2023-11-13 Einladung PM

parent_type: meeting

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

format: application/pdf

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nTwitter: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 88. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 31. Oktober 2023 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 13. November 2023, um 19.00 Uhr, zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des \nStadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 23.02.02 Interpellation Sven Zollinger (FDP): Situation Pflegezentrum \nWildbach \n\nBegründung \n\n4. 23.02.03 Interpellation Joel Hoff (FDP): Stadtverwaltung Digitalisieren Begründung \n\n5. 23.03.05 Postulat Joel Hoff (FDP): Leistungsüberprüfung Stadt Wetzikon Begründung \n\n6. 23.02.04 Interpellation Kaspar Spörri (GP): Nachhaltige Beschaffung \ndurch die Stadt Wetzikon \n\nBegründung \n\n7. 23.03.06 Postulat Marco Müller (AW): Für eine bessere Sichtbarkeit und \nmehr visuelle Präsenz des Wetziker Kultur-, Vereins- und \nSportlebens im städtischen Raum Wetzikons \n\nBegründung \n\n8. 23.06.11 Kreditabrechnung Flächendeckende Parkraumbewirtschaftung Beratung \n\n9. 23.06.15 Finanzierung Fachstelle Sucht Bezirk Hinwil (fsbh) 2024 bis \n2027 \n\nBeratung \n\n \n\nParlament \n\nPhilipp Zopp \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


parent_type: agenda

name: 24.06.05 Antrag RPK Baukredit Schulraumprovisorium Primarschulanlage Guldisloo

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Rechnungsprüfungskommission  \n\n \n\n  1 von 2 \n \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission  \n\n24.06.05 Baukredit Schulraumprovisorium Primarschulanlage Guldisloo \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Parlament: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung eines Baukredits von 2'390'000 Franken inklusive MWST für die Erstellung eines \nSchulraumprovisoriums auf der Schulanlage Guldisloo. \n\n3. Belastung von 2'390'000 Franken im Konto INV00877-9576.5040.00 (Umzug Pavillon B, Walenbach) \nder Investitionsrechnung. \n\n \n\n \nBegründung \n\nDer Stadtrat stellt fest, dass die Schule auf der Schulanlage Guldisloo ab Sommer 2025 dringend weiteren \nSchulraum benötigt. Aus Gründen der Wirtschaftlichkeit, der Nachhaltigkeit und der Sicherung des \nSchulraumbedarfs bietet sich deshalb das nicht mehr benötigte Schulraumprovisorium der Schulanlage \nWalenbach als optimale Lösung an. Der Baukörper kann noch maximal einmal versetzt werden. Durch den \nallgemein guten Zustand der Bausubstanz kann aber seine Lebensdauer ohne grössere bauliche Eingriffe \nnochmals um mindestens fünf Jahre verlängert werden. Die Raumeinteilung kann beibehalten werden \nund enthält sieben Klassenzimmer und drei Nebenräume. Der gewählte Standort ist eine grosse \nRasenfläche ohne Bepflanzung, so dass kein Baum durch die Bauarbeiten tangiert werden wird. \n\nDer Stadtrat weist darauf hin, dass der Rückbau des Schulraumprovisoriums Walenbach durch den \ngeplanten Neubau veranlasst wird. Die Abwägung des Kosten-Nutzen-Verhältnisses hat ergeben, dass die \nVersetzung des Provisoriums auf die Schulanlage Guldisloo einer idealen Lösung gleichkommt. Aufgrund \nder Dringlichkeit des Raumbedarfs der Schule und des voraussichtlichen Baustarts für den Neubau \nWalenbach beantragt der Stadtrat dem Parlament, den Baukredit zu genehmigen. \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat sich das Geschäft vorstellen lassen und die verschiedenen \nAspekte des Vorhabens geprüft. Die Kommission konnte sich schnell mit dem Projekt anfreunden, handelt \nes sich doch um ein Anliegen des Parlaments, dass das Provisorium Walenbach nicht einfach entsorgt, \nsondern sinnvoll wiederverwendet werden soll. Auch wenn der Preis etwas Stirnrunzeln verursachte, war \nsich die RPK schnell einig, dass es sich bei der nochmaligen Verwendung als Schulraumprovisorium auf \nder Schulanlage Guldisloo um eine überzeugende Lösung handelt.  \n\nDie RPK beantragt dem Parlament, für die Erstellung eines Schulraumprovisoriums auf der Schulanlage \nGuldisloo einen Baukredit von 2'390'000 Franken inklusive MWST zu genehmigen.  \n\n \n\n\n\n  2 von 2 \n \n\nWetzikon, 13. Mai 2024 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n   \nSven Zollinger \nPräsident \n\nChristoph Schreiber \nKommissionsschreiber \n\n \n\n  \n\n \n\n\n


2021-04-12 Einladung GGR

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n \nGrosser Gemeinderat Twitter: @GGRWetzikon \nBahnhofstrasse 167 info@parlament-wetzikon.ch \n8620 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n\nEinladung zur 64. Sitzung des Grossen Gemeinderats \n\nWetzikon, 30. März 2021 \n\nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 12. April 2021, um 19.00 Uhr \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte in der Alten Turnhalle versammeln. \n\nZuschauerinnen und Zuschauer sind von der Sitzung ausgeschlossen. Sie können die Sitzung über eine \nLive-Video-Übertragung auf https://wetzikontv.ch/ mitverfolgen. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 21.03.01 Postulat Advije Delihasani (SP): "Sitzgelegenheiten in Wetzikon" Begründung \n\n4. 21.03.02 Postulat Martin Wunderli (GP): "Tempo 30 in Kempten-West" Begründung \n\n5. 21.03.03 Postulat Christine Walter Walder (GP): "Vermietung Restaurant \nKrone an ein Arbeitsintegrations-Projekt" \n\nBegründung \n\n6. 21.04.01 Motion Christoph Wachter (SP): "Kommunaler Mehrwertaus-\ngleich" \n\nBegründung \n\n7. 21.02.03 Interpellation Stefan Burch (EVP): "Wetziker Wald-Holz" Begründung \n\n8.  Fragestunde Beantwortung \n\n9. 20.06.25 Zweckverband Schulpsychologischer Beratungsdienst,  \nTotalrevision Statuten \n\nBeratung \n\n10. 21.06.02 Restaurant Krone, Gesamtsanierung Küche und Nebenarbeiten, \nKredit \n\nBeratung \n\n11. 20.02.05 Interpellation Martin Wunderli (GP): "Spitalfusion" Beantwortung \n\n12. 20.02.03 Interpellation Fachkommission II: "Raumbewirtschaftung" Beantwortung \n\n13. 20.06.19 Modernisierung Kanalisations-Sonderbauwerk Scheller,  \nKreditabrechnung \n\nBeratung \n\n14. 20.06.11 Förderreglement Photovoltaik-Anlagen, Rahmenkredit 2013–\n2019, Abrechnung \n\nBeratung \n\n15. 20.06.26 Energiecontrolling 2019 Kenntnisnahme \n\nhttps://wetzikontv.ch/\n\n\n  2 von 2 \n\n16. 20.03.14 Postulat Timotheus Bruderer (SVP): "Stärkung der Wetziker \nSchulen" \n\nBeratung  \nÜberweisung \n\n17. 19.03.07 Postulat Stefan Burch (EVP): "Baumpflanzungen für Wetzikon" Beratung \n\n18. 20.03.02 Postulat Martin Wunderli (GP): "Sanierung Gaswerkareal Medi-\nkon (Teil Nord)" \n\nBeratung \n\n19. 20.06.13 Wärmeverbund ab Abwasserreinigungsanlage, Projektierungs-\nkredit \n\nBeratung \n\n20. 20.06.22 Volksinitiative "Lebensqualität Oberwetzikon" Beratung \n\n21. 20.06.23 Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative" Beratung \n\n22. 21.06.03 Stadthaus, Umnutzung ehemalige Poststelle, Kreditabrechnung Beratung \n\n \n\nGrosser Gemeinderat \n\nBrigitte Meier Hitz \nPräsidentin \n\n  \n\n \n\n\n


Beschlussprotokoll 2020.12.07

category_de: Beschlussprotokoll

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 7. Dezember 2020 1 von 10 \n\n \n\nBeschlussprotokoll vom 1. Teil der 61. Sitzung des Grossen Gemeinderats \nvom Montag, 7. Dezember 2020, 19.00 – 23.25 Uhr \nin der Alten Turnhalle Wetzikon \n\n \n\nVorsitz Brigitte Meier Hitz, Präsidentin \n\n  \nAnwesend 35 Mitglieder des Grossen Gemeinderats \n\nStadtpräsident \n6 Mitglieder des Stadtrats \nStadtschreiberin \n\n  \nProtokoll Tom Keller, Ratssekretär a. i. \n\n  \nEntschuldigt keine Abmeldungen \n\n  \nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Grossen Gemeinderats verfügbar.  \n\n  \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 7. Dezember 2020 2 von 10 \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n2.1 Fraktionserklärungen \n3. 20.06.14 Budget 2021 - Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 7. Dezember 2020 3 von 10 \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n\nDem Grossen Gemeinderat wurde seit der letzten Parlamentssitzung das folgende parlamentarische \nGeschäft zugestellt: \n\n– 20.06.23 Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative" \n\nDieses Geschäft wird durch die Fachkommission I vorberaten.  \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurde keine schriftliche Anfrage eingereicht oder beantwortet. \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste.  \n\n2.1 Fraktionserklärungen \n\nFraktionserklärung von Sandra Elliscasis-Fasani für die FDP-Fraktion zur umsichtigen Handlungsweise des \nStadtrats im Umgang mit der Corona-Krise. \n\nFraktionserklärung von Stephan Mathez für die GP-Fraktion zum Abstimmungsergebnis der Fernwärme-\nInitiative. \n\nFraktionserklärung von Christine Walter Walder für die GP-Fraktion zum Medienbericht über die hygie-\nnischen Zustände im „Jörg Schneider-Park“. \n\n3. 20.06.14 Budget 2021 - Erfolgsrechnung \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrats \n\nBeschluss des Grossen \nGemeinderats \n\n1 Präsidiales    \n\n10 Präsidiales \n100 Präsidiales \n\n \nIm Übrigen Unterstüt-\nzung des SR-Antrags \n\n \nkein Antrag \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n1001 Stadtkanzlei \n- 3010.00 Löhne \n\nVerwaltungsperso-\nnal \n \n \n\n- 3130.00 Dienstleis-\ntungen Dritter \n\n \nReduktion Aufwand um \n100'000 Franken auf \n956'000 Franken  \n \n \nReduktion Aufwand um \n20'000 Franken auf \n109'000 Franken  \n\n \nkein Antrag \n \n \n \n \nKein Antrag \n\n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 20:14 bei 1 \nEnthaltung dem Antrag \ndes Stadtrats zu. \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 22:13 dem \nAntrag der RPK zu. \n\n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 7. Dezember 2020 4 von 10 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrats \n\nBeschluss des Grossen \nGemeinderats \n\n1002 Wahlen und Ab-\nstimmungen \n1003 Stadtrat \n- 3130.00 Dienstleis-\n\ntungen Dritter \n \n \n\n- 3170.00 Repräsen-\ntations- und Reise-\nkosten, Spesen \n\n \n \n \nReduktion Aufwand um \n25'000 Franken auf \n43'600 Franken  \n \nReduktion Aufwand um \n15'000 Franken auf \n88'900 Franken  \n\nkein Antrag \n \n \nkein Antrag \n \n \n \nStadtrat: Reduktion Auf-\nwand um 10‘000 Franken \nauf 93‘900 Franken  \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 26:8 bei 1 \nEnthaltung dem Antrag \nder RPK zu. \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 30:5 dem \nAntrag der RPK zu. \n \n \n\n1004 Energiekommissi-\non \n\n kein Antrag Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n1005 Beitragswesen \n- 3636.00 Beiträge \n\nan private Organi-\nsationen ohne Er-\nwerbszweck \n\n  \nStadtrat: Reduktion Auf-\nwand um 81‘000 Franken \nauf 266‘500 Franken  \n \nkeine Antrag \n\n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Änderungs-\nantrag des Stadtrats zu. \n \n\n1006 Friedensrichter-\namt \n\n Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n1007 Kultur \n- 3636.00 Kulturför-\n\nderung \n\n  \nEVP/CVP/BDP-Fraktion: \nReduktion Aufwand um \n20‘000 Franken auf \n220‘000 Franken  \n\n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 19:14 bei 2 \nEnthaltungen dem An-\ntrag der EVP/CVP/BDP-\nFraktion zu. \n\n1008 Geschichte Wet-\nzikon \n\n kein Antrag Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n11 Parlament \n110 Parlament \n1100 Parlament \n- 3130.00 Dienstleis-\n\ntungen Dritter \n\nIm Übrigen Unterstüt-\nzung des SR-Antrags \n \nErhöhung des Aufwands \num 36'000 Franken auf \n36'000 Franken  \n\n \n \n \nkein Antrag \n\n \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n    \n\n2 GB Dienste    \n\n21 Abteilung Zentrale \nDienste \n\n211 Bereich Personal \n2111 Personal \n- 3099.00 Übriger \n\nPersonalaufwand \n \n \n\n212 Bereich Logistik \n2121 Informatik \n- 3113.00 Anschaf-\n\nfung Hardware \n\nUnterstützung des SR-\nAntrags \n\n \n \n \n \nEVP/CVP/BDP-Fraktion: \nReduktion Aufwand um \n9‘000 Franken auf 77‘600 \nFranken  \n \n \nEVP/CVP/BDP-Fraktion: \nReduktion Aufwand um \n10‘000 Franken auf 7‘500 \nFranken  \n\n \n \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 19:16 dem \nAntrag der RPK zu. \n \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 19:15 bei 1 \nEnthaltung dem Antrag \nder EVP/CVP/BDP-\nFraktion zu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 7. Dezember 2020 5 von 10 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrats \n\nBeschluss des Grossen \nGemeinderats \n\n25 Abteilung Bevölke-\nrung + Sicherheit \n\n251 Bereich Sicherheit \n2512 Feuerwehr \n- 3130.00 Dienstleis-\n\ntungen Dritter \n \n2513 Zivilschutz, Mili-\ntär, Quartieramt (inkl. \nSchutzraumbauten) \n- 3130.00 Dienstleis-\n\ntungen Dritter \n \n252 Bereich Einwoh-\nnerdienste \n253 Bereich Stadtpoli-\nzei \n2531 Stadtpolizei (inkl. \nRFO) \n- 3130.00 Dienstleis-\n\ntungen Dritter \n \n\n255 Bereich Zivil-\nstandswesen \n2556 Friedhof und Be-\nstattung \n- 3010.00 Löhne des \n\nVerwaltungs- und \nBetriebspersonals \n\n258 Bereich Bibliothek \n\nIm Übrigen Unterstüt-\nzung des SR-Antrags \n \n \nReduktion Aufwand um \n10'000 Franken auf \n38'100 Franken  \n \n \n \nReduktion Aufwand um \n5'000 Franken auf 71'300 \nFranken  \n \n \n \n \n \n \nReduktion Aufwand um \n6'000 Franken auf 91'800 \nFranken  \n \n \n \n \nReduktion Aufwand um \n55'000 Franken auf \n252'800 Franken \n\nkein Antrag  \n \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt den Anträgen der \nRPK zu. \n\n28 Abteilung Sport (Glo-\nbalbudget) \n\n280 Abteilung Sport \n282 Bereich Bäder + \nPlätze \n285 Bereich Kunsteis-\nbahn \n\nUnterstützung des SR-\nAntrags. \n\nkein Antrag Der Grosse Gemeinderat \nstimmt den Anträgen der \nRPK zu. \n\n    \n\n5 GB Alter, Soziales + \nUmwelt \n\n   \n\n52 Abteilung Soziales    \n520 Abteilung Soziales Unterstützung des SR-\n\nAntrags. \nkein Antrag Der Grosse Gemeinderat \n\nstimmt den Anträgen der \nRPK zu. \n\n522 Bereich Sozial-\ndienst \n\n   \n\n524 Bereich Beschäfti-\ngung + Integration \n526 Bereich Sozialver-\nsicherung \n528 Bereich Erwachse-\nnenschutz \n\n   \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 7. Dezember 2020 6 von 10 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrats \n\nBeschluss des Grossen \nGemeinderats \n\n54 Alter + Gesundheit \n540 Alter + Gesundheit \n5401 Alter \n- 3636.00 Beiträge \n\nan private Organi-\nsationen ohne Er-\nwerbszweck \n\n545 Alterswohnheim \nAm Wildbach (Global-\nbudget) \n\nIm Übrigen Unterstüt-\nzung des SR-Antrags. \n \nErhöhung Aufwand um \n12'700 Franken auf \n218'300 Franken  \n\nkein Antrag  \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt den Anträgen der \nRPK zu. \n\n56 Abteilung Umwelt \n560 Verwaltung Abtei-\nlung Umwelt \n5600 Verwaltung Abtei-\nlung Umwelt \n\nIm Übrigen Unterstüt-\nzung des SR-Antrags. \n \n \n \nErhöhung Aufwand um \n10‘000 Franken auf \n20‘000 Franken  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSVP-Fraktion: Reduktion \nAufwand um 30‘000 \nFranken auf 100‘000 \nFranken  \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt den Anträgen der \nRPK zu. \n\n– 3000.00 Sitzungs-\ngelder Umwelt-\nkommission \n\n562 Bereich Umwelt + \nEnergie \n5621 Umwelt \n- 3132.00 Honorare \n\nexterne Berater, \nGutachter, Fach-\nexperten, etc. \n\n \n \n \n \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 18:15 Stim-\nmen bei 2 Enthaltungen \ndem Antrag der SVP-\nFraktion zu. \n\n    \n\n6 GB Bau + Infrastruktur    \n\n61 Abteilung Hochbau \n611 Bereich Baubewil-\nligungen \n\nUnterstützung des SR-\nAntrags. \n\n \n \n \n \n \nAW/GLP-Fraktion: Erhö-\nhung Aufwand um \n150‘000 Franken auf \n503‘400 Franken  \nAW/GLP-Fraktion: Re-\nduktion Aufwand um \n200‘000 Franken auf \n300‘000 Franken  \n\n \n\n615 Planung \n6150 Planung \n- 3010.00 Löhne des \n\nVerwaltungsperso-\nnals \n \n\n- 3131.00 Planungen \nund Projektierun-\ngen Dritter \n\n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 17:12 Stim-\nmen bei 6 Enthaltungen \ndem Antrag der RPK zu. \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 19:11 Stim-\nmen bei 5 Enthaltungen \ndem Antrag der RPK zu. \n\n65 Abteilung Tiefbau \n650 Abteilung Tiefbau \n6502 Öffentlicher Ver-\nkehr \n\nIm Übrigen Unterstüt-\nzung des SR-Antrags. \n\n  \n\n– 3130.00 Dienstleis-\ntungen Dritter \n \n\n \n– 3634.00 Beiträge an \n\nZürcher Verkehrs-\nverbund (ZVV)  \n\n \n \n \n \nErhöhung Aufwand um \n300‘000 Franken auf \n1‘975‘6510 Franken \n\nEDU/FLW-Fraktion: Re-\nduktion Aufwand um \n40‘000 Franken auf \n50‘000 Franken  \n\nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 19:16 dem \nAntrag der EDU/FLW-\nFraktion zu. \nDer Antrag wird zurück-\ngezogen. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 7. Dezember 2020 7 von 10 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrats \n\nBeschluss des Grossen \nGemeinderats \n\n651 Bereich Tief-\nbau/Strassenwesen \n654 Bereich Unter-\nhaltsdienst \n657 Bereich Stadtent-\nwässerung \n\n   \n\n    \n\n7 STADTWERKE    \n\n70 Admin/Betrieb \n708 Admin/Betrieb \n7080 Admin /Betrieb \n- 3000.00 Entschä-\n\ndigungen, Tag- und \nSitzungsgelder an \nBehörden und \nKommissionen \n\n- 3132.00 Honorare \nexterne Berater, \nGutachter, Fach-\nexperten etc. \n\nIm Übrigen Unterstüt-\nzung des SR-Antrags. \n \nReduktion Aufwand um \n10‘000 Franken auf \n20‘000 Franken  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \nFDP-Fraktion: Reduktion \nAufwand um 100‘000 \nFranken auf 227‘500 \nFranken \n\n \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt den Anträgen der \nRPK zu. \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 23:11 Stim-\nmen bei 1 Enthaltung \ndem Antrag der RPK zu. \n\n71 Strom \n711 Strom \n\nUnterstützung des SR-\nAntrags. \n\nkein Antrag Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n72 Gas \n722 Gas \n\nUnterstützung des SR-\nAntrags. \n\nkein Antrag Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n73 Wasser \n730 Wasser \n\nUnterstützung des SR-\nAntrags. \n\nkein Antrag Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n76 Dienstleistungen \n760 Dienstleistungen \n\nUnterstützung des SR-\nAntrags. \n\nkein Antrag Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n    \n\n8 GB Bildung + Jugend    \n\n81 Abteilung Bildung Unterstützung des SR-\nAntrags. \n\n Der Grosse Gemeinderat \nstimmt den Anträgen der \nRPK zu. \n\n810 Schulpflege \n811 Schulverwaltung \n812 Kindergartenstufe \n\n   \n\n813 Primarstufe    \n814 Sekundarstufe    \n815 Pädagogik \n8150 Pädagogik Allge-\nmein \n- 3020.05 Löhne \n\nSchulassisten-\nzen/Zivis * \n\n \n \n\n  \n \n \nSVP-Fraktion: Reduktion \nAufwand um 150‘000 \nFranken auf 1‘234‘100 \nFranken  \n\n \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n816 Schulische Dienste    \n817 Sonderpädagogik    \n818 Schulliegenschaf-\nten \n\n   \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 7. Dezember 2020 8 von 10 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrats \n\nBeschluss des Grossen \nGemeinderats \n\n819 Globalbudgets Bil-\ndung \n\n   \n\n85 Abteilung Jugend \n850 Jugend \n\nUnterstützung des SR-\nAntrags. \n\n Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n*Philipp Zopp (SVP) im Ausstand \n    \n\n9 GB Finanzen + Immobi-\nlien \n\n   \n\n91 Abteilung Finanzen \n911 Bereich Finanzen \n915 Bereich Steuern \n918 Bereich Betrei-\nbungsamt \n\nUnterstützung des SR-\nAntrags. \n\nkeine Anträge Der Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n95 Abteilung Immobilien \n950 Abteilung Immobi-\nlien \n952 Grundstücke FV \n953 Liegenschaften \nFV/VV \n9532 Liegenschaften \nVV \n- 3131.00 Planungen \n\nund Projektierun-\ngen Dritter \n\n954 Grundstücke VV \n955 Parkplätze \n956 Liegenschaften VV \nVerwaltung \n957 Liegenschaften VV \nBildung PS \n9573 Schulanlage Feld \nPS \n\nUnterstützung des SR-\nAntrags. \n \n \n \n \n \n \nReduktion Aufwand um \n20'000 Franken auf \n60'000 Franken  \n\n  \n \n \n \n \n \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 23:12 Stim-\nmen dem Antrag der RPK \nzu. \n\n– 3119.00 Anschaf-\nfung übrige nicht \naktivierbare Anla-\ngen \n\nReduktion Aufwand um \n14'500 Franken auf \n48'400 Franken  \n\n Der Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 21:13 Stim-\nmen dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 7. Dezember 2020 9 von 10 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie Fach-\nkommissionen I und II) \n\nAnträge aus der Ratsmit-\nte/des Stadtrats \n\nBeschluss des Grossen \nGemeinderats \n\n– 3144.05 Unterhalt \nAussenanlagen (von \nSchule) \n\n9575 Schulanlage Ro-\nbenhausen PS \n– 3111.00 Anschaf-\n\nfung Apparate, Ma-\nschinen, Geräte, \nFahrzeuge, Werk-\nzeuge \n\n– 3119.00 Anschaf-\nfung übrige nicht \naktivierbare Anla-\ngen \n\n– 3144.00 Unterhalt \nGebäude (von Abt. \nImmobilien) \n\n9576 Schulanlage Wa-\nlenbach PS \n– 3119.00 Anschaf-\n\nfung übrige nicht \naktivierbare Anla-\ngen \n \n\n– 3144.01 Unterhalt \nGebäude (von Schu-\nle) \n\nReduktion Aufwand um \n43'300 Franken auf 0 \nFranken  \n \n \nReduktion Aufwand um \n48'300 Franken auf \n50'000 Franken  \n \n \nReduktion Aufwand um \n10'600 Franken auf \n44'700 Franken  \n \nReduktion Aufwand um \n25'000 Franken auf \n124'000 Franken  \n \n \nReduktion Aufwand um \n4'200 Franken auf 37'100 \nFranken  \n \n \nReduktion Aufwand um \n5'000 Franken auf 4'000 \nFranken  \n\n Der Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 18:16 Stim-\nmen bei 1 Enthaltung \ndem Antrag der RPK zu. \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 19:16 Stim-\nmen dem Antrag der RPK \nzu. \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 20:14 Stim-\nmen bei 1 Enthaltung \ndem Antrag des Stadtrats \nzu. \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 19:15 Stim-\nmen bei 1 Enthaltung \ndem Antrag des Stadtrats \nzu. \n\n958 Liegenschaften VV \nBildung Sek \n \n9581 Schulanlage Wa-\nlenbach Sek \n- 3144.01 Unterhalt \n\nGebäude (von \nSchule) \n\n9582 Schulanlage Zent-\nrum Sek \n- 3111.00 Anschaf-\n\nfung Apparate, \nMaschinen, Gerä-\nte, Fahrzeuge, \nWerkzeuge \n\n- 3144.00 Unterhalt \nGebäude (von Abt. \nImmobilien \n\n9585 Mehrzweck-\nTurnhalle Zentrum \n- 3111.00 Anschaf-\n\nfung Apparate, \nMaschinen, Gerä-\nte, Fahrzeuge, \nWerkzeuge \n\n \n \n \n \n \nReduktion Aufwand um \n20'000 Franken auf 6'000 \nFranken  \n \n \nReduktion Aufwand um \n35'000 Franken auf \n19'850 Franken  \n \n \nReduktion Aufwand um \n13'000 Franken auf \n112'500 Franken  \n \n \nReduktion Aufwand um \n17'000 Franken auf 2'900 \nFranken  \n\n \n \n \n \n \n\n \n \n \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 23:10 Stim-\nmen bei 2 Enthaltungen \ndem Antrag der RPK zu. \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt mit 21:11 Stim-\nmen bei 3 Enthaltungen \ndem Antrag der RPK zu. \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n \n \nDer Grosse Gemeinderat \nstimmt dem Antrag der \nRPK zu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 7. Dezember 2020 10 von 10 \n\n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n   \nBrigitte Meier Hitz \nPräsidentin \n\nTom Keller \nParlamentssekretär a. i. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\t1. Mitteilungen der Präsidentin\n\t2. Genehmigung der Traktandenliste\n\t2.1 Fraktionserklärungen\n\n\t3. 20.06.14 Budget 2021 - Erfolgsrechnung\n\n


name: Einladung zur Parlamentssitzung vom 1. September 2025

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nX: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 104. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 19. August 2025 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 1. September 2025, um 19.00 Uhr  \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 25.03.05 Postulat Raphael Zarth (GP): Transparente Aufarbeitung  \nund tragfähige Sanierungsstrategie für das Pflegezentrum \nWildbach \n\nBegründung \n\n4. 25.04.02 Motion Jonathan Assenberg (SP): Zahlbare Tagesstrukturen Begründung \n\n5. 25.06.02 Teilrevision Entschädigungsverordnung Beratung  \n\n6. 25.02.03 Interpellation Kaspar Spörri (GP): Belastungssituation durch \nTrifluoressigsäure (TFA) im Wetziker Grund- und Trinkwasser \n\nBeantwortung \n\n7. 25.02.01 Interpellation Robin Schwitter (AW): Ryffel-Areal, rechtskräf-\ntige Gestaltungsplanpflicht, Verfahrenswahl \n\nBeantwortung \n\n8. 25.02.02 Interpellation Gerhard Schwabe (GLP): Strategie der Stadt-\nwerke zur Stromversorgung \n\nBeantwortung \n\n9. 25.02.04 Interpellation Rolf Müri (SVP): Finanzielle Aufwendungen der \nStadt Wetzikon für Asylsuchende \n\nBeantwortung \n\n \n\nParlament \n\nUrs Gerber  \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


name: 21.09.02 21.09.03 21.09.04 Wahlvorschlag IFK Erneuerungswahl des Büros für das Amtsjahr 2021-2022

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\nWahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz \n\n \n\n \n\n21.09.02/21.09.03/21.09.04 Wahl des Büros des Grossen Gemeinderats für das Amtsjahr 2021–2022 \n\n \n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Grossen Gemeinderat folgende Kandidierende zur Wahl \nvor: \n\nWahl der Präsidentin/des Präsidenten des Grossen Gemeinderats  \n\nPräsident: Urs Bürgin (FDP) \n\n \n\nWahl der zwei Vizepräsidentinnen/zwei Vizepräsidenten des Grossen Gemeinderats  \n\n1. Vizepräsident: Stefan Burch (EVP) \n\n2. Vizepräsidentin: Margrith Wahrbichler (FLW) \n\n \n\nWahl der drei Stimmenzählerinnen/drei Stimmenzähler sowie eines weiteren Büro-Mitglieds \n\n1. Stimmenzähler: Stephan Mathez (GP) \n\n2. Stimmenzähler: Philipp Zopp (SVP) \n\n3. Stimmenzählerin: Barbara Spiess (SP) \n\nWeiteres Büro-Mitglied: Bigi Obrist (AW) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWetzikon, 26. April 2021 \n\nInterfraktionelle Konferenz \n\n   \nBarbara Spiess \nPräsidentin \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n \n\n\n\tDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Grossen Gemeinderat folgende Kandidierende zur Wahl vor:\n\tWahl der Präsidentin/des Präsidenten des Grossen Gemeinderats\n\tWahl der zwei Vizepräsidentinnen/zwei Vizepräsidenten des Grossen Gemeinderats\n\tWahl der drei Stimmenzählerinnen/drei Stimmenzähler sowie eines weiteren Büro-Mitglieds\n\n


Beschlussprotokoll

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


Einladung

text: \n \n\n 1 von 2 \n\n \n\nEinladung zur 31. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n\n \n\nWetzikon, 11. April 2017 \n\n \n\nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 24. April 2017, um 19.00 Uhr\n\n1\n \n\nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\n \n\n \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n \n\n2. Genehmigung Traktandenliste \n\n \n\n3. 16.05.4  17-5 Dringliche Interpellation Pascal Bassu (SP)2: "Keine Sozialhilfe nach SKOS mehr für \n\nvorläufig aufgenommene Ausländerlnnen" (Begründung) \n \n\n4. 16.05.3  16-12 Postulat Peter Lanciano (CVP): "Gegen die Schliessung beider Poststellen in \n\nOberwetzikon und Kempten" (Beratung Überweisung) \n\n \n\n5. 16.05.4  16-4 Interpellation Stefan Lenz (FDP): "Grundlagen für Weihnachtsbeleuchtung der Stadt \n\nWetzikon mit privater Trägerschaft" (Beantwortung) \n\n \n\n6. 16.05.2  16-2 Motion Susanne Poschung (SVP): "Weihnachtsbeleuchtung" (Beratung Überweisung) \n\n \n\n7. 16.05.3  15-6 Postulat Pascal Bassu (SP): "Gesamtverkehrskonzept Wetzikon" (Beratung) \n \n\n8. 16.05.3  15-8 Postulat Thomas Egli (FDP): "Machbarkeit Einführung eines Einbahnverkehrs für \n\nBahnhof- und Spitalstrasse: Verkehrsmanagement mit vorhandenem Strassenmaterial" \n\n(Beratung) \n\n \n\n9. 16.05.3  15-9 Postulat Renzo Argiro (SVP): "Verbesserung Verkehr in Wetzikon" \n\n(Beratung) \n\n \n\n10. 16.05.3  16-2 Postulat Renzo Argiro (SVP): "Spangenverbindung bei negativem ENHK Entscheid" \n\n(Beratung) \n \n\n11. 16.05.3  16-3 Postulat Renzo Argiro (SVP): "Verbindung Schellerstrasse-Bertschikerstrasse" \n\n(Beratung) \n\n \n\n12. 11/2016 Projektierungskredit Schulanlage Walenbach (Beratung) \n\n \n\n13. 12/2016 Bauabrechnung Instandsetzung Liegenschaft Hinwilerstrasse 183 (Beratung) \n\n  \n\n                                                           \n1\n Dauert eine Sitzung länger als drei Stunden, so gilt diese als Doppelsitzung (Art. 15 Abs. 2 GO GGR). \n\n2\n Bei den parlamentarischen Vorstössen wird jeweils die Erstunterzeichnende bzw. der Erstunterzeichnende des \n\nVorstosses aufgeführt (die weiteren Unterzeichnenden sind auf dem Vorstoss ersichtlich). \n\n\n\n 2 von 2 \n\n14. 01/2017 Verkaufsermächtigung Ferienheim Canetg (Beratung) \n\n \n\n \n\nPräsident des Grossen Gemeinderates \n\nToni Zweifel \n\n\n


PM 89. Sitzung - Protokoll 11.12.2023

category_de: Protokoll

category_harmonized: protocol

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament \n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 132 \n\n \n\n \n \n \n\nBeschlussprotokoll der 89. Sitzung des Parlaments \nvom 11. Dezember 2023, 19.00 – 01.15 Uhr \nim Stadthaus, Saal \n \n\nVorsitz Philipp Zopp, Präsident \n\n  \nAnwesend 33 Parlamentsmitglieder \n\n  \nProtokoll Franziska Gross, Parlamentsschreiberin \n\n  \nEntschuldigt Roger Hutter, Parlamentsmitglied \n\nGerhard Schwabe, Parlamentsmitglied \n\n  \n  \n\nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Parlaments verfügbar.  \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n2.1 Kommissionserklärung \n2.2 Fraktionserklärungen \n3. 23.03.07 Postulat Christoph Wachter (SP): Motorfreie Bahnhofstrasse \n4. 23.03.08 Postulat Joel Hoff (FDP): Sicherung kritischer Infrastruktur durch Cyber Security Audits \n9. 23.06.24 Förderung energetische Massnahmen, Übergangskredit 2024 \n5. 23.06.21 Budget 2024 \n6. 23.06.22 Finanz- und Aufgabenplan 2023 bis 2027 \n7. 23.09.06 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Rechnungsprüfungskommission \n8. 23.09.07 Ersatzwahl der Präsidentin/des Präsidenten der Rechnungsprüfungskommission \n10. 23.06.14 Gesamtkredit Revision Ortsplanung und Mobilitätsstrategie \n11. 23.06.19 Kreditabrechnung Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse \n12. 23.03.04 Postulat Raphael Zarth (GP): Begegnungszone Robenhausen \n  \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 133 \n\n1. Mitteilung des Präsidenten \n\nDem Parlament wurden seit der letzten Parlamentssitzung folgende parlamentarische Geschäfte zuge-\nstellt: \n\n 23.06.07 Kredit Umsetzung smarte LED-Strassenbeleuchtung \n\n 23.06.26 Kantonales Integrationsprogramm KIP 3 für die Jahre 2024 – 2027 \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurde keine Anfrage eingereicht und keine Anfrage beantwortet. \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDas Parlament stimmt dem Antrag von Raphael Zarth (GP), Traktandum 9 "23.06.24 Förderung energe-\ntische Massnahmen, Übergangskredit 2024" vor Traktandum 5 "23.06.21 Budget 2024" zu behandeln, \nmit klarer Mehrheit zu und genehmigt die angepasste Traktandenliste. \n\n2.1 Kommissionserklärung \n\nKommissionserklärung von Rolf Zimmermann (SVP) für die Fachkommission I zur Rekrutierung der Ver-\nwaltungsratsmitglieder für die Fernwärme Wetzikon AG. \n\n2.2 Fraktionserklärungen \n\nFraktionserklärung von Kaspar Spörri (GP) für die GP-Fraktion zu Mietzinserhöhungen und zur Wohn-\nInitiative. \n\nFraktionserklärung von Helen Bisang (SP) für die SP-Fraktion zu Baumpflanzungen und zum Grünraum-\nkonzept. \n\nFraktionserklärung von Bernhard Schärer (GLP) für die Brücke-Fraktion zum Budgetprozess. \n\nFraktionserklärung von Rolf Müri (SVP) für die SVP-Fraktion zur Volkabstimmung über und dem Parla-\nmentsbeschluss zu "Einführung Tempo 30 in den Wohnquartieren". \n\n3. 23.03.07 Postulat Christoph Wachter (SP): Motorfreie Bahnhofstrasse \n\nBegründung durch den Postulanten. \n\n4. 23.03.08 Postulat Joel Hoff (FDP): Sicherung kritischer Infrastruktur durch Cyber Security Audits \n\nBegründung durch den Postulanten. \n\n9. 23.06.24 Förderung energetische Massnahmen, Übergangskredit 2024 \n\nDas Parlament zieht den Minderheitsantrag der Fachkommission I dem Mehrheitsantrag der Fachkom-\nmission I mit 21:12 Stimmen vor. \n\nDas Parlament genehmigt mit 21:12 Stimmen gemäss Minderheitsantrag der Fachkommission I einen \nKredit von 1.6 Mio. Franken für die Förderung von energieeffizienten und erneuerbaren Energien für in \nden Jahren 2023 und 2024 eingereichte Gesuche. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 134 \n\n5. 23.06.21 Budget 2024 \n\nErfolgsrechnung \nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \n\nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n1 Präsidiales + Entwicklung \n\n10 Präsidiales + Entwicklung \n\n100 Präsidiales + Entwicklung Im Übrigen Unter-\nstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n1001 Präsidiales + Entwicklung \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 1'100'100 Franken um \n17'900 Franken auf \n1'118'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 64'000 Franken um \n7'500 Franken auf \n71'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 102'000 Franken um \n8'000 Franken auf \n110'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n1005 Beitragswesen \n– 3636.00 Beiträge an private \n\nOrganisationen ohne Er-\nwerbszweck \n\n[Bachtel-Sanierung] \nReduktion des Auf-\nwands von \n494'400 Franken um \n25'000 Franken auf \n469'400 Franken. \n\nAntrag GP-Fraktion [Ober-\nlandautobahn] \nReduktion des Aufwands \nvon 494'400 Franken um \n100 Franken auf \n494'300 Franken. \n\nBachtel-Sanierung \nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem des \nStadtrats vor. \n \nOberlandautobahn \nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nGP-Fraktion vor. \n\n[GrüeziWetzike] \nReduktion des Auf-\nwands von \n494'400 Franken um \n20'000 Franken auf \n474'400 Franken. \n\nAntrag AW [Stadtgarten \nFärberwiese] \nErhöhung des Aufwands \nvon 494'400 Franken um \n7'500 Franken auf \n501'900 Franken. \n\nGrüeziWetzike \nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem des \nStadtrats vor. \n \nStadtgarten Färberwiese \nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nAW mit 17:15 Stimmen \nbei einer Enthaltung vor. \n\n102 Bereich Informatik Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n103 Stabsstelle Personal Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 135 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n1031 Personal \n– 3010.01 Löhne Lernende \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 239'000 Franken um \n31'000 Franken auf \n270'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 41'000 Franken um \n6'500 Franken auf \n47'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 57'000 Franken um \n7'000 Franken auf \n64'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n11 Parlament \n\n110 Parlament Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n1100 Parlament \n– 3099.00 Repräsentations-\n\nkosten Parlament \n\n Antrag GL [Klartext] \nErhöhung des Aufwands \nvon 17'800 Franken um \n1'000 Franken auf \n18'800 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der GL dem der \nRPK mit 19:14 Stimmen \nvor. \n\n  \n\n2 GB Sicherheit, Sport + Kultur \n\n22 Abteilung Kultur \n\n220 Kultur Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n2200 Verwaltung Kultur \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \n230'000 Franken um \n16'000 Franken auf \n214'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n2203 Kulturförderung (inkl. Mu-\nseum) \n– 3636.00 Kulturförderung \n\n Antrag AW [Kulturförde-\nrung freier Kredit] \nErhöhung des Aufwands \nvon 300'000 Franken um \n50'000 Franken auf \n350'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nAW vor. \n\n222 Bereich Bibliothek Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n2221 Bibliothek \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 343'000 Franken um \n13'000 Franken auf \n356'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 136 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n25 Abteilung Bevölkerung + Sicherheit \n\n251 Bereich Sicherheit Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n2512 Feuerwehr \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungs- und Betriebsperso-\nnals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 650'700 Franken um \n7'300 Franken auf \n658'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 20'000 Franken um \n7'000 Franken auf \n27'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n2513 Zivilschutz, Militär, Quar-\ntieramt (inkl. Schutzraumbau-\nten) \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungs- und Betriebsperso-\nnals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 170'500 Franken um \n63'100 Franken auf \n107'400 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n252 Bereich Einwohnerdienste Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n2521 Einwohnerdienste \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 538'000 Franken um \n53'000 Franken auf \n485'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n253 Bereich Stadtpolizei Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n2531 Stadtpolizei (inkl. RFO) \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungs- und Betriebsperso-\nnals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 1'641'600 Franken um \n16'600 Franken auf \n1'625'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 105'000 Franken um \n6'400 Franken auf \n111'400 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 180'000 Franken um \n20'000 Franken auf \n200'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n255 Bereich Zivilstandswesen Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 137 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n2551 Regionales Zivilstandsamt \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrats [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 370'000 Franken um \n23'600 Franken auf \n393'600 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n2556 Friedhof und Bestattung \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungs- und Betriebsperso-\nnals \n\n Antrag Stadtrat  [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 300'500 Franken um \n18'500 Franken auf \n282'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n28 Abteilung Sport + Freizeit \n\n280 Abteilung Sport Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n2800 Verwaltung Abteilung \nSport \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 308'000 Franken um \n18'000 Franken auf \n290'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n2803 Herberge Meierwiesen \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungs- und Betriebsperso-\nnals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 20'000 Franken um \n6'000 Franken auf \n26'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3010.01 Löhne des Betriebs-\npersonals (Stundenlohn) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 19'000 Franken um \n11'000 Franken auf \n30'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n282 Bereich Bäder + Plätze Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n2821 Anlagen Meierwiesen \nSchwimmbad \n– 3010.01 Löhne des Betriebs-\n\npersonals (Stundenlohn) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 65'000 Franken um \n13'500 Franken auf \n78'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 30'000 Franken um \n11'500 Franken auf \n18'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 4240.00 Eintrittsgebühren \n(NP06 3.5% MWST) \n\n Antrag SP-Fraktion [Ein-\ntrittsgebühren] \nReduktion des Ertrags von \n250'000 Franken um \n30'000 Franken auf \n220'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der SP-Fraktion \ndem der RPK mit \n16:15 Stimmen bei 2 Ent-\nhaltungen vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 138 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n2822 Anlagen Meierwiesen \nSportanlage \n– 3010.00 Löhne des Betriebs-\n\npersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 202'000 Franken um \n12'000 Franken auf \n190'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3010.01 Löhne des Betriebs-\npersonals (Stundenlohn) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 20'000 Franken um \n14'000 Franken auf \n34'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\nAnlagen Auslikon Strandbad \n– 3010.00 Löhne des Betriebs-\n\npersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 260'00 Franken um \n70'000 Franken auf \n190'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 21'000 Franken um \n6'600 Franken auf \n14'400 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 35'000 Franken um \n13'000 Franken auf \n22'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n2827 Anlagen Auslikon Parkan-\nlage \n– 3010.00 Löhne des Betriebs-\n\npersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 27'000 Franken um \n28'000 Franken auf \n55'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3010.01 Löhne des Betriebs-\npersonals (Stundenlohn) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 15'000 Franken um \n11'100 Franken auf \n3'900 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n285 Bereich Kunsteisbahn Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n2851 Kunsteisbahn \n– 3010.00 Löhne des Betriebs-\n\npersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 450'000 Franken um \n70'000 Franken auf \n520'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 32'000 Franken um \n6'000 Franken auf \n38'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 139 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 60'000 Franken um \n18'000 Franken auf \n42'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n  \n\n5 GB Gesellschaft + Soziales \n\n52 Abteilung Soziales \n\n520 Abteilung Soziales Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5200 Verwaltung Abteilung So-\nziales \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 340'000 Franken um \n149'500 Franken auf \n190'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 25'000 Franken um \n11'000 Franken auf \n14'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 40'000 Franken um \n16'000 Franken auf \n24'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n5203 Asylwesen \n– 3300.40 Planmässige Ab-\n\nschreibungen Hochbauten \nVV \n\n Antrag Stadtrat [Unter-\nbringung Asylsuchende] \nEinstellung eines Aufwand \nvon 70'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n522 Bereich Sozialdienst Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5220 Verwaltung Bereich Sozi-\naldienst \n– 3052.00 AG-Beiträge an \n\nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 150'000 Franken um \n47'000 Franken auf \n103'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n524 Beschäftigung Im Übrigen Unter-\nstützung des Antrags \ndes Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5241 Beschäftigung \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungs- und Betriebsperso-\nnals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 207'000 Franken um \n133'000 Franken auf \n340'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 140 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 14'000 Franken um \n7'000 Franken auf \n21'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 25'000 Franken um \n16'500 Franken auf \n41'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n526 Bereich Sozialversicherung Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\nVerwaltung Bereich Sozialversi-\ncherung \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 690'000 Franken um \n66'300 Franken auf \n756'300 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n528 Bereich Erwachsenen-\nschutz \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n54 Gesellschaft \n\n540 Gesellschaft Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5400 Verwaltung Gesellschaft \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 150'000 Franken um \n464'000 Franken auf \n614'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 12'000 Franken um \n27'300 Franken auf \n39'300 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 24'000 Franken um \n49'500 Franken auf \n73'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3053.00 AG-Beiträge an Un-\nfallversicherungen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 2'500 Franken um \n6'200 Franken auf \n8'700 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3054.00 AG-Beiträge an Fa-\nmilienausgleichskasse \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 2'000 Franken um \n4'800 Franken auf \n6'800 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 141 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n– 3055.00 AG-Beiträge an \nKrankentaggeldversicherun-\ngen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 1'800 Franken um \n4'200 Franken auf \n6'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n544 Integration Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5441 Integration \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 50'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 3'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 8'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3053.00 AG-Beiträge an Un-\nfallversicherungen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 700 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3054.00 AG-Beiträge an Fa-\nmilienausgleichskasse \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 600 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3055.00 AG-Beiträge an \nKrankentaggeldversicherun-\ngen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n545 Pflegezentrum Wildbach Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5405 Pflegefinanzierung statio-\nnär \n– 3632.40 Beiträge an Pflege-\n\nzentrum Wildbach für Leis-\ntungen der Langzeitpflege \n(beauftragte Leistungser-\nbringerin) \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nReduktion des Aufwands \nvon 4'986'000 Franken um \n36'000 Franken auf \n4'950'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3632.45 Beiträge an Pflege-\nzentrum Wildbach für Leis-\ntungen der Akut- und Über-\ngangspflege (beauftragte \nLeistungserbringerin) \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nErhöhung des Aufwands \nvon 68'600 Franken um \n1'400 Franken auf \n70'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3632.46 Beiträge an Ge-\nmeinden für Leistungen der \nLangzeitpflege (übrige Leis-\ntungserbringer) \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nReduktion des Aufwands \nvon 294'000 Franken um \n34'000 Franken auf \n260'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 142 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n– 3632.47 Beiträge an Ge-\nmeinden für Leistungen der \nAkut- und Übergangspflege \n(übrige Leistungserbringer) \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nErhöhung des Aufwands \nvon 6'300 Franken um \n100 Franken auf 6'400 \nFranken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3634.46 Beiträge an öffentli-\nche Unternehmungen für \nLeistungen der Langzeit-\npflege (übrige Leistungser-\nbringer) \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nReduktion des Aufwands \nvon 784'000 Franken um \n94'000 Franken auf \n690'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3634.47 Beiträge an öffentli-\nche Unternehmungen für \nLeistungen der Akut- und \nÜbergangspflege \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nReduktion des Aufwands \nvon 13'700 Franken um \n3'700 Franken auf \n10'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3635.46 Beiträge an private \nUnternehmungen für Leis-\ntungen der Langzeitpflege \n(übrige Leistungserbringer) \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nReduktion des Aufwands \nvon 2'450'000 Franken um \n290'000 Franken auf \n2'160'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3635.47 Beiträge an private \nUnternehmungen für Leis-\ntungen der Akut- und Über-\ngangspflege (übrige Leis-\ntungserbringer) \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nErhöhung des Aufwands \nvon 6'300 Franken um \n200 Franken auf 6'500 \nFranken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3636.46 Beiträge an private \nOrganisationen ohne Er-\nwerbszweck (als übrige Leis-\ntungserbringer) für Leistun-\ngen der Langzeitpflege \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nReduktion des Aufwands \nvon 303'800 Franken um \n33'800 Franken auf \n270'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3636.47 Beiträge an Private \nOrganisationen ohne Er-\nwerbszweck (als übrige Leis-\ntungserbringer) für Leistun-\ngen der AÜP \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nErhöhung des Aufwands \nvon 10'700 Franken um \n800 Franken auf \n11'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n5406 Pflegefinanzierung ambu-\nlant \n\n– 3634.50 Beiträge an Spitex \nBachtel AG (beauftragte \nLeistungserbringerin) \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nReduktion des Aufwands \nvon 3'200'000 Franken um \n300'000 Franken auf \n2'900'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 143 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n– 3635.56 Beiträge an private \nUnternehmungen (übrige \nLeistungserbringer) \n\n Antrag Stadtrat [Norm-\nkosten und Entwicklung] \nReduktion des Aufwands \nvon 950'000 Franken um \n10'000 Franken auf \n940'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n5450 Pflegezentrum Wildbach \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungs- und Betriebspersonal \n\n Antrag Stadtrat [Budge-\ntüberarbeitung Wildbach] \nErhöhung des Aufwands \nvon 15'639'000 Franken \num 81'000 Franken auf \n15'720'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Budge-\ntüberarbeitung Wildbach] \nErhöhung des Aufwands \nvon 1'145'200 Franken um \n6'000 Franken auf \n1'151'200 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Budge-\ntüberarbeitung Wildbach] \nErhöhung des Aufwands \nvon 1'452'400 Franken um \n7'600 Franken auf \n1'460'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3105.00 Lebensmittel  Antrag Stadtrat [Budge-\ntüberarbeitung Wildbach] \nReduktion des Aufwands \nvon 1'150'000 Franken um \n50'000 Franken auf \n1'100'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3120.00 Ver- und Entsor-\ngung Liegenschaften VV \n\n Antrag Stadtrat [Budge-\ntüberarbeitung Wildbach] \nErhöhung des Aufwands \nvon 611'500 Franken um \n103'200 Franken auf \n714'700 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3132.00 Honorare externe \nBeratungen, Gutachten, Fa-\nchexpertisen usw \n\n Antrag Stadtrat [Budge-\ntüberarbeitung Wildbach] \nErhöhung des Aufwands \nvon 175'800 Franken um \n50'000 Franken auf \n225'800 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3133.00 Informatik-Nut-\nzungsaufwand \n\n Antrag Stadtrat [Budge-\ntüberarbeitung Wildbach] \nErhöhung des Aufwands \nvon 385'000 Franken um \n34'000 Franken auf \n419'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 144 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n– 4220.00 Taxen und Kostgel-\nder \n\n Antrag \nStadtrat  \n[Budge-\ntüberarbei-\ntung Wild-\nbach] \nErhöhung \ndes Ertrags \nvon \n14'120'000 \nFranken um \n358'000 Fra\nnken auf \n14'478'000 \nFranken. \n\nAntrag \nSVP-Frak-\ntion \n[Taxener-\nhöhung] \nErhöhung \ndes Ertrags \nvon \n14'120'000 \nFranken \num \n1'458'000 \nFranken \nauf \n15'578'000 \nFranken. \n\n1. Das Parlament zieht \nden Antrag des Stadtrats \ndem der SVP-Fraktion vor. \n \n2. Das Parlament zieht \nden Antrag des Stadtrats \ndem der RPK vor. \n\n– 4240.00 Benützungsgebüh-\nren und Dienstleistungen \n\n Antrag Stadtrat [Budge-\ntüberarbeitung Wildbach] \nReduktion des Ertrags von \n743'700 Franken um \n4'500 Franken auf \n739'200 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 4510.00 Entnahmen aus \nSpezialfinanzierungen des \nEigenkapitals \n\n Antrag Stadtrat [Budge-\ntüberarbeitung Wildbach] \nStreichung des Ertrags von \n1'317'700 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 4632.00 Beiträge von Ge-\nmeinden (Pflegefinanzie-\nrungsbeiträge) \n\n Antrag Stadtrat [Budge-\ntüberarbeitung Wildbach] \nErhöhung des Ertrags von \n5'166'000 Franken um \n96'000 Franken auf \n5'262'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 4980.00 Interne Übertra-\ngungen (5451, 9115) \n\n Antrag \nStadtrat  \n[Budge-\ntüberarbei-\ntung Wild-\nbach] \nEinstellung \neines Ertrags \nvon \n1'100'000 \nFranken. \n\nAntrag \nSVP-Frak-\ntion \n[Taxener-\nhöhung] \nKeine Ein-\nstellung ei-\nnes Ertrags \nvon \n1'100'000 \nFranken. \n\n1. Das Parlament zieht \nden Antrag des Stadtrats \ndem der SVP-Fraktion vor. \n \n2. Das Parlament zieht \nden Antrag des Stadtrats \ndem der RPK vor. \n\n– 3980.00 Interne Übertra-\ngungen (5450), Defizit zulas-\nten Steuerhaushalt \n\n Antrag \nStadtrat \n[Budge-\ntüberarbei-\ntung Wild-\nbach] \nEinstellung \neines Auf-\nwands von \n1'100'000 Fr\nanken. \n\nAntrag \nSVP-Frak-\ntion \n[Taxener-\nhöhung] \nKeine Ein-\nstellung ei-\nnes Auf-\nwands von \n1'100'000 \nFranken. \n\n1. Das Parlament zieht \nden Antrag des Stadtrats \ndem der SVP-Fraktion vor. \n \n2. Das Parlament zieht \nden Antrag des Stadtrats \ndem der RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 145 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n547 Frühe Förderung Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5471 Frühe Förderung \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 43'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 2'800 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 5'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3053.00 AG-Beiträge an Un-\nfall- und Personal-Haft-\npflichtversicherungen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 600 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3054.00 AG-Beiträge an Fa-\nmilienausgleichskasse \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 600 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3055.00 AG-Beiträge an \nKrankentaggeldversicherun-\ngen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nStreichung des Aufwands \nvon 500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3636.00 Beiträge an Organi-\nsationen für Frühe Förde-\nrung \n\n Antrag SVP-Fraktion [Bei-\nträge "Spielgruppen \nPlus"] \nReduktion des Aufwands \nvon 409'000 Franken um \n300'000 Franken auf \n109'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion vor. \n\n548 Jugend Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n  \n\n6 GB Bau, Planung + Umwelt \n\n61 Abteilung Hochbau \n\n611 Bereich Baubewilligungen Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n6110 Baubewilligungen \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 800'000 Franken um \n46'000 Franken auf \n846'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 45'000 Franken um \n9'000 Franken auf \n54'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 146 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 95'000 Franken um \n10'000 Franken auf \n105'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n615 Planung Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n6150 Planung \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 510'000 Franken um \n55'000 Franken auf \n455'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n65 Abteilung Tiefbau \n\n650 Verwaltung Abteilung Tief-\nbau \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n6500 Verwaltung Abteilung \nTiefbau \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 630'000 Franken um \n51'000 Franken auf \n681'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3050.00 AG-Beiträge AHV, \nIV, EO, ALV, Verwaltungs-\nkosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 35'000 Franken um \n8'500 Franken auf \n43'500 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 68'000 Franken um \n13'000 Franken auf \n81'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n651 Bereich Tiefbau/Strassen-\nwesen \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n654 Bereich Unterhaltsdienst Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n6541 Unterhaltsdienst \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungs- und Betriebsperso-\nnals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 1'104'000 Franken um \n31'000 Franken auf \n1'135'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 120'000 Franken um \n6'000 Franken auf \n126'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 147 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n– 3053.00 AG-Beiträge an Un-\nfallversicherungen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 30'000 Franken um \n14'500 Franken auf \n44'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3101.00 Betriebs-, Ver-\nbrauchsmaterial \n\n Antrag Stadtrat [Weiter-\nverrechnung Instandstel-\nlung] \nReduktion des Aufwands \nvon 233'500 Franken um \n115'000 Franken auf \n118'500 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n657 Bereich Stadtentwässe-\nrung \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n68 Abteilung Umwelt \n\n680 Verwaltung Abteilung Um-\nwelt \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n6800 Verwaltung Abteilung Um-\nwelt \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungs- und Betriebsperso-\nnals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 475'000 Franken um \n26'500 Franken auf \n448'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n682 Bereiche Umwelt + Energie Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n6822 Energie \n– 3637.00 Beiträge an private \n\nHaushalte \n\n Antrag Stadtrat [Über-\ngangskredit 24 Fördergel-\nder] \nErhöhung des Aufwands \nvon 1'280'000 Franken um \n170'000 Franken auf \n1'450'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n685 Bereich Abfallwesen Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n  \n\n7 Stadtwerke \n\n70 Admin / Betrieb \n\n708 Admin / Betrieb Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n71 Strom  \n\n711 Strom Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 148 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n72 Gas \n\n722 Gas Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n73 Wasser \n\n733 Wasser Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n76 Dienstleistungen \n\n760 Dienstleistungen Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n  \n\n8 GB Bildung \n\n81 Abteilung Bildung \n\n810 Schulpflege Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n811 Schulverwaltung Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n8110 Schulverwaltung \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 907'000 Franken um \n5'500 Franken auf \n912'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n812 Kindergartenstufe Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n8120 Kindergarten Allgemein \n– 3020.01 Löhne DaZ-Lehrper-\n\nsonen \n\n Antrag SVP-Fraktion [Stel-\nlenprozente DaZ] \nReduktion des Aufwands \nvon 508'200 Franken um \n104'092 Franken auf \n404'108 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion vor. \n\n813 Primarstufe Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n8130 Primarschule Allgemein \n– 3020.11 Löhne Mitarbei-\n\ntende Bibliothek \n\n Antrag SVP-Fraktion \n[Schulbibliothek] \nStreichung des Aufwands \nvon 85'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion vor. \n\n814 Sekundarstufe Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 149 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n8140 Sekundarschule Allgemein \n– 3020.11 Löhne Mitarbei-\n\ntende Bibliothek \n\n Antrag SVP-Fraktion \n[Schulbibliothek] \nStreichung des Aufwands \nvon 70'700 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion vor. \n\n815 Pädagogik Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n8150 Pädagogik Allgemein \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag SVP-Fraktion \n[Stelle Schulinformatik] \nReduktion des Aufwands \nvon 1'263'900 Franken um \n101'000 Franken auf \n1'162'900 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion vor. \n\n– 3020.02 Löhne Schulassis-\ntenzen/Praktika \n\n Antrag SVP-Fraktion [Zu \nzweit im Kindergarten] \nReduktion des Aufwands \nvon 2'140'200 Franken um \n444'000 Franken auf \n1'696'200 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion vor. \n\n816 Schulische Dienste Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n817 Sonderpädagogik Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n818 Schulliegenschaften Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n8181 Liegenschaften Primar-\nstufe \n– 3920.00 Interne Verrech-\n\nnung von Pacht, Mieten, Be-\nnützungskosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 4'925'400 Franken \num 76'600 Franken auf \n5'002'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n8182 Liegenschaften Sekundar-\nstufe \n– 3920.00 Interne Verrech-\n\nnung von Pacht, Mieten, Be-\nnützungskosten \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 2'339'800 Franken um \n32'500 Franken auf \n2'307'300 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n819 Eigenwirtschaftsbetriebe \nBildung \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n  \n\n9 GB Finanzen + Immobilien \n\n91 Abteilung Finanzen \n\n911 Bereich Finanzen Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 150 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n9110 Verwaltung Bereich Finan-\nzen \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 512'700 Franken um \n10'300 Franken auf \n523'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n915 Bereich Steuern Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n9150 Verwaltung Bereich Steu-\nern \n– 3010.00 Löhne des Verwal-\n\ntungspersonals \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 670'000 Franken um \n53'000 Franken auf \n723'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n9152 Grundstückgewinnsteuern \n– 4022.00 Grundstückgewinn-\n\nsteuern \n\n Antrag Stadtrat [Grund-\nstückgewinnsteuer] \nErhöhung des Ertrags von \n7 Mio. Franken um \n2 Mio. Franken auf \n9 Mio. Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n918 Bereich Betreibungsamt Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n95 Abteilung Immobilien \n\n950 Abteilung Immobilien Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n9500 Verwaltung Abteilung Im-\nmobilien \n– 3052.00 AG-Beiträge an \n\nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 120'000 Franken um \n14'000 Franken auf \n106'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n952 Grundstücke FV Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n953 Liegenschaften FV/VV Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n954 Grundstücke VV Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n955 Parkplätze Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n956 Liegenschaften VV Verwal-\ntung \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 151 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n9561 Stadthaus \n– 3010.00 Löhne Hauswart \n\nund Reinigungspersonal \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 365'000 Franken um \n39'000 Franken auf \n404'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n957 Liegenschaften VV Bildung \nPS \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n9571 Schulanlage Bühl PS \n– 3010.00 Löhne Hauswart \n\nund Reinigungspersonal \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 218'000 Franken um \n20'000 Franken auf \n238'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 4920.00 Interne Verrech-\nnung von Pacht, Mieten, Be-\nnützungskosten (8181) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Ertrags von \n762'300 Franken um \n20'000 Franken auf \n782'300 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n9573 Schulanlage Feld PS \n– 3010.00 Löhne Hauswart \n\nund Reinigungspersonal \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 300'000 Franken um \n59'300 Franken auf \n359'300 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 4920.00 Interne Verrech-\nnung von Pacht, Mieten, Be-\nnützungskosten (8181) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Ertrags von \n1'139'900 Franken um \n59'300 Franken auf \n1'199'200 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n9574 Schulanlage Guldisloo PS \n– 3010.00 Löhne Hauswart \n\nund Reinigungspersonal \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 316'000 Franken um \n72'000 Franken auf \n244'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 4920.00 Interne Verrech-\nnung von Pacht, Mieten, Be-\nnützungskosten (8181) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Ertrags von \n1'004'600 Franken um \n72'000 Franken auf \n932'600 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n9575 Schulanlage Robenhausen \nPS \n– 3010.00 Löhne Hauswart \n\nund Reinigungspersonal \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 214'000 Franken um \n58'300 Franken auf \n272'300 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 4920.00 Interne Verrech-\nnung von Pacht, Mieten, Be-\nnützungskosten (8181) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Ertrags von \n732'200 Franken um \n58'300 Franken auf \n790'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 152 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n9576 Schulanlage Walenbach \nPS \n– 3010.00 Löhne Hauswart \n\nund Reinigungspersonal \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 298'000 Franken um \n19'000 Franken auf \n317'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3052.00 AG-Beiträge an \nPensionskassen \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 28'000 Franken um \n8'000 Franken auf \n20'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 4920.00 Interne Verrech-\nnung von Pacht, Mieten, Be-\nnützungskosten (8181) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Ertrags von \n897'500 Franken um \n11'000 Franken auf \n908'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n958 Liegenschaften VV Bildung \nSek \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n9581 Schulanlage Walenbach \nSek \n– 3010.00 Löhne Hauswart \n\nund Reinigungspersonal \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 193'000 Franken um \n9'000 Franken auf \n184'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 4920.00 Interne Verrech-\nnung von Pacht, Mieten, Be-\nnützungskosten (8182) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Ertrags von \n620'200 Franken um \n9'000 Franken auf \n611'200 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n9582 Schulanlage Zentrum Sek \n– 3010.00 Löhne Hauswart \n\nund Reinigungspersonal \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 430'000 Franken um \n20'000 Franken auf \n410'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3010.01 Löhne Grundreini-\ngung \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Aufwands \nvon 36'500 Franken um \n9'000 Franken auf 27'500 \nFranken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 4920.00 Interne Verrech-\nnung von Pacht, Mieten, Be-\nnützungskosten (8182) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nReduktion des Ertrags von \n1'426'500 Franken um \n29'000 Franken auf \n1'397'500 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n9585 Mehrzweck-Turnhalle \nZentrum \n– 3010.00 Löhne Hauswart \n\nund Reinigungspersonal \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Aufwands \nvon 63'500 Franken um \n5'500 Franken auf \n69'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 153 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss Parlament \n\n– 4920.00 Interne Verrech-\nnung von Pacht, Mieten, Be-\nnützungskosten (8182) \n\n Antrag Stadtrat [Löhne] \nErhöhung des Ertrags von \n293'100 Franken um \n5'500 Franken auf \n298'600 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n \nInvestitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n1 Präsidiales + Entwicklung \n\n10 Präsidiales + Entwicklung \n\n102 Bereich Informatik Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n  \n\n2 GB Sicherheit, Sport + Kultur \n\n25 Abteilung Bevölkerung + Sicherheit \n251 Bereich Sicherheit Unterstützung des \n\nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n253 Bereich Stadtpolizei Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n255 Bereich Zivilstandswesen Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n28 Abteilung Sport + Freizeit \n\n282 Bereich Bäder + Plätze Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n  \n\n5 GB Gesellschaft + Soziales \n\n52 Abteilung Soziales \n\n520 Abteilung Soziales Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5203 Asylwesen \n– INV00884 Rapperswi-\n\nlerstrasse 19, Ertüchtigung \nzur Unterbringung von Asyl-\nsuchenden \n\n Antrag Stadtrat [Unter-\nbringung Asylsuchende] \nEinstellung einer Investi-\ntion von 210'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n54 Gesellschaft \n\n545 Pflegezentrum Wildbach Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 154 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n6 GB Bau, Planung + Umwelt \n\n61 Abteilung Hochbau \n\n615 Planung Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n65 Abteilung Tiefbau \n\n650 Verwaltung Abteilung Tief-\nbau \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n651 Bereich Tiefbau/Strassen-\nwesen \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n6511 Strassen \n– INV00762 Einführung von \n\nTempo-30-Zonen in den \nWohnquartieren \n\n Antrag Stadtrat [Tempo \n30] \nStreichung der Investition \nvon 62'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n654 Bereich Unterhaltsdienst Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n657 Bereich Stadtentwässe-\nrung \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadtrats \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n68 Abteilung Umwelt \n\n682 Bereich Umwelt und Ener-\ngie \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n685 Bereich Abfallwesen Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n  \n\n7 Stadtwerke  \n\n70 Admin/Betrieb \n\n708 Admin/Betrieb Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n71 Strom  \n\n711 Strom Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n72 Gas \n\n722 Gas Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 155 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n73 Wasser \n\n733 Wasser Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n  \n\n8 GB Bildung \n\n81 Abteilung Bildung \n\n815 Pädagogik Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n8151 Schulinformatik \n– INV000536 Ersatzbeschaf-\n\nfung Hardware (Endgeräte) \nSchule Wetzikon, Tranche \n2023/2024 (gebundene Aus-\ngabe) \n\n Antrag SVP-Fraktion [Er-\nsatzbeschaffung Note-\nbooks] \nStreichung der Investition \nvon 500'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion vor. \n\n816 Schulische Dienste Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n818 Schulliegenschaften Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n819 Eigenwirtschaftsbetriebe \nBildung \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n  \n\n9 GB Finanzen + Immobilien \n\n95 Abteilung Immobilien \n\n950 Abteilung Immobilien Unterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n956 Liegenschaften VV Verwal-\ntung \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n957 Liegenschaften VV Bildung \nPS \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nIm Übrigen kein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n9573 Schulanlage Feld PS \n– INV00798 Ersatzneubau \n\nDoppelkindergarten Gold-\nbühl \n\n Antrag Stadtrat [Rückwei-\nsung Kindergärten] \nReduktion der Investition \nvon 1,5 Mio. Franken um \n1,1 Mio. Franken auf \n400'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n9576 Schulanlage Walenbach \nPS \n– INV00796 Ersatzneubau \n\nDreifachkindergarten Kemp-\nten \n\n Antrag Stadtrat [Rückwei-\nsung Kindergärten] \nReduktion der Investition \nvon 2 Mio. Franken um \n1,6 Mio. Franken auf \n400'000 Franken.  \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 156 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n958 Liegenschaften VV Bildung \nSek \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n \nSteuerfuss \n\nAntrag Stadtrat Antrag RPK (sowie \nder Fachkommissio-\nnen I und II) \n\nAnträge Fraktionen/Parla-\nmentsmitglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n119 Prozent der einfachen \nStaatssteuer \n\nUnterstützung des \nAntrags des Stadt-\nrats. \n\nAntrag SVP-Fraktion \n[Steuerfuss] \n117 Prozent der einfachen \nStaatssteuer \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion vor. \n\n \nDas Parlament genehmigt das Budget 2024 der Stadt Wetzikon gemäss Anträgen der Rechnungsprü-\nfungskommission (der Fachkommission I und der Fachkommission II), des Stadtrats, der Geschäftsleitung \nund der SP-Fraktion mit klarer Mehrheit.  \n\nDas Parlament setzt den Steuerfuss gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission mit klarer Mehr-\nheit auf 119 Prozent der einfachen Staatssteuer fest. \n\n6. 23.06.22 Finanz- und Aufgabenplan 2023 bis 2027 \n\nDas Parlament nimmt gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission den Finanz- und Aufgabenplan \n2023 bis 2027 mit klarer Mehrheit zur Kenntnis. \n\n7. 23.09.06 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Rechnungsprüfungskommission \n\nEingegangene Wahlzettel:   34 \nLeere Wahlzettel:  0 \nUngültige Wahlzettel:  0 \nMassgebende Wahlzettel  34 \n \nEingegangene Stimmen  68 \nLeere Stimmen 2 \nUngültige Stimmen 0 \nMassgebende Stimmen:   66 \n \nAbsolutes Mehr:   17 \n\nStimmen haben erhalten: \n– Jana Cadonau (FDP):  33 Stimmen \n– Elmar Weilenmann (Die Mitte):  18 Stimmen \n– Robin Schwitter (AW):  13 Stimmen \nVereinzelte:    2 Stimmen \n\nDas Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Jana Cadonau und Elmar \nWeilenmann als Mitglieder der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2022–2026. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokoll des Parlaments, Sitzung vom 11. Dezember 2023 Seite 157 \n\n8. 23.09.07 Ersatzwahl der Präsidentin/des Präsidenten der Rechnungsprüfungskommission \n\nEingegangene Wahlzettel:   34 \nLeere Wahlzettel:  2 \nUngültige Wahlzettel:  0 \nMassgebende Wahlzettel resp. Stimmen:  32 \n \nAbsolutes Mehr:   17 \n\nStimmen hat erhalten: \n– Sven Zollinger (FDP):  32 Stimmen \n\nDas Parlament wählt gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz Sven Zollinger (FDP) als \nPräsidenten der Rechnungsprüfungskommission für den Rest der Amtsdauer 2022–2026. \n\n10. 23.06.14 Gesamtkredit Revision Ortsplanung und Mobilitätsstrategie \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n11. 23.06.19 Kreditabrechnung Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n12. 23.03.04 Postulat Raphael Zarth (GP): Begegnungszone Robenhausen \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n \nParlament \n\n  \n\n \nPhilipp Zopp \nPräsident \n\nFranziska Gross \nParlamentsschreiberin \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\t2.1 Kommissionserklärung 2.2 Fraktionserklärungen\n\t1. Mitteilung des Präsidenten\n\t2. Genehmigung der Traktandenliste\n\t2.1 Kommissionserklärung\n\t2.2 Fraktionserklärungen\n\n\t3. 23.03.07 Postulat Christoph Wachter (SP): Motorfreie Bahnhofstrasse\n\t4. 23.03.08 Postulat Joel Hoff (FDP): Sicherung kritischer Infrastruktur durch Cyber Security Audits\n\t9. 23.06.24 Förderung energetische Massnahmen, Übergangskredit 2024\n\t5. 23.06.21 Budget 2024\n\t6. 23.06.22 Finanz- und Aufgabenplan 2023 bis 2027\n\t7. 23.09.06 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Rechnungsprüfungskommission\n\t8. 23.09.07 Ersatzwahl der Präsidentin/des Präsidenten der Rechnungsprüfungskommission\n\t10. 23.06.14 Gesamtkredit Revision Ortsplanung und Mobilitätsstrategie\n\t11. 23.06.19 Kreditabrechnung Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse\n\t12. 23.03.04 Postulat Raphael Zarth (GP): Begegnungszone Robenhausen\n\n