parent_type: affair

name: 16.05.04 14-02 Interpellation Altwegg Erweiterung der S15-Betriebszeiten

format: application/pdf

text: \nInterpellation \n\nErweiterung der SlS-Betriebszeiten \n\nEINGEGANGEN \n\n2 0. Mai 2014 \n\nWetzikon ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt und entsprechend gut mit S-Bahn (S3, S5, \nS14, S15) und Bussen erschlossen. Insbesondere die S15 stellt die Anschlüsse zum \nFernverkehr (Intercity-Züge) im Hauptbahnhof Zürich sicher. Allerdings fährt die letzte S15 \nam Abend um 21.10 Uhr von Zürich Richtung Oberland. Für später Umsteigende entsteht \neine Wartezeit von ca. 25 Minuten. Da die Personenfrequenzen auf allen S-Bahnen ins \nOberland auch am späteren Abend noch hoch sind, drängt sich unseres Erachtens eine \nErweiterung der Betriebszeiten auf. \n\nGemäss §7 der Verordnung über das Fahrplanverfahren im Verkehrsverbund des Kantons \nZürich (Fahrplanverordnung) koordinieren die regionalen Verkehrskonferenzen „die \nInteressen der vertretenen Gemeinden in der Angebotsplanung, im Fahrplanverfahren, in \nTariffragen und in weiteren Fragen des öffentlichen Verkehrs". In der regionalen \nVerkehrskonferenz ist jede Gemeinde mit einem Vertreter oder einer Vertreterin präsent. \nAnregungen für Verbesserungen sind über die Gemeindevertreter in die Konferenz \neinzubringen. \n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Wer ist die Vertreterin oder der Vertreter von Wetzikon in der regionalen \nVerkehrskonferenz? \n\n2. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass eine Erweiterung der Betriebszeiten der S15 \nam Abend für das Zürcher Oberland und insbesondere auch für Wetzikon sinnvoll \nwäre? Wenn nicht, was spricht gegen eine Erweiterung? \n\n3. Gibt es bereits Überlegungen, die Achse Zürich-Uster-Wetzikon-Bubikon-Rüti in \nZukunft durch eine Erweiterung der Betriebszeiten der S15 noch besser zu \nerschliessen? Welche? \n\n4. Hat die oder der Wetziker Delegierte in dieser Frage mit Vertretungen anderer \nGemeinden (insbesondere Uster, Bubikon, Rüti) bereits Kontakt aufgenommen? \n\n5. Ist der Stadtrat bereit, die Vertreterin oder den Vertreter von Wetzikon in der \nregionalen Verkehrskonferenz zu beauftragen, auf eine Erweiterung der \nBetriebszeiten der S15 in den Abendstunden hinzuwirken? \n\nWetzikon 17. Mai 2014 \n\nJvt.~ :0 1/f~ \nMartin Altwegg Barbara Spiess Brigitte Rohrbach \n\n-\n\n~ L . L,__ f00_ (~-\nChristoph Wachter Brigitte Obrist \n\n\\ \n\n2014-05-17-lnterpellation zur S15-v3 \n\n\n


name: 22.03.07 Postulat Delihasani Abbau Einbürgerungshürden Infobriefe über Einbürgerung

text: \nsP \nParlament Wetzikon \nSP-Fraktion \n\nAdvije Delihasani Postulat  \nParlamentarierin 8620 Wetzikon advije.delihasani@parlament-wetzikon.ch 1/3 \n\n Parlament Wetzikon \n Herr Stefan Burch  \n Bahnhofstrasse 167 \n 8620 Wetzikon \n \n \n \n \n Wetzikon, 24. November 2022 \n \n \n \nPostulat \n \n \n\nAbbau Einbürgerungshürden: Infobriefe über Einbürgerung \n \n \nDer Stadtrat wird eingeladen: \n\nAlle volljährigen Personen ohne Schweizer Pass mit Niederlassungsbewilligung, die sich seit \nmehr als zehn Jahren in der Schweiz aufhalten und seit mindestens zwei Jahren in Wetzikon \nwohnhaft sind, darüber zu informieren, dass sie die formellen Einbürgerungskriterien hinsichtlich \nWohnsitzfrist und Niederlassungsbewilligung erfüllen und sich bei Interesse bei der zuständigen \nStelle bei der Stadt für ein Beratungsgespräch zum Einbürgerungsverfahren melden dürfen. Ein \nsolcher Brief soll jährlich versandt werden. \n\n \n\nBegründung \n\nPolitische Partizipation zählt zu den Grundpfeilern der Demokratie: Wer Gesetzen unterworfen ist, \nsoll über diese mitbestimmen können. Rund einem Viertel der Bevölkerung in der Schweiz wird \ndieses Recht verwehrt, obschon diese Menschen täglich zum wirtschaftlichen, kulturellen und \ngesellschaftlichen Leben beitragen.  \n \nErst mit der Einbürgerung erfolgt die rechtliche Gleichstellung mit Schweizer Staatsbürgerinnen \nund -bürgern. Einbürgerungen stärken die Demokratie und fördern die Integration. \n \nIn seiner Antwort vom 9. März 2022 zur Interpellation „Einbürgerungshürden abbauen“ hat der \nStadtrat behauptet, dass es nicht möglich sei zu eruieren, welche ausländischen Einwohnerinnen \nund Einwohner der Stadt wahrscheinlich die formellen Einbürgerungskriterien hinsichtlich \nWohnsitzfrist und Niederlassungsbewilligung erfüllen. Abklärungen mit der Stadt Zürich haben \nergeben, dass dies nicht stimmt. \n\n  \n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n24.11.2022\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\nPostulat\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n22.03.07\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n\n\n\nParlament Wetzikon \nSP-Fraktion \n\nAdvije Delihasani Postulat 24. November 2022 \nParlamentarierin Abbau Einbürgerungshürden: Infobriefe über Einbürgerung 2/3 \n\nDie Stadt Zürich fragt die Daten wie folgt ab: \n\n1. Die Wohnsitzfrist wird erfüllt, wenn ein zehnjähriger Aufenthalt in der Schweiz und zwei \nJahre in der Gemeinde nachgewiesen werden können. Das Einreisedatum in die Schweiz \nwird zu diesem Zweck aus dem Einwohnerregister gezogen. Mit diesem Datum wird \nfestgestellt, wer schon mindestens zehn Jahre in der Schweiz lebt.  \n\n2. Weiter muss geprüft werden, ob die Person seit mindestens zwei Jahren in der Stadt lebt \n(Zuzugsdatum in die Stadt) und \n\n3. über eine Niederlassungsbewilligung verfügt. \n\nDie Abfragemethode der Stadt Zürich deckt nicht alle infrage kommenden Personen. Spezialfälle \nwie Personen, die ihren Aufenthalt in der Schweiz unterbrochen haben (zum Beispiel früher mal 5 \nJahre in der Schweiz wohnten, dann wieder wegzogen und vor 5 Jahren erneut in die Schweiz \neinreisten), oder Personen, die aufgrund doppelt anrechenbarer Jahre verkürzte Wohnsitzfristen \nhaben, fallen bei der oben aufgeführten Abfragemethode raus. Da aber der Anteil dieser \nSpezialfälle klein ist, kann dies vernachlässigt werden. \n\n \n\nWir danken dem Stadtrat für die Festlegung des Ablaufs, wie er die ausländischen Mitbürgerinnen \nund Mitbürger über die Einbürgerungsbedingungen informieren will. \n\n \n\n \n Freundliche Grüsse \n \n SP-Fraktion \n \n Erstunterzeichnende \n\n  \n Advije Delihasani \n Parlamentarierin \n \n\n  \n\n\n\nSP \nParlament Wetzikon \nSP-Fraktion \n\nAdvije Delihasani Postulat 24. November 2022 \nParlamentarierin Abbau Einbürgerungshürden: Infobriefe über Einbürgerung 3/3 \n\nMitunterzeichnende \n\n  \n\nRebecca Heusser   Daniela Oriet    Saamel Lohrer \nParlamentarierin   Parlamentarierin   Parlamentarier \n\n \n\n     \n\nBrigitte Meier Hitz   Christoph Wachter  \nParlamentarierin   Parlamentarier \n\n \n\n \n\n\n


name: 19.06.17 Antrag FK II Finanzierung Fachstelle Sucht Bezirk Hinwil (fsbh) 2020 bis 2023

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 2 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission II \n\n \n\n19.06.17 Finanzierung Fachstelle Sucht Bezirk Hinwil 2020 bis 2023  \n\nDie Fachkommission II beantragt dem Grossen Gemeinderat:  \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung eines Kredites von 496'000 Franken zur Finanzierung eines jährlichen \nGemeindebeitrages an den Verein "Fachstelle Sucht Bezirk Hinwil" für die Jahre 2020 bis 2023. \n\n \nBegründung \n\nDas Angebot des Vereins "Fachstelle Sucht Bezirk Hinwil" (fsbh) umfasst verschiedene Beratungs- und \nTherapiedienstleistungen für suchtkranke Menschen, deren Angehörige sowie weitere Personen des \nsozialen Umfelds. Gegründet vor über 50 Jahren als Beratungsstelle für Alkoholprobleme Bezirk Hinwil \n(BAH), verfolgt die fsbh unter dem neuen Namen seit wenigen Jahren eine polytoxische Ausrichtung. Die \nFinanzierung der Fachstelle erfolgt vornehmlich über die Beiträge der elf Gemeinden des Bezirks Hinwil. \nDie Höhe der Beiträge bestimmt sich nach der Zahl der Einwohnerinnen und Einwohner. Letztmals \nstimmte der Grosse Gemeinderat dem Finanzierungsgesuch für vier Jahre im Dezember 2015 zu. \nZeitgleich wurde der Stadtrat aufgefordert, nach zwei Jahren mit einem Zwischenbericht über die \nTätigkeiten der Fachstelle zu informieren. Dieser Zwischenbericht wurde von der Fachstelle erstellt. \nErwähnung findet darin unter anderem die Entwicklung des Angebots und der fachlichen Ausrichtung als \nReaktion auf veränderte Suchtformen. Mit Hilfe der Gemeindebeiträge will die Fachstelle das \nUnterstützungsangebot weiterentwickeln und professionalisieren. Dazu gehören insbesondere auch \nMassnahmen zur Steigerung der Bekanntheit. Für die Jahre 2020 bis 2023 beantragt die fsbh den \nBezirksgemeinden nun einen gleichbleibenden Beitrag von Fr. 5.00 pro Einwohner/in und Jahr. Somit \nbeläuft sich der Beitrag der Stadt Wetzikon total auf 496'000 Franken.  \n\nDie Fachkommission II hat das Gesuch der fsbh und den Antrag des Stadtrates umfassend geprüft und \nsich die Angebote der Fachstelle vorstellen lassen. Die Kommission ist überzeugt, dass die fsbh wichtige \nund nötige Dienstleistungen erbringt. Sie ist zum Schluss gelangt, dass der Bedarf nach dem Angebot der \nFachstelle nach wie vor besteht, speziell auch angesichts der Weiterentwicklung in den polytoxischen \nBereich. Die Kommission anerkennt zudem die Vorteile des psychosozialen, ambulanten und \nniederschwelligen Ansatzes der fsbh und sieht die Fachstelle sowohl als Ergänzung wie auch als \nlangfristige Entlastung der Sozialdienste. Schliesslich konnte die Kommission einen verantwortungs-\nvollen Umgang der fsbh mit den Gemeindebeiträgen feststellen. So wurde kürzlich im Zuge der neuen \nRückzahlungsregel erstmals ein Teil des Überschusses der Fachstelle an die Gemeinden zurückerstattet. \nInsgesamt erachtet es die Kommission als angezeigt, dass die Stadt den Finanzierungsbeitrag erneuert.  \n\nIn diesem Sinne beantragt die Fachkommission II dem Parlament, den Gemeindebeitrag von 496'000 \nFranken zu genehmigen. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n  2 von 2 \n\n \n\nWetzikon, 29. Oktober 2019 \n\nFachkommission II \n\n   \nChristoph Wachter \nPräsident \n\nJonatan Schäfer \nKommissionssekretär \n\n \n\n  \n\n\n


name: 16.05.2 15-1 Antrag Stadtrat Postulat Elliscasis-Fasani IT-Strategie der Stadt Wetzikon

text: \n \n\nStadt Wetzikon Tel. 044 931 32 00 \nBahnhofstrasse 167 info@wetzikon.ch \n8622 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n  \n\nStadtrat \nKontakt Marcel Peter \nDirektwahl 044 931 32 70 \nmarcel.peter@wetzikon.ch \n\nPP 8622 Wetzikon, Stadt Wetzikon, Leitung + Recht \n\n \n \nAn die \nMitglieder des Grossen Gemeinderates \n \n \n \n\n29. April 2015 \n  \n\nMotion 16.05.2 15-1 "IT-Strategie der Stadt Wetzikon"  \nEntgegennahme und Antrag auf Umwandlung in ein Postulat \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDie nachfolgende Motion der Ratsmitglieder Sandra Elliscasis-Fasani und Stefan Lenz ist an der Sitzung \ndes Grossen Gemeinderates vom 9. März 2015 eingereicht und begründet worden: \n\nDer Stadtrat wird aufgefordert: \n\n1. Eine IT-Vision zu definieren sowie eine IT-Strategie zu entwickeln \n \n\nTypische Bestandteile einer IT-Strategie sind: \n\n IT-Vision für die Stadt Wetzikon \n\n Zielsetzungen für die IT \n\n Strategische Grundsätze (Buy/Make, Kooperation, Sourcing) \n\n Governance/Steuerung der IT \n\n Prozesse des Geschäfts (wieviel und welche IT (Services) in der Stadtverwaltung, wo Bezug zu  \nE-Government) \n\n Prozesse der IT (Portfolio-Steuerung, Betrieb/Support, Projektabwicklung) \n\n Nutzung von Technologien (Client, Server, Cloud und Social Media) \n\n Reporting (Trennung Betrieb, Projekte) \n\n Kosten/Nutzen (Trennung Betrieb, Projekte) \n\n Strategische Massnahmen \n \n2. Eine IT-Governance zu definieren \n \n\n Die Governance muss klar zwischen Betrieb und Projekten trennen - Betrieb umfasst die IT-Unter-\nstützung für die operativen Belange der Stadtverwaltung, die Projekte umfassen die Weiterentwick-\nlungsaspekte. \n\n Es ist eine strategische und eine operative Steuerung der IT zu etablieren. \n\n\n\n \n\n2 von 3 \n\n Die strategische Stufe entscheidet über den Abschluss von Verträgen und SLA und die Lancierung be-\nziehungsweise die Vergabe von Projekten im Rahmen eines definierten Kompetenzrahmens. \n\n Die operative Stufe steuert die Umsetzung beziehungsweise Einhaltung der strategischen Vorgaben: \nSie koordiniert die Projekte und überprüft das Reporting der SLA. Bei Zielabweichungen werden Mas-\nsnahmen definiert und ausgelöst oder es wird an die strategische Stufe eskaliert. \n\n Für Beschaffungen ist die Submissionsverordnung des Kantons Zürich zwingen einzuhalten. Die Be-\nschaffungsprozesse sind transparent anzuwenden um die jeweils wirtschaftliche günstigste Lösung für \ndie Stadt zu evaluieren. \n\n Die laufenden und abgeschlossenen Beschaffungen für Produkte, Dienstleistungen und Prozesse (auch \nunter einem Beschaffungswert von CHF 250‘000) sowie die erteilten Zuschläge sind auf der Website \nder Stadt Wetzikon zu publizieren \n\n \n3. Effizienzmessung und kontinuierliche Verbesserung \n \n\n Prozesslandkarte für die Stadtverwaltung etablieren \n\n Durchgängige Prozesse der Stadtverwaltung inklusiv Verantwortlichkeiten definieren \n\n IT-Unterstützung für Prozesse festlegen (welche Applikationen, Daten und Informationen wann/wo?) \n\n Wenige Messpunkte festlegen \n\n Wesentliche Kostentreiber auf Prozesse allozieren \n\n Durchlaufzeiten messen \n\n Reporting aufbauen und etablieren \n\n Geschäftsleitung befasst sich mit Prozessen und steuert die Entwicklung -  sie treibt die kontinuierliche \nVerbesserung \n\n \nBegründung der Motion \n\nDie Stadt Wetzikon muss eine IT-Vision und eine IT-Strategie entwickeln -  ansonsten ist die IT weiterhin \nungenügend geführt und für die realisierten Projekte gibt es unklare Ziele und Prioritäten. Der Themen-\nbereich E-Government (Ziele, Projekte) ist Bestandteil dieser Strategie. \n\nZudem braucht es eine klare Trennung zwischen Stadtverwaltung und der RIZ AG. Die Rolle der RIZ AG ist \neine Dienstleister-Rolle der Stadtverwaltung ist die Auftraggeber-Rolle. \n\nDie FDP betrachtet die Steuerung und Nutzung von IT als strategischen Erfolgsfaktor. Eine effiziente und \neffektive IT unterstützt die Geschäftsaktivitäten und die Leistungsfähigkeit einer Organisation – sie trägt \ndamit massgeblich zum Erfolg bei. \n\nDie Einwohner und Unternehmen in der Stadt Wetzikon erwarten als Kunden, dass die Prozesse der Ver-\nwaltung, unterstützt durch die IT, effizient funktionieren und dass die Verwaltung bürgernah (z.B. mit  \nE-Government, Social Media) organisiert ist. \n\nFormelles \n\nDie Motion ist die stärkste Möglichkeit der parlamentarischen Vorstösse. Mit der Überweisung einer \nMotion wird der Stadtrat verpflichtet, den Entwurf, die Änderung oder die Aufhebung eines Beschlusses \nvorzulegen, der in den Kompetenzbereich der Stimmberechtigten oder des Grossen Gemeinderates fällt. \nDas Verfahren ist in Art. 42 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates geregelt.  \n\nDas Anliegen, der Stadtrat solle eine IT-Vision für die Stadt Wetzikon definieren sowie eine IT-Strategie \nentwickeln, liegt in der abschliessenden Kompetenz des Stadtrates. Auch das Definieren der Prozesse in \nder Stadtverwaltung liegt in der Kompetenz der Exekutive. Die Motion ist somit nicht das richtige parla-\n\n\n\n \n\n3 von 3 \n\nmentarische Instrument. Mit der Überweisung eines Postulates wird der Stadtrat aufgefordert, in sei-\nnem Kompetenzbereich einen Entscheid zu treffen und darüber Bericht zu erstatten. Das Postulat wird \nanalog der Motion beraten. Im telefonischen Gespräch vom 27. März 2015 mit der Erstunterzeichnerin, \nGemeinderätin Sandra Elliscasis-Fasani, wurde die Situation durch den Stadtschreiber erläutert. Die Erst-\nunterzeichnerin wäre damit einverstanden, die Motion in ein Postulat umzuwandeln.  \n\nSchlussfolgerung und Antrag \n\nDem Grossen Gemeinderat wird beantragt, die vorliegende Motion in ein Postulat umzuwandeln. Der \nEntgegennahme des Postulates "IT-Strategie der Stadt Wetzikon" wird zugestimmt. \n\n \nStadtrat Wetzikon \n\n  \nRuedi Rüfenacht \nStadtpräsident \n\nMarcel Peter \nStadtschreiber \n\n \n\n \n\n \n \n\n\n


name: 07/2016 Antrag GRPK Kredit regionale Standortförderung und Zürioberland Kultur

text: \n \n \n\nSeite 1 von 1 \n\n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n \n \nAntrag 7/2016 Kredit Standortförderung und Zürioberland Kultur \n \n \n \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n \n2. Zustimmung zum Kreditantrag des Stadtrates. \n \n\n \n \n \n \n\nWetzikon, 10. Oktober 2016 \n\n \n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n \n\nUrs Bürgin Dr. Michael Strebel \n\nPräsident Ratssekretär  \n\n\n

doc_text_tsv_de: '1':2,4,22 '10':34 '2':27 '2016':36 '7/2016':11 'antrag':10 'beantragt':21 'burgin':41 'dr':42 'eintret':23 'gemeinderat':6 'geschaft':7,18,37 'gross':5 'kredit':12 'kreditantrag':30 'kultur':16 'michal':43 'oktob':35 'prasident':45 'ratssekretar':46 'rechnungsprufungskommission':9,20,39 'seit':1 'stadtrat':32 'standortforder':13 'strebel':44 'urs':40 'vorlag':26 'wetzikon':33 'zurioberland':15 'zustimm':28

doc_text_tsv_it: '1':2,4,22 '10':34 '2':27 '2016':36 '7/2016':11 'antrag':10 'auf':24 'beantragt':21 'bürgin':41 'des':31 'die':17,25 'dr':42 'eintreten':23 'gemeinderat':6 'geschäfts':7,18,37 'grosser':5 'kredit':12 'kreditantrag':30 'kultur':16 'michael':43 'oktober':35 'präsident':45 'ratssekretär':46 'rechnungsprüfungskommission':9,20,39 'seit':1 'stadtrates':32 'standortförderung':13 'strebel':44 'und':8,14,19,38 'urs':40 'von':3 'vorlag':26 'wetzikon':33 'zum':29 'zustimmung':28 'zürioberland':15


name: 16.05.4 17-3 Interpellation Wunderli Antwort Stadtrat Verkehrslenkung beim Umbau Usterstrasse

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 28. Juni 2017 Seite 1 von 4 \n\n \nAntwort \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.4 17-3 Stadtratsbeschluss vom 28. Juni 2017 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Martin Wunderli (GP) und 3 Mitunterzeichnenden ist an der Sit-\nzung des Grossen Gemeinderates vom 6. März 2017 begründet worden. \n\nVerkehrslenkung beim Umbau Usterstrasse \n\nDie Verkehrssituation in Wetzikon, welche sich durch den Umbau der Usterstrasse und die damit ver-\nbundene Sperrung ergeben hat, ist für die Wohnbevölkerung in Wetzikon eine grosse Belastung. Ausge-\nlöst werden die Staus vor allem durch den Binnenverkehr, d.h. den motorisierten Individualverkehr, wel-\ncher vor allem von der Wetziker Bevölkerung selbst produziert wird. Der Kanton priorisiert mit der Licht-\nsignalsteuerung die Hauptverkehrsachse von Hinwil nach Aathal und trägt somit zum Stau in Wetzikon \nbei.  \n\nDie Umleitungen in Wetzikon haben zur Folge, dass der Verkehr in Wohnquartiere geleitet wird und sich \ndort staut. Besonders im Dorfkern von Robenhausen ist die Situation zu den Hauptverkehrszeiten uner-\nträglich. Durch die fehlenden Trottoirs und die engen Platzverhältnisse entstehen täglich riskante Situa-\ntionen für Fussgänger und Velofahrer. Der Schulweg der Robenhauser Schülerinnen und Schüler ist sehr \ngefährlich. Besonders prekär ist die Situation auch für den Öffentlichen Verkehr in ganz Wetzikon. Busse \nbleiben im Stau stecken und erreichen die Zugsanschlüsse nicht mehr.  \n\nDas bisherige Verkehrsaufkommen der Usterstrasse kann nicht gänzlich auf andere Strassen verteilt \nwerden, da bei diesen schlicht die Kapazität fehlt. Die Lösung besteht darin, den motorisierten Binnen-\nverkehr während der Bauzeit der Usterstrasse zu reduzieren. Wir schlagen daher folgende Massnahmen \nvor:  \n\n Eine Pressekampagne in Wetzikon, welche die Bewohnerinnen und Bewohner dazu auffordert, \nden Öffentlichen Verkehr oder das Velo zu nutzen und kurze Distanzen zu Fuss zurückzulegen.  \n\n Die Busbenutzung in Wetzikon bis zu den Sommerferien 2017 gratis anzubieten. \n\nIn einem Gelenkbus der VZO haben 120 Personen Platz. Bei der üblichen Autobesetzung von ca. 1,1 Per-\nsonen entspräche ein Umsteigen auf den OV einer Reduktion von 109 Autos, was einer Reduktion von \nca. einem Kilometer innerstädtischem Stau gleich kommt. Das Velo ist auf Kurzstrecken von bis drei Ki-\nlometer das schnellste innerstädtische Verkehrsmittel. Wetzikon verfügt über ein feinmaschiges Fuss-\ngängernetz, welches die Quartiere, das Zentrum und die beiden Bahnhöfe verbindet. \n\nFragen an den Stadtrat: \n\n Kann das Quartierstrassennetz den Verkehr der gesperrten Usterstrasse gänzlich aufnehmen? \n\n Was hat sich der Stadtrat überlegt, um den MIV während der Bauzeit der Usterstrasse zu redu-\nzieren? \n\n Wie kann der Stadtrat die Robenhauser Bevölkerung von der gefährlichen Verkehrssituation \nwährend der Umbauzeit der Usterstrasse schützen? \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 28. Juni 2017 Seite 2 von 4 \n\n Was unternimmt der Stadtrat um den Schulweg zum Schulhaus Robenhausen während der \nUmbauzeit der Usterstrasse zu sichern? \n\n Ist der Stadtrat gewillt, die Busbenutzung in Wetzikon bis zu den Sommerferien 2017 gratis an-\nzubieten? \n\n Ist der Stadtrat gewillt, eine Umsteigekampagne in Wetzikon vom MIV zum ÖV und zum Lang-\nsamverkehr zu lancieren? \n\nFormelles \n\nDie Interpellation ist gemäss Art. 46 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates (GeschO GGR) \neine "Anfrage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich der Gemeinde fallenden Gegen-\nstand". Sie ist gestützt auf Art. 47 Abs. 2 GeschO GGR innert vier Monaten nach der Begründung \nschriftlich zu beantworten. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie Interpellation "Verkehrslenkung beim Umbau Usterstrasse" wird wie folgt beantwortet (zuständig \nim Stadtrat ist Esther Schlatter, Ressortvorsteherin Tiefbau + Energie): \n\nZu Frage 1: Kann das Quartierstrassennetz den Verkehr der gesperrten Usterstrasse gänzlich aufneh-\nmen? \n\nNein, die rund 12'000 Fahrzeuge pro Tag können nicht alleine über Quartierstrasse abgewickelt wer-\nden. Die offizielle Umleitungsroute führt deshalb über die Weststrasse, welche gemäss Verkehrsricht-\nplan die Funktion einer Hauptverkehrsstrasse hat. Infolge Priorisierung der Achse Hinwil-Uster war die \nLichtsignalanlage (LSA) an der Kreuzung West- / Zürcherstrasse zu Beginn der Sperrung der Usterstras-\nse jedoch nicht in der Lage, den zusätzlichen Verkehr auf der Westsstrasse zu bewältigen. Erst nach in-\ntensiven Gesprächen und mit Nachdruck seitens der Stadt Wetzikon war der Kanton bereit, die Um-\nlaufzeiten der LSA zugunsten der Weststrasse anzupassen. Diese Massnahme hatte umgehend eine \nVerbesserung der Stausituation zu Folge. \n\nZu Frage 2: Was hat sich der Stadtrat überlegt, um den MIV während der Bauzeit der Usterstrasse zu \nreduzieren? \n\nErfahrungsgemäss findet quasi "automatisch" eine Reduktion des MIV statt, wenn sich der Verkehrs-\nfluss durch längere baustellenbedingte Strassensperrungen verschlechtert. Die Verkehrsteilnehmer \nwählen meistens dasjenige Verkehrsmittel, welches sie am schnellsten ans Ziel bringt. Das hat zur Fol-\nge, dass nicht nur neue Routen gewählt werden, um die Fahrzeit wieder zu verkürzen, sondern dass z. \nB. auch vom Auto aufs Fahrrad umgestiegen wird. Diese Effekte treten jedoch meist erst nach 1-2 Wo-\nchen auf, weil zunächst abgewartet wird, ob sich der Verkehrsfluss ohne eigenes Zutun normalisiert. \n\nAus diesem Grund hat der Stadtrat vorgängig keine besonderen Massnahmen zur Reduktion des MIV \nfestgelegt.  \n\nZu Frage 3: Wie kann der Stadtrat die Robenhauser Bevölkerung von der gefährlichen Verkehrssituation \nwährend der Umbauzeit der Usterstrasse schützen? \n\nWährend der Bauzeit wird der motorisierte Durchgangsverkehr grundsätzlich auf die West- und Zürich-\nstrasse umgeleitet. Aufgrund des enormen Schleichverkehrs wurde der Kreuzungsbereich Tändelistras-\nse / Dorfstrasse vorsorglich verkehrstechnisch gesichert. Durch die Sperrung der Durchfahrt Aabach-\nbrücke Richtung Stadtmitte konnten die Abbiegebeziehungen unterbunden und die Verkehrsströme im \nKreuzungsbereich entflochten werden. Die Schliessung der Brücke und somit die Beruhigung des Kreu-\nzungsbereichs bei der Bäckerei Montanari ist zielführend und erfüllt ihren Zweck. Zusätzlich wurde das \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 28. Juni 2017 Seite 3 von 4 \n\nLastwagenfahrverbot beim Rössliplatz auf ganz Robenhausen ausgedehnt und die Zufahrt für den \nSchwerverkehr auf den Zubringerdienst beschränkt. \n\nUnterstützend führen die Kantons- und Stadtpolizei im Gebiet rund um die Baustelle Usterstrasse ver-\nmehrt Verkehrskontrollen durch. Auch wurden die passive Sicherheit und die Einhaltung der signali-\nsierten Höchstgeschwindigkeit in Robenhausen mittels einer Geschwindigkeitsanzeige (Speedy) und ei-\nner Radaranlage gefördert. \n\nParallel dazu hat die Kantonspolizei auf ersuchen der Stadt Wetzikon die Lichtsignalsteuerung an der \nMediker-Kreuzung angepasst. Die Optimierung / Umprogrammierung konnte den Abfluss des stadt-\nauswärtsfliessenden Verkehrs punktuell begünstigen und die Leistungsfähigkeit erhöhen. In der Folge \nkonnten die Bahnhofstrasse, die Spitalstrasse und die Durchfahrt Robenhausen entlastet werden. \n\nZu Frage 4: Was unternimmt der Stadtrat um den Schulweg zum Schulhaus Robenhausen während der \nUmbauzeit der Usterstrasse zu sichern? \n\nDass die Überquerung der Seegräbner-, Schulhaus-, Tändeli- und Dorfstrasse während der zweiten und \ndritten Bauphase der Usterstrasse anspruchsvoll wird, weil auf dem fraglichen Strassenabschnitt mit \neinem hohen Verkehrsaufkommen gerechnet werden muss, ist unbestritten. \n\nIm Bereich der besagten Strassenzüge sind beidseitig Trottoirs und Fusswege vorhanden. Auf der See-\ngräbner- und der Schulhausstrasse sind zudem Fussgängerstreifen als Querungshilfe angeordnet. Die \nsignalisierte beziehungsweise gefahrene Geschwindigkeit ist bei Tempo 30 überschaubar und die Fahr-\nzeuge kommen entsprechend langsam daher. Der Anteil Schwerverkehr ist sehr gering, da die Zufahrt \nfür den Schwerverkehr auf den Zubringerdienst beschränkt wurde. \n\nUm auch während dieser Zeit (ab 2. Mai 2017) den Fussgängern ein gefahrloses Überqueren der \nDorfstrasse zu ermöglichen, wird ein Lotsendienst eingesetzt. Damit wird der Sicherheit erfahrungsge-\nmäss bestmöglich Rechnung getragen. Mit dem Start des Einsatzes eines Lotsendienstes wurden im Be-\nreich der empfohlenen Querung beidseits der Dorfstrasse gelbe Füsse aufgemalt. Diese Markierung soll \nden Schülern als Anhaltspunkt dienen, um dort die Strasse zu überqueren, wo dies am besten möglich \nist. \n\nZu Frage 5: Ist der Stadtrat gewillt, die Busbenutzung in Wetzikon bis zu den Sommerferien 2017 gratis \nanzubieten? \n\nNein, eine solche Aktion ist aus Sicht des Stadtrates aus mehreren Gründen nicht realistisch. Auf Anfra-\nge bei den Verkehrsbetrieben Zürichsee und Oberland (VZO), welche wiederum Abklärungen mit den \nSpezialisten des Zürcher Verkehrsverbundes (ZVV) getroffen haben, erhielt die Stadt Wetzikon folgen-\nde Erläuterungen: \n\n"Rechtlich wäre eine solche Aktion möglich, hingegen mit brisanten Auflagen und Stolpersteinen in der \nUmsetzung. Sämtliche Ertragsausfälle müssten dem ZVV durch die Stadt Wetzikon abgegolten werden, \ninkl. der Kompensation von Abo und GA Kunden. Im Artikel 15 Abs. 5 Personenbeförderungsgesetz \nsteht, dass alle Fahrgäste gegenüber dem Tarif gleich behandelt werden müssen. Der Gratis-Bus in \nWetzikon müsste also für alle Fahrgäste gelten, unabhängig ihres Wohnortes. Weiter müsste eine Ta-\nrifbefreiung vom Zürcher Verkehrsrat beschlossen werden (§ 17 PVG, § 6 Geschäftsreglement). Die Fi-\nnanzierung durch die Stadt Wetzikon würde eine Vereinbarung mit dem ZVV bedingen. \n\nIn der operativen Umsetzung melden die ZVV-Tarifspezialisten schwerste Bedenken: Der ZVV-Tarif funk-\ntioniert nach einem Zonensystem. Mit einem Ticket können in den entsprechenden Zonen alle Ver-\nkehrsmittel benutzt werden und es darf nicht sein, dass ein Verkehrsträger bevorzugt wird. Zur Stadt \nWetzikon gehört auch Kempten. Wenn statt dem Bus die S 3 von Wetzikon nach Kempten genommen \nwird, müssten beide Fahrten gleich behandeln. Weiter müsste sichergestellt werden, dass auch Inhaber \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 28. Juni 2017 Seite 4 von 4 \n\neines nationalen Fahrausweises schadlos gehalten werden (Bsp. Kunde von Bern nach Wetzikon). Ein \nweiteres Beispiel: Ein Fahrgast, welcher von Bauma via Wetzikon nach Zürich fährt müsste in Bauma ein \nTicket ohne die Zone Wetzikon erhalten (Gleichberechtigung). Die Vertriebsgeräte im ZVV müssten da-\nfür entsprechend eingerichtet werden. \n\nFazit der VZO-GL: Hinsichtlich aller rechtlichen und tarifarischen Auflagen schätzen die VZO eine Umset-\nzung als nicht realistisch ein und empfehlen dem Stadtrat diese Idee nicht weiterzuverfolgen." \n\nZu Frage 6: Ist der Stadtrat gewillt, eine Umsteigekampagne in Wetzikon vom MIV zum ÖV und zum \nLangsamverkehr zu lancieren? \n\nDer Umstieg vom MIV zum ÖV und zum Langsamverkehr erachtet der Stadtrat grundsätzlich als sinn-\nvoll. Im Hinblick auf die Baustelle Usterstrasse brächte eine "Umsteigekampagne" jedoch keine Entlas-\ntung, da die Erarbeitung mehrere Monate an Zeit beanspruchen würde. Zudem wirken solche Kampag-\nnen nie kurzfristig, sondern sind als nachhaltige und langfristige Investitionen zu betrachten. Gemäss \nAuskunft der VZO konnte in Rapperswil-Jona mit der Kampagne "TschauSchtau" ein entsprechender Er-\nfolg nachgewiesen werden. Die VZO würden eine spezifische Wetzikon/VZO-Kampagne begrüssen. Da \ndie Finanzierung alleine durch die Stadt Wetzikon getragen werden müsste, sind allerdings besondere \nBudget- und Kreditgenehmigungen die Grundvoraussetzung. \n \n\nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \nversandt am: 03.07.2017 \n \n \n\n\n


02 Vorschriften (synoptische Fassung)

text: \n \n\n \n\n \n\nPrivater Gestaltungsplan «Aawisen»  \nTeilrevision \nmit öffentlich-rechtlicher Wirkung gemäss § 85 PBG \n\nVorschriften,  \nSynoptische Fassung (blau = neu/geändert) \n20. April 2023 \n\n \n \nDie Grundeigentümerin: \n \n \n \n \nZustimmung Grosser Gemeinderat: \nDie/Der PräsidentIn:    Die/Der SchreiberIn: \n \n \n \n \nVon der Baudirektion genehmigt am: \n \n \n \nFür die Baudirektion:       /   \n \n \n \nErstellungs- und Druckdatum: 20. April 2023 \n \n \n \n\n \n\n Kanton Zürich  \n Stadt Wetzikon \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n\n\nA ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 2 \n\n \n\n27160_05A_230420_GP_Vor_Syn.docx Planpartner AG \n\nA. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN \n \n\nArt. 1 Zweck \nDieser Gestaltungsplan bezweckt die Erweiterung der Nut-\nzungsmöglichkeiten und die Sicherung der Rahmenbedingun-\ngen für die Schaffung einer attraktiven, zukunftsorientierten \nund nachhaltigen Überbauung Dienstleistungs- und Gewerbe-\nzentrums mit einer vielfältigen Nutzungsmischung aus Dienst-\nleistungs- und Gewerbenutzungen sowie Wohnnutzungen, \nHotels und Ausbildungsstätten. \n\n \nArt. 2 Bestandteile / Geltungsbereich \n1 Der Gestaltungsplan besteht aus den nachstehenden Vor-\nschriften und dem Plan 1 : 500 mit Situation, Umgebungsbe-\nreichen und drei Schnitten. \n2 Das Richtprojekt für das Baufeld 1 sowie das Freiraumkon-\nzept sind orientierende Bestandteile des Gestaltungsplans \nund weisen unter Berücksichtigung des gemäss Planungs- \nund Baugesetz (PBG) geforderten angemessenen Spielrau-\nmes für die Projektierung wegleitenden Charakter für die Be-\nurteilung der Bauprojekte im Baubewilligungsverfahren auf. \n3 Der Gestaltungsplan gilt für den im Situationsplan 1 : 500  \nbezeichneten Perimeter und umfasst die Parzellen Kat. Nr. \n5620, 5624, 5626, 5647 und 6740. Die Fläche des gesamten \nPerimeters beträgt rund 15´640 m2. \n\n \nArt. 3 Geltendes Recht \n1 Für diesen Gestaltungsplan gelten die Baubegriffe gemäss \ndem Planungs- und Baugesetz (PBG) samt den dazugehöri-\ngen Verordnungen in der Fassung bis zum 28.02.2017.  \n2 Soweit mit dem Gestaltungsplan nichts anderes bestimmt \nwird, gelten die Bestimmungen der jeweiligen Bau- und Zo-\nnenordnung sowie der Parkplatzverordnung der Gemeinde \nWetzikon. Vorgehendes kantonales Recht und Bundesrecht \nbleiben vorbehalten.  \n3 Kantonale Abstände gemäss § 260 Abs. 2 PBG und § 265 \nPBG kommen nicht zur Anwendung.  \n\n \n \n \n\nZweck \n\nBestandteile \n\nGeltungsbereich \n\nGeltendes Recht \n\n\n\nB NUTZUNGS- UND BAUBESTIMMUNGEN 3 \n\n \n\n27160_05A_230420_GP_Vor_Syn.docx Planpartner AG \n\nB. NUTZUNGS- UND BAUBESTIMMUNGEN \n \n\nArt. 4 Nutzweise \n1 In den im Situationsplan 1 : 500 bezeichneten Baufeldern \nsind nicht oder mässig störende Betriebe aller Art, Dienstleis-\ntungen, Hotels, Gastronomie, Parkierung, Ausbildungsstätten \nsowie Wohnnutzungen zulässig. Die Ausstellung und der Ver-\nkauf von Fahrzeugen ausschliesslich im Freien sind nicht ge-\nstattet. \n2 Der maximale Wohnanteil darf höchstens einen Fünftel der \nrealisierten maximal zulässigen Baumasse gemäss Art. 9 \nAbs. 1 betragen.  \n3 Der zulässige Wohnanteil ist auf möglichst viele Baufelder \nzu verteilen. Eine Konzentration auf einem Baufeld ist nicht \nzulässig. Im Baufeld 4 darf der Wohnanteil maximal 50 % der \ndort realisierten Baumasse betragen.  \n3 Erschliessungsräume, die zu Dienstleistungs- oder Gewer-\nbenutzungen führen, sind dem Gewerbeanteil anzurechnen. \nHotelnutzungen sind dem Wohnanteil anzurechnen. \n4 Die Wohnnutzungen sind im Baufeld 1 anzuordnen. Grund-\nstücksgrenzen sind bei der Anordnung der Nutzungsanteile \nnicht zu berücksichtigen.  \n5 So lange kein ÖV-Angebot mindestens der Güteklasse C ge-\nmäss der „Wegleitung zur Regelung des Parkplatz-Bedarfs in \nkommunalen Erlassen“ (Baudirektion des Kantons Zürich, Ok-\ntober 1997) gewährleistet ist, sind Einkaufszentren gemäss \n§ 5 und Begegnungsstätten gemäss § 6 der Besonderen Bau-\nverordnung II (BBV II) nicht zulässig. \n\n \nArt. 5 Lärmschutz \nDas Gestaltungsplangebiet wird der Empfindlichkeitsstufe ES \nIII gemäss Lärmschutzverordnung (LSV) zugeteilt. \n\n \nArt. 6 Baulinie \nDie bestehende Baulinie entlang der Buchgrindelstrasse ist \nverbindlich. \n\n \n \n \n\nNutzweise \n\nNutzungsverteilung \n\nStark verkehrserzeu- \ngende Nutzungen \n\nLärmschutz \n\nBaulinie \n\n\n\nB NUTZUNGS- UND BAUBESTIMMUNGEN 4 \n\n \n\n27160_05A_230420_GP_Vor_Syn.docx Planpartner AG \n\nArt. 7 Gebäudemantel / Geschosszahl \n1 Der oberirdische Gebäudemantel wird durch die im Situati-\nonsplan 1 : 500 eingetragenen Baufelder und die Schnitte \n1 : 500 bestimmt. \n2 Die zulässige Gesamthöhe ist in den Schnitten 1 : 500 be-\nzeichnet. Es ist der gewachsene Boden, wie er im Situations-\nplan und den Schnitten 1 : 500 definiert ist, massgebend.  \n3 Hauptgebäude sind nur innerhalb des Gebäudemantels zu-\nlässig. Auf die Baufeldgrenze darf gebaut werden. \n4 Die Anordnung von Vollgeschossen sowie anrechenbaren \nDach- und Untergeschossen ist innerhalb des Gebäudeman-\ntels frei wählbar. \n\n \nArt. 8 Abweichungen vom Gebäudemantel \n1 Ausserhalb des Gebäudemantels gemäss Art. 7 dürfen fol-\ngende Gebäude, Gebäudeteile und Anlagen erstellt werden: \n\n• Überdachungen von Abstellplätzen für Personenwagen \nim «Gewerbehof», \n\n• Unterirdische Gebäude und Gebäudeteile,  \n• Besondere Gebäude im Sinne von § 273 des Planungs- \n\nund Baugesetzes (PBG) im Umfang von maximal 5 % der \nArealfläche. Die Überdachungen von Abstellplätzen für \nPersonenwagen im «Gewerbehof» sind dabei nicht anzu-\nrechnen, \n\n• Gedeckte Fussgängerverbindungen, \n• Vordächer, Balkone und Erker bis zu einer Tiefe von max. \n\n2.0 m, \n• Kamine, technisch bedingte Aufbauten, Oblichter, Vordä-\n\ncher, Anlageteile für die Nutzung von Alternativenergien \nund dergleichen, \n\n• Im Baufeld 4 sind weitergehende Aufbauten zulässig. \nDiese müssen mindestens um das Mass ihrer Höhe von \nder zugehörigen Fassade zurückversetzt werden und sind \nmöglichst in einem Volumen zusammenzufassen. Diese \nAufbauten dürfen maximal eine Höhe von 4.5 m über der \nzulässigen Gesamthöhe erreichen und gesamthaft eine \nGrundfläche von maximal 300 m2 aufweisen. Dem \n\nGebäudemantel \n\nGeschosszahl \n\nBauten und Anlagen  \nausserhalb des  \nGebäudemantels \n\n\n\nB NUTZUNGS- UND BAUBESTIMMUNGEN 5 \n\n \n\n27160_05A_230420_GP_Vor_Syn.docx Planpartner AG \n\ndauernden Aufenthalt dienende Räume sind in diesen \nAufbauten nicht zulässig, \n\n• Rampen, Hebebühnen und dergleichen für die Anliefe-\nrung, \n\n• Erschliessungsrampen bei Baufeld 4 bis zu einer Tiefe \nvon max. 2.0 m, \n\n• Sammelstellen des Abfuhrwesens, \n• Bushaltestelle, \n• Baute auf dem «gemeinschaftlichem Freiraum» gemäss \n\nArt. 10 Abs. 7 (z.B. Pergola). \n2 Bei den bestehenden Bauten in den Baufeldern 1 und 2 und \nAufstockungen in diesen Baufeldern sind ausserhalb des Ge-\nbäudemantels vereinzelte Anbauten für die Erschliessung, wie \nTreppen und Lifte, zulässig. \n3 Unterirdische Gebäude und Gebäudeteile sowie oberirdi-\nsche, die den gewachsenen Boden um nicht mehr als einen \nhalben Meter überragen, sind nur innerhalb den im Situations-\nplan 1:500 bezeichneten Baufeldern 1 bis 4 und dem «Baufeld \nunterirdisch» zulässig. Betriebsnotwendige Anlagen und Aus-\nstattungen wie Luft- und Lichtschächte sowie Auf- und Ab-\ngänge etc. sind auch ausserhalb dieses Baufelds zulässig.  \n4 Innerhalb des «Baufelds unterirdisch» ist zwischen dem \nBaufeld 1 und der bestehenden Unterniveaugarage eine un-\nterirdische Verbindung mit einer Breite von höchstens 3 m (an \nder Aussenwand gemessen) zulässig. Zwischen dem Baufeld \n4 und der bestehenden Unterniveaugarage ist ein Zusammen-\nschluss der Untergeschosse mit einer Breite von maximal 7 m \n(an der Aussenwand gemessen) zulässig.  \n\n \nArt. 9 Baumassenziffer \n1 Die Baumassenziffer im gesamten Perimeter beträgt höchs-\ntens 7.0 m3/m2. Die Baumasse darf innerhalb der Gebäude-\nmäntel frei angeordnet werden. \n2 Im Baufeld 3 darf die Baumasse maximal 23'000 m3 betra-\ngen. \n2 Gedeckte Fussgängerverbindungen sind bei der Berech-\nnung der Baumasse nicht zu berücksichtigen. Ebenso ist die \nBaumasse einer allfälligen, künftigen Bushaltestelle nicht an \ndas gemäss Art. 9 Abs. 1 zulässige Maximum anzurechnen. \n\n \n\nBaumassenziffer \n\n\n\nB NUTZUNGS- UND BAUBESTIMMUNGEN 6 \n\n \n\n27160_05A_230420_GP_Vor_Syn.docx Planpartner AG \n\nArt. 10 Freifläche / Freiraumelemente / Bepflanzung \n1 Innerhalb des Gestaltungsplanperimeters ist eine Fläche von \nmindestens 2´600 m2 von Bauten, Verkehrsflächen und Fahr-\nzeugabstellplätzen freizuhalten und darf nicht versiegelt wer-\nden.  \n2 Die 2´600 m2 Freifläche ist ab dem ersten Bauvorhaben nach \nInkrafttreten des Gestaltungsplanes für jeden Etappierungs-\nstand nachzuweisen. \n3 Nicht unterbaute Abstellplätze für Personenwagen sind zu \nentsiegeln und das anfallende Oberflächenwasser (Dach, \nStrassen, etc.) ist zu versickern, soweit dies aufgrund der ge-\nsetzlichen Vorgaben möglich ist.  \n4 In das gesamtheitliche Gestaltungs- und Bepflanzungskon-\nzept gemäss Art. 11 Abs. 2 sind spezifische Freiraumele-\nmente einzubinden: \n\n• wegweisende Einzelbäume entlang Buchgrindelstrasse, \n• Baumkorridor «Weidenweg»,  \n• Baumreihe entlang «Espenweg» mit hochstammigen \n\nBäumen, \n• Fjordgarten, \n• Gemeinschaftlicher Freiraum, \n• Gewerbehof. \n\n5 Der Baumkorridor «Weidenweg» ist öffentlich zugänglich \nund dient als Aufenthaltsort für Beschäftigte und die Bewoh-\nnerschaft der angrenzenden Liegenschaften sowie für Gäste. \nDieser Bereich ist als Parkband mit hochstammigen Bäumen, \nSitzgelegenheiten und einer Durchwegung zu gestalten. Ver-\nsiegelte Oberflächen sind nicht zulässig.  \n6 Der «Fjordgarten» dient als Spiel- und Ruhefläche für die \nBewohnerinnen und Bewohner im Baufeld 1. Eine Teilfläche \ndes Fjordgartens ist als Aussenbereich einer öffentlich zu-\ngänglichen Nutzung im Erdgeschoss (z.B. Restaurant) zu ge-\nstalten und entsprechend zu möblieren. Der öffentlich zugäng-\nliche Bereich ist an den öffentlichen Fussweg anzubinden.  \n7 Der «gemeinschaftliche Freiraum» ist öffentlich zugänglich \nund dient als Aufenthaltsort für die Beschäftigten und die Be-\nwohnerschaft der angrenzenden Liegenschaften sowie für \nGäste. Es ist eine Anlage (z.B. Pergola) umzusetzen, die den \nAufenthalt begünstigt. Ebenso ist eine der Nutzung entspre-\nchende Möblierung mit Sitzgelegenheiten und Bepflanzung \numzusetzen.  \n\nFreifläche \n\nSpezifische  \nFreiraumelemente /  \nBepflanzung \n\n\n\nB NUTZUNGS- UND BAUBESTIMMUNGEN 7 \n\n \n\n27160_05A_230420_GP_Vor_Syn.docx Planpartner AG \n\n8 Der «Gewerbehof» dient als Abstellfläche für Personenwa-\ngen. Die Gestaltung richtet sich nach Art. 11 Abs. 3. Das an-\nfallende Regenwasser ist zu retendieren. Nach einer Aufhe-\nbung der Abstellplätze gemäss Art. 14 Abs. 7 und 8 ist der \n«Gewerbehof» zugunsten des Aufenthalts zu gestalten und zu \nbegrünen. \n9 Im «Gewerbehof» und dem «gemeinschaftlichen Freiraum» \nsind möglichst grosse Flächen zu entsiegeln und zu begrünen. \n10 An der Ostseite des Gebäudes im Baufeld 1 ist eine boden-\ngebundene Fassadenbegrünung umzusetzen. Dafür ist ein \nausreichendes Substratvolumen bereitzustellen.  \n11 Für die Bepflanzung über dem «Baufeld unterirdisch» ist \neine artgerechte Substratschicht vorzusehen.  \n12 Für das gesamtheitliche Gestaltungs- und Bepflanzungs-\nkonzept sind standortgerechte und vorwiegend einheimische \nPflanzen zu verwenden. Vorbehalten bleiben die Anforderun-\ngen hinsichtlich des Naturschutzes gemäss Art. 16 Abs. 6 und \n7. \n\n \nArt. 11 Gestaltung \n1 Bauten, Anlagen und Freiflächen sind für sich und in ihrem \nZusammenhang mit der städtebaulichen Umgebung so zu ge-\nstalten, dass eine besonders gute Gesamtwirkung erreicht \nwird. \n2 In den im Situationsplan 1 : 500 schematisch bezeichneten \nBaumkorridoren sind hochstämmige Bäume in lockerer An-\nordnung vorzusehen. \n2 Für die Umgebung ist ein einheitliches gesamtheitliches Ge-\nstaltungs- und Bepflanzungskonzept vorzusehen. Dazu ist \neine ausgewiesene Fachperson beizuziehen.  \n3 Flachdächer von Neubauten sind zu begrünen, soweit sie \nnicht als Terrassen genutzt werden. Bei Neubauten und er-\nheblichen Umbauten sind nicht als begehbare Terrassen ge-\nnutzte Bereiche von Flachdächern mit einer wasserspeichern-\nden, genügend starken Vegetationstragschicht ökologisch \nwertvoll zu begrünen. Dies gilt auch für Überdachungen von \nAbstellplätzen für Personenwagen. Diese sind zudem mit An-\nlagen zur Nutzung von Sonnenenergie auszurüsten. Dachflä-\nchen von untergeordneten Gebäuden und Gebäudeteilen \nmüssen nicht begrünt werden. \n\n \n\nGestaltung \n\n\n\nC ERSCHLIESSUNGSBESTIMMUNGEN 8 \n\n \n\n27160_05A_230420_GP_Vor_Syn.docx Planpartner AG \n\nC. ERSCHLIESSUNGSBESTIMMUNGEN \n \n\nArt. 12 Öffentliche Fusswege \n1 An den im Situationsplan 1 : 500 bezeichneten Stellen müs-\nsen die Teilstücke für einen öffentlichen, jederzeit zugängli-\nchen Fussweg von der Buchgrindelstrasse bis zum Aabach \nrealisiert werden. Innerhalb des Baufelds 1 bewirkt der öffent-\nliche Fussweg keinen Wegabstand. \n2 Für den öffentlichen Fussweg ist im Erdgeschoss im Bau-\nfeld 1 eine Arkade mit einer minimalen Breite von 4 m freizu-\nhalten.  \n3 Der öffentliche Fussweg von der Arkade zum Aabach hat \neine Breite von mindestens 3 m aufzuweisen. \n\n \nArt. 13 Zu- und Wegfahrten motorisierter Verkehr \n1 Die Erschliessung für motorisierte Fahrzeuge erfolgt über die \nim Situationsplan 1 : 500 bezeichneten Zu- und Ausfahrten. \n2 Die im Situationsplan 1 : 500 speziell bezeichneten Einfahr-\nten (*) sind nur zulässig, wenn vorgängig der Nachweis er-\nbracht wird, dass der Verkehr auf der Buchgrindelstrasse nicht \nbeeinträchtigt wird. \n\n \nArt. 14 Parkierung \n1 Oberirdische ungedeckte Parkplätze Abstellplätze für Perso-\nnenwagen sind nur in den im Situationsplan 1 : 500 speziell \nbezeichneten Bereichen zulässig. \n2 Oberirdisch gedeckte Parkplätze sind nur im Baufeld 3 zu-\nlässig. Im «Gewerbehof» und im westlichen Bereich von Bau-\nfeld 3 sind oberirdische, gedeckte Abstellplätze für Personen-\nwagen zulässig. Diese sind gemäss Art. 11 Abs. 3 zu gestal-\nten. Das anfallende Regenwasser ist zu retendieren.  \n3 Bis zur Bebauung des Baufeldes 3 dürfen die darin und die \ndirekt angrenzend bestehenden oberirdischen und ungedeck-\nten Parkplätze erhalten werden. Sie sind in das Umgebungs-\nkonzept gemäss Art. 11, Absatz 3 zu integrieren.   \nMit der Umsetzung des «gemeinschaftlichen Freiraums» ge-\nmäss Art. 10 Abs. 7 müssen die Abstellplätze für Personen-\nwagen im betroffenen Bereich aufgehoben werden.  \n4 Auf der Parzelle Kat. Nr. 5620 sind vorübergehend oberirdi-\nsche, ungedeckte Parkplätze gedeckte Abstellplätze für \n\nÖffentlicher Fussweg \n\nErschliessung motorisierte  \nFahrzeuge \n\nParkierung \n\n\n\nC ERSCHLIESSUNGSBESTIMMUNGEN 9 \n\n \n\n27160_05A_230420_GP_Vor_Syn.docx Planpartner AG \n\nPersonenwagen zulässig bzw. sie dürfen neu erstellt werden. \nBei der Erweiterung dieser Abstellplätze sind diese gemäss \nArt. 11 Abs. 3 zu gestalten. Das anfallende Regenwasser ist \nzu retendieren. Sie Diese Abstellplätze müssen spätestens \nbei Baubeginn der Gebäude auf dem Baufeld 4 aufgehoben \nwerden. Bei einer etappierten Bebauung des Baufeldes 4 kön-\nnen die Parkplätze etappenweise aufgehoben werden.  \n5 Alle anderen Parkplätze Abstellplätze für Personenwagen \nmüssen unterirdisch angeordnet oder in Hauptgebäude inte-\ngriert werden. \n6 Die Anzahl Abstellplätze für Personenwagen und Velos be-\nmisst sich aufgrund der zum Zeitpunkt der Festsetzung dieses \nGestaltungsplans geltenden Parkplatzverordnung der Stadt \nWetzikon.  \n7 Der massgebliche Bedarf von Abstellplätzen für Personen-\nwagen und Motorräder (Bewohner und Beschäftigte) darf re-\nduziert werden, wenn der reduzierte Bedarf über ein Mobili-\ntätskonzept nachgewiesen und durch ein Controlling dauer-\nhaft sichergestellt ist. Diese Verpflichtung ist vor Baubeginn \nals öffentlich-rechtliche Eigentumsbeschränkung im Grund-\nbuch anmerken zu lassen.  \n8 Bei einer Reduktion der Anzahl Abstellplätze für Personen-\nwagen gegenüber der in der städtischen Parkplatzverordnung \nverlangten minimalen Anzahl müssen zuerst die oberirdischen \nParkplätze im Gewerbehof reduziert werden. Die entstehen-\nden Flächen sind für den Aufenthalt zu gestalten und ange-\nmessen zu begrünen. \n9 Die oberirdischen Abstellplätze für Personenwagen sind zu \nbewirtschaften.  \n10 An den im Situationsplan 1 : 500 bezeichneten Lagen sind \ngedeckte Veloabstellplätze bereitzustellen. \n11 Für Kinderwagen, Trottinette oder andere fahrzeugähnliche \nGeräte sind an gut zugänglichen Lagen ausreichende Flächen \nbereitzustellen. \n\n \nArt. 15 Abfallbewirtschaftung \nFür die Sammlung der im Perimeter anfallenden Abfälle sind \nim Rahmen der Baubewilligung geeignete Flächen auszu-\nscheiden und die nötigen Einrichtungen zu installieren. Die \nEntsorgung von Siedlungsabfällen aus Wohnnutzungen hat \ngrundsätzlich über Unterflurcontainer zu erfolgen.  \n\nAbfall-  \nbewirtschaftung \n\n\n\nD UMWELT UND NACHHALTIGKEIT 10 \n\n \n\n27160_05A_230420_GP_Vor_Syn.docx Planpartner AG \n\n \nD. UMWELT UND NACHHALTIGKEIT \n\n \nArt. 16 Energie / Nachhaltigkeit / Beleuchtung / Hochwas-\nser / Naturschutz \nNeubauten im Gestaltungsplanperimeter müssen mindestens \nden Minergie-Standard erfüllen. Diese Anforderung ist durch \ndie kantonale Minergie-Zertifizierungsstelle zu überprüfen. \n1 Neubauten und umfassende Umbauten sind gemäss dem \nStandard „2000-Watt-Areal“ zertifizieren zu lassen, soweit \ndies mit der beabsichtigen Nutzung möglich ist. Strengere \nkantonale Energievorschriften sowie die Vorgaben des städti-\nschen Energieplans sind einzuhalten.  \n2 Innerhalb des Gestaltungsplanperimeters ist ein ausreichend \ndimensionierter Raum für eine Unterstation des Fernwärme-\nnetzes anzubieten. \n3 Durch geeignete Massnahmen sind die ökologischen Beein-\nträchtigungen durch Aussenraumbeleuchtung so weit als \nmöglich zu minimieren. Insbesondere ist das naheliegende \nNaturschutzgebiet vor entsprechenden Immissionen zu schüt-\nzen. Einzelheiten werden im jeweiligen Baubewilligungsver-\nfahren geregelt.  \n4 Für den Bereich gegen das Naturschutzgebiet ist vor Baube-\nginn ein Beleuchtungskonzept zu erstellen und der Fachstelle \nNaturschutz zur Genehmigung einzureichen. \n5 Wo eine Gefährdung durch Hochwasser besteht, ist die Bau-\nherrschaft verpflichtet, eigenverantwortlich die nötigen \nSchutzmassnahmen zu treffen. \n6 Der Fjordgarten ist gegenüber dem angrenzenden Schutz-\ngebiet mit einer Hecke oder einem kleintierdurchgängigen \nZaun abzugrenzen.  \n7 Im Bereich gegenüber dem Naturschutzgebiet dürfen nur \nstandortgerechte und einheimische Pflanzen in ihren Wildfor-\nmen gepflanzt werden. Vor Baubeginn ist der Fachstelle Na-\nturschutz ein entsprechendes Bepflanzungskonzept zur Ge-\nnehmigung einzureichen. \n\n \n\n \n\n \n\nMinergie für  \nNeubauten \n\nEnergie / Nachhaltigkeit \n\nUnterstation Fernwärme \n\nBeleuchtung \n\nHochwasser  \n\nNaturschutz \n\n\n\nE ETAPPIERUNG 11 \n\n \n\n27160_05A_230420_GP_Vor_Syn.docx Planpartner AG \n\n \nE. ETAPPIERUNG \n\n \nArt. 17 Etappierung \n1 Die Etappierung der Baufelder 1 bis 4 ist frei. \n2 Zusammen mit dem ersten massgeblichen Bauvorhaben \nnach Inkrafttreten dieses Gestaltungsplanes sind im Areal \nausreichende, gut gestaltete und begrünte Aussenräume zu \nschaffen (Initialmassnahmen). Insbesondere sind \n\n• die wegweisenden Einzelbäume entlang der Buchgrindel-\nstrasse,  \n\n• die Baumreihe entlang des «Espenwegs», \n• der Baumkorridor entlang des «Weidenwegs»,  \n• der gemeinschaftliche Freiraum, \n• die Überdeckung der Abstellplätze für Personenwagen im \n\n«Gewerbehof» \nzu realisieren. Der Zugang zum Naturschutzgebiet ist zu ge-\nwährleisten. \n\n• die einheitliche umzusetzen Aussenraumgestaltung im \nUmgebungsbereich A vollständig, das heisst mit der vor-\ngeschriebenen Freifläche, mit dem Baumkorridor sowie \ndem öffentlichen Fusswegteilstück, realisiert werden.  \n\n• Das im Situationsplan 1 : 500 speziell bezeichnete Ge-\nbäude (rückzubauendes Gebäude) entfernt werden. \n\n3 Zusammen mit dem ersten massgeblichen Bauvorhaben im \nBaufeld 1 sind \n\n• die Aussenraumgestaltung im Umgebungsbereich A,  \n• der Fjordgarten,  \n• die erforderlichen Spiel- und Ruheflächen gemäss   \n\nArt. 47 BZO, \n• die Gestaltung des öffentlichen Fusswegs in den Umge-\n\nbungsbereichen A und B  \nzu realisieren. \n4 Zusammen mit dem ersten massgeblichen Bauvorhaben im \nBaufeld 2 sind \n\nEtappierung \n\n\n\nF SCHLUSSBESTIMMUNG 12 \n\n \n\n27160_05A_230420_GP_Vor_Syn.docx Planpartner AG \n\n• die gesamtheitliche Aussenraumgestaltung im Umge-\nbungsbereich D,  \n\n• der Baumkorridor im Umgebungsbereich D \nzu realisieren. \n5 Zusammen mit dem ersten massgeblichen Bauvorhaben im \nBaufeld 3 muss die einheitliche gesamtheitliche Aussenraum-\ngestaltung im Umgebungsbereich B vollständig, das heisst mit \nder vorgeschriebenen Freifläche, mit dem Baumkorridor sowie \ndem öffentlichen Fusswegteilstück, realisiert werden. \n6 Zusammen mit dem ersten massgeblichen Bauvorhaben im \nBaufeld 4 muss die einheitliche gesamtheitliche Aussenraum-\ngestaltung im Umgebungsbereich C vollständig realisiert wer-\nden. \n\n \nF. SCHLUSSBESTIMMUNG \n\n \nArt. 18 Inkrafttreten \nDer Gestaltungsplan tritt mit der Publikation der Genehmigung \ndurch die Baudirektion des Kantons Zürich in Kraft. Der Ge-\nstaltungsplan wird mit der Rechtskraft der kantonalen Geneh-\nmigung gültig. Die Gemeinde publiziert das Datum der Inkraft-\nsetzung gemäss § 6 PBG. \n \n\nInkrafttreten \n\n\n


name: 20.01.05 Antwort Stadtrat Schriftliche Anfrage Schlatter Umsetzung Energieplan bezüglich Gasanschlüsse

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 1 von 5 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 24. Juni 2020  \n \n\n2020/114 0.04.05.01 Schriftliche Anfrage \nSchriftliche Anfrage "Umsetzung Energieplan bezüglich Gasanschlüsse", Be-\nantwortung (Parlamentsgeschäft 20.01.05) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Antwort auf die schriftliche Anfrage "Umsetzung Energieplan Gasanschlüsse" wird zustim-\nmend zur Kenntnis genommen und dem Parlament weitergeleitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antwort) \n– Energiekommission \n– Stadtwerke  \n– Umwelt \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Tiefbau + Energie unterbreitet dem Stadtrat die Antwort der Energiekommission auf die \nschriftliche Anfrage "Umsetzung Energieplan Gasanschlüsse" vom 15. Juni 2020 zur Weiterleitung an \ndas Parlament. \n\nDie Energiekommission besitzt als eigenständige Kommission ein Antragsrecht gegenüber dem Parla-\nment. Sie kann dieses aber nicht direkt, sondern nur durch Vermittlung durch den Stadtrat ausüben. \nAnträge von eigenständigen Kommissionen gehen gemäss § 51 Abs. 4 des Gemeindegesetzes (GG, \nLS 131.1) an den Stadtrat, der sie mit seiner Abstimmungsempfehlung dem Parlament weiterleitet. \nDieser kann die Annahme, Ablehnung, Verschiebung oder Änderung empfehlen. \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 2 von 5 \n\nAntwort an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.01.05 \n\n \nAusgangslage \n\nDie nachfolgende schriftliche Anfrage von Esther Schlatter (GLP) ist am 5. Mai 2020 beim Büro des Par-\nlaments eingegangen: \n\nAusgangslage \n\nAm 2. Juli 2018 hat die Energiekommission erstmals einen Wetziker Energieplan verabschiedet. Die Baudirektion \ndes Kantons Zürich hat diesen am 27. August 2018 genehmigt. Der Energieplan ist Teil der Energieplanung ge-\nmäss §7 Energiegesetz. Er dient der Umsetzung von energiepolitischen Zielen aller Stufen (Bund, Kanton und Ge-\nmeinde) und ist behördenverbindlich. \n\nBezüglich neuer Gasanschlüsse ist im Bericht zum Energieplan folgendes festgelegt: \n\n«Das bestehende Gasnetz wird weiterbetrieben. Eine Erschliessung von neuen Strassenzügen ist zulässig, wenn die \nVersorgung ausschliesslich mit erneuerbarem Gas erfolgt, erneuerbare Gase an den erneuerbaren Anteil der ener-\ngetischen Gebäudevorschriften gemäss § 10a des kantonalen Energiegesetzes anerkannt würden und die Er-\nschliessung wirtschaftlich ist. Längs der bestehenden Gasinfrastruktur bleibt eine Anschlussverdichtung von Ge-\nbäuden möglich. Versorgungsdruck und sicherheitsrelevante Verbindungen gemäss Fachplanung sind zulässig.» \n\n«Neue Gasanschlüsse werden nur realisiert, wenn zugleich ein Anteil erneuerbarer Energie genutzt wird (z.B. So-\nlarthermie). \n\nDarüber hinaus setzen sich die Stadtwerke Wetzikon dafür ein, dass neue Gaskundschaften erneuerbare Gase (Bi-\nogas/synthetisches Gas) beziehen. Die Stadtwerke prüfen, ob der Anteil erneuerbarer Gase zur Erfüllung der \nkommunalen Ziele mit den Grundeigentümerschaften vertraglich gesichert werden kann.» \n\nBei der Begründung für die Nichtentgegennahme des Postulates «Kein weiterer Ausbau des Gasnetzes» und im \nRahmen der Budgetdiskussion haben Energiekommission und Stadtrat argumentiert, dass es keine Absicht gebe, \ndas Gasnetz auszubauen und man im Gegenteil jetzt den Ausstieg vorbereiten müsse. \n\nDie aktuellen Informationen zum Ringschluss Gasleitung «Im Mettle» irritieren deshalb: \n\n– Auf dem Baustellenplakat ist eine zusätzliche neue Gasleitung eingezeichnet. Die Rückfrage beim zuständigen \nStadtrat hat zwar ergeben, dass dies ein Fehler ist und neben dem Ringschluss keine neue Gasleitung in die \nangrenzende Stichstrasse gebaut wird. Die Tatsache, dass diese aber geplant wurde, zeigt jedoch, dass es \ndurchaus Absichten für einen Ausbau gab.  \n\n– Die Anwohner werden in einem Informationsschreiben auf die «neue Gasleitung» und die neue Anschlussmög-\nlichkeit hingewiesen und es wird der Versand von Offerten angekündigt. \n\nHier zeigt sich ein wesentlich anderes Bild als das, was in der Beratung des Postulates vermittelt wurde. Deshalb \nstellt sich die Frage, ob die behördenverbindlichen Festlegungen im Energieplan durch Stadtrat, Energiekommissi-\non und Stadtwerke eingehalten und umgesetzt werden. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 3 von 5 \n\nFragen \n\nIm Zusammenhang mit der Gasleitung "Im Mettle": \n\n1. Wieso wurde im Gebiet "Im Mettle" neben dem Ringschluss eine zusätzliche neue Gasleitung in die angren-\n\nzende Stichstrasse geplant, obwohl die Vorgaben des Energieplanes dies faktisch ausschliessen? \n\n2. Welche Grundeigentümer "Im Mettle" haben das vorgenannte Informationsschreiben und/oder eine Offerte \n\nfür einen neuen Gasanschluss erhalten? \n\n3. Welche Bedingungen wurden den Grundeigentümern für die Erstellung eines neuen Gasanschlusses entlang \n\ndes neuen Ringschlusses gestellt? \n\nGrundsätzliche Fragen: \n\n4. Wie viele neue Gasanschlüsse haben die Stadtwerke in Wetzikon seit Genehmigung des Energieplanes reali-\n\nsiert? \n\n5. Wurden dabei die Vorgaben des Energieplanes immer eingehalten, wonach neue Gasanschlüsse nur bei gleich-\n\nzeitiger Nutzung erneuerbarer Energie gestaltet sind? Wenn ja, wie wurde die Einhaltung sichergestellt? Wenn \n\nnein, wieso nicht? \n\n6. Wie stellen Stadtrat und Energiekommission in Zukunft sicher, dass die Vorgaben eingehalten werden? \n\nWir bedanken uns für die Beantwortung der Fragen. \n\n \nFormelles \n\nDie schriftliche Anfrage ist gemäss Art. 48 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament) \neine "Frage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich der Gemeinde fallenden Gegenstand". \nSie ist gestützt auf Art. 49 GeschO Parlament innert drei Monaten seit der Zustellung schriftlich zu be-\nantworten. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewährt. \n\nBeantwortung der schriftlichen Anfrage \n\nDie schriftliche Anfrage "Umsetzung Energieplan bezüglich Gasanschlüsse" wird wie folgt beantwortet: \n(Zuständig im Stadtrat Pascal Bassu, Ressort Tiefbau + Energie) \n\nFrage 1: Wieso wurde im Gebiet «Im Mettle» neben dem Ringschluss eine zusätzliche neue Gasleitung \nin die angrenzende Stichstrasse geplant, obwohl die Vorgaben des Energieplanes dies faktisch aus-\nschliessen? \n\nBei einer ersten Variante wurde der Ringschluss auf den Hauptschieber in der Sporrwegglistrasse ge-\nplant. Bei der weiteren Projektentwicklung wurde der direkte Weg in die Hittnauerstrasse gewählt. Die \nGasleitung in die Stichstrasse blieb infolge koordinierter Projekte bestehen. Im Diskussionsaustausch \nmit der Energiekommission wurden vertiefte Kundenabklärungen gefordert. Das Interesse der Eigen-\ntümer und Eigentümerinnen für einen Gasanschluss in der Stichstrasse war gering, sodass auf diese \nLeitung verzichtet wurde. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 4 von 5 \n\nDamit wurde nur die technisch und wirtschaftlich beste Lösung mit dem Ringschluss auf die Hittnau-\nerstrasse geplant. Dies wurde auf der Baustelleninformation, trotz mehrfachem Hinweis an die externe \nBauleitung, nicht korrigiert. \n\nFrage 2: Welche Grundeigentümer «Im Mettle» haben das vorgenannte Informationsschreiben \nund/oder eine Offerte für einen neuen Gasanschluss erhalten? \n\nBei einer Sanierung von Werkleitungen werden immer sämtliche Eigentümer im Einzugsgebiet über das \nBauvorhaben informiert, sowie über die Möglichkeit zur Sanierung der eigenen Hausanschlüsse \nund/oder Anschluss an das Gasnetz (Verdichtung entlang bestehender Leitungen). \n\nFrage 3: Welche Bedingungen wurden den Grundeigentümern für die Erstellung eines neuen Gasan-\nschlusses entlang des neuen Ringschlusses gestellt? \n\nDer Kunde muss ein klares Interesse bekunden, seine Ölheizung zu ersetzen und eine Gasheizung zu in-\nstallieren – keine gestrandeten Investitionen. \n\nFrage 4: Wie viele neue Gasanschlüsse haben die Stadtwerke in Wetzikon seit Genehmigung des Ener-\ngieplanes realisiert? \n\n2018/2019 wurden 9 Gasanschlüsse erstellt. \n\nFrage 5: Wurden dabei die Vorgaben des Energieplanes immer eingehalten, wonach neue Gasanschlüs-\nse nur bei gleichzeitiger Nutzung erneuerbarer Energie gestaltet sind? Wenn ja, wie wurde die Einhal-\ntung sichergestellt? Wenn nein, wieso nicht? \n\nDer Energieplan sieht einen Biogasanteil von 10% bis 2025 vor. In Wetzikon ist ein Biogasanteil von \n30% im Standardmix seit 2020 eingeführt. Bei einem neuen Gasanschluss wird dadurch erneuerbare \nEnergie genutzt. Die Einhaltung wird somit bei neuen als auch bei bestehenden Gasanschlüssen sicher-\ngestellt. \n\nFrage 6: Wie stellen Stadtrat und Energiekommission in Zukunft sicher, dass die Vorgaben eingehalten \nwerden? \n\nDurch die Nutzung von Biogas werden die Vorgaben eingehalten. \n\n \n\n \n\nAkten \n– Schriftliche Anfrage \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 5 von 5 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


name: 22.06.21 Antrag Stadtrat Legislaturprogramm 2022 – 2026 und Vision 2040 des Stadtrats

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 11. Januar 2023 Seite 1 von 6 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 11. Januar 2023  \n \n\n2023/13 0.08.01 Legislaturplanungen \nLegislaturprogramm 2022 - 2026 und Vision 2040 des Stadtrats, Verabschie-\ndung und Kenntnisnahme (Parlamentsgeschäft 22.06.21) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat \n\n1. Das vorliegende Legislaturprogramm 2022 – 2026 und die Vision 2040 werden verabschiedet \nund dem Parlament mit Antrag und Weisung zur Kenntnis gebracht. \n\n2. Der Geschäftsbereich Präsidiales + Entwicklung wird beauftragt, die Öffentlichkeit mit einer Me-\ndienmitteilung über diesen Beschluss zu informieren.  \n\n3. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n4. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (zuhanden Parlament) \n– Mitglieder der Geschäftsleitung  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 11. Januar 2023 Seite 2 von 6 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament     Parlamentsgeschäft 22.06.21 \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Pascal Bassu, Ressort Präsidiales, Entwicklung + Kultur) \n \nDas Legislaturprogramm 2022 – 2026 des Stadtrats und die Vision 2040 werden zur Kenntnis genom-\nmen. \n \n \nWeisung \n \nAusgangslage \n \nDer neue Stadtrat der Stadt Wetzikon nahm seine Tätigkeit im Juli 2022 auf. Als politisches Führungs-\ngremium ist die politische Planung, Führung und Aufsicht der Verwaltungstätigkeit eine zentrale Auf-\ngabe des Stadtrats. Zu Beginn der neuen Legislatur legt der Stadtrat jeweils das Legislaturprogramm für \ndie kommenden vier Jahre fest und blickt auch darüber hinaus. Denn eine nachhaltige Stadtentwick-\nlung in allen Bereichen geht über die Legislatur hinaus. So hat der Stadtrat anlässlich der Klausurtagung \nvom 30. September und 1. Oktober 2022 die Rahmenbedingungen für eine konstruktive Zusammenar-\nbeit diskutiert, die Vision 2040 festgelegt, das Legislaturprogramm erarbeitet sowie Ziele definiert und \ndie Handlungsfelder bestimmt. Anschliessend erarbeitete die Geschäftsleitung der Stadtverwaltung \nWetzikon Massnahmen für die verschiedenen Handlungsfelder. An der gemeinsamen Klausur von \nStadtrat und Geschäftsleitung wurden die Massahmen in Bezug auf die strategische sowie operative \nAusrichtung abgestimmt und zur Vision 2040 sowie sechs Handlungsfeldern finalisiert. \n \nDiese sechs Handlungsfelder bilden die Basis der Vision 2040 für die Stadt Wetzikon: Gemeinsam enga-\ngieren wir uns aktiv für die Bevölkerung und übernehmen Verantwortung, um Wetzikon fit für die Zu-\nkunft zu machen. Die Handlungsfelder zeigen zudem auf, wie Wetzikon 2040 aussehen soll. \n \nAls politisches Führungsgremium geht der Stadtrat die Vision 2040 gemeinsam an und gestaltet diese \nmiteinander. Übergeordnetes, vernetztes Denken über die eigenen Projekte hinaus bilden dabei die \nGrundlage. Mit der vorliegenden Vision und dem Legislaturprogramm konnte erstmals erreicht wer-\nden, dass nicht pro Ressort einzelne Ziele definiert werden, sondern übergeordnete Zielsetzungen für \ndie gesamte Stadt definiert wurden. \n \nGemäss Art. 22 der Gemeindeordnung ist der Stadtrat die leitende, planende und vollziehende Behör-\nde der Stadt. Ihm unterstehen somit die politische Planung, Führung und Aufsicht der Stadt Wetzikon. \nNach Art. 17 Ziff. 10 der Gemeindeordnung nimmt das Parlament Kenntnis des Legislaturprogramms \ndes Stadtrats. \n\nRückblick auf die Legislatur 2018 – 2022 \n\nNachdem die vorangehende Legislatur 2014 – 2018 gekennzeichnet war durch den Start der neuen \nGemeindeorganisation und sehr einschneidendem Budgetprozess resp. finanziellen Massnahmen, \nstand die Legislatur 2018 – 2022 im Zeichen der städtischen Entwicklung. Insbesondere die Themen \nVerkehr, Bildung, Gesundheit und Stadtentwicklung standen während den letzten vier Jahren im Fokus. \nDie Legislaturperiode war zudem geprägt von der Covid-19-Pandemie, welche Ende 2019 ihren Anlauf \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 11. Januar 2023 Seite 3 von 6 \n\nnahm und die ganze Weltwirtschaft in eine Krise versetzte. Trotz einschneidenden Massnahmen durch \nmehrere Lockdowns und dadurch anfallenden Verzögerungen beurteilt der Stadtrat die Legislatur als \nsehr positiv. Dank den einzelnen Teilprojekten konnten die Schwerpunktziele fokussiert verfolgt wer-\nden. Von den angestrebten Zielen wurden viele erreicht und die Stadt Wetzikon hat sich zwischen 2018 \nund 2022 in verschiedenen Bereichen weiterentwickelt. Die Ziele bildeten auch die Grundlage zur Erar-\nbeitung des Legislaturprogramms 2022 – 2026 und der Vision 2040. \n\nWetzikon 2040 und Handlungsfelder: eingebettet in die Smart-City-Strategie \n\nDer Stadtrat hat die Vision 2040 der Stadt Wetzikon mit sechs übergeordneten Handlungsfeldern defi-\nniert. Diese werden die Stadt weit über die Legislatur 2022 – 2026 hinaus prägen. Zielgruppengerechte \nInformation und Kommunikation begleitet alle Projekte aus den einzelnen Handlungsfeldern, weshalb \nsie nicht bei jedem Handlungsfeld einzeln aufgeführt wird. \n \nDie definierten Handlungsfelder und Projekte orientieren sich an der Smart-City-Strategie der Stadt \nWetzikon, welche aus einem 2020 eingereichten Postulat entstanden ist. Bereits heute bestehen in \nWetzikon Smart-City-Aktivitäten in den einzelnen Smart-City-Handlungsfeldern bzw. sind im Entstehen: \n\n Verwaltung (Chatbot, WetziMelder, Stadt-App, eUmzug etc.) \n Energie und Umwelt (Smart Meter-Zähler der Stadtwerke, Photovoltaikanlagen, Förderung er-\n\nneuerbarer Energien etc.) \n Mobilität (Mikromobilität, digitales Parkleitsystem etc.) \n Personen (Hackathon, Computeria etc.) \n Leben (Digitaler Dorfplatz etc.) \n Ökonomie (Digitale Stadtwährung WetziKoin etc.) \n\n \nEine smarte Stadt berücksichtigt die Attraktivität der Themenbereiche Wohnen und Arbeiten gleich-\nmässig. Eine innovative, zukunftsgerichtete und nachhaltige Stadt fördert die Standortattraktivität. Par-\ntizipation und Transparenz steigern das Vertrauen in die Verwaltung und Politik. Eine neue Zusammen-\narbeitskultur und der Aufbau von Kompetenzen steigern die Attraktivität der Stadt als Arbeitgeberin. \nDie Vision 2040 der Stadt Wetzikon richtet sich auch stark an einer smarten Vision 2040 aus. \n \nIm Folgenden werden die sechs Handlungsfelder mit den Schwerpunktprojekten genauer erläutert. \nManche Projekte sind thematisch in zwei oder mehreren Handlungsfeldern angegliedert. Dies ist ge-\nwollt, da sich Themen ergänzen und nicht losgelöst voneinander bearbeitet werden können und sollen. \nBei den Schwerpunktthemen handelt es sich zudem um einen Auszug von einer Vielzahl von Projekten. \nIn allen Ressorts laufen parallel weitere Projekte, welche zwar nicht als Schwerpunktthema definiert \nwurden, aber trotzdem einen Beitrag zur Erreichung der Vision 2040 leisten. \n \nWohnraum und Arbeitsplatz \nWetzikon ist eine Stadt mit sehr hoher Lebensqualität und mit optimalen Rahmenbedingungen für ein \nmodernes Arbeitsumfeld. Generationen haben unterschiedliche Bedürfnisse ans Wohnen und Arbei-\nten. Die Stadt Wetzikon zeichnet sich aus als attraktiver Standort zum Wohnen und Arbeiten und als \nvorbildliche Arbeitgeberin. \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 11. Januar 2023 Seite 4 von 6 \n\nSchwerpunkte: \n\nFörderung von Vereinbarkeit von Beruf und Familie \n\n Pilotierung und Evaluation Tagesschule \n\n Attraktive Betreuungsmöglichkeiten \n\nRealisierung des Gemeinschaftszentrums Wetzikon \n\nEntwicklung und Gestaltung der Quartiere von Wetzikon \n\n Begegnungsorte und Quartierplätze \n\n Quartierwohnzimmer als Treffpunkte \n\n Förderung "Leben und Arbeiten" in Wetzikon \n\nFörderung des attraktiven Wirtschaftsstandorts \n\n Zusammenarbeit mit Gewerbe und Unternehmen \n\n Unterstützung bei Standortevaluation und Expansion \n\n \n \nGesundes, qualitatives Wachstum \nDie Quartiere in Wetzikon sind generationen- und kulturdurchmischt. Koordinierte Entwicklungskon-\nzepte sind die Basis dafür. Das Wachstum der Stadt Wetzikon wird aktiv gestaltet. Sie ist eine Stadt von \nregionaler Bedeutung. \n \n\nSchwerpunkte: \n\nEtappierte Ortsplanrevision \n\n Umsetzung Mehrwertausgleich und Harmonisierung der Baubegriffe \n\n Zielbilder für Siedlung, Landschaft und Zentrum \n\n Weiterentwicklung "Städtisches Entwicklungskonzept" mit Transformation der Industrieareale, \nklimaangepasste Siedlungsentwicklung, Quartiersteckbriefen usw. \n\nAktive Stadtentwicklung \n\n Etablierung Partizipationsprozesse \n\n Entwicklung der Stadt mit Qualität vor Quantität \nAktive Teilnahme am Immobilienmarkt \n\n Positionierung der Stadt im Immobilienmarkt \n\n Aktive Bewirtschaftung des Immobilienportfolios \nEntwicklung des Stadtraums Unterwetzikon \n\n \n \nDigitale Transformation \nIn Wetzikon sind die städtischen Dienstleistungen digital transformiert. Wetzikon entwickelt sich hin zu \neiner smarten Stadt und passt sich den zeitgemässen digitalen Entwicklungen der Gesellschaft an. \n \n\nSchwerpunkte: \n\nZeitgemässe Website \n\n Ausbau Online-Dienstleistungen auf www.wetzikon.ch (virtueller Schalter) \n\n Sicherstellung der Angebote für die gesamte Bevölkerung ("Einfache Sprache" und "Barrie-\nrefreiheit") \n\nBereitstellung und Nutzung von Datensätzen nach Open Government Data \n\nWeiterentwicklung der strategischen IT-Steuerung \n\nPhysische und digitale Partizipation in politischen Prozessen \n\nModerne Arbeitsbedingungen für städtische Mitarbeitende und IT-Infrastruktur in städtischen Ge-\n\nhttp://www.wetzikon.ch/\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 11. Januar 2023 Seite 5 von 6 \n\nbäuden \n\nBereitstellung von Kollaborationsplattformen für Projekte und Verfahren \n\n \n \nMobilität \nDas Mobilitätssystem in Wetzikon ist integriert und aufeinander abgestimmt. Die Verkehrsplanung be-\nrücksichtigt die zunehmende Vielfalt der Mobilität. Die Stadt Wetzikon verfügt über eine funktionie-\nrende Mobilität für alle Verkehrsteilnehmenden. \n \n\nSchwerpunkte: \n\nDefinition Zielbilder Verkehr und Mobilität (Motorisierter Individual- und Öffentlicher Verkehr), Velo \nsowie Fussgängerinnen und Fussgänger \n\nIntegration Zielbilder Verkehr und Mobilität in "Städtisches Entwicklungskonzept" \n\nAnpassung kantonaler Richtplan Verkehr \n\nEntflechtung der Verkehrsteilnehmenden \n\n \n \nGesellschaftliche Veränderungen \nIn Wetzikon begegnen wir den gesellschaftlichen Veränderungen offen. Der Stadtrat setzt sich aktiv mit \nden Veränderungen auseinander und berücksichtigt die verschiedenen Bedürfnisse. \n \n\nSchwerpunkte: \n\nFrühe Förderung \n\n Aufbau Koordinationsstelle Frühe Förderung (Förderung im Vorschulbereich mit Fokus auf \nVernetzung und Koordination der Akteurinnen und Akteure sowie Bekanntmachung der An-\ngebote) \n\n Erarbeitung Massnahmenplan \n\n Zurverfügungstellung eines attraktiven und gut zugänglichen Angebots an Elternbildung und \nBeratungsangeboten \n\n Aktive Förderung fremdsprachiger Eltern und Kinder \n\nInklusion aller Bevölkerungsgruppen \n\n Konzept mit Zielbildern und Massnahmen definieren \nAusbau Offene Jugendarbeit \n\n Angebote für ältere Jugendliche bedarfsgerecht anpassen \n\nUmsetzung der Altersstrategie und Strategie Pflegezentrum Wildbach \n\n Personenzentrierte Alterspolitik \n\n Schliessen der Angebotslücken \n\n Stärkung bestehender Angebote \n\n Altersfreundlicher und bezahlbarer Wohnraum \nWeiterentwicklung Tagesstrukturen und Entscheid über eine allfällige Weiterentwicklung der Tages-\nschule (orientiert am Bedarf der Gesellschaft und Wirtschaft) \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 11. Januar 2023 Seite 6 von 6 \n\nKlimaneutrale Stadt \nWetzikon ist in hohem Masse mit lokaler, erneuerbarer Energie versorgt. Wetzikon bietet qualitativ \nhochwertige Grün- und Freiräume an. Ausgewählte Kreislaufszenarien sind realisiert. Die Stadt Wet-\nzikon zeichnet sich durch eine stabile Energieversorgung aus und nimmt eine Vorbildfunktion in Bezug \nauf erneuerbare Energien ein. \n \n\nSchwerpunkte: \n\nReduktion der Abhängigkeit von fossiler Energie \n\n Realisierung des Fernwärme-Netzes \n\n Förderung von erneuerbaren Energien \nZielbild und Konzeption der Kreislaufwirtschaft \n\nKlimaverträgliche Siedlungsentwicklung \n\n Begrünung, Beschattung und Durchlüftung \n\n Entsiegelung \nSchaffung von zusätzlichen Grün- und Freiräumen \n\nPlanung und Realisierung einer modernen städtischen Hauptsammelstelle für die Wertstoffentsor-\ngung \n\nWeiteres Vorgehen \n\nFolgende nächste Schritte sind bezüglich der Vision 2040 geplant:  \n Informationsveranstaltung Parlament: 16. März 2023 \n Informationsveranstaltung Bevölkerung: Ende März 2023 \n Zwischenberichte über einzelne Handlungsfelder: Website Stadt Wetzikon, News, Social Medi-\n\na, Medienmitteilungen \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDie Entwicklung einer zukunftsfähigen Stadt ist in der schnelllebigen Zeit eine grosse Herausforderung. \nIm Rahmen der Klausuren beschäftigte sich der Stadtrat detailliert mit der nachhaltigen Stadtentwick-\nlung. Der Stadtrat ist überzeugt, dass die ambitionierte Vision und die Handlungsfelder mit vereinten \nKräften von Stadtrat und Verwaltung, aber auch unter Einbezug der Bevölkerung und des Parlaments \nerreicht werden können. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\n


name: 3/2016 Antrag GRPK Finanz- und Aufgabenplan 2016 bis 2020

text: \n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n \n \n \n3/2016 Finanz- und Aufgabenplan 2016 – 2020 \n \n \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\nKenntnisnahme des Finanz- und Aufgabenplans 2016 – 2020. \n \n\n \n \n \nBegründung  \n\n \n \n \nWetzikon, 17. Mai 2016  \n\n\n

doc_text_tsv_de: '17':26 '2016':10,22,28 '2020':11,23 '3/2016':6 'aufgabenplan':9,21 'beantragt':16 'begrund':24 'finanz':7,19 'gemeinderat':2 'geschaft':3,13 'gross':1 'kenntnisnahm':17 'mai':27 'rechnungsprufungskommission':5,15 'wetzikon':25

doc_text_tsv_it: '17':26 '2016':10,22,28 '2020':11,23 '3/2016':6 'aufgabenplan':9 'aufgabenplans':21 'beantragt':16 'begründung':24 'des':18 'die':12 'finanz':7,19 'gemeinderat':2 'geschäfts':3,13 'grosser':1 'kenntnisnahm':17 'mai':27 'rechnungsprüfungskommission':5,15 'und':4,8,14,20 'wetzikon':25


name: 24.06.08 Antrag Stadtrat Förderreglement, Totalrevision 2024, Rahmenkredit 2025–2027

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 1 von 5 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 26. Juni 2024  \n \n\n2024/166 8.02.05 Energiepolitische Massnahmen \nReglement betreffend Förderung der Energieeffizienz von Gebäuden, Rah-\nmenkredit 2025-2027, Antrag und Weisung an das Parlament (Parlamentsge-\nschäft 24.06.08) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Das Reglement betreffend Förderung der Energieeffizienz von Gebäuden in der Stadt Wetzikon, \nTotalrevision 2024 wird genehmigt und vorbehältlich der Zustimmung des Parlaments zum Rah-\nmenkredit per 1. Januar 2025 in Kraft gesetzt. Das bisherige Reglement vom 6. Juni 2019 wird \nauf diesen Zeitpunkt ausser Kraft gesetzt. \n\n2. Die Abteilung Präsidiales + Entwicklung wird beauftragt, diesen Beschluss, nach Genehmigung \ndes Kredits durch das Parlament und dessen Rechtskraft, amtlich zu publizieren. \n\n3. Die Abteilung Präsidiales + Entwicklung wird beauftragt, die Öffentlichkeit mit einer Medienmit-\nteilung zu informieren. \n\n4. Gegen diesen Beschluss kann gestützt auf § 19 Abs. 1 lit. d des Verwaltungsrechtspflegegesetzes \n(VRG) innert 30 Tagen gerechnet ab dem Tag nach der amtlichen Publikation beim Bezirksrat \nHinwil, 8340 Hinwil, schriftlich Rekurs erhoben werden. Die Rekursschrift muss einen Antrag und \ndessen Begründung enthalten. Der angefochtene Beschluss und die angerufenen Beweismittel \nsind genau zu bezeichnen und wenn möglich beizulegen. \n\n5. Antrag und Weisung zum Rahmenkredit 2025 – 2027 betreffend Förderung der Energieeffizienz \nvon Gebäuden in der Stadt Wetzikon werden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfas-\nsung unterbreitet. \n\n6. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n7. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Akten) \n– Umweltkommission \n– Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Abteilung Umwelt \n\nErwägungen \n\nDas Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie unterbreitet dem Stadtrat auf Antrag der Umweltkommission \nden Antrag für einen Rahmenkredit 2025 - 2027 zur Genehmigung durch das Parlament. \n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 2 von 5 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament     Parlamentsgeschäft 24.06.08 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie) \n\nDer Rahmenkredit 2025 – 2027 in der Höhe von 1.2 Mio. Franken zur Förderung der Energieeffizienz \nvon Gebäuden in der Stadt Wetzikon wird genehmigt. \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nAm 9. Februar 2020 haben die Wetziker Stimmberechtigten einem Rahmenkredit 2020 – 2024 von \n3 Mio. Franken zur Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien zugestimmt. Seit der \nBewilligung des Förderprogramms nahmen die Anzahl an Gesuchen jedes Jahr deutlich zu, so dass der \nRahmenkredit bereits vor Ende 2023 erschöpft war. \n\nDas Parlament genehmigte am 11. Dezember 2023 einen Übergangskredit 2024 von 1.6 Mio. Franken \nfür die Fortsetzung des Förderprogramms bis Ende 2024. Aufgrund der weiterhin sehr hohen Anzahl an \nFördergesuchen ist aber zu erwarten, dass der Übergangskredit im Sommer 2024 bereits aufgebraucht \nsein wird. Zur Gewährleistung von Förderbeiträgen bis Ende 2024 wäre ein weiterer Kredit in der Höhe \nvon bis zu 1.8 Mio. Franken notwendig. \n\nRückblick auf das Förderprogramm 2020 - 2024 \n\nAusgaben aus dem an der Urne bewilligten Rahmenkredit von 3 Mio. Franken \n\n \n\nWärme-\ndämmungen \nGebäude \n\nEnergetische \nGebäude-\nsanierungen \n\nErneuerbare \nWärmeerzeu-\ngungen \n\nPhotovoltaik-\nAnlagen \n\nWohnungs-\nlüftung mit \nWärmerück-\ngewinnung \n\nTotal \n\n2020 49'570 0 25'612 69'072 0 144'254 \n\n2021 26'855 0 84'992 407'380 0 519'227 \n\n2022 69'365 62'650 129'502 695'598 2'400 959'515 \n\n2023 172'304 0 128'855 1'069'519 2'400 1'373'078 \n\n2020-2023 \n \n\n318'094 \n(11%) \n\n62'650 \n(2%) \n\n368'961 \n(12%) \n\n2'241'569 \n(75%) \n\n4'800 \n(0%) \n\n2'996'074 \n(100%) \n\nEin wesentlicher Grund für den hohen Finanzbedarf für Fördergelder sind die sehr hohen Ansätze für \nPV-Anlagen. Diese hatten einen Anteil von drei Vierteln an den ausbezahlten Förderbeiträge (2.2 Mio. \nFranken). Bauherrschaften erhielten einen Beitragsanteil von Bund (pronovo, ca. 15 %) und Stadt (je \nnach Anlagegrösse, ca. 20 – 30 %) von gesamthaft 35 – 45 % an die Investitionskosten. In diesem Be-\nreich sind grosse Mitnahmeeffekte zu vermuten. Das heisst, die Anlagen wären vermutlich mehrheit-\nlich auch mit tieferen Förderbeiträgen realisiert worden. Aussagen von Beitragsempfängerinnen und -\nempfängern bestätigen diese Vermutung. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 3 von 5 \n\nWeiter wurde auch der seit bald zwei Jahren gesetzlich vorgeschriebene erneuerbare Heizungsersatz \ngefördert. Das Förderprogramm 2020 – 2024 soll nach Aufbrauchen des vom Parlament bewilligten \nÜbergangskredits im Laufe des Jahres beendet werden und ab dem 1. Januar 2025 durch ein umfas-\nsend erneuertes Förderprogramm (Reglement betreffend Förderung der Energieeffizienz von Gebäu-\nden) ersetzt werden. \n\nNeues Förderprogramm ab 2025 \n\nDas neue Förderprogramm soll die energiepolitischen Ziele wirkungsvoll unterstützen, finanzierbar sein \nund möglichst keine Mitnahmeeffekte generieren.  \n\nDie Ziele zur Senkung der CO2-Emissionen aus der Wärmeproduktion und die Nutzung von erneuerba-\nrer Wärme und Abwärme werden durch die Vorgaben zur erneuerbaren Wärmeversorgung der Ge-\nbäude gemäss dem revidierten Energiegesetz und dem Entscheid der Wetziker Stimmberechtigten zum \nAufbau der Fernwärmeversorgung sehr wirkungsvoll unterstützt. Fördermassnahmen sind in diesen \nBereichen nicht mehr notwendig. \n\nDie Zunahme der lokalen Stromproduktion mit PV-Anlagen erfolgt laufend. Der prozentuale Zuwachs \nvon PV-Leistung in Wetzikon von 2020 bis 2023 entsprach, trotz sehr hoher kommunaler Förderbeiträ-\nge, dem schweizerischen Durchschnitt. Die grossen Mitnahmeeffekte der bisherigen hohen Förderung \nsind mit einem verantwortungsvollen Umgang mit Steuergeldern nicht weiter vertretbar. Eine Mög-\nlichkeit wäre es, die kommunalen Förderbeiträge deutlich, auf ein finanziell verträgliches Mass, zu sen-\nken. Damit würden sich die Beiträge an eine durchschnittliche PV-Anlagen jedoch auf plus/minus 1'000 \nFranken reduzieren, womit der zusätzliche Anreiz neben den Pronovo-Beiträgen des Bundes sehr klein \nwürde und erneut Mitnahmeeffekte produziert werden könnten. \n\nDie wesentlichste Herausforderung der Zukunft liegt nach der Umrüstung auf erneuerbare Wärmever-\nsorgung bei der Steigerung der Energieeffizienz der bestehenden Gebäude. Die Sanierungsrate verharr-\nte in den letzten Jahren schweizweit auf einem zu tiefen Niveau. Förderbeiträge an energetische Sanie-\nrungen der Gebäudehülle und die Verbesserung der Energieeffizienz von Gebäuden sind weiterhin \nsinnvoll. Eine verbesserte Energieeffizienz trägt dazu bei, dass für den Betrieb der Gebäude weniger \nEnergie verwendet werden muss. Dies trägt u. a. dazu bei, den Strombedarf für den Betrieb von Wär-\nmepumpen möglichst gering zu halten. \n\nGeprüft wurde im Weiteren die Förderung von Batterien zu PV-Anlagen, wie sie im Kanton Thurgau seit \neinigen Jahren besteht. Recherchen in Wetzikon zeigen jedoch, dass ohne Förderung inzwischen bei \njeder zweiten Anlage eine Batterie installiert wird, trotz noch hoher Preise und fraglicher Wirtschaft-\nlichkeit. Eine solche Fördermassnahme würde von Anfang an hohe Mitnahmeeffekte zur Folge haben \nund wird deshalb nicht weiterverfolgt. Im Kanton Thurgau wurden die Förderbeiträge für Batterien \nkontinuierlich gesenkt. \n\nDie Fördermassnahmen ab 2025 präsentieren sich folgendermassen: \n\nFördermassnahmen Förderbeiträge \n\nWärmedämmung Wand, Dach und \nBoden (ohne Zusatzbeitrag PV-\nAnlagen) \n\n20 % des Beitrags aus dem kantonalen Förderprogramm \n\nmaximal 10'000 Franken pro Grundstück und Rahmenkreditdauer \n\nGesamtmodernisierung 30 % des Beitrags aus dem kantonalen Förderprogramm \n\nmaximal 15'000 Franken pro Grundstück und Rahmenkreditdauer \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 4 von 5 \n\nDie bisherige Förderung der beiden Massnahmen lag bei 50 % des jeweils massgebenden Gebäudepro-\ngramms. Da zu erwarten ist, dass mit der Umsetzung des Klima- und Innovationsgesetzes des Bundes \ndie Beiträge eher steigen werden, ist es vertretbar, den ergänzenden Wetziker Förderbeitrag gegen-\nüber heute zu senken. \n\nFür die Massnahmen werden Obergrenzen pro Fördergesuch festgelegt, welche u. a. dazu dienen, die \nFörderbeiträge für grosse Liegenschaftengesellschaften zu begrenzen. \n\nAuf Übergangsbestimmungen wird verzichtet. Einerseits um klar zu demonstrieren, dass das bisherige \nbreite und grosszügige Förderprogramm mit dem Aufbrauchen des Übergangskredits zu einem Ende \nkommt und durch ein neues, eng gefasstes Förderprogramm ersetzt wird. Andererseits würden jegli-\nche Übergangsbestimmungen erneut hohe Kosten auslösen, deren Abschätzung enorm schwierig ist, \nwie sich aus den bisherigen, nach dem jeweiligen Stand der vorliegenden Informationen erfolgten und \nspäter von der Realität immer wieder überholten Schätzungen gezeigt hat. \n\nRahmenkredit 2025 - 2027 \n\nFinanzbedarf neues Förderreglement ab 2025 \n\nFördermassnahme Bemerkungen \nGeschätzte Kosten pro \nJahr (Fr.) \n\nWärmedämmung und \nGesamtmodernisierung \n\nWärmedämmung:  \nBeitrag 20 % des kantonalen Förderpro-\ngramms \nGesamtmodernisierung: \nBeitrag 30 % des kantonalen Förderpro-\ngramms \n\n300'000 - 340'000 \n\nDer Rahmenkredit wird für eine Laufzeit von 3 Jahren beantragt. Damit ist es möglich, relativ rasch auf \nein sich auch weiterhin immer wieder veränderndes energiepolitisches Umfeld zu reagieren und allen-\nfalls in drei Jahren ein dannzumal angepasstes Förderprogramm zu beantragen. \n\nJahr Kosten (Fr.) \n\n2025   300'000 \n\n2026  320'000 \n\n2027  340'000 \n\n2027 Überhang*  240'000 \n\n Rahmenkredit 2025-2027  1'200'000 \n\n*Auszahlung von Restbeiträgen im Folgejahr (2028) für Sanierungsmassnahme im letzten Rahmenkreditjahr \n\nDer Rahmenkredit liegt mit 1.2 Mio. Franken in der Finanzkompetenz des Parlaments. \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDas bisherige Förderprogramm führte seit seiner Einführung im 2020 von Jahr zu Jahr zu einem grösse-\nren Erfolg, indem viele Wetziker Liegenschafteneigentümerinnen und -eigentümer energetische Sanie-\nrungen an ihren Gebäuden, erneuerbare Wärmeerzeugungen und Photovoltaikanlagen realisiert ha-\nben.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Juni 2024 Seite 5 von 5 \n\nDieser grosse Erfolg und insbesondere die hohen Förderbeitrage für PV-Anlagen haben aber inzwi-\nschen zu einer sehr grossen und laufend zunehmenden finanziellen Belastung des Steuerhaushalts ge-\nführt, welche aufgrund der vielen in Planung und Realisierung stehenden Projekte weiterhin ansteigen \ndürfte. Mit dem neuen Energiegesetz haben sich zudem die gesetzlichen Rahmenbedingungen derart \nverändert, dass der erneuerbare Heizungsersatz zur Pflicht geworden ist. Diesen mit Steuergeldern zu \nfördern ist nicht mehr sinnvoll. \n\nDie Förderung energetischer Massnahmen ist derart anzupassen, dass die Zielerreichung der Wetziker \nEnergieziele unterstützt wird, aber auch die finanzielle Belastung für den Steuerhaushalt tragbar ist. \nWeiterhin zu fördern sind Gebäudesanierungen zur Senkung des Energieverbrauchs der Gebäude für \ndie Wärmebereitstellung. Bisher wurden solche Massnahmen mit einem Beitrag von 50 % des Beitrags \naus dem Gebäudeprogramm gefördert. Neu sollen es noch 20 % für Dämmungsmassnahmen bzw. 30 % \nfür Gesamtmodernisierungen) des zum Zeitpunkt der Gesuchseingabe beim Kanton gültigen, kantona-\nlen Förderprogramms sein. Dies einerseits aus finanziellen Gründen, aber auch, weil aus dem kantona-\nlen Förderprogramm in Zukunft eher höhere Beiträge zu erwarten sind. \n\nIn den letzten Jahren war in der ganzen Schweiz eine deutliche Zunahme an PV-Anlagen zu beobach-\nten, getrieben wohl insbesondere von den Pronovo-Beiträgen des Bundes und den hohen Stromprei-\nsen. Der prozentuale Zuwachs von PV-Leistung in Wetzikon von 2020 bis 2023 entsprach dem schwei-\nzerischen Durchschnitt. Die Mitnahmeeffekte waren bei den hohen Förderbeiträgen wahrscheinlich \ngross. Viele PV-Anlagen wären wohl auch mit einem kleineren oder nur mit dem Pronovo-Förderbei-\ntrag realisiert worden. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für \nKreditbewilligungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Be-\nschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht. \n\nAkten \n\n– 642.1 Förderreglement Energieeffizienz und erneuerbare Energien, Teilrevision 2022 \n– 642.1 Förderreglement Energieeffizienz von Gebäuden, Totalrevision 2024 \n\n \n–  \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tFakultatives Referendum\n\tAkten\n\n