name: 24.02.05 Antwort Stadtrat Interpellation Müri Nachrüstung Tempo-30-Zone Uster-, Seegräbner-, Buchgrindelstrasse

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. Juni 2024 Seite 1 von 4 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 12. Juni 2024  \n \n\n2024/139 0.04.05.02 Interpellation \nInterpellation "Nachrüstung Tempo-30-Zone Uster-, Seegräbner-, Buchgrin-\ndelstrasse", Beantwortung (Parlamentsgeschäft 24.02.05) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Antwort auf die Interpellation "Nachrüstung Tempo-30-Zone Uster-, Seegräbner-, Buchgrin-\ndelstrasse" wird genehmigt und dem Parlament weitergeleitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antwort) \n– Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt \n– Abteilung Tiefbau \n– Abteilung Sicherheit \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie unterbreitet dem Stadtrat die Antwort auf die Interpellation \n"Nachrüstung Tempo-30-Zone Uster-, Seegräbner-, Buchgrindelstrasse" zur Weiterleitung an das Par-\nlament. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. Juni 2024 Seite 2 von 4 \n\nAntwort an das Parlament  Parlamentsgeschäft 24.02.05 \n\n \nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Rolf Müri (SVP) und sechs Mitunterzeichnenden ist an der Parla-\nmentssitzung vom 15. April 2024 begründet worden: \n\nNachrüstung Tempo-30-Zone Uster-, Seegräbner-, Buchgrindelstrasse \n\nMit Beschluss 2024/42 6.04.02 vom 6. März 2024 hat der Stadtrat entschieden, die bestehenden Tempo 30 Zonen \nan der Uster-, Seegräbner- und Buchgrindelstrasse für den Betrag von Fr. 23'000.- nachzurüsten. \n\nDie Begründung für dieses Vorhaben lautet gemäss Protokoll, Zitat: \n\n"… die realisierten baulichen Massnahmen zur Durchsetzung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h wurden \nnach einem Jahr auf ihre Wirksamkeit überprüft. Da die angestrebten Ziele (nach Einführung der Massnahmen \nerster Priorität) nicht überall erreicht wurden, sind zusätzliche korrektive bauliche Massnahmen erforderlich …" \n\nWir bitten den Stadtrat in diesem Zusammenhang um die Beantwortung der folgenden Fragen: \n\n1. Wie lauten die konkreten und messbaren Ziele, welche gemäss dem erwähnten Stadtratsbeschluss ange-\n\nstrebt wurden? \n\n2. Welche von diesen Zielen sind erreicht bzw. nicht erreicht worden? \n\n3. Was ist nicht eingetreten, was vom Stadtrat erwartet und beabsichtigt wurde? \n\n4. Was hätte (messbar und konkret) geschehen müssen, damit die Ziele des Stadtrates überall erreicht wor-\n\nden wären und somit keine weiteren Gelder hätten eingesetzt werden müssen? \n\nFormelles \n\nMit einer Interpellation kann gemäss Art. 50 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parla-\nment) vom Stadtrat Auskunft über Angelegenheiten der Stadt verlangt werden. Sie ist gestützt auf \nArt. 51 Abs. 2 GeschO Parlament innert vier Monaten nach der Begründung schriftlich zu beantworten. \nMit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie Interpellation "Nachrüstung Tempo-30-Zone Uster-, Seegräbner-, Buchgrindelstrasse" wird wie \nfolgt beantwortet: \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie) \n\nFrage 1: Wie lauten die konkreten und messbaren Ziele, welche gemäss dem erwähnten Stadtratsbe-\nschluss angestrebt wurden? \n\nEin effektiv messbares Ziel ist die gefahrene Geschwindigkeit. Um die Wirksamkeit einer Tempo-30-\nZone zu überprüfen wird der V85-Wert ermittelt und geprüft. Diese Kennzahl ergibt sich aus der Ge-\nschwindigkeit, die von 85 % der gemessenen Fahrzeuge nicht überschritten wird. Der V85-Wert wird ca. \nein Jahr nach der Einführung einer Tempo-30-Zone gemessen, damit die realisierten Massnahmen zur \nDurchsetzung der Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h auf ihre Wirkung überprüft werden können. So \nhaben die Verkehrsteilnehmenden genügend Zeit, sich an das neue Temporegime zu gewöhnen. An-\nhand des ermittelten V85-Wertes wird entschieden, ob die zusätzlichen Massnahmen der zweiten Prio-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. Juni 2024 Seite 3 von 4 \n\nrität notwendig sind, um die gefahrene Geschwindigkeit auf ein akzeptierbares Mass zu reduzieren. Es \nwerden zudem diverse Faktoren der Verkehrssicherheit wie Sichtweiten, Übertretungsquote, Schulwe-\nge, Passantenaufkommen und der vorhandene Fuss- und Veloverkehr berücksichtigt. Neben der Stei-\ngerung der Sicherheit aller Verkehrsteilnehmenden ist die Temporeduktion notwendig, um die ge-\nwünschte Minderung der Lärmimmissionen entlang der betroffenen Strassen zu erreichen und damit \ndie Wohn- und Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum zu verbessern. Es hat sich bewährt, dass ab \neinem V85-Wert von mehr als 38 km/h unabhängig von den übrigen Faktoren zusätzliche Massnahmen \numzusetzen sind. \n\nIm Rahmen der Geschwindigkeitskontrollen durch die Stadtpolizei wurde festgestellt, dass die Übertre-\ntungsraten an der Usterstrasse eher höher sind als in den übrigen Tempo-30 Zonen. Zudem wurde bei \nBeobachtungen vor Ort sowie aufgrund von Rückmeldungen aus der Bevölkerung Optimierungspoten-\ntial bei der Tempo-30-Zone festgestellt, damit ein besserer und reibungsloserer Verkehrsablauf er-\nreicht und Stausituationen vermieden werden können. \n\nFrage 2: Welche von diesen Zielen sind erreicht bzw. nicht erreicht worden? \n\nGemäss den Nachkontrollen im Oktober 2022 und Mai 2023 ist der V85-Wert im grössten Teil der Tem-\npo-30-Zone auf einem guten Niveau und die getroffenen Massnahmen zeigen die erwartete und ge-\nwünschte Wirkung. Lediglich auf der Usterstrasse führen im Abschnitt zwischen der Seegräbner- und \nder Juheestrasse die rein signalisatorischen Elemente nicht zu der erforderlichen Geschwindigkeitsre-\nduktion. Insbesondere talwärts ist in diesem Abschnitt die gefahrene Geschwindigkeit zu hoch. Es ist zu \nbeachten, dass sich in unmittelbarer Nähe dieses Strassenabschnitts Schulen befinden und Kinder ge-\nnau hier die Strasse überqueren. \n\nAuf der Buchgrindelstrasse führen die zwei bestehenden Einengungen im Begegnungsfall zweier Last-\nwagen wiederholt zu "Stop-and-go-Verkehr", wodurch der Verkehrsfluss in diesem Abschnitt gestört \nwird. Mit dem Ersatz der beiden Betontrapeze durch ein Berliner Kissen kann der Verkehrsablauf auf \nder Buchgrindelstrasse verbessert werden. \n\nFrage 3: Was ist nicht eingetreten, was vom Stadtrat erwartet und beabsichtigt wurde? \n\nDie Geschwindigkeitsreduktion auf der Usterstrasse im Abschnitt zwischen der Seegräbner- und der \nJuheestrasse ist geringer als erhofft. Auf diesem Abschnitt sind aktuell keine baulichen Massnahmen \nzur Temporeduktion vorhanden. Im Gegensatz dazu ist die Einhaltung der Geschwindigkeit zwischen \nder Seegräbner- und der Buchgrindelstrasse sehr gut, trotz vergleichsweise weniger baulicher Mass-\nnahmen. Dies verdeutlicht, dass sowohl die Anzahl als auch die Art der getroffenen Massnahmen an-\ngemessen waren. Massnahmen der zweiten Priorität sind hier entsprechend nicht erforderlich. \n\nFrage 4: Was hätte (messbar und konkret) geschehen müssen, damit die Ziele des Stadtrates überall er-\nreicht worden wären und somit keine weiteren Gelder hätten eingesetzt werden müssen? \n\nDer V85-Wert hätte mit den umgesetzten Massnahmen der ersten Priorität in der gesamten Tempo-30-\nZone auf einem akzeptablen Niveau liegen müssen (siehe Frage 1). Weiterhin kann festgestellt werden, \ndass reine Signalisationen leider nicht immer ausreichen, um das Verhalten der Verkehrsteilnehmen-\nden zu ändern. Entsprechend fährt der Schwerverkehr trotz klar signalisierter Industriewegweisung \nweiterhin durch das beengte Wohnquartier und blockiert sich entsprechend selbst. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. Juni 2024 Seite 4 von 4 \n\nDie Stadt Wetzikon verfolgt bei der Einführung von Tempo-30-Zonen das Prinzip, dass so wenig bauli-\nche Massnahmen wie möglich, aber so viele wie notwendig, umgesetzt werden. Daher werden jeweils \nvorausschauend Massnahmen erster und zweiter Priorität geplant. Wie bereits ausgeführt, erwiesen \nsich die Massnahmen erster Priorität auf einem Abschnitt der Usterstrasse als ungenügend, sodass die \nvorausschauend geplanten Massnahmen der zweiten Priorität nun umgesetzt werden müssen. \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tFormelles\n\tBeantwortung der Interpellation\n\n


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name: 23.06.19 Antrag Stadtrat Kreditabrechnung Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 6. September 2023 Seite 1 von 6 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 6. September 2023  \n \n\n2023/226 6.04.03.01 Strassen, Wege, Plätze \nKreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse, Kreditabrechnung (Parla-\nmentsgeschäft 23.06.19) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für die Genehmigung der Kreditabrechnungen über den Kostenanteil am \nKreisel und den Ersatz von Werkleitungen beim Verkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-\nZeller-Strasse werden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Von den durch die Werkkommission am 7. Dezember 2021 genehmigten, die Werkleitungen be-\ntreffenden Kreditabrechnungen wird in zustimmendem Sinne Kenntnis genommen und das Ge-\nschäft als gemeinsamer Antrag von Stadtrat und Werkkommission dem Parlament zur Beschluss-\nfassung unterbreitet. \n\n3. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n4. Mitteilung durch Abteilung Tiefbau an: \n– Tiefbauamt des Kantons Zürich, Alex Joss (per E-Mail) \n\n5. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Stadtwerke Wetzikon \n– Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt \n– Abteilung Finanzen \n– Abteilung Tiefbau \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie unterbreitet dem Stadtrat die Kreditabrechnungen über den \nKostenanteil am Strassenbau und den Ersatz von Werkleitungen im Zusammenhang mit dem Bau des \nneuen Verkehrskreisels Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse zur Genehmigung durch das Parla-\nment.  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 6. September 2023 Seite 2 von 6 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament   Parlamentsgeschäft 23.06.19 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgende Beschlüsse fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie) \n\n1. Die Kreditabrechnung vom 25. Oktober 2022 über den Kostenanteil am Neubau eines Kreisels an \nder Kreuzung Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse sowie für die Gestaltung des Kreiselinne-\nren mit Gesamtkosten von Fr. 326'835.55 wird genehmigt. Sie schliesst mit Minderkosten von  \nFr. 23'164.45 bzw. 6,6 % ab. \n\n2. Die Kreditabrechnung "Verkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse" in der Institu-\ntion Strom Netz mit Gesamtkosten von netto Fr. 255'920.47 wird genehmigt. Sie schliesst mit \nMinderkosten von 105'079.53 Franken bzw. 29 % ab. \n\n3. Die Kreditabrechnung "Verkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse" in der Institu-\ntion Gasversorgung mit Gesamtkosten von netto Fr. 101'460.47 wird genehmigt. Sie schliesst mit \nMinderkosten von 12'539.53 Franken bzw. 11 % ab. \n\n4. Die Kreditabrechnung "Verkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse" in der Institu-\ntion Wasserversorgung mit Gesamtkosten von netto Fr. 152'715.86 wird genehmigt. Sie schliesst \nmit Minderkosten von 22'284.14 Franken bzw. 13 % ab. \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nMit Beschluss vom 28. Oktober 2019 bewilligte das Parlament einen Kredit für den Kostenanteil am \nKreisel und den Ersatz von Werkleitungen im Zusammenhang mit dem Neubau des Verkehrskreisels am \nKnoten Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse als neue Ausgabe (Beschlussprotokoll der \n52. Sitzung des Grossen Gemeinderats). \n\nMit der Bauabnahme vom 16. September 2021 konnte das Projekt erfolgreich abgeschlossen werden. \nMit Beschluss vom 7. Dezember 2021 genehmigte die Werkkommission die Kreditabrechnungen der \ndrei Institutionen "Strom Netz", "Gasversorgung" und "Wasserversorgung". Aufgrund von Verzögerun-\ngen bei der Abrechnung des direkt mit dem Neubau des Kreisels zusammenhängenden Projekts für die \nErneuerung der Hofstrasse wurde mit der Abrechnung des Kostenanteils für den Kreiselbau zugewar-\ntet. Da der Gesamtkredit für das Vorhaben durch das Parlament genehmigt wurde, ist nun auch die \nentsprechende Kreditabrechnung dem Parlament zur Genehmigung vorzulegen.  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 6. September 2023 Seite 3 von 6 \n\nKreditabrechnung \n\nKostenanteil Kreisel / Gestaltung Kredit Abrechnung Differenz  \nKonto INV00156-6511.5031.00 Fr. Fr. Fr. % \n\n0  Landerwerb 0.00 - 17'377.80 - 17'377.80 - \nI  Kostenanteil Kreiselprojekt TBA 310'000.00 310'000.00 0.00 0,0 \nII  Gestaltung Kreiselinneres 40'000.00 34'213.35 - 5'786.65 - 14,5 \n\nTotal (inkl. MWST) 350'000.00 326'835.55 - 23'164.45 - 6,6 \n \nDas Projekt wurde mit Minderkosten von Fr. 23'164.45 resp. 6,6 % abgeschlossen. Während der Kosten-\nanteil am Kreiselbau gemäss Vereinbarung mit dem kantonalen Tiefbauamt abgerechnet wurde, konn-\nten die Arbeiten für die Gestaltung des Kreiselinneren und der Rabatte bei der Bushaltestelle tiefer als \nveranschlagt abgeschlossen werden. Grund dafür war im Wesentlichen ein Vergabeerfolg bei der Aus-\nschreibung der Gärtnerarbeiten. Im Kredit nicht berücksichtigt war ein Ertrag für die Abtretung von \nGrundstücksflächen, welche einen zusätzlichen Minderaufwand von Fr. 17'377.80 zur Folge hatten. \n\nInstitution Strom Netz \n\nVerkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse \n\nAuf der Grundlage der ausgeführten Arbeiten und Tätigkeiten sind folgende Baukosten bzw. Investiti-\nonsausgaben angefallen: \n\n7111.5030.00 INV00168 Kredit Abrechnung Differenz\n\nI Material 68’000.00CHF       108’703.80CHF    40’703.80CHF       60%\n\nII Eigenleistung 17’000.00CHF       14’773.80CHF       -2’226.20CHF       -13%\n\nIII Fremdleistung 251’000.00CHF    112’629.72CHF    -138’370.28CHF   -55%\n\nIV Projekt- & Bauleitung (8%) 25’000.00CHF       19’813.15CHF       -5’186.85CHF       -21%\n\nTotal (exkl. MWST) 361’000.00CHF    255’920.47CHF    -105’079.53CHF   -29%  \n\nDas Projekt wurde mit Minderkosten von Fr. 105'079.53 bzw. 29 % abgeschlossen. Die erheblichen \nMinderkosten resultieren aus den effektiv günstigeren Tiefbaukosten als im Kostenvoranschlag ange-\nnommen. Der Kostenvoranschlag wurde im Jahr 2019 mit den damals erläuternden Projektperimeter \nund Versorgungskonzept erstellt. Anschliessend wurde am 8. Juli 2019 der Beschluss der Energiekom-\nmission vorgestellt und genehmigt. Die tatsächliche Ausschreibung für die Tiefbauarbeiten startete im \nJahr 2020. Im Rahmen der Ausschreibungen wurden diverse Angebote eingereicht. Das günstigste An-\ngebot lag unter den kalkulierten Kosten für die Tiefbauarbeiten. Des Weiteren wurde die Angebots-\nsumme vom Unternehmer für das Projekt unterschritten. Somit lassen sich die Minderkosten von 29 % \nauf die Kosten der Fremdleistungen zurückführen. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 6. September 2023 Seite 4 von 6 \n\nInstitution Gasversorgung \n\nVerkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse  \n\nAuf der Grundlage der ausgeführten Arbeiten und Tätigkeiten sind folgende Baukosten bzw. Investiti-\nonsausgaben angefallen: \n\n7221.5030.00 INV00187 Kredit Abrechnung Differenz\n\nI Material 34’000.00CHF       34’610.87CHF       610.87CHF            2%\n\nII Eigenleistung 19’000.00CHF       13’605.00CHF       -5’395.00CHF        -28%\n\nIII Fremdleistung 53’000.00CHF       45’577.65CHF       -7’422.35CHF        -14%\n\nIV Projekt- & Bauleitung (8%) 8’000.00CHF         7’666.95CHF         -333.05CHF           -4%\n\nTotal (exkl. MWST) 114’000.00CHF     101’460.47CHF     -12’539.53CHF     -11%  \n\nDas Projekt wurde mit Minderkosten von Fr. 12'539.53 bzw. 11 % abgeschlossen. Die erheblichen Min-\nderkosten resultieren aus den effektiv günstigeren Tiefbaukosten und der Eigenleistung als im Kosten-\nvoranschlag angenommen. Der Kostenvoranschlag wurde im Jahr 2019 mit den damals erläuternden \nProjektperimeter und Versorgungskonzept erstellt. Anschliessend wurde am 8. Juli 2019 der Beschluss \nder Energiekommission vorgestellt und genehmigt. Die tatsächliche Ausschreibung für die Tiefbauar-\nbeiten startete im Jahr 2020. Im Rahmen der Ausschreibungen wurden diverse Angebote eingereicht. \nDas günstigste Angebot lag unter den kalkulierten Kosten für die Tiefbauarbeiten. Des Weiteren wurde \ndie Angebotssumme vom Unternehmer für das Projekt unterschritten. \n\nInstitution Wasserversorgung \n\nVerkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse  \n\nAuf der Grundlage der ausgeführten Arbeiten und Tätigkeiten sind folgende Baukosten bzw. Investiti-\nonsausgaben angefallen: \n\n7330.5030.00 INV00194 Kredit Abrechnung Differenz\n\nI Material 53’000.00CHF       53’904.91CHF       904.91CHF            2%\n\nII Eigenleistung 25’000.00CHF       16’035.00CHF       -8’965.00CHF        -36%\n\nIII Fremdleistung 84’000.00CHF       71’312.30CHF       -12’687.70CHF     -15%\n\nIV Projekt- & Bauleitung (8%) 13’000.00CHF       11’463.65CHF       -1’536.35CHF        -12%\n\nTotal (exkl. MWST) 175’000.00CHF     152’715.86CHF     -22’284.14CHF     -13%  \n\nDas Projekt wurde mit Minderkosten von Fr. 22'284.14 bzw. 13 % abgeschlossen. Die erheblichen Min-\nderkosten resultieren aus den effektiv günstigeren Tiefbaukosten und der Eigenleistung als im Kosten-\nvoranschlag angenommen. Der Kostenvoranschlag wurde im Jahr 2019 mit den damals erläuternden \nProjektperimeter und Versorgungskonzept erstellt. Anschliessend wurde am 8. Juli 2019 der Beschluss \nder Energiekommission vorgestellt und genehmigt. Die tatsächliche Ausschreibung für die Tiefbauar-\nbeiten startete im Jahr 2020. Im Rahmen der Ausschreibungen wurden diverse Angebote eingereicht. \nDas günstigste Angebot lag unter den kalkulierten Kosten für die Tiefbauarbeiten. Des Weiteren wurde \ndie Angebotssumme vom Unternehmer für das Projekt unterschritten. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 6. September 2023 Seite 5 von 6 \n\nAktivierung Nettokosten \n\nStrassenbau / Kreiselgestaltung \n\nIn der Anlagenbuchhaltung wird der Anschaffungswert der folgenden Anlagekategorie gemäss Min-\ndeststandard zugewiesen und entsprechend über die dazugehörige Nutzungsdauer abgeschrieben \n(ANR00851): \n\nAnlagekategorie Nutzungsdauer Konto Bilanz Konto ER Anschaffungswert \n\nStrassen  40 Jahre 1401.00 6511.3300.10 326'835.55 \n\nAnschaffungswert  326'835.55 \n\n \n\nStrom / Gas / Wasser \n\nIn der Anlagenbuchhaltung wird der Anschaffungswert der folgenden Anlagekategorie gemäss erwei-\ntertem Standard zugewiesen und entsprechend über die dazugehörige Nutzungsdauer abgeschrieben: \n\n \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDie Projekte für den Neubau des Verkehrskreisels und den Ersatz von Werkleitung an der Grüninger- / \nHof- und Guyer-Zeller-Strasse konnte innerhalb der bewilligten Kredite umgesetzt und abgerechnet \nwerden. Die entsprechenden Kreditabrechnungen geben zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass und \nkönnen genehmigt werden. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Gemäss \n§ 10 Abs. 2 lit. b Gemeindegesetz besteht für Kreditabrechnungen eine Befreiung von der Referen-\ndumspflicht, weshalb ein solcher Beschluss des Parlaments nicht dem fakultativen Referendum unter-\nsteht. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 6. September 2023 Seite 6 von 6 \n\nAkten \n\n– Kontoauszug und Rechnungsbelege Strassenbau vom 25. Oktober 2022 \n– WKB 2021/39 Kreditabrechnungen Strom, Wasser und Gas vom 7. Dezember 2021 \n– SRB 2019/214 Kreditbewilligung, Antrag und Weisung an das Parlament vom 10. Juli 2019 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tKreditabrechnung\n\tVerkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse\n\tVerkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse\n\tVerkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse\n\n\tAktivierung Nettokosten\n\tStrassenbau / Kreiselgestaltung\n\tStrom / Gas / Wasser\n\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tFakultatives Referendum\n\tAkten\n\n


Beschlussprotokoll

parent_type: meeting

category_de: Beschlussprotokoll

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 24. Juni 2019 1 von 3 \n\n \n\nBeschlussprotokoll der 49. Sitzung des Grossen Gemeinderates \nvom 24. Juni 2019, 19.00 –21.15 Uhr \nim Saal des Stadthauses Wetzikon \n\n \n\nVorsitz Stefan Kaufmann, Präsident \n\n  \nAnwesend 35 (Traktanden 1 –5 ) resp. 34 (Traktanden 6 – 9) Mitglieder  \n\ndes Grossen Gemeinderates \nStadtpräsident  \n5 Mitglieder des Stadtrates  \nStadtschreiber \n\n  \nProtokoll Franziska Gross, Ratssekretärin \n\n  \nEntschuldigt Ratsmitglied Stefan Lenz (Traktanden 6 – 9) \n\nStadtrat Marco Martino \n\n  \nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Grossen Gemeinderates verfügbar.  \n\n \nTraktanden \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n3. 19.03.04 Postulat Margrith Wahrbichler (FLW): "Ehrungskonzept" \n4. 19.04.02 Motion Barbara Spiess (SP): "Klimanotstand" \n5. 18.06.02 Bauabrechnung Rapperswilerstrasse \n6. 19.06.06 Bauabrechnung PAK-Anlage \n7. 19.06.05 Baukredit Neubau Doppelkindergarten Bühl \n8. 19.06.03 Jahresrechnung 2018 \n9. 19.06.04 Geschäftsbericht 2018 \n \n\n \n\n \n\n  \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 24. Juni 2019 2 von 3 \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n\nDem Grossen Gemeinderat wurde seit der letzten Parlamentssitzung folgendes parlamentarisches Ge-\nschäfte zugestellt:  \n\n– 19.06.11 Revision Förderreglement und Rahmenkredit 2020–2024 \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurden keine schriftlichen Anfragen eingereicht. Folgende schriftli-\nche Anfrage wurde beantwortet:  \n\n– Schriftliche Anfrage Esther Kündig-Albrecht (GP): Zur mangelnden Pflichterfüllung der "Arbeitsgruppe \nNatur" \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste.  \n\n3. 19.03.04 Postulat Margrith Wahrbichler (FLW): "Ehrungskonzept" \n\nBegründung durch die Postulantin. \n\n4. 19.04.02 Motion Barbara Spiess (SP): "Klimanotstand"  \n\nDie Motionärin stimmt der Umwandlung der Motion in ein Postulat zu. Der Grosse Gemeinderat über-\nweist das Postulat mit 19:16 Stimmen. \n\n5. 18.06.02 Bauabrechnung Rapperswilerstrasse \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Bauabrechnung für die Sanierung und Gestaltung der Rappers-\nwilerstrasse im Abschnitt Spitalstrasse bis Grüningerstrasse sowie den Ersatz und den Neubau von \nWerkleitungen mit Gesamtkosten von 3'547'155.00 Franken und bewilligt einen Zusatzkredit für die \nMehrkosten von 807'155.00 Franken bzw. 29,5 % gemäss Antrag der Fachkommission I mit 26:8 Stim-\nmen bei einer Enthaltung. \n\n6. 19.06.06 Bauabrechnung PAK-Anlage \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Bauabrechnung für die Erstellung einer Pulveraktivkohle-\nDosieranlage zur Elimination von Mikroverunreinigungen auf der ARA Flos mit Gesamtkosten von \n925'137.60 Franken inkl. MWST und Minderkosten von 24'614.40 Franken bzw. 2,6 % gemäss Antrag der \nFachkommission I einstimmig bei einer Enthaltung. \n\n7. 19.06.05 Baukredit Neubau Doppelkindergarten Bühl \n\nDer Grosse Gemeinderat bewilligt einen Objektkredit von 1'900'000 Franken inkl. 7.7 % MWST (Preisba-\nsis April 2019) für den Neubau eines Doppelkindergartens für die Schule Bühl gemäss Antrag der Rech-\nnungsprüfungskommission einstimmig. \n\n8. 19.06.03 Jahresrechnung 2018 \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Jahresrechnung 2018 und die Sonderrechnungen, inklusive der \nGlobalbudgets Sport + Freizeit, Alterswohnheim Am Wildbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule \nZürcher Oberland und Heilpädagogische Schule Wetzikon gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskom-\nmission einstimmig. \n\n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 24. Juni 2019 3 von 3 \n\n9. 19.06.04 Geschäftsbericht 2018 \n\nDer Grosse Gemeinderat nimmt den Geschäftsbericht 2018 der Stadt Wetzikon gemäss Antrag der \nRechnungsprüfungskommission einstimmig ab. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n   \nStefan Kaufmann \nPräsident \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n \n\n  \n\n\n


name: 19.04.05 Antrag Speko Masterplan Stadtraum Unterwetzikon, Zusatzkredit

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Spezialkommission Masterplan \nStadtraum Unterwetzikon \n\n \n\n \n\n  1 von 2 \n \n\n \n\nAntrag der Spezialkommission \n\n \n\n19.04.05 Masterplan Stadtraum Unterwetzikon, Zusatzkredit \n\nDie Spezialkommission Masterplan Stadtraum Unterwetzikon beantragt dem Parlament: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung eines Zusatzkredits von 450'000 Franken für die Ausarbeitung und den Abschluss des \n"Masterplans Stadtraum Unterwetzikon"  \n\n3. Belastung der jährlichen Aufwendungen im Konto 6150.3131.00 (Planungen und Projektierungen \nDritter) der Erfolgsrechnung. \n\n \n\n \nBegründung \n\nDas Parlament hatte am 9. Dezember 2019 den Stadtrat mit einer Motion beauftragt, einen Masterplan \nfür den Stadtraum Unterwetzikon zu entwickeln. Am 23. Mai 2022 bewilligte das Parlament schliesslich \neinen Kredit in der Höhe von 1'174'000 Franken zur Ausarbeitung des Masterplans. Ziel des Masterplans \nist es, die verschiedenen Bauvorhaben zu koordinieren und den Stadtraum, insbesondere das Bahn-\nhofareal, zu einem attraktiven Lebensraum zu entwickeln. Die Masterplanung begann mit der Konzeptio-\nnierung (Schritt 1), in der bestehende Grundlagen studiert und vier exemplarische Stossrichtungen ent-\nwickelt wurden. Aufgrund der Rückmeldungen aus dem halböffentlichen Echoraum wurden zwei Lösungs-\nansätze weiterverfolgt. Machbarkeitsstudien wurden im November 2023 gestartet (Schritt 2), um die bei-\nden Lösungsansätze weiter zu konzipieren. Im Juni/Juli 2024 wurde ein Lösungsansatz ausgewählt und die \nArbeiten am Zielbild für das Bahnhofsgebiet konnten beginnen (Schritt 3). Nun stellt der Stadtrat einen \nAntrag auf einen zusätzlichen Kredit, da der ursprüngliche Kredit von 1.174 Mio. Franken nicht ausreicht. \nDie Mehrkosten resultieren aus bereits angefallenem Mehraufwand bei Planung, Moderation, Grundei-\ngentümergesprächen, Öffentlichkeitsarbeit und Erstellung eines Stadtmodells in den Schritten 1 und 2 \nüber 305'590 Franken bzw. 58'572 Franken. Für die Schritte 3 und 4 werden weitere Kosten erwartet, \ninsbesondere 80'000 Franken für die Öffentlichkeitsarbeit und eine Reserve für Unvorhergesehenes ge-\ngenüber den ursprünglich für diese Phase vorgesehenen 195'000 Franken (Planer, Moderation, Beratung). \nDie grössten Kosten und Mehrkosten entfallen auf die Planer. Der Stadtrat hält fest, dass ohne den Zu-\nsatzkredit von 450'000 Franken die Planungsarbeiten eingestellt werden müssen. \n\nDie Spezialkommission Masterplan Stadtraum Unterwetzikon (Speko) hat sich mehrfach mit dem Stadtrat \nzum beantragten Zusatzkredit ausgetauscht. Auch begleitete sie den Prozess bis hin zum Variantenent-\nscheid eng. Die Spezialkommission kann nachvollziehen, wie es zu den zusätzlichen Ausgaben gekommen \nist. Einer der Hauptgründe war das Beibehalten von zwei Varianten, mit denen man in die Phase der \nMachbarkeit ging. Auch anerkennt die Speko, dass zwischen Ausarbeitung des Planungskredits und Pla-\nnung ein Ressortwechsel stattfand und der Fokus neu verstärkt auf den Städtebau und die Entwicklung \ndes Bahnhofgebiets gelegt wurde. Weniger nachvollziehbar ist für die Speko hingegen, weshalb man der-\nart lange zugewartet hat, bis man detaillierte Mehrkosten "auf den Tisch" gelegt hat. Es wurde auch dis-\nkutiert, ob die Reserven gestrichen werden sollen, weil diese allenfalls zu weniger sparsamem Verhalten \nverleiten würden. Die Speko sieht keine Möglichkeit, auf den vorgelegten Zusatzkredit zu verzichten, da \ndies das Projekt erheblich gefährden würde. Sie verlässt sich aber auf die Zusage des Stadtrats, dass kein \n\n\n\n \n\n  2 von 2 \n \n\nweiterer Zusatzkredit mehr nötig sein und man sehr auf die Kosten achten werde. Auf Nachfrage hin hat \nder Stadtrat bestätigt, dass sich die SBB wie bis anhin mit rund einem Drittel respektive 36 Prozent an den \nMehrkosten von bis zu 450'000 Franken beteiligt. \n\nIn diesem Sinne beantragt die Speko dem Parlament, den Zusatzkredit von 450'000 Franken für die \nAusarbeitung und den Abschluss des Masterplans zu genehmigen. \n\n \n\nWetzikon, 10. September 2024 \n\nSpezialkommission Masterplan Stadtraum Unterwetzikon \n\n   \nDaniela Oriet \nPräsidentin \n\nFranziska Gross \nParlamentsschreiberin \n\n \n\n  \n\n \n\n\n


2023-07 10 Einladung PM

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nTwitter: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 85. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 29. Juni 2023 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 10. Juli 2023, um 19.00 Uhr, zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des \nStadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 23.06.12 Genehmigung Weisung an Parlament sowie \nAusgliederungserlass sowie Anordnung Urnenabstimmung \nvom 3. September 2023 \n\nBeratung \n\n \n\nParlament \n\nPhilipp Zopp \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


Beschlussprotokoll

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 27. August 2018 1 von 3 \n\n \n\nBeschlussprotokoll der 42. Sitzung des Grossen Gemeinderates \nvom 27. August 2018, 19.15 – 20.30 Uhr \nim Saal des Stadthauses Wetzikon \n\n \n\nVorsitz Martin Wunderli, Präsident \n\n  \nAnwesend 35 Mitglieder des Grossen Gemeinderates  \n\nStadtpräsident  \n5 Mitglieder des Stadtrates  \nStadtschreiber \n\n  \nProtokoll Franziska Gross, Ratssekretärin \n\n  \nEntschuldigt Susanne Sieber, Mitglied des Stadtrates \n\n  \nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Grossen Gemeinderates verfügbar.  \n\n \nTraktanden \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n2.1 Fraktionserklärungen \n2.2 Persönliche Erklärung \n3. 16.05.2 18-1 Motion Esther Kündig-Albrecht (GP): "Usterstrasse, Einbahnverkehr von \n\nHaldenstrasse bis Zürcherstrasse" \n4. 05/2018 Stadthaus Umnutzung Poststelle \n5. 18.09.16 Ersatzwahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n6. 18.09.17 Ersatzwahl eines Mitgliedes der Fachkommission II \n \n\n \n\n \n\n  \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 27. August 2018 2 von 3 \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n\nDem Grossen Gemeinderat wurde seit der letzten Parlamentssitzung folgendes parlamentarisches Ge-\nschäft zugestellt: \n\n– 18.06.01 Bauabrechnung Reservoire Bühlholz und Waldegg \n\nDie Geschäfte 18.06.01 Bauabrechnung Reservoire Bühlholz und Waldegg wird durch die Fachkommissi-\non I vorberaten.  \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurden keine schriftlichen Anfragen eingereicht und keine schriftli-\nchen Anfragen beantwortet. \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste.  \n\n2.1 Fraktionserklärungen \n\nFraktionserklärung von Sandra Elliscasis-Fasani (FDP) für die FDP-Fraktion zum Kronensaal. \n\nFraktionserklärung von Peter Lanciano (CVP) für die EVP/CVP/BDP-Fraktion zu Alterswohnungen in Wet-\nzikon. \n\n2.2 Persönliche Erklärung \n\nPersönliche Erklärung von Esther Schlatter (GLP) zur Berichterstattung des Zürcher Oberländers zu poli-\ntischen Positionen der GLP. \n\n3. 16.05.2 18-1 Motion Esther Kündig-Albrecht (GP): "Usterstrasse, Einbahnverkehr von Hal-\ndenstrasse bis Zürcherstrasse" \n\nDie Motionärin stimmt dem Antrag des Stadtrates auf Umwandlung der Motion in ein Postulat zu. Der \nGrosse Gemeinderat lehnt die Überweisung des Postulates ab. \n\n4. 05/2018 Stadthaus Umnutzung Poststelle \n\nDer Grosse Gemeinderat lehnt den Antrag auf Rückweisung von Ratsmitglied Patrick Rüegg (AW) ab. \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt einen Verpflichtungskredit über 606'000 Franken für die Umnut-\nzung der ehemaligen Poststelle im Stadthaus Wetzikon als Büroräumlichkeiten mit 30:3 Stimmen bei \n2 Enthaltungen. \n\n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderates vom 27. August 2018 3 von 3 \n\n5. 18.09.16 Ersatzwahl der 2. Vizepräsidentin/des 2. Vizepräsidenten \n\nEingegangene Wahlzettel: 36  \nLeere Wahlzettel: 11  \nUngültige Wahlzettel: 0  \nZahl der massgebenden Stimmen: 25  \nAbsolutes Mehr: 13 \n\nStimmen haben erhalten: \n\n– Brigitte Meier Hitz (SP): 22 Stimmen \n– Verschiedene: 3 Stimmen \n\nDer Grosse Gemeinderat wählt gemäss dem Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Brigitte \nMeier Hitz (SP) als 2. Vizepräsidentin des Grossen Gemeinderates für den Rest des Amtsjahres 2018–\n2019. \n\n6. 18.09.17 Ersatzwahl eines Mitgliedes der Fachkommission II \n\nDer Grosse Gemeinderat wählt gemäss dem Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Brigitte \nMeier Hitz (SP) als Mitglied der Fachkommission II für den Rest der Amtsdauer 2018–2022. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n   \nMartin Wunderli \nPräsident \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n \n\n  \n\n\n


text: \n \n\n \n\n26. September 2016 1 von 11 \n\n \n\nBeschlussprotokoll 1)\n \n\n \nder 26. Sitzung des Grossen Gemeinderates \nMontag, den 26. September 2016, 19.00 Uhr bis 22.00 Uhr \n \nVorsitz: Toni Zweifel (EVP/CVP/BDP), Präsident des Grossen  \n\nGemeinderates \n  \nMitglieder des Grossen Gemeinderates:  \n \n \n\nMartin Altwegg (SP/AW) \nRenzo Argiro (SVP/EDU) \nPascal Bassu (SP/AW) \nBruno Bertschinger (SVP/EDU) \nStefan Burch (EVP/CVP/BDP) \nUrs Bürgin (FDP) \nRoger Cadonau (SVP/EDU) \nThomas Egli (FDP) \nSandra Elliscasis-Fasani (FDP) \nAndreas Erdin (GLP/FLW) \nUrs Gerber (SVP/EDU) \nStefan Homberger (SVP/EDU) \nJürg Joos (EVP/CVP/BDP) \nStefan Kaufmann (SVP/EDU) \nWalter Kübler (EVP/CVP/BDP) \nEsther Kündig-Albrecht (GP) \nPeter Lanciano (EVP/CVP/BDP) \nStefan Lenz (FDP) \nDr. med. Rolf Luginbühl (GLP/FLW) \nPeter Maier (SVP/EDU) \nDr. Stephan Mathez (GP) \nMike Mayr (SVP/EDU) \nJoachim Meissner (GLP/FLW) \nBigi Obrist (SP/AW) \nSusanne Poschung (SVP/EDU) \nBrigitte Rohrbach (SP/AW) \nBarbara Spiess (SP/AW) \nMargrith Wahrbichler (GLP/FLW) \nChristine Walter Walder (GP) \nStephan Weber (FDP) \nElmar Weilenmann (EVP/CVP/BDP) \nMartin Wunderli (GP) \nRolf Zimmermann (SVP/EDU) \n\n  \nMitglieder des Stadtrates:  Ruedi Rüfenacht (EVP), Stadtpräsident \n\nFranz Behrens (SP) \nMarco Martino (SVP) \nEsther Schlatter (GLP) \nSusanne Sieber (FDP) \nHeinrich Vettiger (SVP) \n\n\n\n \n\n26. September 2016 2 von 11 \n\nRemo Vogel (CVP) \nMarcel Peter, Stadtschreiber \n\n \nEntschuldigt:  \n\n \nTina Fritzsche (GLP/FLW) \nChristoph Wachter (SP/AW) \n \n\n  \nBeschlussprotokoll:  Dr. Michael Strebel, Ratssekretär  \n  \n \n \nVerhandlungsgegenstände: \n  Seite \n \n1. Mitteilungen des Präsidenten 3 \n2. Genehmigung der Traktandenliste 3 \n2.1 Fraktionserklärung der SVP/EDU-Fraktion 3 \n2.2 Fraktionserklärung der GP-Fraktion 3 \n3. 16.05.4  16-2 Interpellation Elmar Weilenmann (BDP): "Instandstellung Industriestrasse"  \n\n(Begründung) 3 \n4. 16.05.3  16-9 Postulat Andreas Erdin (GLP): "Recycling von Kunststoffabfällen" (Begründung) 3 \n5. Parkplatzverordnung PPVO (Beratung) 3 \n6. Fragestunde 6 \n  \n\n\n\n \n\n26. September 2016 3 von 11 \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \nDem Grossen Gemeinderat wurde der Voranschlag 2017 zugestellt. Die Vorberatung des Geschäf-\ntes obliegt der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission. \n\n \n \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n Der Grosse Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste. \n \n2.1 Fraktionserklärungen der SVP/EDU-Fraktion \n Fraktionserklärungen der SVP/EDU-Fraktion zum Chinderfest vom 3. September 2016. \n \n2.2 Fraktionserklärungen der GP-Fraktion \n Fraktionserklärungen der GP-Fraktion zur Wahl des Ratssekretärs des Grossen Gemeinderates  \n Wetzikon zum Ratssekretär und Leiter Parlamentsdienste des Solothurner Kantonsrates. \n \n \n3. 16.05.4  16-2 Interpellation Elmar Weilenmann (BDP): "Instandstellung Industriestrasse"  \n\n(Begründung) \n Begründung der Interpellation durch Elmar Weilenmann (BDP). \n \n \n4. 16.05.3  16-9 Postulat Andreas Erdin (GLP): "Recycling von Kunststoffabfällen" (Begründung) \n Begründung des Postulats durch Andreas Erdin (GLP). \n \n \n5. Parkplatzverordnung PPVO (Beratung) \n \n\nAntrag Kommission für Raumplanung- und Landgeschäfte (KRLG) \nWeitere Anträge aus der Mitte  \n\ndes Rates \nBeschluss des  \n\nGrossen Gemeinderates \n\n \n\n Der Grosse Gemeinderat \ntritt auf das Geschäft mit \neiner Gegenstimme ein. \n \n\nArt. 2 Abs. 6 \nErgibt die Berechnung der Parkplätze keine ganze Zahl, werden können \nBruchteile am Ende der Berechnung mathematisch gerundet auf- oder \nabgerundet werden. \n \n\n Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag mit \n25:7 Stimmen zu. \n \n\nArt. 5 Abs. 1 \nDer massgebliche Bedarf an Parkplätzen und deren zulässige Gesamtzahl \nberechnen sich anhand des Grenzbedarfs gemäss Artikel 3 sowie der Güte-\nklasse des öffentlichen Verkehrs. Der massgebliche Bedarf an Abstellplätzen \nberechnet sich anhand des Grenzbedarfs gemäss Art. 3, der Güteklasse des \nöffentlichen Verkehrs in der Wegleitung zur Regelung des Parkplatz-\nBedarfs in kommunalen Erlassen vom Oktober 1997 sowie anhand der \nReduktionswerte in Abs. 2. Alternativ kann das vereinfachte Verfahren \ngemäss Abs. 5 beansprucht werden. \n \n\n Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag mit \n28:4 Stimmen zu. \n \n\n  \n\n\n\n \n\n26. September 2016 4 von 11 \n\nAntrag Kommission für Raumplanung- und Landgeschäfte (KRLG) \nWeitere Anträge aus der Mitte  \n\ndes Rates \nBeschluss des  \n\nGrossen Gemeinderates \n\nArt. 5 Abs. 2 \nDer Mindestbedarf an Parkplätzen entspricht dem unteren Grenzwert, die \nmaximal zulässige Gesamtzahl dem oberen Grenzwert der nachstehenden \nTabelle (je in Prozenten des Grenzbedarfs): \n \n\n  \n\n Massgeblicher Bedarf in % des Grenzbedarfs (Art. 3): \n\nBenutzerkategorie   \n\nGüteklasse  \n\nÖV-Erschliessung \n\nBewohner Beschäftigte Besucher/Kunden \n\nMin. Max. Min. Max. Min. Max. \n\nKlasse A 40 % 80 % \n\nAntrag Kommission \n\n70 % \n\n20 % 60 % \n\nAntrag Kommission \n\n50 % \n\n30 % 70 %  \n\nAntrag Kommission \n\n60 % \n\nKlasse B 55 % 100 % \n\nAntrag Kommission \n\n90 %  \n\n30 % 80 % \n\nAntrag Kommission \n\n65 % \n\n45 % 90 % \n\nAntrag Kommission \n\n80 % \n\nKlasse C, D 70 % 110 % 45 % 90 % 50 % 100 % \n\nKeine Klasse 100 % 120 % 90 % 110 % 90 % 110 % \n \n\n   \n\n \n\nMinderheitsantrag der Kommissi-\nonsmitglieder Esther Kündig-\nAlbrecht und Stefan Burch: Fest-\nhalten am Antrag des Stadtrates. \n\n \n\n  \n\n Massgeblicher Bedarf in % des Grenzbedarfs (Art. 3): \n\nBenutzerkategorie   \n\nGüteklasse  \n\nÖV-Erschliessung \n\nBewohner Beschäftigte Besucher/Kunden \n\nMin. Max. Min. Max. Min. Max. \n\nKlasse A 40 % 80 % \n\n70 % \n\n60 % \n\n20 % 60 % \n\n50 % \n\n30 % \n\n30 % 70 %  \n\n60 % \n\n45 % \n\nKlasse B 55 % 100 % \n\n90 %  \n\n80 % \n\n30 % 80 % \n\n65 % \n\n45 % \n\n45 % 90 % \n\n80 % \n\n60 % \n\nKlasse C, D 70 % 110 % 45 % 90 % 50 % 100 % \n\nKeine Klasse 100 % 120 % 90 % 110 % 90 % 110 % \n \n\n  \n\n \nDer Grosse Gemeinderat \nzieht den Antrag der KRLG \ndem Minderheitsantrag \nmit 17:15 Stimmen vor. \n \n\nArt. 5 Abs. 5 \nDie Reduktionsgebiete werden in einem Situationsplan festgehalten, der \nintegrieren der Bestandteil dieser Verordnung ist. Der Plan der Reduktions-\ngebiete wird durch die Legislative periodisch an veränderte Gegebenheiten \nder OV‐Erschliessung angepasst und mit Rechtsmittelhinweis publiziert. Im \nvereinfachten Verfahren kommen direkt die ÖV-Güteklassen und Redukti-\nonsgebiete gemäss Situationsplan in Abs. 6 zur Anwendung. \n \n\n Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag mit \n29:1 Stimmen bei 2 Ent-\nhaltungen zu. \n \n\n  \n\n\n\n \n\n26. September 2016 5 von 11 \n\nAntrag Kommission für Raumplanung- und Landgeschäfte (KRLG) \nWeitere Anträge aus der Mitte  \n\ndes Rates \nBeschluss des  \n\nGrossen Gemeinderates \n\nArt. 5 Abs. 6 \nDie OV-Güteklasse wird in Abweichung vom Situationsplan der Reduktions-\ngebiete gemäss Abs. 5 im Einzelfall bestimmt, wenn massgebende Anteile \nder Besucher, Kunden oder Beschäftigten aus Einzugsgebieten stammen, \nwelche unterschiedliche OV-Güteklassen aufweisen. Die Zuordnung zur OV‐\nGüteklasse im Einzelfall erfolgt nach der jeweils gültigen Fassung der kanto-\nnalen Wegleitung zur Regelung des Parkplatzbedarfs in kommunalen Erlas-\nsen. Die ÖV-Güteklassen und Reduktionsgebiete werden in einem Situati-\nonsplan festgehalten. Dieser wird durch die Legislative periodisch an ver-\nänderte Gegebenheiten der ÖV-Erschliessung angepasst und mit Rechts-\nmittelhinweis publiziert. \n \n\n \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag mit \n26:6 Stimmen zu. \n \n\n \n\nArt. 19 Abs. 5 (neu) \nStephan Mathez (GP): \nÖffentlich zugängliche Abstellplät-\nze sind lenkungswirksam zu be-\nwirtschaften. Als öffentliche \nzugängliche Abstellplätze gelten \nParkplätze auf öffentlichem Grund \nsowie allgemein zugängliche \nKunden‐ und Besucherparkplätze \nvon Einkaufs‐ Gastronomie‐ und \nFreizeitnutzungen und öffentliche \nEinrichtungen. \n \n\n \n\n \n\nArt. 19 Abs. 5 (neu) Abänderungs-\nantrag \nBarbara Spiess (SP/AW):  \nÖffentliche und öffentlich zugäng-\nliche Parkflächen ab 10 Parkplät-\nzen sind lenkungswirksam zu \nbewirtschaften. \n \n\n \n\n  \n\nDer Grosse Gemeinderat: \n\n zieht den Abände-\nrungsantrag von Barba-\nra Spiess (SP/AW) dem \nAntrag von Stephan \nMathez (GP) vor; \n\n lehnt den Abände-\nrungsantrag von Barba-\nra Spiess (SP/AW) mit \n21:11 Stimmen ab. \n\n \n\n \n\nSchlussabstimmung \nSP/AW-Fraktion: \nSofern die Parkplatzverordnung \ndurch den Grossen Gemeinderat \ninhaltlich gegenüber dem stadt-\nrätlichen Antrag verändert wurde, \nwird sie vor der Schlussabstim-\nmung dem Kanton zu einer Vor-\nprüfung unterbreitet. \n\nDer Grosse Gemeinderat \nlehnt den Antrag mit 22:9 \nStimmen bei 1 Enthaltung \nab. \n\n \nDer Grosse Gemeinderat stimmt in der Schlussabstimmung mit 22:10 Stimmen der Vorlage mit den  \nÄnderungen zu. \n  \n\n\n\n \n\n26. September 2016 6 von 11 \n\n6. Fragestunde \n\n Die Fragestunde wird gemäss Art. 53 und Art. 54 der Geschäftsordnung des Grossen Gemein-\nderates durchgeführt. \n\n Die Mitglieder des Grossen Gemeinderates waren eingeladen, die Fragen bis Mittwoch, \n21. September 2016, beim Parlamentsdienst schriftlich einzureichen. \n\n Die Antworten des Stadtrates sind im Audioprotokoll (http://verbalix.wetzikon.ch) zur Parla-\nmentssitzung aufgeschaltet. \n\n \n\nFrage von1  Frage an den Stadtrat  Antwort durch \n\nMartin Altwegg \nSP/AW-Fraktion \n\n1. Kosten für Kinder- und Jugendheime: Im Juni hat das Bundes-\ngericht entschieden, dass eigentlich der Kanton die Kosten für \nKinder- und Jungendheime tragen müsste, nicht die Gemein-\nden. In der Folge hat Wetzikon – wie etliche andere Gemein-\nden auch – die entsprechenden Zahlungen offenbar einge-\nstellt. Wir bitten den Stadtrat um Beantwortung folgender \nFragen: \na) Welchen Betrag kann Wetzikon damit voraussichtlich ein-\n\nsparen? \nb) Werden im gleichen Umfang Rückstellungen gemacht für \n\nden nicht ganz unwahrscheinlichen Fall, dass die im Kan-\nton laufende Revision des Jugendheimgesetzes die Ge-\nmeinden rückwirkend in die finanzielle Pflicht nehmen \nsollte? \n\nStadtrat Remo \nVogel (CVP) \n\nMartin Altwegg \nSP/AW-Fraktion \n\n2. Kennzahlen Sozialhilfe: Die Städteinitiative Sozialpolitik hat \nkürzlich den Kennzahlenvergleich 2015 zur Sozialhilfe in \nSchweizer Städten publiziert. Die wichtigste Erkenntnis war, \ndass in grossen Städten die Sozialhilfefälle tendenziell ab, in \nmittelgrossen Städten aber eher zunehmen. Wetzikon ist zwar \nMitglied der Städteinitiative, hat sich an den Erhebungen aber \nbisher nicht beteiligt. Wie hat sich die Sozialhilfequote in den \nletzten etwa fünf Jahren in Wetzikon entwickelt? \n\nStadtrat Remo \nVogel (CVP) \n \n\nZusammenzug der \nFragen von: \n \nBrigitte Rohrbach \nSP/AW-Fraktion \n \nMartin Wunderli \nGP-Fraktion \n \nSandra Elliscasis \nFDP-Fraktion \n\n3.  "Westumfahrung auf der Kippe: In Sachen Wetziker Westum-\nfahrung liegt eine wegweisende Einschätzung der Natur- und \nHeimatschutzkommission vor. Ob der Daumen nach oben \noder nach unten geht, bleibt aber im Dunkeln", so der Zürcher \nOberländer vom 15. September 2016 (S. 1, 3) \na) Wurde der Stadtrat über den Inhalt des Entscheides in-\n\nformiert? \nb) Wenn ja, wie ist der Entscheid? \nc) Was für Konsequenzen hat dieser Entscheid auf das Pro-\n\njekt Weststrasse und das Verkehrskonzept in Wetzikon? \n\nStadträtin \nEsther Schlatter \n(GLP) \n \n\nRoger Cadonau \nSVP/EDU-Fraktion \n\n4. Wie aus dem Zürcher Oberländer vom 17. September 2016 zu \nentnehmen war, wurde beim neuen Kreisel Rapperswi-\nlerstrasse/Grüningerstrasse (beim Lidl) einen Holzzaun als \n\nStadträtin Esther \nSchlatter (GLP)  \n \n\n                                                           \n1\n Chronologisch nach Eingang (Datum) der Frage geordnet. \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\n\n\n \n\n26. September 2016 7 von 11 \n\nFrage von1  Frage an den Stadtrat  Antwort durch \n\nPflanzenschutz erstellt, der bereits kurz nach der Montage \ndurch einen LKW beschädigt wurde. Die Fragen dazu: \n\n a) Wem gehört dieser Zaun und wer macht den Unterhalt? \n b) Wer bezahlt die Reparatur, insbesondere dann wenn kein \n\nUnfallverursacher bekannt ist (Fahrerflucht)? \n\nZusammenzug der \nFragen von: \n \n \nSusanne Poschung \nSVP/EDU-Fraktion \n \n \nArgiro Renzo \nSVP/EDU-Fraktion \n\n5. Wir bitten den Stadtrat Fragen zur Asylpolitik um Beantwor-\ntung folgender Fragen zur Asylpolitik: \n\n a) Wie ist die Verteilung (Verhältnis) von Eritreern und Sy-\nrern in Wetzikon? Frauen, Männer und Kinder? \n\n b) Wie viele Flüchtlinge leben momentan total in Wetzikon? \nWie hoch ist das Kontingent? \n\n c) Wie viele davon in Abbruch-Unterkünfte und wie lange ist \ndies noch möglich? Wohin mit diesen Menschen nach \ndem Abbruch? \n\n d) In Robenhausen in der Traube haben nur 15 Personen \nPlatz. Wann ist der Einzug dort geplant? Welche Nationa-\nlität werden die zukünftigen Bewohner haben? Wie viele \ndavon Frauen, Männer und Kinder? \n\n e) Werden die Flüchtlinge auch in ein Arbeitsprogramme \nwie im Sozialamt (z.B. "Fötzele") integriert? \n\n f) Ist bekannt, ob in naher Zukunft weitere Flüchtlinge auf-\ngenommen werden müssen? \n\nStadtrat Remo \nVogel (CVP) \n\nSusanne Poschung \nSVP/EDU-Fraktion \n\n6. Wir bitten den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen \nzur alten Stadtbibliothek, jetzt Jugendtreff: Wäre es nicht ab-\nsehbar gewesen, dass man diese Liegenschaft autonom hal-\nten sollte, falls die Drei Linden die Tore schliesst? Jetzt war \nein sofortiges Handeln nötig geworden. Sind dadurch nicht \nhöhere Kosten entstanden? \n\nStadtrat Heinrich  \nVettiger (SVP) \n\nSusanne Poschung \nSVP/EDU-Fraktion \n\n7. Drei Linden: Was geschieht mit dieser Liegenschaft? Wie lan-\nge bleibt dieses Gebäude noch so stehen mit der "Kunst am \nBau"? Weiss man, wie es dort weitergeht? \n\nStadtrat Heinrich  \nVettiger (SVP) \n\nBigi Obrist  \nSP/AW-Fraktion \n\n8. Wir bitten den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen \nzur Kulturkommission bzw. Kultursekretariat: \n\n a) Was ist der aktuelle personelle und institutionelle Stand \nbezüglich der Kulturkommission und des Kultursekretari-\nats? \n\n b) Welches sind die Erkenntnisse aus der Zusammenarbeit \nmit der Fachhochschule bzw. aus dem letzten Kulturtalk \nin Bezug auf die weitere strukturelle und personelle Or-\nganisation der Kultur, der Kulturkommission und des Kul-\ntursekretariats in Wetzikon? \n\n c) Wie und wann gedenkt der Stadtrat die Erkenntnisse \numzusetzen? \n\nStadtpräsident \nRuedi Rüfenacht \n(EVP) \n\nBigi Obrist \nSP/AW-Fraktion \n\n9. Welches ist der aktuelle Stand in Sachen Skaterpark in Wet-\nzikon? \n\n \n\nStadtrat Marco \nMartino (SVP) \n\n\n\n \n\n26. September 2016 8 von 11 \n\nFrage von1  Frage an den Stadtrat  Antwort durch \n\nBarbara Spiess \nSP/AW-Fraktion \n\n10. Die Stadt Wetzikon besitzt unbebaute Grundstücke, die der \nLandwirtschaft als Pachtland zur Verfügung gestellt werden. \nDie Kriterien zur Verpachtung dieser Grundstücke finden sich \nnicht in der Immobilienstrategie. Wir bitten den Stadtrat um \nBeantwortung folgender Fragen: \n\n a) Hat die Stadt Kriterien für die Vergabe von Pachtland \nfestgelegt? Wenn ja, wie lauten diese? \n\n b) In welchem Rhythmus werden die stadteigenen landwirt-\nschaftlich genutzten Grundstücke neu zur Verpachtung \nausgeschrieben? \n\n c) Werden bei der Neuverpachtung Auflagen zur Bewirt-\nschaftung des entsprechenden Grundstücks gemacht, z.B. \nVerzicht auf Herbizide, Fungizide, Insektizide? \n\nStadtrat Esther \nSchlatter (GLP) \n\nArgiro Renzo \nSVP/EDU-Fraktion \n\n11. Wetzikon hat sechs Primarschulhäuser, drei Oberstufenschul-\nhäuser, eine Kantonsschule und die Heilpädagogischen Schu-\nle. Viele Kinder, Jugendliche und Erwachsene gehen in diesen \nöffentlichen Gebäuden täglich ein und aus. Auch in der Stadt-\nverwaltung sind täglich viele Personen am Arbeiten oder für \neine Abklärung vor Ort. Wir bitten den Stadtrat um Beant-\nwortung folgender Fragen: \n\n a) Wird in den eingangs erwähnten Gebäuden jährlich eine \nEvakuationsübung durchgeführt? \n\n b) Sind in den genannten Gebäuden die Verantwortlichen \n(in den Schulen auch die Lehrpersonen) in weiteren si-\ncherheitsrelevanten Massnahmen geschult beziehungs-\nweise Trainiert worden (Chemieunfall, Drohung, Erdbe-\nben usw.)? \n\nStadtrat Franz \nBehrens (SP) \n\nArgiro Renzo \nSVP/EDU-Fraktion \n\n12. Ein Anliegen aus dem Quartier "Chinesemuur" ist an mich \nherangetragen worden. Die Kinder aus diesem Quartier ge-\nhen mehrheitlich in den Kindergarten Goldbühll oder ins \nSchulhaus Feld. Der Schulweg der Kinder entlang der Etten-\nhausenstrasse ist ganztags stark befahren. Auf einer Distanz \nvon ca. 450 Meter befindet sich kein Fussgängerstreifen. \nMeine Frage an den Stadtrat Kann man in diesem Bereich un-\ngefähr in der Mitte einen zusätzlichen Fussgängerstreifen \numsetzen oder bedarf diese weiterer, weiterreichender Be-\nwilligungen und / oder Planungen? \n\nStadtrat Marco \nMartino (SVP) \n\n\n\n \n\n26. September 2016 9 von 11 \n\nFrage von1  Frage an den Stadtrat  Antwort durch \n\n \nArgiro Renzo \nSVP/EDU-Fraktion \n\n13. Die Sicherheitslage in Europa hat sich in den vergangenen \nMonaten verändert. Medien berichten fast täglich über \nFlüchtlinge, Extremismus und Terror. Die gefühlte Sicherheit \nder Bevölkerung hängt von vielen Faktoren ab. Öffentliche \nBeleuchtung, Zustand der Häuser, Aussehen der Stadt sowie \nPolizeipräsenz beeinflussen das Sicherheitsgefühl. Eingegan-\ngene Rückmeldungen der Bevölkerung haben mich dazu be-\nwegt, den Stadtrat um folgende Auskunft zu erfragen: \n\n a) Ist die Polizeipräsenz in Wetzikon effektiv weniger ge-\nworden? \n\n b) Herrscht bei der Wetziker Stadtpolizei ein möglicher Per-\nsonalmangel oder ist der Aufgabenbereich so gross ge-\nworden, dass die Patrouillen-Tätigkeit abgenommen hat? \n\n c) Kann die Stadtpolizei mit der heutigen Aufstellung alle Ihr \nübertragenen Aufgaben und Aufträge vollumfänglich \nnachkommen? \n\nStadtrat Marco \nMartino (SVP) \n\nSusanne Poschung \nSVP/EDU-Fraktion \n\n14  Unter welchen Rahmenbedingungen bzw. Konditionen ist der \nStadtrat bereit, die Investitionslücke bzw. den Betrieb der \nWeihnachtsbeleuchtung zu finanzieren? \n\nStadträtin \nEsther Schlatter \n(GLP) \n\nAndreas Erdin \nGLP/FLW-Fraktion \n\n15. Im Zusammenhang mit der Parkplatzverordnung interessiert \ndie Frage, wie es mit den Parkplätzen beim Strandbad Ausli-\nkon weitergeht. Am 10. November 2011 hatte eine Informati-\nonsveranstaltung stattgefunden zum Konzept "Mobilität und \nUmwelt Pfäffikersee". In der öffentlichen Präsentation auf der \nWebseite des kantonalen Amts für Verkehr ist nachzulesen, \nwas damals zum bezüglich Parkierung / Erschliessung geplant \nwar bzw. ist. Es wurde ausgeführt: \n\n "Parkplätze vom See weg Richtung ‚äusseren Verkehrsring‘ \nführen \n\n  => Weniger Kreuzungspunkte motorisierter Individualverkehr \nund Fussgänger / Radfahrer". Insbesondere war / ist geplant \n"die Parkplätze beim Strandbad Auslikon teilweise aufzuhe-\nben", und dies bei einem "Planungs- und Realisierungshori-\nzont von fünf bis zehn Jahren". In sieben Wochen werden die-\nse in Aussicht gestellten fünf Jahre vorbei sein. Wir bitten den \n\nStadtrat  \nMarco Martino \n(SVP) \n\n\n\n \n\n26. September 2016 10 von 11 \n\nFrage von1  Frage an den Stadtrat  Antwort durch \n\nStadtrat um Beantwortung folgender Fragen: \n a) Wie viele Parkplätze hat es insgesamt beim Strandbad \n\nAuslikon? \n a) Ist ihre teilweise Aufhebung immer noch geplant? \n b) Und dies bei welchem Planungs- und Realisierungshori-\n\nzont? \n c) Welche Informationen darüber hat der Stadtrat? \n\nMartin Wunderli \nGP-Fraktion \n\n16. Das Geschäft "Rechtsformänderung der Stadtwerke" hat für \ndie Stadt Wetzikon und die SteuerzahlerInnen einiges an Kos-\nten ausgelöst. Im Sinne der Transparenz bitten wir den Stadt-\nrat Auskunft über folgende Ausgaben: \n\n a) Kosten durch die Beratungsfirma EVU-Partners und ande-\nre Firmen? \n\n b) Kosten durch den Stadtrat, das Parlament, die Verwal-\ntung und die Energiekommission? \n\n c) Kosten in den Stadtwerken, inkl. Werbeaufwand in Zu-\nsammenhang mit der Abstimmung vom 28. Februar 2016 \n\n d) Kosten für die Vorbereitung der Stadtwerk-AG insge-\nsamt? \n\nStadträtin \nEsther Schlatter \n(GLP) \n\nMartin Wunderli \nGP-Fraktion \n\n17. Das Gaswerkareal in Medikon, welches von 1901 bis 1965 zur \nHerstellung von Gas aus Steinkohle genutzt wurde, liegt seit \nJahren ungenutzt brach. Die gemeindeeigene Parzelle des al-\nten Gaswerkes, Kataster 8291, umfasst ca. 9’000m2 gut er-\nschlossenes Bauland. Der grösste Teil der Parzelle wird im Ka-\ntaster der belasteten Standorte (KbS) geführt. Der ehemalige \nBetriebsstandort wird als belastet und überwachungsbedürf-\ntig bezeichnet. Es ist die Aufgabe der Stadt Wetzikon dieses \nLand so rasch wie möglich zu sanieren und die brachliegende \nParzelle einer sinnvollen Nutzung für die Stadt Wetzikon be-\nreit zu stellen. Für die Grünen ist es unverständlich, dass die \nStadt Wetzikon diese wichtige Sanierung verschleppt und bis \njetzt untätig blieb. Im Bericht "Gaswerkareal-wie weiter?" der \n"meierpartner Architekten" vom September 2014 ist das Po-\ntenzial des Gaswerkareales aufgrund der diversen Prämissen \nund Einschränkungen aufgezeigt worden. Ein Teil der Bau-\nmasse des Gaswerkareals wurde inzwischen an den Neubau \ndes VZO-Gebäudes verkauft. Wir bitten den Stadtrat um Be-\nantwortung folgender Fragen: \n\n a) Wann wird dieser belastete Standort saniert? \n b) Was für Kosten erwartet die Stadt für die Sanierung? \n c) Was für ein neues Konzept hat der Stadtrat für die sanier-\n\nte Parzelle? \n d) Wann soll das Konzept umgesetzt werden? \n\nStadtrat Henri \nVettiger (SVP) \n\nSandra Elliscasis \nFDP-Fraktion \n\n18. Wir bitten den Stadtrat um Beantwortung folgende Frage zu \nden Stadtwerken: Welches sind die finanziellen Herausforde-\nrungen in den nächsten fünf bis zehn Jahren? Sind diese im \n\nStadträtin Esther \nSchlatter (GLP) \n\n\n\n \n\n26. September 2016 11 von 11 \n\nFrage von1  Frage an den Stadtrat  Antwort durch \n\nFinanz- und Aufgabenplan enthalten? \n\nSandra Elliscasis \nFDP-Fraktion \n\n19. Wir bitten den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen \nzum Thema junge Stimmbürger: \n\n a) Was sind die nächsten Schritte zu diesem Thema? \n b) Ist das Jugendkonzept fertiggestellt und wenn ja, wann \n\nwir es umgesetzt? \n\nStadtpräsident \nRuedi Rüfenacht \n(EVP) \n\nSandra Elliscasis \nFDP-Fraktion \n\n20. Wir bitten den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen \nzum Thema Strassen bzw. den unbefriedigenden Baustellensi-\ntuation: \n\n a) Das Gewerbe und die Einwohner sind oft über längere \nZeit geplagt. Aufgrund der langen Bauzeit entstehen dem \nWetziker Gewerbe oft untragbare Ertragseinbussen.  \n\n b) Was gedenkt der Stadtrat zu unternehmen um die Bau-\nzeiten zu verkürzen und so mit die Baustellen Unterneh-\nmer sowie Einwohner verträglich zu gestalten? \n\nStadträtin Esther \nSchlatter (GLP) \n\nSandra Elliscasis \nFDP-Fraktion \n\n21. Wir bitten den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen \nzum Thema Verkehr: \n\n a) Wie ist der Stand des Mobilitätskonzeptes? \n b) Was sind die nächsten Schritte? \n\nStadträtin  \nSusanne Sieber \n(FDP) \n\n \n \nGrosser Gemeinderat Wetzikon \n \n \n \nToni Zweifel  Dr. Michael Strebel \nPräsident Ratssekretär \n \n \n \n \n \n \nWetzikon, 28. September 2016 \n\n1) Das Beschlussprotokoll soll gemäss der Geschäftsordnung enthalten: \n\n die Zahl der anwesenden und die Namen der abwesenden Mitglieder sowie der Präsidentin oder \ndes Präsidenten und der Protokollführenden, die Namen der anwesenden Vertreterinnen und \nVertreter der Exekutivbehörden, \n\n eine vollständige Angabe und genaue Bezeichnung der vorgelegten Geschäfte, \n\n die Anträge, über die abgestimmt worden ist, unter Angabe der Stimmenzahl, wenn eine Zäh-\nlung stattgefunden hat, \n\n die aus der Beratung hervorgegangenen Beschlüsse, \n\n das Ergebnis der Wahlen. \nDie Ratssitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle der Rats-\nsitzungen sind im Internet öffentlich zugänglich wie auch die Unterlagen zu den jeweiligen Geschäften. \n\n\n


name: 21.03.05 Postulat Meier Hitz Häusliche Gewalt

text: \nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nSP-Fraktion \n\nBrigitte Meier Hitz Flurystrasse 7b 079 669 93 10 \nGemeinderätin 8620 Wetzikon brigitte.meier@parlament-wetzikon.ch 1/3 \n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nUrs Bürgin \nBahnhofstrasse 167 \n8622 Wetzikon \n\nWetzikon, 10. Juni 2021 \n\nPostulat \n\nHäusliche Gewalt \n«Gewalt ist nicht männlich oder weiblich, sie ist menschlich.» Gregor Faust, Mitinitiant \nMännerhaus im Kanton Zürich \n\nHäusliche Gewalt bereitet uns Sorge. Im Verlaufe der Pandemie hat sich die Situation \nverschlechtert. Wir verlangen, dass die Stadt Wetzikon mehr Unterstützung bietet für betroffene \nFrauen und Männer mit ihren Kindern.  \n\nMit diesem Postulat fordern wir den Stadtrat auf, das Frauenhaus Zürcher Oberland mit einem \njährlichen Betriebsbeitrag zu unterstützen.  \n\nDoch nicht nur Frauen sind von häuslicher Gewalt betroffen. Rund ein Drittel der Opfer sind \nMänner. Im Grossraum Zürich ist ein Schutzhaus für Männer am Entstehen. Wir fordern in \nErgänzung zur Unterstützung des Frauenhauses Zürcher Oberland einen Investitionsbeitrag der \nStadt Wetzikon für einen soliden Aufbau des Männerhauses im Kanton Zürich, von dem auch \nbetroffenen Männer aus Wetzikon profitieren können. \n\nBegründung \n\nBetriebsbeitrag für das Frauenhaus Zürcher Oberland \nDas Frauenhaus bietet betroffenen Frauen Schutz vor Gewalt, indem es ihnen beratend zur Seite \nsteht und ihnen und ihren Kindern bei Bedarf ein Zimmer zur Verfügung stellt. Das Haus leistet \neine unverzichtbare Unterstützung und verhindert dadurch, dass es zu tragischen Folgen für die \nOpfer kommt. Die Institution finanziert sich zu einem erheblichen Teil über Spenden sowie über \nkantonale und kommunale Beiträge. Das Frauenhaus ist jährlich auf rund CHF 250'000 Spenden \nund freiwillige Betriebsbeiträge angewiesen. \n\nWetzikon sollte höchstes Interesse an einem langfristigen Bestehen der Institution haben, denn es \nwerden regelmässig Wetziker Frauen vom Frauenhaus betreut. Deshalb ist es nur richtig, wenn \nsich auch die Stadt Wetzikon finanziell wieder am Frauenhaus Zürcher Oberland beteiligt. \nOberländer Gemeinden wie Hinwil, Rüti oder Maur beteiligen sich mit freiwilligen Beiträgen an der \nFinanzierung des Frauenhauses. In Uster wurde der Stadtrat ebenfalls aufgefordert eine \n\n10.06.2021\nPostulat\n21.03.05\n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nSP-Fraktion \n\nBrigitte Meier Hitz Postulat 10. Juni 2021 \nGemeinderätin Häusliche Gewalt 2/3 \n\nUnterstützung zu bieten. Wetzikon hat bis ins Jahr 2013 jährlich zwischen CHF 5’000.- und \n10’000.- ans Frauenhaus bezahlt. Vermutlich aus kurzsichtigen Sparüberlegungen wurde diese \nUnterstützung danach eingestellt. Von den Verantwortlichen des Frauenhauses haben wir \nerfahren, dass Wetzikon aktuell nicht bereit ist, einen Unterstützungsbeitrag zu leisten. Wetzikon \nbezahle nur subjektorientiert, d.h. nur dann, wenn betroffene Frauen die Dienste in Anspruche \nnähmen. Im Vergleich zu umliegenden Gemeinden tue sich Wetzikon nach wie vor eher schwer, \nsubsidiäre Kostengutsprachen für den Frauenhausaufenthalt zu bewilligen. Das laufe in anderen \nGemeinden seit Corona deutlich einfacher. Institutionen wie das Frauenhaus sind auf \nregelmässige und planbare Einnahmen angewiesen. Subjektfinanzierung ist ein Stück weit \nTrittbrettfahren. Man erwartet, dass die Türen offenstehen, wenn man mal Bedarf hat. Das allein \nreicht aber nicht. \n \nSeit dem vergangenen Jahr ist das Frauenhaus stark ausgelastet. Obwohl im letzten Frühjahr \nvorsorglich zusätzliche Räume bereitgestellt wurden, und nach wie vor benötigt werden, stösst \ndas Frauenhaus immer wieder an seine Kapazitätsgrenzen. Es müssen deshalb weitere Zimmer \nbis über die Kantonsgrenzen hinaus gesucht werden.  \n \n \nInvestitionsbeitrag für den Aufbau eines Schutzhauses für Männer \nDa Frauen gemäss statistischen Zahlen öfters von häuslicher Gewalt betroffen sind, steht die \nUnterstützung der Frauenhäuser mehr im Fokus. Männer sind aber ebenso betroffen, wenn auch \nseltener. Die Finanzierung für den Aufbau eines Schutzhauses für Männer ist noch schwieriger als \njene der Frauenhäuser. Dieser Problematik wurde bisher zu wenig Bedeutung beigemessen. \nAktuell gibt es gerade mal zwei Männerhäuser in der Schweiz, nämlich in Bern und Luzern. Diese \nHäuser sind gemäss Betreiberverein «Zwüschehalt» regelmässig ausgebucht. Die Suche nach \neinem geeigneten Standort im Kanton Zürich ist nicht einfach. Die Mieten in der Stadt Zürich sind \nsehr hoch oder zu hoch für ein solches Projekt. Denkbar für einen Standort ist deshalb auch eine \ngrössere Gemeinde ausserhalb der Stadt - auch Wetzikon könnte dafür infrage kommen. Für den \nAufbau des neuen Schutzhauses für Männer im Raum Zürich ist die Finanzierung noch nicht \ngesichert. Wir fordern deshalb den Stadtrat auf, auch dafür einen Beitrag zu leisten und einen \nmöglichen Standort in Wetzikon zu prüfen. \n \n\n \n Mit bestem Dank und freundlichen Grüssen \n \n SP Fraktion \n \n Erstunterzeichnerin \n\n  \n \n Brigitte Meier Hitz \n Gemeinderätin \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nSP-Fraktion \n\nBrigitte Meier Hitz Postulat 10. Juni 2021 \nGemeinderätin Häusliche Gewalt 3/3 \n\nMitunterzeichner*innen \n\n \n\n \nBarbara Spiess Christoph Wachter \nGemeinderätin, Fraktionspräsidentin Gemeinderat \n\n \n\n \nAndrea Grossen-Aerni Tina Fritsche \nGemeinderätin Gemeinderätin \n\n \n\n \n\n \nRoger Cadonau Robin Schwitter \nGemeinderat Gemeinderat \n\n \n\n \nMartin Wunderli Heinz Meli \nGemeinderat Gemeinderat \n\n\n


text: \n6. März 2017 1 von 10 \n\nBeschlussprotokoll 1)\n \n\n \nder 30. Sitzung des Grossen Gemeinderates  \nMontag, den 6. März 2017, 19.00 bis 22.00 Uhr  \n \nVorsitz: Toni Zweifel (EVP/CVP/BDP), Präsident des Grossen  \n\nGemeinderates \n  \nMitglieder des Grossen Gemeinderates:  \n \n \n\nMartin Altwegg (SP/AW) \nPascal Bassu (SP/AW) \nBruno Bertschinger (SVP/EDU) \nStefan Burch (EVP/CVP/BDP) \nUrs Bürgin (FDP) \nRoger Cadonau (SVP/EDU) \nThomas Egli (FDP) \nSandra Elliscasis-Fasani (FDP) \nAndreas Erdin (fraktionslos) \nTina Fritzsche (GLP/FLW) \nUrs Gerber (SVP/EDU) \nStefan Homberger (SVP/EDU) \nJürg Joos (EVP/CVP/BDP) \nStefan Kaufmann (SVP/EDU) \nEsther Kündig-Albrecht (GP) \nPeter Lanciano (EVP/CVP/BDP) \nDr. med. Rolf Luginbühl (GLP/FLW) \nDr. Stephan Mathez (GP) \nMike Mayr (SVP/EDU) \nJoachim Meissner (GLP/FLW) \nBigi Obrist (SP/AW) \nSusanne Poschung (SVP/EDU) \nBrigitte Rohrbach (SP/AW) \nRico Schaffer (SVP/EDU) \nBarbara Spiess (SP/AW) \nChristoph Wachter (SP/AW) \nMargrith Wahrbichler (GLP/FLW) \nChristine Walter Walder (GP) \nStephan Weber (FDP) \nElmar Weilenmann (EVP/CVP/BDP) \nMartin Wunderli (GP) \nStefan Lenz (FDP) \nRolf Zimmermann (SVP/EDU) \n\n  \nMitglieder des Stadtrates:  Ruedi Rüfenacht (EVP), Stadtpräsident \n\nMarco Martino (SVP) \nEsther Schlatter (GLP) \nSusanne Sieber (FDP) \nRemo Vogel (CVP) \nFranz Behrens (SP) \n\n \n\n\n\n6. März 2017 2 von 10 \n\nHeinrich Vettiger (SVP) \n \nManfred Hohl, Stv. Stadtschreiber \n \n\nEntschuldigt:  \n \n\nRenzo Argiro (SVP/EDU) \nWalter Kübler (EVP/CVP/BDP) \nMarcel Peter, Stadtschreiber \n\n \nBeschlussprotokoll:  \n\n \nDr. Michael Strebel, Ratssekretär  \n\n  \n \n \nVerhandlungsgegenstände: \n  Seite \n \n1. Mitteilungen des Präsidenten 3 \n2. Genehmigung der Traktandenliste 3 \n2.1 Fraktionserklärung der SVP/EDU-Fraktion 3 \n2.2 Fraktionserklärung der GLP/FLW-Fraktion 3 \n2.2 Fraktionserklärung der SP/AW-Fraktion 3 \n3. 16.05.4  17-1 Interpellation Sandra Elliscasis-Fasani (FDP): "Verkehrs- bzw. Baustellenmanagement" \n\n(Begründung) 3 \n4. 16.05.4  17-3 Interpellation Martin Wunderli (GP): "Verkehrslenkung beim Umbau Usterstrasse" \n\n(Begründung) 3 \n5. 16.05.4  17-2 Interpellation Rolf Luginbühl (FLW): "Stationäre medizinische Versorgung in der RZO" \n\n(Begründung) 3 \n6. 16.05.4  17-4 Interpellation Stephan Weber (FDP): "Verkehrserschliessung MIV Pfäffikersee" 4 \n7. 16.05.3  17-1 Postulat Esther Kündig (GP): "Tisa (Trade in Services Agreement) Auswirkungen auf \n\nWetzikon" (Begründung) 4 \n8. 16.05.3  17-2 Postulat Martin Wunderli (GP): "Beitritt Flugforum Süd" (Begründung) 4 \n9. 16.05.3  17-3 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Gebührentransparenz als Faktoren der \n\nStandortattraktivität und der Kosten- / Ertragssteuerung" (Begründung) 4 \n10. 16.05.3  17-4 Postulat Bigi Obrist (AW): "Der Kronensaal: Städtebaulich zentral und für die \n\nBevölkerung wichtig!" (Begründung) 4 \n11. 16.05.4  16-2 Interpellation Elmar Weilenmann (BDP): "Instandstellung Industriestrasse" \n\n(Beantwortung) 4 \n12. 10/2016 Kredit für den Ersatz und den Ausbau der Infrastruktur Schulinformatik der Primarschule \n\n(Beratung) 4 \n13. Ersatzwahl in die Steuerkommission für den Rest der Amtsdauer 2014 bis 2018 4 \n14. Spezialkommission "Analyse des Kommissionssystems des Grossen Gemeinderates" 5 \n\na) Antrag zur Bildung einer Spezialkommission "Analyse des Kommissionssystems" 5 \nb) Wahl der Mitglieder und des Präsidiums der Spezialkommission "Analyse des \n\nKommissionssystems" 5 \n15. Fragestunde 6 \n\n \n  \n\n\n\n6. März 2017 3 von 10 \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n \nDem Grossen Gemeinderat wurden seit der letzten Parlamentssitzung folgende parlamentarische \nGeschäfte zugestellt: \n\n 01/2017 Verkauf Ferienhaus Canetg \n\n 02/2017 Revision Entschädigungsverordnung \nBeide Geschäfte werden durch die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission vorberaten. \n \nSeit der letzten Parlamentssitzung wurde eine schriftliche Anfrage eingereicht: \n\n Christoph Wachter (SP): "Armutsbekämpfung und –prävention" \nAuf der Homepage ist der Vorstoss aufgeschaltet; der Stadtrat erteilt innert drei Monaten eine \nschriftliche Antwort. \n \nZwei schriftliche Anfragen wurden beantwortet und sind ebenfalls auf der Homepage aufgeschal-\ntet: \n\n Sandra Elliscasis-Fasani (FDP): "Poststellenschliessung in Oberwetzikon und Ausbau der Poststel-\nle in Unterwetzikon" \n\n Pascal Bassu (SP): "Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform III für die Stadt Wetzikon" \n \n \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste. \n \n2.1 Fraktionserklärung der SVP/EDU-Fraktion \n\nFraktionserklärung der SVP/EDU-Fraktion zur aktuellen Verkehrssituation. \n \n2.2 Fraktionserklärung der GLP/FLW-Fraktion \n\nFraktionserklärung der GLP/FLW-Fraktion zur aktuellen Verkehrssituation. \n \n2.2 Fraktionserklärung der SP/AW-Fraktion \n\nFraktionserklärung der SP/AW-Fraktion zur Entschädigung der Helfer des Wetziker Turnfests. \n \n \n3. 16.05.4  17-1 Interpellation Sandra Elliscasis-Fasani (FDP): "Verkehrs- bzw. Baustellenmanage-\n\nment" (Begründung) \nBegründung der Interpellation durch Sandra Elliscasis-Fasani (FDP). \n\n \n \n4. 16.05.4  17-3 Interpellation Martin Wunderli (GP): "Verkehrslenkung beim Umbau Usterstrasse" \n\n(Begründung) \nBegründung der Interpellation durch Martin Wunderli (GP). \n\n \n \n5. 16.05.4  17-2 Interpellation Rolf Luginbühl (FLW): "Stationäre medizinische Versorgung in der \n\nRZO" (Begründung) \nBegründung der Interpellation durch Rolf Luginbühl (FLW). \n\n  \n\n\n\n6. März 2017 4 von 10 \n\n6. 16.05.4  17-4 Interpellation Stephan Weber (FDP): "Verkehrserschliessung MIV Pfäffikersee" \nBegründung der Interpellation durch Stephan Weber (FDP). \n\n \n \n7. 16.05.3  17-1 Postulat Esther Kündig (GP): "Tisa (Trade in Services Agreement) Auswirkungen auf \n\nWetzikon" (Begründung) \nBegründung des Postulats durch Esther Kündig (GP). \n\n \n \n8. 16.05.3  17-2 Postulat Martin Wunderli (GP): "Beitritt Flugforum Süd" (Begründung) \n\nBegründung des Postulats durch Martin Wunderli (GP). \n \n \n9. 16.05.3  17-3 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Gebührentransparenz als Faktoren der Standortattrak-\n\ntivität und der Kosten- / Ertragssteuerung" (Begründung) \nBegründung des Postulats durch Stefan Lenz (FDP). \n\n \n \n10. 16.05.3  17-4 Postulat Bigi Obrist (AW): "Der Kronensaal: Städtebaulich zentral und für die Bevöl-\n\nkerung wichtig!" (Begründung) \nBegründung des Postulats durch Bigi Obrist (AW). \n\n \n \n11. 16.05.4  16-2 Interpellation Elmar Weilenmann (BDP): "Instandstellung Industriestrasse" (Beant-\n\nwortung) \nBeantwortung der Interpellation durch den Stadtrat. \n\n \n \n12. 10/2016 Kredit für den Ersatz und den Ausbau der Infrastruktur Schulinformatik der Primarschule \n\n(Beratung) \nDer Grosse Gemeinderat stimmt dem Kredit für den Ersatz und den Ausbau der Infrastruktur Schu-\nlinformatik der Primarschule von 1,7 Mio. Franken grossmehrheitlich zu. \n\n \n \n13. Ersatzwahl in die Steuerkommission für den Rest der Amtsdauer 2014 bis 2018 \n\nDer Grosse Gemeinderat wählt Dr. iur. Cornel Borbély in die Steuerkommission für den Rest der \nAmtsdauer 2014 bis 2018. \n\n  \n\n\n\n6. März 2017 5 von 10 \n\nWahlprotokoll zur Ersatzwahl in die Steuerkommission für den Rest der Amtsdauer 2014 bis 2018 \n  \nAusgeteilte Stimmzettel 34 \nEingegangene Stimmzettel 34 \nUngültige Stimmzettel   0 \nLeere Stimmzettel   5 \nMassgebende Stimmen 29 \nAbsolutes Mehr 15 \n \nStimmen hat erhalten: \nDr. iur. Cornel Borbély 29 \n\n \n \n14. Spezialkommission "Analyse des Kommissionssystems des Grossen Gemeinderates" \n \n\na) Antrag zur Bildung einer Spezialkommission "Analyse des Kommissionssystems" \nDer Grosse Gemeinderat stimmt der Bildung der Spezialkommission "Analyse des Kommissions-\nsystems" mit 26:5 Stimmen bei 3 Enthaltungen zu. \n\n \nb) Wahl der Mitglieder und des Präsidiums der Spezialkommission "Analyse des Kommissionssys-\n\ntems" \nDer Grosse Gemeinderat wählt die Mitglieder der Spezialkommission: \n\nMartin Altwegg (SP/AW-Fraktion) \nTina Fritzsche (GLP/FLW-Fraktion) \nStefan Kaufmann (SVP/EDU-Fraktion) \nStefan Lenz (FDP-Fraktion) \nElmar Weilenmann (EVP/CVP/BDP-Fraktion) \nMartin Wunderli (GP-Fraktion) \n \n \nDer Grosse Gemeinderat wählt Stefan Lenz (FDP-Fraktion) zum Präsidenten der Spezialkommis-\nsion. \n \nWahlprotokoll zur Wahl der Präsidentin / des Präsidenten \n\n  \nAusgeteilte Stimmzettel 34 \nEingegangene Stimmzettel 34 \nUngültige Stimmzettel   0 \nLeere Stimmzettel   0 \nMassgebende Stimmen 34 \nAbsolutes Mehr 18 \n \nStimmen haben erhalten: \nMartin Altwegg (SP/AW-Fraktion)  16 \nStefan Lenz (FDP-Fraktion) 18 \n\n \n \n  \n\n\n\n6. März 2017 6 von 10 \n\n15. Fragestunde \n\n Die Fragestunde wird gemäss Art. 53 f. der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates \ndurchgeführt. \n\n Die Mitglieder des Grossen Gemeinderates waren eingeladen, die Fragen bis Mittwoch, 1. März \n2017, bei den Parlamentsdiensten schriftlich einzureichen. \n\n Die Antworten des Stadtrates sind im Audioprotokoll (http://verbalix.wetzikon.ch) zur Parla-\nmentssitzung aufgeschaltet. \n\n \nFrage von\n\n1\n Frage an den Stadtrat Antwort durch \n\nAndreas Erdin \nGLP \n\n1. Ausgerichtete Pikettentschädigungen bei Hausgeburten: Am \n15. Dezember 2014 hatte der Grosse Gemeinderat (gegen den \nAntrag des Stadtrates) beschlossen, die sinnvollen Pikettent-\nschädigungen bei Hausgeburten weiterhin zu budgetieren. Ich \nbitte den Stadtrat um Beantwortung folgender Frage: Wieviel \nPikettentschädigungen sind 2015 und 2016 ausbezahlt worden \nund an wie viele Hebammen? \n\nStadtrat \nRemo Vogel \n\nAndreas Erdin \nGLP \n\n2. Zufriedenheit mit der aufsuchenden Jugendarbeit: Am 1. August \n2016 hat der "Jugendjoker" (von der Stiftung Soziokultur \nSchweiz) den Leistungsauftrag für die aufsuchende Jugendarbeit \nin Wetzikon übernommen – gemäss Medieninfo aus dem Stadt-\nhaus vom 11. Mai 2016 als "Übergangslösung". Wie zufrieden \nist der Stadtrat mit der aufsuchenden Jugendarbeit des "Jugend-\njokers" im Zeitraum August 2016 bis Februar 2017? \n\nStadtrat \nFranz Behrens \n \n\nStefan Kaufmann \nSVP/EDU-Fraktion \n\n3. Im Juni 2016 hat die Energiekommission einen Schlussbericht \nzum Thema Stadtwerke Wetzikon 2016 verabschiedet. Dieser \nBericht wurde im Arbeitsraum der Spezialkommission SWW \n(Parlament) aufgeschaltet. Nach wenigen Tagen wurde dieser \nBericht wieder zurückgezogen und bei uns gelöscht. Wer hat \ndiesen Rückzug veranlasst? Warum wurde dieser Bericht zu-\nrückgezogen? Wird es jemals einen neuen Bericht geben? \n\nStadträtin \nEsther Schlatter \n\nRolf Zimmermann \nSVP/EDU-Fraktion \n\n4. Für die Öffnung der Usterstrasse, werktags zwischen 16.00 Uhr \nund 6.00 Uhr sowie am Wochenende, sind gemäss Medienbe-\nrichten Mehrkosten von gegen Fr. 250'000.-- zu erwarten. Ich \nbitte den Stadtrat um Auskunft, wie sich diese Mehrkosten be-\nzüglich der Arbeiten vor Ort im Detail für die Notöffnung der \nBaustelle zusammenstellen, da ja durch die Sicherstellung der \nBusdurchfahrt von Baubeginn an, eine Fahrbahn zur Verfügung \nstand. \n\nStadträtin \nEsther Schlatter \n\nRolf Luginbühl \nGLP/FLW-Fraktion \n\n5. Den Vereinen wird bei der Papiersammlung nur noch der effek-\ntive Papierpreis vergütet und nicht mehr ein fixer Papierpreis \nvon der Stadt garantiert. Ich bitte den Stadtrat um Beantwor-\ntung folgender Fragen: \na) Wie hoch ist dadurch die Einsparung der Stadt? \nb) Wie wird dieses Geld zukünftig verwendet? Kommt es wei-\n\nterhin den Vereinen zugute? \nc) Wäre eine Papiersammlung durch die Stadt oder Private \n\nebenfalls kostenneutral oder würde die Stadt sogar einen \nGewinn erzielen? \n\nStadträtin \nEsther Schlatter \n\n  \n \n\n \n\n                                                           \n1\n Chronologisch nach Eingang (Datum) der Frage geordnet. \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\n\n\n6. März 2017 7 von 10 \n\nFrage von\n1\n Frage an den Stadtrat Antwort durch \n\nBarbara Spiess \nSP/AW-Fraktion \n\n6. Feuerwehrsternfahrt: Seit Monaten herrscht Funkstille. Wie ist \nder Stand der Dinge? \n\nStadtpräsident \nRuedi Rüfenacht \n\nBarbara Spiess \nSP/AW-Fraktion \n\n7. Bauleuteberatung: In Wetzikon sind in jüngerer Zeit zahlreiche \nNullachtfünfzehn-Häuser und -Überbauungen mit lieblos gestal-\nteter Umgebung entstanden. Es stellt sich die Frage, mit wel-\nchen Mitteln die Stadt die Bauherrschaften zu guter Qualität an-\nregt. Konkret: Wer macht für Bauwillige eine Bauleuteberatung \nund zu welchem Zeitpunkt der Bauplanung? Mit wie viel Nach-\ndruck wird dabei auf Merkblätter und Leitlinien wie das Räumli-\nche Entwicklungskonzept (REK) oder das Merkblatt Spielraum-\ngestaltung hingewiesen? Werden Bauherrschaften zur Grünpla-\nnung beraten? Welchen Stellenwert hat das REK in der Verwal-\ntung? \n\nStadträtin \nSusanne Sieber \n\nStefan Burch \nEVP/CVP/BDP-\nFraktion \n\n8. Zwischen Ettenhausen und Ringwil auf der Ringwilerstrasse \nqueren im März jeweils bis zu 1'500 Amphibien die Gemein-\ndestrasse. In den vergangenen Jahren wurden etliche Tiere vom \nVerkehr überfahren. Die Wanderung der Lurche beginnt mit der \nDämmerung und dauert bis in die Morgenstunden. Im Jahr 2013 \nund 2014 wurde die Strasse gesperrt, was viele freiwillige Hel-\nfer/innen von der gefährlichen und mühseligen Arbeit entlang \nder Strasse entlastete. Ab 2015 wurde keine Strassensperrung \nmehr umgesetzt. Seit letzter Woche sind Mitarbeiter der Stadt \nmit dem Aufstellen von Amphibienzäunen beschäftigt. Dieser \nUmstand lässt einige Fragen zur Beantwortung offen: \na) Bis anhin stellten Kantonsmitarbeiter die Zäune auf. Wer \n\nstellt den Amphibienzaun in Zukunft auf? Wer trägt die \nAmphibien nachts über die Strasse? \n\nb) Weshalb gibt es keine Sperrung respektive Teilsperrung \nmehr? \n\nc) Welche langfristige Lösung strebt die Gemeinde Wetzikon \nbezüglich der Amphibienzugstelle an der Ringwilerstrasse \nan, auch im Hinblick der sehr unterschiedlichen Reaktio-\nnen/Massnahmen in den letzten Jahren? \n\nd) Wurde zur Eruierung der besten Lösung bezüglich Kosten \nund Nutzen eine Untersuchung der Situation eingeleitet? \nFalls nein: Erachtet die Stadt es für sinnvoll eine solche Un-\ntersuchung durchzuführen (Daten zum Amphibienzug; Ver-\nkehrszählung Tag/Nacht; Zaunauf- und abbau, Sperrung)? \nAuf welchen Grundlagen wurden die bisherigen Entschei-\ndungen der Abteilung Sicherheit hergeleitet? \nFalls ja: Wo können diese Unterlagen eingesehen werden? \n\nStadträtin \nEsther Schlatter \n \nNachfrage Stadtrat \nMarco Martino \n\nGP-Fraktion 9. Die Bushaltestelle Wildbach wird mit einer neuen Fussgänger-\nschutzinsel umgebaut. Ist der wichtige Fussgängerstreifen bei \nder Kreuzung Eichstrasse – Bahnhofstrasse – Weiherstrasse nun \nin seiner Existenz gefährdet oder bleibt er weiterhin bestehen? \n\nStadtrat Marco \nMartino \n\n\n\n6. März 2017 8 von 10 \n\nFrage von\n1\n Frage an den Stadtrat Antwort durch \n\nGP-Fraktion 10. Die Anforderungen an den ÖV verändern sich stetig. Das Bus-\nnetz muss regelmässig der Nachfrage angepasst werden.\n\n2\n \n\na) Wann wurde letztmals das ganze städtische Busangebot \nüberprüft und der Bedarf erhoben?  \n\nb) Sind diese Unterlagen einsehbar? \nc) Wann und mit welchen Nachbarsgemeinden fanden Ange-\n\nbotsnachfragen statt?\n3\n \n\nStadträtin \nEsther Schlatter \n \n\nGP-Fraktion 11. Der geplante Migros Neubau "Do It + Garden" an der Hofstrasse \nbringt dem Wohnquartier und der Kreuzung Hofstras-\nse/Grüningerstrasse Mehrverkehr. Gemäss Auskunft an der Ori-\nentierungsversammlung wird es eine Verkehrszunahme von \nmindestens 100 % geben. Dies ist eine Verdoppelung von Lärm \nund Emissionen für die Anwohner der Einfamilienhäuser an der \nHofstrasse 36 – 46. Der Einbau eines lärmarmen Strassenbela-\nges in der Tempo 30-Zone löst das Problem der Ein- und Aus-\nfahrten zum geplanten Parkhaus nicht. \na) Was unternimmt der Stadtrat um die Anwohner vom \n\nMehrverkehr zu schützen?  \nb) Wie wird der Schulweg für die Kinder aus dem Quartier ge-\n\nsichert? \nc) Könnte die Aus- und Einfahrt zum Parkhaus nicht besser ge-\n\nlöst werden für die Anwohner an der Hofstrasse (als mit der \nvorgesehenen Ein- und Ausfahrt aufs Trottoir und einem \npotenziellen Stau vor der Einfahrt auf die Hofstrasse)? \n\nStadträtin \nEsther Schlatter \n \n\nGP-Fraktion 12. Im Zusammenhang mit dem Migros Neubau "Do It + Garden" an \nder Hofstrasse ist geplant, die Hofstrasse zu verschieben und \nmit einem zweiten südseitigen Trottoir zu ergänzen. \na) Wann wird dieses Geschäft dem Parlament überwiesen? \nb) Wie hoch sind die zu erwartenden Kosten? \n\nStadträtin \nEsther Schlatter \n \n\nGP-Fraktion 13. Der Kanton plant einen neuen Kreisel an der Grüningerstras-\nse/Hofstrasse. Dieser soll den zusätzlichen Verkehr, welcher \ndurch den geplante Migros Neubau "Do It + Garden" entsteht, \nbesser bewältigen und Rückstaus auf der Grüningerstrasse und \nHofstrasse verhindern. Wann wird der Kreisel gebaut? Ist si-\nchergestellt, dass der Migros Neubau "Do It + Garden" erst in \nBetrieb genommen wird, wenn der Kreisel fertig gestellt ist? \n\nStadträtin \nEsther Schlatter \n \n\nGP-Fraktion 14. Gestaltungsplan Binzacker: Weshalb löst die Stadt nicht einen \nGesamt-Gestaltungsplan über das ganze Gebiet von \nca. 50’000m\n\n2\n aus? \n\na) Stellt der Stadtrat städtebaulichen Anforderungen an das \nganze Gestaltungsgebiet? \n\nb) Sind private Teilgestaltungspläne aus städtebaulicher Sicht \nsinnvoll? Wenn ja, weshalb? \n\nStadträtin \nSusanne Sieber \n \n\n                                                           \n2\n Vgl. Kommunaler Richtplan, Massnahmenblatt ÖV 4. \n\n3\n Die Angebotsabklärungen der Buslinie Hittnau-Pfäffikon sind bekannt.  \n\n\n\n6. März 2017 9 von 10 \n\nFrage von\n1\n Frage an den Stadtrat Antwort durch \n\nBigi Obrist \nSP/AW-Fraktion \n\n15. Die Öffnungszeiten der Kunsteisbahn Wetzikon verunmöglichen \npraktisch den Zugang für Erwerbstätige − auch bereits für Lehr-\nlinge, da sich diese auf Schulzeiten und Samstag beschränken. In \nAnbetracht der hohen Kosten, die die Kunsteisbahn generiert, \nund der bereits hohen Subventionierung über die Jugendförde-\nrung stellt sich die Frage, weshalb die Kunsteisbahn der erwerb-\nstätigen Öffentlichkeit nicht wenigstens an ein bis zwei Abenden \nzur Verfügung steht. Wie stellt sich der Stadtrat zu diesen sehr \neingeschränkten Öffnungszeiten? Wie stellt sich der Stadtrat zur \nIdee, dass ein Abend in der Woche länger, z.B. bis 21.00 Uhr, die \nKunsteisbahn für die breite Öffentlichkeit geöffnet wird? \n\nStadtrat Marco \nMartino \n\nMartin Altwegg \nSP/AW-Fraktion \n\n16. Kosten für Kinder- und Jugendheime: Im Juni 2016 hat das Bun-\ndesgericht entschieden, dass der Kanton die Kosten für Kinder- \nund Jungendheime tragen muss, nicht die Gemeinden. Für das \nBudget 2017 brachte das gemäss Auskunft des Stadtrates im \nRahmen der letzten Fragestunde eine Einsparung von Fr. \n686'000--. Da die Stadt Wetzikon jahrelang jeweils einen wohl \nähnlichen Betrag ohne gesetzliche Grundlage bezahlt hat, stellt \nsich die Frage nach der Rückforderung vom Kanton für die letz-\nten 10 Jahre (entspricht der geltenden Verjährungsfrist). Hat die \nStadt Wetzikon diese Beträge bereits zurückgefordert oder ge-\ndenkt sie dies noch zu tun? Falls nein, warum nicht? \n\nStadtrat  \nRemo Vogel  \n\nChristoph Wach-\nter \nSP/AW-Fraktion \n\n17. Der Stadtrat hat seiner Immobilienstrategie nebst anderen fol-\ngenden Grundsatz zugrunde gelegt: "Kauf/Verkauf von Grund-\nstücken im öffentlichen Interesse", am Immobilienmarkt wird \naktiv teilgenommen, um Grundstücke im öffentlichen Interesse \nder Stadt zu sichern oder zu veräussern. Es ist davon auszuge-\nhen, dass heute diesen Grundsätzen nachgelebt wird. Was ist in \ndiesem Zusammenhang konkret unter "am Immobilienmarkt ak-\ntiv teilnehmen" zu verstehen? Ist die Stadt diesbezüglich proak-\ntiv tätig? Wenn ja, wem obliegt diese spezifische Aufgabe? \n\nStadtrat \nHenry Vettiger \n \n\nTina Fritzsche \nGLP/FLW-Fraktion \n\n18. Die Primarschule Wetzikon verpflegt an ihrem Mittagstisch \nwöchentlich eine grosse Anzahl von Schülerinnen und Schülern. \nDer aktuelle Menüplan (z.B. am Montag Hamburger, am Freitag \nChicken Nuggets etc.) wirft die Frage auf, nach welchen Krite-\nrien (ausgewogen, saisonal und regional) der Menüplan zu-\nsammengestellt wird. Welche Vorgaben macht die Schule für \ndie Ernährung der Kinder? \n\nStadtrat \nFranz Behrens \n\nJoachim Meissner \nGLP/FLW-Fraktion \n\n19. Das Gebiet Binzacker ist wohl eines der letzten Gebiete, für \nwelches in städtebaulicher Hinsicht Vorgaben gemacht werden \nkönnten, welche für unsere Stadt in vielerlei Hinsicht (Verkehr, \nÖkologie, Energie, Steuereinkommen) positive Effekte hätten. \nDiesbezüglich stellen sich einige Fragen: Die Vorgaben bezüglich \nStadtbild sind sehr vage. Weshalb werden – nach den negativen \nErfahrungen mit der Umsetzung des Leitbilds Widum – die Vor-\ngaben nicht konkretisiert? \n\nStadträtin \nSusanne Sieber \n \n\n \n  \n\n\n\n6. März 2017 10 von 10 \n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \n \n \n \nToni Zweifel  Dr. Michael Strebel \nPräsident Ratssekretär \n \n \n \nWetzikon, 9. März 2017 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n1) Das Beschlussprotokoll soll gemäss der Geschäftsordnung enthalten: \n\n die Zahl der anwesenden und die Namen der abwesenden Mitglieder sowie der Präsidentin oder \ndes Präsidenten und der Protokollführenden, die Namen der anwesenden Vertreterinnen und \nVertreter der Exekutivbehörden, \n\n eine vollständige Angabe und genaue Bezeichnung der vorgelegten Geschäfte, \n\n die Anträge, über die abgestimmt worden ist, unter Angabe der Stimmenzahl, wenn eine Zäh-\nlung stattgefunden hat, \n\n die aus der Beratung hervorgegangenen Beschlüsse, \n\n das Ergebnis der Wahlen. \nDie Ratssitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle der Rats-\nsitzungen sind im Internet öffentlich zugänglich wie auch die Unterlagen zu den jeweiligen Geschäften. \n\n\n


2020-12-07 Einladung GGR

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n \nGrosser Gemeinderat Twitter: @GGRWetzikon \nBahnhofstrasse 167 info@parlament-wetzikon.ch \n8620 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n\nEinladung zur 61. Sitzung des Grossen Gemeinderats \n\nWetzikon, 24. November 2020 \n\nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 7. Dezember 2020, um 19.00 Uhr \n(und allenfalls am Donnerstag, 10. Dezember 2020, um 19.00 Uhr) \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte in der Alten Turnhalle versammeln. \n\nZuschauerinnen und Zuschauer sind von der Sitzung ausgeschlossen. Sie können die Sitzung über eine \nLive-Video-Übertragung auf https://wetzikontv.ch/ mitverfolgen. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 20.06.14 Budget Beratung \n\n4. 20.06.16 Finanz- und Aufgabenplan 2020-2024 Kenntnisnahme \n\n5. 20.03.13 Postulat Toni Zweifel (CVP): "Tempo 30 Tödistrasse und \nGuldisloo-Quartier" \n\nBegründung \n\n6. 20.06.09 Teilrevision Gebührenverordnung Beratung \n\n7. 20.06.11 Förderreglement Photovoltaik-Anlagen, \nRahmenkredit 2013-2019, Abrechnung \n\nBeratung \n\n8. 20.03.09 Postulat Fachkommission II: "Herberge Sportanlage \nMeierwiesen" \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n9. 20.03.10 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Transparente Vernetzung Finanz-, \nImmobilien- und Umweltpolitik" \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n10. 20.03.11 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Smart City-Strategie Wetzikon" Beratung \nÜberweisung \n\n11. 20.03.12 Postulat Esther Kündig (GP): "Verminderung von \nLichtemissionen in Wetzikon" \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n12. 19.03.03 Postulat Esther Kündig (GP)l: "Einführung eines Rufbusses \n(Ruftaxis) in Wetzikon" \n\nBeratung \n\nGrosser Gemeinderat \n\nBrigitte Meier Hitz \nPräsidentin \n\n   \n\n \n\nhttps://wetzikontv.ch/\n\n


2021-09-06 Einladung GGR

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n \nGrosser Gemeinderat Twitter: @GGRWetzikon \nBahnhofstrasse 167 info@parlament-wetzikon.ch \n8620 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n\nEinladung zur 67. Sitzung des Grossen Gemeinderats \n\nWetzikon, 24. August 2021 \n\nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 6. September 2021, um 19.00 Uhr \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte in der Alten Turnhalle versammeln. \n\nZuschauerinnen und Zuschauer sind von der Sitzung ausgeschlossen. Sie können die Sitzung über eine \nLive-Video-Übertragung auf https://wetzikontv.ch/ mitverfolgen. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 21.02.08 Interpellation Bigi Obrist (AW): "IDEWE Areal" Begründung \n\n4. 21.07.01 Totalrevision der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinde- \nrates \n\nBeratung \n\n5. 21.06.05 Projektierungskredit Ersatzneubauten Kindergärten Goldbühl, \nKempten, Baumgarten und Egg \n\nBeratung \n\n6. 21.06.07 Verkauf der Aktien der RIZ AG Beratung \n\n7. 21.06.08 Projektierungskredit Gesamtsanierung und Flächenoptimie-\nrung Stadthaus \n\nBeratung \n\n8. 21.02.01 Interpellation Elmar Weilenmann (Die Mitte): "Fertigstellung \nWesttangente" \n\nBeantwortung \n\n9. 21.02.02 Interpellation Elmar Weilenmann (Die Mitte): "Zunahme von \nLittering" \n\nBeantwortung \n\n10. 21.02.03 Interpellation Stefan Burch (EVP): "Wetziker Wald-Holz" Beantwortung \n\n11. 21.03.04 Postulat Advije Delihasani (SP): "Vermeidung von Interessen-\nkonflikten bei Dienstleistungen Dritter" \n\nBeratung  \nÜberweisung \n\n12. 21.04.02 Motion Advije Delihasani (SP): "Zahlbare Kitaplätze" Beratung  \nÜberweisung \n\n13. 21.03.06 Postulat Esther Schlatter (GLP): "Vergabe von Mandaten nur \nbis Ende Amtszeit" \n\nBeratung  \nÜberweisung \n\nhttps://wetzikontv.ch/\n\n\n  2 von 2 \n\nGrosser Gemeinderat \n\nUrs Bürgin \nPräsident \n\n  \n\n \n\n\n


2020-03-09 Einladung GGR

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n \nGrosser Gemeinderat Twitter: @GGRWetzikon \nBahnhofstrasse 167 info@parlament-wetzikon.ch \n8620 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n\nEinladung zur 55. Sitzung des Grossen Gemeinderats \n\nWetzikon, 25. Februar 2020 \n\nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 9. März 2020, um 19.00 Uhr \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 19.02.04 Interpellation Benjamin Walder (GP): "Defibrillatoren" Beantwortung \n\n4. 19.02.05 Interpellation Timotheus Bruderer (SVP): "Aufhebung der Sek C \nin Wetzikon" \n\nBeantwortung \n\n5. 19.04.08 Motion Esther Schlatter (GLP): "Kein weiterer Ausbau des \nGasnetzes" \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n6. 19.06.26 Kreditabrechnung Ersatz und Ausbau Infrastruktur \nSchulinformatik \n\nBeratung \n\n7.  Fragestunde Beantwortung \n\n \n\nGrosser Gemeinderat \n\nStefan Kaufmann \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


name: Einladung zur Parlamentssitzung vom 24. Juni / 8. Juli 2024

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nX: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 94. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 11. Juni 2024 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 24. Juni 2024, und allenfalls am Montag, 8. Juli 2024, um jeweils 19.00 Uhr, zur Behandlung \nder vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 24.03.05 Postulat Sven Zollinger (FDP): Angemessene Mehrwertabgabe \nzur Qualitätsvollen Innenentwicklung \n\nBegründung \n\n4. 24.03.07 Postulat Andrea Grossen-Aerni (EVP): Die Bahnhofstrasse mit \nden kreativsten Bushüsli \n\nBegründung \n\n5. 24.04.01 Motion Daniela Oriet (SP): Einleiten einer Planung für eine \nParkanlage an der Binzackerstrasse \n\nBegründung \n\n6. 23.06.26 Kantonales Integrationsprogramm KIP 3 für die Jahre 2024 – \n2027 \n\nBeratung \n\n7. 24.06.04 Jahresrechnung 2023 Beratung \n\n8. 24.06.05 Baukredit Schulraumprovisorium Primarschulanlage Guldisloo Beratung \n\n9. 24.06.06 Geschäftsbericht 2023 Beratung \n\n10. 24.09.07 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission II Wahl \n\n11. 19.04.05 Motion Christina Gunsch Neuhaus (GP): Masterplan Stadtraum \nUnterwetzikon \n\nGenehmigung  \nFristerstreckung \n\n12. 23.02.05 Interpellation Toni Zweifel (Die Mitte): Psychische Gesundheit \nvon Kindern und Jugendlichen \n\nBeantwortung \n\n13. 24.03.03 Postulat Saamel Lohrer (SP): Massnahmen zum Schutz der Be-\nvölkerung vor missbräuchlichen Mietzinsen \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n14. 24.03.04 Postulat Fachkommission II: Erneuerung der Zusammenarbeit \nder Stadt Wetzikon und der Spitex Bachtel AG \n\nBeratung  \nÜberweisung \n\n15. 24.02.01 Interpellation Stephan Mathez (GP): Strompreiskrise Wetzikon Beantwortung \n\n\n\n  2 von 2 \n\n16. 24.03.02 Postulat Elmar Weilenmann (Die Mitte): Photovoltaik-Kosten-\nstelle eröffnen \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n \n\nParlament \n\nHelen Bisang \nPräsidentin \n\n   \n\n \n\n\n


name: 25.09.01 Wahlvorschlag IFK Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission I

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Interfraktionelle Konferenz \n  \n\n \n\n \n\nWahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz \n\n \n\n \n\n25.09.01 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission I für den Rest der Amtsdauer 2022–2026 \n\n \n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Parlament folgenden Kandidaten zur Wahl vor: \n\nGian-Luca Weber (FDP) \n\n \n\nDie Ersatzwahl findet infolge Rücktritt von Joel Hoff (FDP) per 31. Januar 2025 statt. \n\nDer Wahlvorschlag gilt vorbehältlich der Wahl von Gian-Luca Weber (FDP) als Parlamentsmitglied durch \nden Stadtrat. \n\n \n\n \n\nWetzikon, 13. Januar 2025 \n\nInterfraktionelle Konferenz \n\n   \nBrigitte Meier Hitz \nPräsidentin \n\nFranziska Gross \nParlamentsschreiberin \n\n \n\n \n\n\n\tDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Parlament folgenden Kandidaten zur Wahl vor:\n\n