und \n\nBegründung im Einzelfall geklärt werden können. \n\nUm das Ausmass dieser Abwägungen einzugrenzen, haben die involvierten Organisationen \n\nder betroffenen Direktionen, die Kantonspolizei, das Amt für Verkehr und das Tiefbauamt \n\ngemeinsame Grundsätze für die Ermittlung der potenziellen Strecken für eine Temporeduk-\n\ntion erarbeitet. \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n11/35 \n\n \n\n \n\nDie vier Grundsätze lauten: \n\nGrundsatz 1 (GS1) \n\nEine Temporeduktion allein zur Verbesserung der Verkehrssicherheit wird geprüft, wenn \n\nKonflikte festgestellt wurden und: \n\n- keine anderen Massnahmen möglich sind und eine Gefahr nur schwer oder nicht recht-\n\nzeitig erkennbar ist (Art. 108 Abs. 2 lit. a SSV)  \n\n oder  \n\n- bestimmte Strassenbenützer eines besonderen Schutzes bedürfen, der nicht anders zu \n\nerreichen ist (Art. 108 Abs. 2 lit. b SSV). \n\n \n\nGrundsatz 2 (GS2) \n\nEine Temporeduktion zur Verbesserung des Verkehrsablaufs (Art. 108 Abs. 2 lit. c SSV) \n\nkann geprüft werden, wenn: \n\n- eine deutliche Verbesserung des Verkehrsablaufs erzielt werden kann \n\n- und zusätzlich eine Verbesserung der Verkehrssicherheit und/oder der Lärmsituation \n\nerreicht wird. \n\n \n\nGrundsatz 3 (GS3) \n\nEine Temporeduktion allein zur Reduktion der Lärmbelastungen ist in der Regel nicht ver-\n\nhältnismässig, da damit meistens keine abschliessende Lärmsanierung erreicht werden \n\nkann (Art. 108 Abs. 2 lit. d SSV).  \n\nIm Einzelfall kann eine Temporeduktion geprüft werden, wenn auf weitere Massnahmen \n\noder Erleichterungen grösstenteils verzichtet und/oder damit eine signifikante Kostenreduk-\n\ntion (für Sanierung bzw. Entschädigungen) erreicht werden kann. Entsprechende Strecken \n\nkönnen nur durch vertiefte Untersuchungen ermittelt werden. \n\n \n\nGrundsatz 4 (GS4) \n\nVor der Einführung einer Temporeduktion wird die Standortgemeinde in den Entschei-\n\ndungsprozess einbezogen. Die Haltung der Gemeinde wird dabei wie folgt berücksichtigt: \n\n- Bei der Einführung einer Temporeduktion aus Gründen des Verkehrsablaufs soll in der \n\nRegel das Einverständnis der Gemeinde vorliegen. \n\n- Bei der Einführung einer Temporeduktion aus Gründen des Lärmschutzes oder der Ver-\n\nkehrssicherheit wird das Einverständnis der Gemeinde angestrebt. \n\n \n\n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n12/35 \n\n \n\n \n\n4 Handlungsbereich Verbesse-\n\nrung der Verkehrssicherheit \n\n4.1 Vorgehen zur Ermittlung potenzieller Stre-\n\ncken \n\nDer Gesetzgeber hat mit den Bestimmungen über die Möglichkeiten für Temporeduktionen \n\nein ausgewogenes Verhältnis zwischen Vorschrift und Eigenverantwortung der Verkehrsteil-\n\nnehmenden geschaffen. Nur dort, wo die Eigenverantwortung nicht greift, weil Gefahren \n\nnicht rechtzeitig erkannt werden können oder einzelne Verkehrsteilnehmer-Gruppen beson-\n\nderen Schutz benötigen, sollten restriktive Massnahmen ergriffen und wenn nötig durchge-\n\nsetzt werden. \n\nDie Überprüfung des Strassennetzes aus Sicht der Verkehrssicherheit wurde durch die Kan-\n\ntonspolizei nach zwei unterschiedlichen Methoden vorgenommen. Einerseits wurde eine \n\nUnfallanalyse für sämtliche Innerortsstrecken mit 50km/h „generell“ im Kanton Zürich durch-\n\ngeführt und andererseits wurde eine Erfahrungsanalyse durch die gebietsverantwortlichen \n\nFunktionäre der Verkehrstechnischen Abteilung (VTA-VAO) vorgenommen. \n\nBei der systematischen Analyse wurden die örtlichen Situationen nach Kriterien beurteilt, \n\nwelche ein Sicherheitsdefizit kennzeichnen, das allenfalls mit einer tieferen Höchstge-\n\nschwindigkeit beseitigt oder zumindest vermindert werden könnte. Dazu zählen u.a. schmale \n\nStrassen, fehlende oder zu schmale Trottoirs und ungenügende Sichtverhältnisse. \n\n4.2 Unfallanalyse \n\nAls Grundlage zur Unfallauswertung gelangte die Applikation MISTRA-VUGIS (Manage-\n\nment-Informationssystem Strasse und Strassenverkehr - Verkehrsunfallanalyse mit Geoin-\n\nformationssystemen) des Bundesamts für Strassen ASTRA zur Anwendung. \n\nWie für solche Analysen üblich, wurde das Unfallgeschehen der vergangenen fünf Jahre \n\nausgewertet. Vom 1. Januar 2010 bis 31. Dezember 2014 liegen gesicherte Unfalldaten vor.  \n\nAuf den erfassten Innerortsstrecken ereigneten sich im Untersuchungszeitraum insgesamt \n\n4 923 Verkehrsunfälle. Diese wurden nach den im Unfallprotokoll festgehaltenen Hauptursa-\n\nchen gegliedert und anschliessend so gefiltert, dass alle Streckenabschnitte von max. 500 m \n\nLänge mit mindestens drei Unfällen, die auf eine Unfallursache, welche in einem näheren \n\nZusammenhang mit den Untersuchungskriterien steht, erfasst werden konnten. Unfallanaly-\n\nsetechnisch wird von einem leicht erhöhten und deshalb zu prüfenden Unfallgeschehen ge-\n\nsprochen. Dieses umfasst insgesamt 157 Unfälle, wovon je einer mit Fahrrad und einer mit \n\nFussgänger.  \n\nAus dieser Analyse resultieren insgesamt sechs Streckenabschnitte mit erhöhtem Unfallge-\n\nschehen. In einer ersten Beurteilung stellt dies allein jedoch in keinem der potenziellen \n\nStrassenabschnitte ein massgebendes Kriterium für die Begründung einer tieferen Tempoli-\n\nmite innerorts dar. Eine abschliessende Beurteilung kann nur durch vertiefte Abklärungen \n\nund ggf. ein detailliertes Gutachten erfolgen. \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n13/35 \n\n \n\n \n\nDie nachstehenden sechs Streckenabschnitte sind aufgrund der Unfallanalyse näher zu \n\nuntersuchen (Detailbeschrieb s. Anhang 1): \n\n- Embrach, Dorfstrasse \n\n- Niederglatt, Kaiserstuhlstrasse \n\n- Opfikon-Glattbrugg, Schaffhauser- und Wallisellerstrasse \n\n- Rüti, Ferrachstrasse \n\n- Turbenthal, Tösstalstrasse \n\n- Wetzikon, Zürcherstrasse \n\nIm Weiteren wurden die aktuellen Unfallschwerpunkte (USP) 2014 nach dem oben erwähn-\n\nten Analyseverfahren untersucht. Es wurden 20 USP untersucht, wovon jedoch keiner das \n\nmassgebende Richtmass zur näheren Prüfung einer allfälligen Senkung der Höchstge-\n\nschwindigkeit erfüllte. Unfallschwerpunkte werden aufgrund regelmässiger Unfallanalysen \n\nfrühzeitig erkannt und entsprechende Massnahmen ergriffen. \n\n4.3 Erfahrungsanalyse \n\nDie Erfahrungsanalyse wurde vom Dienst Verkehrsanordnungen der Kantonspolizei Zürich \n\n(VTA-VAO) durchgeführt. 15 Polizeifunktionäre mit langjährigem verkehrspolizeilichen \n\nFachwissen, welche nebst anderen Aufgaben dauernde Verkehrsanordnungen für das Kan-\n\ntonsgebiet (ohne die Städte Zürich und Winterthur) anordnen, kamen zum Einsatz. \n\nIn der Erfahrungsanalyse werden die Innerortsstrecken auf Staatsstrassen vor Ort besichtigt \n\nund beurteilt. Dabei stehen das Erscheinungsbild der Strasse und die Erkennbarkeit von \n\nGefahren im Vordergrund. \n\nAls Ergebnis der Erfahrungsanalysen resultieren sechs Streckenabschnitte, auf denen auf-\n\ngrund dieser ersten Beurteilung ein potenzielles Sicherheitsdefizit besteht und die daher \n\nnäher untersucht werden sollten (Detailbeschrieb s. Anhang 1): \n\n- Elgg, Winterthurerstrasse, Abschnitt Kreisel bis Zentrum Elgg \n\n- Illnau-Effretikon, Ortsteil Oberillnau, Effretikonerstrasse \n\n- Kollbrunn (Zell), Dorfstrasse \n\n- Maschwanden, Dorfstrasse \n\n- Ossingen, Andelfinger-/ Steinerstrasse \n\n- Rickenbach, Büelstrasse, Abschnitt Huebacker-/ Holzgasse \n\nZur Dorfstrasse in Kollbrunn ist zu erwähnen, dass das detaillierte Gutachten bereits erstellt \n\nwurde und die Umsetzung in Vorbereitung ist. Die Strecke wird in die Tempo-30-Zone der \n\nGemeindestrassen integriert. \n\n \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n14/35 \n\n \n\n \n\n4.4 Zwölf bereits realisierte Streckenabschnit-\n\nte mit Tempo < 50 km/h \n\nAuf Kantonsgebiet (ausserhalb der Städte Zürich und Winterthur) wurde bereits auf zwölf \n\nStrecken eine tiefere Tempolimite aufgrund der entsprechenden Nachweise in einem detail-\n\nlierten Gutachten umgesetzt. Auf sechs Strecken wurde Tempo 30, auf weiteren sechs \n\nTempo 40 eingeführt (Detailbeschrieb s. Anhang 2): \n\n Integration in Tempo-30-Zonen \n\n- Aeugst a.A., Dorfstrasse \n\n- Dachsen, Dorfstrasse \n\n- Elgg, Poststrasse, Mühle-/ Vorder-/ Hintergasse \n\n- Regensberg, Wehntaler-/Boppelser-/ Dielsdorferstrasse \n\n- Uitikon, Zürcher-/ Schlierenstrasse \n\n- Wernetshausen, Höhenstrasse \n\n Höchstgeschwindigkeit 40 km/h \n\n- Greifensee, Dorfstrasse \n\n- Grüningen, Stedtligass \n\n- Oberstammheim, Hauptstrasse \n\n- Trüllikon, Andelfinger-/ Diessenhofer-/ Rudolfingerstrasse \n\n- Unterstammheim, Kellhofstrasse / Sennegasse \n\n- Wetzwil (Herrliberg), Forch-/Arbachstrasse \n\n \n\n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n15/35 \n\n \n\n \n\n5 Handlungsbereich Verbesse-\n\nrung des Verkehrsablaufs  \n\n5.1 Zielsetzung und Vorgehen \n\nIn der Regel gehören Staatsstrassen zur Kategorie der verkehrsorientierten Strassen, d.h. \n\ndie Verkehrsfunktion hat Vorrang. Trotzdem haben sie, insbesondere im Innerortsbereich, je \n\nnach Strassenumfeld, weiteren Bedürfnissen zu genügen. Dies führt vor allem bei stark be-\n\nlasteten Strassenzügen mit hohen Nutzungsansprüchen aus dem Strassenumfeld zu Kon-\n\nflikten. Dabei stellt sich die Frage, wieweit mit einer Reduktion der Geschwindigkeit der Ver-\n\nkehrsablauf verbessert werden kann. \n\nUm einen sicheren und angemessenen Verkehrsablauf gewährleisten zu können, setzt eine \n\nReduktion der zulässigen Höchstgeschwindigkeit das Prinzip der selbsterklärenden Strasse \n\nvoraus. Bei der selbsterklärenden Strasse führt das Erscheinungsbild des Strassenzugs \n\ndazu, dass sich der Fahrzeuglenkende intuitiv richtig verhält und eine angepasste Ge-\n\nschwindigkeit wählt. Dieser Ansatz basiert auf der Grundlage, dass die Ausgestaltung des \n\nStrassenzugs die gefahrene Geschwindigkeit beeinflusst. Dabei spielen neben dem Aus-\n\nbaugrad der Strasse auch die Gestaltung des angrenzenden Strassenumfelds und die an-\n\ngrenzende Nutzung eine wichtige Rolle \n\nDas Amt für Verkehr hat eine systematische Arbeitsmethode entwickelt, um das gesamte \n\nStaatsstrassennetz nach spezifischen Kriterien zu beurteilen und die Abschnitte zu ermitteln, \n\nwelche die Anforderungen der selbsterklärenden Strasse erfüllen. \n\nIn einem ersten Schritt wurde für sämtliche Innerortsstrecken (ausserhalb der Städte Zürich \n\nund Winterthur) mit einer Belastung von mehr als 4 000 Fahrzeugen pro Tag die „Verträg-\n\nlichkeit Strassenraum“ ermittelt d.h. abgeklärt, wie verträglich die vorhandene Verkehrsbe-\n\nlastung mit den übrigen Nutzungsansprüchen an den Strassenraum ist. Auf diese Weise \n\nwurden insgesamt 1 350 Abschnitte beurteilt. Als Ergebnis der Datenanalyse wurden 40 \n\nAbschnitte ermittelt, die einerseits den Anforderungen einer selbsterklärenden Strasse ent-\n\nsprechen und andererseits möglicherweise ein Konfliktpotenzial im Verkehrsablauf aufwei-\n\nsen. Für diese Abschnitte wurde anschliessend eine Grobbeurteilung für die drei Kriterienbe-\n\nreiche „Ortsspezifische Gegebenheiten“, „Ausgestaltung des Strassenzugs“ und „Hand-\n\nlungsbedarf Verkehrsablauf“. \n\nBei der Beurteilung der ortsspezifischen Gegebenheiten wird die Funktion der Staatsstrasse \n\nsowie ihre Lage in der Ortschaft analysiert. Daraus ergibt sich eine Aussage zur Zweckmäs-\n\nsigkeit einer Reduktion der zulässigen Höchstgeschwindigkeit aus übergeordneter Sicht und \n\naufgrund der örtlichen Situation. \n\nMit der Ausgestaltung des Strassenzugs wird beurteilt, ob der optische Bezug zwischen der \n\nzulässigen Höchstgeschwindigkeit und dem Ausbaugrad des Strassenzugs gewährleistet ist. \n\nOhne diesen Zusammenhang besteht die Gefahr, dass im Innerortsbereich unabhängig des \n\nErscheinungsbildes für ganz unterschiedliche Strassenkategorien unterschiedliche Ge-\n\nschwindigkeitsregime angeordnet würden. Die Anforderungen an die Ausbaugrössen und \n\nvor allem die Trennungselemente zeigen die verkehrliche Funktion auf. Für eine hohe Ak-\n\nzeptanz muss der Ausbaugrad der Strasse mit der signalisierten Höchstgeschwindigkeit \n\nübereinstimmen.  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n16/35 \n\n \n\n \n\nBeim Handlungsbedarf Verkehrsablauf werden die Konflikte im Verkehrsgeschehen analy-\n\nsiert. Diese werden unterteilt in Konflikte mit Fuss- und Zweiradverkehr und in komplexe \n\nVerkehrsabläufe. \n\n5.2 Ergebnisse \n\nDie Beurteilung der Abschnitte ergab, dass zwischen ländlichen Gemeinden und jenen in \n\nregionalen oder städtischen Zentren unterschieden werden muss. Die Strassenabschnitte in \n\nländlichen Gemeinden weisen oftmals ein siedlungsorientiertes Erscheinungsbild auf, das \n\naus Sicht einer selbsterklärenden Strasse die Anforderungen an eine tiefere Höchstge-\n\nschwindigkeit erfüllt. Zwischen der Strasse und den Vorplätzen findet eine Verzahnung statt, \n\nund die Anordnung der Gebäude führt zu einer Kammerung des Strassenzugs. Demgegen-\n\nüber sind bei diesen Abschnitten die verkehrlichen Voraussetzungen für eine Reduktion der \n\nzulässigen Höchstgeschwindigkeit gemäss Art. 108 SSV in der Regel nicht erfüllt. Insbeson-\n\ndere muss der Handlungsbedarf zur Verbesserung des Verkehrsablaufs aufgrund einer \n\ngrossen Verkehrsbelastung als gering beurteilt werden. Ein Konfliktpotenzial kann nicht aus-\n\ngewiesen werden. \n\nIn regionalen und städtischen Zentren wird das Erscheinungsbild durch die Lage und Funk-\n\ntion der Abschnitte in der Gemeinde massgebend beeinflusst. Handlungsbedarf ist ausge-\n\nwiesen bei kurzen Abschnitten in Zentren oder zentrumsähnlichen Bereichen mit starken \n\nquerenden Einflüssen (abbiegende Fahrzeuge / querende Personen) oder stark frequentier-\n\nten Haltestellen des öffentlichen Verkehrs (z.B. Bahnhof SBB).  \n\nDie Analyse ergab schliesslich eine Liste von acht Abschnitten, die betreffend einer Reduk-\n\ntion der zulässigen Höchstgeschwindigkeit genauer geprüft werden sollten (Detailbeschrieb \n\ns. Anhang 3):  \n\n- Adliswil, Albisstrasse \n\n- Affoltern a.A., Untere Bahnhofstrasse  \n\n- Bassersdorf, Klotenerstrasse  \n\n- Birmensdorf, Zürcherstrasse  \n\n- Illnau-Effretikon, Bahnhofstrasse  \n\n- Rüti, Dorfstrasse  \n\n- Wädenswil, Zugerstrasse  \n\n- Wetzikon, Bahnhofstrasse  \n\nDiese acht Abschnitte weisen eine Länge von total 2.8 km auf und entsprechen 0.5% der \n\nStaatsstrassen im Innerortsbereich. Die Abschnitte liegen hauptsächlich im Zentrum der \n\nGemeinden und weisen eine Belastung über 4 000 Fz/Tag auf. \n\n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n17/35 \n\n \n\n \n\n6 Handlungsbereich Reduktion \n\nder Lärmbelastungen \n\n6.1 Abgrenzung und Vorgehen \n\nAus akustischer Sicht ist eine Temporeduktion dann sinnvoll, wenn eine hörbare Reduktion \n\nder Lärmbelastung erreicht werden kann. Die akustische Wirkung gegenüber der Ausgangs-\n\nsituation muss deshalb mindestens – 1 dB(A) betragen. \n\nIn verschiedenen Publikationen wurde sowohl rechnerisch als auch messtechnisch nachge-\n\nwiesen, dass eine Temporeduktion von 50 km/h auf 30 km/h eine Reduktion des für die \n\nLärmbeurteilung massgebenden Mittelungspegels von – 2 bis – 4 dB(A) bewirkt. \n\nTrotz der durch eine Temporeduktion zu erreichenden Reduktion der Lärmbelastung ist da-\n\nvon auszugehen, dass nur in wenigen Fällen allein durch die Umsetzung dieser Massnahme \n\ndie Grenzwerte bei allen massgebenden Empfangspunkten eingehalten werden. \n\nDie Beurteilung der Wirtschaftlichkeit und der Verhältnismässigkeit der Massnahme „Tempo-\n\nreduktion“ ist deshalb nicht ohne weiteres möglich. Zwar können die Streckenabschnitte mit \n\nhoher Lärmbelastung und die Anzahl der betroffenen Anwohnenden mit den GIS-\n\nDatensätzen des Kantons Zürich flächendeckend ermittelt werden. Die lärmtechnische Beur-\n\nteilung der Wirkung einer Temporeduktion und die möglichen Einsparungen bei den Sanie-\n\nrungskosten können jedoch nur mit einer aufwändigen Analyse der Einzelstrecken ermittelt \n\nwerden. Die Einsparungen bei Entschädigungsansprüchen nach 2018 können aufgrund der \n\nnoch nicht geklärten Rechtsgrundlagen noch nicht abgeschätzt werden (s. auch Kap. 2.2). \n\nDer Aufwand für die Beurteilung aller möglichen Strecken ist sehr hoch, und die notwendi-\n\ngen Ressourcen können im zeitlichen Rahmen der Beantwortung des Postulats nicht bereit-\n\ngestellt werden. \n\nWeiter ist ein Abschnitt nur dann geeignet, wenn die Staatsstrasse ihrer Funktion als Haupt-\n\nverkehrsachse weiterhin gerecht wird und wenn die Nutzungen der angrenzenden Gebäude \n\nund die Ausgestaltung des Strassenraums die tiefere Geschwindigkeit zumindest ansatz-\n\nweise wiedergeben. Ziel muss sein, dem Prinzip der selbsterklärenden Strasse möglichst \n\nnahe zu kommen, sodass die motorisierten Verkehrsteilnehmenden anhand der Ausgestal-\n\ntung des Strassenraumes die tiefere signalisierte Höchstgeschwindigkeit „ablesen“ können.  \n\nDie vorstehend erwähnten Bedingungen können nur anhand einer Netzanalyse bestimmt \n\nwerden, bei der sowohl die ortsspezifischen Randbedingungen und der Verkehrsablauf als \n\nauch die Ausgestaltung der Strasse untersucht werden. Eine solche Beurteilung aller \n\nStaatsstrassen-Abschnitte liegt aber nicht vor und ist im Rahmen der hier durchgeführten \n\nUntersuchungen nicht machbar.  \n\nIm vorliegenden Bericht werden deshalb nur diejenigen Abschnitte beurteilt, welche aus \n\nGründen der Verkehrssicherheit (Kap. 4) oder des Verkehrsablaufs (Kap. 5) als potenziell \n\ngeeignet ermittelt wurden. \n\nFür diese Abschnitte werden die folgenden Werte bestimmt: \n\n Lärmrelevanz \n\nGrundlage für die Ermittlung des Ausmasses der Strecken mit hoher Lärmbelastung ist \n\ndie Lärmberechnung der FALS für alle Staatsstrassen im Kanton Zürich (exkl. über-\n\nkommunale Strassen in Zürich und Winterthur).   \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n18/35 \n\n \n\n \n\nMassgebende Empfangspunkte für die Beurteilung sind die Mitte der offenen Fenster \n\nlärmempfindlicher Räume. Die Bestimmung dieser Punkte kann nur anhand von Bege-\n\nhungen und Grundrissplänen eruiert werden. Da eine entsprechende Auswertung nicht \n\nflächendeckend vorliegt, wurden im Rahmen dieser Untersuchung alle Gebäude erho-\n\nben, an deren Fassaden der IGW der Empfindlichkeitsstufe (ES) II überschritten wird. \n\nDieser IGW der ES II beträgt 60 dB(A) am Tag und 50 dB(A) in der Nacht. \n\n Anzahl betroffene Anwohnende  \n\nDie Anzahl der Anwohnenden in Gebäuden mit IGW-ES-II-Überschreitung wurde mit \n\ndem entsprechenden Datensatz aus dem Lärmbelastungskataster ermittelt. \n\nDabei werden die Betroffenen in Betrieben nicht berücksichtigt, da gemäss kantonaler \n\nPraxis im Rahmen von Baubewilligungen Personen in Betrieben mit Ersatzmassnah-\n\nmen geschützt werden dürfen.  \n\nEbenfalls nicht berücksichtigt werden Lärmbetroffene in Schulen, Hotels, Heimen etc. \n\nda dafür noch keine gebäudescharfe Datenaufbereitung vorliegt. \n\n Bildung und Gewichtung von Abschnitten  \n\nDie Anzahl der Anwohnenden in Gebäuden mit IGW-ES-II-Überschreitung kann mit ei-\n\nner vereinfachenden Betrachtung den Streckenabschnitten mit einheitlicher räumlicher \n\nStruktur zugeordnet werden. \n\nAnhand der Anzahl Anwohnenden wurden die Abschnitte in drei Lärmbelastungsklas-\n\nsen eingeteilt: \n\nBenennung Lärmbelastete Anwohnende \n\nDichte an lärmbelasteten \nAnwohnenden \n\nLärmbelastete Anwohnende in Wohngebäuden mit Beur-\nteilungspegel > IGW ES II bezogen auf eine Abschnitts-\nlänge von 100m \n\nKlein bis 25 \n\nMittel 25 bis 50 \n\nGross über 50 \n\n \n\nFür alle anderen Strecken wird, sofern sie im Perimeter eines noch ausstehenden Lärmsa-\n\nnierungsprojektes liegen, in diesem eine Grobbeurteilung anhand des Grundsatzes 3 ge-\n\nmäss Kap. 3.2 vorgenommen. Abschnitte mit positiver Grobbeurteilung werden dem AFV \n\nund der Kantonspolizei zur Stellungnahme vorgelegt. Eine präzise Beurteilung anhand des \n\nGrundsatzes 3 ist zeit- und kostenintensiv und wird deshalb erst im Rahmen eines allfälli-\n\ngen, anschliessenden Gutachtens durchgeführt. \n\nKosteneinsparungen im Rahmen der Lärmsanierung entstehen dann, wenn durch eine \n\nTemporeduktion entweder der Bau einer Lärmschutzwand nicht mehr nötig ist oder wenn \n\ndadurch weniger Schallschutzfenster eingebaut werden. Bei letzteren lassen sich vor allem \n\ndann grosse Einsparungen erzielen, wenn die Lärmbelastung von Liegenschaften durch die \n\nLärmreduktion unter den Alarmwert (AW) fällt oder wenn bei vielen oder zumindest einzel-\n\nnen grossen Liegenschaften mit vielen beitragsberechtigten Fenstern die IGW eingehalten \n\nwerden. Die Sanierungspflicht für den Anlagehalter bezieht sich dabei auf alle Gebäude mit \n\nerteilter Baubewilligung vor 1985 und Überschreitungen der IGW bei massgebenden Emp-\n\nfangspunkten. \n\n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n19/35 \n\n \n\n \n\n6.2 Ergebnisse \n\nDie lärmtechnische Beurteilung der aus sicherheitstechnischer oder verkehrstechnischer \n\nSicht näher zu prüfenden Abschnitte ist in der nachfolgenden Tabelle zusammengestellt. \n\n \n\nGemeinde Strasse Näher zu prüfen aus Sicht \n\nVerkehrs-\nablauf \n\nVerkehrs-\nsicherheit \n\nUmweltbelastung Lärm \n\n  über Grenz-\nwert \n\nDichteklasse \n\nAdliswil Albisstrasse X  Ja Gross \n\nAffoltern a.A. Untere Bahnhofstrasse X  Ja Klein \n\nBassersdorf Klotenerstrasse X  Ja Gross \n\nBirmensdorf Zürcherstrasse X  Ja Mittel \n\nElgg Winterthurerstrasse  X Ja Klein \n\nEmbrach Dorfstrasse  X Ja Klein / Mittel / \n\nGross* \n\n(Illnau-) Effretikon Bahnhofstrasse X  Ja Gross \n\nIllnau (-Effretikon) Effretikonerstrasse  X Ja Klein \n\nKollbrunn (Zell) Dorfstrasse  X Ja Klein \n\nMaschwanden Dorfstrasse  X Nein - \n\nNiederglatt Kaiserstuhlstrasse  X Ja Gross \n\nOpfikon-Glattbrugg Schaffhauser-/ Wallisellerstr.  X Ja Mittel / Gross* \n\nOssingen Andelfinger-/ Steinerstrasse  X Ja Klein / Mittel* \n\nRickenbach Büelstrasse  X Ja Klein \n\nRüti Dorfstrasse X  Ja Klein \n\nRüti Ferrachstrasse  X Ja Klein / Mittel / \n\nGross* \n\nTurbenthal Tösstalstrasse  X Ja Klein / Mittel* \n\nWädenswil Zugerstrasse X  Ja Gross \n\nWetzikon Bahnhofstrasse X  Ja Gross \n\nWetzikon Zürcherstrasse  X Ja Gross \n\n*: Je nach Teilabschnitt \n\n \n\nAus der Tabelle ist ersichtlich, dass bei allen Streckenabschnitten mit Ausnahme der \n\nDorfstrasse in Maschwanden die Lärmbelastung über dem definierten Grenzwert (IGW ES \n\nII) liegt und Anwohnende betroffen sind. \n\n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n20/35 \n\n \n\n \n\n7 Handlungsbereich Reduktion \n\nder Luftbelastungen \n\nAnalog zur Beurteilung der Reduktion der Lärmbelastungen auf den zur weiteren Untersu-\n\nchung vorgeschlagenen Abschnitten hat das AWEL eine Grobeinschätzung der Wirkung \n\neiner Temporeduktion auf die Luftbelastungen vorgenommen. \n\nDie Schadstoffemissionen des Strassenverkehrs können im Bereich von Ortsdurchfahrten in \n\neinem gewissen Umfang reduziert werden, wenn eine Temporeduktion den Verkehrsfluss \n\nauf einem Strassenabschnitt verstetigt und zu keinen Umwegfahrten führt. Dies zeigen ei-\n\nnerseits die gängigen Emissionsfaktoren und andererseits Fahrversuche aus anderen Städ-\n\nten.  \n\nEine Verbesserung der lufthygienischen Situation ist vor allem dann zu erreichen, wenn die \n\nmomentane Auslastung des in Frage kommenden Abschnitts nahe der Kapazitätsgrenze \n\nliegt beziehungsweise durch eine entsprechende strassenräumliche Gestaltung der Lang-\n\nsamverkehr massgeblich gefördert und hierdurch ein Verlagerungseffekt erzielt werden \n\nkann. Aufgrund zunehmend sauberer Fahrzeuge und dem Einsatz von Elektro-Antrieben ist \n\njedoch zu erwarten, dass sich der lufthygienische Beitrag durch Temporeduktionen tenden-\n\nziell verringert.  \n\nVon den insgesamt 20 potenziellen Abschnitten gemäss Kap. 4 (Verkehrssicherheit) und \n\nKap. 5 (Verkehrsablauf) stossen fünf (Albisstrasse Adliswil, untere Bahnhofstrasse Affoltern, \n\nDorfstrasse Embrach, Schaffhauserstrasse Opfikon-Glattbrugg und Dorfstrasse Rüti) zur \n\nSpitzenstunde an die Kapazitätsgrenze. An diesen Abschnitten ist ein gewisses Potenzial \n\nzur Verbesserung der Luftqualität vorhanden. An der Klotenerstrasse in Bassersdorf sowie \n\nan der Bahnhofstrasse und der Zürcherstrasse in Wetzikon werden die Kapazitäten zur Spit-\n\nzenstunde deutlich überschritten. An diesen Abschnitten tritt vermutlich lufthygienisch be-\n\nsonders problematischer Stop&Go-Verkehr auf, der jedoch kaum ausschliesslich durch eine \n\nReduktion der zulässigen Höchstgeschwindigkeit verflüssigt werden kann.  \n\nAuf den übrigen zwölf zu untersuchenden Abschnitten treten keine Kapazitätsengpässe auf, \n\nso dass kein lufthygienischer Effekt zu erwarten ist. \n\nIm Rahmen der vertiefenden Bearbeitung wird die Aussage zu den Auswirkungen auf die \n\nLuftbelastungen im Einzelfall präzisiert. \n\nDie Senkung der Geschwindigkeitslimite auf Kantonsstrassen ist weder Bestandteil des ak-\n\ntuellen Massnahmenplans Luftreinhaltung 2008 noch ist eine Aufnahme im Rahmen der \n\nTeilrevision 2015 vorgesehen. Gemäss bisherigem Kenntnisstand ist ein lufthygienischer \n\nBeitrag von Temporeduktionen unter den oben genannten Voraussetzungen aber möglich, \n\nder erzielbare Effekt ist jedoch begrenzt. Temporeduktionen auf Kantonsstrassen stellen \n\ndaher keine zentrale Massnahme der Luftreinhaltung dar und müssen in erster Linie ver-\n\nkehrsplanerisch, sicherheits- oder lärmschutztechnisch begründet werden. \n\n \n\n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n21/35 \n\n \n\n \n\n8 Schlussfolgerungen und weite-\n\nrer Planungsprozess \n\n8.1 Potenzielle Strecken für vertiefte Untersu-\n\nchungen \n\nFür den vorliegenden Bericht wurden die Grundsätze für die Einführung einer Temporeduk-\n\ntion mit vereinfachenden Methoden überprüft, damit innert nützlicher Frist und mit vertretba-\n\nrem Aufwand das Postulat beantwortet werden kann. Die Zusammenstellung möglicher \n\nStrecken stellt deshalb eine Momentaufnahme dar, die nicht abschliessend ist und die sich \n\ninsbesondere aufgrund der sich weiterentwickelnden Grundlagen und Verfahren im Bereich \n\nder Lärmsanierungen in den nächsten Jahren verändern wird. \n\nWeiter ist darauf hinzuweisen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen bereits in den ver-\n\ngangenen Jahren in kritischen Fällen überprüft wurden, woraus insgesamt zwölf Strecken \n\nresultierten, für die bereits eine reduzierte Tempolimite umgesetzt wurde. Es handelt sich \n\num die folgenden zwölf Strecken: \n\n Integration in Tempo-30-Zonen \n\n- Aeugst a.A., Dorfstrasse \n\n- Dachsen, Dorfstrasse \n\n- Elgg, Poststrasse, Mühle-/ Vorder-/ Hintergasse \n\n- Regensberg, Wehntaler-/Boppelser-/ Dielsdorferstrasse \n\n- Uitikon, Zürcher-/ Schlierenstrasse \n\n- Wernetshausen, Höhenstrasse \n\n Höchstgeschwindigkeit 40 km/h \n\n- Greifensee, Dorfstrasse \n\n- Grüningen, Stedtligass \n\n- Oberstammheim, Hauptstrasse \n\n- Trüllikon, Andelfinger-/ Diessenhofer-/ Rudolfingerstrasse \n\n- Unterstammheim, Kellhofstrasse / Sennegasse \n\n- Wetzwil (Herrliberg), Forch-/Arbachstrasse \n\nAus Gründen der Verkehrssicherheit oder der Verbesserung des Verkehrsablaufs wurden \n\nnun weitere 20 Strecken ermittelt, welche potenziell die gesetzlichen Anforderungen erfüllen \n\nkönnten und deshalb vertieft untersucht werden sollten. Es handelt sich um die folgenden \n\nStrecken: \n\n- Adliswil, Albisstrasse  \n\n- Affoltern a.A., Untere Bahnhofstrasse  \n\n- Bassersdorf, Klotenerstrasse  \n\n- Birmensdorf, Zürcherstrasse  \n\n- Elgg, Winterthurerstrasse, Abschnitt Kreisel bis Zentrum Elgg \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n22/35 \n\n \n\n \n\n- Embrach, Dorfstrasse \n\n- Illnau-Effretikon, Bahnhofstrasse  \n\n- Illnau-Effretikon, Ortsteil Oberillnau, Effretikonerstrasse \n\n- Kollbrunn (Zell), Dorfstrasse \n\n- Maschwanden, Dorfstrasse \n\n- Niederglatt, Kaiserstuhlstrasse \n\n- Opfikon-Glattbrugg, Schaffhauser- und Wallisellerstrasse \n\n- Ossingen, Andelfinger-/ Steinerstrasse \n\n- Rickenbach, Büelstrasse, Abschnitt Huebacker-/ Holzgasse \n\n- Rüti, Dorfstrasse  \n\n- Rüti, Ferrachstrasse \n\n- Turbenthal, Tösstalstrasse \n\n- Wädenswil, Zugerstrasse  \n\n- Wetzikon, Bahnhofstrasse  \n\n- Wetzikon, Zürcherstrasse \n\n8.2 Weiterer Planungsprozess für die potenziel-\n\nlen Strecken \n\nFür die zwölf Strecken, die aus Gründen der Verkehrssicherheit näher zu untersuchen sind, \n\nwird die Kantonspolizei in Absprache mit dem Amt für Verkehr und dem Tiefbauamt eine \n\nvertiefte Prüfung vornehmen. \n\nDie acht Strecken, die mit dem Ziel der Verbesserung des Verkehrsablaufs näher zu prüfen \n\nsind, werden als Planungsobjekte in die Vorhabensliste des Amts für Verkehr aufgenom-\n\nmen. Sie werden in dieser Liste unter Berücksichtigung von anstehenden Instandsetzungen \n\ndes Tiefbauamts und/oder der Standortgemeinde priorisiert. \n\nSofern die gemeinsame Beurteilung einen potenziellen Handlungsbedarf für eine abwei-\n\nchende Höchstgeschwindigkeit auf einer untersuchten Strecke bestätigt, ist gemäss Art. 108 \n\nAbs. 4 SSV durch ein Gutachten (Art. 32 Abs. 3 SVG) abzuklären, ob die Massnahme nötig, \n\nzweck- und verhältnismässig ist oder ob andere Massnahmen vorzuziehen sind. Dabei ist \n\ninsbesondere zu prüfen, ob die Massnahme auf die Hauptverkehrszeiten beschränkt werden \n\nkann. \n\nDer Inhalt des Gutachtens ist im Sinne der Verordnung über die Tempo-30-Zonen und die \n\nBegegnungszonen vom 28. September 2001 (Stand am 22. Januar 2002) zu erstellen und \n\numfasst folgende Inhalte: \n\na. die Umschreibung der Ziele, die mit der Anordnung erreicht werden sollen; \n\nb. einen Übersichtsplan mit der auf Grund des Raumplanungsrechts festgelegten Hierar-\n\nchie der Strassen einer Ortschaft oder von Teilen einer Ortschaft; \n\nc. eine Beurteilung bestehender und absehbarer Sicherheitsdefizite sowie Vorschläge für \n\nMassnahmen zu deren Behebung; \n\nd. Angaben zum vorhandenen Geschwindigkeitsniveau (50-Prozent-Geschwindigkeit V50 \n\nund 85-Prozent-Geschwindigkeit V85); \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n23/35 \n\n \n\n \n\ne. Angaben zur bestehenden und angestrebten Qualität als Wohn-, Lebens- und Wirt-\n\nschaftsraum, einschliesslich der Nutzungsansprüche; \n\nf. Überlegungen zu möglichen Auswirkungen der geplanten Massnahme auf die ganze \n\nOrtschaft oder auf Teile der Ortschaft sowie Vorschläge zur Vermeidung allfälliger ne-\n\ngativer Folgen; \n\ng. eine Aufzählung und Umschreibung der Massnahmen, die erforderlich sind, um die an-\n\ngestrebten Ziele zu erreichen. \n\nIn diesem Gutachten ist auch zu prüfen, ob die Randbedingungen gemäss Kap. 3.1 einge-\n\nhalten sind. Weiter sind die Wirkungen bezüglich Lärmreduktion und Kosteneinsparungen \n\nfür die Lärmsanierung sowie die Auswirkungen auf die Luftbelastungen zu beurteilen. Ge-\n\nmäss Grundsatz 4 (s. Kap. 3.2) wird die Standortgemeinde in den Entscheidungsprozess \n\neinbezogen. \n\nAbschliessend ist festzuhalten, dass aufwändige Abklärungen (Gutachten, Messungen etc.), \n\nVerkehrsanordnungen sowie bauliche Massnahmen stets nur unter dem Vorbehalt der Ver-\n\nfügbarkeit entsprechender finanzieller Mittel vorgenommen werden können. \n\n \n\n_________________________________________ \n\n \n\n \n\n \n\nAnhänge \n\nAnhang 1: Potenziell neue Örtlichkeiten für Tempo <50 km/h aufgrund Verkehrssicherheit \n\nAnhang 2: Bereits realisierte Streckenabschnitte mit Tempo <50 km/h \n\nAnhang 3: Potenziell geeignete Abschnitte aufgrund Verkehrsablauf \n\n \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n24/35 \n\n \n\n \n\nAnhang 1: Potenziell neue Örtlichkeiten für Tempo <50 km/h aufgrund Verkehrssicherheit \n\n \n \n \n\nStadt / Gemeinde Strasse Bemerkungen \n\nElgg Winterthurerstrasse \n\nAbschnitt Kreisel bis \n\nZentrum Elgg \n\nVerschieben/Anpassen des Fussgänger-\n\nstreifens Höhe Mühle aufgrund ungenü-\n\ngenden Sichtweiten und mangelhafter \n\nBeleuchtung; \n\nZur Prüfung steht u.a. die Erweiterung der \n\nbestehenden T-30-Zone bis zum besagten \n\nÜbergang.  \n\n   \n\nEmbrach Dorfstrasse \n\n  \n\nIllnau-Effretikon, Orts-\n\nteil Oberillnau \n\nEffretikonerstrasse Enger und kurviger Strassenverlauf; Prü-\n\nfen der Integration des Abschnittes in die \n\nbestehende T-30-Zone der Gemeinde. \n\n   \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n25/35 \n\n \n\n \n\nKollbrunn (Zell) Dorfstrasse Integration der Staatsstrasse in bestehen-\n\nde Zone (Rest alles Kommunalstrassen). \n\n   \n\nMaschwanden Dorfstrasse Eng und unübersichtlich (Gemeinde beab-\n\nsichtigt T-30-Zone auf ihren Strassen ein-\n\nführen); kurzer Abschnitt der Dorfstrasse \n\nsoll dabei in die Zone integriert werden. \n\n   \n\nNiederglatt Kaiserstuhlstrasse \n\n \n\n \n\nOpfikon-Glattbrugg Schaffhauser- und Wal-\n\nlisellerstrasse \n\n \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n26/35 \n\n \n\n \n\nOssingen Andelfinger-/ \n\nSteinerstrasse \n\nEnger und kurviger Strassenverlauf; Ge-\n\nbäude sehr nahe am Strassenrand; Gros-\n\nser Schwerverkehrsanteil (Begegnungs-\n\nfall); Anpassen bzw. Verschieben der be-\n\nstehenden Fussgängerquerungsstellen. \n\n   \n\nRickenbach Büelstrasse, Abschnitt \n\nHuebacker-/Holzgasse \n\nEnger Strassenraum bedingt durch Ge-\n\nbäude; fehlender Fussgängerschutz (Trot-\n\ntoir). \n\n   \n\nRüti Ferrachstrasse \n\n \n\n \n\nTurbenthal Tösstalstrasse \n\n \n \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n27/35 \n\n \n\n \n\nWetzikon Zürcherstrasse \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n28/35 \n\n \n\n \n\nAnhang 2: Bereits realisierte Streckenabschnitte mit Tempo <50 km/h \n\n \n\n Integration in T-30-Zonen \n\n \n\nStadt / Gemeinde Strasse Bemerkungen \n\nAeugst a.A. \n\nseit 2.8.2004 \n\nDorfstrasse Integration der Staatsstrasse in bestehen-\n\nde Zone (Rest alles Kommunalstrassen); \n\nenge Verhältnisse. \n\n   \n\nDachsen \n\nseit 15.2.2006 \n\nDorfstrasse Integration der Staatsstrasse in bestehen-\n\nde Zone (Rest alles Kommunalstrassen); \n\nkeine klassische verkehrsorientierte \n\nStrasse; sehr wenig Verkehr; Verkaufslä-\n\nden links und rechts direkt an der Strasse; \n\nteilweise ohne Trottoir. \n\n   \n\nElgg \n\nseit 4.5.2011 \n\nPoststrasse, Mühle-/ \n\nVorder-/Hintergasse \n\nZone wegen Charakter im Städtli (auf den \n\nersten Blick Strassen nicht als Durch-\n\ngangsstrassen erkennbar; Zone be-\n\nschränkt auf das engste Zentrum). \n\n   \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n29/35 \n\n \n\n \n\nRegensberg \n\nseit 1.4.2006 \n\nWehntaler-/Boppelser-/ \n\nDielsdorferstrasse \n\nAusflugsziel, Historische Burg usw.; viele \n\nFussgänger / Querungen; Parkierungs-\n\nprobleme; sehr eng und kurvig. \n\n   \n\nUitikon  \n\nseit 4.8.2006 \n\nZürcher-/ \n\nSchlierenstrasse \n\nIntegration der Staatsstrasse in bestehen-\n\nde Zone (Rest alles Kommunalstrassen); \n\nErhöhung Netzwiederstand (Ausweich-\n\nverkehr). \n\n   \n\nWernetshausen  \n\n(Hinwil) \n\nseit 8.8.2012 \n\nHöhenstrasse Integration der Staatsstrasse (Hö-\n\nhenstrasse) in bestehende Zone (Rest \n\nalles Kommunalstrassen); teilweise enge \n\nVerhältnisse. \n\n   \n\n \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n30/35 \n\n \n\n \n\n Höchstgeschwindigkeit 40 km/h \n\n \n\n \n\nStadt / Gemeinde Strasse Bemerkungen \n\nGreifensee \n\nseit 20.10.2009 \n\nDorfstrasse Schmale Strasse; Greifenseerundweg \n\nanliegend; Priorität (Breite) beim Rad-/ \n\nFussweg. \n\n   \n\nGrüningen \n\nseit 13.9.1973 / 8.5.1974  \n\n(in Teiletappen) \n\nStedtligass Sehr schmale Ortsdurchfahrt; Fahrt nahe \n\nan Fassaden vorbei; "Gebäude-schäden" \n\ndurch Erschütterungen. \n\n   \n\nOberstammheim \n\nseit 16.2.1976  \n\nHauptstrasse Sehr schmale Ortsdurchfahrt; Fachwerk-\n\nbauten; Fahrten nahe an Fassaden vor-\n\nbei; "Gebäudeschäden" durch Erschütte-\n\nrungen. \n\n   \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n31/35 \n\n \n\n \n\nTrüllikon \n\nseit 15.3.2004 \n\nAndelfinger-/ \n\nDiessenhofer-/ \n\nRudolfingerstrasse \n\nSehr schmale Ortsdurchfahrt; Fachwerk-\n\nbauten; Fahrt nahe an Fassaden vorbei, \n\n"Gebäudeschäden" durch Erschütterun-\n\ngen. \n\n   \n\nUnterstammheim \n\nseit 12.4.1976 \n\nKellhofstrasse / \n\nSennegasse \n\nSehr schmale Ortsdurchfahrt; Fachwerk-\n\nbauten; Fahrt nahe an Fassaden vorbei; \n\n"Gebäudeschäden" durch Erschütterun-\n\ngen.  \n\n   \n\nWetzwil (Herrliberg) \n\nseit 30.8.2000  \n\nForch-/Arbachstrasse Schmale Strasse und Trottoir; Gefälle; \n\nkurvenreich; Gebäude nahe am Stras-\n\nsenrand. \n\n   \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n32/35 \n\n \n\n \n\nAnhang 3: Potenziell geeignete Abschnitte aufgrund Verkehrsablauf \n\nGemeinde/ Strasse: \n\nAdliswil: Albisstrasse \n\n \n\nHVS \n\nGemeindetyp \n\nstädtisches Zentrum \n\nAngrenzende \nNutzung \n\nEinkauf \n \n\n \n\nGemeinde Adliswil \n \n\nStrassen Albisstrasse 1020 \n\nVerkehrsbelastung DTV  \n[Fz/Tag] \n\nSpitzenstunde  \n[Fz/h] \n\n2030 (GVM) 13 600 1150 \n \n\nLänge [m] 235 LW-Anteil 9.0% \n  \n\nÖV-\nFrequenz Buslinie vorhanden \n\nZR-Route nein Vsig 50 km/h \n \n\n \n \n\nSicht in Richtung Albis Sicht in Richtung Albis \n\n  \n\n \n\nGemeinde/ Strasse: \n\nAffoltern: untere Bahnhofstrasse \n\n \n\nRVS \n\nGemeindetyp \n\nLändliche Gemeinde \n\nAngrenzende Nutzung \n\nMischnutzung \n \n\n \n\nGemeinde Affoltern am Albis \n \n\nStrassen Untere Bahnhofstrasse 1245 \n\nVerkehrsbelastung DTV  \n[Fz/Tag] \n\nSpitzenstunde  \n[Fz/h] \n\n2030 9 300 800 \n \n\nLänge [m] 240 LW-Anteil 9.0% \n  \n\nÖV-\nFrequenz Buslinie vorhanden \n\nZR-Route nein Vsig 50 km/h \n \n\n \n \n\nSicht in Richtung Süden Sicht in Richtung Norden \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n33/35 \n\n \n\n \n\nGemeinde/ Strasse: \n\nBassersdorf: Klotenerstrasse \n\n \n\nHVS \n\nGemeindetyp \n\nRegionales Zentrum \n\nAngrenzende Nutzung \n\nEinkauf \n \n\n \n\nGemeinde Bassersdorf \n \n\nStrassen Klotenerstrasse 910 \n\nVerkehrsbelastung DTV  \n[Fz/Tag] \n\nSpitzenstunde  \n[Fz/h] \n\n2030 (GVM) 17 800 1 550 \n \n\nLänge [m] 330 LW-Anteil 4.0% \n  \n\nÖV-\nFrequenz Buslinie vorhanden \n\nZR-Route nein Vsig 50 km/h \n \n\n \n \n\nSicht in Richtung Kloten Sicht in Richtung Kloten \n\n  \n\n \n\nGemeinde/ Strasse: \n\nBirmensdorf: Zürcherstrasse \n\n \n\nHVS \n\nGemeindetyp \n\nregionales Zentrum \n\nAngrenzende Nutzung \n\nEinkauf \n \n\n \n\nGemeinde Birmensdorf \n \n\nStrassen Zürichstrasse 336 \n\nVerkehrsbelastung DTV  \n[Fz/Tag] \n\nSpitzenstunde  \n[Fz/h] \n\n2030 (GVM) 3 800 400 \n \n\nLänge [m] 250 LW-Anteil 3.0% \n  \n\nÖV-\nFrequenz Buslinie vorhanden \n\nZR-Route ja Vsig 50 km/h \n \n\n \n \n\nSicht in Richtung Knonaueramt Sicht in Richtung Knonaueramt \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n34/35 \n\n \n\n \n\nGemeinde/ Strasse: \n\nIllnau-Effretikon: Bahnhofstrasse \n\n \n\nRVS \n\nGemeindetyp \n\nRegionales Zentrum \n\nAngrenzende Nutzung \n\nZentrum \n \n\n \n\nGemeinde Illnau-Effretikon \n \n\nStrassen Bahnhofstrasse 535 / 938 \nVerkehrsbelastung DTV  \n\n[Fz/Tag] \nSpitzenstunde  \n[Fz/h] \n\n2030 (GVM) 8400 650 \n \n\nLänge [m] 600 LW-Anteil 2.0% \n  \n\nÖV-\nFrequenz Buslinie vorhanden \n\nZR-Route ja Vsig 50 km/h \n \n\n \n \n\nSicht aus Richtung Zentrum Sicht aus Richtung Zentrum \n\n  \n\n \n\nGemeinde/ Strasse: \n\nRüti: Dorfstrasse \n\n \n\nRVS \n\nGemeindetyp \n\nregionales Zentrum \n\nAngrenzende Nutzung \n\nEinkauf \n \n\n \n\nGemeinde Rüti \n \n\nStrassen Dorfstrasse 91 \n\nVerkehrsbelastung DTV  \n[Fz/Tag] \n\nSpitzenstunde  \n[Fz/h] \n\n2030 11 700 1 150 \n \n\nLänge [m] 270 LW-Anteil 3.0% \n  \n\nÖV-\nFrequenz Buslinie vorhanden \n\nZR-Route ja Vsig 50 km/h \n \n\n \n \n\nSicht in Richtung Pfauenplatz Sicht in Richtung Löwenplatz \n\n  \n\n\n\n  Kanton Zürich \n\nDS / VD / BD \n\nBericht \n3. Dezember 2015 \n35/35 \n\n \n\n \n\nGemeinde/ Strasse: \n\nWädenswil: Zugerstrasse \n\n \n\nHVS \n\nGemeindetyp \n\nRegionales Zentrum \n\nAngrenzende Nutzung \n\nEinkauf \n \n\n \n\nGemeinde Wädenswil \n \n\nStrassen Seestrasse 1325 / 1198 \n\nVerkehrsbelastung DTV  \n[Fz/Tag] \n\nSpitzenstunde  \n[Fz/h] \n\n2030 (GVM) 6 100 600 \n \n\nLänge [m] 540 LW-Anteil 2.0% \n  \n\nÖV-\nFrequenz Buslinie vorhanden \n\nZR-Route ja Vsig 50 km/h \n  \n\n \n\nSicht in Richtung Zentrum Sicht in Richtung Autobahnanschluss  \n\n  \n\n \n\nGemeinde/ Strasse: \n\nWetzikon: Bahnhofstrasse \n\n \n\nRVS \n\nGemeindetyp \n\nstädtisches Zentrum \n\nAngrenzende Nutzung \n\nZentrum \n \n\n \n\nGemeinde Wetzikon \n \n\nStrassen Bahnhofstrasse \n \n\nVerkehrsbelastung DTV  \n[Fz/Tag] \n\nSpitzenstunde  \n[Fz/h] \n\n2030 (GVM) 16 400 1 450 \n \n\nLänge [m] 300 LW-Anteil 3.0% \n  \n\nÖV-\nFrequenz Buslinie vorhanden \n\nZR-Route ja Vsig 50 km/h \n  \n\n \n\nSicht in Richtung Unterwetzikon Sicht in Richtung Oberwetzikon \n\n  \n\n \n\n\n\tSRB 189 Postulat Tempo 30 im Zentrum, Bericht und Antrag.pdf\n\t04 Bericht zum Postulat KR-Nr. 3402011 Temporeduktionen innerorts vom 3.12.2015\n\n


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name: 23.06.02 Antrag FK I Umweltpolitische Ziele der Stadt Wetzikon

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Fachkommission I  \n\n \n\n  1 von 10 \n \n\n \n\nAntrag der Fachkommission I \n\n \n\n23.06.02 Umweltpolitische Ziele der Stadt Wetzikon \n\nDie Fachkommission I beantragt dem Parlament: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Festsetzung der umweltpolitischen Ziele für 2030/2050 gemäss nachfolgendem Vorschlag der Fach-\nkommission I. \n\n \n\nBegründung \n\nDas Parlament erlässt die Umwelt- und Energiestrategie durch Festsetzung von Zielen. Damit sind be-\nzüglich Klima-, Energie- und Umweltpolitik nicht nur energie- sondern auch umweltpolitische Ziele fest-\nzusetzen. Die energiepolitischen Ziele 2030/2050 wurden am 14. März 2022 durch das Parlament festge-\nlegt. Nun hat der Stadtrat auch die umweltpolitischen Ziele erarbeitet und legt diese dem Parlament vor. \nDie umweltpolitischen Ziele berücksichtigen die Vision 2040 der Stadt Wetzikon, Konzepte wie das \nGrünraumkonzept sowie bereits gestartete Projekte wie die Einführung von intelligenten Leuchten. Da-\nmit wird sichergestellt, dass sich die Stadt auf ausgewählte Themen fokussiert und zielstrebig umsetzt. \nIm Jahr 2030 muss aufgrund der Resultate der Zielüberprüfung entschieden werden, ob die Ziele über-\nnommen oder angepasst werden müssen und welche neuen Ziele formuliert werden sollen.  \n\nDie Fachkommission I (FK I) hat die vom Stadtrat vorgelegten umweltpolitischen Ziele eingehend ge-\nprüft. Sie erachtet es als sehr bedeutsam, dass auch die Stadt Wetzikon ihren Beitrag zur Ökologie leistet \nund um einen ökologisch wertvollen Lebensraum bemüht ist. Mit einer Strategie und klaren Zielen wird \nsichergestellt, dass man sich nicht im "Massnahmenwald" verliert. Die grosse Schwierigkeit bei der Prü-\nfung bestand darin, dass die Ziele losgelöst von den Massnahmen, welche erst noch durch den Stadtrat \nfestzulegen sind, diskutiert werden mussten. Ausserdem war für die Nachvollziehbarkeit der einzelnen \nZielwerte und Indikatoren ein sehr fundiertes Fachwissen notwendig. Und teilweise liegen für weitere \nZiele keine Daten vor. Die FK I hat deshalb unterschieden zwischen Anregungen und Anträgen. Anregun-\ngen sind als Empfehlungen an den Stadtrat zu verstehen. Ggf. wird die Kommission aber bei Sachge-\nschäften oder der Revision von Zielen darauf zurückkommen. Die FK I regt einerseits Massnahmen für \nden Massnahmeplan des Stadtrats und andererseits weitere Ziele und Indikatoren für die Revision der \nZiele für den Zeitraum 2030 bis 2050 an. Die gestellten Anträge sind bei Annahme durch das Parlament \nverbindlich. Alle Änderungsanträge wurden dem Stadtrat und der Abteilung Umwelt vorgängig zur Stel-\nlungnahme unterbreitet. Diese haben sich mehrfach kompetent und ausführlich eingebracht. \n\nBezüglich Zielen und Indikatoren zeigte sich der Stadtrat besorgt, dass weitere Ziele oder Indikatoren die \nKapazität der Abteilung Umwelt sprengen würden. Die FK I teilt diese Besorgnis und möchte vermeiden, \ndass unnötig Ressourcen ins Controlling statt in die Umsetzung fliessen. Jedoch regt sie an, dass die Ver-\nantwortung und Umsetzung für einige Ziele und Indikatoren an andere Abteilungen und Bereiche ausge-\nlagert werden, welche näher mit der Materie befasst sind. \n\nSomit beantragt die Fachkommission I dem Parlament, umweltpolitischen Ziele gemäss nachfolgendem \nVorschlag (Änderungen gegenüber stadträtlicher Version in roter Schrift) festzusetzen: \n\n\n\n \n\n  2 von 10 \n \n\nHandlungsfeld 4: Rohstoffe + Abfall \n\nZiel 4.3: Der Anteil der rezyklierten Wertstoffe an der gesamten Siedlungsabfallmenge steigt. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2021 2030 2050  Die FK I regt an, dass die Wiederverwertung von \nunbelastetem Boden in den Massnahmeplan des \nStadtrats aufgenommen wird. \n\n  \n\nRohstoffe + \nAbfall \n\nDer Anteil der \nrezyklierten \nWertstoffe an \nder gesamten \nAbfallmenge \nsteigt. \n\nSeparatsammelquote \n(Anteil rezyklierte \nWertstoffe an gesam-\nter Siedlungsabfall-\nmenge) \n\n60% 57%1 >63%2 Weiter \nErhöhung \n\n \n\n1neu inkl. Textilien und Sonderabfall, niedrigerer Wert aufgrund sinkender Papiermengen; 2Potenzial für zusätzliche  \nSeparatsammlung von Kunststoff und Elektroschrott, diese können zurzeit an den öffentlichen Sammelstellen nicht abgegeben  \nwerden. \n\nHandlungsfeld 6: Lärm \n\nZiel 6.1: Alle lärmbelasteten kommunalen Strassenabschnitte sind gemäss Lärmschutzverordnung LSV saniert. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2013 2022 2030 2050  Keine Antrag oder Anregung \n\n  \n\nLärm Alle lärmbelasteten \nkommunalen Stras-\nsenabschnitte sind \ngemäss LSV saniert. \n\nAnteil der lärmsa-\nnierten Abschnitte \nan den lärmbelas-\nteten Gemein-\ndestrassen \n\n0% 26%1 100%2 100%  \n\n1Tempo 30 Usterstrasse (Abschnitt Juheestrasse – Buchgrindelstrasse), Lärmarmer Belag LAB Usterstrasse \n2Zusätzlich: Tempo 30 Bachtel-, Spitalstrasse (2023/2024); LAB Bachtelstrasse (2023/2024); LAB Spitalstrasse (2026/2027) \n\n  \n\n\n\n  3 von 10 \n \n\nZiel 6.2: Die Lärmbelästigung bei den Quartiersammelstellen wird reduziert. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2022 2030 2050  Keine Antrag oder Anregung \n\n  \n\nLärm Die Lärmbelästigung \nbei den Quartiersam-\nmelstellen wird redu-\nziert. \n\nAnteil Sammelstellen \nmit Unterflurcontainer \nan Gesamtzahl Quar-\ntiersammelstellen \n\n0% 25% 42% 100%  \n\n \n\nHandlungsfeld 7: Luft \n\nZiel 7.1: Reduktion Treibhausgasemissionen in der Abwasserreinigungsanlage Flos \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2023 2030 2050  Die FK I regt an, dass die Reduktion der Ammo-\nniak-Emissionen durch Förderung der Primärka-\nlorienproduktion in der Landwirtschaft in der \nRevision der Ziele für die Zeitspanne 2030 bis \n2050 aufgenommen wird. \n\n  \n\nLuft Reduktion Treibhaus-\ngasemissionen in der \nAbwasser-\nreinigungsanlage Flos \n\nMethanschlupf unbekannt Noch nicht  \nbekannt  \n(Mess-\nkampagne  \nabwarten) \n\n0 0  \n\n \n\n  \n\n\n\n  4 von 10 \n \n\nHandlungsfeld 8: Licht \n\nZiel 8.1: Reduktion der Lichtemissionen Einführung von smarten Leuchten für die öffentliche Beleuchtung \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2022 2030 2050  Das vom Stadtrat vorgeschlagene Ziel ist eine \nMassnahme. Weitere Massnahmen im Bereich \nLichtemissionen werden dadurch ausgeschlos-\nsen. Die FK I beantragt deshalb, Anpassung des \nZiels, sodass weitere Massnahmen denkbar \nwären.  \n \nDie FK I regt an, die Umsetzung und Anwendung \ndes 7-Punkte-Plan des Bundesamts für Umwelt \nin den Massnahmeplan des Stadtrats aufzu-\nnehmen. \n\n  \n\nLicht Reduktion der \nLichtemissionen \nEinführung von \nsmarten Leuchten \nfür die öffentliche \nBeleuchtung (wo \nsinnvoll) \n\nAnteil öffentliche \nmit smarten \nLeuchten ausge-\nrüstete Leuchtstel-\nlen \n\n0% 0% 100% 100%  \n\n \n\nHandlungsfeld 9: Wasser \n\nZiel 9.1: Ökologisch wertvolle Gewässerabschnitte nehmen zu. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2022 2030 2050  Die FK I regt an, dass in der Revision der Ziele \nfür die Zeitspanne 2030 bis 2050 die Sicherstel-\nlung der Wasserqualität der Fliessgewässer \naufgenommen wird. \n\n  \n\nWasser Ökologisch wertvol-\nle Gewässerab-\nschnitte nehmen \nzu. \n\nAnteile naturnahe \nund wenig beein-\nträchtigte Gewäs-\nserabschnitte an \nGesamtlänge \n\nn.a. 64%1 \n(19.7 km) \n\n68%2 \n(20.2 von \n30.9 km) \n\n75%3 \n\n(23.2 von \n30.9 km) \n\n \n\n1Gemäss Berechnung Büro Quadra vom 3. März 2023, 2Zusätzliche Revitalisierung von 500 Laufmetern Fliessgewässer bis 2030, 3 Zusätzliche Revitalisierung und Aufwertung von 3000 Laufmetern \nFliessgewässer bis 2050 \n\n  \n\n\n\n  5 von 10 \n \n\nZiel 9.2: Die geforderten Werte werden durch die Abwasserreinigungsanlage (ARA) Flos bis zum Jahr 2030 auch unter erschwerten Umbaubedingungen \nübertroffen. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikatoren \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2022 2030  Keine Antrag oder Anregung \n\n  \n\nWasser Die geforderten Einlei-\ntungsbedingungen \nwerden durch die ARA \nFlos bis zum Jahr 2030 \nauch unter erschwerten \nUmbaubedingungen \nübertroffen. \n\nAbflussqualität \n\nn.a. \n\nWerte \nklar bes-\nser als \nvom \n\nAWEL \ngefordert \n\nWerte \nklar bes-\nser als \nvom \n\nAWEL \ngefordert \n\n \n\n- organische Stoffe  \n\n- Nitrifikation  \n\n- Phosphor  \n\nReinigungseffekt  \n\n- organische Stoffe  \n\n- Gesamtphosphor  \n\n- Mikroverunreinigungen  \nQuelle: Abwasseruntersuchungen, Prüfbericht ARA-Nr. 121-01, ARA Wetzikon, AWEL, 17.10.2022 \n\n \n\nHandlungsfeld 10: Boden \n\nZiel 10.1: Realisierung Schwammstadtfunktion und Erhöhung Retentionskapazität Die Bodenversiegelung nimmt im Siedlungsgebiet ab. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n19911 20212 2030 2050  Das vom Stadtrat vorgeschlagene Ziel ist eine \nMassnahme. Weitere Massnahmen im Bereich \nSchwammstadtfunktion werden dadurch ausge-\nschlossen. Die FK I beantragt deshalb, Anpas-\nsung des Ziels, sodass weitere Massnahmen \ndenkbar wären.  \n \n\n  \n\nBoden Realisierung \nSchwammstadtfunktion \nund Erhöhung Retenti-\nonskapazität Die Bo-\ndenversiegelung nimmt \nim Siedlungsgebiet ab. \n\nAnteil versiegel-\nter und befestig-\nter Flächen im \nSiedlungsgebiet \n\n32% 49% 47% Weitere \nReduktion \n\n \n\n1Umweltbericht der Gemeinde Wetzikon 1992, 2Grünraumkonzept der Stadt Wetzikon, 2022 \nDie Bautätigkeit in Wetzikon wird in Zukunft weiter zunehmen. Damit wächst auch die überbaute Fläche. Die nur leichte Abnahme im Jahr 2030 im Vergleich zum Jahr 2021 ist vor diesem Hinter-\ngrund zu interpretieren. Die Rahmenbedingungen für die Handlungsmöglichkeiten der Stadt sind in der Bau- und Zonenplanrevision (BZO) zu schaffen. \n\n  \n\n\n\n  6 von 10 \n \n\nHandlungsfeld 11: Biodiversität \n\nZiel 11.1: Die Vernetzungskorridore erfüllen ihre ökologische Funktion. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2022 2030 2050  Keine Antrag oder Anregung zu 11.1 \n \nDie FK I regt bezüglich Biodiversität an, dass bei \nder Revision der Ziele für die Zeitspanne 2030 \nbis 2050 die Umsetzung von vorhandenen Prio-\nritären Potenzialflächen für Feuchtgebiete (PPF) \nauf dem Stadtgebiet aufgenommen wird. Dabei \nsei betont, dass es nur um die PPF im Besitz der \nStadt geht. Die Wiedervernässung von PPF soll \nim Dialog und durch Zusammenarbeit erfolgen. \n\n  \n\nBiodiversität Die Vernetzungskor-\nridore erfüllen ihre \nökologische Funktion. \n\nVernetzungskorridore \nentlang Bahnlinien1: \nGesamtfläche mit ver-\ntraglich gesicherter, \nnaturnaher Pflege \n\nn.a. 221 \nAren \n\n268 \nAren \n\nFläche \nnimmt \nweiter \nzu \n\n \n\nVernetzungskorridore \nentlang Bahnlinien1: \nAnteil Korridor mit \nidealer Vernetzungs-\nfunktion1 \n\nn.a. 56% 68% 90%  \n\nVernetzungskorridore \nFliessgewässer: Anteil \nStrecken mit idealer \nVernetzungsfunktion \n\nn.a. 72% 76% 90%  \n\n1ohne Bahnlinie Hinwil-Bauma (DVZO) \n\nZiel 11.2: Ökologisch besonders wertvolle Landwirtschaftsflächen nehmen zu. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2022 2030 2050  Die FK I beantragt die Anpassung des Ziels, da in \nder Fassung des Stadtrats Indikator und Ziel \nvermischt werden. \n\n  \n\nBiodiversität Ökologisch  \nbesonders wert-\nvolle Landwirt-\nschafts- \nflächen  \n (QII-Flächen)  \nnehmen zu. \n\nAnteil QII-\nFlächen an  \ngesamten  \nBiodiversitäts- \nförderflächen1 \n\nn.a. 44.7%2 53.5%3 Prozentualer \nAnteil \nnimmt wei-\nter zu. \n\n \n\n1exklusive Naturschutzzonen I und IR, 24' 882 Aren, 35' 847 Aren \n\n \n\n\n\n  7 von 10 \n \n\nZiel 11.3: Wertvolle Waldlebensräume für Vögel und Insekten nehmen zu. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2022 2030 2050  Keine Antrag oder Anregung \n\n  \n\nBiodiversität Wertvolle Wald-\nlebensräume für \nVögel und Insek-\nten nehmen zu. \n\nAnzahl Bio-\ntopbäume im \nWald \n\nn.a. 106 250 550  \n\n \n\nZiel 11.4: Die Vielfalt der standortgerechten einheimischen Baumarten im Wald nimmt zu. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2022 2030 2050  Die FK I beantragt, dass statt der Vielfalt von \neinheimischen Baumarten auf standortgerech-\nte Baumarten ausgeweitet wird. Die veränder-\nten klimatischen Bedingungen erfordern, dass \nwenn nötig auch nicht einheimische Baumarten, \nwelche nicht invasiv sind, angepflanzt werden. \n\n  \n\nBiodiversität Die Vielfalt der \nstandortgerech-\nten einheimi-\nschen Baumarten \nim Wald nimmt \nzu. \n\nAnteil Nadel-\nholz im Wald \n\n60% 58% 45% 20%  \n\n \n\n  \n\n\n\n  8 von 10 \n \n\nHandlungsfeld 12: Landschaft und Siedlung \n\nZiel 12.1: Der Flächenanteil von Bäumen und Hecken im Siedlungsgebiet nimmt zu. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2022 2030 2050  Die FK I beantragt in Absprache mit dem \nStadtrat respektive der Abteilung Umwelt die \ngeringfügige Anpassung der Zielwerte. \n \n\n  \n\nLandschaft + \nSiedlung \n\nDer Flächenanteil \nder Bäume und \nHecken im Sied-\nlungsgebiet nimmt \nzu. \n\nFlächenanteil der \nBäume und He-\ncken im Sied-\nlungsgebiet \n\nn.a. 14%1 \n796'270\n\nm2 \n\n \n\n14.6% \n828'270m2 \n\n15% \n\n15.8% \n910'022m2 \n\nProzen-\ntualer \nAnteil \nnimmt \nweiter zu. \n\n \n\nAnzahl zusätzli-\ncher potenziell \ngrosskroniger \nBäume auf öf-\nfentlichem Grund \n\nn.a. n.a. + 50 pro \nJahr \n\nGesamt-\nbestand \nnimmt \n\nweiter zu. \n\nDie FK I beantragt, die Erhebung eines zusätz-\nlichen Indikators. In der Vergangenheit wur-\nden oftmals Grünflächen durch das nicht fach-\ngerechte Anpflanzen von Bäumen geschaffen. \nDiese sind aber ökologisch und lokalklimatisch \nnicht derart gewinnbringend wie grosskronige \nBäume. Momentan sind keine Daten verfüg-\nbar zu grosskronigen Bäumen, weshalb kein \nAusgangswert bekannt ist. Gemäss Angaben \nder Abteilung Umwelt soll eine Erhebung aber \nerfolgen. Die Anpflanzung von neuen Bäumen \nsollte einfach gezählt und festgehalten wer-\nden können. Als potenziell grosskronig sollten \nBäume angesehen werden, welche aufgrund \nder gewählten Baumart und einer fachgerech-\nten Pflanzung (ausreichender Wurzelraum) \nsich über die Jahre mit hoher Wahrscheinlich-\nkeit zu einem grosskronigen Baum entwickeln \nkönnen. Ein Zielwert für 2050 kann erst dann \nfestgelegt werden, wenn das Bauminventar \nbesteht. \n\n1 Quelle: Grünraumkonzept der Stadt Wetzikon, 2022 \n\n \n  \n\n\n\n  9 von 10 \n \n\nZiel 12.2: Die Landschaftsqualität verbessert sich. \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte  Antrag/Anregung FK I \n\n2010 2022 2030 2050  Keine Antrag oder Anregung \n\n  \n\nLandschaft + \nSiedlung \n\nDie Landschafts-\nqualität verbessert \nsich. \n\nAnzahl Hochstamm-\nFeldobstbäume und \neinheimische \nstandortgerechte \nEinzelbäume auf \nder landwirtschaft-\nlichen Nutzfläche \n\nn.a. 1'397 \nStück \n\n1'700 \nStück \n\nAnzahl \nnimmt \nweiter \nzu. \n\n \n\nGesamtfläche der \nHecken, Feld- und \nUfergehölze auf der \nlandwirtschaftlichen \nNutzfläche \n\nn.a. 759 \nAren \n\n835 \nAren \n\nFläche \nnimmt \nweiter \nzu. \n\n \n\n \n\nGrundsätze Massnahmendefinition  Antrag/Anregung FK I \n\n– Die Zielerreichung wird wirkungsvoll unterstützt (Effektivität). \n\n– Die Massnahmen weisen ein gutes Kosten/Nutzen-Verhältnis auf (Kosteneffizienz). \n\n– die Massnahmen sind in Umfang und der vorgesehenen Zeit für die Stadt umsetz- und finanzier-\nbar Der Stadtrat ist dafür besorgt, dass die für die Zielerreichung notwendigen finanziellen und \npersonellen Ressourcen rechtzeitig bereitstehen. \n\n Die FK I beantragt die Änderung des dritten \nGrundsatzes. Die vorgeschlagene Änderung \nbezüglich den Grundsätzen für die Massnah-\nmedefinitionen entspricht dem Beschluss des \nParlaments zur Energiestrategie und wurde \ndamals von der FK I ebenso beantragt. Der \nStadtrat hat bei den Umweltzielen aus nicht \nbekannten Gründen wieder seine Version der \nGrundsätze abgebildet. Die FK I erachtet es \naber als wichtig, dass die Bereitschaft, die \nentsprechenden Ressourcen aufzubringen, \nvorhanden ist, wenn man Ziele setzt. Die Ziele \nund Indikatoren wurden realistisch und unter \nBerücksichtigung der Ressourcen gewählt. \n\n \n\n \n\n\n\n  10 von 10 \n \n\n \n\nWetzikon, 7. Dezember 2023 \n\nFachkommission I \n\n   \nRolf Zimmermann \nPräsident \n\nFranziska Gross \nParlamentsschreiberin \n\n \n\n  \n\n\n


name: 20.06.20 Antrag FK II Pro Senectute, Sozialberatung

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 1 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission II \n\n \n\n20.06.20 Kredit, Sozialberatung der Pro Senectute \n\nDie Fachkommission II beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung eines Kredits von 370'000 Franken zur Finanzierung der Sozialberatung der Pro Senec-\ntute für die Jahre 2021 bis 2024. \n\n \n\n \nBegründung \n\nBereits seit über zwei Jahrzehnten lagert die Stadt Wetzikon die Sozialberatung für Seniorinnen und \nSenioren per Leistungsvereinbarung an die Pro Senectute Kanton Zürich aus. Diese Zusammenarbeit soll \nmit einer neuen Leistungsvereinbarung für die Jahre 2020 bis 2024 fortgesetzt werden. Die Sozialbera-\ntung der Pro Senectute richtet sich an Wetzikerinnen und Wetziker mit vollendetem 60. Lebensjahr und \nerfolgt durch ausgebildete Sozialarbeiterinnen oder Sozialarbeiter. Das kostenlose Beratungsangebot \nerstreckt sich auf eine Vielzahl von Themen des Alters – darunter Fragen der Lebensgestaltung und des \nZusammenlebens sowie gesundheitliche, finanzielle oder rechtliche Fragestellungen. Mit der neuen \nLeistungsvereinbarung stehen für die Bearbeitung der Wetziker Fälle 80 Stellenprozente zur Verfügung. \nDies entspricht über die vierjährige Laufzeit Kosten von rund 370'000 Franken (inkl. MWST). \n\nDie Fachkommission II (FK II) hat sich das Geschäft vom zuständigen Stadtrat vorstellen lassen und den \nvorliegenden Kreditantrag geprüft. Die Auslagerung der Sozialberatung an die Pro Senectute stellt aus \nSicht der Kommission eine bewährte Lösung dar. Neben der Aufgabe der Sozialberatung soll die Pro \nSenectute über eine separate Leistungsvereinbarung auch Leistungen im Treuhandbereich anbieten. Die \nFK II anerkennt die Vorteile, die sich aus der Erbringung dieser Leistungen aus einer Hand ergeben. \n\nAus diesen Gründen beantragt die Fachkommission II dem Parlament, den Kredit über 370'000 Franken \nzur Finanzierung der Sozialberatung der Pro Senectute für die Jahre 2020 bis 2024 zu genehmigen. \n\n \n\nWetzikon, 5. Januar 2021 \n\nFachkommission II \n\n   \nChristoph Wachter \nPräsident \n\nJonatan Schäfer \nKommissionssekretär \n\n \n\n  \n\n\n


name: 20.06.06 Antrag FK I Kreditabrechnung Tempo 30 in Robenhausen

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 1 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission I \n\n \n\n20.06.06 Kreditabrechnung Tempo 30 in Robenhausen \n\nDie Fachkommission I beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung der Kreditabrechnung vom 22. April 2020 über die Umsetzung vom Tempo 30 in Ro-\nbenhausen mit Baukosten von 256'512 Franken beziehungsweise 65'488 Franken Minderkosten. \n\n \n\n \nBegründung \n\n2013 stimmte die Gemeindeversammlung eine Initiative zur Einführung von Tempo 30 in Robenhausen \nzu. Daraufhin genehmigte das Parlament im April 2015 einen Kredit von 322'000 Franken für das Projekt \nzur Einführung von Tempo 30‐Zonen in Robenhausen. Anschliessend wurden die baulichen Massnah-\nmen (Einzelprojekte) vom Stadtrat festgesetzt und ein Submissionsverfahren durchgeführt. Die Mass-\nnahmen konnten wie geplant umgesetzt werden. Der Stadtrat stellte fest, dass die neue Geschwindig-\nkeitsvorgabe wirksam ist (Der V85 %-Wert aus der Nachkontrolle durch die Verkehrstechnische Abtei-\nlung der Kantonspolizei lag deutlich unter 38 km/h.) und demzufolge keine Nachrüstungsmassnahmen \nerforderlich sind. Das Projekt konnte deshalb und aufgrund von günstigeren Betontrapezen mit Minder-\nkosten von 65'488 Franken umgesetzt werden \n\nDie Fachkommission I (FK I) hat die Bauabrechnung geprüft und als in Ordnung befunden. Die erforderli-\nchen Belege liegen vor, die Abrechnung erfolgte sachlich und rechnerisch korrekt und Abweichungen \nzum Budget sind nachvollziehbar erklärt. Die FK I nimmt erfreut zur Kenntnis, dass die ergriffenen Mass-\nnahmen wirksam und ausreichend sind. Sie beantragt dem Parlament deshalb, die Bauabrechnung ge-\nmäss dem Antrag des Stadtrats zu genehmigen. \n\n \n\nWetzikon, 9. Juli 2020 \n\nFachkommission I \n\n   \nRolf Zimmermann \nPräsident \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n  \n\n\n


name: 24.02.06 Interpellation Grossen-Aerni Tannenrain

text: \nDie \nMitte GLP4 \n\nBrücke-Fraktion \n\nParlament Wetzikon \nFrau Helen Bisang, Präsidentin \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon ZH \n\nWetzikon, 6. November 2024 \n\nInterpellation Tannenrain \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \n\nWir ersuchen den Stadtrat, dem Parlament Auskunft zu geben über die Entwicklungen \nbeim Grundstück im Tannenrain an der Grüningerstrasse am Ortsrand Wetzikon in \nRichtung Grüt, welches die Stadt Wetzikon vor einigen Jahren erworben hat. \n\nAusgangslage \n\nAm 27. September 2020 haben die Wetzikerinnen und Wetziker an der Urne \nbeschlossen, dass der Stadtrat das Grundstück Tannenrain mit einer Fläche von 13'300 \nQuadratmeter zu einem Kaufpreis von 7,1 Millionen Franken vom Kanton Zürich \nerwerben soll. Das Parlament hatte dem Kauf des Grundstücks zuvor ebenfalls \nzugestimmt. Mit dem gut erschlossenen Industrieland sollen Arbeitsplätze in Wetzikon \ngeschaffen werden und das Land soll im Baurecht vergeben werden. \n\nFragestellungen \n\n1. Wann wurde mit der Entwicklung des Grundstücks begonnen? \n\n2. Wo steht die Entwicklung heute? Was sind die Ergebnisse? \n\n3. Wie hoch waren die Kosten seit dem Kauf für die Stadt Wetzikon? \n\n4. Wie hoch werden die zukünftigen Kosten sein? \n\nFür die Beantwortung dieser Fragen danken wir dem Stadtrat schon im Voraus. \n\nMit freundlichen Grüssen \n\nAndrea Grossen-Aerni \nEVP-Parlamentarierin \n\n1 \n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n09.11.2024\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\nInterpellation\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n24.02.06\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n\n\n\nMitunterzeichnende \n\nLinus Fivian \n\n( -1\nilAß ,\n\nPia Ernst Toni Zweifel \n\nA \n\n77 it« \n\nElmar Weile ann Gerhard Schwabe Bernhard Schärer \n\n2 \n\n\n


name: 23.09.02 23.09.03 23.09.04 Wahlvorschlag IFK Erneuerungswahl der Geschäftsleitung des Parlaments für das Amtsjahr 2023–2024

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament \n  \n\n \n\n \n\nWahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz \n\n \n\n \n\n23.09.02/23.09.03/23.09.04 Wahl der Geschäftsleitung des Parlaments für das Amtsjahr 2023–2024 \n\n \n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Parlament folgende Kandidierende zur Wahl vor: \n\n23.09.02 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Parlaments  \n\nPräsident: Philipp Zopp (SVP) \n\n \n\n23.09.03 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/zwei Vizepräsidenten des Parlaments  \n\n1. Vizepräsidentin: Helen Bisang (SP) \n\n2. Vizepräsident: Andreas Wolfensberger (FDP) \n\n \n\n23.09.04 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/drei Stimmenzähler \n\n1. Stimmenzähler: Jonas Wepfer (GP) \n\n2. Stimmenzähler: Toni Zweifel (Die Mitte) \n\n3. Stimmenzähler: Marco Müller (AW) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWetzikon, 11. April 2023 \n\nInterfraktionelle Konferenz \n\n   \nToni Zweifel \nPräsident \n\nStefan Rüegg \nParlamentsschreiber a.i. \n\n \n\n \n\n\n\tDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Parlament folgende Kandidierende zur Wahl vor:\n\t23.09.02 Wahl der Präsidentin/des Präsidenten des Parlaments\n\t23.09.03 Wahl der zwei Vizepräsidentinnen/zwei Vizepräsidenten des Parlaments\n\t23.09.04 Wahl der drei Stimmenzählerinnen/drei Stimmenzähler\n\n


name: 19.06.07 Antrag FK I Totalrevision KEZO-Statuten

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n \n\nAntrag der Fachkommission I \n\n \n\n19.06.07 Totalrevision KEZO-Statuten \n\nDie Fachkommission I beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Abgabe einer Abstimmungsempfehlung zur Annahme der Totalrevision der Statuten des Zweckver-\nbands Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO). \n\nBegründung \n\nUm die Vorschriften des neuen Gemeindegesetzes zu erfüllen, müssen alle Zweckverbände bis 2022 ihre \nStatuten revidieren. Dies betrifft auch den Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO). \nDie KEZO hat ihre Statuten entsprechend überarbeitet und die Delegiertenversammlung hat diese im \nAugust 2018 zuhanden der Verbandsgemeinden und deren Stimmberechtigten (obligatorisches Refe-\nrendum) verabschiedet. Es ist vorgesehen, dass die Urnenabstimmungen in den Verbandsgemeinden am \n17. November 2019 stattfinden. Dem Parlament obliegt es nun, auf Antrag von Stadtrat und Energie-\nkommission eine Abstimmungsempfehlung zuhanden der Stimmberechtigten zu verabschieden.  \n\nDer Zweckverband Kehrichtverwertung Zürcher Oberland (KEZO) wird von 36 Gemeinden in der Region \nZürcher Oberland gebildet und verantwortet dort die Abfallentsorgung sowie den Betrieb der Kehricht-\nverbrennungsanlage Hinwil. Die totalrevidierten Statuten basieren auf den kantonalen Musterstatuten \nfür Zweckverbände. Inhaltlich unterscheiden sich die totalrevidierten Statuten von den alten Statuten \nhinsichtlich des Publikationsorganes, der erforderlichen Unterstützung von Volksinitiativen und der \nKompetenzen der Delegierten. Zudem sind die Delegierten und die Mitglieder von Verwaltungsrat und \nRechnungsprüfungskommission neu verpflichtet, ihre Interessenbindungen offenzulegen, ausserdem \nnimmt eine Prüfstelle eine finanztechnische Prüfung der Haushaltführung vor. Die Kompetenzen zur \nGenehmigung von Beitritten weiterer Gemeinden, Statutenänderungen, Kündigung der Mitgliedschaft \neinzelner Gemeinden und Auflösung des Verbandes werden neu geregelt.  \n\nIm Frühjahr 2018 hatten der Stadtrat und die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission die Gele-\ngenheit, zum damals vorliegenden Entwurf der Statuten Stellung zu nehmen. Die Änderungsanträge \nwurden von der Delegiertenversammlung der KEZO aufgenommen und diskutiert. Die Fachkommission I \nhat die genehmigten Statuten nun erneut geprüft. Sie sieht keine Ungereimtheiten, welche für eine Ab-\nlehnung der Statuten sprechen würden. Die Kommission kritisiert jedoch, dass für die Beratung nur sehr \nwenig Zeit zur Verfügung stand und auch die Koordination durch den Zweckverband suboptimal war. \n\n \nWetzikon, 11. Juli 2019 \n\nFachkommission I \n\n   \nRolf Zimmermann \nPräsident \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n \n\n\n

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