parent_type: affair

name: 20.06.15 Antrag FK II Leistungsvereinbarung Museumsverein

format: application/pdf

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 2 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission II \n\n \n\n20.06.15 Leistungsvereinbarung Museumsverein \n\nDie Fachkommission II beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Zustimmung zur Leistungsvereinbarung mit dem Museumsverein für die Jahre 2021 und 2022. \n\n3. Bewilligung eines Kredits von 200'000 Franken für das Jahr 2021 und eines Kredits von 175'000 Fran-\nken für das Jahr 2022, total für beide Jahre 375'000 Franken, für die vertragliche Leistungserbrin-\ngung. \n\n4. Belastung der Ausgaben im Konto 1008.3636.00 "Beiträge an Museumsverein Wetzikon". \n\n \n\n \nBegründung \n\nDie bestehende Leistungsvereinbarung mit dem Museumsverein wurde im März 2011 von der Gemein-\ndeversammlung genehmigt. Basierend auf den Leitsätzen des Kulturleitbilds (KLB) und den im Legislatur-\nschwerpunkt (LSP) "Agorai, Orte(e) der Begegnung" formulierten Zielen soll nun eine Modernisierung \ndes Leistungsangebots des Museumsvereins angestrebt werden. Ziel ist es, ein durch alle Bevölkerungs-\ngruppen nachgefragtes, zeitgemässes, städtisches Museum zu entwickeln. Diese Veränderungen sollen \nsukzessive angegangen werden. Die vorliegende Leistungsvereinbarung für die Jahre 2021 und 2022 \nstellt einen ersten Schritt in diese Richtung dar, mit dem gewisse Zielsetzungen erreicht werden sollen. \nIn der Folgephase von 2023 bis 2026 sollen dann möglichst alle Leitsätze des KLB eingeschlossen wer-\nden. \n\nDer bisherige Beitrag der Stadt Wetzikon an das Museum betrug in den vergangenen Jahren jeweils \n200'000 Franken pro Jahr. Mit der vorliegenden Leistungsvereinbarung soll der Eigenfinanzierungsgrad \nvon heute 5 % binnen zweier Jahre auf 12,5 % gesteigert werden. Ziel ist es, durch den schrittweisen \nAufbau subsidiärer Finanzierungsinstrumente durch den Museumsverein eine zeitgemässe Förderpraxis \nund fairere Behandlung gegenüber anderen Kulturakteuren zu erreichen. Entsprechend reduziert sich \nder Finanzierungsbeitrag der Stadt Wetzikon auf das Jahr 2022 um 25'000 Franken auf 175'000 Franken. \nWeitere Schwerpunkte der Leistungsperiode 2021/2022 liegen in der Kommunikationsarbeit, der Nut-\nzung von Synergien mit dem Archiv Ortsgeschichte, einer stärkeren Vernetzung mit dem Wetziker Kul-\nturleben und der Lagerung des Sammelguts. \n\nDie Fachkommission II (FK II) hat sich das Geschäft vom zuständigen Stadtrat vorstellen lassen und die \nneue Leistungsvereinbarung intensiv geprüft. Die Kommission zeigt sich vom eingeschlagenen Weg im \nGrundsatz überzeugt und begrüsst die angestrebte Modernisierung des Museumsangebots, die die At-\ntraktivität des Museums für breitere Bevölkerungsschichten erhöhen soll. Die FK II anerkennt jedoch \nauch, dass man sich am Anfang eines Prozesses befindet und entsprechend noch viele offene Fragen \nbestehen, die es in den kommenden Jahren zu beantworten gilt. Die Kommission begrüsst die vorlie-\ngende Leistungsvereinbarung als realistischen ersten Schritt in diesem Prozess. \n\n\n\n  2 von 2 \n\nDie FK II möchte darauf hinweisen, dass gemäss Analysepapier "Synergien und Mehrwerte" mit der vom \nStadtrat eingeschlagenen Variante "Lichtblick" ein direkter Einsitz des Kulturbeauftragten im Vorstand \ndes Museumsvereins geplant ist. Die FK II zeigt sich vom Wert einer engen Begleitung des Museumsver-\neins durch den Kulturbeauftragten überzeugt, hält jedoch dessen direkten Einsitz im Vereinsvorstand \nund die damit einhergehende Doppelrolle des Kulturbeauftragten für problematisch. Die FK II möchte \nanregen, in dieser Hinsicht alternative Wege zu prüfen, die eine Begleitung durch den Kulturbeauftrag-\nten ohne Mitgliedschaft im Vorstand vorsehen. \n\nVor dem Hintergrund dieser Überlegungen beantragt die Fachkommission II dem Parlament, der neuen \nLeistungsvereinbarung für die Jahre 2021 und 2022 sowie dem Kredit über gesamthaft 375'000 Franken \nzuzustimmen. \n\n \n\nWetzikon, 5. Januar 2021 \n\nFachkommission II \n\n   \nChristoph Wachter \nPräsident \n\nJonatan Schäfer \nKommissionssekretär \n\n \n\n  \n\n\n


name: Anhang 01 Konzept Einführung flächendeckende Parkraumbewirtschaftung

text: \n \n \n \n \n \n\nKonzept über die Einführung und Umsetzung der (flächendeckenden) \nParkraumbewirtschaftung auf öffentlichem Grund \n \n Stand: 16. Januar 2019 \n Stadtrat: 23. Januar 2019 \n \n \n \n  \n\n\n\n \nInhalt \n1. (Rechtliche) Grundlagen ............................................................................................................... 3 \n\n2. Definition öffentliche und private Parkplätze ............................................................................... 3 \n\n3. Flächendeckende Bewirtschaftung mittels Parkuhren - grundsätzliche Regelung und Ausnahme \nvon der Gebührenpflicht ............................................................................................................... 3 \n\n4. Regelung für spezielle, öffentliche Parkplätze .............................................................................. 5 \n\n5. Tarife und Bezahlmöglichkeiten .................................................................................................... 6 \n\n \n  \n\n\n\n1. (Rechtliche) Grundlagen \n \nVorgaben über den Umgang mit öffentlichen Parkplätzen finden sich im Gesamtverkehrskonzept \nKanton Zürich sowie im (behördenverbindlichen) Bericht zum kommunalen Richtplan, wo es z.B. un-\nter dem Titel "ÖV 1" heisst: \n– Die Anzahl der Parkplätze im gesamtstädtischen öffentlichen Raum und insbesondere bei den \n\nBahnhöfen wird beschränkt. \n– Alle öffentlichen Parkplätze in Wetzikon werden künftig bewirtschaftet. \n \nMit der flächendeckenden Einführung der Parklatzbewirtschaftung mittels Parkuhren und damit ver-\nbunden mit der Markierung von Parkplätzen (unter Berücksichtigung der Abstände, Sichtweiten, \nAusfahrten etc.) stehen weniger Parkplätze zur Verfügung als ohne Markierung. Damit kann den vor-\nstehenden Forderungen nachgekommen werden. \n \n \n2. Definition öffentliche und private Parkplätze \n \nDie Abteilung Bevölkerung + Sicherheit ist gemäss Geschäftsordnung des Stadtrates für die Park-\nraumbewirtschaftung und die Nachtparkierung auf öffentlichem Grund zuständig. Die flächende-\nckende Parkraumbewirtschaftung bezieht sich ausschliesslich auf öffentliche Grundstücke. Nament-\nlich sind das (Park-) Plätze (z.B. Park & Ride, Parkplätze Tödi, Kratz, Schneggen, Kemptner Tobel etc.) \noder Strassen (-Abschnitte), auf welchen Fahrzeuge im Sinne des Strassenverkehrsgesetzes abgestellt \nwerden dürfen. \n \nNachfolgende Parkplätze sind zwar nicht öffentlich im Sinne der vorstehenden Ausführungen, müs-\nsen aber im Rahmen der flächendeckenden Einführung der Parkraumbewirtschaftung ebenfalls be-\nrücksichtigt werden: \n– Friedhof \n– Sport + Freizeit \n– Badi Auslikon (unter Berücksichtigung Sanierung Strandbad/ENHK Gutachten) \n– Industriestrasse (Kantonsstrasse) \n \nNicht berücksichtigt werden können die tatsächlichen privaten Parkplätze, darunter falls z.B: \n– Parkplätze bei privaten Liegenschaften \n– Parkplätze in Parkhäusern (z.B. Migros, Coop, Leue, Polygon etc.) \n– Parkplätze Rest. Ochsen, Schneider Eisenwaren, Kantonsschule etc. \n– Parkplätze im Finanzvermögen der Stadt Wetzikon wie z.B. Personalparkplatz, Parkplatz Rest. \n\nKrone, Parkplätze von Schulen etc. \n \n \n3. Flächendeckende Bewirtschaftung mittels Parkuhren - grundsätzliche Regelung und Ausnah-\n\nmen von der Gebührenpflicht \n \nGrundsätzliche Regelung \n \nWetzikon verfügt bereits seit vielen Jahren über eine partielle Parkraumbewirtschaftung, wobei fol-\ngende beiden Systemen zum Tragen kommen: \n \n– Kostenpflichte Parkplätze (tagsüber): \n\nNamentlich im Zentrums- sowie im Bahnhofgebiet werden die meisten (aktuell rund 470) öffentli-\nchen Parkplätze bewirtschaftet. D.h. tagsüber ist eine Gebühr von in der Regel Fr. 1.--/Std. zu be-\nzahlen, wobei auf einzelne Bedürfnisse und spezielle Rahmenbedingungen Rücksicht genommen \nwird. Details dazu gehen aus der Liste "Bewirtschafte Parkplätze der Stadt Wetzikon" hervor.  \n\n\n\n \n– Nachtparkgebühren: \n\nMit Beschluss vom 20. März 1995 hat die Gemeindeversammlung Wetzikon das "Reglement über \ndas nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Grund vom 20. März 1995" erlassen. Seither er-\nhalten alle Fahrzeuglenker aufgrund regelmässiger Kontrollen eine Rechnung für das Abstellen der \nFahrzeuge auf öffentlichem Grund, und zwar sowohl auf markierten wie auch auf nicht markier-\nten Parkplätzen. \n\n \nDie Stadt Wetzikon verfügt somit bereits heute im Zentrums- und Bahnhofgebiet über ein funktionie-\nrendes Parkplatzbewirtschaftungssystem für die öffentlichen Parkplätze. \n \nAusnahme von der Gebührenpflicht \n \nKünftig ebenfalls bewirtschaftet werden sollen die Parkplätze - namentlich entlang von Strassen - in \nden Wohnquartieren. In Einfamilienhaus-Quartieren verfügen in der Regel alle Liegenschaften über \ngenügend Abstellplätze, Fahrzeuge stehen nur vereinzelt auf der Strasse. Sollten diese bewirtschaftet \nwerden ist davon auszugehen, dass keine Fahrzeuge mehr auf den Strassen abgestellt werden und \nein hoher Initial- und Kontrollaufwand einem geringen bis keinem Ertrag gegenüber stehen. \n \nIm Sinne der vorstehenden Ausführungen werden folgende Parkplätze von der Gebührenpflicht be-\nfreit: \n– Nicht markierte Abstellplatzmöglichkeiten \n– Markierte Parklätze entlang von Strassen, sofern nicht mehr als 4 Parkplätze innert nützlicher \n\nGehdistanz bewirtschaftet werden können (Kosten-/Nutzen-Verhältnis stimmt nicht). \n– Parklätze, deren maximale Parkzeit auf 30 Minuten beschränkt sind (z.B. Leutholdplatz, Post Un-\n\nterwetzikon etc.). \n– Sport + Freizeit: Der mittlere (P2/100 Parkplätze), der hintere (P3/480 Parkplätze) und der Aus-\n\nweich-Kiesparkplatz (P4) werden nicht bewirtschaftet. Diese Plätze sind in der Regel abgesperrt \nund werden nur bei Grossveranstaltung, oftmals nicht zu Parkierungszwecken, geöffnet. Die Ein-\nnahmen für die Stadt Wetzikon erfolgen in diesen Fällen anstelle von (Park-) Gebühren über die \nVermietung. \n\n– Friedhof: Dieser Parkplatz ist mit einem gerichtlichen Verbot versehen. Ausser von Besuchern des \nFriedhofes, für welche aus Gründen der Pietät auf eine Gebührenerhebung verzichtet wird, wird \ndieser Parkplätz nicht von fremden Fahrzeuglenkern genutzt. \n\n \n \nNachtparkierung \n \nFür das regelmässige Abstellen von Fahrzeugen nachts auf öffentlichem Grund gilt unverändert das \nReglement über das nächtliche Dauerparkieren auf öffentlichem Grund vom 20. März 1995. \n \n  \n\n\n\n4. Regelung für spezielle, öffentliche Parkplätze \n \nAreal Sport + Freizeit (P1, 250 Parkplätze, max. Parkzeit 12 Std.) \n \nIn diesem Areal sind derzeit einige Parklätze direkt vor dem Haupteingang zur Eishalle bewirtschaftet. \nDiese Parklätze sind markiert, mit Nummern versehen und die Gebühren müssen an der Zentralen \nParkuhr entrichtet werden. Diese Systematik kann im übrigen, eingekiesten Parkplatzbereich nicht \nerweitert werden. Es ist deshalb folgendes System geplant: \n \n– Die bisherigen markierten und nummerierten Parkplätze direkt vor dem Eingang der Eishalle wer-\n\nden belassen und die Gebühren sind über die vorhandene, zentrale Parkuhr zu entrichten. \n– Die Bewirtschaftung (inkl. Markierung von Parkplätzen) wird in derselben Systematik entlang der \n\nMinigolfanlage ergänzt. \n– Der vordere Kiesparklatz (P1 / 250 PP) wird ebenfalls kostenpflichtig und mit einer zentralen \n\nParkuhr (Eingabe Kontrollschild-Nr., mit Ticketausgabe, muss nicht im Fahrzeug hinterlegt wer-\nden) ausgestattet (Bereich Notausgänge Eishalle). \n\n \n \nBadi Auslikon (130 Parklätze, max. Parkzeit 15 Std.) \n \nDerzeit ist davon auszugehen ist, dass die Detailregelungen im Rahmen des Projektes "Mobilität und \nUmwelt Pfäffikersee" noch einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Unabhängig davon muss auch \ndieser Parkplatz integriert und künftig und mittels einer zentralen Parkuhr (Eingabe  Kontrollschild-\nNr., mit Ticketausgabe, muss nicht im Fahrzeug hinterlegt werden) ausgestattet (Bereich Zugang Badi \nAuslikon). \n \nNeben der Gebührenpflicht soll hier der Fokus auf dem Naturschutz liegen. Dem kann Rechnung ge-\ntragen werden, indem mittels Parkleitsystem dafür gesorgt wird, dass Fahrzeuge nicht (durch das \nNaturschutzgebiet) zum Parkplatz Auslikon fahren, wenn dieser bereits vollständig belegt ist. Ein \nentsprechendes Leitsystem im Bereich Industrie-/Strandbadstrasse wird dafür umgesetzt. \n \n \nParkplatz Kemptner Tobel (12 Parkplätze) \n \nDieser Parkplatz untersteht neu ebenfalls der Gebührenpflicht (Einzelparkuhr), bleibt jedoch wie \nbisher auf 12 Std. beschränkt. \n \n \nParkplätze entlang der Industriestrasse (Staatsstrasse) \n \nDie Gebührenpflicht mittels Parkuhren erfolgt analog zu den Gemeindestrassen. Der Kostenteiler \nzwischen dem Kanton und der Stadt Wetzikon müssen separat geregelt werden. \n  \n\n\n\n5. Tarife und Bezahlmöglichkeiten \n \n \nTarife, generell \n \nGrundsätzlich sind alle Tarife in der kommunalen Gebührenverordnung festgelegt. Für die Gebüh-\nrenpflicht der neuen Parkplätze gilt demnach folgendes: \n \nMontag - Freitag: 07.00 Uhr bis 17.00 Uhr \nMax. Parkzeit: unbeschränkt \nGratis Parkzeit: Keine \nGebühr/Std. Fr. 1.-- \n \n \nTarife, besondere Regelungen \n \nSport + Freizeit inkl. Badi Auslikon \n- Maximale Parkzeit: Sport + Freizeit: 12 Std. / Badi Auslikon 15 Std. \n- Je Stunde: 0.50 Franken. \n- Monats-Parkkarte: Fr. 30.--/Monat (bzw. Fr. 150.--/1/2 Jahr bzw. Fr. 300.--/Jahr). \n- Monats-Parkkarte für Funktionäre von Vereinen, welche ihre sportlichen Tätigkeiten im Bereich \n\nvon Sport + Freizeit ausführen: Fr. 15.--/Monat (begrenzte Anzahl). \n- Die Pächter (Sportcafé, Restaurant Stadion und Kiosk Meierwiesen) erhalten max. je 5 Parkkarten \n\nkostenlos. \n- Die Gebühren für die Bootsplätze in Auslikon werden im Rahmen der Vermietung und nicht über \n\ndie Parkgebühren geregelt. \n \n \nAnwohnerparkkarten \n \nIn Wohnquartieren sollen Anwohner von besseren Konditionen gegenüber auswärtigen Fahrzeuglen-\nkern profitieren, weshalb folgende Personen und Betriebe eine Anwohnerparkkarte lösen können, \nsofern ihr Wohnsitz bzw. ihr Betriebsdomizil entlang der entsprechenden oder direkt angrenzenden \nStrasse liegt und eine Parkierung auf dem eigenen Grundstück nicht möglich ist: \na) Einwohner/innen der Stadt Wetzikon für auf ihren Namen und ihre Adresse in Wetzikon einge-\n\nlöste leichte Motorwagen, Anhänger etc. \nb) In der Stadt Wetzikon ansässige Betriebe für auf ihren Namen und ihre Adresse in Wetzikon ein-\n\ngelöste leichte Motorwagen, Anhänger etc. \n \nDie Kosten für eine Monats-Parkkarte belaufen sich auf Fr. 30.-- bzw. auf den halben Preis der nor-\nmalen Monats-Parkkarte (bzw. Fr. 150.--/1/2 Jahr bzw. Fr. 300.--/Jahr). \n \nDie Bewilligung gibt keinen Anspruch auf einen Parkplatz. Sie befreit auch nicht von der Gebühren-\npflicht bei der Benützung der übrigen gebührenpflichtigen Parkplätze. Fahrzeuge, welche nachts re-\ngelmässig auf öffentlichem Grund abgestellt werden, unterliegen zusätzlich der Nachtparkgebühr. \n \n \nBezahlmöglichkeiten \n \nAbgesehen von der herkömmlichen Bezahlung der Parkgebühren mittels Münzen verfügen neue \nParkuhren auch über die Möglichkeit der Kreditkartenzahlung. Ebenfalls soll es bei sämtlichen Park-\nuhren möglich sein, die Parkgebühren z.B. über eine App (für Smartphones), TWINT etc. bezahlen zu \nkönnen. \n\n\n


name: 18.01.01 Schriftliche Anfrage Walter Ferienheim Canetg

text: \nGrosser Gemeinderat \n\nGrüne Partei Wetzikon \n\nChristine Walter \n\nStrandbadstrasse 44 \n\n8620 Wetzikon \n\nEingang: 2 8. Sep. 2018 \n\nVorstos~~ \nNr. )ß.OJ. 01\\ \n\nTelefon 044 930 63 60 \n\nMobil 079 854 60 15 \n\nMail christine .walter@parlament-wetzikon.ch \n\nInternet www.gruene-wetzikon.ch \n\nWetzikon, 25. Sep. 2018 \n\nFerienheim Canetg - Schriftliche Anfrage \n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \n\nPräsident \n\nMartin Wunderli \n\nBahnhofstrasse 167 \n\n8620 Wetzikon \n\nMit Beschluss vom 24. April 2017 stimmte der Grosse Gemeinderat der Verkaufsermächtigung zu \n\neinem Mindestverkaufspreis von 850'000.- Fr. des Ferienheims Canetg mit einer Befristung auf ein \n\nJahr zu. Die GRPK verlangte von Stadtrat und Schule, dass schon vor Ablauf der Jahresfrist ein Plan B \n\nauszuarbeiten sei, falls der Verkauf scheitert. \n\nDas Ferienheim Canetg konnte nicht verkauft werden. \n\nNun stellen sich uns einige Fragen: \n\n1. Wurde der Plan B erarbeitet? Wenn ja, wie sieht dieser konkret aus? \n\n2. Welche Schritte werden nun als nächstes unternommen? \n\n3. Wird nun, wie früher gefordert, ein Betriebskonzept durch den Stadtrat in Auftrag gegeben, \n\nresp. erstellt? \n\n4. Weshalb informierte der Stadtrat das Parlament nicht über den nicht erfolgten Verkauf der \n\nLiegenschaft? \n\nFreundliche Grüsse \n\nGrüne Partei Christine Walter \n\nErstunterzeichnerin: Mitunterzeichnerin: Mitunterzeichner: \n\nChristine Walter \n\n(_~ !~ \nEsther Kündig ~ Benjamin Wa lder \n\nGemeinderätin, GP Gemeinderätin, GP Gemeinderat, GP \n\n\n


21.06.14 Antrag Stadtrat Budget 2022

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 1 von 9 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 22. September 2021  \n \n\n2021/220 9.01.04 Budget \nBudget 2022 mit Festsetzung des Steuerfusses, (Parlamentsgeschäft 21.06.14) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung zum Budget 2022 und zur Festsetzung des Steuerfusses 2022 für die Stadt \nWetzikon werden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Bezirksrat Hinwil \n– alle Mitglieder der Geschäftsleitung \n– Schulpflege \n– Alterswohnheim Am Wildbach \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Finanzen + Immobilien unterbreitet dem Stadtrat den Antrag zur Genehmigung des Bud-\ngets der Stadt Wetzikon für das Jahr 2022 und zur Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2022 \ndurch das Parlament.  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 2 von 9 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament   Parlamentsgeschäft 21.06.14 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\n1. Das Budget der Stadt Wetzikon für das Jahr 2022, inklusive Globalbudgets Alterswohnheim Am \nWildbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland sowie Sport + Freizeit, wird \ngenehmigt. \n\n2. Der Steuerfuss 2022 der Stadt Wetzikon wird auf 119 Prozent der einfachen Staatssteuer festge-\nsetzt. \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nMit dem durch die Abteilung Finanzen ausgearbeiteten und am 19. Mai 2021 durch den Stadtrat ge-\nnehmigten Leitfaden für die Budgetierung 2022 (SRB 2021/107) wurde eine einheitliche und rechtzeiti-\nge Budgetierung in der Verwaltung sichergestellt, bei der den Haushaltsgrundsätzen Sparsamkeit "ob" \nund Wirtschaftlichkeit "wie" auch im kommenden Jahr eine grosse Beachtung geschenkt wird. \n\nUm die Zunahme der ordentlichen Aufwendungen zu begrenzen, wurde im Beschluss festgehalten, \ndass  \n\na) die Budgetvorgabe 2022 auf der Grundlage der Rechnung 2020 zu erfolgen hat und nicht wie sonst \nüblich auf jener des Budgets 2021 (gilt auch für die Differenzbegründungen) \n\nb) und die Investitionen ab 2023 vertieft zu planen sind (Klausur 16. Juni 2021 Stadtrat mit Geschäfts-\nleitung). \n\nVom 25. August bis 2. September 2021 führten der Finanz- und Immobilienvorstand zusammen mit \ndem Geschäftsbereichsleiter Finanzen + Immobilien insgesamt neun Budgetgespräche mit den einzel-\nnen Ressorts und Geschäftsbereichen durch. \n\nEs darf festgehalten werden, dass die einzelnen Verwaltungsbereiche mit der Nullbasisbudgetierung \nwiederum gute Vorarbeiten geleistet haben, dadurch das Budget 2022 eine hohe Qualität aufweist und \nfolglich aus den Gesprächen nur wenige Anpassungen resultierten. \n\nErfolgsrechnung \n\nDie Erfolgsrechnung 2022 präsentiert sich wie folgt: \n\nNettoaufwendungen pro  \nGeschäftsbereich (in Franken) \n\nBudget 2022 JR 2020 Differenz Differenz \n% \n\nBudget \n2021 \n\n1 PRÄSIDIALES + ENTWICKLUNG* 6'057'900 5'251'271 + 806'629 + 15.36 5'892'500 \n\n2 GB SICHERHEIT, SPORT + KULTUR* 7'341'700 7'385'519 - 43'819 - 0.59 7'125'100 \n\n5 GB ALTER, SOZIALES + UMWELT 34'605'900 36'551'618 - 1'945'718 - 5.32 38'451'900 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 3 von 9 \n\n6 GB BAU + INFRASTRUKTUR 10'815'800 9'140'154 + 1'675'646 + 18.33 10'624'100 \n\n7 STADTWERKE 0 0 0 0.00 0 \n\n8 GB BILDUNG + JUGEND 62'713'300 57'040'439 + 5'672'861 + 9.95 59'860'900 \n\n9 GB FINANZEN + IMMOBILIEN** 116'499'100 121'688'782 - 5'189'682 - 4.26 114'216'600 \n\nAufwandüberschuss 5'035'500 - 6'319'781 + 11'355'281  7'737'900 \n\n* Bereinigt um verschobene Institutionen  \n** Erträge \n \n\nIm GB ALTER, SOZIALES + UMWELT entlastet der höhere Staatsbeitrag Zusatzleistungen das Budget \n2022 um 4,8 Mio. Franken. Im GB BILDUNG + JUGEND wirkt sich unter anderem der weitere Anstieg \nder Schülerzahl aus. Beim GB FINANZEN + IMMOBILIEN beruht die Differenz hauptsächlich bei den \nGrundstückgewinnsteuern sowie der Erbschaft 2020. \n\nIm Budget 2022 wird ein Aufwandüberschuss von 5,04 Mio. Franken veranschlagt. Der am 10. Dezem-\nber 2020 vom Parlament zur Kenntnis genommene Finanz- und Aufgabenplan 2020 – 2024 ging im Jahr \n2022 von einem Aufwandüberschuss von 3,7 Mio. Franken aus, was einer Abweichung von rund \n1,3 Mio. Franken entspricht. \n\nEinzelne Kostenstellen mit grösseren Abweichungen (> 300'000 Franken) \n\nInstitutionelle Gliederung Budget 2022 JR 2020 Differenz Differenz \n% \n\nBudget \n2021 \n\n      \n\nVerbesserungen (in Franken):      \n\n5221 Gesetzl. wirtsch. Hilfe 6'635'500 7'232'945 - 597'445 - 8.26 7'084'400 \n\n5261 Ergänzungsleistungen IV 2'496'800 4'569'477 - 2'072'677 - 45.36 4'509'000 \n\n5262 Ergänzungsleistungen AHV 3'374'500 5'791'293 - 2'416'793 - 41.73 5'956'000 \n\n5263 Beihilfen 308'100 632'356 - 324'256 - 51.28 1'056'500 \n\n      \n\nVerschlechterungen (in Franken):      \n\n1001 Präsidiales + Entwicklung* 1'637'800 1'191'866 + 445'934 + 37.41 1'464'500 \n\n5203 Asylwesen 961'000 463'848 + 497'152 + 107.18 557'000 \n\n5222 Heimplatzierungen von  \n          Kindern und Jugendlichen  \n\n2'244'800 1'132'903 + 1'111'897 + 98.15 827'500 \n\n5406 Pflegefinanzierung ambulant 3'120'000 2'697'650 + 422'350 + 15.66 3'202'400 \n\n5622 Energie 922'100 126'190 + 795'910 + 630.72 741'500 \n\n6500 Verwaltung Abteilung Tiefbau 966'400 630'729 + 335'671 + 53.22 934'400 \n\n6502 Öffentlicher Verkehr 3'207'100 2'736'356 + 470'744 + 17.20 2'618'400 \n\n8120 Kindergarten Allgemein** 4'461'500 4'272'231 + 189'269 + 4.43 4'239'400 \n\n8130 Primarschule Allgemein** 15'553'500 14'260'689 + 1'292'811 + 9.07 14'373'500 \n\n8140 Sekundarschule Allgemein** 8'368'600 7'806'049 + 562'551 + 7.21 8'445'800 \n\n8150 Pädagogik Allgemein** 6'659'600 5'589'279 + 1'070'321 + 19.15 6'418'300 \n\n     Lohnkostenanteile Kanton (3611) 27'196'100 24'675'540 + 2'520'560 + 10.21 25'919'600 \n\n8172 Sonderschulungen 4'401'600 3'975'369 + 426'231 + 10.72 3'889'300 \n\n8182 Liegenschaften Sekundarstufe 4'306'600 3'946'628 + 359'972 + 9.12 4'099'500 \n\n9112 Gewinnanteil ZKB - 1'872'200 - 2'683'226 - 811'026 - 30.23 - 1'922'800 \n\n9116 Erbschaft 0 - 1'456'476 - 1'456'476  0 \n\n9151 Allg. Gemeindesteuern - 68'618'000 - 69'840'241 - 1'222'241 - 1.75 -64'920'000 \n\n9152 Grundstückgewinnsteuern - 6'989'000 - 9'228'178 - 2'239'178 - 24.26 -6'985'000 \n\n* Bereinigt um verschobene Institutionen \n** Bereinigt um Löhne Schulassistenzen/Zivis (ab 2021 zusammengefasst in Konto 8150.3020.05)  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 4 von 9 \n\nVergleiche zwischen Budget 2022 und Jahresrechnung 2020 \n\nPersonalaufwand \n\n30 Personalaufwand (Steuerhaushalt ohne Globalbudgets) \n\n30 Personalaufwand pro Geschäfts-\nbereich (in Franken) \n\nBudget 2022 JR 2020 Differenz Differenz \n% \n\nBudget \n2021 \n\n1 PRÄSIDIALES + ENTWICKLUNG* 3'593'600 3'398'099 + 195'501 + 5.75 3'726'700 \n\n2 GB SICHERHEIT, SPORT + KULTUR* 5'090'900 4'659'151 + 431'749 + 9.27 4'988'800 \n\n5 GB ALTER, SOZIALES + UMWELT 4'358'100 4'107'408 + 250'692 + 6.10 4'391'500 \n\n6 GB BAU + INFRASTRUKTUR 3'247'100 2'931'126 + 315'974 + 10.78 3'099'500 \n\n8 GB BILDUNG + JUGEND 11'872'300 10'763'552 + 1'108'748 + 10.30 11'745'900 \n\n9 GB FINANZEN + IMMOBILIEN 6'669'600 6'341'470 + 328'130 + 5.17 6'258'600 \n\nGesamtergebnis 34'831'600 32'200'806 + 2'630'794 + 8.17 34'211'000 \n\n* Bereinigt um verschobene Institutionen \n\n \n\n30 Personalaufwand pro  \nSachgruppe (in Franken) \n\nBudget 2022 JR 2020 Differenz Differenz \n% \n\nBudget \n2021 \n\n300 Behörden + Kommissionen 1'243'600 1'088'653 + 154'947 + 14.23 1'345'500 \n\n301 Löhne Verwaltungspersonal* 19'738'400 **18'780'355 + 958'045 + 5.10 19'333'000 \n\n302 Löhne der Lehrpersonen 6'788'400 ***6'159'793 + 628'607 + 10.21 6'503'300 \n\n303 Temporäre Arbeitskräfte 24'900 8'810 + 16'090 +182.63 27'200 \n\n304 Zulagen 181'300 126'140 + 55'160 + 43.73 164'800 \n\n305 Arbeitgeberbeiträge 5'636'100 5'315'827 + 320'273 + 6.02 5'635'000 \n\n306 Überbrückungsrenten 88'100 118'970 - 30'870 - 25.95 107'600 \n\n309 Übriger Personalaufwand 1'130'800 602'258 + 528'542 + 87.76 1'094'600 \n\nGesamtergebnis 34'831'600 32'200'806 + 2'630'794 + 8.17 34'211'000 \n\n*Orientierungsschreiben 2021 Gemeindeamt: Teuerungsausgleich 0,0 % / Individuelle Lohnerhöhungen 0,6 %  \n** inkl. Rückerstattungen Taggelder Kranken- und Unfallversicherungen, EO, Mutterschaftsentschädigung Fr. 181'647.10 \n*** inkl. Rückerstattungen Taggelder Kranken- und Unfallversicherungen, EO, Mutterschaftsentschädigung Fr. 77'917.45 \n\nIm Rahmen der Erarbeitung des herausfordernden Budgets 2015 hat der Stadtrat festgelegt, dass der \nStellenplan plafoniert werden soll. Das heisst, dass grundsätzlich bis auf weiteres keine neuen Stellen \nüber den Soll-Stellenplan hinaus geschaffen werden. Fürs Budget 2021 wurden aufgrund von zusätzli-\nchen Anforderungen die folgenden Stellenplanerweiterungen bewilligt (SRB vom 13. Januar 2021): \n\n– Präsidiales, neue Stellen Stadtentwicklung und Kommunikation \n– Präsidiales, Erhöhung Vereinskoordinator \n– GB Bau + Infrastruktur, Bereich Baubewilligungen, zusätzlicher Baukontrolleur \n\nFür 2022 liegt vom Friedhof ein Gesuch für eine Stellenplanerhöhung von 50 % vor. Diese ist im Budget \n2022 anteilsmässig enthalten, muss aber vom Stadtrat noch in einem separaten Erlass bewilligt wer-\nden.  \n\nAbweichungen in den einzelnen Bereichen sind den umfassenden, von den verschiedenen Abteilungen \nerstellten Differenzbegründungen Budget 2022 zu Jahresrechnung 2020 zu entnehmen.  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 5 von 9 \n\nSachaufwand \n\n31 Sachaufwand Steuerhaushalt (ohne Globalbudgets) \n\n31 Sachaufwand pro Geschäftsbe-\nreich (in Franken) \n\nBudget 2022 JR 2020 Differenz Differenz \n% \n\nBudget \n2021 \n\n1 PRÄSIDIALES + ENTWICKLUNG*/** 2'130'500 1'808'055 + 322'445 + 17.83 1'904'100 \n\n2 GB SICHERHEIT, SPORT + KULTUR* 2'766'200 2'441'995 + 324'205 + 13.28 2'646'400 \n\n5 GB ALTER, SOZIALES + UMWELT 1'490'100 985'457 + 504'643 + 51.21 1'289'800 \n\n6 GB BAU + INFRASTRUKTUR 3'523'200 2'541'593 + 981'607 + 38.62 4'075'000 \n\n8 GB BILDUNG + JUGEND 5'365'200 4'539'988 + 825'212 + 18.18 5'089'700 \n\n9 GB FINANZEN + IMMOBILIEN** 6'117'600 5'396'660 + 720'940 + 13.36 5'690'200 \n\nGesamtergebnis 21'392'800 17'713'748 + 3'679'052 + 20.77 20'695'200 \n\n* Bereinigt um verschobene Institutionen \n** Ab 2021 werden neu alle Fachapplikationen (z.B. CMI, ABRAXAS) von den jeweiligen Bereichen selber budgetiert \n     (siehe Kontos xxxx.3133.00) \n \n \n\n31 Sachaufwand (in Franken) Budget 2022 JR 2020 Differenz Differenz \n% \n\nBudget \n2021 \n\n310 Material- / Warenaufwand 2'675'000 2'494'985 + 180'015 + 7.22 2'570'800 \n\n311 Anschaffungen 1'292'700 1'274'313 + 18'387 + 1.44 1'153'900 \n\n312 Ver- und Entsorgung Liegen-\nschaften VV \n\n1'194'000 1'029'260 + 164'740 + 16.01 1'238'000 \n\n313 Dienstleistungen / Honorare 9'752'400 7'680'583 + 2'071'817 + 26.97 9'557'400 \n\n3130 Dienstleistungen Dritter 4'875'400 3'971'299 + 904'101 + 22.77 4'685'700 \n\n3131 Planungen und Projektierungen \nDritter \n\n700'000 368'686 + 331'314 + 89.86 950'000 \n\n3132 Honorare externe Berater, Gut-\nachter, Fachexperten etc. \n\n971'600 596'502 + 375'098 + 62.88 907'100 \n\n3133 Informatik-Nutzungsaufwand 2'735'300 2'286'671 + 448'629 + 19.62 2'598'600 \n\n314 Baulicher und betrieblicher Un-\nterhalt \n\n2'965'100 2'561'451 + 403'649 + 15.76 2'936'800 \n\n315 Unterhalt Mobilien 874'500 627'978 + 246'522 + 39.26 793'500 \n\n316 Mieten, Benützungskosten 736'800 700'429 + 36'371 + 5.19 716'000 \n\n317 Spesenentschädigungen 827'900 340'322 + 487'578 + 143.27 803'600 \n\n318 Wertberichtigungen auf Forde-\nrungen \n\n671'800 692'805 - 21'005 - 3.03 542'000 \n\n319 Verschied. Betriebsaufwand 402'600 311'622 + 90'978 + 29.19 383'200 \n\nGesamtergebnis 21'392'800 17'713'748 + 3'679'052 + 20.77 20'695'200 \n\n \nAbweichungen in den einzelnen Bereichen sind den umfassenden, von den verschiedenen Abteilungen \nerstellten Differenzbegründungen Budget 2022 zu Jahresrechnung 2020 zu entnehmen.  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 6 von 9 \n\nEigenwirtschaftsbetriebe \n\nAbwasserbeseitigung / KST 6571/6572 \n\nDer Bereich Stadtentwässerung rechnet im 2022 bei der KST 6571 "Kanalisationen" mit einem Auf-\nwandüberschuss von 181'000 und bei der KST 6572 "Abwasserreinigungsanlage" mit einem Ertrags-\nüberschuss von 46'700 Franken, was einen Nettoaufwand von 134'300 Franken zulasten der Spezialfi-\nnanzierung Abwasserbeseitigung ergibt. Diese weist per 01.01.2021 einen Saldo von Fr. 30'845'793.50 \nauf.  \n\nAbfallwirtschaft / KST 5651 \n\nBeim Bereich Abfallwesen beläuft sich der budgetierte Aufwandüberschuss 2022 auf 251'500 Franken \nzulasten der Spezialfinanzierung Abfallwirtschaft. Diese weist per 01.01.2021 einen Saldo von \nFr. 3'052'917.96 auf. \n\nHeilpädagogische Schule Wetzikon (HPSW) / KST 8195 \n\nMit Beschluss vom 19. Mai 2021 hat der Stadtrat dem Parlament beantragt, dass für die HPSW anstelle \ndes Globalbudgets neu per 1. Januar 2022 ein Eigenwirtschaftsbetrieb errichtet wird. Das Budget 2022 \nweist einen erfreulichen Ertragsüberschuss von 276'100 Franken zugunsten dem neuen Spezialfinan-\nzierungskonto HPSW aus. Diesem wird per 1. Januar 2022 der Saldo des Bilanzkontos 2920.02 "Rückla-\nge Globalbudget HPSW" übertragen, welches aktuell ein Guthaben von Fr. 541'460.23 aufweist. \n\nStadtwerke \n\nDie für die Stadtwerke zuständige und verantwortliche Werkkommission hat am 24. August 2021 das \nfolgende Budget 2022 zuhanden des Stadtrats verabschiedet: \n\nInstitution \n(in Franken) \n\nBezeichnung Budget  \n2022 \n\nBudget \n2021 \n\nRechnung \n 2020 \n\n7111 Strom Netz 1'092'554.05 1'016'326.94 705'240.04 \n\n7112 Strom Energie 78'123.56 87'466.35 661'026.37 \n\n7221 Gasversorgung 222'820.42 740'064.50 1'413'417.44 \n\n7330 Wasserversorgung 276'300.99 331'791.86 769'688.69 \n\n7660 Dienstleistungen 214'634.90 5'430.72 539'972.87 \n\n7440 Wärmeverbund ARA 0 0 0 \n\n Total Erfolg 1'884'433.92 2'181'080.37 4'089'345.41 \n\n \nDie geplanten Nettoinvestitionen 2022 der Stadtwerke belaufen sich auf 17,5 Mio. Franken: \n\nInstitution \n(in Franken) \n\nBezeichnung Budget  \n2022 \n\nBudget \n2021 \n\nRechnung \n 2020 \n\n7080 Admin/Betrieb 1'610'000 5'549'000 4'987’603 \n\n7111 Strom Netz 8'245'000 10'792'000 5'180'154 \n\n7221 Gasversorgung 1'400'000 1'650'000 673'130 \n\n7330 Wasserversorgung 6'100'000 6'190'000 2'394'636 \n\n7440 Wärme 100'000 240'000 0 \n\n Total Stadtwerke 17'455'000 24'421'000 13'235'523 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 7 von 9 \n\nGlobalbudgets \n\nAlterswohnheim Am Wildbach / KST 5450 \n\nAlterswohnheim Am Wildbach Budget 2022 Budget 2021 \n\nErgebnis(in Franken) Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag \n\nErfolgsrechnung ohne Kapitalkosten 20'170'600 22'161'800 19'842'600 21'837'700 \nNetto-Globalkredit  1'991'200  1'995'100 \n\nKapitalkosten 1'991'200  1'995'100  \n\nGlobalkredit 22'161'800 22'161'800 21'837'700 21'837'700 \n\n \nBerufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO) / KST 8191 \n\nBWSZO Budget 2022 Budget 2021 \n\nErgebnis(in Franken) Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag \n\nErfolgsrechnung ohne Kapitalkosten 3'753'100 4'116'900 3'443'600 3'611'700 \n\nNetto-Globalkredit  363'800  168'100 \n\nKapitalkosten 347'300  341'700  \n\nGlobalkredit 4'100'400 4'116'900 3'785'300 3'611'700 \n\nEntnahme aus Rücklagekonto     173'600 \n\nEinlage in Rücklagekonto 16'500     \n\n \nSport + Freizeit / KST 28 \n\nSport + Freizeit Budget 2022 Budget 2021 \n\nErgebnis(in Franken) Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag \n\nErfolgsrechnung ohne Kapitalkosten 3'284'500 2'537'500 3'271'200 2'497'600 \n\nNetto-Globalkredit 747'000  773'600  \n\nKapitalkosten 1'592'600  1'576'400  \n\nGlobalkredit 4'877'100 2'537'500 4'847'600 2'497'600 \n\nZu Lasten des Steuerhaushalts  2'339'600   2'350'000 \n\n \nInvestitionsrechnung \n\n Budget 2022 Budget 2021 Differenz Erläuterungen JR 2020 \n\nErgebnis  \n(in Franken) \n\n43'627'500 \n \n\n46'043'000 - 2'415'500  33'973'367 \n\nFinanzvermögen 1'470'000 2'665'000 - 1'195'000 JR 2020: Käufe Tannenrain \nund VZO  \n\n8'761'492 \n\nStadtwerke 17'455'000 24'421'000 - 6'966'000 Gemäss Antrag Werk-\nkommission 24.08.2021 \n\n13'235'523 \n\nKanal/ARA 7'970'000 3'780'000 + 4'190'000 2022 für Ausbau ARA: \n5.35 Mio. \n\n1'065'548 \n\nAbfallwesen 0 100'000 - 100'000 -- 0 \n\nHPSW 215'000 0 + 215'000 -- 0 \n\nSteuerhaushalt 16'517'500 15'077'000 + 1'440'500 -- 10'910'804 \n\n \nJede einzelne Position der Investitionsrechnung 2022 wird in den Budget-Details durch die zuständige \nAbteilung erläutert. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 8 von 9 \n\nSteuerfuss 2022 \n\nDer Stadtrat hat als finanzpolitisches Ziel unter anderem definiert, dass der Steuerfuss stabil auf 119 % \nbleiben soll.  \n\nDynamik im Budget 2022 \n\nRessourcenausgleichsbeitrag (Konto 9111.4621.50)  \nDieser hängt im hohen Masse von der Entwicklung des Kantonsmittels der relativen Steuerkraft ab. Be-\ntrug dieses im Jahr 2019 noch 3'843 Franken, sank es im 2020 coronabedingt auf 3'770 Franken. Das \nGemeindeamt, Abteilung Gemeindefinanzen, geht in seinem Orientierungsschreiben 2021 für das Jahr \n2021 von pessimistischen 3'592 Franken und danach von einer konstanten Entwicklung auf tiefem Ni-\nveau aus. Aufgrund der aktuell erfreulich hohen Steuereingängen in Wetzikon sowie auch in anderen \nzürcherischen Gemeinden und Städten ist zur Berechnung des Budgetbetrags 2022 das Kantonsmittel \nmit 3'700 Franken eingesetzt worden. Würde sich nun anfangs Februar 2023 ein Kantonsmittel fürs \n2022 von gar 3'800 Franken ergeben, so ergäbe das einen gegenüber dem Budget um rund 2,9 Mio. \nFranken höheren Ressourcenausgleichsbeitrag 2022.   \n\nGrundstückgewinnsteuern (Konto 9152.4022.00) \nDie Grundstückgewinnsteuern waren einer der Hauptgründe für die guten Jahresabschlüsse in den ver-\ngangenen Jahren. 2021 werden mutmasslich die Erträge einen neuen Rekordwert erreichen und so das \nbudgetierte Defizit in einen Ertragsüberschuss umwandeln.  \n \nIm Budget 2022 sind zurzeit 7 Mio. Franken eingestellt. Nach der vierten und letzten Sitzung der für die \nVeranlagung zuständigen Steuerkommission im November 2021 wird der Bereich Steuern die zu erwar-\ntenden Einnahmen 2022 neu abschätzen. Sollten diese den Budgetbetrag übertreffen, so wird das Ress-\nort Finanzen + Immobilien dem Stadtrat an der Sitzung vom 1. Dezember 2021 im Hinblick auf die \nBudgetdebatte den Antrag zuhanden des Parlaments stellen, den Budgetbetrag Grundstückgewinn-\nsteuern 2022 entsprechend zu erhöhen.  \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDas Budget 2022 zeichnet sich durch eine grosse Dynamik aus, das zeigen nicht zuletzt die vielen grös-\nseren Abweichungen zur Jahresrechnung 2020 auf Seite 3 dieses Beschlusses. Bei einem Umsatz von \n269 Mio. Franken beträgt der vorliegende Aufwandüberschuss 5'035'500 Franken, was gegenüber dem \nBudget 2021 zwar einer Verbesserung um 2,7 Mio. Franken, hingegen gegenüber der Jahresrechnung \n2020 einer deutlichen Verschlechterung von 11,35 Mio. Franken entspricht. Letzteres ist massgebend \ndem Umstand geschuldet, dass 2020 infolge der Pandemie viele Ausgaben nicht haben getätigt werden \nkönnen sowie diverse Erträge weggebrochen sind. Die Aufwendungen (insbesondere bei der Bildung \nmit der wachsenden Schülerzahl) steigen weiter an und belasten die Erfolgsrechnung deutlich. Entlas-\ntend wirkt der auf 1.  Januar 2022 von 44 auf 70 Prozent erhöhte Staatsbeitrag bei den Zusatzleistun-\ngen. Schwer abschätzbar sind wie oben beschrieben die Entwicklungen beim Ressourcenausgleich so-\nwie bei den Grundstückgewinnsteuern. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt im Steuerhaushalt bei 40 % \n(Durchschnitt Jahre 2016 – 2020 194 %). Die Neuverschuldung im Steuerhaushalt beträgt rund 10 Mio. \nFranken. Aktuell belaufen sich die langfristigen Schulden der Stadt auf 57,1 Mio. Franken.  \n\nDer Stadtrat attestiert den Budgetverantwortlichen in den einzelnen Geschäftsbereichen eine sorgfäl-\ntige und gute Arbeit. Sie werden jedoch auch im Jahr 2022 trotz vorhandenem Budget dazu angehalten \nsein, immer bevor sie eine Ausgabe tätigen, den Haushaltsgrundsätzen Sparsamkeit "ob" und Wirt-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 9 von 9 \n\nschaftlichkeit "wie" die nötige Beachtung zu schenken; im Wissen darum, dass einem die nicht bean-\nspruchten Budgetbeträge in den nachfolgenden Budgetprozessen nicht zum Nachteil gereichen. Zudem \nwerden sämtliche Entscheidungsträger auf Stufen Verwaltung, Exekutive, Legislative dazu angehalten, \nbei Investitionen und Anschaffungen die Aufmerksamkeit stets auf einen vernünftigen Standard zu \nrichten.  \n\nDie Erstellung des Finanz- und Aufgabenplanes 2021 – 2025 hat zeitgleich mit dem Budget zu erfolgen. \nDer Stadtrat hat diesen ebenfalls am 22. September 2021 verabschiedet und dem Parlament zur \nKenntnisnahme vorgelegt. Er beinhaltet eine Hochrechnung 2021.  \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Gemäss \n§ 10 Abs. 2 lit. a des Gemeindegesetzes findet über die Festsetzung des Budgets und des Steuerfusses \nkeine Urnenabstimmung statt. \n\n \n \nAkten \n\n– Budget 2022 der Stadt Wetzikon \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tErfolgsrechnung\n\tEinzelne Kostenstellen mit grösseren Abweichungen (> 300'000 Franken)\n\tVergleiche zwischen Budget 2022 und Jahresrechnung 2020\n\tPersonalaufwand\n\tSachaufwand\n\n\tEigenwirtschaftsbetriebe\n\tAbwasserbeseitigung / KST 6571/6572\n\tAbfallwirtschaft / KST 5651\n\tHeilpädagogische Schule Wetzikon (HPSW) / KST 8195\n\tStadtwerke\n\n\tGlobalbudgets\n\tAlterswohnheim Am Wildbach / KST 5450\n\tBerufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO) / KST 8191\n\tSport + Freizeit / KST 28\n\n\tInvestitionsrechnung\n\tSteuerfuss 2022\n\tDynamik im Budget 2022\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tFakultatives Referendum\n\tAkten\n\n


name: 16.05.5 18-1 Antwort Stadtrat Schriftliche Anfrage Poschung Umleitungsverkehr Betzholzkreisel

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 16. Mai 2018 Seite 1 von 2 \n\n \nAntwort \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.5 18-1 Stadtratsbeschluss vom 16. Mai 2018 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende schriftliche Anfrage von Susanne Poschung (WBF) ist am 19. Februar 2018 beim Büro \ndes Grossen Gemeinderates eingegangen. \n\nUmleitungsverkehr Betzholzkreisel \n\nIm Zürcher Oberländer vom Mittwoch, 14. Februar 2018 war zu lesen, dass im April 2018 die Sanierung \nder Zufahrtsstrasse zum Betzholzkreisel in Hinwil beginnt. \n23'000 Fahrzeuge rollen im Durchschnitt täglich über die Winterthurerstrasse zum Betzholzkreisel oder \nin die Gegenrichtung. Das heisst 18 Monate lang wird ein guter Teil des Umleitungsverkehrs mitten \ndurchs Hinwiler und Wetziker Ortszentrum geschickt. \n\nUmgeleitet wird vor allem jener Verkehr, der vom Betzholzkreisel nach Pfäffikon und Fehraltorf rollt. \nVom Kreisel herkommend, wird er via Ueberlandstrasse ins Ortszentrum Hinwil umgeleitet. Der LKW-\nVerkehr nach Pfäffikon und Fehraltorf wird durch die Wässeri nach Wetzikon geleitet und muss dort ge-\nzwungenermassen mitten durch die Stadt fahren. \n\nDiese Ankündigung hat ein sehr ungutes Gefühl ausgelöst. Mir kamen die verstopften Strassen in Wet-\nzikon in den Sinn, die anfangs der Sanierung der Usterstrasse herrschten. Deshalb habe ich folgende \nFragen an den Stadtrat: \n\n1. Wie soll der zusätzliche LKW-Verkehr in Wetzikon zu bewältigen sein? \n2. Mit wie vielen LKWs wird gerechnet pro Tag? \n3. Gibt es schon einen Plan, Massnahmen diesbezüglich? \n4. Hat Hinwil bzw. der Kanton im Vorfeld diese Situation mit der Stadt Wetzikon besprochen? \n\nFormelles \n\nDie schriftliche Anfrage ist gemäss Art. 48 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates (GeschO \nGGR) eine "Frage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich der Gemeinde fallenden Gegen-\nstand". Sie ist gestützt auf Art. 49 GeschO GGR innert drei Monaten seit der Zustellung schriftlich zu \nbeantworten. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nBeantwortung der schriftlichen Anfrage \n\nDie schriftliche Anfrage wird wie folgt beantwortet (zuständig im Stadtrat ist Tiefbauvorsteherin Esther \nSchlatter): \n\nZu Frage 1: Wie soll der zusätzliche LKW-Verkehr in Wetzikon zu bewältigen sein? \n\nDie Umleitungen im Zusammenhang mit der Sanierung der Unterführung zwischen Betzholzkreisel und \nBührerkreuzung wurden wie geplant am 16. April 2018 eingerichtet. In Wetzikon sind bisher keine \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 16. Mai 2018 Seite 2 von 2 \n\nAuswirkungen des Umleitungskonzeptes spürbar. Insbesondere konnte keine Zunahme des LKW-\nVerkehrs auf der Bahnhofstrasse verzeichnet werden. \n\nZu Frage 2: Mit wie vielen LKWs wird gerechnet pro Tag? \n\nEs wird mit keinen zusätzlichen LKW-Fahrten gerechnet. Die Erfahrungen seit dem 16. April 2018 be-\nstätigen diese Annahme. \n\nZu Frage 3: Gibt es schon einen Plan, Massnahmen diesbezüglich? \n\nNein, dazu gab bzw. gibt es keinen Anlass. \n\nZu Frage 4: Hat Hinwil bzw. der Kanton im Vorfeld diese Situation mit der Stadt Wetzikon besprochen? \n\nAnlässlich der ca. alle vier Monate stattfindenden Planungssitzungen mit Vertretern des Kantons (Amt \nfür Verkehr und Tiefbauamt) und der Verkehrsbetriebe Zürichsee und Oberland (VZO) wurde Wetzikon \nüber die anstehenden Arbeiten an der Unterführung in Hinwil ins Bild gesetzt. Über die Details bzw. \nmögliche Auswirkungen des Umleitungskonzeptes für Wetzikon fand jedoch keine direkte Information \nan die Stadt Wetzikon statt. \n\n \n\nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \n \n\n\n


name: 22.01.05 Anfrage Lohrer Entwicklung der Angebotsmieten

text: \nParlament Wetzikon \nSP-Fraktion \n\nSaamel Lohrer Bahnhofstrasse 268 076 506 06 99 \nGemeinderat 8623 Wetzikon saamel.lohrer@parlament-wetzikon.ch 1/1 \n\n Grosser Gemeinderat Wetzikon \n Herr Stefan Burch \n Bahnhofstrasse 167 \n 8622 Wetzikon \n \n \n \n \n Wetzikon, 26. Oktober 2022 \n \n \n \nAnfrage \n \n\nEntwicklung der Angebotsmieten \n \n \nIn vielen Gemeinden im Kanton Zürich steigen die Mieten. Leider aber fehlen in Wetzikon \nöffentlich zugängliche Daten zur Entwicklung der Angebotsmieten (also der Entwicklung der \nMieten, der Wohnungen, die neu vermietet werden). \n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: \n\n1. Wie haben sich die Angebotsmieten in Wetzikon seit 2008 entwickelt? (durchschnittliche \nQuadratmeterpreise der Angebotsmieten aller Mietwohnungen auf Stadtgebiet)  \n\n2. Falls die Stadt Wetzikon die Angebotsmieten nicht erhebt: Kann sich der Stadtrat vorstellen, \nentsprechende Zahlen jährlich zu erfassen und öffentlich zu publizieren? \n\n \n \n \n Freundliche Grüsse \n \n SP-Fraktion \n \n \n \n \n \n Saamel Lohrer \n (Gemeinderat) \n \n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n22.01.05\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\nAnfrage\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n27.10.2022\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n\n\n