Beschlussprotokoll

category_de: Beschlussprotokoll

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 31. August 2020 1 von 4 \n\n \n\nBeschlussprotokoll der 58. Sitzung des Grossen Gemeinderats \nvom 31. August 2020, 19.00 – 22.15 Uhr \nin der Alten Turnhalle Wetzikon \n\n \n\nVorsitz Brigitte Meier Hitz, Präsidentin \n\n  \nAnwesend 34 Mitglieder des Grossen Gemeinderats (bis Traktandum 5 nur 33 Mitglieder) \n\nStadtpräsident \n4 Mitglieder des Stadtrats \nStadtschreiberin \n\n  \nProtokoll Tom Keller, Ratssekretär a. i. \n\n  \nEntschuldigt - Rolf Zimmermann, SVP \n\n- SR Pascal Bassu, SP \n- SR Susanne Sieber, FDP \n\n  \nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Grossen Gemeinderats verfügbar.  \n\n  \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 31. August 2020 2 von 4 \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n2.1 Fraktionserklärungen \n2.2 Persönliche Erklärungen \n3. 20.03.09 Postulat Fachkommission II: "Herberge Sportanlage Meierwiesen" \n4. 20.06.02 Einführung flächendeckende Parkraumbewirtschaftung \n5. 19.04.08 Postulat Esther Schlatter (GLP): "Kein weiterer Ausbau des Gasnetzes" \n6. 20.03.03 Postulat Barbara Spiess (SP): "Begegnungszonen" \n7. 20.04.01 Motion Advije Delihasani (SP): "Gemeinnütziger Wohnraum im Morgental" \n8. 20.06.04 Geschäftsbericht 2019 \n9. 20.06.06 Kreditabrechnung Tempo 30 in Robenhausen \n10. 20.06.08 Kreditabrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie \n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 31. August 2020 3 von 4 \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n\nDem Grossen Gemeinderat wurden seit der letzten Parlamentssitzung folgende parlamentarische Ge-\nschäfte zugestellt: \n\n– 20.06.09 Aufhebung Verordnungen SWW und Integration in Gebührenverordnung \n– 20.06.10 Kreditabrechnung Umbau Poststrasse 9 \n– 20.06.11 Kreditabrechnung Förderreglement und Rahmenkredit 2013–2019 \n– 20.06.12 Totalrevision Gemeindeordnung \n\nDie beiden Geschäfte 20.06.09 "Aufhebung Verordnung SWW und Integration in Gebührenverordnung" \nund 20.06.11 "Kreditabrechnung Förderreglement und Rahmenkredit 2013–2019 werden durch die \nFachkommission I vorberaten. Das Geschäft 20.06.10 "Kreditabrechnung Umbau Poststrasse 9" wird \ndurch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten. Das Geschäft 20.06.12 "Totalrevision Gemeinde-\nordnung" wird durch die Rechnungsprüfungskommission (Federführung) und FK II vorberaten.  \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurde eine schriftliche Anfrage eingereicht: \n\n– Schriftliche Anfrage 20.01.07 von Philipp Zopp (SVP): "Sozialhilfegesetz" \n\nDer Vorstoss ist auf der Website aufgeschaltet; der Stadtrat erteilt innert drei Monaten eine schriftliche \nAntwort. \n\nFolgende schriftliche Anfragen wurden seit der letzten Parlamentssitzung beantwortet:  \n\n– Schriftliche Anfrage20.01.04 von Barbara Spiess (SP): "Veröffentlichung Beschlüsse Sozialbehörde" \n– Schriftliche Anfrage 20.01.06 von Timotheus Bruderer (SVP): "Schutzräume in Wetzikon" \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste.  \n\n2.1 Fraktionserklärungen \n\nFraktionserklärung von Barbara Spiess für die SP-Fraktion-Fraktion zur Stadtplanung. \n\nFraktionserklärung von Stefan Lenz für die FDP-Fraktion zur Spitalfusion. \n\nFraktionserklärung von Martin Wunderli für die GP-Fraktion-Fraktion zur eCoupon-Aktion. \n\nFraktionserklärung von Martin Altwegg für die SP-Fraktion-Fraktion zu eCoupon-Aktion. \n\nFraktionserklärung von Bigi Obrist für die AW/GLP-Fraktion-Fraktion zur Stadtplanung. \n\n2.2 Persönliche Erklärungen \n\nPersönliche Erklärung von Dominik Scheibler (EVP) zu seinem Rücktritt aus dem Parlament. \n\nPersönliche Erklärung von Patrick Rüegg (AW) zu seinem Rücktritt aus dem Parlament. \n\n \n\n3. 20.03.09 Postulat Fachkommission II: "Herberge Sportanlage Meierwiesen" \n\nBegründung durch den Postulanten. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 31. August 2020 4 von 4 \n\n4. 20.06.02 Einführung flächendeckende Parkraumbewirtschaftung \n\nDer Grosse Gemeinderat bewilligt mit 25:8 Stimmen gemäss Antrag der FK II einen Objektkredit von \nbrutto 444'000 Franken (davon 96'000 Franken für das Leitsystem und die Bewirtschaftung des Park-\nplatzes "P45 Bootssteg") für die Einführung der flächendeckenden Parkraumbewirtschaftung auf Basis \ntransparenter Reglemente. Der Kredit erhöht oder vermindert sich entsprechend des Baupreisindexes \nzwischen der Aufstellung des Kostenvoranschlags (Preisbasis November 2018) und der Bauausführung. \n\n5. 19.04.08 Postulat Esther Schlatter (GLP): "Kein weiterer Ausbau des Gasnetzes" \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Fristerstreckung zur Berichterstattung und Antragsstellung um \nsechs Monate bis am 9. Juni 2021. \n\n6. 20.03.03 Postulat Barbara Spiess (SP): "Begegnungszonen" \n\nDer Grosse Gemeinderat stimmt der Überweisung des Postulats mit 19:10 Stimmen bei 5 Enthaltungen \nzu. \n\n7. 20.04.01 Motion Advije Delihasani (SP): "Gemeinnütziger Wohnraum im Morgental" \n\nDer Grosse Gemeinderat stimmt zuerst der Umwandlung der Motion in ein Postulat zu. Anschliessend \nlehnt er die Überweisung des Postulats mit 20:14 Stimmen ab.  \n\n8. 20.06.04 Geschäftsbericht 2019 \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt den Geschäftsbericht 2019. \n\n9. 20.06.06 Kreditabrechnung Tempo 30 in Robenhausen \n\nDer Grosse Gemeinderat stimmt der Genehmigung der Kreditabrechnung über die Umsetzung vom \nTempo 30 in Robenhausen mit Baukosten von 256'512 Franken bzw. 65'488 Franken Minderkosten mit \n34:0 Stimmen gemäss Antrag der Fachkommission I zu.  \n\n10. 20.06.08 Kreditabrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie \n\nDer Grosse Gemeinderat stimmt der Genehmigung der Kreditabrechnung über die Umsetzung von Tem-\npo 30 südlich der Bahnlinie Zürich – Wetzikon – Rapperswil mit Baukosten von Fr. 372'015.45 bzw. \nFr. 6'984.55 Minderkosten mit 33:1 Stimmen gemäss Antrag der Fachkommission I zu. \n\n \n\n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n   \nBrigitte Meier Hitz \nPräsidentin \n\nTom Keller \nParlamentssekretär a. i. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\t1. Mitteilungen der Präsidentin\n\t2. Genehmigung der Traktandenliste\n\t2.1 Fraktionserklärungen\n\t2.2 Persönliche Erklärungen\n\n\t3. 20.03.09 Postulat Fachkommission II: "Herberge Sportanlage Meierwiesen"\n\t4. 20.06.02 Einführung flächendeckende Parkraumbewirtschaftung\n\t5. 19.04.08 Postulat Esther Schlatter (GLP): "Kein weiterer Ausbau des Gasnetzes"\n\t6. 20.03.03 Postulat Barbara Spiess (SP): "Begegnungszonen"\n\t7. 20.04.01 Motion Advije Delihasani (SP): "Gemeinnütziger Wohnraum im Morgental"\n\t8. 20.06.04 Geschäftsbericht 2019\n\t9. 20.06.06 Kreditabrechnung Tempo 30 in Robenhausen\n\t10. 20.06.08 Kreditabrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie\n\n


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name: Traktandum 7 Übersicht Fragen der Fragestunde

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n \n\n  1 von 5 \n\n \n\n11. Fragestunde des Parlaments vom 9. März 2020, Fragen \n\n \n(Stand: 4. März 2020, 12.00 Uhr) \n \n\nNr. Eingereicht von Frage an den Stadtrat \n\n1.  GP-Fraktion Einsatz des Pestizids Chlorothalonil \n\nIn der EU ist das Pestizid Chlorothalonil verboten und ab 2020 ebenso der \nBund. Chlorothalonil ist in der MAK-Liste III B (Stoffe mit begründetem Ver-\ndacht auf krebserzeugendes Potenzial) sowie als allergisierender Stoff (Sensi-\nbilisierung der Haut) aufgeführt. Das Pestizid wurde in der Schweiz immer \nnoch auch ausserhalb der Landwirtschaft verwendet, zum Beispiel auf Sport-\nplätzen oder bei Zierpflanzen. Fragen: \n\n- Verwendete die Stadt Wetzikon Pflanzenschutzmittel welche Chlorotha-\nlonil enthalten in Ihren stadteigenen Betrieben wie Unterhaltsdienst, \nSportplatz, Schulhäuser, Friedhof etc., wenn ja, bis wann? \n\n- Hat die Stadt Wetzikon noch Lagerbestände an Chlorothalonil-haltigen \nPflanzenschutzmitteln, wenn ja, was macht sie damit? \n\n2.  Elmar Weilen-\nmann, \nEVP/CVP/BDP-\nFraktion \n\nStrassenreinigung - Rationalisierung? \nDie bedauernswerte Wegwerfmentalität vieler Mitmenschen verursacht ei-\nnen grossen Aufwand an Reinigung unserer Umwelt. Man sieht ab und an \norange gekleidete Arbeitende, welche mit Abfallzangen die zahllosen Kippen \nund sonstige Abfälle vom Boden zusammenpicken. Aber mancherorts verun-\nzieren solche Abfälle monatelang die Umwelt und es gibt wohl immer mehr \nFreiwillige, welche sich auch noch einsetzen. Naja, man erhält dafür auch \nausschliesslich dankbare Bemerkungen. \n \nNun war ich kürzlich in Chur und staunte über eine grüne mannshohe Ma-\nschine mit einem dicken Schlauch, mit welcher ein Arbeiter mühelos den \nPlatz vor dem Bahnhof säuberte. Ich habe mich dann mit ihm unterhalten \nkönnen und er war begeistert von den Eigenschaften dieses Staubsaugers; \nvoll elektrisch betrieben, über Nacht aufladbar, praktisch kein Geräusch zu \nhören, super Filter ohne Staubemission, einfach zu leeren, ein Wunderding. \nAls ich mich erkundigte, woher die Stadt Chur dieses Gerät gekauft habe, \nzeigte er mir den Firmenkleber: aus unserem Wetzikon! \n \nMit so einem Gerät könnte sich die Handarbeit der Putzequipen auf Reini-\ngung der Wiesen, Büschen und schwer zugänglich Stellen beschränken und \nsich sogar ausdehnen auf Spazierwege. \n \nKönnte sich der Stadtrat überlegen, für eine saubere Stadt Wetzikon so ein \nGerät anzuschaffen? \n\n\n\n  2 von 5 \n\nNr. Eingereicht von Frage an den Stadtrat \n\n3.  GP-Fraktion Schleichverkehr Richtung Grüt \n\nVom Aathal herkommend, via Robank (Robankstrasse, Schönenwerdstrasse); \nMedikon (Bertschikerstrasse) und Nübruch (Grütstrasse) entsteht sehr viel \nSchleichverkehr in Richtung Grüt (Langweidstrasse).  \n\n- Was gedenkt der Stadtrat zum Schutze der Bevölkerung der genannten \nWeiler gegen diesen Schleichverkehr zu tun?  \n\n- Ist der Stadtrat im Kontakt mit den ebenfalls vom Schleichverkehr be-\ntroffenen, angrenzenden Gemeinden, um das Problem anzugehen? \n\n4.  Toni Zweifel, \nEVP/CVP/BDP-\nFraktion \n\nSchellerunterführung (modernes Stadttor) \n\nWann wird die Schellerunterführung (modernes Stadttor) saniert? \n\nIch frage aus folgenden Gründen: \n\n- Der Schriftzug „WETZIKON“ benötigt eine Auffrischung. \n\n- Die Kennzeichnungen von Fussgänger und Velofahrer sind unkenntlich. \n\n- Die Bodenbeleuchtungen braucht es nicht mehr. Immerhin verursachen \ndiese keine Lichtverschmutzung mehr. \n\n- An der Brückendecke blättert die Farbe ab. \n\n- Die weissen Betonwände sind alles andere als weiss und die feinen Risse \nsind unübersehbar. \n\nMit einer raschen Sanierung wären die Graffitis auch gleich entfernt.  \n\n5.  GP-Fraktion Beschwerde der KEZO zu Tägernauerholz \n\nDie KEZO hat gegen den Kantonsratsentscheid bezüglich der Deponie Tä-\ngernauerholz geklagt. Die KEZO-Trägergemeinden wurden zu diesem Schritt \nnicht befragt. \n\n- Was hält der Stadtrat von diesem Vorgehen? \n\n- Was unternimmt der Stadtrat, um ähnliche Fälle in Zukunft zu verhin-\ndern? \n\n- Wurde der KEZO-Verwaltungsrat über das Vorgehen informiert? \n\n6.  GP-Fraktion Klima-Workshop für Gemeinden \n\nAm 15. Mai 2020 veranstaltet der Kanton Zürich einen Klima-Workshop für \nGemeinden unter dem Motto: "Was können Gemeinden tun im Klima-\nschutz?" Nehmen Mitglieder des Stadtrats und/oder der Verwaltung daran \nteil? Wenn nein, warum nicht? \n\n\n\n  3 von 5 \n\nNr. Eingereicht von Frage an den Stadtrat \n\n7.  SP-Fraktion Festlegung des Gewässerraums \n\nDie Kantone hätten bis Ende 2018 entlang aller Gewässer den sogenannten \nGewässerraum festlegen müssen. Diese Festlegung soll verhindern, dass die \nGewässer stärker zugebaut werden, und schützt ihre Uferbereiche. In der \nGemeinde Wetzikon sind erst sehr wenige Gewässerräume festgelegt. \n\nFür kleine Gewässer im Siedlungsgebiet ist die Gemeinde zuständig, den Ent-\nwurf zur Gewässerraumfestlegung auszuarbeiten, für die übrigen Gewässer \nder Kanton (das AWEL). Fragen dazu: \n\n- Wie sieht die Gewässerraum-Planung der Stadt Wetzikon aus? \n\n- In welcher Weise bringt sich die Stadt Wetzikon beim AWEL ein, damit es \ndem Auftrag an den Gewässern in seinem Zuständigkeitsbereich mög-\nlichst rasch nachkommt? \n\n8.  AW/GLP-\nFraktion \n\nRevision Bau- und Zonenordnung \n\nWann plant der Stadtrat die Revision der Bau- und Zonenordnung? Wie ge-\ndenkt er vorzugehen? \n\n9.  AW/GLP-\nFraktion \n\nGrundlagen zum Stadt- und Lebensraum \n\nIn der Antwort zum Postulat "Aktive Stadtplanung" vom 19. Dezember 2018 \nschrieb der Stadtrat: "Damit die städtebaulichen Rahmenbedingungen und \nAnforderungen dabei klar benennt werden können, müssen die Aussagen der \nbestehenden Planungsgrundlagen wie das Räumliche Entwicklungskonzept \n(REK) oder die Richtplanung überprüft, aktualisiert und soweit konkretisiert \nwerden, dass verbindliche Grundlagen zur qualitätsvollen Weiterentwicklung \ndes Stadt- und Lebensraums vorgelegt werden können." Welche Grundlagen \nwurden seither konkret geschaffen und wann ist mit weiteren zu rechnen? \n\n10.  AW/GLP-\nFraktion \n\nFokus-Studien \n\nDie Studie Stadtraumkonzept Fokus 1 – Unterwetzikon wurde kürzlich abge-\nschlossen. Welche konkreten Schritte werden nun für die Umsetzung einge-\nleitet? Wie ist der Zeitplan? Wie ist der Stand der weiteren Fokus-Studien? \n\n11.  FDP-Fraktion Zentrum Oberwetzikon \n\nWas passiert im Zentrum Oberwetzikon in den nächsten 12 bis 24 Monaten? \n\n12.  FDP-Fraktion Digitalisierung \n\nWas sind die nächsten konkreten Ausbauschritte für unsere Kunden? \n\n13.  GP-Fraktion Verkauf Aktien RIZ AG \n\nDer Stadtrat teilte im Jahr 2019 mit, die RIZ AG verkaufen zu wollen. \n\n- Wie ist der gegenwärtige Stand heute. Finden Verkaufsverhandlungen \nstatt?  \n\n- Gibt es einen aktuellen Zeitplan? \n\n14.  FDP-Fraktion Wetzikon für alle nicht nur für wenige \n\nSollte der Verständlichkeit halber der Begriff "Partizipation" durch "Mitwir-\nkung" ersetzt werden (allgemein und insb. auf Website der Stadt)? \n\n15.  FDP-Fraktion Wetzikon und Zukunft? \nWie entwickelt und kommuniziert der Stadtrat (neben den Legislaturzielen) \nein begreifbares Bild von Wetzikon in der Zukunft? \n\n\n\n  4 von 5 \n\nNr. Eingereicht von Frage an den Stadtrat \n\n16.  Timotheus Bru-\nderer, SVP-\nFraktion \n\nAngebot "Perspektiven und Prävention" (PeP) \n\nAm 8. November 2017 hatte der Stadtrat beschlossen, das Angebot "Perspek-\ntiven und Prävention" PeP ab dem Schuljahr 2018/19 definitiv einzuführen. \nDieser Entscheid wurde vom Parlament am 5. März 2018 genehmigt. Für die \nFolgejahren wurden jährliche Kosten von 279’000 Franken geschätzt. Für \n2018, 2019 und 2020 wurde dann aber stets massiv höher budgetiert \n(404'500 Franken, 404’900 Franken und 409'400 Franken). \n\n- Was verursacht die Mehrkosten dieses Angebots? \n\n- Plant der Stadtrat einen Bericht über die Wirksamkeit des Angebots hin-\nsichtlich Nutzen, aber auch Kosten und wenn ja, bis wann darf dieser er-\nwartet werden? \n\n17.  SP-Fraktion Neue Räumlichkeiten für das FiZ \n\nDas Familienzentrum FiZ braucht dringend neue Räumlichkeiten. Es wäre für \ndie Wetziker Bevölkerung ein grosser Verlust, wenn aufgrund der fehlenden \nRäume die gut besuchten Angebote nicht mehr an zentraler Lage zur Verfü-\ngung stehen würden.  Fragen dazu: \n\n- Weiss der Stadtrat, wo das FiZ bei der Suche nach einer geeigneten Lie-\ngenschaft steht?  \n\n- Wie sieht die aktuelle Unterstützung bei der Suche nach Räumlichkeiten \ndurch die Stadt aus und wurde u.a. auch der Kauf der Liegenschaft an der \nBahnhofstrasse 102/104 durch die Stadt dazu geprüft? \n\n18.  Philipp Zopp,  \nSVP-Fraktion \n\nAusfälle von Lehrpersonen \n\nWenn eine Lehrperson unangekündigt ausfällt, sprich krank ist, werden diver-\nse Leute aktiv um den Schulalltag aufrecht zu erhalten. Im Schulhaus wird \nnach einer Ersatzlehrperson gesucht oder eine Lehrperson beaufsichtig zwei \nKlassen etc. Aber wie sieht der Ablaufplan hinter den Kulissen aus? Sprich \nwas macht die Schulleitung, was macht die Schulverwaltung, was macht das \nVolksschulamt? Durch wie viele Hände muss ein Vikariatsrapport? Lässt sich \netwas optimieren, wenn ja, wo und wie? Wenn nein, wieso nicht? \n\n19.  AW/GLP-\nFraktion \n\nBauprojekt Werkhof \n\nWie ist der Stand beim Bauprojekt Werkhof? Gibt es Einsprachen? Ist der Bau \nterminlich auf Kurs oder gibt es Verzögerungen? \n\n20.  AW/GLP-\nFraktion \n\nEnergetische Betriebsoptimierungen \n\nWie viele Gebäude der Stadt haben bereits eine (energetische) Betriebsopti-\nmierung gemacht? Wie viele noch nicht und wann sind diese geplant?  \n\n21.  EDU/FLW-\nFraktion \n\nSchliessung Campingplatz Auslikon \n\nWie wir aus dem ZO vom 23.9.2019 entnehmen mussten, soll der Camping-\nplatz Auslikon per Ende 2023 geschlossen werden: \n\nBeabsichtigt der Stadtrat diesen Entscheid tatenlos hinzunehmen, bzw. wel-\nche weiteren Schritte beabsichtigt der Stadtrat hierzu zu unternehmen? \n\n\n\n  5 von 5 \n\nNr. Eingereicht von Frage an den Stadtrat \n\n22.  SP-Fraktion Parkplätze an der Guyer-Zeller-Strasse \n\nBezugnehmend auf die Stellungnahme des Stadtrats zum regionalen Park-\nraumkonzept greift der ZO in seiner Ausgabe vom 20. Februar 2020 das The-\nma "Park-and-Ride an der Guyer-Zeller-Strasse“ auf. Gemäss Stadtschreiberin \nhabe die Stadt Wetzikon mit der privaten Grundeigentümerin einen Mietver-\ntrag abgeschlossen. Die Parkplätze werden jedoch von den SBB vermietet. \nDas passt irgendwie nicht ganz zusammen. Fragen dazu: \n\n- Welche Abmachungen bestehen zwischen Eigentümerin und Stadt sowie \nzwischen Stadt und SBB?  \n\n- Wie viel verdient/bezahlt die Stadt per Saldo bei diesem Deal? \n\n23.  Rolf Müri,  \nSVP-Fraktion \n\nLärm durch getunte und mit Auspuffklappen ausgerüstete Fahrzeuge \n\nIn der Stadt Wetzikon ist vermehrt festzustellen, dass getunte und mit Aus-\npuffklappen ausgerüstete Fahrzeuge übermässigen bzw. vermeidbaren Lärm \nverursachen. Es wird sinnlos beschleunigt, um ein paar Meter später stark zu \nverlangsamen, um im Anschluss erneut zu beschleunigen. Die entstehenden \nLärmemissionen (im speziellen durch geschaltete Auspuffklappen) sind ein \ngrosses Ärgernis für die Bevölkerung und tragen keinesfalls zur Verkehrssi-\ncherheit bei. Diese Fahrten dienen nicht der Fortbewegung von A nach B \nsondern um den Block herum, mit dem Ziel maximale Aufmerksamkeit zu \nerreichen.  \n\nWas unternimmt der Stadtrat gegenwärtig und zukünftig um diesen Fahr-\nzeugführenden die gewünschte Aufmerksamkeit zu widmen und diese in die \nSchranken zu weisen? Was ist die bisherige Erfolgsbilanz? Hat es Verzeigun-\ngen gegeben? Wie viele? \n\n \n \n\n\n


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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 28. Januar 2019 1 von 5 \n\n \n\nBeschlussprotokoll der 45. Sitzung des Grossen Gemeinderates \nvom 28. Januar 2019, 19.00 – 23.05 Uhr \nim Saal des Stadthauses Wetzikon \n\n \n\nVorsitz Martin Wunderli, Präsident \n\n  \nAnwesend 34 Mitglieder des Grossen Gemeinderates  \n\nStadtpräsident  \n5 Mitglieder des Stadtrates \nStadtschreiber \n\n  \nProtokoll Franziska Gross, Ratssekretärin \n\n  \nEntschuldigt Ratsmitglied Dominik Scheibler \n\n \nStadtrat Marco Martino \n\n  \nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Grossen Gemeinderates verfügbar.  \n\n \nTraktanden \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n2.1 Fraktionserklärungen \n3. 19.03.01 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Digitalisierung – IT beherrschen aber nicht besitzen" \n4. 18.02.04 Interpellation Martin Altwegg (SP): "Unvollständige Information durch den Stadtrat" \n5. 18.03.01 Postulat Stefan Burch (EVP): "Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse" \n6. 18.04.01 Motion Barbara Spiess (SP): "BZO-Artikel Mobilfunkanlagen" \n7. 18.03.02 Postulat Esther Schlatter (GLP): "Aktive Stadtplanung" \n8. 16.05.3 17-7 Postulat Martin Altwegg (SP): "Tempo 30 im Schellerareal" \n9. 18.06.04 Legislaturziele 2018–2022 \n10. 18.06.05 Finanz- und Aufgabenplan 2018–2022 \n11. 18.06.06 Projektierungskredit Neubau Werkhofgebäude \n \n\n \n\n \n\n  \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 28. Januar 2019 2 von 5 \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n\nDem Grossen Gemeinderat wurden seit der letzten Parlamentssitzung folgende parlamentarische Ge-\nschäfte zugestellt: \n\n– 18.06.06 Projektierungskredit Neubau Werkhofgebäude \n– 18.06.07 Baukredit Neubau Werkhofgebäude \n\nDie Geschäfte "18.06.06 Projektierungskredit Neubau Werkhofgebäude" und "18.06.07 Baukredit Neu-\nbau Werkhofgebäude" werden durch die Rechnungsprüfungskommission vorberaten.  \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurden zwei schriftliche Anfragen eingereicht: \n\n– 18.01.05 Schriftliche Anfrage Esther Kündig-Albrecht (GP): "Deponie Tägernau Gossau" \n– 19.01.01 Schriftliche Anfrage Bigi Obrist (AW): "Bepflanzung stadteigener Grundstücke mit Bäumen \n\nund Hecken" \n\nDie Vorstösse sind auf der Website aufgeschaltet; der Stadtrat erteilt innert drei Monaten eine schriftli-\nche Antwort.  \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurden zwei schriftliche Anfragen beantwortet: \n\n– 18.01.03 Schriftliche Anfrage Martin Altwegg (SP): "Geringere Zahl von Geschwindigkeitsbussen" \n– 18.01.04 Schriftliche Anfrage Bigi Obrist (AW): "Auslagen der Schule Wetzikon für Projekte, Kurse, \n\nLagerwochen etc." \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste.  \n\n2.1 Fraktionserklärungen \n\nFraktionserklärung von Christoph Wachter für die SP-Fraktion zur Arbeitsvergabe des GZO bei Bauarbei-\nten und der Rolle der Stadt. \n\nFraktionserklärung von Christine Walter Walder für die GP-Fraktion zum Hitzesommer 2018. \n\n3. 19.03.01 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Digitalisierung – IT beherrschen aber nicht besitzen" \n\nBegründung durch den Postulanten. \n\n4. 18.02.04 Interpellation Martin Altwegg (SP): "Unvollständige Information durch den Stadtrat" \n\nBeantwortung durch den Stadtrat. \n\n5. 18.03.01 Postulat Stefan Burch (EVP): "Tempo 30 im Zentrum auf der Bahnhofstrasse" \n\nDer Grosse Gemeinderat überweist das Postulat mit 17:17 Stimmen mit Stichentscheid des Präsidenten \ngemäss Art. 36 Abs. 3 Geschäftsordnung zugunsten der Überweisung. \n\n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 28. Januar 2019 3 von 5 \n\n6. 18.04.01 Motion Barbara Spiess (SP): "BZO-Artikel Mobilfunkanlagen" \n\nDer Grosse Gemeinderat lehnt die Überweisung der Motion mit 21:13 Stimmen ab. \n\n7. 18.03.02 Postulat Esther Schlatter (GLP): "Aktive Stadtplanung" \n\nDie Postulantin stellt einen Antrag auf Abstimmung mit Namensaufruf gemäss Art. 35 Abs. 2 Geschäfts-\nordnung. Der Antrag wird mit der erforderlichen Mehrheit von 12 Stimmen (ein Drittel der anwesenden \nRatsmitglieder) angenommen. \n\nDer Grosse Gemeinderat lehnt die Überweisung des Postulates mit 19:15 Stimmen ab. \n\nRatsmitglied Abstimmung: Zustimmung zur Überweisung \n\nAltwegg Martin JA   \n\nBertschinger Bruno   NEIN \n\nBruderer Timotheus   NEIN \n\nBurch Stefan   NEIN \n\nBürgin Urs   NEIN \n\nCadonau Roger JA   \n\nCampopiano Pierangelo   NEIN \n\nDelihasani Advije JA   \n\nElliscasis-Fasani Sandra   NEIN \n\nFritzsche Tina JA   \n\nGerber Urs JA   \n\nJoos Jürg   NEIN \n\nKaufmann Stefan   NEIN \n\nKündig-Albrecht Esther JA   \n\nLanciano Peter   NEIN \n\nLenz Stefan   NEIN \n\nMeier Hitz Brigitte JA   \n\nMüri Rolf   NEIN \n\nObrist Bigi JA   \n\nPaglia Jürg   NEIN \n\nRüegg Patrick JA   \n\nSchaffer Rico   NEIN \n\nSchärer Zeno   NEIN \n\nScheibler Dominik     \n\nSchlatter Esther JA   \n\nSpiess Barbara JA   \n\nWachter Christoph JA   \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 28. Januar 2019 4 von 5 \n\nRatsmitglied Abstimmung: Zustimmung zur Überweisung \n\nWahrbichler Margrith JA   \n\nWalder Benjamin JA   \n\nWalter Walder Christine JA   \n\nWeber Stephan   NEIN \n\nWeilenmann Elmar   NEIN \n\nZimmermann Rolf   NEIN \n\nZopp Philipp   NEIN \n\nZweifel Toni   NEIN \n\n \n\n8. 16.05.3 17-7 Postulat Martin Altwegg (SP): "Tempo 30 im Schellerareal" \n\nDer Grosse Gemeinderat stimmt dem Bericht des Stadtrates zu und schreibt das Postulat mit \n20:14 Stimmen ab. \n\n9. 18.06.05 Legislaturziele 2018–2022 \n\nDer Grosse Gemeinderat nimmt die Legislaturziele 2018–2022 des Stadtrates inkl. Vision und Leitsätze \nzur Kenntnis. \n\n10. 18.06.04 Finanz- und Aufgabenplan 2018–2022 \n\nDer Grosse Gemeinderat nimmt den Finanz- und Aufgabenplan 2018–2022 (HRM2) zur Kenntnis. \n\n11. 18.06.06 Projektierungskredit Neubau Werkhofgebäude \n\nDie FDP-Fraktion beantragt dem Grossen Gemeinderat, dass er für die Erarbeitung und Eingabe der \nBaubewilligungsunterlagen für den Neubau eines Werkhofgebäudes für die Stadtwerke und den Unter-\nhaltsdienst einen Projektierungskredit von 280'000 Franken inkl. MWST (Preisbasis April 2018) geneh-\nmigt. Die SP-Fraktion zieht ihren Antrag auf Genehmigung eines Projektierungskredites von \n345'000 Franken zugunsten des FDP-Antrages zurück. \n\nDer Grosse Gemeinderat zieht den Antrag der FDP-Fraktion dem Antrag der Rechnungsprüfungskom-\nmission auf Genehmigung eines Projektierungskredites von 245'000 Franken mit 27:7 Stimmen vor. \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt für die Erarbeitung und Eingabe der Baubewilligungsunterlagen für \nden Neubau eines Werkhofgebäudes für die Stadtwerke und den Unterhaltsdienst einen Projektierungs-\nkredit von 280'000 Franken inkl. MWST (Preisbasis April 2018) gemäss Antrag der FDP-Fraktion mit \n28:1 Stimmen bei 5 Enthaltungen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 28. Januar 2019 5 von 5 \n\n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n   \nMartin Wunderli \nPräsident \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n \n\n  \n\n\n


name: 19.02.04 Antwort Stadtrat Interpellation Walder Defibrillatoren

text: \nStadtrat\n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. Januar 2020 Seite 1 von 5\n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 22. Januar 2020 \n\n2020/13 0.04.05.05 Parlamentarische Initiative\nInterpellation "Defibrillatoren", Beantwortung (Parlamentsgeschäft 19.02.04)\n\nBeschluss Stadtrat \n\n1. Die Antwort auf die Interpellation "Defibrillatoren" wird genehmigt und dem Parlament weiter-\ngeleitet.\n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses:\n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich.\n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an:\n– Parlament (als Antwort)\n– Geschäftsbereich Alter, Soziales + Umwelt\n\nErwägungen\n\nDas Ressort Soziales + Alter unterbreitet dem Stadtrat die Antwort auf die Interpellation "Defibrillato-\nren" zur Weiterleitung an das Parlament.\n\nAntwort an das Parlament Parlamentsgeschäft 19.02.04\n\nAusgangslage\n\nDie nachfolgende Interpellation von Benjamin Walder (Grüne) und 4 Mitunterzeichnenden ist an der \nParlamentssitzung vom 2. September begründet worden:\n\nDefibrillatoren\n\nJeden Tag erleiden in der Schweiz über 20 Menschen einen Herz-Kreislauf-Stillstand. Bei jedem Herzstillstand geht \nes um jede Sekunde. Da muss rasch gehandelt werden. Das setzt voraus, dass bekannt ist, wo es Defibrillatoren \ngibt. Laut der Schweizerischen Herzstiftung kommt für neun von zehn Menschen mit Herz-Kreislauf-Stillstand aus-\nserhalb des Spitals die Hilfe zu spät.\n\nDazu stellen sich uns folgende Fragen:\n\n1. Wo gibt es in Wetzikon überall Defibrillatoren? (Auflistung und Karte)\n2. Wie gut sind diese Defibrillatoren zugänglich? (Öffnungszeiten, etc.)\n3. Wo fehlen gemäss der Einschätzung des Stadtrates in Wetzikon Defibrillatoren?\n4. Was unternimmt die Stadt, um die Zahl der Defibrillatoren in Wetzikon zu erhöhen?\n5. Was wären einfache Massnahmen, um die Zugänglichkeit zu Defibrillatoren zu erhöhen? (z.B. Zugang von\n\nInnen und Aussen des Gebäudes, Meldung an Regio 144)\n6. Welche der Defibrillatoren sind Regio 144 gemeldet?\n7. Wie wird sichergestellt, dass in Zukunft möglichst alle Defibrillatoren an Regio 144 gemeldet werden?\n8. Was für Möglichkeiten existieren heute, damit Laien in einem Ernstfall den nächsten Defibrillatoren ausfin-\n\ndig machen können? (Apps, Interaktive Karten etc.)\n\n\n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. Januar 2020 Seite 2 von 5\n\n9. Welche Chancen und Risiken sieht der Stadtrat in diesen neuen Technologien? Ist er gewillt, dass in Zukunft \nmöglichst alle Defibrillatoren mit dieser neuen Technologien zu finden sind?\n\n10. Was unternimmt die Stadt, um ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter regelmässig in erster Hilfe zu schu-\nlen?\n\n11. Was unternimmt die Stadt, um der Bevölkerung von Wetzikon die Schulung in erster Hilfe zu erleichtern?\n\nFormelles\n\nDie Interpellation ist gemäss Art. 46 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament) eine \n"Anfrage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich der Gemeinde fallenden Gegenstand". Sie \nist gestützt auf Art. 47 Abs. 2 GeschO Parlament innert vier Monaten nach der Begründung schriftlich \nzu beantworten. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt.\n\nBeantwortung der Interpellation\n\nDie Interpellation "Defibrillatoren" wird wie folgt beantwortet:\n(Zuständig im Stadtrat Remo Vogel, Ressort Soziales + Alter)\n\nEinleitend zur Beantwortung der einzelnen Fragen gilt es, das richtige Verhalten bei einer Notfallsituati-\non eines Herz-Kreislaufstillstandes und den Einsatz von Defibrillatoren zu beleuchten. \n\nAllgemeine Handlungsgrundsätze\n\nDie lebenswichtigen Schritte bei Personen mit Herzstillstand und ohne Reaktion auf Ansprechen oder \nSchütteln sind folgende: \n\n1. Hilfe rufen! Notrufnummer 144 alarmieren! \nAED (automatischer externer Defibrillator) durch Drittpersonen holen lassen, sofern vorhan-\nden. Wichtiger Grundsatz: Der Beginn der Wiederbelebungs-Massnahmen darf sich durch die \nSuche eines AED nicht verzögern.\n\n2. Unverzüglich unter Anweisungen der Fachperson der Notrufzentrale 144 am Telefon mit der \nHerz-Lungen-Wiederbelebung (CPR) beginnen: \n– Druckpunkt suchen: Brustkorbmitte, untere Brustbeinhälfte, mindestens 5 cm tief ein-\n\ndrücken! \n– 30 kräftige Brustkorb-Kompressionen mit einer Frequenz von 100 pro Minute. Nach jeder ein-\n\nzelnen Kompression vollständig entlasten. \n– 2 Atemstösse in Nase (dazu den Mund schliessen, den Kopf leicht überstrecken, versuchen \n\nNase dicht mit Mund zu umfassen). \n– Im Zyklus 30:2 fortfahren. \n– Falls zu zweit: nach 5 Zyklen Position wechseln. \n\n3. Ohne Unterbruch mit der Herz-Lungen-Wiederbelebung fortfahren, bis \n– sich die Patientin bzw. der Patient bewegt und wieder atmet, oder\n– ein Defibrillator (AED) angelegt und bereit für eine erste Analyse ist, oder\n– der Rettungsdienst eintrifft und die Versorgung des Patienten übernimmt.\n\n\n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. Januar 2020 Seite 3 von 5\n\nDer wichtigste Schritt in einer Notfallsituation ist die Alarmierung des Notrufs 144. Die Notrufzentrale \nbietet nach Erkennen der Situation unverzüglich das nächstgelegene, verfügbare Rettungsmittel auf. \nGleichzeitig unterstützt sie die anrufende Person bei den nächsten Schritten und lässt sie nicht alleine, \nbis die professionelle Rettung eintrifft. Die anrufende Person wird bei einem Herz-Kreislaufstillstand \nzur Herzdruckmassage angeleitet und begleitet. Ist eine weitere gesunde Person vor Ort, kann sich die-\nse um das Beiziehen eines Defibrillators kümmern oder bei der lebensrettenden Herzdruckmassage ab-\nlösen.\n\nObwohl durch das AED-Gerät bei sofortigem und korrektem Einsatz ein hoher Reanimationswirkungs-\ngrad erreicht wird, gaukelt das Geräte eine trügerische Sicherheit vor und unter Umständen geht wert-\nvolle Zeit bei der Wiederbelebung verloren, wenn nicht in erster Priorität das oben erläuterte Vorge-\nhen umgesetzt wird, bis der Rettungsdienst vor Ort ist. Im Kanton Zürich hat die Rettungskette die ge-\nsetzliche Vorgabe einzuhalten, dass innert 15 Minuten ein Rettungsdienst am Ereignisort eintrifft.\n\nFrage 1: Wo gibt es in Wetzikon überall Defibrillatoren? (Auflistung und Karte)\n\nDie Defibrillatoren in den Gebäuden der Stadt Wetzikon sind auf der Wetzikon-App aufgeführt. Mit \ndem Suchbegriff "Defibrillatoren" oder "AED" wird der nächste Standort angezeigt inkl. Beschreibung \nzum exakten Standort und Öffnungszeiten.\n– Stadthaus Wetzikon\n– Sozialdienst, Bachtelhof Wetzikon\n– Kunsteisbahn\n– Sportplatz Meierwiese, Herberge\n– Strandbad Auslikon\n– Alterswohnheim Am Wildbach\n– Schulhaus Robenhausen (Defi für Kinder)\n– Schule Zentrum, Mehrzweckturnhalle, intern\n– Schule Zentrum, Schulhaus Lendenbach West, öffentlich zugänglich\n– Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland\n\nVerschiedene Partner in der Rettungskette sind zudem standardmässig mit mobilen AED ausgerüstet, \nso z. B. die First Responder der Feuerwehr und die Stadt- und Kantonspolizei. Auch die Samariterorga-\nnisation verfügt über AED-Geräte um z. B. an Festanlässen in Notfall darauf zurückgreifen zu können. \nWeitere Geräte in privaten Liegenschaften, die auch öffentlich zugänglich sind, werden in der App nicht \naufgeführt, denn es besteht keine gesetzliche Pflicht die Defibrillatorenstandorte zu melden. Bei priva-\nten Standorten besteht immer die Gefahr, dass ein Gerät entfernt wird, der Zugriff dazu versperrt ist \noder es nicht (mehr) funktionstüchtig ist. Wenn solche Geräte in der städtischen App oder in einer an-\nderen privaten App (Staying Alive, Defiktaster) aufgeführt wären, könnten solche Information im Not-\nfall unter Umständen infolge falscher Prioritätensetzung im Handelsablauf die Rettung erschweren \noder verunmöglichen (vgl. dazu die einleitend aufgeführten allgemeinen Handlungsgrundsätze).\n\nFrage 2: Wie gut sind diese Defibrillatoren zugänglich? (Öffnungszeiten, etc.)\n\nSiehe Antwort 1.\n\n\n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. Januar 2020 Seite 4 von 5\n\nFrage 3: Wo fehlen gemäss der Einschätzung des Stadtrates in Wetzikon Defibrillatoren?\n\nDer Stadtrat ist der Meinung, dass in Wetzikon eine Erweiterung der Anzahl Defibrillatoren keinen Zu-\nsatznutzen bewirkt. In den stadteigenen Liegenschaften werden jedoch in Absprache mit dem Sicher-\nheitsbeauftragten (SIBE) adäquat AED-Gerätschaften installiert.\n\nFrage 4: Was unternimmt die Stadt, um die Zahl der Defibrillatoren in Wetzikon zu erhöhen?\n\nSiehe Antwort 3.\n\nFrage 5: Was wären einfache Massnahmen, um die Zugänglichkeit zu Defibrillatoren zu erhöhen? (z.B. \nZugang von innen und Aussen des Gebäudes, Meldung an Regio 144)\n\nSiehe Antworten 1 und 3.\n\nFrage 6: Welche der Defibrillatoren sind Regio 144 gemeldet? \n\nJeder Rettungsdienst hat standardmässig in den alarmierten Rettungstransportwagen (RTW) professio-\nnelle Reanimationsgeräte mit AED-Funktionen und weitere lebensrettende Hilfsmitteln. Somit sind die \nRettungsdienste nicht auf zusätzliche AED angewiesen.\n\nFrage 7: Wie wird sichergestellt, dass in Zukunft möglichst alle Defibrillatoren an Regio 144 gemeldet \nwerden? \n\nSiehe Antwort 6.\n\nFrage 8: Was für Möglichkeiten existieren heute, damit Laien in einem Ernstfall den nächsten Defibrilla-\ntoren ausfindig machen können? (Apps, Interaktive Karten etc.)\n\nEs gilt grundsätzlich, in Gebäuden auf die gut sichtbaren AED-Signalisierungen zu achten. Siehe dazu \nauch Antwort zur Frage 1.\n\nFrage 9: Welche Chancen und Risiken sieht der Stadtrat in diesen neuen Technologien? Ist er gewillt, \ndass in Zukunft möglichst alle Defibrillatoren mit dieser neuen Technologien zu finden sind? \n\nDer Stadtrat erachtet die heute vorhandenen Installationen als genügend und sieht keinen Mehrwert \nin zusätzlichen Investitionen mit öffentlichen Geldern in AED-Technologien. Er appelliert vielmehr, im \nNotfall die bestehenden Rettungsprozesse über die Notrufzentrale 144 bzw. die Unterstützung der Ret-\ntungsdienste zu nutzen. Siehe dazu ebenfalls Antwort zur Frage 1.\n\nFrage 10: Was unternimmt die Stadt, um ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter regelmässig in erster \nHilfe zu schulen?\n\nIm Stadthaus sind 4 Mitarbeitende geschult und neben dem Defibrillator aufgelistet. Sie werden regel-\nmässig geschult. Neu ist geplant, die Schulungen jährlich zu wiederholen. Der Defibrillator kann auch \nohne Schulung bedient werden.\n\n\n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. Januar 2020 Seite 5 von 5\n\nIm Alterswohnheim Am Wildbach werden jene dipl. Pflegefachpersonen, welche das interne Notfall-\ntelefon für medizinische Notfälle tragen, regelmässig mit dem BLS-AED-SRC Komplett Refresher ge-\nschult. Zudem werden die Fachpersonen im Bereich Begleitung und Pflege zu Geriatrischen Notfallsi-\ntuationen geschult. \n\nDie meisten Schuleinheiten organisieren eigenständig regelmässig Schulungen oder Weiterbildungen in \nerster Hilfe.\n\nFrage 11: Was unternimmt die Stadt, um der Bevölkerung von Wetzikon die Schulung in erster Hilfe zu \nerleichtern?\n\nDer Stadtrat erachtet das öffentliche Kursangebot der Samaritervereine des Zürcher Oberlands als aus-\nreichend. Der Stadtrat macht darauf aufmerksam, dass die Menschen in der Schweiz per Gesetz ver-\npflichtet sind, bei einem Notfall Erste Hilfe zu leisten. Er begrüsst daher die individuelle Weiterbildung \nin Erster Hilfe.\n\nFür richtigen Protokollauszug:\n\nStadtrat Wetzikon\nMartina Buri, Stv. Stadtschreiberin\n\n\n


name: 20.03.12 Ergänzungsbericht Stadtrat Postulat Spörri Verminderung von Lichtemissionen in Wetzikon

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 21. September 2022 Seite 1 von 5 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 21. September 2022  \n \n\n2022/225 0.04.05.03 Postulat \nPostulat "Verminderung von Lichtemissionen in Wetzikon", Ergänzungsbe-\nricht und Antrag (Parlamentsgeschäft 20.03.12) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Ergänzungsbericht zum Postulat "Verminderung von Lichtemissionen in Wetzikon" \nwerden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Mitteilung mit Erklärung und Stellungnahme) \n– Ressort Hochbau + Planung \n– Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt \n– Geschäftsbereich Sicherheit, Sport + Kultur \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Stadtwerke \n– Abteilung Immobilien \n– Abteilung Bevölkerung + Sicherheit \n– Abteilung Umwelt \n– Bereichsleitung Tiefbau/Strassenwesen \n– Bereichsleitung Baubewilligungen \n– Stadtplanung \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Hochbau + Planung unterbreitet dem Stadtrat den Antrag und den Ergänzungsbericht zum \nPostulat "Verminderung von Lichtemissionen in Wetzikon" zur Überweisung an das Parlament.  \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 21. September 2022 Seite 2 von 5 \n\nAntrag und Bericht an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.03.12 \n\n \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Stefan Lenz, Ressort Hochbau + Planung) \n\nDem Ergänzungsbericht des Stadtrats wird zugestimmt und das Postulat "Verminderung von Lichtemis-\nsionen in Wetzikon" abgeschrieben. \n\n \n\nBericht \n\nAusgangslage \n\nDas Parlament hat dem Stadtrat am 15. März 2021 das Postulat "Verminderung von Lichtemissionen in \nWetzikon" zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen. Mit einem Postulat verpflichtet das \nParlament den Stadtrat gemäss Art. 47 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament), im \nRahmen eines Berichts zu prüfen, ob eine Vorlage auszuarbeiten ist, die in die Zuständigkeit des Parla-\nments oder der Stimmberechtigten fällt bzw. eine Massnahme zu treffen, die in Zuständigkeit des \nStadtrats fällt. Nach Art. 49 Abs. 1 GeschO Parlament hat der Stadtrat über ein überwiesenes Postulat \ninnert neun Monaten Bericht zu erstatten und Antrag zu stellen. An seiner Sitzung vom 14. März 2022 \nhat das Parlament dem ersten Bericht des Stadtrats nicht zugestimmt und das Postulat nicht abge-\nschrieben. Das Parlament hat dem Stadtrat gemäss Art. 49, Abs. 2 GeschO Parlament einmalig eine \nFrist von sechs Monaten zur Erstellung eines Ergänzungsberichts angesetzt. Mit dem vorliegenden Be-\nschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nKünstliches Licht in der Umwelt \n\nLicht ist ein wichtiger Taktgeber für viele biologische Prozesse. Künstliche Lichtemissionen haben sich \nin der Schweiz in den letzten 25 Jahren mehr als verdoppelt (siehe Abbildung 1). Diese können beim \nMenschen den Tag-Nacht-Rhythmus verändern und die Gesundheit beeinträchtigen. Ausserdem hat \nkünstliches Licht eine negative Wirkung auf lichtempfindliche Tier- und Pflanzenarten, darunter be-\ndrohte und geschützte Arten. Für Insekten wirken künstliche Lichtquellen als eigentliche Fallen. Nachtak-\ntive Zugvögel werden durch Lichtglocken über Agglomerationen bei ihrem Flug in die Winter- oder \nSommerquartiere behindert. Ebenso verändern Lichtglocken die natürliche dunkle Nachtlandschaft \nund erschweren die Beobachtung des Sternenhimmels. Unbedacht eingesetztes Kunstlicht generiert zu-\ndem unnötigen Energieverbrauch. Es besteht somit aus diversen Gründen Anlass zur Reduktion von \nnicht sicherheitsrelevanten Beleuchtungen. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 21. September 2022 Seite 3 von 5 \n\n  \n\nAbbildung 1 Die nach oben gerichteten und reflektierten Lichtemissionen haben sich zwischen 1994 und 2020 mehr als ver-\ndoppelt. Besonders deutlich haben sich die Lichtemissionen in den Ballungsgebieten verstärkt, aber auch in den \nRandregionen nimmt die Dunkelheit ab (BAFU und WSL 2017, 2013). \n\nÜbergeordnete Bestimmungen \n\nAuf nationaler Ebene legen das Natur- und Heimatschutzgesetz (NHG) als auch das Umweltschutzge-\nsetz (USG) im Grundsatz fest, dass Beeinträchtigungen durch künstliches Licht soweit möglich zu ver-\nmeiden sind. Gemäss dem USG sollen Menschen, Tiere, Pflanzen, ihre Lebensgemeinschaften und Le-\nbensräume gegen schädliche oder lästige Einwirkungen geschützt werden. Ausserdem ist gemäss dem \nNHG dafür zu sorgen, dass das heimatliche Landschafts- und Ortsbild geschont werden. Zentral für die \nLegitimation behördlicher Handlungen zur Reduktion von Emissionen (zu denen auch Licht gehört) ist \nArt. 11 USG. Gemäss diesem sind im Sinne der Vorsorge Massnahmen zur Begrenzung schädlicher \nEmissionen an der Quelle vorzunehmen, soweit dies technisch und betrieblich möglich und wirtschaft-\nlich tragbar ist. \n\nAufbauend auf Art. 11 USG regelt der Kanton Zürich in § 19 d der Besonderen Bauverordnung I (BBV I), \ndass die Gemeinden für die Vermeidung unnötiger Lichtemissionen zu sorgen und Meldungen über \nschädliche oder lästige Lichtemissionen zu behandeln haben. Zur Erfüllung dieser Aufgaben wird den \nGemeinden als Vollzugshilfe das "Merkblatt für Gemeinden – Begrenzung von Lichtemissionen" des \nBundesamts für Umwelt (BAFU) zur Verfügung gestellt. Anhand der Checkliste werden Beleuchtungen \nauf deren Notwendigkeit, Ausrichtung, Lichtlenkung, Helligkeit und Lichtsteuerung hin überprüft. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 21. September 2022 Seite 4 von 5 \n\nMassnahmen der Stadt Wetzikon zur Minderung der Lichtemissionen \n\nStädtische Gebäude und Infrastrukturen \n\nDer Stadt als Weisungs- und Vollzugsinstanz kommt eine Vorbildfunktion zu. Dies betrifft insbesondere \nBereiche, in denen die Stadt als Eigentümerin, Bauherrin oder Betreiberin auftritt. Neben der Vorbild-\nfunktion sprechen aber auch ökologische Aspekte für eine aktive Rolle bei der Reduktion der Lichtemis-\nsionen. In diesem Sinn werden in einem ersten Schritt bei den städtischen Beleuchtungsanlagen Bestan-\ndesaufnahmen vorgenommen. Dabei werden die Beleuchtungen von Strassen, Wegen und Plätzen so-\nwie bei Gebäuden der Verwaltung, Schule und den Aussenstellen (inkl. Sportstätten) anhand der 7-\nPunkte Checkliste des BAFU beurteilt und – wo nötig – Massnahmen definiert. \n\nErgänzung der Vorschriften für private Gebäude und Infrastrukturen \n\nVorschriften zur Reduktion von Lichtemissionen stellen für Privatpersonen, Unternehmen und Vereine \netc. eine öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung dar. Während die allgemeinen Grundsätze zur \nVermeidung von schädlichen und lästigen Einwirkungen abschliessend durch das USG und dessen Aus-\nführungsbestimmungen geregelt sind, können mit kommunalen Vorschriften Präzisierungen formuliert \nwerden. \n\nGrundsätzlich lassen sich Beleuchtungseinrichtungen von privaten Gebäuden und Infrastrukturen nach \nderen Verwendungszweck unterscheiden. Es gibt solche, die kommerziellen Zwecken dienen (Rekla-\nmen, Anschriften und Schaufenster etc.), private Aussenbeleuchtungen (Gärten, Garagen, Fassaden, \nWege und Weihnachtsbeleuchtungen etc.) und solche, die der Gestaltung dienen (Fassaden, Kirchen-\nbeleuchtung, Alleen etc.). \n\nZur Einschränkung von privaten und kommerziellen Beleuchtungseinrichtungen bestehen gegenwärtig \nkeine expliziten kommunalen Vorschriften. Hierzu bedarf es Abpassungen der bestehenden kommunalen \nVerordnungen. Dabei muss zwischen baubewilligungspflichtigen (z.B. Reklamen) und baubewilligungs-\nfreien Beleuchtungen (z.B. Weihnachtsbeleuchtungen) unterschieden werden. Erstere werden in der \nBau- und Zonenordnung (BZO) geregelt, letztere unterliegen der Polizeiverordnung. \n\na) Anpassungen in der Bau- und Zonenordnung \n\nDamit die Beleuchtungseinrichtungen von baubewilligungspflichtigen Anlagen geregelt werden kön-\nnen, beabsichtigt der Stadtrat in der bevorstehenden Ortsplanrevision Ergänzungen in der BZO vorzu-\nnehmen. Dabei soll auf den Grundsatz hingewiesen werden, dass Lichtemissionen an der Quelle zu re-\nduzieren sind und zusätzlich der zulässige Betrieb von kommerziellen Beleuchtungen präzisiert werden \n(Nachtruhe). Zudem sollen für Gestaltungspläne und Arealüberbauungen erhöhte Anforderungen für \nBeleuchtungsanlagen formuliert werden. \n\nDie genannten BZO- Ergänzungen betreffen jedoch keine bereits bewilligten Beleuchtungseinrichtun-\ngen. Um dem Ziel einer Reduktion der Lichtemissionen gerecht zu werden, wird zudem geprüft, inwie-\nfern in der BZO verlangt werden kann, dass die Immissionen auch bei bereits bewilligten Anlagen (insb. \nkommerzielle Beleuchtungen) nachträglich den neuen Bestimmungen angepasst werden müssen. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 21. September 2022 Seite 5 von 5 \n\nb) Anpassung der Polizeiverordnung \n\nMit der Anpassung der Polizeiverordnung gedenkt der Stadtrat die übrigen privaten Beleuchtungsein-\nrichtungen zu reglementieren, die nicht der Baubewilligungspflicht unterstehen. Einerseits ist hierfür \nvorgesehen den Grundsatz zu formulieren, dass übermässige Lichtemissionen als schädliche Einwirkun-\ngen gelten (analog Lärm, Rauch, üble Gerüche etc.), die es zu vermeiden gilt. Andererseits soll analog \ndem Lärmschutz eine Nachtruhe für übermässige Lichtemissionen eingeführt werden, wobei der Be-\nsonderheit von Weihnachtsbeleuchtungen Rechnung getragen werden soll. \n\nSensibilisierung \n\nNeben den verpflichtenden Massnahmen möchte der Stadtrat aber auch Bauherrschaften, das Gewer-\nbe und die Bevölkerung dabei unterstützen auf freiwilliger und proaktiver Basis, die eigenen Lichtemissi-\nonen zu reduzieren. Hierfür gedenkt der Stadtrat mit geeigneten Massnahmen zu sensibilisieren und \nMerkblätter für Reklamen, Firmenanschriften und Schaufenster als auch für private Weihnachts- und \nAussenbeleuchtungen zur Verfügung zu stellen. Ergänzend sind aktuell Sensibilisierungsmassnahmen \nim Rahmen der anstehenden Energiemangellage geplant, von welchen sich der Stadtrat eine nachhalti-\nge Wirkung erhofft. \n\n \nAkten \n\n– BAFU Merkblatt für Gemeinden - Begrenzung von Lichtemissionen (7-Punkte Checkliste) \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\nBEGRENZUNG  \nVON LICHTEMISSIONEN\n\nMerkblatt für Gemeinden\n\nSchweizerischer Gemeindeverband SGV  \nSchweizerischer Verband Kommunale Infrastruktur SVKI \n\nSchweizerischer Städteverband SSV\nSchweizerische Gesellschaft der Lufthygiene-Fachleute Cercl’Air\n\nBundesamt für Umwelt BAFU\n\n\n\n2\t 3\n\nÜbermässige oder nicht fachgerechte Beleuchtungen der \nnächtlichen Umgebung können für Natur, Mensch und Um-\nwelt schädliche oder lästige Auswirkungen haben. Licht kann \naber auch tagsüber zu Belästigungen und Beschwerden \nführen, etwa bei Reflexion von Sonnenlicht an Fassaden, \nFensterflächen oder Solaranlagen. Bei der Beurteilung der \nAuswirkungen von künstlichem Licht auf den Menschen und \ndie Umwelt sind verschiedene Faktoren massgebend, etwa \ndie Intensität und spektrale Zusammensetzung, der Zeit-\npunkt, die Dauer, die Periodizität und die Ausrichtung der \nBeleuchtung. Eine wichtige Rolle spielt zudem die Beschaf-\nfenheit der Umgebung, in welcher die Immissionen auftreten.\n\nLichtemissionen, die von ortsfesten Anlagen und mobilen \nEinrichtungen in der Umwelt ausgehen, fallen in den Gel-\ntungsbereich des Umweltschutzgesetzes. Die Beleuchtun-\ngen müssen nach dem Vorsorgeprinzip so weit begrenzt \nwerden, als dies technisch und betrieblich möglich sowie \nwirtschaftlich tragbar ist. In keinem Fall dürfen sie zu schäd-\nlichen oder lästigen Auswirkungen führen. Wenn schützens-\nwerte Naturräume oder lichtempfindliche Tiere betroffen \nsind, müssen zudem die Vorgaben des Natur- und Heimat-\nschutzgesetzes, des Jagdgesetzes oder des Bundesgesetzes \nüber die Fischerei beachtet werden.\n\n7-Punkte-Plan \nBei der Planung und Realisierung von Beleuchtungen erfolgt \ndie Begrenzung der Lichtemissionen nach den Grundsätzen \ndes 7-Punkte-Plans. \nDiese Checkliste ist auf sämtliche Quellen von künstlichem \nLicht anwendbar, sowohl bei der Planung und Bewilligung,  \n\n \nals auch bei der Abnahme und Prüfung während des Be-\ntriebs sowie bei der Beurteilung von Beanstandungen. In \ndiesen Verfahren müssen sämtliche Lichtquellen, auch mo-\nbile, in die Beurteilung einer Baute oder Anlage einbezogen \nwerden.\n\nIm Umweltschutz wird grundsätzlich zwischen Emissionen \nund Immissionen unterschieden:\n\n ��Unter Emission ist das gesamte von einer Quelle (z. B. von \neiner Strassenbeleuchtung) abgestrahlte Licht zu verste-\nhen. Dieses dient im Idealfall vollumfänglich dem vorgese-\nhenen Beleuchtungszweck. In der Praxis gelangt aber ein \nTeil der Emission oft direkt in den Himmel oder neben die \nzu beleuchtenden Flächen. Dieser Anteil wird als unnötige \nEmission bezeichnet, welche es mit geeigneten Massnah-\nmen zu vermeiden gilt.\n\n ���Die Immissionen bezeichnen das Licht, das an einem Ort – \noft unnötigerweise – ankommt (z. B. in einem Schlafzimmer \noder bei einem Baum), und lästig oder gar schädlich sein \nkann. Auf dem Weg dorthin kann unerwünschtes Licht mit \nMassnahmen abgeschwächt oder vollständig abgeschirmt \nwerden.\n\n1\t Emission\n2\t Genutztes Licht\n3\t Immission\n4\t Unnötiges Licht\n5\t Nach oben reflektiertes Licht\n6\t Direkt nach oben gerichtetes Licht\n\nWann kann Licht stören? Wie sind Lichtemissionen  \nzu begrenzen?\n\nEmissionen und Immissionen\n\n1\n\n3\n3\n\n3\n\n3\n\n2\n\n4 4\n6\n\n5\n\nWas ist bei der Beurteilung von  \nBeleuchtungen zu beachten?\n\n5.\tAUSRICHTUNG\nSind die Leuchten optimal ausgerichtet? \nGrundsätzlich von oben nach unten beleuchten, \ndie Leuchten bei der Montage präzise ausrichten.\n\n�6.\tZEITMANAGEMENT | STEUERUNG\nWann braucht es welche Beleuchtung? \nDie Beleuchtung nach Möglichkeit bedarfsge-\nrecht steuern und zeitweise ausschalten oder \nreduzieren.\n\n7. �ABSCHIRMUNGEN\nSind Abschirmungen vorzusehen? \nZusätzliche Abschirmungen in spezifischen \nProblemfällen.\n\n 1.\tNOTWENDIGKEIT\nBraucht es eine Beleuchtung?  \nNur beleuchten, was beleuchtet werden muss.\n\n�2.\tINTENSITÄT | HELLIGKEIT\nWie hell muss die Beleuchtung sein? \nNur so hell beleuchten, wie nötig.\n\n+-\n\n�3.\tLICHTSPEKTRUM | LICHTFARBE\nIst das Lichtspektrum richtig gewählt? \nAbstimmung des Lichtspektrums auf  \nden Beleuchtungszweck und die Umgebung.\n\n�4. �AUSWAHL UND PLATZIERUNG DER LEUCHTEN\nIst der passende Leuchtentyp gewählt und \ngeeignet platziert? \nDie Beleuchtung soll möglichst präzise und  \nohne unnötige Abstrahlung in die Umgebung \nerfolgen.\n\nLichtemissionen von Anlagen sind in erster Linie mit Mass-\nnahmen an der Quelle zu begrenzen, und zwar nach einem \nzweistufigen Verfahren:\n\n1.\t Im Rahmen der Vorsorge sind die Emissionen – unabhängig \nvon der bestehenden Belastung – so weit zu begrenzen, als \ndies technisch und betrieblich möglich und wirtschaftlich \ntragbar ist. Die dafür erforderlichen Massnahmen zur Emis-\nsionsbegrenzung sind vom Anlagebetreiber oder Bauherrn \nzu ergreifen, respektive von der Behörde anzuordnen.\n\n2.\tWenn feststeht oder zu erwarten ist, dass die Einwirkun-\ngen unter Berücksichtigung der bestehenden Umweltbe-\nlastung schädlich oder lästig werden, müssen die Mass-\nnahmen zur Emissionsbegrenzung verschärft werden. Weil \nbisher keine Immissionsgrenzwerte festgelegt wurden, \nmüssen die Vollzugsbehörden im Einzelfall beurteilen, \nob die Einwirkung schädlich oder lästig ist. Zu diesem \nZweck können die Richtwerte in der Vollzugshilfe Licht-\nemissionen des BAFU beigezogen werden.\n\n\n\n0\n\n0 1 2\n\n0\n\n1\n\n2\n\n1\n\n2\n\n1\n\n2\n\n3\n\n2\n\n3\n\n4\n\n54\t\n\nOb, welche und wie weitgehende Massnahmen nach dem \n7-Punkte-Plan ergriffen oder angeordnet werden müssen, \nhängt einerseits von den Lichtemissionen in den Aussen-\nraum und andererseits von der Sensitivität der Umgebung ab. \nBeide Faktoren sind bereits bei der Planung von Beleuch-\ntungsanlagen einzubeziehen.\n\nWie beurteile ich, welche Massnahmen  \nnotwendig sind?\n\nLichtemission in den Aussenraum\n\nDiese kann im Einzelfall sehr gross (etwa bei der Beleuch-\ntung von Strassen, Werkarealen oder Sportplätzen) bis ge-\nring (z. B. bei einzelnen Lämpchen auf Privatgrundstücken) \nausfallen. Auch die qualitative Art des Lichts hat darauf \neinen Einfluss.\n\nDie Emission einer Beleuchtung in den Aussenraum hängt \nvon folgenden Elementen ab:\n �Intensität und Art der Beleuchtung (Lichtstärke,  \nLichtspektrum)\n\n Grösse und Ausdehnung der Beleuchtung\n Betriebszeiten der Beleuchtung\n\nFür eine Einteilung in drei Emissionsstufen kann eine Kate-\ngorisierung typischer Quellen als Orientierungshilfe dienen:\n\n2 gross\nStrassenbeleuchtungen; Beleuchtungen von Sportinfra-\nstrukturen, Gewerbe- und Arbeitsarealen, Lagerplätzen; \nBeleuchtungen von Bahnhöfen und weiteren Verkehrs- \ninfrastrukturen; Einkaufszentren und Industrie- und Ge-\nwerbebauten.\n\n1 mittel\nBeleuchtungen von öffentlichen Plätzen und Parkanlagen; \nFassaden- und Reklamebeleuchtungen; funktionale Aussen-\nbeleuchtungen von Siedlungen; Nachtbaustellen; Gewächs-\nhäuser; Innenbeleuchtungen von grösseren Industrie- und \nGewerbegebäuden oder Hochhäusern mit grossen Fenster-\nflächen.\n\n0 gering\nVerwaltungs- und Bürogebäude mit Nachtnutzung; Weih-\nnachtsbeleuchtungen und Ganzjahres-Zierbeleuchtungen; \nfunktionale Aussenbeleuchtungen und Innenbeleuchtung \nvon einzelnen Häusern, einzelne Zierleuchten.\n\nSensitivität der Umgebung\n\nDie Sensitivität der Umgebung hängt von ihrer Gestaltung \nohne der zu beurteilenden Lichtquelle ab. Sie kann von sehr \nhoch (z. B. Naturschutzgebiete) bis tief (z. B. urbane Indus-\ntrie- und Gewerbezonen ohne nahe gelegene Wohnräume) \nvariieren.\n\nFolgende Aspekte spielen eine Rolle:\n �Umgebungshelligkeit: Je dunkler die Umgebung,  \ndesto sensitiver\n\n Topographie (z. B. Hanglage, erhöhter Standort) \n �Wohnräume in der Umgebung\n �Schützenswerte Naturräume und nachtaktive Tiere\n\nDie Einteilung in drei Sensitivitätsstufen erfolgt auf der Basis \nder Umgebungszonen:\n\n2 hoch\nNicht besiedelte Gebiete (z. B. schützenswerte Naturräume), \nbesonders lichtsensible Lebensräume und lokale Vorkommen \nvon nachtaktiven Tieren.\n\n1 mittel\nLändliche Gebiete, dünne oder mässige Besiedelung (z. B. \nSiedlungsrand), reine Wohngebiete mit nahe gelegenen \nWohnräumen.\n\n0 tief\nStädtische Gebiete, dicht bebaute Agglomerationen, Ge-\nschäftszentren, Mischzonen (Wohn- und Gewerbezonen).\n\nBei besonderen Situationen kann die Einstufung in eine \nhöhere Sensitivitätsstufe angezeigt sein, beispielsweise \nbei Parkanlagen im Siedlungsraum oder bei Innenhöfen, \nauf welche Wohnnutzungen ausgerichtet sind. Raumplane-\nrische Beleuchtungskonzepte und -strategien (Lichtpläne) \ngeben den Städten und Gemeinden die Möglichkeit zur \nDifferenzierung und Abstimmung der Sensitivitäten auf \ndie konkreten Verhältnisse.\n\nNotwendigkeit von Massnahmen?\n\nAus der Summe der Lichtemission in den Aussenraum und der \nSensitivität der Umgebung resultiert für eine bestimmte Licht-\nquelle in einer bestimmten Umgebung ein Index von 0 bis 4. \nDieser Relevanz-Index bestimmt den Umgang mit der Licht-\nquelle bei der Planung, im Bewilligungsverfahren und bei Be-\nanstandungen (vgl. Vollzugshilfe Lichtemissionen, Kap. 4.5):\n\n0  z. B. einzelne Zierleuchten in städtischem Gebiet\nIn der Regel sind Massnahmen nicht verhältnismässig.\n\n1  z. B. Weihnachtsbeleuchtung in Wohnquartier\t\nIn der Regel keine vorgängige Prüfung in der Planung. Bei Be-\nanstandungen einfache Massnahmen umsetzen (z. B. Betrieb \nzeitlich beschränken).\n\n2  z. B. Fassadenbeleuchtung neben Wohnhäusern\t\nIn Bewilligungsverfahren und bei Beanstandungen auch \naufwändigere Massnahmen umsetzen (z. B. Licht zielgenau \nlenken / projizieren).\n\n3  z. B. Strassenbeleuchtung in Wohnquartier\t\nIn Bewilligungsverfahren und bei Beanstandungen möglichst \nalle Massnahmen umsetzen (z. B. Licht bedarfsgerecht \nsteuern).\n\n4  z. B. Sportplatzbeleuchtung bei Naturschutzgebiet\t\nBeleuchtung in der Regel unzulässig.\n\nBei der Beurteilung der Notwendigkeit von Massnahmen ist \nauch die Dauer der Lichtemissionen zu beachten. Eine Dau-\nerbeleuchtung während der ganzen Nacht hat in der Regel \nhöhere Emissionen zur Folge als phasenweise oder akut \nauftretende Beleuchtungen. Die zeitliche Steuerung und \ntemporäre Abschaltung (z. B. einer Strassenbeleuchtung \noder Leuchtreklame) kann deshalb eine geeignete Mass-\nnahme zur Emissionsminderung darstellen. In Einzelfällen \nkönnen aber gerade auch unregelmässig auftretende Licht-\nemissionen (z. B. flackerndes Licht einer Lampe mit Flam-\nmeneffekt oder Scheinwerfer bei vorbeifahrenden Fahrzeu-\ngen) als besonders störend empfunden werden.\n\nErmittlung der Relevanz\n\nDie Relevanz einer Lichtquelle ist abhängig von ihrer Emis-\nsion in den Aussenraum und der Sensitivität der Umgebung. \nDie Relevanz kann mit einem Index nach der folgenden Ma-\ntrix beurteilt werden: Je nach Ausmass der Lichtemission \n(y-Achse) und Sensitivität der Umgebung (x-Achse) ergibt \nsich ein Index von 0 bis 4. Je grösser der Zahlenwert, desto \nhöher die Relevanz und desto dringlicher sind Massnahmen \nzur Begrenzung der Emissionen.\n\nLi\nch\n\nte\nm\n\nis\nsi\n\no\nn \n\nin\n d\n\nen\n A\n\nus\nse\n\nnr\nau\n\nm\n\nSensitivität der Umgebung\n\nGering\n\nTief Mittel Hoch\n\nMittel\n\nGross\n\n2 1 02 1 0 1 2 3 40\n\n\n\n6\t\n\nFür die Beurteilung der Schädlichkeit oder Lästigkeit von \nLichteinwirkungen auf den Menschen gelten bisher keine \nImmissionsgrenzwerte. Daher hat die rechtsanwendende \nBehörde im Einzelfall zu beurteilen, wann Lichtimmissionen \nals schädlich oder lästig einzustufen sind. Die Vollzugshilfe \nLichtemissionen des BAFU ist dabei hilfreich. Sie definiert \nRichtwerte für die Beurteilung, ob künstliches Licht als \nWohnraumaufhellung oder Blendung für die Menschen er-\nheblich störend ist. Sind die Richtwerte eingehalten, kann \ndavon ausgegangen werden, dass die Lichteinwirkungen \nin der Regel nicht erheblich störend im Sinne des Umwelt-\nschutzgesetzes sind. Sind die Richtwerte überschritten, ist \nvertieft zu prüfen, ob die Lichteinwirkungen erheblich störend \nsind. Werden die Immissionen als erheblich störend beurteilt, \nso hat die zuständige Behörde verschärfte emissionsbe-\ngrenzende Massnahmen anzuordnen, bis die erhebliche \nStörung beseitigt ist.\n\nBeurteilung der Störwirkung im Einzelfall\nDie Störung des Menschen durch künstliche Lichteinwir-\nkungen aus der Umwelt hängt grundsätzlich von folgenden \nFaktoren ab:\n\n �Intensität des Lichts\n �Umgebungshelligkeit\n �Farbe des Lichts\n �Zeitliche Änderung (z. B. Blinklicht)\n �Zeitpunkt der Lichteinwirkung (z. B. Nachtruhezeit)\n �Häufigkeit und Dauer der Lichteinwirkung\n\nDie Zuständigkeiten für die Verfahren, sowohl zur Planung \nund Beurteilung neuer oder geänderter Anlagen, als auch \nfür die Behandlung von Beschwerden, liegen bei den kanto-\nnalen Umweltschutzfachstellen beziehungsweise den durch \ndas kantonale Recht bezeichneten Verwaltungs- und Ge-\nrichtsbehörden. So entscheidet beispielsweise das Bauamt \nder Gemeinde oder das kantonale Tiefbauamt über die Er-\nstellung einer Beleuchtung auf der Strasse, oder das kanto-\nnale Verwaltungsgericht ist die Entscheidbehörde zweiter \nInstanz in einem Beschwerdeverfahren. Der Bund wacht \n\nüber den Vollzug des Gesetzes, koordiniert die Vollzugs-\nmassnahmen und erlässt Ausführungsvorschriften. Im Be-\nreich der Lichtemissionen beschränken sich diese Ausfüh-\nrungsvorschriften bisher auf den Erlass einer Vollzugshilfe, \nmit deren Anwendung der einheitliche und voraussehbare \nVollzug und somit die Rechtssicherheit gefördert wird.\n \nDie Gemeinden können in drei Verfahrensphasen zuständig \nwerden:\n\nNicht nur künstliche Beleuchtung in der Nacht kann schäd-\nliche oder lästige Einwirkungen zur Folge haben, sondern \nauch Sonnenlicht, das durch den Bau oder Betrieb von \nAnlagen verändert wird – beispielsweise Reflexionen von \nSonnenlicht an Fassaden, Fensterflächen und Solaranla-\ngen oder Lichtveränderungen durch rotierende Windener-\ngieanlagen. In solchen Fällen sind weder Grenz- noch \nRichtwerte anwendbar. \n\nDie Zumutbarkeit oder Übermässigkeit der Reflexion muss \ndeshalb von den Vollzugsbehörden im Einzelfall mit Bege-\nhungen und subjektiven Experteneinschätzungen beurteilt \nwerden. Bei der Beurteilung von neuen Anlagen kann situativ \nmittels einer groben, erweiterten oder umfassenden Beurtei-\nlung eine Prognose zur Blendungswirkung erstellt werden. \nIn Gerichtsurteilen wurde eine Blendungsdauer von 50 Minu-\nten pro Tag, die während mehrerer Wochen auftrat, als nicht \nmehr zulässig erachtet. Als zumutbar galten Einwirkdauern \nvon 20 bis knapp 30 Minuten täglich. Werden die festgestell-\nten oder prognostizierten Blendungen als übermässig beur-\nteilt, sind geeignete Massnahmen an der Quelle zu prüfen \nund gegebenenfalls umzusetzen, beispielsweise Versetzung \noder Verkleinerung der Anlage, Abdeckung oder Behand-\nlung der reflektierenden Flächen, Wahl geeigneter Materia-\nlien oder Sichtschutz.\n\nWie kann die störende  \nWirkung im Einzelfall  \nbeurteilt werden?\n\nWie sind die Zuständigkeiten und  \nVerfahren geregelt?\n\nWie werden Licht- \nemissionen am Tag  \nbeurteilt?\n\n1 \nRichtplan | Nutzungsplanung\nPlanungsgrundsätze zur Reduktion von Lichtemis-\nsionen können bereits im Richtplan festgelegt \nwerden. In kommunalen Planungsinstrumenten wie \nBau- und Nutzungsordnungen, Zonenordnungen \noder Zonenplänen kann auch der Schutz vor \n\n \n \nLichtimmissionen verbindlich geregelt werden.  \nFür grössere Gemeinden empfiehlt sich  \nergänzend die Ausarbeitung von spezifischen \nBeleuchtungskonzepten, -strategien oder  \n-masterplänen.\n\n2\nBewilligung von Anlagen\nSoweit Beleuchtungsanlagen oder Bauten und \nAnlagen mit integrierter Beleuchtung nach dem \nkantonalen Baurecht einer Bewilligungspflicht \nunterstellt sind, muss die Bewilligungsbehörde \ndie Verträglichkeit der Lichtemissionen einzelfall\nweise prüfen, geeignete Massnahmen zu \nderen Reduktion anordnen oder die Bewilligung \nverweigern. Entsprechende Ausführungsvor-\nschriften können in die kantonale Planungs- \nund Baugesetzgebung, in sektorielle Reglemente \noder in kommunale Polizeigesetze und -regle-\nmente aufgenommen werden.\n\n3\nUmgang mit Beanstandungen\n1.\t Ermittlung des Sachverhalts: Abklärung \n\naufgrund der einzufordernden Dokumentation.\n2.\t Fallen die Lichtemissionen in den Geltungs-\n\nbereich des Umweltschutzgesetzes?\n3.\t Prüfung von Massnahmen an der Quelle.\n\n4.\t Sind die Immissionen trotz den Massnahmen \nan der Quelle noch übermässig?\n\n\t Gegebenenfalls vertiefte Abklärungen und \nAnordnung von Massnahmen, bis die Richt-\nwerte eingehalten sind.\n\n5. \tDie zuständige Behörde verfügt die notwendi-\ngen Massnahmen im vorgesehenen Verfahren \n(vgl. Vollzugshilfe Lichtemissionen, Kap. 7.6).\n\nCheckliste für Bewilligungsverfahren  \n(basierend auf dem 7-Punkte-Plan)\n1.\t Ist die Beleuchtung notwendig, auch  \n\nunter Einbezug der Umgebung?\n2.\t Ist die Intensität angemessen? \n3.\t Ist das Lichtspektrum / die Lichtfarbe  \n\ngeeignet?\n4.\t Erfolgt die Beleuchtung präzise?\n5.\t Stimmt die Ausrichtung?\n6.\t Erfolgt eine geeignete Steuerung?\n7.\t Braucht es zusätzliche Schutzmassnahmen?\n\nAnforderungen an die Dokumentation\nJe höher der Relevanz-Index ist, desto höhere \nAnforderungen sind an die Beleuchtungsdoku-\nmentation als Bestandteil der Gesuchsunterlagen \nzu stellen.\n\n7\n\n\n\nKonzept und Text Jürg Minger, Federas Beratung AG     Grafik atelierarbre.ch     2021\n\nhttps://federas.ch/content/minger\nhttps://www.atelierarbre.ch/\nhttps://cerclair.ch/\nhttps://staedteverband.ch/\nhttps://www.chgemeinden.ch/de/\nhttps://kommunale-infrastruktur.ch/\nhttps://www.bafu.admin.ch/bafu/de/home.html\n\n\t20.03.12 Postulat Spörri Ergänzungsbericht Stadtrat Verminderung von Lichtemissionen in Wetzikon\n\t20.03.12 Postulat Spörri Ergänzungsbericht Stadtrat Verminderung von Lichtemissionen in Wetzikon\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tKünstliches Licht in der Umwelt\n\tÜbergeordnete Bestimmungen\n\tMassnahmen der Stadt Wetzikon zur Minderung der Lichtemissionen\n\tStädtische Gebäude und Infrastrukturen\n\tErgänzung der Vorschriften für private Gebäude und Infrastrukturen\n\ta) Anpassungen in der Bau- und Zonenordnung\n\tb) Anpassung der Polizeiverordnung\n\tSensibilisierung\n\n\tAkten\n\n\n\tBAFU-Merkblatt für Gemeinden - Begrenzung von Lichtemissione\n\n


name: 20.06.11 Antrag FK I Förderreglement Photovoltaik-Anlagen, Rahmenkredit 2013-2019, Kreditabrechnung

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 1 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission I \n\n20.06.11 Kreditabrechnung Rahmenkredit 2013-2019 Förderreglement Photovoltaikanlagen \n\nDie Fachkommission I beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung der Kreditabrechnung vom 6. Juli 2020 für die Förderung von Photovoltaik-Anlagen \nmit einem Restbetrag von Fr. 11‘829.26. \n\n \n\nBegründung \n\nAm 23. September 2012 stimmte die Wetziker Stimmbevölkerung einem Rahmenkredit von 2.75 Mio. \nFranken für die Jahre 2013 – 2017 zur Förderung des Baus von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) Drit-\nter und für den Bau stadteigene PV-Anlagen zu. Der Rahmenkredit wurde durch Beschluss Nr. 11 des \nParlaments vom 25. September 2017 bis Ende 2019 verlängert. Aus dem Rahmenkredit wurden bis zum \nEnde der Laufzeit total 138 PV-Anlagen Dritter mit Fördergeldern unterstützt und acht stadteigene PV-\nAnlagen erstellt. \n\nDer Stadtrat und die Energiekommission stellen fest, dass das Förderreglement mit dem Rahmenkredit \nsinnvoll umgesetzt wurde und dass das energiepolitische Zwischenziel 2010-2025 der Vervierfachung \nvon lokal produziertem erneuerbarem Strom gemäss Energiekonzept der Stadt Wetzikon bereits vorzei-\ntig erfüllt wurde. Der nicht eingesetzte Restbetrag von rund Fr. 12‘000.00 bleibt übrig, weil der Betrag \nfür das nächste anstehende Fördergesuch nicht mehr ausreichend war. \n\nDie Fachkommission I (FK I) hat die Kreditabrechnung geprüft und als in Ordnung befunden. Die Fragen \nder Kommission wurden mit nachvollziehbaren Aussagen vollständig beantwortet. Darüber hinaus ge-\nnehmigte das Parlament bereits am 28. Oktober 2019 den neuen Förderkredit 2020-2024, um die er-\nfolgreichen Fördermassnahmen weiterhin umzusetzen, weil es den Handlungsbedarf im Bereich Ener-\ngieeffizienz und erneuerbaren Energien anerkennt und die getroffenen Massnahmen weiterhin unter-\nstützen will. \n\nDie Fachkommission I beantragt dem Parlament, die Kreditabrechnung gemäss dem Antrag des Stadt-\nrats zu genehmigen. \n\nWetzikon, 12. November 2020 \n\nFachkommission I \n\n   \nRolf Zimmermann \nPräsident \n\nTom Keller \nRatssekretär a.I. \n\n \n\n  \n\n\n


name: 20.06.15 Antrag FK II Leistungsvereinbarung Museumsverein

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 2 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission II \n\n \n\n20.06.15 Leistungsvereinbarung Museumsverein \n\nDie Fachkommission II beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Zustimmung zur Leistungsvereinbarung mit dem Museumsverein für die Jahre 2021 und 2022. \n\n3. Bewilligung eines Kredits von 200'000 Franken für das Jahr 2021 und eines Kredits von 175'000 Fran-\nken für das Jahr 2022, total für beide Jahre 375'000 Franken, für die vertragliche Leistungserbrin-\ngung. \n\n4. Belastung der Ausgaben im Konto 1008.3636.00 "Beiträge an Museumsverein Wetzikon". \n\n \n\n \nBegründung \n\nDie bestehende Leistungsvereinbarung mit dem Museumsverein wurde im März 2011 von der Gemein-\ndeversammlung genehmigt. Basierend auf den Leitsätzen des Kulturleitbilds (KLB) und den im Legislatur-\nschwerpunkt (LSP) "Agorai, Orte(e) der Begegnung" formulierten Zielen soll nun eine Modernisierung \ndes Leistungsangebots des Museumsvereins angestrebt werden. Ziel ist es, ein durch alle Bevölkerungs-\ngruppen nachgefragtes, zeitgemässes, städtisches Museum zu entwickeln. Diese Veränderungen sollen \nsukzessive angegangen werden. Die vorliegende Leistungsvereinbarung für die Jahre 2021 und 2022 \nstellt einen ersten Schritt in diese Richtung dar, mit dem gewisse Zielsetzungen erreicht werden sollen. \nIn der Folgephase von 2023 bis 2026 sollen dann möglichst alle Leitsätze des KLB eingeschlossen wer-\nden. \n\nDer bisherige Beitrag der Stadt Wetzikon an das Museum betrug in den vergangenen Jahren jeweils \n200'000 Franken pro Jahr. Mit der vorliegenden Leistungsvereinbarung soll der Eigenfinanzierungsgrad \nvon heute 5 % binnen zweier Jahre auf 12,5 % gesteigert werden. Ziel ist es, durch den schrittweisen \nAufbau subsidiärer Finanzierungsinstrumente durch den Museumsverein eine zeitgemässe Förderpraxis \nund fairere Behandlung gegenüber anderen Kulturakteuren zu erreichen. Entsprechend reduziert sich \nder Finanzierungsbeitrag der Stadt Wetzikon auf das Jahr 2022 um 25'000 Franken auf 175'000 Franken. \nWeitere Schwerpunkte der Leistungsperiode 2021/2022 liegen in der Kommunikationsarbeit, der Nut-\nzung von Synergien mit dem Archiv Ortsgeschichte, einer stärkeren Vernetzung mit dem Wetziker Kul-\nturleben und der Lagerung des Sammelguts. \n\nDie Fachkommission II (FK II) hat sich das Geschäft vom zuständigen Stadtrat vorstellen lassen und die \nneue Leistungsvereinbarung intensiv geprüft. Die Kommission zeigt sich vom eingeschlagenen Weg im \nGrundsatz überzeugt und begrüsst die angestrebte Modernisierung des Museumsangebots, die die At-\ntraktivität des Museums für breitere Bevölkerungsschichten erhöhen soll. Die FK II anerkennt jedoch \nauch, dass man sich am Anfang eines Prozesses befindet und entsprechend noch viele offene Fragen \nbestehen, die es in den kommenden Jahren zu beantworten gilt. Die Kommission begrüsst die vorlie-\ngende Leistungsvereinbarung als realistischen ersten Schritt in diesem Prozess. \n\n\n\n  2 von 2 \n\nDie FK II möchte darauf hinweisen, dass gemäss Analysepapier "Synergien und Mehrwerte" mit der vom \nStadtrat eingeschlagenen Variante "Lichtblick" ein direkter Einsitz des Kulturbeauftragten im Vorstand \ndes Museumsvereins geplant ist. Die FK II zeigt sich vom Wert einer engen Begleitung des Museumsver-\neins durch den Kulturbeauftragten überzeugt, hält jedoch dessen direkten Einsitz im Vereinsvorstand \nund die damit einhergehende Doppelrolle des Kulturbeauftragten für problematisch. Die FK II möchte \nanregen, in dieser Hinsicht alternative Wege zu prüfen, die eine Begleitung durch den Kulturbeauftrag-\nten ohne Mitgliedschaft im Vorstand vorsehen. \n\nVor dem Hintergrund dieser Überlegungen beantragt die Fachkommission II dem Parlament, der neuen \nLeistungsvereinbarung für die Jahre 2021 und 2022 sowie dem Kredit über gesamthaft 375'000 Franken \nzuzustimmen. \n\n \n\nWetzikon, 5. Januar 2021 \n\nFachkommission II \n\n   \nChristoph Wachter \nPräsident \n\nJonatan Schäfer \nKommissionssekretär \n\n \n\n  \n\n\n