name: 23.06.14 Antrag FK I Gesamtkredit Revision Ortsplanung und Mobilitätsstrategie

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Fachkommission I  \n\n \n\n  1 von 2 \n \n\n \n\nAntrag der Fachkommission I \n\n \n\n23.06.14 Gesamtkredit Revision Ortsplanung und Mobilitätsstrategie \n\nDie Fachkommission I beantragt dem Parlament: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung eines Gesamtkredits von 1'750'000 Franken für die Revision der Ortsplanung und \nAusarbeitung der Mobilitätsstrategie. \n\n3. Belastung der jährlichen Ausgaben im Konto INV00810-6150.5290.00 (Ortsplanungsrevision und \nMobilitätsstrategie) der Investitionsrechnung. \n\n \n\n \nBegründung \n\nGemäss Raumplanungsgesetz (RPG) sind die Planungsinstrumente alle zehn Jahre zu überprüfen. Die \nBau- und Zonenordnung (BZO) wurde letztmals 2015 auf Grundlage des Räumlichen Entwicklungskon-\nzepts (REK 2010) und dem kommunalen Richtplan (2012) revidiert. Anstoss für die vorliegende Ortspla-\nnungsrevision 2025 ist die interkantonale Vereinbarung zur Harmonisierung der Baubegriffe (IVHB) so-\nwie die derzeit laufenden Revisionen des kantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG) "Klimaangepass-\nte Siedlungsentwicklung" und "Justierung PBG", die Notwendigkeit zur Überprüfung von Abstandslinien \n(Gewässer, Wälder und Strassen) und das Nachführen der Denkmalschutz- und Naturschutzinventare. \nAusserdem hat der Stadtrat in der Vergangenheit bei diversen parlamentarischen Vorstössen eine Be-\nhandlung im Rahmen der bevorstehenden Ortsplanungsrevision in Aussicht gestellt. Parallel zur Revision \nder Ortsplanung beabsichtigt der Stadtrat eine Mobilitätsstrategie zu erarbeiten, welche eine Gesamt-\nbetrachtung der Mobilität der Stadt Wetzikon ist und sich aus den Zielbildern motorisierter Individual-\nverkehr und Strassennetz, öffentlicher Verkehr sowie Fuss- und Veloverkehr zusammensetzt. \n\nDie bevorstehenden Planungspakete gliedern sich in folgende Arbeitspakete: \n\n Arbeitspaket 1: Teilrevision zur Harmonisierung der Baubegriffe, Lichtemissionen, Energie und \nFernwärme (239'000 Franken) \n\n Arbeitspaket 2: Erarbeitung Mobilitätsstrategie (527'500 Franken) \n\n Arbeitspaket 3: Aktualisierung und Ergänzung REK (417'500 Franken) \n\n Arbeitspaket 4: Revision der Richt- und Nutzungsplanung (566'000 Franken) \n\nMit den Beträgen sollen das Planerteam, Beratung, Prozessbegleitung, Projektkoordination, Moderati-\non, Workshops, Studien und Abklärungen finanziert werden. Der Stadtrat ist der Ansicht, dass die hohen \nund zum Teil widersprüchlichen Erwartungen in die Revision der Ortsplanung und der Mobilitätsstrate-\ngie eine aufwändige und fachlich fundierte Aufbereitung notwendig machen. Bevölkerung und An-\nspruchsgruppen sollen miteinbezogen und ihnen fachliche Erkenntnisse und Lösungsansätze vermittelt \nwerden. Durch diesen iterativen Prozess soll die Akzeptanz und Zustimmung zur Revision gefördert wer-\nden. \n\n\n\n  2 von 2 \n \n\nDie Fachkommission I (FK I) wurde bereits vor Antragstellung durch den Stadtrat über die anstehende \nRevision auf dem Laufenden gehalten. Nun hat sie die Kreditvorlage geprüft und sich vom Stadtrat in-\nformieren lassen. Sie ist zum Schluss gekommen, dass angesichts der Komplexität und dem Umfang der \nMaterie der aufwändige Prozess und damit die hohen Kosten gerechtfertigt sind. Sie begrüsst, dass die \nganze Revision in Tranchen gefasst wird, so dass kritische Elemente nicht das ganze Projekt und die An-\npassungen an übergeordnetes Recht gefährden. \n\nWie bereits im Austausch mit dem Stadtrat festgehalten, möchte die FK I frühzeitig in die Entscheidungs-\nfindung bei der Überarbeitung des REK, des kommunalen Richtplans, der BZO und weiteren Planungsin-\nstrumenten einbezogen werden. Eine breite Abstützung und die Sicherstellung des Informationsflusses \nsollte mit Informationsveranstaltungen zu jedem Arbeitspaket für das Parlament erreicht werden. \n\nInsofern beantragt die Fachkommission I dem Parlament, den Kredit von 1'750'000 Franken für die \nRevision der Ortsplanung und der Mobilitätsstrategie zu genehmigen. \n\n \n\nWetzikon, 9. November 2023 \n\nFachkommission I \n\n   \nRolf Zimmermann \nPräsident \n\nFranziska Gross \nParlamentsschreiberin \n\n \n\n  \n\n\n


parent_type: affair

name: 21.06.21 Antrag Stadtrat Baukredit Gesamtsanierung und Erweiterung Friedhof

format: application/pdf

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 1 von 15 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 1. Dezember 2021  \n \n\n2021/283 6.02.03.07 Friedhof \nFriedhof Wetzikon, Gesamtsanierung und Erweiterung, Bewilligung Baukredit \n(Parlamentsgeschäft 21.06.21) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung des Baukredits für die Gesamtsanierung und Erweiterung des Friedhof Wet-\nzikon werden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Der Geschäftsbereich Präsidiales + Entwicklung wird beauftragt, die Öffentlichkeit mit einer Me-\ndienmitteilung über diesen Beschluss zu informieren.  \n\n3. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n4. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Geschäftsbereich Sicherheit, Sport + Kultur \n– Abteilung Immobilien \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Finanzen + Immobilien unterbreitet dem Stadtrat den Antrag eines Baukredits für die Ge-\nsamtsanierung und Erweiterung Friedhof Wetzikon zur Genehmigung durch das Parlament.  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 2 von 15 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament   Parlamentsgeschäft 21.06.21 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\n1. Für die Gesamtsanierung und Erweiterung des Friedhof Wetzikon wird ein Baukredit von \n5'945'000 Franken bewilligt. \n\n2. Die Ausgaben sind in der Investitionsrechnung wie folgt zu belasten: \nKonto INV00056-2556.5000.00 275'0000 Franken   \n(Gesamtsanierung Friedhof, Grundstück) \n \nKonto INV00056-2556.5030.00 2'473'900 Franken  \n(Gesamtsanierung Friedhof, Tiefbau) \n \nKonto INV00056-2556.5040.00 3'196'100 Franken \n(Gesamtsanierung Friedhof, Hochbau) \n\n3. Das Teil-Grundstück der Katasternummer 10546 (Teil Nordost) mit 2'750 m2 wird zum Buchwert \nvon 275'000 Franken vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen übertragen. \n\n4. Der Ressortvorstand Finanzen + Immobilien und die Abteilung Immobilien werden ermächtigt, \ndie Vergaben im Rahmen des bewilligten Kredits und im Rahmen der Beschaffungsrichtlinien der \nStadt Wetzikon zu tätigen. \n\n5. Der Kredit wird der Urnenabstimmung unterbreitet. \n\n6. Nach Abschluss des Vorhabens wird dem Parlament eine Kreditabrechnung zur Genehmigung \nunterbreitet. \n\n \n \n\nWeisung \n\nZusammenfassung \n\nDer heutige Friedhof Wetzikon wurde in den Jahren 1935 und 1936 von Rittmeyer + Furrer Arch., Win-\nterthur, erbaut und in den Jahren 1964 und 1965 mit der neuen Leichenhalle und dem Oekonomiege-\nbäude von den Architekten Hans + Jost Meier, Wetzikon, ergänzt. Die Anlage präsentiert sich heute, \nnach beinahe 60 Jahren, in praktisch unverändertem Zustand. \n\nUm die bestehenden Mängel im Betriebsablauf und der Gebäudesubstanz beheben zu können, wurde \nbereits vor 9 Jahren ein Grobkonzept zur Sanierung der Friedhofsanlage ausgearbeitet. Mit Beschluss \nvom 11. März 2012 und aufgrund der angespannten Finanzlage der Stadt Wetzikon entschied der da-\nmalige Gemeinderat, die damals geplanten Projektierungsarbeiten vorerst zu stoppen. Da der Bedarf \nder Sanierung aber unumstritten war, empfahl er, die Planung zu einem späteren Zeitpunkt wieder \naufzunehmen. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 3 von 15 \n\nAm 21. März 2018 wurden 50'000 Franken für die Weiterbearbeitung des Friedhofprojekts durch den \nStadtrat genehmigt. Anschliessend wurde die Durchführung eines Architekturwettbewerbs im Betrag \nvon 60'000 Franken am 19. Dezember 2018 im Stadtrat beschlossen. Der anschliessende Projektie-\nrungskredit von 480'000 Franken wurde am 25. Mai 2020 durch das Parlament genehmigt. Das daraus \nresultierte Bauprojekt mit einem Kostenvoranschlag wurde im Steuerungsausschuss am 3. November \n2021 genehmigt und soll nun entsprechend zur Kreditgenehmigung dem Souverän vorgelegt werden. \n\nAusgangslage \n\nDie heutige Friedhofsanlage präsentiert sich weitgehend im selben Zustand wie im Jahr 1965. Sogar die \ngestalterischen Aspekte des ursprünglichen Konzepts von Rittmeyer + Furrer Architekten aus den Jah-\nren 1935/1936 haben bis heute Bestand. So prägt eine Mittelachse, die in einem halbrunden Kreis ih-\nren Abschluss findet und entlang ihren beiden Seiten zwei runde Flügel umspannt, die gesamte Fried-\nhofsanlage. \n\n \nBild 1: Situation Friedhof heute \n\nIn den Flügeln sind die Grabfelder angeordnet, welche man über zahlreiche Fusswege immer ausge-\nhend von der Mittelachse erreichen kann. Direkt beim Friedhofseingang befinden sich heute die beiden \ngrösseren Gebäude (Leichenhalle und Ökonomiegebäude). Ein kleineres Gebäude (Lager) befindet sich \nin der nord-östlichen Parzellenecke.  \n\nAufgrund des Wandels in der Bestattungskultur und der Umstellung vom Privat- zum Stadtbetrieb hat \nsich der Friedhofsbetrieb seit der letzten baulichen Ergänzung in den Jahren 1963/1964 sehr stark ver-\nändert. Die vorhandenen Infrastrukturen genügen den betrieblichen Bedürfnissen bei Weitem nicht \nmehr. Die Bedürfnisse einer angemessenen, konfessionsneutralen Bestattungskultur können innerhalb \nder bestehenden Friedhofsanlage nicht erfüllt werden. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 4 von 15 \n\nBetriebliche Abläufe \n\nDie Anordnung und die Grösse der bestehenden Räumlichkeiten verhindern einen zeitgemässen, effi-\nzienten Betriebsablauf. So muss täglich mehrmals zwischen den verschiedenen Gebäuden gewechselt \nwerden. Auch die Durchmischung der öffentlich zugänglichen Räume und den betriebsinternen Werk-\nhofräumen verhindern eine effiziente Nutzung. Zudem fehlen wichtige Räume, um die vielseitigen Ar-\nbeiten ausführen zu können. Holz- und Malerarbeiten müssen heute in einem sehr beengten alten Kel-\nlerraum ausgeführt werden. Deshalb muss der Arbeitsplatz ständig verändert und umgeräumt werden. \nIn gleicher Weise muss sich der Betrieb auch in anderen Räumen dauernd umgestalten. Zudem befin-\nden sich die wenigen vorhanden Lagerflächen weit entfernt im kleineren Gebäude. Garderoben, Du-\nschen und ein Aufenthaltsraum für alle Mitarbeitenden in genügender Anzahl und geschlechterge-\ntrennt fehlen. \n\nGebäude \n\nDie drei bestehenden Gebäude sind stark in die Jahre gekommen und weisen einen grossen Sanie-\nrungsbedarf auf, welcher eine energetische Optimierung nur mir unverhältnismässig grossem Aufwand \nzulässt. Die Sanierung der bestehenden Gebäudesubstanz ist nicht zielführend, weil bei einer Sanie-\nrung die starken betrieblichen Mängel nicht behoben werden können.  \n\n \nBild 2: Foto bestehende Leichenhalle \n\nAussenraum \n\nInsbesondere die Erschliessungsleitungen im Boden befinden sich in einem sehr schlechten Zustand \nund müssen dringend saniert werden. Die Leitungen sind hauptsächlich entlang der Mittelachse ge-\nführt, weshalb auch an dieser Stelle die grössten Sanierungsarbeiten geplant werden müssen. Zudem \nfehlen geeignete Wasserstellen und gut zugängliche Entsorgungsbereiche für die tägliche Grabpflege.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 5 von 15 \n\nFür die effiziente Pflege der gesamten Friedhofsanlage durch alle Jahreszeiten müssen die verschiede-\nnen Grabfelder für die Unterhaltsfahrzeugen zugänglich sein. Die Hauptwege müssen deshalb dringend \nsaniert werden, damit sie weiterhin befahrbar sind. \n\n \nBild 3: Foto Mittelachse heute \n\nFehlende Abdankungshalle \n\nJede in der Schweiz wohnhafte Person hat das Anrecht auf eine ordentliche Bestattung, unabhängig \nvon Religion, Konfession oder politischer Orientierung. Die Bestattung ist ausschliesslich Sache des \nStaates beziehungsweise der Einwohnergemeinde. Oft wird die Abdankung mit dem Gottesdienst oder \nder Grabrede verwechselt. Dabei kann die rituelle Feierlichkeit bei einem Todesfall von jeder beliebi-\ngen Organisation oder Person durchgeführt werden. Die Kirchen sind eine Organisation von vielen, \nwelche rituelle Beerdigungszeremonien durchführen. Recherchen anfangs 2021 haben ergeben, dass \nrund 48,4 % der Wetziker Einwohner entweder konfessionslos sind oder einer anderen Konfession als \nreformiert (25 %) oder katholisch (26.6 %) angehören. Gemäss kantonaler Bestattungsverordnung \nmüssen jedoch die Gemeinden auf dem Friedhofsgelände oder in seiner Nähe einen würdigen Raum \nfür die Abdankungen zur Verfügung stellen. Unter dem Aspekt der Gleichbehandlung ist die Stadt ver-\npflichtet, für alle und kostenlos einen Raum ohne kirchlichen Hintergrund zur Verfügung zu stellen. \n\nZurzeit werden Abdankungen auf dem Friedhof hauptsächlich im Freien, in unmittelbarer Nähe des \nEingangsportals zum Friedhof abgehalten. Bei schlechtem Wetter werden die Abdankungen in den Vor-\nraum, der zu den drei Aufbahrungsräumen führt, verlegt. Dies sind keine würdigen Räume für eine Ab-\ndankung und beeinflussen den Tagesablauf stark. So kann zum Beispiel ein Aufbahrungsraum während \neiner Abdankung nicht aufgesucht werden oder jede Friedhofsbesucherin und jeder Friedhofsbesucher \ntrifft beim Eingang zum Friedhof auf die jeweilige Abdankungszeremonie. Eine geeignete Abdankungs-\nhalle fehlt. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 6 von 15 \n\n \nBild 4: Vorraum Aufbahrungsräume, heutiger Ort zur Abdankung bei schlechtem Wetter \n\nFehlende Urnennischen \n\nDie kommunale Bestattungs- und Friedhofsverordnung vom 15. März 2010 sieht unter Art. 12 (Gräber-\narten) eine Urnennischenwand vor. Diese Bestattungsform fehlt bis heute auf dem Friedhof. In den \nletzten Jahren haben die Urnenbestattungen stark zugenommen. Diese Bestattungsform kann heute \nnur in einem Reihengrab oder im Gemeinschaftsgrab zur Verfügung gestellt werden. Eine Urnenni-\nschenwand würde den steigenden Bedarf an dieser Bestattungsform weiter abdecken können. \n\nFehlendes Sternenkindergrab \n\nAls Sternenkinder werden Kinder bezeichnet, die vor, während oder unmittelbar nach der Geburt ver-\nsterben. Für die Bestattung dieser Kinder benötigt es einen angemessenen und speziell definierten Ort \ninnerhalb der Friedhofanlage. Eine Vermischung mit den Kinder-Reihengräbern ist sehr unpassend, \nweil die Bedeutung und die damit verbundene Pflege der Gräber sehr unterschiedlich ist. Ein separat \ndefinierter Ort für die Bestattung und das Gedenken an die Sternenkinder nimmt immer mehr an Be-\ndeutung zu und kann im heutigen Friedhof nicht angeboten werden. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 7 von 15 \n\nProjektierung \n\n \nBild 5: künftige Friedhofsanlage \n\nDer Architekturwettbewerb wurde im August 2019 abgeschlossen. Dabei ging das Wettbewerbsprojekt \nder Planergemeinschaft Tom Munz GmbH, St. Gallen als Sieger hervor. Zwei wichtige Hauptmerkmale \ndes Siegerprojekts waren der Rückbau der bestehenden Gebäude mit einer neuen städtebaulichen Ge-\nbäudesetzung eines kompakten Neubaus und die Stärkung der Mittelachse und somit der Weiterfüh-\nrung des ursprünglichen Aussenraumgestaltung. \n\nAm 25. Mai 2020 genehmigte das Parlament den Projektierungskredit, anhand dessen die Weiterbear-\nbeitung in den letzten Monaten stattgefunden hat. Innerhalb dieses Prozesses wurden alle bis dahin \nformulierte Bedürfnisse nochmals verifiziert und teilweise aktualisiert. Dabei zeichneten sich deutlich \nhöhere Kosten als ursprünglich geschätzt ab. Deshalb entschied der Steuerungsausschuss am 19. Mai \n2021 auf den Friedpark zu verzichten und die Urnenstelen wie auch das Sternenkindergrab innerhalb \nder bestehenden Friedhofsanlage zu planen. Das vorliegende Bauprojekt entspricht deshalb nicht mehr \ngenau dem Wettbewerbsprojekt. Jedoch wurden die beiden Hauptmerkmale des Projekts (dezentraler \nNeubau und Stärkung der Mittelachse) beibehalten und noch konsequenter umgesetzt. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 8 von 15 \n\nProjektbeschrieb \n\nDie Essenz des Projekts besteht darin, ein neues Gebäude städtebaulich neu zu setzen und konsequent \nkompakt zu gestalten. Diese Haltung spielt die Friedhofanlage frei und formuliert einen klaren Gebäu-\ndekomplex. Dies eröffnet neben einer neuen inneren Organisation die Möglichkeit die Vorplatzsituati-\non ohne Bauten zu klären. \n\nBild 6: Situation Eingriffstiefe Friedhofanlage \n\nGebäude \n\nDer kompakte Neubau befindet sich dezentral zur Friedhofanlage und vereint alle Nutzungen in sich. \nDem Friedhof zugewandt sind die öffentlich zugänglichen Räumlichkeiten wie die Abdankungshalle, die \nAufbahrungsräume, die Büroräumlichkeiten der Friedhofangestellten und eine öffentliche Toilettenan-\nlage. Direkt anschliessend reihen sich die Werkhofräumlichkeiten aneinander. Die Zufahrt für den \nWerkhof und die Anfahrt für die Bestattungsunternehmen befinden sich rückwärtig von der Etten-\nhauserstrasse her. Der sakrale Gebäudeteil weist deutlich mehr Gebäudehöhe aus als der Gebäudeteil \nder den Werkhof beherbergt. Die gesamte Aussenfassade, wie auch die sakralen Innenräume treten \ngeschlossen und mural in Erscheinung. Wo gegen die Innenräume des Werkhofs mit warmen Holzele-\nmenten auffallen. Auch die gesamte Dachkonstruktion wurde im Holzelementbau geplant, damit der \nnachwachsende Rohstoff aus der Schweiz optimal eingebunden werden kann. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 9 von 15 \n\n \nBild 7: Grundriss Neubau \n\n \nBild 8: Längsschnitt Neubau \n\n \nBild 9: Südfassade Neubau \n\n \nBild 10: Visualisierung Friedhof Sicht auf Gebäude \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 10 von 15 \n\nDie Raumabfolgen sind den betrieblichen Abläufen angepasst. Bereits der Bereich der Anlieferung der \nSärge und Urne wurde auf die Bedürfnisse eines möglichst einfachen Ablaufs geplant. So befindet sich \nauch der obligatorische Waschraum und die internen Kühlzellen in direkter Nähe der Anlieferung. Für \ndie Aufbahrung können die Särge aus den Kühlzellen, ohne weitere Arbeitsschritte oder Umlagerung, \ndirekt in die Katafalke geschoben oder für eine Abschiedszeremonie in die Abdankungshalle verscho-\nben werden. Interne Verbindungen ermöglichen einen einfachen Zugang für die Mitarbeitenden vom \nWerkgebäude in die sakralen, öffentlichen Räume. \n\n \nBild 11: Grundriss mit Raumabfolge, sakraler Gebäudeteil \n\n \n\n \nBild 12: Grundriss mit Raumabfolge, Gebäudeteil Werkhof \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 11 von 15 \n\nDer Werkhofbereich beinhaltet alle notwendigen Räume für einen effizienten Betrieb. Da es sich um \neinen Betrieb mit vielen Arbeiten im Freien handelt, sind die Mitarbeitenden den verschiedenen Wet-\nterbedingungen ständig ausgesetzt. Deshalb sind Trockenräume für die Arbeitskleidung, Waschmög-\nlichkeiten, Garderoben mit Duschen sehr wichtig. Im abgegrenzten Aussenbereich des Werkhofs kön-\nnen die Lagerflächen der verschiedenen Gartenbaumaterialien effizient bedient werden. Eine grosse \nZufahrt von der Ettenhauserstrasse ermöglicht es, Mulden an- und abzutransportieren und auch mit \ngrösseren Lastwagen direkt zufahren zu können.  \n\n \nBild 13: Visualisierung Innenbereich Werkhof \n\nUmgebung \n\nDer gestalterische Grundgedanke aus den Jahren 1935/1936 wird mit den Ergänzungen durch die Ur-\nnennischen, das Sternenkindergrab und der neuen Eingangssituation gestärkt und wird wieder klar \nspürbar. Ein halbkreisförmiger Vorplatz bildet den Beginn der Friedhofsanlage. Analog zum Abschluss \nder Mittelachse mit den Gemeinschaftsgräbern wird der neue Vorplatz von Urnenstelen, Baumreihen, \nHeckenelementen und Sitzgelegenheiten umschlossen. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 12 von 15 \n\n \nBild 14: Visualisierung Friedhof \n\nDie Wegführungen im Bereich der Mittelachse werden komplett saniert und gleichzeitig werden die Er-\nschliessungsleitungen saniert. Neue Wasserstellen und Entsorgungsbereiche werden entlang der Mit-\ntelachse bei den angrenzenden Grabfeldern neu erstellt. \n\nDie Parkplätze und Veloabstellplätze werden entlang der Ettenhauserstrasse aufgereiht und entlasten \ndamit den Vorplatz beim Friedhofzugang. \n\nÖkologie und Nachhaltigkeit \n\nDer Neubau wird im Minergie-Eco-Standard realisiert. Eine Photovoltaikanlage wird mehr Energie lie-\nfern als der Eigenbedarf des Gebäudes ausmacht. Die Wärmeerzeugung erfolgt über eine Luftwärme-\npumpe, welche nach Möglichkeit über die Photovoltaikanlage gespiesen wird. Es werden nur die Räu-\nme geheizt, welche dem dauerhaften Aufenthalt von Personen dienen, wie zum Beispiel das Büro oder \nder Aufenthaltsraum der Mitarbeitenden. Die anderen Räume werden lediglich temperiert und benöti-\ngen entsprechend weniger Heizenergie. \n\nDie explizite Auflage, einen Teil des Neubaus in Holz auszuführen, wurde in die Planung aufgenommen. \nDie gesamte Dachkonstruktion wie auch die Innenwände des Neubaus wurden als Holzelemente ge-\nplant und werden ungefähr mit einem Anteil von 80 % aus Schweizer Holz realisiert. \n\nDie bestehenden Bäume innerhalb der Friedhofsanlage werden belassen und bei den Bauarbeiten ent-\nsprechend geschützt. Die ergänzenden Pflanzungen sind einheimisch und gliedern sich in das beste-\nhende, naturnahe Pflanzkonzept ein. \n\nBaukosten \n\nFür die Durchführung des Architekturwettbewerbs wurde durch den Stadtrat am 19. Dezember 2018 \nein Verpflichtungskredit von 60'000 Franken genehmigt. Am 25. Mai 2020 bewilligte das Parlament ei-\nnen Verpflichtungskredit für die weitere Projektierung von 480'000 Franken (inkl. MWST). Diese Pla-\nnungsschritte dienten als Grundlage für den vorliegenden Antrag, weshalb diese Kosten nicht in die \nBaukosten einzurechnen sind. Der Projektierungskredit kann nach abgeschlossenem Baubewilligungs-\nverfahren abgerechnet werden und wird voraussichtlich mit rund 440'000 Franken abschliessen. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 13 von 15 \n\nAuf der Grundlage des Bauprojekts mit Kostenvoranschlag (+/-10%) vom 2. November 2021 ist mit fol-\ngenden Baukosten bzw. Investitionsausgaben (inkl. MWST) zu rechnen.  \n\nBaukredit Kosten \nKontos INV00056-2556.5000.00/-2556.5030.00/-2556.5040.00 Fr. (inkl. MWST) \n\nTeil-Grundstück von Kat. 10546  für Erweiterung 275'000.00 \nKostenvoranschlag Gebäude  inkl. MWST, +/- 10% 3'005'000.00 \nKostenvoranschlag Umgebung  inkl. MWST, +/- 10% 2'326'000.00 \nBauherrenbegleitung extern  inkl. MWST 70'000.00 \nUnvorhergesehenes / Rundung  5% der Erstellungskosten 269'000.00 \n\nTotal (inkl. MWST) 5'945'000.00 \n\n \nDie Landparzelle Katasternummer 10546 befindet sich bereits heute im Besitz der Stadt Wetzikon und \nist, exklusive der Friedhofsanlage, im Finanzvermögen bilanziert. Für den Neubau benötigt das Projekt \neinen Anteil von 2'750 m2 des Parzellenbereichs aus dem Finanzvermögen, welcher deshalb vom Fi-\nnanzvermögen ins Verwaltungsvermögen verschoben werden muss. \n\n \nBild 15: Schema Grundstücksaufteilung \n\nEine erste Grobkostenschätzung (+/-25 %), bezogen auf das Wettbewerbsprojekt, benannte Erstel-\nlungskosten von 5,2 Mio. Franken (ohne Landanteil). Innerhalb der Projektierung zeichneten sich deut-\nlich höhere Erstellungskosten mit 6,31 Mio. Franken ab. Der Steuerungsausschuss entschied daraufhin, \ndass diese Kosten dringend reduziert werden müssen. Innerhalb der darauffolgenden Projektoptimie-\nrung wurden die Nutzerbedürfnisse nochmals detailliert überprüft. So wurden die Urnenstelen und das \nSternenkindergrab in die bestehende Friedhofanlage integriert und gleichzeitig konnte auf den Fried-\npark verzichtet werden. Damit konnten die Erstellungskosten auf 5,33 Mio. Franken gesenkt werden. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 14 von 15 \n\nFolgekosten \n\nEs fallen folgende Kapitalfolgekosten an (§ 30 Gemeindeverordnung [VGG]): \n\nPlanmässige Abschreibungen auf Basis der geschätzten Anschaffungs- und Herstellungskosten: \n\nAnlagekategorie Nutzungsdauer Basis Betrag \n\nGrundstück* - 275'000.00 0.00 \n\nÜbrige Tiefbauten (Umgebung) 30 Jahre 2'473'900.00 82'463.33 \n\nHochbauten (Gebäude) 33 Jahre 3'196'100.00 96'851.52 \n\nKapitalfolgekosten (im ersten Betriebsjahr) 179'314.85 \n\n*Der Buchwert des Grundstückes wird nicht planmässig abgeschrieben. Die Bilanzposition ist mindestens einmal \njährlich auf dauernde Wertminderungen zu prüfen. Wird bei dieser Prüfung oder in einem anderen Zusammen-\nhang eine dauernde Wertminderung festgestellt, wird eine ausserplanmässige Abschreibung vorgenommen. \n \n\nBei den betrieblichen Folgekosten (Sachaufwand) wird mit einem Richtwert von 2 % auf Basis der ge-\nschätzten Anschaffungs- und Herstellungskosten gerechnet. Die personellen Kosten ergeben sich aus \neinem Anteil an Gebäudeunterhalt und einem Anteil an Reinigungsarbeiten. Im Hinblick auf die kom-\nmende Gesamtsanierung wurden die Bestandsbauten nur noch sehr zurückhaltend unterhalten. Zu-\ndem sind die Flächen des neuen Gebäudes grösser und anspruchsvoller zu reinigen. \n\nSachaufwand (2 %) 107'000.00 \n\nPersonalaufwand (35 Stellenprozent) 31'000.00 \n\nBetriebliche und personelle Folgekosten (pro Betriebsjahr) 138'000.00 \n\n \n\nWeitere finanzielle Konsequenzen \n\nBei einer Ablehnung des vorliegenden Kreditantrags sind die Kosten des Projektierungskredits in der \nJahresrechnung 2022 ausserplanmässig abzuschreiben. Die aufgelaufenen Projektierungskosten betra-\ngen aktuell rund 440'000 Franken. \n\nTermine \n\nWas Details Termin \n\nGenehmigung Baukredit Entscheid Stadtrat 1. Dezember 2021 \n\n  Entscheid Parlament Mai 2022 \n\n  Entscheid Urne September 2022 \n\nBaubewilligung Bewilligungsprozess bis April 2022 \n\nAusführungsplanung   bis Sommer 2023 \n\nAusführung   bis Sommer 2024 \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 15 von 15 \n\nWährend der Erstellung des Neubaus stehen die Bestandsbauten für den Friedhofsbetrieb weiterhin \nzur Verfügung. Nach dem Umzug des Betriebs ins neue Gebäude werden die bestehenden Bauten zu-\nrückgebaut und die Friedhofsanlage in diesem Bereich umgestaltet. Damit kann der Friedhofbetrieb \nwährend der Bauphase ohne Unterbrüche weitergeführt werden. \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDas vorliegende Projekt schafft es, in konzentrierter Weise die betrieblichen und baulichen Mängel des \nFriedhof Wetzikon zu beheben. Durch den Grundsatzentscheid eines neuen dezentralen Neubaus und \ndie klare Weiterentwicklung der bestehenden Friedhofsanlage konnten die fehlenden Friedhofsbe-\nstandsteile neu integriert werden. Mit dieser Gesamtsanierung und Erweiterung erhält die Stadt Wet-\nzikon einen zeitgemässen und gut funktionierenden Friedhof. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für \nKreditbewilligungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Be-\nschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht. \n\n \n \nAkten \n\n– Gesamtkosten Friedhof \n– Kostenvoranschlag Gebäude \n– Kostenvoranschlag Umgebung \n– SRB 2018/040, Gesamtsanierung Friedhof, Bauprojektorganisation und Kreditgenehmigung weite-\n\nres Vorgehen \n– SRB 2018/245, Gesamtsanierung Friedhof, weiteres Vorgehen, Kreditbewilligung für Wettbewerbs-\n\nverfahren \n– SRB 2019/199, Gesamtsanierung Friedhof, Projektierungskredit an Parlament \n– Mitbericht Abteilung Umwelt \n\n \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tZusammenfassung\n\tAusgangslage\n\tBetriebliche Abläufe\n\tGebäude\n\tAussenraum\n\tFehlende Abdankungshalle\n\tFehlende Urnennischen\n\tFehlendes Sternenkindergrab\n\n\tProjektierung\n\tProjektbeschrieb\n\tGebäude\n\tUmgebung\n\n\tÖkologie und Nachhaltigkeit\n\tBaukosten\n\tFolgekosten\n\tWeitere finanzielle Konsequenzen\n\tTermine\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tFakultatives Referendum\n\tAkten\n\n


name: 16.05.2 15-1 Bericht und Antrag Stadtrat Postulat Elliscasis-Fasani IT-Strategie der Stadt Wetzikon

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 9. März 2016 Seite 1 von 7 \n\n  \nBericht und Antrag \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.3 15-01 Stadtratsbeschluss vom 9. März 2016 \n \n\n \n\nBericht \n \nAusgangslage \n\nAn der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 9. März 2015 wurde die Motion "IT-Strategie der Stadt \nWetzikon" der Ratsmitglieder Sandra Elliscasis-Fasani (FDP) und Stefan Lenz (FDP) begründet. Die bei-\nden Motionäre forderten den Stadtrat auf, eine IT-Vision zu definieren sowie eine IT-Strategie zu ent-\nwickeln. Sie betrachten die Steuerung und Nutzung von IT als strategischen Erfolgsfaktor. Eine effizien-\nte und effektive IT unterstützt die Geschäftsaktivitäten und die Leistungsfähigkeit einer Organisation, \nsie trägt damit massgeblich zum Erfolg bei. \n\nMit Beschluss vom 29. April 2015 beantragte der Stadtrat, die Motion in ein Postulat umzuwandeln \nund das Postulat "IT-Strategie der Stadt Wetzikon" entgegenzunehmen. Der Stadtrat unterstützte die \nErarbeitung einer IT-Strategie für die Stadt, die Erarbeitung sollte mit einer externen Fachbegleitung \nerfolgen. \n\nDer Grosse Gemeinderat überwies dem Stadtrat am 6. Juli 2015 das Postulat "IT-Strategie der Stadt \nWetzikon" zur Berichterstattung und Antragstellung. Es ist gemäss Art. 43 der Geschäftsordnung des \nGrossen Gemeinderates (GeschO GGR) eine "Aufforderung an den Stadtrat zu prüfen, ob eine Mass-\nnahme in seiner Kompetenz zu treffen oder ob ein Beschluss in der Zuständigkeit der Gemeinde oder \ndes Gemeinderates zu fassen sei". Nach Art. 44 Abs. 4 GeschO GGR hat der Stadtrat über ein überwie-\nsenes Postulat innert neun Monaten Bericht zu erstatten und Antrag zu stellen. Mit dem vorliegenden \nBeschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nProjektauftrag Stadtrat \n\nMit Beschluss vom 27. Mai 2015 gab der Stadtrat grünes Licht zur Erarbeitung der IT-Strategie und ge-\nnehmigte für Drittleistungen einen Kredit in der Höhe von 68‘000 Franken in eigener Kompetenz. Um \ndie Erarbeitung in nützlicher Frist und in der erforderlichen Qualität erreichen zu können, war neben \neinem hohen internen Aufwand eine externe Unterstützung unabdingbar. Mit cITius AG konnte ein \nPartner gefunden werden, der über das nötige Knowhow sowie über die dafür erforderlichen Ressour-\ncen verfügte, diese Arbeiten zeitnah und qualitativ hochwertig zu erbringen. Die cITius AG hat ihren \nSitz in Wetzikon. \n\nDer Auftrag umfasste folgende Umsetzungsschritte: \n\n– Analyse der bestehenden Dokumentationen und vorhandenen Prozesse \n– Analyse der lokalen IT-Infrastruktur, Arbeitsplätze und Output-Services \n– Analyse der Server IT-Infrastruktur \n– Workshop IST-Situation mit Kader auf der Stufe Abteilungsleitende \n– Sichtung aller Geschäftsbereiche (Prozesse, Zufriedenheit, Anforderungen) \n– Ausarbeiten und Erstellen der IT-Strategie \n– Genehmigung der IT-Strategie durch den Stadtrat \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 9. März 2016 Seite 2 von 7 \n\nManagement Summary \n\nZusammenfassend gehen aus der umfassenden Analyse folgende Erkenntnisse hervor: \n\n– Mit innovativen Informatik-Lösungen und der konsequenten Standardisierung von Informatik-\nArchitekturen, Geschäftsprozessen und dem Einsatz von bewährten Systemen soll die Basis für ein-\nfache und wirtschaftliche Informatik-Lösungen geschaffen werden. Die Stadt Wetzikon möchte eine \nVorreiterrolle bei den IT-Themen einnehmen. \n \n\n– Es wird festgehalten, dass die eingeschlagene Sourcing-Strategie weiter verfolgt wird. Die IT-\nGovernance-Struktur soll eingehalten werden. Die Sourcing-Strategie soll allerdings noch klarer und \nkonsequenter verfolgt werden. Grundsätzlich gilt der Grundsatz, die Services zu mieten und nicht zu \nkaufen. Dies gilt für Hard- als auch für Software. Ausnahmen sind zu spezifizieren und zu bewilligen. \n \n\n– Die Verantwortlichkeiten müssen klar geregelt werden. Es wird geprüft, wie der Vorort-Support \nverbessert werden kann, um somit auch die Service-Zufriedenheit zu verbessern. Zudem soll eine \nIT-Innovationsgruppe gebildet werden, welche zusammen mit einem externen Berater die zukünfti-\nge Ausrichtung der IT in Verbindung mit der festgelegten IT-Strategie definiert. \n \n\n– Die Verträge zu allen IT-Dienstleistern werden neu verhandelt. Als Ziel wird die Reduktion der Kos-\nten auf maximal 1,1 % des relevanten Gesamtbudgets resp. maximal 11‘800 Franken pro Ar-\nbeitsplatz und Jahr definiert. Die Service-Qualität soll verbessert und die Service Level Agreements \n(SLA) klar definiert werden. Die Kosten sollen differenziert und verursachergerecht ausgewiesen \nwerden. Zudem soll vereinbart werden, was die Konsequenzen bei Nichteinhaltung der SLA sind. \n \nDas Verhältnis des Eigners Stadt Wetzikon zum Dienstleister RIZ AG soll basierend auf der beste-\nhenden Eigner-Strategie überprüft werden. Es soll analysiert werden, ob die bestehenden Abhän-\ngigkeiten für die Zukunft problematisch sind und allenfalls angepasst werden müssen. \n \n\n– Sämtliche IT-Dienstleistungen sollen gemäss den Services gesplittet werden. Dies bedeutet, dass zu-\nkünftig Dienstleistungen von Dritt-Herstellern (z. B. RUF) direkt bezogen werden können. Dies soll \ndie Kommunikationswege vereinfachen und die Verantwortlichkeiten besser definieren. Die Ser-\nvices müssen mit dem Haupt-Dienstleister (heute RIZ AG) abgestimmt werden. \n \n\n– Die vorhandenen Anwendungen (118 Programme) sollen konsolidiert und nach Standard- und Spe-\nzial-Anwendungen unterteilt werden. Basierend auf dieser Definition sollen auch die Verträge defi-\nniert und die Services mit den damit verbundenen SLA spezifiziert werden. \n \n\n– Es soll ein eGovernment-Konzept erarbeitet und umgesetzt werden. \n \n\n– Die Nutzung von bestehenden Systemen soll verbessert werden. Dies soll einerseits durch Richtli-\nnien aber auch durch Benutzerschulungen erreicht werden. Dies gilt z. B. für die vorhandene Kolla-\nborations-Plattform. \n \n\n– Die Kosten-/Nutzen-Kontrolle soll verbessert werden. Dies soll durch die Einführung eines IT-\nKosten-Controllings und eines Projektmanagements erfolgen. Ebenfalls Bestandteil soll die Beschaf-\nfung von Services jeglicher Art sein. \n \n\n– Das Social-Media-Konzept soll für interne als auch externe Nutzung komplett überarbeitet werden. \n \n\n– Es soll ein neues Output-Konzept erarbeitet werden, welches physikalische (Papier) aber auch elekt-\nronische (File) Komponenten beinhalten soll. \n\nDer dafür notwendige Massnahmenplan, verbunden mit Terminen und Kosten, wurde erstellt. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 9. März 2016 Seite 3 von 7 \n\nIT-Strategie  \n\nGegenstand und Geltungsbereich \n\nDie IT-Strategie steuert und koordiniert die weitere Entwicklung von IT-Dienstleistungen der Stadt \nWetzikon. Die IT-Strategie gilt gleichermassen für die Primarschule Wetzikon und die angeschlossenen \nOrganisationen. Sie ist auf einen Zeitraum von 5 Jahren (2016 bis 2020) ausgelegt. Die IT-Stra-tegie ist \neinmal pro Jahr zu prüfen und falls notwendig anzupassen. \n\nBestandteile der IT-Strategie \n\nDie Hauptbestandteile der IT-Strategie sind: \n\n– IT-Dienstleister und IT-Governance \n– Organisation und Anwender \n– Innovation und Weiterentwicklung \n– Finanzen und Kennzahlen \n\nIT-Vision \n\nDie in den vergangenen Jahren umgesetzte Outsourcing-Strategie soll weiter verfolgt werden. Die be-\ngonnene Standardisierung der Informatik soll konsequent weitergeführt werden. Noch bestehende \nRückstände sollen aufgeholt, richtungsweisende Lösungen realisiert werden. Die Stadt Wetzikon möch-\nte eine Vorreiterrolle bei den IT-Themen einnehmen. \n\nMit innovativen Informatik-Lösungen und der konsequenten Standardisierung von Informatik-\nArchitekturen, Geschäftsprozessen und dem Einsatz von bewährten Systemen soll die Basis für einfa-\nche und wirtschaftliche Informatik-Lösungen geschaffen werden. \n\nIT-Mission \n\nDer Hauptzweck der Informatik ist die lückenlose und effiziente Unterstützung der Kern- und Manage-\nmentprozesse, damit die Stadt Wetzikon der Einwohnerschaft einen optimalen Service bieten kann. \n\nÜbergeordnete strategische Ziele \n\nBasierend auf der vorstehenden IT-Vision werden die folgenden, übergeordneten strategischen Ziele \ndefiniert: \n\na) Die IT-Strategie richtet sich an die Vision, Leitsätze und Legislaturschwerpunkte des Stadtrates. \n\nb) Die Möglichkeiten des Einsatzes von modernen IT-Infrastrukturen werden genutzt um: \n\n beste Leistung zu erbringen. \n\n möglichst hohe Qualität zu erreichen. \n\n die Sicherheit der Daten jederzeit zu wahren. \n\nOberstes Ziel ist, die Zusammenarbeit mit Kunden, Behörden, Verwaltungen und Institutionen stetig \nzu verbessern. \n\nc) Für den Betrieb verfolgt man die Strategie des Full-Outsourcing. Spezial-Software kann in begründe-\nten Fällen jedoch auch gekauft werden. \n\nd) Die Stadt Wetzikon richtet sich nach den Möglichkeiten und Vorgaben, welche der Kanton Zürich \nund der Bund bieten, respektive vorgeben und unterstützt diese. \n\ne) Das Projekt eGovernment wird konsequent verfolgt und sämtliche Leistungen am Bürger werden im \nRahmen der Möglichkeiten entwickelt und angeboten. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 9. März 2016 Seite 4 von 7 \n\nf) Es wird nur standardisierte Software eingesetzt. Diese müssen über die notwendige Wartung verfü-\ngen. Es werden keine "IT-Schattensysteme" eingesetzt, respektive zugelassen. \n\ng) Die vorhandenen Schnittstellen, sei dies intern, aber auch zu Kanton und Bund, werden genutzt. Wo \nkeine Schnittstellen vorhanden sind, wird die Entwicklung solcher geprüft. \n\nGrundsätze und Positionierung der Informatik \n\nDie IT-Verantwortung liegt bei der Geschäftsleitung. Es sollen professionelle IT-Services zur Verfügung \ngestellt werden, deren Kosten unter dem Schweizer Durchschnitt liegen. In der IT-Strategie ist die IT-\nGovernance-Struktur definiert. Dazu gehören: \n\n– IT-Management (verantwortlich für die Umsetzung der Strategie, den Einsatz und die Beschaffung \nder Software sowie für die IT-Sicherheit) \n\n– Nutzung der IT-Services (Global oder pro Geschäftsbereich) \n– IT-Dienstleister (stellt den Betrieb, das System-Management sowie den Support sicher) \n– Basis-Infrastruktur (dazu gehören Server-, Storage-, Netzwerk- und Client-Hardware-Komponen-\n\nten) \n– Standard-Anwendungen (werden sämtlichen Anwendern zur Verfügung gestellt) \n– Spezial-Anwendungen  \n– Dritt-Dienstleister (haben einen eigenen Vertrag mit definierten SLA mit der Stadt Wetzikon) \n\nDie IT-Dienstleistungen werden nicht durch die Stadt Wetzikon erbracht. Die Verantwortung liegt bei \neinem externen IT-Dienstleister. Primär gilt der Grundsatz kaufen/mieten und nicht selber erbringen. \n\nIT-Strategie-Cockpit \n\nDas IT-Strategie-Cockpit beinhaltet alle Punkte, welche strategisch erreicht werden müssen. Die Ziel-\nsetzungen werden in der Strategie nach Themenbereichen beschrieben, verbunden mit Sollgrössen \nund den dazugehörigen Kontrollgrössen. Die definierten Themen im Überblick: \n\n1. IT-Dienstleister/IT Governance \n1.1. Support und Services \n1.2. Controlling \n1.3. Anforderungen an die Infrastruktur \n1.4. Drittdienstleister \n\n2. Organisation und Anwender \n2.1. Anwendungen \n2.2. Verantwortlichkeiten \n2.3. Drittdienstleister \n2.4. Zufriedenheit \n2.5. Support \n\n3. Innovation und Weiterentwicklung \n3.1. eGovernment \n3.2. Kollaboration \n3.3. IT-Innovationsgruppe \n3.4. IT-Projekte \n\n4. Finanzen \n4.1. IT-Kennzahlen \n4.2. IT-Verträge \n4.3. Budget \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 9. März 2016 Seite 5 von 7 \n\nÜberwachung der Strategie \n\nDie Strategie wird anlässlich eines jährlich stattfindenden IT-Strategie-Workshops überprüft. Geprüft \nwird die Übereinstimmung der bezogenen Dienstleistungen mit der definierten IT-Strategie. Diese \nÜberprüfung erfolgt in Zusammenarbeit mit der Geschäftsleitung der Stadt Wetzikon, unter Leitung \nder cITius AG, welche die IT-Strategie mit der Stadt Wetzikon entwickelt hat. \n\nAllfällige Abweichungen werden in einem Bericht dokumentiert und den verantwortlichen Stellen rap-\nportiert. Daraus erfolgen Massnahmen, welche anhand von Balanced Scorecards beschrieben werden. \n\nStrategische Projekte \n\nDie strategischen Projekte sind Bestandteil der Strategie und beinhalten konkrete Zielsetzungen, die \ndazugehörigen Massnahmen, Termine und das geplante Vorgehen. Dem Stadtrat werden zehn strate-\ngische Projekte zur Umsetzung empfohlen. \n\nFolgende zehn strategische Projekte wurden definiert: \n\nProjekt Ziel Dauer /Verantwortung \n\n1 \nAnpassung der bestehenden IT-\nVerantwortlichkeiten/ \nOrganisation \n\n \nBesser geführte IT, Reduktion der \nKosten der IT-Dienstleister durch \nÜbernahme des 1st-Level-\nSupports. Förderung der IT-\nInnovation \n\n \n6 Monate \nGB Präsidiales + Perso-\nnal \n\n2 \nÜberarbeitung/Definition der Verträge \nund SLA mit den IT-Dienstleistern \n\n \nDie Verträge werden unterschrifts-\nbereit verhandelt und die Anforde-\nrungen an die IT-Dienst-leister klar \ndefiniert. Die Verantwortlichen in \nden Geschäftsbereichen müssen \ndie SLA kennen. \n\n \n3 Monate \nGL Stadtverwaltung \n\n3 \nEvaluierung/Konsolidierung/ Sicher-\nstellung der Standard- und Spezialan-\nwendungen \n\n \nDie Anwendungen sind gemäss der \nAnwendungsliste in Standard- und \nSpezialanwendungen unterteilt. Es \nist definiert, welcher Geschäftsbe-\nreich resp. welche Benutzer oder \nBenutzergruppen welche Anwen-\ndungen erhalten. \n\n \n2 Monate \nGB Präsidiales + Perso-\nnal \n\n4  \nAusarbeitung eines eGovernment-\nKonzepts \n\n \nErarbeitung eines Konzeptes für die \nEinführung eines eGovernment-\nSystems mit elektronischem Schal-\nter. \n\n \n4 Monate \nGL Stadtverwaltung \n\n5 \nOptimierung der Kollaborations-\nPlattform \n\n \nKollaborations-Plattform besser \nnutzen, Services für externe Benut-\nzer zur Verfügung stellen. \n\n \n1 Monat \nGL Stadtverwaltung \n\n6 \nEtablieren eines Projektmanagements \nresp. Kosten/Nutzen-Kontrolle \n\n \nDefinition eines Projektmanage-\nments mit Kosten/Nutzen-Analyse \nund Risiko-Management. \n\n \n3 Monate \nGB Präsidiales + Perso-\nnal \n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 9. März 2016 Seite 6 von 7 \n\n7 \nBeschaffung / Bring Your Own Device \n(BYOD) \n\n \nDas BYOD-Konzept und die Prozes-\nse der Beschaffung sind klar defi-\nniert. \n\n \n1 Monat \nGL Stadtverwaltung \n\n8 \nSocial-Media-Nutzung \n\n \nErarbeitung Konzept für die Nut-\nzung von Social-Media. \n\n \n2 Monate \nGL Stadtverwaltung \n\n9 \nOutput-Konzept \n\n \nErarbeitung eines Output-\nKonzepts. \n\n \n1 – 9 Monate \nGL Stadtverwaltung \n\n10 \nBeziehungen zur RIZ AG genauer defi-\nnieren \n\n \nDie Beziehung der Stadt Wetzikon \nals Eigner der RIZ AG, sowie die \nVerantwortlichkeiten der GL-\nMitglieder als VR-Mitglieder, sind \nklar definiert und kommuniziert. \n\n \n1 Monat \nStadtrat \n\n \nMassnahmenplan \n\nAufgrund der definierten strategischen Projekte wird der Massnahmenplan definiert. Die einzelnen \nProjektbeschriebe werden vom Stadtrat genehmigt und die notwendigen Ressourcen freigegeben. \n\nMassnahmen des Stadtrates \n\nDer Stadtrat ist mit der vorliegenden IT-Strategie im Grundsatz einverstanden. Bei den strategischen \nProjekten hat er die Priorisierungen und Projekte wie folgt festgesetzt: \n\nPriorität 1 – Umsetzung ab Frühjahr 2016 \n\nProjekt 3 Evaluierung/Konsolidierung/Sicherstellung der Standard- und Spezialanwendungen \n (Applikationsliste mit Priorisierungen der Applikationen) \nProjekt 2 Überarbeitung/Definition der Verträge und SLA mit den IT-Dienstleistern \nProjekt 1 Anpassung der bestehenden IT-Verantwortlichkeiten/Organisation \n\nPriorität 2 – Umsetzung ab Herbst 2016 \n\nProjekt 6 Etablieren eines Projektmanagements resp. Kosten/Nutzen-Kontrolle \nProjekt 5 Optimierung der Kollaborations-Plattform \nProjekt 10 Beziehungen zur RIZ AG genauer definieren \n\nPriorität 3 – Umsetzung ab 2017 \n\nProjekt 4 Ausarbeitung eines eGovernment-Konzeptes \nProjekt 7 Beschaffung / Bring Your Own Device (BYOD) \nProjekt 8 Social-Media Nutzung \nProjekt 9 Output-Konzept \n\nZudem regt der Stadtrat an, mit sogenannten "quick-wins" ohne grossen Aufwand möglichst rasch ers-\nte Erfolge zu realisieren. Das kann mit einfachen Massnahmen im Rahmen der Projekte mit Priorität 1 \ngeschehen. \n\nDem Stadtrat ist bewusst, dass für die interne IT-Verantwortlichkeit neue Ressourcen notwendig sind. \nDiese sollen jedoch weiterhin im plafonierten Stellenplan gefunden werden. Die finanziellen Aufwen-\ndungen für die Einzelprojekte sind nachvollziehbar und ausgewiesen. Für die Projektleitung und das In-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 9. März 2016 Seite 7 von 7 \n\nterimsmanagement wird für das Jahr 2016 ein Kredit in eigener Kompetenz bewilligt. Ab dem Jahr 2017 \nsind die Aufwendungen über das ordentliche Budgetverfahren zu bewilligen. \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, er möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht) \n\nDem Bericht des Stadtrates zum Postulat "IT-Strategie der Stadt Wetzikon" wird zugestimmt und das \nPostulat abgeschrieben. \n\n \n \n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \nversandt am: 14. März 2016 \n \n \n \n \n \n\n\n


name: 19.04.07 Antrag Stadtrat Motion Wunderli Gebundene Ausgaben

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 4. Dezember 2019 Seite 1 von 4 \n\nAuszug aus dem Protokoll des \nStadtrats Wetzikon Sitzung vom 4. Dezember 2019 \n \n\n \n240 16.05.2 Motionen \n\nMotion "Gebundene Ausgabe",  \nEntgegennahme in der Form als Postulat (Parlamentsgeschäft 19.04.07) \n\n \n \nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Die Erklärung zur Motion "Gebundene Ausgabe" und die dazugehörige Stellungnahme werden \ngenehmigt.  \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Stadtkanzlei an: \n– Parlament (als Mitteilung mit Erklärung und Stellungnahme) \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Stadtkanzlei \n\n \n \nAusgangslage \n\nDie Stadtkanzlei unterbreitet dem Stadtrat die Entgegennahme der Motion "Gebundene Ausgabe" zur \nBeantwortung an das Parlament. \n\n \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n \n \n \nMartin Bunjes, Stadtschreiber \n \n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 4. Dezember 2019 Seite 2 von 4 \n\nMitteilung \nan das Parlament \nParlamentsgeschäft 19.04.07 Stadtratsbeschluss vom 4. Dezember 2019 \n \n\n \n\nErklärung \n \nDer Stadtrat ist bereit, die Motion "Gebundene Ausgabe" in der Form eines Postulats entgegenzuneh-\nmen (zuständig im Stadtrat ist Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien). \n \n \n\nStellungnahme \n \nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Motion von Martin Wunderli (Grüne Partei) und 13 Mitunterzeichnenden ist an der \nParlamentssitzung des Parlaments vom 28. Oktober 2019 begründet worden. \n\nGebundene Ausgabe \n\nBei Umsetzung dieser Motion sind bedeutende gebundene Ausgaben mit eingehender Begründung und \n\nRechtsmittelbelehrung zusätzlich ordentlich zu veröffentlichen. Zu begründen bleibt neben der gesetzli-\n\nchen Grundlage für die Ausgabe und dem Ob der Gebundenheit auch das Wie derselben. Es ist darzule-\n\ngen, wieso der Behörde für die Ausgabe kein erheblicher sachlicher, örtlicher und zeitlicher Entschei-\n\ndungsspielraum verbleibt. \n\nDer nachfolgende Text ist in einem Gemeindeerlass festzusetzen: \n\n"Die Bewilligung gebundener Ausgaben von einmalig über 250'000 Franken und von jährlich wiederkeh-\n\nrend über 50'000 Franken ist amtlich zu veröffentlichen. Der veröffentlichte Beschluss begründet die ge-\n\nsetzlichen Vorgaben der Gebundenheit der Ausgabe und enthält eine Rechtsmittelbelehrung. Die Öf-\n\nfentlichkeit ist über die Ausgabenbewilligung zusätzlich mittels Medienmitteilung zu informieren." \n\nBegründung \n\nEin relevanter Anteil der städtischen Ausgaben werden als gebundene Ausgaben vom Stadtrat bewilligt. \n\nDabei spielt die Höhe der gebundenen Ausgabe für die Ausgabenbewilligung keine Rolle. Soweit die ge-\n\nbundene Ausgabe voraussehbar ist, bedarf sie zudem eines Budgetkredits (§ 105 Gemeindegesetz vom \n\n20. April 2015, GG, LS 131.1). \n\nDer Entscheid, ob und warum überhaupt eine gebundene Ausgabe vorliegt, kommt dem Stadtrat zu. \n\nAuch wenn die Definition gebundener Ausgaben gesetzlich umschrieben ist (§ 103 GG), verbleiben der \n\nExekutive erhebliche Auslegungsspielräume. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 4. Dezember 2019 Seite 3 von 4 \n\n§ 103 Abs. 1 Ausgaben gelten als gebunden, wenn die Gemeinde durch einen Rechtssatz, durch einen \n\nEntscheid eines Gerichts oder einer Aufsichtsbehörde oder durch einen früheren Beschluss der zuständi-\n\ngen 0rgane oder Behörden zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und ihr sachlich, zeitlich und örtlich kein \n\nerheblicher Entscheidungsspielraum bleibt. \n\n \n\nDie Einordnung einer Ausgabe als gebunden wird durch den Stadtrat regelmässig nicht besonders ein \n\ngehend begründet.  \n\nHeute informiert der Stadtrat über unter dem Jahr bewilligte, gebundene Ausgaben mit der Veröffentli-\n\nchung des Stadtratsbeschlusses und mit einer allfälligen Medienmitteilung. \n\nAb bestimmten Ausgabenhöhen und bei bestimmten Sachgeschäften erscheint das Vorgehen regelmäs-\n\nsig als stossend intransparent. Da die Gebundenheit der Ausgabe heute nicht eingehend begründet \n\nwerden muss, ist es praktisch unmöglich, rechtzeitig Rekurs einzureichen. Die Rekursfrist von fünf Tagen \n\nnach Veröffentlichung ist für ein Milizparlament und für die Bevölkerung zu kurz. Faktisch wird kaum \n\neine Parlamentarierin und kaum ein Parlamentarier in der Lage sein, neben dem Berufsalltag in dieser \n\nkurzen Frist zu reagieren. \n\nIst in der Folge die Frist von fünf Tagen für einen Stimmrechtsrekurs abgelaufen, überprüft der Bezirks-\n\nrat nur noch aufsichtsrechtlich, ob eine gebundene Ausgabe vorliegt. \n\nMit der ordentlichen Veröffentlichung beträgt die Rekursfrist 30 Tage. (5 22 Abs. 1 VRG).  \n\nAus diesem Grund verlangt die Motion eine klare, parlamentstaugliche Regelung, welche in einem neu-\n\nen Gemeindeerlass festzusetzen ist. Gemäss Leitfaden des Gemeindeamtes des Kantons Zürich vom 26. \n\nApril 2016 für die Umsetzung des neuen Gemeindegesetzes muss die Stadt Wetzikon sowieso bis spä-\n\ntestens am 31.12.2021einen Gemeindeerlass festsetzen, welcher die Haushaltsführung mit Globalbud-\n\ngets regelt (§ 100 Abs. 3 GG). lm gleichen Gemeindeerlass kann die Regelung für gebundene Ausgaben \n\nfestgesetzt werden. \n\nDer Gemeindeerlass ist ein Beschluss des Gemeindeparlaments unter Vorbehalt des fakultativen Refe-\n\nrendums. \n\nFormelles \n\nDie Motion ist gemäss Art. 41 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament) ein "selb-\nständiger Antrag, welcher den Stadtrat verpflichtet, den Entwurf für den Erlass, die Änderung oder die \nAufhebung eines Beschlusses vorzulegen, der in die Kompetenz der Gemeinde oder des Gemeinderates \nfällt". Nach Art. 42 Abs. 2 GeschO Parlament teilt der Stadtrat innert zwei Monaten mit, ob er bereit ist, \ndie Motion entgegenzunehmen. Einen Ablehnungsantrag oder ein Antrag auf Umwandlung in ein Pos-\ntulat hat er schriftlich zu begründen. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nAusgaben gelten gemäss § 103 des Gemeindegesetzes als gebunden, wenn die Gemeinde durch einen \nRechtssatz, durch einen Entscheid eines Gerichts oder einer Aufsichtsbehörde oder durch einen frühe-\nren Beschluss der zuständigen Organe oder Behörden zu ihrer Vornahme verpflichtet ist und ihr sach-\nlich, zeitlich und örtlich kein erheblicher Entscheidungsspielraum bleibt. In diesem Fall kann der Stadt-\nrat Ausgaben über seine eigentlichen finanziellen Befugnisse (250'000 Franken für einmalige und \n50'000 Franken für jährlich wiederkehrende Ausgaben) bewilligen. Da mit der Bewilligung einer gebun-\ndenen Ausgabe die von den Stimmberechtigten in der Gemeindeordnung bewilligten finanziellen Be-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 4. Dezember 2019 Seite 4 von 4 \n\nfugnisse der Organe unbeachtlich sind, können Entscheide über gebundene Ausgaben mit Stimm-\nrechtsrekurs angefochten werden. Die Frist zur Einreichung eines Stimmrechtsrekurses beträgt fünf \nTage. Eine Verlängerung dieser Frist ist – entgegen der Ausführungen in der Motion und wie dies der \nMotionär bei der Begründung der Motion bereits erwähnt hat – nicht möglich.  \n\nOb die Voraussetzungen der Gebundenheit erfüllt sind, ist in jedem Einzelfall zu prüfen. Dabei orien-\ntiert sich der Stadtrat an der Lehre und der umfangreichen Rechtsprechung. Die Gebundenheit ist im \nEntscheid des Stadtrats zu begründen. Der Stadtrat befasst sich regelmässig mit gebundenen Ausga-\nben. Er erkennt einen gewissen Handlungsbedarf. Insbesondere möchte der Stadtrat gewisse Kriterien \nfestlegen, nach welchen gebundene Ausgaben bewilligt werden, damit der Stadtrat eine klare Linie bei \nder Bewilligung von gebunden Ausgaben verfolgt. Zudem sieht der Stadtrat Potential bei der Begrün-\ndung von gebundenen Ausgaben. Die Qualität dieser Begründungen kann noch erhöht werden (z.B. mit \ngezielten Schulungen in der Verwaltung etc.). Der Stadtrat möchte diese Themen unabhängig der vor-\nliegenden Motion angehen.  \n\nDer Stadtrat schaltet sämtliche öffentliche Beschlüsse auf der Website der Stadt Wetzikon auf. Die Be-\nschlüsse werden zudem den Parlamentsmitgliedern zugestellt. Der Stadtrat erstellt weiter nach jeder \nStadtratssitzung eine Medienmitteilung, mit welcher er über die Entscheide des Gremiums informiert. \nIn der Medienmitteilung werden alle öffentlichen Beschlüsse erwähnt. Die Medienmitteilung wird an \ndie Medienunternehmen versendet und auf der Website der Stadt (inkl. Push-Nachricht) aufgeschaltet. \nDer Stadtrat informiert daher bereits heute proaktiv über die Bewilligung von gebunden Ausgaben. \nGegen eine zusätzliche amtliche Publikation mit Rechtsmittelbelehrung im Publikationsorgan der Stadt \n(separater Push-Kanal) spricht aus Sicht des Stadtrats nichts.  \n\nDie Motion fordert, dass die Verpflichtung, die Bewilligung von gebunden Ausgaben amtlich zu publi-\nzieren in einem Gemeindeerlass (z.B. Verordnung über das Globalbudget) festzuhalten sei. Die Ver-\npflichtung ergibt sich aus Sicht Stadtrat bereits aus dem übergeordneten Recht (Gemeindegesetz). Aus \ndiesem Grund ist der Stadtrat der Ansicht, dass die Verpflichtung nicht in einem Gemeindeerlass, son-\ndern in einem Behördenerlass festgehalten werden sollte. Es besteht bereits ein Reglement über die \namtlichen Publikationen der Stadt Wetzikon, in welchem der Stadtrat eine solche Verpflichtung fest-\nhalten könnte. Zudem hat der Stadtrat ein Reglement über die Veröffentlichung von Stadtratsbeschlüs-\nsen erlassen. In diesem Reglement ist unter anderem festgehalten, dass der Stadtrat mittels Medien-\nmitteilung über die Beschlüsse des Stadtrats informiert. Dieser Artikel könnte insofern ergänzt werden, \ndass zu jeder Stadtratssitzung eine Medienmitteilung verfasst wird, in welcher neben einem Schwer-\npunktthema alle Beschlüsse des Stadtrats aufgelistet werden. So würde die heute gelebte Praxis \nschriftlich festgehalten. Die Teilrevision dieser beiden Erlasse könnte der Stadtrat zeitnah in eigener \nKompetenz genehmigen. Ein Festhalten dieser Verpflichtungen in einem Gemeindeerlass erachtet der \nStadtrat allerdings als nicht stufengerecht, zumal sich die Verpflichtung bereits aus dem übergeordne-\nten Recht (Gemeindegesetz, Öffentlichkeitsprinzip) ergibt.  \n \nDer Stadtrat teilt die Ansicht der Motionäre, dass in Bezug auf die Bewilligung von gebundenen Ausga-\nben ein gewisser Handlungsbedarf besteht. Er möchte die erwähnten Themen proaktiv angehen und \nsich auch zur amtlichen Publikation von Bewilligungen von gebunden Ausgaben verpflichten. Allerdings \nsoll die Verpflichtung in den themennahen, bereits bestehenden Reglementen des Stadtrats festgelegt \nwerden. Aus diesen Gründen ist der Stadtrat bereit, die Motion in der Form eines Postulats entgegen-\nzunehmen.  \n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Martin Bunjes \nPräsident Stadtschreiber \n\n\n


name: 16.05.5 16-2 Schriftliche Anfrage Kündig-Albrecht Defizit 410'000 Franken Feuerwehrsternfahrt

text: \nGrosser Gemeinderat\n\nEingang: 2 l. April 2016 ^\n..\n\nFraktion Grüne Wetzikon GRÜNE\nVorstoss S<^»'i ^U; rl,p k ^rc, ^ Grane Wetafkon\n\nWetzikon, 20. Apr. 2016 Nr. ALPS ^ Afc-9\n\nl\n\nSchriftliche Anfrage zum Defizit Fr. 410'QOO.- Feuerwehrsternfahrt\n\nSehr geehrte Herr Stadtpräsident\n\nSehr geehrte Frau Stadträtin\n\nSehr geehrte Herren Stadträte\n\nWie wir aus dem Newsletter erfahren haben, resultiert von der Feuerwehrsternfahrt Mai 2015 ein\nDefizit von 410*000 Franken.\n\nDerStadtrat erhöhte die Defizitgarantie im April 2015 auf Franken 130'OOQ.\nv\n\nDie finanzielle Situation von Wetzikon kann eine Summe von Fr. 410'465.36 nicht einfach so\nakzeptieren.\n\nWir bitten Sie uns folgende Fragen schriftlich zu beantworten. Als Fraktion fällt es uns schwer das\nGanze zu verstehen und viele ungeklärte Sachverhalte stehen im Raum.\n\nAus welchen Personen und mit jeweils welchen Funktionen/Zuständigkeiten setzte sich das\nOrganisationskomitee zusammen?\n\nWie und mit welcher Verantwortung war der Feuerwehrverein Wetzikon Seegräben in die\nOrganisation eingebunden?\n\n,B.f?f.nlT^d1?ft-l-i?e!.BU(:lfet? l<önne"sie uns in dieses in seiner ursprünglichen Fassung,\nwie auch in die gemäss Newsletter vom 6.Mai 2015 des Stadtrates aktualisierte und\ngestraffte Ausfertigung Einblick geben?\n\nWer und in welchem Umfang verfügte über die finanziellen Kompetenzen? Wer seitens der\nStadt war befugt die Rechnungen der Feuemehrsternfahrt zu visieren und zur'Zahlung\nfreizugeben? Waren noch andere Mitglieder des Organisationskomitees hierzu-autoris°iert?\nWen" ^welche? Auf wen lautete die Defizitgarantie von Franken l30-000?Waswardas\nVerständnis bzw. die Vereinbarung für ein evtl. diesen Betrag übersteigendes Defizit?\n\nWas waren die Aufgaben und Kompetenzen der Stadträte / der Stadtpräsidenten?\nSR H.Bosshard, SR M.Martino, SP U.Fischer und SP R.RÜfenacht im Orgamsationskomitee?\n\nVerfügte das Organisationskomitee über ein eigenes Zahlungskonto? Falls ja, aufweichen^\n\nNamen lautete das Konto?\n\nAufgrund welcher Rechtsgrundlage hat der Stadtrat die Gelder an das Organisationskomitee\nresp. Rechnungssteller überwiesen? Aufweiche Adresse waren die Rechnungen ausgestel^\n\n1/2\n\n\n\nWie hoch waren die gesamten Überweisungen an das Komitee? Und wie hoch die Zahlungen\nan weitere Rechnungssteller?\n\nWie gross war der Aufwand der Stadtverwaltung? Wurde dieser vollumfänglich dem Komitee\nresp. der Rechnung Feuerwehrsternfahrt belastet?\n\nKönnen Sie uns die definitive und detaillierte Einnahmen- und Ausgabenrechnung, die\ngemäss Jahresrechnung 2015, Kontonnummer 3191.00 mit einem Defizit von Fr. 410'465.36\nabschloss, vorlegen?\n\nWas hat das Organisationskomitee mit den Mitgliedern des Stadtrates unternommen, um\ndas sich in der Vorbereitung des Feuerwehrfestes abzeichnende Defizit in Grenzen zu halten?\n\nWas hat der Stadtrat bis anhin unternommen um die Lage zu klären?\n\nWurden juristische Abklärungen zur Haftungsfrage veranlasst? Das Organisationskomitee ist\nunseres Erachtens eine einfache Gesellschaft, in welcher alle Gesellschafter primär,\nunbeschränkt und solidarisch haften, (gemäss Art.l43ff. OR)\n\nVerfügt derStadtrat über eine Organversicherung (D & 0 Versicherung) seitens ihrer\nBehördenmitgliedern und leitenden Mitarbeiter? f\n\nFür die Beantwortung unserer Fragen bedanken wir uns im Voraus.\n\nFreundliche Grüsse\n\nGrüne Partei Wetzikon\n\nEsther Kündig, Christine Walter Wälder, Stephan Mathez, Martin Wunderli\n\n2/3\nr*\n\n\n


name: 20.06.10 Antrag Stadtrat Kreditabrechnung Umbau Poststrasse 9

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 8. Juli 2020 Seite 1 von 4 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 8. Juli 2020  \n \n\n2020/130 3.05.04 Projekte \nUmbau Poststrasse 9, Genehmigung Kreditabrechnung, Antrag und Weisung \n(Parlamentsgeschäft 20.06.10) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für die Genehmigung der Kreditabrechnung vom 27. Mai 2020 über den \nUmbau der Poststrasse 9 in Wetzikon mit Baukosten von 53'559 Franken bzw. 11'440 Franken \nMinderkosten wird genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Geschäftsbereich Alter, Soziales + Umwelt \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Abteilung Immobilien \n– Abteilung Soziales \n– Bereich Beschäftigung + Integration \n \n\nErwägungen \n\nDas Ressort Soziales + Alter unterbreitet dem Stadtrat die Kreditabrechnung vom 27. Mai 2020 über \ndie Umbaukosten von 53'559 Franken bzw. 11'440 Franken Minderkosten zur Genehmigung durch das \nParlament. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 8. Juli 2020 Seite 2 von 4 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.06.10 \n\n \nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Remo Vogel, Ressort Soziales + Alter) \n\nDie Kreditabrechnung vom 27. Mai 2020 über den Umbau der Poststrasse 9 in Wetzikon mit Baukosten \nvon 53'559 Franken bzw. 11'440 Franken Minderkosten wird genehmigt. \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nMit Antrag und Weisung an das Parlament mit Stadtratsbeschluss vom 22 .Mai 2019 wurde für den \nMieterausbau des 1. Untergeschosses an der Poststrasse 9 ein Objektkredit von 68'000 Franken bewil-\nligt. Die Abteilung Immobilien wurde mit dem Umbau beauftragt. \n\nAusführung der Bauarbeiten und Nachkontrolle \n\nDie Umbauarbeiten wurden im Februar 2020 ausgeführt. Die Arbeiten sind abgeschlossen und die \nRäumlichkeiten sind von der Baupolizei abgenommen worden. \n\nKreditabrechnung \n\nDie Abrechnung (in Franken, inkl. 7,7 % MWST) sieht wie folgt aus: \n \nArbeitsgattung \n(Konto INV00217-5241.5040.00) \n\nKredit Parlament Abrechnung Differenz \n\nBaumeisterarbeiten 10'000.00 5'972.60 -4'027.40 \nElektroanlagen 10'000.00 6'392.55 -3'607.45 \nSanitäranlagen 5'000.00 5'540.30 540.30 \nGipserarbeiten 17'000.00 14'135.55 -2'864.45 \nSchliessanlage 5'500.00 6'867.50 1'367.50 \nWandelemente 3'500.00 2'670.95 -829.05 \nDeckenverkleidungen 5'000.00 8'353.20 3'353.20 \nMalerarbeiten 3'000.00 2'125.65 -874.35 \nBaureinigung 1'000.00 323.10 -676.90 \nDiverse Kleinarbeiten und Nebenkosten 3'000.00 488.05 -2'511.95 \nBewilligungen und Gebühren 2'000.00 690.00 -1'310 \nTotal (in Franken) 65'000.00 53'559.45 -11'440.55 \nIn Prozenten   -17.60 \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 8. Juli 2020 Seite 3 von 4 \n\nMehr-/Minderkostenbegründung \n\nDie Gesamtkosten bewegen sich im Rahmen des durch das Parlament bewilligten Kredits. Die Abwei-\nchungen können wie folgt begründet werden: \n\n– Baumeisterarbeiten: Die Betonspitz- und Schneidarbeiten gestalteten sich etwas einfacher als an-\ngenommen. Eine Klebarmierung beim Durchbruch war gemäss Angaben des Bauingenieurs nicht \nnötig. \n\n– Elektroanlagen: Vergabeerfolg. \n– Gipserarbeiten: Vergabeerfolg und Optimierung des Schalters. \n– Schliessanlage: Das Schloss der Eingangstüre konnte nicht wie geplant übernommen werden und \n\nmusste ersetzt werden. \n– Deckenverkleidung: Die bestehende Blechdeckenverkleidung sollte weitgehend wieder verwendet \n\nwerden. Diese Einschätzung war zu optimistisch. Die Blechpanelen mussten ersetzt werden. \n– Diverse Kleinarbeiten und Nebenkosten: Diese Position musste (auch Dank der aktiven Mithilfe des \n\nMieters) nicht in Anspruch genommen werden. \n\nAktivierung der Nettoinvestitionen \n\nIn der Anlagenbuchhaltung wird der Anschaffungswert der folgenden Anlagekategorie gemäss Min-\ndeststandard zugewiesen und entsprechend über die dazugehörige Nutzungsdauer (= Mindestmiet-\ndauer) abgeschrieben (ANR00927). \n\nAnlagekategorie \n \n\nNutzungs-\ndauer \n\nKonto \nBilanz \n\nKonto  \nER \n\nAnschaffungs- \nwert \n\nHochbauten \n \n\n5 Jahre \n \n\n1404.00 \n \n\n5241.3300.40 \n \n\n53'559.45 \n \n\nAnschaffungswert 53'559.45 \n\n \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDie Umbauarbeiten an der Poststrasse 9 konnten wie geplant umgesetzt und erfreulicherweise mit \nMinderkosten von 11'440 Franken umgesetzt werden. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für \nKreditabrechnungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Be-\nschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht. \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 8. Juli 2020 Seite 4 von 4 \n\nAkten \n\n– Beschluss des Stadtrates vom 21. Mai 2019 (Projekt und Kreditvorlage an Parlament) \n– Antrag FK II, Miete und Umbau UG Post Wetzikon vom 27.08.2019 \n– Beschlussprotokoll der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 30. September 2019 (Kreditbewilli-\n\ngung) \n– Bauabrechnung vom 27. Mai 2020 \n \n \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n