Sitzungsunterlagen

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text: \n \n\n \n\n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \n \n\n \n\nParlamentssitzung vom 11./14. Dezember 2017 \n\n \n\nSammelmappe mit Sitzungsunterlagen \n\n \n\nStand der Dokumentation: 11. Dezember 2017 \n \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n \n\n \n\n   \n\n \n \n\n \n\n \n\nEinladung zur 36. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n\nWetzikon, 28. November 2017 \n \nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 11. Dezember 2017, und allenfalls am Donnerstag, 14. Dezember 2017, jeweils um 19.00 Uhr1 \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n \n \n1. Mitteilungen der Präsidentin \n \n2. Genehmigung Traktandenliste \n \n3. 14/2017 Totalrevision Statuten ZV Kindes- und Erwachsenenschutz (Beratung) \n \n4. Antrag zur Änderung des Kommissionssystems des Grossen Gemeinderates  \n\nder Spezialkommission Analyse des Kommissionssystems (Beratung) \n \n5. 16/2017 Kauf Stockwerkeigentum Stadthaus (Beratung) \n \n6. 16.05.4  17-6 Interpellation Esther Kündig-Albrecht (GP): "Feuerwehr-Sternfahrt / Stadtrat- und \n\nVerwaltungsorganisation" (Beantwortung) \n \n7. 6/2016 Kreditbewilligung Feuerwehr-Sternfahrt 2015 (Beratung) \n \n8. Ersatzwahl eines Mitgliedes der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n \n9. 17/2017 Voranschlag 2018 (Beratung) \n \n10. 16.05.4  17-9 Interpellation Rolf Luginbühl (FLW): "Stadtfest" (Begründung) \n \n11. 16.05.3  17-7 Postulat Martin Altwegg (SP): "Tempo 30 im Schellerareal" (Beratung Überweisung) \n \n \n \n \nPräsidentin des Grossen Gemeinderates \nSandra Elliscasis-Fasani \n\n                                                           \n1\n Dauert eine Sitzung länger als drei Stunden, so gilt diese als Doppelsitzung (Art. 15 Abs. 2 GeschO GGR). Ob die \n\nSitzung vom 14. Dezember 2017 durchgeführt wird, wird in der Sitzung vom 11. Dezember 2017 entschieden. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 6. September 2017 Seite 1 von 3 \n\nAuszug aus dem Protokoll des \nStadtrats Wetzikon Sitzung vom 6. September 2017 \n \n\n \n167 40.30 Behörden, Gremien, Institutionen \n\nZweckverband Kindes- und Erwachsenenschutz Hinwil (ZV KES),  \nTotalrevision Statuten, Antrag und Weisung an den Grossen Gemeinderat (GGR-\nGeschäft 14/2017) \n\n \n \nAusgangslage \n\nDas Ressort Soziales + Alter unterbreitet dem Stadtrat den Antrag "Totalrevision der Statuten des \nZweckverbandes Kindes- und Erwachsenenschutz Hinwil (ZV KES)" zur Genehmigung durch den Gros-\nsen Gemeinderat. \n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Antrag und Weisung für die Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Kindes- und Erwach-\nsenenschutz Hinwil (ZV KES) werden genehmigt und dem Grossen Gemeinderat zur Beschluss-\nfassung unterbreitet. \n\n2. Der Grosse Gemeinderat wird ersucht, dieses Geschäft noch im Jahr 2017 zu behandeln, da ab 1. \nJanuar 2018 die Regeln des neuen Gemeindegesetzes anzuwenden sind und für eine Statutenre-\nvision die Urnenabstimmung zuständig ist. \n\n3. Dieser Beschluss ist öffentlich. \n\n4. Mitteilung durch Stadtkanzlei an: \n– Grosser Gemeinderat (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Ressortvorsteher Soziales und Alter \n– ZV KES Bezirk Hinwil, Joweid Zentrum 1, 8630 Rüti \n\n \n \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n \n \nMarcel Peter, Stadtschreiber \n \n \n \n \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 6. September 2017 Seite 2 von 3 \n\nAntrag und Weisung \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 14/2017 Stadtratsbeschluss vom 6. September 2017 \n \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, er möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Remo Vogel, Ressort Soziales + Alter) \n\n1. Die Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Kindes- und Erwachsenschutz (ZV KES) wird \ngenehmigt. \n\n2. Vorbehalten bleibt die Zustimmung sämtlicher Zweckverbandsgemeinden. \n\n3. Die Inkraftsetzung der revidierten Statuten erfolgt nach der Genehmigung durch den Regie-\nrungsrat auf den 1. Januar 2019. \n\n \n\nWeisung \n \nAusgangslage \n\nDas neue Gemeindegesetz (nGG) zwingt die Zweckverbände, ihre Verbandsstatuten zu revidieren und \nauf das neue Recht anzupassen. In den vorliegenden totalrevidierten Verbandsstatuten des Zweckver-\nbandes Kindes- und Erwachsenenschutz (ZV KES) wurden die bisherigen Kompetenzregelungen und \nheute gelebten Kostenverteiler übernommen und dort präzisiert, wo der Gesetzgeber dies verlangte. \nIm Wesentlichen betrifft dies die Stärkung der demokratischen Rechte, die Vermögensfähigkeit des \nZweckverbandes, d. h., dass Investitionen nicht mehr mit den Verbandsgemeinden abzurechnen sind, \nsondern z. B. durch Darlehen finanziert werden müssen.  \n\nDas nGG, welches am 1. Januar 2018 in Kraft treten wird, führt dazu, dass alle Zweckverbände ihre \nVerbandsstatuten überarbeiten und den geänderten rechtlichen Vorgaben anpassen müssen. \n\nDer Kanton empfiehlt, die Verbandsstatuten einer Totalrevision zu unterziehen. Eine Teilrevision macht \nkeinen Sinn, weil die Lesbarkeit darunter leiden würde.  \n\nDer Verbandsvorstand (Vertreter aus den 11 Verbandsgemeinden) vertritt grundsätzlich die Meinung, \ndass weder in finanzieller Hinsicht noch in den gelebten Strukturen wesentliche Änderungen vorge-\nnommen werden sollten, da sie sich seit Gründung des Zweckverbandes im 2012 bewährt haben. \n\nDie totalrevidierten Verbandsstatuten des ZV KES halten sich weitgehend an die Musterstatuten des \nKantons, ergänzt mit den eigenen Regelungen gemäss bestehender Statuten, soweit diese nicht über-\ngeordnetem Recht widersprechen. Aufgrund der Vorprüfung durch das kantonale Gemeindeamt wur-\nden einzelne Präzisierungen vorgenommen, die in der nachstehenden Fassung integriert sind.  \n\nDie wesentlichsten durch das neue Gemeindegesetz verursachten Neuerungen betreffen die Stärkung \nder demokratischen Mitsprache der Stimmbürger sowie die Vermögensfähigkeit der Zweckverbände. \nDa der Zweckverband ZV KES in absehbarer Zeit keine Investitionen tätigen wird, spielt die Vermögens-\nfähigkeit für diesen Zweckverband eine untergeordnete Rolle. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 6. September 2017 Seite 3 von 3 \n\nMit der Totalrevision erhält der Zweckverband ZV KES dem neuen Gemeindegesetz entsprechende, \nzeitgemässe Verbandsstatuten.  \n\nDamit die totalrevidierten Verbandsstatuten per 1. Januar 2019 in Kraft treten können, sind sie durch \nalle Verbandsgemeinden zu genehmigen. Es braucht dazu Einstimmigkeit. \n\nDer Totalrevision der Verbandsstatuten haben der Vorstand des ZV KES wie auch die Rechnungsprü-\nfungskommission (RPK) des ZV KES ihre Zustimmung gegeben. \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nDas Ressort Soziales + Alter hat die Totalrevision der Statuten eingehend überprüft und Änderungs-\nwünsche im vorgängigen Vernehmlassungsverfahren eingebracht. Diese Änderungen wurden vollum-\nfänglich im nun vorliegenden, definitiven Entwurf berücksichtigt. Dem vorliegenden Antrag kann vor-\nbehaltslos zugestimmt werden. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Grossen Gemeinderates grundsätzlich \ndem fakultativen Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausge-\nnommen. Für die Zustimmung zur Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Kindes- und Erwach-\nsenenschutz besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Beschluss des \nGrossen Gemeinderates dem fakultativen Referendum untersteht. \n \n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \nAktenverzeichnis \n\n– BV Verabschiedung Totalrevision der Verbandsstatuten 22.06.2017 \n– Abschied Statuten RPK \n– Statuten 2018 Vergleich \n– Übersicht der Rückmeldungen der Verbandsgemeinden \n– Vorprüfungsbericht Statuten Gemeindeamt 14.06.2017 \n– Vorprüfungsbericht Statuten Gemeindeamt Ergänzung 21.06.2017 \n \n \n \nversandt am: 08.09.2017  \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n1 \n\nEntwurf Statuten ZV KES per 01.01.2019 Statuten ZV KES per 01.08.2014 Bemerkungen \n\n1. Bestand und Zweck \nArt. 1 Bestand \n1Die Politischen Gemeinden des Bezirks Hinwil, \nnämlich Bäretswil, Bubikon, Dürnten, Fischenthal, \nGossau, Grüningen, Hinwil, Rüti, Seegräben, Wald \nund Wetzikon bilden zusammen unter dem Namen  \n„Kindes- und Erwachsenenschutz Bezirk Hinwil“ \nkurz „ZV KES Bezirk Hinwil“ auf unbestimmte Zeit-\ndauer einen Zweckverband (in der Folge auch Ver-\nband genannt) nach den Bestimmungen des Ge-\nmeindegesetzes.  \n2Sie konstituieren auf unbestimmte Zeit einen Kin-\ndes- und Erwachsenenschutzkreis gemäss EG zum \nKindes- und Erwachsenenschutzrecht (KESR). \n3Der Verband besitzt eigene Rechtspersönlichkeit. \nSein Sitz befindet sich in Rüti. \n \nArt. 2 Zweck  \n1Der Zweckverband erbringt Dienstleistungen im \nBereich des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts \nzu Gunsten der Verbandsgemeinden.  \n2Das Kernangebot des Verbandes besteht in der \nFührung einer Kindes- und Erwachsenenschutzbe-\nhörde (KESB). Die KESB des Bezirkes Hinwil erfüllt \nalle Aufgaben des Kindes- und Erwachsenenschutz-\nrechts, die den Verbandsgemeinden nach überge-\nordnetem Recht zukommen. \n3Als Zusatzangebot betreibt der Verband eine Be-\nrufsbeistandschaft, die im Auftrag der Kindes- und \nErwachsenenschutzbehörde Massnahmen des \nErwachsenenschutzes gemäss den Bestimmungen \ndes Schweizerischen Zivilgesetzbuches führt. \n\n1. Bestand und Zweck \nArt. 1 Bestand \nDie Politischen Gemeinden des Bezirks Hinwil, \nnämlich Bäretswil, Bubikon, Dürnten, Fischenthal, \nGossau, Grüningen, Hinwil, Rüti, Seegräben, Wald \nund Wetzikon bilden zusammen unter dem Namen  \n„Kindes- und Erwachsenenschutz Bezirk Hinwil“ \nauf unbestimmte Zeitdauer einen Zweckverband \n(in der Folge Verband genannt) nach den Bestim-\nmungen des Gemeindegesetzes.  \nSie konstituieren auf unbestimmte Zeit einen Kin-\ndes- und Erwachsenenschutzkreis gemäss EG zum \nKindes- und Erwachsenenschutzrecht (KESR). \nArt. 2 Rechtspersönlichkeit und Sitz \nDer Verband besitzt eigene Rechtspersönlichkeit. \nSein Sitz befindet sich in Rüti. \n \nArt. 3 Zweck  \n1Der Zweckverband erbringt Dienstleistungen im \nBereich des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts \nzu Gunsten der Verbandsgemeinden.  \n2Das Kernangebot des Verbandes besteht in der \nFührung einer Kindes- und Erwachsenenschutzbe-\nhörde (KESB). Die KESB des Bezirkes Hinwil erfüllt \nalle Aufgaben des Kindes- und Erwachsenenschutz-\nrechts, die den Verbandsgemeinden nach überge-\nordnetem Recht zukommen. \n1Als Zusatzangebot betreibt der Verband eine Be-\nrufsbeistandschaft, die im Auftrag der Kindes- und \nErwachsenenschutzbehörde Massnahmen des \nErwachsenenschutzes gemäss den Bestimmungen \ndes Schweizerischen Zivilgesetzbuches führt. \n\n \n \n\nKeine wesentlichen Änderungen: \n \nNeu ist die Kurzform des Verbandes „ZV KES Bezirk \nHinwil“ in die Statuten aufgenommen worden. \n \n \n \n \n \n \n \n \nArt. 2 alt ist neu Art. 1 Abs. 3. \n \n \n \n \nKeine Änderung \n(Die Hochzeichen bei den bestehenden Statuten \nstammen aus der Teilrevision und sind keine Ab-\nsatzbezeichnungen, die aktuellen Statuten haben \nkeine Absatzbezeichnungen). \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n2 \n\n4Der Verband kann unter Beachtung der Bestim-\nmungen dieser Statuten weitere Einrichtungen und \nDienste schaffen, um die Kernaufgabe gemäss Abs. \n2 und andere damit zusammenhängende Aufgaben \nfür die Verbandsgemeinden oder vertraglich ange-\nschlossene Gemeinden zu besorgen. \n \nArt. 3 Beitritt weiterer Gemeinden \n1Der Beitritt weiterer Gemeinden zum Zweckver-\nband erfordert eine Statutenrevision. \n2Alle Verbandsgemeinden nehmen das Kernange-\nbot gemäss Art. 2 Abs. 2 in Anspruch. Die Inan-\nspruchnahme des Zusatzangebotes gemäss Art. 2 \nAbs. 3 sowie weiterer Dienstleistungen gemäss \nArt. 2 Abs. 4 ist frei wählbar. Der Vorstand regelt \ndie Einzelheiten der Inanspruchnahme frei wählba-\nrer Angebote. \n\n \n2. Organisation \n2.1. Allgemeine Bestimmungen \nArt. 4 Organe \nOrgane des Verbandes sind: \n\n1. die Stimmberechtigten des Verbandsgebiets; \n2. die Verbandsgemeinden; \n3. der Verbandsvorstand; \n4. die Rechnungsprüfungskommission (RPK) \n \nArt. 5 Amtsdauer \nFür die Mitglieder des Verbandsvorstandes und der \nRechnungsprüfungskommission beträgt die Amts-\ndauer vier Jahre. Sie fällt mit derjenigen der Ge-\nmeindebehörden der Sitzgemeinde zusammen. \n\n1Der Verband kann unter Beachtung der Bestim-\nmungen dieser Statuten weitere Einrichtungen und \nDienste schaffen, um die Kernaufgabe gemäss Abs. \n2 und andere damit zusammenhängende Aufgaben \nfür die Verbandsgemeinden oder vertraglich ange-\nschlossene Gemeinden zu besorgen. \n \nArt. 4 Mitgliedschaft \nDer Beitritt weiterer Gemeinden ist unter Vorbe-\nhalt der Genehmigung des Regierungsrates mög-\nlich. \n1Alle Verbandsgemeinden nehmen das Kernange-\nbot gemäss Art. 3 Abs. 2 in Anspruch. Die Inan-\nspruchnahme des Zusatzangebotes gemäss Art. 3 \nAbs. 3 sowie weiterer Dienstleistungen gemäss Art. \n3 Abs. 4 ist frei wählbar. Der Vorstand regelt die \nEinzelheiten der Inanspruchnahme frei wählbarer \nAngebote. \n\n \n2. Organisation \nArt. 5 Organe \nOrgane des Verbandes sind: \n\n5. die Stimmberechtigten des Verbandsgebietes; \n6. die Verbandsgemeinden; \n7. der Verbandsvorstand; \n8. die Rechnungsprüfungskommission (RPK) \n \nArt. 6 Amtsdauer \nFür die Mitglieder des Verbandsvorstandes und der \nRechnungsprüfungskommission beträgt die Amts-\ndauer vier Jahre. Sie fällt mit derjenigen der Ge-\nmeindebehörden der Sitzgemeinde zusammen. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nAbs. 1 wurde entsprechend den Musterstatuten \ngeändert. \n \nAnpassung der Art. Nr.  \nAnsonsten keine Änderung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKeine Änderung \n \n \n \n \n \n \nKeine Änderung \n \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n3 \n\nArt. 6 Zeichnungsberechtigung \n1Rechtsverbindliche Unterschrift für den Zweck-\nverband führen der Präsident bzw. die Präsidentin \nund der Sekretär bzw. die Sekretärin gemeinsam. \n2Der Verbandsvorstand kann die Zeichnungsbe-\nrechtigung im Interesse eines ordentlichen Be-\ntriebsablaufes für sachlich begrenzte Bereiche im \nBetrag limitieren oder anders ordnen. \n \nArt. 7 Bekanntmachung \n1Der Zweckverband nimmt die amtliche Publikation \nseiner Erlasse und allgemeinverbindlichen Be-\nschlüsse mit elektronischen Mitteln vor. \n2Der Zweckverband sorgt für eine dauerhafte \nelektronische Zugänglichkeit seiner Erlasse. \n3Die Bevölkerung ist im Sinne des kantonalen Ge-\nsetzes über die Information und den Datenschutz \nperiodisch über wesentliche Verbandsangelegen-\nheiten zu informieren. \n\n \n \n2.2. Die Stimmberechtigten des Verbandsge-\nbietes \n2.2.1. Allgemeine Bestimmungen \nArt. 8 Stimmrecht \n1Die in kommunalen Angelegenheiten stimmbe-\nrechtigten Einwohnerinnen und Einwohner aller \nVerbandsgemeinden sind die Stimmberechtigten \ndes Verbandsgebietes. \n2Bei Vorlagen, welche die Berufsbeistandschaft \n(Zusatzangebot gemäss Art. 2 Abs. 3) betreffen, \nsteht die Ausübung der politischen Rechte nur den \nStimmberechtigten von Verbandsgemeinden zu, \n\nArt. 7 Zeichnungsberechtigung \nRechtsverbindliche Unterschrift für den Zweckver-\nband führen der Präsident bzw. die Präsidentin \nund der Sekretär bzw. die Sekretärin gemeinsam. \nDer Verbandsvorstand kann die Zeichnungsberech-\ntigung im Interesse eines ordentlichen Betriebsab-\nlaufes für sachlich begrenzte Bereiche im Betrag \nlimitieren oder anders ordnen. \n \nArt. 8 Bekanntmachung \nDie vom Verband ausgehenden Bekanntmachun-\ngen sind, sofern keine weiteren Publikationen ge-\nsetzlich vorgeschrieben sind, im kantonalen Amts-\nblatt zu veröffentlichen. \nDie Bevölkerung ist im Sinne des Gemeindegeset-\nzes periodisch über wesentliche Verbands-\nangelegenheiten zu orientieren. \nDer Verbandsvorstand orientiert die Verbandsge-\nmeinden regelmässig über die Geschäftstätigkeit \ndes Zweckverbandes. \n\n \n2.2. Die Stimmberechtigten des Verbandsge-\nbietes \n2.2.1. Allgemeine Bestimmungen \nArt. 9 Stimmrecht \nDie in kommunalen Angelegenheiten stimmbe-\nrechtigten Einwohnerinnen und Einwohner aller \nVerbandsgemeinden sind die Stimmberechtigten \ndes Verbandsgebietes. \n \n \n \n \n\n \nKeine Änderung \n \n \n \n \n \n \n \nDie Publikationsart wurde geändert. Neu elektro-\nnisch. Dieser Artikel wurde auch in den Mustersta-\ntuten entsprechend der neuen gesetzlichen Grund-\nlagen angepasst. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKeine Änderung \n \n \n \n \n \nAbs. 2: Diese Änderung wurde vom Gemeindeamt \nvorgegeben.  \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n4 \n\ndie diese Aufgabe dem Zweckverband übertragen \n\nhaben. \n\nArt. 9 Verfahren \n1Die Stimmberechtigten stimmen an der Urne. Das \nVerfahren richtet sich nach der kantonalen Gesetz-\ngebung. Der Verbandsvorstand verabschiedet die \nVorlage zuhanden der Urnenabstimmung. Wahllei-\ntende Behörde ist der Gemeindevorstand der Sitz-\ngemeinde. \n2Eine Vorlage ist angenommen, wenn ihr sowohl \ndie Mehrheit der Stimmenden als auch die Mehr-\nheit der Verbandsgemeinden zustimmt. \n \nArt. 10 Zuständigkeit \nDen Stimmberechtigten des Verbandsgebietes \nstehen zu: \n\n1. die Einreichung von Volksinitiativen; \n2. die Abstimmung über rechtmässige Initiativ-\n\nbegehren, unter Vorbehalt der Zuständigkeit \nder Verbandsgemeinden für die Änderung der \nStatuten und die Auflösung des Zweckver-\nbands; \n\n3. die Bewilligung von neuen einmaligen Ausga-\nben für einen bestimmten Zweck von mehr als \nFr. 1‘000‘000 und von neuen wiederkehren-\nden Ausgaben für einen bestimmten Zweck \nvon mehr als Fr. 200‘000. \n\n \n \n \n \n \n\n \n \nArt. 10 Verfahren \nDie Stimmberechtigten stimmen an der Urne. Das \nVerfahren richtet sich nach der kantonalen Gesetz-\ngebung. Der Verbandsvorstand verabschiedet die \nVorlage zuhanden der Urnenabstimmung. Wahllei-\ntende Behörde ist der Gemeindevorstand der Sitz-\ngemeinde. \nDie Vorlage ist angenommen, wenn ihr sowohl die \nMehrheit der Stimmenden als auch die Mehrheit \nder Verbandsgemeinden zustimmt. \n \nArt. 11 Zuständigkeit \nDen Stimmberechtigten des Verbandsgebietes \nstehen zu: \n\n1. die Einreichung von Initiativen; \n2. die Abstimmung über rechtmässige Initiativbe-\n\ngehren, unter Vorbehalt der Zuständigkeit der \nVerbandsgemeinden für die Änderung der Sta-\ntuten und die Auflösung des Zweckverbandes; \n\n3. die Beschlussfassung über einmalige Ausgaben \nfür einen bestimmten Zweck von mehr als Fr. \n1‘000‘000 und über neue jährlich wiederkeh-\nrende Ausgaben für einen bestimmten Zweck \nvon mehr als Fr. 200‘000. \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \nKeine Änderung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKeine Änderung \n \n \n \n \n \n \n \nNur Wortlaut hat geändert, inhaltlich keine Ände-\nrung \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n5 \n\n \n \n2.2.2. Volksinitiative \nArt. 11 Gegenstand und Zustandekommen \n1Eine Volksinitiative kann über Gegenstände einge-\nreicht werden, die dem obligatorischen Referen-\ndum unterstehen. \n2Mit einer Volksinitiative kann ausserdem die Än-\nderung der Statuten und die Auflösung des Zweck-\nverbands verlangt werden. \n3Die Volksinitiative ist zu Stande gekommen, wenn \nsie von mindestens 1‘000 Stimmberechtigten un-\nterstützt wird. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n2.2.2. Volksinitiative \nArt. 12 Gegenstand \nMit einer Initiative kann der Erlass, die Änderung \noder die Aufhebung eines Beschluss verlangt wer-\nden, der in die Kompetenz der Stimmberechtigten \ndes Verbandsgebietes fällt. \nMit einer Initiative kann ausserdem die Änderung \nder Statuten und die Auflösung des Verbandes \nverlangt werden. \n \nArt. 13 Vorprüfung \nDie Unterschriftenliste ist dem Verbandspräsidium \nschriftlich einzureichen. Der Verbandsvorstand \nnimmt eine Vorprüfung vor und veröffentlicht da-\nnach den Initiativtext im kantonalen Amtsblatt.  \n \nArt. 14 Zustandekommen \nDie Initiative ist zustande gekommen, wenn sie von \nmindestens 1‘000 Stimmberechtigten unterstützt \nwird und spätestens 6 Monate nach der Veröffent-\nlichung des Initiativtextes im kantonalen Amtsblatt \neingereicht wird.  \nNach Einreichung der Unterschriftenlisten prüft \nder Verbandsvorstand, ob die Initiative zu Stande \ngekommen und rechtmässig ist. Er überweist sie \ndem Gemeindevorstand der Sitzgemeinde mit Be-\nricht und Antrag zuhanden der Volksabstimmung. \nIm Übrigen gelten die Bestimmungen des Gesetzes \nüber die politischen Rechte sinngemäss. \n \n \n\n \n \n \n \n \n \nGemäss Musterstatuten wurde hier formell stark \nvereinfacht. Inhaltich sind die Änderungen nicht \nWesentlich.  \nHierbei handelt es sich um einen Abschnitt, der \nohnehin durch das Gemeindegesetz geregelt ist. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n6 \n\n \n \n2.3. Verbandsgemeinden \nArt. 12 Aufgaben und Kompetenzen der einzelnen \nVerbandsgemeinden \n1Die Stimmberechtigten der einzelnen Verbands-\ngemeinden beschliessen je an der Urne über:  \n\n1.  die Änderung dieser Statuten;  \n2. die Kündigung der Mitgliedschaft beim Ver-\n\nband; \n3. die Auflösung des Verbandes. \n2Bei Urnenabstimmungen in den Verbandsgemein-\nden über die Auflösung des Zweckverbands sowie \nüber grundlegende Änderungen der Statuten übt \ndas Gemeindeparlament oder in Versammlungs-\ngemeinden der Gemeindevorstand ein eigenes \nAntragsrecht neben dem Antragsrecht des Ver-\nbandsvorstands aus.  \n \nArt. 13 Aufgaben und Kompetenzen der Gemein-\ndevorstände der Verbandsgemeinden \n1Die Gemeindevorstände der Verbandsgemeinden \nsind insbesondere zuständig für: \n\n1. die Bewilligung von neuen einmaligen Ausga-\nben für einen bestimmten Zweck von mehr als \nFr. 200‘000 bis Fr. 1‘000‘000 und neue jährlich \nwiederkehrende Ausgaben für einen be-\nstimmten Zweck von mehr als Fr. 40‘000 bis \nFr. 200‘000; \n\n2. die Festsetzung des Budgets; \n3. die Kenntnisnahme vom Finanzplan; \n4. die Genehmigung der Jahresrechnung; \n\n \n \n\n2.3. Verbandsgemeinden \nArt. 15 Aufgaben und Kompetenzen der einzelnen \nVerbandsgemeinden \nDie nach den jeweiligen Gemeindeordnungen zu-\nständigen Organe der einzelnen Verbandsgemein-\nden sind zuständig für:  \n\n1.  die Wahl der kommunalen Vertretung und \nderen Ersatz in den Verbandsvorstand; \n\n2. die Änderung dieser Statuten;  \n3. 1die Übernahme weiterer Einrichtungen und \n\nDienste im Sinne von Art. 3 Abs. 4; \n4. die Kündigung der Mitgliedschaft beim Ver-\n\nband; \n5. die Auflösung des Verbandes. \n \n \n \nArt. 16 Aufgaben und Kompetenzen der Gemein-\ndevorstände der Verbandsgemeinden \nDie Gemeindevorstände der Verbandsgemeinden \nsind zuständig für: \n\n1. die Beschlussfassung über neue einmalige \nAusgaben für einen bestimmten Zweck von \nmehr als Fr. 200‘000 bis Fr. 1‘000‘000 und \nneue jährlich wiederkehrende Ausgaben für \neinen bestimmten Zweck von mehr als Fr. \n40‘000 bis Fr. 200‘000; \n\n2. die Beschlussfassung über den Voranschlag \nund Kenntnisnahme des Finanzplans; \n\n3. der Erlass des Stellenplans für die Behörden-\n\n \n \n \n \n \nGemäss neuem Gemeindegesetz sind die demokra-\ntischen Rechte v.a. mit Urnenabstimmungen zu \ngewähren. Dementsprechend wurde das auch in \nden Musterstatuten überall umgesetzt. \n \nÄnderungen der Statuten müssen immer vor die \nUrne. \n \ndie Übernahme weiterer Einrichtungen und Diens-\nte im Sinne von Art. 2 Abs. 4 ist neu Sache der Ge-\nmeindevorstände. \n \n \n \n \nNeben textlichen Änderungen hat folgendes geän-\ndert: \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDer Stellenplan für die Behörde wird nicht mehr \ndurch die Gemeinden, sondern durch den Ver-\n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n7 \n\n5. die Kenntnisnahme des Geschäftsberichts; \n6. die Genehmigung der Abrechnungen über alle \n\nneuen Ausgaben, welche die Stimmberechtig-\nten des Verbandsgebiets bewilligt haben;. \n\n7. die Übernahme weiterer Einrichtungen und \nDienste im Sinne von Art. 2 Abs. 4; \n\n2Bei Kreditvorlagen gemäss Abs. 1 Ziff. 1, welche \ndie Berufsbeistandschaft (Zusatzangebot gemäss \nArt. 2 Abs. 3) betreffen, sind nur die Gemeindevor-\nstände von Verbandsgemeinden zur Stimmabgabe \nberechtigt, die diese Aufgabe dem Zweckverband \nübertragen haben. \n\nArt. 14 Beschlussfassung \n1Ein Antrag an die Verbandsgemeinden ist ange-\nnommen, wenn die Mehrheit der Verbandsge-\nmeinden ihm zugestimmt hat. Solche Mehrheits-\nbeschlüsse sind auch für die nicht zustimmenden \nVerbandsgemeinden verbindlich.  \n2Grundlegende Änderungen der Statuten bedürfen \nder Zustimmung aller Verbandsgemeinden. Grund-\nlegend sind Änderungen, die folgende Gegenstän-\nde regeln: \n1. wesentliche Aufgaben des Zweckverbands; \n2. die Grundzüge der Finanzierung; \n3. Austritt und Auflösung; \n4. die Mitwirkungsmöglichkeiten der Stimmbe-\n\nrechtigten und der Verbandsgemeinden. \n\n \n2.4. Der Verbandsvorstand \nArt. 15 Zusammensetzung \n1Der Verbandsvorstand besteht aus elf Mitglie-\ndern, wobei jede Verbandsgemeinde mindestens \n\nmitglieder der Kindes- und Erwachsenen-\nschutzbehörde (KESB) \n\n4. die Abnahme der Rechnung und Genehmigung \ndes Geschäftsberichts; \n\n5. die Genehmigung von Bauabrechnungen. \n \n \n \n \n \n \n \nArt. 17 Beschlussfassung \nEin den Verbandsgemeinden unterbreiteter Antrag \ngilt als angenommen, wenn er die Zustimmung der \nMehrheit der Verbandsgemeinden erhalten hat. \nGültig zu Stande gekommene Beschlüsse sind auch \nfür die nicht zustimmenden Verbandsgemeinden \nverbindlich.  \nÄnderung der Statuten, welche die Stellung der \nGemeinden grundsätzlich und unmittelbar betref-\nfen, sowie die Auflösung des Zweckverbandes be-\ndürfen der Zustimmung aller Verbandsgemeinden. \nJede andere Änderung der Statuten bedarf der \nZustimmung der Mehrheit der Verbandsgemein-\nden.  \n\n \n \n\n2.4. Der Verbandsvorstand \nArt. 18 Zusammensetzung \nDer Verbandsvorstand besteht aus elf Mitgliedern. \nJede Verbandsgemeinde ordnet einen Vertreter \nbzw. eine Vertreterin in den Verbandsvorstand ab.  \n\nbandsvorstand vorgenommen. \nDer Geschäftsbericht wird nur noch zur Kenntnis \ngenommen und nicht mehr abgenommen. \nDie enge Formulierung von Ziff. 5 alt wurde neu in \nZiff. 6 breiter formuliert. \ndie Übernahme weiterer Einrichtungen und Diens-\nte im Sinne von Art. 2 Abs. 4 ist neu Sache der Ge-\nmeindevorstände anstatt der nach jeweiliger Ge-\nmeindeordnung zuständiger Organe. \nAbs. 2: Diese Änderung wurde vom Gemeindeamt \nvorgegeben.  \n \n \nInhaltlich hat nichts geändert. \nEs ändert der Wortlaut und es wird neu ausformu-\nliert, was wesentliche Änderungen sind. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nArt. 18 alt ist neu Art. 15 und Art. 16.  \nInhaltlich hat sich nichts geändert, der Wortlaut ist \nneu. \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n8 \n\nein Mitglied entsendet. \n2Der Gemeindevorstand jeder Verbandsgemeinde \nbestimmt sein Mitglied und dessen Stellvertretung.  \n \n \nArt. 16 Konstituierung \nDer Verbandsvorstand konstituiert sich unter dem \nVorsitz des Präsidenten bzw. der Präsidentin des \nGemeindevorstandes der Sitzgemeinde. Er wählt \ndie Präsidentin oder den Präsidenten und Vizeprä-\nsidentin oder den Vizepräsidenten. \n \nArt. 17 Offenlegung der Interessenbindungen \nDie Mitglieder des Verbandsvorstands legen ihre \nInteressenbindungen offen. Das Organisationsreg-\nlement des Zweckverbands regelt die Einzelheiten, \ninsbesondere Form und Gegenstand der Offenle-\ngung der Interessenbindungen. \n \nArt. 18 Allgemeine Befugnisse \n1Dem Verbandsvorstand stehen unübertragbar zu:  \n \n \n \n \n \n1. die politische Planung, Führung und Aufsicht; \n\n \n2. die Verantwortung für den Verbandshaushalt; \n\n \n3. die Besorgung sämtlicher Verbandsangele-\n\ngenheiten, soweit dafür nicht ein anderes Or-\ngan zuständig ist; \n\nDer Verbandsvorstand konstituiert sich selbst. Die \nkonstituierende Versammlung wird vom Präsiden-\nten bzw. der Präsidentin des Gemeindevorstandes \nder Sitzgemeinde geleitet.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nArt. 19 Aufgaben und Kompetenzen \nDer Verbandsvorstand ist für die Oberaufsicht über \ndie Tätigkeit des Verbandes verantwortlich. Ihm \nstehen zudem alle Aufgaben und Kompetenzen zu, \nsoweit sie nach den Bestimmungen dieser Statuten \nnicht in die Zuständigkeit anderer Organe fallen, \nnamentlich: \n14.2die Aufsicht über die KESB und die Berufsbei-\n\nstandschaft \n8.  2die Festsetzung der Kostenbeiträge gemäss \n\nArt. 31b und Art. 31c \n7.  die Festsetzung des Standortes der KESB und \n\ndie Zurverfügungstellung der erforderlichen \nRäumlichkeiten und Einrichtungen \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nArt. 17 ist neu, hier gab es bislang  keinen entspre-\nchenden Artikel in den Statuten. \n \n \n \n \n \n \nArt. 19 alt ging über in Art. 18 und Art. 19 neu. \nNeu wird bereits auf Statutenebene geregelt, wel-\nche Aufgaben bis zu welcher Summe durch den \nVorstand delegiert werden können. \n \n \n \n \nDie Punkte 1 bis 3 wurden allgemeiner abgefasst, \ngemäss der Vorlage der Musterstatuten. \n \n \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n9 \n\n4. die Beratung von und Antragstellung zu allen \nVorlagen, über welche die Stimmberechtigten \noder die Verbandsgemeinden beschliessen; \n \n \n\n5. die Festsetzung des Besoldungsrahmens für \ndas Personal des Zweckverbands; \n \n \n \n\n6. die Ernennung der Präsidentin oder des Präsi-\ndenten der KESB sowie der übrigen Behör-\ndenmitglieder und der Ersatzmitglieder unter \nBeachtung der Ernennungsvoraussetzungen \ngemäss § 6 EG KESR; \n\n7. die Anstellung des Verbandssekretärs; \n8. die Anstellung der Leitung der Berufsbei-\n\nstandschaft; \n \n \n\n9. die Vertretung des Zweckverbands nach aus-\nsen und die Bestimmung der rechtsverbindli-\nchen Unterschrift; \n\n10. der Erlass des Entschädigungsreglements der \nVerbandsorgane. \n\n \n \n \n\n2Dem Verbandsvorstand stehen im Weiteren fol-\ngende Befugnisse zu, die in einem Erlass massvoll \nund stufengerecht delegiert werden können:  \n1. der Vollzug der Beschlüsse der übergeordne-\n\nten Verbandsorgane; \n\n1.  die Beratung und Antragstellung zu allen Vorla-\ngen, die der Behandlung durch die Stimmbe-\nrechtigten oder durch die Verbandsgemeinden \nunterliegen; \n\n \n11.die Festsetzung des Besoldungsrahmens für das \n\nPersonal des Zweckverbandes innerhalb des \ndurch die Besoldungsbedingungen für das Per-\nsonal des Kantons Zürich vorgegebenen Rah-\nmens \n\n12.die Ernennung der Präsidentin oder des Präsi-\ndenten der KESB sowie der übrigen Behörden-\nmitglieder und der Ersatzmitglieder unter Be-\nachtung der Ernennungsvoraussetzungen ge-\nmäss § 6 EG KESR.  \n\n13.2die Anstellung des Sekretärs bzw. der Sekretä-\nrin des Zweckverbandes, und des Leiters bzw. \nder Leiterin der Zentralen Dienste der KESB so-\nwie des Leiters bzw. der Leiterin der Berufsbei-\nstandschaft \n\n \n \n \n15.die Festsetzung der Entschädigungen und Sit-\n\nzungsgelder der Verbandsorgane innerhalb des \ndurch die Entschädigungs-Verordnung der Sitz-\ngemeinde vorgegebenen Rahmens \n\n \n \n \n \n \n \n\nPunkt 4: Nur der Wortlaut wurde leicht angepasst. \n \n \n \n \nWortlaut wurde angepasst, der zweite Teil ist in \nArt. 30 geregelt. \n \n \n \nPunkt 6: keine Änderung \n \n \n \n \nPunkte 7 und 8: Hier wurde der Leiter Zentrale \nDienste absichtlich nicht mehr erwähnt, da dieser \nein Teil des Sekretariats der KESB ist und auch \ndurch die KESB entlohnt, bewertet und angestellt \nwird. \nPunkt 9 ist neu, gemäss Vorlage Musterstatuten \n \n \nPunkt 10 wurde umformuliert, so dass eine Eigen-\nständigkeit des Zweckverbandes besteht. Dies gibt \nmehr Flexibilität für Lösungen, die besser auf den \nZV KES passen. \n \nNeu ist die klare Trennung von Aufgaben die dele-\ngiert werden können und solchen die nicht dele-\ngiert werden können. \nPunkt 1 ist neu \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n10 \n\n2. der Erlass von Grundsätzen und Weisungen \nzur Betriebsführung (Organisationsregle-\nment); \n\n3. die Anstellung der Mitarbeiterinnen und Mit-\narbeiter; \n\n4. die regelmässige Information der Verbands-\ngemeinden über die Geschäftstätigkeit des \nZweckverbands; \n\n5. das Handeln für den Verband nach aussen; \n6. die Führung von Prozessen mit dem Recht auf \n\nStellvertretung; \n7. die übrige Aufsicht in der Verbandsverwal-\n\ntung. \n8. die Regelung von Einzelheiten der Inan-\n\nspruchnahme frei wählbarer Dienstleistungen \n \n \nArt. 19 Finanzbefugnisse \n1Dem Verbandsvorstand stehen unübertragbar zu:  \n \n \n1. die Erstellung der Budgetvorlage und die An-\n\ntragsstellung an die Verbandsgemeinden; \n2. die Beschlussfassung über den Finanzplan; \n3. die Beratung der Rechnung und Antragstel-\n\nlung an die Verbandsgemeinden; \n4. die Beschlussfassung über den Geschäftsbe-\n\nricht; \n \n\n5. die Bewilligung von neuen, im Budget nicht \nenthaltenen, einmaligen Ausgaben für einen \nbestimmten Zweck bis Fr. 200‘000 und bis ins-\ngesamt Fr. 400‘000 pro Jahr sowie von neuen \n\n9.  der Erlass und die Änderung eines Reglements \nüber die Organisation und Geschäftsführung \ndes Zweckverbandes \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n17.1die Regelung von Einzelheiten der Inanspruch-\n\nnahme und des Kostenverteilers4 frei wählbarer \nAngebote \n\n \n \n \n \n \n2.  die Beratung des Voranschlages und Antragstel-\n\nlung an die Verbandsgemeinden sowie die \nKenntnisnahme des Finanzplanes; \n\n5.  die Beratung der Rechnung und Antragstellung \nan die Verbandsgemeinden;  \n\n6.  die Beratung des Geschäftsberichtes und An-\ntragstellung an die Verbandsgemeinden; \n\n \n4.  die Beschlussfassung über neue, im Voranschlag \n\nnicht enthaltene Ausgaben im folgenden Um-\nfange: \na) einmalige Ausgaben bis Fr. 200‘000 im Einzel-\n\nPunkt 2 ist allgemeiner formuliert \n \n \nPunkt 3 ist neu, gemäss Vorlage Musterstatuten \n \nPunkt 4 ist neu, gemäss Vorlage Musterstatuten \n \n \nPunkt 5 ist neu, gemäss Vorlage Musterstatuten \nPunkt 6 ist neu, gemäss Vorlage Musterstatuten \n \nPunkt 7 ist neu, gemäss Vorlage Musterstatuten \n \nPunkt 8 ist umformuliert, so dass er den Korrektu-\nren des Regierungsrates an den alten Statuten \nentspricht. \n \nNeu sind die Finanzbefugnisse in einem eigenen \nArtikel geregelt. Auch hier wird zwischen delegier-\nbaren und nicht delegierbaren Aufgaben unter-\nschieden. \nPunkt 1 und 2: Neu hat der Vorstand über den \nFinanzplan zu beschliessen und nicht mehr nur zur \nKenntnis zu nehmen. \nPunkt 3 keine Änderung; \n \nPunkt 4: Der Geschäftsbericht muss durch die Ge-\nmeinden nur noch zur Kenntnis genommen wer-\nden. \nPunkt 5: keine Änderung nur der Wortlaut hat ge-\nändert. \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n11 \n\nim Budget nicht enthaltenen, wiederkehren-\nden Ausgaben für einen bestimmten Zweck \nbis Fr. 40‘000 und bis insgesamt Fr. 40‘000 pro \nJahr. \n\n \n2Dem Verbandsvorstand stehen im Weiteren fol-\ngende Befugnisse zu, die in einem Erlass massvoll \nund stufengerecht delegiert werden können:  \n1. der Ausgabenvollzug; \n2. gebundene Ausgaben; \n3. die Bewilligung von neuen, im Budget enthal-\n\ntenen, einmaligen Ausgaben für einen be-\nstimmten Zweck bis Fr. 200‘000 und von neu-\nen, im Budget enthaltenen, wiederkehrenden \nAusgaben für einen bestimmten Zweck bis Fr. \n40‘000; \n\n4. die Schaffung von Stellen, die für die Erfüllung \nbestehender Aufgaben notwendig sind, sowie \ndie Schaffung neuer Stellen gemäss seiner Be-\nfugnis zur Bewilligung neuer Ausgaben; \n\n \n \n \n \n \n \n \nArt. 20 Aufgabendelegation \n1Der Verbandsvorstand kann bestimmte Aufgaben \nan einzelne seiner Mitglieder oder seine Ausschüs-\nse oder an seine Angestellten zur selbständigen \nErledigung delegieren.  \n \n\nfall; insgesamt pro Jahr bis Fr. 400‘000 \nb) jährlich wiederkehrende Ausgaben für einen \nbestimmten Zweck bis Fr. 40‘000 im Einzelfall; \ninsgesamt pro Jahr bis Fr. 40‘000; \n\n \n \n \n \n \n \n3.  die Beschlussfassung über im Voranschlag ent-\n\nhaltene neue einmalige Ausgaben für einen be-\nstimmten Zweck bis Fr. 200‘000 und über neue \njährlich wiederkehrende Ausgaben für einen \nbestimmten Zweck bis Fr. 40‘000; \n\n \n10. 2des Stellenplans für das Sekretariat des \n\nZweckverbandes, und das Sekretariat der KESB \nund die Berufsbeistandschaft \n\n \n \n \n \n15.die Genehmigung der Geschäftsordnung der \n\nKESB \n \n \nArt. 20 Aufgabendelegation \nDer Verbandsvorstand kann bestimmte Geschäfte \neinzelnen oder mehreren Mitgliedern zur selb-\nständigen Besorgung übertragen. \nBestimmte Geschäfte können auch einer beraten-\nden Kommission oder einzelnen Personen zur Vor-\n\n \n \n \n \n \n \n \n \nPunkt 1 ist neu, gemäss Vorlage Musterstatuten \nPunkt 2 ist neu, gemäss Vorlage Musterstatuten \nPunkt 3: keine Änderung nur der Wortlaut hat ge-\nändert. \n \n \n \n \nPunkt 4: allgemeinere Formulierung, zudem Ab-\nstimmung mit der Finanzbefugnis,  \n \n \n \n \n \nDieser Passus wurde nicht mehr in die Statuten \naufgenommen, da die Geschäftsordnung der KESB \nkeine Aufgabe des ZV KES ist. \n \n \nDie Formulierung ist neu aus den Musterstatuten. \n \n \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n12 \n\n2Er regelt die Aufgaben und die Entscheidungsbe-\nfugnisse, die er an seine Mitglieder und Ausschüsse \nund an Verbandsangestellte delegiert, in einem \nOrganisationsreglement. \n\n \nArt. 21 Einberufung und Teilnahme \n1Der Verbandsvorstand tritt auf Einladung des Prä-\nsidenten bzw. der Präsidentin des Verbandes so-\nwie auf Verlangen von mindestens einem Drittel \nseiner Mitglieder zusammen. Die Mitglieder sind \nzur Teilnahme an den Sitzungen verpflichtet. \n2Die Verhandlungsgegenstände sind den Mitglie-\ndern mindestens 10 Tage vor der Sitzung in einer \nEinladung schriftlich abzugeben. \n3Der Verbandsvorstand kann Dritte mit beratender \nStimme beiziehen. \n4Über Anträge kann ausnahmsweise auch im Zirku-\nlarverfahren entschieden werden, sofern nicht ein \nMitglied die mündliche Beratung verlangt. \nArt. 22 Beschlussfassung \n1Der Verbandsvorstand ist beschlussfähig, wenn \ndie Mehrheit der Mitglieder anwesend ist.  \n2Bei Abstimmungen und Wahlen ist jedes Mitglied \nzur Stimmabgabe verpflichtet. Die Stimmabgabe \nerfolgt offen. Der Verbandsvorstand beschliesst \nmit einfachem Mehr der Stimmen. Bei Stimmen-\ngleichheit gibt die Stimme der oder des Vorsitzen-\nden den Ausschlag.  \n3Bei Geschäften, welche die Berufsbeistandschaft \n(Zusatzangebot gemäss Art. 2 Abs. 3) betreffen, \nsind nur die Mitglieder von Verbandsgemeinden \nzur Stimmabgabe berechtigt, die diese Aufgabe \ndem Zweckverband übertragen haben. \n\nbereitung oder zum Vollzug zugewiesen werden. \nSo delegierte Aufgaben ändern nichts an der Ent-\nscheidungskompetenz und Verantwortung des \nauftraggebenden Organs. \n \nArt. 21 Einberufung und Teilnahme \nDer Verbandsvorstand tritt auf Einladung des Prä-\nsidenten bzw. der Präsidentin des Verbandes oder \nauf Antrag des Gemeindevorstandes einer Ver-\nbandsgemeinde zusammen. Die Verhandlungsge-\ngen-stände sind den Mitgliedern spätestens 10 \nTage vor Sitzungsbeginn in einer Einladung schrift-\nlich abzugeben. \n \nDer Verbandsvorstand kann Dritte mit beratender \nStimme beiziehen. \nÜber Anträge kann ausnahmsweise auch im Zirku-\nlarverfahren entschieden werden, sofern nicht ein \nMitglied die mündliche Beratung verlangt. \nArt. 22 Beschlussfassung \nDer Verbandsvorstand beschliesst mit einfachem \nMehr der Stimmen. Er ist beschlussfähig, wenn die \nMehrheit der Mitglieder anwesend ist. Bei Stim-\nmengleichheit gilt derjenige Antrag als angenom-\nmen, für den der oder die Vorsitzende gestimmt \nhat.  \nDie Mitglieder sind zur Stimmabgabe verpflichtet.  \n\n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \nDie Formulierung ist neu basierend auf §38 Abs. 1 \nund 2 des Gemeindegesetzes. \n \nAnsonsten nur Anpassungen im Wortlaut. \n \n \n \n \nKeine Änderung \n \n \n \n \n \n \nNeu ist, dass die Stimmabgabe offen zu erfolgen \nhat, ansonsten sind es Anpassungen am Wortlaut. \n \n \n \n \n \n \nAbs. 3: Diese Änderung wurde vom Gemeindeamt \nvorgegeben.  \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n13 \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n2.5. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) \nArt. 23 Zusammensetzung \n1Die Rechnungsprüfungskommission des Zweck-\nverbands besteht aus fünf Mitgliedern. Die RPK’s \nder in der alphabetischen Reihenfolge ersten fünf \nVerbandsgemeinden bezeichnen je ein Mitglied für \ndie RPK des Verbands. Nach Ablauf einer Amts-\ndauer des Verbands scheiden die von den beiden \nvordersten Gemeinden des Alphabets bezeichne-\nten Mitglieder aus der RPK aus. Sie sind durch Mit-\nglieder zu ersetzen, die von den RPK’s der alphabe-\ntisch nachfolgenden beiden Verbandsgemeinden \nbezeichnet werden.  \n2Im Übrigen konstituiert sich die RPK selbst.  \n \n \n \n \n\n2.6. Die Kindes und Erwachsenschutzbehörde \nArt. 23 Aufgaben und Kompetenzen \nDie „Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde Be-\nzirk Hinwil“ ist zuständig für:  \n1. die Erfüllung aller Aufgaben des Kindes- und \n\nErwachsenenschutzrechts, die den Verbands-\ngemeinden nach übergeordnetem Recht zu-\nkommen \n\n2. den Erlass einer Geschäftsordnung für die ei-\ngene Tätigkeit \n\n3. die Anstellung der Mitarbeitenden des Sekre-\ntariats der KESB, unter Vorbehalt der Anstel-\nlung des Leiters bzw. der Leiterin der Zentralen \nDienste durch den Verbandsvorstand \n\n \n2.6. Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) \nArt. 24 Zusammensetzung \nDie RPK besteht aus fünf Mitgliedern. Die RPK’s der \nin der alphabetischen Reihenfolge ersten fünf Ver-\nbandsgemeinden bezeichnen je ein Mitglied für die \nRPK des Verbandes. Nach Ablauf einer Amtsdauer \ndes Verbandes scheiden die von den beiden vor-\ndersten Gemeinden des Alphabets bezeichneten \nMitglieder aus der RPK aus. Sie sind durch Mitglie-\nder zu ersetzen, die von den RPK’s der alphabe-\ntisch nachfolgenden beiden Verbandsgemeinden \nbezeichnet werden.  \nIm Übrigen konstituiert sich die RPK selbst.  \n \n \n \n \n \n\n \n \n \nDie KESB ist kein Organ des ZV KES.  \nGleiches gilt für die Berufsbeistandschaft. \nDelegierte Kompetenzen sind im Organisations-\nreglement zu regeln. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKeine Änderungen, nur kleinste Anpassungen im \nWortlaut \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n14 \n\nArt. 24 Aufgaben \n1Die Rechnungsprüfungskommission prüft alle \nAnträge von finanzieller Tragweite an die Ver-\nbandsgemeinden oder die Stimmberechtigten des \nVerbandsgebiets, insbesondere Anträge betreffend \ndas Budget, die Jahresrechnung und Verpflich-\ntungskredite. \n2Ihre Prüfung umfasst die finanzrechtliche Zuläs-\nsigkeit, die finanzielle Angemessenheit und die \nrechnerische Richtigkeit. \n3Sie erstattet den Verbandsgemeinden oder den \nStimmberechtigten schriftlich Bericht und Antrag.  \n \n \n \nArt. 25 Beschlussfassung \n1Die Rechnungsprüfungskommission ist beschluss-\nfähig, wenn die Mehrheit der Mitglieder anwesend \nist.  \n2Sie beschliesst mit einfachem Mehr der Stimmen. \nBei Stimmengleichheit gibt die Stimme der Präsi-\ndentin oder des Präsidenten den Ausschlag.  \n3Die Mitglieder sind zur Stimmabgabe verpflichtet. \nDie Stimmabgabe erfolgt offen. \n \nArt. 26 Herausgabe von Unterlagen \n1Mit den Anträgen legt der Verbandsvorstand der \nRechnungsprüfungskommission die zugehörigen \nAkten vor. \n2Im Übrigen richtet sich die Herausgabe von Unter-\nlagen und die Erteilung von Auskünften an die \nRechnungsprüfungskommission nach dem Ge-\nmeindegesetz. \n\nArt. 25 Aufgaben \nDie RPK prüft alle Anträge von finanzieller Tragwei-\nte an die Verbandsgemeinden oder die Stimmbe-\nrechtigten, insbesondere Voranschlag, Jahresrech-\nnung und Spezialbeschlüsse. Sie klärt die finanz-\nrechtliche Zulässigkeit, die finanzielle Angemes-\nsenheit und die rechnerische Richtigkeit ab.  \nSie erstattet den Verbandsgemeinden oder den \nStimmberechtigten schriftlich Bericht und Antrag. \nIm Übrigen finden die kantonalen Vorschriften \nüber die RPK der Gemeinden sinngemäss Anwen-\ndung. \nDie finanztechnische Prüfung der Rechnungsfüh-\nrung und Rechnungslegung wird dem Gemeinde-\namt des Kantons Zürich übertragen.  \nArt. 26 Beschlussfassung \nDie RPK beschliesst mit einfachem Mehr der Stim-\nmen. Sie ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit der \nMitglieder anwesend ist. Bei Stimmengleichheit gilt \nderjenige Antrag als angenommen, für den der \nPräsident bzw. die Präsidentin gestimmt hat. Die \nMitglieder sind zur Stimmabgabe verpflichtet. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \nHier wurde der Auftrag der RPK neu gemäss Mus-\nterstatuten genauer ausformuliert. \n \n \n \n \n \n \n \nDie finanztechnische Prüfung wurde unter Kap. 2.6 \nneu geregelt. \n \n \nKeine Änderungen, nur kleinste Anpassungen im \nWortlaut \n \n \n \nNeu ist auch hier, dass die Stimmabgabe offen zu \nerfolgen hat. \n \n \n \nNeu, gemäss Vorlage Musterstatuten \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n15 \n\nArt. 27 Prüfungsfristen \nDie Rechnungsprüfungskommission prüft Budget, \nJahresrechnung sowie die übrigen Geschäfte in der \nRegel innert 30 Tagen. \n\n2.6. Prüfstelle  \nArt. 28 Aufgaben der Prüfstelle \n1Die Prüfstelle nimmt die finanztechnische Prüfung \nder Rechnungslegung und der Buchführung vor. \n2Sie erstattet dem Verbandsvorstand, der Rech-\nnungsprüfungskommission und dem Bezirksrat \numfassend Bericht über die finanztechnische Prü-\nfung. \n3Die Prüfstelle erstellt zudem einen Kurzbericht, \nder Bestandteil der Jahresrechnung ist. \n \nArt. 29 Einsetzung der Prüfstelle \nDer Verbandsvorstand und die Rechnungsprü-\nfungskommission bestimmen mit übereinstim-\nmenden Beschlüssen die Prüfstelle. \n\n \n3. Personal und Arbeitsvergaben \nArt. 30 Anstellungsbedingungen \nFür das Personal des Verbands gelten grundsätzlich \ndie gleichen Anstellungs- und Besoldungs-\nbedingungen wie für das Personal des Kantons \nZürich. Besondere Vollzugsbestimmungen bedür-\nfen eines Beschlusses des Verbandsvorstandes. \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n3. Personal und Arbeitsvergaben \nArt. 27 Anstellungsbedingungen \nFür das Personal des Verbandes gelten grundsätz-\nlich die gleichen Anstellungs- und Besoldungs-\nbedingungen wie für das Personal des Kantons \nZürich. Besondere Vollzugsbestimmungen bedür-\nfen eines Beschlusses des Verbandsvorstandes. \n1Der Verbandsvorstand entscheidet über den An-\nschluss an eine im Register für die berufliche Vor-\nsorge eingetragene Vorsorgeeinrichtung für das \nnach dem Bundesgesetz über die berufliche Alters-\n, Hinterlassenen- und Invalidenvorsorge (BVG) \nobligatorisch zu versichernde Personal. Massge-\n\n \nNeu, gemäss Vorlage Musterstatuten \n \n \n \n \nNeu, gemäss Vorlage Musterstatuten \n \n \n \n \n \n \n \n \nNeu, gemäss Vorlage Musterstatuten \n \n \n \n \n \n \n \nDer gesamte Teil der Sozialversicherungen wurde \ngestrichen. Die grundsätzliche Pflicht besteht für \nalle Arbeitgeber und bedarf keiner Erwähnung in \nden Statuten. \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n16 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nArt. 31 Öffentliches Beschaffungswesen \nDie Vergabe von öffentlichen Aufträgen, Arbeiten \nund Lieferungen richtet sich nach dem übergeord-\nneten Recht über das öffentliche Beschaffungswe-\nsen. \n\n \n4. Verbandshaushalt \nArt. 32 Finanzhaushalt \n1Massgebend für den Finanzhaushalt und die \nRechnungslegung des Zweckverbands sind das \nGemeindegesetz, die Gemeindeverordnung sowie \ndie besonderen Haushaltvorschriften aus Spezial-\ngesetzen. \n2Bis zum 15. Februar jeden Jahres liefert der Ver-\nbandsvorstand den Verbandsgemeinden die Zah-\nlen, die sie für die Erstellung ihrer Jahresrechnun-\ngen benötigen. \n \n \n \nArt. 33 Grundsätze \nDie nicht durch Einnahmen oder Beiträge gedeck-\n\nbend für das Versicherungsverhältnis sind der An-\nschlussvertrag zwischen dem Zweckverband und \nder Vorsorgeeinrichtung und deren Statuten und \nReglemente. \n1Die Mitwirkungsrechte des Personals nach Bun-\ndesgesetz über die berufliche Alters-, Hinterlasse-\nnen- und Invalidenvorsorge (BVG) sind gewährleis-\ntet.  \n \n \n \nArt. 28 Öffentliches Beschaffungswesen \nFür die Vergabe von öffentlichen Aufträgen, Arbei-\nten und Lieferungen finden die kantonalen Sub-\nmissionsvorschriften Anwendung. \n\n \n \n4. Verbandshaushalt \nArt. 29 Finanzhaushalt \nMassgebend für den Finanzhaushalt und die Rech-\nnungslegung des Verbandes sind das Gemeindege-\nsetz, die Verordnung über den Gemeindehaushalt \nsowie die besonderen Haushaltvorschriften aus \nSpezialgesetzen. \n \n \n \n \nArt. 30 Buchführungsart \nDas Rechnungsjahr entspricht dem Kalenderjahr.  \n \nArt. 31 3Grundsätze \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKeine Änderung, nur Anpassungen des Wortlauts \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nNeu ist geregelt, bis wann der Jahresabschluss den \nGemeinden zur Kenntnis zu bringen ist, damit die-\nse Ihren Jahresabschluss machen können. Dies ist \ngemäss Musterstatuten. \n \n \n \nIst in öffentlichen Haushalten immer so und daher \nnicht zu erwähnen. \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n17 \n\nten Betriebs- und Investitionskosten werden von \nden Verbandsgemeinden getragen. \nDer Aufwandüberschuss für das Zusatzangebot \nBerufsbeistandschaft sowie allfällige weitere frei \nwählbare Einrichtungen und Dienste gemäss Art. 3 \nAbs. 4 sind separat auszuweisen. \n \n \n \n \n \nArt. 33a Allgemeine Kosten \nAls allgemeine Kosten der Verbandstätigkeit gel-\nten: \n\na) die Entschädigung des Vorstandes und der \nRechnungsprüfungskommission \n\nb) die Personal- und Sachkosten des Verbands-\nsekretariates \n\nc) weitere Personal- und Sachkosten, die nicht \nder Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, \nder Berufsbeistandschaft oder einer weiteren \nDienstleistung gemäss Art. 2 Abs. 4 zugeordnet \nwerden können. \n \n \n\n \nArt. 33b Kostenverteiler Kernangebot \nDie allgemeinen Kosten der Verbandstätigkeit, \nsoweit sie nicht als Anteil an den Verwaltungskos-\nten dem Zusatzangebot Berufsbeistandschaft oder \neinem anderen frei wählbaren Angebot zu belasten \nsind, sowie der Aufwandüberschuss der Kindes- \nund Erwachsenenschutzbehörde sind nach folgen-\n\nDie nicht durch Einnahmen oder Beiträge gedeck-\nten Betriebs- und Investitionskosten werden von \nden Verbandsgemeinden getragen. \nDer Aufwandüberschuss für das Zusatzangebot \nBerufsbeistandschaft sowie allfällige weitere frei \nwählbare Einrichtungen und Dienste gemäss Art. 3 \nAbs. 4 sind separat auszuweisen und auf die be-\nstellenden Gemeinden unter Aufrechnung der \nVerwaltungskosten nach dem zukommenden Nut-\nzen aufzuteilen. Der Vorstand bestimmt die Einzel-\nheiten. 4 \nArt. 31a Allgemeine Kosten \nAls allgemeine Kosten der Verbandstätigkeit gel-\nten: \n\na) die Entschädigung des Vorstandes und der \nRechnungsprüfungskommission \n\nb) die Personal- und Sachkosten des Verbands-\nsekretariates \n\nc) weitere Personal- und Sachkosten, die nicht \nder Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde, \nder Berufsbeistandschaft oder einer weiteren \nDienstleistung gemäss Art. 3 Abs. 4 zugeordnet \nwerden können. \n\n \n \n \nArt. 31b Kostenverteiler Kernangebot \nDie allgemeinen Kosten der Verbandstätigkeit, \nsoweit sie nicht als Anteil an den Verwaltungskos-\nten dem Zusatzangebot Berufsbeistandschaft oder \neinem anderen frei wählbaren Angebot zu belasten \nsind, sowie der Aufwandüberschuss der Kindes- \nund Erwachsenenschutzbehörde sind nach folgen-\n\nKeine Änderung. Der durch den Regierungsrat ge-\nstrichene Teil wurde weggelassen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKeine Änderung \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nArtikel wurde den neuen Statuten angepasst \n \n \n \n \n \nGrundsätzlich keine Änderung  ausser: \n \n \n \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n18 \n\ndem Schlüssel auf die Verbandsgemeinden zu ver-\nlegen: \n\n50% nach Massgabe der Einwohnerzahl jeder Ge-\nmeinde am Ende des Vorjahres \n\n50% nach Massgabe der Anzahl der laufenden ge-\nsetzlichen Massnahmen jeder Gemeinde am Ende \ndes Rechnungsjahres. \n\nEin allfälliger Ertragsüberschuss wird nach dem \ngleichen Schlüssel verteilt. \nArt. 33c Kostenverteiler Berufsbeistandschaft \nDie allgemeinen Kosten der Verbandstätigkeit, \nsoweit sie nicht als Anteil an den Verwaltungskos-\nten dem Kernangebot  oder einem anderen frei \nwählbaren Angebot zu belasten sind, sowie der \nAufwandüberschuss der Berufsbeistandschaft ist \ngestützt auf eine fallbezogene Leistungsabrech-\nnung wie folgt auf die Verbandsgemeinden zu ver-\nlegen, die das Zusatzangebot in Anspruch nehmen: \n\n20% nach Massgabe der Einwohnerzahl jeder Ge-\nmeinde am Ende des Vorjahres \n\n80% nach Massgabe des tatsächlichen Aufwandes, \nder durch die von der Berufsbeistandschaft geführ-\nten Fälle pro Gemeinde im Rechnungsjahr verur-\nsacht wird \n\nEin allfälliger Ertragsüberschuss wird nach dem \ngleichen Schlüssel verteilt. \n\n \n \n \n \n\ndem Schlüssel auf die Verbandsgemeinden zu ver-\nlegen: \n\n50% nach Massgabe der Einwohnerzahl jeder Ge-\nmeinde am Ende des Vorjahres \n\n50% nach Massgabe der Anzahl der laufenden ge-\nsetzlichen Massnahmen jeder Gemeinde am Ende \ndes Vorjahres \n\nEin allfälliger Ertragsüberschuss wird nach dem \ngleichen Schlüssel verteilt. \nArt. 31c Kostenverteiler Berufsbeistandschaft \nDer Aufwandüberschuss der Berufsbeistandschaft \nist bis 31.12.2017 nach folgendem Schlüssel auf die \nVerbandsgemeinden zu verlegen, die das Zusatz-\nangebot in Anspruch nehmen: \n\n20% nach Massgabe der Einwohnerzahl jeder Ge-\nmeinde am Ende  des Vorjahres \n\n80% nach Massgabe der Anzahl der durch die Be-\nrufsbeistandschaft geführten Massnahmen pro \nGemeinde im Rechnungsjahr \n\nEin allfälliger Ertragsüberschuss wird nach dem \ngleichen Schlüssel verteilt. \n\nDer Aufwandüberschuss der Berufsbeistandschaft \nist ab 1.01.2018 gestützt auf eine fallbezogene \nLeistungsabrechnung wie folgt auf die Verbands-\ngemeinden zu verlegen, die das Zusatzangebot in \nAnspruch nehmen: \n\n20% nach Massgabe der Einwohnerzahl jeder Ge-\nmeinde am Ende des Vorjahres \n\n80% nach Massgabe des tatsächlichen Aufwandes, \n\n \n \n \n \n \n \nAnstatt Vorjahr steht jetzt Rechnungsjahr, so wie \nes die letzten 2 Jahre schon gemacht wurde. \n \n \n \n \nDie bereits gültige Praxis, dass die allgemeinen \nKosten entsprechend ihrem Aufwand auf die bei-\nden Leistungserbringer verteilt werden, wurde hier \nnoch festgehalten.  \nAnsonsten keine Änderung. \nDa die Statuten 2019 in Kraft treten ist nur der \nKostenverteiler per 01.01.2018 zu erwähnen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n19 \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nArt. 34 Finanzierung der Investitionen  \nDer Zweckverband kann seine Investitionen über \nDarlehen der Verbandsgemeinden oder Darlehen \nDritter finanzieren. \nArt. 35 Eigentum  \nDer Zweckverband ist Eigentümer von Anlagen, die \ner erstellt oder erworben hat, von beweglichen \nVermögensteilen und von Bar- und Wertschriften-\nvermögen. \n \nArt. 36 Haftung \n1Die Verbandsgemeinden haften nach dem Zweck-\nverband für die Verbindlichkeiten des Zweckver-\nbands nach Massgabe des kantonalen Haftungsge-\nsetzes. \n2Der Haftungsanteil richtet sich nach dem für den \nHaftungsfall massgebenden Kostenverteiler \n(Art. 33b. bzw. 33c). \n\n5. Aufsicht und Rechtsschutz \nArt. 37 Aufsicht \nDer Zweckverband untersteht der Staatsaufsicht \nnach den Bestimmungen des Gemeindegesetzes \nund der einschlägigen Spezialgesetzgebung.  \n\nder durch die von der Berufsbeistandschaft geführ-\nten Fälle pro Gemeinde im Rechnungsjahr verur-\nsacht wird \n\nEin allfälliger Ertragsüberschuss wird nach dem \ngleichen Schlüssel verteilt. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \nArt. 32 Eigentum  \nAllfällige von den Verbandsgemeinden gemeinsam \nerstellte Bauten und erworbene Einrichtungen \nsowie bewegliche Vermögensteile oder Bar- und \nWertschriftenvermögen sind Eigentum des Ver-\nbandes. \nArt. 33 Haftung \n2Die Verbandsgemeinden haften nach dem Ver-\nband ausschliesslich für die Verbindlichkeiten des \nVerbandes. Der Haftungsanteil richtet sich nach \ndem für das Kernangebot geltenden Kostenvertei-\nler (Art. 31b). \n \n\n5. Aufsicht und Rechtsschutz \nArt. 34 Aufsicht \nDer Verband untersteht der Staatsaufsicht nach \nden Bestimmungen des Gemeindegesetzes und der \neinschlägigen Spezialgesetzgebung.  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDa der Zweckverband nun vermögensfähig ist, sind \ndie Investitionen nicht mehr mit den Verbandsge-\nmeinden abzurechnen. Die Finanzierung funktio-\nniert über Darlehen. \n \nKeine Änderung, nur Änderung des Wortlauts \n \n \n \n \n \n \nIm zweiten Abschnitt wurde der Kostenverteiler im \nHaftungsfall angepasst. Ansonsten müssten Gmd. \nohne Beteiligung an der Berufsbeistandschaft für \nHaftungskosten der Berufsbeistandschaft mithaf-\nten. \n \n \nKeine Änderung \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n20 \n\nArt. 38 Rechtsschutz und Verbandsstreitigkeiten \n1Gegen Beschlüsse der Verbandsorgane kann nach \nMassgabe des Verwaltungsrechtspflegegesetzes \nRekurs oder Rekurs in Stimmrechtssachen beim \nBezirksrat Hinwil oder bei einer anderen zuständi-\ngen Rekursinstanz eingereicht werden. \n2Gegen Anordnungen und Erlasse von Mitgliedern \noder Ausschüssen des Verbandsvorstands, oder \nvon Angestellten kann beim Verbandsvorstand \nNeubeurteilung verlangt werden. Gegen die Neu-\nbeurteilung des Verbandsvorstands kann Rekurs \nerhoben werden.  \n3Streitigkeiten zwischen Verband und Verbands-\ngemeinden sowie unter Verbandsgemeinden, die \nsich aus diesen Statuten ergeben, sind auf dem \nWeg des Verwaltungsprozesses nach den Bestim-\nmungen der kantonalen Gesetzgebung zu erledi-\ngen. \n\n \n6. Austritt, Auflösung und Liquidation \n \n \n \n \n \n \nArt. 39 Austritt \n1Jede Verbandsgemeinde kann unter Wahrung \neiner Kündigungsfrist von zwei Jahren entschädi-\ngungslos auf Ende des Kalenderjahres aus dem \nVerband bzw. aus dem Zusatzangebot austreten. \nDer Austritt aus dem Kindes- und Erwachsenen-\nschutzkreis Hinwil bedarf der Genehmigung durch \n\nArt. 35 Rechtsschutz und Verbandsstreitigkeiten \nGegen Beschlüsse der Verbandsorgane kann nach \nMassgabe des Gemeindegesetzes beim Bezirksrat \nHinwil Rekurs, Gemeindebeschwerde oder Stimm-\nrechtsrekurs eingereicht werden.  \nStreitigkeiten zwischen Verband und Verbandsge-\nmeinden sowie unter Verbandsgemeinden, die sich \naus diesen Statuten ergeben, sind auf dem Weg \ndes Verwaltungsprozesses nach den Bestimmun-\ngen der kantonalen Gesetzgebung zu erledigen. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n6. Austritt, Auflösung und Liquidation \nArt. 36 Statutenrevision \nDie Zuständigkeit für Änderungen dieser Statuten \nrichtet sich nach Art. 15 in Verbindung mit Art. 17 \nAbs. 2 der Statuten.  \nDie Änderungen bedürfen der Genehmigung durch \nden Regierungsrat. \nArt. 37 Austritt \n2Jede Verbandsgemeinde kann unter Wahrung \neiner Kündigungsfrist von zwei Jahren auf Ende des \nKalenderjahres aus dem Verband austreten. Der \nAustritt aus dem Kindes- und Erwachsenenschutz-\nkreis Hinwil bedarf der Genehmigung durch den \nRegierungsrat. \n\n \n \n \n \n \n \nNeu ist Abschnitt 2, ansonsten nur Änderungen des \nWorlauts. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nDies ist bereits im Gemeindegesetz geregelt. \n \n \n \n \n \n \n \nDie Austrittsdauer aus dem Zusatzangebot ist neu \n2 Jahre.  \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n21 \n\nden Regierungsrat. \n2Bereits eingegangene Verpflichtungen werden \ndurch den Austritt nicht berührt.  \n \n \n \n \n \nArt. 40 Auflösung \n1Die Auflösung des Zweckverbands ist nur mit Zu-\nstimmung aller Verbandsgemeinden möglich. Die \nAuflösung bedarf der Genehmigung durch den \nRegierungsrat. Der Auflösungsbeschluss hat auch \ndie Liquidationsanteile der einzelnen Gemeinden \nzu nennen. \n2Bei der Auflösung des Zweckverbands bestimmen \nsich die Liquidationsanteile der Verbandsgemein-\nden nach der Finanzierungsquote für die Betriebs-\nkosten des Mittels der letzten beiden Jahre. \n \n\n7. Übergangs- und Schlussbestimmun-\ngen \nArt. 41 Einführung eigener Haushalt \nDer Zweckverband führt ab dem 1. Januar 2019 \neinen eigenen Haushalt mit Bilanz. \nDer Zweckverband erstellt auf diesen Zeitpunkt \neine Eingangsbilanz gemäss § 179 des Gemeinde-\ngesetzes. \n \nArt. 42 Umwandlung der Investitionsbeiträge \n1Die von den Verbandsgemeinden bis zum 31. De-\nzember 2018 finanzierten und in den Gemeinde-\nrechnungen als Investitionsbeiträge bilanzierten \n\nAustretende Verbandsgemeinden haben keinen \nAnspruch auf Entschädigungen irgendwelcher Art.  \nBereits eingegangene Verpflichtungen werden \ndurch den Austritt nicht berührt.  \n2Das Zusatzangebot Berufsbeistandschaft kann von \njeder bestellenden Verbandsgemeinde unter Wah-\nrung einer Kündigungsfrist von einem Jahr auf En-\nde des Kalenderjahres gekündigt werden. \nArt. 38 Auflösung \nDie Auflösung des Verbandes ist nur mit Zustim-\nmung aller Verbandsgemeinden möglich. Die Auf-\nlösung bedarf der Genehmigung durch den Regie-\nrungsrat.  \n2Der Auflösungsbeschluss hat auch die Liquidati-\nonsanteile der einzelnen Gemeinden zu nennen. \nDiese richten sich nach den Grundsätzen der Ver-\nteilung der Kosten des Kernangebotes (Art. 31b). \n \n \n \n\n7. Schluss- und Übergangsbestimmun-\ngen \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \nÄnderungen im Wortlaut \n \n \n \n \nAnpassung der Liquidationsanteile an die aktuellen \nVerhältnisse. \n \n \n \n \n \n \n \n \nNeu, gemäss Vorlage Musterstatuten \n \n \n \n \n \n\n \n\nNeu, gemäss Vorlage Musterstatuten \n(Details in Absprache mit Gemeindeamt Abt. Ge-\nmeindefinanzen). \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n22 \n\nVermögenswerte werden im Sinn einer Sacheinla-\nge auf den Zweckverband übertragen. \n2Die Investitionsbeiträge, welche die Verbandsge-\nmeinden seit 1. Oktober 2012 bis zum Dezember \n2018 an den Zweckverband geleistet haben, wer-\nden auf den 1. Januar 2019 in unverzinsliche Dar-\nlehen der Verbandsgemeinden umgewandelt. \n3Der Umwandlungswert der Investitionsbeiträge, \n\ndie in Darlehen der Verbandsgemeinden umge-\n\nwandelt werden, ergibt sich aus der Neubewertung \n\nder Anlagen gemäss § 179 Abs. 1 lit. c des Gemein-\n\ndegesetzes. \n\n4Das Verhältnis der Investitionsbeiträge ergibt die \nQuote, zu der die Verbandsgemeinden zum Zeit-\npunkt der Einführung des eigenen Haushalts am \nEigenkapital des Zweckverbands Darlehen erhal-\nten. \n \nArt. 43 Inkrafttreten \n1Diese Statuten treten nach Zustimmung durch die \nStimmberechtigten der Verbandsgemeinden auf \nden 1. Januar 2019 in Kraft. \n2Die Statuten bedürfen zu Ihrer Gültigkeit der Ge-\nnehmigung des Regierungsrates. \n3Mit dem Inkrafttreten dieser Statuten werden die \nStatuten vom 1. Juli 2012 inkl. Ergänzungen vom 1. \nAugust 2014 aufgehoben. \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nArt. 39 Inkrafttreten \nDiese Statuten treten nach Zustimmung der Ge-\nmeindevorstände der Vertragsgemeinden Bärets-\nwil, Bubikon, Dürnten, Fischenthal, Gossau, \nGrüningen, Hinwil, Rüti, Seegräben, Wald und \nWetzikon auf 1. Juli 2012 in Kraft. \n1Die Statutenergänzungen betreffend die Berufs-\nbeistandschaft treten nach ihrer Annahme durch \ndie Verbandsgemeinden auf 1. August 2014 in \nKraft. \nDie Statuten bedürfen der Genehmigung durch \nden Regierungsrat. \nArt. 40 Aktenübergabe \nDie Verbandsgemeinden sind verpflichtet, dem \nVerband sämtliche vormundschaftlichen Akten und \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nAnpassung Wortlaut und Anpassung an die aktuel-\nlen Verhältnisse. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nNicht mehr nötig \n \n \n\n\n\nStatuten ZV KES Bezirk Hinwil (Vergleich neu zu bestehend) \n\n23 \n\nUnterlagen rechtzeitig in ordnungsgemässem Zu-\nstand zu übergeben. \nArt. 41 Stellenplan und Anstellungen \nSoweit aus Zeitgründen erforderlich, ist der Ver-\nbandsvorstand bis 31. Dezember 2012 für die An-\nstellung der Mitarbeitenden des Sekretariates der \nKESB zuständig.  \n\n \n \nNicht mehr nötig \n \n\n \n\n\n\n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n \n \n\nAntrag 14/2017 Totalrevision Statuten ZV Kindes- und Erwachsenenschutz \n\n \n \n \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n \n2. Genehmigung der Totalrevision der Statuten des Zweckverbandes Kindes- und Erwachsenschutz \n\n(ZV KES). \n \n\n \n \nBegründung \n\nMit Inkraftsetzung des neuen Gemeindegesetzes per 1. Januar 2018 ist der Zweckverband Kindes- und \nErwachsenenschutz Bezirk Hinwil (ZV KES) gezwungen, seine Verbandsstatuten den geänderten rechtli-\nchen Vorgaben anzupassen. Die Statuten wurden entsprechend überarbeitet und liegen nun den Ver-\nbandsmitgliedern zur Genehmigung vor. In den Statuten wurden die bisherigen Kompetenzregelungen \nund heute gelebten Kostenverteiler übernommen und, wo nötig, präzisiert. Dies betrifft insbesondere \ndie Stärkung der demokratischen Rechte der Stimmbürger und die Vermögensfähigkeit des Zweckver-\nbandes. Wesentliche Änderungen der Struktur oder in finanzieller Hinsicht wurden nicht vorgenommen, \nda sich diese Bestimmungen seit der Gründung des Zweckverbandes im 2012 bewährt haben. Somit \nfolgte auch die Totalrevision der Statuten dem Grundsatz, so nahe wie möglich bei den bisherigen Statu-\nten des Zweckverbandes Kindes- und Erwachsenenschutz Bezirk Hinwil zu bleiben. Daneben wurde \nweitgehend auf die kantonalen Musterstatuten für Zweckverbände zurückgegriffen. Abweichungen da-\nvon sind damit begründet, dass jene Musterstatuten allgemeiner Natur und nicht spezifisch auf Zweck-\nverbände im Bereich des Kindes- und Erwachsenenschutzes ausgerichtet sind.  \n \nDamit die Verbandsstatuten per 1. Januar 2019 in Kraft treten können, sind sie durch die zuständigen \nOrgane aller 11 Verbandsgemeinden (Gemeindeversammlung bzw. Grosser Gemeinderat) zu genehmi-\ngen. Diese können die Statuten nur als Ganzes genehmigen oder ablehnen. Ausserdem braucht es zur \nÄnderung Einstimmigkeit in allen 11 Gemeinden des Zweckverbandes. Einige Gemeinden haben die \ngleiche Vorlage bereits behandelt oder auch schon gutgeheissen.  \n \nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) sieht sich deshalb in ihren Handlungsoptio-\nnen und Prüfbefugnissen faktisch stark eingeschränkt. Sie hat die Statuten zwar begutachtet und keine \ninakzeptablen Fehler festgestellt. Auf die Formulierung von Änderungsvorschlägen ist jedoch zu verzich-\n\n\n\n2 \n\nten. Die Abwägung der Interessen spricht dagegen, die Umsetzung der vorgelegten Statuten zulasten \naller Gemeinden zu blockieren, zumal andere Gemeinden bereits zustimmten, nur um Verbesserungs-\nvorschläge zu diskutieren. Es könnten jetzt ohnehin keine Änderungen mehr in die Endfassung einflies-\nsen, weil darüber – selbst wenn im Zweckverbandsvorstand eine Mehrheit gefunden würde – wiederum \nalle Verbandsgemeinden zu befinden hätten. Doch zum einen ist der Entscheidungsprozess auch für die \nanderen Gemeinden wie gesagt bereits weit fortgeschritten und sind nächste Gemeindeversammlungen \nim November und Dezember 2017 angesetzt. Zum anderen müsste unter der Geltung des neuen Rechts \nab dem Jahre 2018 diese Statutenrevision, wie zukünftig jede andere auch, mittels Urnenabstimmung \nerfolgen. Es bedürfte deshalb schon eines wichtigen Grundes, am Wortlaut der Revisionsvorlage jetzt \nnoch etwas ändern zu wollen. Doch einen solchen wichtigen Grund gibt es keinen. Wie gesagt handelt \nes sich primär um eine Fortschreibung der bisherigen Statuten, angepasst an neues Recht.  \n \nIm formalen Ablauf bleibt trotzdem als Nachteil anzumerken, dass die GRPK ihre Aufgabe, die ihr vorge-\nlegten Geschäfte zuhanden des Parlaments vollumfänglich und frei zu prüfen, in dieser Sache nur einge-\nschränkt wahrnehmen kann. Kritisch daran ist vor allem, dass bei gleichem Behandlungsablauf bei jeder \nVorlage aus einem Zweckverband heraus die analoge Situation auftreten wird. Bis dem Parlament und \ndamit der GRPK vom Stadtrat ein konkretes Geschäft vorgelegt wird und sich dazu etwas sagen lässt, hat \n(bildlich gesprochen) das Schiff bereits abgelegt und festen Kurs eingeschlagen. Das soll für die Zukunft \nbesser organisiert werden. Die vorliegende Statutenrevision hingegen kann genehmigt werden.  \n \n \n\nWetzikon, 23. Oktober 2017 \n\n \n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n \n\nUrs Bürgin Leopold Weil \n\nPräsident Kommissionssekretär \n\n\n\n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n \n\nAntrag Änderung Kommissionssystem der Spezialkommission AKS 1 von 5 \n\n \n\nÄnderung des Kommissionssystems des Grossen Gemeinderates \nAntrag der Spezialkommission "Analyse des Kommissionssystems" \n\nAntrag \n\nDie Spezialkommission "Analyse des Kommissionssystems" beantragt dem Grossen Gemeinderat, er \nmöge folgende Beschlüsse fassen: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Der Stadtrat wird mit der Durchführung der Urnenabstimmung betreffend die Teilrevision der Ge-\nmeindeordnung beauftragt. \n\n3. Die Gemeindeordnung der Stadt Wetzikon wird gemäss Synopse geändert. \n\n4. Die Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates wird gemäss Synopse geändert. \n \n\nErwägungen und Begründung \n\nMit Beschluss vom 6. März 2017 hat der Grosse Gemeinderat die Bildung einer Spezialkommission zur \nAnalyse des Kommissionssystems des Grossen Gemeinderates beschlossen. Die Spezialkommission \n"Analyse des Kommissionssystems" (AKS) hat im April die Arbeit aufgenommen und legt hiermit ihre \nErgebnisse vor: \n\n1. Handlungs- bzw. Optimierungsbedarf \n\n1.1 Analyse und Zielsetzung \n\nUm das Optimierungspotenzial erkennen und die Zielsetzung definieren zu können, hat die Spezialkom-\nmission AKS eine Ist-Analyse vorgenommen: Seit mehr als drei Jahren besteht das Wetziker Parlament \nmit den beiden Kommissionen Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) und Kommission \nfür Raumplanung und Landgeschäfte (KRLG) mit je 9 Mitgliedern. Die KRLG befasst sich mit Vorlagen in \nden Bereichen Raumplanung und Land und ist damit eine Fachkommission. Alle übrigen Geschäfte, ins-\nbesondere aber der Voranschlag und die Jahresrechnung, fallen in die Zuständigkeit der GRPK – diese ist \nsomit Aufsichtskommission und Fachkommission zugleich. Beide Kommissionen haben ihre Grundlage in \nder Gemeindeordnung.  \n\nDie AKS hat die folgenden Stärken und Schwächen des heutigen Kommissionssystems festgestellt: \n\nStärken Schwächen \n\n– Übersichtliche und einfache Organisation mit \n2 ständigen Kommissionen \n\n– Hohe Zustimmungsrate der Kommissionsanträge \nim Plenum \n\n– Eingespielte Teams, mehrheitlich gute Diskussions-\nkultur \n\n– Fortschreitender Lernprozess der Mitglieder \n\n– Ein GGR-Mandat kann mit unterschiedlicher Belas-\ntung bzw. unterschiedlichem Engagement ausge-\nübt werden. \n\n– Ständige Kommission mit sehr wenigen Geschäften \n\n– Mangelnde fachliche Fokussierung \n\n– Hohe Sitzungskadenz und Überlastung einzelner \nKommissionsmitglieder in der GRPK \n\n– Ungleicher Einbezug der Gemeinderatsmitglieder \nin die Vorberatung \n\n– Wissensgefälle zwischen Kommissionsmitgliedern \nund Nicht-Kommissionsmitgliedern \n\n– Nicht-ständige Kommissionen haben Terminfin-\ndungsprobleme. \n\n \n\n\n\n \n\nAntrag Änderung Kommissionssystem der Spezialkommission AKS 2 von 5 \n\nMit der Ausarbeitung eines neuen Kommissionssystems soll das Parlament weiterentwickelt und opti-\nmiert werden. Folgende Ziele stehen für die AKS im Fokus: \n\n– Anpassung an das neue Gemeindegesetz \n\n– Flexibilisierung der Organisation durch Verschiebung der Strukturvorgaben von der Gemeindeord-\nnung in die Geschäftsordnung \n\n– Neu-Gestaltung der ständigen Kommissionen des Parlamentes zur Förderung der fachlichen Fokus-\nsierung \n\n– Spezialisierung von Kommissionsmitgliedern mit Einsitz in der Rechnungsprüfungskommission oder \neiner Fachkommission \n\n– Nutzung des Potenzials des Milizsystems und breitere Aufteilung des Vorberatungsaufwandes auf \nKommissionen bzw. Ratsmitglieder \n\n– Reduktion des Wissensgefälles zwischen den Ratsmitgliedern \n\n1.2 Neues Gemeindegesetz \n\nIm neuen Gemeindegesetz sind zur Organisation der Parlamente und der Legislativkommissionen keine \nNeuerungen enthalten, welche die Gemeinden zu einer Umsetzung verpflichten – wohl aber ermächti-\ngen. Das neue Gemeindegesetz umfasst folgende Vorgaben: \n\n1. Regelung des Bestands der Organe und ihrer Zuständigkeiten, der Rechte der Ratsmitglieder sowie \nder Rechte und des Verfahrens der parlamentarischen Untersuchungskommission im Organisations-\nerlass des Parlamentes (§ 31); \n\n2. Bestand einer Rechnungsprüfungskommission (mit mind. 5 Mitgliedern) zur Prüfung des Finanz-\nhaushaltes und des Rechnungswesens nach finanzpolitischen Gesichtspunkten (§§ 58); \n\n3. Verpflichtung zur Geschäftsprüfung durch die Rechnungsprüfungskommission oder falls vorhanden \ndurch die Geschäftsprüfungskommission (§ 60 Abs. 1), Ausübung der politischen Kontrolle über die \nGeschäftsführung der Gemeinde ggf. durch die Geschäftsprüfungskommission (§ 61). \n\nDas heutige Kommissionssystem erfüllt die verbindlichen Anforderungen. Das Gemeindeamt empfiehlt \njedoch, die grundlegenden organisatorischen Bestimmungen zum Parlament statt in der Gemeindeord-\nnung im Organisationserlass des Parlamentes (Geschäftsordnung) zu verankern.  \n\n2. Anpassung des Kommissionssystems \n\n2.1 Kommissionen und Zuständigkeiten \n\nDie Spezialkommission AKS schlägt vor, die heutigen ständigen Kommissionen GRPK und KRLG umzuge-\nstalten und deren Zuständigkeiten neu zu regeln. Konkret bedeutet dies: \n\n– Eine Rechnungsprüfungskommission (RPK) mit 9 Mitgliedern wird geschaffen. \n– Zwei Fachkommissionen (FK I und FK II) mit je 9 Mitgliedern werden gebildet. \n– Spezialkommissionen mit max. 9 Mitgliedern sollen bei Bedarf weiterhin gebildet werden können. \n\nBei der Aufteilung der Zuständigkeiten auf die beiden Fachkommissionen und die RPK hat sich die Spezi-\nalkommission AKS an der Geschäftslast, dem Organigramm, dem Kontenplan, der sachlichen Nähe der \nThemengebiete und anderen Parlamentsgemeinden orientiert. Folgende Aufteilung wurde entwickelt: \n\nRPK:  Finanzgeschäfte (insb. Voranschlag, Jahresrechnung und Geschäftsbericht), Querschnittsthe-\nmen wie Immobilien, Personal oder Informatik \n\nFK I:  Energie, Hochbau, Planung, Stadtwerke, Tiefbau, Umwelt, Verkehr \nFK II:  Alter, Bevölkerung, Bildung, Gesundheit, Jugend, Kultur, Sicherheit, Sport, Soziales  \n\n\n\n \n\nAntrag Änderung Kommissionssystem der Spezialkommission AKS 3 von 5 \n\nJedes Geschäft wird durch das Büro einer "federführenden Kommission" zugewiesen. Ergänzend sollen \naber auch Doppel- bzw. Mehrfachzuweisungen von Geschäften möglich sein. Insbesondere beim Voran-\nschlag, dem Geschäftsbericht und der Jahresrechnung soll dies der Fall sein. Das Präsidium der federfüh-\nrenden Kommission koordiniert die Bearbeitung des Geschäfts und die Antragsstellung. \n\nIm neuen System sollen die Kommissionen gestärkt werden, indem ihnen innerhalb der Parlamentsor-\nganisation weitere Handlungsoptionen gegeben werden: Kommissionen sollen parlamentarische Vor-\nstösse einreichen sowie Beschlussanträge und Anträge auf Bildung einer Spezialkommission stellen kön-\nnen.  \n\nDas neue Kommissionssystem schafft einen spezialisierten Ansprechpartner auf Seiten des Parlamentes. \nDavon erhofft sich die Spezialkommission auch eine engere Zusammenarbeit mit dem Stadtrat und ei-\nnen frühestmöglichen Einbezug in die Ausarbeitung von Vorlagen. \n\n2.2 Prozesse und Zusammenarbeit \n\nWie bis anhin soll das Büro für die Zuweisung eines Geschäftes an die jeweilige Kommission zuständig \nsein. Dabei werden die Vorgaben gemäss Geschäftsordnung berücksichtigt. Das Büro bestimmt, welche \nKommission die Federführung innehat. Die federführende Kommission bzw. dessen Präsidium über-\nnimmt in Zusammenarbeit mit den Parlamentsdiensten die Koordination der zugewiesenen Geschäfte. \n\nAlle Kommissionen, denen eine Vorlage zugewiesen wurde, können einen Antrag ans Parlament formu-\nlieren. Die federführende Kommission stellt den Hauptantrag. Zukünftig soll darauf geachtet werden, \ndass die Hauptanträge auf alle Bestandteile bzw. Bestimmungen einer Vorlage Bezug nehmen und nicht \nnur Änderungsanträge beinhalten. Dadurch soll vermieden werden, dass der stadträtliche Antrag man-\ngels eines anderen Antrages teilweise die Funktion des Hauptantrages einnimmt.  \n\nDie zuständigen Kommissionen beraten die Geschäfte zeitlich parallel. Wichtig ist dabei, dass sich die \nKommissionen bzw. die Kommissionspräsidierenden bei Mehrfachzuweisung absprechen. Die Verant-\nwortung dafür liegt bei der federführenden Kommission. \n\n3. Schaffung und Anpassung der Rechtsgrundlagen \n\nDie Organisation des Parlamentes ist nebst dem Gemeindegesetz auch in der Gemeindeordnung und der \nGeschäftsordnung des Grossen Gemeinderates verankert. Das neue Gemeindegesetz gibt den Gemein-\nden die Möglichkeit, die Organisation ihrer Parlamente flexibler zu gestalten. Davon möchte die Spezial-\nkommission Gebrauch machen und schlägt dem Grossen Gemeinderat deshalb vor, die Bestimmungen \nzu den Kommissionen in der Gemeindeordnung zu abstrahieren. Detaillierte Ausführungen sollen zu-\nkünftig der Geschäftsordnung entnommen werden können, welche bei Bedarf schneller angepasst wer-\nden kann. Um insbesondere gegenüber dem Stimmvolk Transparenz zu schaffen, soll aber gleichzeitig \nmit der Anpassung der Gemeindeordnung auch die Ausgestaltung des neuen Kommissionssystems in \nder Geschäftsordnung verankert werden. \n\nAllfällige Anpassungen der Entschädigungsverordnung werden im Rahmen der Totalrevision der Ent-\nschädigungsverordnung vorgenommen. \n\n4. Kosten \n\nDie Kommissionen verursachen folgende direkten Kosten (gemäss Art. 2 Entschädigungsverordnung): \n\na. Grundentschädigung der Kommissionsmitglieder (je Fr. 1'200/Amtsjahr) und b. Grundentschädigung \nder Kommissionspräsidierenden (je Fr. 2'400/Amtsjahr) \n\nc. Sitzungsgelder der Kommissionsmitglieder und -präsidierenden (je Fr. 150/Sitzung bzw. 300/Sitzung) \nsowie d. vergleichbarer Aufwand i.Zsh. mit Kommissionsarbeit (je Fr. 150/Sitzung) \n\n\n\n \n\nAntrag Änderung Kommissionssystem der Spezialkommission AKS 4 von 5 \n\nAngenommen, dass auf das neue Amtsjahr hin ein Kommissionssystem mit einer RPK und zwei Fach-\nkommissionen eingerichtet und 36 Sitzungen (RPK 14, FK I 11, FK II 11) durchgeführt werden, ergeben \nsich folgende Kosten: \n\n Amtsjahr Δ 2016/17 Δ 2017/18 \n\n2014/15 2015/16 2016/17 2017/18* 2018/19* \n\na.  19'200 19'200 19'200 19'200 28'800 +9'600 +9'600 \n\nb.  4'800 4'800 4'800 4'800 7'200 +2'400 +2'400 \n\nc.  39'900 25'290 33'900 42'000 54'000 +20'100 +12'000 \n\nd.  7'050 9'750 15'450 16'000 18'000 +2'550 +2'000 \n\nTotal  70'950 59'040 73'350 82'000 108'000 +34'650 +26'000 \n\n \n\nAnz. Sit-\nzungen  \n\n29 15 21 28 36 +15 +8 \n\n*Schätzungen \n\nEine allfällige Anpassung der Grundentschädigung bzw. Sitzungsgelder im Rahmen der Totalrevision der \nEntschädigungsverordnung würde sich auf die prognostizierten Zahlen auswirken. In der Vernehmlas-\nsung hat der Stadtrat jedoch keine Anpassung dieser Ansätze vorgeschlagen. \n\nEs wird davon ausgegangen, dass ein allfälliger personeller Mehraufwand der Parlamentsdienste mit \nden heute bestehenden Kapazitäten bewältigt werden kann. \n\nDie Spezialkommission erachtet den Ausbau des Kommissionssystems als sinnvolle Investition in die \nDemokratiequalität und damit eine Erhöhung der Funktionsfähigkeit des politischen Systems von Wet-\nzikon. Mehrkosten von 26'000 bzw. 34'650 Franken erachtet sie deshalb als vertretbar. \n\n5. Vorprüfung durch das Gemeindeamt \n\nDie Spezialkommission hat die Änderungen der Gemeindeordnung dem Gemeindeamt zur Vorprüfung \nunterbreitet. Die Vorprüfung ergab, dass einzig die Bestimmung zum Inkrafttreten einer Genehmigung \ndurch den Regierungsrat im Wege steht. Die Spezialkommission hat die Bestimmung daraufhin ange-\npasst. \n\nDer Empfehlung des Gemeindeamtes, die Kommissionen in der Gemeindeordnung nicht mehr zu er-\nwähnen, ist die Spezialkommission nicht vollständig gefolgt. Die Bestimmung in der Gemeindeordnung \nunterstreicht die Bedeutung der Kommissionen und die Gemeindeordnung ist damit kohärent und voll-\nständig in Bezug auf die Organisation der Gemeinde und des Parlamentes.  \n\n6. Vernehmlassung des Stadtrates \n\nDer Stadtrat wurde mit Schreiben vom 6. September 2017 zur Vernehmlassung zum neuen Kommissi-\nonssystem eingeladen. Er begrüsst das neue Kommissionssystem, regt aber eine verstärkte Koordination \ndurch die Kommissionen an, gerade bei Mehrfachzuweisung von Vorlagen. So sollen bspw. bei der Be-\nantwortung von Fragen Doppelspurigkeiten vermieden werden. Die Spezialkommission hat das Anliegen \ngeprüft und ihm mit einer Anpassung bzw. Präzisierung von Art. 71 Abs. 1 GeschO entsprochen. Redun-\ndanzen sollen unbedingt vermieden werden. \n\n7. Referendumspflicht \n\nDie Änderung der Gemeindeordnung unterliegt dem obligatorischen Referendum gemäss Art. 9 Ge-\nmeindeordnung. Die Geschäftsordnung ist gemäss Art. 11 Abs. 2 lit. f Gemeindeordnung vom Referen-\ndum ausgeschlossen.  \n\n\n\n \n\nAntrag Änderung Kommissionssystem der Spezialkommission AKS 5 von 5 \n\nDie Gemeindeordnung soll dem Volk am 4. März 2018 zur Abstimmung unterbreitet werden. Bei einem \npositiven Urnenentscheid und nach Genehmigung der Gemeindeordnung durch den Regierungsrat im \nMärz/April 2018 gemäss § 88a Abs. 2 des Gemeindegesetzes kann das neue Kommissionssystem auf die \nAmtsdauer 2018/2022 eingeführt werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWetzikon, 9. Oktober 2017 \n\n \n\nSpezialkommission AKS \n\n \n\n \n\nStefan Lenz Franziska Gross \n\nPräsident Ratssekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilagen \n\n– Synopse Gemeindeordnung der Stadt Wetzikon \n– Synopse Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates \n\n\n\n1 \n\n Grosser Gemeinderat, Spezialkommission AKS \n\n \n\nTeilrevision der Gemeindeordnung der Stadt Wetzikon; Synopse \n\nGültige Fassung vom 23. September 2012 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nIII. GEMEINDEORGANE   \n2. Grosser Gemeinderat   \n\n[…]   \n\nArt. 18 Wahlbefugnisse \nDer Grosse Gemeinderat wählt aus seiner Mitte: \na) das Büro des Grossen Gemeinderates \nb) die Mitglieder der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskom-\n\nmission sowie deren Präsidium \nc) die Mitglieder der Kommission für Raumplanung und Landge-\n\nschäfte \nd) die Mitglieder von Spezialkommissionen sowie deren Präsidi-\n\nen für die Dauer der Beratung der Geschäfte \n \nDer Grosse Gemeinderat wählt in freier Wahl: \na) die Mitglieder des Wahlbüros \nb) die Mitglieder der Sozialbehörde \nc) die Mitglieder der Energiekommission \nd) 2 Mitglieder der Baukommission \ne) die Mitglieder der Steuerkommission \nf) \n\n2\n \n\ng) die ihm vom Stadtrat zugewiesenen Delegierten in weiteren \nGremien \n\nArt. 18 Wahlbefugnisse \nDer Grosse Gemeinderat wählt aus seiner Mitte: \na) die Mitglieder des das Büros des Grossen Gemeinderates \nb) die Mitglieder der Kommissionen sowie deren Präsidien der \n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission sowie deren \nPräsidium \n\nc) die Mitglieder der Kommission für Raumplanung und Landge-\nschäfte  \nd) die Mitglieder von Spezialkommissionen sowie deren Präsidien \nfür die Dauer der Beratung der Geschäfte \n \nDer Grosse Gemeinderat wählt in freier Wahl: \na) die Mitglieder des Wahlbüros \nb) die Mitglieder der Sozialbehörde \nc) die Mitglieder der Energiekommission \nd) 2 Mitglieder der Baukommission \ne) die Mitglieder der Steuerkommission \nf) \n\n2\n \n\ng) die ihm vom Stadtrat zugewiesenen Delegierten in weiteren \nGremien \n\nArt. 18 Wahlbefugnisse \nDer Grosse Gemeinderat wählt aus seiner Mitte: \na) die Mitglieder des Büros des Grossen Gemeinderates \nb) die Mitglieder der Kommissionen sowie deren Präsidien \n \nDer Grosse Gemeinderat wählt in freier Wahl: \na) die Mitglieder des Wahlbüros \nb) die Mitglieder der Sozialbehörde \nc) die Mitglieder der Energiekommission \nd) 2 Mitglieder der Baukommission \ne) die Mitglieder der Steuerkommission \nf) \n\n2\n \n\ng) die ihm vom Stadtrat zugewiesenen Delegierten in weite-\nren Gremien \n\n[…]   \n\n \n\n\n\n2 \n\nGültige Fassung vom 23. September 2012 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 22 Parlamentarische Instrumente \nJedes Mitglied des Grossen Gemeinderates ist befugt, im Rat eine \nMotion, ein Postulat oder eine Interpellation einzureichen sowie \neine schriftliche Anfrage zu stellen. Zudem kann der Grosse Ge-\nmeinderat eine Fragestunde durchführen. Das Geschäftsregle-\nment des Grossen Gemeinderates regelt das Vorgehen. \n\nArt. 22 Parlamentarische Instrumente \nJedes Mitglied des Grossen Gemeinderates ist befugt, im Rat eine \nMotion, ein Postulat oder eine Interpellation einzureichen sowie \neine schriftliche Anfrage zu stellen. Zudem kann der Grosse Ge-\nmeinderat eine Fragestunde durchführen. Das Geschäftsregle-\nment Die Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates regelt \ndas Vorgehen. \n\nArt. 22 Parlamentarische Instrumente \nJedes Mitglied des Grossen Gemeinderates ist befugt, im Rat \neine Motion, ein Postulat oder eine Interpellation einzureichen \nsowie eine schriftliche Anfrage zu stellen. Zudem kann der Gros-\nse Gemeinderat eine Fragestunde durchführen. Die Geschäfts-\nordnung des Grossen Gemeinderates regelt das Vorgehen. \n\n[…]   \n\n2.1. Kommissionen des Grossen Gemeinderates   \n\nArt. 24 Büro des Grossen Gemeinderates \nDas Büro des Grossen Gemeinderates besteht aus der Präsidentin \n/ dem Präsidenten und zwei Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten. \nDas Geschäftsreglement des Grossen Gemeinderates bestimmt, \nob dem Büro weitere Personen angehören. \n\nArt. 24 Büro des Grossen Gemeinderates \nDas Büro des Grossen Gemeinderates besteht aus der Präsidentin \n/ dem Präsidenten und zwei Vizepräsidentinnen/Vizepräsidenten. \nDas Geschäftsreglement Die Geschäftsordnung des Grossen \nGemeinderates bestimmt, ob dem Büro weitere Personen angehö-\nren. \n\nArt. 24 Büro des Grossen Gemeinderates \nDas Büro des Grossen Gemeinderates besteht aus der Präsiden-\ntin / dem Präsidenten und zwei Vizepräsidentin-\nnen/Vizepräsidenten. Die Geschäftsordnung des Grossen Ge-\nmeinderates bestimmt, ob dem Büro weitere Personen angehö-\nren. \n\nArt. 25 Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n1\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) be-\n\nsteht aus 9 Mitgliedern einschliesslich der Präsidentin / des Präsi-\ndenten. \n2\nSie prüft alle Anträge an den Grossen Gemeinderat, sofern keine \n\nSpezialkommission darüber befindet. \n3\nSie prüft die Ordnungs- und Rechtmässigkeit der Führung der \n\nGemeindefinanzen sowie der vom Stadtrat beschlossenen Ge-\nschäfte. \n4\nSie prüft und überwacht die Ordnungs- und Rechtmässigkeit der \n\nFührung der Stadtverwaltung sowie der Tätigkeit der ständigen \nAusschüsse des Stadtrates und der Kommissionen mit selbständi-\nger Verwaltungsbefugnis. \n\nArt. 25 Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n1\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) be-\n\nsteht aus 9 Mitgliedern einschliesslich der Präsidentin / des Präsi-\ndenten. \n2\nSie prüft alle Anträge an den Grossen Gemeinderat, sofern keine \n\nSpezialkommission darüber befindet. \n3\nSie prüft die Ordnungs- und Rechtmässigkeit der Führung der Ge-\n\nmeindefinanzen sowie der vom Stadtrat beschlossenen Geschäfte. \n4\nSie prüft und überwacht die Ordnungs- und Rechtmässigkeit der \n\nFührung der Stadtverwaltung sowie der Tätigkeit der ständigen \nAus-schüsse des Stadtrates und der Kommissionen mit selbständi-\nger Verwaltungsbefugnis. \nArt. 25 Kommissionen \n1\nDer Grosse Gemeinderat verfügt über ständige Kommissionen. \n\nDie Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates bestimmt das \nNähere. \n2\nDer Grosse Gemeinderat kann zur Vorberatung von besonderen \n\nGeschäften Spezialkommissionen einsetzen. Diese werden nach \nErfüllung ihres Auftrages wieder aufgelöst. \n\nArt. 25 Kommissionen \n1\nDer Grosse Gemeinderat verfügt über ständige Kommissionen. \n\nDie Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates bestimmt \ndas Nähere. \n2\nDer Grosse Gemeinderat kann zur Vorberatung von besonderen \n\nGeschäften Spezialkommissionen einsetzen. Diese werden nach \nErfüllung ihres Auftrages wieder aufgelöst. \n\n\n\n3 \n\nGültige Fassung vom 23. September 2012 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 26 Kommission für Raumplanung und Landgeschäfte \nZur Prüfung der Raumplanungs- und Landgeschäfte wählt der \nGrosse Gemeinderat aus seiner Mitte eine Kommission von 9 \nMitgliedern für Raumplanungs- und Landgeschäfte. \n\nArt. 26 Kommission für Raumplanung und Landgeschäfte \nZur Prüfung der Raumplanungs- und Landgeschäfte wählt der \nGrosse Gemeinderat aus seiner Mitte eine Kommission von 9 \nMitgliedern für Raumplanungs- und Landgeschäfte. \n\naufgehoben \n\nArt. 27 Spezialkommissionen \nDer Grosse Gemeinderat kann zur Vorberatung von besonderen \nGeschäften Spezialkommissionen einsetzen. Diese werden nach \nErfüllung ihres Auftrages wieder aufgelöst. \n\nArt. 27 Spezialkommissionen \nDer Grosse Gemeinderat kann zur Vorberatung von besonderen \nGeschäften Spezialkommissionen einsetzen. Diese werden nach \nErfüllung ihres Auftrages wieder aufgelöst. \n\naufgehoben \n\nIV. ÜBERGANGS- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN   \n\n[…]   \n\nArt. 50 Inkrafttreten \n1\nDiese Gemeindeordnung tritt auf den Beginn der Amtsdauer \n\n2014–2018 in Kraft und ersetzt die Gemeindeordnung vom 17. \nMai 2009. \n2\nDie Änderungen der Teilrevision vom 12. Februar 2017 treten auf \n\nBeginn des Schuljahres 2018/2019, also auf den 1. August 2018 in \nKraft. \n\n \n \n \n \n \n \n3\nDie Änderungen der Teilrevision vom 4. März 2018 treten auf \n\nden Beginn der Amtsdauer 2018–2022 in Kraft. \n\nArt. 50 Inkrafttreten \n1\nDiese Gemeindeordnung tritt auf den Beginn der Amtsdauer \n\n2014–2018 in Kraft und ersetzt die Gemeindeordnung vom 17. \nMai 2009. \n2\nDie Änderungen der Teilrevision vom 12. Februar 2017 treten \n\nauf Beginn des Schuljahres 2018/2019, also auf den 1. August \n2018 in Kraft. \n3\nDie Änderungen der Teilrevision vom 4. März 2018 treten auf \n\nden Beginn der Amtsdauer 2018–2022 in Kraft. \n\n \n\n\n\n1 \n\n Grosser Gemeinderat, Spezialkommission AKS \n\n \n\nTeilrevision der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates; Synopse \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nI. Konstituierung, Büro   \n\nArt. 1 Konstituierung nach der Erneuerungswahl \n1\n Der Grosse Gemeinderat, nachstehend Gemeinderat genannt, \n\nversammelt sich auf Einladung des Stadtrates spätestens 30 Tage, \nnachdem die Erneuerungswahl rechtskräftig, ist zur konstituie-\nrenden Sitzung. \n2\n Das amtsälteste anwesende Mitglied des Gemeinderates eröff-\n\nnet die konstituierende Sitzung. Bei gleich langer Amtszeit mehre-\nrer Mitglieder übernimmt das älteste von ihnen diese Aufgabe. Es \nbezeichnet provisorisch eine Ratssekretärin oder einen Ratssekre-\ntär und drei Stimmenzählende. Hierauf wählt der Gemeinderat \ndie Präsidentin oder den Präsidenten. Sobald der Vorsitz be-\nstimmt ist, wählt der Gemeinderat die Mitglieder des Büros. \n3\n Bis zur konstituierenden Sitzung läuft die Amtsdauer des bishe-\n\nrigen Gemeinderates. \n\n \n1\n Der Grosse Gemeinderat, nachstehend Gemeinderat genannt, \n\nversammelt sich auf Einladung des Stadtrates spätestens 30 Tage, \nnachdem die Erneuerungswahl rechtskräftig, ist, zur konstituie-\nrenden Sitzung. \n \n\nArt. 1 Konstituierung nach der Erneuerungswahl \n1\n Der Grosse Gemeinderat, nachstehend Gemeinderat genannt, \n\nversammelt sich auf Einladung des Stadtrates spätestens 30 Tage, \nnachdem die Erneuerungswahl rechtskräftig ist, zur konstituie-\nrenden Sitzung. \n2\n Das amtsälteste anwesende Mitglied des Gemeinderates eröff-\n\nnet die konstituierende Sitzung. Bei gleich langer Amtszeit mehre-\nrer Mitglieder übernimmt das älteste von ihnen diese Aufgabe. Es \nbezeichnet provisorisch eine Ratssekretärin oder einen Ratssekre-\ntär und drei Stimmenzählende. Hierauf wählt der Gemeinderat \ndie Präsidentin oder den Präsidenten. Sobald der Vorsitz be-\nstimmt ist, wählt der Gemeinderat die Mitglieder des Büros. \n3\n Bis zur konstituierenden Sitzung läuft die Amtsdauer des bishe-\n\nrigen Gemeinderates. \n\nArt. 2 Konstituierung in den Zwischenjahren \n1\n In den Zwischenjahren findet die Konstituierung des Gemeinde-\n\nrates jeweils nach dem 1. Mai statt. \n2\n Die bisherige Präsidentin bzw. der bisherige Präsident leitet die \n\nSitzung bis zur Wahl der neuen Präsidentin bzw. des neuen Präsi-\ndenten. \n\n  \n\n \n\n\n\n2 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 3 Büro, Zusammensetzung \n1\n Das Büro des Gemeinderates besteht aus der Präsidentin oder \n\ndem Präsidenten, zwei Vizepräsidentinnen oder Vizepräsidenten, \nder Ratssekretärin oder dem Ratssekretär bzw. deren oder dessen \nStellvertretung, drei Stimmenzählenden und allenfalls weiteren \nMitgliedern. \n2 \n\nJede Fraktion hat Anspruch auf einen Sitz im Büro. \n3\n Die Ratssekretärin oder der Ratssekretär nimmt an den Sitzun-\n\ngen des Büros mit beratender Stimme teil. \n\n  \n\nArt. 4 Büro, Amtsdauer \n1\n Die Amtsdauer des Büros beträgt ein Jahr.  \n\n2\n Die abtretende Präsidentin bzw. der abtretende Präsident ist für \n\ndas folgende Jahr weder als Präsidentin oder Präsident noch als \nVizepräsidentin oder Vizepräsident wählbar. \n\n  \n\nArt. 5 Büro, Aufgaben \n1\n Dem Büro des Gemeinderates obliegt: \n\na. die Vertretung des Rates nach aussen, \nb. die Erledigung aller organisatorischen Belange für den Rats-\n\nbetrieb, \nc. die Unterstützung der Präsidentin oder des Präsidenten bei \n\nderen/dessen Aufgaben und die Erledigung aller Aufträge, \nwelche dem Büro vom Gemeinderat oder von der Präsiden-\ntin bzw. vom Präsidenten übertragen werden, \n\nd. die Redaktion der Beschlüsse und Erlasse des Gemeindera-\ntes, sofern dieser damit nicht eine Kommission beauftragt, \n\ne. die rechtliche Vorprüfung von parlamentarischen Vorstössen \nund Behördenreferenden hinsichtlich ihrer formellen und \nmateriellen Zulässigkeit bzw. Ungültigkeit,  \n\n Art. 5 Büro, Aufgaben \n1\n Dem Büro des Gemeinderates obliegt: \n\na. die Vertretung des Rates nach aussen, \nb. die Erledigung aller organisatorischen Belange für den Rats-\n\nbetrieb, \nc. die Unterstützung der Präsidentin oder des Präsidenten bei \n\nderen/dessen Aufgaben und die Erledigung aller Aufträge, \nwelche dem Büro vom Gemeinderat oder von der Präsiden-\ntin bzw. vom Präsidenten übertragen werden, \n\nd. die Redaktion der Beschlüsse und Erlasse des Gemeindera-\ntes, sofern dieser damit nicht eine Kommission beauftragt, \n\ne. die rechtliche Vorprüfung von parlamentarischen Vorstössen \nund Behördenreferenden hinsichtlich ihrer formellen und \nmateriellen Zulässigkeit bzw. Ungültigkeit,  \n\n\n\n3 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nf. die Überweisung der Anträge der Exekutivbehörden an die \nmateriell zuständige Kommission, sofern das Büro dem Ge-\nmeinderat nicht die Bildung einer Spezialkommission bean-\ntragt. Diese Überweisungen sind dem Gemeinderat an der \nnächsten Sitzung zur Kenntnisnahme vorzulegen. Das Büro \nkann, unter Wahrung der Einspruchsmöglichkeit seiner Mit-\nglieder, die Präsidentin bzw. den Präsidenten ermächtigen, \nAnträge der Exekutive mittels Präsidialverfügung an die ma-\nteriell zuständige Kommission zu überweisen, \n\n \n \n \ng. die Zuteilung der Arbeit an die Ratssekretärin bzw. den \n\nRatssekretär. In dringenden Fällen ist die Präsidentin oder \nder Präsident befugt, Arbeitszuteilungen präsidial zu verfü-\ngen, \n\nh. die Redaktion der Sitzungsprotokolle des Gemeinderates, \ni. die Weiterleitung von Petitionen an die materiell zuständige \n\nBehörde, \nj. die Erstellung des Voranschlages für die Konti des Gemein-\n\nderates sowie die definitive Beschlussfassung über Ausgaben \nzu Lasten dieser Konti. Das Büro kann im Rahmen seiner \nKompetenz der Präsidentin oder dem Präsidenten und der \nRatssekretärin oder dem Ratssekretär Finanzkompetenzen \nweitergeben, \n\nk. die Abfassung des Geschäftsberichtes über die Tätigkeit des \nGemeinderates, \n\nl. die Bewilligung von Bild- und Tonaufnahmen gemäss Art. 21,  \nm. die abschliessende Redaktion des beleuchtenden Berichts \n\nder Legislative bei Urnenabstimmungen. \n2\n Das Büro ist befugt, dem Gemeinderat eigene Anträge vorzule-\n\ngen. Sie sind dem Stadtrat vor der Behandlung im Gemeinderat \nzur Kenntnis zu bringen.  \n3\n Im Büro besteht Stimmpflicht. Bei Stimmengleichheit gilt der \n\nAntrag als angenommen, für den die Präsidentin oder der Präsi-\ndent gestimmt hat. \n\nf. die Überweisung der Anträge der Exekutivbehörden an die \nmateriell zuständige(n) Kommission(en), sofern das Büro \ndem Gemeinderat nicht die Bildung einer Spezialkommission \nbeantragt. Diese Überweisungen sind dem Gemeinderat an \nder nächsten Sitzung zur Kenntnisnahme vorzulegen zu \nbringen. Das Büro kann, unter Wahrung der Einspruchsmög-\nlichkeit seiner Mitglieder, die Präsidentin bzw. den Präsiden-\nten ermächtigen, Anträge der Exekutive mittels Präsidialver-\nfügung an die materiell zuständige(n) Kommission(en) zu \nüberweisen, \n\ng. die Bestimmung der federführenden Kommission bei \nÜberweisung eines Geschäftes an mehrere Kommissionen. \n\ng. h. \n \n \n \nh. i. \ni. j. \n \nj. k. \n \n \n \n \n \nk. l. \n \nl. m. \nm. n. \n\nf. die Überweisung der Anträge der Exekutivbehörden an die \nmateriell zuständige(n) Kommission(en), sofern das Büro \ndem Gemeinderat nicht die Bildung einer Spezialkommission \nbeantragt. Diese Überweisungen sind dem Gemeinderat zur \nKenntnis zu bringen. Das Büro kann, unter Wahrung der Ein-\nspruchsmöglichkeit seiner Mitglieder, die Präsidentin bzw. \nden Präsidenten ermächtigen, Anträge der Exekutive mittels \nPräsidialverfügung an die materiell zuständige(n) Kommissi-\non(en) zu überweisen, \n\ng. die Bestimmung der federführenden Kommission bei Über-\nweisung eines Geschäftes an mehrere Kommissionen. \n\nh. die Zuteilung der Arbeit an die Ratssekretärin bzw. den \nRatssekretär. In dringenden Fällen ist die Präsidentin oder \nder Präsident befugt, Arbeitszuteilungen präsidial zu verfü-\ngen, \n\ni. die Redaktion der Sitzungsprotokolle des Gemeinderates, \nj. die Weiterleitung von Petitionen an die materiell zuständige \n\nBehörde, \nk. die Erstellung des Voranschlages für die Konti des Gemein-\n\nderates sowie die definitive Beschlussfassung über Ausgaben \nzu Lasten dieser Konti. Das Büro kann im Rahmen seiner \nKompetenz der Präsidentin oder dem Präsidenten und der \nRatssekretärin oder dem Ratssekretär Finanzkompetenzen \nweitergeben, \n\nl. die Abfassung des Geschäftsberichtes über die Tätigkeit des \nGemeinderates, \n\nm. die Bewilligung von Bild- und Tonaufnahmen gemäss Art. 21,  \nn. die abschliessende Redaktion des beleuchtenden Berichts \n\nder Legislative bei Urnenabstimmungen. \n2\n Das Büro ist befugt, dem Gemeinderat eigene Anträge vorzule-\n\ngen. Sie sind dem Stadtrat vor der Behandlung im Gemeinderat \nzur Kenntnis zu bringen.  \n3\n Im Büro besteht Stimmpflicht. Bei Stimmengleichheit gilt der \n\nAntrag als angenommen, für den die Präsidentin oder der Präsi-\ndent gestimmt hat. \n\n\n\n4 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 6 Aufgaben der Präsidentin oder des Präsidenten \n1\n Die Präsidentin oder der Präsident leitet den Geschäftsgang und \n\ndie Verhandlungen des Gemeinderates. Sie oder er trifft die dazu \nerforderlichen Verfügungen, insbesondere im Zusammenhang mit \nder Behandlung parlamentarischer Vorstösse. \n2\n Die Präsidentin oder der Präsident sorgt für die Befolgung der \n\nGeschäftsordnung, für die Einhaltung des parlamentarischen \nAnstands, für die Ordnung im Saal und überwacht und leitet die \nTätigkeit der Stimmenzählenden. \n3\n Wünscht die Präsidentin oder der Präsident als Mitglied des \n\nRates zu sprechen oder Anträge zu stellen, übergibt sie oder er \nden Vorsitz an eine Vizepräsidentin bzw. einen Vizepräsidenten. \n4\n Die Präsidentin oder der Präsident kann bei Kommissionssitzun-\n\ngen als Beobachterin bzw. Beobachter teilnehmen. \n\n  \n\nArt. 7 Parlamentsdienste \n1 \n\nDer Stadtrat stellt dem Gemeinderat die Ratssekretärin oder den \nRatssekretär sowie die ausreichenden Ressourcen für die Parla-\nmentsdienste zur Verfügung und stellt die Stellvertretungen \nsicher. Das Personal der Parlamentsdienste untersteht administ-\nrativ der Geschäftsbereichsleitung Präsidiales + Personal. \n2\n Die Ratssekretärin oder der Ratssekretär wird vom Gemeinderat \n\nfür eine Amtsdauer gewählt. \n3\n Die Parlamentsdienste unterstützen die Ratsmitglieder, das \n\nBüro, die Kommissionen und die Fraktionen in ihren Tätigkeiten \nund beraten sie rechtlich und organisatorisch. \n4\n Der Ratssekretärin oder dem Ratssekretär obliegt die Organisa-\n\ntion der Sitzungsprotokolle von Gemeinderat, Büro und Kommis-\nsionen. Sie oder er besorgt die übrigen Verwaltungsgeschäfte von \nGemeinderat, Büro und Kommissionen und ist für die Aufbewah-\nrung der Akten und die Führung des Geschäftsverzeichnisses \nverantwortlich. \n\n  \n\nArt. 8 Entschädigungen \nDie Entschädigungen der Mitglieder des Gemeinderates richten \nsich nach der Entschädigungsverordnung der Stadt Wetzikon. \n\n  \n\n\n\n5 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 9 Unvereinbarkeit \n1 \n\nFür die Mitglieder des Gemeinderates sind die Ämter innerhalb \nder folgenden Gruppen unvereinbar: \na. Präsidium des Gemeinderates und Mitglied der Geschäfts- \n\nund Rechnungsprüfungskommission (GRPK) \nb. Präsidium des Gemeinderates und Präsidium einer Kommis-\n\nsion \nc. Mitglied der GRPK und Angestellte/r in der Gemeinde \nd. Präsidium einer Kommission und Präsidium einer weiteren \n\nKommission \n2 \n\nDie Aufzählungen in Abs. 1 sind nicht abschliessend. Im Übrigen \ngelten die Bestimmungen des kantonalen Rechts. \n\n \n \n \n\na. Präsidium des Gemeinderates und Mitglied der Geschäfts- \nund Rechnungsprüfungskommission (GRPK) \n\nb. Präsidium des Gemeinderates und Präsidium einer Fach-\nkommission \n\nc. Mitglied der GRPK und Angestellte/r in der Gemeinde \n\nArt. 9 Unvereinbarkeit \n1\n Für die Mitglieder des Gemeinderates sind die Ämter innerhalb \n\nder folgenden Gruppen unvereinbar: \na. Präsidium des Gemeinderates und Mitglied der Rechnungs-\n\nprüfungskommission (RPK) \nb. Präsidium des Gemeinderates und Präsidium einer Fach-\n\nkommission \nc. Mitglied der RPK und Angestellte/r in der Gemeinde \nd. Präsidium einer Kommission und Präsidium einer weiteren \n\nKommission \n2 \n\nDie Aufzählungen in Abs. 1 sind nicht abschliessend. Im Übrigen \ngelten die Bestimmungen des kantonalen Rechts. \n\nArt. 10 Ausstand \n1\n Ein Ratsmitglied gilt als befangen und hat bei Beratungen und \n\nAbstimmungen in Kommissionen und Rat in den Ausstand zu \ntreten: \na. wenn es sich um ein Geschäft handelt, bei dem das Ratsmit-\n\nglied Vertragspartnerin oder -partner der Stadt oder sonst \nunmittelbar persönlich beteiligt ist, \n\nb. wenn es sich um den Abschluss eines Vertrags mit Dritten, \nmit einem Verein, einer Stiftung, Gesellschaft, Genossen-\nschaft oder einer anderen Körperschaft oder um die Gewäh-\nrung eines Beitrages an solche handelt und das Ratsmitglied \nmit der Geschäftsführung oder Vertretung der betreffenden \nDrittperson oder Organisation beauftragt ist. \n\n2\n Im Übrigen gelten die Bestimmungen des kantonalen Rechts. \n\n3 \nIst die Sitzung öffentlich, können die Betroffenen im Saal ver-\n\nbleiben, andernfalls haben sie diesen zu verlassen. In Kommissi-\nonssitzungen können sie (als Auskunftsperson) bleiben, wenn alle \nMitglieder einverstanden sind, andernfalls haben sie den Sit-\nzungsraum zu verlassen. \n4 \n\nIn Zweifelsfällen entscheidet der Rat bzw. die betreffende Kom-\nmission ohne die betroffene Person über deren Ausstandspflicht. \n5 \n\nKeine Ausstandspflicht besteht bei Wahlen und bei Geschäften, \ndie eine Vielzahl von Personen begünstigen oder benachteiligen. \n\n  \n\n\n\n6 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 11 Offenlegungspflichten \n1\n Beim Amtsantritt und jeweils auf Jahresbeginn unterrichtet \n\njedes Ratsmitglied das Büro schriftlich über: \na. seine beruflichen Tätigkeiten \nb. Tätigkeiten in Führungs- und Aufsichtsgremien sowie Beirä-\n\nten und ähnlichen Gremien von schweizerischen und auslän-\ndischen Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des priva-\nten und öffentlichen Rechts \n\nc. Tätigkeiten für die Stadt Wetzikon \n2 \n\nDie Parlamentsdienste veröffentlichen die Angaben auf der \nWebseite des Gemeinderates. \n3 \n\nRatsmitglieder, die durch einen Beratungsgegenstand in ihren \npersönlichen Interessen unmittelbar betroffen sind, weisen auf \ndiese Interessenbindung hin, wenn sie sich im Rat oder in einer \nKommission äussern. \n4 \n\nDas Berufsgeheimnis im Sinne des Strafgesetzbuches bleibt \nvorbehalten. \n\n  \n\nII. Sitzungen   \n\nArt. 12 Einberufung von Sitzungen \nDer Gemeinderat versammelt sich auf Einladung der Präsidentin \noder des Präsidenten: \na. auf Beschluss des Büros \nb. auf eigenen Beschluss \nc. auf schriftliches Begehren von mindestens zwölf Mitgliedern \nd. auf Antrag des Stadtrates \n\n  \n\nArt. 13 Geschäftsverkehr \n1 \n\nDer gesamte Geschäftsverkehr erfolgt elektronisch. \n2 \n\nDie Akten, welche nicht elektronisch zugänglich sind, liegen \nspätestens zum Zeitpunkt der Einladung in der Stadtverwaltung, \nauch ausserhalb der Bürozeiten, auf. Die Verwaltung stellt den \nZugang sicher.  \n3\n Wird dem Parlament ein Geschäft überwiesen, werden die \n\nUnterlagen der Öffentlichkeit elektronisch zur Verfügung gestellt. \n\n  \n\n\n\n7 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 14 Einladung und Sitzungsunterlagen \n1\n Die Einladung ist mit der Traktandenliste und den dazugehören-\n\nden Berichten und Anträgen spätestens sieben Tage vor der Sit-\nzung zu veröffentlichen. Vorbehalten bleiben dringliche Geschäf-\nte. Das Verzeichnis der Verhandlungsgegenstände ist im amtli-\nchen Publikationsorgan zu veröffentlichen. \n2\n Falls bei einem Geschäft die in Abs. 1 enthaltenen Fristen nicht \n\neingehalten werden können, ist dessen Behandlung auf eine \nspätere Sitzung zu verschieben, wenn dies von einem Drittel der \nanwesenden Mitglieder verlangt wird. \n\n  \n\nArt. 15 Zeit und Dauer der Sitzungen \n1\n Die Termine für die ordentlichen Sitzungen werden vom Büro \n\nnach Absprache mit dem Stadtrat jährlich bis spätestens Ende \nAugust für das folgende Kalenderjahr festgelegt. \n2\n In der Regel finden die Sitzungen am Montag um 19.00 Uhr statt \n\nund dauern zwei Stunden. Dauert eine Sitzung länger als drei \nStunden, so gilt diese als Doppelsitzung. \n3\n Das Büro entscheidet über Doppelsitzungen und Abweichungen \n\nvom Sitzungsplan. \n\n  \n\nArt. 16 Teilnahmepflicht, Entschuldigung \nDie Mitglieder des Gemeinderates sind verpflichtet, an allen \nSitzungen teilzunehmen. Im Verhinderungsfall haben sie sich vor \nder Sitzung beim Büro abzumelden. \n\n  \n\nArt. 17 Neue Mitglieder \nWährend der Amtsdauer nachrückende Mitglieder werden auf \nden Zeitpunkt des rechtskräftigen Ausscheidens ihrer Vorgängerin \noder ihres Vorgängers zu den Verhandlungen eingeladen, sobald \nfeststeht, dass ihre Wahl als Nachfolge gültig zustande gekom-\nmen ist. \n\n  \n\nArt. 18 Teilnahme- und Antragsrecht der Mitglieder des Stadt-\nrates \n\nDie Mitglieder des Stadtrates haben das Recht, an allen Beratun-\ngen des Gemeinderates teilzunehmen und Anträge zu stellen.  \n\n  \n\n\n\n8 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 19 Beschlussfähigkeit \n1\n Der Gemeinderat ist beschlussfähig, wenn die Mehrheit der \n\nMitglieder anwesend ist.  \n2\n Ist der Gemeinderat nicht beschlussfähig, wird dies im Protokoll \n\nvermerkt. Die Sitzung wird geschlossen. \n\n  \n\nArt. 20 Öffentlichkeit der Sitzungen \n1\n Die Sitzungen des Gemeinderates sind öffentlich. \n\n2\n Der Gemeinderat kann beim Vorliegen besonderer Gründe auf \n\nBegehren eines Mitgliedes oder des Stadtrates den Ausschluss \nder Öffentlichkeit beschliessen. Ein solcher Ausschluss bezieht \nsich auch auf die Vertretungen der Medien, sofern der Gemeinde-\nrat nichts anderes beschliesst.  \n3\n Wird über die Frage beraten, ob die Sitzung geheim sein soll, \n\nhaben die Zuhörenden und die Medien den Sitzungssaal zu ver-\nlassen.  \n\n  \n\nArt. 21 Berichterstattungen in den Medien \n1\n Redaktionen von Zeitungen und anderer Medien können ein \n\nGesuch um Akkreditierung an das Büro stellen. \n2\n Die zugelassenen Berichterstattenden sind verpflichtet, auf \n\nBegehren einer Rednerin bzw. eines Redners oder des Büros \nunzutreffende Angaben unentgeltlich zu berichtigen. Im Weige-\nrungsfall ist das Büro befugt, die Akkreditierung zu entziehen. \n3\n Ton- und Bildaufnahmen dürfen im Ratssaal und dessen Vor-\n\nräumen während den Verhandlungen nur mit Bewilligung des \nBüros vorgenommen werden. Über solche Bewilligungen ist der \nGemeinderat zu Beginn der Sitzung zu orientieren. \n\n  \n\nArt. 22 Besucherinnen und Besucher \n1\n Die Besucherinnen und Besucher haben sich auf den für sie \n\nbestimmten Plätzen aufzuhalten. \n2\n Sie dürfen die Sitzungen nicht stören und haben sich jeder \n\nÄusserung zu enthalten. \n3 \n\nIm Falle von Ruhestörungen kann die Präsidentin oder der Präsi-\ndent nach erfolgloser Ermahnung einzelne oder sämtliche Zuhö-\nrende wegweisen. Nötigenfalls kann sie oder er die Wegweisung \ndurch die Polizei veranlassen. \n\n  \n\n\n\n9 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nIII. Verhandlungen   \nArt. 23 Ablauf der Sitzung \n1\n Die Präsidentin oder der Präsident eröffnet die Sitzung. \n\n2 \nEs folgen: \n\na. Mitteilungen der Präsidentin oder des Präsidenten \nb. Genehmigung der Traktandenliste \nc. Kommissionserklärungen \nd. Fraktionserklärungen \ne. Erklärungen des Stadtrates \nf. persönliche Erklärungen \ng. Behandlung der Geschäfte \n3\n Kommissions- und Fraktionserklärungen sind der Präsidentin \n\noder dem Präsidenten vor Sitzungsbeginn anzumelden und dem \nGemeinderat im Anschluss an die Mitteilungen bekannt zu geben. \nPersönliche Erklärungen können während der gesamten Gemein-\nderatssitzung eingebracht werden. Bei diesen handelt es sich \nbeispielsweise um ein Ausstandsbegehren oder die Offenle-\ngungspflicht. Die Aufzählung ist nicht abschliessend. \n4 \n\nDer Gemeinderat kann Verschiebung der Behandlung eines \nGeschäftes beschliessen. \n\n  \n\nArt. 24 Eintretensdebatte \n1\n Eintreten oder Nichteintreten wird zu Beginn der Beratung eines \n\nGeschäftes beschlossen.  \n2 \n\nWird Eintreten beschlossen, erfolgt die Detailberatung.  \n3\n Wird Nichteintreten beschlossen, so ist das Geschäft erledigt. \n\n4\n Wird Rückweisung an den Stadtrat beschlossen, ist dieser ver-\n\npflichtet, dem Gemeinderat innert sechs Monaten vom Zeitpunkt \nder Rückweisung an einen neuen Antrag zu unterbreiten. Der Rat \nkann die Rückweisung mit einem Auftrag verbinden. \n5 \n\nDer Gemeinderat kann die Frist auf begründetes Gesuch hin \nerstrecken. \n\n  \n\n\n\n10 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 25 Reihenfolge der Voten \n1\n Bei jedem zur Behandlung kommenden Geschäft erteilt die \n\nPräsidentin oder der Präsident das Wort in nachstehender Rei-\nhenfolge: \na. bei Vorlagen des Stadtrates:  \n\n- der Referentin oder dem Referenten der vorberatenden \nKommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten für die Minder-\nheitsanträge der Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten des Stadtrates \n- auf Verlangen den übrigen Kommissionsmitgliedern \n\n \n \n \n\nb. bei Wahlen der Sprecherin oder dem Sprecher der Interfrak-\ntionellen Konferenz \n\nc. bei parlamentarischen Vorstössen: \n- der Referentin oder dem Referenten des Stadtrates \n- der oder dem Erstunterzeichneten \n\n2\n Anschliessend wird die Diskussion gemäss Art. 28 eröffnet. \n\n \n \n \na. bei Vorlagen des Stadtrates:  \n\n- der Referentin oder dem Referenten der vorberatenden \nfederführenden Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten für die Minder-\nheitsanträge der federführenden Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten der vorberaten-\nden Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten für die Minder-\nheitsanträge der Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten des Stadtrates \n- auf Verlangen den übrigen Kommissionsmitgliedern \n\nb. bei Wahlen der Referentin oder dem Referenten der Spre-\ncherin oder dem Sprecher der Interfraktionellen Konferenz \n\n \n\nArt. 25 Reihenfolge der Voten \n1 \n\nBei jedem zur Behandlung kommenden Geschäft erteilt die \nPräsidentin oder der Präsident das Wort in nachstehender Rei-\nhenfolge: \na. bei Vorlagen des Stadtrates:  \n\n- der Referentin oder dem Referenten der vorberatenden \nfederführenden Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten für die Minder-\nheitsanträge der federführenden Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten der vorberatenden \nKommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten für die Minder-\nheitsanträge der Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten des Stadtrates \n- auf Verlangen den übrigen Kommissionsmitgliedern \n\nb. bei Wahlen der Referentin oder dem Referenten der Inter-\nfraktionellen Konferenz \n\nc. bei parlamentarischen Vorstössen: \n- der Referentin oder dem Referenten des Stadtrates \n- der oder dem Erstunterzeichneten \n\n2\n Anschliessend wird die Diskussion gemäss Art. 28 eröffnet. \n\nArt. 26 Anträge \n1\n Die Anträge sind von den Antragstellenden mündlich vorzubrin-\n\ngen. \n2 \n\nIn der Regel sind Abänderungs- und Ergänzungsanträge der \nPräsidentin oder dem Präsidenten in der vom Büro festgelegten \nFrist schriftlich einzureichen und vom Büro mindestens drei Ar-\nbeitstage vor der Ratssitzung zugänglich zu machen. \n\n  \n\nArt. 27 Vernehmlassungsrecht des Stadtrates \nVor der Beschlussfassung über Anträge oder Abänderungsanträ-\nge, die von denjenigen des Stadtrates abweichen, ist diesem \nGelegenheit zur Stellungnahme zu geben. \n\n  \n\n\n\n11 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 28 Allgemeine Diskussion \n1\n Die Präsidentin oder der Präsident erteilt das Wort in der Rei-\n\nhenfolge der Anmeldung, ausgenommen bei Ordnungsanträgen \nund bei Anträgen auf Abbruch der Beratung. \n2\n Mitglieder, die zum Geschäft noch nicht gesprochen haben, \n\ngeniessen den Vorzug vor jenen, die bereits das Wort erhalten \nhaben. \n3\n Über den gleichen Gegenstand kann eine Rednerin oder ein \n\nRedner das Wort höchstens zweimal begehren. Ausnahmen gel-\nten für Sprechende der Kommissionsmehrheit, Antragstellende \nvon Kommissionsminderheiten sowie Mitglieder des Stadtrates. \n\n  \n\nArt. 29 Antrag auf Abbruch der Beratung \n1\n Der Gemeinderat kann zu jedem Zeitpunkt den Abbruch der \n\nDiskussion beschliessen, sofern zwei Drittel der Anwesenden \ndafür stimmen.  \n2\n In diesem Fall wird das Wort nur noch den Mitgliedern erteilt, \n\nwelche ein Votum angemeldet haben, sowie auf Verlangen einer \nVertreterin oder einem Vertreter des Stadtrates, der kommissi-\nonsreferierenden und der erstunterzeichneten Person eines \nparlamentarischen Vorstosses.  \n\n  \n\nArt. 30  Ordnungsantrag \n1\n Wird ein Ordnungsantrag gestellt und von der Mehrheit der \n\nMitglieder unterstützt, zum Beispiel ein Antrag auf Verschiebung \nder Schlussabstimmung oder auf Abbruch oder Unterbrechung \nder Sitzung oder Verlängerung der Redezeit, so wird die Beratung \nder Sache bis zur Erledigung des Ordnungsantrages ausgesetzt.  \n2 \n\nDas Vorgehen erfolgt analog Art. 29 Abs. 2. \n3 \n\nDie Aufzählungen in Abs. 1 sind nicht abschliessend. \n\n  \n\n\n\n12 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 31 Form der Voten, Redezeit \n1\n Die Verhandlungen werden in der Regel in Mundart geführt. \n\n2\n Kommissionsreferierende und Erstunterzeichnete eines parla-\n\nmentarischen Vorstosses dürfen nicht länger als fünfzehn Minu-\nten sprechen. Für die übrigen Ratsmitglieder gilt eine Redezeit \nvon fünf Minuten, für Fraktionserklärungen fünf Minuten und für \npersönliche Erklärungen zwei Minuten. \n3\n Der Gemeinderat kann ausnahmsweise längere Redezeiten \n\nbewilligen. \n4\n Entfernt sich eine Rednerin oder ein Redner zu sehr vom Ver-\n\nhandlungsgegenstand, ermahnt ihn die Präsidentin oder der \nPräsident, zur Sache zu sprechen. \n\n  \n\nArt. 32 Ordnungsruf und Wortentzug, Aufhebung der Sitzung \ninfolge Ruhestörung \n\n1\n Verletzt eine Rednerin oder ein Redner den parlamentarischen \n\nAnstand, hat ihn die Präsidentin bzw. der Präsident zur Ordnung \nzu rufen. \n2\n Lässt sich ein Mitglied trotz Ordnungsrufes erneut eine Verlet-\n\nzung des parlamentarischen Anstands zuschulden kommen, ent-\nzieht ihm die Präsidentin oder der Präsident das Wort. Das Glei-\nche gilt gegenüber Rednerinnen und Rednern, die die Mahnung, \nzur Sache zu sprechen, wiederholt missachten. \n3 \n\nErhebt die oder der Betroffene gegen den Wortentzug Ein-\nspruch, entscheidet der Gemeinderat ohne Diskussion. \n4 \n\nFügt sich ein Mitglied dem Ratsentscheid nicht oder stört es \ndurch sein Verhalten wiederholt die Sitzung, kann das Mitglied \ndurch den Gemeinderat von der Sitzung ausgeschlossen werden.  \n5\n Bei Ruhestörung kann die Präsidentin oder der Präsident, nach \n\nerfolgloser Ermahnung, die Sitzung für eine von ihr bzw. ihm \nbestimmte Zeit unterbrechen oder vorzeitig schliessen. \n\n  \n\nArt. 33 Rückkommensantrag \n1 \n\nNach der Detailberatung, aber vor der Schlussabstimmung kann \njedes Ratsmitglied beantragen, auf einzelne Artikel oder Abschnit-\nte zurückzukommen. \n2 \n\nDer Antrag ist zustande gekommen, wenn er von mindestens \neinem Drittel der anwesenden Mitglieder unterstützt wird. \n\n  \n\n\n\n13 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nIV. Wahlen und Abstimmungen   \nArt. 34 Allgemeines, Wahlbüro und Stimmabgabe \n1\n Das Verfahren bei Wahlen richtet sich nach kantonalem Recht. \n\n2\n Mit Ausnahme der Wahl der Ratspräsidentin oder des Ratsprä-\n\nsidenten und der Vizepräsidentinnen oder Vizepräsidenten des \nRates erfolgen die vom Gemeinderat vorzunehmenden Wahlen \nund Abstimmungen offen, falls nicht mindestens ein Drittel der \nanwesenden Mitglieder die geheime Stimmabgabe verlangt. \n3\n Präsidentin oder Präsident, Stimmenzählende und die Ratssek-\n\nretärin oder der Ratssekretär bilden das Wahlbüro. \n4\n Die Stimmabgabe erfolgt bei offenen Wahlen und Abstimmun-\n\ngen durch Handheben, bei geheimen mittels Wahl- bzw. Stimm-\nzettel. \n5\n Das Auszählen der Stimmen kann auch elektronisch erfolgen. \n\n \n \n2\n Mit Ausnahme der Wahl der Ratspräsidentin oder des Ratsprä-\n\nsidenten, und der Vizepräsidentinnen oder Vizepräsidenten des \nVizepräsidiums des Rates und der Kommissionspräsidien erfol-\ngen die vom Gemeinderat vorzunehmenden Wahlen und Ab-\nstimmungen offen, falls nicht mindestens ein Drittel der anwe-\nsenden Mitglieder die geheime Stimmabgabe verlangt. \n \n\nArt. 34 Allgemeines, Wahlbüro und Stimmabgabe \n1\n Das Verfahren bei Wahlen richtet sich nach kantonalem Recht. \n\n2\n Mit Ausnahme der Wahl der Ratspräsidentin oder des Ratsprä-\n\nsidenten, des Vizepräsidiums des Rates und der Kommissionsprä-\nsidien erfolgen die vom Gemeinderat vorzunehmenden Wahlen \nund Abstimmungen offen, falls nicht mindestens ein Drittel der \nanwesenden Mitglieder die geheime Stimmabgabe verlangt. \n3\n Präsidentin oder Präsident, Stimmenzählende und die Ratssek-\n\nretärin oder der Ratssekretär bilden das Wahlbüro. \n4\n Die Stimmabgabe erfolgt bei offenen Wahlen und Abstimmun-\n\ngen durch Handheben, bei geheimen mittels Wahl- bzw. Stimm-\nzettel. \n5\n Das Auszählen der Stimmen kann auch elektronisch erfolgen. \n\nArt. 35 Leitung der Abstimmung, Abstimmung mit Na-\nmensaufruf \n\n1\n Die Präsidentin oder der Präsident erläutert die vorliegenden \n\nAnträge und das beabsichtigte Abstimmungsverfahren. Werden \nEinwendungen gegen die Abstimmungsart erhoben, entscheidet \nder Gemeinderat. \n2\n Auf Verlangen von einem Drittel der anwesenden Mitglieder \n\nmuss die Abstimmung unter Namensaufruf stattfinden. Die Na-\nmen der Abstimmenden werden mit der Stimmabgabe im Proto-\nkoll vermerkt. \n\n  \n\nArt. 36 Feststellung des Mehrs, Gegenmehrs, Stimmabgabe \nder Präsidentin oder des Präsidenten \n\n1\n Sofern nichts anderes bestimmt ist, entscheidet die Mehrheit \n\nder Stimmenden. \n2\n Bei Abstimmungen sind das Gegenmehr und die Enthaltungen \n\nnur aufzunehmen, wenn die Mehrheit nicht sofort festgestellt \nwerden kann, wenn die Auszählung von einem Ratsmitglied ver-\nlangt wird oder die Vorlage dem Referendum untersteht. \n3\n Bei geheimen Wahlen und Abstimmungen stimmt die Präsiden-\n\ntin oder der Präsident mit, bei offenen nur dann, wenn ein Stich-\nentscheid erforderlich ist. Sie oder er ist berechtigt, diesen zu \nbegründen. \n\n  \n\n\n\n14 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 37 Abstimmungsordnung \n1 \n\nGrundlage der Beratung ist die Fassung gemäss den Anträgen \nder vorberatenden Kommission. Diese gilt somit als Hauptantrag. \n2\n Über Rückweisungsanträge wird vor Anträgen zur Sache abge-\n\nstimmt. \n3 \n\nDer Gemeinderat kann einzelne Bestimmungen der Vorlage \nannehmen, ändern, streichen oder die gesamte Vorlage an den \nStadtrat oder an die vorberatende Kommission zurückweisen. \n4\n Liegen Änderungsanträge vor, werden sie zuerst durch Abstim-\n\nmungen bereinigt. Hierauf erfolgt die Abstimmung über den \nHauptantrag. \n5\n Gleichgeordnete Änderungsanträge werden nebeneinander zur \n\nAbstimmung gebracht. Der Antrag mit den wenigsten Stimmen \nscheidet aus. Das Verfahren wird wiederholt, bis nur noch ein \nAntrag verbleibt. \n\n \n\n1 \nGrundlage der Beratung ist die Fassung gemäss den Anträgen \n\nder vorberatenden federführenden Kommission. Diese gilt somit \nals Hauptantrag. \n \n\nArt. 37 Abstimmungsordnung \n1 \n\nGrundlage der Beratung ist die Fassung gemäss den Anträgen \nder vorberatenden federführenden Kommission. Diese gilt somit \nals Hauptantrag. \n2\n Über Rückweisungsanträge wird vor Anträgen zur Sache abge-\n\nstimmt. \n3 \n\nDer Gemeinderat kann einzelne Bestimmungen der Vorlage \nannehmen, ändern, streichen oder die gesamte Vorlage an den \nStadtrat oder an die vorberatende Kommission zurückweisen. \n4\n Liegen Änderungsanträge vor, werden sie zuerst durch Abstim-\n\nmungen bereinigt. Hierauf erfolgt die Abstimmung über den \nHauptantrag. \n5\n Gleichgeordnete Änderungsanträge werden nebeneinander zur \n\nAbstimmung gebracht. Der Antrag mit den wenigsten Stimmen \nscheidet aus. Das Verfahren wird wiederholt, bis nur noch ein \nAntrag verbleibt. \n\nArt. 38 Schlussabstimmung \nWird eine Vorlage artikel- oder abschnittsweise behandelt, ist am \nEnde der Beratung eine Abstimmung über die durch die vorange-\ngangenen Abstimmungen erzielte Fassung vorzunehmen. \n\n  \n\n\n\n15 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nV. Parlamentarische Vorstösse und Fragestunde   \nArt. 39 Allgemeines \n1\n Den Mitgliedern des Gemeinderates stehen folgende Arten von \n\nVorstössen zur Verfügung: Motion, Postulat, Interpellation, \nschriftliche Anfrage und Beschlussantrag. \n2\n Die oder der Erstunterzeichnete eines parlamentarischen Vor-\n\nstosses kann diesen zurückziehen, solange er nicht überwiesen \nist. Eine Motion kann sie oder er bis zur Abstimmung in ein Postu-\nlat umwandeln. \n3\n Ein parlamentarischer Vorstoss darf nur einen einzigen Gegen-\n\nstand zum Inhalt haben (Einheit der Materie).  \n4\n Die Präsidentin oder der Präsident setzt parlamentarische Vor-\n\nstösse, welche einen Tag vor der Bürositzung eingegangen sind, \nauf die Traktandenliste der folgenden Ratssitzung.  \n5 \n\nIst ein Vorstoss als dringlich bezeichnet und wird er von mindes-\ntens zwölf Ratsmitgliedern unterschrieben, so muss das Geschäft \nan der nächsten Sitzung des Gemeinderates behandelt werden. \n6\n Die unerledigten parlamentarischen Vorstösse sind im Ge-\n\nschäftsbericht aufzuführen. \n7\n Die Ratsmitglieder haben das Recht, beim materiell zuständigen \n\nStadtrat Informationen einzuholen, bevor sie parlamentarische \nVorstösse einreichen. \n\n  \n\nArt. 40 Einreichung, Form, Bekanntgabe und Begründung \n1\n Jedes Mitglied des Gemeinderates kann der Präsidentin oder \n\ndem Präsidenten einen parlamentarischen Vorstoss einreichen. \nDiese Vorstösse sind kurz und klar abzufassen und zu unterzeich-\nnen. \n2\n Entspricht ein parlamentarischer Vorstoss nicht den formellen \n\nErfordernissen der Geschäftsordnung, kann der Vorstoss vom \nBüro zur Überarbeitung an die Erstunterzeichnete oder den Erst-\nunterzeichneten zurückgewiesen werden. \n3\n Die parlamentarischen Vorstösse sind dem Gemeinderat und \n\ndem Stadtrat sofort zugänglich zu machen. \n\n \n\n1\n Jedes Mitglied des Gemeinderates und jede Kommission kann \n\nder Präsidentin oder dem Präsidenten einen parlamentarischen \nVorstoss einreichen. Diese Vorstösse sind kurz und klar abzufas-\nsen und zu unterzeichnen. \n\nArt. 40 Einreichung, Form, Bekanntgabe und Begründung \n1\n Jedes Mitglied des Gemeinderates und jede Kommission kann \n\nder Präsidentin oder dem Präsidenten einen parlamentarischen \nVorstoss einreichen. Diese Vorstösse sind kurz und klar abzufas-\nsen und zu unterzeichnen. \n2\n Entspricht ein parlamentarischer Vorstoss nicht den formellen \n\nErfordernissen der Geschäftsordnung, kann der Vorstoss vom \nBüro zur Überarbeitung an die Erstunterzeichnete oder den Erst-\nunterzeichneten zurückgewiesen werden. \n3\n Die parlamentarischen Vorstösse sind dem Gemeinderat und \n\ndem Stadtrat sofort zugänglich zu machen. \n\n\n\n16 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 41 Motion, Begriff \nDie Motion ist ein selbständiger Antrag, welcher den Stadtrat \nverpflichtet, den Entwurf für den Erlass, die Änderung oder die \nAufhebung eines Beschlusses vorzulegen, der in die Kompetenz \nder Gemeinde oder des Gemeinderates fällt. \n\n  \n\nArt. 42 Motion, Verfahren \n1\n Die Motion wird vom erstunterzeichneten Ratsmitglied münd-\n\nlich begründet. Im Verhinderungsfall kann damit ein anderes \nRatsmitglied beauftragt werden. Liegt eine schriftliche Begrün-\ndung vor, kann auf eine ergänzende mündliche Begründung ver-\nzichtet werden. \n2\n Der Stadtrat teilt innert zwei Monaten nach Begründung im \n\nGemeinderat mit, ob er bereit ist, die Motion entgegenzuneh-\nmen. Einen Ablehnungsantrag oder einen Antrag auf Umwand-\nlung in ein Postulat hat er schriftlich zu begründen. \n3\n Anschliessend beschliesst der Gemeinderat, ob die Motion dem \n\nStadtrat zu überweisen oder abzulehnen sei.  \n4\n Der Stadtrat hat über eine Motion innert neun Monaten, vom \n\nZeitpunkt der Überweisung an gerechnet, Bericht zu erstatten \nund Antrag zu stellen. Der Gemeinderat kann diese Frist auf be-\ngründetes Gesuch hin um drei bis sechs Monate erstrecken. \n5\n Liegen Bericht und Antrag vor, so beschliesst der Gemeinderat \n\nüber diesen Antrag.  \n6\n Wenn nach Beurteilung des Stadtrates die Motion nicht erfüllbar \n\nist, wenn dem Begehren in anderer Form entsprochen werden \nkonnte oder wenn auf den Auftrag verzichtet werden sollte, hat \ner einen begründeten Bericht zu erstatten und einen Abschrei-\nbungsantrag zu stellen. Schliesst sich der Gemeinderat dieser \nBeurteilung nicht an, wird dem Stadtrat eine Nachfrist von drei \nbis sechs Monaten zur Vorlage der verlangten Anträge einge-\nräumt. \n\n  \n\nArt. 43 Postulat, Begriff \nDas Postulat ist eine Aufforderung an den Stadtrat zu prüfen, ob \neine Massnahme in seiner Kompetenz zu treffen oder ob ein \nBeschluss in der Zuständigkeit der Gemeinde oder des Gemeinde-\nrates zu fassen sei.  \n\n  \n\n\n\n17 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 44 Postulat, Verfahren \n1\n Das Postulat wird vom erstunterzeichneten Ratsmitglied münd-\n\nlich begründet. Im Verhinderungsfall kann damit ein anderes \nRatsmitglied beauftragt werden. Liegt eine schriftliche Begrün-\ndung vor, kann auf eine ergänzende mündliche Begründung ver-\nzichtet werden. \n2\n Der Stadtrat teilt innert zwei Monaten mit, ob er bereit ist, das \n\nPostulat entgegenzunehmen.  \n3\n Anschliessend beschliesst der Gemeinderat, ob das Postulat \n\ndem Stadtrat zur Berichterstattung und Antragstellung zu über-\nweisen oder abzulehnen sei.  \n4\n Der Stadtrat hat über ein überwiesenes Postulat innert neun \n\nMonaten, vom Zeitpunkt der Überweisung an gerechnet, Bericht \nzu erstatten und Antrag zu stellen. Der Gemeinderat kann die \nFrist auf begründetes Gesuch hin um drei bis sechs Monate er-\nstrecken. \n5 \n\nLiegen Bericht und Antrag vor, so beschliesst der Gemeinderat \nüber diesen Antrag. \n\n  \n\nArt. 45 Versäumnis der Fristen \nLiegen Bericht und Antrag nach den vorgegebenen Fristen noch \nnicht vor oder verweigert der Gemeinderat die weitere Erstre-\nckung der Frist, kann die Motion einer Kommission des Gemein-\nderates zur Antragstellung überwiesen werden. \n\n  \n\nArt. 46 Interpellation, Begriff \nDie Interpellation ist eine Anfrage an den Stadtrat über einen in \nden Aufgabenbereich der Gemeinde fallenden Gegenstand. \n\n  \n\n\n\n18 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 47 Interpellation, Verfahren \n1\n Die Interpellation wird vom erstunterzeichneten Ratsmitglied \n\nmündlich begründet. Im Verhinderungsfall kann damit ein ande-\nres Ratsmitglied beauftragt werden. Über die Begründung findet \nkeine Diskussion statt. \n2\n Der Stadtrat hat innert vier Monaten nach der Begründung \n\nschriftlich zu antworten.  \n3\n Der Stadtrat kann unter Angabe der Gründe eine Antwort über-\n\nhaupt oder zurzeit ablehnen. Der Gemeinderat kann trotzdem \neine Antwort verlangen.  \n4\n Ist die Interpellation von mindestens zwölf Ratsmitgliedern \n\nunterschrieben, so gilt sie nur als dringlich, wenn sie als solche \nbezeichnet ist. Der Stadtrat hat innert zwei Monaten nach der \nBegründung schriftlich zu antworten. \n5\n Eine Beschlussfassung über die Interpellation findet nicht statt; \n\njedoch erhält das erstunterzeichnete Ratsmitglied Gelegenheit zu \neiner kurzen Stellungnahme. Eine Diskussion findet nur auf An-\ntrag statt, sofern die Mehrheit der Anwesenden zustimmt. \n\n  \n\nArt. 48 Schriftliche Anfrage, Begriff \nDie schriftliche Anfrage ist eine Frage an den Stadtrat über einen \nin den Aufgabenbereich der Gemeinde fallenden Gegenstand.  \n\n  \n\nArt. 49 Schriftliche Anfrage, Verfahren \nDer Stadtrat erteilt innert drei Monaten nach der Zustellung eine \nschriftliche Antwort. Eine Diskussion findet im Gemeinderat nicht \nstatt. \n\n  \n\nArt. 50 Beschlussantrag, Begriff \nEin Beschlussantrag ist ein Antrag zu einem Gegenstand, der \ninnerhalb des selbständigen Wirkungsbereichs des Gemeindera-\ntes liegt. Dazu zählen insbesondere Anträge zur Geschäftsord-\nnung, zur inneren Organisation des Gemeinderates und zu Ausga-\nben des Gemeinderates. \n\n  \n\n\n\n19 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 51 Beschlussantrag, Verfahren \n1\n Ein Drittel der Mitglieder des Gemeinderates oder das Büro sind \n\nberechtigt, einen Beschlussantrag einzureichen. \n2\n Der Beschlussantrag wird schriftlich dem Büro eingereicht und \n\nim Parlament mündlich von der oder dem Erstunterzeichneten \nbegründet. \n3\n Der Wortlaut des Beschlussantrags darf im Laufe der Beratun-\n\ngen nicht geändert werden. \n4 \n\nDer Gemeinderat beschliesst, ob der Beschlussantrag dem Büro \nzur Vorberatung und Antragstellung zu überweisen oder abzu-\nlehnen ist. \n5\n Das Büro hat innert sechs Monaten seit Überweisung Bericht zu \n\nerstatten und Antrag zu stellen. \n6\n Liegen Bericht und Antrag vor, beschliesst der Gemeinderat \n\nendgültig über den Beschlussantrag.  \n\n \n\n1\n Ein Drittel der Mitglieder des Gemeinderates, eine Kommission \n\noder das Büro sind berechtigt, einen Beschlussantrag einzu-\nreichen. \n \n\nArt. 51 Beschlussantrag, Verfahren \n1\n Ein Drittel der Mitglieder des Gemeinderates, eine Kommission \n\noder das Büro sind berechtigt, einen Beschlussantrag einzu-\nreichen. \n2\n Der Beschlussantrag wird schriftlich dem Büro eingereicht und \n\nim Parlament mündlich von der oder dem Erstunterzeichneten \nbegründet. \n3\n Der Wortlaut des Beschlussantrags darf im Laufe der Beratun-\n\ngen nicht geändert werden. \n4 \n\nDer Gemeinderat beschliesst, ob der Beschlussantrag dem Büro \nzur Vorberatung und Antragstellung zu überweisen oder abzu-\nlehnen ist. \n5\n Das Büro hat innert sechs Monaten seit Überweisung Bericht zu \n\nerstatten und Antrag zu stellen. \n6\n Liegen Bericht und Antrag vor, beschliesst der Gemeinderat \n\nendgültig über den Beschlussantrag. \n\nArt. 52 Nicht behandelte parlamentarische Vorstösse \nTritt das erstunterzeichnete Ratsmitglied aus dem Rat aus, bevor \nder parlamentarische Vorstoss beraten wurde, ist das Büro für die \nÜbertragung auf ein anderes Ratsmitglied zuständig.  \n\n  \n\nArt. 53 Fragestunde, Begriff \nDie Fragestunde ist ein Instrument des Gemeinderates, dem \nStadtrat periodisch Fragen von allgemeinem Interesse über Ge-\nmeindeangelegenheiten zu stellen. \n\n  \n\n\n\n20 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 54 Fragestunde, Verfahren \n1\n In der Regel wird zweimal jährlich eine Fragestunde durchge-\n\nführt.  \n2 \n\nJedes Ratsmitglied hat das Recht, Fragen zu stellen. Die Fragen \nsollen kurz sein, eine Begründung ist unnötig. \n3\n Die Fragen sind schriftlich zu formulieren und spätestens vier \n\nArbeitstage vor der Sitzung dem Ratssekretariat zu übergeben. \nDie Antwort durch den Stadtrat erfolgt mündlich. \n4\n Eine Diskussion findet nicht statt, doch kann die Fragestellerin \n\nbzw. der Fragesteller oder ein anderes Mitglied eine ergänzende \nFrage stellen.  \n5\n Ist der Stadtrat nicht in der Lage, eine Antwort zu erteilen, so \n\nerfolgt eine mündliche oder schriftliche Beantwortung in der \nnächsten Sitzung des Gemeinderates. Eine Diskussion über die \nAntwort findet nicht statt.  \n\n  \n\nVI. Initiativen   \n\nArt. 55 Behandlung \nBetreffend Einreichung und Behandlung von Initiativen im Ge-\nmeinderat gelten die kantonalen Vorschriften sowie die Bestim-\nmungen der Gemeindeordnung Wetzikon. \n\n  \n\n\n\n21 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nVII. Protokoll und Unterschrift   \nArt. 56 Protokoll der Ratssitzungen \n1\n Sofern nicht ausdrücklich etwas anderes beschlossen wird, \n\nwerden von Ratssitzungen Beschlussprotokolle erstellt. Die Rats-\nsitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. \nDie Audioprotokolle der Ratssitzungen sind öffentlich zugänglich.  \n2\n Das Beschlussprotokoll soll enthalten: \n\na. die Namen der anwesenden und abwesenden Mitglieder \nsowie der Präsidentin oder des Präsidenten und der oder des \nProtokollführenden, die Namen der anwesenden Vertrete-\nrinnen und Vertreter der Exekutivbehörden \n\nb. eine vollständige Angabe und genaue Bezeichnung der vorge-\nlegten Geschäfte \n\nc. die Anträge, über die abgestimmt worden ist, unter Angabe \nder Stimmenzahl, wenn eine Zählung stattgefunden hat \n\nd. die aus der Beratung hervorgegangenen Beschlüsse \ne. das Ergebnis der Wahlen \n3\n Das Beschlussprotokoll ist von der Präsidentin oder dem Präsi-\n\ndenten und von der Ratssekretärin oder dem Ratssekretär des \nBüros zu unterzeichnen und wird den Mitgliedern des Gemeinde-\nrates, des Stadtrates und der Öffentlichkeit elektronisch zugäng-\nlich gemacht. \n\n  \n\nArt. 57 Einsprache gegen das Protokoll \n1\n Innert zwanzig Tagen nach Veröffentlichung können Mitglieder \n\ndes Gemeinde- oder Stadtrates Einsprache gegen das Protokoll \nder Ratssitzung bei der Präsidentin oder dem Präsidenten erhe-\nben.  \n2\n Das Büro entscheidet über die Einsprache und informiert die \n\nBeschwerdeführerin oder den Beschwerdeführer. Der Entscheid \nkann an den Gemeinderat weitergezogen werden. \n\n  \n\n\n\n22 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 58 Veröffentlichung der Beschlüsse \n1 \n\nDie Beschlüsse des Gemeinderates werden unter Hinweis auf die \nBeschwerde- und Referendumsfrist im amtlichen Publikationsor-\ngan sowie auf der städtischen Webseite bekannt gemacht. \n2 \n\nDie Veröffentlichung kann sich auf die Bezeichnung des Be-\nschlusses und die Fristansetzung beschränken, mit dem Hinweis, \ndass der vollständige Beschluss in der Stadtverwaltung aufliegt \nund auf der Webseite abrufbar ist.  \n\n  \n\nArt. 59 Unterschriften \n1\n Die Schreiben des Gemeinderates, die erlassenen Verordnungen \n\nsowie die genehmigten Verträge und städtischen Rechnungen \nwerden im Namen des Gemeinderates von der Präsidentin oder \ndem Präsidenten und von der Ratssekretärin oder dem Ratssekre-\ntär des Büros unterzeichnet. \n2\n Protokollauszüge, öffentliche Bekanntmachungen und übrige \n\nSchriftstücke unterzeichnet die Ratssekretärin oder der Ratssek-\nretär des Büros allein.  \n\n  \n\nVIII. Kommissionen   \nArt. 60 Allgemeines \n1\n Die Wahlbefugnisse des Gemeinderates für Kommissionen \n\nrichtet sich nach der Gemeindeordnung.  \n2\n Die Amtsdauer der ständigen Kommissionen deckt sich mit der \n\nAmtsdauer des Gemeinderates.  \n3\n Die Sitzungen der Kommissionen sind nicht öffentlich. \n\n \n\n1\n Die Wahlbefugnisse des Gemeinderates für Kommissionen \n\nrichtet sich nach der Gemeindeordnung. Der Gemeinderat wählt \nzu Beginn der Amtsdauer:  \na. 9 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission (RPK) \n\nsowie aus deren Mitte das Präsidium; \nb. 9 Mitglieder der Fachkommission I (FK I) sowie aus deren \n\nMitte das Präsidium; \nc. 9 Mitglieder der Fachkommission II (FK II) sowie aus deren \n\nMitte das Präsidium \n\nArt. 60 Allgemeines \n1\n Der Gemeinderat wählt zu Beginn der Amtsdauer:  \n\na. 9 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission (RPK) sowie \naus deren Mitte das Präsidium; \n\nb. 9 Mitglieder der Fachkommission I (FK I) sowie aus deren \nMitte das Präsidium; \n\nc. 9 Mitglieder der Fachkommission II (FK II) sowie aus deren \nMitte das Präsidium \n\n2\n Die Amtsdauer der ständigen Kommissionen deckt sich mit der \n\nAmtsdauer des Gemeinderates.  \n3\n Die Sitzungen der Kommissionen sind nicht öffentlich. \n\nArt. 61 Konstituierung \nDie Kommissionen konstituieren sich selbst mit Ausnahme der \nPräsidien. \n\n  \n\n\n\n23 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 62 Beschlussfassung \n1\n Die Kommissionen sind beschlussfähig, wenn die Mehrheit der \n\nMitglieder anwesend ist.  \n2 \n\nDie Kommissionen beschliessen durch einfaches Mehr der an-\nwesenden Mitglieder. Bei Stimmengleichheit gibt die Stimme der \nPräsidentin oder des Präsidenten den Ausschlag. \n3\n Alle Kommissionsmitglieder sind zur Stimmabgabe verpflichtet.  \n\n4\n Die Kommissionen können Mehrheits- und Minderheitsanträge \n\nstellen. \n5\n Ein Minderheitsantrag kommt zustande, wenn ein anwesendes \n\nKommissionsmitglied Antrag stellt. \n6\n Ist ein Mitglied einer Kommission an der Teilnahme verhindert, \n\nso ist eine Stellvertretung durch ein anderes Ratsmitglied mög-\nlich.  \n7\n Das Stimmrecht kann nur von anwesenden Kommissionsmitglie-\n\ndern ausgeübt werden. Stellvertretungen haben nur beratende \nStimme.  \n\n  \n\nArt. 63 Teilnahme der Mitglieder des Stadtrates und Beizug \nvon Sachverständigen \n\n1 \nDer zuständige Stadtrat oder die zuständige Stadträtin, dem/der \n\ndie Berichterstattung im Gemeinderat übertragen ist, hat das \nRecht, das Geschäft in der vorberatenden Kommission vorzustel-\nlen. \n2 \n\nDie antragstellende Behörde ist berechtigt, die Vertretung ihrer \nAnträge vor den Kommissionen ihren Angestellten zu übertragen \nund sich durch fachkundige städtische Angestellte oder durch \nDritte begleiten zu lassen.  \n3\n Die Kommissionen sind berechtigt, zu ihren Beratungen mit \n\nZustimmung des Büros Sachverständige oder im Einverständnis \nmit den zuständigen Mitgliedern des Stadtrates Angestellte der \nStadt beizuziehen. \n\n  \n\n\n\n24 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 64 Geheimhaltung \n1\n Die Kommissionen können bestimmte Auskünfte, Feststellungen \n\nund Verhandlungen als geheim erklären. Im Sitzungsprotokoll ist \nlediglich der Geheimhaltungsbeschluss festzuhalten. \n2 \n\nDie Kommissionsmitglieder unterliegen im Umfang des Geheim-\nhaltungsbeschlusses der Schweigepflicht.  \n3\n Sie unterliegen überdies der Schweigepflicht in Bezug auf die \n\nihnen herausgegebenen Akten und erteilten Auskünfte, soweit \nder Inhalt geheim ist. Der Stadtrat bestimmt im einzelnen Fall, auf \nwelche Äusserungen oder Aktenstücke diese Bestimmung an-\nwendbar ist. \n\n  \n\nArt. 65 Protokollführung \n1\n Die Kommissionssekretärin oder der Kommissionssekretär führt \n\nein Beschlussprotokoll. Ein substanzielles Protokoll wird nur auf \nAntrag erstellt. \n2\n Die Protokolle werden von der oder dem Protokollführenden \n\nunterschrieben.  \n3\n Die Protokolle sind an der nächsten Kommissionssitzung zu \n\ngenehmigen. \n\n  \n\nArt. 66 Verteilung der Protokolle \n1 \n\nProtokolle des Büros, der Kommissionen und der Interfraktionel-\nlen Konferenz werden allen Mitgliedern des Gemeinderates elekt-\nronisch zugänglich gemacht. \n2 \n\nAn der Sitzung teilnehmende Dritte erhalten einen Protokollaus-\nzug. \n\n \n\n1 \nProtokolle des Büros, der Kommissionen und der Interfraktionel-\n\nlen Konferenz werden allen Mitgliedern des Gemeinderates mit \nHinweis auf die noch zu erfolgende Genehmigung unverzüglich \nelektronisch zugänglich gemacht. \n2 \n\nAn der Sitzung teilnehmende Dritte erhalten mit Hinweis auf die \nnoch zu erfolgende Genehmigung unverzüglich einen Protokol-\nlauszug. \n\nArt. 66 Verteilung der Protokolle \n1 \n\nProtokolle des Büros, der Kommissionen und der Interfraktionel-\nlen Konferenz werden allen Mitgliedern des Gemeinderates mit \nHinweis auf die noch zu erfolgende Genehmigung unverzüglich \nelektronisch zugänglich gemacht. \n2 \n\nAn der Sitzung teilnehmende Dritte erhalten mit Hinweis auf die \nnoch zu erfolgende Genehmigung unverzüglich einen Protokol-\nlauszug. \n\nArt. 67 Unterschriften \n1\n Die Korrespondenz und die Beschlüsse der Kommissionen wer-\n\nden von der Präsidentin oder dem Präsidenten und von der \nKommissionssekretärin oder dem Kommissionssekretär oder \nderen Stellvertretern unterschrieben. \n2\n Protokollauszüge werden von der oder dem Protokollführenden \n\nallein unterschrieben.  \n\n  \n\n\n\n25 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nArt. 68 Auskünfte \nDie Kommissionsmitglieder sind berechtigt, bei der Stadtschreibe-\nrin bzw. beim Stadtschreiber und/oder bei den Geschäftsbe-\nreichsleitenden Auskünfte über Geschäfte, die der Kommission \nzur Beratung zugewiesen sind, einzuholen. \n\n  \n\n Art. 69 Aufgaben der Rechnungsprüfungskommission \n1\n Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) prüft die Ordnungs- \n\nund Rechtmässigkeit der Führung der Gemeindefinanzen sowie \nder Geschäftsführung des Stadtrates, seiner ständigen Aus-\nschüsse und der unterstellten und eigenständigen Kommissio-\nnen.  \n2\n Sie prüft insbesondere:  \n\na. den Geschäftsbericht; \nb. den Voranschlag und die Festsetzung des Steuerfusses; \nc. die Jahresrechnung. \n3\n Die Rechnungsprüfungskommission nimmt von den Ergebnis-\n\nsen der Vorberatungen der Fachkommissionen über Geschäfte \ngemäss Abs. 2 Kenntnis. \n4\n Die Rechnungsprüfungskommission prüft Anträge zu Quer-\n\nschnittsaufgaben wie Immobilien, Informatik und Personal \nvollständig als federführende Kommission und weitere Geschäf-\nte von finanzieller Tragweite. Wenn für die Vorberatung der ihr \nzugewiesenen Anträge auch eine Fachkommission eingesetzt \nwird, werden diese von der Rechnungsprüfungskommission nur \nin finanzieller Hinsicht geprüft. \n\nArt. 69 Aufgaben der Rechnungsprüfungskommission \n1\n Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) prüft die Ordnungs- \n\nund Rechtmässigkeit der Führung der Gemeindefinanzen sowie \nder Geschäftsführung des Stadtrates, seiner ständigen Ausschüs-\nse und der unterstellten und eigenständigen Kommissionen.  \n2\n Sie prüft insbesondere:  \na. den Geschäftsbericht; \nb. den Voranschlag und die Festsetzung des Steuerfusses; \nc. die Jahresrechnung. \n\n3\n Die Rechnungsprüfungskommission nimmt von den Ergebnissen \n\nder Vorberatungen der Fachkommissionen über Geschäfte ge-\nmäss Abs. 2 Kenntnis. \n4\n Die Rechnungsprüfungskommission prüft Anträge zu Quer-\n\nschnitts-aufgaben wie Immobilien, Informatik und Personal voll-\nständig als federführende Kommission und weitere Geschäfte von \nfinanzieller Tragweite. Wenn für die Vorberatung der ihr zugewie-\nsenen Anträge auch eine Fachkommission eingesetzt wird, wer-\nden diese von der Rechnungsprüfungskommission nur in finanzi-\neller Hinsicht geprüft. \n\n\n\n26 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\n Art. 70 Aufgaben der Fachkommissionen \nDie Fachkommissionen prüfen die ihr zugewiesenen Anträge in \nmaterieller Hinsicht: \n1 \n\nDie Fachkommission I (FK I) prüft die Geschäfte aus den Sach-\ngebieten Energie, Hochbau, Planung, Stadtwerke, Tiefbau, Um-\nwelt und Verkehr.  \n2\n Die Fachkommission II (FK II) prüft die Geschäfte aus den Sach-\n\ngebieten Alter, Bevölkerung, Bildung, Gesundheit, Jugend, Kul-\ntur, Sicherheit, Soziales und Sport. \n3 \n\nÜber das Ergebnis der Vorberatungen der Geschäfte gemäss \nArt. 69 Abs. 2 ist die Rechnungsprüfungskommission mittels \nMitbericht in Kenntnis zu setzen. \n\nArt. 70 Aufgaben der Fachkommissionen \nDie Fachkommissionen prüfen die ihr zugewiesenen Anträge in \nmaterieller Hinsicht: \n1 \n\nDie Fachkommission I (FK I) prüft die Geschäfte aus den Sachge-\nbieten Energie, Hochbau, Planung, Stadtwerke, Tiefbau, Umwelt \nund Verkehr.  \n2\n Die Fachkommission II (FK II) prüft die Geschäfte aus den Sach-\n\ngebieten Alter, Bevölkerung, Bildung, Gesundheit, Jugend, Kultur, \nSicherheit, Soziales und Sport. \n3 \n\nÜber das Ergebnis der Vorberatungen der Geschäfte gemäss \nArt. 69 Abs. 2 ist die Rechnungsprüfungskommission mittels \nMitbericht in Kenntnis zu setzen. \n\n Art. 71 Zusammenarbeit der ständigen Kommissionen \n1 \n\nDie federführende Kommission übernimmt in Zusammenarbeit \nmit den Parlamentsdiensten die Koordination und Planung der \nVorberatung eines zugewiesenen Antrages (insbesondere auch \nder Auskunftserteilung durch den Stadtrat/die Stadtverwal-\ntung). \n2 \n\nStimmt eine Kommission den Anträgen der federführenden \nKommission nicht zu, kann sie dem Gemeinderat einen eigenen \nAntrag stellen.  \n\nArt. 71 Zusammenarbeit der ständigen Kommissionen \n1 \n\nDie federführende Kommission übernimmt in Zusammenarbeit \nmit den Parlamentsdiensten die Koordination und Planung der \nVorberatung eines zugewiesenen Antrages (insbesondere auch \nder Auskunftserteilung durch den Stadtrat/die Stadtverwaltung). \n2 \n\nStimmt eine Kommission den Anträgen der federführenden \nKommission nicht zu, kann sie dem Gemeinderat einen eigenen \nAntrag stellen. \n\nArt. 69 Spezialkommissionen \n1\n Die Spezialkommissionen erfüllen den ihnen vom Bü-\n\nro/Gemeinderat zugewiesenen Auftrag. \n2\n Eine Spezialkommission besteht aus höchstens neun Mitglie-\n\ndern. \n3 \n\nDer Gemeinderat kann auf Antrag des Büros oder von zwölf \nMitgliedern des Gemeinderates die Bildung einer Spezialkommis-\nsion beschliessen. \n\nArt. 69 72  \n \n2\n Eine Spezialkommission besteht aus höchstens neun Mitglie-\n\ndern. Der Gemeinderat wählt die höchstens neun Mitglieder der \nSpezialkommission sowie aus deren Mitte das Präsidium. \n3 \n\nDer Gemeinderat kann auf Antrag des Büros, einer Kommission \noder von zwölf Mitgliedern des Gemeinderates die Bildung einer \nSpezialkommission beschliessen. \n\nArt. 72 Spezialkommissionen \n1\n Die Spezialkommissionen erfüllen den ihnen vom Bü-\n\nro/Gemeinderat zugewiesenen Auftrag. \n2\n Der Gemeinderat wählt die höchstens neun Mitglieder der \n\nSpezialkommission sowie aus deren Mitte das Präsidium. \n3 \n\nDer Gemeinderat kann auf Antrag des Büros, einer Kommission \noder von zwölf Mitgliedern des Gemeinderates die Bildung einer \nSpezialkommission beschliessen. \n\n\n\n27 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\n Art. 73 Parlamentarische Untersuchungskommission \n1\n Zur Klärung von Vorkommnissen von grosser Tragweite können \n\ndas Büro, eine Kommission oder zwölf Mitglieder des Gemein-\nderates die Bildung einer parlamentarischen Untersuchungs-\nkommission beantragen.  \n2 \n\nSofern die Mehrheit der anwesenden Ratsmitglieder dem \nAntrag zustimmt, wird eine parlamentarische Untersuchungs-\nkommission eingesetzt.  \n3\n Der Gemeinderat wählt die höchstens neun Mitglieder der \n\nUntersuchungskommission sowie aus deren Mitte das Präsidi-\num. \n4\n Das Reglement über die parlamentarische Untersuchungs-\n\nkommission bestimmt das Nähere. \n\nArt. 73 Parlamentarische Untersuchungskommission \n1 \n\nZur Klärung von Vorkommnissen von grosser Tragweite können \ndas Büro, eine Kommission oder zwölf Mitglieder des Gemeinde-\nrates die Bildung einer parlamentarischen Untersuchungskom-\nmission beantragen.\n\n  \n\n2 \nSofern die Mehrheit der anwesenden Ratsmitglieder dem Antrag \n\nzustimmt, wird eine parlamentarische Untersuchungskommission \neingesetzt.\n\n  \n\n3 \nDer Gemeinderat wählt die höchstens neun Mitglieder der Un-\n\ntersuchungskommission sowie aus deren Mitte das Präsidium.\n \n\n4\n Das Reglement über die parlamentarische Untersuchungskom-\n\nmission bestimmt das Nähere. \n\nIX. Fraktionen und Interfraktionelle Konferenz   \n\nArt. 70 Fraktion \n1\n Eine Fraktion besteht aus mindestens drei Mitgliedern. \n\n2\n Ratsmitglieder, die der gleichen Partei angehören, bilden eine \n\nFraktion. \n3\n Mitglieder zweier oder mehrerer Parteien können eine gemein-\n\nsame Fraktion bilden. \n4\n Die Aufnahme parteiloser oder einer anderen Partei angehören-\n\nder Ratsmitglieder ist zulässig. \n\nArt. 70 74 Art. 74 Fraktion \n1\n Eine Fraktion besteht aus mindestens drei Mitgliedern. \n\n2\n Ratsmitglieder, die der gleichen Partei angehören, bilden eine \n\nFraktion. \n3\n Mitglieder zweier oder mehrerer Parteien können eine gemein-\n\nsame Fraktion bilden. \n4\n Die Aufnahme parteiloser oder einer anderen Partei angehören-\n\nder Ratsmitglieder ist zulässig. \n\nArt. 71 Vertretung der Fraktionen \nBei der Wahl der Kommissionen sind die Fraktionen angemessen \nzu berücksichtigen.  \n\nArt. 71 75 \nBei der Wahl der Kommissionen sind ist die Fraktionsstärke Frak-\ntionen angemessen zu berücksichtigen. In der Regel hat jede \nFraktion Anspruch auf mindestens einen Sitz in jeder Kommissi-\non. \n\nArt. 75 Vertretung der Fraktionen \nBei der Wahl der Kommissionen ist die Fraktionsstärke angemes-\nsen zu berücksichtigen. In der Regel hat jede Fraktion Anspruch \nauf mindestens einen Sitz in jeder Kommission. \n\nArt. 72 Interfraktionelle Konferenz (IfK) \n1\n Die Präsidentinnen und die Präsidenten der Fraktionen des \n\nGemeinderates bilden die Interfraktionelle Konferenz (IfK). \n2\n Die IfK bereitet die durch den Gemeinderat zu treffenden Wah-\n\nlen vor.  \n3\n Die IfK konstituiert sich selbst.  \n\nArt. 72 76 Art. 76 \n1\n Die Präsidentinnen und die Präsidenten der Fraktionen des \n\nGemeinderates bilden die Interfraktionelle Konferenz (IfK). \n2\n Die IfK bereitet die durch den Gemeinderat zu treffenden Wah-\n\nlen vor.  \n3\n Die IfK konstituiert sich selbst. \n\n\n\n28 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nAntrag der Spezialkommission vom 9. Oktober 2017 \n\nÜbersicht Änderungen  Konsolidierte Fassung \n\nX. Übergangs- und Schlussbestimmungen   \nArt. 73 Änderung der Geschäftsordnung \nEine Änderung der Geschäftsordnung kann gemäss Art. 50 f. \nveranlasst werden. \n\nArt. 73 77 Art. 77  Änderung der Geschäftsordnung \nEine Änderung der Geschäftsordnung kann gemäss Art. 50 f. \nveranlasst werden. \n\nArt. 74 Inkrafttreten \nDie Geschäftsordnung des Gemeinderates wurde am \n2. November 2015 vom Gemeinderat angenommen. Sie tritt am \n1. Januar 2016 in Kraft. \n \n\nArt. 74 78 \n1\n  \n\n \n \n2\n Die Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates vom \n\n11. Dezember 2017 tritt gleichzeitig mit der Änderung der Ge-\nmeindeordnung vom 4. März 2018 in Kraft.  \n\nArt. 78 Inkrafttreten \n1\n Die Geschäftsordnung des Gemeinderates wurde am 2. Novem-\n\nber 2015 vom Gemeinderat angenommen. Sie tritt am 1. Januar \n2016 in Kraft. \n2\n Die Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates vom \n\n11. Dezember 2017 tritt gleichzeitig mit der Änderung der Ge-\nmeindeordnung vom 4. März 2018 in Kraft.  \n\n \n\n\n\n  (Stand: 11.12.2017) \n\n Grosser Gemeinderat \n\nTeilrevision der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates; Synopse mit Anträgen \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nÄnderungs- und Ergänzungsanträge \n\nAntrag der Spezialkommission AKS (Hauptantrag) \n(Änderungen gegenüber gültiger Version markiert) \n\nAnträge aus der Ratsmitte \n(Änderungen gegenüber Antrag AKS markiert) \n\nI. Konstituierung, Büro   \n\nArt. 1 Konstituierung nach der Erneuerungswahl \n1\n Der Grosse Gemeinderat, nachstehend Gemeinderat ge-\n\nnannt, versammelt sich auf Einladung des Stadtrates spätes-\ntens 30 Tage, nachdem die Erneuerungswahl rechtskräftig, ist \nzur konstituierenden Sitzung. \n2\n Das amtsälteste anwesende Mitglied des Gemeinderates \n\neröffnet die konstituierende Sitzung. Bei gleich langer Amts-\nzeit mehrerer Mitglieder übernimmt das älteste von ihnen \ndiese Aufgabe. Es bezeichnet provisorisch eine Ratssekretärin \noder einen Ratssekretär und drei Stimmenzählende. Hierauf \nwählt der Gemeinderat die Präsidentin oder den Präsidenten. \nSobald der Vorsitz bestimmt ist, wählt der Gemeinderat die \nMitglieder des Büros. \n3\n Bis zur konstituierenden Sitzung läuft die Amtsdauer des \n\nbisherigen Gemeinderates. \n\n \n\n1\n Der Grosse Gemeinderat, nachstehend Gemeinderat ge-\n\nnannt, versammelt sich auf Einladung des Stadtrates spätes-\ntens 30 Tage, nachdem die Erneuerungswahl rechtskräftig, ist, \nzur konstituierenden Sitzung. \n\nKein Antrag \n\nArt. 5 Büro, Aufgaben \n1\n Dem Büro des Gemeinderates obliegt: \n\na. die Vertretung des Rates nach aussen, \nb. die Erledigung aller organisatorischen Belange für den \n\nRatsbetrieb, \nc. die Unterstützung der Präsidentin oder des Präsidenten \n\nbei deren/dessen Aufgaben und die Erledigung aller Auf-\nträge, welche dem Büro vom Gemeinderat oder von der \nPräsidentin bzw. vom Präsidenten übertragen werden, \n\nd. die Redaktion der Beschlüsse und Erlasse des Gemeinde-\nrates, sofern dieser damit nicht eine Kommission beauf-\ntragt, \n\ne. die rechtliche Vorprüfung von parlamentarischen Vor-\nstössen und Behördenreferenden hinsichtlich ihrer for-\nmellen und materiellen Zulässigkeit bzw. Ungültigkeit,  \n\n Kein Antrag \n\n \n\n\n\nSynopse Geschäftsordnung GGR mit Anträgen \n\n2 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nÄnderungs- und Ergänzungsanträge \n\nAntrag der Spezialkommission AKS (Hauptantrag) \n(Änderungen gegenüber gültiger Version markiert) \n\nAnträge aus der Ratsmitte \n(Änderungen gegenüber Antrag AKS markiert) \n\nf. die Überweisung der Anträge der Exekutivbehörden an \ndie materiell zuständige Kommission, sofern das Büro \ndem Gemeinderat nicht die Bildung einer Spezialkommis-\nsion beantragt. Diese Überweisungen sind dem Gemein-\nderat an der nächsten Sitzung zur Kenntnisnahme vorzu-\nlegen. Das Büro kann, unter Wahrung der Einspruchs-\nmöglichkeit seiner Mitglieder, die Präsidentin bzw. den \nPräsidenten ermächtigen, Anträge der Exekutive mittels \nPräsidialverfügung an die materiell zuständige Kommissi-\non zu überweisen, \n\n \n \n \ng. die Zuteilung der Arbeit an die Ratssekretärin bzw. den \n\nRatssekretär. In dringenden Fällen ist die Präsidentin o-\nder der Präsident befugt, Arbeitszuteilungen präsidial zu \nverfügen, \n\nh. die Redaktion der Sitzungsprotokolle des Gemeinderates, \ni. die Weiterleitung von Petitionen an die materiell zustän-\n\ndige Behörde, \nj. die Erstellung des Voranschlages für die Konti des Ge-\n\nmeinderates sowie die definitive Beschlussfassung über \nAusgaben zu Lasten dieser Konti. Das Büro kann im Rah-\nmen seiner Kompetenz der Präsidentin oder dem Präsi-\ndenten und der Ratssekretärin oder dem Ratssekretär Fi-\nnanzkompetenzen weitergeben, \n\nk. die Abfassung des Geschäftsberichtes über die Tätigkeit \ndes Gemeinderates, \n\nl. die Bewilligung von Bild- und Tonaufnahmen gemäss \nArt. 21,  \n\nm. die abschliessende Redaktion des beleuchtenden Be-\nrichts der Legislative bei Urnenabstimmungen. \n\n2\n Das Büro ist befugt, dem Gemeinderat eigene Anträge vorzu-\n\nlegen. Sie sind dem Stadtrat vor der Behandlung im Gemein-\nderat zur Kenntnis zu bringen.  \n3\n Im Büro besteht Stimmpflicht. Bei Stimmengleichheit gilt der \n\nAntrag als angenommen, für den die Präsidentin oder der \nPräsident gestimmt hat. \n\nf. die Überweisung der Anträge der Exekutivbehörden an \ndie materiell zuständige(n) Kommission(en), sofern das \nBüro dem Gemeinderat nicht die Bildung einer Spezial-\nkommission beantragt. Diese Überweisungen sind dem \nGemeinderat an der nächsten Sitzung zur Kenntnisnah-\nme vorzulegen zu bringen. Das Büro kann, unter Wah-\nrung der Einspruchsmöglichkeit seiner Mitglieder, die \nPräsidentin bzw. den Präsidenten ermächtigen, Anträge \nder Exekutive mittels Präsidialverfügung an die materiell \nzuständige(n) Kommission(en) zu überweisen, \n\ng. die Bestimmung der federführenden Kommission bei \nÜberweisung eines Geschäftes an mehrere Kommissio-\nnen. \n\ng. h. \n \n \n \nh. i. \ni. j. \n \nj. k. \n \n \n \n \n \nk. l. \n \nl. m. \n \nm. n. \n\n \n\n\n\nSynopse Geschäftsordnung GGR mit Anträgen \n\n3 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nÄnderungs- und Ergänzungsanträge \n\nAntrag der Spezialkommission AKS (Hauptantrag) \n(Änderungen gegenüber gültiger Version markiert) \n\nAnträge aus der Ratsmitte \n(Änderungen gegenüber Antrag AKS markiert) \n\n \nArt. 9 Unvereinbarkeit \n1 \n\nFür die Mitglieder des Gemeinderates sind die Ämter inner-\nhalb der folgenden Gruppen unvereinbar: \na. Präsidium des Gemeinderates und Mitglied der Ge-\n\nschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) \nb. Präsidium des Gemeinderates und Präsidium einer Kom-\n\nmission \nc. Mitglied der GRPK und Angestellte/r in der Gemeinde \nd. Präsidium einer Kommission und Präsidium einer weite-\n\nren Kommission \n2 \n\nDie Aufzählungen in Abs. 1 sind nicht abschliessend. Im \nÜbrigen gelten die Bestimmungen des kantonalen Rechts. \n\n \nArt. 9 Unvereinbarkeit \n1 \n\nFür die Mitglieder des Gemeinderates sind die Ämter inner-\nhalb der folgenden Gruppen unvereinbar: \na. Präsidium des Gemeinderates und Mitglied der Ge-\n\nschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) \nb. Präsidium des Gemeinderates und Präsidium einer Fach-\n\nkommission \nc. Mitglied der GRPK und Angestellte/r in der Gemeinde \nd. Präsidium einer Kommission und Präsidium einer weite-\n\nren Kommission \n2 \n\nDie Aufzählungen in Abs. 1 sind nicht abschliessend. Im Übri-\ngen gelten die Bestimmungen des kantonalen Rechts. \n\nMehrheit der SVP/EDU-Fraktion: \nArt. 9 Unvereinbarkeit \n1\n Für die Mitglieder des Gemeinderates sind die Ämter innerhalb der \n\nfolgenden Gruppen unvereinbar: \na. Präsidium des Gemeinderates und Mitglied der Rechnungsprü-\n\nfungskommission (RPK) Finanzaufsichtskommission (FIKO) \nb. Präsidium des Gemeinderates und Präsidium einer Fachkommission \nc. Mitglied der RPK und Angestellte/r in der Gemeinde \nd. Präsidium einer Kommission und Präsidium einer weiteren Kommis-\n\nsion \n \n\n2 \nDie Aufzählungen in Abs. 1 sind nicht abschliessend. Im Übrigen gelten \n\ndie Bestimmungen des kantonalen Rechts. \n\n\n\nSynopse Geschäftsordnung GGR mit Anträgen \n\n4 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nÄnderungs- und Ergänzungsanträge \n\nAntrag der Spezialkommission AKS (Hauptantrag) \n(Änderungen gegenüber gültiger Version markiert) \n\nAnträge aus der Ratsmitte \n(Änderungen gegenüber Antrag AKS markiert) \n\nII. Sitzungen   \n\nIII. Verhandlungen   \nArt. 25 Reihenfolge der Voten \n1\n Bei jedem zur Behandlung kommenden Geschäft erteilt die \n\nPräsidentin oder der Präsident das Wort in nachstehender \nReihenfolge: \na. bei Vorlagen des Stadtrates:  \n\n- der Referentin oder dem Referenten der vorbera-\ntenden Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten für die Minder-\nheitsanträge der Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten des Stadtrates \n- auf Verlangen den übrigen Kommissionsmitgliedern \n\n \n \n \n\n \nb. bei Wahlen der Sprecherin oder dem Sprecher der Inter-\n\nfraktionellen Konferenz \n \n\nc. bei parlamentarischen Vorstössen: \n- der Referentin oder dem Referenten des Stadtrates \n- der oder dem Erstunterzeichneten \n\n2\n Anschliessend wird die Diskussion gemäss Art. 28 eröffnet. \n\nArt. 25 Reihenfolge der Voten \n1\n Bei jedem zur Behandlung kommenden Geschäft erteilt die \n\nPräsidentin oder der Präsident das Wort in nachstehender \nReihenfolge: \na. bei Vorlagen des Stadtrates:  \n\n- der Referentin oder dem Referenten der vorbera-\ntenden federführenden Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten für die Minder-\nheitsanträge der federführenden Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten der vorbera-\ntenden Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten für die Min-\nderheitsanträge der Kommission \n\n- der Referentin oder dem Referenten des Stadtrates \n- auf Verlangen den übrigen Kommissionsmitgliedern \n\nb. bei Wahlen der Referentin oder dem Referenten der \nSprecherin oder dem Sprecher der Interfraktionellen Kon-\nferenz \n\nc. bei parlamentarischen Vorstössen: \n- der Referentin oder dem Referenten des Stadtrates \n- der oder dem Erstunterzeichneten \n\n2\n Anschliessend wird die Diskussion gemäss Art. 28 eröffnet. \n\nKein Antrag \n\n\n\nSynopse Geschäftsordnung GGR mit Anträgen \n\n5 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nÄnderungs- und Ergänzungsanträge \n\nAntrag der Spezialkommission AKS (Hauptantrag) \n(Änderungen gegenüber gültiger Version markiert) \n\nAnträge aus der Ratsmitte \n(Änderungen gegenüber Antrag AKS markiert) \n\nIV. Wahlen und Abstimmungen   \nArt. 34 Allgemeines, Wahlbüro und Stimmabgabe \n1\n Das Verfahren bei Wahlen richtet sich nach kantonalem \n\nRecht. \n2\n Mit Ausnahme der Wahl der Ratspräsidentin oder des Rats-\n\npräsidenten und der Vizepräsidentinnen oder Vizepräsidenten \ndes Rates erfolgen die vom Gemeinderat vorzunehmenden \nWahlen und Abstimmungen offen, falls nicht mindestens ein \nDrittel der anwesenden Mitglieder die geheime Stimmabgabe \nverlangt. \n \n3\n Präsidentin oder Präsident, Stimmenzählende und die Rats-\n\nsekretärin oder der Ratssekretär bilden das Wahlbüro. \n4\n Die Stimmabgabe erfolgt bei offenen Wahlen und Abstim-\n\nmungen durch Handheben, bei geheimen mittels Wahl- bzw. \nStimmzettel. \n5\n Das Auszählen der Stimmen kann auch elektronisch erfolgen. \n\n \n \n \n2\n Mit Ausnahme der Wahl der Ratspräsidentin oder des Rats-\n\npräsidenten, und der Vizepräsidentinnen oder Vizepräsiden-\nten des Vizepräsidiums des Rates und der Kommissionspräsi-\ndien erfolgen die vom Gemeinderat vorzunehmenden Wahlen \nund Abstimmungen offen, falls nicht mindestens ein Drittel \nder anwesenden Mitglieder die geheime Stimmabgabe ver-\nlangt. \n \n\nKein Antrag \n\nArt. 37 Abstimmungsordnung \n1 \n\nGrundlage der Beratung ist die Fassung gemäss den Anträgen \nder vorberatenden Kommission. Diese gilt somit als Hauptan-\ntrag. \n \n2\n Über Rückweisungsanträge wird vor Anträgen zur Sache \n\nabgestimmt. \n3 \n\nDer Gemeinderat kann einzelne Bestimmungen der Vorlage \nannehmen, ändern, streichen oder die gesamte Vorlage an \nden Stadtrat oder an die vorberatende Kommission zurück-\nweisen. \n4\n Liegen Änderungsanträge vor, werden sie zuerst durch Ab-\n\nstimmungen bereinigt. Hierauf erfolgt die Abstimmung über \nden Hauptantrag. \n5\n Gleichgeordnete Änderungsanträge werden nebeneinander \n\nzur Abstimmung gebracht. Der Antrag mit den wenigsten \nStimmen scheidet aus. Das Verfahren wird wiederholt, bis nur \nnoch ein Antrag verbleibt. \n\n \n\n1 \nGrundlage der Beratung ist die Fassung gemäss den Anträgen \n\nder vorberatenden federführenden Kommission. Diese gilt \nsomit als Hauptantrag. \n \n\nKein Antrag \n\n\n\nSynopse Geschäftsordnung GGR mit Anträgen \n\n6 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nÄnderungs- und Ergänzungsanträge \n\nAntrag der Spezialkommission AKS (Hauptantrag) \n(Änderungen gegenüber gültiger Version markiert) \n\nAnträge aus der Ratsmitte \n(Änderungen gegenüber Antrag AKS markiert) \n\nV. Parlamentarische Vorstösse und Fragestunde   \nArt. 40 Einreichung, Form, Bekanntgabe und Begründung \n1\n Jedes Mitglied des Gemeinderates kann der Präsidentin oder \n\ndem Präsidenten einen parlamentarischen Vorstoss einrei-\nchen. Diese Vorstösse sind kurz und klar abzufassen und zu \nunterzeichnen. \n2\n Entspricht ein parlamentarischer Vorstoss nicht den formel-\n\nlen Erfordernissen der Geschäftsordnung, kann der Vorstoss \nvom Büro zur Überarbeitung an die Erstunterzeichnete oder \nden Erstunterzeichneten zurückgewiesen werden. \n3\n Die parlamentarischen Vorstösse sind dem Gemeinderat und \n\ndem Stadtrat sofort zugänglich zu machen. \n\n \n\n1\n Jedes Mitglied des Gemeinderates und jede Kommission \n\nkann der Präsidentin oder dem Präsidenten einen parlamenta-\nrischen Vorstoss einreichen. Diese Vorstösse sind kurz und \nklar abzufassen und zu unterzeichnen. \n\nKein Antrag \n\nArt. 51 Beschlussantrag, Verfahren \n1\n Ein Drittel der Mitglieder des Gemeinderates oder das Büro \n\nsind berechtigt, einen Beschlussantrag einzureichen. \n \n2\n Der Beschlussantrag wird schriftlich dem Büro eingereicht \n\nund im Parlament mündlich von der oder dem Erstunterzeich-\nneten begründet. \n3\n Der Wortlaut des Beschlussantrags darf im Laufe der Bera-\n\ntungen nicht geändert werden. \n4 \n\nDer Gemeinderat beschliesst, ob der Beschlussantrag dem \nBüro zur Vorberatung und Antragstellung zu überweisen oder \nabzulehnen ist. \n5\n Das Büro hat innert sechs Monaten seit Überweisung Bericht \n\nzu erstatten und Antrag zu stellen. \n6\n Liegen Bericht und Antrag vor, beschliesst der Gemeinderat \n\nendgültig über den Beschlussantrag.  \n\n \n\n1\n Ein Drittel der Mitglieder des Gemeinderates, eine Kommis-\n\nsion oder das Büro sind berechtigt, einen Beschlussantrag \neinzureichen. \n \n\nKein Antrag \n\n\n\nSynopse Geschäftsordnung GGR mit Anträgen \n\n7 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nÄnderungs- und Ergänzungsanträge \n\nAntrag der Spezialkommission AKS (Hauptantrag) \n(Änderungen gegenüber gültiger Version markiert) \n\nAnträge aus der Ratsmitte \n(Änderungen gegenüber Antrag AKS markiert) \n\nVI. Initiativen   \n\nVII. Protokoll und Unterschrift   \n\nVIII. Kommissionen   \n \nArt. 60 Allgemeines \n1\n Die Wahlbefugnisse des Gemeinderates für Kommissionen \n\nrichtet sich nach der Gemeindeordnung.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n2\n Die Amtsdauer der ständigen Kommissionen deckt sich mit \n\nder Amtsdauer des Gemeinderates.  \n3\n Die Sitzungen der Kommissionen sind nicht öffentlich. \n\n \nArt. 60 Allgemeines \n1\n Die Wahlbefugnisse des Gemeinderates für Kommissionen \n\nrichtet sich nach der Gemeindeordnung. Der Gemeinderat \nwählt zu Beginn der Amtsdauer:  \na. 9 Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission (RPK) \n\nsowie aus deren Mitte das Präsidium; \n \n \n \nb. 9 Mitglieder der Fachkommission I (FK I) sowie aus \n\nderen Mitte das Präsidium; \n \n\nc. 9 Mitglieder der Fachkommission II (FK II) sowie aus \nderen Mitte das Präsidium \n\n \n2\n Die Amtsdauer der ständigen Kommissionen deckt sich mit \n\nder Amtsdauer des Gemeinderates.  \n3\n Die Sitzungen der Kommissionen sind nicht öffentlich. \n\nMehrheit der SVP/EDU-Fraktion: \nArt. 60 Allgemeines \n1\n Der Gemeinderat wählt zu Be-\n\nginn der Amtsdauer:  \n \na. 9 Mitglieder der Rechnungs-\n\nprüfungskommission \n(RPK)Finanzaufsichtskommis\nsion (FIKO) sowie aus deren \nMitte das Präsidium; \n\nb. 9 Mitglieder der Fachkommis-\nsion I (FK I) sowie aus deren \nMitte das Präsidium; \n\nc. 9 Mitglieder der Fachkommis-\nsion II (FK II) sowie aus deren \nMitte das Präsidium \n\n2\n Die Amtsdauer der ständigen \n\nKommissionen deckt sich mit der \nAmtsdauer des Gemeinderates.  \n3\n Die Sitzungen der Kommissionen \n\nsind nicht öffentlich. \n\nEVP/CVP/BDP-Fraktion: \nArt. 60 Allgemeines \n1\n Der Gemeinderat wählt zu Be-\n\nginn der Amtsdauer:  \n \na. 9 Mitglieder der Rechnungs-\n\nprüfungskommission (RPK) \nsowie aus deren Mitte das \nPräsidium; \n \n\nb. 7 9 Mitglieder der Fachkom-\nmission I (FK I) sowie aus de-\nren Mitte das Präsidium; \n\nc. 7 9 Mitglieder der Fachkom-\nmission II (FK II) sowie aus de-\nren Mitte das Präsidium \n\n2\n Die Amtsdauer der ständigen \n\nKommissionen deckt sich mit der \nAmtsdauer des Gemeinderates.  \n3\n Die Sitzungen der Kommissionen \n\nsind nicht öffentlich. \n\nArt. 66 Verteilung der Protokolle \n1 \n\nProtokolle des Büros, der Kommissionen und der Interfrakti-\nonellen Konferenz werden allen Mitgliedern des Gemeindera-\ntes elektronisch zugänglich gemacht. \n \n2 \n\nAn der Sitzung teilnehmende Dritte erhalten einen Protokol-\nlauszug. \n\nArt. 66 Verteilung der Protokolle \n1 \n\nProtokolle des Büros, der Kommissionen und der Interfrakti-\nonellen Konferenz werden allen Mitgliedern des Gemeindera-\ntes mit Hinweis auf die noch zu erfolgende Genehmigung \nunverzüglich elektronisch zugänglich gemacht. \n2 \n\nAn der Sitzung teilnehmende Dritte erhalten mit Hinweis auf \ndie noch zu erfolgende Genehmigung unverzüglich einen \nProtokollauszug. \n\nKein Antrag \n\n\n\nSynopse Geschäftsordnung GGR mit Anträgen \n\n8 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nÄnderungs- und Ergänzungsanträge \n\nAntrag der Spezialkommission AKS (Hauptantrag) \n(Änderungen gegenüber gültiger Version markiert) \n\nAnträge aus der Ratsmitte \n(Änderungen gegenüber Antrag AKS markiert) \n\n  \nArt. 69 Aufgaben der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n1\n Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) prüft die Ord-\n\nnungs- und Rechtmässigkeit der Führung der Gemeindefi-\nnanzen sowie der Geschäftsführung des Stadtrates, seiner \nständigen Ausschüsse und der unterstellten und eigenstän-\ndigen Kommissionen.  \n2\n Sie prüft insbesondere:  \na. den Geschäftsbericht; \nb. den Voranschlag und die Festsetzung des Steuerfusses; \nc. die Jahresrechnung. \n\n3\n Die Rechnungsprüfungskommission nimmt von den Ergeb-\n\nnissen der Vorberatungen der Fachkommissionen über Ge-\nschäfte gemäss Abs. 2 Kenntnis. \n4\n Die Rechnungsprüfungskommission prüft Anträge zu Quer-\n\nschnittsaufgaben wie Immobilien, Informatik und Personal \nvollständig als federführende Kommission und weitere Ge-\nschäfte von finanzieller Tragweite. Wenn für die Vorberatung \nder ihr zugewiesenen Anträge auch eine Fachkommission \neingesetzt wird, werden diese von der Rechnungsprüfungs-\nkommission nur in finanzieller Hinsicht geprüft. \n\nMehrheit der SVP/EDU-Fraktion \nArt. 69 Aufgaben der RechnungsprüfungskommissionFinanzaufsichts-\n\nkommission \n1\n Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) Finanzaufsichtskommission \n\n(FIKO) prüft die Ordnungs- und Rechtmässigkeit der Führung der Ge-\nmeindefinanzen sowie der Geschäftsführung des Stadtrates, seiner \nständigen Ausschüsse und der unterstellten und eigenständigen Kom-\nmissionen.  \n2\n Sie prüft insbesondere:  \na. den Geschäftsbericht; \nb. den Voranschlag und die Festsetzung des Steuerfusses; \nc. die Jahresrechnung. \n\n3\n Die Rechnungsprüfungskommission (RPK) nimmt von den Ergebnissen \n\nder Vorberatungen der Fachkommissionen über Geschäfte gemäss Abs. \n2 Kenntnis. \n4\n Die RechnungsprüfungskommissionFinanzaufsichtskommission prüft \n\nAnträge zu Querschnittsaufgaben wie Immobilien, Informatik und Perso-\nnal vollständig. als federführende Kommission und weitere Geschäfte \nvon finanzieller Tragweite. Wenn für die Vorberatung der ihr zugewie-\nsenen Anträge auch eine Fachkommission eingesetzt wird, werden \ndiese von der Rechnungsprüfungskommission nur in finanzieller Hin-\nsicht geprüft. \n\n  \nArt. 70 Aufgaben der Fachkommissionen \nDie Fachkommissionen prüfen die ihr zugewiesenen Anträge \nin materieller Hinsicht: \n1 \n\nDie Fachkommission I (FK I) prüft die Geschäfte aus den \nSachgebieten Energie, Hochbau, Planung, Stadtwerke, Tief-\nbau, Umwelt und Verkehr.  \n2\n Die Fachkommission II (FK II) prüft die Geschäfte aus den \n\nSachgebieten Alter, Bevölkerung, Bildung, Gesundheit, Ju-\ngend, Kultur, Sicherheit, Soziales und Sport. \n3 \n\nÜber das Ergebnis der Vorberatungen der Geschäfte gemäss \nArt. 69 Abs. 2 ist die Rechnungsprüfungskommission mittels \nMitbericht in Kenntnis zu setzen. \n\nMehrheit der SVP/EDU-Fraktion \nArt. 70 Aufgaben der Fachkommissionen \nDie Fachkommissionen prüfen die ihr zugewiesenen Anträge in materiel-\nler und finanzieller Hinsicht: \n1 \n\nDie Fachkommission I (FK I) prüft die Geschäfte aus den Sachgebieten \nEnergie, Hochbau, Planung, Stadtwerke, Tiefbau, Umwelt und Verkehr.  \n \n2\n Die Fachkommission II (FK II) prüft die Geschäfte aus den Sachgebieten \n\nAlter, Bevölkerung, Bildung, Gesundheit, Jugend, Kultur, Sicherheit, \nSoziales und Sport. \n3 \n\nÜber das Ergebnis der Vorberatungen der Geschäfte gemäss Art. 69 \nAbs. 2 ist die Rechnungsprüfungskommission mittels Mitbericht in \nKenntnis zu setzen. \n\n\n\nSynopse Geschäftsordnung GGR mit Anträgen \n\n9 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nÄnderungs- und Ergänzungsanträge \n\nAntrag der Spezialkommission AKS (Hauptantrag) \n(Änderungen gegenüber gültiger Version markiert) \n\nAnträge aus der Ratsmitte \n(Änderungen gegenüber Antrag AKS markiert) \n\n  \nArt. 71 Zusammenarbeit der ständigen Kommissionen \n1 \n\nDie federführende Kommission übernimmt in Zusammen-\narbeit mit den Parlamentsdiensten die Koordination und \nPlanung der Vorberatung eines zugewiesenen Antrages \n(insbesondere auch der Auskunftserteilung durch den Stadt-\nrat/die Stadtverwaltung). \n2 \n\nStimmt eine Kommission den Anträgen der federführenden \nKommission nicht zu, kann sie dem Gemeinderat einen eige-\nnen Antrag stellen. \n\nMehrheit der SVP/EDU-Fraktion \nArt. 71 Zusammenarbeit der ständigen Kommissionen \n1 \n\nDie federführende Kommission übernimmt in Zusammenarbeit mit \nden Parlamentsdiensten die Koordination und Planung der Vorbera-\ntung eines zugewiesenen Antrages (insbesondere auch der Aus-\nkunftserteilung durch den Stadtrat/die Stadtverwaltung). \n \n2 \n\nStimmt eine Kommission den Anträgen der federführenden Kommis-\nsion nicht zu, kann sie dem Gemeinderat einen eigenen Antrag stellen. \n\nArt. 69 Spezialkommissionen \n1\n Die Spezialkommissionen erfüllen den ihnen vom Bü-\n\nro/Gemeinderat zugewiesenen Auftrag. \n2\n Eine Spezialkommission besteht aus höchstens neun Mit-\n\ngliedern. \n3 \n\nDer Gemeinderat kann auf Antrag des Büros oder von zwölf \nMitgliedern des Gemeinderates die Bildung einer Spezial-\nkommission beschliessen. \n\nArt. 72 Spezialkommissionen \n1\n Die Spezialkommissionen erfüllen den ihnen vom Bü-\n\nro/Gemeinderat zugewiesenen Auftrag. \n2\n Der Gemeinderat wählt die höchstens neun Mitglieder der \n\nSpezialkommission sowie aus deren Mitte das Präsidium. \n3 \n\nDer Gemeinderat kann auf Antrag des Büros, einer Kommis-\nsion oder von zwölf Mitgliedern des Gemeinderates die \nBildung einer Spezialkommission beschliessen. \n\nArt. 72 71 \n\n Art. 73 Parlamentarische Untersuchungskommission \n1 \n\nZur Klärung von Vorkommnissen von grosser Tragweite \nkönnen das Büro, eine Kommission oder zwölf Mitglieder des \nGemeinderates die Bildung einer parlamentarischen Unter-\nsuchungskommission beantragen.\n\n  \n\n2 \nSofern die Mehrheit der anwesenden Ratsmitglieder dem \n\nAntrag zustimmt, wird eine parlamentarische Untersu-\nchungskommission eingesetzt.\n\n  \n\n3 \nDer Gemeinderat wählt die höchstens neun Mitglieder der \n\nUntersuchungskommission sowie aus deren Mitte das Präsi-\ndium.\n\n \n\n4\n Das Reglement über die parlamentarische Untersuchungs-\n\nkommission bestimmt das Nähere. \n\nArt. 73 72 \n\n\n\nSynopse Geschäftsordnung GGR mit Anträgen \n\n10 \n\nGültige Fassung vom 1. Januar 2016 \n\nÄnderungs- und Ergänzungsanträge \n\nAntrag der Spezialkommission AKS (Hauptantrag) \n(Änderungen gegenüber gültiger Version markiert) \n\nAnträge aus der Ratsmitte \n(Änderungen gegenüber Antrag AKS markiert) \n\nIX.  Fraktionen und Interfraktionelle Konferenz   \n\nArt. 70 Fraktion \n1\n Eine Fraktion besteht aus mindestens drei Mitgliedern. \n\n2\n Ratsmitglieder, die der gleichen Partei angehören, bilden \n\neine Fraktion. \n3\n Mitglieder zweier oder mehrerer Parteien können eine ge-\n\nmeinsame Fraktion bilden. \n4\n Die Aufnahme parteiloser oder einer anderen Partei angehö-\n\nrender Ratsmitglieder ist zulässig. \n\nArt. 70 74 \n \n\nArt. 74 73 \n\nArt. 71 Vertretung der Fraktionen \nBei der Wahl der Kommissionen sind die Fraktionen angemes-\nsen zu berücksichtigen.  \n\nArt. 71 75 \nBei der Wahl der Kommissionen sind ist die Fraktionsstärke \nFraktionen angemessen zu berücksichtigen. In der Regel hat \njede Fraktion Anspruch auf mindestens einen Sitz in jeder \nKommission. \n\nArt. 75 74 \n\nArt. 72 Interfraktionelle Konferenz (IfK) \n1\n Die Präsidentinnen und die Präsidenten der Fraktionen des \n\nGemeinderates bilden die Interfraktionelle Konferenz (IfK). \n2\n Die IfK bereitet die durch den Gemeinderat zu treffenden \n\nWahlen vor.  \n3\n Die IfK konstituiert sich selbst.  \n\nArt. 72 76 Art. 76 75 \n\nX. Übergangs- und Schlussbestimmungen   \nArt. 73 Änderung der Geschäftsordnung \nEine Änderung der Geschäftsordnung kann gemäss Art. 50 f. \nveranlasst werden. \n\nArt. 73 77 \n \n\nArt. 77 76 \n\nArt. 74 Inkrafttreten \nDie Geschäftsordnung des Gemeinderates wurde am \n2. November 2015 vom Gemeinderat angenommen. Sie tritt \nam 1. Januar 2016 in Kraft. \n \n\nArt. 78 Inkrafttreten \n1\n  \n\n \n \n2\n Die Änderung der Geschäftsordnung des Gemeinderates \n\nvom 11. Dezember 2017 tritt gleichzeitig mit der Änderung \nder Gemeindeordnung vom 4. März 2018 in Kraft. \n\nArt. 78 77 \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 1 von 2 \n\n \n\nAntrag und Weisung \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16/2017 Stadtratsbeschluss vom 20. September 2017 \n \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, er möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\nDer Vertrag über den Kauf des Stockwerkeigentumsanteils der Post AG am Stadthaus mit einem Kauf-\npreis von 850'000 Franken wird genehmigt. \n\n \n\nWeisung \n \nAusgangslage \n\nDas Stadthaus der Stadt Wetzikon liegt auf dem Grundstück Kat. Nr. 7828 an der Bahnhofstrasse 163. \nEs wurde 1982 bezogen. Am Bau beteiligt war und ist die Schweizerische Post – die heutige Post AG – \nmit einem Stockwerkeigentumsanteil (STWE-Anteil) von 44/1000. Sie betreibt dort seither eine Post-\nstelle. Im Zuge der laufenden Reorganisation der Post AG werden in allen Städten und Gemeinden \nPoststellen geschlossen. So auch in Wetzikon und namentlich die besagte Poststelle im Stadthaus. Sie \nwurde bereits Mitte August 2017 aufgehoben.  \n\nDie Stadtverwaltung hat mangels Platz im Stadthaus diverse Abteilungen und Bereiche in externen Bü-\nroräumlichkeiten auslagern müssen. Mit der Schliessung der Poststelle im Stadthaus eröffnet sich der \nStadtverwaltung eine Möglichkeit, in einem ersten Schritt zumindest einen Teil der ausgelagerten Ar-\nbeitsplätze im Stadthaus zu integrieren. In einem nächsten Schritt soll im Zusammenhang mit der an-\nstehenden grosszyklischen Gebäudesanierung eine weitere Arbeitsplatzoptimierung erreicht werden. \n\nLösungsweg \n\nDie Post AG hat die Stadtverwaltung im Jahr 2014 orientiert, dass die Reorganisation des schweizwei-\nten Poststellennetzes mutmasslich zur Schliessung der Poststelle Oberwetzikon führen wird. Die Stadt-\nverwaltung hat der Post AG daraufhin signalisiert, dass sie Interesse und Bedarf an den frei werdenden \nRäumlichkeiten hat. Der Stadtrat hat ebenfalls in seiner 2016 verabschiedeten Immobilienstrategie \nfestgehalten, dass anzustreben sei, extern angemietete Büroflächen in eigene Liegenschaften zurück-\nzuführen (Grundsatz 1: Eigentum vor Miete: Für Verwaltungsnutzungen wird Eigentum bevorzugt, um \nden Anteil teurer Fremdmieten tief zu halten.). Daraufhin wurde 2014 ein erstes Immobiliengutachten \nder Colliers AG Zürich in Auftrag gegeben, um den Verkehrswert der Liegenschaft und insbesondere \ndes Stockwerkeigentumsanteils der Post AG zu eruieren. Mit der Konkretisierung der Schliessung wur-\nde 2017 zur Absicherung ein zweites unabhängiges Bewertungsgutachten der Zürcher Kantonalbank \nZKB in Auftrag gegeben. Beide Bewertungsgutachten kommen unabhängig voneinander zu einem fast \nidentischen Ergebnis: \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 2 von 2 \n\n– Colliers AG Zürich, 08.12.2014  Verkehrswert (inkl. Nutzungsreserve) 924'000 Franken \n– ZKB, 06.03 2017  Verkehrswert (inkl. Nutzungsreserve) 950'000 Franken \n\nDie Post AG hat daraufhin mit Schreiben vom 10. Juli 2017 ein erstes Verkaufsangebot von 892'000 \nFranken offeriert. \n\nIn mehreren Gesprächen zwischen der Post AG auf der einen Seite und der Stadt Wetzikon auf der an-\nderen Seite konnte ein Kaufpreis von 850'000 Franken ausgehandelt und vereinbart werden. \n\nDie Abteilung Immobilien und der Stadtrat erachten das nun vorliegende Angebot als fair. Es liegt \n100'000 Franken unter dem aktuellen Schätzwert der ZKB. \n\nIm Voranschlag 2017 ist für den mutmasslichen Erwerb des Stockwerkeigentumsanteils der Post AG ein \nBetrag von 800'000 Franken eingestellt. \n\nMit den neu gewonnenen Büroflächen ist beabsichtigt, das Betreibungsamt ins Stadthaus zu integrie-\nren. Das Betreibungsamt ist heute an der Pappelnstrasse 14/16 eingemietet und zahlt eine Miete von \nrund 55'000 Franken pro Jahr. Es wird mit Rückbau- und Umbaukosten von rund 500'000 Franken für \ndie Neunutzung der Poststellen-Räumlichkeiten gerechnet. Dieser Betrag ist im Voranschlag 2018 ent-\nhalten. Ein entsprechender Kreditantrag wird nach dem Erwerb des STWE-Anteils folgen. \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nDie heutige Post AG ist Miteigentümerin am Stadthaus mit einem STWE-Anteil von 44/1000. Mitte Au-\ngust 2017 wurde diese Poststelle definitiv geschlossen. Die Stadtverwaltung kann mit der Integration \nvon heute extern angemieteten Büroflächen der stadträtlichen Immobilienstrategie gerecht werden. \nDarin ist nämlich vorgesehen, möglichst alle Verwaltungsabteilungen in städtischen Liegenschaften un-\nterzubringen. Der Verkaufspreis der Post AG ist mit 850'000 Franken fair und für die Stadt finanziell \nverkraftbar. Der Stadtrat empfiehlt deshalb, dem Antrag zuzustimmen. \n\nKein fakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung (GO) unterstehen Beschlüsse des Grossen Gemeinderates grund-\nsätzlich dem fakultativen Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon \nausgenommen. Art. 20 lit. h bestimmt, dass der Grosse Gemeinderat finanzielle Entscheide über Verfü-\ngungen von Grundeigentum bis 5 Mio. Franken im Einzelfall "abschliessend" fällt. Damit untersteht ein \nsolcher Beschluss des Grossen Gemeinderates nicht dem fakultativen Referendum. \n \n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \nAktenverzeichnis \n\n– Immobiliengutachten Colliers AG Zürich vom 08.12.2014 \n– Bewertungsbericht ZKB vom 06.03.2017 \n– Brief Post AG mit erstem Verkaufsangebot vom 10.07.2017 \n– Entwurf Kaufvertrag vom 06.09.2017 \n– Büroraumplanung Machbarkeit vom 20.12.2016 \n\n\n\nEntwurf vom 06.09.2017 \n\n - 1 - \n\nÖffentliche Beurkundung \n\nKaufvertrag \n\nPost Immobilien AG, Aktiengesellschaft (AG), mit Sitz in Bern, UID CHE-\n464.507.309, Wankdorfallee 4, 3030 Bern, als Alleineigentümerin,  \nheute mit schriftlicher Vollmacht vom ****** vertreten durch Herr Lukas Löffel, \ngeb. 29.04.1964, von Hasle bei Burgdorf BE, wohnhaft Chapfstrasse 74, 8625 \nGossau ZH \n\n– nachfolgend die «Verkäuferin» genannt – \n\nverkauft an \n\nPolitische Gemeinde Wetzikon, besondere Rechtsformen, mit Sitz in Wet-\nzikon ZH, UID CHE-114.878.400, Bahnhofstrasse 167, 8622 Wetzikon ZH, als \nAlleineigentümerin,  \nheute gemäss Beschluss des Stadtrates Wetzikon vom ********** vertreten \ndurch den Stadtrat Heinrich Vettiger, geb. 05.04.1953, von Eschenbach SG, \nwohnhaft Spitalstrasse 36, 8620 Wetzikon, und durch den Abteilungsleiter \nImmobilien Bruno Odermatt, geb. 29.09.1962, von Dallenwil NW, wohnhaft \nAemättlistrasse 16, 6360 Stans, \n\n–  nachfolgend die «Käuferin» genannt – \n\nFolgendes: \n\n–  nachfolgend das «Vertragsobjekt» genannt – \n\n \nGrundbuchamtskreis: Wetzikon \n \nGemeinde: Wetzikon \n\nGrundregister Blatt 4537, Stockwerkeigentum,   \n44 / 1000 Miteigentum an GR Bl. 171 , Kat. Nr. 7828,  \nmit Sonderrecht an \nden Postlokalen im Nordteil des EG im Verwaltungsneubau und an den 2 Te-\nlefonkabinen vor der Post, im Aufteilungsplan gelb schraffiert eingezeichnet, \nlaut Begündungsurkunde Bel. 628/1984 und Stockwerkeigentumsplan (Auftei-\nlungsplan) Nr. 28 \n\n\n\nEntwurf vom 06.09.2017 \n\n - 2 - \n\nAnmerkung \n\nMit- und Stockwerkeigentum: \nReglement der Stockwerkeigentümergemeinschaft \ndat. 24.09.1984,  Beleg 627 \n \n \nVormerkung \n\nVorkaufsrecht im Sinne von Art. 712 lit. C ZGB z.G. des jeweiligen Eigentü-\nmers von Bl. 4536 \nDat. 24.09.1984, Beleg 628 Zf. VIII \n \n \nDienstbarkeiten, Grundlasten und Grundpfandrechte \n\nKeine Eintragungen \n \n \n \n \n \n\nBeschreibung des in Stockwerkeigentum aufgeteilten Grund-\nstücks \n\nGrundregister Blatt 171, Liegenschaft, Kataster Nr. 7828,  Oberwetzikon \n\nAngaben der amtlichen Vermessung: \nKataster Nr. 7828, Oberwetzikon, Plan Nr. 41 \n5454 m\n\n2\n, mit folgender Aufteilung: \n\n \nGebäude: \n- Gebäude öffentlich, Nr. 12100709, Bahnhofstrasse  167   1182  m\n\n2 \n\n \nBodenbedeckungsarten: \n- Gebäude 1182 m\n\n2 \n\n- befestigte Fläche 1553 m\n2 \n\n- Gartenanlage 2719 m\n2 \n\n \n \nAnmerkungen und Vormerkungen \n\nKeine Eintragungen \n \n \nDienstbarkeiten \n\na) Last: \nFuss- und Fahrwegrecht mit Nebenleistungspflicht \nDat. 05.05.1980, 16.01.2017, SP Art. 1547 \n\nb) Last: \nRecht zur Erstellung und Benützung von Parkplätzen sowie Fahrwegrecht mit Ne-\nbenleistungspflicht \nDat. 24.09.1984, 16.01.2017, SP Art. 1935 \n\nc) Last: \nBau- und Durchleitungsrecht für Kabelleitungen, übertragbar,  \nz.G. Sunrise Communcations AG, mit Sitz in Zürich \nDat. 24.10.2007, 05.06.2008, SP Art. 4298 \n\n\n\nEntwurf vom 06.09.2017 \n\n - 3 - \n\nd) Last: \nÜberbau- und Fortbestandsrecht für Unterniveaugarageteil mit Nebenleistungs-\npflicht \nDat. 16.01.2017, SP Art. 5787 \n\ne) Recht: \nAn- und Überbau- und Fortbestandsrecht für Unterniveaugarage, mit Zugangs- \nund Zufahrtsrecht mit Nebenleistungspflicht \nDat. 16.01.2017, SP Art. 5788 \n\nf) Last: \nFuss- und beschränktes Fahrwegrecht mit Nebenleistungspflicht \nDat. 16.01.2017, SP Art. 5789 \n\ng) Last: \nFusswegrecht für die Öffentlichkeit mit Nebenleistungspflicht zugunsten Politische \nGemeinde Wetzikon \nDat. 16.01.2017, SP Art. 5790 \n\nh) Recht und Last: \nBeschränktes Fahrwegrecht für Rettungsfahrzeuge sowie Kehricht- und Grünab-\nfuhr mit Nebenleistungspflicht \nDat. 16.01.2017, SP Art. 5791 \n\ni) Last: \nBeschränktes Fahrwegrecht für Kehricht- und Grünabfuhr mit Nebenleistungs-\npflicht, zugunsten Politische Gemeinde Wetzikon \nDat. 16.01.2017, SP Art. 5792 \n\nj) Recht und Last: \nGegenseitiges Durchleitungs-, Anschluss- und Mitbenützungsrecht für Werklei-\ntungen \nDat. 16.01.2017, SP Art. 5793 \n\nk) Recht: \nGrenzbaurecht für Velounterstand \nDat. 16.01.2017, SP Art. 5797 \n\n \n \nGrundlasten und Grundpfandrechte \n\nKeine Eintragungen \n \n\n \n\nGrenzen / Bemerkungen \n\n1. Grenzen des gemeinschaftlichen Grundstückes gemäss vorgelegtem Plan. \n\nDie Käuferin bestätigt, den Stockwerkeigentums-Begründungsakt, die Auf-\nteilungspläne sowie das Reglement der Stockwerkeigentümergemein-\nschaft eingesehen zu haben. Der Käuferin ist bekannt, dass die Auftei-\nlungspläne nicht die Wirkung von Grundbuchplänen haben. Es ist ihre Sa-\nche, diese Pläne auf die Übereinstimmung mit den tatsächlichen Verhält-\nnissen zu überprüfen.  \n\n2. Der Wortlaut der aufgeführten Anmerkung, Vormerkung und Dienstbarkei-\nten ist den Parteien bekannt; sie verzichten auf die wörtliche Wiedergabe \nin diesem Vertrag. \n\n\n\nEntwurf vom 06.09.2017 \n\n - 4 - \n\nKaufpreis \n \n \nDer Kaufpreis beträgt Fr. 850'000.00 (Franken achthundertfünfzigtausend)  \nund wird von der Käuferin anlässlich der Eigentumsübertragung auf das Post-\nkonto IBAN CH55 0900 0000 3048 4173 5, lautend auf Post Immobilien AG, \n3030 Bern, bezahlt.  \n \nDie Käuferin hat der Verkäuferin anlässlich der Beurkundung dieses Kaufver-\ntrages ein unwiderrufliches Zahlungsversprechen einer Schweizer Bank zu \nübergeben, in dem die Bank der Verkäuferin die termingerechte Zahlung des \noben genannten Kaufpreises zusichert.  \n \nWird die Bank über die erfolgte Eigentumsübertragung erst nach Clearing-\nschluss informiert, kann die Zahlung erst mit Valuta des darauffolgenden \nBankwerktages ausgeführt werden. Die Verkäuferin hat daraus gegenüber der \nKäuferin keinen Anspruch auf Verzugszins. \n \nDie Zahlung des Kaufpreises erfolgt ausseramtlich, d. h. ohne Mitwirkung des \nNotariats und Grundbuchamtes Wetzikon. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nWeitere Bestimmungen \n\n1. Die Eigentumsübertragung (Abgabe der Grundbuchanmeldung durch die \nVerkäuferin) hat innert 30 Tagen nach rechtskräftiger Genehmigung der \nEntscheidungsgremien der Käuferin (siehe Ziffer 17 hinten), frühestens je-\ndoch ab dem 18.12.2017 zu erfolgen.  \n\n \nNach Ablauf dieses Datums ist die säumige Vertragspartei in Verzug. Bei \nVerzug der Verkäuferin als auch bei Verzug der Käuferin ist der säumigen \nPartei eine Nachfrist im Sinne von Art. 107 OR anzusetzen. Art. 214 OR \nüber den Käuferverzug findet keine Anwendung. \n\n2. Der Besitzesantritt, d. h. der Übergang des Vertragsobjektes in Rechten \nund Pflichten, Nutzen und Gefahr auf die Käuferin, erfolgt mit der Eigen-\ntumsübertragung, frühestens jedoch per 01.01.2018 (Antrittstag). \n\n\n\nEntwurf vom 06.09.2017 \n\n - 5 - \n\n3. Die Vertragsparteien rechnen über alle sogenannten periodischen Leis-\ntungen wie öffentlich-rechtliche Abgaben, Steuern, Energiekosten, Versi-\ncherungsprämien, Heizungs- und Betriebskostenanteile, Energievorrat \n(zum Einstandspreis), Beiträge der Stockwerkeigentümergemeinschaft \nusw., die mit dem Vertragsobjekt zusammenhängen, auf den Antrittstag \nseparat und ausserhalb dieses Vertrages pro rata temporis ab. \n\nDie Abrechnung ist durch die Verkäuferin innert 90 Tagen seit Übergang \nvon Nutzen und Gefahr zu erstellen und der Käuferin kostenlos zu über-\nmitteln. Die Abrechnung gilt als anerkannt, wenn sie nicht innert 30 Tagen \nseit Vorlage schriftlich bestritten wird. Ein Saldo wird innert 15 Tage nach \nVorliegen der gegenseitig anerkannten Abrechnung zur Zahlung fällig. \n\n4. Die Käuferin erklärt, das Vertragsobjekt zu kennen und eingehend besich-\ntigt und geprüft zu haben. Die Parteien erklären, bei der Festsetzung des \nKaufpreises den Zustand des Vertragsobjekts berücksichtigt zu haben. Die \nKäuferin bestätigt, die bestehenden und allenfalls geplanten öffentlich-\nrechtlichen Bestimmungen und die für die Nutzung des Vertragsobjekts er-\nforderlichen Bewilligungen und Auflagen zu kennen.  \n\n \nJegliche Rechts- und Sachgewährleistung der Verkäuferin wird, soweit ge-\nsetzlich zulässig, wegbedungen. Diese Wegbedingung gilt auch für den \nFall allfälliger künftiger Gesetzes- oder Verordnungsänderungen. Die Ver-\nkäuferin hat auch ausserhalb dieses Vertrages keine Zusicherung für das \nVertragsobjekt abgegeben. \n\n \nAufgrund dieses Gewährleistungsausschlusses kann die Käuferin gegen-\nüber der Verkäuferin insbesondere keine Ansprüche geltend machen: \n\na) aus dem baulichen Zustand des Vertragsobjekts, wie beispielsweise \noffenen und verdeckten Baumängeln, Konstruktionsschwächen, Ab-\nnützungs- und Alterserscheinungen oder Modernisierungsbedürfnis-\nsen; \n\nb) aus allfälligen Abfall- und Schadstoffbelastungen und/oder für schädli-\nche oder lästige Einwirkungen derselben auf Boden, Untergrund, \nGrundwasser, andere Umweltmedien oder Personen; \n\nc) aus anlässlich einer Neuüberbauung anfallenden allfälligen Mehrkos-\nten der Entsorgung für auf dem Vertragsobjekt eingelagerte Abfälle, \ndie nicht unverschmutzten Aushub darstellen und deshalb gesondert \nverwertet oder einer speziellen Deponie zugeführt werden müssen \n(sog. Bauherrenaltlasten); \n\nd) aus allfälligen weiteren Baugrundrisiken wie archäologischen Entde-\nckungen usw.; \n\ne) aus Bewilligungen und Auflagen, die das Vertragsobjekt betreffen; \n\nf) aus allfälligen vollständigen oder teilweisen Entwehrungen, beispiels-\nweise infolge gesetzlicher Grundpfandrechte; \n\n \nDer Gewährleistungsausschluss gilt auch für den Fall, dass nach Unter-\nzeichnung dieses Vertrages (beispielsweise im Rahmen einer Kostenver-\nteilungsverfügung im Sinne von Art. 32d Abs. 4 USG) durch eine Behörde \neine andere Kostenverteilung zwischen den Parteien verfügt werden sollte. \nIn diesem Fall ist die Verkäuferin berechtigt, für die ihr von der Behörde \nüberbundenen Kosten bei der Käuferin Regress zu nehmen. \n\n\n\nEntwurf vom 06.09.2017 \n\n - 6 - \n\n \nDie Parteien erklären, dass der Kaufpreis der Wegbedingung jeglicher \nRechts- und Sachgewährleistung Rechnung trägt und sie von der Urkund-\nsperson auf die Bedeutung des Rechts- und Sachgewährleistungsaus-\nschlusses aufmerksam gemacht worden sind. \n\n5. Die Parteien stellen fest, dass zum Zeitpunkt der Beurkundung auf dem \nVertragsobjekt kein im Kataster der belasteten Standorte (KbS) verzeich-\nneter Standort liegt. \n\n6. Die Vertragsparteien wurden darauf aufmerksam gemacht,  \n– dass für die Gemeinde Wetzikon das eidgenössische Grundbuch noch \n\nnicht eingeführt ist und demzufolge noch Rechte und Lasten aus der \nZeit vor 1912 ohne Eintragung im kantonalen Grundprotokoll/-register \nbestehen können; \n\n– dass unter dem System des Grundprotokolls/-registers die Grund-\nbuchwirkung zugunsten des gutgläubigen Dritterwerbers nach Art. 973 \nZGB nicht besteht. \n\n7. Der Rückbau und die Entsorgung der postspezifischen Anlagen und Ein-\nrichtungen (Schalteranlage, Postfachanlage, Briefkastenanlage usw.) sind \nim Kaufpreis berücksichtigt und gehen vollumfänglich zulasten der Käufe-\nrin. \n\n8. Die Gebühren und Auslagen des Notariats- und Grundbuchamts Wetzikon \nbezahlen die Parteien je zur Hälfte, sie haften dafür von Gesetzes wegen \nsolidarisch. \n\nEine allfällige Steuer auf dem Gewinn dieser Grundstückveräusserung \ngeht zulasten der Verkäuferin. Die Käuferin verzichtet auf die Sicherstel-\nlung eines mutmasslichen Steuerbetrages.  \n\n9. Eine Schaden- und Haftpflichtversicherung des Vertragsobjektes erfolgt im \nRahmen der durch die Verwaltung allenfalls abgeschlossenen Versiche-\nrungen für die gemeinschaftliche Liegenschaft.  \n\nEine besondere Versicherung für das Vertragsobjekt, die aufgrund von Ar-\ntikel 54 des Versicherungsvertragsgesetzes (VVG) auf die Käuferin über-\ngehen würde, besteht nicht.  \n\nDie obligatorische Versicherung bei der Gebäudeversicherung des Kan-\ntons Zürich für Feuer- und Elementarschäden für die gemeinschaftliche \nLiegenschaft geht von Gesetzes wegen auf die Käuferin über. \n\n\n\nEntwurf vom 06.09.2017 \n\n - 7 - \n\n10. Der vorgenannte Kaufpreis enthält keine Mehrwertsteuer. Die Verkäuferin \nbestätigt, dass bezüglich des Vertragsobjektes keine Unterstellung unter \ndie Mehrwertsteuerpflicht beantragt und bewilligt worden ist, weshalb der \nKäuferin für das Vertragsobjekt keine Mehrwertsteuer in Rechnung gestellt \nwird. Die Eigenverbrauchsteuer, die im Zusammenhang mit diesem Ver-\ntrag bei der Verkäuferin möglicherweise anfällt, trägt diese selber. \n\n11. Die Parteien haben Kenntnis von den gesetzlichen Bestimmungen über \ndie Veräusserung von Miet- (Art. 261 OR) und Pachtgegenständen (Art. \n290 OR). \n\nDas Vertragsobjekt wird miet- und pachtfrei auf die Käuferin übertragen.  \n\n12. Die Käuferin hat Kenntnis, dass kein Erneuerungsfonds vorhanden ist.  \n\n13. Die Parteien erklären dass bezüglich des Vertragsobjekts kein Verwal-\ntungsvertrag mit Dritten besteht. \n\n14. Die dem Vertragsobjekt ausschliesslich zugewiesenen Benützungsrechte \nsind im Kaufpreis inbegriffen. Die Parteien erklären, dass ihnen diese Be-\nnützungsrechte bekannt sind und sie verzichten ausdrücklich auf deren \nAuflistung in diesem Vertrag.  \n\n15. Die Vertragsparteien nehmen davon Kenntnis, dass nach Ziff. 3 des An-\nhanges zur Verordnung über die elektrischen Niederspannungsinstallatio-\nnen vom 7. November 2001 (SR 734.27) die Niederspannungsinstallatio-\nnen mit zehn- oder zwanzigjähriger Kontrollperiode bei einer Handände-\nrung kontrolliert werden müssen, wenn seit der letzten Kontrolle mehr als \nfünf Jahre vergangen sind.  \n\n \nDie vorgeschriebene Kontrolle der elektrischen Niederspannungsinstallati-\nonen im Vertragsobjekt wird erst nach dem Antrittstag durch die Käuferin \nveranlasst. Sollten sich daraus für die Käuferin Nachteile irgendwelcher Art \nergeben, ist die Verkäuferin von jeder Gewährleistungspflicht befreit.  \n\n16. Die Urkundsperson hat die Käuferin darauf hingewiesen, dass öffentlich-\nrechtliche Eigentumsbeschränkungen unabhängig von einer Anmerkung \nim Grundregister rechtsgültig bestehen können. Die Käuferin hat sich da-\nher bei den zuständigen Amtsstellen über solche Eigentumsbeschränkun-\ngen (Nutzungsvorschriften und -beschränkungen, baurechtliche Vorschrif-\nten und Auflagen, Altlasten etc.) direkt zu informieren. \n\n\n\nEntwurf vom 06.09.2017 \n\n - 8 - \n\n17. Der Stadtrat Wetzikon hat mit Beschluss vom *** diesen Kaufvertrag ge-\nnehmigt.  \n\nDas vorstehende Rechtsgeschäft muss zusätzlich vom grossen Gemein-\nderat der Stadt Wetzikon beschlossen werden. Wird das vorstehende \nRechtsgeschäft vom grossen Gemeinderat rechtskräftig abgelehnt oder \nfindet bis am 31.03.2018 kein rechtskräftiger Entscheid statt, fällt der vor-\nstehende Kaufvertrag für beide Parteien entschädigungslos dahin. Das-\nselbe gilt für den Fall, dass die Stimmberechtigten von Wetzikon bei einem \nallfälligen fakultativen Referendum ihre Zustimmung zu diesem Rechtsge-\nschäft nicht bzw. nicht bis zum genannten Datum erteilen. Falls der Kauf-\nvertrag dahinfällt, sind die aufgelaufenen Notariatskosten durch die Käufe-\nrin (Politische Gemeinde Wetzikon) zu bezahlen. \n \n\n \n \nWetzikon,        \n \n \nFür die Verkäuferin, Post Immobilien AG: \n \n \n................................................. \nLukas Löffel \n \n \n \n \n \nDie Käuferin, Politische Gemeinde Wetzikon: \n \n \n................................................. ................................................. \nHeinrich Vettiger Bruno Odermatt \n \n \n \n\n\n\nEntwurf vom 06.09.2017 \n\n - 9 - \n\n \nDiese Urkunde enthält den mir mitgeteilten Parteiwillen. Sie ist von den in der \nUrkunde genannten erschienenen Personen gelesen, als richtig anerkannt \nund unterzeichnet worden. \n\nWetzikon,                               ,          Uhr \n\nNOTARIAT WETZIKON \n\nSilvio Brunner, Notariatssekretär mbA \n\n\n\nEntwurf vom 06.09.2017 \n\n - 10 - \n\nGesetzliches Pfandrecht für die Grundstückgewinnsteuer \n\nFür die Grundstückgewinnsteuer  bei einer Handänderung steht den Gemeinden im Kanton \nZürich ein gesetzliches Pfandrecht  am betroffenen Grundstück zu. \n\nWird diese Steuer vom Pflichtigen nicht bezahlt, so kann die Gemeinde das gesetzliche Pfand-\nrecht eintragen lassen und letztlich die Zwangsverwertung des Grundstückes zu ihren Guns-\nten verlangen. \n\nSteuerpflichtig ist der Veräusserer. Dieser hat dem Gemeindesteueramt innert 30 Tagen nach \nder  Handänderung (Eigentumsübertragung) eine Steuererklärung einzureichen. Das Notariat \nübergibt dem Veräusserer das Steuererklärungsformular. \n\nHandänderungen im Sinne dieser Vorschriften sind \n\n- die zivilrechtlichen Eigentumsübertragungen,  welche in der Regel eine Eintragung im \n\nGrundbuch erfordern, wie Kauf und Tausch, und \n\n- die sogenannten wirtschaftlichen Handänderungen,  d.h. Rechtsgeschäfte, die in Bezug \n\nauf die Verfügungsgewalt über ein Grundstück wirtschaftlich wie eine Handänderung wir-\nken, \n\nsoweit sie nicht von der Steuerpflicht befreit sind oder diese aufgeschoben wird (wie bei \nSchenkung, Erbvorbezug, Ersatzbeschaffung, Grenzbereinigung, Quartierplan). \n\nDas gesetzliche Pfandrecht  der Gemeinde besteht für \n\n die aufgrund der aktuellen  Handänderung geschuldete Grundstückgewinnsteuer und \n\n die aufgrund von früheren  zivilrechtlichen und/oder wirtschaftlichen Handänderungen am \n\nselben Grundstück noch geschuldeten Grundsteuern. \n\nEs erlischt  indessen, wenn es nicht innerhalb von drei Jahren  nach der Handänderung im \n\nGrundbuch eingetragen wird (bei wirtschaftlichen Handänderungen beginnt diese Frist mit der \nWahrnehmung der Handänderung durch die Steuerbehörde). \n\nDie Grundstückgewinnsteuer wird aufgeschoben bei Veräusserung einer dauernd und aus-\nschliesslich selbstgenutzten Wohnliegenschaft (Einfamilienhaus oder Eigentumswohnung), \nsoweit der Erlös innert angemessener Frist zum Erwerb oder zum Bau einer gleichgenutzten \nErsatzliegenschaft verwendet wird. Wird ein Steueraufschub infolge Ersatzbeschaffung erst \nspäter, d.h. nach erfolgter Eigentumsübertragung des gegenwärtigen Veräusserungsgeschäf-\ntes geltend gemacht und auch gewährt, so kann der bereits beim Steueramt zur Sicherstel-\nlung einbezahlte Steuerbetrag zurückgefordert werden. \n\nEine aufgeschobene Steuer wird nachveranlagt, wenn das Ersatzobjekt durch den Veräusse-\nrer vorzeitig weiterveräussert wird (ohne erneute Ersatzbeschaffung) oder dieser die Selbst-\nnutzung aufgibt. Der Pfandrechtsanspruch der Gemeinde besteht während drei Jahren auch \nfür diesen Fall, von der Eigentumsübertragung des gegenwärtigen Veräusserungsgeschäftes \nan gerechnet. \n\nDer Erwerber kann beim zuständigen Gemeindesteueramt Auskunft über die für das fragliche \nGrundstück noch nicht veranlagte und noch nicht bezahlte Grundstückgewinnsteuer verlan-\ngen. Das Notariat stellt ihm auf Wunsch das entsprechende amtliche Formular zur Verfügung. \n\nEine geeignete Sicherstellung der Bezahlung der Grundstückgewinnsteuer durch den \nVeräusserer  kann von den Parteien im Kaufvertrag vereinbart werden. \n\nWeitere Auskünfte erteilt das Notariat oder das Gemeindesteueramt, insbesondere auch bei \nVor-liegen von besonderen Umständen (wie z.B. bei Steueraufschub und -befreiung infolge \nErsatzbeschaffung durch den Verkäufer, bei kombinierten Rechtsgeschäften, bei allfälligem \nVorliegen von wirtschaftlichen Handänderungen). \n\nEin elektronisches Steuererklärungsformular mit einer Möglichkeit zur Berechnung der mut-\nmasslichen Grundstückgewinnsteuer ist im Internet erhältlich unter: \n\nhttp://steueramt.formular.stzh.ch/default.aspx?gemnr=1 \n\nDatum: \n\nZur Kenntnis genommen, und Steuererklärungsformular erhalten, \n\nder/die Erwerber/in: der/die Veräusserer/in: \n\n\n\n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n \n\n \n\nKommission für Raumplanung und Landgeschäfte \n\n \n\nAntrag 4/2017 Kauf Stockwerkeigentum Stadthaus \n\n \n\nDie Kommission für Raumplanung und Landgeschäfte beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung des Vertrages über den Kauf des Stockwerkeigentumsanteils der Post AG am Stadt-\nhaus mit einem Kaufpreis von 850'000 Franken. \n\n \n\n \n\nBegründung \n\nDie Post AG hält ein Stockwerkeigentum im Stadthaus der Stadt Wetzikon (Grundstück Kat. Nr. 7828, \nBahnhofstrasse 163). Dort betrieb sie bis August 2017 eine Poststelle. Mit der Schliessung dieser Post-\nstelle bietet sich für die Stadt nun die Möglichkeit, das Stockwerkeigentum zu erwerben und einen Teil \nder ausgelagerten Arbeitsplätze der Stadtverwaltung im Stadthaus zu konzentrieren. Damit wird der \nstadträtlichen Immobilienstrategie entsprochen, welche vorsieht, möglichst alle Verwaltungsabteilun-\ngen in städtischen Liegenschaften unterzubringen. Der vom Stadtrat ausgehandelte Kaufpreis beträgt \n850'000 Franken. Dem Grossen Gemeinderat wird der Vertrag zur Genehmigung unterbreitet, da er \ngemäss Art. 20 lit. h Gemeindeordnung über Verfügungen über Grundeigentum von mehr als 500'000 \nFranken zu befinden hat. \n\nDie Kommission für Raumplanung und Landgeschäfte unterstützt den Kauf des Stockwerks als Teil der \nUmsetzung der Immobilienstrategie. Die Räumlichkeiten sind eine sinnvolle Ergänzung des städtischen \nImmobilienbestandes und ermöglichen den Verzicht auf die Fremdmiete einer Liegenschaft. Die Kom-\nmission kam zum Schluss, dass die Verkaufskonditionen für die Stadt annehmbar sind. Sie hat aus diesen \nGründen entschieden, dem Grossen Gemeinderat die Zustimmung zum vorliegenden Vertrag zu bean-\ntragen. \n\n \n\nWetzikon, 16. November 2017 \n\nKommission für Raumplanung und Landgeschäfte \n \n \n \n \nBrigitte Rohrbach Leopold Weil \nPräsidentin Kommissionssekretär \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 22. November 2017 Seite 1 von 5 \n\n \nAntwort \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.4 17-6 Stadtratsbeschluss vom 22. November 2017 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Esther Kündig (Grüne Partei) und 16 Mitunterzeichnenden ist an \nder Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 25. September 2017 begründet worden. \n\nInterpellation: Feuerwehr-Sternfahrt / Stadtrat- und Verwaltungsorganisation \n\nDer Bezirksrat Hinwil hat mit seinem Beschluss vom 31. Mai 2017 zur Untersuchung der Feuerwehr-\nSternfahrt 2015 in Wetzikon bezüglich der Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen die \naktuellen und ehemaligen Mitglieder der Wetziker Exekutive sowie gegen die Mitglieder des OK der \nFeuerwehr-Sternfahrt 2015 den Fall juristisch detailliert aufgearbeitet. \n\nDas hohe Defizit der Feuerwehr-Sternfahrt zu Lasten der Stadt Wetzikon von rund Fr. 410'000 und das \nVorgehen des Stadtrates, der Verwaltung und des Organisationskomitees haben bei der Wetziker Be-\nvölkerung und im Parlament grosses Unverständnis und Verärgerung über den Umgang mit Steuergel-\ndern ausgelöst. Dieses finanzielle Debakel ist wohl einmalig in der Geschichte von Wetzikon. Beim nicht \nbudgetierten Betrag in der Höhe von ungefähr einem Steuerprozent ist es die Aufgabe der Parlamenta-\nrierinnen und Parlamentariern, über die Hintergründe und die politischen und verwaltungstechnischen \nAbläufe beim Stadtrat detaillierte Auskunft zu verlangen. Die Ausführungen des Bezirksrates werfen ein \nschlechtes Licht auf den Stadtrat und die Abläufe, sowie das interne Kontrollsystem der Stadt Wetzikon. \n\nEinige der 2015 amtierenden Wetziker Stadträte waren an der Entstehung des Defizites beteiligt und \nsind in diesem "Geschäft" befangen. Für die politische Aufarbeitung wird es daher entscheidend sein, \nwie sich der heutige Stadtrat in dieser Angelegenheit verhält. \n\nWir bitten den Stadtrat folgende Fragen zu beantworten: \n\n Gab es in den letzten drei Jahren ungebundene Ausgaben bei denen Stadträte oder Verwaltungsan-\ngestellte Zahlungen ohne einen Beschluss des Stadtrates, des Parlaments oder einer Kommission \nmit selbständiger Verwaltungsbefugnis veranlasst oder vorgenommen haben? \n\n Wie hoch sind die gesamten Kosten, welche durch die Feuerwehr-Sternfahrt seit 2009 bis heute der \nStadt Wetzikon entstanden sind, inkl. erstem Werbeauftritt, Anmeldungen, Defizit, Rechtsgutach-\nten, Bezirksratsentscheid, interne Personalkosten der Verwaltung, etc.? \n\n Ist es üblich, dass der Stadtrat eine Defizitgarantie zusagt ohne den maximalen Betrag festzulegen? \n\n Ist es üblich, dass der Stadtrat für externe Anlässe zusätzliche, befristete Verwaltungsstellen schafft \nund wie lange war die zusätzliche 50%-Stelle für die Feuerwehr-Sternfahrt besetzt? \n\n Wieso verlangte der Stadtrat vom OK nie ein Budget und wieso überwachte er die Ausgaben und \ndie Prozesse nicht? Was hat der Stadtrat nun konkret unternommen, dass dies heute nicht mehr \npassieren kann? \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 22. November 2017 Seite 2 von 5 \n\n Besteht ein internes Kontrollsystem im Bereich stadträtlicher Geschäfte und wie ist dieses aufge-\nbaut? \n\n Die aktenkundigen Verträge der Feuerwehr-Sternfahrt wurden namens der Stadt Wetzikon abge-\nschlossen, ohne dass ein Stadtratsbeschluss bestand. Wie beurteilt der Stadtrat dieses Vorgehen \nund was unternimmt er, dass dies in Zukunft verhindert werden kann? \n\n Haben die involvierten Verwaltungsstellen Zahlungen für die Feuerwehr-Sternfahrt im Auftrage des \nVorgesetzten Organes, dem Stadtrat, geleistet oder haben sie eigenmächtig gehandelt? \n\n Wer ist in der Stadt Wetzikon zuständig für die Überwachung der Kompetenz-Regelungen und \nwieso hat diese Stelle nicht eingegriffen? Was wurde inzwischen unternommen, damit dies nicht \nmehr passieren kann? \n\n Teilt der Stadtrat die Feststellung des Bezirksrates, wonach ihm ein Budget im April 2014 mit einem \nzu jener Zeit prognostizierten Fehlbetrag von CHF 170'000 die Möglichkeit gegeben hätte, mit einer \nAbsage oder einer Redimensionierung der Veranstaltung einen Verlust weitestgehend zu vermeiden \noder zu reduzieren? \n\nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen. \n\nFormelles \n\nDie Interpellation ist gemäss Art. 46 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates (GeschO GGR) \neine "Anfrage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich der Gemeinde fallenden Gegen-\nstand". Sie ist gestützt auf Art. 47 Abs. 2 GeschO GGR innert vier Monaten nach der Begründung \nschriftlich zu beantworten. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie Interpellation " Feuerwehr-Sternfahrt / Stadtrat- und Verwaltungsorganisation " wird wie folgt be-\nantwortet (zuständig im Stadtrat ist Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht): \n\nZu Frage 1: Gab es in den letzten drei Jahren ungebundene Ausgaben bei denen Stadträte oder Verwal-\ntungsangestellte Zahlungen ohne einen Beschluss des Stadtrates, des Parlaments oder einer Kommissi-\non mit selbständiger Verwaltungsbefugnis veranlasst oder vorgenommen haben? \n\nNein, solche Ausgaben gab es nicht. Auch aufgrund der Kontrollberichte der externen Revisionsstelle \nsind keine solchen Ausgaben bekannt. \n\nIn diesem Zusammenhang ist auf die Finanzkompetenzen innerhalb der Stadt Wetzikon hinzuweisen. \nDie Basis für eine Ausgabe ist entweder deren Gebundenheit nach § 121 Gemeindegesetz oder ein \nVoranschlagskredit. Über gebundene Ausgaben ausserhalb des Voranschlags entscheidet gemäss \nArt. 34 der Gemeindeordnung der Stadtrat. Zudem hat er die Kompetenz, über im Voranschlag enthal-\ntene, neue Ausgaben bis 250'000 Franken zu befinden. Diese Kompetenz kann gemäss Art. 14 der Ge-\nmeindeordnung delegiert werden. Diese Delegation hat in einem Reglement zu erfolgen. Diese Regle-\nmente sind in Wetzikon die Geschäftsordnung des Stadtrates und das Verwaltungsreglement. Bezüg-\nlich Finanzkompetenzen ist in Art. 21 des Verwaltungsreglements erwähnt, dass die Geschäftsleitung \nüber neue und gebundene Ausgaben innerhalb des Voranschlags bis maximal 100'000 Franken befin-\ndet. In Art. 22 wird den Mitgliedern der Geschäftsleitung eine Finanzkompetenz von 20'000 Franken \nund den Abteilungsleitenden eine solche von 10'000 Franken gegeben. Diese Finanzkompetenz bezieht \nsich ebenfalls nur auf Ausgaben, die im Voranschlag bereits enthalten sind. \n\nZu Frage 2: Wie hoch sind die gesamten Kosten, welche durch die Feuerwehr-Sternfahrt seit 2009 bis \nheute der Stadt Wetzikon entstanden sind, inkl. erstem Werbeauftritt, Anmeldungen, Defizit, Rechts-\ngutachten, Bezirksratsentscheid, interne Personalkosten der Verwaltung, etc.? \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 22. November 2017 Seite 3 von 5 \n\nDie totalen Kosten für die Feuerwehr-Sternfahrt seit der ersten Bewerbung setzen sich wie folgt zu-\nsammen (Rechnungen aus Buchhaltung): \n\n– Kosten Bewerbung 2009 Gyula (Ungarn) über Budget 2009 Fr. 22'341.37 \n– Kosten Bewerbung 2011 Frankfurt a.d. Oder (Deutschland) \n\nüber Budgets 2010 und 2011 Fr. 15'059.30 \n– Defizit Sternfahrt 2015 (inkl. Vorbereitungsarbeiten seit 2013) Fr. 410'465.36 \n– Erstes Rechtsgutachten, Vialex AG, Zürich, über Budget 2016 Fr. 21'534.40 \n– Entscheid Bezirksrat, über Budget 2017 Fr. 15'987.90 \n– Zweites Rechtsgutachten, Vialex AG, Zürich, über Budget 2017 Fr. 18'365.15 \n\nZwischentotal Fr. 503'753.48 \n– abzüglich Spende aus der Bevölkerung Fr. 1'000.00 \n– abzüglich Rückerstattung OK Feuerwehrsternfahrt 2015 Fr. 12'118.35 \n\nTotal Fr. 490'635.13 \n\nDie internen Personalkosten (inkl. Aufwendungen der Stadtkanzlei für Abklärungen, Begleitung Rechts-\ngutachten, Beantwortung Vorstösse etc.) sind sehr schwierig zu beziffern. Insgesamt dürften allein die \nAufwendungen für Stadtschreiber und Stadtschreiber Stv. insgesamt rund drei Arbeitswochen umfas-\nsen, was rund 12'000 Franken entspricht. Weitere interne Aufwendungen (insbesondere Abteilung Si-\ncherheit) dürften umgerechnete Kosten von rund 20'000 bis 30'000 Franken verursacht haben. \n\nZu Frage 3: Ist es üblich, dass der Stadtrat eine Defizitgarantie zusagt ohne den maximalen Betrag fest-\nzulegen? \n\nDer Stadtrat hat im Zusammenhang mit der Feuerwehr-Sternfahrt 2015 eine Defizitgarantie bewilligt, \nnämlich mit Beschluss vom 29. April 2015 eine solche über 131'000 Franken. Der maximale Betrag ist \ndamals festgelegt worden – dieser basierte auf dem damals durch das OK zur Verfügung gestellten \nBudget. \n\nErst nachträglich hat sich herausgestellt, dass die Stadt als Organisatorin anzusehen ist, weshalb der \nganze Fehlbetrag übernommen werden musste. \n\nZu Frage 4: Ist es üblich, dass der Stadtrat für externe Anlässe zusätzliche, befristete Verwaltungsstellen \nschafft und wie lange war die zusätzliche 50%-Stelle für die Feuerwehr-Sternfahrt besetzt? \n\nEs handelte sich um eine vom 1.1.2014 bis 30.6.2015 befristete Stelle im Umfang von rund 50 Stellen-\nprozenten. Die Kosten für diese Stelle sind im Defizit der Feuerwehr-Sternfahrt enthalten. \n\nNein, es ist nicht üblich, dass für externe Anlässe zusätzliche Mitarbeitende angestellt werden und war \nin dieser Art einmalig. Angesichts der Dimensionen des Anlasses hat das OK bereits im 2013 den \nWunsch geäussert, für den Anlass ein Sekretariat, wenn möglich in der Stadtverwaltung zu bestellen. \nBereits im ursprünglichen Budget aus dem Jahr 2008 war für das Sekretariat ein Betrag eingeplant. \n\nZu Frage 5: Wieso verlangte der Stadtrat vom OK nie ein Budget und wieso überwachte er die Ausgaben \nund die Prozesse nicht? Was hat der Stadtrat nun konkret unternommen, dass dies heute nicht mehr \npassieren kann? \n\nDass der Gemeinde- resp. Stadtrat kein aktualisiertes Budget eingefordert hat, ist ein Fehler. Der Ge-\nmeinde- resp. Stadtrat ging von Anfang an davon aus, dass der Anlass mit einem positiven Ergebnis ab-\nschliessen wird. Diese subjektive Sicherheit wurde darin bestärkt, dass der Finanzvorstand der Stadt im \nOK Einsitz hatte.  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 22. November 2017 Seite 4 von 5 \n\nSollte jemals wieder ein Beitrag für einen (städtischen) Anlass durch die Exekutive unterstützt werden, \nwürden allfällige Beiträge stets nach dem Bruttoprinzip bewilligt, auch wenn der Kostenvoranschlag \nmit einem Gewinn rechnen würde. Somit wird sichergestellt, dass die Finanzkompetenzen auch für den \nschlimmsten Fall, nämlich dann, wenn Einnahmen vollständig ausblieben, gewahrt sind. Zudem wurde \ndas interne Kontrollsystem im Rahmen der Geschäftskontrolle zwischenzeitlich deutlich verstärkt (sie-\nhe Antwort auf Frage 6). \n\nZu Frage 6: Besteht ein internes Kontrollsystem im Bereich stadträtlicher Geschäfte und wie ist dieses \naufgebaut? \n\nJa, ein internes Kontrollsystem im Bereich stadträtlicher Geschäfte existiert und wurde in den vergan-\ngenen Monaten verstärkt. Im Rahmen eines Geschäftskontrollsystems werden sämtliche Aufträge, \nwelche sich aus Exekutiv- und Legislativentscheiden ergeben, erfasst und in der Stadtkanzlei über-\nwacht. Somit besteht eine laufende Übersicht über pendente Geschäfte und pendente Aufträge aus \npolitischen Geschäften. Die Überprüfung der laufenden Kredite wird im Rahmen der sog. Verpflich-\ntungskreditkontrolle in der Abteilung Finanzen und den zuständigen Verwaltungsbereichen geführt \nund fällt nicht unter die Geschäftskontrolle. \n\nZu Frage 7: Die aktenkundigen Verträge der Feuerwehr-Sternfahrt wurden namens der Stadt Wetzikon \nabgeschlossen, ohne dass ein Stadtratsbeschluss bestand. Wie beurteilt der Stadtrat dieses Vorgehen \nund was unternimmt er, dass dies in Zukunft verhindert werden kann? \n\nMit Beschluss vom 30. November 2011 hat der Gemeinderat das OK Feuerwehr-Sternfahrt beauftragt, \nmit der Organisation des Anlasses zu beginnen. Damit verbunden waren auch Vertragsabschlüsse im \nZusammenhang mit dem Anlass. Es ist tatsächlich so, dass im gesamten Prozess der Organisation des \nAnlasses unsorgfältig zwischen OK Feuerwehr-Sternfahrt und der Stadt Wetzikon unterschieden wurde, \nobschon sich im Nachhinein herausstellte, dass es sich bei der Feuerwehr-Sternfahrt nicht um einen \nprivaten Anlass gehandelt hat (siehe Ziffer 3 in den Erwägungen des Bezirksratsbeschlusses vom 31. \nMai 2017). \n\nSollte jemals wieder ein solcher oder ähnlicher Anlass in Wetzikon durchgeführt werden, sind in erster \nPriorität die kreditrechtlichen und organisatorischen Fragen zu beantworten. Trotz allem wird bei An-\nlässen, welche im öffentlichen Interesse stattfinden, nie ganz auszuschliessen sein, dass sich die Stadt \nan allfälligen Defiziten zu beteiligen hat. \n\nZu Frage 8: Haben die involvierten Verwaltungsstellen Zahlungen für die Feuerwehr-Sternfahrt im Auf-\ntrage des vorgesetzten Organes, dem Stadtrat, geleistet oder haben sie eigenmächtig gehandelt? \n\nDie involvierten Verwaltungsstellen haben die Zahlungen für die Feuerwehr-Sternfahrt stets im Auftrag \ndes vorgesetzten Organs geleistet. Ein eigenmächtiges Handeln kann nur dem OK der Feuerwehr-\nSternfahrt vorgeworfen werden, indem diesem lange vor dem Anlass bekannt war, dass es ein Defizit \ngeben wird und die Stadt Wetzikon aber darüber nicht aktiv informierte. \n\nZu Frage 9: Wer ist in der Stadt Wetzikon zuständig für die Überwachung der Kompetenz-Regelungen \nund wieso hat diese Stelle nicht eingegriffen? Was wurde inzwischen unternommen, damit dies nicht \nmehr passieren kann? \n\nGemäss Gemeindeordnung ist der Stadtrat die leitende, planende und vollziehende Behörde der Stadt, \nsofern diese Kompetenzen nicht einer anderen Behörde übertragen sind. Innerhalb der Stadtverwal-\ntung obliegt die Kontrolle der Kredit-/Finanzkompetenzen dem Abteilungsleiter Finanzen, diejenige \nüber weitere Kompetenzen (Entscheidkompetenzen etc.) beim Stadtschreiber. Es ist dabei festzuhal-\nten, dass, wie bereits erwähnt, von Beginn weg von Stadtrat und Verwaltung ausgegangen wurde, dass \nder Anlass kostendeckend ist. Die gesamte Rechnung wurde nicht in der Stadtverwaltung Wetzikon, \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 22. November 2017 Seite 5 von 5 \n\nsondern durch ein Mitglied des OK geführt. In der Buchhaltung der Stadt Wetzikon wurde lediglich ein \nVorschusskonto in der Bilanz geführt. \n\nDie Feuerwehr-Sternfahrt war ein ganz unüblicher Anlass ausserhalb des regulären Tagesgeschäfts. \nAufgrund verschiedener falscher Annahmen – auch vom Gemeinde- bzw. Stadtrat – lief die finanzielle \nSituation aus dem Ruder. Beim normalen Tagesgeschäft, aber auch bei Bauprojekten ist es nicht mög-\nlich, dass so etwas passieren kann. Dies ist mit internen Kontrollmechanismen abgedeckt. \n\nZu Frage 10: Teilt der Stadtrat die Feststellung des Bezirksrates, wonach ihm ein Budget im April 2014 \nmit einem zu jener Zeit prognostizierten Fehlbetrag von CHF 170'000 die Möglichkeit gegeben hätte, \nmit einer Absage oder einer Redimensionierung der Veranstaltung einen Verlust weitestgehend zu ver-\nmeiden oder zu reduzieren? \n\nDer Stadtrat teilt die Feststellung des Bezirksrates, dass bei Vorliegen eines Budgets mit einem derarti-\ngen Fehlbetrag im April 2014 die Exekutive zumindest eine Handlungsoption gehabt hätte. Bis zu \n250'000 Franken kann der Stadtrat in eigener Kompetenz sprechen. Es wäre durchaus denkbar, dass \nder Stadtrat dies getan hätte. Im Nachhinein festzustellen, man hätte bei Bekanntwerden des prognos-\ntizierten Fehlbetrages so oder anders gehandelt, ist aber Spekulation. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nfffr\n\n< ^^\n\nGrosser Gemeinderat /\n\nGrüne Partei Wetzikon Eingang; 2 Z Juni 2017 -/-' »\nt\n\nEsther Kündig L;\n\nvorstoss IntempeiUion lHofstrasse 95\n\n8620Wetzikon\nNr. /ß.ö5.^ /^-6\n\nTelefon 044 932 33 05\nMobil 0774022680 Grosser Gemeinderat Wetzikon\n\nPräsidentin\nesther.kundig@parlament-wetzikon.ch\n\nSandra Elliscasis\n<\n\nBahnhofstrasse 167\n8620 Wetzikon\n\n*\n\nWetzikon, 23. Juni 2017 l\n\nInterpellation: Feuerwehr-Sternfahrt / Stadtrat- und Verwaltungsorganisation\n\nDer Bezirksrat Hinwil hat mit seinem Beschluss vom 31. Mai 2017 zur Untersuchung der Feuerwehr-\nSternfahrt 2015 in Wetzikon bezüglich derGeltendmachungvon Schadenersatzansprüch en gegen die\naktuellen und ehemaligen Mitglieder der Wetziker Exekutive sowie gegen die Mitglieder des OK der\nFeuerwehr-Sternfahrt 2015 den Fall juristisch detailliert aufgearbeitet.\n\nDas hohe Defizit der Feuerwehr-Sternfahrt zu Lasten der Stadt Wetzikon von rund Fr. 410'OQO und\ndas Vorgehen des Stadtrates, der Verwaltung und des Organisationskomitees haben bei der Wetziker\nBevölkerung und im Parlament grosses Unverständnis und Verärgerung über den Umgang mit\nSteuergeldern ausgelöst. Dieses finanzielle Debakel ist wohl einmalig in der Geschichte von\n\nWetzikon. Beim nicht budgetierten Betrag in der Höhe von ungefähr einem Steuerprozent ist es die\nAufgabe der Parlamentarierinnen und Parlamentariern, über die Hintergründe und die politischen\nund verwaltungstechnischen Abläufe beim Stadtrat detaillierte Auskunft zu verlangen. Die\nAusführungen des Bezirksrates werfen ein schlechtes Licht auf den Stacttrat und auf die Abläufe,\nsowie das interne Kontrollsystem der Stadt Wetzikon.\n\nEinige der 2015 amtierenden Wetziker Stadträte waren an der Entstehung des Defizites beteiligt und\nsind in diesem «Geschäft» befangen. Für die politische Aufarbeitung wird es daher entscheidend\nsein, wie sich der heutige Stadtrat in dieser Angelegenheit verhält.\n\n^\n\n1/3^1'iterpellatiomFeuerweh^Sternfahrt 23.05.2017 Grüne Partei Wetzikon\n\n\n\nWir bitten den Stacftrat folgende Fragen zu beantworten:\n\nGab es in den letzten drei Jahren ungebundene Ausgaben bei denen Stadträte oder.\n\nVerwaltungsangestetlte Zahlungen ohne einen Beschluss des Stadtrates, des Parlaments oder\neiner Kommission mit selbständiger Verwaltungsbefugnis veranlasst oder vorgenommen\nhaben?\n\nWie hoch sind die gesamten Kosten, welche durch die Feuerwehr-Sternfahrt seit 2009 bis.\n\nheute der Stadt Wetzikon entstanden sind, inkl. erstem/ Werbeauftritt, Anmeldungen,\nDefizit, Rechtsgutachten, Bezirksratsentscheid, interne Personalkosten der Verwaltung, etc.?\n\nt\n\nIst es üblich, dass derStadtrat einer Defizitgarantie zusagt ohne den maximalen Betrag.\n\nfestzulegen?\n\nIst es üblich, dass der Stadtrat für externe Anlässe zusätzliche, befristete Verwaltungsstellen.\n\nschafft und wie lange war die zusätzliche 50%-Stelle für die Feuerwehr-Sternfahrt besetzt?\n\nWieso verlangte der Stadtrat vom OK nie ein Budget und wieso überwachte er die Ausgaben\n^\n\n.\n\nund die Prozesse nicht? Was hat derStadtrat nun konkret unternommen, dass dies heute\nnicht mehr passieren kann?\n\nBesteht ein internes Kontrollsystem im Bereich stadträtlicher Geschäfte und wie ist dieses.\n\naufgebaut?\n\nDie aktenkundigen Verträge der Feuerwehr-Sternfahrt wurden namens der Stadt Wetzikon.\n\nabgeschlossen, ohne dass ein Stadtratsbeschluss bestand. Wie beurteilt derStadtrat dieses\nVorgehen und was unternimmt er, dass dies in Zukunft verhindert werden kann?\n\nHaben die involvierten Verwaltungsangestellten Zahlungen für die Feuerwehr-Sternfahrt im.\n\nAuftrage des Vorgesetzten Organes, dem Stadtrat, geleistet oder haben sie eigenmächtig\ngehandelt.\n\nWer ist in der Stadt Wetzikon zuständig für die Überwachung der Kompetenz-Regelungen.\n\nund wieso hat diese Stelle nicht eingegriffen? Was wurde inzwischen unternommen, damit\ndies nicht mehr passieren wird?\n\nTeilt derStadtrat die Feststellung des Bezirksrates, wonach ihm ein Budget im April 2014 mit.\n\neinem zu jener Zeit prognostizierten Fehfbetrag von CHF 170'GOO die Möglichkeit gegeben\nhätte, mit einer Absage oder einer Redimensionierung der Veranstaltung einen Verlust\nweitestgehend zu vermeiden oder zu reduzieren?\n\n»\n\n^.f^^tnterpellation: Feuerwehr-Stern fahrt 23.06.2017 Grüne Partei Wetzikon\n\n\n\n^\n\nBesten Dank für die Beantwortung der Fragen.\n\nFreundliche Grüsse\n\nFraktion Grüne Partei Wetzikon\n\nErstunterzeichnerin Mitunterzeichner:\n\n^l^df /^ ^ m-cß^^S^ll^r\\\n\nluc/C\nEsther Kündig Martin Wunderli Christine Walter Stephan Mathez\nGemeinderätin, GP Gemeinderat, GP Gemeinderätin, GP Gemeinderat,\n\n[i^ Lh &?UAA^ t6ju. yrc\n\n0-üSste^L ^-o.^U^j ^_\n\n6,^ c P ^ Sc^s^ ^1QA 6W¥T-\n\n^ K^ l^\\fti^ ^-\n\n^ <7i^7<^><-"Y. ^ ^a^i\n6^^^ ^ 8^ (/ ^J<^5f -^ "'<? ss^ ft\n\nBoy C^^ . H^^ fit^^ ^ ^U-l z/\\^~~ ^^\n(^\n\n^^ ^\n\n^^ ^^^^ ^ /^ SX<D ^̂^^y\nl/ /\n\n/ // /\n\n3/3 | Interpellation: Feuerwehr-Sternfahrt 23.06.2017 Grüne Partei Wetzikon\n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 18. Mai 2016 Seite 1 von 8 \n\n \nAntrag und Weisung \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 6/2016 Stadtratsbeschluss vom 18. Mai 2016 \n \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, er möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht, Ressort Präsidiales) \n\nBetreffend die Durchführung der 21. Internationalen Feuerwehr-Sternfahrt in Wetzikon wird nachträg-\nlich ein Kredit von Fr. 410'465.36 bewilligt. \n \n\nWeisung \n \nZusammenfassung \n\nVom 14. - 17. Mai 2015 fand in Wetzikon die 21. Internationale Feuerwehr Sternfahrt statt. Der Stadt-\nrat musste für den seit 2010 kostenneutral geplanten Anlass Ende April 2015 einen Kredit in eigener \nKompetenz von rund 131'000 Franken sprechen. In der Zwischenzeit hat sich herausgestellt, dass das \nDefizit mit rund 410'000 Franken mehr als dreimal so hoch ist wie vom Stadtrat genehmigt. \n\nDamit sind die Kreditkompetenzen des Stadtrates überschritten und der Grosse Gemeinderat muss die \nAusgabe nachträglich bewilligen. \n\nDer Stadtrat hat, nachdem ihm sämtliche Abrechnungen, Protokolle und Akten vorlagen, vom Defizit \nam 9. März 2016 Kenntnis genommen und gleichzeitig die Abklärung haftungsrechtlicher Ansprüche in \nAuftrag gegeben. Die von einer Anwaltskanzlei durchgeführte erste Analyse hat ergeben, dass von den \nMitgliedern des OK grobe Fehleinschätzungen hinsichtlich der Teilnehmerzahlen und der Konsumati-\nonserwartungen gemacht wurden. Aus diesem Grund sind Schadenersatzansprüche denkbar, deren \nGeltendmachung jedoch einige Zeit in Anspruch nehmen wird. Der Stadtrat ersucht den Bezirksrat \nHinwil deshalb um aufsichtsrechtliche Massnahmen, insbesondere hinsichtlich eines allfälligen Scha-\ndenersatzanspruchs. Er trägt damit als leitende, planende und vollziehende Behörde der Stadt seinen \nTeil der Verantwortung für das Defizit. \n\nDie Feuerwehr-Sternfahrt 2015 war für die Stadt Wetzikon ein finanzielles Fiasko. Damit sich ein sol-\ncher Vorfall nicht wiederholt, hat der Stadtrat daraus die Lehren gezogen und die erforderlichen An-\nordnungen getroffen. \n\nDer Stadtrat beantragt beim Grossen Gemeinderat aus kreditrechtlichen Gründen nachträglich einen \nKredit. Ob er auch selbst Konsequenzen aus der Sache zu tragen hat, wird sich aufgrund der bezirksrät-\nlichen Abklärungen zeigen. Dem steht eine rein kreditrechtliche Genehmigung nicht entgegen, damit \nmindestens in dieser Hinsicht ein Schlussstrich unter die Angelegenheit gezogen werden kann. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 18. Mai 2016 Seite 2 von 8 \n\nAusgangslage \n\nIn der Aussprache vom 10. Dezember 2008 bzw. mit Beschluss vom 24. März 2010 unterstützte der \ndamalige Wetziker Gemeinderat die Bemühungen der Feuerwehr Wetzikon-Seegräben, die Internatio-\nnale Feuerwehr-Sternfahrt in Wetzikon durchzuführen. Die Bewerbung von Wetzikon siegte dann an-\nlässlich der Internationalen Feuerwehr-Sternfahrt vom 2. bis 5. Juni 2011 in Frankfurt an der Oder (De) \n/ Slubice (Pl) für die Durchführung des Anlasses im Jahr 2015. \n\nIm Zuge der Vorbereitungsarbeiten nach dem Beschluss vom 24. März 2010 befürchtete der Gemein-\nderat, die Feuerwehr-Sternfahrt in Wetzikon könnte mit einem grossen Defizit abschliessen. Deshalb \nunterbreitete das damalige Organisationskomitee (OK) dem Gemeinderat ein aktualisiertes Budget für \nden Anlass. Dieses sah damals bei einem Aufwand von 640‘000 Franken und einem Ertrag von 646‘500 \nFranken einen minimalen Gewinn von 6‘500 Franken vor, worauf der Gemeinderat mit Beschluss vom \n6. Oktober 2010 an der Bewerbung bzw. Durchführung des Anlasses festhielt. Gleichzeitig verlangte er \nim genannten Beschluss, dass dem Gemeinderat ein Konzept mit Organisations- und Finanzierungsvor-\nschlag zu unterbreiten sei. Mit Beschluss vom 30. November 2011 setzte der Gemeinderat schliesslich \ndas vorgeschlagene OK ein und beauftragte es, dem Gemeinderat sporadisch Bericht über die Arbeiten \nzu erstatten sowie zum gegebenen Zeitpunkt einen Kredit für das Gesamtprojekt zu beantragen. \n\nBewilligung eines Kredites über 130‘850 Franken durch den Stadtrat \n\nNach 32 Sitzungen hatte das OK den Anlass Anfang April 2015 praktisch fertig geplant und dabei nach \neigenen Angaben laufend die Kostenberechnung bzw. das mutmassliche Budget nachgeführt. Das \nBudget sah damals – vor allem aufgrund einer geringeren Teilnehmerzahl und der Euro-Problematik – \nschlechter aus als ursprünglich berechnet. Aus der damaligen Kostenzusammenstellung ging hervor, \ndass bei einem Aufwand von 942‘170 Franken und einem Ertrag von 811‘320 Franken ein Defizit von \n130‘850 Franken resultieren würde. Und dies, obwohl sich das OK – wiederum nach eigenen Aussagen \n– darum bemüht hatte, den Aufwand so gering als möglich zu halten. \n\nDer Stadtrat war damals ebenfalls überrascht, dass entgegen den ursprünglichen Berechnungen über-\nhaupt mit einem Defizit gerechnet werden musste. Da der Anlass jedoch kurz bevor stand und der \nStadtrat beim vom OK berechneten Defizit von einem Maximalbetrag ausging, bewilligte er mit Be-\nschluss vom 29. April 2015 einen Kredit in der Höhe von 130‘850 Franken in eigener Kompetenz (Konto \n1.455.3191.00). \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 18. Mai 2016 Seite 3 von 8 \n\nAbrechnung mit deutlich höherem Defizit \n\nDas OK hatte das Gesamtbudget nach eigenen Angaben während der ganzen Planungsphase immer \nwieder verifiziert und nachgeführt. Aus der nun zwischenzeitlich vorliegenden Abrechnung geht her-\nvor, dass der Gesamtverlust deutlich höher ausgefallen ist als ursprünglich veranschlagt. Hauptgrund \nsind die sehr viel tieferen Erträge in Bezug auf die Festwirtschaft und auf das Startgeld der Teilnehmer. \nFolgende Zusammenstellung zeigt die Abweichungen (Zahlen in Franken): \n\nGesamtbudget \nBudget \n\n2010 \n1. Budget \n\n19.03.2014 \n2. Budget \n\n03.11.2014 \nAntrag \n\nApril 2015 Abrechnung \n\nGesamtaufwand 640'000 1'037'850 1'017'070 942'170 874'808.83 \n\nGesamtertrag 646'500 865'000 890'020 811'320 464'343.47 \n\nGewinn / Verlust + 6'500 - 172'850 - 127'050 - 130'850 - 410'465.36 \n\n \nWesentliche Veränderungen und Abweichungen \n\nErtrag Festwirtschaft 225'0001 547'0002 547'0002 561'4002 235'356.632 \n\nStartgelder Teilnehmer 250'000 168'000 168'000 105'000 70'286.51 \n\nBauten/Infrastruktur 245'500 190'400 189'400 164'500 222'497.99 \n\nPersonelles 10'000 135'000 122'500 147'500 108'881.98 \n\nSekretariat 140'000 83'000 88'000 88'000 101'021.40 \n\n1 Nettoertrag \n2 Bruttoertrag \n \n\nIn der Abrechnung sind zudem nachfolgende interne Kosten der Stadt ebenfalls berücksichtigt und ge-\nbucht worden: \n\n- RIZ Telefon Fr. 232.20 \n- Sport + Freizeit Konsumationen Sport Café DV Fr. 1'314.00 \n- Sport + Freizeit Übernachtungen Fr. 8'750.00 \n- Sport + Freizeit Mietkosten Fr. 7'316.40 \n- Sport + Freizeit Rest. Eisbahn/Verpflegung Helfer Fr. 4'982.70 \n- Sport + Freizeit Reparaturkosten WC Fr. 1'175.05 \n- Stadtwerke Strombezug Fr. 1'771.10 \n- Stadt Wetzikon Ertrag Quellensteuer Musiker Fr. 1'327.90 \n- Präsidiales + Personal Büromaterialbezug Fr. 326.05 \n- Unterhaltsdienst Signalisationsarbeiten Fr. 6'860.85 \n- Beschäftigung Reinigungsarbeiten (Fötzeln) Fr. 320.00 \n- Stadtwerke Diverse Provisorien (Strom) Fr. 24'917.25 \n- Stadtwerke Verbrauch Wasserzuleitung Fr. 21.30 \n- Stadtwerke Verbrauch Wasserzuleitung Fr. 130.80 \n- Stadtwerke Wasserzuleitung ab Hydrant Fr. 2'774.70 \n- Stadt Wetzikon Salär Sekretariat Fr. 70'502.05 \n\nTotal interne Aufwendungen Fr. 132'722.35 \n\nDie internen Aufwendungen wurden verbucht, da sie direkt mit der Feuerwehr-Sternfahrt zusammen-\nhängen und nicht angefallen wären, wenn der Anlass nicht stattgefunden hätte. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 18. Mai 2016 Seite 4 von 8 \n\nBegründung der Abweichungen gemäss OK \n\nEntscheidend für die tieferen Einnahmen sind die deutlich weniger Gäste (Festwirtschaft und Anmel-\ndungen) und die wenig konsumierenden Besucher. Der veranschlagte Gesamtumsatz von 500‘000 \nFranken (Festwirtschaft) basierte auf der Annahme, dass durchschnittlich je Teilnehmer für rund 65 \nFranken pro Tag (über 3 Tage) Essen und Getränke konsumiert würden: \n\n– 1 x Menü  (Fr. 13.-) \n– 1 x Wein (Fr. 19.--) \n– 1 x Wurst (Fr. 6.50) \n– 4 x Bier (Fr. 20.--) \n– 1 x Mineral (Fr. 4.50) \n– 1 x Kaffee (Fr. 3.50) \n\n \nDie Gründe für das höhere Defizit lassen sich gemäss OK wie folgt zusammenfassen: \n\n– Basis für die Durchführung des Anlasses bildete das Handbuch der Internationalen Feuerwehr-\nSternfahrt-Organisation mit zahlreichen verbindlichen Vorgaben. Das OK war demzufolge gezwun-\ngen, Infrastruktur wie z. B. einen Campingplatz und einen Ruheraum zur Verfügung zu stellen, eine \nEröffnungsfeier zu organisieren und die Schlussfeier (zwingend) am Sonntag durchzuführen. Alle \ndiese Massnahmen haben hohe Kosten verursacht. \n\n– Zum Zeitpunkt des Kreditbeschlusses durch den Stadtrat wurde bereits mit 50 % weniger Gästen als \nursprünglich geplant gerechnet. \n\n– Der ursprüngliche, im Jahr 2010 veranschlagte Umsatz lag aus Sicht es OK’s an der unteren Grenze. \nDeshalb hat sich das OK auch zum Zeitpunkt der Kreditbewilligung durch den Stadtrat im April 2015 \nnicht veranlasst gesehen, die Umsatzzahlen zu korrigieren. \n\n– Dieser Umsatz wurde jedoch aus folgenden Gründen bei Weitem nicht erreicht: \n\no Viele Gäste verpflegten sich mit selber mitgebrachten Speisen und Getränken, so u. a. im \nWohnwagenpark. \n\no Mit der Country-Night am Freitag-Abend und der Verpflichtung von Marco Gottardi setzte man \nbewusst auf ein lokales Zugpferd, das im Oberland üblicherweise viele Fans und Besucher garan-\ntiert. Dies war an der Internationalen Feuerwehr-Sternfahrt in Wetzikon nicht der Fall war. Die \nCountry-Night entsprach offensichtlich nicht dem Geschmack des Publikums, so dass zahlreiche \nGäste das Zelt verliessen und damit der Umsatz an einem der wichtigsten Abende fehlte. \n\no Die Tagesgäste blieben unerwarteterweise auch am Freitag-Abend aus, da sich offensichtlich \nkeine Fans von Marco Gottardi nach Wetzikon bewegten. Ebenso sorgte das teilweise schlechte \nWetter dafür, dass an den übrigen Tagen viel weniger Tagesgäste als erwartet teilnahmen. \n\no Die Internationale Feuerwehsternfahrt findet traditionsgemäss über das Auffahrts-Wochenende \nstatt. Dies garantiert viele Besucher aus dem Ausland, da viele arbeitsfrei haben. Ebenso zahl-\nreich wurde mit Besuchern von Schweizer Feuerwehren gerechnet, welche aber entgegen den \nausländischen Gästen offenbar das Wochenende andernorts verbracht haben. Somit haben auch \ndiese fehlenden Gäste nicht zu höheren Ertrag in der Festwirtschaft beigetragen. \n\no Kurz vor dem Anlass sorgte dann auch die "Euro-Krise", mit der Erhöhung des Franken-Wertes \ngegenüber dem Euro von rund 20 %, für das Seinige. \n\n– Unerwartet teurer zu stehen kam die Einrichtung des Zeltplatzes. Dieser musste aber zwingend an-\ngeboten werden, weil einerseits in Wetzikon und Umgebung die Anzahl der Plätze in den Hotels \nknapp waren und andererseits viele Teilnehmer aus dem Osten Europas kamen und auf zahlbare \n(oder günstige) Übernachtungsmöglichkeiten angewiesen waren. \n \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 18. Mai 2016 Seite 5 von 8 \n\nBeurteilung des Stadtrates und haftungsrechtliche Konsequenzen \n\nDer Stadtrat war bereits bei der Bewilligung einer Defizitgarantie Ende April 2015 überrascht darüber, \ndass es die Organisatoren der Feuerwehr-Sternfahrt nicht geschafft hatten, den Anlass kostenneutral \ndurchzuführen. Er schluckte die bittere Pille und bewilligte einen Kredit in eigener Kompetenz, damit \nder damals kurz bevorstehende Anlass trotzdem durchgeführt werden konnte. Es war für den Stadtrat \nzum damaligen Zeitpunkt jedoch nicht absehbar, dass das Defizit am Ende dann mehr als dreimal so \nhoch sein würde. \n\nDas OK orientierte den Stadtrat mit Schreiben vom 3. September 2015 (Eingegangen am 8. September \n2015) erstmals offiziell darüber, dass das Defizit deutlich höher ausfallen würde als angenommen. Zu \ndieser Zeit war die Buchhaltung der Feuerwehr-Sternfahrt noch nicht definitiv abgeschlossen. Der \nStadtrat akzeptierte es nicht, dass die Stadt für das Defizit aufkommen sollte und beauftragte das OK \numgehend, Massnahmen zu prüfen, um das Defizit noch entscheidend zu reduzieren. Das OK hatte sich \ndarauf anlässlich von fünf weiteren Sitzungen, teilweise im Rahmen einer Task-Force, eingehend Ge-\ndanken gemacht und knapp 30 Massnahmen geprüft. Diese Abklärungen haben eine gewisse Zeit in \nAnspruch genommen, aber nicht zu einer Reduktion des Defizits geführt. Damit stand erst gegen Ende \nJanuar 2016 fest, wie hoch das Defizit effektiv sein würde. \n\nDer Stadtrat hat vom Defizit formell an seiner Sitzung vom 9. März 2016 Kenntnis genommen, nach-\ndem er vom OK sämtliche Abrechnungen, Protokolle und Akten erhalten hatte. Er hat an der gleichen \nSitzung die Abklärung von haftungsrechtlichen Ansprüchen in Auftrag gegeben. In der Zwischenzeit \nliegt das Gutachten einer auf Haftungsrecht spezialisierten Anwaltskanzlei vor, welche die Ereignisse \nchronologisch aufarbeitete und prüfte, wo welche Fehler gemacht wurden, die allenfalls haftungs-\nrechtliche Konsequenzen haben könnten. \n\nDie Erkenntnisse sind erschreckend. In Bezug auf die Teilnehmerzahlen und Konsumationserwartungen \nwurden Annahmen getroffen, die sich nachträglich als völlig unrealistisch herausgestellt haben. Für die \nGutachter ist es etwa vollkommen unerklärlich, warum die im Laufe der Planung ständig sinkenden Er-\nwartungen bezüglich Teilnehmerzahlen nicht auch zu ständig sinkenden Annahmen bezüglich Einnah-\nmen aus der Festwirtschaft geführt haben. Aus Sicht des Stadtrates wurden Fehler gemacht, die wo-\nmöglich haftungsrechtliche Konsequenzen haben werden. Er hat deshalb entschieden, beim Bezirksrat \nAnzeige zu erstatten, damit der Vorfall aufsichtsrechtlich untersucht wird und die Verantwortlichen al-\nlenfalls auch in finanzieller Hinsicht zur Rechenschaft gezogen werden. Der heutige Stadtrat trägt mit \ndem Begehren um eine aufsichtsrechtliche Untersuchung damit seinen Teil der Verantwortung für das \nfinanzielle Debakel. Es wurden aber auch vom OK und seinen Mitgliedern sowie vom Gemeinderat in \nseiner früheren Zusammensetzung Fehler gemacht, die untersucht werden müssen. \n\nNach § 18 lit. d Ziff. 1 des kantonalen Haftungsgesetzes (LS 170.1), das auch für die Gemeinden gilt, ist \nder Bezirksrat für die Geltendmachung von Schadenersatzansprüchen gegen Mitglieder einer Gemein-\ndebehörde zuständig. Dies ist so geregelt, da eine Exekutivbehörde in solchen Fällen befangen sein \nkönnte. \n\nEin gerichtliches Verfahren auf Schadenersatz wird einige Zeit in Anspruch nehmen und ist rechtlich \nanspruchsvoll. Deshalb beantragt der Stadtrat beim Grossen Gemeinderat trotz allfälliger Haftungsan-\nsprüche einen nachträglichen Kredit über das ganze Defizit. Allfällige Einnahmen für die Feuerwehr-\nSternfahrt aufgrund von Schadenersatz werden jeweils in den künftigen Jahresrechnungen separat \nausgewiesen. \n\nÜberschreitung der Kreditkompetenz des Stadtrates \n\nDer Stadtrat hat gemäss Art. 34 lit. d der Gemeindeordnung (GO) die Kompetenz, über im Voranschlag \nnicht enthaltene neue einmalige Ausgaben bis 250'000 Franken für einen bestimmten Zweck zu be-\nschliessen. In Anwendung dieser Kompetenz hat er für die Feuerwehr-Sternfahrt im 2015 rechtmässig \neine Defizitgarantie von 130'850 Franken gesprochen. Das Defizit von Fr. 410'465.36 fällt effektiv nun \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 18. Mai 2016 Seite 6 von 8 \n\num Fr. 279'615.36 höher aus, was die finanziellen Kompetenzen des Stadtrats überschreitet. Deshalb \nist es nicht möglich, dafür nochmals einen Kredit in eigener Kompetenz zu sprechen. \n\nNach Art. 20 lit. d GO entscheidet der Grosse Gemeinderat über neue einmalige Ausgaben im Einzelfall \nvon über 250'000 Franken oder entsprechende Einnahmeausfälle. \n\nZwar ist das Defizit der Feuerwehr-Sternfahrt 2015 bereits angefallen und der Grosse Gemeinderat \nkann über das Ob der Ausgabe gar nicht mehr entscheiden. Aus kreditrechtlichen Gründen ist es in sol-\nchen Fällen aber trotzdem erforderlich, dass über die Ausgabe nachträglich ein formeller Beschluss ge-\nfasst wird. \n\nAufnahme des ganzen Defizits in die Jahresrechnung 2015 \n\nDie für die Feuerwehr-Sternfahrt getätigten Ausgaben wurden während des ganzen Anlasses nicht er-\nfolgswirksam in der Laufenden Rechnung verbucht, sondern über ein Durchgangskonto der Bilanz. Es \nwäre grundsätzlich möglich gewesen, im 2015 lediglich die vom Stadtrat bewilligte Defizitgarantie von \nrund 131'000 Franken zu verbuchen. Da beim Abschluss der Jahresrechnung 2015 gegen Ende Februar \n2016 jedoch bereits feststand, dass das Defizit deutlich höher ausfallen wird, war der Stadtrat rechtlich \ngezwungen, die ganze Summe erfolgswirksam zu verbuchen. Denn das Gemeindegesetz verpflichtet \ndie Gemeinden, dass ihre Rechnungsführung eine klare, vollständige und wahrheitsgetreue Übersicht \nüber den Haushalt, das Vermögen und die Schulden vermittelt. Für die Rechnungsführung gelten die \nGrundsätze der Jährlichkeit, Klarheit, Vollständigkeit, Brutto- und Sollverbuchung sowie die qualitative, \nquantitative und zeitliche Bindung der im Voranschlag eingestellten Beträge. \n\nHätte der Stadtrat nicht das ganze Defizit in die Jahresrechnung 2015 aufgenommen, hätte er sich den \nVorwurf gefallen lassen müssen, die Grundsätze der Jährlichkeit und der Vollständigkeit verletzt zu ha-\nben, denn das Defizit ist im Rechnungsjahr 2015 tatsächlich angefallen und es verpflichtet die Stadt \nWetzikon zur Zahlung der ausstehenden Beträge. \n\nDie Jahresrechnung muss unabhängig davon, ob für ein konkretes Vorhaben ein rechtmässiger Kredit \nerteilt wurde oder nicht, die finanzrelevanten Vorfälle vollständig und klar abbilden. Dies auch deshalb, \nda sie ja ein wesentliches Instrument zur Kontrolle der Behörden und der Verwaltung darstellt. \n\nWichtige Erkenntnisse aus dem Vorfall \n\nDie finanziellen Vorkommnisse und Auswirkungen in Bezug auf die Feuerwehr-Sternfahrt 2015 können \nungeschönt als Fiasko für die Stadt Wetzikon bezeichnet werden. Es ist deshalb umso wichtiger, daraus \ndie richtigen Lehren zu ziehen. Der Stadtrat hat aus diesem Grund die Gutachter ebenfalls damit beauf-\ntragt, Empfehlungen abzugeben, um derartige Vorfälle künftig zu verhindern. \n\nPrimär stellt sich dabei die wichtige Frage, ob die Stadt Wetzikon überhaupt als Veranstalterin von \nGrossanlässen auftreten muss. Denn ist sie Veranstalterin, so haftet sie für alle Verbindlichkeiten aus \ndem Anlass direkt und auch für haftungsrechtliche Ansprüche bei allfälligen Sach- und Personenschä-\nden Dritter. Zu bedenken gilt es hier, dass, auch wenn die Stadt nicht als Veranstalterin auftritt, sie für \ngewisse Anlässe aus Opportunitätsgründen dennoch finanziell einspringen müsste. Dies wäre etwa \ndann der Fall, wenn sich ein Verein völlig verkalkuliert hätte und Konkurs gehen müsste und die Gläu-\nbiger dann leer ausgingen. In solchen Fällen würde mit grosser Wahrscheinlichkeit die politische Forde-\nrung nach einer Befriedigung der Gläubiger durch die Stadt gestellt. Für den Stadtrat ist aber dennoch \nklar, dass die Stadt Wetzikon als Veranstalterin künftig keine Grossanlässe mehr organisieren wird. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 18. Mai 2016 Seite 7 von 8 \n\nAuch wenn Grossanlässe von Dritten (Verein, Gesellschaft etc.) organisiert werden, muss die Stadt \nWetzikon gewisse Punkte beachten, um nicht selber haftbar zu werden. So ist primär eine klare Tren-\nnung zwischen der Stadt und den veranstaltenden Dritten erforderlich. Es darf kein Auftrag für den \nGrossanlass erteilt werden und es darf keine personelle Vermischung stattfinden (etwa durch die Ein-\nsitznahme von Vertretern der Stadt in ein OK). Ziel ist die Vermeidung des Eindrucks, als Veranstalterin \naufzutreten. \n\nDie Grossanlässe Dritter können zwar finanziell unterstützt werden, doch sind auch hierbei wichtige \nPunkte zu beachten. Möglich sind etwa das direkte Leisten eines konkret fixierten Beitrags, die Zurver-\nfügungstellung von Infrastruktur (jedoch mit einem klaren Vertrag) oder die Zusicherung einer Defizit-\ngarantie. Zu vermeiden ist in jedem Fall, dass die Stadt personelle Ressourcen zur Verfügung stellt, et-\nwa indem Mitarbeitende der Stadtverwaltung die Buchhaltung führen oder der Unterhaltsdienst kos-\ntenlos die Reinigung des Anlasses übernimmt. In jedem Fall sind die finanziellen Kompetenzen des \nStadtrates einzuhalten und es ist konsequent darauf zu achten, dass diese in keinem Fall nachträglich \nüberschritten werden können. \n\nWichtig sind bei allen Anlässen klare Aufträge, klare Haftungsregeln und ein klares Controlling. \n\nZusammenfassendes Fazit \n\nDas Defizit der Feuerwehr-Sternfahrt 2015 ist auch für den Stadtrat mehr als ärgerlich. Aus rechtlichen \nGründen ist er dazu verpflichtet, für die Ausgabe beim Grossen Gemeinderat nachträglich einen Kredit \nzu beantragen. Die aufsichtsrechtlichen Schritte werden eingeleitet und der Stadtrat hat die nötigen \nLehren aus dem Vorfall gezogen. Deshalb beantragt er dem Grossen Gemeinderat, den Antrag zu ge-\nnehmigen und damit unter die Angelegenheit einen Schlussstrich zu ziehen. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Grossen Gemeinderates grundsätzlich \ndem fakultativen Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausge-\nnommen. Für Kreditbewilligungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein \nsolcher Beschluss des Grossen Gemeinderates dem fakultativen Referendum untersteht. \n\n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \nversandt am: 23.05.2016 \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 18. Mai 2016 Seite 8 von 8 \n\nAktenverzeichnis \n\n– Kostenzusammenstellung vom 26. Januar 2016 (Schlussabrechnung) inkl. Rechnungsbelegen \n(2 Ordner, nur in Papierform) \n\n– Buchhaltung 2012 bis 2015 (Bilanz, Erfolgsrechnung und Buchungsjournal) \n– Beschluss des Stadtrates 29. April 2015, Defizitgarantie \n– Beschluss des Gemeinderates vom 30. November 2011, Festlegung OK \n– Beschluss des Gemeinderates vom 6. Oktober 2010, Überprüfung finanzielle Rahmenbedingungen \n– Beschluss des Gemeinderates vom 24. März 2010, Organisation durch Feuerwehr Wetzikon-\n\nSeegräben \n– Aussprache des Gemeinderates vom 10. Dezember 2008 \n– Handbuch IFSO \n \nDie übrigen Akten (Stadtratsbeschlüsse betreffend Haftung, Protokolle und Gutachten) werden der \nvorberatenden Kommission vollständig zur Verfügung gestellt. Diese sind wegen des laufenden auf-\nsichtsrechtlichen Verfahrens vor Bezirksrat noch nicht öffentlich zugänglich. \n\n \n\n\n\n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n \n \n\n6/2016 Kreditbewilligung Feuerwehr-Sternfahrt 2015 \n\n \n \n \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n \n2. Den Kredit von 410'465.36 Franken betreffend die Durchführung der 21. Internationalen Feuerwehr-\n\nSternfahrt in Wetzikon nicht zu bewilligen.  \n \n\n \n \nBegründung  \n\nVom 14. bis 17. Mai 2015 fand in Wetzikon die 21. Internationale Feuerwehr-Sternfahrt statt. Die Durch-\nführung des ursprünglich kostenneutral konzipierten Anlasses resultierte in einem Verlust von \n410'465.36 Franken zulasten des Steuerhaushaltes der Stadt Wetzikon. Am 18. Mai 2016 beantragte der \nStadtrat dem Grossen Gemeinderat nachträglich die Bewilligung eines dem Defizit entsprechenden Kre-\ndites. Das ist das hier vorliegende Geschäft, welches in der Folge immer wieder zurückgestellt worden \nwar und deshalb erst jetzt, eineinhalb Jahre später, von der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommis-\nsion abschliessend behandelt werden konnte. Auch gerade weil den in der Jahresrechnung 2015 aufge-\nführten Ausgaben für die Feuerwehr-Sternfahrt kein Kreditbeschluss zugrunde lag, erfolgte gemäss dem \nAntrag der GRPK die Nichtgenehmigung der Jahresrechnung 2015 durch den Grossen Gemeinderat. Das \nwar am 30. Mai 2016. Damit begann erst die finanzpolitische Aufarbeitung dieses Fiaskos. Der Stadtrat \nersuchte den Bezirksrat Hinwil daneben um aufsichtsrechtliche Massnahmen und gab juristische Gut-\nachten zur Abklärung etwaiger Haftungsansprüche gegenüber Behördenmitgliedern sowie dem OK in \nAuftrag. Mit Beschluss vom 31. Mai 2017 stellte der Bezirksrat Hinwil fest, es könnten gestützt auf das \nkantonale Haftungsgesetz keine aktuellen oder ehemaligen Mitglieder der Wetziker Exekutive für den \nSchaden haftbar gemacht werden. Der Stadtrat beschloss am 14. Juni 2017, diesen Entscheid nicht anzu-\nfechten.  \n \nNach den weiteren Abklärungen durch eine vom Stadtrat eingesetzte Anwaltskanzlei entschied der \nStadtrat am 25. Oktober 2017, keine zivilrechtliche Klage gegen einzelne OK-Mitglieder zu erheben. Auf \nAufforderung des Stadtrates hin haben unterdessen einige (nicht alle) OK-Mitglieder zugesagt, bezogene \nSitzungs- und Taggelder zurückzuzahlen. Wir reden dabei von rund 12'100 Franken. Einen Schadenersatz \n\n\n\n2 \n\nzu leisten hat das OK hingegen abgelehnt. Bis heute hat keiner der Beteiligten, weder einer Exekutive \nnoch des OK, eine Verantwortung übernommen für das Debakel zulasten der Wetziker Steuerzahler. \nAuf die Einsetzung einer Spezialkommission zur Aufarbeitung der Ereignisse hatte der Grosse Gemeinde-\nrat explizit verzichtet. Daher hat die GRPK – nur aber immerhin – im Rahmen ihrer Aufgaben und Kom-\npetenzen zum vorliegenden Kreditantrag, auch versucht, Hintergründe der Affäre zu untersuchen und \nabzuklären. Grundlage der Prüfung waren die recht umfangreich vorhandenen Unterlagen. Darüber \nhinaus hat die GRPK beim Stadtrat ergänzende Auskünfte eingefordert und Stadtpräsident Ruedi Rüfen-\nacht und Stadtschreiber Marcel Peter zur mündlichen Vernehmlassung beigezogen.  \n \nDen Kredit abzulehnen, setzt ein so nötiges wie deutliches Zeichen. Aus der Sicht der GRPK sind die \nHandlungen der Exekutive rund um die Feuerwehr-Sternfahrt in keiner Weise gutzuheissen. Und dies \nwohlbemerkt schon im Vorfeld und ständig andauernd bis hin zum Nachgang. Mit der Durchführung der \nFeuerwehr-Sternfahrt wurde die Finanzkompetenzordnung der Stadt Wetzikon in eklatanter Weise ver-\nletzt. Ein Anlass dieser Grössenordnung hätte, notabene auch ohne Defizit, politisch legitimiert sein und \numso mehr eine korrekte rechtliche Grundlage haben müssen. Dies ist offensichtlich nicht der Fall. Eine \npolitische Diskussion, in der über die Durchführung der Feuerwehr-Sternfahrt und die Kostentragung \nentschieden worden wäre, konnte sowieso nie stattfinden. Den dennoch getätigten Ausgaben der Stadt \nWetzikon fehlt jede demokratische Legitimation. Das Parlament ist aufgefordert, nachträglich über voll-\nendete Tatsachen zu befinden. Über Tatsachen zudem, welche auch nachträglich in keiner Weise gutzu-\nheissen sind. Eine Genehmigung des Kredites würde den Handlungen, die zum Schaden der Stadt ge-\nführt haben, demgegenüber im Nachhinein einen demokratisch legitimen Anschein versehen und diese \ndoch noch gutheissen. Für die GRPK besteht dazu überhaupt kein Anlass.  \n \nEs ist vielmehr inakzeptabel, dass für Fehlleistungen dieser Grössenordnung niemand zur Verantwor-\ntung gezogen werden soll. In dieser Hinsicht kritisiert die GRPK, dass die juristischen Handlungsoptionen \nvom Stadtrat gar nie ausgeschöpft wurden. Der blosse Verweis auf mögliche Kosten eines Prozesses \ngreift viel zu kurz. Die Vorteile sind dabei ausgeblendet. Ein weiteres juristisches Vorgehen wäre durch-\naus dazu geeignet gewesen, (i) Verantwortlichkeiten verbindlich und nachvollziehbar festzustellen, \n(ii) Unrecht auszugleichen und (iii) gegen aussen klare Grenzen aufzuzeigen. Nicht bloss vergangenheits-\nbezogen für diesen Fall, sondern genauso als Wegleitung für späteres Handeln. Dies alles fehlt nun gänz-\nlich, und das ist nicht gut.  \n \nAus Sicht der GRPK trägt nicht nur der damalige Gemeinderat (die frühere Exekutive), sondern auch das \njeweils amtende Stadtratskollegium eine erhebliche Verantwortung für das katastrophale Ergebnis der \nFeuerwehr-Sternfahrt. Es hätte in der Verantwortung des gesamten Stadtrates gelegen, den Prozess \nkritisch zu überwachen, statt bloss abzuwarten und sich dann von der finanziellen Lage der Feuerwehr-\nSternfahrt überrascht zu zeigen. Schon der Bezirksrat hatte festgestellt, dass genug Warnzeichen vor-\nhanden waren, sie wurden jedoch allesamt übergangen. Immerhin hat der Stadtrat versichert, aus den \nerkannten Mängeln Konsequenzen gezogen zu haben, sodass Gleiches nicht mehr passiere.  \n \nDass die Stadt Wetzikon als eine Konsequenz der Feuerwehr-Sternfahrt ihr Engagement für Vereins-\nAnlässe und dergleichen an strengere Bedingungen knüpft, ist durchaus folgerichtig. Die GRPK möchte \njedoch betonen, dass zu differenzieren ist. Das Organisationskomitee der Feuerwehr-Sternfahrt war \nrecht professionell aufgestellt, hat sich auch entsprechend entschädigt und die Veranstaltung diente \nwesentlich der Eigenwerbung der hiesigen Feuerwehr. Es darf nun nicht dazu kommen, dass ehrenamtli-\nche Organisationen, die mit einem gemeinnützigeren Zweck zu einem lebendigen Wetzikon beitragen, \nunter diesem fremden Debakel leiden. Es bleibt für den Entscheid der Stadt relevant, wenn andere OK \nseit Jahren nicht nur regelmässig und bewährt tätig sind, sondern dabei auch noch einen finanziell viel \nkleineren Rahmen füllen. Die Risikoanalyse und die Überwachung haben vernünftig zu bleiben. Das Pen-\n\n\n\n3 \n\ndel nun einfach auf die andere extreme Seite zu schwingen, würde den Kern des Problems völlig verfeh-\nlen.  \n \nPrimär geht es nämlich darum, alle diejenigen Veranstaltungen zu identifizieren, bei denen die Stadt als \nVeranstalterin gelten kann (ob sie das sein will oder nicht). Diese massgebende sowie dann auch einzu-\nhaltende Grenzziehung ist erfolgt. Nur dort ist das maximale finanzielle Risiko der Stadt zu prüfen und \nangemessen abzusichern. Bei allen anderen Veranstaltungen hingegen geht es darum, dass die Stadt \nsich selber – aber genauso einem OK – im Vornherein klar, ausdrücklich und verbindlich deklarieren \nmuss, welchen Beitrag die Stadt in welcher Weise leistet bzw. dass das gesamte übrige finanzielle Risiko \nalleine beim OK liegt.  \n \nFür die GRPK ist es nach dem Gesagten an der Zeit, die Aufarbeitung der Feuerwehr-Sternfahrt zu been-\nden und einen Schlussstrich zu ziehen. Der Schaden ist angerichtet, die Belege dafür sind vorhanden, die \nBeträge korrekt addiert, das Geschehene ist nicht rückgängig zu machen. Dennoch kann die GRPK das \nHandeln des Stadtrates nicht gutheissen, weshalb sie dem Grossen Gemeinderat beantragt, den Kredit \nnicht zu bewilligen.  \n \n\n \n\nWetzikon, 13. November 2017 \n\n \n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n \n\nUrs Bürgin Leopold Weil \n\nPräsident Kommissionssekretär \n\n \n\n\n\n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\nInterfraktionelle Konferenz \n \n \n\n \n\n \n\nErsatzwahl eines Mitgliedes der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission  \nfür den Rest der Amtsdauer 2014/2018 \n\n \nWahlvorschlag \n \n \nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt als Nachfolge von Bruno Bertschinger folgendes Ratsmitglied zur \nWahl vor: \n\nStefan Kaufmann (SVP) \n \n\n \n\nWetzikon, 23. November 2017 \n\n \n\nInterfraktionelle Konferenz \n\nStephan Weber Franziska Gross \nPräsident Ratssekretärin \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 1 von 10 \n\n \n\nAntrag und Weisung \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 17/2017 Stadtratsbeschluss vom 20. September 2017 \n \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, er möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\n1. Der Voranschlag der Politischen Gemeinde für das Jahr 2018, inklusive Globalbudgets Sport + \nFreizeit, Alterswohnheim Am Wildbach sowie Heilpädagogische Schule Wetzikon, wird geneh-\nmigt. \n\n2. Der Steuerfuss 2018 der Politischen Gemeinde wird auf 100 Prozent der einfachen Staats-steuer \nfestgesetzt. \n\n \nWeisung \n \nAusgangslage \n\nMit der Legislaturplanung 2014 – 2018 hat sich der Stadtrat unter anderem zum Ziel gesetzt, in der lau-\nfenden Legislatur für die Stadt den finanziellen Handlungsspielraum wieder zu erlangen. Erste, kurzfris-\ntige Massnahmen sind bereits in den Jahren 2014 bis 2016 umgesetzt worden, indem in der Laufenden \nRechnung deutliche Einsparungen vorgenommen wurden. \n\nDer Stadtrat hat an seiner Klausur vom 10./11. März 2017, nebst der Priorisierung der künftigen Inves-\ntitionsvorhaben, die im Vorjahr festgelegten finanzpolitischen Leitsätze für die Jahre 2017 – 2021 be-\nkräftigt: \n\n– Der Steuerfuss bleibt stabil auf 119 %. \n– Das Investitionsvolumen wird den zur Verfügung stehenden Mitteln angepasst. \n– Die Laufende Rechnung ist ausgeglichen. \n– Die Nettoverschuldung resp. das Nettovermögen im Steuerhaushalt wird auf max. 2'000 Franken \n\npro Kopf begrenzt und bewegt sich langfristig in einer Bandbreite von - 2'000 und + 2'000 Franken. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 2 von 10 \n\nDer am 5. April 2017 durch den Stadtrat verabschiedete und am 26. Juni 2017 durch den Grossen Ge-\nmeinderat zur Kenntnis genommene Finanz- und Aufgabenplan 2017 – 2021 sieht im Jahr 2018 einen \nAusgabenüberschuss (tieferer Finanzausgleich) und danach Ertragsüberschüsse vor: \n\n \n\nVorgaben des Stadtrates für den Budgetprozess 2018 \n\nAnlässlich der Verabschiedung des Finanz- und Aufgabenplanes 2017 – 2021 hat der Stadtrat am \n5. April 2017 folgende Vorgaben für den Budgetprozess 2018 erlassen: \n\n– Die Budgetzahlen 2017 stellen die Grundlage für den Voranschlag 2018 dar. \n– Jede Budgetposition ist im Sinne der Nullbasisbudgetierung zu erheben. \n– Die Aufwendungen sind auf das Notwendige zu beschränken. \n– In die Investitionsrechnung werden nur jene Projekte Einlass finden, für die ein bewilligtes Projekt-\n\nblatt vorliegt. \n\nBudgetbesprechungen mit den einzelnen Geschäftsbereichen und im Stadtrat \n\nUm die definierten finanzpolitischen Leitsätze für die Jahre 2017 – 2021 im Budget 2018 zu erfüllen, \nhat der Finanzvorstand aufgrund der positiven Erfahrungen im letzten Jahr wiederum folgendes zwei-\nstufige Verfahren durchgeführt: \n\n1. Am 30. August und am 1. September 2017 führte er zusammen mit dem Abteilungsleiter Finan-\nzen informative, aber auch kritische Gespräche mit den Verantwortlichen aus den einzelnen Ge-\nschäftsbereichen durch.  \n \n\n2. Am 6. September 2017 setzte sich der Stadtrat intensiv mit dem Budget 2018 auseinander. Unter \nanderem präsentierten die einzelnen Mitglieder der Geschäftsleitung in einem vorgegebenen \nzeitlichen Rahmen dem Stadtrat die Budgetzahlen ihres Geschäftsbereiches.  \n\nAuf diese Weise konnte das Ergebnis der Laufenden Rechnung um 4,96 Mio. Franken verbessert und \ndie Investitionen im Verwaltungsvermögen um 1,96 Mio. Franken reduziert werden.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 3 von 10 \n\nGesamtüberblick Voranschlag 2018 der Politischen Gemeinde (in Franken) \n\n  Voranschlag \n2018 \n\ny Finanzplan \n2018 \n\nVoranschlag \n2017 \n\nRechnung \n2016 \n\nTotal Aufwand 218'613'700 219'621'000 218'317'431 225'661'649 \n\nTotal Ertrag (inkl. Steuern) 218'364'200 217'296'000 220'102'931 229'089'058 \n\nSaldo LR bei 100 % -249'500 -2'325'000 1'785'500 3'427'409 \n          \n\nAbschreibungen VV 16'950'000 16'269'000 17'917'200 16'064'581 \n\nSelbstfinanzierung I 16'700'500 13'944'000 19'702'700 19'491'990 \n\n          \n\nNetto-Investition FV 935'000 900'000 260'000 708'117 \n\nSelbstfinanzierung II 15'765'500 13'044'000 19'442'700 18'783'873 \n\n          \n\nInvestitionsausgaben VV 24'017'000   20'751'200 29'131'398 \n\nInvestitionseinnahmen VV 2'305'000   1'960'000 2'370'417 \n\nNetto-Investitionen VV 21'712'000 21'380'000 18'791'200 26'760'981 \n\n          \n\nNeuverschuldung (+) \nEntschuldung (-) \n\n+ 5'946'500 + 8'336'000 - 651'500 + 7'977'108 \n\n100 %-Nettosteuerertrag 49'000'000 49'177'000 z 47'500'000 48'236'746 \n\n          \n\nvoraussichtliches Eigen-\nkapital per Ende Jahr \n\n85'753'077       \n\ny Finanzplan 2017 – 2021, SRB vom 05.04.2017, GGR vom 26.06.2017 \n  z Rechnungslauf 04.09.2017: 48'444'789 \n\n    \nIm Vergleich "Voranschlag 2018" mit "Finanzplan 2018" fallen vor allem drei Punkte auf: \n\n1. Der Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung 2018 fällt um fast 2,1 Mio. Franken tiefer aus. \n \nHauptgründe:  \n\n– Korrektur im Konto 161.4030.00 "Grundstückgewinnsteuern":  + 1,5 Mio. Franken \n– Geringeres Defizit Globalbudget Alterswohnheim:    - 0,4 Mio. Franken \n\n2. Das Volumen der Netto-Investitionen im Verwaltungsvermögen weicht nur um 332'000 Franken \nbzw. 1,55 % vom Finanzplan ab. \n \nBegründung: \n\n– Die Klausur des Stadtrates vom 10./11. März 2017 wirkt nachhaltig. \n\n3. Die Neuverschuldung kann um rund 2,4 Mio. Franken reduziert werden.  \n \nBegründung: \n\n– Hauptsächlich dank dem besseren Ergebnis in der Laufenden Rechnung.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 4 von 10 \n\nÜberblick Voranschlag 2018 der Politischen Gemeinde Steuerhaushalt / Gebührenhaushalt \n\n  Voranschlag  \n2018 \n\nGesamttotal \n\nVoranschlag  \n2018 \n\nSteuerhaushalt \n\nFinanzplan \n2018 \n\nSteuerhaus- \nhalt y \n\nVoranschlag \n2018 \n\nGebühren-\nhaushalt z \n\nTotal Aufwand 218'613'700 171'879'700 171'748'000 46'734'000 \n\nTotal Ertrag (inkl. Steuern) 218'364'200 171'630'200 169'423'000 46'734'000 \n\nSaldo LR bei 100 % -249'500 -249'500 -2'325'000 0 \n          \n\nAbschreibungen VV 16'950'000 11'354'000 10'933'000 5'596'000 \n\nSelbstfinanzierung I 16'700'500 11'104'500 8'608'000 5'596'000 \n\n          \n\nNetto-Investition FV 935'000 935'000 900'000 0 \n\nSelbstfinanzierung II 15'765'500 10'169'500 7'708'000 5'596'000 \n\n          \n\nNetto-Investitionen VV 21'712'000 10'687'000 11'390'000 11'025'000 \n\n          \n\nNeuverschuldung (+)  \nEntschuldung (-) \n\n+ 5'946'500 + 517'500 + 3'682'000 + 5'429'000 \n\ny Finanzplan 2017 – 2021, SRB vom 05.04.2017 \nz Gebührenhaushalt setzt sich zusammen aus: Abfall, Abwasser, Stadtwerke \n\n  \n\nIm Steuerhaushalt beläuft sich die Neuverschuldung auf rund 0,5 Mio. Franken, was gegenüber dem \nFinanzplan einer erfreulichen Verbesserung von rund 3,2 Mio. Franken entspricht. \n\nDer Gebührenhaushalt wird sich 2018 voraussichtlich um rund 5,4 Mio. Franken neu verschulden müs-\nsen (FIPLA 2018: 4,65 Mio. Franken).  \n\nVergleich Voranschlag 2018 / Finanzplan 2018 pro Geschäftsbereich \n\n     VA 2018     Fipla 2018    Differenz  \n         Saldo  \n\n \n Saldo  \n\n  10 GB LEITUNG + RECHT  4'822'800 \n \n\n4'896'000 \n \n\n-73'200 \n\n  GB PRÄSIDIALES + PERSONAL  \n    \n\n  \n      \n\n  \n  \n\n \n  \n\n15 GB FINANZEN + IMMOBILIEN*  -82'772'100 \n \n\n-80'692'000 \n \n\n-2'080'100 \n        \n\n   \n  \n\n20 GB BAU, INFRASTRUKTUR + SPORT* 7'597'700 \n \n\n8'203'000 \n \n\n-605'300 \n      \n\n  \n  \n\n \n  \n\n42 GB BEVÖLKERUNGSDIENSTE   4'204'900 \n \n\n4'644'000 \n \n\n-439'100 \n      \n\n  \n  \n\n \n  \n\n48 GB ALTER, SOZIALES + UMWELT  33'621'000 \n \n\n32'373'000 \n \n\n1'248'000 \n      \n\n  \n  \n\n \n  \n\n80 GB BILDUNG + JUGEND   32'775'200 \n \n\n32'901'000 \n \n\n-125'800 \n\n        \n \n\n  \n \n\n  \n  Aufwandüberschuss  -249'500   -2'325'000   2'075'500 \n\nDie Verbesserung um rund 2,1 Mio. Franken ist erfreulich. \n\nIm GB Finanzen + Immobilien sind die Mehrerträge primär auf die höheren Grundstückgewinnsteuer-\neinnahmen zurückzuführen (+ 1,5 Mio.). \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 5 von 10 \n\nIm GB Alter, Soziales + Umwelt sind die folgenden grösseren Abweichungen zum Finanzplan festzustel-\nlen: \n\n– Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe + 0,5 Mio. \n– Heimplatzierungen von Kindern und Jugendlichen + 0,4 Mio. \n– Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime + 0,5 Mio. \n\nEs ist anzunehmen, dass die Tendenz in diesen drei Bereichen auch in den kommenden Jahren anhal-\nten wird, was eine zusätzliche Belastung für den Steuerhaushalt darstellt. \n\nVergleich zwischen Voranschlag 2017 und Voranschlag 2018 \n\nPersonalaufwand \n\nDer Personalaufwand ohne Gebühren, Werke und Globalbudgets beträgt 27'989'900 Franken und liegt \num 1'315'800 Franken bzw. 4,93 % über dem Voranschlag 2017.  \n\nDavon entfallen 577'000 Franken auf die folgenden Änderungen im Stellenplan: \n\nGB-Bereich was Entscheid Zunahme \n(Franken) \n\nZunahme total \n(Franken) \n\nGB Präsidia-\nles \n\nKulturbeauftragter SRB 26.10.2016  67'500 \n\nGB Finanzen \n+ Immobilien \n\nBereich Finanzen,  \nEinführung HRM2 etc. \n\nBefristet 10'000 160'000 \n\nBetreibungsamt, \nzusätzliche Stelle 100 % \n\nGL 01.06.2017 80'000 \n\nAbteilung Immobilien, \nAusbau Bereich Bau- und Projektmanagement \n\nGL 24.03.2017 70'000 \n\nGB Bau + \nInfrastruktur \n\nBereich Hochbau Interner Abtausch \nmit Globalbudget \nSport + Freizeit \n\n 40'000 \n\nGB Dienste Stadtpolizei \nzusätzlicher Polizist \n\nPendent  90'000 \n\nGB Alter,  \nSoziales +  \nUmwelt \n\nBeschäftigung und Integration SRB 03.05.2017 96'000 203'500 \n\nErwachsenenschutz + 20 % Pendent 16'000 \n\nSozialversicherung + 60 % Pendent 48'500 \n\nBereiche Gesundheit und Alter GL 22.12.2016 43'000 \n\nGB Bildung Projekt "Die Schule Wetzikon" Befristet  16'000 \n\n   Total 577'000 \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 6 von 10 \n\nDie restliche Kostensteigerung von 738'800 Franken verteilt sich wie folgt: \n\nBereich was Zunahme  \n\nLegislative Behördenentschädigung 41'300 \n\nExekutive Behördenentschädigung 115'800 \n\n3020.00 Lehrerlöhne kommunal 208'000 \n\n3030.00 FAK-Beiträge 31'900 313'000 \n\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 65'400 \n\n3032.00 BVK-Beiträge 144'500 \n\n3033.00 Unfall- und Krankenversiche-\nrung \n\n71'200 \n\n3060.00 Dienstkleider 1'800 \n\n3070.00 Überbrückungszuschüsse BVK -102'800 \n\n3080.00 Vikariate Schulen -50'500 \n\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 66'600 \n\n0,4 % für individuelle Lohnerhöhungen 71'300 \n\nAufgrund Stellenwechsel, Dienstaltersgeschenken etc. 74'300 \n\n  Total 738'800 \n\n \n\nSachaufwand \n\nDer Sachaufwand ohne Gebühren, Werke und Globalbudgets beläuft sich auf 15'581'600 Franken. Er \nkonnte gegenüber dem Voranschlag 2017um 365'800 Franken bzw. 2,3 % gesenkt werden, was auf die \nBudgetbesprechungen vom 30. August bzw. 1. September 2017 mit den einzelnen Geschäftsbereichen \nzurückzuführen ist. \n\nGlobalbudgets \n\nDie Controllingkommission verabschiedete an der Sitzung vom 23. August 2017 die Globalbudgets "Al-\nterswohnheim Am Wildbach" und "Sport und Freizeit" zuhanden des Stadtrates. Das Globalbudget (mit \nRahmenkontrakt und Leistungsvereinbarung) der Heilpädagogischen Schule Wetzikon wurde von der \nPrimarschulpflege am 18. September 2017 verabschiedet. \n\nAlterswohnheim Am Wildbach \n\nFür das Jahr 2018 gilt beim Alterswohnheim Am Wildbach eine Kontraktsumme zu Lasten des Steuer-\nhaushaltes von 350'000 Franken (Vorjahr 755'000 Franken). Dies bedeutet im Vergleich zum Vorjahr \neine Verbesserung um 405'000 Franken. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 7 von 10 \n\nSport und Freizeit \n\nUm in allen Globalbudgetbereichen eine Kostentransparenz auszuweisen, wird im Globalbudget 2018 \nvon Sport und Freizeit erstmals eine Kostenmiete von 1'620'000 Franken eingesetzt. Das erhöht das \nDefizit des Globalbudgets zu Lasten des Steuerhaushalts von 709'000 Franken auf neu 2'329'000 Fran-\nken.  \n\nHeilpädagogische Schule Wetzikon \n\nDer budgetierte Verlust von 2'100 Franken wird dem Gewinnvortragskonto Globalbudget HPSW ent-\nnommen. \n\nStadtwerke \n\nDie Energiekommission hat am 5. September 2017 dem Voranschlag 2018 der Stadtwerke zugestimmt. \nDarin werden folgende Ergebnisse erwartet: \n\nStromversorgung: \n Energiegeschäft Fr.  971'550.00 \n Verteilnetz Fr. 1'013'283.00 \n \nGasversorgung Fr. 1'733'891.00 \n \nWasserversorgung  Fr. 179'332.00 \n \nDienstleistungen an Dritte Fr. 380'244.00 \n \nTotal Gewinn 2018 Fr. 4'278'300.00 \n\nDie geplanten Investitionen 2018 der Stadtwerke belaufen sich auf 8,8 Mio. Franken.  \n\nInvestitionsrechnung \n\nDie Investitionsrechnung 2018 weist Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von 21,7 Mio. Fran-\nken (2017: 18,8 Mio. Franken) aus. Davon entfallen 10,7 Mio. Franken auf den Steuer- und 11,0 Mio. \nFranken (Anteil Stadtwerke 8,8 Mio. Franken) auf den Gebührenhaushalt. \n\nDie Investitionsrechnung 2018 (ohne Stadtwerke) wird im Anhang 2 detailliert erläutert. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 8 von 10 \n\nKonsolidierte Zahlen 2018 der Politischen Gemeinde und der Sekundarschulgemeinde (in Franken) \n\n  Politische \nGemeinde \n\nx Sekundar-\nschulgemeinde \n\nKonsolidiert \n\nAufwand Laufende Rechnung 2018 218'613'700 24'923'500 243'537'200 \n\nErtrag Laufende Rechnung 2018 218'364'200 22'197'700 240'561'900 \n\nErgebnis Laufende Rechnung 2018 -249'400 -2'725'800 -2'975'300 \n\n(Voranschlag 2017) 1'785'500 -1'624'100 161'400 \n\n      \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 2018 21'712'000 250'000 21'962'000 \n\n(Voranschlag 2017) 18'791'200 300'000 19'091'200 \n\n        \n\nNettoinvestitionen Finanzvermögen 2018 935'000 0 935'000 \n\n        \n\nNeuverschuldung (+)/ -entschuldung (-) 5'946'500 931'800 6'878'300 \nx provisorische Zahlen \n\n  \n\nSteuerfuss 2018 \n\nDer Stadtrat hat als finanzpolitischen Leitsatz für die Jahre 2017 – 2021 unter anderem definiert, dass \nder Steuerfuss stabil auf 119 % bleiben soll.  \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nDer vorliegende Voranschlag weist bei einem Umsatz von 218,6 Mio. Franken einen Aufwandüber-\nschuss von rund 0,25 Mio. Franken aus. Der Finanzierungsüberschuss II beläuft sich auf 5,95 Mio. Fran-\nken.  \n\nDie grössten Abweichungen zum Voranschlag 2017 (> Fr. 400'000.00): \n\nVerbesserungen \n\n– KST 160 Ordentliche Steuern:  + Fr.  1'730'000.00 \n(davon Steuern des Rechnungsjahres Fr. 1'500'000.00) \n\n– KST 161 Grundstückgewinnsteuer: + Fr.  1'504'000.00 \n– KST 153 Kapitalkosten:  + Fr.  1'820'500.00 \n\n(davon Kostenmiete Sport- und Freizeitanlagen + Fr. 1'620'000.00) \n– KST 520 Defizit Globalbudget Alterswohnheim:  - Fr.  405'000.00 \n\nVerschlechterungen \n\n– KST 164 Finanzausgleich:  - Fr.  3'777'200.00 \n– KST 250 Defizit Globalbudget Sport + Freizeit:  + Fr.  1'620'000.00  (Kos-\n\ntenmiete) \n– KST 505 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe:  + Fr.  752'500.00 \n– KST 511 Heimplatzierungen von Kindern und Jugendlichen:  + Fr.  408'000.00 \n– KST 523 Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime:  + Fr.  708'000.00 \n\nIm Anhang 1 werden die Zahlen der Laufenden Rechnung detailliert erläutert und die Differenzen be-\ngründet. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 9 von 10 \n\nDer Stadtrat attestiert den Budgetverantwortlichen in den einzelnen Geschäftsbereichen eine sorgfäl-\ntige und gute Arbeit. Nur dank dem Einsatz aller konnten im Steuerhaushalt die Vorgaben des Finanz-\nplanes weitestgehend erreicht bzw. mehrheitlich bessere Werte erreicht werden.  \n\nÜberprüfung der finanzpolitischen Leitsätze des Stadtrates \n\nDie an der Klausur vom 10./11. März 2017 definierten finanzpolitischen Leitsätze werden im Voran-\nschlag 2018 mehrheitlich erfüllt: \n\n– Der Steuerfuss bleibt stabil auf 119 %. => erfüllt \n– Das Investitionsvolumen wird den zur Verfügung stehenden Mitteln angepasst. => erfüllt \n– Die Laufende Rechnung ist ausgeglichen. => knapp nicht erfüllt \n– Die Nettoverschuldung resp. das Nettovermögen im Steuerhaushalt wird auf max. 2'000 Franken \n\npro Kopf begrenzt und bewegt sich langfristig in einer Bandbreite von - 2'000 und + 2'000 Franken. \n=> erfüllt (Nettoverschuldung Ende 2017 gemäss Finanzplan 503 Franken, 2018 mit geringer Neu-\nverschuldung)  \n\nDer letztes Jahr durch den neuen Ressortvorstand eingeführte Budgetprozess hat sich auch in diesem \nJahr sehr bewährt. Bereits im März 2017 wurden die Weichen für den Voranschlag gestellt, die Finanz-\nplanung erarbeitet und die Investitionen nach ihrer zeitlichen und sachlichen Dringlichkeit priorisiert. \nDie Erarbeitung des Voranschlags 2019 soll in ähnlichem Rahmen erfolgen. Der Stadtrat wird sich an \nseiner Klausur vom 9./10. März 2018 mit der rollenden Finanzplanung und den Budgetvorgaben 2019 \nauseinandersetzen. Dem Grossen Gemeinderat soll wiederum mit dem Rechnungsabschluss 2017 der \nüberarbeitete Finanzplan zur Kenntnis gebracht werden. \n\nIm Zusammenhang mit der Bildung der Einheitsgemeinde mit der Sekundarschule auf Mitte 2018 wer-\nden die Zahlen des Voranschlages 2018 der Sekundarschulgemeinde Wetzikon-Seegräben nach deren \nGenehmigung durch die Gemeindeversammlung in den Voranschlag 2018 der Politischen Gemeinde in-\ntegriert, so dass ab Rechnungsjahr 2018 sämtliche Buchungen der Sekundarschulgemeinde im Bu-\nchungskreis 1 der Politischen Gemeinde erfolgen. \n\nDer Stadtrat stellt erfreut fest, dass in Zusammenarbeit aller Ressorts und aller Geschäftsbereiche der \nStadtverwaltung ein gegenüber der Planung verbessertes Ergebnis für das Jahr 2018 prognostiziert \nwerden kann.  \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Grossen Gemeinderates grundsätzlich \ndem fakultativen Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausge-\nnommen. Gemäss § 93 Ziff. 3 und 4 des Gemeindegesetzes können die Festsetzung von Voranschlag \nund Steuerfuss nicht der Gemeindeabstimmung unterbreitet werden. Sie unterstehen demnach auch \nnicht dem fakultativen Referendum. \n \n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 10 von 10 \n\nAktenverzeichnis \n– Voranschlag 2018 Politische Gemeinde Wetzikon inkl. Globalbudgets \n– Anhang 1: Differenzbegründungen und Erläuterungen zur Laufenden Rechnung 2018 \n– Anhang 2: Erläuterungen zur Investitionsrechnung 2018, ohne Stadtwerke \n– Anhang 3: Differenzbegründung Investitionsrechnung 2018 Stadtwerke \n \n\n\n\n��������\t�\n ��\t�\r���������������\n\n���� ��\r�����\n\n����\t\r������������ �����\n\n������\t�\n���\r� �\n\n�����������������\r��������\n���������\n���� �\n\n�����������������\r��������\t�\n���\r�����\r������\t��\t�\n���\r��� �\n\n�����������������\r�������������� ����!���������� ������"�����\n��� #\n\n�����$�%������ ��\n��\r�������&���''���������\r����\r�\n�((�� ���\n\n�#���$�%������ ��\n��\r�������&���''��������������� ��� ��#\n\n�)���$�%������ ��\n��\r�������������� ���� ��*\n\n�*����\t��\r\n��\t������\t����� ��#\n\n�+���$���\n���,�\n����������������\r����� ��+\n\n�-����\t��\r���� ��-\n\n��\r�����.� "� \t��\t�������( \n������/\n������\n\n��\r�����.� "� \t��\t����������\n�0 \r�\r��'��'�1���\t��\r\n\n��\r�����.� "� \t��\t������2���(3��� ����\r����\r���\n\n/�����% \n�����. � 2���\n��\r�,������\n �'������� �45���� ����\r���.����\n\n�����\n��\t��������/�������. ������5����\n �-�-+��-�)\n\n\n\n47'500'000\n\n218'317'431\n\n1.\n\na) Zu deckender Aufwandüberschuss\nAufwand der Laufenden Rechnung\nErtrag der Laufenden Rechnung ohne ordentliche Steuern Voranschlagsjahr\nZu deckender Aufwandüberschuss\n\n218'613'700\n\n218'613'700 218'613'700\n\n49'249'500\n\nb) Steuerfuss / Steuerertrag\nZu deckender Aufwandüberschuss (wie oben) 49'249'500\nEinfacher Gemeindesteuerertrag netto, 100% 49'000'000\n\n47'500'000Vorjahr\n\nSteuerertrag bei einem Steuerfuss von\n100%\n\nFr.\n\nVorjahr\n\nFr.\n\n49'000'000\n\nErtragsüberschuss der Laufenden Rechnung\n= Zunahme Eigenkapital / Abnahme Bilanzfehlbetrag\n\nAufwandüberschuss der Laufenden Rechnung\n= Entnahme aus dem Eigenkapital 249'500\n\n49'249'500 49'249'500\n\nc) Abschreibungen im Aufwand der Laufenden Rechnung 16'950'000\n\n100%\n\n218'317'431\n\n218'317'431\n\n45'714'500\n\n45'714'500\n\n47'500'000\n\n1'785'500\n\n47'500'000\n\n17'917'200\n\n172'602'931\n\nSteuerfuss 2018\n\n(nur Verwaltungsvermögen)\n\n169'364'200\n\nVoranschlag 2018\n\nVoranschlag 2017\n\nPolitische Gemeinde\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nÜbersicht\n\n- 1 -\n\n\n\nVoranschlag 2018\n\nVoranschlag 2017Rechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nSoll Haben Soll Haben Soll Haben\n\nVoranschlag 2018\n\nÜbersicht\n\n220'102'931\n\n2. Laufende Rechnung\n\nTotal Aufwand\nTotal Ertrag\n\nAufwandüberschuss\nErtragsüberschuss\n\n3. Investitionen im Verwaltungsvermögen\n\na) Nettoinvestitionen\n\nTotal Ausgaben\nTotal Einnahmen\n\nNettoinvestitionen\nEinnahmenüberschuss\n\nb) Finanzierung I\n\nNettoinvestitionen\nEinnahmenüberschuss\nAbschreibungen Verwaltungsvermögen\nAbschreibungen Bilanzfehlbetrag\nAufwandüberschuss der Laufenden Rechnung\nErtragsüberschuss der Laufenden Rechnung\n\nFinanzierungsfehlbetrag I\nFinanzierungsüberschuss I\n\n225'661'649.44\n229'089'058.53\n\n29'131'398.09\n2'370'417.25\n\n16'064'580.84\n\n3'427'409.09\n\n229'089'058.53 229'089'058.53\n\n26'760'980.84\n\n29'131'398.09 29'131'398.09\n\n26'760'980.84\n\n3'427'409.09\n\n7'268'990.91\n\n26'760'980.84 26'760'980.84\n\n218'317'431\n220'102'931\n\n20'751'200\n1'960'000\n\n17'917'200\n\n1'785'500\n\n18'791'200\n\n20'751'200 20'751'200\n\n18'791'200\n\n1'785'500\n\n911'500\n\n19'702'700 19'702'700\n\n220'102'931\n\n218'613'700\n218'364'200\n\n24'017'000\n2'305'000\n\n16'950'000\n\n218'613'700 218'613'700\n\n21'712'000\n\n24'017'000 24'017'000\n\n21'712'000\n\n249'500\n\n5'011'500\n\n21'961'500 21'961'500\n\n249'500\n\n- 2 -\n\n\n\nVoranschlag 2018\n\nVoranschlag 2017Rechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nSoll Haben Soll Haben Soll Haben\n\nVoranschlag 2018\n\nÜbersicht\n\n4. Investitionen im Finanzvermögen\n\na) Nettoveränderung\n\nTotal Ausgaben\nTotal Einnahmen\n\nNettoveränderung Zugang\nNettoveränderung Abgang\n\nb) Finanzierung II\n\nNettoveränderung Zugang\nNettoveränderung Abgang\nFinanzierungsfehlbetrag I\nFinanzierungsüberschuss I\n\nFinanzierungsfehlbetrag II\nFinanzierungsüberschuss II\n\n910'717.15\n202'600.00\n\n708'117.15\n\n910'717.15 910'717.15\n\n708'117.15\n\n7'268'990.91\n\n7'977'108.06\n\n7'977'108.06 7'977'108.06\n\n1'260'000\n1'000'000\n\n260'000\n\n1'260'000 1'260'000\n\n260'000\n\n911'500\n\n651'500\n\n911'500 911'500\n\n1'785'000\n850'000\n\n935'000\n\n1'785'000 1'785'000\n\n935'000\n\n5'011'500\n\n5'946'500\n\n5'946'500 5'946'500\n\n5. Veränderung Kapitalkonto\n\nEigenkapital Beginn Rechnungsjahr\nBilanzfehlbetrag Beginn Rechnungsjahr\nAbschreibungen Bilanzfehlbetrag\nAufwandüberschuss der Laufenden Rechnung\nErtragsüberschuss der Laufenden Rechnung\n\nEigenkapital Ende Rechnungsjahr\nBilanzfehlbetrag Ende Rechnungsjahr\n\n249'500\n\n84'217'076.50\n\n3'427'409.09\n\n80'789'667.41\n\n84'217'076.50 84'217'076.50\n\n84'217'077\n\n86'002'577\n\n86'002'577 86'002'577\n\n85'753'077\n\n86'002'577\n\n86'002'577\n\n86'002'577\n\nVoraussichtliches Ergebnis 2017\n\n1'785'500\n\n- 3 -\n\n\n\nAUFWAND3 218'317'431 225'661'649.44218'613'700\n30 Personalaufwand 51'367'087.3552'909'00054'476'900\n31 Sachaufwand 44'726'483.2149'824'90050'668'400\n32 Passivzinsen 1'713'663.551'712'1001'374'400\n33 Abschreibungen 16'407'050.2718'293'70017'321'500\n35 Entschädigungen an Gemeinwesen 24'196'416.0425'324'30024'641'000\n36 Beiträge 53'530'507.6955'013'30055'114'200\n37 Durchlaufende Beträge 16'428'888.40\n38 Einlagen in Spezialfinanzierungen\n\nund Stiftungen\n10'148'501.194'816'4314'576'900\n\n39 Interne Verrechnungen 7'143'051.7410'423'70010'440'400\n\nERTRAG4 229'089'058.53220'102'931218'364'200\n40 Steuern 66'212'042.7558'925'00062'165'000\n41 Regalien und Konzessionen 11'536'868.2511'306'00011'937'000\n42 Vermögenserträge 4'078'267.785'992'9007'538'700\n43 Entgelte 65'746'942.9166'635'60063'794'600\n44 Anteile und Beiträge ohne\n\nZweckbindung\n29'416'192.8537'274'30032'079'400\n\n45 Rückerstattungen von Gemeinwesen 12'599'427.5513'353'40013'822'800\n46 Beiträge mit Zweckbindung 15'914'799.7016'138'00016'469'200\n47 Durchlaufende Beträge 16'428'888.40\n48 Entnahmen aus Spezialfinan-\n\nzierungen und Stiftungen\n12'576.6054'031117'100\n\n49 Interne Verrechnungen 7'143'051.7410'423'70010'440'400\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAufwand Ertrag\n\nBezeichnung\n\nLaufende Rechnung - Zusammenzug nach SachgruppenVoranschlag 2018\n\nVoranschlag 2018 Voranschlag 2017\n\n- 4 -\n\n229'089'058.53225'661'649.44\n1'785'500\n\n220'102'931 220'102'931\n\n3'427'409.09\n\n229'089'058.53 229'089'058.53\n\n218'613'700 218'364'200 218'317'431 220'102'931\n\n249'500\n\n218'613'700 218'613'700\n\nErtragsüberschuss\nAufwandüberschuss\n\n\n\nGB LEITUNG + RECHT\nGB PRÄSIDIALES + PERSONAL\n\n10 5'238'300 4'795'354.35 341'347.75410'700517'7005'340'500\n\n4'822'800 4'827'600 4'454'006.60Nettoaufwand\n\nGB FINANZEN + IMMOBILIEN (ab 2015)15 34'055'800 48'526'123.00 128'419'795.86115'098'700115'156'90032'384'800\n82'772'100 81'042'900 79'893'672.86Nettoertrag\n\nGB BAU, INFRASTRUKTUR + SPORT20 16'084'500 15'845'292.20 10'101'223.669'621'4009'916'10017'513'800\n7'597'700 6'463'100 5'744'068.54Nettoaufwand\n\nGB BEVÖLKERUNGSDIENSTE (ab 2015)42 8'132'200 7'677'869.31 3'750'293.803'763'2003'772'4007'977'300\n4'204'900 4'369'000 3'927'575.51Nettoaufwand\n\nGB ALTER, SOZIALES + UMWELT48 72'804'300 72'050'120.35 40'128'072.1441'316'80041'356'90074'977'900\n33'621'000 31'487'500 31'922'048.21Nettoaufwand\n\nSTADTWERKE70 41'640'331 38'000'683.02 38'000'683.0241'640'33139'452'80039'452'800\n\nGB BILDUNG + JUGEND (ab 2015)80 40'362'000 38'766'207.21 8'347'642.308'251'8008'191'40040'966'600\n32'775'200 32'110'200 30'418'564.91Nettoaufwand\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAufwand Ertrag\n\nErfolgsrechnung - Zusammenzug institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 5 -\n\n229'089'058.53225'661'649.44\n1'785'500\n\n220'102'931 220'102'931\n\n3'427'409.09\n\n229'089'058.53 229'089'058.53\n\n218'613'700 218'364'200 218'317'431 220'102'931\n\n249'500\n\n218'613'700 218'613'700\n\nErtragsüberschuss\nAufwandüberschuss\n\n\n\nGB LEITUNG + RECHT\nGB PRÄSIDIALES + PERSONAL\n\n10 5'238'300 4'795'354.35 341'347.75410'700517'7005'340'500\n\n4'822'800 4'827'600 4'454'006.60Nettoaufwand\n\n100 BEHÖRDEN 1'399'267.37 23'747.201'642'300 44'000190'5001'827'100\n1'636'600 1'598'300 1'375'520.17Nettoaufwand\n\n101 Legislative 564'324.32 12'928.30669'700 2'0002'000763'200\n761'200 667'700 551'396.02Nettoaufwand\n\n3000.00 Entschädigungen Behörden/Kommissionen 92'800 88'460.00126'600\n3001.00 Tag- und Sitzungsgelder 164'400 86'520.00171'900\n3010.00 Löhne 175'000 183'890.90171'500\n3030.00 FAK-Beiträge 4'700 4'343.955'600\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 26'900 24'505.3029'200\n3032.00 BVK-Beiträge 21'800 15'755.5015'700\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 3'100 3'771.453'700\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 1'500\n3100.00 Drucksachen, Inserate 63'500 65'856.75101'000\n3110.00 Kleinere Anschaffungen 600 337.39600\n3150.00 IT-Kosten 30'800 29'011.4028'500\n3170.00 Spesenvergütungen, Repräsentationskosten 27'000 8'029.9027'200\n3180.00 Versand Weisungen, Stimmcouverts (Porti) 52'100 51'972.3864'000\n3181.00 Vorbereitungsarbeiten Parlament\n3182.00 Gutachten und Beratungen 9'200\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -5'130.60\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (104)\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (104) 7'000 7'000.007'000\n4360.00 Rückerstattungen 2'000 5'000.002'000\n4361.00 Versicherungsleistungen 7'928.30\n4610.00 Staatsbeiträge\n\n102 Exekutive 834'943.05 10'818.90972'600 42'000188'5001'063'900\n875'400 930'600 824'124.15Nettoaufwand\n\n3000.00 Entschädigungen Stadtrat 355'000 355'001.40419'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 6 -\n\n\n\n3001.00 Entschädigungen Energiekommission 30'000 34'550.0037'600\n3030.00 FAK-Beiträge 3'500 3'454.404'000\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 18'400 19'436.0523'000\n3032.00 BVK-Beiträge 3'007.5045'000\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 3'800 3'800.003'800\n3100.00 Drucksachen, Inserate 8'000 2'883.852'000\n3170.00 Spesenvergütungen, Repräsentationskosten 25'000 25'254.1042'400\n3175.00 Öffentlichkeitsarbeit 124'700 55'949.00132'900\n3181.00 Jungbürgerfeiern, Anlässe, Empfänge 76'000 75'535.7578'000\n3182.00 Gutachten, Expertisen, Buchprüfungen 48'200 61'144.1043'200\n3183.00 Partnerstädte 5'000 1'621.755'000\n3610.00 BVK-Sanierungsbeiträge 501.30\n3650.00 Beiträge an diverse Institutionen 195'000 149'388.00173'000\n3651.00 Beiträge an regelmässige Anlässe 80'000 43'415.8555'000\n4360.00 Rückerstattungen 22'000 10'818.90168'500\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (204, 211,\n\n606)\n20'00020'000\n\n103 LEITUNG + RECHT\nPRÄSIDIALES + PERSONAL\n\n2'604'556.18 317'600.552'831'000 366'700327'2002'830'000\n\n2'502'800 2'464'300 2'286'955.63Nettoaufwand\n\n104 Präsidiales, Leitung + Recht 1'278'147.53 153'341.601'321'900 196'400175'4001'308'600\n1'133'200 1'125'500 1'124'805.93Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 757'000 715'563.95728'100\n3011.00 Leistungszulagen für städtisches Personal 15'000 4'500.0015'000\n3012.00 Löhne Lernende (bis 2014)\n3030.00 FAK-Beiträge 8'100 7'921.908'500\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 46'100 44'056.9044'300\n3032.00 BVK-Beiträge 97'000 89'016.2591'200\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 13'600 14'778.1516'000\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 7'000 3'700.009'500\n3091.00 Interne Weiterbildungskosten 17'000 8'580.6022'000\n3092.00 Ausbildungskosten Lernende (bis 2014)\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 7 -\n\n\n\n3099.00 Verschiedene Personalkosten 2'000 2'486.852'000\n3101.00 Büromaterial 66'000 62'447.2066'000\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnemente 9'500 10'842.448'500\n3103.00 Insertionskosten 4'500 1'435.452'000\n3110.00 Anschaffung Mobiliar, Geräte 2'000 1'142.652'000\n3150.00 IT-Kosten 36'000 34'433.7034'000\n3151.00 Unterhalt Büromobiliar, Maschinen 4'000 3'078.904'000\n3170.00 Spesenvergütungen 7'100 7'486.707'600\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 58'000 138'126.4575'400\n3181.00 Dienstleistungen Dritter Stadtplanung (bis 2014)\n3182.00 Dienstleistungen Dritter Standortförderung\n3184.00 Arbeitssicherheit/Gesundheitsschutz (bis 2014)\n3185.00 Porti Verwaltung allgemein 170'000 155'513.94170'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 2'000 1'001.402'500\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -27'965.90\n4310.00 Einbürgerungsgebühren 65'000 52'500.0055'000\n4360.00 Rückerstattungen Dritter 34'000 23'041.6023'000\n4361.00 Versicherungsleistungen 15'000 10'400.0015'000\n4610.00 Staatsbeiträge\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (165, 204,\n\n211, 428, 606)\n21'000 6'000.0021'000\n\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (Diverse) 61'400 61'400.0061'400\n\n106 Friedensrichteramt 97'864.55 21'027.00100'300 25'00023'00098'400\n75'400 75'300 76'837.55Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 66'000 66'665.0066'000\n3030.00 FAK-Beiträge 700 731.50800\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 4'100 4'108.804'100\n3032.00 BVK-Beiträge 9'700 8'493.607'500\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'100 1'365.801'400\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen 100300\n3110.00 Anschaffung Mobiliar\n3150.00 IT-Kosten 4'600 5'687.855'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 8 -\n\n\n\n3160.00 Raumaufwand 11'500 11'798.3011'800\n3170.00 Spesenvergütungen 900400\n3180.00 Telefon, Porti, Energie 1'100 1'316.151'100\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 500\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -2'302.45\n4310.00 Gebührenertrag 23'000 19'027.0021'000\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n2'000 2'000.002'000\n\n110 Museumsverein Wetzikon 200'000.00 0.00200'000 00200'000\n200'000 200'000 200'000.00Nettoaufwand\n\n3650.00 Beitrag 200'000 200'000.00200'000\n\n111 Kulturförderung 243'967.05 55'431.00289'700 50'10032'000327'700\n295'700 239'600 188'536.05Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 9'346.6067'500\n3030.00 FAK-Beiträge 101.55800\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 563.154'200\n3032.00 BVK-Beiträge 1'010.859'800\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 191.701'400\n3099.00 Verschiedene Personalkosten 2'900 3'000.002'000\n3170.00 Spesenvergütungen\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 63'000 23'990.0040'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 9'100 16'329.7510'000\n3620.00 Beiträge an Kultur Region ZO 12'000 6'000.0012'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -26.30\n3660.00 Förderung des kulturellen Lebens, \n\nGemeindebeiträge\n202'700 143'409.75180'000\n\n3661.00 Förderung des kulturellen Lebens, \nSubventionsanteil Kanton\n\n40'050.00\n\n4360.00 Beitrag Kanton 50'100 55'431.0032'000\n4361.00 Versicherungsleistungen\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 9 -\n\n\n\n112 Personal 784'577.05 87'800.95919'100 95'20096'800895'300\n798'500 823'900 696'776.10Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 398'800 333'828.70371'400\n3012.00 Löhne Lernende 187'000 171'940.95194'000\n3030.00 FAK-Beiträge 5'600 5'050.905'800\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 31'800 28'335.0030'300\n3032.00 BVK-Beiträge (inkl. Verwaltungskosten) 45'400 30'014.2036'300\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 10'500 10'282.6512'400\n3034.00 Verwaltungskostenbeiträge an die AHV 8'400 11'892.703'500\n3070.00 Überbrückungszuschüsse BVK 50'000 23'095.8030'000\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 2'500 1'146.9526'000\n3091.00 Interne Weiterbildungskosten\n3092.00 Ausbildungskosten Lernende 44'000 42'045.6044'000\n3099.00 Verschiedene Personalkosten 61'600 54'715.4561'600\n3100.00 Büromaterial (Toner) 1'500 483.701'000\n3101.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnemente 1'0003'000\n3102.00 Insertionskosten 1'000 3'554.051'000\n3110.00 Anschaffung Mobiliar, Geräte 1'000 1'325.151'000\n3150.00 IT-Kosten 60'000 69'201.2555'000\n3170.00 Spesenvergütungen 1'000 164.651'000\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 5'000 1'009.8015'000\n3181.00 Gesundheitsschutz 2'500 2'737.902'500\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 500500\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -6'248.35\n4360.00 Rückerstattungen Dritter 2'065.00\n4361.00 Versicherungsleistungen 1'849.95\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand\n\n(165, 204, 211, 428, 509, 606, 851)\n88'400 77'026.0089'300\n\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand\n(165, 204, 211, 428, 509, 606)\n\n6'800 6'860.007'500\n\n120 INFORMATIK 791'530.80 0.00765'000 00683'400\n683'400 765'000 791'530.80Nettoaufwand\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 10 -\n\n\n\n121 Grundkosten RIZ AG 791'530.80 0.00765'000 00683'400\n683'400 765'000 791'530.80Nettoaufwand\n\n3630.00 Grundkosten RIZ AG 765'000 791'530.80683'400\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 11 -\n\n\n\nGB FINANZEN + IMMOBILIEN (ab 2015)15 34'055'800 48'526'123.00 128'419'795.86115'098'700115'156'90032'384'800\n82'772'100 81'042'900 79'893'672.86Nettoertrag\n\n150 ABTEILUNG FINANZEN 39'896'643.88 120'398'696.3424'603'000 106'413'200106'350'20022'749'800\n83'600'400 81'810'200 80'502'052.46Nettoertrag\n\n151 Verwaltung Bereich Finanzen 674'649.13 225'752.50687'000 229'000157'500721'100\n563'600 458'000 448'896.63Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 460'500 464'449.75481'600\n3030.00 FAK-Beiträge 5'000 4'988.455'700\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 28'400 27'854.2029'800\n3032.00 BVK-Beiträge 51'500 41'824.4557'400\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 8'200 9'525.4510'500\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 1'500 1'140.009'500\n3101.00 Büromaterial 1'000 1'055.251'000\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnemente 2'500 2'135.052'500\n3103.00 Inserate\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Maschinen, Software\n3150.00 IT-Kosten 39'900 39'616.2033'000\n3170.00 Spesenvergütungen 83.60\n3180.00 Beratungshonorare 19'500 23'168.3023'100\n3181.00 Postcheck-Gebühren 37'000 37'711.8836'000\n3182.00 Sachversicherungen 1'800 1'873.401'400\n3183.00 Betreibungskosten 21'500 21'806.7522'000\n3184.00 Haftpflichtversicherungen 8'600 8'661.007'500\n3185.00 Oeffentliche Gebühren\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 100 364.45100\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -11'609.05\n4360.00 Rückerstattungen (inkl. QP) 27'000 28'953.9527'000\n4361.00 Versicherungsleistungen 3'000 3'798.551'500\n4520.00 Verwaltungskostenbeiträge anderer Güter 178'000 178'000.00108'000\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (204,\n\n606)\n18'000 12'000.0018'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 12 -\n\n\n\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (211, 606) 3'000 3'000.003'000\n\n153 Kapitalkosten 1'527'808.70 3'220'599.151'549'900 4'526'8006'258'6001'461'200\n4'797'400 2'976'900 1'692'790.45Nettoertrag\n\n3180.00 Kapitalverwaltungskosten 7'900 7'648.657'700\n3210.00 Zinsen für Bankkontokorrente und Postkonti\n3212.00 Zinsen von Kontokorrenten mit anderen Gütern 9'900 5'468.105'200\n3212.01 Kontokorrentzinsen Primarschule\n3220.00 Zinsen für Darlehen 1'363'600 1'326'669.501'165'400\n3230.00 Zinsen an Sonderrechnungen 5'100 5'147.405'300\n3920.00 Interne Verrechnung Aktivzinsen 163'400 182'875.05277'600\n4211.00 Zinsen von Bankkontokorrenten und Postkonti 157.85\n4212.00 Zinsen von Kontokorrenten mit anderen Gütern 140'000 405'499.351'000\n4220.00 Zinsen von Darlehen und Festgeldanlagen 4'900 5'096.405'200\n4230.00 Kapitalzinsen AWH (Miete)\n4260.00 Dividende RIZ AG 100'000 50'000.00100'000\n4270.00 Gebäudemiete Alterswohnheim Am Wildbach\n\n(bisher 1.153.4230.00)\n2'485'000 955'000.002'485'000\n\n4271.00 Kostenmiete Heilpädagogische Schule\n(bisher 1.847.4920.00)\n\n660'000 660'000.00660'000\n\n4272.00 Kostenmiete Sport- und Freizeitanlagen (ab\n2018)\n\n1'620'000\n\n4920.00 Interne Verrechnung Passivzinsen 1'136'900 1'144'845.551'387'400\n4920.01 Interne Verrechnung Passivzinsen Primarschule\n\n(2014)\n\n154 Abschreibungen und Buchgewinne 29'132'297.12 17'738'337.5512'955'000 1'896'0002'010'00012'604'000\n10'594'000 11'059'000 11'393'959.57Nettoaufwand\n\n3300.00 Buchverluste auf Anlagen Finanzvermögen\n3305.00 Abschreibungen auf Finanzvermögen\n3305.01 Buchverluste aus Verkäufen von\n\nSachwertanlagen des Finanzvermögens\n3310.00 Ordentliche Abschreibungen VV 8'757'000 9'183'980.479'001'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 13 -\n\n\n\n3310.01 Ordentliche Abschreibungen VV Primarschule 4'198'000 3'519'428.253'603'000\n3320.00 Zusätzliche Abschreibungen VV\n3700.00 Bewertungsverluste (Liegenschaftenneubew.) 426'627.83\n3707.00 Auflösung überbewertetes Grundeigentum FV\n\n(Liegenschaftenneubewertung)\n3709.00 Einlage in Eigenkapital (Liegenschaftenneubew.) 16'002'260.57\n4240.00 Buchgewinne auf Anlagen Finanzvermögen 630'000 109'117.20750'000\n4700.00 Bewertungsgewinne (Liegenschaftenneubew.) 16'428'888.40\n4930.00 Abschreibungen, interne Verrechnung 1'255'000 1'186'331.951'251'000\n4930.01 Abschreibungen, interne Verrechnung\n\nPrimarschule\n11'000 14'000.009'000\n\n155 Beiträge 102'438.00 2'215'437.8599'600 2'265'0002'402'00099'700\n2'302'300 2'165'400 2'112'999.85Nettoertrag\n\n3610.00 Rechtsauskunftsstelle Bezirk Hinwil 33'600 33'560.0033'600\n3650.07 Pro Pfäffikersee 5'000 5'000.005'000\n3650.08 ZALK-Beitrag 6'200 8'773.006'200\n3650.13 Diverse Beiträge (Reiseunterstützung) 1'100 1'380.001'200\n3662.00 Zinszuschüsse Alterssiedlung 13'700 13'725.0013'700\n3670.00 Entwicklungshilfe im Ausland 30'000 30'000.0030'000\n3671.00 Entwicklungshilfe im Inland 10'000 10'000.0010'000\n4490.00 Gewinnausschüttung ZKB 1'715'000 1'665'437.851'722'000\n4630.00 Beitrag der Stadtwerke 550'000 550'000.00680'000\n\n160 Ordentliche Steuern 534'703.73 59'070'106.62440'000 54'995'00056'695'000410'000\n56'285'000 54'555'000 58'535'402.89Nettoertrag\n\n3290.00 Zinsausgaben 120'000 251'886.00120'000\n3300.00 Abschreibungen und Erlasse von Steuern 320'000 282'817.73290'000\n4000.00 Steuern des Rechnungsjahres 47'500'000 48'236'746.0049'000'000\n4002.00 Steuern früherer Jahre 4'200'000 6'168'652.204'200'000\n4003.00 Personalsteuern 500'000 497'741.85500'000\n4004.01 Quellensteuern 1'450'000 1'459'659.551'450'000\n4006.00 Aktive Steuerausscheidungen 2'420'000 3'604'417.202'700'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 14 -\n\n\n\n4007.00 Passive Steuerausscheidungen -1'450'000 -1'230'273.80-1'480'000\n4008.00 Pauschale Steueranrechnung -35'000 -21'660.95-35'000\n4009.00 Nachsteuern 160'000 82'147.05160'000\n4210.00 Guthabenzinsen 250'000 272'677.52200'000\n\n161 Grundstückgewinnsteuern 17'752.80 7'243'571.7510'000 4'002'0005'501'0005'000\n5'496'000 3'992'000 7'225'818.95Nettoertrag\n\n3210.00 Zinsausgaben 10'000 17'752.805'000\n4030.00 Grundstückgewinnsteuern 4'000'000 7'243'483.755'500'000\n4210.00 Guthabenzinsen 2'000 88.001'000\n\n162 Verwaltung Bereich Steuern 1'209'635.35 1'548'261.401'347'100 1'562'9001'548'4001'301'300\n247'100 215'800 338'626.05Nettoertrag\n\n3000.00 Steuerkommission 1'600 1'440.001'600\n3010.00 Löhne 742'700 669'600.90730'200\n3030.00 FAK-Beiträge 8'100 7'381.508'700\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 46'200 41'452.8545'100\n3032.00 BVK-Beiträge 80'800 50'549.2067'000\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 13'300 13'732.9516'000\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 4'800 3'221.002'500\n3101.00 Büromaterial 2'700 2'222.002'400\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur, Inserate 11'300 14'961.0511'300\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Maschinen\n3150.00 IT-Kosten 75'800 77'213.9065'200\n3170.00 Spesenvergütungen 144.90\n3180.00 Veranlagungskosten 139'500 146'424.50143'000\n3181.00 Postcheck-Gebühren 300 312.85300\n3183.00 Betreibungskosten 127'000 112'282.65130'000\n3185.00 Dienstleistungen Dritter 15'642.85\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 1'000 936.401'000\n3510.00 Steuerbezugskosten Kanton 3'000 1'637.853'000\n3520.00 Steuerbezugskosten Gemeinden 89'000 67'747.1074'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -17'269.10\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 15 -\n\n\n\n4310.00 Eingang Betreibungskosten 110'000 92'151.65100'000\n4311.00 Steuerauskünfte 600 4'760.00600\n4312.00 Diverse Gebühren 7'300 6'785.008'000\n4361.00 Versicherungsleistungen 20'279.254'800\n4510.00 Provision für Steuerbezug Staat 970'000 969'540.00975'000\n4520.00 Provision für Steuerbezug Güter 475'000 454'745.50460'000\n\n164 Finanzausgleich 5'495'933.00 27'718'618.006'269'700 35'528'30030'322'9004'841'500\n25'481'400 29'258'600 22'222'685.00Nettoertrag\n\n3520.00 Anteil Finanzausgleich Sekundarschule 6'269'700 5'495'933.004'841'500\n4450.00 Steuerkraft- bzw. Ressourcenausgleichsbeiträge 35'528'300 27'718'618.0030'322'900\n4610.00 Staatsbeiträge (Zusammenschlussbeitrag)\n\n165 Stadtammann- und Betreibungsamt 1'201'426.05 1'418'011.521'244'700 1'408'2001'454'8001'306'000\n148'800 163'500 216'585.47Nettoertrag\n\n3010.00 Löhne 675'700 675'849.20758'500\n3030.00 FAK-Beiträge 7'300 7'141.459'000\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 41'500 39'873.1046'900\n3032.00 BVK-Beiträge 71'900 62'752.9086'300\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 12'100 13'861.1016'600\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 9'600 6'726.009'800\n3101.00 Büromaterial 1'400 587.701'200\n3102.00 Drucksachen, Inserate 5'700 3'303.755'900\n3110.00 Kleinere Anschaffungen 1'000 846.10500\n3120.00 Wasser, Energie, Heizung 2'300 330.002'500\n3150.00 Unterhalt Büromobiliar, Maschinen 5'700 5'060.856'700\n3151.00 IT-Kosten 144'100 115'923.0585'000\n3160.00 Mieten 55'000 54'950.8555'000\n3170.00 Spesenvergütungen 3'000 3'909.303'000\n3180.00 Telefon, Gebühren, Porti, Versicherungen 110'700 118'980.80117'100\n3181.00 Auslagen Amtsgeschäfte 30'000 30'478.7530'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 1'100 575.601'100\n3520.00 Entschädigungen an andere Gemeinden 28'600 40'730.4527'900\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 16 -\n\n\n\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -18'781.50\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand \n\n(104, 112, 174)\n26'300 25'217.0029'700\n\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (104, 112,\n174)\n\n11'700 13'109.6013'300\n\n4210.00 Zinserträge 400 261.24\n4310.00 Gebührenertrag 1'400'000 1'391'887.781'450'000\n4361.00 Versicherungsleistungen 7'800 25'862.504'800\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 17 -\n\n\n\n169 ABTEILUNG IMMOBILIEN 8'629'479.12 8'021'099.529'452'800 8'685'5008'806'7009'635'000\n828'300 767'300 608'379.60Nettoaufwand\n\n170 Verwaltung Abteilung Immobilien 1'071'537.60 1'022'064.701'136'200 1'088'3001'124'9001'181'000\n56'100 47'900 49'472.90Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 682'900 669'799.90755'000\n3030.00 FAK-Beiträge 7'500 7'420.509'000\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 42'500 41'629.4547'000\n3032.00 BVK-Beiträge 82'400 79'290.5099'600\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 11'700 13'737.0516'600\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 19'000 10'349.9019'000\n3101.00 Büromaterial 500 1'093.65500\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnemente 5'700 4'200.455'700\n3103.00 Inserate 2'0002'000\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 500 507.30500\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 2'000\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n1'600 974.75\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 500 259.10300\n3152.00 IT-Kosten 88'400 90'721.0079'800\n3160.00 Mietzins Bachtelhof (Abteilung Immobilien) 38'000 37'796.05\n3170.00 Spesenentschädigungen 3'000 3'444.803'000\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 3'000 3'196.003'000\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 144'000 129'012.50140'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 1'000 904.60\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -22'799.90\n4360.00 Rückerstattungen 3'000.00\n4361.00 Versicherungsleistungen 2'000.70\n4380.00 Eigenleistungen für Investitionen 50'000 67'200.0050'000\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand 773'700 755'632.00852'300\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand 264'600 194'232.00222'600\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 18 -\n\n\n\n171 Liegenschaften 223'396.77 901'351.62340'000 947'300995'200343'700\n651'500 607'300 677'954.85Nettoertrag\n\n3010.00 Löhne 16'900 9'568.5511'800\n3030.00 FAK-Beiträge 100 151.95100\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 700 899.90700\n3032.00 BVK-Beiträge\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 200 196.25200\n3103.00 Inserate 2'000 1'542.002'000\n3120.00 Wasser, Energie, Heizung 17'500 24'424.9024'300\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 700 113.703'100\n3140.00 Baulicher Unterhalt 205'400 90'277.67197'800\n3160.00 Mieten und Benützungskosten 1'200 1'200.001'200\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 17'100 15'713.5012'100\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 28'200 29'308.3540'400\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 50'000 50'000.0050'000\n4230.00 Liegenschaftenerträge Finanzvermögen 785'900 745'779.27834'200\n4270.00 Liegenschaftenerträge Verwaltungsvermögen 161'400 155'572.35161'000\n4360.00 Rückerstattungen\n4360.00 Heizkosten Durchlaufkonto\n\n172 Grundeigentum Finanzvermögen 1'093'560.55 241'910.101'093'400 214'300198'2001'237'400\n1'039'200 879'100 851'650.45Nettoaufwand\n\n3140.00 Unterhaltskosten\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen\n3920.00 Anteil Passivzinsen 1'093'400 1'093'560.551'237'400\n3920.01 Anteil Passivzinsen Primarschule (2014)\n4230.00 Liegenschaftenerträge Finanzvermögen\n\n(ohne Baurechtszinsen)\n19'800 21'057.5019'000\n\n4231.00 Pachtzinserträge Landwirte (bis 2016) 25'337.30\n4232.00 Baurechtszinsen 194'500 195'515.30179'200\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 19 -\n\n\n\n173 Grundeigentum Verwaltungsvermögen 432.00 102'347.000 101'800100'1000\n100'100 101'800 101'915.00Nettoertrag\n\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben 432.00\n4270.00 Liegenschaftenerträge Verwaltungsvermögen\n\n(ohne Baurechtszinsen)\n96'400 96'942.0094'700\n\n4272.00 Baurechtszinsen 5'400 5'405.005'400\n\n174 Stadthauskomplex 617'299.10 107'666.90683'600 91'10084'600615'600\n531'000 592'500 509'632.20Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 215'700 243'525.70225'500\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 6'000 4'811.906'000\n3030.00 FAK-Beiträge 2'400 2'796.352'700\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 13'800 15'730.5514'400\n3032.00 BVK-Beiträge 21'400 19'593.6023'100\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 3'900 5'093.204'900\n3060.00 Dienstkleider 600 512.00600\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 7'100 7'301.902'400\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 12'600 12'207.009'900\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n71'200 61'879.3065'200\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 23'000 23'700.3523'000\n3140.00 Unterhalt Gebäude 115'200 62'824.2016'000\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage 28'000 11'076.8527'000\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100100\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 6'700 3'900.604'600\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 5'000 1'820.503'000\n3152.00 IT-Kosten 1'700 1'760.401'700\n3160.00 Mietzins Bachtelhof Sozialdienst \n\nund Sozialversicherung (ab 2018)\n124'600 123'595.45162'700\n\n3170.00 Spesenentschädigungen 100100\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 5'900 5'485.905'900\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 18'600 15'475.6516'800\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 20 -\n\n\n\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -5'792.30\n4271.00 Mietzinsen 52'600 59'404.2551'600\n4340.00 Benützungsgebühren\n4341.00 Parkierungsgebühren Personalparkplatz (bis\n\n2014)\n300.00\n\n4360.00 Rückerstattung Raumnebenkosten 12'500 11'653.906'000\n4361.00 Versicherungsleistungen 2'226.35\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand\n\n(165, 211, 431, 432)\n22'000 22'780.0022'000\n\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (165, 211,\n431)\n\n4'000 11'302.405'000\n\n175 Schulverwaltung Guldisloostrasse 1 86'574.36 86'574.36121'100 121'100222'200222'200\n\n3010.00 Löhne 42'800 42'653.0060'600\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 3'000 504.901'700\n3030.00 FAK-Beiträge 500 429.35700\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 2'800 2'410.753'800\n3032.00 BVK-Beiträge 2'700 3'263.403'900\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 800 885.151'300\n3060.00 Dienstkleider 300300\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 3'800\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 19'800 373.7042'500\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n10'300 12'538.4510'300\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 1'500 1'633.251'500\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 12'500 7'535.958'700\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule) 60'000\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 1'000 790.553'500\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule)\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100100\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 200 320.00300\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 21 -\n\n\n\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 1'5001'000\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 100100\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 6'400 6'117.316'200\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 600 599.355'600\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -2'313.75\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 7'600 6'927.007'900\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 2'800 1'906.002'200\n4271.00 Mietzinsen\n4340.00 Benützungsgebühren\n4360.00 Rückerstattung Raumnebenkosten\n4361.00 Versicherungsleistungen 4'346.75\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n121'100 82'227.61222'200\n\n176 Ferienhaus Canetg (PS) 85'414.20 85'414.20114'900 114'900122'600122'600\n\n3010.00 Löhne 34'100 34'960.8034'500\n3030.00 FAK-Beiträge 300 387.00400\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 2'100 2'176.202'100\n3032.00 BVK-Beiträge 3'900 3'425.504'000\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 600 717.00700\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 1'200500\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 1'300 1'291.204'500\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n13'100 10'657.5512'100\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 5'000 7'335.752'500\n3140.00 Unterhalt Gebäude 11'000 6'671.2037'700\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage 20'000 700.001'000\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100100\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 500500\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 500500\n3170.00 Spesenentschädigungen 500500\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 22 -\n\n\n\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 10'100 10'024.8010'600\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 800800\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -1'348.80\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 7'200 6'599.007'500\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 2'600 1'817.002'100\n4340.00 Benützungsgebühren/Vermietungen 50'000 59'936.1050'000\n4361.00 Versicherungsleistungen\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n64'900 25'478.1072'600\n\n177 Parkplätze (ab 2015) 15'675.90 38'182.002'400 45'50050'0003'600\n46'400 43'100 22'506.10Nettoertrag\n\n3140.00 Unterhalt Pappelnstrasse 1'200 11'967.601'200\n3140.01 Unterhalt MZTH Zentrum\n3140.02 Unterhalt Kronenparkplatz 1'200 1'557.251'200\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 2'151.051'200\n4340.00 Parkplatzgebühren Pappelnstrasse 20'500 18'681.4020'000\n4340.01 Parkplatzgebühren Schulanlagen\n\nSekundarschule\n4340.02 Parkplatzgebühren Kronenparkplatz 25'000 19'500.6030'000\n4340.03 Parkplatzgebühren Schulanlagen Primarschule\n\n188 Schulanlage Bühl (PS) 416'425.79 416'425.79468'900 468'900510'000510'000\n\n3010.00 Löhne 158'800 157'213.45168'900\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 12'000 15'188.2012'000\n3030.00 FAK-Beiträge 1'800 1'718.452'100\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 10'600 9'659.6511'200\n3032.00 BVK-Beiträge 11'900 5'207.8512'800\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 3'000 3'535.803'900\n3060.00 Dienstkleider 300 1'103.90600\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 6'916.453'400\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 23 -\n\n\n\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 12'300 6'398.5510'100\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n58'300 61'786.6061'300\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 14'500 13'825.5819'500\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 65'700 27'755.5666'500\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule) 15'000\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 28'500 25'350.2334'000\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule) 2'600\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100 3'994.402'000\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 4'000 2'825.803'500\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 8'000 4'546.054'000\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenvergütungen 100100\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 7'500 7'672.277'600\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 3'000 6'801.453'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -2'924.45\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170,\n\n199)\n50'200 45'363.0051'600\n\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 18'300 12'487.0014'300\n4340.00 Benützungsgebühren 1'800 2'435.00300\n4361.00 Versicherungsleistungen\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n467'100 413'990.79509'700\n\n189 Schulanlage Egg (PS) 195'194.91 195'194.91229'800 229'800165'800165'800\n\n3010.00 Löhne\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte -0.10\n3030.00 FAK-Beiträge\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge\n3032.00 BVK-Beiträge\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 24 -\n\n\n\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 12'800500\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 16'600 5'903.401'500\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n23'300 22'245.0522'300\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 5'800 4'002.505'800\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 36'600 43'805.4140'800\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule) 27'000\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 33'600 11'742.4514'000\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule)\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100100\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 500 561.40500\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 3'900 2'680.856'500\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 100 200.00100\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 4'800 4'119.703'800\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 1'200 8'727.751'600\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170,\n\n196)\n79'100 83'395.5032'300\n\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 11'400 7'811.009'000\n4340.00 Benützungsgebühren\n4361.00 Versicherungsleistungen\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n229'800 195'194.91165'800\n\n190 Schulanlage Feld (PS) 811'267.56 811'267.56788'800 788'800858'600858'600\n\n3010.00 Löhne 188'400 205'926.10223'800\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 25'000 21'364.4526'000\n3030.00 FAK-Beiträge 2'300 2'190.102'900\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 13'200 12'316.0015'500\n3032.00 BVK-Beiträge 17'200 16'937.2020'700\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 3'800 4'661.555'400\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 25 -\n\n\n\n3060.00 Dienstkleider 700 552.00600\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 202.60\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 23'600 17'043.805'000\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 1'000 19'693.1528'700\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n157'400 157'146.50130'800\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 28'300 30'320.7028'000\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 162'300 107'205.1099'200\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule) 4'000\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 34'400 32'570.2545'800\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule) 25'100\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100 5'197.801'000\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 6'000 4'969.155'000\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 5'500 3'964.554'600\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 100100\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 10'400 13'563.1614'900\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 2'000 13'439.752'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -6'874.35\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 78'400 116'743.00132'700\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 28'700 32'135.0036'800\n4340.00 Benützungsgebühren 1'500 6'158.007'500\n4361.00 Versicherungsleistungen 4'845.60\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n787'300 800'263.96851'100\n\n191 Schulanlage Guldisloo (PS) 524'426.18 524'426.18557'200 557'200573'600573'600\n\n3010.00 Löhne 174'400 181'785.45171'500\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 21'000 13'599.4521'000\n3030.00 FAK-Beiträge 2'100 2'006.752'200\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 12'100 11'278.2511'800\n3032.00 BVK-Beiträge 14'400 13'937.4016'200\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 26 -\n\n\n\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 3'500 4'007.204'200\n3060.00 Dienstkleider 300 1'064.00300\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 4'40032'200\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 22'400 6'132.6526'000\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n77'200 77'836.0077'900\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 15'500 17'704.8517'000\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 33'000 63'015.2546'500\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule) 2'400\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 67'800 33'510.8536'800\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule)\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100 3'497.151'000\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 6'000 4'161.505'600\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 2'500 3'160.153'000\n3160.00 Mieten und Benützungskosten \n3170.00 Spesenentschädigungen 100100\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 8'400 8'429.788'400\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 2'600 8'978.902'600\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -5'927.40\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 65'500 59'790.0068'000\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 23'900 16'458.0018'900\n4271.00 Mietzinsen 16'800 16'800.0016'800\n4340.00 Benützungsgebühren 29'400 33'130.0029'400\n4361.00 Versicherungsleistungen 9'000.003'000\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n511'000 465'496.18524'400\n\n192 Schulanlage Robenhausen (PS) 543'385.92 543'385.92534'900 534'900552'800552'800\n\n3010.00 Löhne 187'700 189'466.30188'400\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 10'500 11'653.8010'500\n3030.00 FAK-Beiträge 2'100 2'173.252'300\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 27 -\n\n\n\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 12'200 12'219.1512'300\n3032.00 BVK-Beiträge 16'500 12'820.6015'400\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 3'500 4'124.804'300\n3060.00 Dienstkleider 700 552.00600\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 632.702'000\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 5'700 5'306.4723'200\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n82'300 63'519.0570'400\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 16'000 17'569.5515'000\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 50'100 76'406.4521'600\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule) 5'500\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 31'900 43'819.3544'900\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule) 23'600\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100 5'602.154'000\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 4'000 2'532.404'000\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 3'100 9'194.623'400\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 100100\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 10'900 9'637.7310'200\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 7'600 5'452.053'600\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -6'121.50\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 65'800 60'243.0068'500\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 24'100 16'582.0019'000\n4271.00 Mietzinsen 36'600 36'282.8036'600\n4340.00 Benützungsgebühren 2'600 5'190.00\n4361.00 Versicherungsleistungen 2'000 3'000.00\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n493'700 498'913.12516'200\n\n193 Schulanlage Walenbach (PS) 673'807.17 673'807.17766'200 766'200793'300793'300\n\n3010.00 Löhne 250'200 244'776.90262'800\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 28 -\n\n\n\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 14'500 13'318.9014'500\n3030.00 FAK-Beiträge 2'900 2'961.353'200\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 16'400 16'647.3516'700\n3032.00 BVK-Beiträge 22'700 22'143.4025'800\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 4'700 5'293.356'100\n3060.00 Dienstkleider 700 1'552.20700\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten \n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 800 2'213.5021'400\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 7'100 6'243.0524'100\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n99'400 89'987.1593'800\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 26'400 18'815.1022'500\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 105'600 68'126.9939'800\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule) 5'400\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 24'100 26'385.9530'100\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule) 40'800\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100 904.931'000\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 5'000 4'109.705'000\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 9'200 4'636.358'500\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 100 346.70100\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 14'500 13'933.8514'000\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 100 3'182.35\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -9'691.90\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 118'400 108'151.00122'900\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 43'300 29'769.0034'100\n4271.00 Mietzinsen 18'300 18'276.0018'300\n4340.00 Benützungsgebühren 500 3'125.00\n4361.00 Versicherungsleistungen 9'900.008'400\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n717'100 612'206.17766'600\n\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (195) 30'300 30'300.00\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 29 -\n\n\n\n194 Schulanlage HPS (PS) 252'017.70 252'017.70285'100 285'100283'800283'800\n\n3010.00 Löhne 130'100 129'290.15130'600\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 11'700 8'210.1011'700\n3030.00 FAK-Beiträge 1'500 1'492.801'700\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 8'800 8'389.508'800\n3032.00 BVK-Beiträge 12'300 8'524.8012'300\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 2'500 2'820.002'800\n3060.00 Dienstkleider 300 552.00300\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten \n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 900 4'845.20\n3111.00 Anschaffung Mobiliar\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 2'000 740.102'000\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 53'800 44'454.5052'300\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule)\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 7'500 2'554.2010'000\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule)\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 2'000 1'528.052'000\n3151.00 Unterhalt Mobiliar\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 100100\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 4'400 4'499.054'400\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 1'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -5'262.75\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 33'800 30'880.0035'100\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 12'400 8'500.009'700\n4340.00 Benützungsgebühren\n4361.00 Versicherungsleistungen 405.60\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 30 -\n\n\n\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\nGemeinden\n\n285'100 251'612.10283'800\n\n195 Schulanlage Walenbach (inkl. Aussenanlage)\n(Sek)\n\n505'066.59 505'066.59617'700 617'700510'400510'400\n\n3010.00 Löhne 134'100 139'236.15135'700\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 7'500 10'137.0010'500\n3030.00 FAK-Beiträge 1'400 1'370.901'600\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 8'300 7'704.358'600\n3032.00 BVK-Beiträge 12'000 8'210.809'100\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 2'500 3'063.503'200\n3060.00 Dienstkleider 600 552.00600\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 300 3'418.6011'000\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 30'200 21'768.3060'300\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n76'500 69'103.5579'000\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 15'000 9'929.9013'000\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 149'800 98'739.9456'600\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule)\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 39'300 12'723.4513'500\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule) 6'500\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100100\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 3'000 2'963.153'500\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 8'000 8'627.558'000\n3160.00 Mieten und Benützungsgebühren\n3170.00 Spesenentschädigungen 300 120.00300\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 10'000 9'129.609'500\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 13'500 12'076.957'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -8'052.10\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170,\n\n193)\n85'200 80'441.0057'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 31 -\n\n\n\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 20'100 13'802.0015'800\n4271.00 Mietzinsen 19'800 19'800.00\n4340.00 Benützungsgebühren 1'000 3'350.001'000\n4361.00 Versicherungsleistungen 7'200 14'047.357'200\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n589'700 467'869.24502'200\n\n196 Schulanlage Egg (Sek) 421'886.67 421'886.67409'500 409'500447'000447'000\n\n3010.00 Löhne 119'900 151'943.35149'700\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 10'000 7'459.2510'000\n3030.00 FAK-Beiträge 1'400 1'674.951'600\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 8'000 9'412.308'600\n3032.00 BVK-Beiträge 6'900 8'310.007'400\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 2'300 3'269.203'300\n3060.00 Dienstkleider 300 1'570.65300\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 1'500 324.70500\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 3'200 9'639.5543'700\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n68'500 45'753.5050'000\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 15'000 14'189.5215'000\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 24'700 38'873.1035'600\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule)\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 31'500 42'836.4521'000\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule)\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100 2'390.701'200\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 5'000 500.451'000\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 5'000 2'995.805'000\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 300 174.25300\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 11'000 10'649.8511'100\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 30'300 23'381.1519'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 32 -\n\n\n\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -8'502.05\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 47'300 43'160.0049'100\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 17'300 11'880.0013'600\n4271.00 Mietzinsen 5'224.00\n4340.00 Benützungsgebühren 100 170.00100\n4361.00 Versicherungsleistungen 10'137.0013'200\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n361'400 351'336.17433'700\n\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (189) 48'000 55'019.50\n\n197 Mehrzweck-Turnhallen Zentrum (MZTHZ)\n(Sek)\n\n240'423.05 240'423.05287'100 287'100273'500273'500\n\n3010.00 Löhne 60'200 60'110.0561'100\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 8'000 3'119.906'000\n3030.00 FAK-Beiträge 700 661.10800\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 4'200 3'715.204'100\n3032.00 BVK-Beiträge 3'200 423.603'200\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'200 1'296.801'300\n3060.00 Dienstkleider 300300\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 6'500 9'848.00\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 9'000 2'341.903'100\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n36'000 31'708.2532'000\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 12'000 14'452.0012'000\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 32'600 20'458.8040'500\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule)\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 9'000 4'544.3512'200\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule)\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100 2'955.901'500\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 3'000 594.201'000\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 7'000 6'273.656'300\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 33 -\n\n\n\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 300300\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 11'300 4'900.805'600\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 10'000 11'176.5511'800\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 53'100 48'494.0055'100\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 19'400 13'348.0015'300\n4340.00 Benützungsgebühren 2'000 10'454.202'000\n4361.00 Versicherungsleistungen 725.80\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n285'100 229'243.05271'500\n\n198 Schulanlage Lendenbach/Bachtel\n(Sek)\n\n549'388.48 549'388.48710'100 710'100636'500636'500\n\n3010.00 Löhne 211'700 212'101.80213'200\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 12'000 7'618.3512'000\n3030.00 FAK-Beiträge 2'400 2'558.802'700\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 13'900 14'382.5014'000\n3032.00 BVK-Beiträge 21'100 17'289.1023'200\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 4'000 4'506.304'900\n3060.00 Dienstkleider 600 1'946.15600\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 2'300 8'490.408'600\n3111.00 Anschaffung Mobiliar 22'800 6'312.0022'200\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n77'500 72'965.2077'000\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 23'000 19'334.6323'000\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 143'000 47'780.9884'500\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule)\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 39'000 24'513.2518'500\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule) 2'000\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100 10'665.255'500\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 34 -\n\n\n\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 8'000 3'087.206'000\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 10'000 585.802'000\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 300 42.00300\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 11'300 10'799.7211'100\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 24'500 28'102.7025'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -14'126.65\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 60'500 55'230.0062'800\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 22'100 15'203.0017'400\n4340.00 Benützungsgebühren 8'200 7'690.008'200\n4361.00 Versicherungsleistungen 133.10\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n701'900 541'565.38628'300\n\n199 Schulanlage BWSZO (inkl. Aussenanlage)\n(Sek)\n\n302'298.62 302'298.62305'900 305'900303'600303'600\n\n3010.00 Löhne 118'100 114'884.60121'600\n3011.00 Löhne Reinigungskräfte 10'000 4'448.357'500\n3030.00 FAK-Beiträge 1'400 1'326.951'500\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 7'900 7'459.207'800\n3032.00 BVK-Beiträge 5'700 4'847.205'900\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 2'300 2'447.402'800\n3060.00 Dienstkleider 300 552.00300\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten \n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 1'500 6'068.4511'400\n3111.00 Anschaffung Mobiliar\n3120.00 Ver- und Entsorgungskosten\n\nWasser, Energie, Heizung\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 11'000 11'609.7011'000\n3140.00 Unterhalt Gebäude (von Abt. Immobilien) 49'700 67'086.1840'200\n3140.01 Unterhalt Gebäude (von Schule)\n3141.00 Unterhalt Aussenanlage (von Abt. Immobilien) 9'500 15'261.4515'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 35 -\n\n\n\n3141.01 Unterhalt Aussenanlage (von Schule)\n3142.00 Behebung Vandalismusschäden 100100\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 2'000 4'011.841'000\n3151.00 Unterhalt Mobiliar 3'0001'000\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 300300\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 10'000 9'116.259'000\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 5'000 1'535.001'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -6'424.95\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (170) 49'900 45'535.0051'800\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (170) 18'200 12'534.0014'400\n4340.00 Benützungsgebühren\n4361.00 Versicherungsleistungen 1'200.002'400\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen anderer\n\nGemeinden\n305'900 301'098.62301'200\n\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (188)\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 36 -\n\n\n\nGB BAU, INFRASTRUKTUR + SPORT20 16'084'500 15'845'292.20 10'101'223.669'621'4009'916'10017'513'800\n7'597'700 6'463'100 5'744'068.54Nettoaufwand\n\n200 ABTEILUNG TIEFBAU 7'161'945.20 5'786'967.5211'685'800 6'260'8006'345'90011'240'100\n4'894'200 5'425'000 1'374'977.68Nettoaufwand\n\n201 Verwaltung (ab 2017) 0.00 0.00680'400 72'00082'000659'200\n577'200 608'400Nettoaufwand\n\n3001.00 Stadtbildkommission\n3010.00 Löhne 480'400481'100\n3030.00 FAK-Beiträge 5'1005'600\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 29'20029'200\n3032.00 BVK-Beiträge 57'50057'800\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 14'80014'400\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 5'0007'000\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen, Fachliteratur 5'0005'000\n3101.00 Ausschreibungen, Inserate Hochbau\n3102.00 Ausschreibungen, Inserate Tiefbau 4'0002'000\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Geräte 1'000\n3111.00 Anschaffung Fahrzeuge 20'000\n3150.00 Unterhalt Büromobiliar, Maschinen, Einrich-\n\ntungen\n500500\n\n3151.00 Unterhalt Fahrzeuge Tiefbau 1'5001'000\n3152.00 IT-Kosten 24'50022'500\n3170.00 Spesenvergütungen 3'4003'600\n3181.00 Telefongebühren 1'5001'500\n3182.00 Baurechtliche/technische Berater 5'000\n3183.00 Plan- und Katasterkopien 1'000\n3184.00 Gebühren für Aufzugsanlagen\n3185.00 Studien, kleinere Projekte Tiefbau 20'00025'000\n3186.00 AG Natur; Beratung, Kontrollen\n3186.01 AG Natur; Pflegebeiträge\n3186.02 AG Natur; Aufwertungs-/Pflegemassnahmen\n3187.00 Periodische Feuerschau\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 37 -\n\n\n\n3188.00 Kontrollorgan Kanalisationen\n3189.00 Beiträge Denkmalpflege\n3190.00 Haus- und Versicherungsnummern, diverser\n\nSachaufwand\n3191.00 Öffentlichkeitsarbeit 2'0002'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge\n4311.00 Baubewilligungs- und Prüfungsgebühren\n4312.00 Gebühren für Aufzugsanlagen\n4313.00 Gebühren für Liegenschaftenentwässerung\n4350.00 Verkauf von Drucksachen, Plänen\n4361.00 Versicherungsleistungen 10'80010'800\n4380.00 Eigenleistungen für Investitionen 50'00060'000\n4390.00 Übrige Erträge 1'2001'200\n4610.00 Staatsbeiträge\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (204, 211,\n\n600)\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (211) 10'00010'000\n\n202 Vermessung, GIS-Büro (ab 2017) 0.00 0.00113'000 18'0008'00071'000\n63'000 95'000Nettoaufwand\n\n3150.00 Unterhalt GIS, Support 27'00024'000\n3180.00 Betrieb GIS-Browser 12'00012'000\n3181.00 Nachführung Vermessungswerk + Mutationen 74'00035'000\n3182.00 Übersichts- und Stadtplan\n3183.00 Übersichts- und Stadtplan\n4341.00 Beiträge an Unterhalt Vermessungswerk,\n\nDatenverkauf\n8'0008'000\n\n4610.00 Staatsbeiträge 10'000\n\n203 Strassenunterhalt 1'750'695.16 1'047'582.382'011'500 1'097'8001'080'8001'909'200\n828'400 913'700 703'112.78Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 945'400 967'573.95958'900\n3030.00 FAK-Beiträge 10'200 10'313.1011'200\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 38 -\n\n\n\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 57'700 57'985.2058'300\n3032.00 BVK-Beiträge 93'200 74'866.1097'300\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 30'200 36'599.0531'600\n3060.00 Dienstkleider 2'000 1'926.853'900\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 6'500 12'533.006'500\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 5'000 1'000.905'000\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 10'000 5'781.958'000\n3131.00 Treibstoffe 20'000 12'325.9515'000\n3132.00 Signalisationen\n3132.01 Signalisationsersatz, Temporärsignale 20'000 15'162.9015'000\n3133.00 Strassenmarkierungen und Verfügungen\n3134.00 Schäden an Signalisationen und Anlagen 18'000 3'522.4015'000\n3143.00 Energie Strassenbeleuchtung (inkl. Rampen-\n\nheizungen)\n3143.01 Strassenbeleuchtung, Unterhalt Projekte und\n\nBauten\n3144.00 Belags-, Pflästerungs- und Entwässerungsarbei-\n\nten\n3144.02 Winterdienst 389'000 208'710.00300'000\n3144.03 Strassenreinigung 55'000 53'518.3555'000\n3144.04 Abfuhr von Abraum 35'000 29'951.6535'000\n3144.05 Baumaterialien, Sand, Kies, Teer, Steine etc. 20'000 18'375.5016'000\n3144.07 Unterhalt Brücken, Mauern und Geländer 5'0005'000\n3144.08 Unterhalt Rinnen, Gräben, Schlammsammler 50'000 53'909.8051'000\n3144.09 Unterhalt Grünrabatten, Alleebäume 40'000 29'922.3035'000\n3145.00 Naturereignisse 4'242.00100\n3147.00 Pacht der öffentlichen Parkplätze\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte und Fahrzeuge 35'000 31'334.4035'000\n3151.00 IT-Kosten 18'500 18'869.7518'500\n3160.00 Miete von Maschinen und Geräten 3'000 2'772.003'000\n3170.00 Spesenvergütungen 6'000 3'515.304'000\n3181.00 Telefonkosten 3'400 2'442.752'500\n3182.00 Belagsflicke durch Dritte\n3187.00 Verkehrsabgaben, Versicherungen, LSVA 11'500 11'757.5511'500\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 39 -\n\n\n\n3190.00 Übriger Sachaufwand 1'900 1'442.501'900\n3199.00 Korrektur Vorsteuerabzug 120'000 102'669.56110'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -22'329.60\n4340.00 Parkraumbewirtschaftung\n4360.00 Arbeiten für Dritte, Rückerstattungen 50'000 46'206.7550'000\n4360.01 Arbeiten für Dritte, Rückerstattungen (ohne\n\nMWST)\n968.00\n\n4361.00 Versicherungsleistungen 18'000 31'689.8821'000\n4362.00 Rückerstattungen Belagsarbeiten (mit MWST)\n4510.00 Rückerstattung Kanton Winterdienst 110'000 63'241.5590'000\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (diverse) 909'800 895'476.20909'800\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (425, 606) 10'000 10'000.0010'000\n\n204 Kanalisationen 1'130'621.98 1'130'621.98745'400 745'400742'900742'900\n\n3010.00 Löhne 233'200 167'356.55234'400\n3030.00 FAK-Beiträge 2'500 1'852.002'700\n3031.00 AHV/ALV-Beiträge 14'200 10'411.4014'200\n3032.00 BVK-Beiträge 26'500 15'287.1026'800\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 7'400 6'330.357'400\n3060.00 Dienstkleider 1'400 849.102'200\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 3'000 4'181.253'000\n3110.00 Anschaffung von Geräten 1'500 751.4020'500\n3120.00 Energie + Telefone Abwasserpumpen 12'400 10'709.3512'300\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 2'000 209.701'000\n3131.00 Treibstoffe 3'000 1'371.152'000\n3140.00 Kanalisationsunterhalt 50'000 35'638.8040'000\n3144.05 Baumaterial, Kies, Sand 1'200 1'561.252'000\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 4'900 1'287.504'000\n3160.00 Raumaufwand 10'000 6'600.0010'000\n3181.00 Projektierung von kleinen Erweiterungen 30'000 1'900.0050'000\n3182.00 Unterhaltsarbeiten durch Dritte 31'400 36'731.8547'400\n3187.00 Verkehrsabgaben, Versicherungen 2'500 2'721.702'800\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 40 -\n\n\n\n3190.00 Übriger Sachaufwand 1'500 19.901'500\n3199.00 Korrektur Vorsteuerabzug\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -4'882.55\n3800.00 Einlage in Spezialfinanzierung 442'467.03\n3901.00 Interne Verrechnung GIS (221) 20'400.00\n3902.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (102, 104,\n\n112, 151, 221)\n15'200 89'548.0027'300\n\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (112) 600 443.00600\n3920.00 Zinskosten, interne Verrechnung 43'000 51'129.0037'800\n3930.00 Abschreibungen, interne Verrechnung 248'000 225'747.15193'000\n4341.00 Benützungsgebühren, Anteil 740'600 1'123'821.98513'600\n4360.00 Rückerstattungen Dritter\n4361.00 Versicherungsleistungen 4'800 6'800.004'800\n4399.00 Korrektur Mehrwertsteuer\n4800.00 Entnahme aus Spezialfinanzierung\n4920.00 Interne Verrechnung Zinsen\n\n(Spezialfinanzierung)\n224'500\n\n205 Öffentliche Anlagen / Unterhaltsdienst 448'225.15 0.00478'500 00464'000\n464'000 478'500 448'225.15Nettoaufwand\n\n3060.00 Dienstkleider 3'000 2'948.353'500\n3090.00 Aus- und Weiterbildung\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 5'000 4'698.605'000\n3130.00 Betriebsmaterial 6'000 4'952.155'000\n3130.01 Pflanzen 18'000 15'054.0515'000\n3131.00 Treibstoff 13'500 12'652.2013'500\n3142.00 Neuerstellung Anlagen 20'000 13'375.3515'000\n3143.00 Oeffentliche Brunnen 500 320.103'000\n3144.04 Abfuhr von Abraum 15'000 11'181.0515'000\n3144.05 Baumaterialien 7'000 3'867.855'000\n3148.00 Betrieblicher Unterhalt durch Dritte (bis 2015)\n3148.01 Unterhaltsarbeiten durch Abteilung Soziales \n\n(ab 2016 über Konto 1.606.3900.00)\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 41 -\n\n\n\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 25'000 23'652.6025'000\n3160.00 Miete Maschinen und Fahrzeuge 1'500 328.201'000\n3180.00 Unterhaltsarbeiten durch Dritte (ab 2016) 55'000 48'569.8550'000\n3187.00 Verkehrsabgaben, Versicherungen 7'000 5'527.407'000\n3190.00 Übriger Sachaufwand 2'000 1'097.401'000\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (203) 300'000 300'000.00300'000\n4360.00 Arbeiten für Dritte, Vermietungen (ohne MWST)\n4510.00 Rückerstattungen Kanton (ohne MWST)\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (606)\n\n206 Planung (bis 2014) 0.00 0.000 000\n\n3100.00 Inserate und allgemeiner Sachaufwand\n3181.00 Kommunale Planung\n3183.00 Regionale Planung\n4390.00 Eigenleistungen für Quartierpläne\n\n208 Öffentlicher Verkehr / Unterhaltsdienst 68'452.50 0.0075'000 0063'000\n63'000 75'000 68'452.50Nettoaufwand\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial\n3150.00 Haltestellen: Betrieblicher Unterhalt 15'000 8'452.503'000\n3610.00 Beitrag an Verkehrsverbund (bis 2014)\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (203) 60'000 60'000.0060'000\n\n209 Öffentliche Gewässer / Unterhaltsdienst 82'829.65 0.0094'500 0094'200\n94'200 94'500 82'829.65Nettoaufwand\n\n3060.00 Dienstkleider 2'000 2'030.352'500\n3090.00 Aus- und Weiterbildung\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 4'000 1'080.503'000\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 1'000 95.15500\n3131.00 Treibstoffe 2'500 1'520.002'500\n3132.00 Pflanzeneinkauf, Forstpflanzen 500 57.40100\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 42 -\n\n\n\n3144.04 Abfuhr von Abraum 8'000 5'534.206'000\n3144.05 Baumaterial, Kies, Sand etc.\n3150.00 Unterhalt Geräte, Maschinen, Fahrzeuge 5'000 3'112.903'000\n3160.00 Miete Maschinen und Fahrzeuge 1'000 1'038.601'000\n3181.00 Gewässerverschmutzungen, Dienstleistungen\n\nDritter\n500100\n\n3182.00 Unterhaltsarbeiten durch Dritte 9'000 7'788.8515'000\n3190.00 Übriger Sachaufwand 1'000 571.70500\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (203) 60'000 60'000.0060'000\n\n210 Werkhof Usterstrasse 74'357.60 2'000.0078'000 2'0002'00077'000\n75'000 76'000 72'357.60Nettoaufwand\n\n3110.00 Anschaffungen 3'500 1'223.659'000\n3120.00 Wasser, Energie, Heizung 15'000 16'062.7016'000\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 9'500 9'095.809'000\n3131.00 Betrieblicher Unterhalt 16'000 15'022.6012'000\n3140.00 Baulicher Unterhalt 2'000 5'341.102'000\n3144.04 Abfuhr von Abraum 2'500 1'834.002'000\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte 5'000 2'486.553'000\n3187.00 Steuern, Abgaben, Versicherungen 3'500 3'282.303'500\n3190.00 Übriger Sachaufwand 1'000 8.90500\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (203) 20'000 20'000.0020'000\n4390.00 Übrige Erträge 2'000 2'000.002'000\n\n211 Abwasserreinigungsanlage 3'606'763.16 3'606'763.164'046'600 4'046'6004'171'2004'171'200\n\n3010.00 Löhne 538'900 508'521.55543'400\n3030.00 FAK-Beiträge 5'700 5'416.956'300\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 32'500 30'461.0032'800\n3032.00 BVK-Beiträge 58'900 47'382.4060'000\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 16'700 19'235.1516'800\n3060.00 Dienstkleider 8'400 4'398.655'000\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 11'100 12'571.509'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 43 -\n\n\n\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Ersatzteile 194'500 192'372.23181'000\n3120.00 Energie, Wasser 215'000 163'311.90283'000\n3122.00 Heizung 6'000 17'628.055'000\n3131.00 Chemikalien 466'500 308'425.40385'000\n3132.00 Betriebs-, Unterhalts- und Reinigungsmaterial 15'800 10'808.7515'700\n3150.00 IT-Kosten 15'500 16'119.2015'000\n3151.00 Unterhalt Prozessleitsystem 20'000 19'243.5020'000\n3170.00 Spesenvergütungen 3'000 2'760.953'000\n3180.00 Telefon, Porti 4'500 4'479.304'500\n3181.00 Unterhalt und Reparaturen durch Dritte 284'500 325'538.53290'000\n3182.00 Liegenschaftenabgaben, Sachversicherungen 22'300 22'294.7015'000\n3183.00 Abfuhr von Rechengut und Sand 18'000 16'295.5520'000\n3184.00 Schlammbeseitigung 502'000 376'903.95430'000\n3185.00 Labor-, Untersuchungskosten 10'000 8'930.0010'000\n3186.00 Betriebsberatung 85'000 67'051.35105'000\n3187.00 Abwasserabgabe an Bund 280'000 275'859.00280'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 19'400 14'052.6540'300\n3199.00 Korrektur Vorsteuerabzug\n3520.00 Bezugsprovision an Stadtwerke 27'000 27'610.3027'600\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -14'767.40\n3800.00 Einlage in Spezialfinanzierung 124'000 119'307.25146'700\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (102, 104,\n\n112, 174)\n45'200 29'860.0031'900\n\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (104, 112, \n151, 174, 201)\n\n20'200 15'106.0020'200\n\n3920.00 Zinsen, interne Verrechnung 112'000\n3930.00 Abschreibungen, interne Verrechnung 996'000 959'584.801'057'000\n4340.00 Entgelte für Schlammentwässerung 195'000 213'072.75195'000\n4345.00 Benützungsgebühren, Anteil 3'060'000 2'622'249.933'287'000\n4350.00 Verkauf von Klärgas 38'00038'000\n4361.00 Versicherungsleistungen 16'800 15'094.8816'200\n4390.00 Verschiedener Ertrag 3'000 22'824.8520'000\n4621.00 Abwasser und Dienstleistungen Seegräben 132'000 129'975.75130'000\n4622.00 Abwasser und Dienstleistungen Pfäffikon 55'000 40'566.6555'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 44 -\n\n\n\n4623.00 Abwasser und Dienstleistungen Bäretswil 440'500 435'604.30430'000\n4800.00 Entnahme Spezialfinanzierung\n4920.00 Zinsen, interne Verrechnung 106'300 127'374.05\n\n213 Strassenwesen (ab 2017) 0.00 0.001'051'000 218'000218'0001'065'000\n847'000 833'000Nettoaufwand\n\n3132.00 Signalisationen 36'00046'000\n3133.00 Strassenmarkierungen und Verfügungen 56'00070'000\n3143.00 Energie Strassenbeleuchtung (inkl. Rampen-\n\nheizungen)\n270'000260'000\n\n3143.01 Strassenbeleuchtung, Unterhalt Projekte und\nBauten\n\n280'000235'000\n\n3144.00 Belags-, Pflästerungs- und Entwässerungsarbei-\nten\n\n275'000300'000\n\n3144.01 Baulicher Unterhalt Brücken, Mauern und\nGeländer\n\n20'000\n\n3147.00 Pacht der öffentlichen Parkplätze 54'00054'000\n3182.00 Belagsflicke durch Dritte 80'00080'000\n4340.00 Parkraumbewirtschaftung 60'00060'000\n4362.00 Rückerstattungen Belagsarbeiten 100'000100'000\n4510.00 Rückerstattung Kanton Beleuchtung 58'00058'000\n\n215 Öffentliche Anlagen (ab 2017) 0.00 0.00135'000 61'00041'000115'000\n74'000 74'000Nettoaufwand\n\n3140.00 Neuerstellung Anlagen 50'00050'000\n3141.00 Baulicher Unterhalt durch Dritte 85'00065'000\n4360.00 Arbeiten für Dritte, Vermietungen 55'00035'000\n4510.00 Rückerstattungen Kanton 6'0006'000\n\n218 Öffentlicher Verkehr (ab 2017) 0.00 0.002'176'900 001'808'400\n1'808'400 2'176'900Nettoaufwand\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 3'0003'000\n3150.00 neue Haltestellen + baulicher Unterhalt 150'00050'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 45 -\n\n\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n3610.00 Beitrag an Verkehrsverbund 2'023'9001'755'400\n\n- 46 -\n\n\n\n220 ABTEILUNG HOCHBAU (+ PLANUNG) 5'534'913.92 1'874'823.061'282'600 953'5001'133'0001'507'500\n374'500 329'100 3'660'090.86Nettoaufwand\n\n221 Verwaltung (ab 2015, Rev. ab 2017) 2'225'495.75 1'579'364.061'152'600 943'5001'133'0001'268'500\n135'500 209'100 646'131.69Nettoaufwand\n\n3001.00 Stadtbildkommission 20'000 17'557.0020'000\n3002.00 Baukommission 4'000 7'916.704'000\n3010.00 Löhne 673'600 1'372'889.80718'400\n3030.00 FAK-Beiträge 7'300 15'031.058'500\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 41'500 84'247.1544'300\n3032.00 BVK-Beiträge 83'400 147'169.0094'800\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 20'800 51'930.3521'500\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 6'000 12'153.8012'000\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen, Fachliteratur 5'000 11'453.255'500\n3101.00 Ausschreibungen, Inserate Hochbau 13'000 12'287.4014'000\n3102.00 Ausschreibungen, Inserate Tiefbau 6'487.90\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Geräte 1'000 973.95\n3111.00 Anschaffung Fahrzeuge\n3150.00 Unterhalt Büromobiliar, Geräte, Einrichtungen\n3151.00 Unterhalt Fahrzeuge Abteilung Hochbau +\n\nPlanung\n1'500 2'958.901'500\n\n3152.00 IT-Kosten 37'500 59'642.8040'000\n3170.00 Spesenvergütungen 1'500 4'187.001'500\n3181.00 Telefongebühren 1'440.00\n3182.00 Baurechtliche/technische Berater 25'000 30'989.6060'000\n3183.00 Plan- und Katasterkopien 3'000 2'796.351'500\n3184.00 Gebühren für Aufzugsanlagen 50'000 91'771.5075'000\n3185.00 Studien, kleinere Projekte Hoch- und Tiefbau 23'000 45'150.9023'000\n3186.00 AG Natur; Beratung, Kontrollen 23'031.65\n3186.01 AG Natur; Pflegebeiträge 56'508.45\n3186.02 AG Natur; Aufwertungs-/Pflegemassnahmen 350.00\n3187.00 Periodische Feuerschau 25'000 49'447.0015'000\n3188.00 Kontrollorgan Liegenschaftenentwässerung 100'000 157'695.00100'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 47 -\n\n\n\n3189.00 Beiträge Denkmalpflege 5'000 150.00\n3190.00 Haus- und Versicherungsnummern, diverser\n\nSachaufwand\n2'500 2'221.955'000\n\n3191.00 Öffentlichkeitsarbeit 3'0003'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -42'942.70\n4310.00 Baubewilligungs- und Prüfungsgebühren 750'000 1'077'170.80900'000\n4311.00 Gebühren für Aufzugsanlagen 55'000 118'050.4085'000\n4312.00 Gebühren für Liegenschaftenentwässerung 125'000 175'130.30140'000\n4350.00 Verkauf von Drucksachen, Plänen 2'000 4'228.702'000\n4361.00 Versicherungsleistungen 6'000 20'175.066'000\n4380.00 Eigenleistungen für Investitionen 54'400.00\n4390.00 Übrige Erträge 1'248.80\n4510.00 Rückerstattungen des Kantons\n\nVergütung für Inkasso Ersatzbeiträge\nSchutzräume\n\n2'000 2'000.00\n\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand 3'500 119'960.00\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (211) 7'000.00\n\n222 Vermessung, GIS-Büro (2015 + 2016) 44'401.55 7'440.100 000\n36'961.45Nettoaufwand\n\n3150.00 Unterhalt GIS, Support 23'048.85\n3180.00 Betrieb GIS-Browser 10'191.95\n3181.00 Nachführung Vermessungswerk + Mutationen 11'160.75\n3182.00 Übersichts- und Stadtplan\n4341.00 Beiträge an Unterhalt Vermessungswerk,\n\nDatenverkauf\n7'440.10\n\n4610.00 Staatsbeiträge\n\n223 Strassenwesen (2015 + 2016) 1'025'158.45 251'068.400 000\n774'090.05Nettoaufwand\n\n3132.00 Signalisationen 29'242.25\n3133.00 Strassenmarkierungen und Verfügungen 66'700.70\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 48 -\n\n\n\n3143.00 Energie Strassenbeleuchtung (inkl. Rampen-\nheizungen)\n\n263'370.20\n\n3143.01 Strassenbeleuchtung, Unterhalt Projekte und\nBauten\n\n233'019.00\n\n3144.00 Belags-, Pflästerungs- und Entwässerungsarbei-\nten\n\n232'311.30\n\n3147.00 Pacht der öffentlichen Parkplätze 48'180.00\n3182.00 Belagsflicke durch Dritte 152'335.00\n4340.00 Parkraumbewirtschaftung 60'000.00\n4362.00 Rückerstattungen Belagsarbeiten 137'810.15\n4510.00 Rückerstattung Kanton Beleuchtung 53'258.25\n\n225 Öffentliche Anlagen (2015 + 2016) 85'769.82 36'950.500 000\n48'819.32Nettoaufwand\n\n3140.00 Neuerstellung Anlagen 25'492.90\n3141.00 Baulicher Unterhalt durch Dritte 60'276.92\n4360.00 Arbeiten für Dritte, Vermietungen 29'930.50\n4510.00 Rückerstattungen Kanton 7'020.00\n\n226 Planung (ab 2015) 160'181.60 0.00130'000 10'0000239'000\n239'000 120'000 160'181.60Nettoaufwand\n\n3100.00 Inserate und allgemeiner Sachaufwand 2'000 1'391.854'000\n3180.00 Kommunale Planung 40'000 69'967.7095'000\n3181.00 Regionale Planung 45'000 44'390.3545'000\n3182.00 Dienstleistungen Dritter Stadtplanung 43'000 44'431.7095'000\n4390.00 Eigenleistungen für Quartierpläne und Dritte 10'000\n\n228 Öffentlicher Verkehr (2015 + 2016) 1'993'906.75 0.000 000\n1'993'906.75Nettoaufwand\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial\n3150.00 neue Haltestellen + baulicher Unterhalt 6'332.75\n3610.00 Beitrag an Verkehrsverbund 1'987'574.00\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 49 -\n\n\n\n250 SPORT + FREIZEIT (Globalbudget) 3'148'433.08 2'439'433.083'116'100 2'407'1002'437'2004'766'200\n2'329'000 709'000 709'000.00Nettoaufwand\n\n251 VERWALTUNG 327'002.49 5'319.68343'200 2'40001'961'700\n1'961'700 340'800 321'682.81Nettoaufwand\n\n252 Verwaltung 327'002.49 5'319.68343'200 2'40001'961'700\n321'682.81340'8001'961'700Nettoaufwand\n\n261 BÄDER UND SPORTANLAGEN 1'458'695.79 968'713.751'494'200 1'082'5001'004'6001'489'400\n484'800 411'700 489'982.04Nettoaufwand\n\n262 Anlagen Meierwiesen Schwimmbad 481'131.10 236'619.00551'700 162'000228'000488'400\n244'512.10389'700260'400Nettoaufwand\n\n263 Anlagen Meierwiesen Sportanlage 472'033.08 377'632.05541'300 580'400420'100601'500\n94'401.0339'100181'400Nettoertrag / Aufwand\n\n264 Anlagen Auslikon Camping 185'070.26 152'120.50164'100 151'500153'000119'800\n32'949.7612'60033'200Nettoertrag / Aufwand\n\n265 Anlagen Auslikon Strandbad 207'298.60 202'342.20157'100 187'600203'500183'500\n4'956.4030'50020'000Nettoertrag / Aufwand\n\n266 Anlagen Auslikon Parkanlage 113'162.75 0.0080'000 1'000096'200\n113'162.7579'00096'200Nettoaufwand\n\n271 KUNSTEISBAHN UND AREAL MATTACHER 1'244'443.16 1'412'624.651'209'800 1'262'2001'369'6001'252'100\n117'500 52'400 168'181.49Nettoertrag\n\n272 Kunsteisbahn 1'153'775.21 1'310'047.031'097'800 1'196'2001'271'6001'148'800\n156'271.8298'400122'800Nettoertrag\n\n273 Areal Mattacher/Parkplätze 90'667.95 102'577.62112'000 66'00098'000103'300\n11'909.6746'0005'300Nettoertrag / Aufwand\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 50 -\n\n\n\n281 GASTRO UND HERBERGE 118'291.64 52'775.0068'900 60'00063'00063'000\n8'900 65'516.64Nettoaufwand\n\n282 Restaurant Schwimmbad Kiosk 2'850.20 0.000 000\n2'850.20Nettoaufwand\n\n283 Restaurant Stadion 79'876.25 0.000 000\n79'876.25Nettoaufwand\n\n284 Restaurant Sportcafe 5'351.87 0.000 000\n5'351.87Nettoaufwand\n\n285 Herberge 30'213.32 52'775.0068'900 60'00063'00063'000\n22'561.688'900Nettoertrag / Aufwand\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 51 -\n\n\n\nGB BEVÖLKERUNGSDIENSTE (ab 2015)42 8'132'200 7'677'869.31 3'750'293.803'763'2003'772'4007'977'300\n4'204'900 4'369'000 3'927'575.51Nettoaufwand\n\n420 ABTEILUNG  KUNDENDIENSTE 3'540'561.70 1'668'222.153'731'800 1'681'4001'528'8003'522'900\n1'994'100 2'050'400 1'872'339.55Nettoaufwand\n\n421 Kundendienste 661'589.14 174'091.20712'000 174'400101'300575'400\n474'100 537'600 487'497.94Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 344'800 324'376.50310'700\n3030.00 FAK-Beiträge 3'700 3'531.203'500\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 21'100 19'729.8018'600\n3032.00 BVK-Beiträge 42'200 36'738.7536'400\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 6'200 6'652.706'900\n3090.00 Weiterbildungskosten 5'000 5'700.007'500\n3101.00 Büromaterial 1'000 34.90500\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnement 500 30.00500\n3103.00 Inserate 300 980.64300\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Geräte 2'000 127.4513'000\n3150.00 IT-Kosten 12'600 18'604.658'500\n3151.00 Unterhalt Büromobiliar, Geräte\n3170.00 Spesenvergütungen 1'300 1'070.401'300\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 4'300 5'009.008'300\n3181.00 Telefongebühren allgemein 88'000 75'922.5076'800\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 1'000 190.001'600\n3191.00 SBB-Tageskarten 82'000 80'383.2081'000\n3640.00 Integration (bis 2017)\n\n(neu 1.503.3640.00)\n96'000 91'025.05\n\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -8'517.60\n4340.00 Einnahmen aus Verkauf SBB-Tageskarte 91'000 89'838.0090'000\n4350.00 Verkaufserlöse 500 1'353.20500\n4360.00 Rückerstattungen\n4361.00 Versicherungsleistungen 4'800 4'800.0010'800\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 52 -\n\n\n\n4610.00 Staatsbeiträge Integration (bis 2017)\n(neu 1.503.4610.00)\n\n78'100 78'100.00\n\n425 Einwohnerdienste 654'641.02 566'972.95678'500 576'600544'800689'500\n144'700 101'900 87'668.07Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 272'100 304'731.10298'900\n3030.00 FAK-Beiträge 2'900 3'026.953'500\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 16'800 16'993.9518'400\n3032.00 BVK-Beiträge 29'500 21'123.3024'000\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 4'800 6'249.806'500\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 2'000 5'660.302'900\n3101.00 Büromaterial 1'400 1'474.10500\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnemente 500 289.80600\n3103.00 Inserate 300 704.70300\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Maschinen, Geräte -70.00\n3130.00 Verbrauchsmaterial Robidog 16'000 12'448.4516'000\n3151.00 IT-Kosten 27'200 26'961.3527'000\n3170.00 Spesenvergütungen 300 509.50300\n3182.00 Gebühren EC-Lesegeräte 900 616.171'200\n3183.00 Gebührenpflichtiges Telefon 700 619.85700\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 300\n3510.00 Identitätskarten, Kantonsanteil 52'300 46'558.8044'200\n3512.00 Fremdenkontrollgebühren, Kantonsanteil 140'000 104'633.25134'000\n3515.00 Hundeabgaben, Kantonsanteil 29'000 28'140.0029'000\n3521.00 Einwohnerdienste Verrechnungen 500 372.00500\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -7'402.35\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand\n\nRobidog (203)\n65'000 65'000.0065'000\n\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (203, 606) 16'000 16'000.0016'000\n4060.00 Hundeabgaben 180'000 171'129.90170'000\n4310.00 Identitätskarten 75'000 71'512.2072'000\n4311.00 Einwohnerkontrollgebühren 130'000 130'119.15126'000\n4312.00 Fremdenkontrollgebühren 185'000 159'206.50170'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 53 -\n\n\n\n4313.00 Gebührenpflichtiges Telefon 2'500 1'290.101'500\n4340.00 Erträge Photoapparat 1'700 2'105.901'700\n4361.00 Versicherungsleistungen 2'400 31'109.202'400\n4370.00 Bussen 500.001'200\n\n428 Zivilstandswesen 555'072.65 435'040.15577'800 455'600447'700570'500\n122'800 122'200 120'032.50Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 348'200 360'354.80349'400\n3030.00 FAK-Beiträge 3'800 4'112.854'100\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 21'600 23'117.5521'700\n3032.00 BVK-Beiträge 41'500 38'591.8544'600\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 6'200 7'390.557'600\n3080.00 Entschädigungen für temporäre Arbeitskräfte\n\n(Dolmetscher)\n16'000 12'265.0013'700\n\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 6'600 1'000.002'500\n3100.00 Büromaterial 1'200 366.401'300\n3101.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnemente 2'500 2'444.25900\n3102.00 Stelleninserate\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Maschinen und\n\nGeräte\n3150.00 IT-Kosten (inkl. Infostar) 58'400 57'653.5054'000\n3160.00 Raummieten 22'400 22'400.0022'400\n3170.00 Spesenvergütungen 2'200 469.201'300\n3180.00 Versicherungen 3'500 3'500.003'500\n3181.00 Entschädigung Dolmetscher 3'200 1'630.003'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 300 49.50300\n3191.00 Repräsentationsaufwand 6'0006'000\n3510.00 Gebührenaufwand 5'000 3'725.605'700\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -11'224.40\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (104,\n\n112)\n15'100 13'120.0014'400\n\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (104, 112) 14'100 14'106.0014'100\n4310.00 Gebührenertrag 255'000 233'967.60249'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 54 -\n\n\n\n4360.00 Rückerstattungen Entschädigung Dolmetscher 18'000 13'396.0515'700\n4361.00 Versicherungsleistungen 8'750.85\n4520.00 Gemeindebeiträge 128'400 124'927.65128'500\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (429) 49'200 48'998.0049'500\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (429) 5'000 5'000.005'000\n\n429 Friedhof- und Bestattungswesen 815'723.40 348'871.55880'800 353'500313'000832'200\n519'200 527'300 466'851.85Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 232'000 227'537.30232'000\n3030.00 FAK-Beiträge 2'500 2'320.202'700\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 14'400 13'037.4014'400\n3032.00 BVK-Beiträge 22'900 20'195.6022'900\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 4'100 4'666.605'100\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 1'900 400.00600\n3100.00 Drucksachen, Inserate 16'000 14'555.9516'100\n3120.00 Wasser, Energie, Heizung 16'200 18'733.6015'500\n3130.00 Bestattungsbeiträge an andere Gemeinden 3'000 2'400.002'400\n3140.00 Friedhofunterhalt 250'000 212'025.95208'300\n3141.00 Grabbeschriftungen 6'700 7'460.107'500\n3150.00 IT-Kosten 16'600 16'564.9013'800\n3151.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 14'600 20'089.1019'000\n3160.00 Grabgeläute 800 800.00800\n3180.00 Särge, Einsargen, Transporte 130'000 125'510.45127'000\n3181.00 Leichenschau 1'200 1'870.001'600\n3182.00 Kremationen, Krematorium 77'000 72'539.0073'000\n3183.00 Telefon 500 479.75500\n3184.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 2'600 2'591.552'500\n3190.00 Übriger Sachaufwand 200 126.90200\n3199.00 Korrektur Vorsteuerabzug 13'400 3'978.1511'800\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -6'157.10\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (428) 49'200 48'998.0049'500\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (428) 5'000 5'000.005'000\n4360.00 Rückerstattungen Dritter für Bestattungsauslagen 25'500 19'189.1021'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 55 -\n\n\n\n4361.00 Versicherungsleistungen 3'293.30\n4390.00 Grabplatzgebühren 23'000 47'510.0023'000\n4690.00 Grabunterhaltsentschädigung 305'000 278'879.15269'000\n\n431 Regionalbibliothek 748'932.74 140'745.45776'500 120'800121'800747'200\n625'400 655'700 608'187.29Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 299'800 298'064.95300'600\n3030.00 FAK-Beiträge 3'300 3'286.153'600\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 18'600 18'466.4018'700\n3032.00 BVK-Beiträge 33'400 28'983.5533'800\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 5'300 6'113.056'600\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 2'900 1'902.002'900\n3101.00 Bücher und übrige Medien 64'000 59'116.4464'000\n3102.00 Büro- und übriges Material 7'400 6'930.007'400\n3110.00 Anschaffungen Büromaterial, Maschinen 13'000 1'778.103'000\n3120.00 Wasser, Energie, Heizung 6'000 5'477.156'000\n3140.00 Baulicher Unterhalt\n3150.00 IT-Kosten 80'000 79'550.4056'200\n3160.00 Mietzinsen 210'000 210'219.15210'000\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 11'800 7'146.0012'000\n3181.00 Liegenschaftenabgaben 700 600.45700\n3182.00 Telefon, Porti 1'300 1'229.351'300\n3190.00 Werbung, verschiedener Sachaufwand 8'000 7'958.959'400\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -8'674.15\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (174) 9'000 10'600.009'000\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (174) 2'000 10'184.802'000\n4340.00 Benützungsgebühren 82'000 65'328.3075'000\n4360.00 Rückerstattungen Dritter 38'800 64'668.1046'800\n4361.00 Versicherungsleistungen 10'749.05\n\n432 Geschichte Wetzikon 104'602.75 2'500.85106'200 500200108'100\n107'900 105'700 102'101.90Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 62'800 64'561.3063'400\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 56 -\n\n\n\n3030.00 FAK-Beiträge 700 698.80700\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 3'900 3'928.403'900\n3032.00 BVK-Beiträge 7'900 6'807.708'500\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'100 1'324.101'300\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 500500\n3110.00 Anschaffungen 803.80\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 5'900 4'532.606'650\n3150.00 IT-Kosten 8'500 8'455.807'500\n3160.00 Mietzinsen 12'900 13'754.4013'650\n3170.00 Spesenentschädigungen\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -2'264.15\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (174) 2'000 2'000.002'000\n4340.00 Führungen, Eintritte\n4350.00 Verkaufserlöse 500 750.85200\n4361.00 Versicherungsleistungen 1'750.00\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 57 -\n\n\n\n449 ABTEILUNG SICHERHEIT 4'137'307.61 2'082'071.654'400'400 2'081'8002'243'6004'454'400\n2'210'800 2'318'600 2'055'235.96Nettoaufwand\n\n450 Verwaltung 544'474.00 711'885.15559'600 685'700715'200519'600\n195'600 126'100 167'411.15Nettoertrag\n\n3010.00 Löhne 221'400 232'214.10221'600\n3030.00 FAK-Beiträge 2'300 2'524.302'500\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 13'400 14'188.8513'400\n3032.00 BVK-Beiträge 26'100 23'162.0025'800\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 3'900 4'762.504'800\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 1'800 2'140.008'000\n3101.00 Büromaterial 1'000 29.95500\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnemente 5'000 2'842.403'000\n3103.00 Inserate 1'500 249.751'300\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Maschinen, Geräte 3'000 5'000.003'500\n3140.00 Unterhaltsanteil Parkplatz Kunsteisbahn\n3150.00 Unterhalt Büromobiliar, Geräte, Maschinen\n3151.00 IT-Kosten 40'600 39'073.6036'800\n3170.00 Spesenvergütungen 2'000 1'921.402'000\n3181.00 Pfäffikersee, "Seegfrörni"\n3192.00 Allgemeiner Sachaufwand 4'600 1'124.904'000\n3194.00 Parkraumbewirtschaftung 233'000 223'722.45192'400\n3510.00 Fremdenkontrollgebühren, Staatsanteil\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -8'482.20\n4313.00 Polizeibewilligungen 75'000 73'400.00112'000\n4340.00 Nachtparkgebühren 100'000 135'712.50120'000\n4341.00 Gebühren öffentliche Parkplätze 400'000 392'622.65373'000\n4342.00 Erträge Photoapparat Einwohnerkontrolle\n4360.00 Übrige Gebühren\n4361.00 Versicherungsleistungen 6'000 6'000.006'000\n4414.00 Materialvermietungen 1'000 450.00500\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (454, 455,\n\n461)\n65'000 65'000.0065'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 58 -\n\n\n\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (454, 455,\n456, 461)\n\n38'700 38'700.0038'700\n\n451 Militär 2'853.20 0.003'000 003'000\n3'000 3'000 2'853.20Nettoaufwand\n\n3181.00 Militärische Anlässe (Entlassungen) 3'000 2'853.203'000\n\n452 Schiessanlage 31'856.00 22'676.4044'600 26'20023'80053'900\n30'100 18'400 9'179.60Nettoaufwand\n\n3000.00 Tag- und Sitzungsgelder 500 340.00500\n3010.00 Löhne Standwarte 11'000 7'983.9011'000\n3011.00 Löhne Vermietung Schützenstube 3'300 450.002'200\n3030.00 FAK-Beiträge 71.10100\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 200 391.35600\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 100 140.90200\n3110.00 Anschaffung Mobiliar, Geräte 1'1006'000\n3120.00 Wasser, Energie, Entsorgung 3'000 2'637.952'800\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 2'000 2'828.752'000\n3140.00 Baulicher Unterhalt 11'600 3'007.4016'600\n3150.00 Unterhalt Mobiliar, Geräte 7'000 6'191.807'000\n3180.00 Liegenschaftenabgaben,Telefon 1'800 1'758.951'900\n3181.00 Dienstleistungen Dritter\n3190.00 Übriger Sachaufwand 3'000 6'053.903'000\n4270.00 Vermietung Schützenstube 8'700 3'019.005'800\n4340.00 Betriebsbeiträge der Schützenvereine 14'000 16'340.0014'000\n4360.00 Versicherungsleistungen, Rückerstattungen\n\nDritter\n3'500 3'317.404'000\n\n453 Quartieramt (bis 2015) 0.00 0.000 000\n\n3010.00 Löhne Reinigungspersonal\n3030.00 FAK-Beiträge\n3031.00 Sozialleistungen\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 59 -\n\n\n\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung\n3110.00 Anschaffung Mobiliar, Geräte, Einrichtungen\n3120.00 Wasser, Energie, Heizung Kantonnemente\n3130.00 Reinigungsmaterial\n3140.00 Baulicher Unterhalt der Anlagen\n3150.00 Unterhalt Mobiliar, Geräte, Einrichtungen\n3190.00 Übriger Sachaufwand\n4500.00 Vermietung von Militärunterkünften\n\n454 Stadtpolizei 2'099'480.60 860'361.702'203'100 913'200985'1002'350'900\n1'365'800 1'289'900 1'239'118.90Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 1'408'300 1'395'303.151'511'500\n3030.00 FAK-Beiträge 15'300 15'293.9517'900\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 86'800 85'962.2593'100\n3032.00 BVK-Beiträge 172'900 147'700.80172'500\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 25'300 28'616.5033'200\n3060.00 Uniformen und Dienstkleider 31'700 24'297.0027'500\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 39'000 36'816.3546'700\n3100.00 Drucksachen und Büromaterial 5'400 5'465.954'500\n3110.00 Anschaffung Mobiliar, Geräte, Fahrzeuge 28'700 28'592.2530'800\n3120.00 Wasser, Energie, Entsorgung 9'700 7'880.659'200\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 3'500 1'568.203'900\n3140.00 Baulicher Unterhalt 9'300 8'676.101'000\n3150.00 Unterhalt Mobiliar, Geräte, Fahrzeuge 58'500 58'170.9562'900\n3151.00 IT-Kosten 129'800 124'314.10122'000\n3170.00 Spesenvergütungen 25'000 26'316.4528'600\n3180.00 Bootskontrolle und Seerettungsdienst 6'000 8'850.305'700\n3181.00 Allgemeine Verwaltungskosten 16'600 15'089.9515'700\n3182.00 Steuern und Abgaben für Fahrzeuge 6'000 5'383.006'000\n3183.00 Dienstleistungen Dritter 57'600 57'339.7557'600\n3190.00 Übriger Sachaufwand 23'700 20'513.2056'600\n3510.00 Entschädigungen für Kantons- und Bahnpolizei\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -46'670.25\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 60 -\n\n\n\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (450) 40'000 40'000.0040'000\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (104, 450) 4'000 4'000.004'000\n4230.00 Ertrag aus Vermietung\n4310.00 Gebühren Bootskontrolle, Wassernutzung\n4340.00 Dienstleistungsbeiträge 33'000 42'755.0036'500\n4361.00 Versicherungsleistungen 13'200 18'254.7020'600\n4370.00 Bussen 368'000 334'525.60371'000\n4520.00 Kostenanteil Gossau 494'000 459'826.40552'000\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (462) 5'000 5'000.005'000\n\n455 Feuerwehr 892'751.04 196'915.051'012'200 165'000201'000958'500\n757'500 847'200 695'835.99Nettoaufwand\n\n3000.00 Tag- und Sitzungsgelder 1'200 1'040.001'200\n3010.00 Löhne 186'200 166'085.80187'900\n3011.00 Jahresentschädigung für Kader 72'000 73'508.8073'000\n3012.00 Sold und Entschädigungen für Übungen 140'000 139'550.75148'500\n3013.00 Sold und Entschädigungen Ernstfalleinsätze 140'000 105'215.00107'000\n3015.00 Sold und Entschädigungen für Dienstleistung-\n\nen an Dritte\n25'000 24'988.7525'000\n\n3030.00 FAK-Beiträge 2'900 2'890.053'100\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 16'500 16'270.9516'400\n3032.00 BVK-Beiträge 20'800 18'353.9520'800\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 5'200 5'309.306'100\n3090.00 Aus- und Weiterbildung (Kurse) 45'500 38'369.3543'500\n3100.00 Drucksachen und Inserate 6'000 1'515.404'000\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 37'000 30'295.8533'800\n3119.00 Anschaffung Mannschaftsausrüstung 57'600 17'086.9018'400\n3120.00 Wasser, Energie, Heizung 22'000 26'259.9024'000\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial, Treibstoffe 22'000 22'099.6025'500\n3141.00 Baulicher Unterhalt der Feuerwehrgebäude 9'500 10'377.209'000\n3150.00 Unterhalt Maschinen, Geräte, Fahrzeuge 50'700 54'674.5456'100\n3151.00 IT-Kosten 24'000 22'171.2022'100\n3159.00 Unterhalt der Mannschaftsbekleidung 3'000 2'956.253'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 61 -\n\n\n\n3170.00 Spesenvergütungen 2'500 230.001'500\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 5'000 3'927.155'500\n3181.00 Telefon, Alarmeinrichtung und Funk 10'000 10'338.9010'600\n3182.00 Sachversicherungen 12'300 12'333.2011'800\n3183.00 Liegenschaftenabgaben 200 234.95200\n3184.00 Anschlussgebühren RAZ 36'500 35'557.6536'500\n3185.00 Ärztliche Untersuchungen 5'000 3'025.003'400\n3190.00 Übriger Sachaufwand 22'600 23'855.0029'600\n3191.00 Internationale Feuerwehrsternfahrt 2015 -1'000.00\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -5'770.35\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (450) 10'000 10'000.0010'000\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (104, 450) 21'000 21'000.0021'000\n4360.00 Rückerstattungen durch Dritte (Einsätze,\n\nBrandmeldeanlagen und GVZ)\n60'000 93'185.2097'000\n\n4360.01 Rückerstattungen GVZ\n4361.00 Versicherungsleistungen 2'166.053'000\n4520.00 Kostenanteil Seegräben 100'000 101'363.80100'000\n4521.00 Verrechnung von Material, Vermietungen und\n\nDienstleistungen\n5'000 200.001'000\n\n456 Zivilschutz 359'949.80 101'322.50339'900 91'70090'500317'700\n227'200 248'200 258'627.30Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne (Materialwart und Funktionäre) 100'500 98'504.25102'900\n3030.00 FAK-Beiträge 1'100 932.701'200\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 6'200 5'245.056'400\n3032.00 BVK-Beiträge 9'000 8'449.159'100\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'800 2'020.252'200\n3060.00 Dienstkleider (ohne Ausrüstungsgegenstände) 3'000 3'903.106'000\n3090.00 Aus- und Weiterbildung (Kurse) 45'000 43'455.9539'900\n3100.00 Drucksachen, Inserate, Büromaterial 2'000 3'242.152'000\n3110.00 Anschaffung Geräte, Einrichtungen und Aus-\n\nrüstungen\n37'200 59'054.0010'600\n\n3120.00 Wasser, Energie, Heizung 29'000 30'230.2532'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 62 -\n\n\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 6'000 4'862.705'000\n3140.00 Baulicher Unterhalt der Anlagen 22'000 23'183.5521'900\n3150.00 Unterhalt Geräte, Maschinen, Ausrüstungen 20'800 21'781.958'100\n3151.00 IT-Kosten 23'100 23'744.3024'000\n3170.00 Spesenentschädigungen 5'300 4'863.005'300\n3181.00 Telefon und Alarmierung 9'000 8'999.159'000\n3182.00 Liegenschaftenabgaben 6'900 6'890.805'100\n3183.00 Alarmierung\n3190.00 Übriger Sachaufwand 2'000 1'778.2517'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -1'190.75\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (450) 10'000 10'000.0010'000\n4361.00 Versicherungsleistungen\n4390.00 Diverse Erträge 65'900 70'248.8060'900\n4520.00 Kostenanteil Seegräben 11'300 16'523.7015'000\n4600.00 Bundesbeiträge 14'500 14'550.0014'600\n4610.00 Staatsbeiträge\n\n457 Schutzraumbauten für die Bevölkerung 29'329.05 29'676.6040'000 40'00028'00028'000\n347.55Nettoertrag\n\n3180.00 Schutzraum-Projekte, technische Prüfung 20'000 16'752.4513'000\n3181.00 Periodische Nachkontrollen 20'000 12'576.6015'000\n4310.00 Schutzraum-Projekte, technische Prüfung 20'000 17'100.0013'000\n4610.00 Staatsbeiträge\n4800.00 Entnahme aus Schutzraumfonds 20'000 12'576.6015'000\n\n458 Zivilstandswesen (bis 2014) 0.00 0.000 000\n\n4520.00 Gemeindebeiträge\n\n461 Chilbi (ab 2015) 168'752.92 158'407.15185'700 159'000199'000211'400\n12'400 26'700 10'345.77Nettoaufwand\n\n3030.00 FAK-Beiträge 100 41.80\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 63 -\n\n\n\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 600 236.55\n3032.00 BVK-Beiträge\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 100 158.15\n3080.00 Entschädigungen für temporäre Arbeitskräfte 10'900 7'710.009'000\n3090.00 Aus- und Weiterbildung\n3100.00 Drucksachen und Werbung 6'100 5'619.556'000\n3120.00 Wasser und Energie 29'700 29'141.3035'300\n3160.00 Mieten und Benützungskosten 12'300 12'406.2011'900\n3170.00 Spesenentschädigungen\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 40'800 38'158.4055'000\n3181.00 Entsorgung 22'600 18'248.4029'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 29'800 24'332.5732'500\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (203,\n\n450)\n25'000 25'000.0025'000\n\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (450) 7'700 7'700.007'700\n4100.00 Schaustellungen 84'000 81'199.15110'000\n4101.00 Marktfahrer 62'000 61'580.0070'000\n4102.00 Festwirtschaft 13'000 15'628.0019'000\n4103.00 Taxi \n4104.00 Diverses \n4390.00 Übrige Erträge\n\n462 RFO (ab 2015) 7'861.00 827.1012'300 1'0001'00011'400\n10'400 11'300 7'033.90Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne\n3030.00 FAK-Beiträge\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 4'500 1'235.002'000\n3100.00 Büromaterial und Drucksachen\n3150.00 IT-Kosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 2'000 1'367.001'400\n3180.00 Dienstleistungen Dritter\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 64 -\n\n\n\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 800 259.003'000\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (454) 5'000 5'000.005'000\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen\n\nanderer Gemeinden\n1'000 827.101'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 65 -\n\n\n\nGB ALTER, SOZIALES + UMWELT48 72'804'300 72'050'120.35 40'128'072.1441'316'80041'356'90074'977'900\n33'621'000 31'487'500 31'922'048.21Nettoaufwand\n\n490 ABTEILUNG SOZIALES 42'423'169.89 18'926'467.8141'250'900 19'488'00017'836'30041'347'500\n23'511'200 21'762'900 23'496'702.08Nettoaufwand\n\n500 Verwaltung (ab 2015 ohne Sozialdienst \nund Sozialversicherungen)\n\n668'180.55 13'438.10659'500 26'4008'400505'700\n\n497'300 633'100 654'742.45Nettoaufwand\n\n3000.00 Tag- und Sitzungsgelder, Entschädigungen 45'000 48'270.0045'000\n3010.00 Löhne 304'100 284'248.40159'600\n3030.00 FAK-Beiträge 3'200 3'552.701'900\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 18'500 19'977.909'900\n3032.00 BVK-Beiträge 36'000 29'879.5022'700\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 5'400 5'829.703'500\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 1'000500\n3101.00 Büromaterial 500500\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur 500 370.00500\n3103.00 Inserate 500\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Geräte\n3150.00 IT-Kosten 29'900 31'170.7031'200\n3160.00 Sozial- und Notwohnungen\n3170.00 Spesenvergütungen 500 476.50500\n3181.00 Telefon, Porti, Energie 1'500 2'170.10\n3182.00 Gutachten (KESB)\n3183.00 Entschädigung private Mandatsführung 60'000 68'747.0070'000\n3184.00 Entschädigung Mandatsführung\n\nBerufsbeistandschaft\n3184.01 Gemeindebeitrag Berufsbeistandschaft\n3185.00 Dienstleistungen Dritter 5'400 8'080.205'400\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 3'000 4'741.304'000\n3620.00 Umsetzung neues Erwachsenenschutzgesetz\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -6'985.85\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 66 -\n\n\n\n3660.00 Kostenbeteiligungen für KVG-Verlustscheine (ab\n2015)\n\n20'000 29'569.1525'000\n\n3661.00 AHV-Beiträge für Nichterwerbstätige (ab 2015) 125'000 138'083.25125'000\n4270.00 Mieterträge Sozialwohnungen\n4310.00 Rückerstattungen Mandatsführung AV\n4311.00 Gebührenertrag\n4360.00 Rückerstattungen 5'400 4'901.655'400\n4361.00 Versicherungsleistungen 6'000 9'600.00\n4362.00 Rückerstattungen Bevorschussung Kostenbe-\n\nteiligung KVG (ab 2015)\n15'000 -1'063.553'000\n\n4520.00 Kostenanteil Seegräben für Durchführung ZL\n\n501 Sozialversicherung allgemein 44'344.30 40'541.2521'700 20'00040'00043'000\n3'000 1'700 3'803.05Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne Pflegefamilien 20'000 40'541.2540'000\n3030.00 Verwaltungskostenbeiträge an die AHV (bis\n\n2014)\nFAK-Beiträge (ab 2015)\n\n200 447.95\n\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge Pflegefamilien 1'200 2'523.652'400\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 300 831.45600\n3190.00 NEB AHV/IV/EO (bis 2014)\n4360.00 Rückerstattungen vom Sozialdienst 20'000 40'541.2540'000\n4510.00 AHV-Zweigstellenentschädigung (bis 2014)\n\n502 Zusatzleistungen zur AHV/IV (Wetzikon) 16'127'535.00 7'371'185.6516'994'000 7'728'0007'339'50016'863'500\n9'524'000 9'266'000 8'756'349.35Nettoaufwand\n\n3180.00 Begutachtungen, Expertisen 10'000 6'965.0010'000\n3290.00 Verzugszinsen auf Ergänzungsleistungen\n3300.00 Abschreibung von Rückerstattungsforderungen\n3301.00 Erlass von Rückerstattungsforderungen 29'864.0020'000\n3661.01 Ergänzungsleistungen für Betagte 7'530'000 7'098'192.007'500'000\n3661.02 Ergänzungsleistungen für Hinterlassene 400'000 245'977.00250'000\n3661.03 Ergänzungsleistungen für Invalide 7'000'000 6'788'989.007'000'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 67 -\n\n\n\n3662.01 Beihilfe für Betagte 460'000 462'372.00470'000\n3662.02 Beihilfe für Hinterlassene 4'000 3'030.007'500\n3662.03 Beihilfe für Invalide 310'000 312'069.00320'000\n3663.01 Gemeindezuschüsse für Betagte 100'000 102'087.00105'000\n3663.02 Gemeindezuschüsse für Hinterlassene\n3663.03 Gemeindezuschüsse für Invalide 45'000 40'763.0045'000\n3664.01 Krankheitskosten EL Betagte 600'000 565'454.00590'000\n3664.02 Krankheitskosten EL Hinterlassene 8'000 6'830.0020'000\n3664.03 Krankheitskosten EL Invalide 490'000 431'105.00470'000\n3665.01 Zuschüsse für Betagte 17'000\n3665.02 Zuschüsse für Hinterlassene\n3665.03 Zuschüsse für Invalide 37'000 33'838.0039'000\n4361.01 Rückerstattung EL Betagte 350'000 348'642.00300'000\n4361.02 Rückerstattung EL Hinterlassene 6'000 36'323.004'000\n4361.03 Rückerstattung EL Invalide 180'000 194'538.00200'000\n4362.01 Rückerstattung Beihilfe Betagte 10'000 16'222.0010'000\n4362.02 Rückerstattung Beihilfe Hinterlassene\n4362.03 Rückerstattung Beihilfe Invalide 3'000 5'953.009'000\n4363.00 Rückerstattung Invaliden-Beihilfe (bis 2013)\n4363.01 Rückerstattung Gemeindezuschüsse Betagte 5'000 10'243.004'000\n4363.02 Rückerstattung Gemeindezuschüsse\n\nHinterlassene \n4363.03 Rückerstattung Gemeindezuschüsse Invalide 480.001'000\n4364.01 Rückerstattungen Krankheitskosten EL Betagte 1'000 9'848.005'000\n4364.02 Rückerstattungen Krankheitskosten EL\n\nHinterlassene \n4364.03 Rückerstattungen Krankheitskosten EL Invalide 1'0001'500\n4365.01 Rückerstattung Zuschüsse Betagte\n4365.02 Rückerstattung Zuschüsse Hinterlassene\n4365.03 Rückerstattung Zuschüsse Invalide -18'561.00\n4369.00 Eingang abgeschriebener Rückerstattungs-\n\nforderungen\n10'000 7'234.655'000\n\n4610.00 Staatsbeiträge 7'162'000 6'760'263.006'800'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 68 -\n\n\n\n503 Beschäftigung und Integration (ab 2018) 89'359.75 190'412.32134'400 263'000320'800441'800\n121'000 128'600 101'052.57Nettoertrag / Aufwand\n\n3010.00 Löhne 240'500\n3030.00 FAK-Beiträge 2'800\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 14'600\n3032.00 BVK-Beiträge 28'200\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 5'200\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 1'000\n3101.00 Büromaterial 1'500\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur 500\n3103.00 Inserate 500\n3110.00 Anschaffung Maschinen, Geräte 3'000\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 5'000\n3160.00 Mieten 24'000 2'894.4524'000\n3170.00 Spesenvergütungen 3'000\n3180.00 Steuern, Gebühren, Abgaben, Versicherungen 1'500\n3181.00 Dienstleistungen Dritter 1'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 14'000\n3640.00 Integration (ab 2018)\n\n(bisher 1.421.3640.00)\n95'500\n\n3662.00 Projekte zur Eingliederung (TAV) (bis 2017)\n(neu 1.504.3640.00)\n\n65'000 40'000.00\n\n3664.00 Arbeitsintegration/Soziallöhne (bis 2017)\n(neu 1.504.3660.00)\n\n25'000 9'823.85\n\n3666.00 Mobile Einsatzgruppe/Velostation (bis 2017) 20'400 36'641.45\n4340.00 Einnahmen Mobile Einsatzgruppe (ab 2018) 140'000\n4341.00 Einnahmen Velostation (ab 2018) 10'000\n4350.00 Verkaufserlöse (bis 2015)\n4360.00 Rückerstattungen Mobile\n\nEinsatzgruppe/Velostation\n(bis 2017)\n\n189'000 138'695.87\n\n4361.00 Versicherungsleistungen 4'800\n4510.00 Rückerstattungen für Projekte (bis 2017) 5'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 69 -\n\n\n\n4610.00 Staatsbeiträge Integration (ab 2018)\n(bisher 1.421.4610.00)\n\n105'000\n\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (552,\n606)\n\n64'000 45'840.0056'000\n\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (606) 5'000 5'876.455'000\n\n504 Beiträge an soziale Institutionen 1'998'704.55 510.002'079'000 05002'144'500\n2'144'000 2'079'000 1'998'194.55Nettoaufwand\n\n3620.00 KESB 943'000 937'368.801'004'000\n3640.00 Beiträge an TAV (ab 2018)\n\n(bisher 1.503.3662.00)\n44'000\n\n3641.00 Beratungsstelle für Alkoholprobleme 120'000 121'865.00120'000\n3642.00 Jugendsekretariat Bezirk Hinwil 940'000 865'085.00911'000\n3642.01 Paarberatung und Mediation Zürcher Oberland 20'000 20'414.25\n3645.00 Dezentrale Drogenhilfe, Beiträge an Institutionen 16'000 17'061.1017'500\n3645.01 Dezentrale Drogenhilfe, Beiträge an Teilnehmer 15'000 13'176.0015'000\n3649.00 Pro Infirmis Treuhanddienst 6'000 6'340.006'000\n3652.00 Mitgliederbeiträge an Fachstellen und Ver-\n\neinigungen\n19'000 17'394.4017'000\n\n3660.00 Löhne für Integrationsprogrammteilnehmende\n(ab 2018)\n(bisher 503.3664.00)\n\n10'000\n\n4360.00 Rückerstattungen Dritter 510.00500\n\n505 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe 14'747'307.68 8'232'612.6114'375'000 8'527'5007'100'00013'700'000\n6'600'000 5'847'500 6'514'695.07Nettoaufwand\n\n3660.00 Beiträge an Kantonsbürger mit Wohnsitz in\nder Gemeinde\n\n3'460'000 3'639'295.873'700'000\n\n3661.00 Beiträge an übrige Schweizer mit Kosten-\nersatz\n\n250'000 370'240.76\n\n3663.00 Beiträge an übrige Schweizer ohne Kosten-\nersatz\n\n3'700'000 4'635'052.464'200'000\n\n3664.00 Beiträge an Ausländer mit Kostenersatz 3'765'000 2'630'866.852'700'000\n3665.00 Beiträge an Ausländer ohne Kostenersatz 3'200'000 3'471'851.743'100'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 70 -\n\n\n\n4361.00 Rückerstattungen übrige \nSchweizer mit Kostenersatz\n\n250'000 375'604.40\n\n4363.00 Rückerstattungen übrige\nSchweizer ohne Kostenersatz\n\n1'200'000 2'276'024.501'200'000\n\n4364.00 Rückerstattungen Ausländer\nmit Kostenersatz\n\n3'877'500 2'671'708.802'700'000\n\n4365.00 Rückerstattungen Ausländer\nohne Kostenersatz\n\n1'200'000 1'126'891.711'200'000\n\n4368.00 Rückerstattungen Kantonsbürger\nmit Wohnsitz in der Gemeinde\n\n1'700'000 1'510'937.201'700'000\n\n4610.00 Staatsbeiträge 300'000 271'446.00300'000\n\n506 Krankenversicherung 1'977'065.00 1'985'445.051'830'500 1'845'5001'910'0001'900'000\n10'000 15'000 8'380.05Nettoertrag\n\n3300.00 Abschreibung von Rückerstattungsforderungen\naus KK-Prämien ZL\n\n3301.00 Erlass von Rückerstattungsforderungen aus \nKK-Prämien ZL\n\n3650.00 Beiträge an Krankenkassen für Sozialhilfe-\nempfänger (Konto 4360)\n\n1'800'000 1'977'065.001'900'000\n\n3651.00 Beiträge an KK für Verlustscheine\n3661.01 KK-Beiträge für EL Betagte 500\n3661.02 KK-Beiträge für EL Hinterlassene\n3661.03 KK-Beiträge für EL Invalide 30'000\n3662.01 KK-Beiträge für BH Betagte\n3662.02 KK-Beiträge für BH Hinterlassene\n3662.03 KK-Beiträge für BH Invalide\n4360.00 Rückerstattungen IPV (Konto 3650) 400'000 394'775.65400'000\n4361.00 Rückerstattungsforderungen aus KK-Prämien EL\n\nund durch EL-Bezüger rückerstattete Prämien\n4362.00 Rückerstattungsforderungen aus KK-Prämien BH\n\nund durch BH-Bezüger rückerstattete Prämien\n4365.00 Einlösung von Verlustscheinen 30'000 18'116.3520'000\n4600.00 Bundesbeiträge 778'500 864'904.20819'500\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 71 -\n\n\n\n4610.00 Staatsbeiträge 637'000 707'648.85670'500\n\n507 Alimentenbevorschussung, Kleinkinder-\nbeiträge\n\n1'527'915.46 190'277.88805'000 203'000200'000755'000\n\n555'000 602'000 1'337'637.58Nettoaufwand\n\n3180.00 Bearbeitungskosten Jugendsekretariat 5'000 7'475.055'000\n3661.00 Alimentenbevorschussung 800'000 750'356.41750'000\n3663.00 Kleinkinderbetreuungsbeiträge (KKBB) 770'084.00\n4361.00 Eingang bevorschusster Alimente 200'000 178'853.88200'000\n4364.00 Eingang eingeforderte Kleinkinderbeiträge 3'000 11'424.00\n\n508 Asylwesen 55'413.35 29'285.1048'000 12'00010'00052'000\n42'000 36'000 26'128.25Nettoaufwand\n\n3110.00 Anschaffungen\n3140.00 Baulicher Liegenschaftenunterhalt 652.65\n3171.00 Spesenentschädigungen, Rückerstattungen\n3181.00 Telefon, TV, Radio\n3183.00 Dienstleistungen Dritter 20'000 10'975.8020'000\n3510.00 Pauschale minderjährige Asyl Suchende 8'000 11'942.7512'000\n3666.00 Beiträge an Asylbewerber 20'000 31'842.1520'000\n4362.00 Rückerstattungen von Asylbewerbern\n4390.00 Diverser Ertrag\n4500.00 Rückerstattung Bund für Asylbewerber\n4510.00 Rückerstattungen Kanton \n\nfür Sonderunterbringung \n12'000 29'285.1010'000\n\n509 Bereich Erwachsenenschutz 903'067.00 252'693.85922'100 283'800258'800876'600\n617'800 638'300 650'373.15Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 572'200 577'654.55585'700\n3030.00 FAK-Beiträge 6'200 6'343.006'900\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 35'300 35'603.9035'900\n3032.00 BVK-Beiträge 69'500 64'754.3575'600\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 10'200 11'847.2012'800\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 72 -\n\n\n\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 3'300 427.903'300\n3101.00 Büromaterial 1'000 3'262.354'000\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur 2'100 1'210.501'300\n3103.00 Inserate 1'000 199.80500\n3110.00 Anschaffungen 500 318.45800\n3150.00 IT-Kosten 120'000 129'705.9054'000\n3160.00 Raummieten 54'600 54'943.2554'600\n3170.00 Spesenvergütungen 6'300 4'771.654'800\n3181.00 Telefon, Porti, Energie 38.90\n3184.00 Drittleistungen 6'500 121.751'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 18.003'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -18'517.45\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (112) 19'300 16'193.0018'200\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (104, 112) 14'100 14'170.0014'200\n4310.00 Mandatsentschädigungen 225'000 171'257.60170'000\n4360.00 Rückerstattungen Spesen\n4361.00 Versicherungsleistungen 4'800 900.007'800\n4362.00 Rückerstattungen Barauslagen\n4520.00 Gemeindebeiträge Diverse\n4521.00 Gemeindebeiträge 54'000 80'536.2581'000\n\n510 Zusatzleistungen zur AHV/IV (Seegräben) 487'267.00 487'267.00481'200 481'200542'200542'200\n\n3290.00 Verzugszinsen auf Ergänzungsleistungen \nSeegräben\n\n3300.00 Abschreibung von Rückerstattungsforderungen\nSeegräben\n\n3301.00 Erlass von Rückerstattungsforderungen \nSeegräben\n\n3661.01 EL für Betagte Seegräben 48'000 49'549.0054'000\n3661.02 EL für Hinterlassene Seegräben 70'000\n3661.03 EL für Invalide Seegräben 413'000 415'408.00390'000\n3662.01 Beihilfe für Betagte Seegräben\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 73 -\n\n\n\n3662.02 Beihilfe für Hinterlassene Seegräben\n3662.03 Beihilfe für Invalide Seegräben 7'200 7'272.007'300\n3664.01 Krankheitskosten EL Betagte Seegräben 2'000 1'533.004'900\n3664.02 Krankheitskosten EL Hinterlassene Seegräben 3'000\n3664.03 Krankheitskosten EL Invalide Seegräben 11'000 13'505.0013'000\n3665.01 Zuschüsse für Betagte Seegräben\n3665.02 Zuschüsse für Hinterlassene Seegräben\n3665.03 Zuschüsse für Invalide Seegräben\n4361.01 Rückerstattung EL Betagte Seegräben 1'000\n4361.02 Rückerstattung EL Hinterlassene Seegräben\n4361.03 Rückerstattung EL Invalide Seegräben 500\n4362.01 Rückerstattung Beihilfe Betagte Seegräben\n4362.02 Rückerstattung Beihilfe Hinterlassene Seegräben\n4362.03 Rückerstattung Beihilfe Invalide Seegräben\n4363.01 Rückerstattung Gemeindezuschüsse Betagte\n\nSeegräben\n4363.02 Rückerstattung Gemeindezuschüsse\n\nHinterlassene\nSeegräben\n\n4363.03 Rückerstattung Gemeindezuschüsse Invalide\nSeegräben\n\n4364.01 Rückerstattungen Krankheitskosten EL Betagte\nSeegräben\n\n4364.02 Rückerstattungen Krankheitskosten EL\nHinterlassene\nSeegräben\n\n4364.03 Rückerstattungen Krankheitskosten EL Invalide \nSeegräben\n\n4365.01 Rückerstattung Zuschüsse Betagte Seegräben\n4365.02 Rückerstattung Zuschüsse Hinterlassene\n\nSeegräben\n4365.03 Rückerstattung Zuschüsse Invalide Seegräben\n4369.00 Eingang abgeschriebener Rückerstattungs-\n\nforderungen Seegräben\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 74 -\n\n\n\n4520.00 Rückerstattungen Seegräben 479'700 487'267.00542'200\n\n511 Heimplatzierungen von Kindern \nund Jugendlichen\n\n1'161'685.80 26'712.50590'000 1'0003'0001'000'000\n\n997'000 589'000 1'134'973.30Nettoaufwand\n\n3620.00 Kostenbeiträge an Primar- und \nSekundarschule Wetzikon\n\n390'000 1'156'980.801'000'000\n\n3650.00 Betriebs- bzw. Defizitbeiträge an\nKinder- und Jugendheime\n\n200'000 4'705.00\n\n4360.00 Elternbeiträge 1'000 26'712.503'000\n\n512 Verwaltung Sozialversicherungen (ab 2015) 621'277.50 88'255.50604'500 89'40093'500722'300\n628'800 515'100 533'022.00Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 444'600 473'255.10532'200\n3030.00 FAK-Beiträge 4'800 5'242.406'300\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 27'600 29'448.6532'700\n3032.00 BVK-Beiträge 50'400 42'956.1061'200\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 8'000 9'706.0511'700\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 9'500 10'200.004'900\n3101.00 Büromaterial 1'500 3'124.452'500\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnement 300 407.90200\n3103.00 Inserate 300 1'418.951'000\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Geräte 758.25\n3150.00 IT-Kosten 36'000 35'739.1531'000\n3151.00 Unterhalt Büromobiliar, Geräte\n3170.00 Spesenvergütungen 200 559.25300\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 5'000 20'836.8020'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 1'900.002'000\n3510.00 Kostenanteile an das EL-Register (ab 2017) 16'30016'300\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -14'275.55\n4361.00 Versicherungsleistungen 600 740.006'000\n4510.00 AHV-Zweigstellenentschädigung 28'000 27'821.6028'000\n4520.00 Kostenanteil Seegräben für Durchführung ZL 13'300 13'780.0013'500\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 75 -\n\n\n\n4611.00 Rückerstattung Verwaltungskosten ZL zur\nAHV/IV (ab 2015)\n\n47'500 45'913.9046'000\n\n513 Verwaltung Sozialdienst (ab 2015) 2'014'046.95 17'831.001'706'000 7'2009'6001'800'900\n1'791'300 1'698'800 1'996'215.95Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 1'156'700 1'211'590.451'159'900\n3030.00 FAK-Beiträge 12'600 13'066.0513'800\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 71'500 72'884.2071'600\n3032.00 BVK-Beiträge 135'400 104'885.10135'100\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 20'800 24'848.7025'500\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 8'000 12'208.858'500\n3101.00 Büromaterial 4'000 2'181.103'000\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnement 4'000 5'400.207'000\n3103.00 Inserate 1'000 1'190.701'000\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Geräte 500500\n3150.00 IT-Kosten 120'000 122'527.90112'000\n3151.00 Unterhalt Büromobiliar, Geräte 1'000 818.55\n3170.00 Spesenvergütungen 1'000 308.401'000\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 225'014.1510'000\n3181.00 Dienstleistungen Dritter AOZ\n\n(hier anstatt 1.508.3183.00)\n165'000 253'851.60250'000\n\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 4'500 368.002'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -37'097.00\n4361.00 Versicherungsleistungen 7'200 17'831.009'600\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 76 -\n\n\n\n519 ALTER 24'405'654.50 18'760'140.3025'991'900 19'434'00020'742'00027'648'700\n6'906'700 6'557'900 5'645'514.20Nettoaufwand\n\n520 Alterswohnheim (Globalbudget) 18'760'140.30 18'760'140.3020'189'000 19'434'00020'742'00021'092'000\n350'000 755'000Nettoaufwand\n\n521 Alter 317'482.35 0.00375'900 00421'700\n421'700 375'900 317'482.35Nettoaufwand\n\n3000.00 Altersausschuss/Alterskonferenz 2'000 1'280.001'300\n3010.00 Löhne 137'500 105'839.15158'300\n3030.00 FAK-Beiträge 1'500 1'173.101'900\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 8'500 6'580.659'800\n3032.00 BVK-Beiträge 17'500 13'259.8520'100\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 2'400 2'170.653'400\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 400600\n3100.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnemente 2'000 918.054'500\n3110.00 Anschaffung Mobilien\n3150.00 IT-Kosten 5'900 6'090.609'000\n3160.00 Büromiete 6'000 6'000.00\n3170.00 Spesenvergütungen 700 396.40300\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 55'000 41'007.8034'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 1'000 600.002'000\n3650.00 Pro Senectute Sozialberatung/Treuhanddienst 116'000 114'210.00152'000\n3650.01 BVK-Sanierungsbeiträge -3'593.90\n3651.00 Diverse Beiträge an Dritte 19'500 21'550.0024'500\n4360.00 Versicherungsleistungen\n4361.00 Rückerstattungen\n\n523 Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime 5'328'031.85 0.005'427'000 006'135'000\n6'135'000 5'427'000 5'328'031.85Nettoaufwand\n\n3620.00 Beiträge an Leistungen der Langzeitpflege\n(Heime von Gemeinden und Zweckverbänden)\n\n537'000 497'403.95530'000\n\n3620.03 Beiträge für Unterkunft und Betreuung\n(Heime von Gemeinden und Zweckverbänden)\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 77 -\n\n\n\n3630.00 Beiträge an Leistungen der Langzeitpflege\n(AWH am Wildbach)\n\n2'600'000 2'589'189.953'000'000\n\n3631.00 Beiträge an Leistungen der Akut- und \nÜbergangspflege \n\n70'000 72'114.1075'000\n\n3632.00 Beiträge an Leistungen der Kurzzeitpflege\n(AWH Am Wildbach)\n\n250'000\n\n3640.00 Beiträge an Leistungen der Langzeitpflege\n(gemischtwirtschaftliche Heime)\n\n520'000 509'058.00555'000\n\n3650.00 Beiträge an Leistungen der Langzeitpflege \n(Private Heime)\n\n1'700'000 1'660'265.851'725'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 78 -\n\n\n\n550 ABTEILUNG UMWELT 5'221'295.96 2'441'464.035'561'500 2'394'8002'778'6005'981'700\n3'203'100 3'166'700 2'779'831.93Nettoaufwand\n\n551 Verwaltung Umwelt 339'810.95 5'650.00268'400 00262'400\n262'400 268'400 334'160.95Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 211'600 278'519.40207'100\n3030.00 FAK-Beiträge 2'300 2'967.902'400\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 13'100 16'676.9012'800\n3032.00 BVK-Beiträge 25'300 33'036.6024'500\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 3'800 5'712.204'500\n3090.00 Weiterbildungskosten 1'500 519.801'000\n3099.00 Verschiedene Personalkosten 200200\n3101.00 Büromaterial\n3102.00 Drucksachen, Fachliteratur, Abonnement 400 479.20400\n3103.00 Inserate\n3110.00 Anschaffung Büromobiliar, Geräte\n3150.00 IT-Kosten 9'700 10'651.359'300\n3151.00 Unterhalt Büromobiliar, Geräte\n3170.00 Spesenvergütungen 500 199.25200\n3180.00 Dienstleistungen Dritter\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -8'951.65\n4361.00 Versicherungsleistungen 5'650.00\n\n552 Umwelt 60'304.20 36'143.65154'300 34'00037'900165'500\n127'600 120'300 24'160.55Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 25'000 25'700.0026'000\n3030.00 FAK-Beiträge 200 290.20300\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 1'500 1'609.151'600\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 300 410.20500\n3090.00 Aus- und Weiterbildung\n3100.00 Drucksachen, Inserate\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 79 -\n\n\n\n3180.00 Administrationsentschädigung Feuerungskon-\ntrolle\n\n3181.00 Kadaverabfuhren 10'000 9'765.8514'000\n3182.00 Dienstleistungen Dritter 4'0004'000\n3183.00 Bekämpfungsaktionen 11'500 8'322.206'000\n3184.00 Naturschutz; Beratung, Kontrollen (ab 2017) 29'00032'500\n3184.01 Naturschutz; Pflegebeiträge (ab 2017) 58'00058'000\n3184.02 Naturschutz; Aufwertungs-/Pflegemassnahmen\n\n(ab 2017)\n5'00010'000\n\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 1'500 1'837.401'800\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (203,\n\n503)\n8'300 12'369.2010'800\n\n4310.00 Gebührenertrag Feuerungskontrolle 28'000 29'986.0030'000\n4340.00 Erträge Kadaverabfuhr 1'000 1'926.601'900\n4490.00 Diverser Ertrag 3'000 4'231.054'000\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (606) 2'0002'000\n\n561 Energie 520'821.67 25'475.60714'400 55'600338'000837'000\n499'000 658'800 495'346.07Nettoaufwand\n\n3100.00 Drucksachen, Fachliteratur, Inserate 13'000 11'911.6418'000\n3110.00 Anschaffungen Büromobiliar, Geräte\n3170.00 Spesenvergütungen 88.00\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 160'000 49'473.60138'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 31'400 12'464.0521'000\n3630.00 Beiträge an Stadtwerke für PV-Anlagen 350'000 306'219.38500'000\n3650.00 Beiträge an Private und KMU 160'000 140'665.00160'000\n4360.00 Rückerstattungen 15'800 2'020.0013'700\n4490.00 Anteil CO2-Abgabe 19'000 19'168.2023'000\n4500.00 Rückerstattungen des Bundes (KEV) 250'000\n4520.00 Kostenanteile und Rückerstattungen \n\nanderer Gemeinden\n800\n\n4530.00 Rückerstattungen Stadtwerke Wetzikon 5'000 4'287.406'000\n4610.00 Staatsbeiträge 15'00045'300\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 80 -\n\n\n\n571 Land- und Forstwirtschaft 39'180.95 1'991.0070'700 25'30026'90069'700\n42'800 45'400 37'189.95Nettoaufwand\n\n3100.00 Drucksachen, Inserate 400200\n3140.00 Unterhaltskosten 2'500 1'150.501'500\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 2'000 1'784.352'000\n3190.00 Übriger Sachaufwand 1'200 1'578.301'000\n3191.00 Tierseuchenbekämpfung\n3651.00 Beiträge an Flur- und Waldwege 15'500 15'515.0020'600\n3652.00 Beiträge an Wildschadenverhütung 500500\n3653.00 Beiträge an Forstreviergenossenschaft Hinwil-\n\nWetzikon\n43'900 43'852.3043'900\n\n3654.00 Flursteuer an Unterhaltsgenossenschaft\nWetzikon\n(ab 2017)\n\n4'700\n\n3655.00 Land- und Waldzusammenlegung Wetzikon-\nNordost, Gemeindebeiträge\n\n-24'699.50\n\n4230.00 Pachtzinserträge Landwirte (ab 2017) 24'30026'400\n4350.00 Forsterträge 978.20500\n4410.00 Jagdpachtertrag 1'000 1'012.80\n\n600 Gesundheit 124'997.95 11'332.05127'200 11'4008'700220'000\n211'300 115'800 113'665.90Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne 28'200\n3030.00 FAK-Beiträge 300\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 1'700\n3032.00 BVK-Beiträge 3'500\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 600\n3100.00 Drucksachen, Inserate 7'000 6'523.756'500\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 1'400 1'884.001'400\n3182.00 Lebensmittelkontrolle 33'000 32'408.2033'000\n3183.00 Pilzkontrolle 13'500 12'121.0012'600\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 300 300.00200\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 81 -\n\n\n\n3640.00 Beitrag an Regionale Suchtpräventionsstelle ZO\n(ab 2016)\n\n72'000 71'761.0072'000\n\n3650.00 Beitrag Ärztlicher Notfalldienst (ab 2018) 60'000\n4520.00 Kostenanteile von anderen Gemeinden 11'400 11'332.058'700\n\n601 Pflegefinanzierung ambulante Krankenpflege\n(Spitex) ab 2015\n\n1'775'308.51 0.001'958'000 002'060'000\n\n2'060'000 1'958'000 1'775'308.51Nettoaufwand\n\n3180.00 Dienstleistungen Dritter\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand\n3620.00 Beitrag an Spitex Verein Wetzikon-Seegräben 413.50\n3625.00 Beitrag an Samariterverein\n3626.00 Übrige Beiträge\n3640.00 Beiträge an Spitex Bachtel AG 1'482'000 1'350'562.451'558'000\n3653.00 Beiträge an ambulante Krankenpflege (Spitex)\n\n(ohne Leistungsvereinbarung)\n450'000 397'917.56480'000\n\n3660.00 Beitragsleistungen für Pikettentschädigungen\nbei Hausgeburten und Wochenbettpflege\n\n26'000 26'415.0022'000\n\n606 Abfallbeseitigung 2'360'871.73 2'360'871.732'268'500 2'268'5002'367'1002'367'100\n\n3010.00 Löhne 83'500 67'236.3591'800\n3030.00 FAK-Beiträge 800 727.601'000\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 5'000 4'088.455'500\n3032.00 BVK-Beiträge 9'400 7'061.4010'600\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'500 1'378.95200\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 1'000 277.801'000\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen 687.85800\n3110.00 Anschaffungen 15'000 11'613.8523'000\n3150.00 Unterhalt und Betrieb Fahrzeuge 5'000 5'193.505'500\n3151.00 IT-Kosten 9'000 8'473.208'500\n3160.00 Mieten 14'300 13'470.2014'300\n3181.00 Ordentliche Kehrichtabfuhr 270'000 269'203.50280'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 82 -\n\n\n\n3182.00 Spezialabfuhren\n3182.01 Altglas 60'000 53'972.4560'000\n3182.02 Grubengut 26'000 24'338.0025'000\n3182.03 Altmetall 12'000 12'916.2512'000\n3182.04 Gartenabfälle 425'000 400'160.00430'000\n3182.05 Häckslerdienst 12'000 13'515.3014'000\n3182.06 Papiersammlungen Vereine (ohne MWST) 35'000 61'490.7035'000\n3182.07 Aluminium\n3182.08 Sonderabfälle 15'000 13'540.5515'000\n3182.09 Altöl 700 771.30800\n3182.10 Blechdosen 15'000 14'782.2015'000\n3182.11 Papiersammlungen (ohne Sammlungen Vereine) 15'000 14'318.7515'000\n3182.12 Kartonabfuhr 55'000 54'835.0055'000\n3182.19 Diverser Abfall (u.a. Container-Leerungen) 65'500 60'320.9066'500\n3182.20 Übrige Abfuhren\n3184.00 Dienstleistungen Dritter 23'150.40\n3185.00 Sammelstellen\n3185.01 Unterhalt und Betrieb der Sammelstellen 25'000 24'284.7519'400\n3185.02 Liegenschaftenabgaben, Versicherungen 500 497.45500\n3186.00 Öffentlichkeitsarbeit 36'400 32'794.6029'000\n3187.00 Produktion Sperrgutgebührenmarken 10'700 8'296.7510'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 3'500 2'808.003'800\n3199.00 Korrektur Vorsteuer (MWST) 4'070.50\n3520.00 KEZO, Kosten Abfallverbrennung 480'000 474'836.00480'000\n3650.00 Beiträge an Kompostierungen\n3650.01 BVK-Sanierungsbeiträge -2'933.65\n3800.00 Einlage in Spezialfinanzierung 51'200 225'878.43151'900\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (102, 104,\n\n112, 151, 203, 503)\n477'000 430'495.00463'500\n\n3910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (104, 112,\n151, 203, 503, 552)\n\n23'500 22'319.4523'500\n\n3920.00 Zinsen, interne Verrechnung\n3930.00 Abschreibungen, interne Verrechnung 10'000\n4340.01 Abfallgebühren (Säcke) 800'000 824'043.00830'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 83 -\n\n\n\n4340.02 Kehrichtgrundgebühren 880'000 871'035.13880'000\n4341.00 Ertrag Grüngutabfuhr 325'000 380'272.65380'000\n4349.00 Vorgezogene Entsorgungsgebühr Altglas 73'000 77'848.6575'000\n4361.00 Versicherungsleistungen 2'4002'400\n4390.00 Verschiedener Ertrag 11'000 11'091.6511'000\n4390.06 Ertrag Papier 80'000 96'209.1591'600\n4390.07 Ertrag Karton 20'000 25'737.3525'000\n4390.09 Ertrag Altmetall 9'000 8'133.158'000\n4390.10 Ausgleichskonto Gesoft\n4800.00 Entnahme aus Spezialfinanzierung\n4910.00 Interne Verrechnung Sachaufwand (425) 11'000 11'000.0011'000\n4920.00 Interne Verrechnung Zinsen\n\n(Spezialfinanzierung)\n57'100 55'501.0053'100\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 84 -\n\n\n\nSTADTWERKE70 41'640'331 38'000'683.02 38'000'683.0241'640'33139'452'80039'452'800\n\n700 Abteilung Betrieb 382'052.99 382'052.993'118'400 3'118'4002'684'6002'684'600\n\n3000.00 Behörden und Kommissionen\n3010.00 Löhne 1'998'000 228'983.201'716'000\n3030.00 Sozialleistungen 470'000 47'408.80394'000\n3060.00 Kleiderentschädigungen 344.44\n3080.00 Aushilfspersonal 116'000 1'635.1945'000\n3090.00 Allgemeiner Personalaufwand 107'400 4'868.15112'500\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen 1'000 630.972'500\n3122.00 Strom, Gas, Wasser (Eigenverbrauch)\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 18'000 36'739.5050'000\n3140.00 Baulicher Unterhalt\n3150.00 Unterhalt Mobilien 82'500 261'924.5792'000\n3170.00 Spesenentschädigungen 17'000 1'727.9518'000\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 22'80022'600\n3181.00 Telefon, Porti\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 6'000 -254'793.5711'000\n3210.00 Passivzinsen\n3300.00 Abschreibungen Finanzvermögen\n3310.00 Ordentliche Abschreibungen VV 179'700 52'583.79221'000\n3320.00 Zusätzliche Abschreibungen VV 100'000\n3610.00 BVK-Sanierungsbeiträge\n3630.00 Ablieferung an Stadt Wetzikon\n3980.00 Pauschalverrechnungen\n4342.00 Installationsertrag / Abnahmen\n4390.00 Diverser Betriebsertrag 4'195.52\n4610.00 Staatsbeiträge 10'301.95\n4980.00 Pauschalverrechnungen 3'118'400 367'555.522'684'600\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 85 -\n\n\n\n701 Abteilung EW-Energie 7'975'985.36 7'975'985.367'057'000 7'057'0006'416'0006'416'000\n\n3010.00 Löhne\n3030.00 Sozialleistungen\n3060.00 Kleiderentschädigungen\n3080.00 Aushilfspersonal 190.00\n3090.00 Allgemeiner Personalaufwand 1'338.01\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen 167.90\n3121.00 Stromankauf 5'774'000 6'530'135.655'050'000\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial\n3150.00 Unterhalt Mobilien\n3170.00 Spesenentschädigungen\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 35'000 124'752.3071'500\n3300.00 Abschreibungen Finanzvermögen 18'000 8'059.8023'000\n3800.00 Verrechnung mit Spezialfinanzierung 800'979 938'924.51971'550\n3980.00 Pauschalverrechnungen 429'021 372'417.19299'950\n4100.00 Netzbenutzung Strom 11'744.40\n4341.00 Energieverkäufe 6'837'000 7'875'875.866'416'000\n4342.00 Installationsertrag / Abnahmen 88'365.10\n4390.00 Diverser Betriebsertrag 220'000\n4800.00 Verrechnung mit Spezialfinanzierung\n4980.00 Pauschalverrechnungen\n\n711 Abteilung EW-Netz 11'415'228.32 11'415'228.3212'142'500 12'142'50012'675'50012'675'500\n\n3010.00 Löhne 686'625.95\n3030.00 Sozialleistungen 151'310.20\n3060.00 Kleiderentschädigungen 21'313.63\n3080.00 Aushilfspersonal 99'140.07\n3090.00 Allgemeiner Personalaufwand 15'788.38\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen 210.991'000\n3121.00 Stromankauf 5'505'000 5'415'497.656'339'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 86 -\n\n\n\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 154'000 33'843.0260'500\n3150.00 Unterhalt Mobilien 96'000 31'710.97118'000\n3170.00 Spesenentschädigungen 3'687.55\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 72'800 24'150.9089'500\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 48'000 99'793.1253'000\n3210.00 Passivzinsen 80'000 43'172.2527'000\n3300.00 Abschreibungen Finanzvermögen 35'000 11'903.1435'000\n3310.00 Ordentliche Abschreibungen auf VV 1'736'400 1'333'904.611'930'000\n3320.00 Zusätzliche Abschreibungen auf VV 125'000\n3610.00 BVK-Sanierungsbeiträge\n3630.00 Ablieferung an Stadt Wetzikon 550'000 550'000.00582'000\n3800.00 Verrechnung mit Spezialfinanzierung 1'408'455 2'382'197.311'013'283\n3980.00 Pauschalverrechnungen 2'331'845 510'978.582'427'217\n4100.00 Netzbenutzung Strom 11'147'000 11'366'716.7011'738'000\n4342.00 Installationsertrag / Abnahmen 120.00\n4380.00 Eigenleistungen für Investitionen 678'500628'500\n4390.00 Diverser Betriebsertrag 317'000 15'684.32309'000\n4610.00 Staatsbeiträge 32'707.30\n4980.00 Pauschalverrechnungen\n\n712 Abteilung EW-DL an Dritte 1'057'198.04 1'057'198.041'042'800 1'042'800866'000866'000\n\n3010.00 Löhne\n3030.00 Sozialleistungen\n3080.00 Aushilfspersonal 27'125.28\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 262'000 1'276'856.71225'000\n3150.00 Unterhalt Mobilien 6'154.49\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 332'000230'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand -893'428.60\n3300.00 Abschreibungen Finanzvermögen 0.28\n3800.00 Verrechnung mit Spezialfinanzierung 234'365 190'406.39380'244\n3980.00 Pauschalverrechnungen 214'435 450'083.4930'756\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 87 -\n\n\n\n4342.00 Installationsertrag / Abnahmen 1'042'800 1'057'198.04866'000\n4390.00 Diverser Betriebsertrag\n\n730 Abteilung Gasversorgung 10'731'801.94 10'731'801.9411'679'400 11'679'40010'198'00010'198'000\n\n3010.00 Löhne 389'382.20\n3030.00 Sozialleistungen 38'201.50\n3060.00 Kleiderentschädigungen 10'116.78\n3080.00 Aushilfspersonal 15'207.00\n3090.00 Allgemeiner Personalaufwand 8'921.47\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen 1'000 485.002'000\n3121.00 Gasankauf 6'545'800 5'138'311.546'448'500\n3122.00 Energie, Eigenverbrauch 32'000 14'004.5823'500\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 241'000 242'327.02123'400\n3150.00 Unterhalt Mobilien 35'000 32'865.6829'500\n3170.00 Spesenentschädigungen 2'336.82\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 218'500 15'037.42158'500\n3181.00 Telefon, Porti\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 76'000 -173'930.8773'500\n3210.00 Passivzinsen 40'000 16'639.1015'000\n3300.00 Abschreibungen Finanzvermögen 9'036.80\n3310.00 Ordentliche Abschreibungen auf VV 628'100 550'075.02570'000\n3320.00 Zusätzliche Abschreibungen auf VV 720'000\n3610.00 BVK-Sanierungsbeiträge\n3630.00 Ablieferung an Stadt Wetzikon 92'000\n3650.00 Beiträge\n3800.00 Verrechnung mit Spezialfinanzierung 2'197'432 4'007'178.131'733'891\n3980.00 Pauschalverrechnungen 944'568 415'606.75928'209\n4200.00 Aktivzinsen 40'00050'000\n4341.00 Energieverkauf 10'807'000 10'538'925.6710'016'000\n4342.00 Installationsertrag / Abnahmen 134'984.77\n4360.00 Vergütungen von Dritten\n4380.00 Eigenleistungen für Investitionen 112'400132'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 88 -\n\n\n\n4390.00 Diverser Betriebsertrag 720'000 43'480.00\n4610.00 Staatsbeiträge 14'411.50\n4800.00 Verrechnung mit Spezialfinanzierung\n4980.00 Pauschalverrechnungen\n\n740 Abteilung Wasserversorgung 4'631'983.29 4'631'983.294'424'631 4'424'6314'286'0004'286'000\n\n3010.00 Löhne 431'991.20\n3030.00 Sozialleistungen 85'470.80\n3060.00 Kleiderentschädigungen 7'600.46\n3080.00 Entschädigung für temporäre Arbeitskräfte 5'047.99\n3090.00 Allgemeiner Personalaufwand 777.26\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen 500\n3121.00 Wasserankauf 331'000 300'838.07330'000\n3122.00 Strom, Gas, Wasser (Eigenverbrauch) 60'000 54'205.7860'000\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 645'000 419'051.19356'500\n3150.00 Unterhalt Mobilien 10'000 37'465.5527'000\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 3'081.55\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 448'000 31'541.78357'000\n3181.00 Telefon, Porti\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 22'000 426'250.5123'000\n3210.00 Passivzinsen 80'000 45'230.7830'000\n3300.00 Abschreibungen Finanzvermögen 3'500 787.683'500\n3310.00 Ordentliche Abschreibungen auf VV 1'473'000 1'333'945.331'625'000\n3320.00 Zusätzliche Abschreibungen auf VV\n3610.00 BVK-Sanierungsbeiträge\n3650.00 Beiträge\n3800.00 Verrechnung mit Spezialfinanzierung 1'088'186.73179'332\n3980.00 Pauschalverrechnungen 1'352'131 360'510.631'294'168\n4270.00 Liegenschaftenerträge\n4341.00 Energieverkauf 3'870'000 3'871'191.893'865'000\n4342.00 Installationsertrag / Abnahmen 110'000 729'310.59110'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 89 -\n\n\n\n4360.00 Rückerstattung Dritter\n4380.00 Eigenleistungen für Investitionen 431'500311'000\n4390.00 Diverser Betriebsertrag 9'300.66\n4610.00 Staatsbeiträge 22'180.15\n4800.00 Entnahme aus Spezialfinanzierung 13'131\n4980.00 Pauschalverrechnungen\n\n760 Abteilung Liegenschaften 195'541.56 195'541.56235'500 235'500247'500247'500\n\n3010.00 Löhne 19'780.70\n3030.00 Sozialleistungen 1'640.80\n3080.00 Aushilfspersonal\n3090.00 Allgemeiner Personalaufwand 500.00\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen\n3122.00 Strom, Gas, Wasser (Eigenverbrauch) 43'000 33'169.4154'000\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial\n3140.00 Baulicher Unterhalt 95'000 24'299.8795'000\n3150.00 Unterhalt Mobilien 6'000 2'958.527'000\n3160.00 Mieten und Benützungskosten 85'000 85'000.0085'000\n3170.00 Spesenentschädigungen\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 1'000 408.451'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 5'000 23'577.145'000\n3210.00 Passivzinsen 500 128.71500\n3310.00 Ordentliche Abschreibungen 4'077.96\n3980.00 Pauschalverrechnungen\n4270.00 Mietzinsen 2'750.00\n4342.00 Installationsertrag und Abnahmen\n4360.00 Heizkostenanteile 11'544.29\n4390.00 Diverser Betriebsertrag 10'0005'000\n4980.00 Pauschalverrechnungen 225'500 181'247.27242'500\n\n770 Abteilung Verwaltung 1'610'891.52 1'610'891.521'940'100 1'940'1002'079'2002'079'200\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 90 -\n\n\n\n3000.00 Behörden, Kommissionen 26'663.39\n3010.00 Löhne 907'000 718'800.45981'000\n3030.00 Sozialleistungen 212'000 166'845.25257'000\n3060.00 Kleiderentschädigungen 1'175.41\n3080.00 Aushilfspersonal 50'000 4'454.9550'000\n3090.00 Allgemeiner Personalaufwand 106'000 73'888.72109'000\n3100.00 Büromaterial, Drucksachen 50'000 43'788.2644'000\n3122.00 Strom, Gas, Wasser (Eigenverbrauch)\n3130.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 10'000 -28'391.9812'000\n3150.00 Unterhalt Mobilien 183'000 285'815.38185'000\n3160.00 Mieten und Benützungskosten\n3170.00 Spesenentschädigungen 5'000 4'139.595'000\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 28'200 9'111.7628'200\n3181.00 Telefon, Porti 65'000 64'909.2465'000\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 320'900 151'536.78342'000\n3210.00 Zinsen für kurzfristige Schulden 3'000 1'568.911'000\n3290.00 Debitoren-Skonti\n3300.00 Abschreibungen Finanzvermögen\n3310.00 Ordentliche Abschreibungen auf VV 86'585.41\n3320.00 Zusätzliche Abschreibungen auf VV\n3610.00 BVK-Sanierungsbeiträge\n3980.00 Pauschalverrechnungen\n4200.00 Aktivzinsen\n4240.00 Buchgewinne auf Anlagen des FV\n4342.00 Installationsertrag und Abnahmen\n4360.00 Heizkostenanteile 3'846.66\n4390.00 Diverser Betriebsertrag 12'000 13'262.2126'000\n4610.00 Staatsbeiträge 32'988.80\n4980.00 Pauschalverrechnungen 1'928'100 1'560'793.852'053'200\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 91 -\n\n\n\nGB BILDUNG + JUGEND (ab 2015)80 40'362'000 38'766'207.21 8'347'642.308'251'8008'191'40040'966'600\n32'775'200 32'110'200 30'418'564.91Nettoaufwand\n\n800 ABTEILUNG BILDUNG 37'363'164.00 8'344'642.3038'844'700 8'248'8008'188'40039'505'200\n31'316'800 30'595'900 29'018'521.70Nettoaufwand\n\n802 Primarschulpflege 198'073.95 15'500.00204'800 12'00012'000248'300\n236'300 192'800 182'573.95Nettoaufwand\n\n3001.00 Entschädigungen 166'000 166'499.20201'000\n3002.00 Tag- und Sitzungsgelder 10'000 10'122.009'600\n3030.00 FAK-Beiträge 1'900 1'868.752'300\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 11'000 10'454.0014'200\n3032.00 BVK-Beiträge 7'500 9'060.359'000\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 900 900.00900\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 4'000 490.005'800\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand 3'500 2'714.805'500\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge -4'035.15\n4361.00 Versicherungsleistungen 3'500.00\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (851) 12'000 12'000.0012'000\n\n803 Schulverwaltung 1'340'525.84 43'992.451'236'300 38'80039'1001'285'100\n1'246'000 1'197'500 1'296'533.39Nettoaufwand\n\n3002.00 Sitzungsgelder 4'500 6'352.504'500\n3011.00 Löhne Schulverwaltung 734'100 930'992.20692'800\n3030.00 FAK-Beiträge 8'000 10'408.708'200\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 45'400 58'499.0542'800\n3032.00 BVK-Beiträge 89'900 101'275.4091'700\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 13'200 19'123.8015'200\n3070.00 Rentenleistungen und Ruhegehälter 10'998.00\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 6'000 2'280.006'000\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand 50'100 39'823.9569'500\n3101.00 Büromaterial 4'000 2'502.103'000\n3102.00 Drucksachen, Inserate 21'500 21'083.8018'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 92 -\n\n\n\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 2'000 830.851'000\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 15'900 6'487.1514'100\n3151.00 IT-Kosten Schulverwaltung 114'500 106'826.3096'300\n3170.00 Spesenentschädigungen 1'300 1'526.201'200\n3181.00 Telefongebühren 6'800 5'277.878'500\n3182.00 Porti 12'000 6'540.029'500\n3183.00 Gebühren 4'500 917.304'500\n3184.00 Dienstleistungen Dritter 101'100 50'932.60108'300\n3185.00 Dienstleistungen Dritter\n\nProjekt "Die Schule Wetzikon"\n88'500\n\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 1'500 739.901'500\n3511.00 Kostenanteile an kantonaler Lohnadministration\n\n(ab 2016: 1.820.3513.00)\n3512.00 Lohnkostenanteile Schulleitung\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -42'891.85\n3650.01 BVK-Sanierungsbeiträge kantonal\n4350.00 Übrige Erträge 300\n4361.00 Versicherungsleistungen 4'800 43'992.454'800\n4900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand \n\n(871, 891)\n34'00034'000\n\n810 Kindergartenstufe Allgemein 2'510'387.04 0.002'551'400 002'762'300\n2'762'300 2'551'400 2'510'387.04Nettoaufwand\n\n3011.00 Löhne Verkehrslotsendienst\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\n\nExkursionen\n3020.00 Löhne Lehrpersonen 1'100 590.001'100\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen\n3030.00 FAK-Beiträge\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge\n3032.00 BVK-Beiträge\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 12.10\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 93 -\n\n\n\n3080.00 Vikariatskosten kommunal\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen\n3170.00 Spesenentschädigungen\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 6'800 6'286.256'900\n3510.00 Lohnkostenanteile an Kanton 2'393'500 2'485'495.432'604'300\n3511.00 Vikariatskostenanteile an Kanton 150'000 123'397.56150'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -5'761.25\n3650.01 BVK-Sanierungsbeiträge kantonal -99'633.05\n4361.00 Versicherungsleistungen\n\n811 Kindergartenstufe Bühl 88'431.86 3'000.0084'600 3'0002'00075'800\n73'800 81'600 85'431.86Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n1'200 65.001'200\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ 42'300 44'605.3548'000\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 10'400 20'389.653'500\n3030.00 FAK-Beiträge 600 735.15600\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 3'800 4'137.053'600\n3032.00 BVK-Beiträge 3'700 5'108.805'500\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 500 1'348.55500\n3080.00 Vikariatskosten 4'500 694.751'500\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 2'600 620.002'500\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 4'900 4'477.505'000\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 6'700 6'958.71600\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 300300\n3170.00 Spesenentschädigungen 600 700.00600\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 1'800 711.001'900\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 700500\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -2'119.65\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 94 -\n\n\n\n4361.00 Versicherungsleistungen 3'000 3'000.002'000\n\n812 Kindergartenstufe Egg 71'280.25 0.0041'100 3'0002'00046'100\n44'100 38'100 71'280.25Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n500500\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ 23'500 55'550.1027'800\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 3'000 3'253.152'000\n3030.00 FAK-Beiträge 300 561.15400\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 1'900 3'165.452'100\n3032.00 BVK-Beiträge 2'900 1'650.254'900\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 300 1'220.55300\n3080.00 Vikariatskosten 1'700 708.40700\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 1'0001'000\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 3'400 2'807.453'400\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 1'000 1'731.351'000\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 400\n3170.00 Spesenentschädigungen 600 600.00600\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 400 32.40400\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 2001'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal\n4361.00 Versicherungsleistungen 3'0002'000\n\n813 Kindergartenstufe Feld 156'629.48 7'150.00114'200 03'000213'500\n210'500 114'200 149'479.48Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n3'900 195.004'100\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ 69'000 74'574.00136'400\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 3'400 38'292.307'200\n3030.00 FAK-Beiträge 900 1'200.501'800\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 95 -\n\n\n\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 5'300 6'745.5010'100\n3032.00 BVK-Beiträge 7'900 10'661.9016'700\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 700 2'409.301'300\n3080.00 Vikariatskosten 6'000 4'413.154'500\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 4'000 2'255.005'600\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 8'000 11'194.7511'600\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 2'400 3'091.488'700\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 1'400\n3170.00 Spesenentschädigungen 1'200 850.001'200\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 1'500 542.402'200\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 275.00700\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -70.80\n4361.00 Versicherungsleistungen 7'150.003'000\n\n814 Kindergartenstufe Guldisloo 28'236.26 0.0021'100 0026'200\n26'200 21'100 28'236.26Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n500 292.50500\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 2'300 9'805.453'300\n3030.00 FAK-Beiträge 100 211.60100\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 300 1'183.20300\n3032.00 BVK-Beiträge\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 100 224.45\n3080.00 Vikariatskosten 1'500 846.601'000\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 2'000 803.103'000\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 6'700 7'207.656'400\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 3'400 3'525.615'500\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 200400\n3170.00 Spesenentschädigungen 2'500 3'320.002'500\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 96 -\n\n\n\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 800 816.102'100\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 7001'100\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal\n4361.00 Versicherungsleistungen\n\n815 Kindergartenstufe Robenhausen 125'333.85 0.00128'500 00206'100\n206'100 128'500 125'333.85Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n300 390.00300\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ 87'300 67'506.5099'300\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 2'600 16'102.0058'200\n3030.00 FAK-Beiträge 1'100 597.952'000\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 6'400 3'373.6011'000\n3032.00 BVK-Beiträge 5'700 4'747.9012'700\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 900 1'721.201'500\n3080.00 Vikariatskosten 6'000 8'241.006'100\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 5'900 6'000.003'100\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 6'400 5'835.506'300\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 2'900 11'372.903'100\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 600400\n3170.00 Spesenentschädigungen 600 600.00600\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 1'600 738.251'200\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 200 52.40300\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -1'945.35\n4361.00 Versicherungsleistungen\n\n816 Kindergartenstufe Walenbach 120'313.86 0.00169'300 0079'800\n79'800 169'300 120'313.86Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n6'200 3'575.004'200\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 97 -\n\n\n\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ 74'000 61'559.6042'600\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 38'700 21'665.255'400\n3030.00 FAK-Beiträge 1'300 936.15600\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 8'000 5'264.703'500\n3032.00 BVK-Beiträge 10'000 6'300.955'500\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'100 1'828.80500\n3080.00 Vikariatskosten 6'000 2'369.401'100\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 3'000 270.002'500\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 9'200 9'234.256'400\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 7'700 7'316.715'100\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 1'000 208.00\n3170.00 Spesenentschädigungen 600 950.00600\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 1'700 1'085.451'200\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 800 655.30600\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -2'905.70\n4361.00 Versicherungsleistungen\n\n819 Grundstufe (bis 2014) 0.00 0.000 000\n\n3030.00 FAK-Beiträge\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung\n3080.00 Vikariatskosten\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen\n3510.00 Lohnkostenanteile an Kanton\n\n820 Primarstufe Allgemein 14'035'521.71 142'315.3015'077'900 135'200168'10015'350'500\n15'182'400 14'942'700 13'893'206.41Nettoaufwand\n\n3002.00 Sitzungsgelder 4'500 5'940.005'600\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 98 -\n\n\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n17'000 16'250.0017'000\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen und Sachbearbeitungen 501'100 229'273.25575'000\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ\n3022.00 Löhne Übersetzerdienste\n3023.00 Löhne Freizeitkurse 66'800 61'271.9072'700\n3024.00 Löhne Blockflötenunterricht\n3025.01 Löhne Logopädie 714'500 686'672.00650'900\n3025.02 Löhne Psychomotorik 259'100 262'502.00245'200\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen\n3027.00 Löhne Begabungs- und Begabtenförderung 142'800 133'542.35159'400\n3028.00 Löhne Schwimmhilfen 67'500 72'909.8573'000\n3029.00 Löhne Aufgabenhilfen 119'200 131'061.80110'400\n3030.00 FAK-Beiträge 21'200 19'081.9523'300\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 129'800 113'244.40130'800\n3032.00 BVK-Beiträge 222'000 153'427.35221'500\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 17'300 33'465.3017'500\n3070.00 Überbrückungszuschüsse BVK 182'800 152'047.95100'000\n3080.00 Vikariatskosten kommunal 38'200 38'242.6018'500\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 60'500 32'465.7060'400\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand 22'100 54'003.2518'600\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 21'900 24'730.5038'900\n3105.00 Schul- und Verbrauchsmaterial Handarbeit 35'000 13'592.05\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 1'0001'000\n3112.00 Anschaffung Informatik HW & SW 43'300 20'854.4514'000\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen\n3152.00 Unterhalt Informatik HW & SW 147'800 120'044.20180'200\n3155.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n3170.00 Spesenentschädigungen 1'100 16.602'900\n3174.00 Skilager 27'100 26'951.2528'600\n3181.00 Transporte 5'800 9'898.0012'800\n3182.00 Diverse Auslagen Freizeitkurse 3'700 2'722.003'800\n3184.00 Dienstleistungen Dritter 9'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 99 -\n\n\n\n3185.00 IT Support Schulinformatik 155'300 170'690.40172'200\n3186.00 Musikalische Grundausbildung 217'600 173'359.40224'900\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 7'800 7'392.0014'300\n3510.00 Lohnkostenanteile an Kanton Lehrpersonal 10'188'000 10'349'833.2210'659'500\n3511.00 Vikariatskostenanteile an Kanton 680'000 498'608.14500'000\n3512.00 Lohnkostenanteile an Kanton Schulleitungen 860'400 887'228.50893'800\n3512.01 Vikariatskostenanteile an Kanton Schulleitungen 56'100 47'547.8055'000\n3513.00 Verwaltungskosten Volksschulamt 39'600 38'641.0039'800\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -69'791.10\n3650.01 BVK-Sanierungsbeiträge kantonal -482'198.35\n4350.00 Verkaufserlöse\n4361.00 Versicherungsleistungen 20'944.7025'000\n4362.00 Elternbeiträge Klassenlager\n4363.00 Elternbeiträge Blockflötenunterricht\n4364.00 Elternbeiträge Freizeitkurse 68'100 63'965.0062'400\n4365.00 Elternbeiträge Skilager 28'000 26'800.0031'200\n4366.00 Übrige Elternbeiträge 700 575.00700\n4380.00 Eigenleistungen für Investitionen\n4610.00 Staatsbeiträge 38'400 30'030.6048'800\n4690.00 Beiträge Privater an Skilager\n\n821 Primarstufe Bühl 379'610.75 5'516.20452'300 5'3007'200427'000\n419'800 447'000 374'094.55Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n7'000 7'621.7010'600\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen 29'200 42'921.00\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ 82'500 83'636.7091'100\n3022.00 Löhne Übersetzerdienste 900 637.15800\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 92'400 78'329.2085'400\n3030.00 FAK-Beiträge 2'300 2'395.952'200\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 14'300 13'495.7012'400\n3032.00 BVK-Beiträge 20'400 21'154.4511'900\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'900 4'425.851'700\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 100 -\n\n\n\n3080.00 Vikariatskosten 8'000 3'860.354'100\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 26'800 13'945.4024'100\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand 900 2'770.503'600\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 67'500 56'790.3369'800\n3105.00 Schul- und Verbrauchsmaterial Handarbeit 13'600 12'953.1020'400\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 21'000 8'323.6214'800\n3112.00 Anschaffung Informatik HW & SW 10'900 2'614.536'200\n3115.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 1'500 382.006'500\n3152.00 Unterhalt Informatik HW & SW 14'000 3'753.2011'400\n3154.00 Unterhalt Musikinstrumente 2'000 1'560.00\n3155.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n3'100 1'070.90\n\n3170.00 Schulreisen, Lager, Projektwochen (ab 2018) 35'400\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 7'200 4'189.55\n3172.00 Klassenlager 10'800 9'926.50\n3173.00 Projektwochen 4'041.04\n3180.00 Telefongebühren 4'500 4'409.884'500\n3181.00 Porto 500 94.75500\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 9'100 3'894.009'600\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -9'586.60\n4361.00 Versicherungsleistungen 588.20\n4362.00 Elternbeiträge Klassenlager 5'300 4'928.007'200\n\n822 Primarstufe Egg 188'533.21 0.00220'000 1'7002'200229'500\n227'300 218'300 188'533.21Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n4'600 130.003'700\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ 58'200 42'377.4555'300\n3022.00 Löhne Übersetzerdienste 1'900 2'709.802'500\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 27'100 31'969.9535'300\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 101 -\n\n\n\n3030.00 FAK-Beiträge 1'000 601.051'200\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 6'100 3'383.406'500\n3032.00 BVK-Beiträge 5'800 5'527.006'600\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 800 1'673.75900\n3080.00 Vikariatskosten 6'000 4'423.454'600\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 9'900 9'344.1010'900\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand 2'100 2'608.102'200\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 38'000 36'923.2842'200\n3105.00 Schul- und Verbrauchsmaterial Handarbeit 9'600 17'383.5511'800\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 6'000 3'489.008'400\n3112.00 Anschaffung Informatik HW & SW 2'200 519.74\n3115.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n600 1'985.45\n\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 1'0003'000\n3152.00 Unterhalt Informatik HW & SW 13'000 2'427.355'000\n3154.00 Unterhalt Musikinstrumente 400\n3155.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n3'100 1'178.55\n\n3170.00 Schulreisen, Lager, Projektwochen (ab 2018) 21'900\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 6'500 6'873.30\n3172.00 Klassenlager 6'000\n3173.00 Projektwochen 3'000 8'693.80\n3180.00 Telefongebühren 3'200 2'532.043'000\n3181.00 Porto 500 168.50500\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 3'400 3'770.454'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -2'159.85\n4361.00 Versicherungsleistungen\n4362.00 Elternbeiträge Klassenlager 1'7002'200\n\n823 Primarstufe Feld 325'349.19 7'076.00481'900 4'40012'300793'000\n780'700 477'500 318'273.19Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n6'400 4'661.0513'900\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 102 -\n\n\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen 25'300 8'519.55\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ 103'300 91'267.15250'300\n3022.00 Löhne Übersetzerdienste 900 1'300.103'100\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 73'200 43'185.85140'300\n3030.00 FAK-Beiträge 2'300 1'534.204'800\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 14'200 8'630.5526'700\n3032.00 BVK-Beiträge 16'500 11'711.4532'500\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'900 3'050.853'600\n3080.00 Vikariatskosten 10'000 2'494.854'000\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 35'600 36'460.3536'400\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand 1'300 1'823.704'000\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 86'800 70'093.77117'400\n3105.00 Schul- und Verbrauchsmaterial Handarbeit 20'500 17'289.0035'800\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 7'200 3'355.5235'400\n3112.00 Anschaffung Informatik HW & SW 7'900 6'896.338'100\n3115.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n13'400\n\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 162.707'000\n3152.00 Unterhalt Informatik HW & SW 16'100 2'441.466'100\n3154.00 Unterhalt Musikinstrumente 1'300 1'455.50\n3155.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n800 1'844.70\n\n3160.00 Mieten und Benützungskosten 3'750.00\n3170.00 Schulreisen, Lager, Projektwochen (ab 2018) 47'000\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 10'300 6'465.35\n3172.00 Klassenlager 12'000 11'269.80\n3173.00 Projektwochen\n3180.00 Telefongebühren 5'500 5'553.015'500\n3181.00 Porto 500 1'685.00500\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 8'700 3'649.3510'600\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -25'201.95\n4361.00 Versicherungsleistungen 2'500.003'500\n4362.00 Elternbeiträge Klassenlager 4'400 4'576.008'800\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 103 -\n\n\n\n824 Primarstufe Guldisloo 764'525.45 4'691.75854'600 4'8004'800792'300\n787'500 849'800 759'833.70Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n7'000 2'818.205'700\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen 219'500 222'080.90217'500\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ 185'800 173'098.50130'000\n3022.00 Löhne Übersetzerdienste 600 1'018.10600\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 43'400 40'911.5044'600\n3030.00 FAK-Beiträge 5'000 4'764.504'900\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 30'500 26'678.9527'700\n3032.00 BVK-Beiträge 50'900 44'729.2044'900\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 4'100 9'550.553'700\n3080.00 Vikariatskosten 5'000 26'853.4520'300\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 33'600 19'022.3530'600\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand 1'900 2'884.102'200\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 58'700 48'539.0567'500\n3105.00 Schul- und Verbrauchsmaterial Handarbeit 13'200 11'085.7516'700\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 9'600 3'787.608'300\n3112.00 Anschaffung Informatik HW & SW 9'900 1'865.933'200\n3115.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n2'700 89.90\n\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 500 4'234.556'300\n3152.00 Unterhalt Informatik HW & SW 16'000 5'029.056'000\n3154.00 Unterhalt Musikinstrumente 1'900 1'626.50\n3155.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n3'100 183.95\n\n3160.00 Mieten und Benützungskosten 118'700 110'800.00118'700\n3170.00 Schulreisen, Lager, Projektwochen (ab 2018) 19'300\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 6'100 4'967.20\n3172.00 Klassenlager 13'200 6'485.60\n3173.00 Projektwochen\n3180.00 Telefongebühren 4'800 4'614.674'700\n3181.00 Porto 500 152.00500\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 104 -\n\n\n\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 8'400 6'045.458'400\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -19'392.05\n4361.00 Versicherungsleistungen 2'271.75\n4362.00 Elternbeiträge Klassenlager 4'800 2'420.004'800\n\n825 Primarstufe Robenhausen 385'088.54 8'676.00366'600 4'6009'600404'300\n394'700 362'000 376'412.54Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n7'700 10'149.6511'600\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen 30'610.40\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ 117'600 97'372.05105'800\n3022.00 Löhne Übersetzerdienste 1'600 1'195.401'300\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 42'600 44'097.9554'500\n3030.00 FAK-Beiträge 1'800 1'510.302'000\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 11'300 8'503.0511'300\n3032.00 BVK-Beiträge 7'000 6'090.3513'700\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'500 3'859.351'500\n3080.00 Vikariatskosten 8'000 5'859.757'100\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 16'900 12'909.0519'400\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand 1'500 1'606.602'900\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 66'200 61'973.6577'000\n3105.00 Schul- und Verbrauchsmaterial Handarbeit 17'200 15'279.3022'900\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 8'600 8'005.357'400\n3112.00 Anschaffung Informatik HW & SW 3'243.59\n3115.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n3'300 13'759.55\n\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 2'400 966.907'900\n3152.00 Unterhalt Informatik HW & SW 14'000 6'156.0011'000\n3154.00 Unterhalt Musikinstrumente 2'300 1'869.00\n3155.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n3'100\n\n3160.00 Mieten und Benützungskosten 5'592.00\n3170.00 Schulreisen, Lager, Projektwochen (ab 2018) 29'700\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 105 -\n\n\n\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 6'700 4'303.75\n3172.00 Klassenlager 12'600 24'100.35\n3173.00 Projektwochen 7'862.90\n3180.00 Telefongebühren 6'600 5'275.405'600\n3181.00 Porto 500 263.50500\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 5'600 5'218.1011'200\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -2'544.70\n4361.00 Versicherungsleistungen\n4362.00 Elternbeiträge Klassenlager 4'600 8'676.009'600\n\n826 Primarstufe Walenbach 402'093.59 4'493.75455'000 6'90011'000446'600\n435'600 448'100 397'599.84Nettoaufwand\n\n3019.00 Löhne Begleitpersonen Lager und\nExkursionen\n\n12'700 1'950.0013'500\n\n3020.00 Löhne Lehrpersonen 3'500 6'334.257'400\n3021.00 Löhne Deutsch als Zweitsprache DaZ 125'100 131'631.35101'300\n3022.00 Löhne Übersetzerdienste 500 511.85600\n3026.00 Löhne Klassenassistenzen 41'500 32'742.6064'500\n3030.00 FAK-Beiträge 2'000 2'179.502'200\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 12'300 12'238.5512'300\n3032.00 BVK-Beiträge 14'100 19'630.7013'100\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'600 3'836.401'600\n3080.00 Vikariatskosten 13'000 13'886.7010'100\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 21'100 10'349.1518'800\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand 2'000 4'051.303'100\n3100.00 Schul- und Verbrauchsmaterial 86'600 76'940.5087'800\n3105.00 Schul- und Verbrauchsmaterial Handarbeit 23'000 27'153.9527'700\n3110.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen 4'400 1'663.5511'100\n3112.00 Anschaffung Informatik HW & SW 6'000 4'432.458'000\n3115.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n5'100 3'228.50\n\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen 220.706'300\n3152.00 Unterhalt Informatik HW & SW 20'000 8'327.9810'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 106 -\n\n\n\n3154.00 Unterhalt Musikinstrumente 2'000 1'539.00\n3155.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen\n\nHandarbeit\n3'100 2'575.45\n\n3160.00 Mieten und Benützungskosten 12'495.90\n3170.00 Schulreisen, Lager, Projektwochen (ab 2018) 32'400\n3171.00 Exkursionen, Schulreisen 9'000 6'736.10\n3172.00 Klassenlager 18'900 10'032.20\n3173.00 Projektwochen 10'800\n3180.00 Telefongebühren 7'400 7'183.817'200\n3181.00 Porto 500 1'630.00500\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 8'800 6'439.257'100\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -7'848.10\n4361.00 Versicherungsleistungen 555.75\n4362.00 Elternbeiträge Klassenlager 6'900 3'938.0011'000\n\n843 Tagesstrukturen 1'093'185.34 733'296.551'038'100 699'900814'7001'105'700\n291'000 338'200 359'888.79Nettoaufwand\n\n3011.00 Löhne Morgenbetreuung 11'800 16'065.6010'200\n3012.00 Löhne Mittagsbetreuung 201'100 232'104.95210'700\n3013.00 Löhne Nachmittagsbetreuung 281'100 330'263.60310'000\n3014.00 Löhne Ferienbetreuung 20'000 19'554.6020'000\n3015.00 Löhne Teamleitung 50'900 54'102.2054'800\n3030.00 FAK-Beiträge 6'600 7'434.957'600\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 40'400 41'763.5042'400\n3032.00 BVK-Beiträge 50'000 50'667.5055'200\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 5'400 13'879.455'700\n3080.00 Vikariatskosten 36'000 24'653.6020'000\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 4'000 708.405'800\n3112.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen Mittags-\n\nbetreuung\n500 1'982.101'300\n\n3113.00 Anschaffung Mobiliar und Einrichtungen Nach-\nmittagsbetreuung\n\n1'300 1'199.552'500\n\n3115.00 Anschaffung Informatik HW & SW 3'300\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 107 -\n\n\n\n3132.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial 5'600 5'401.475'500\n3133.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial\n\nNachmittagsbetreuung\n3134.00 Betriebs- und Verbrauchsmaterial\n\nFerienbetreuung\n1'100 993.801'100\n\n3150.00 Unterhalt Mobiliar und Einrichtungen\nTagesstrukturen\n\n3152.00 Unterhalt Informatik HW & SW 1'000600\n3170.00 Spesenentschädigungen 3'000 4'030.703'500\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 94'100 65'814.5088'700\n3181.00 Telefongebühren 2'200 1'320.472'200\n3182.00 Verpflegung 215'500 240'002.35254'700\n3184.00 Verpflegung Ferienbetreuung 3'200 1'832.603'200\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -20'590.55\n4360.00 Versicherungsleistungen 11'700 19'091.0513'200\n4361.00 Elternbeiträge Morgenbetreuung 10'100 9'552.009'000\n4362.00 Elternbeiträge Mittagsbetreuung 347'600 372'475.50414'200\n4363.00 Elternbeiträge Nachmittagsbetreuung 302'900 307'533.00347'700\n4364.00 Elternbeiträge Ferienbetreuung 27'600 24'645.0030'600\n4600.00 Bundesbeiträge\n\n844 Musikschule 479'492.60 0.00522'600 00538'600\n538'600 522'600 479'492.60Nettoaufwand\n\n3160.00 Mieten und Benützungskosten 3'800.00\n3620.00 Beitrag an Musikschule 518'000 468'538.20531'600\n3660.00 Stipendien 4'600 7'154.407'000\n\n847 Liegenschaften 3'242'708.19 0.003'540'000 003'782'300\n3'782'300 3'540'000 3'242'708.19Nettoaufwand\n\n3520.00 Entschädigung an andere Gemeinden 3'540'000 3'242'708.193'782'300\n4920.00 Mietertrag Aemmetweg\n\n(neu 1.153.4271.00)\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 108 -\n\n\n\n848 Volksschule Sonstiges 780'151.75 48'049.50804'000 72'60079'800753'800\n674'000 731'400 732'102.25Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne Schülertransporte 119'300 117'904.00118'300\n3011.00 Löhne Kommunale Verschiedene (DfF) 523.651'500\n3012.00 Löhne QUIMS Egg 27'100 26'701.0016'600\n3012.01 Löhne QUIMS Feld 23'200\n3030.00 FAK-Beiträge 1'300 1'311.701'400\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 8'100 7'373.058'000\n3032.00 BVK-Beiträge 13'200 12'984.9513'000\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'100 2'976.451'100\n3082.00 Vikariatskosten QUIMS\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 1'000 390.001'000\n3092.00 Aus- und Weiterbildungskosten QUIMS Egg 12'800 14'329.603'000\n3092.01 Aus- und Weiterbildungskosten QUIMS Feld 7'300\n3130.00 Treibstoff, Benzin Schulbusse 5'600 5'521.755'800\n3150.00 Unterhalt Schulbusse 9'000 11'815.758'000\n3160.00 Mieten und Benützungskosten 77'600 71'594.9563'700\n3170.00 Spesenentschädigungen\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 26'100 25'130.0026'100\n3184.00 Versicherungsprämien 9'300 9'229.709'300\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 5'100 4'475.505'100\n3192.00 Allgemeiner Sachaufwand QUIMS Egg 30'500 7'463.105'300\n3192.01 Allgemeiner Sachaufwand QUIMS Feld 22'500\n3620.00 Beitrag an Schulpsych. Beratungsdienst 409'900 412'019.80369'100\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -5'104.20\n3651.00 Beiträge an private Institutionen 47'000 53'511.0044'500\n4350.00 Übrige Erträge\n4360.00 Elternbeiträge an Pausenverpflegung 2'200 2'195.502'200\n4361.00 Versicherungsleistungen\n4612.00 Staatsbeiträge QUIMS Egg 70'400 45'854.0024'400\n4612.01 Staatsbeiträge QUIMS Feld 53'200\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 109 -\n\n\n\n850 Sonderschulen 3'477'612.24 582'321.003'244'100 507'900478'3002'870'300\n2'392'000 2'736'200 2'895'291.24Nettoaufwand\n\n3022.00 Löhne Übersetzerdienste\n3030.00 FAK-Beiträge\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge\n3032.00 BVK-Beiträge\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung\n3180.00 Dienstleistungen Dritter an Therapien\n\n& Fördermassnahmen\n223'900 145'339.39136'700\n\n3181.00 Schülertransporte 318'000 321'526.65209'300\n3182.00 Dienstleistungen Dritter an Tagesstrukturen 21'300 22'385.0021'300\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 2'000 1'920.452'000\n3650.00 Beiträge an Sonderschulung und Heime 2'678'900 2'986'440.752'501'000\n4350.00 Übrige Erträge 4'400 2'368.002'900\n4360.00 Elternbeiträge Sonderschulung und Heime 25'600 36'999.0047'400\n4520.00 Entschädigungen von anderen Gemeinden 447'900 494'084.00396'000\n4530.00 Rückerstattungen eigener Betriebe\n4610.00 Staatsbeiträge 30'000 48'870.0032'000\n\n851 HPSW (Globalbudget) 6'730'913.80 6'730'913.806'741'500 6'741'5006'534'5006'534'500\n\n852 Schulsozialarbeit 301'442.95 7'650.00340'700 7'2007'800349'800\n342'000 333'500 293'792.95Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne Schulsozialarbeit 237'800 232'106.95251'700\n3030.00 FAK-Beiträge 2'600 2'486.003'000\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 16'000 13'972.9017'000\n3032.00 BVK-Beiträge 29'200 23'962.6531'000\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 2'100 4'760.302'300\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 1'500 2'310.001'500\n3099.00 Allgemeiner Personalaufwand 400 240.70400\n3100.00 Lehrmittel und Schulmaterial 900 876.60900\n3170.00 Spesenentschädigungen 1'400 3'085.153'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 110 -\n\n\n\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 48'800 28'064.0039'000\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge kommunal -10'422.30\n4361.00 Versicherungsleistungen 7'200 7'650.007'800\n\n860 Schulgesundheit 112'244.20 0.0089'200 00111'200\n111'200 89'200 112'244.20Nettoaufwand\n\n3010.00 Löhne Therapeutinnen 5'800 4'201.455'600\n3011.00 Löhne Zahnpflegegehilfen 9'000 10'140.6510'100\n3030.00 FAK-Beiträge 200 212.10200\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 1'000 1'175.601'100\n3032.00 BVK-Beiträge\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 200 294.15100\n3090.00 Aus- und Weiterbildungskosten 400 200.00400\n3170.00 Spesenentschädigungen 200 70.00200\n3180.00 Schulzahnarzt 64'400 75'964.2075'100\n3181.00 Schulärztliche Untersuchungen 6'500 18'894.5018'400\n3190.00 Allgemeiner Sachaufwand 1'500 1'091.55\n3650.00 BVK-Sanierungsbeiträge\n4361.00 Versicherungsleistungen\n\n865 Ferienhaus Canetg, Surcuolm 25'478.10 0.0064'900 0072'600\n72'600 64'900 25'478.10Nettoaufwand\n\n3520.00 Entschädigung an andere Gemeinden 64'900 25'478.1072'600\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 111 -\n\n\n\n870 KIND 436'195.55 0.00527'000 00464'000\n464'000 527'000 436'195.55Nettoaufwand\n\n871 Kind 436'195.55 0.00527'000 00464'000\n464'000 527'000 436'195.55Nettoaufwand\n\n3180.00 Dienstleistungen Dritter 17'145.0017'000\n3650.00 Familienergänzende Kinderbetreuung\n\nim Vorschulalter\n480'000 389'050.55400'000\n\n3651.00 Beiträge an FiZ 36'000 30'000.0036'000\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (803) 11'00011'000\n\n890 JUGEND 966'847.66 3'000.00990'300 3'0003'000997'400\n994'400 987'300 963'847.66Nettoaufwand\n\n891 Jugend 966'847.66 3'000.00990'300 3'0003'000997'400\n994'400 987'300 963'847.66Nettoaufwand\n\n3000.00 Sitzungsgelder 3'000 1'520.004'000\n3010.00 Löhne 58'000 57'862.6058'000\n3030.00 FAK-Beiträge 600 622.50600\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 3'400 3'499.803'400\n3032.00 BVK-Beiträge 6'800 6'379.207'400\n3033.00 Unfall- und Krankenversicherung 1'000 1'186.751'200\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 500500\n3100.00 Drucksachen, Fachliteratur, Büromaterial 1'000 17.001'000\n3150.00 IT-Kosten 2'500 2'534.408'400\n3170.00 Spesenvergütungen 1'000 942.301'000\n3180.00 Dienstleistungen Dritter, Suchtprävention 4'000 11'293.954'000\n3181.00 Telefon 500 564.20400\n3190.00 Übriger Sachaufwand 2'000 28.001'000\n3640.00 Beitrag an Verein für Prävention und\n\nDrogenfragen ZO (bis 2015)\n3650.00 Gemeinsame Jugendpolitik 3'000 2'441.403'500\n3650.01 BVK-Sanierungsbeiträge -1'867.25\n3651.00 Jugendkredit 880'000 879'822.81880'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 112 -\n\n\n\n3900.00 Interne Verrechnung Personalaufwand (803) 23'00023'000\n4360.00 Versicherungsleistungen 3'000 3'000.003'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAufwand Ertrag Aufwand Ertrag\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nVoranschlag 2017\n\nAufwand Ertrag\n\nVoranschlag 2018\n\nLaufende Rechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\n\n- 113 -\n\n229'089'058.53225'661'649.44\n1'785'500\n\n220'102'931 220'102'931\n\n3'427'409.09\n\n229'089'058.53 229'089'058.53\n\n218'613'700 218'364'200 218'317'431 220'102'931\n\n249'500\n\n218'613'700 218'613'700\n\nErtragsüberschuss\nAufwandüberschuss\n\n\n\nVoranschlag 2018\nPolitische Gemeinde\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Zusammenzug nach Sachgruppen\n\nVoranschlag 2017 Voranschlag 2018\n\n5 Ausgaben\n\n50 Sachgüter\n\n52 Darlehen und Beteiligungen\n\n56 Investitionsbeiträge\n\n57 Durchlaufende Beiträge\n\n58 Übrige zu aktivierenden Ausgaben\n\n6 Einnahmen\n\n60 Abgang von Sachgütern\n\n61 Nutzungsabgaben und Vorteilsentgelte\n\n62 Rückzahlungen von Darlehen und Beteiligungen\n\n63 Rückerstattungen für Sachgüter\n\n64 Rückzahlung von Investitionsbeiträgen\n\n66 Beiträge mit Zweckbindung\n\n67 Durchlaufende Beiträge\n\nTotal Einnahmen\n\nTotal Ausgaben\n\n19'536'200\n\n180'000\n\n150'000\n\n885'000\n\n1'395'000\n\n165'000\n\n250'000\n\n150'000\n\n20'751'200\n\n1'960'000\n\nInvestitionen im Verwaltungsvermögen\n\n22'953'000\n\n79'000\n\n180'000\n\n805'000\n\n5'000\n\n1'510'000\n\n410'000\n\n200'000\n\n180'000\n\n24'017'000\n\n2'305'000\n\n- 114 -\n\n\n\nVoranschlag 2018\nPolitische Gemeinde\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Zusammenzug nach Sachgruppen\n\nVoranschlag 2017 Voranschlag 2018\n\n20'751'200 20'751'200\n\n1'000'000\n\nInvestitionen im Verwaltungsvermögen\n\nTotal Investitionsausgaben\n\nÜbertragungen in die Laufende Rechnung (Konto 5920)\n\nÜbertragungen in Spezialfinanzierungen (Konto 5930)\n\nTotal Investitionseinnahmen\n\nNettoinvestitionen\n\nEinnahmenüberschuss\n\nInvestitionen im Finanzvermögen\n\n7 Ausgaben für Sachwertanlagen\n\n70 Erwerb, Veränderung von Grundeigentum\n\n71 Erwerb, Veränderung von Mobilien\n\n79 Buchgewinne (7920 Übertrag in die Laufende Rechnung)\n\n8 Einnahmen für Sachwertanlagen\n\n80 Verkauf, Veränderung von Grundeigentum\n\n81 Verkauf, Veränderung von Mobilien\n\n89 Buchverlust (8920 Übertrag in die Laufende Rechnung)\n\nNettoveränderungen bei den Sachwertanlagen:\n\nAusgabenüberschuss = Zuwachs\n\nEinnahmenüberschuss = Verminderung\n\n630'000\n\n630'000\n\n1'000'000\n\n20'751'200\n\n1'960'000\n\n18'791'200\n\n1'260'000\n\n260'000\n\n1'260'000 1'260'000\n\n1'035'000\n\n750'000\n\n850'000\n\n24'017'000\n\n2'305'000\n\n21'712'000\n\n24'017'000 24'017'000\n\n1'785'000 850'000\n\n935'000\n\n1'785'000 1'785'000\n\n- 115 -\n\n\n\nLEITUNG + RECHT\nPRÄSIDIALES + PERSONAL\n\n10 100'000 0.00 0.0000300'000\n\n300'000 100'000Nettoausgaben\n\nABTEILUNG FINANZEN15 660'000 1'070'071.20 22'683'123.771'000'000850'000780'000\n70'000 340'000 21'613'052.57Nettoeinnahmen\n\nABTEILUNG TIEFBAU20 3'175'000 2'447'889.50 881'441.501'000'0001'200'0005'680'000\n4'480'000 2'175'000 1'566'448.00Nettoausgaben\n\nABTEILUNG HOCHBAU (+ PLANUNG)22 3'060'000 2'515'310.62 82'560.00002'245'000\n2'245'000 3'060'000 2'432'750.62Nettoausgaben\n\nABTEILUNG IMMOBILIEN30 1'700'000 4'379'911.60 0.00002'185'000\n2'185'000 1'700'000 4'379'911.60Nettoausgaben\n\nSPORT + FREIZEIT40 220'000 797'088.55 0.0000470'000\n470'000 220'000 797'088.55Nettoausgaben\n\nABTEILUNG SICHERHEIT45 786'000 586'289.20 281'000.00200'000185'000871'000\n686'000 586'000 305'289.20Nettoausgaben\n\nABTEILUNG SOZIALES50 0 0.00 0.00000\n\nALTER52 0 992'253.50 0.0000400'000\n400'000 992'253.50Nettoausgaben\n\nABTEILUNG UMWELT55 180'000 0.00 0.000079'000\n79'000 180'000Nettoausgaben\n\nSTADTWERKE70 9'420'200 6'789'661.42 6'789'661.42660'000920'0009'745'000\n8'825'000 8'760'200Nettoausgaben\n\nBILDUNG80 2'710'000 11'931'799.35 84'371.10100'00003'047'000\n3'047'000 2'610'000 11'847'428.25Nettoausgaben\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Zusammenzug institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 116 -\n\n\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Zusammenzug institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 117 -\n\n30'802'157.7931'510'274.94\n\n19'051'200\n\n22'011'200 22'011'200\n\n708'117.15\n\n31'510'274.94 31'510'274.94\n\n25'802'000 3'155'000 22'011'200 2'960'000\n\n22'647'000\n\n25'802'000 25'802'000\n\nEinnahmenüberschuss\nAusgabenüberschuss\n\n\n\nLEITUNG + RECHT\nPRÄSIDIALES + PERSONAL\n\n10 100'000 0.00 0.0000300'000\n\n300'000 100'000Nettoausgaben\n\n104 Präsidiales, Leitung + Recht 0.00 0.00100'000 00300'000\n300'000 100'000Nettoausgaben\n\n5060.00 Evaluation Gemeindefachapplikationen 100'000300'000\n5061.00 Anschaffung GEVER-Programm\n5810.00 Revision Richtplanung\n5810.01 Planung Stadtzentrum Oberwetzikon (bis 2014)\n5810.02 Planung Zentrum Unterwetzikon (bis 2014)\n5810.03 Grundlagenplanungen Stadtplanung /\n\nVerkehrsplanung (bis 2014)\n5810.04 Gestaltungsplan Pestalozzistrasse (bis 2014)\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 118 -\n\n\n\nABTEILUNG FINANZEN15 660'000 1'070'071.20 22'683'123.771'000'000850'000780'000\n70'000 340'000 21'613'052.57Nettoeinnahmen\n\n163 An-/Verkauf von Liegenschaften 642'956.15 202'600.00660'000 1'000'000850'000780'000\n70'000 340'000 440'356.15Nettoeinnahmen / Ausgaben\n\n7010.00 Ankauf nicht überbaute Grundstücke\n7011.00 Investitionen in unüberbaute Grundstücke\n7020.00 Kauf/Erstellung von Gebäuden 533'266.15\n7040.00 Grundeigentumsanteile\n7090.00 Erwerbs- und Verkaufsnebenkosten 30'000 572.8030'000\n7920.00 Übertragung von Buchgewinnen 630'000 109'117.20750'000\n8010.00 Verkauf/Übertragung von unüberbauten Grund-\n\nstücken\n202'600.00\n\n8020.00 Verkauf/Übertragung von Gebäuden 1'000'000850'000\n8030.00 Grundeigentum mit Baurechten\n8040.00 Grundeigentumsanteile\n8920.00 Übertragung von Buchverlusten\n\n165 Aktivierung/Passivierung 427'115.05 22'480'523.770 000\n22'053'408.72Nettoeinnahmen\n\n5900.00 Passivierung der Einnahmen 427'115.05\n6900.00 Aktivierung der Ausgaben 22'480'523.77\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 119 -\n\n\n\nABTEILUNG TIEFBAU20 3'175'000 2'447'889.50 881'441.501'000'0001'200'0005'680'000\n4'480'000 2'175'000 1'566'448.00Nettoausgaben\n\n202 Vermessung / GIS (bis 2014) 0.00 0.000 000\n\n5010.00 Nachführung Vermessung\n\n203 Gemeindestrassen (bis 2014 + ab 2017) 393'691.15 0.001'055'000 001'850'000\n1'850'000 1'055'000 393'691.15Nettoausgaben\n\n5010.01 Stationsstrasse (Bahnhof- - Mühlebühlstrasse) (bis 2014)\n5010.03 Bertschikerstrasse (Langweid- bis \n\nSchönenwerdstrasse), Sanierung\n5010.04 Eggstrasse 2. Etappe (Polygon bis Schulanlage Egg)\n5010.06 Rigiblick (alle Abschnitte)\n5010.07 Ringwilerstrasse (Hinwilerstrasse - Hochrüti) 1'494.65\n5010.08 Dorfstrasse (Rössliplatz - Hell) 6'000.00\n5010.10 Tannen- und Kreuzbühlstrasse\n5010.11 Buchgrindelstrasse - Motorenstrasse (bis 2014) -9'387.95\n5010.12 Burgstrasse\n5010.13 Spitalstrasse Süd (Weiher- - Kantonsschulstrasse)\n5010.14 Hofstrasse (alle Teilstücke) 61'232.35\n5010.15 Haldenstrasse (Usterstrasse - Giessereistrasse) 49'225.65\n5010.17 Kreisel ZO (Spital- - Rapperswilerstrasse)\n5010.18 Bäretswilerweg (Einlenker Waldegg)\n5010.19 Eggstrasse äussere (Spitalstrasse - Kehrplatz)\n5010.20 Talstrasse (Weststrasse - Treppe PU) 10'000100'000\n5010.23 Kastellstrasse (Motoren- - Industriestrasse)\n5010.24 Erschliessung Widum, Bäume\n5010.25 Hittnauerstrasse (Sommerauweg - Gemeindegrenze)\n5010.26 Bodenstrasse/Pfadacher Anteil QP\n5010.27 Allenbergstrasse 10'000180'000\n5010.28 Bächelackerstrasse (ganzer Abschnitt) 30'000\n5010.29 Kreisel Grüningerstrasse (Migros) 15'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 120 -\n\n\n\n5010.30 Stationsstrasse 2. Etappe (Bahnübergang bis\nobere Bahnhofstrasse)\n\n590'000110'000\n\n5010.31 Hofstrasse (Kreisel bis Schöneichstrasse, Migros) 350'000\n5010.32 Adetswilerstrasse (Hittnauerstrasse - Gemeindegrenze) 100'000\n5010.33 Sandbühl- und Felseneggstrasse (alle Abschnitte) 620'000\n5010.34 Guyer-Zeller-Strasse (Bushof) 10'000\n5010.55 Spitalstrasse (Schneggen- bis Bühlstrasse),\n\nSanierung\n5010.62 Verkehrskonzept Unterwetzikon 380'000.00\n5010.63 Schönenwerdstrasse (Robank bis Stadt-\n\ngrenze)\n-223'221.90\n\n5010.66 Einführung Tempo 30 120'996.4030'000\n5010.75 Kantonsschulweg, Sanierung\n5010.91 Riedstrasse\n5010.93 Binzstrasse Ost\n5010.94 Ettenhauserstrasse (bis 2014)\n5010.97 Binzackerstrasse (Bahnhofstrasse - Binzstrasse)\n5010.99 Motorenstrasse (West- bis Riedstrasse)\n5012.32 Wiesenstrasse (Brücke und Strasse) 8'825.60\n5012.34 Fussweg/Radweg allgemein 170'000100'000\n5012.35 Fussweg am Wildbach (Bahnhof- - Mattackerstrasse)\n5012.36 Fussweg Weidstrasse, Kehrplatz Binzstrasse -48'843.65\n5012.37 PU Widum - Stadtzentrum\n5012.38 Fussweg Binzackerstrasse - Bhf. Kempten\n5012.39 Brückensanierungen 150'000150'000\n5012.40 Wildbachbrücke beim Sportplatz, Neubau\n5060.02 Fahrzeuge und Arbeitsmaschinen (ohne 2015) 80'000 47'370.00100'000\n5640.00 Investitionsbeiträge Tiefbau\n5700.00 Einlage Parkplatzfonds\n6100.00 Mehrwertsbeiträge Strassen\n6611.00 Staatsbeiträge an Strassenbauten\n6690.00 Übrige Beiträge\n6700.00 Entnahme Fonds für Parkplatzbauten\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 121 -\n\n\n\n204 Kanalisationen 514'188.65 881'441.501'170'000 900'0001'000'0001'400'000\n400'000 270'000 367'252.85Nettoeinnahmen / Ausgaben\n\n5015.10 Sanierung bestehendes Kanalnetz (diverse\nkleinere Projekte)\n\n300'000 263'739.35300'000\n\n5015.31 Bach Robank und Meteorleitung Schönen-\nwerd\n\n212'716.55\n\n5015.32 Kanalisation Weststrasse (Strandbad- bis Buch-\ngrindelstrasse)\n\n5015.34 Kanalisation Binzacker, Weststrasse bis Bahn-\nhof Kempten\n\n5015.43 Rainstrasse (Neubau Rückhaltebecken) 100'000200'000\n5015.44 Birkenweg (Neubau Rückhaltebecken)\n5015.46 Meteorwasserleitung Motorenstrasse\n5015.47 Kanalisation Spitalstrasse (Weiherstrasse - \n\nLeutholdstrasse)\n5015.48 Meteorwasserkanal Dorfstrasse (Ersatz)\n5015.49 Kanalisation Stationsstrasse 2. Etappe\n\n(Bahnhofstrasse bis Bahnhofstrasse)\n300'000 6'000.0050'000\n\n5015.50 Kanalisation Ettenhauserstrasse und Bachtelstrasse 30'000 6'871.20150'000\n5015.51 Kanalisation Haldenstrasse (Usterstrasse bis Aabach) 12'961.55\n5015.52 Kanalisation Usterstrasse (Haldenstrasse bis \n\nBuchgrindelstrasse)\n350'00050'000\n\n5015.53 Kanalisation Bächelacher / Neuwies 11'900.00\n5015.54 Robenhausen (Regenwasserentlastung Kosten-\n\nanteil Stadt an QP)\n90'000\n\n5015.55 Kanalisation Sandbühl 200'000\n5015.56 Kanalisation Eggstrasse 30'000\n5015.57 Kanalisation West-/Zürcherstrasse\n\n(Projekt kant. TBA)\n270'000\n\n5015.58 Rückhaltebecken Schellerstrasse 150'000\n5060.00 Fahrzeuge\n6105.00 Kanalisations-Anschlussgebühren 900'000 881'441.501'000'000\n6105.01 Mehrwertbeiträge Kanalisation\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 122 -\n\n\n\n6610.00 Staatsbeiträge an Kanalbauten\n\n205 Öffentliche Anlagen (bis 2014 + ab 2017) 0.00 0.00100'000 000\n100'000Nettoausgaben\n\n5010.00 Tödipark\n5060.00 Weihnachtsbeleuchtung\n5640.00 Investitionsbeiträge an SBB\n\nBahnhof Unterwetzikon, WC\n100'000\n\n6690.00 Entnahme aus Spielplatzfonds\n\n206 Planung (bis 2014) 0.00 0.000 000\n\n5810.02 Kommunale Nutzungsplanung (bis 2014)\n5810.05 Vernetzungsprojekt Natur/Baumpflanzungsauftrag (bis 2014)\n6610.00 Staatsbeiträge\n\n208 Öffentlicher Verkehr (bis 2014 + ab 2017) 1'424.90 0.00100'000 00100'000\n100'000 100'000 1'424.90Nettoausgaben\n\n5010.03 Projekt Buskonzept (Endausbau Bushaltestellen) 1'424.9050'000\n5010.04 Stadtzentrum Oberwetzikon (BGK + Verkehrslösung)\n5030.00 Ersatz Buswartehäuschen 50'000\n5031.00 Veloparkierung Bahnhof Kempten\n5032.00 Ersatz Buswartehäuschen Oberwetzikon 100'000\n5640.00 Investitionsbeiträge an SBB\n\n209 Öffentliche Gewässer (bis 2014 + ab 2017) 0.00 0.000 100'000200'000130'000\n70'000 100'000Nettoeinnahmen\n\n5017.04 Bachsanierungen 130'000\n5017.13 Schlossbach, Abschnitt Blaketen bis Schneggen-\n\nstrasse\n5017.15 Schlossbach, Abschnitt Schneggen- bis Gartenstrasse\n5017.16 Lendenbach, Abschnitt Birkenweg bis Eggstrasse\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 123 -\n\n\n\n6610.00 Staatsbeiträge 100'000200'000\n6690.00 Übrige Investitionsbeiträge\n\n210 Werkhof 0.00 0.00250'000 00400'000\n400'000 250'000Nettoausgaben\n\n5030.00 Neubau Werkhof 250'000400'000\n\n211 Abwasserreinigungsanlage 1'538'584.80 0.00500'000 001'800'000\n1'800'000 500'000 1'538'584.80Nettoausgaben\n\n5010.00 ARA Ausbau: Vorbereitung Kreditbewilligung 200'000 137'686.80\n5010.01 ARA Ausbau: Umsetzung 600'000\n5010.03 Ersatz Faulwasser- und Dickstoffleitung\n5010.04 Ersatz Blockheizkraftwerk 325'347.60\n5011.00 Ersatzbeschaffungen generell 150'00050'000\n5012.00 Optimierung Einleitstelle ARA Flos\n5060.01 Ersatz Niederspannungs-Hauptverteilung (NSHV) 528'463.85\n5060.02 Ersatz Schlammzentrifuge 111'142.40\n5060.03 Räumerketten für Klärbecken 43'055.55\n5060.04 Rührwerke für Belebungsbecken 110'832.65\n5060.05 Online Messausrüstung Zulauf ARA 102'104.90\n5060.06 Ersatz Steuerung Biologie 1 + 2 155'537.35\n5060.07 Ersatz Steuerung Filtration und Brauchwasseranlage 350'000\n5061.00 Umbau Muldenbahnhof für grosse Fahrzeuge\n5062.00 Ersatz Steuerung Heizung- und Lüftungssystem\n5063.00 Ersatz Steuerung Überlaufschlamm/Zulauf-\n\nhebewerk\n5064.00 Elimination Mikroverunreinigungen 150'000 -11'136.00\n5065.00 Ersatz Steuerung Schlammbehandlung\n5067.00 Ersatz Steuerung Faulung\n5068.00 Erstellung Pulveraktivkohle-Dosieranlage 35'549.70800'000\n5069.00 Ersatz SPS Steuerung, Zentralwarte\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 124 -\n\n\n\nABTEILUNG HOCHBAU (+ PLANUNG)22 3'060'000 2'515'310.62 82'560.00002'245'000\n2'245'000 3'060'000 2'432'750.62Nettoausgaben\n\n222 Vermessung / GIS (ab 2015) 0.00 0.000 000\n\n5230.00 GIS, Investitionsanteil Abteilung Bau\n5810.00 Amtliche Vermessung, Nachführung\n\n223 Strassen und Quartierpläne (2015 + 2016) 2'153'931.82 0.002'175'000 001'440'000\n1'440'000 2'175'000 2'153'931.82Nettoausgaben\n\n5010.01 Eggstrasse äussere (Spitalstrasse bis Kehrplatz) 30'00010'000\n5010.03 Löwenstrasse Ettenbohlstrasse (Ettenhausen) 30'000 5'253.35400'000\n5010.04 Stationsstrasse (Bahnhofstrasse bis \n\nMühlebühlstrasse) (ab 2015)\n678'819.55\n\n5010.05 Buchgrindel- bis Motorenstrasse (ab 2015) 908'659.40\n5010.06 Kastellstrasse (Motoren- - Industriestrasse) (ab 2015) 500'00090'000\n5010.07 Ettenhauserstrasse (Sonnenfeldstrasse - \n\nBachtelstrasse)\n30'000 36'427.15520'000\n\n5010.08 Usterstrasse (Weststrasse bis Haldenstrasse) 1'100'000 450'951.87300'000\n5010.09 Schöneich- und Grubenstrasse 380'000 9'678.90110'000\n5010.10 Schulhausstrasse/Dorfstrasse 29'445.80\n5010.99 Lärmsanierungen an Gemeindestrassen 105'000 24'695.8010'000\n5012.01 Brückensanierungen (2015 + 2016) 10'000.00\n5060.00 Fahrzeuge und Arbeitsmaschinen (2015)\n5640.00 Investitionsbeiträge Tiefbau\n\n225 Öffentliche Anlagen (2015 + 2016) 0.00 0.000 000\n\n5010.00 Sanierung Spielplatz Schöneich\n5011.00 Färberwiesen\n6690.00 Entnahme aus Spielplatzfonds\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 125 -\n\n\n\n226 Planung (ab 2015) 293'545.95 0.00885'000 00805'000\n805'000 885'000 293'545.95Nettoausgaben\n\n5810.00 Öffentlicher Gestaltungs- und Quartierplan Zentrum\n(ab 2015)\n\n200'000 56'424.30150'000\n\n5810.01 Kommunale Nutzungsplanung (ab 2015) 12'377.65\n5810.02 Vernetzungsprojekt Natur/Baumpflanzungsauftrag (bis 2016) 40'141.25\n5811.00 Grundlagenplanungen Stadtplanung /\n\nVerkehrsplanung (ab 2015)\n40'000.00200'000\n\n5812.00 Gestaltungsplan Pestalozzistrasse 3'371.6040'000\n5813.00 Bushof-Planung 415'000 122'101.45415'000\n5814.00 Stadtgarten Färberwiese\n5815.00 Gestaltungsplan Schönau 19'129.70\n5816.00 Gestaltungsplan Binzacker 70'000\n5817.00 Strassenraumaufwertung Oberwetzikon\n\ninkl. Bachtelstrasse \n5818.00 Gestaltungsplan Mattacher 50'000\n5819.00 Grundlagenplanung Mobilitätskonzept 150'000\n\n228 Öffentlicher Verkehr (2015 + 2016) 1'917.00 0.000 000\n1'917.00Nettoausgaben\n\n5010.00 Sanierung Bushaltestelle Bachtelstrasse 1'917.00\n5011.00 Ausbau Busbahnhof\n5012.00 Projekt Buskonzept\n5013.00 Busbahnhof Unterwetzikon (Instandhaltung)\n5030.00 Ersatz Buswartehäuschen\n\n229 Öffentliche Gewässer (2015 + 2016) 65'915.85 82'560.000 000\n16'644.15Nettoeinnahmen\n\n5017.00 Bachsanierungen allgemein 65'915.85\n6610.00 Staatsbeiträge 82'560.00\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 126 -\n\n\n\nABTEILUNG IMMOBILIEN30 1'700'000 4'379'911.60 0.00002'185'000\n2'185'000 1'700'000 4'379'911.60Nettoausgaben\n\n300 Liegenschaften allgemein 4'379'911.60 0.00700'000 00480'000\n480'000 700'000 4'379'911.60Nettoausgaben\n\n5030.00 Betriebsoptimierungen Energie\n5031.00 Liegenschaft "alte Bibliothek", Bahnhofstrasse 71 100'000 112'150.60430'000\n5620.00 Investitionsbeitrag an MZTH Zentrum 4'000'000.00\n7011.00 Gaswerkareal, Sanierung Altlasten 500'00050'000\n7020.00 Wohn- und Geschäftshaus Bahnhofstrasse 155\n\nEinbau Café Steiner\n267'761.00\n\n7021.00 Wohnhaus mit Laden Bahnhofstrasse 157/159 100'000\n7022.00 Bahnhofstrasse 155, Sanierung Wohnung 1. OG, \n\nTeilsanierung 2. OG\n8090.00 Staatsbeiträge\n\n301 Stadthaus 0.00 0.001'000'000 00750'000\n750'000 1'000'000Nettoausgaben\n\n5030.00 Stadthaus, Gesamtsanierung Bestand 100'000\n5031.00 Stadthaus, Erweiterung\n5032.00 Stadthaus, Auslösung Post, Integration\n\nexterne Verwaltung\n800'000500'000\n\n5033.00 Stadthaus, Büroräume Bachtelhof\n5034.00 Stadthaus, Stadtschalter\n5035.00 Stadthaus, Umgebung 100'000250'000\n5060.00 Stadthaus, Mobiliar\n6690.00 Übrige Investitionsbeiträge\n\n309 Bahnhofstrasse 163, Krone 0.00 0.000 00955'000\n955'000Nettoausgaben\n\n7022.00 Sanierung Kronen-Saal 745'000\n7023.00 Sanierung Lüftungsanlagen Restaurant Krone 210'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 127 -\n\n\n\n311 Bibliothek 0.00 0.000 000\n\n5030.00 neue Bibliothek, Projektierungs- und Baukosten\n5060.00 neue Bibliothek, Mobilien\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 128 -\n\n\n\nSPORT + FREIZEIT40 220'000 797'088.55 0.0000470'000\n470'000 220'000 797'088.55Nettoausgaben\n\n401 Anlagen Meierwiesen 166'264.15 0.000 00250'000\n250'000 166'264.15Nettoausgaben\n\n5000.00 Landerwerb für Fussballplatz 6 250'000\n5010.00 Sanierung und Neubau Sportanlagen\n\n(Zusammenzug ab 2011)\n5011.00 Erstellung Fussballplatz 6\n5012.01 Ökologische/ökonomische Optimierung\n\nSchwimmerbassin\n5012.02 Ökologische/ökonomische Optimierung\n\nErsatz Baumbestand\n5013.00 Asphaltierung Mehrzweckfläche\n5030.00 Sanierung Kiosk Meierwiesen 7'598.00\n5034.00 Hochbauten Meierwiesen\n\n(Zusammenzug ab 2011)\n5060.00 Sportanlagen Meierwiesen, Mobilien\n5061.00 Ersatz Pumpenanlage Meierwiesen\n5062.00 Ersatz Steuerschrank Wasseraufbereitung 99'993.60\n5063.00 Ersatz Reinigungsmaschine 46'197.45\n5064.00 Kiosk Meierwiesen, Ersatz Küchengeräte 12'475.10\n6610.00 Staatsbeitrag\n6690.00 Diverse Investitionsbeiträge\n\n402 Anlagen Auslikon 15'097.80 0.000 000\n15'097.80Nettoausgaben\n\n5010.00 Sanierung Campingplatz/Strandbad\n5030.00 Sanierung Kiosk Auslikon 8'135.95\n5060.00 Strandbad Auslikon, Maschinen\n5062.00 Ersatz technische Anlage\n5063.00 Kiosk Auslikon, Ersatz Küchengeräte 6'961.85\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 129 -\n\n\n\n404 Kunsteisbahn 615'726.60 0.00220'000 00220'000\n220'000 220'000 615'726.60Nettoausgaben\n\n5010.00 Planung Sanierung Parkplatz Kunsteisbahn\n5030.00 Sanierungsmassnahmen \n5031.00 Sanierung KEW (Zusammenzug ab 2011)\n5032.00 Statische Verstärkung der Profilträger 220'000\n5034.00 Erweiterung Haupteingang\n5035.00 Beschilderung Sportanlage -7'534.70\n5037.00 Feuerpolizeiliche Massnahmen 416'794.35\n5038.00 Sanierung Restaurant Stadion 30'000.00\n5039.00 Ersatz Kühltürme 220'000\n5060.00 Neue Eisreinigungsmaschine 156'488.75\n5061.00 Restaurant Stadion, Ersatz Küchengeräte 19'978.20\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 130 -\n\n\n\nABTEILUNG SICHERHEIT45 786'000 586'289.20 281'000.00200'000185'000871'000\n686'000 586'000 305'289.20Nettoausgaben\n\n450 Sicherheit 227'267.95 0.00100'000 00250'000\n250'000 100'000 227'267.95Nettoausgaben\n\n5010.00 Tempo 30 Robenhausen 227'267.95\n5060.00 Einführung flächendeckende Parkraum-Bewirtschaftung 100'000250'000\n\n452 Schiessanlage 12'510.65 13'200.000 000\n689.35Nettoeinnahmen\n\n5010.00 Sanierung Parkplatz\n5011.00 Ersatz Wasserleitung zum Scheibenstand 12'510.65\n5091.00 Altlastensanierung Kugelfang\n6610.00 Staatsbeitrag (Sanierung Kugelfang) 13'200.00\n6620.00 Beiträge anderer Gemeinden\n6690.00 Übrige Investitionsbeiträge\n\n454 Stadtpolizei 26'195.10 5'500.00186'000 05'00091'000\n86'000 186'000 20'695.10Nettoausgaben\n\n5060.00 Ersatz mobile Geschwindigkeitsanlage 96'000\n5061.00 Ersatz Dienstfahrzeug 90'00061'000\n5062.00 Laserpistole 30'000\n5063.00 Ausrüstung Fahrzeug RFO zu Polizeizwecken 26'195.10\n6060.00 Veräusserung Fahrzeug Stadtpolizei 5'500.005'000\n6620.00 Beiträge anderer Gemeinden\n\n455 Feuerwehr 19'071.35 0.00300'000 00250'000\n250'000 300'000 19'071.35Nettoausgaben\n\n5030.00 Ersatz Feuerwehrgebäude 300'000 19'071.35250'000\n5060.00 Feuerwehrfahrzeuge\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 131 -\n\n\n\n456 Zivilschutz 301'244.15 262'300.00200'000 200'000180'000230'000\n50'000 38'944.15Nettoausgaben\n\n5030.00 Instandhaltung ZSA-Anlagen 50'000 40'644.1550'000\n5032.00 OKP Walenbach, Erneuerung Küche\n5033.00 Rückbau ZS-Anlagen\n5034.00 Umbau Sanitär-Anlagen\n5061.00 Ersatz Fahrzeug Materialverwalter\n5062.00 Anschaffung Fahrzeug für ZSO/RFO 68'300.00\n5700.00 Einlage in gesetzliche Spezialfonds 150'000 192'300.00180'000\n6600.00 Bundesbeitrag\n6690.00 Entnahme aus Schutzraumfonds 50'000 70'000.00\n6700.00 Ersatzbeiträge für Schutzraumbauten 150'000 192'300.00180'000\n\n459 Friedhof- und Bestattungswesen 0.00 0.000 0050'000\n50'000Nettoausgaben\n\n5010.00 Sanierung und Erweiterung Friedhof 50'000\n5060.00 Anschaffung Maschinen, Fahrzeuge, Einrichtungen\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 132 -\n\n\n\nABTEILUNG SOZIALES50 0 0.00 0.00000\n\n504 Beiträge an soziale Institutionen 0.00 0.000 000\n\n5620.00 Investitionsbeiträge an KESB\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 133 -\n\n\n\nALTER52 0 992'253.50 0.0000400'000\n400'000 992'253.50Nettoausgaben\n\n520 Alterswohnheim Am Wildbach 992'253.50 0.000 00400'000\n400'000 992'253.50Nettoausgaben\n\n5030.00 Alterswohnheim, Sanierung und Erweiterung\n5031.00 Umbau EG Haus Schirmling 80'619.90\n5032.00 Haus Esche, Sanierungsmassnahmen im Aussenbereich 400'000\n5035.00 Heizung, Lüftung, Steuerung\n\nUmverteilung Haus Esche und Buche\n5036.00 Haus Esche, Sanierung Flachdach 261'279.25\n5037.00 Ersatz Fenster und Sonnenschutz Haus Buche 249'259.10\n5038.00 Lift Haus Ahorn 282'103.25\n5039.00 Machbarkeitsstudie / Gesamtkonzept über ganze Anlage 40'942.95\n5060.00 Umbau EG Haus Schirmling, Anschaffung Mobiliar 78'049.05\n6610.00 Staatsbeiträge\n6611.00 Investitionsbeitrag\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 134 -\n\n\n\nABTEILUNG UMWELT55 180'000 0.00 0.000079'000\n79'000 180'000Nettoausgaben\n\n552 Umwelt 0.00 0.0080'000 0079'000\n79'000 80'000Nettoausgaben\n\n5660.00 Vernetzungsprojekt Natur/Baumpflanzungsauftrag \n(ab 2017)\n\n80'00079'000\n\n601 Pflegefinanzierung ambulante Krankenpflege\n(Spitex)\n\n0.00 0.000 000\n\n5240.00 Beteiligung an Spitex Bachtel AG\n\n606 Abfallbeseitigung 0.00 0.00100'000 000\n100'000Nettoausgaben\n\n5010.00 Bau Unterflursammelstelle Walenbach\n5030.00 Neue Zentrale Wertstoffsammelstelle 100'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 135 -\n\n\n\nSTADTWERKE70 9'420'200 6'789'661.42 6'789'661.42660'000920'0009'745'000\n8'825'000 8'760'200Nettoausgaben\n\n710 Abteilung Stromversorgung 2'794'459.14 2'794'459.144'655'000 360'000450'0004'570'000\n4'120'000 4'295'000Nettoausgaben\n\n5010.00 Tiefbauten, allgemeiner Ausbau 350'000 426'163.48300'000\n5012.30 Binzstrasse nord\n5012.36 Rapperswilerstrasse 200.00\n5012.39 Schönenwerdstrasse\n5012.46 Motorenstrasse\n5012.48 Eggstrasse \n5012.49 Hinwilerstrasse, Ettenhausen\n5012.50 Ausbau Schlossbach\n5012.51 Im Rigiblick\n5012.52 QP Robenhausen\n5012.53 Spitalstrasse Süd\n5012.54 Tannenstrasse / Kreuzbühlstrasse\n5012.55 Wiesenstrasse \n5012.57 HS Wildbachweg\n5012.59 Neubühlstrasse \n5012.60 Binzackerstrasse\n5012.61 Tobelackerstrasse 15'752.85\n5012.62 Hofstrasse 33'490.67\n5012.63 Kreisel ZO\n5012.64 NS Ringschluss Medikon 108'000\n5012.65 Haldenstrasse 55'960.79\n5012.66 Bodenstrasse\n5012.67 Ringwilerstrasse\n5012.68 MS Vogelsang\n5012.69 Chämtnerfeld\n5012.70 Ersatz Verteilkabinen 200'000\n5012.71 MS Usterstrasse 68'338.76\n5012.72 MS Stationsstrasse 1. Etappe\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 136 -\n\n\n\n5012.73 MS-Schalter Revision\n5012.74 MS 2. Einspeisung KEB von UW Hinwil 319'694.63\n5012.75 MS-Ersatz Binzacker / Feld 1 68'523.32\n5012.76 MS Verstärkung Burgweid\n5012.77 MS Ersatz/Verstärkung Motorenstrasse 210'144.67\n5012.78 NS Usterstrasse 150'000 41'520.60\n5012.79 NS Stationsstrasse 1. Etappe 60'000 256'642.98\n5012.80 MS Rigiblick\n5012.81 NS Grütweg / Bertschikerstrasse\n5012.82 NS Bahnhofstrasse 61\n5012.83 KVK Pfäffikerstrasse 75 - 79\n5012.84 NS Ettenhauserstrasse 40'000150'000\n5012.85 NS Bachtelstrasse 40'000\n5012.86 NS Netzbau Bächelacker 20'000\n5012.87 NS GWO Ringschluss Schöneichstrasse 175'000100'000\n5012.88 NS Weststrasse 45'00025'000\n5012.89 MS Walfershausen-Kratz 165'000\n5012.90 MS Leitungsprüfung 139'000\n5012.91 MS Adetswilestrasse + 3 TS 1'500'000500'000\n5012.92 NS Eggweg 73'000\n5012.93 NS Kastellstrasse 103'000\n5012.94 NS Netzverstärkung HA Bahnhofstrasse 61 129'281.78\n5012.95 NS Netzverstärkung KVK Grütweg/Bertschikerstrasse 27'114.16\n5012.96 MS-Ersatz TS Walfershausen-TS Kunsteisbahn 130'000\n5012.97 MS-Ersatz TS Vogelsang-TS Neubühl 100'000\n5012.98 NS Ettenbohl-/Löwenstrasse 80'000\n5012.99 NS Preyenstrasse 150'000\n5013.00 NS Zürcherstr. Kreuzung Bertschikerstr. 75'000\n5013.01 NS Hofstr./Grüningerkreisel (Migros) 200'000\n5013.02 NS Sandbühl / Felsenegg 150'000\n5013.03 MS-Ersatz TS Kunsteisbahn-TS Egg (Spital) 300'000\n5013.04 MS-Ersatz TS Walfershausen-TS Kratz (Spital) 260'000\n5030.00 Trafostationen allgemeiner Ausbau 150'000 117'944.67150'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 137 -\n\n\n\n5031.52 TS Neubühl\n5031.54 TS Kratz\n5031.55 TS Steiner 96'230.83\n5031.56 MS Kunsteisbahn 25'963.33\n5031.57 TS Büehlwies\n5031.58 TS Motorenstrasse/Mühlebühl\n5031.59 NS-Frltg Ersatz Masten\n5031.60 MS-Schalter Ersatz\n5031.61 TS MS-Anlageersatz Dürsteler 43'445.79\n5031.62 TS Zentralstrasse 123'303.41\n5031.63 TS Verstärkung Burgweid 7'273.31\n5031.64 TS Relaisersatz 60'000110'000\n5031.65 TS Ersatz NS Verteilung in TS 110'000\n5031.66 TS Schöneich Ind. 1 Trafo + NS 250'000\n5031.67 TS Überwachung Netzqualität 38'000\n5031.68 TS Grubenstrasse 350'000\n5031.69 TS Landi Ausbau 35'000 31'308.50\n5031.70 TS Chalberweidli Ausbau 60'000 857.00\n5031.71 TS Schöneich 200'000\n5031.72 TS Neugut 300'000\n5031.73 TS Langfurren 200'000\n5031.74 TS Werkhof 240'000\n5031.75 TS Kastellstrasse 100'000\n5031.76 TS Elma 300'000\n5060.00 Zähleranschaffungen 260'000 137'684.45130'000\n5060.12 Signalkabelnetz LWL (Anteil EW) 77'000 72'783.7970'000\n5060.16 Ersatz Vorseilwinde\n5060.17 Ersatz Sitze Fahrzeuge\n5060.18 GIS Plotter\n5060.19 Erneuerung NLS Anlagen 85'000\n5060.20 Vorseilwinde 12'000\n5060.21 Spezialfahrzeug 250'000\n5900.00 Passivierte Einnahmen 484'835.37\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 138 -\n\n\n\n6100.00 Netzkostengebühren 300'000 366'445.00250'000\n6310.00 Hausanschlussbeiträge 60'000 118'390.37200'000\n6900.00 Aktivierte Ausgaben 2'309'623.77\n\n730 Abteilung Gasversorgung 1'278'628.90 1'278'628.90915'800 70'000120'000895'000\n775'000 845'800Nettoausgaben\n\n5010.00 Allgem. Ausbau Leitungsnetz ND 162'000 152'679.88350'000\n5012.06 Binzstrasse\n5012.12 Rapperswilerstrasse\n5012.15 Schönenwerdstrasse\n5012.17 Eggstrasse\n5012.19 Ausbau Schlossbach\n5012.21 Im Rigiblick\n5012.22 Hochrütistrasse\n5012.23 Tannenstrasse / Kreuzbühlstrasse \n5012.24 Hinwilerstrasse\n5012.26 QP Robenhausen\n5012.27 Spitalstrasse Süd\n5012.28 Wiesenstrasse\n5012.29 Riedstrasse\n5012.30 Kreisel ZO\n5012.31 Hofstrasse 31'823.52\n5012.32 Haldenstrasse\n5012.34 Stationsstrasse 34'882.71\n5012.35 Biogasanlage Areal ARA 828'139.16\n5012.36 Buchgrindelstrasse 69'015.11\n5012.37 Usterstrasse 54'000 52'047.2720'000\n5012.38 Kastellstrasse 183'600\n5012.39 Buchgrindelstrasse - Gasleitung umlegen\n5012.40 Eggweg 81'000\n5012.41 Schöneichstrasse mit GWVZO Ringschluss 64'800\n5012.42 Mühlestrasse 64'80060'000\n5012.43 Stationsstrasse 2. Etappe 129'60020'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 139 -\n\n\n\n5012.44 Ettenhauser Sonnenfeld Et. 1+2 175'000\n5012.45 Sandbühl Felsenegg 170'000\n5030.00 DRM-Stationen 60'000\n5060.00 Anschaffung Mobilien 76'000 10'164.3140'000\n5060.01 Anpassungen Leitsystem 100'000\n5060.12 Signalkabelnetz LWL (Anteil GV)\n5060.15 Unimog-Fahrzeug\n5250.00 Beteiligung Erdgas Regio AG\n5900.00 Passivierte Einnahmen 99'876.94\n6100.00 Netzkostengebühren 25'000 8'724.0360'000\n6310.00 Hausanschlussbeiträge 45'000 91'152.9160'000\n6900.00 Aktivierte Ausgaben 1'178'751.96\n\n740 Abteilung Wasserversorgung 2'483'110.01 2'483'110.013'319'400 230'000350'0003'530'000\n3'180'000 3'089'400Nettoausgaben\n\n5010.00 Allg. Ausbau Leitungsnetz 270'000 277'601.81250'000\n5012.00 Stationsstrasse 2. Etappe 259'00020'000\n5012.01 Gruben-/Schöneichstrasse mit Ringschluss GWVZO 440'000600'000\n5012.02 Grubenstrasse Anbindung Rapperswilerstrasse 113'000\n5012.03 Ettenhauserstrasse 20'000210'000\n5012.21 Reservoir Bühlholz/Neubau 105'001.06\n5012.39 Binzstrasse\n5012.44 Rapperswilerstrasse -29'400.51\n5012.49 Schönenwerdstrasse\n5012.58 Ausbau Schlossbach\n5012.59 Eggstrasse \n5012.61 Leckortungssystem (Lorno)\n5012.62 Umzonung Summerau/Rappenholz\n5012.63 Im Rigiblick\n5012.64 Hochrütistrasse \n5012.66 Tannenstrasse / Kreuzbühlstrasse\n5012.67 Neugrundstrasse \n5012.70 Hinwilerstrasse\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 140 -\n\n\n\n5012.71 QP Robenhausen\n5012.72 Wiesenstrasse/Schlossbachstrasse\n5012.73 Neubühlstrasse\n5012.74 Riedstrasse\n5012.75 Kreisel ZO\n5012.76 Hofstrasse 2. Etappe 32'003.13\n5012.77 Tösstalstrasse Radweg Zuleit. Res. Schürli\n5012.78 Aretshaldenstrasse\n5012.79 Burgstrasse\n5012.80 Haldenstrasse 84'400.05\n5012.81 Ringwilerstrasse\n5012.82 Buchgrindelstrasse\n5012.83 Stationsstrasse Kreuzung Mühlestrasse\n5012.84 Quelle Hinterburg 100'00060'000\n5012.85 Aathalstrasse\n5012.86 Pumpwerk Gibel 280'950.75\n5012.87 Reservoir Balm 100'000 1'710.00250'000\n5012.88 1. Tranche Ringschluss 744'633.57\n5012.89 Buchgrindelstrasse 73'786.53\n5012.90 Usterstrasse 520'000 206'625.2040'000\n5012.91 Stationsstrasse 43'688.95\n5012.92 Aretshaldenstrasse/Chälenweg Seegräben 178'660.14\n5012.93 Wasserhauptleitung-Ersatz Neuwies + Bächelacker 32'500\n5012.94 Kastellstrasse 293'900\n5012.95 2. Tranche Ringschluss 550'000550'000\n5012.96 Ersatz/Sanierung Quellschäfte und Brunnenstuben 65'00060'000\n5012.97 Ersatz/Sanierung Quellfassung Neuegg 50'000\n5012.98 Eggweg, Privatstrasse 162'000\n5012.99 Mühlestrasse 194'000180'000\n5013.00 Weststrasse 260'000\n5013.01 Sandbühl Felsenegg 700'000\n5013.02 Ettenbohl Löwenstrasse 50'000\n5013.03 Transportleitung Allenberg 110'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 141 -\n\n\n\n5060.00 Anschaffungen Mobiliar 50'000 7'116.9940'000\n5060.01 Anpassungen Leitsystem 100'000150'000\n5060.12 Signalkabelnetz LWL (Anteil WV) 20'000.00\n5060.15 Unimog-Fahrzeug\n5900.00 Passivierte Einnahmen 456'332.34\n6100.00 Netzkosten-/Brandschutzgebühren 170'000 122'096.73200'000\n6310.00 Hausanschlussbeiträge 60'000 334'235.61150'000\n6610.00 Staatsbeiträge\n6900.00 Aktivierte Ausgaben 2'026'777.67\n\n760 Abteilung Liegenschaften 7'677.96 7'677.96270'000 00500'000\n500'000 270'000Nettoausgaben\n\n5030.00 Neuer Werkhof / Projektierung 270'000 7'677.96500'000\n6900.00 Aktivierte Ausgaben 7'677.96\n\n770 Abteilung Verwaltung 225'785.41 225'785.41260'000 00250'000\n250'000 260'000Nettoausgaben\n\n5060.00 Anschaffung Mobilien 140'000 21'017.0080'000\n5060.04 EDV-Beschaffung 120'000 204'768.41170'000\n5060.05 Material- und Lagersoftware\n5060.06 GIS Migration Citrix\n5060.07 GIS Plotter\n5900.00 Passivierte Einnahmen\n6900.00 Aktivierte Ausgaben 225'785.41\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 142 -\n\n\n\nBILDUNG80 2'710'000 11'931'799.35 84'371.10100'00003'047'000\n3'047'000 2'610'000 11'847'428.25Nettoausgaben\n\n820 Primarschule Allgemein 5'144'358.15 0.00725'000 001'470'000\n1'470'000 725'000 5'144'358.15Nettoausgaben\n\n5030.00 Schulverwaltung Guldisloo, Ersatz Fenster/neuer \nSonnenschutz\n\n170'000\n\n5060.00 Mobiliar KG und SH\n5061.00 Informatik (alle Schulhäuser) 575'0001'300'000\n5062.00 Geräte- und Maschinenersatz (alle Schulhäuser) 144'358.15\n5063.00 Ersatz Telefonie (alle Schulhäuser und Kindergärten) 150'000\n5620.00 Investitionsbeitrag PS an MZTH Zentrum 5'000'000.00\n\n821 Schulanlage Bühl 0.00 0.00200'000 00157'000\n157'000 200'000Nettoausgaben\n\n5030.00 SH Bühl, Turnhalle, Ersatz Sportboden 200'000157'000\n\n822 Schulanlage Egg 0.00 0.000 000\n\n5030.00 SH Egg, Wasserschadensanierung\n6610.00 Staatsbeiträge\n\n823 Schulanlage Feld 6'723'162.25 0.00905'000 00400'000\n400'000 905'000 6'723'162.25Nettoausgaben\n\n5010.00 Kostenanteil Reparatur private Kanalisations-\nleitung Neufeldstrasse\n\n5030.00 SH Feld, Erweit. 2. Et. Bauherrenberatung 25'969.95\n5031.00 SH Feld, Projektierungskredit\n5032.00 SH Feld, Erweiterung Baukredit 6'697'192.30\n5033.00 SH Feld, Sanierung Hallenbadlüftung\n5034.00 KIGA Goldbühl, Sanierung Gebäudehülle und Heizung 750'000200'000\n5035.00 SH Feld, Ersatz Schliessanlage (Altbau) 155'000\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 143 -\n\n\n\n5036.00 SH Feld, Sanierung Lehrschwimmbecken 200'000\n\n824 Schulanlage Guldisloo 0.00 0.000 0070'000\n70'000Nettoausgaben\n\n5039.00 SH Guldisloo, Gesamtkonzept über ganze Anlage 70'000\n\n825 Schulanlage Robenhausen 64'278.95 0.0080'000 00300'000\n300'000 80'000 64'278.95Nettoausgaben\n\n5030.00 SH Robenhausen, Erweiterung Bau\n5031.00 SH Robenhausen, Sanierung Wärmeversorgung \n\n(Schulhaus alt)\n5032.00 KIGA Stegen, Sanierung Heizung 80'000\n5033.00 SH Robenhausen Altbau, Ersatz Flachdach\n\n(über Geräteraum/Schulleitungsbüro)\n64'278.95\n\n5034.00 SH Robenhausen Altbau, Ersatz Flachdach 300'000\n5039.00 SH Robenhausen, Gesamtkonzept über ganze Anlage\n6610.00 Staatsbeiträge\n\n826 Schulanlage Walenbach (PS) 0.00 84'371.10500'000 100'0000500'000\n500'000 400'000 84'371.10Nettoeinnahmen / Ausgaben\n\n5030.00 SH Walenbach, Sanierung Wärmeversorgung\n5031.00 SH Walenbach, Singsaal\n5032.00 SH Walenbach, Sanierungs- & Erweiterungskonzept\n\n(bisher 3.217.5038.04)\n5033.00 SH Walenbach, Gesamtsanierung Schulhaus/Turnhalle 500'000500'000\n5034.00 SH Walenbach, Gesamtsanierung der Flachdächer\n5061.00 Informatik (Ersatz Geräte)\n6610.00 Staatsbeiträge\n6620.00 Beitrag Sekundarschulgemeinde 100'000 84'371.10\n\n851 HPSW 0.00 0.00300'000 00150'000\n150'000 300'000Nettoausgaben\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 144 -\n\n\n\n5030.00 Sanierung Flachdach 200'000\n5031.00 Sanierung/Umbau Wärmeversorgung \n\nmit Fernwärme ab AWH Am Wildbach\n100'000150'000\n\n6610.00 Staatsbeiträge\n\n865 Ferienhaus Canetg, Surcuolm 0.00 0.000 000\n\n5030.00 Sanierung Dach\n5031.00 Sanierung Heizung\n\nVoranschlag 2018\n\nAusgaben Einnahmen Ausgaben Einnahmen\n\nRechnung 2016\n\nPolitische Gemeinde\n\nKto.-Nr.\nAusgaben Einnahmen\n\nInvestitionsrechnung - Einzelkonten institutionelle Gliederung\n\nBezeichnung\nVoranschlag 2017Voranschlag 2018\n\n- 145 -\n\n30'802'157.7931'510'274.94\n\n19'051'200\n\n22'011'200 22'011'200\n\n708'117.15\n\n31'510'274.94 31'510'274.94\n\n25'802'000 3'155'000 22'011'200 2'960'000\n\n22'647'000\n\n25'802'000 25'802'000\n\nEinnahmenüberschuss\nAusgabenüberschuss\n\n\n\n��������\t�\n ���������\t\n���\r���������� 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\n\nabgestimmt\n\nLeistungen für Dritte 14'314.88                      mindestens kostendeckend\n10'000 Mahlzeiten pro Jahr\n\n20'000 Mittagstische pro Jahr\n\nEntnahme aus Gewinnvortrag -                                  \n\nTotal -350'000                        \n\nDetails zu Zielen + Standards siehe Anhang je Produkt\n\nLeistungs- Indikatoren + Standards\n\nGlobalbudget_2018_V2 Alterswohnheim Am Wildbach Seite 1 von 12\n\n\n\n���������\t\n��\n\n\r��\t\n�\n\n���������\t\n\n\n���\r�����\t\n\n���������\t\n��\n\n\r��\t\n�\n\n���������\t\n\n\n���\r�����\t\n\n����\t\t���� ������ ���������\n\n���\t\n��� ����� ����� ����\n\n�\t\n���!\t�   � � �"� ���\n\n�\n�����\t����\t�� ������ �� �����\n\n\r�\t\n���������\n\n����\t��#�$���\n ���� ���� "���\n\n%\t��&��� \n��������������� �"������� \n�������� ����\n\n%���\n�'��\n���\n\n%�����\n���\n(\n"�������\n\n%��(\n�������\n\n%�����\n���\n(\n\n�!�\n( ���� ����\n\n)��(�*�\n�!�������+���(��,��$��!����-(!&\n(&������"���\n\n.�������������\n�!\t����������\n��\n\t��\n\n,�\t����\n/�(�����0��(�\n\n1\r�����2\n\n0��(�\t\t�������\n\n13�������2\n\n\n\n1 \n \n\n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n \n \nGeschäft 17/2017 Voranschlag 2018 \n \n \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n \n\n2. Genehmigung des Voranschlages der Politischen Gemeinde für das Jahr 2018, inklusive Glo-\n\nbalbudgets Sport + Freizeit, Alterswohnheim Am Wildbach sowie Heilpädagogische Schule \n\nWetzikon gemäss dem Antrag der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission.  \n\n \n\n3. Festsetzung des Steuerfusses der Politischen Gemeinde für das Jahr 2018 auf 100 % der einfa-\n\nchen Staatssteuer. \n\n \n\nBegründung \n\nMit dem Voranschlag 2018 legt der Stadtrat dem Grossen Gemeinderat ein Budget für das kom-\nmende Jahr vor, das einen Aufwandüberschuss von 249'500 Franken vorsieht. Weiter wird die \nFestsetzung des Steuerfusses der Politischen Gemeinde bei 100 % der einfachen Staatssteuer \nbeantragt, also gleichbleibend. Im Vergleich zum letzten Finanzplan für das Jahr 2018 liegt der \nAufwandüberschuss um fast 2.1 Mio. Franken tiefer, kann die Neuverschuldung reduziert werden \nund weichen die Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen mit 21'712'000 Franken nur gering-\nfügig ab. Die grössten Abweichungen zum Voranschlag 2017 betreffen vorab die Steuereinnah-\nmen, Defizite bei den Globalbudgets, den Finanzausgleich sowie Ausgaben im sozialen Bereich. \n \nEs ist zu begrüssen, dass der budgetierte Aufwandüberschuss gegenüber früheren Planungen \nkleiner ausfällt. Nichts desto trotz ist die finanzielle Lage der Stadt nach wie vor ungemütlich. Die \nAbhängigkeit von den Millionen-Zahlungen aus dem kantonalen Finanzausgleich bleibt bedenklich \nhoch und die Anstrengungen, einen ausgeglichenen Haushalt zu erzielen, dürfen nicht nachlassen. \nDie zwei grössten Änderungsanträge der GRPK haben ihre Ursache in Abstimmungsergebnissen, \nwelche erst nach Abschluss des Budgetprozesses im Stadtrat ergingen. Diese – quasi "gebunde-\nnen" – Änderungen erfolgen mit nachträglicher Zustimmung des Stadtrates, verschlechtern aller-\ndings das Rechnungsergebnis um insgesamt 680'000 Franken. Danach beläuft sich der erwartete \nAufwandüberschuss also auf gut 929'000 Franken.  \n\n\n\n  2 \n \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) hat den Voranschlag der einzelnen \nGeschäftsbereiche geprüft, mit bisherigen Erkenntnissen abgeglichen und sich zusätzlich aufgrund \nselber gesammelter Fragen von den zuständigen Verwaltungsstellen informieren lassen. Die \nKommission stellt fest, dass die Prozesse rund um die Budgetierung gegenüber Vorjahren noch-\nmals verbessert wurden. Die oben genannten Korrekturen betreffen keine Fehler oder Fehlein-\nschätzungen des Stadtrates, sondern sind im Zeitablauf erklärt. Zuerst muss der Stadtrat seinen \nBudgetantrag stellen und in den noch folgenden zwei drei Monaten können eben Sachverhalte \nerst bekannt werden, welche möglichst eingerechnet werden, um den Voranschlag genauer und \nverlässlicher zu machen. Nur in wenigen einzelnen Bereichen bzw. Kostenstellen waren echte \nLücken zu verorten und konnten eingestellte Beträge nicht untermauert oder wenigstens nach-\nvollziehbar erklärt werden. Die GRPK stellt deshalb einige wenige Änderungsanträge. Deren Be-\ngründung erfolgt in nachfolgender Tabelle. Im Übrigen ist den Anträgen des Stadtrates gefolgt \nund darauf verwiesen. \n\n\n\n3 \n \n\nKto. Nr.  Bezeichnung Antrag GRPK Begründung  \n\n155 \n155.4630.00 \n\nBeiträge \nBeitrag der Stadtwerke \n\n \nKürzung des Ertrages von \nFr. 680'000 um Fr. 120'000 \nauf Fr. 560'000. \n\nIn seinem Beschluss vom 08.08.2017 hatte der Stadtrat die Einführung einer Abgabe \npro Gaszähler vorgesehen und einen neuen Ertrag von 130'000 Franken budgetiert \n(680'000 statt 550'000). Der wieder tiefere Ertrag resultiert aus den vom Parlament \nspäter, am 25.09.2017, beschlossenen Änderungen der Verordnung über die Son-\ndernutzung öffentlichen Grund und Bodens (zwar Einführung Abgabe pro Gaszähler, \njedoch auch Senkung Abgabe pro Stromzähler).  \n \nEntsprechende Korrekturen ergeben sich bei den Stadtwerken. Die Ablieferungen \nan die Stadt Wetzikon reduzieren sich um insgesamt 120'000 Franken. Weil jedoch \nauch entsprechende Einnahmen wegfallen (die Stadtwerke ziehen die Abgabe bloss \nein), bleibt der Saldo im dortigen Bereich gleich (Details siehe unten Kto 70).  \n\n    \n\n211 \n211.3190.00 \n\nAbwasserreinigungsanlage \nAllgemeiner Sachaufwand \n\n \nKürzung des Aufwandes von \nFr. 40'300 um Fr. 5'900 auf \nFr. 34'400. \n\nAls Bestandteil in diesem Konto sind für den Tag der offenen Tür insgesamt 15'000 \nFranken (statt 20'900 Franken) ausreichend. Ein konkretes Konzept zur Begründung \nsolch hoher Kosten fehlt und im Vergleich mit anderen Veranstaltungen der Stadt \n(Neujahrsempfang, 1. August Feier etc.) ist das nach wie vor ein höherer Betrag.  \n\n    \n\n250 SPORT + FREIZEIT (Globalbudget) Zustimmung zum Antrag des \nStadtrates mit Bemerkungen. \n\nBemerkungen:  \n- Wie von der GRPK schon länger gefordert, ist nun erstmals eine Kostenmiete für \n\ndie Anlagen von Sport + Freizeit eingerechnet. Damit werden die tatsächlichen \nKosten dieser Anlagen wahrer dargestellt, bisher versteckte Subventionen wer-\nden erkennbar und beziffert. Allerdings ist nun diese Kostenmiete vollumfäng-\nlich dem Bereich Verwaltung auferlegt (Kto 251) und damit erst die Hälfte des \nWeges zurückgelegt. Ab 2019 soll dann die einzig sinnvolle Verteilung dieser \nKosten auf die einzelnen Bereiche (Bäder, Kunsteisbahn, Herberge etc.) als zwei-\nter Schritt erfolgen.  \n\n- Die Herberge bei der Sportanlage ist nach wie vor defizitär. Das kann trotzdem \nnicht dazu führen, im Gegensatz zu den anderen Bereichen bei der Herberge \n(Kto 285) keine Verwaltungskosten einzurechnen. Diese Ungleichbehandlung \nverzerrt die Sicht auf die verschiedenen Bereiche.  \n\n    \n\n\n\n  4 \n \n\nKto. Nr.  Bezeichnung Antrag GRPK Begründung  \n\n454 \n454.3190.00 \n\nStadtpolizei \nÜbriger Sachaufwand \n\n \nKürzung des Aufwandes von \nFr. 56'600 um Fr. 10'000 auf \nFr. 46'600. \n\nAls Bestandteil in diesem Konto sind für das alle fünf Jahre gefeierte Jubiläum der \nStadtpolizei insgesamt 10'000 Franken (statt 20'000 Franken) ausreichend. Ein kon-\nkretes Konzept zur Begründung solch hoher Kosten fehlt. Eingerechnet ist, dass \ndieser Tag der offenen Tür zusammen mit der Feuerwehr durchgeführt wird, welche \ndafür ihrerseits weitere 5'000 Franken budgetiert hat (Kto 455.3190). Insgesamt \nergibt das 15'000 Franken wie beim Tag der offenen Tür der ARA (siehe oben Kto \n211).  \n\n    \n\n490 \n511 \n \n511.3650.00 \n\nABTEILUNG SOZIALES \nHeimplatzierungen von Kindern \nund Jugendlichen \nBetriebs- und Defizitbeiträge an \nKinder- und Jugendheime \n\n \n \n \nErhöhung des Aufwandes \nvon Fr. 0 um Fr. 560'000 auf \nFr. 560'000. \n\nWird ein Kind in einem Heim untergebracht, tragen selten die Eltern die Kosten, \nsondern der Staat muss einspringen. Die Aufteilung der Heimkosten zwischen Kan-\nton und Gemeinden war jahrelang mit 27 % und 73 % gehandhabt worden. Doch \ndann kam es zum Streit, einzelne Gemeinden klagten gegen den Kanton und beka-\nmen 2016 vom Bundesgericht Recht, es fehle dem Kanton an einer gesetzlichen \nGrundlage, einen Kostenanteil abzuwälzen. Das entlastete pro 2017 auch die Stadt \nWetzikon um über 600'000 Franken. Der Kanton änderte in Windeseile das Kinder- \nund Jugendheimgesetz (KJG), um die fehlende Gesetzesgrundlage zu schaffen. Das \nvon Gemeinden angestrengte Referendum hatte keinen Erfolg, in der kantonalen \nAbstimmung vom 24.09.2017 wurde die Vorlage zum KJG von den Stimmberechtig-\nten angenommen. Die Detailberatung im Kantonsrat über die Kostenverteilung ist \nnoch immer im Gange. Der Kanton soll nach dem letzten Stand 40 % zahlen, die \nGemeinden 60 %. Letztere untereinander im Verhältnis zur eigenen Einwohnerzahl \nund nicht mehr fallweise. Bis das Gesetz in Kraft tritt, wird es wohl noch länger \ndauern. Die Kostentragung spielt deshalb bereits ab 01.01.2018 wieder, die Entlas-\ntung für die Gemeinden durch die geänderten Kostenverteiler kommt hingegen \neher gegen Ende 2018 oder auch erst 2019. Es ist gegenüber dem Budgetantrag des \nStadtrates von Mehrkosten in der Höhe von 560'000 Franken auszugehen.  \n\n\n\n  5 \n \n\nKto. Nr.  Bezeichnung Antrag GRPK Begründung  \n\n   Ebenfalls noch unklar ist, in welchem Bereich der Kanton die Gemeinden anweisen \nwird, die Heimkosten abzurechnen. Während dies zuvor im Bereich Gesetzliche \nwirtschaftliche Hilfe (Kto 505) der Fall war, dürfte dies zukünftig ändern. Neben \ndem erhöhten Verteilschlüssel zulasten des Kantons wird dieser nämlich keine zu-\nsätzliche Kostenbeteiligung über Rückerstattungen im Sozialhilfebereich wollen. Die \nRückabwicklung und Verbuchung der Heimkosten wird damit voraussichtlich im Kto \n511 stattzufinden haben. Aus diesem Grund und nach dem Vorsichtsprinzip bean-\ntragt die GRPK deshalb, den zu erwartenden Betrag von 560'000 Franken vollum-\nfänglich zulasten Kto 511.3650 in den Voranschlag einzustellen.  \n\n    \n\n70 \n711 \n711.3630.00 \n \n \n \n711.4100.00 \n \n \n \n \n730 \n730.3630.00 \n \n \n730.4341.00 \n \n \n\nSTADTWERKE \nAbteilung EW-Netz \nAblieferung an Stadt Wetzikon \n \n \n \nNetzbenutzung Strom  \n \n \n \n \nAbteilung Gasversorgung \nAblieferung an Stadt Wetzikon \n \n \nEnergieverkauf \n\n \n \nKürzung des Aufwandes von \nFr. 582'000 um Fr. 100'000 \nauf Fr. 482'000.  \n \nKürzung des Ertrages von \nFr. 11'738'000 um \nFr. 100'000 auf \nFr. 11'638'000. \n \n \nKürzung des Aufwandes von \nFr. 92'000 um Fr. 20'000 auf \nFr. 72'000. \n \nKürzung des Ertrages von \nFr. 10'016'000 um Fr. 20'000 \nauf Fr. 9'996'000. \n\n \n \nVerschiebungen aufgrund geänderter Verordnung über die Sondernutzung öffentli-\nchen Grund und Bodens nach Einführung einer Abgabe pro Gaszähler, jedoch auch \nSenkung der bisherigen Abgabe pro Stromzähler (siehe Begründung oben zu \nKto 155.4630.00).  \n\n \n \n\n  \n\n\n\n  6 \n \n\nWetzikon, 20. November 2017 \n\n \n\nGeschäfts- und Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n \n\nUrs Bürgin Leopold Weil \n\nPräsident Kommissionssekretär \n\n \n\n\n\n (Stand 07.12.2017 aktualisiert 17.30 Uhr) \n\n1 \n\n  Grosser Gemeinderat \n \n\n \n17/2017 Voranschlag 2018, Übersicht der Anträge \n \nLAUFENDE RECHNUNG \n \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, Kostenstelle, Konto Antrag GRPK Abweichende/ergänzende Anträge Fraktionen/Ratsmitglieder/Stadtrat \n\n10 GB LEITUNG + RECHT / GB PRÄSIDIALES + PERSONAL (S. 6 – 11) \n\n100 BEHÖRDEN Zustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n103 LEITUNG + RECHT \nPRÄSIDIALES + PERSONAL \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n104 \n104.3013.00 \n(neu) \n\nPräsidiales, Leitung + Recht \nTeuerungszulage 2018 \n\n Stadtrat: \nErhöhung des Aufwandes von Fr. 0 \num Fr. 125'000 auf Fr. 125'000.\n\n1\n \n\n- \n\n120 INFORMATIK Zustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, Kostenstelle, Konto Antrag GRPK Abweichende/ergänzende Anträge Fraktionen/Ratsmitglieder \n\n15 GB FINANZEN + IMMOBILIEN (S. 12 – 36) \n\n150 ABTEILUNG FINANZEN Änderung gemäss nachfolgendem \nAntrag, im Übrigen Zustimmung ge-\nmäss Vorlage des Stadtrates. \n\n-  \n\n155 \n155.4630.00 \n\nBeiträge \nBeitrag der Stadtwerke \n\n \nKürzung des Ertrages von Fr. 680'000 \num Fr. 120'000 auf Fr. 560'000.\n\n2\n \n\n-  \n\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/naechste-sitzung-1/traktandum-9-antrag-17-2017-stadtrat-voranschlag.pdf/at_download/file\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/naechste-sitzung-1/traktandum-9-antrag-17-2017-stadtrat-voranschlag.pdf/at_download/file\n\n\nLAUFENDE RECHNUNG \n\n2 \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, Kostenstelle, Konto Antrag GRPK Abweichende/ergänzende Anträge Fraktionen/Ratsmitglieder \n\n161 \n161.4030.00 \n\nGrundstückgewinnsteuern \nGrundstückgewinnsteuern \n\n Stadtrat \nErhöhung des Ertrages von \nFr. 5'500'000 um Fr. 1'500'000 auf \nFr. 7'000'000.\n\n3\n \n\n- \n\n169 ABTEILUNG IMMOBILIEN Zustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n174 \n174.3140.00 \n\nStadthauskomplex \nUnterhalt Gebäude \n\n GP-Fraktion \nErhöhung des Aufwandes von \nFr. 16'000 um Fr. 47'000 auf \nFr. 63'000.\n\n4\n \n\n- \n\n175 \n175.3111.00 \n\nSchulverwaltung Guldisloostrasse 1 \nAnschaffung Mobiliar \n\n GP-Fraktion \nKürzung des Aufwandes von \nFr. 42'500 um Fr. 20'000 auf \nFr. 22'500.\n\n5\n \n\n- \n\n \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, Kostenstelle, Konto Antrag GRPK Abweichende/ergänzende Anträge Fraktionen/Ratsmitglieder \n\n20 GB BAU, INFRASTRUKTUR + SPORT (S. 37 – 51) \n\n200 ABTEILUNG TIEFBAU Änderung gemäss nachfolgender \nAnträge, im Übrigen Zustimmung \ngemäss Vorlage des Stadtrates. \n\n-  \n\n211 \n211.3190.00 \n\nAbwasserreinigungsanlage \nAllgemeiner Sachaufwand \n\n \nKürzung des Aufwandes von \nFr. 40'300 um Fr. 5'900 auf \nFr. 34'400.\n\n6\n \n\n-  \n\n220 ABTEILUNG HOCHBAU (+ PLA-\nNUNG) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n250 SPORT + FREIZEIT (Globalbudget) Zustimmung zum Antrag des Stadtra-\ntes mit Bemerkungen.\n\n7 \n-  \n\n \n\n  \n\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/naechste-sitzung-1/traktandum-9-antrag-17-2017-stadtrat-voranschlag.pdf/at_download/file\n\n\nLAUFENDE RECHNUNG \n\n3 \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, Kostenstelle, Konto Antrag GRPK Abweichende/ergänzende Anträge Fraktionen/Ratsmitglieder \n\n42 GB BEVÖLKERUNGSDIENSTE (S. 52 – 65) \n\n420 ABTEILUNG KUNDENDIENSTE Zustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n449 ABTEILUNG SICHERHEIT Änderung gemäss nachfolgendem \nAntrag, im Übrigen Zustimmung ge-\nmäss Vorlage des Stadtrates. \n\n-  \n\n454 \n454.3190.00 \n\nStadtpolizei \nÜbriger Sachaufwand \n\n \nKürzung des Aufwandes von \nFr. 56'600 um Fr. 10'000 auf \nFr. 46'600.\n\n8\n \n\n-  \n\n \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, Kostenstelle, Konto Antrag GRPK Abweichende/ergänzende Anträge Fraktionen/Ratsmitglieder \n\n48 GB ALTER, SOZIALES + UMWELT (S. 66 – 84) \n\n490 ABTEILUNG SOZIALES Änderung gemäss nachfolgendem \nAntrag, im Übrigen Zustimmung ge-\nmäss Vorlage des Stadtrates. \n\n-  \n\n511 \n \n511.3650.00 \n\nHeimplatzierungen von Kindern und \nJugendlichen \nBetriebs- bzw. Defizitbeiträge an \nKinder- und Jugendheime \n\n \n \nErhöhung des Aufwandes von Fr. 0 \num Fr. 560'000 auf Fr. 560'000.\n\n9\n \n\n-  \n\n519 ALTER Zustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n Globalbudget Alterswohnheim Am \nWildbach \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n550 ABTEILUNG UMWELT Zustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n  \n\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/naechste-sitzung-1/traktandum-9-antrag-17-2017-stadtrat-voranschlag.pdf/at_download/file\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/naechste-sitzung-1/traktandum-9-antrag-17-2017-stadtrat-voranschlag.pdf/at_download/file\n\n\nLAUFENDE RECHNUNG \n\n4 \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, Kostenstelle, Konto Antrag GRPK Abweichende/ergänzende Anträge Fraktionen/Ratsmitglieder \n\n70 STADTWERKE (S. 85 – 91) \n\n70 STADTWERKE Änderung gemäss nachfolgendem \nAntrag, im Übrigen Zustimmung ge-\nmäss Vorlage des Stadtrates. \n\n-  \n\n711 \n711.3630.00 \n\nAbteilung EW-Netz \nAblieferung an Stadt Wetzikon \n\n \nKürzung des Aufwandes von \nFr. 582'000 um Fr. 100'000 auf \nFr. 482'000.\n\n10\n \n\n-  \n\n711 \n711.4100.00 \n\nAbteilung EW-Netz \nNetzbenutzung Strom \n\n \nKürzung des Ertrages von \nFr. 11'738'000 um Fr. 100'000 auf \nFr. 11'638'000.\n\n10 \n\n-  \n\n730 \n730.3630.00 \n\nAbteilung Gasversorgung \nAblieferung an Stadt Wetzikon \n\n \nKürzung des Aufwandes von Fr. \n92'000 um Fr. 20'000 auf Fr. 72'000.\n\n10 \n\n-  \n\n730 \n730.4341.00 \n\nAbteilung Gasversorgung \nEnergieverkauf \n\n \nKürzung des Ertrages von \nFr. 10'016'000 um Fr. 20'000 auf \nFr. 9'996'000.\n\n10 \n\n-  \n\n \n\n  \n\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/naechste-sitzung-1/traktandum-9-antrag-17-2017-stadtrat-voranschlag.pdf/at_download/file\n\n\nLAUFENDE RECHNUNG \n\n5 \n\nGeschäftsbereich, Abteilung, Kostenstelle, Konto Antrag GRPK Abweichende/ergänzende Anträge Fraktionen/Ratsmitglieder \n\n80 BILDUNG + JUGEND (S. 92 – 113) \n\n800 ABTEILUNG BILDUNG  Zustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n Globalbudget Heilpädagogische \nSchule Wetzikon \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n803 \n803.3184.00 \n\nSchulverwaltung \nDienstleistungen Dritter \n\n GP-Fraktion \nKürzung des Aufwandes von \nFr. 108'300 um Fr. 57'300 auf \nFr. 51'000.\n\n11\n \n\n- \n\n820 \n820.3510.00 \n\nPrimarstufe Allgemein \nLohnkostenanteile an Kanton Lehr-\npersonal \n\n Stadtrat \nErhöhung des Aufwandes von \nFr. 10'659'500 um Fr. 75'000 auf \nFr. 10'734'500.\n\n12\n \n\n- \n\n870 KIND Zustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n890 JUGEND Zustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/naechste-sitzung-1/traktandum-9-antrag-17-2017-stadtrat-voranschlag.pdf/at_download/file\n\n\n (Stand 07.12.2017 aktualisiert 17.30 Uhr) \n\n6 \n\nINVESTITIONSRECHNUNG \n \n\nAbteilung, Kostenstelle, Konto (S. 118 – 145) Antrag GRPK Abweichende/ergänzende Anträge Fraktionen/Ratsmitglieder \n\n10 LEITUNG + RECHT \nPRÄSIDIALES + PERSONAL  \n(S. 118) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n15 ABTEILUNG FINANZEN  \n(S. 119) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n20 ABTEILUNG TIEFBAU  \n(S. 120 – 124) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n203 \n203.5010.31 \n\nGemeindestrassen \nHofstrasse (Kreisel bis Schöneichstra-\nsse, Migros) \n\n GP-Fraktion \nStreichung der Ausgabe von \nFr. 350'000.\n\n13\n \n\n- \n\n203 \n203.5012.38 \n\nGemeindestrassen \nFussweg Binzackerstrasse – Bhf. \nKempten \n\n GP-Fraktion \nEinstellung einer Ausgabe von \nFr. 300'000.\n\n14\n \n\n- \n\n208 \n208.5030.00 \n\nÖffentlicher Verkehr \nErsatz Buswartehäuschen \n\n GP-Fraktion \nErhöhung der Ausgabe von Fr. 50'000 \num Fr. 125'000 auf Fr. 175'000.\n\n15\n \n\n- \n\n22 ABTEILUNG HOCHBAU (+ PLANUNG)  \n(S. 125 – 126) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n30 ABTEILUNG IMMOBILIEN  \n(S. 127 – 128) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n40 SPORT + FREIZEIT  \n(S. 129 – 130) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/naechste-sitzung-1/traktandum-9-antrag-17-2017-stadtrat-voranschlag.pdf/at_download/file\n\n\nINVESTITIONSRECHNUNG \n\n7 \n\nAbteilung, Kostenstelle, Konto (S. 118 – 145) Antrag GRPK Abweichende/ergänzende Anträge Fraktionen/Ratsmitglieder \n\n45 ABTEILUNG SICHERHEIT  \n(S. 131 – 132) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n454 \n454.5061.00 \n\nStadtpolizei \nErsatz Dienstfahrzeug \n\n GP-Fraktion \nStreichung der Ausgabe von \nFr. 61'000.\n\n16\n \n\n- \n\n454 \n454.6060.00 \n\nStadtpolizei \nVeräusserung Fahrzeug Stadtpolizei \n\n GP-Fraktion \nStreichung der Einnahme von \nFr. 5'000.\n\n16 \n\n- \n\n50 ABTEILUNG SOZIALES \n(S. 133) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n52 ALTER \n(S. 134) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n55 ABTEILUNG UMWELT \n(S. 135) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n70 STADTWERKE \n(S. 136 – 142) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\n80 BILDUNG  \n(S. 143 – 145) \n\nZustimmung gemäss Vorlage des \nStadtrates. \n\n-  \n\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/naechste-sitzung-1/traktandum-9-antrag-17-2017-stadtrat-voranschlag.pdf/at_download/file\n\n\nBEGRÜNDUNGEN ANTRÄGE / BEMERKUNGEN \n\n8 \n\n \n\n                                                           \n \nLAUFENDE RECHNUNG \n \n1\n Gemäss Beschluss Stadtrat vom 22.11.2017: Gestützt auf den Entscheid des Regierungsrates des Kantons Zürich wird dem Personal der Stadt Wetzikon, unter Vorbe-\n\nhalt der Zustimmung des Kantonsrates zum Budgetantrag des Regierungsrates, ab 2018 ein Teuerungsausgleich von 0,5 % gewährt. \n \n2\n In seinem Beschluss vom 08.08.2017 hatte der Stadtrat die Einführung einer Abgabe pro Gaszähler vorgesehen und einen neuen Ertrag von 130'000 Franken budge-\n\ntiert (680'000 statt 550'000). Der wieder tiefere Ertrag resultiert aus den vom Parlament später, am 25.09.2017, beschlossenen Änderungen der Verordnung über die \nSondernutzung öffentlichen Grund und Bodens (zwar Einführung Abgabe pro Gaszähler, jedoch auch Senkung Abgabe pro Stromzähler). Entsprechende Korrekturen \nergeben sich bei den Stadtwerken. Die Ablieferungen an die Stadt Wetzikon reduzieren sich um insgesamt 120'000 Franken. Weil jedoch auch entsprechende Einnah-\nmen wegfallen (die Stadtwerke ziehen die Abgabe bloss ein), bleibt der Saldo im dortigen Bereich gleich (Details siehe unten Kto 70). \n \n3\n Aufgrund des aktuellen Saldos im Konto 2001.003 "Grundstückgewinnsteuer Depots" und der seit September 2017 neu ausgestellten provisorischen Berechnungen \n\nzeigt sich, dass der Ertrag 2018 mit 5,5 Mio. Franken von der Abteilung Finanzen zu defensiv budgetiert wurde. \n \n4\n Die Liegenschaft kann mit dem vorgesehenen Betrag von 16'000 Franken nicht pflichtgemäss unterhalten werden. Nur 1'333 Franken pro Monat werden selbst für \n\ndie dringendsten Reparaturen und Erneuerungen nicht ausreichen. So wird der Stadthauskomplex verlottern. Vernachlässigungen führen zu einem Nachholbedarf und \nunnötigen Mehrkosten bei Renovationen. Die GP-Fraktion ist dezidiert der Meinung, dass die Stadt alle Liegenschaften nachhaltig und werterhaltend pflegen und un-\nterhalten muss. Dies gilt insbesondere für das unter Heimatschutz stehende Stadthaus. Gemäss Rechnung 2016 lagen die effektiven Auslagen für den Unterhalt bei \n62'824 Franken. Im Voranschlag 2017 wurden 115'000 Franken budgetiert. Ein Voranschlag von mindestens 63'000 Franken für 2018 erscheint der GP-Fraktion zwin-\ngend notwendig. Gemäss Finanzplan 2017-2021 soll das Stadthaus erst in 5 Jahren (2022) für 3 Mio. Franken saniert werden. \n \n5\n Zur Ergänzung der bestehenden USM-Möblierung braucht es nicht weitere teure USM-Möbel, sondern lediglich guten Willen, die bereits vorhandenen USM-Möbel \n\nneu zu kombinieren. Das ist nicht schwierig, da USM modular konzipiert ist. Und für Neuanschaffungen für diejenigen Büros, die beim Neukombinieren von bereits \nvorhandenen USM-Möbeln leer werden, können problemlos günstigere Möbel ausgewählt werden. \n \n6\n Als Bestandteil in diesem Konto sind für den Tag der offenen Tür insgesamt 15'000 Franken (statt 20'900 Franken) ausreichend. Ein konkretes Konzept zur Begrün-\n\ndung solch hoher Kosten fehlt und im Vergleich mit anderen Veranstaltungen der Stadt (Neujahrsempfang, 1. August Feier etc.) ist das nach wie vor ein höherer Be-\ntrag. \n \n7\n Bemerkungen: \n\n- Wie von der GRPK schon länger gefordert, ist nun erstmals eine Kostenmiete für die Anlagen von Sport + Freizeit eingerechnet. Damit werden die tatsächlichen \nKosten dieser Anlagen wahrer dargestellt, bisher versteckte Subventionen werden erkennbar und beziffert. Allerdings ist nun diese Kostenmiete vollumfänglich \n\n\n\nBEGRÜNDUNGEN ANTRÄGE / BEMERKUNGEN \n\n9 \n\n                                                                                \ndem Bereich Verwaltung auferlegt (Kto 251) und damit erst die Hälfte des Weges zurückgelegt. Ab 2019 soll dann die einzig sinnvolle Verteilung dieser Kosten auf \ndie einzelnen Bereiche (Bäder, Kunsteisbahn, Herberge etc.) als zweiter Schritt erfolgen. \n\n- Die Herberge bei der Sportanlage ist nach wie vor defizitär. Das kann trotzdem nicht dazu führen, im Gegensatz zu den anderen Bereichen bei der Herberge \n(Kto 285) keine Verwaltungskosten einzurechnen. Diese Ungleichbehandlung verzerrt die Sicht auf die verschiedenen Bereiche. \n\n \n8\n Als Bestandteil in diesem Konto sind für das alle fünf Jahre gefeierte Jubiläum der Stadtpolizei insgesamt 10'000 Franken (statt 20'000 Franken) ausreichend. Ein kon-\n\nkretes Konzept zur Begründung solch hoher Kosten fehlt. Eingerechnet ist, dass dieser Tag der offenen Tür zusammen mit der Feuerwehr durchgeführt wird, welche \ndafür ihrerseits weitere 5'000 Franken budgetiert hat (Kto 455.3190). Insgesamt ergibt das 15'000 Franken wie beim Tag der offenen Tür der ARA (siehe oben Kto 211). \n \n9\n Wird ein Kind in einem Heim untergebracht, tragen selten die Eltern die Kosten, sondern der Staat muss einspringen. Die Aufteilung der Heimkosten zwischen Kan-\n\nton und Gemeinden war jahrelang mit 27 % und 73 % gehandhabt worden. Doch dann kam es zum Streit, einzelne Gemeinden klagten gegen den Kanton und bekamen \n2016 vom Bundesgericht Recht, es fehle dem Kanton an einer gesetzlichen Grundlage, einen Kostenanteil abzuwälzen. Das entlastete pro 2017 auch die Stadt Wet-\nzikon um über 600'000 Franken. Der Kanton änderte in Windeseile das Kinder- und Jugendheimgesetz (KJG), um die fehlende Gesetzesgrundlage zu schaffen. Das von \nGemeinden angestrengte Referendum hatte keinen Erfolg, in der kantonalen Abstimmung vom 24.09.2017 wurde die Vorlage zum KJG von den Stimmberechtigten \nangenommen. Die Detailberatung im Kantonsrat über die Kostenverteilung ist noch immer im Gange. Der Kanton soll nach dem letzten Stand 40 % zahlen, die Ge-\nmeinden 60 %. Letztere untereinander im Verhältnis zur eigenen Einwohnerzahl und nicht mehr fallweise. Bis das Gesetz in Kraft tritt, wird es wohl noch länger dauern. \nDie Kostentragung spielt deshalb bereits ab 01.01.2018 wieder, die Entlastung für die Gemeinden durch die geänderten Kostenverteiler kommt hingegen eher gegen \nEnde 2018 oder auch erst 2019. Es ist gegenüber dem Budgetantrag des Stadtrates von Mehrkosten in der Höhe von 560'000 Franken auszugehen. Ebenfalls noch \nunklar ist, in welchem Bereich der Kanton die Gemeinden anweisen wird, die Heimkosten abzurechnen. Während dies zuvor im Bereich Gesetzliche wirtschaftliche \nHilfe (Kto 505) der Fall war, dürfte dies zukünftig ändern. Neben dem erhöhten Verteilschlüssel zulasten des Kantons wird dieser nämlich keine zusätzliche Kostenbe-\nteiligung über Rückerstattungen im Sozialhilfebereich wollen. Die Rückabwicklung und Verbuchung der Heimkosten wird damit voraussichtlich im Kto 511 stattzufinden \nhaben. Aus diesem Grund und nach dem Vorsichtsprinzip beantragt die GRPK deshalb, den zu erwartenden Betrag von 560'000 Franken vollumfänglich zulasten Kto \n511.3650 in den Voranschlag einzustellen. \n \n10\n\n Verschiebungen aufgrund geänderter Verordnung über die Sondernutzung öffentlichen Grund und Bodens nach Einführung einer Abgabe pro Gaszähler, jedoch auch \nSenkung der bisherigen Abgabe pro Stromzähler (siehe Begründung oben zu Kto 155.4630.00). \n \n11\n\n In der Rechnung 2016 betrug der Aufwand 51'000 Franken (genau: 50'932.60 Franken). Im Budget 2017 wurde der Aufwand auf 101'100 Franken erhöht mit der \nBegründung, dass zusätzliche ca. 50'000 Franken nötig sind für Dienstleistungen Dritter im Rahmen des Projekts "Die Schule Wetzikon". Für 2018 wird für Dienstleis-\ntungen Dritter für das Projekt "Die Schule Wetzikon" eine zweite Kontostelle eingeführt, nämlich 3185.00 (diese gab es bis 2017 noch nicht), und dort sind 88'500 Fran-\nken budgetiert. Somit sind im Voranschlag 2018 in zwei Kontostellen Dienstleistungen Dritter für das Projekt budgetiert: \n- 3184.00: ca. 50'000 Franken (die Erhöhung von 2017, die im 2018 weiterbesteht), \n- 3185.00: 88'500 Franken (zusätzliche Erhöhung). \nDeshalb soll der Aufwand im 2018 in der "alten" Kontostelle 3184.00 auf den Betrag von 2016 reduziert werden, weil er nun in der für das Jahr 2018 neu geschaffenen \nKontostelle 3185.00 budgetiert ist. \n\n\n\nBEGRÜNDUNGEN ANTRÄGE / BEMERKUNGEN \n\n10 \n\n                                                                                \n \n12\n\n Gemäss Beschluss Primarschulpflege vom 04.12.2017: Gestützt auf den Entscheid des Regierungsrates und des Stadtrates Wetzikon wird dem Personal der Primar-\nschule Wetzikon, unter Vorbehalt der Zustimmung des Kantonsrates zum Budgetantrag des Regierungsrates, ab 2018 ein Teuerungsausgleich von 0,5 % gewährt. \n \nINVESTITIONSRECHNUNG \n \n13\n\n Die Sanierung und Umbau der Hofstrasse soll sistiert werden bis: a) die Zufahrt zum Industriequartier Schöneich über die Hauptsammelstrasse geklärt ist, und b) der \ngeplante Kreisel an der Grüningerstrasse/Hofstrasse erstellt ist. Bevor das neue Migros-Einkaufszentrum an der Hofstrasse gebaut wird, muss zwingend der Kreisel \nGrüninger-/Hofstrasse erstellt sein. Andernfalls ist ein Verkehrschaos mit Auswirkungen auf die Knotenpunkte Grüninger-/Rapperswilerstrasse und das Quartier Schö-\nneich zu erwarten. \nFür den Umbau Hofstrasse fehlt ein Verkehrskonzept. Der gültige Verkehrsrichtplan fordert die Erschliessung des Industriequartiers Schöneich über die obere Hofstras-\nse. Diese ist als Hauptsammelstrasse (HSS) deklariert. Die jetzt vorgesehene Zufahrt zum Industriequartier Schöneich über die Hofstrasse ist unzulässig. Die Hofstrasse \nist eine Quartierstrasse und führt durch ein belebtes Wohnquartier. Die Hofstrasse ist auch ein wichtiger Schulweg für Kinder. \nDa nun die Zufahrt für den Neubau der Migros Do-It und Supermarkt gelöst werden muss, würde die Erschliessung für den Schwerverkehr auch zukünftig über die \nHofstrasse als Quartierstrasse erfolgen. Daraus entsteht ein grosses Problem für die Anwohner des Wohnquartiers. Der Verkehr auf der Quartierstrasse wird sich ge-\nmäss Prognose mindestens verdoppeln und dies ohne Rücksichtnahme auf die Wohnbevölkerung.  \nFür die Bedürfnisse einer Quartierstrasse reicht der heutige Zustand der unteren Hofstrasse bei weitem aus. Eine dringliche Sanierung 2018 drängt sich solange nicht \nauf, bis ein Verkehrskonzept inklusive Kreisel Grüningerstrasse (Kanton) erstellt ist. \n \n14\n\n Diese Wegverbindung für den Langsamverkehr ist im kommunalen Richtplan Verkehr eingetragen und muss zeitgleich mit der baulichen Entwicklung im Planungsge-\nbiet ausgeführt werden. Diese Wegverbindung ist ebenso im behördenverbindlichen REK 2010 eingetragen. Diese Wegverbindung stellt eine wichtige und zentrale \nVerbindung ins Siedlungsgebiet und zum Bahnhof Kempten dar. \nIm Finanzplan 2017 – 2021 ist ein Planungskredit von 300'000 Franken erst im Jahr 2020 vorgesehen. Bedingt durch die geplanten baulichen Tätigkeiten im Gebiet und \nden laufenden Gestaltungsplan Binzacker muss die Planung dieser Verbindung 2018 begonnen werden. Insbesondere die Kreuzung des Fuss-Veloweges zur \nBinzackerstrasse muss vor der Realisierung des Gestaltungsplanes Binzacker und vor dem Baubeginn der Überbauung geklärt sein. Das Projekt ist auch beim Agglome-\nrationsprogramm 3 beim Kanton angemeldet. Die Planung muss unabhängig und vor dem Quartierplan durchgeführt werden. Ein Planungsstart im Jahr 2018 bringt \nPlanungssicherheit für alle Betroffenen. Die Ausführung kann später etappenweise erfolgen, wie dies beim Strassenbau üblich ist. \n \n15\n\n Die budgetierten 50'000 Franken ermöglichen den Bau von lediglich einem, maximal zwei Buswartehäuschen. Wetzikon verfügt über 62 Bushaltestellen, 38 davon \nohne Buswartehäuschen.  \nWetzikerinnen und Wetziker, welche den ÖV benutzen und damit einen Beitrag gegen die Klimaerwärmung leisten, werden einfach im Regen stehen gelassen. \nMit dem Beitrag von 175'000 Franken können 5 bis 7 Buswartehäuschen gebaut werden. In den nächsten 5 Jahren sollen nun etappenweise die noch fehlenden Bus-\nwartehäuschen erstellt und das notwendige Geld dafür ins jeweilige Budget aufgenommen werden. \nDiese Erhöhung ist umso mehr nötig, als die 100'000 Franken, die im Voranschlag 2017 auf dem Konto 208.5032.00 für den Ersatz der Buswartehäuschen in Oberwet-\nzikon budgetiert waren, nicht investiert wurden. \n\n\n\nBEGRÜNDUNGEN ANTRÄGE / BEMERKUNGEN \n\n11 \n\n                                                                                \n16\n\n Der Fahrzeughersteller Volvo wird 2019 in allen Fahrzeugklassen Modelle mit Hybridantrieb anbieten. Diese haben den Vorteil, dass sie beim Bremsen Energie zu-\nrückgewinnen und dadurch im Stadtverkehr deutlich weniger Treibstoff benötigen. Der Motor wird bei Hybridfahrzeugen geschont, was zu einer höheren Lebensdauer \nder Fahrzeuge führt. Die GP-Fraktion stellt deshalb den Antrag, die Anschaffung des neuen Polizeifahrzeugs um ein Jahr hinauszuschieben. Es ist also keine Streichung \ndes Kredites, sondern eigentlich eine Rückstellung. Formal geht es im Budgetjahr 2018 aber eben um die Reduktion der oben genannten Beträge bei den Ausgaben und \nEinnahmen. \n\n\n\n\n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 22. November 2017 Seite 1 von 3 \n\n \nMitteilung \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.3 17-7 Stadtratsbeschluss vom 22. November 2017 \n \n\n \n\nErklärung \n \nDer Stadtrat empfiehlt, das Postulat "Tempo 30 im Schellerareal" nicht zu überweisen (zuständig im \nStadtrat ist Tiefbau- und Energievorsteherin Esther Schlatter). \n \n \n\nStellungnahme \n \nAusgangslage \n\nDas nachfolgende Postulat von Martin Altwegg (SP) und 15 Mitunterzeichnenden ist an der Sitzung des \nGrossen Gemeinderates vom 25. September 2017 begründet worden. \n\nTempo 30 im Schellerareal \n\nDer Stadtrat wird beauftragt, im gesamten Schellerareal Tempo 30 (T30) einzuführen. Die Umsetzung \nsoll bis spätestens zur Aufnahme des Schulbetriebs in den Obergeschossen des geplanten Busdepots er-\nfolgen. \n\nBegründung \n\nAm 15. Juni 2009 wurde von der Gemeindeversammlung eine Initiative gutgeheissen, welche südlich \nder Bahnlinie generell T30 verlangte. Bei der Umsetzung wurden dann in Absprache auch mit dem Initi-\nanten einige Gebiete von dieser Regelung ausgenommen, unter anderen das Schellerareal. Die Begrün-\ndung: es handelt sich um ein Gewerbegebiet, für welches T30 nicht sinnvoll ist. \n\nMittlerweile hat sich die Situation aber grundlegend geändert. Zwar liegt das betreffende Gebiet wei-\nterhin in der Zone G (Gewerbezone), dank eines Gestaltungsplanes konnten dort aber zahlreiche Woh-\nnungen erstellt werden. Schon damit ist die Verkehrssituation nun völlig anders einzuschätzen. Kommt \nhinzu, dass in den Obergeschossen des zukünftigen Busdepots 37 Klassenzimmer, Gruppenräume und \nweitere schulische Einrichtungen gebaut werden. Das bedeutet, dass zwischen Bahnhof und diesen \nSchulräumen grosse Schülerströme zu erwarten sind. Um deren Sicherheit zu gewährleisten, ist T30 \nebenfalls ein adäquates Mittel. \n\nDes Weiteren gilt es auf die Lärmbelastung dieses Wohngebietes zu achten. Auch in dieser Hinsicht ist \nist T30 eine bewährte Massnahme zur Lärmreduktion an der Quelle. Nicht zuletzt aus Lärmschutzgrün-\nden haben auch die VZO im Rahmen der Diskussion um das Busdepot versprochen, dass alle dort ver-\nkehrenden Busse dannzumal freiwillig Tempo 10 (!) einhalten werden. \n\nT30 im Schellerareal ist eine sinnvolle und verhältnismässige Massnahme, da sie ohne grossen bauli-\nchen Aufwand realisiert werden kann. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 22. November 2017 Seite 2 von 3 \n\nFormelles \n\nDas Postulat ist gemäss Art. 44 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates (GeschO GGR) eine \n"Aufforderung an den Stadtrat zu prüfen, ob eine Massnahme in seiner Kompetenz zu treffen oder ob \nein Beschluss in der Zuständigkeit der Gemeinde oder des Gemeinderates zu fassen sei". Nach Art. 45 \nAbs. 2 GeschO GGR teilt der Stadtrat innert zwei Monaten mit, ob er bereit ist, das Postulat entgegen-\nzunehmen. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nDie Schellerstrasse südlich der Bahnlinie ist eine Zubringerstrasse, welche anfänglich in der Wohnzone \nmit Gewerbeerleichterung (WG 2.4) und danach in der Gewerbezone verläuft. Der Langsamverkehr \nwird im ganzen Bereich auf einem breiten Fuss-/Radweg geführt, welcher auf ca. der Hälfte der Länge \nsogar durch einen Grünstreifen von der Strasse getrennt wird. \n\nGemäss Beurteilung der involvierten Abteilungen Tiefbau und Sicherheit würde die Einführung von T30 \ndeshalb kaum eine Erhöhung der Sicherheit für die zukünftigen Schüler der neuen Schulräume mit sich \nbringen. Durch die klare Trennung von Fussweg und Strasse ist die Situation bezüglich Verkehrssicher-\nheit auch ohne T30 sehr gut. Für die sichere Querung der Schellerstrasse im Bereich des Zuganges zur \nSchule ist zudem ein Fussgängerstreifen geplant. Durch den Fussgängerstreifen wird der Ort für das \nÜberqueren der Strasse vorgegeben und der Fussgänger erhält das Vortrittsrecht. Dies erhöht die Si-\ncherheit für die Fussgänger massgeblich. \n\nFussgängerstreifen werden bei Strassen mit T30 nur in begründeten Fällen bewilligt. Würde T30 umge-\nsetzt, könnte im Gegenzug der Fussgängerstreifen in Frage gestellt werden und somit eher eine Ver-\nschlechterung der Sicherheit zur Folge haben. \n\nIn der Begründung des Postulats wird erwähnt, dass die heutigen Wohnungsbauten nur dank eines Ge-\nstaltungsplanes bewilligt werden konnten. Dies ist zwar korrekt, erweckt aber den Anschein, dass der \nGestaltungsplan erst nach der T30-Initiative erstellt wurde. Tatsächlich wurde der Gestaltungsplan \n"Scheller-Areal" schon im April 2005 von der Kantonalen Baudirektion genehmigt. Die Überbauung \nScheller wurde dann bereits 2007, das heisst vor der Annahme der T30-Initiative am 3. März 2008, fer-\ntiggestellt. (Am erwähnten 15. Juni 2009 wurde an der Gemeindeversammlung das revidierte T30-\nKonzept genehmigt sowie der Kredit für die Umsetzung bewilligt.) \n\nDie Begründung, wieso die Schellerstrasse im T30-Gebiet nicht berücksichtigt wurde, liest sich im Pro-\ntokoll der Besprechung mit den Initianten vom 9. Mai 2008 wie folgt: \n\n"Schellerstrasse: Im Bereich der Unterführung erscheint die Strasse dermassen verkehrsorientiert, dass \nalle Anwesenden es als nicht möglich erachten, diesen Strassenabschnitt in die Tempo-30-Zone einzu-\nbeziehen. Im Bereich der Schellerüberbauung empfiehlt A. Suter die Einführung von Tempo 30 nicht \naufgrund der Nutzung (Zufahrt zum Gewerbebetrieb) und der örtlichen Situation (bestehender breiter \nRad-/Gehweg entlang der Wohnüberbauung, der durch Kinder genutzt werden kann). Es besteht aller-\ndings ein hoher Parkdruck, so dass – wenn dennoch T30 eingeführt werden soll - voraussichtlich mit ein-\nfachen Mitteln (wechselseitige Parkierung) das entsprechende Geschwindigkeitsniveau erzielt werden \nkönnte. Es wird beschlossen, dass die Strasse nicht weiter in Zusammenhang mit T30 behandelt wird, da \nes nicht nötig erscheint, die Strasse einzubeziehen." \n\nSomit hat sich die Situation bezgl. Wohnungsbauten seit dem Entscheid gegen T30 nicht geändert, wie \ndas vom Postulanten vermutet wird. Aus diesem Grund muss aus Sicht des Stadtrates die Situation \nauch bezüglich Lärmschutz nicht nochmals neu beurteilt werden. \n\nDa wie vorstehend ausgeführt mit Tempo 30 auch kaum eine Verbesserung der Sicherheit erreicht \nwerden kann, empfiehlt der Stadtrat, das Postulat nicht zu überweisen. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 22. November 2017 Seite 3 von 3 \n\nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \n \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon\naoFraktion SP|aw\n\nGrosser Gemeinderat\n^\n\nEingang: 10. öep. l]}? Grosser Gemeinderat Wetzikon\nFrau Sandra Elliscasis, Präsidentin\n\nVorstossPoskAat Bahnhofstrasse 167\n8622 Wetzikon\n\nNr. AG_^S Ä^ - ?\nv <»*= w ,̂y-\n\nWetzikon, 04. September 2017\nPostulat\n\nTempo 30 im SchellerareaJ\n\nDer Stadtrat wird beauftragt, im gesamten Schellerareal Tempo 30 (T30) einzuführen. Die\nUmsetzung^» bis spätestens zur Aufnahme des Schulbetriebs in den Oberges'chossendes\ngeplanten Busdepots erfolgen.\n\nBegründung\n\nAm.15- Junl200?,wurcfevondeI;Gem,eind.eversammlun9 e'ne ln't'ative gutgeheissen, welche\ns-t!?uch_d,er.Bah""nle?enCTe"T30 verlangte. Bei der Umsetzuna »urden'dln-n7nAbspr,ch,-aucn\nmit dem Initianten einige Gebiete von dieser Regelung ausgenommen, unter anderen'das\nSchellerareal. Die Begründung: es handelt sich um ein Gewerbegebiet, fürweichesT30"nicht\nsinnvoll ist.\n\nMittlerweile hat ach die Situation aber grundlegend geändert. Zwar liegt das betreffende Gebiet\nweiterhin in der Zone G (Gewerbezone), dankeines'Gestaltungsplans'konnten'dort'aber\nzahlreichew°h",unjenerste"twerd.e"'.schon damltis<"- Ve,-kehrssitu,<ion-nun-.öig"anders\när!zuschatzen-Kommthinzu-dass in den Obergeschossen des zukünftigen Busdepotl 37\nKlassenzimmer, Gruppenraume und weitere schulische Einrichtungen g'ebaurwerden.^Das\nbedeutet, dass zwischen Bahnhof und diesen S^hulräumen grosse SchülersTrömezu"e?warten\nsind. Um deren Sicherheit zu gewährleisten, ist T30 ebenfalls an adäquates'MitteL\n,[:!^s:v^'!e^1?lt,es ?uf di? Lärmbelastung dieses Wohngebietes zu achten. Auch in dieser\nHinsicht ist T30 eine bewährte Massnahme zur Lärmreduktion an der Quelle. 'Nicht zuletet aus\n\nLarmschutzgrunden haben auch die VZO im Rahmen der Diskussionen um'dasiusdepot\n»e^prochen, dass alle dort verkehrenden Busse dannzumal freiwillig Tempo 10 (!)~ei-n-haiien\nwerden.\n\nI?.oiS^ct^e,lle.T^a.l-i?:f:Ln^.s.in-n,vo"?-und verhältnismässige Massnahme, da sie ohne grossen\nbaulichen Aufwand realisiert werden kann.\n\nFreundliche Grüsse\n\nA-i.\nMartin Altwegg\nGemeinderat - SP/aw-Fraktion\n\nMartin Altwegg Höhenstrasse 12 +41 44 932 44 43\nGemeinderat - SP/aw-Fraktion 8620 Wetzikon martin.altwegg@parlament-wetzikon.ch 1/2\n\n\n\nMotion Tempo 30 im Schellerareal Mitunterzeichnende\n\n^"1\n\n^. L-\n.-^\n\n/. ,/. /\n\nT'>(\n\n//s ^ ^ ^^/ /\n^\n\nc.\n\nPascal Bassu ristoph Wächter Barbara Spiess\nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderätin\n\n^-\n\nâ .iuU^^A,\n/ ^^ ^ ^.//^/\n\n/\n\n/'\n\nBrigitte Rohrbach Bigi Obrist Toni Zweifel\nft'\n\nGemeinderätin Gemeinderätin Gemeinderat\n\n/^ S t^ n ''/^ Ä^/ t\n\n/ tA^c\n\nRolf Luginbühl Stefan Burch Martin Wunderli\n\nGemeinderat Gemeinderat Gemeinderat\n\n^--te^c^ 10. l&A\\\n\n/V ^ S-yLJi-\nAndreas Erdin Esther Kündig- Walter «übte; r\n\nGemeinderat Gemeinderätin Gemeinderat\n\n^.c^^ s^ G,/\nf,\n\n7\n\nSä^ '^:^/ij^^ i^i^ü ^i,t^y-\n-^?./l\n\nz\n/t\n\nCt/c.vOft'^-t^.\n\nMartin Altwegg Motion 04. September 2017\nGemeinderat - SP/aw-Fraktion Tempo 30 im Schellerareal 2/2\n\nWETZ-us0380\nRechteck\n\nWETZ-us0380\nRechteck\n\n\n\tTitelblatt für Sammelmappe\n\t2017-12-11 Einladung GGR\n\tTraktandum 3 Antrag 14-2017 Stadtrat Totalrevision Statuten ZV KES\n\t2017-14 Antrag SR Totalrevision Statuten ZV KES\n\tAnhang Statuten 2018 Vergleich\n\n\tTraktandum 3 Antrag 14-2017 GRPK Totalrevision Statuten ZV KES\n\tTraktandum 4 Antrag Spezialkommission AKS Änderung Kommissionssystem\n\t2017-10-09_Antrag Speko AKS Änderung Kommissionssystem.pdf\n\t2017-10-09_Antrag Speko AKS_Synopse Gemeindeordnung Wetzikon\n\t2017-10-09_Antrag Speko AKS_Synopse Geschäftsordnung Gemeinderat\n\n\tTraktandum 4 Synopse Anträge Geschäftsordnung Änderung Kommissionssystem\n\tTraktandum 5 Antrag 16-2017 Stadtrat Kauf Stockwerkeigentum Stadthaus\n\tAntrag 16-2017 Stadtrat Kauf Stockwerkeigentum Post\n\tAnhang 04 - Kaufvertrag Post Immobilien AG - Stadt Wetzikon_3\n\n\tTraktandum 5 Antrag 16-2017 KRLG Kauf Stockwerkeigentum Stadthaus\n\tTraktandum 6 16.05.4 17-6 Interpellation Antwort Stadtrat Feuerwehr-Sternfahrt\n\tTraktandum 6 16.05.4 17-6 Interpellation Kündig Feuerwehr-Sternfahrt\n\tTraktandum 7 Antrag 6-2016 Stadtrat Kreditbewilligung Feuerwehr-Sternfahrt 2015\n\tTraktandum 7 Antrag 6-2016 GRPK Kreditbewilligung Feuerwehr-Sternfahrt 2015\n\tTraktandum 8 Ersatzwahl Mitglied GRPK Wahlvorschlag IfK\n\tTraktandum 9 Antrag 17-2017 Stadtrat Voranschlag 2018\n\tAntrag 17-2017 Voranschlag 2018\n\tAnhang 01 - Voranschlag 2018 Polit. Gemeinde Stand 2017.09.20\n\n\tTraktandum 9 Antrag 17-2017 GRPK Voranschlag 2018\n\tTraktandum 9 Antrag 17-2017 Übersicht Anträge Voranschlag 2018\n\tTraktandum 10 16.05.4 17-9 Interpellation Luginbühl Stadtfest\n\tTraktandum 11 16.05.3 17-7 Postulat Antrag Stadtrat Tempo 30 im Schellerareal\n\tTraktandum 11 16.05.3 17-7 Postulat Altwegg Tempo 30 im Schellerareal\n\n