parent_type: agenda

name: 22.02.02 Antwort Stadtrat Interpellation Immler Schulergänzende Tagesstrukturen.pdf

format: application/pdf

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. Mai 2022 Seite 1 von 4 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 4. Mai 2022  \n \n\n2022/131 0.04.05.02 Interpellation \nInterpellation "Schulergänzende Tagesstrukturen", Beantwortung (Parla-\nmentsgeschäft 22.02.02) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Antwort auf die Interpellation " Schulergänzende Tagesstrukturen" wird zustimmend zur \nKenntnis genommen und dem Parlament weitergeleitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antwort) \n– Schulpflege \n– Geschäftsbereich Bildung + Jugend \n\n \nErwägungen \n\nDer Stadtrat kann die Beantwortung der Interpellation "Schulergänzende Tagesstrukturen" durch die \nSchulpflege nachvollziehen und leitet diese in zustimmendem Sinne weiter an das Parlament (Art. 27 \nGemeindeordnung Stadt Wetzikon).  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. Mai 2022 Seite 2 von 4 \n\nAntwort an das Parlament  Parlamentsgeschäft 22.02.002 \n\n \nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Ester Schlatter (GLP) und 6 Mitunterzeichneten ist an der Parla-\nmentssitzung vom 31. Januar 2022 begründet worden: \n\nSchulergänzende Tagesstrukturen \n\nAusgangslage \n\nSchulergänzende Tagesstrukturen leisten einen wich�gen Beitrag zur Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie \nund Beruf. Sie ermöglichen den Hauptbetreuungspersonen – zumeist Müttern – weiter berufstätig zu sein. Das \nverhindert Probleme, die oft nach einer langen beruflichen Absenz entstehen und dazu führen können, dass Unter-\nstützungsleistungen vom Staat bezogen werden müssen, sei es Arbeitslosenunterstützung, Sozialhilfe oder im Al-\nter Ergänzungsleistungen. Sie unterstützen auch die Integration von Kindern mit einer Fremdsprache als Mutter-\nsprache. \n\nTagesstrukturen sind ein nicht zu unterschätzender Standortfaktor. Gerade gut Gebildete suchen ihren Wohnort \nauch nach der Qualität und dem Angebot der Tagesstrukturen aus. Die bessere Vereinbarkeit von Familie und Be-\nruf bringt der Gemeinde somit höhere Steuereinnahmen und verhindert Abhängigkeiten vom Staat. \n\nSchulergänzende Tagesstrukturen sind zudem gesetzlich vorgeschrieben. Seit der Änderung des Volksschulgeset-\nzes 2006 sind alle Gemeinden im Kanton Zürich verpflichtet, ein bedarfsgerechtes Angebot zur Verfügung zu stel-\nlen. \n\nDer Kinderbetreuungsbericht der Bildungsdirektion des Kantons Zürich hat letztmals im Oktober 2020 die Situati-\non im Kanton Zürich erhoben. Gemäss diesem lag die durchschnittliche Betreuungsquote im Jahr 2017 bei 27 Pro-\nzent. Grössere Gemeinden bzw. solche mit attraktiven Tagesstrukturen kommen gar auf Betreuungsquoten bis 51 \nProzent. In Wetzikon sind es jedoch lediglich 14 Prozent. \n\nEs ist davon auszugehen, dass auch in Wetzikon die Zahlen nicht auf diesem tiefen Niveau bleiben, sondern stei-\ngen werden. Dies sowohl aufgrund des gesellschaftlichen Wandels wie auch dem Fachkräftemangel. \n\nEine vorausschauende Planung ist für die Tagesstrukturen deshalb genauso wichtig wie für die restlichen Schul-\nräume. Neue Schulhäuser sollen schliesslich für lange Zeit genutzt werden können. \n\nÜberraschend ist deshalb, dass Wetzikon in der aktuellen Schulraumplanung 2021 keine Zunahme der Betreu-\nungsquote vorsieht. Stadtrat und Schulpflege gehen grundsätzlich davon aus, dass die Anzahl der betreuten Kin-\nder nur prozentual zur Gesamtanzahl Kinder steigt. \n\nDiese Schulraumplanung bildet die Grundlage für die diversen Aus- und Neubauten, welche Wetzikon plant. Aktu-\nell sind der Projektierungskredit für das Grossprojekt Primarschule Walenbach wie auch der Kredit für den erneu-\nten Ausbau der Schule Robenhausen beim Parlament zur Beratung. Die darin festgelegten Annahmen für die Ta-\ngesstrukturen gehen nur von einer minimalen Zunahme bis 2035 aus. \n\nDie Unterzeichnenden sind besorgt, dass mit diesen Annahmen erneut zu knapp geplant wird. Es wäre zudem be-\ndauerlich, wenn Wetzikon die Chancen verpasst, die ein modernes Angebot an Tagesstrukturen bietet. \n\nWir bitten Schulpflege und Stadtrat um Beantwortung der folgenden Fragen: \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. Mai 2022 Seite 3 von 4 \n\n1. Teilen Stadtrat und Schulpflege die Ansicht der Unterzeichnenden, dass schulergänzende Tagesstrukturen \n\nsowohl in sozialer und finanzieller Hinsicht wie auch bezüglich Standortqualität für Wetzikon von grosser Be-\n\ndeutung sind? \n\n2. Welche Überlegungen haben dazu geführt, dass auch für die Zukunft mit einer sehr tiefen Betreuungsquote \n\nvon ca. 14 Prozent gerechnet wird, obwohl dies nur gerade der Hälfte des kantonalen Durchschnittes ent-\n\nspricht? \n\n3. Besteht ein Konzept, wie zusätzlicher Platzbedarf in den Tagesstrukturen in genügender Qualität zur Verfü-\n\ngung gestellt werden kann, wenn der vorgesehene Raum nicht mehr genügt? \n\n4. Sind Stadtrat und Schulpflege bereit, die Gestaltung der Tagesstrukturen in Bezug auf Grösse und Qualität zu \n\nüberdenken und die Schulraumplanung entsprechend anzupassen? \n\nFormelles \n\nMit einer Interpellation kann gemäss Art. 50 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parla-\nment) vom Stadtrat Auskunft über Angelegenheiten der Stadt verlangt werden. Sie ist gestützt auf Art. \n51 Abs. 2 GeschO Parlament innert vier Monaten nach der Begründung schriftlich zu beantworten. Mit \ndem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie Interpellation " Schulergänzende Tagesstrukturen" wird wie folgt beantwortet: \n(Zuständig im Stadtrat Jürg Schuler, Ressort Bildung + Jugend)) \n\nFrage 1: Teilen Stadtrat und Schulpflege die Ansicht der Unterzeichnenden, dass schulergänzende Ta-\n\ngesstrukturen sowohl in sozialer und finanzieller Hinsicht wie auch bezüglich Standortqualität für \n\nWetzikon von grosser Bedeutung sind? \n\nJa  \n\nFrage 2: Welche Überlegungen haben dazu geführt, dass auch für die Zukunft mit einer sehr tiefen Be-\n\ntreuungsquote von ca. 14 Prozent gerechnet wird, obwohl dies nur gerade der Hälfte des kantonalen \n\nDurchschnittes entspricht? \n\nDie Schulpflege rechnet mit einem Anstieg analog der Schülerzahlen. Dies ist ein Erfahrungswert. Die in \nWetzikon erreichte Betreuungsquote hängt in erster Linie mit der Preisstruktur zusammen. Die Tages-\nstrukturen müssen mit einem Kostendeckungsgrad von 50 % geführt werden (Urnenabstimmung vom \n11. März 2012). Günstigere Angebotspreise oder grosszügigere Subventionen der Stadt Wetzikon wür-\nden zwangsläufig zu einer höheren Betreuungsquote führen. \n\nFrage 3: Besteht ein Konzept, wie zusätzlicher Platzbedarf in den Tagesstrukturen in genügender Quali-\n\ntät zur Verfügung gestellt werden kann, wenn der vorgesehene Raum nicht mehr genügt? \n\nAn den Nachmittagen ist der Platz ausreichend. Über Mittag sind die Zahlen am höchsten. Aber auch \nhier gibt es in den Schulen genügend Platz/Räume um diese Spitze zu brechen. Da über die Mittagszeit \nkein Unterricht stattfindet, können die Tagesstrukturen z.B. auf Singsäle, Gruppenräume, Bibliotheken \netc. ausweichen. \n\nZudem wird neu an mehreren Schulen die Verpflegung nach dem Konzept "Open Restaurant" durchge-\nführt. (Open Restaurant = Die Schülerinnen und Schüler melden sich in der Betreuung an und entschei-\nden dann selber, ob sie zuerst essen und erst dann spielen (draussen oder Turnhalle) oder bas-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. Mai 2022 Seite 4 von 4 \n\nteln/ausruhen möchten oder ob sie zuerst spielen und später essen. Wer verpflegt ist, überlässt sein \nPlatz dem nächsten Kind/Jugendlichen. Alle Aufenthaltsorte sind durch eine Betreuungsperson beauf-\nsichtigt. Bis 13.00 Uhr müssen alle verpflegt sein. Es wird kontrolliert, ob alle gegessen haben.) \n\nFrage 4: Sind Stadtrat und Schulpflege bereit, die Gestaltung der Tagesstrukturen in Bezug auf Grösse \n\nund Qualität zu überdenken und die Schulraumplanung entsprechend anzupassen? \n\nIn allen Schulen, in welchen in nächster Zeit Erweiterungs-/Neubauten vorgesehen sind, sind optimier-\nte Räumlichkeiten für die Tagesstrukturen eingeplant, sowohl bezüglich Fläche wie auch Anordnung \nbzw. Aufteilung der Räume.  \n\nIm Zusammenhang mit der geplanten Einführung einer Tagesschule gibt es auch ein Teilprojekt "Opti-\nmierung und Weiterentwicklung der bestehenden Tagesstrukturen". Im Rahmen dieses Projektes wer-\nden organisatorische und strukturelle Anpassungen überprüft mit dem Ziel, eine möglichst hohe Quali-\ntät des Tagesstruktur-Betriebs anzustreben. \n\n \nAkten \n\n– Interpellation Esther Schlatter "Schulergänzende Tagesstrukturen" \n– Protokollauszug Schulpflegesitzung vom 12. April 2022 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tFormelles\n\tBeantwortung der Interpellation\n\tAkten\n\n


name: 22.10.01 Änderungsantrag FDP-Fraktion Bildung einer Spezialkommission "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon"

text: \n22.10.01 Bildung einer Spezialkommission "Masterplan Stadtraum Unterwetzikon" \n\n \n\nÄnderungsantrag FDP-Fraktion \n\nDie Spezialkommission soll aus je einem Mitglied jeder Fachkommission (RPK, FK I, FK II) bestehen. \n\n \n\nBegründung \n\nDie FDP-Fraktion ist der Meinung, dass je eine Vertretung aus den drei Fachkommissionen genügt, \n\num den Hauptauftrag erfüllen zu können, nämlich: Die neue, politisch legitimierte Spezialkommission \n\nsoll den Wissens- und Meinungstransfer zwischen den Fraktionen, den Motionärinnen und Motionä-\n\nren, den parlamentarischen Kommissionen RPK, FKI und FK II und der Projektorganisation Masterplan \n\nUnterwetzikon sicherstellen. Mehrfachbelastungen (zeitlich), fachliche Kompetenz und Terminfin-\n\ndung sprechen für eine schlankere Delegation. \n\n \n\nWetzikon, 7. März 2022 \n\n \n\nFür die FDP-Fraktion \n\n \n\nSandra Elliscasis-Fasani \n\n\n

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name: 20.03.10 Bericht und Antrag Stadtrat Postulat Lenz Transparente Vernetzung Finanz-, Immobilien- und Umweltpolitik

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 1 von 6 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 1. Dezember 2021  \n \n\n2021/282 0.04.05.03 Postulat \nPostulat "Transparente Vernetzung Finanz-, Immobilien- und Umweltpolitik", \nBericht und Antrag (Parlamentsgeschäft 20.03.10) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Bericht zum Postulat "Transparente Vernetzung Finanz-, Immobilien- und Umweltpo-\nlitik" werden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Bericht) \n– Abteilung Finanzen \n– Abteilung Immobilien \n– Abteilung Umwelt \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Finanzen + Immobilien unterbreitet dem Stadtrat den Antrag und den Bericht zum Postulat \n"Transparente Vernetzung Finanz-, Immobilien- und Umweltpolitik" zur Überweisung an das Parla-\nment.  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 2 von 6 \n\nAntrag und Bericht an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.03.10 \n\n \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\nDem Bericht des Stadtrats zum Postulat wird zugestimmt und das Postulat "Transparente Vernetzung \nFinanz-, Immobilien- und Umweltpolitik" abgeschrieben. \n\n \n\nBericht \n\nAusgangslage \n\nDas Parlament hat dem Stadtrat am 15. März 2021 das Postulat "Transparente Vernetzung Finanz-, \nImmobilien- und Umweltpolitik" zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen. Es ist gemäss \nArt. 44 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament) eine "Aufforderung an den Stadtrat \nzu prüfen, ob eine Massnahme in seiner Kompetenz zu treffen oder ob ein Beschluss in der Zuständig-\nkeit der Gemeinde oder des Gemeinderats zu fassen sei". Nach Art. 45 Abs. 4 GeschO Parlament hat \nder Stadtrat über ein überwiesenes Postulat innert neun Monaten Bericht zu erstatten und Antrag zu \nstellen. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nMit dem überwiesenen Postulat wird eine Vernetzung der unterschiedlichen Dimensionen Finanzen, \nImmobilien und Umwelt gefordert, um für das Parlament eine Übersicht der Einhaltung der Ziele in \ndiesen unterschiedlichen, voneinander abhängigen Bereichen zu gewährleisten. Der Stadtrat hatte \ndemnach zu prüfen, was die zur Erreichung der (neuen) energiepolitischen Zielen durchzuführenden \nSanierungen und Erneuerungen der stadteigenen Gebäude für die städtischen Finanzen auf der Zeit-\nachse bedeutet und wurde eingeladen, im Rahmen der Finanzplanung die geplanten Investitionen mit \nderen Wirkung auf das Immobilienportfolio und die energiepolitischen Ziele aufzuzeigen und zu publi-\nzieren. \n\n Die Finanzplanung soll dabei aufzeigen welches Investitionsvolumen bei den Gebäuden über die \nnächsten 4 bis 6 Jahre anfällt und welche Auswirkungen dies auf die Fremdfinanzierungsgrad hat. \n\n Die Investitionen in die Gebäude sollen aufzeigen, welchen Beitrag sie zur Erreichung der energie-\npolitischen Ziele leisten.  \n\n Das Immobilienportfolio soll alle Gebäude der Stadt Wetzikon mit einer energetischen Beurteilung \nbeinhalten, damit Stadtrat und Parlament sehen, welcher Investitionsbedarf noch besteht. \n\n \n\nMassnahmen \n\nDie für die Postulatsbeantwortung zuständige Abteilung Immobilien hat zur Ausarbeitung einer ent-\nsprechenden Expertise das dafür spezialisierte Beratungsbüro pom+Consulting AG aus Zürich zugezo-\ngen. Die gestellten Fragen des Postulats sind im Nachhaltigkeitsbericht detailliert beantwortet und aus-\nführlich hergeleitet worden. Im vorliegenden Antrag des Stadtrats wird nur die Zusammenfassung \n(Management Summary) wiedergegeben.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 3 von 6 \n\nManagement Summary (Auszug aus dem Nachhaltigkeitsbericht städtische Liegenschaften pom+) \n\nEnergetische Beurteilung Immobilienportfolio der Stadt Wetzikon \n\nFragestellung aus Postulat 20.03.10: "Das Immobilienportfolio soll alle Gebäude der Stadt Wetzikon mit \neiner energetischen Beurteilung beinhalten, damit Stadtrat und Parlament sehen, welcher Investitions-\nbedarf noch besteht." \n\nDie durchschnittliche Energieintensität des Immobilienportfolios der Stadt Wetzikon betrug 2020 rund \n128 kWh/m2 EBF (Energiebezugsflächen) und die CO2-Emissionen lagen bei 21 kg/m2 EBF. \n\nDas betrachtete Immobilienportfolio liegt in Bezug auf die Energieintensität knapp bei 9 % und in Be-\nzug auf die CO2-Emissionen über 22 % unter den Vergleichswerten des interpolierten und gewichteten \nEnergieeffizienzpfads SIA 2040. \n\nDimension Energieintensität (2020) CO2-Emission (2020) \n\nImmobilienportfolio Stadt Wetzikon 128 kWh/m2 EBF 21 kgCO2/m2 EBF \n\nVergleich auf Basis SIA 2040 140 kWh/m2 EBF 27 kgCO2/m2 EBF \n\nTabelle 1: Vergleich Energieintensität und CO2-Emissionen der Stadt Wetzikon (2020) mit Energieeffizienzpfad SIA 2040 \n\nDas Immobilienportfolio der Stadt Wetzikon weist somit bessere Werte aus als die Vergleichswerte \nnach SIA 2040. Nichtsdestotrotz sollten die städtischen Gebäude gemäss den energiepolitischen Zielen \nseit 2011 vorbildlich sein bezüglich der definierten Ziele. Dies ist heute noch nicht der Fall. \n\nDer Vergleich in Tabelle 1 wurde auf Basis Effizienzpfad (2010 - 2050) SIA 2040 über die Kategorien \nWohnen, Verwaltung und Schulen auf das Vergleichsjahr 2020 interpoliert und entsprechen dem Port-\nfoliomix Wetzikon gewichtet. Die Zielwerte werden jedoch in absehbarer Zeit verschärft werden auf-\ngrund der bald in Kraft tretenden aktualisierten SIA 2040, angelehnt an die neuen Vorgaben der 2000 \nWatt Gesellschaft. \n\nDie von der Stadt Wetzikon in den vergangenen Jahren getätigten Investitionen gemäss Vorgaben Ge-\nbäudestandard 2011 haben sich bezüglich CO2-Emissionen positiv ausgewirkt. Keine Abnahme zeigte \nsich bisher jedoch bezüglich des Energieverbrauchs pro m2. \n\nDas Ungleichgewicht zwischen Energie- und CO2-Intensität lässt den Rückschluss zu, dass die Gebäude-\nhüllen tendenziell schlechter sind und hier die Massnahmen zu priorisieren sind. Die im Vergleich grös-\nsere Abweichung der CO2-Intensität zum Vergleichswert nach SIA 2040 lässt den Rückschluss zu, dass \ndie Energiebereitstellung mehr auf erneuerbaren Energieträgern basiert als in der SIA 2040 vorgese-\nhen. \n\nIm vorliegenden Bericht werden drei Szenarien ermittelt, welche die Entwicklung der Energie- und CO2-\nEmissionen bis 2050 aufzeigen: \n\n Szenario 1.1 "Finanzplan" beinhaltet die konkret, gemäss Finanzplan, geplante Massnahmen \n\n Szenarien 1.2 "wirtschaftliches Szenario"  \n\n Szenario 2 (realistisch umsetzbare) "grösstmögliche Energie- und CO2-Einsparung" beinhalten \nangenommene Massnahmen.  \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 4 von 6 \n\nMit den geplanten Massnahmen gemäss Finanzplan (Szenario 1.1) können Treibhausgasemissionen \nmerklich verbessert und der lineare Zielpfad CO2-Emissionen bereits im Jahr 2026 erreicht werden (der \nlineare Zielpfad Energie-Emissionen wird ebenfalls 2026 unterschritten). \n\n  \nAbbildung 1: Energie- und CO2-Absenkpfad Szenario 1.1 «Finanzplan»  \n\nProjekte aus Finanzplanung \n\nFragestellung aus Postulat 20.03.10: "Die Finanzplanung soll dabei aufzeigen, welches Investitionsvo-\nlumen bei den Gebäuden über die nächsten 4 bis 6 Jahre anfällt und welche Auswirkungen dies auf den \nFremdfinanzierungsgrad hat." \n\nIm Bericht der pom+ wird auf die Kosten für die energierelevanten Massnahmen (Gebäudehülle, Hei-\nzung, Photovoltaik-Anlage (PV Anlage)) der im Finanzplan enthaltenen Bauprojekte eingegangen, je-\ndoch nicht auf die Finanzplanung im Sinne der Gesamtfinanzierungen sowie den Fremdfinanzierungs-\ngrad der Projekte.  \n\nDiese können dem Beschluss über den Finanz- und Aufgabenplan 2021 – 2025 vom 22. September \n2021 (Parlamentsgeschäft 21.06.15) entnommen werden. Er beinhaltet die Investitionsplanung der \nStadt Wetzikon und sieht bei den Gebäuden bis 2030 folgendes Investitionsvolumen vor (Spezifikation \nsiehe Akten): \n\nInvestitionsvolumen Gebäude \n\n \n\n2022 – 2025 2026 – 2030 \nLangfristperspektive \n\nVerwaltungsvermögen Steuerhaushalt \n\n \n\n71,4 Mio. 55,42 Mio.  \n\nVerwaltungsvermögen Gebührenhaushalt 4,6 Mio. pendent \n\nVerwaltungsvermögen Gesamthaushalt 76,0 Mio. 55,42 Mio. \n\nFinanzvermögen 4,5 Mio. pendent \n\nTotal Investitionsvolumen Gebäude 80,5 Mio. 55,42 Mio. \n\n \n\nGemäss Finanz- und Aufgabenplan 2021 – 2025, Seite F13, plant die Stadt Wetzikon im Gesamthaus-\nhalt rund 190 Mio. Franken zu investieren bei einer Selbstfinanzierung von 75,6 Mio. Franken (Selbstfi-\nnanzierungsgrad 40 %). Allein in die Gebäude investiert die Stadt rund 76 Mio. Franken. Das entspricht \nrund 100 % der Selbstfinanzierung. Ein Selbstfinanzierungsgrad unter hundert Prozent führt zu einer \nNeuverschuldung. Darum muss in der Planung auch zukünftig dem Investitionsvolumen eine hohe Be-\nachtung geschenkt werden.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 5 von 6 \n\nInvestitionen und Auswirkungen \n\nFragestellung aus Postulat 20.03.10: "Die Investitionen in die Gebäude sollen aufzeigen, welchen Bei-\ntrag sie zur Erreichung der energiepolitischen Ziele leisten." \n\nIn folgender Tabelle 2 ist der Kontext zwischen dem kumulierten Investitionsbedarf (Kosten für ener-\ngierelevante Massnahmen, NICHT totale Instandsetzung-, resp. Baukosten) und Erfüllung des linearen \nZielpfades "Null" der Stadt Wetzikon über das Szenario 1.2 "wirtschaftliches Szenario" und Szenario 2 \n"grösstmögliche Energie- und CO2-Einsparung" in Bezug auf die Jahre 2030, 2040 und 2050 abgebildet. \n\nJahr 2030 2040 2050 \n\nSzenario S1.2 S2 S1.2 S2 S1.2 S2 \n\nKumulierte Kosten Mio. CHF 19 21 40 44 46 51 \n\nLinearer Zielpfad Energieintensität \nkWh/m2 EBF/Jahr \n\n102 102 76 76 50 50 \n\nAbsenkpfad Szenarien Energieintensität \nkWh/m2 EBF/Jahr \n\n88 74 63 43 59 37 \n\nLinearer Zielpfad CO2-Intensität \nkgCO2/m2EBF/Jahr \n\n14 14 7 7 0 0 \n\nAbsenkpfad Szenarien CO2-Intensität \nkgCO2/m2EBF/Jahr \n\n10 9 4 3 3 2 \n\nTabelle 2: Investitionen und Auswirkungen in Bezug auf die Szenario 1.2 «wirtschaftliches Szenario» und Szenario 2 «grösstmögliche Energie- \nund CO2-Einsparung» \n\nDas Ziel "Null" kann auf Basis der Berechnungsgrundlagen von KBOB/ecobau/IPB über ein sinnvolles \nKosten/Nutzverhältnis aus heutiger Sicht rein über das Immobilienportfolio der Stadt Wetzikon nicht \nerreicht werden. Will die Stadt Wetzikon das Ziel "Null" auch auf Basis der Berechnungsgrundlagen von \nKBOB/ecobau/IPB erfüllen, kann dies ab dem Jahr 2050 durch den Einkauf von geeigneten CO2-\nZertifikaten erreicht werden. Die jährlich wiederkehrenden Kosten würden sich auf rund 42'500 Fran-\nken belaufen. Die SIA 2040 Werte (welche sich für 2050 und den Portfoliomix der Stadt Wetzikon auf \nca. 5 kgCO2/m2EBF/Jahr belaufen) werden jedoch deutlich unterschritten.  \n\nWendet man die Berechnungsgrundlagen gemäss GHG-Protokoll an, welche in den Emissionsfaktoren \ndie Produktion der Energie-Infrastruktur nicht berücksichtigen, so wird das Ziel «Null» jedoch erreicht. \nBezüglich Energieemissionszielwert orientiert sich die Stadt Wetzikon an den Vorgaben von Minergie P. \n\nDie Erarbeitung (und Schlussfolgerungen) des Nachhaltigkeitsberichts hat aufgezeigt, dass die städti-\nschen Liegenschaften auf gutem Wege sind, die klimapolitischen Zielvorgaben des Bundes und des \nKantons zu erreichen.  Es ist jedoch noch ein grosser Effort und viel Arbeit zu leisten und entsprechen-\nde Investitionen zu tätigen. Mit dem dazugehörigen "Cockpit-Dokument" jedes einzelnen Objekts wird \nzukünftig pro Bauprojekt aufgezeigt, wie sich die gewählten Vorgaben und Massnahmen auf den Ab-\nsenkpfad auswirken und mit welchen Mehrkosten gerechnet werden muss.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 1. Dezember 2021 Seite 6 von 6 \n\nAkten \n\n– SRB 2020/224, Entgegennahme Postulat "Transparente Vernetzung Finanz-, Immobilien- und Um-\nweltpolitik" \n\n– pom+Consulting AG, Nachhaltigkeitsbericht städtische Liegenschaften, Energie- und CO2-\nAbsenkpfad, Version 05 vom 8. November 2021 \n\n– Mitbericht Abteilung Umwelt vom 10. November 2021 \n– Investitionsplanung Stadt Wetzikon, Verwaltungsvermögen Steuerhaushalt, nur Gebäude \n– Investitionsplanung Stadt Wetzikon, Verwaltungsvermögen Gebührenhaushalt, nur Gebäude \n– Investitionsplanung Stadt Wetzikon, Finanzvermögen, nur Gebäude \n \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tMassnahmen\n\tManagement Summary (Auszug aus dem Nachhaltigkeitsbericht städtische Liegenschaften pom+)\n\tEnergetische Beurteilung Immobilienportfolio der Stadt Wetzikon\n\tProjekte aus Finanzplanung\n\tInvestitionen und Auswirkungen\n\n\tAkten\n\n


name: 24.03.07 Postulat Grossen-Aerni Die Bahnhofstrasse mit den kreativsten Bushüsli

text: \nDie \nMitte GLP. \n\nParlament Wetzikon \nHerr Philipp Zopp, Präsident \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon ZH \n\nWetzikon, 20. April 2024 \n\nPOSTULAT Die Bahnhofstrasse mit den kreativsten Bushüsli \n\nAusgangslage \nAm 15. November wurde die Wetziker Bevölkerung vom Parlament zur Klartext-\nVeranstaltung eingeladen, um gemeinsam darüber nachzudenken, wie die \nBahnhofstrasse verschönert werden kann. Fast 100 Leute haben sich gemeinsam einen \nAbend lang mit der Situation der Bahnhofstrasse auseinandergesetzt und Ideen \nentwickelt. Wir möchten diese Ideen ernst nehmen und nicht einfach versanden lassen. \nSolche Veranstaltungen sollen keine Alibi-Übung sein. Wir haben versucht, verschiedene \nIdeen wie die Umwandlung von Bushaltestellen in Begegnungszonen, die Schaffung von \nlebenswerten Plätzen usw. aufzugreifen und in einen realisierbaren Vorschlag \numzusetzen. Viele Ideen sind jedoch schwer umsetzbar, da die Bahnhofstrasse dem \nKanton gehört und viele Plätze und Haltestellen in \nprivatem Besitz sind. Die Stadt Wetzikon ist \nverantwortlich für die Bushüsli sowohl an städtischen \nals auch an kantonalen Haltestellen. In den letzten \nJahren hat die Stadt kontinuierlich fehlende Sitzbänke, \nAbfalleimer und Wartehäuschen ergänzt, die den \nAnforderungen an Sicherheit, Witterungsschutz und \nServicelevel gerecht werden. Daher konzentrieren wir uns in diesem Postulat \nhauptsächlich auf die Bushüsli an der Bahnhofstrasse. \n\nZielsetzung \nDas Ziel ist es, die längste und langweilige Bahnhofstrasse in eine attraktivere Strasse \nmit den kreativsten Bushaltestellen mit Charakter aufzuwerten. \n- Die Bushaltestellen sollen einen ästhetischen und ökologischen Mehrwert schaffen. \n- Die Aufwertung soll dazu beitragen Wetzikon den Wetziker:innen näher zu bringen, \n\nund dass sich die Bevölkerung stärker mit Wetzikon identifiziert. \n- Die Aufwertung der Bushüsli soll zudem helfen, die verschiedenen Quartiere \n\nmiteinander zu verbinden. \n— Die Wartezeiten an den Bushaltestellen, auch wenn sie maximal 15 Minuten \n\nbetragen, sollen Möglichkeiten für Begegnungen und Anregung zum Austausch \nbieten. \n\n1 \n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n24.03.07\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\nPostulat\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n21.05.2024\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n\n\n\nIdee \nDie Bushüsli sollen \n— charakteristische Merkmale aufweisen, die sich auf das Umfeld der Haltestellen \n\nbeziehen wie z.B. Elemente aus dem Kino, der Musik, der Alterssiedlung, etc. \n— Verbindungen zwischen den Quartieren schaffen. \n— anregende Begegnungsorte sein. \n— ästhetisch gestaltet sein und die Lebensqualität fördern. \n- Regen- und Windschutz für Wartende bieten. \n— bequeme Sitzgelegenheiten bieten, die auch im Winter bei Kälte genutzt werden \n\n(keine Metallbänke). \n- begrünt werden, indem Bäume, Bepflanzungen oder andere grüne Elemente \n\nvorhanden sind. \n— die Möglichkeit bieten, über aktuelle und kulturelle Themen zu informieren. \n- eine Plattform für Wetziker-Künstler:innen sein. \n— jährlich ein wechselndes Outfit haben. \n\nUmsetzung & konkrete Beispiele \nEine realisierbare Lösung, die Unterhaltsaspekte, finanzielle und funktionale Aspekte \nberücksichtigt, beinhaltet folgende Elemente: \n1. Begrünte Dächer oder Seitenwände der Bushüsli oder Bäume bei den Haltestellen \n\n(siehe Beispiele für Begrünung) \n2. Kreative, ästhetische und jährlich wechselnde Folien auf der Glasverkleidung mit \n\nWetziker-Kunst, historischen Motiven, Kampagnen (keine Werbung!), etc. \n3. Bequeme Sitzgelegenheiten. \n\nDabei sollen Vereine, Schulen, private und öffentliche Institution wie z.B. die Kunstschule \nWetzikon, die Alterssiedlung etc. bei der Umsetzung miteinbezogen werden. \n\n3 Beispiele von Begrünung \n\na. • \n\n;ih \n\n3 Beispiele von Folien: einmal historisch und zweimal mit Wetziker-Kunst \n\n2 \n\n\n\nAntrag \nWir bitten den Stadtrat, die Bushaltestellen an der Bahnhofstrasse aufzuwerten und \ndabei die Ideen und Vorschläge des Postulats auf kreative Weise umzusetzen. Wir \nschlagen vor, bei der Umsetzung eng mit Künstlern, der Wetziker-Bevölkerung, den \nSchulen und dem Gewerbe zusammenzuarbeiten. \n\nWir bedanken uns bereits im Voraus für eine wohlwollende Prüfung des Anliegens. \n\nMit freundlichen Grüssen \n\nAndrea rossen-Aerni, EVP-Parlamentarierin \n\nMitunterzeichner:innen \n\nLinus'Fivian Stefan Burch Toni Z eifel \n\nElmar eilen nn Gerhard Schwabe \n\n(frietpA 5 \nBemh Schä r \n\nic, (_ "-__,;-,-e---(---\n\ni_.: 0,4„1-42_ ne-i ..- ,0\\V-ir 4 Vie\\ ..44„, \n\n174-/ky-\n\n( \n\n_____ -1,_,_:,--,,(,, ei' ,:-. \n\n-,,--.----) \n- .e, -eklit--, i..,/SCLitAff--a-r \\\\ \n\n_ , Ptio-,7?- - \n\nC4- ,2,,,\n\n3 \n\n\n


24.06.10 Antrag RPK Budget 2025

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Rechnungsprüfungskommission \n  \n\n \n\n \n\n \n 1 von 3 \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n24.06.10 Budget 2025 \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Parlament: \n\n1. Erhöhung des Aufwands um 25'000 Franken auf 236'000 Franken im Konto "5201 Beiträge an soziale Insti-\ntutionen, 3636.00 Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck " gegenüber dem Antrag des \nStadtrats. \n\n2. Reduktion des Aufwands um 15'000 Franken auf 5'000 Franken im Konto "1005 Beitragswesen, 3632.00 \nBeiträge an Partnergemeinde Badolato" gegenüber dem Antrag des Stadtrats. \n\n3. Streichung des Aufwands von 200'000 Franken  im Konto "957 Liegenschaften VV Bildung PS (KIGA \nErsatzneubauten), INV00798-9573.5040.00 Ersatzneubau Doppelkindergarten Goldbühl" sowie Streichung \ndes Aufwands von 200'000 Franken im Konto "957 Liegenschaften VV Bildung PS (KIGA Ersatzneubauten), \nINV00796-9576.5040.00 Ersatzneubau Dreifachkindergarten Kempten" gegenüber dem Antrag des Stadt-\nrats. \n\n4. Im Übrigen Genehmigung des Budgets der Stadt Wetzikon für das Jahr 2025 gemäss Antrag des Stadtrats \nvom 18. September 2024. \n\n5. Festsetzung des Steuerfusses 2025 der Stadt Wetzikon auf 119 Prozent der einfachen Staatssteuer. \n \n\n \n\nBegründung \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat das Budget 2025 zusammen mit den beiden Fachkommissionen \n(FK I und FK II) eingehend geprüft. Grundsätzlich konnte eine sorgfältige und qualitativ hochwertige Budgetie-\nrung festgestellt werden. Die Erläuterungen zu den einzelnen Budgetposten waren mehrheitlich nachvollzieh-\nbar, wobei offene Fragen durch den Stadtrat und die Verwaltung zumeist abschliessend beantwortet werden \nkonnten. Die mündlichen Besprechungen werden von allen Kommissionen geschätzt und tragen wesentlich zur \nNachvollziehbarkeit der Budgetierung bei. Die RPK möchte sich beim Stadtrat und der Verwaltung sowie auch \nbei den beiden Fachkommissionen für die gute Zusammenarbeit bedanken.  \n\nDas Budget 2025 veranschlagt bei einem Umsatz von 333,5 Mio. Franken einen Ertragsüberschuss von \n12'074'300 Franken in der Erfolgsrechnung, wobei die einmalige Rückerstattung der Versorgertaxe von mut-\nmasslich 9'581'100 Franken miteingerechnet ist. Von 2017 bis 2023 haben sich grosse Ertragsüberschüsse von \nknapp 65 Mio. Franken addiert. Weitere Besonderheiten im Budget 2025 betreffen den Ressourcenausgleichs-\nbeitrag und die Grundstückgewinnsteuern. Ersterer hängt im hohen Masse von der Entwicklung des Kantons-\nmittels der relativen Steuerkraft ab. Für 2025 wird dabei von 4'250 Franken ausgegangen, so dass mit einem \nrekordhohen Ausgleichsbeitrag von ungefähr 56,6 Mio. Franken gerechnet werden kann. Die hohen Grundstück-\ngewinnsteuern waren einer der Hauptgründe für die guten Jahresabschlüsse in den letzten Jahren. Im Budget \n2025 ist deshalb ein realistischer Betrag von 10 Mio. Franken eingestellt. Die anvisierten Nettoinvestitionen im \nVerwaltungsvermögen belaufen sich 2025 auf ambitionierte 77,3 Mio. Franken, wovon 50,1 Mio. Franken auf \nden Steuerhaushalt entfallen. In den letzten Jahren konnte das Nettovermögen im Steuerhaushalt kontinuierlich \nauf über 6'200 Franken pro Einwohner anwachsen, so dass die nun anstehende Zeit des Investierens gut gemeis-\ntert werden kann. Die Realisation grosser Investitionsvorhaben zur Werterhaltung und zur Steigerung der \n\n\n\nAttraktivität von Wetzikon ist eines der finanzpolitischen Ziele des Stadtrats. Die Gesamtaufwendungen im \nSteuerhaushalt nehmen aber nach wie vor ungebrochen zu. Die Verwaltung arbeitet deshalb an der Umsetzung \ndes im Frühjahr 2024 überwiesenen Postulats zur Leistungsüberprüfung der Stadt Wetzikon, wobei der Stadtrat \ndem Parlament noch in diesem Jahr darüber Bericht erstatten wird. \n\nDer Stadtrat spricht sich in seinem Antrag dafür aus, den Steuerfuss auf 119 Prozent der einfachen Staatssteuer \nzu belassen. Die RPK kann die Argumentation, dass das hohe Investitionsvolumen und die ungewisse Entwick-\nlung im Zusammenhang mit dem GZO für eine einen stabilen Steuerfuss sprechen, nachvollziehen. Sie beantragt \ndem Parlament darum ebenso, den Steuerfuss auf 119 Prozent festzusetzen.  \n\nDie RPK unterstützt die Mitberichte bzw. die in den Anträgen formulierten Anmerkungen der beiden Fachkom-\nmissionen. Auch der Änderungsantrag der FK II wird von der RPK mitgetragen. Im Bereich Integration sind of-\nfenbar ursprünglich zusätzliche 25'000 Franken als Betriebsbeitrag für den Kiosk Dukaan vorgesehen gewesen. \nDie FK II will diesen Betrag für die Integrationsbemühungen als Anschubfinanzierung für die Mitarbeitenden \nwieder ins Budget aufnehmen. Einzig, dass die Mittel für die Unterstützung des Vereins Dukaan damit in drei \nverschiedenen Bereichen budgetiert sind, ist sowohl für die RPK als auch für die FK II ein Manko, das im Budget \n2026 anders gelöst werden sollte. Die RPK beantragt dem Parlament somit, den Aufwand der Budgetposition \n5201.3636.00 um 25'000 Franken zu erhöhen. \n\nDen Auftritt an der Züri Oberland Mäss (ZOM) lässt sich die Stadt jedes Jahr viel Geld kosten. Die RPK möchte \nhier einen Standauftritt anmahnen, der wiederverwendet werden könnte und so eine möglichst nachhaltige \nPräsenz ermöglichen würde. Die Kommission ist überzeugt, dass Nachhaltigkeit bei jedem Projekt mitbedacht \nwerden sollte. \n\nDie Kommission diskutierte auch, welche Medien die Stadt unterstützen sollte und möchte den Stadtrat auffor-\ndern, das neue Kommunikationskonzept möglichst zeitnah zu erstellen und so Klarheit zu schaffen, in welchen \nMedien die Stadt künftig ihre Inserate und Mitteilungen publizieren wird. Die RPK möchte anregen, dass dabei \ninsbesondere die lokalen Medien unterstützt und im Auge behalten werden. \n\nDer RPK ist es wichtig, zu betonen, dass auch Rückmeldungen, die nicht die Form eines Änderungsantrags ange-\nnommen haben, von Bedeutung sind und von Stadtrat und Verwaltung berücksichtigt werden sollten. \n\nAus der umsichtigen Budgetierung folgen nur zwei Änderungsanträge der RPK:  \n\nDie RPK kommt zum Schluss, dass die 20'000 Franken an die Partnerstadt Badolato ohne konkretes Projekt in \ndas Budget eingestellt worden sind. Für die Kommission ist das der falsche Weg. Weil die Erhöhung von 5'000 \nFranken auf 20'000 Franken nicht schlüssig beantwortet worden ist, soll deshalb dieser Budgetposten wieder \num 15'000 Franken reduziert werden. Die RPK beantragt dem Parlament, den Aufwand der Budgetposition \n1005.3632.00 von 20'000 Franken auf 5'000 Franken zu reduzieren. \n\nGemäss den der RPK vorliegenden Informationen sind alle Aufträge, die im Zusammenhang mit dem Zusatzkre-\ndit von SRB 262 Kindergärten Goldbühl, Kempten, Baumgarten und Egg, Ersatz- und Erweiterungsbauten stehen, \nschon erteilt worden. Zudem wird auch die Leistungserbringung zum grössten Teil noch 2024 erfolgen, womit \ndas meiste Geld schon 2024 ausgegeben sein wird. Deshalb beantragt die RPK dem Parlament, den Aufwand \nin den Budgetpositionen INV00798-9573.5040.00 Ersatzneubau Doppelkindergarten Goldbühl und INV00796-\n9576.5040.00 Ersatzneubau Dreifachkindergarten Kempten von je 200'000 Franken zu streichen. \n\nIm Übrigen schliesst sich die Rechnungsprüfungskommission dem Antrag des Stadtrats vom 18. September \n2024 an, das Budget 2025 wie vorgelegt zu genehmigen.  \n\nDie vom Stadtrat am 13. November 2024 beschlossenen Budgetanträge hat die RPK zur Kenntnis genommen. \nBis auf Ziff. 6 des Dispositivs, der oben behandelte Aufwände der Ersatzneubauten für Kindergärten zusammen-\nführen soll, erachtet die Kommission die Anträge als sinnvoll und nachvollziehbar. Die Kommission bezieht sich \nin ihren Anträgen allerdings ausschliesslich auf das im September 2024 zugestellte Budget des Stadtrats.  \n\n\n\n \n\nWetzikon, 25. November 2024 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n   \nSven Zollinger \nPräsident \n\nChristoph Schreiber \nKommissionsschreiber \n\n \n\n \n\n\n


text: \nArgumentarium zur Kommunalen Volksinitiative Lebensqualität Oberwetzikon \n\nzu Handen des Parlaments Wetzikon anlässlich der Ratssitzung vom 31. Mai 2021  \n\n \n\nEin Zentrum für Wetzikon \n\nEin vom Durchgangsverkehr befreites Zentrum in Oberwetzikon würde eine deutliche Verbesserung der \n\nLebensqualität in ganz Wetzikon bewirken und einen von der Bevölkerung seit Jahrzehnten immer wieder \n\ngeäusserten Wunsch erfüllen. Wetzikon bekäme damit ein Gesicht und einen Ort der Identifikation. Raum für \n\nein attraktives Stadtleben, für Veranstaltungen und auch für das Gewerbe würde geschaffen und Wetzikon \n\nerhielte einen weiteren Standortvorteil.  \n\nLebensqualität trotz Verkehr  \n\nDer motorisierte Verkehr ist omnipräsent und belastet die Lebensqualität im öffentlichen Raum stark durch \n\nLärm, Gefahrenquellen, Trennwirkung und Luftverschmutzung. Er wird auf Grund der heutigen \n\nMobilitätsbedürfnisse und der ansteigenden Einwohnerzahlen auch in Zukunft weiter zunehmen. Das \n\nInitiativkomitee ist der Meinung, dass es prüfenswerte Möglichkeiten gibt, den motorisierten Verkehr so zu \n\nlenken, dass mehr Lebensqualität in Wetzikon geschaffen und der Verkehr trotzdem effizient abgewickelt \n\nwerden kann.  \n\nBisherige Stadtplanung  \n\nDie vorliegende Initiative ist entstanden, weil die nötigen Schritte für eine Verbesserung der Lebensqualität im \n\nZentrum von Wetzikon resp. in Oberwetzikon bisher nicht konsequent angegangen wurden. Die Mitglieder des \n\nInitiativkomitees hatten sich erhofft, dass spätestens mit der im April 2019 der Öffentlichkeit vorgelegten \n\nStrategie Strassennetz Wetzikon (SSNW) wichtige Fragen zu verschiedenen Optionen in der Verkehrsplanung \n\ngeklärt würden, welche das Zentrum in Oberwetzikon betreffen. Dies wurde vom Stadtrat in den Vorjahren in \n\nder Beantwortung von mehreren parlamentarischen Vorstössen wiederholt versprochen und nun leider mit der \n\nSSNW nicht umgesetzt. Somit ist auch im Jahr 2021 noch immer unklar, ob mit einer geeigneten Änderung der \n\nVerkehrsführung mehr Lebensqualität in Oberwetzikon möglich wäre.  \n\nWesttangente als Lösung?  \n\nDer Stadtrat fokussiert seit Jahren konsequent auf den Bau der Westtangente. Alle Massnahmen, welche zu \n\neiner Verbesserung der Lebensqualität im Zentrum Oberwetzikon (und weiteren Strassenabschnitten) hätten \n\numgesetzt werden können, wurden deshalb zurückgestellt. Die Planung zur Westtangente ist jedoch seit Jahren \n\nblockiert, und die Westtangente wird mit sehr hoher Wahrscheinlichkeit nie gebaut werden. Dies, weil deren \n\nBau die Moorlandschaft am Pfäffikersee tangiert würde und der Kanton Zürich diesen Frühling weitere für den \n\nBau der Westtangente benötigte Flächen ausserhalb des Moorlandschaftsperimeters als „Prioritäre \n\nPotenzialflächen für Feuchtgebiete“ ausgeschieden hat. Auf diesen Flächen „darf nichts mehr geschehen, das ihr \n\nPotenzial für eine Regeneration verschlechtern würde“ (Zitat Marco Pezzatti, Amtschef ALN ZH). Auch auf Grund \n\nder derzeitigen Rechtsprechung (siehe z. B. Uster West, Oberland Autobahn, ENHK-Gutachten zur Weststrasse \n\netc.) scheint es illusorisch davon auszugehen, dass bei einer Moorlandschaft von nationaler Bedeutung \n\nAbstriche gemacht werden würden zu Gunsten einer Strasse, die gemäss SSNW nur lokale Bedeutung hat.  \n\nVariante 0-plus  \n\nDies bedeutet, dass zum jetzigen Zeitpunkt gemäss der SSNW realistischerweise mit der sogenannten Variante \n\n0-plus gerechnet werden muss. Der Verkehr wird dabei weiterhin auf dem bestehenden Strassennetz unterwegs \n\n\n\nsein. Durch die Erstellung von Dosierungsanlagen am Siedlungsrand wird die Kapazität des Strassenverkehrs auf \n\ndie maximal mögliche Auslastung begrenzt. Bei Überlastung steht dann der Verkehr vor den Toren Wetzikons \n\nstill. Innerhalb von Wetzikon resultiert aber keine Verbesserung der Lebensqualität für die Wetziker*innen. Aus \n\nSicht der Initiativkomitee schafft diese Lösung keinen Mehrwert. \n\nPlanung als erster Schritt \n\nDas Initiativkomitee ist überzeugt, dass mit dem nötigen Willen und einer guten Planung eine deutliche \n\nVerbesserung insbesondere im Zentrum von Oberwetzikon möglich wäre. Die Initiative fordert den Stadtrat und \n\ndas Parlament auf, eine unvoreingenommene Planung an die Hand zu nehmen mit dem Ziel, auf ein vom \n\nDurchgangsverkehr befreites Zentrum in Oberwetzikon hinzuwirken. Wie dies gelingen könnte, soll im Rahmen \n\nder durch die Initiative ausgelösten Planung aufgezeigt und im positiven Fall auch umgesetzt werden.  \n\nNachbargemeinden als Vorbild  \n\nEin vom Durchgangsverkehr befreites Zentrum in Oberwetzikon ist schon seit Jahrzehnten ein immer wieder \n\ndiskutiertes Thema in der Bevölkerung. Es ist daher keineswegs eine neue Idee. Benachbarte Gemeinden wie \n\nUster, Pfäffikon ZH oder Rapperswil haben gezeigt, dass es mit einer guten Planung möglich ist, Orte mit hoher \n\nLebensqualität im Zentrum des öffentlichen Raums zu schaffen, trotz sehr grossen verkehrsplanerischen \n\nHerausforderungen. Warum sollte dies in Wetzikon nicht gelingen?  \n\nZiel der Initiative \n\nDie Initiative ist eine Absichtserklärung und kein konkreter Lösungsvorschlag. Sie lässt offen, wie die \n\nVerkehrsführung in Wetzikon resp. Oberwetzikon organisiert werden soll. Dies ist zurzeit offen, da die \n\nplanerischen Grundlagen fehlen, die bei Annahme der Initiative erarbeitet werden können.  \n\nAber die Initiative gibt ein klares Ziel vor: Ein vom Durchgangsverkehr befreites Zentrum in Oberwetzikon!  \n\nIm Falle eines konkreten Projektes müsste ein entsprechender Kredit in jedem Fall von der Bevölkerung \n\nbestätigt werden. Wir gehen zudem davon aus, dass sich der Kanton Zürich an den Baukosten beteiligen wird. \n\nDie Voraussetzung ist aber ein klares Bekenntnis dazu aus Wetzikon.  \n\n \n\n   \n\nNur in Pfäffikon möglich? Auch Wetzikon verdient ein echtes Zentrum!  \n\nHinweis: Das Zentrum in Pfäffikon ist nicht verkehrsfrei – aber vom Durchgangsverkehr befreit.  \n\n\n


name: 20.03.11 Postulat Lenz Smart City-Strategie Wetzikon

text: \nFDP FDP. Die Liberalen Wetzikon\nStefan Lenz\nGemeinderat\nSchwalbenstrasse 126\n8623 Wetzikon\n\nwww.fdp-wetzikon.ch\nPostkonto 80-16579-0\n\nDie Liberalen\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon\nFrau Brigitte Meier Hitz\nPräsidentin\nBahnhofstrasse 167\n8622 We2ikon\n\nWetzikon, 31. August 2020\n\nPostulat:\nSmart City-Strategie Wetzi kon\n\nUnsere Stadt Wetzikon soll sich zu einer <Smart City> entwickeln. Denn die übergeordneten Ziele einer\nSmart City sind ausgerichtet auf eine ressourcenschonende Stadtentwicklung, eine Erhöhung der\nLebensq ualität und der Standortattraktivität.\n\nDie Engagements von verschiedenen Städten in Richtung Smart City haben sich in den letzten Jahren\nauch in der Schweiz positiv entwickelt und an Struktur gewonnen.\n\nFür die FDP ist klar, dass die Stadtentwicklung zu einer Smart City ein erhebliches, langfristiges und\nzielgerichtetes Engagement erfordert. Bei der Entwicklung zu einer Smart City sind typischenrveise\n\nBereiche enthalten:\n\nBereiche des Smarf City-Wheel von Boyd Cohen, einem Sfadf- und Klimastrategen\n\nDas Grundprinzip einer Srnart City beruht darauf, dass die Anspruchsgruppen Regierung,\nVerwaltung, Wirtschaft und Bevölkerung in den Bereiclren zu$ammenarbeiten. Die Stadt ist ein\nwichtiger aber nicht der einzige Taktgeber.\n\nDie Stadtentwicklung zu einer <Smart City> ist nicht nur für grosse Städte sinnvoll. Beispiele von\nverschiedenen Schweizer Städten:\n\nSmart GitylBereich Beispiele\n\nSmart Environment ' Erlebbare Stadtpla nung, intell igente öffentliche Räu me, intelli gente\nBeleuehtung und intelligente Gebäude\n\nSmart Economy Loka le Weftschöpf u n g s netze, Co-Worki n g Gewerbe/Verwa ltu n g, Sta rtu p-\nund Technologie-Center, Marktplätze\n\nSmart Living\n:\n\nSmartes Wqh qen, intell igente Strom-Prosu mation, i ntel ligente Sicherheit\nfür Einwohner\n\nSmar! Mobility lnteiligente Parkräume, vernetzte Mobilität mit System-Übergängen,\nbewirtschaftgte Sharing Modelle\n\nS5nart People Politische Meinungsbildung, soziale Mitwirkung über Generationen,\nStadtmelder-App, digitale Bildungsangebote für alle Generationen, Job-\nund Engagementmöglichkeiten für Senioren und Jugendliche\n\nSmart Government Dig itale u nd persön liche Services mit Einwoh nerportal, prozessorientierte\nVerurrraltu n g, ei n heitl iche Bezah I lösu ngen, otfene Daten fü r 82 B-Services\n(APl), lnnovations-Labor für Venrvaltung mit Gewerbe und Jugend\n\n31.08.2020\nPostulat\n20.03.11\n\nWETZ-US0693\nGGR - Eingang Vorstoss\n\n\n\nStadt lnformationen\n\nBaden https://www.baden.ch/ ) Suchfunktion <Smart City>\n\nDietikon https ://www. ekz. ch/bl ue/de/in novation/2 020/smartcity la bor. html\n\nLenzburg https ://opendata. ch/proiects/s ma rt-city-lab-lenzbu rq-2020l\n\nSchaffhausen https :// htto://www. stadt-schaffhausen. ch/ ) S uchfu n ktion < S mart C ity >\n\nUster https ://www. smart-uster. orq/\n\nWädenswil https ://s martcity.waede nswi L ch/\n\nwit httos ://www. stadtwi l. ch/aktuel lesi nformationen/86 1 986\n\nWinterthur https ://stadt.winterth u r. ch/themenid ie-stadVsma rt-city-winterth u r\n\nzug https : //www. stadtzu g. ch/pu bli katio nen/264922\n\nZürich https://www.stadt-zuerich.ch/portal/de/index/politik_u_rechUstadtraVweitere-\nool iti kfelder/smartcitv. htm I\n\nSeite 2\n\nVon der Stadt Wetzikon werden bisher einzelne Aktivitäten zur Digitalisierung oder zu Smart City in\nverschiedenen Bereichen umgesetzt. Aus Sicht der FDP fehlt ein ganzheitlicher, vernetzender und\nnachvollziehbarer Ansatz.\n\nZudem sollen die Herausforderungen zur Stadtentwicklung in Richtung einer Smart City nicht\nisoliert in Wetzikon gelöst werden. Dies weil gemeinsame Lösungen einen Mehnrvert aus Konzept- und\nErfahrqngsgewinn und Kostenreduktion ergeben\n\nDeshalb braucht gs als Ergänzung zut lokalen Entwicklung die Zusammenarbeit'in.einer Region wie dem\nZüyq,1he1OlerlanQ, Sch9m.3lisch lässt sich diese Entwicklung in 2 Phasen darstellen:\n\n,,meine Stadf' ,,unsere Region"\n\nVisualisierung von <SmarfSursse> - Plattform für Smart City-Veranstaltungen\n\nPhase 1: Planung, Entwicklung, Konkretigierung und Umsetzung fürWetzikon als <meine Stadt>\nPhase 2: Planung, Abstimmung und Realisierung im Ztrrcher Qberland als <unsere Region>\n\nVor diesem Hintergrund ist die FDP überzeugt, dass eine Smart City-Strategie für Wetzikon zur\nWirtschafts- und Standortförderung sinnvoll und notwendig ist. Die Smart 0ity-Strategie soll aus ürrlnden\n\nGemeinde\n\nPostulat Smart City-Strategie Wetzikon Seite 214\n\n\n\n\n\nSeite 3\n\nzur koordinierten Weiterentwicklung auch in der Region (Uster, Pfäffikon, Hinwil usw.) diskutiert und wenn\nmöglich mit diesen Gemeinden vernekt werden.\n\nDer Stadtrat wird eingeladen, eine Smart City-Strategie Wetzikon zu erarbeiten und zu publizieren.\nDie Strategie soll eine <Vision Smart City Wetzikon> mit einem Zielbild, konkrete Zielsetzungen zu\nSmart City-Bereichen und eine entsprechende Grobplanung mit Projekten (für Wetzikon und/oder\ndie Region) beinhalten.\n\nFolgende Aspekte sind aus Sicht der FDP bei der Entwicklung der Smart City-Strategie wichtig:\n\n. Die Smart City-Strategie soll als aktiv bewirtschaftetes Führungs- und Lenkungsinstrument für Smart\nCity-Projekte der Stadt Wetzikon positioniert werden. Das Führungs- und Lenkungsinstrument dient\nauch zu Abstimmung der Planung in der Region Zürcher Oberland.\n\nBezüglich Zielbild im Führungs- und Lenkungsinstrument kann eine Visualisierung der Stadt Kloten\nim Sinne von <Kloten 2030) als ldeengeber genutzt werden:\n\n#**\nqb?\n\nB . ,, xr0rEN\n\nDas Zielbild iqt guf der <ldeenplattform Kloten 2030> publiziert: https://www.kloten2Q30.ch/\n\nln'den Strgtqgigprozess (inkl. regelmässiger Aktualisierung) sollen Vertreter der Anspruchsgruppen\nRegie1.ung,'Parlamqnt, Verwaltung, Wirtschaft und die Bevölkerung aus unterschiedlichen\nGenerationen involviert werden.\n\nEs go!! kqinq <utopische Vorstellung, einer Smart City entstehen, sondern realitätsnahe Vorhaben,\ndie der Verwaltung, dem Gewerbe und der Bevölkerung einen Nutzen stiften.\n\nlm Rahmen der Smart City-Strategie sollen bereits konkrete Projekte eingeordnet (sofern bereits\nvorhanden) oder Pilotprojekte (die zu konkretisieren sind) zur Erreichung der Vision aufgezeigt bzw\nerläutert werden.\n\nDie Projekte sollen mehrere Smart City-Bereiche (Smart Environment, Smart Economy, Smart\nGovernment, Smart Mobility usw.) adressieren und eine grundlegende Kosten-/Nutzen-Beurteilung\naufweisen.\n\nDie Postulanten bedanken sich für die eingehende Prüfung und stehen für weitere Auskünfte gerne zur\nVerfügung.\n\na\n\na\n\na\n\n'I\n(onneknviEt* Oblo$e\n\nileu&'l\nirot![ut\n\nUrbarusl€run9\n\nPostulat Smart City-Strategie Wetzikon Seite 3/4\n\n\n\nSeite 4\n\nFreundliche Grüsse\n\nStefan Lenz\n\nMitunterzeichner\n\nKubli\n\nMitunterzeichner' ': ,.\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\n!.{t:6'u\nSandra Elüscasis-Fasani\n\nMitu er\n\nrgin\n\nMitunterzeichner\n\nMitu\n\nHeinz\n\nMitunterzeichner\n\nCAÄ {{t5 L Lno-,u,,f\n\nu\nlrq.r< <,ti a. . [.]t :twc\n\nMitu nterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nilfu/Lr/-<-/? ü":;J" rLr'\n\nMitunterzeichner\n\nMitunterzeichner\n\nfl'7\n\n$.\\üm[s$\nt{.hlohrbrc\\\\\n\nI\ne-c (^/" /,/-J\n\nMitunterzeichner Mitunterzeichner\n\nPostulat Smart City-Strateg ie Wetzikon Seite 4/4\n\n\n


name: 23.06.03 Antrag Stadtrat Kreditabrechnung Abwasser-Sanierungsleitung und Strassensanierung Bächelacher

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. März 2023 Seite 1 von 7 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 22. März 2023  \n \n\n2023/70 7.03.02.02 Kanäle \nAbwasser-Sanierungsleitung und Strassensanierung Bächelacher / Neuwis bis \nEttenhausen, Kreditabrechnung, Antrag und Weisung (Parlamentsgeschäft \n23.06.03) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Kreditabrechnung vom 15. November 2022 über den Anteil der gebundenen Ausgaben am \nProjekt Bächelackerstrasse (Strasse und Strassenentwässerung) mit Ausgaben von insgesamt \nFr. 720'311.64 inkl. MWST wird genehmigt. Sie schliesst mit Mehrkosten von Fr. 84'311.64 \nbzw. 13,3 % ab. \n\n2. Antrag und Weisung für die Genehmigung der Kreditabrechnungen für die Abwasser-\nSanierungsleitung im Gebiet Bächelacker/Neuwies sowie die Verbreiterung der Bächela-\nckerstrasse (Anteil neue Ausgaben) werden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung \nunterbreitet. \n\n3. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n4. Mitteilung durch Abteilung Tiefbau an: \n– Geoinfra Ingenieure AG, Felix Brändli (per E-Mail) \n\n5. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Stadtwerke Wetzikon \n– Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt \n– Abteilung Finanzen \n– Abteilung Tiefbau \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie unterbreitet dem Stadtrat die Kreditabrechnungen über die \nAbwasser-Sanierungsleitung und die Strassensanierung Bächelacher / Neuwis bis Ettenhausen zur Ge-\nnehmigung durch das Parlament.  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. März 2023 Seite 2 von 7 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 23.06.03 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie) \n\n1. Die Kreditabrechnung vom 15. November 2022 über den Neubau einer Abwasser-\nSanierungsleitung vom Gebiet Bächelacher/Neuwis nach Ettenhausen mit Gesamtkosten von \nFr.  531'976.40 inkl. MWST wird genehmigt. Sie schliesst mit Mehrkosten von Fr. 14'976.40 bzw. \n2,9 % ab. \n\n2. Die Kreditabrechnung vom 15. November 2022 über die Verbreiterung der Bächelackerstrasse \nund die Erweiterung der Strassenentwässerung (Anteil neue Ausgaben) mit Gesamtkosten von \nFr. 425'897.21 inkl. MWST wird genehmigt. Sie schliesst mit Mehrkosten von Fr. 14'897.21 bzw. \n3,6 % ab. \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nMit Beschluss vom 27. Januar 2020 bewilligte das Parlament einen Kredit über 517'000 Franken für den \nNeubau einer Abwasser-Sanierungsleitung vom Gebiet Bächelacher/Neuwis nach Ettenhausen sowie \neinen Kredit über 411'000 Franken für die Verbreiterung der Bächelackerstrasse und den Ausbau der \nzugehörigen Strassenentwässerung als neue Ausgaben. Für die gleichzeitig zu erneuernden Werklei-\ntungen für Strom und Wasser bewilligte die Energiekommission mit Beschluss vom 16. September \n2019 Kredite über 472'000 resp. 494'000 Franken. Der Kredit für die als gebundene Ausgaben taxierten \nAnteile der Strasse und der Strassenentwässerung über insgesamt 636'000 Franken wurden durch den \nStadtrat an der Sitzung vom 23. Oktober 2019 bewilligt. \n\nMit separatem Beschluss, ebenfalls am 23. Oktober 2019, erfolgte die Arbeitsvergabe für sämtliche \nBauarbeiten über insgesamt Fr. 1'212'719.35 inkl. MWST an die Firma Egli Strassenbau AG, Russikon. \nAufgrund des am 10. Januar 2020 eröffneten Konkurses über die Egli Strassenbau AG, mussten die Ar-\nbeiten nach erfolgter Kreditbewilligung durch das Parlament neu vergeben werden. Mit Beschluss vom \n5. Februar 2020 vergab der Stadtrat den Auftrag über Fr. 1'284'765.90 inkl. MWST an die im Submissi-\nonsverfahren zweitplatzierte Firma Oberholzer AG, Bubikon.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. März 2023 Seite 3 von 7 \n\n   \n\nAbbildung 1: Übersichtsplan (Quelle: swisstopo.ch) \n\nDie Bauarbeiten erfolgten etappiert im Zeitraum zwischen Juni 2020 und Februar 2022. \n\nKreditabrechnung \n\nKanalisation Kredit Abrechnung Differenz  \nKonto INV00165-6571.5030.00 Fr. Fr. Fr. % \n\nI  Erwerb von Grund und Rechten 5'000.00 3'000.00 - 2'000.00 - 40,0 \nII  Bauarbeiten 220'500.00 211'539.75 - 8'960.25 - 4,1 \nIII  Nebenarbeiten 141'000.00 139'505.86 - 1'494.14 - 1,1 \nIV  Technische Arbeiten 69'700.00 97'747.10 28'047.10 40,2 \nV  Unvorhergesehenes/Rundung 43'837.15 43'170.00 - 667.15 - 1,5 \n\nTotal exkl. MWST 480'037.15 494'962.71 14'925.56 3,1 \n\nVI  MWST 36'962.85 37'013.69 50.84 0,1 \n\nTotal inkl. MWST 517'000.00 531'976.40 14'976.40 2,9 \n \n\nDifferenzbegründung \n\nDas Kanalisationsprojekt wurde mit Mehrkosten von Fr. 14'976.40 resp. 2,9 % abgeschlossen. Die Kos-\nten liegen somit innerhalb des bewilligten Kredits resp. der Genauigkeit des Kostenvoranschlages von \n± 10 %.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. März 2023 Seite 4 von 7 \n\nStrasse Kredit Abrechnung Differenz  \nKonto INV00154-6511.5010.00 Fr. Fr. Fr. % \n\nI  Erwerb von Grund und Rechten 0.00 0.00 0.00 0,0 \nII  Bauarbeiten 534'900.00 547'399.05 12'499.05 2,3 \nIII  Nebenarbeiten 19'000.00 18'895.65 - 104.35 - 0,5 \nIV  Technische Arbeiten 79'500.00 87'888.25 8'388.25 10,6 \nV  Unvorhergesehenes/Rundung 62'050.30 59'949.85 - 2'100.45 - 3,4 \n\nTotal exkl. MWST 695'450.30 714'132.80 18'682.50 2,7 \n\nVI  MWST 53'549.70 53'386.05 - 163.65 - 0,3 \n\nTotal inkl. MWST 749'000.00 767'518.85 18'518.85 2,5 \n \n\nStrassenentwässerung Kredit Abrechnung Differenz  \nKonto INV00154-6511.5010.00 Fr. Fr. Fr. % \n\nI  Erwerb von Grund und Rechten 15'000.00 0.00 - 15'000.00 - 100,0 \nII  Bauarbeiten 195'000.00 298'816.60 103'816.60 53,2 \nIII  Nebenarbeiten 5'000.00 6'795.80 1'795.80 35,9 \nIV  Technische Arbeiten 36'300.00 19'700.00 - 16'600.00 - 45,7 \nV  Unvorhergesehenes/Rundung 25'394.50 26'386.90 992.40 3,9 \n\nTotal exkl. MWST 276'694.50 351'699.30 75'004.80 27,1 \n\nVI  MWST 21'305.50 26'990.70 5'685.20 26,7 \n\nTotal inkl. MWST 298'000.00 378'690.00 80'690.00 27,1 \n \n\nTotal Strasse und Strassenentwässerung Kredit Abrechnung Differenz  \nKonto INV00154-6511.5010.00 Fr. Fr. Fr. % \n\nStrasse 749'000.00 767'518.85 18'518.85 2,5 \nStrassenentwässerung 298'000.00 378'690.00 80'690.00 27,1 \n\nTotal inkl. MWST 1'047'000.00 1'146'208.85 99'208.85 9,5 \n \n\nAufteilung gebundene / neue Ausgaben \n\nGebundene Ausgaben \n(Kompetenz Stadtrat) \n \nStrasse und Strassenentwässerung \n\n \n \n\nKredit \n\n \n \n\nAbrechnung \n\n \n \n\nDifferenz \n\n \n\nKonto INV00154-6511.5010.00 Fr. Fr. Fr. % \n\nStrasse 561'500.00 575'639.14 14'139.14 2,5 \nStrassenentwässerung 74'500.00 144'672.50 70'172.50 94,2 \n\nTotal inkl. MWST 636'000.00 720'311.64 84'311.64 13,3 \n \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. März 2023 Seite 5 von 7 \n\nNeue Ausgaben (Parlament) \n \nStrasse und Strassenentwässerung \n\n \n \n\nKredit \n\n \n \n\nAbrechnung \n\n \n \n\nDifferenz \n\n \n\nKonto INV00154-6511.5010.00 Fr. Fr. Fr. % \n\nStrasse 187'500.00 191'879.71 4'379.71 2,3 \nStrassenentwässerung 223'500.00 234'017.50 10'517.50 4,7 \n\nTotal inkl. MWST 411'000.00 425'897.21 14'897.21 3,6 \n \n\nDifferenzbegründung \n\nWährend die Arbeiten für die Strasse mit Mehrkosten von Fr. 18'518.85 resp. 2,5 % innerhalb der Kos-\ntengenauigkeit des Kostenvoranschlags abgeschlossen werden konnten, gab es bei der Strassenent-\nwässerung mit Fr. 80'690.00 Mehrkosten von rund 27 %. Diese Mehrkosten entstanden, weil wesent-\nlich mehr Entwässerungsleitungen erstellt resp. ersetzt werden mussten, als im Projekt vorgesehen \nwaren. Während dem Bau stellte sich heraus, dass mehr Sicker- und Oberflächenwasser als abge-\nschätzt zufliesst und bereits bestehende Leitungen entweder zu hoch liegen, zu kleine Durchmesser \naufweisen oder teilweise nicht spülbar sind. Zudem zeigte sich, dass die Entwässerung aufgrund der \ngrossen Wassermengen nicht wie angedacht an bestehende Drainageleitungen angeschlossen werden \nkonnten, sondern zusätzliche Ableitungen entlang der Strasse gebaut werden mussten. Insgesamt la-\ngen die Kosten für Strasse und Strassenentwässerung mit Mehrkosten von Fr. 99'208.85 resp. 9,5 % \naber knapp innerhalb der Genauigkeit von ± 10 % des Kostenvoranschlags. \n\nAufgrund der während der laufenden Bauarbeiten angetroffenen Verhältnisse bestand weder in sachli-\ncher, zeitlicher noch örtlicher Hinsicht ein wesentlicher Entscheidungsspielraum, weshalb die dadurch \nverursachten Kosten gemäss § 103 Gemeindegesetz (GG) als gebundene Ausgaben gelten. Die Geneh-\nmigung der entsprechenden Mehrkosten fällt deshalb in die Kompetenz des Stadtrats und auf die Ein-\nholung eines Zusatzkredites beim Parlament kann verzichtet werden. \n\nAktivierung Nettokosten \n\nIn der Anlagenbuchhaltung werden die Anschaffungswerte den folgenden Anlagekategorien gemäss \nMindeststandard zugewiesen und entsprechend über die dazugehörige Nutzungsdauer abgeschrieben: \n\nKanalisation (ANR01228) \n\nAnlagekategorie Nutzungsdauer Konto Bilanz Konto ER Anschaffungswert \n\nKanal- und Leitungsnetze 50 Jahre 1403.20 6571.3300.30 494'962.71 \n\nAnschaffungswert (exkl. MWST)  494'962.71 \n\n \n\nStrasse / Strassenentwässerung (ANR00915) \n\nAnlagekategorie Nutzungsdauer Konto Bilanz Konto ER Anschaffungswert \n\nStrassen  40 Jahre 1401.00 6511.3300.10 1'146'208.85 \n\nAnschaffungswert (inkl. MWST)  1'146'208.85 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. März 2023 Seite 6 von 7 \n\nGesamtkosten koordiniertes Erneuerungsprojekt \n\nMit Beschluss vom 7. März 2023 genehmigte die Werkkommission die Kreditabrechnungen für die \ndurch die Stadtwerke Wetzikon im Rahmen des Projekts "Bächelacher-Neuwis" erneuerten Strom- und \nWasserleitungen. Beide Abrechnungen konnten deutlich tiefer als die bewilligten Kredite abgerechnet \nwerden. \n\nDer Vergleich mit den im Parlamentsantrag vom 23. Oktober 2019 aufgezeigten Gesamtkosten aller \nGewerke sieht wie folgt aus: \n\nKostenträger Neue  \nAusgaben \n\n Gebundene  \nAusgaben \n\nSteuer-/ \nGebühren- \nfinanziert \n\nFür Kreditbewilligung \nresp. -abrechnung  \n\nzuständige Behörde \n\nStrasse  \nKredit \nAbrechnung \n\n \n187'500.00 \n191'879.71 \n\n  \n561'500.00 \n575'639.14 \n\n \nS \n\n \n\nStrassenentwässerung \nKredit \nAbrechnung \n\n \n223'500.00 \n234'017.50 \n\n  \n74'500.00 \n\n144'672.50 \n\n \nS \n\n \n\nTotal Strasse neu \nKredit \nAbrechnung \n\n \n411'000.00 \n425'897.21 \n\n   \nS \n\n \nParlament \n\nTotal Strasse gebunden \nKredit \nAbrechnung \n\n   \n636'000.00 \n720'311.64 \n\n \nS \n\n \nStadtrat \n\n      \n\nAbwasser \nKredit \nAbrechnung \n\n \n517'000.00 \n531'976.40 \n\n   \nG \n\n \nParlament \n\n      \n\nStadtwerke Wasser \n(exkl. MWST) \n\n  24'000.00 \n494'000.00 \n\nG \nG \n\nGeschäftsleitung SWW \nEnergiekommission \n\nTotal Wasser \nKredit \nAbrechnung \n\n   \n518'000.00 \n387'825.17 \n\n \nG \n\n \n \n\nWerkkommission \n\nStadtwerke Strom \n(exkl. MWST) \n\n  16'000.00 \n472'000.00 \n\nG \nG \n\nGeschäftsleitung SWW \nEnergiekommission \n\nTotal Strom \nKredit \nAbrechnung \n\n   \n488'000.00 \n389'435.65 \n\n \nG \n\n \n \n\nWerkkommission \n\nTotal neu / gebunden \nKredite \nAbrechnungen \n\n \n928'000.00 \n957'873.61 \n\n  \n1'642'000.00 \n1'497'572.46 \n\n  \n\n      \n\nTotal Stadt und Stadtwerke \nKredite \nAbrechnungen \n\n   \n2'570'000.00 \n2'455'446'07 \n\n  \n\nPrivate Abwasserleitungen \nKostenschätzung \nAbgerechnet \n\n   \n247'000.00 \n208'125.65 \n\n  \n\nGesamttotal Projekt \nKredite / KV \nAbrechnungen \nMinderkosten \n\n   \n2'817'000.00 \n2'663'571.72 \n-153'428.28 \n\n \n \n \n-5,4 % \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. März 2023 Seite 7 von 7 \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDie Projekte für die Abwasser-Sanierungsleitung und die Strassenerneuerung im Gebiet Bächela-\ncher/Neuwis konnten erfolgreich abgeschlossen werden. Die Kreditabrechnung der gebührenfinanzier-\nten Arbeiten für die Abwasser-Erschliessung liegt innerhalb der Genauigkeit des bewilligten Kosten-\nrahmens und gibt zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass. \n\nBeim Strassenprojekt kam es aufgrund der beim Bau angetroffenen Bodenverhältnisse zu deutlichen \nMehrkosten, da die nötigen Arbeiten für eine gut funktionierende Entwässerung umfangreicher, als bei \nder Projektierung abgeschätzt, ausfielen. Da diese Mehrkosten gemäss § 103 Gemeindegesetz (GG) als \ngebundene Ausgaben gelten und somit in der Finanzkompetenz des Stadtrats liegen, entfällt die Bewil-\nligung eines Zusatzkredits durch das Parlament.  \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Gemäss \n§ 10 Abs. 2 lit. b Gemeindegesetz besteht für Kreditabrechnungen eine Befreiung von der Referen-\ndumspflicht, weshalb ein solcher Beschluss des Parlaments nicht dem fakultativen Referendum unter-\nsteht. \n \nAkten \n\n– Zusammenstellung und Kontoauszug Strasse vom 15. November 2022 \n– Zusammenstellung und Kontoauszug Abwassersanierungsleitung vom 15. November 2022 \n– Situationsplan 1:800 mit Beschrieb der Mehrkosten Strassenentwässerung vom 1. Dezember 2020 \n– WKB 2023/11 Kreditabrechnungen Strom und Wasser vom 7. März 2023 \n– SRB 2019/200 Kreditbewilligung, Antrag und Weisung an das Parlament vom 23. Oktober 2019 \n– EKB 2019/74 Kreditbewilligung, Antrag und Weisung an das Parlament vom 16. September 2019 \n– SRB 2019/201 Arbeitsvergabe für koordiniertes Bauprojekt vom 23. Oktober 2019 \n– SRB 2020/27 Revidierte Arbeitsvergabe vom 5. Februar 2020 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n