parent_type: affair

name: 21.06.05 Antrag RPK Projektierungskredit Ersatzneubauten Kindergärten Goldbühl, Kempten, Baumgarten und Egg

format: application/pdf

text: \n   \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 2 \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n21.06.05 Projektierungskredit Ersatzneubauten Kindergärten Goldbühl, Kempten, Baumgarten und \nEgg \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Bewilligung eines Projektierungskredits von 990'000 Franken für die Ersatzneubauten der Doppelkin-\ndergärten Goldbühl, Kempten, Baumgarten und Egg. \n\n3. Belastung der Ausgabe von 990'000 Franken im Konto INV00403-9576.5040.00 (KIGA Kempten, Ersatz-\nneubau Dreifach) der Investitionsrechnung. \n\n4. Ermächtigung des Ressortvorstand Finanzen + Immobilien und der Abteilung Immobilien, die Vergaben \nim Rahmen des bewilligten Kredits und im Rahmen der Beschaffungsrichtlinien der Stadt Wetzikon zu \ntätigen. \n\n \n\n \nBegründung \n \nDie vier Doppel-Kindergartengebäude Goldbühl, Kempten, Baumgarten und Egg, die in den 60er Jahren \nerstellt wurden, befinden sich in einem schlechten baulichen und energetischen Zustand und weisen \ngrosse betriebliche Raumdefizite auf. Da eine grosszyklische Gebäudesanierung die wichtigsten Anforde-\nrungen mit Blick auf die energetischen, räumlichen und betrieblichen Vorgaben nicht oder nur mit un-\nverhältnismässigem Aufwand erfüllen würde, hat die Abteilung Immobilen einen Ersatzneubau geprüft. \nUm die Planungskosten und spätere Unterhaltskosten möglichst tief zu halten, wurde mit Stadtratsbe-\nschluss vom 29. April 2020 entschieden, einen Architekturwettbewerb durchzuführen und dabei die Pla-\nnung aller vier Kindergärten gleichzeitig anzugehen und ein einheitliches Modulsystem zu erarbeiten.  \n\nDas Siegerprojekt "Ligretto" von der Arbeitsgemeinschaft Soppelsa Architekten AG und Anderegg Part-\nner AG hebt sich insbesondere durch die Verbindung des Innen- und Aussenraums sowie die Modul- res-\npektive Aufstockungsmöglichkeit hervor und erfüllt die energetischen Anforderungen an die Ersatzneu-\nbauten. Das Projekt sieht als Baumaterial Schweizer Holz vor und erfüllt die Vorgaben des Minergie-P-\nEco-Standards. Drüber hinaus wird in der weiteren Projektierung das Erstellen einer maximalen Photo-\nvoltaik-Anlage in Abhängigkeit der Dachgrösse einfliessen. Die Realisierung soll gemäss Finanzplanung \netappiert über die nächsten Jahre bis Juli 2027 umgesetzt werden. Gemäss heutigem Stand wird auf-\ngrund der effektiven Schülerzahlen auch der Kindergarten Kempten als Doppelkindergarten (anstatt wie \nim Stadtratsbeschluss vorgesehen als Dreifachkindergarten) geplant. Die Realisierungskosten sollen dem \nStimmvolk mit einem Rahmenkredit zur Genehmigung unterbreitet werden.  \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat den vorliegenden Projektierungskreditantrag geprüft und \nsich von Stadtrat und Verwaltung eingehend über das Projekt informieren lassen. Zudem hat sich die \nFachkommission II (FK II) in die Beratung der Vorlage als zweite Kommission eingebracht und sich das \nGeschäft von Stadtrat und Verwaltung ebenfalls vorstellen lassen.  \n\n\n\n  2 von 2 \n\nDie FK II begrüsst es, dass mit dem Minergie-P-Eco-Standard und dem Einsatz von Schweizer Holz nach \nheutigem Wissensstand die Klimaziel-Vorgaben des Bundes gemäss Kyotoprotokoll erfüllt und die Ge-\nbäude klimaneutral geplant werden. Auch ist es erfreulich, dass mit dem geplanten Einsatz von Wärme-\npumpenheizungen gegenüber den Altbauten mit Erdgasheizung CO2-Einparungen erzielt werden kön-\nnen. Die FK II ist indes erstaunt, dass sich die konkreten Auswirkungen dieser Investition auf die CO2-\nBilanz der Stadt Wetzikon zum jetzigen Zeitpunkt nicht abschätzen lassen.  \n\nDie RPK schliesst sich der Erwartung der FK II an, dass die in allen Projekten – auch beim Siegerprojekt – \nfestgestellten Mängel in Bezug auf die Funktionalität, Nutzung und Betrieb bei der Projektierung korri-\ngiert werden. Insbesondere werden die in Aussicht gestellten Korrekturen beim zu kleinen Stauraum im \nInnenbereich befürwortet. Des Weiteren scheint es der FK II wichtig, dass Themen wie Stauraum und \nAussenraumgestaltung im Sinne einer ganzheitlichen Betrachtung auch im Stadtratsbeschluss Eingang \nfinden. Die FK II hätte sich ausserdem gewünscht, dass beim gegebenen Umfang des Projekts auch alter-\nnative Überlegungen zum Standort der Kindergärten, beispielsweise im Sinne einer Integration in die \nSchulanlagen, angestellt und gegenüber dem Grossen Gemeinderat dargelegt werden. \n\nAus Sicht beider Kommissionen ist es wichtig, dass das Konzept auch für zukünftige Projekte angewandt \nwerden kann. Entsprechend wird erwartet, dass die Ersatzneubauten Standardisierungscharakter für die \nZukunft haben. \n\nDie RPK ist mit dem Stadtrat einig, dass mit Blick auf die vier Kindergärten ein dringender Handlungs-\nbedarf gegeben ist und beantragt dem Grossen Gemeinderat daher, für die Ersatzneubauten der Dop-\npelkindergärten Goldbühl, Kempten, Baumgarten und Egg einen Projektierungskredit von \n990'000 Franken gemäss Antrag des Stadtrats zu bewilligen.  \n\n \n\nWetzikon, 12. Juli 2021 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n   \nRoger Cadonau \nPräsident \n\nSelma Simic-Merdan \nKommissionssekretärin \n\n \n\n \n\n\n


name: 18.06.05 Antrag Stadtrat Legislaturziele 2018 bis 2022

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 21. November 2018 Seite 1 von 5 \n\n \nAntrag und Weisung \nan das Parlament \nParlamentsgeschäft 18.06.05 Stadtratsbeschluss vom 21. November 2018 \n \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, er möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht, Ressort Präsidiales + Kultur) \n\nDie Legislaturziele 2018 – 2022 des Stadtrats inkl. Vision und Leitsätze werden zur Kenntnis genom-\nmen. \n \n\nWeisung \n \nAusgangslage \n\nGemäss Art. 28 der Gemeindeordnung ist der Stadtrat die leitende, planende und vollziehende Behör-\nde der Stadt. Nach Art. 10 der Geschäftsordnung des Stadtrats erarbeitet die Behörde im Laufe des ers-\nten Jahres der Amtsdauer Legislaturschwerpunkte, welche jeweils mit Projektorganisationen verab-\nschiedet werden. Gemäss Art. 17 Abs. 3 lit. e der Gemeindeordnung nimmt das Parlament Kenntnis \nvom Legislaturprogramm des Stadtrats. \n\nAnlässlich seiner Klausurtagung vom 28./29. September 2018 und eines Strategietages am 7. Novem-\nber 2018 hat der Stadtrat die bereits bestehende Vision und die Leitsätze überarbeitet und den aktuel-\nlen Gegebenheiten angepasst. Gleichzeitig hat die Behörde, unter vorherigem Einbezug der Geschäfts-\nleitung, acht Legislaturziele festgelegt. \n\nRückblick auf die Legislatur 2014 – 2018 \n\nNachdem die vorangehende Legislatur 2010 – 2014 im Zeichen des Umbruchs (Vorbereitung Einheits-\ngemeinde und Parlamentsbetrieb) und der finanziellen Knappheit stand, war der Einstieg in die Legisla-\ntur 2014 – 2018 gekennzeichnet vom Start der neuen Gemeindeorganisation und sehr einschneidende \nBudgetprozesse resp. finanzielle Massnahmen. Diesen herausfordernden Beginn der neuen Legislatur \nbegleiteten auch die fünf Legislaturschwerpunkte zu den Themen Finanzen, Soziales, Verkehr, Immobi-\nlien und Bildung. Die Ablehnung des ursprünglichen Kredits für den Gestaltungsplan Bushof und finan-\nzielle Einschränkungen bezüglich Zentrumsplanung haben einzelne Projekte schon früh massgebend \nbeeinflusst.  \n\nDennoch konnte die vergangene Legislatur mit einer positiven Bilanz abgeschlossen werden. Von den \nangestrebten Zielen konnten viele erreicht werden. Die städtischen Finanzen zeigen einen deutlichen \nAufwärtstrend. Dazu beigetragen haben eine intensivere Steuerung der Sozialausgaben, die Stärkung \ndes Grundsatzes "ambulant" vor "stationär" in der Alters- und Gesundheitspolitik, die verstärkte Priori \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 21. November 2018 Seite 2 von 5 \n\nsierung der Investitionsausgaben und die von Beginn an sehr gute Zusammenarbeit zwischen der ehe-\nmaligen Primarschule mit der Politischen Gemeinde. Daneben konnten grosse Verkehrsprojekte (Uster-\n, Zürcher und Haldenstrasse) umgesetzt, die Immobilienstrategie erarbeitet und die "grosse Einheits-\ngemeinde" mit der Sekundarschule politisch vorbereitet werden. \n\nNeben der Legislaturbilanz hat der Stadtrat zur Planung der neuen Legislatur eine aktuelle Bevölke-\nrungsbefragung, die laufenden Projekte und die kommenden Herausforderungen eingehend studiert \nund analysiert. All diese Daten und Erkenntnisse boten eine gute Grundlage für die Legislaturplanung \n2018 – 2022. \n\nVision und Leitsätze \n\nEine Vision soll sich nicht nur auf die laufende Amtsdauer beschränken, sondern als Richtschnur die-\nnen, an der sich die Politik des Stadtrats im Zeitraum von etwa einem Jahrzehnt ausrichten soll. \n\nDer Stadtrat sieht Wetzikon nicht mehr als "Regionalzentrum", sondern als "Stadt von regionaler Be-\ndeutung". Aus seiner Sicht wird der Zentrumsgedanke, der auch Nachteile in sich birgt, von der Bevöl-\nkerung nicht oder nur eingeschränkt unterstützt, das zeigen auch die aktuellsten Umfragen. Die Behör-\nde möchte im Sinne einer qualitätsvollen Entwicklung nicht das Ziel einer Zentrumsstadt um jeden \nPreis verfolgen, sondern vielmehr die regionale Bedeutung von Wetzikon, insbesondere in den Themen \nVerkehr, Bildung, Gesundheit und Sport herausschälen. \n\nVor diesem Hintergrund werden die Vision und die Leitsätze angepasst und lauten wie folgt: \n\nVision \n\n"Wetzikon als Stadt von regionaler Bedeutung bietet seiner Bevölkerung Lebens- und Arbeitsräume, in \ndenen sich die Menschen wohl fühlen. Wir berücksichtigen wirtschaftliche, soziale und ökologische As-\npekte ausgewogen." \n\nLeitsätze \n\nNebst der Vision sollen Leitsätze konkrete Hinweise auf das Verständnis der Behörde in Bezug auf die \nstrategischen Ziele abgeben: \n\nWir sind eine Stadt mit hoher Lebens- und Wohnqualität für alle Generationen. \n\nWir sind eine offene und lebendige Stadt mit hohem Anteil an ehrenamtlichem Engagement. \n\nDie öffentlichen Räume sind für alle erlebbar und aufgewertet. \n\n In den Wetziker Wachstumsgebieten ist eine hohe Lebens- und Wohnqualität sichtbar. \n\n In Wetzikon fühlen sich alle Menschen sicher. \n\nWir verfügen über ein leistungsfähiges Mobilitätssystem. \n\nWir verfügen über ein breites Angebot an zukunftsfähigen Arbeitsplätzen. \n\nWir sind ein Bildungsstandort, Sport- und Gesundheitszentrum mit hohem Standard. \n\nWir richten unser Handeln nach den Zielen des städtischen Energiekonzepts. \n\nUnsere finanzielle Lage bietet uns Handlungsspielräume. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 21. November 2018 Seite 3 von 5 \n\nLegislaturziele 2018 – 2022 \n\nDie Vision und die Leitsätze bilden die strategische Basis für die nachfolgenden acht Legislaturziele, \nwelche in den Jahren 2018 – 2022 mit vereinten Kräften in der Exekutive und in der Verwaltung umge-\nsetzt werden sollen: \n\nDie Synergien für Begegnungsräume, zum Beispiel Kultur, Museum, Ortsarchiv und Bibliothek, sind ge-\nklärt und wo möglich genutzt (zuständig: Ressort Präsidiales + Kultur mit Stadtkanzlei) \n\nDie aktuellen Räumlichkeiten für Museum, Ortsarchiv und Kultur sind für die vorgesehenen Nutzungen \nin vielerlei Hinsicht nicht optimal, nicht vorhanden oder werden in nächster Zeit nicht mehr zur Verfü-\ngung stehen. In Wetzikon fehlen im Zentrumsgebiet Begegnungsräume mit Angeboten, die einer brei-\nten Bevölkerungsschicht zugute kommen und nicht primär kommerziellen Zwecken dienen. In der lau-\nfenden Legislatur sind auf Basis des Ist-Zustandes die Bedürfnisse zu klären und Varianten auszuarbei-\nten, damit bis Ende Legislatur eine umsetzbare Lösung vorliegt. \n\nDie heutigen Angebote für Kinder, Jugend, Familie und Alter werden überprüft und bedarfsgerecht an-\ngepasst (zuständig: Ressort Soziales + Alter mit Geschäftsbereich Alter, Soziales + Umwelt) \n\nDie Angebote für Kinder, Jugend, Familie und Alter sind in den letzten Jahren auf- und ausgebaut wor-\nden oder werden aktuell überprüft. Teile des Jugendkredites laufen in der aktuellen Legislatur ab. Um \ndie bestehenden Angebote dem Bedarf anzupassen, sind diese zu evaluieren, um den zuständigen Stel-\nlen bzw. dem Souverän rechtzeitig neue oder weiterführende Lösungen vorzuschlagen. \n\nIn städtischen Entwicklungsgebieten wird das soziokulturelle Zusammenleben aktiv gefördert (zustän-\ndig: Ressort Hochbau + Planung mit Geschäftsbereich Bau + Infrastruktur) \n\nDas Zusammenleben in Quartieren wird auch geprägt durch allgemein zugängliche Räume wie offene \nFrei- und Aufenthaltsräume, Gemeinschaftsräume oder auch Quartierwohnzimmer. Kurze Wege und \nsoziale Begegnungen unterstützende Angebote können weitere Voraussetzungen sein, um in städti-\nschen Entwicklungsgebieten das Wohnen und Leben attraktiv zu gestalten. Da sich in Wetzikon viele \nstädtische Gebiete entwickeln resp. kurz vor der Entwicklung stehen, ist es dem Stadtrat ein grosses \nAnliegen, diese Entwicklungen aktiv mitzugestalten, um dereinst eine positive Grundlage für das sozio-\nkulturelle Zusammenleben zu bieten. \n\nDie Zukunft des Strandbads Auslikon als öffentliche Badeanstalt und Naherholungsraum ist gesichert \n(zuständig: Ressort Bevölkerung + Sport mit Geschäftsbereich Dienste) \n\nDas Strandbad Auslikon liegt derzeit im Fokus des kantonalen Projektes "Mobilität und Umwelt Pfäffi-\nkersee". Darin ist vorgesehen, die Zufahrt und die Nutzung des heutigen Strandbades und Camping-\nplatzes einzuschränken bzw. ganz zu unterbinden. Der Stadtrat wird sich aktiv dafür einsetzen, dass das \nStrandbad und der dazu gehörende Naherholungsraum der Bevölkerung weiter zur Verfügung steht \nund weiterhin gut erreichbar ist. \n\nDie Schule Wetzikon führt eine Tagesschule (zuständig: Ressort Bildung + Jugend mit Geschäftsbereich \nBildung + Jugend) \n\nEs ist heute eine Selbstverständlichkeit, dass der Staat bedarfsgerechte Angebote für familienergän-\nzende Tagesstrukturen zur Verfügung stellt. Für Kinder im schulpflichtigen Alter besteht heute die \nMöglichkeit einer Tagesbetreuung. Weitergehende und in anderen Ländern verbreitete Angebote wie \nTagesschulen fehlen jedoch. Dem Stadtrat ist es ein Anliegen, dass ein solches Angebot in Wetzikon \naufgebaut und evaluiert wird. Mit den Erfahrungen aus einem entsprechenden Projekt können die \nWeichen für die Zukunft gestellt werden. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 21. November 2018 Seite 4 von 5 \n\nDas Zentrum Oberwetzikon ist verkehrstechnisch optimiert und gestalterisch aufgewertet (zuständig: \nRessort Hochbau + Planung mit Geschäftsbereich Bau + Infrastruktur) \n\nDas Zentrum Oberwetzikon, zwischen Pappelnstrassen-Kreisel und reformierter Kirche, vereint ver-\nschiedene Funktionen in der Stadt Wetzikon. Arbeitsplätze, Einkauf, Verwaltungszentrum, Schulen und \nweitere zentrale Angebote treffen hier aufeinander. Damit Verkehr und Aufenthaltsqualität den ge-\nsteigerten Anforderungen genügen, bedarf es einer gezielten Aufwertung dieses Teils der Stadt. \n\nDas ÖV-Konzept ist überarbeitet und die Bedeutung des Bahnhofs Kempten im ÖV-Netz gestärkt (zu-\nständig: Ressort Tiefbau + Energie mit Geschäftsbereich Bau + Infrastruktur) \n\nDas ÖV-Konzept der Stadt Wetzikon ist stark abhängig von einer guten Erschliessung des Bahnhofs \nWetzikon. Ein gut funktionierender, behindertengerecht ausgebauter Bushof ist dazu ebenso von Be-\ndeutung, wie gute Zugänge und attraktive Haltestellen. Der Bahnhof Kempten erschliesst einen grossen \nTeil der Stadt und das Arbeitsplatzquartier an der Motorenstrasse. Die Bedeutung des Bahnhofs Kemp-\nten im ÖV-Netz soll gestärkt werden. Gleichzeitig soll die starke Fokussierung des städtischen ÖV-\nKonzeptes auf den Bahnhof Wetzikon überprüft werden. \n\nMit einer aktiven Immobilienpolitik nimmt der Stadtrat Einfluss auf die Stadtentwicklung (zuständig: \nRessort Finanzen + Immobilien mit Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien) \n\nDie Stadt soll sich in den kommenden Jahren aktiv am Immobilienmarkt beteiligen, wenn es um Grund-\nstücke geht, welche für die Stadtentwicklung förderlich sind und es die städtischen Möglichkeiten zu-\nlassen. \n\nDie acht formulierten Legislaturziele werden in den kommenden Jahren durch Stadtrat und Verwaltung \nintensiv bearbeitet. Daneben gilt es gleichzeitig, die Daueraufgaben "Wahrung des finanziellen Hand-\nlungsspielraums" und "Digitalisierung der Prozesse" nicht aus den Augen zu verlieren und mit ebenso \nhoher Priorität voranzutreiben. \n\nWeitere Themen im Arbeitsprogramm \n\nWeitere wichtige Aufgaben, die in den nächsten Jahren anstehen, werden in den einzelnen Ressorts \nund Geschäftsbereichen vorangetrieben. Dazu gehören insbesondere folgende Aufgaben: \n\nAufgabe/Ziel Zuständigkeit (Ressort) \n\nZiele der Richtplanung sind unter Beachtung der konzeptionellen \nGrundlagen des Räumlichen Entwicklungskonzepts (REK) überprüft \nund umgesetzt (Massnahmen schärfen, definieren und priorisieren) \n\nHochbau + Planung \n\nDas Nutzungspotenzial der städtischen Liegenschaften, insbesondere \ndes Verwaltungszentrums Oberwetzikon, ist geklärt (Synergien von \nNutzungen ermitteln, Nutzungskonzept der städtischen Liegenschaf-\nten im Hinblick auf die Gesamtsanierung des Stadthauses) \n\nFinanzen + Immobilien \n\nDie geplanten Veloverbindungen im Velonetz sind realisiert (Umset-\nzung gemäss Finanzplan) \n\nTiefbau + Energie \n\nDie Lärmsanierungsmassnahmen an kommunalen und kantonalen \nStrassen sind koordiniert und umgesetzt (intensive Koordination mit \ndem Kanton, kommunale Strassen umsetzen) \n\nTiefbau + Energie \n\nDie finanzpolitischen Ziele werden eingehalten (weiterhin sparsamer \nUmgang mit Ressourcen, gezielter Einsatz der finanziellen Mittel, ak-\ntive Finanzplanung) \n\nFinanzen + Immobilien \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 21. November 2018 Seite 5 von 5 \n\nDie Behörden- und Verwaltungsorganisation ist überprüft, umgesetzt \nund die Miliztauglichkeit der Behördenorganisation ist sichergestellt \n(im Hinblick auf die Totalrevision der Gemeindeordnung soll die Or-\nganisation überprüft und hinterfragt, anschliessend nachgelagerte Er-\nlasse angepasst und allenfalls die Verwaltungsorganisation der Be-\nhördenorganisation angeglichen werden) \n\nPräsidiales + Kultur \n\nDie städtischen Dienstleistungen werden wenn immer möglich digital \nangeboten (Behörden- und Verwaltungsprozesse digitalisieren, neue \nWebsite evaluieren und Online-Angebot ausbauen) \n\nPräsidiales + Kultur \n\nStädtische Dienstleistungen sind bezüglich Kooperation und Organisa-\ntionsform überprüft (Zukunft der Stadtwerke und der RIZ AG klären, \nbestehende und allenfalls neue Verbundaufgaben/Kooperationen \nprüfen) \n\nTiefbau + Energie und \nPräsidiales + Kultur \n\nWeiteres Vorgehen \n\nFür die Legislaturziele werden bis Ende Februar 2019 konkrete Projektanträge mit Meilensteinplänen \nausgearbeitet. Dem Stadtrat sollen diese Projektanträge im März 2019 zur Genehmigung unterbreitet \nwerden. Anschliessend findet in einem Rhythmus von vier Monaten ein Projektcontrolling durch den \nStadtschreiber resp. die Stadtkanzlei statt. Die Projektanträge und Meilensteinpläne werden in einem \nausführlichen Dokument beschrieben. \n\nDas Controlling resp. die Zwischenberichte werden vom Stadtrat zur Kenntnis genommen und an-\nschliessend über die Homepage der Stadt in geeigneter Form zugänglich gemacht. \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nDie Ergebnisse aus den stadträtlichen Klausuren zeigen, dass in Wetzikon viele Projekte anstehen, die \neiner nachhaltigen Stadtentwicklung dienen. Unter diesem Fokus stehen die Vision, die Leitsätze und \ndie acht definierten Legislaturziele. Der Stadtrat ist überzeugt, dass diese Ziele mit vereinten Kräften \nvon Stadtrat und Verwaltung aber auch unter Einbezug des Parlaments erreicht werden können. \n\nDie Ziele sollen nun mit konkreten Projekten konkretisiert werden. Anschliessend werden mittels rol-\nlendem Controllingprozess die Zielerreichung überprüft und die Information der Öffentlichkeit sicher-\ngestellt. \n\n \n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \n \n \n\n\n


name: 02 Gestaltungsplan-Vorschriften, dat. 12. Januar 2022

text: \nArbeitsgruppe für Spinnereistrasse 29 www.asaag.ch \nSiedlungsplanung und 8640 Rapperswil-Jona info@asaag.ch \nArchitektur AG Tel. 055 220 10 60 1708.1, dr \n\n \n \n\nStadt Wetzikon \nKanton Zürich \n\n  \n \n \n \n  \n \n \n \n \n \n \n\nÖffentlicher Gestaltungsplan Schönau  \n \nGestaltungsplan-Vorschriften (GPV) \n \n\n \n12. Januar 2022 \n \n \n \n\nVom Parlament festgesetzt am: \n\nIm Namen des Parlaments Wetzikon, \n\n  die Ratssekretärin \n\n \n\n \n\n \n\n  Franziska Gross \n\n \n\n \n\n \n\nVon der Baudirektion genehmigt am: ARE Nr.     ........  / .......... \n\n \n\n \n\nFür die Baudirektion: \n  \n\n\n\nGPV Öffentlicher Gestaltungsplan Schönau Seite 2 von 9  \n \n\nDer Gestaltungsplan Schönau ist ein öffentlicher Gestaltungsplan im Sinne von § 84 des kantona-\nlen Planungs- und Baugesetzes des Kantons Zürich (PBG). \n\nI .  A L L G E M E I N E  B E S T I M M U N G E N  \n\nArt. 1 Bestandteile und Geltungsbereich \n1 Der Gestaltungsplan (GP) besteht aus dem Situationsplan im Massstab 1:500, den vorlie-\n\ngenden Gestaltungsplan-Vorschriften (GPV), dem Erläuterungsbericht nach Art. 47 RPV \nund dem Richtprojekt. \n\n2 Der Gestaltungsplan gilt innerhalb des im Situationsplan bezeichneten Perimeters. \n\n3 Das Richtprojekt umfasst die Neubauten und die Aussenraumgestaltung. Es hat weglei-\ntenden Charakter für die Bauprojekte und dient als Grundlage für die Beurteilung im \nBaubewilligungsverfahren. \n\nArt. 2 Zweck \n1 Der Gestaltungsplan Schönau schafft die planungsrechtlichen Grundlagen für \n\n– die Erhaltung und Neunutzung des Fabrikensembles; \n\n– die Weiterentwicklung und Ergänzung des Spinnereiareals; \n\n– die Wahrung des unverwechselbaren Arealcharakters; \n\n– die Sicherung von attraktiven öffentlichen Freiräumen; \n\n– die Regelung einer zweckmässigen Erschliessung und guten Wegverbindungen. \n\nArt. 3 Geltendes Recht \n1 Soweit im Gestaltungsplan nichts anderes festgelegt wird, gelten die Bau- und Zonen-\n\nordnung (BZO) der Stadt Wetzikon vom 18. Dezember 2014 und das kantonale Pla-\nnungs- und Baugesetz (PBG) vom 7. September 1975 in der Fassung bis zum 28. Februar \n2017 samt den dazugehörigen Verordnungen sowie das übergeordnete Recht. \n\nI I .  Ü B E R B A U U N G S V O R S C H R I F T E N  \n\nArt. 4 Erhöhte Anforderungen \n1 Die Bauten, Anlagen und Aussenräume sind besonders gut zu gestalten sowie zweck-\n\nmässig auszustatten und auszurüsten. \n\n2 Es gelten sinngemäss die erhöhten Anforderungen an Arealüberbauungen gemäss § 71 \nPBG. \n\nArt. 5 Baubereiche \n1 Hauptgebäude dürfen nur innerhalb der Baubereiche A bis F erstellt werden. \n\n2 Im Baubereich Tiefgarage ist die Erstellung eines eingeschossigen, unterirdischen Ge-\nbäudes zulässig. Dabei dürfen öffentliche Strassen, Wege und Plätze unterbaut werden. \n\n3 Weitere unterirdische Gebäude dürfen nur innerhalb der Baubereiche A bis F erstellt \nwerden. In den Teilbereichen des Baubereichs A, die im Gewässerraum liegen, dürfen \nkeine unterirdischen Gebäude erstellt werden. \n\n\n\nGPV Öffentlicher Gestaltungsplan Schönau Seite 3 von 9  \n \n\n4 Die ausgeschiedenen Baubereiche gehen sämtlichen Bestimmungen zur Gebäudelänge, \nzu Gebäude-, Grund-, Grenz- oder Strassenabständen sowie Mehrhöhenzuschlägen vor. \n\n5 Dachvorsprünge und Vordächer dürfen die gebauten Fassaden und die Baubereiche \nohne anderslautende Bestimmungen um 2 m überragen, sofern sie nicht in den Gewäs-\nserraum ragen. Vorbehalten bleibt die Bestimmung nach Art. 7 Abs. 6 GPV. \n\n6 Andere Gebäudevorsprünge wie Balkone, Erker und dergleichen sind ohne anderslau-\ntende Bestimmungen nur innerhalb der Baubereiche zulässig. \n\nArt. 6 Besondere Gebäude \n1 Besondere Gebäude gemäss § 273 PBG, die der Erschliessung, der Ver- und Entsorgung \n\nsowie der Bewirtschaftung dienen (Entsorgungsgebäude, Fahrradunterstände, Rampen-\nüberdachungen, Gartenschuppen und dergleichen) dürfen in den Aussenraum-Berei-\nchen Hofraum und Garten gemäss den Bestimmungen in Art. 16 auch ausserhalb von \nBaubereichen erstellt werden. \n\n2 Gegenüber öffentlichen Strassen, Wegen und Plätzen ohne Baulinien müssen beson-\ndere Gebäude keine Abstände einhalten, sofern dadurch die Erschliessungsfunktion \nnicht beeinträchtigt wird. Gegenüber Grundstückgrenzen ist ein Abstand von 3.5 m ein-\nzuhalten. \n\nArt. 7 Besondere Bestimmungen zu den Baubereichen A, B und C \n1 Die Schutzobjekte in den Baubereichen A, B und C dürfen umgebaut und umgenutzt \n\nwerden, soweit dies mit den Schutzzielen sowie mit dem Gewässerraum vereinbar ist. \n\n2 In den übrigen Teilen der Baubereiche A, B und C sind Ersatzneubauten zulässig, die \nsich gut ins Fabrikensemble einordnen. \n\n3 Projekte sind mit den zuständigen kantonalen und kommunalen Stellen zu koordinie-\nren. \n\n4 Für Ersatzneubauten im Baubereich C sind nur Schrägdächer zulässig. \n\n5 An der Pflichtbaulinie im Baubereich C muss ein mit markanten Balken an der Fassade \nabgestützter Dachvorsprung von mindestens 1.5 m Tiefe erstellt werden. \n\n6 An der an den Gewässerraum grenzenden Gebäudeseite dürfen Dachvorsprünge den \nBaubereich C überragen, die Dachvorsprünge dürfen jedoch maximal 0.6 m in den Ge-\nwässerraum ragen. An diesen Gebäudeseiten dürfen keine anderen Vordächer und wei-\ntere Bauten, Anlagen, Ausstattungen und Ausrüstungen in den Gewässerraum ragen. \n\n7 Für den gemeinschaftlichen Zugang zur Tiefgarage für die Baubereiche A–C ist an der \nim Situationsplan bezeichneten Stelle zwischen den Baubereichen A, E1 und E2 ein be-\nsonderes Gebäude zu erstellen. \n\nArt. 8 Besondere Bestimmungen zu den Baubereichen D1 bis D3 \n1 Die Gebäude müssen die orthogonale Ausrichtung der Baubereiche übernehmen. \n\n2 Zwischen den Hauptgebäuden D1 und D2 sowie D2 und D3 ist ein Gebäudeabstand von \n5 m einzuhalten. \n\n3 Die Fassaden sind horizontal und vertikal zu gliedern. \n\n4 Fassaden und Dachkonstruktionen sind im Wesentlichen in Holz zu erstellen. \n\n5 Es sind nur einseitig geneigte Schrägdächer zugelassen. \n\n\n\nGPV Öffentlicher Gestaltungsplan Schönau Seite 4 von 9  \n \n\n6 Dachvorsprünge sowie Gebäudevorsprünge wie Balkone, Veranden und dergleichen \ndürfen die gebauten Fassaden und die Baubereiche unter Beachtung von § 260 Abs. 3 \nPBG um folgende Masse überragen: \n– an den Gebäudeseiten mit adressbildenden Gebäudezugängen um 3 m; \n– an den Gebäudeseiten zum Garten um 2 m. \n\n7 An den Gebäudeseiten zum Garten dürfen Aussentreppen zwischen Garten und maxi-\nmal erstem Obergeschoss die gebauten Fassaden und die Baubereiche unter Beachtung \nvon § 260 Abs. 3 PBG um 4 m überragen. \n\n8 Der Zugang zur Tiefgarage für die Baubereiche D1–D3 ist an der im Situationsplan be-\nzeichneten Stelle ins Gebäude D1 zu integrieren. \n\nArt. 9 Besondere Bestimmungen zu den Baubereichen E1 und E2 \n1 Die Gebäude müssen die orthogonale Ausrichtung der Baubereiche übernehmen. \n\n2 Es sind nur Schrägdächer mit First in Längsrichtung der Baubereiche zulässig. \n\n3 Die Gebäude in den Baubereichen E1 und E2 müssen als architektonische Einheit und \nals Ergänzung des Fabrikensembles in Erscheinung treten. \n\n4 Die Zugänge zur Tiefgarage für die Baubereiche E1 und E2 sind in die Gebäude zu in-\ntegrieren. Der Zugang kann auch über den gemeinschaftlichen Zugang zur Tiefgarage \ngemäss Art. 7 Abs. 7 erfolgen, wenn dadurch die Funktionen des Platzes im Sinne von \nArt. 16 Abs. 6 gestärkt werden. \n\nArt. 10 Besondere Bestimmungen zum Baubereich F \n1 Die Positionierung und die Fassadenausrichtungen sind innerhalb des Baubereichs frei. \n\n2 Mit dem Bauprojekt sind der qualitätsvolle Bezug zum Fabrikensemble und eine gute \nEinbettung in die Landschaft nachzuweisen. \n\n3 Der Zugang zur Tiefgarage für den Baubereich F ist ins Gebäude zu integrieren. \n\nArt. 11 Dichte \n1 Es sind folgende Baumassenvolumen zulässig: \n\nBaubereich Max. Baumasse Ergänzungen \n\nA 22'100 m3 Bestand Spinnerei (inkl. Zwischenbau): 22‘050 m3 \n\nB 3'800 m3 Bestand Magazinvolumen: 3‘800 m3 \n\nC 4'000 m3 Ein bis zwei Gebäude \n(inkl. Bestand Gaswerk mit ca. 450 m3) \n\nD 9'950 m3 Je ein Gebäude in D1, D2 und D3 \n\nE 15'400 m3 Je ein Gebäude in E1 und E2 \n\nF 12'000 m3 Ein Gebäude \n\nSumme 67'250 m3  \n\n2 Diese Masse ersetzen die zulässige Baumassenziffer für Hauptgebäude gemäss BZO. \n\n3 Besondere Gebäude gemäss § 273 PBG zählen nicht zur Baumasse für Hauptgebäude \nund sind gemäss Regelung in der BZO zusätzlich möglich. \n\n4 Durch Nutzungsübertragung zwischen den Baubereichen E und F darf die gemäss \nAbs. 1 zulässige Baumasse in diesen Baubereichen bis maximal 10 % erhöht werden. \n\n\n\nGPV Öffentlicher Gestaltungsplan Schönau Seite 5 von 9  \n \n\nArt. 12 Höhe \n1 Gebäude dürfen die im Situationsplan bezeichneten Höhenkoten in Metern über Meer \n\n(m ü. M.) nicht überschreiten. Die Höhenkoten beziehen sich auf die grösste Höhe der \nDachhaut. \n\n2 An der Pflichtbaulinie im Baubereich C sowie in den Baubereichen E1, E2 und F gelten \nzusätzlich zu den Höhenkoten die im Situationsplan eingetragenen Gebäudehöhen. \n\n3 Die Höhenkoten dürfen von Dachaufbauten nicht überschritten werden. \n\n4 Davon ausgenommen sind einzig technisch bedingte Aufbauten wie Kamine, Abluft-\nrohre, Oblichter, Anlagen zur Nutzung der Sonnenenergie, Liftüberbauten und derglei-\nchen sowie Technikräume/-schränke und Rückkühler mit bescheidenen Dimensionen \nund einer Höhe von max. 1.0 m. Technische Aufbauten sind gut zu integrieren. \n\nArt. 13 Dachgestaltung \n1 Die Dächer der Neubauten sind sorgfältig zu gestalten und auf die bestehende Bebau-\n\nung abzustimmen. Mit der Dachlandschaft ist eine gute Gesamtwirkung zu erzielen. \n\n2 Nicht begehbare Flachdächer sind extensiv zu begrünen. Energiegewinnungsanlagen \nauf den Dächern sind mit der Begrünung der Dachflächen zweckmässig zu kombinie-\nren. \n\nArt. 14 Nutzung \n1 In allen Baubereichen sind Wohnnutzungen sowie nicht störende Gewerbe-, Handels- \n\nund Dienstleistungsnutzungen gestattet. \n\n2 In den Baubereichen A, B und F sind auch mässig störende Nutzungen erlaubt. \n\n3 Im Baubereich A dürfen maximal 60 % der Geschossflächen zu Wohnzwecken genutzt \nwerden. Erdgeschosse im Baubereich A dürfen nicht zu Wohnzwecken genutzt werden. \n\n4 Das Magazin (Baubereich B) darf nicht zu Wohnzwecken genutzt werden. \n\n5 Im Baubereich F dürfen Räume im Erdgeschoss, die zur Weststrasse oder zum Sandweg \norientiert sind, nicht zu Wohnzwecken genutzt werden. Diese sind mit einer lichten \nHöhe von mindestens 3 m auszuführen. \n\n6 Zu jedem Zeitpunkt dürfen maximal 80 % der realisierten Geschossflächen im Planungs-\ngebiet zu Wohnzwecken genutzt werden. \n\nI I I .  A U S S E N R A U M  \n\nArt. 15 Generelle Bestimmungen zum Aussenraum \n1 Die Gestaltung der Aussenräume hat erhöhten Anforderungen zu genügen und es ist \n\neine besonders gute Gesamtwirkung zu erzielen. \n\n2 Die Gestaltung und Bepflanzung müssen der Situation des Planungsgebiets als Teil ei-\nner naturnahen Landschaftszunge im Siedlungsgebiet gerecht werden. \n\n3 Die Aussenräume sind so zu gestalten, dass eine hohe Aufenthaltsqualität erreicht wird \nund sie den verschiedenen Nutzungsansprüchen genügen. Die ökologische Vernetzung \nder Naturschutzbobjekte sowie die naturnahen Lebensräume sind zu erhalten und zu \nfördern. Der Erhalt und die Neupflanzung von Bäumen haben sich hinsichtlich Anzahl \nund Standorten am Richtprojekt zu orientieren. \n\n\n\nGPV Öffentlicher Gestaltungsplan Schönau Seite 6 von 9  \n \n\n4 Es sind standortgerechte Pflanzen und Bäume zu verwenden. \n\n5 Damit eine Bepflanzung mit grosskronigen Bäumen über der Tiefgarage gewährleistet \nist, muss die Boden- oder Substratüberdeckung in deren Wurzelbereichen mindestens \n1.5 m betragen. \n\n6 Im Baubewilligungsverfahren ist je Bauetappe ein Umgebungsplan mit detaillierten An-\ngaben zu Höhen, Oberflächen, Bepflanzungen und Nutzungen zur Bewilligung einzu-\nreichen. Darin ist aufzuzeigen, wie die in den Absätzen 1 bis 3 geforderten Qualitäten \nerreicht werden. Das Richtprojekt gemäss Art. 1 Abs. 3 hat wegleitenden Charakter. \n\nArt. 16 Bestimmungen für einzelne Bereiche \n1 Ufervegetation Die Gestaltung der Bereiche Ufervegetation ist primär auf die An-\n\nliegen und die Lebensraumansprüche von Fauna und Flora auszurichten. Die Flächen \nsind entsprechend naturnah und störungsarm zu gestalten und zu bepflanzen sowie \nextensiv zu bewirtschaften. Das Erstellen von Bauten oder Anlagen ist nicht gestattet.  \nInnerhalb des Gewässerraums bleiben die gewässerschutzrechtlichen Bestimmungen \nvorbehalten. \n\n2 Fabrikstrand  Der Bereich Fabrikstrand ermöglicht den Zugang zum Schönau-\nweiher und ist öffentlich zugänglich. Das Erstellen beziehungsweise der Erhalt von öf-\nfentlich zugänglichen Anlagen (Wegen, Sitzgelegenheiten, etc.) für Aufenthalt und \nErholung kann geprüft werden. Innerhalb des Gewässerraums bleiben die gewässer-\nschutzrechtlichen Bestimmungen vorbehalten. \n\n3 Hangwiese  Der Bereich Hangwiese ist als mehrheitlich offene Wiese mit ein-\nzelnen Bäumen und Gebüschen zu erhalten und extensiv zu bewirtschaften. Das Erstel-\nlen von Bauten ist nicht gestattet. Einzelne Anlagen für Spiel, Aufenthalt und Erholung \nsind bei guter Einpassung möglich. \n\n4 Hofraum  Der Hofraum dient primär der Erschliessung und dem Zugang. Die \nMaterialisierung und Ausgestaltung soll Begegnung und Aufenthalt begünstigen. So-\nfern es die Funktion erlaubt, müssen Flächen sicker- und vegetationsfähig ausgestaltet \nwerden. Der Hofraum hat halböffentlichen Charakter. Bauten, Anlagen und Ausstat-\ntungen für Erschliessung, Parkierung, Ver- und Entsorgung, Spiel, Aufenthalt und Be-\nwirtschaftung sind erlaubt. \n\n5 Garten  Die Bereiche Garten sind mehrheitlich als Grünfläche oder mindes-\ntens sickerfähig zu erstellen. Eine private Zuteilung von Teilbereichen ist erlaubt, wobei \nder Bereich bei den Baubereichen E1 und E2 mehrheitlich für die gemeinschaftliche \nNutzung zur Verfügung stehen muss. Für Abgrenzungen sind heimische Schnitthecken \nzu verwenden. Bauten, Anlagen und Ausstattungen für Spiel, Aufenthalt und Bewirt-\nschaftung sind erlaubt. \n\n6 In nicht bebauten Flächen von Baubereichen gelten sinngemäss die Bestimmungen des \nangrenzenden Aussenraumbereichs. \n\n7 Der Platzbereich an der Schnittstelle zwischen den Baubereichen A, E1 und E2 hat für \ndie Bewohnenden und Besuchenden des Areals folgende Funktionen zu erfüllen: \n– Aussichtsbereich (Schönau-Plateau) \n– Aufenthalts- und Begegnungsort mit sozialräumlicher Aufenthaltsqualität \n– Gemeinschaftlicher Zugang zur Tiefgarage \n\n\n\nGPV Öffentlicher Gestaltungsplan Schönau Seite 7 von 9  \n \n\n8 Diese Funktionen gilt es in den angrenzenden Gebäuden mit zweckmässigen Fassaden-\nöffnungen und Erdgeschossnutzungen zu akzentuieren und zu schützen. Das gilt insbe-\nsondere für den sich ebenerdig auf diesen Raum beziehenden Bestand des Baubereichs \nA. Die Erdgeschossnutzungen dürfen die Funktionen des gemeinschaftlichen Aufent-\nhalts- und Begegnungsortes nicht beeinträchtigen, namentlich hinsichtlich der daraus \nergehenden Emissionen. \n\nArt. 17 Natur- und Landschafts-Schutzobjekte \n1 Die Schutzverfügung des Stadtrats Wetzikon vom 10. Juli 2019 hält verbindlich Schutz-\n\numfang und Massnahmen bezüglich aller Natur- und Landschaftsschutz-Objekte im Pla-\nnungsgebiet fest. \n\n2 Das Parkwäldchen inklusive Lärche (NLS-Objekt Nr. 3.95) ist als öffentlich zugängliche \nParkanlage zu erhalten. Für Aufenthalt und Erschliessung sind kleinere bauliche Ein-\ngriffe sowie die Erstellung von besonderen Bauten in Randbereichen möglich. Auf den \nwertvollen Baumbestand inklusive Wurzelwerk ist dabei besondere Rücksicht zu neh-\nmen. Wenn Flächen im Bereich des Schutzobjekts beansprucht werden, sind sie mindes-\ntens flächengleich zu kompensieren. \n\n3 Bei baulichen Massnahmen und Ersatzpflanzungen sind in Absprache mit der Abteilung \nUmwelt der Stadt Wetzikon geeignete Schutz- und Sicherungsmassnahmen zu treffen. \n\nI V .  E R S C H L I E S S U N G  \n\nArt. 18 Parkierung \n1 Es sind mindestens 110 und höchstens 160 Autoabstellplätze zu erstellen. Die Autoab-\n\nstellplätze für Bewohner und Beschäftigte sind ausschliesslich in einer unterirdischen \nEinstellhalle zu erstellen. Im Aussenraum sind maximal 20 Autoabstellplätze für Besu-\ncher und Kunden an den im Situationsplan bezeichneten Stellen erlaubt. \n\n2 Es sind mindestens 25 Motorrad-Abstellplätze zu erstellen. Motorrad-Abstellplätze sind \nausschliesslich an den im Situationsplan bezeichneten Stellen für Autoabstellplätze so-\nwie in der Tiefgarage erlaubt. \n\n3 Es sind mindestens 350 Velo-Abstellplätze zu erstellen. Velo-Abstellplätze sind aus-\nschliesslich an den im Situationsplan bezeichneten Stellen im Aussenraum sowie in den \nGebäuden erlaubt. Die Velo-Abstellplätze sind mehrheitlich dezentral bei den Hausein-\ngängen anzuordnen. Ein angemessener Anteil der Veloabstellplätze muss gedeckt aus-\ngeführt werden und ebenerdig zugänglich sein. \n\n4 Der Nachweis für die Anzahl Abstellplätze ist je Bauetappe mit dem jeweiligen Bauge-\nsuch zu erbringen. \n\n5 Abweichungen von der Anzahl Autoabstellplätze gemäss Abs. 1 sind im Sinne von Art. \n6 Abs. 3 der kommunalen Parkplatzverordnung möglich. \n\nArt. 19 Verkehrserschliessung \n1 Die Zu- und Wegfahrt für den motorisierten Individualverkehr erfolgt über die \n\nSchönaustrasse und den Sandweg. \n\n2 Die Einstellhalle darf nur über eine Ein- und Ausfahrt an der im Situationsplan bezeich-\nneten Stelle an der Schönaustrasse erschlossen werden. \n\n\n\nGPV Öffentlicher Gestaltungsplan Schönau Seite 8 von 9  \n \n\n3 Das Befahren der arealinternen Verbindung zwischen Schönaustrasse und Sandweg ist \nfür den motorisierten Individualverkehr nicht gestattet. \n\n4 An den im Situationsplan bezeichneten Stellen sind Wendemöglichkeiten anzuordnen. \nBeim Fabrikensemble (Schönaustrasse) muss das Wenden von Lastwagen möglich sein \n(Lw Typ B gemäss VSS 40 271a). Beim Baubereich F (Sandweg) sind die öffentlichen Ent-\nsorgungsfahrzeuge massgebend. \n\nArt. 20 Öffentliche Fuss- und Radwegverbindungen \n1 Die im Situationsplan bezeichneten öffentlichen Fuss- und Radwegverbindungen sind \n\nzu erhalten beziehungsweise spätestens mit Realisierung der Baubereiche E1, E2 und F \nzu erstellen. \n\n2 Wege für den Fuss- und Radverkehr müssen eine Breite von mindestens 3.5 m aufwei-\nsen, Fusswege eine Breite von mindestens 1.5 m. Der Sandweg kann in der bestehenden \nBreite von rund 3 m belassen werden. \n\n3 Wo keine gewichtigen Gründe (Topografie, Denkmalschutz, Gewässerschutz, etc.) da-\ngegensprechen, sind die Wege hindernisfrei zu realisieren. \n\n4 Im Grundbuch sind entsprechende Wegrechte als Personaldienstbarkeiten zu Gunsten \nder Öffentlichkeit eintragen zu lassen. \n\nArt. 21 Gebäudezugänge \n1 Die im Situationsplan bei allen Neubaubereichen sowie beim Baubereich A an den \n\nSchnittstellen zu den Baubereichen E1 und E2 bezeichneten Gebäudezugänge sind zu \nerstellen. \n\n2 Sie sind differenziert nach adressbildenden Hauptzugängen und weiteren, für Zugang \nund Anbindung wichtigen Gebäudezugängen. \n\nArt. 22 Entsorgung \n1 Die Bereitstellung der Abfälle ist so zu organisieren, dass die öffentlichen Kehrricht- \n\nund Wertstoffsammlungen ungehindert und ohne aufwendige Fahrmanöver erfolgen \nkönnen. \n\n2 Die Anlagen zur Sammlung von Abfällen sind an den im Situationsplan bezeichneten \nStellen und nach Möglichkeit als Unterflurcontainer zu realisieren. \n\nV .  U M W E L T  \n\nArt. 23 Lärmschutz \n1 Für die Baubereiche gelten folgende Empfindlichkeitsstufen nach Art. 43 Lärmschutz-\n\nverordnung (LSV): \n\nBaubereiche Empfindlichkeitsstufe \n\nA, B, F III \n\nC, D, E II \n\n2 Das Gebiet ist erschlossen. Im Baubewilligungsverfahren muss die Einhaltung der Im-\nmissionsgrenzwerte nachgewiesen werden. \n\n\n\nGPV Öffentlicher Gestaltungsplan Schönau Seite 9 von 9  \n \n\n3 Von den Gebäuden unabhängige, nicht integrierte Lärmschutzwände oder Lärmschutz-\nwälle sind nicht zulässig. \n\nArt. 24 Energie \n1 Bei Neubauten dürfen höchstens 30 % des zulässigen Wärmebedarfs für die Wärme- \n\nund Warmwassererzeugung mit fossilen Energien erzeugt werden. Bei umfassenden \nwärmetechnischen Sanierungen bestehender Gebäude darf der mit fossilen Energien \nerzeugte Anteil höchstens 50 % betragen. Diese Bestimmungen sind im Baubewilli-\ngungsverfahren objektbezogen nachzuweisen. \n\n2 Der Heizwärmebedarf von Neubauten darf maximal 90 % des jeweils maximal zulässi-\ngen Grenzwertes gemäss den kantonalen Wärmedämmvorschriften betragen. \n\n3 Strengere, übergeordnete Anforderungen gehen diesen Bestimmungen vor. \n\nArt. 25 Lichtemissionen \n1 Die Ausgestaltung und der Betrieb von Beleuchtungen im Nahbereich zum Schönau-\n\nweiher und der zugehörigen Ufervegetation haben den grundsätzlichen Anforderun-\ngen zur Vermeidung unnötiger Lichtemissionen von Bund und Kanton zu entsprechen. \n\nV I .  S C H L U S S B E S T I M M U N G E N  \n\nArt. 26 Inkrafttreten \n1 Der vorliegende öffentliche Gestaltungsplan Schönau wird mit der Rechtskraft der kan-\n\ntonalen Genehmigung gültig. Die Stadt publiziert das Datum der Inkraftsetzung ge-\nmäss § 6 PBG. \n\n\n


20.06.14 Antrag Stadtrat Budget 2021

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 16. September 2020 Seite 1 von 8 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 16. September 2020  \n \n\n2020/175 9.01.04 Budget \nBudget 2021 mit Festsetzung des Steuerfusses, Antrag und Weisung an das \nParlament (Parlamentsgeschäft 20.06.14) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung zum Budget 2021 und zur Festsetzung des Steuerfusses 2021 für die Stadt \nWetzikon werden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Die Leistungsvereinbarungen 2021 für das Alterswohnheim Am Wildbach und für Sport + Freizeit \nwerden genehmigt. \n\n3. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n4. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Bezirksrat Hinwil \n– alle Mitglieder der Geschäftsleitung \n– Schulpflege \n– Alterswohnheim Am Wildbach \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Finanzen + Immobilien unterbreitet dem Stadtrat den Antrag zur Genehmigung des Bud-\ngets der Stadt Wetzikon für das Jahr 2021 und zur Festsetzung des Steuerfusses für das Jahr 2021 \ndurch das Parlament.  \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 16. September 2020 Seite 2 von 8 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.06.14 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\n1. Das Budget der Stadt Wetzikon für das Jahr 2021, inklusive Globalbudgets Alterswohnheim Am \nWildbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland, Heilpädagogische Schule \nWetzikon sowie Sport + Freizeit, wird genehmigt. \n\n2. Der Steuerfuss 2021 der Stadt Wetzikon wird auf 119 Prozent der einfachen Staatssteuer festge-\nsetzt. \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nMit dem durch die Abteilung Finanzen ausgearbeiteten und am 13. Mai 2020 durch den Stadtrat ge-\nnehmigten Leitfaden für die Budgetierung 2021 (SRB 2020/81) wurde auch in diesem Jahr eine einheit-\nliche und rechtzeitige Budgetierung sichergestellt, bei der den Haushaltsgrundsätzen Sparsamkeit "ob" \nund Wirtschaftlichkeit "wie" auch im kommenden Jahr eine grosse Beachtung geschenkt wird. \n\nSämtliche Bereiche haben ihre Budgetzahlen termingemäss erfasst. Vom 19. bis 26. August 2020 führ-\nten der Ressortvorsteher Finanzen + Immobilien zusammen mit dem Leiter Abteilung Finanzen Budget-\ngespräche mit sämtlichen Geschäftsbereichen durch. Dank diesen konnten diverse qualitative und \nquantitative Verbesserungen (gesamthaft 965'200 Franken) erzielt werden, so dass sich das aktuelle \nBudget wie folgt präsentiert: \n\nNettoaufwendungen pro  \nGeschäftsbereich (in Franken) \n\nBudget 2021 Budget 2020 Differenz Differenz \n% \n\nJR 2019 \n\n1 PRÄSIDIALES* 4'214'200 3'770'000 + 444'200 + 11.78 3'218'433 \n\n2 GB DIENSTE* 9'045'600 9'262'700 - 217'100 - 2.34 8'658'685 \n\n5 GB ALTER, SOZIALES + UMWELT 38'459'200 35'606'700 + 2'852'500 + 8.01 36'401'491 \n\n6 GB BAU + INFRASTRUKTUR 10'634'700 10'212'100 + 422'600 + 4.14 9'009'896 \n\n7 STADTWERKE 0 0 0 0.00 0 \n\n8 GB BILDUNG + JUGEND 59'860'900 57'475'000 + 2'385'900 + 4.15 54'579'761 \n\n9 GB FINANZEN + IMMOBILIEN** 113'955'500 117'459'000 - 3'503'500 - 2.98 122'129'035 \n\nAufwandüberschuss 8'259'100 - 1'132'500 + 9'391'600  -10'260'769 \n\n* Bereinigt um KST 2122 Logistik und Arbeitssicherheit: ab 2021 in KST 1001 Stadtkanzlei \n** Erträge \n \n\nIm Budget 2021 wird ein Aufwandüberschuss von 8,26 Mio. Franken veranschlagt. Der am 27. Januar \n2020 vom Parlament zur Kenntnis genommene Finanz- und Aufgabenplan 2019 – 2023 ging fürs 2021 \nnoch –  vor Ausbruch der Corona-Pandemie – von einem Ertragsüberschuss von 1,26 Mio. Franken aus. \n\nBei der Bildung wirkt sich die mutmasslich steigende Schülerzahl sowohl im Personal- wie auch im \nSachaufwand aus. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 16. September 2020 Seite 3 von 8 \n\nEinzelne Kostenstellen mit grösseren Abweichungen (> 300'000 Franken) \n\nInstitutionelle Gliederung Budget 2021 Budget 2020 Differenz Differenz \n% \n\nJR 2019 \n\n      \n\nVerbesserungen (in Franken):      \n\n8172 Sonderschulungen 3'889'300 4'196'500 - 307'200 - 7.32 4'179'382 \n\n9152 Grundstückgewinnsteuern - 6'985'000 - 4'982'000 + 2'003'000 + 40.20 - 11'213'715 \n\n      \n\nVerschlechterungen (in Franken):      \n\n5221 Gesetzl. wirtsch. Hilfe 7'084'400 6'772'000 + 312'400 + 4.61 7'392'092 \n\n5405 Pflegefinanz. stationär 6'216'000 5'820'600 + 395'400 + 6.79 6'281'600 \n\n5406 Pflegefinanz. ambulant 3'202'400 2'251'000 + 951'400 + 42.27 2'553'332 \n\n5622 Energie 741'500 344'500 + 397'000 + 115.24 819'813 \n\n8130 Primarschule Allgemein* 14'373'500 13'499'000 + 874'500 + 6.48 13'327'956 \n\n8140 Sekundarschule Allgemein* 8'445'800 7'675'400 + 770'400 + 10.04 7'297'411 \n\n8150 Pädagogik Allgemein* 6'418'300 5'559'900 + 858'400 + 15.44 5'010'516 \n\n     Lohnkostenanteile Kanton (3611) 25'861'400 23'937'200 + 1'924'200 + 8.04 23'159'274 \n\n9111 Finanzausgleich - 40'216'000 - 42'104'000 - 1'888'000 - 4.48 - 41'200'000 \n\n9112 Gewinnanteil ZKB - 1'922'800 - 2'520'000 - 597'200 - 23.70 - 1'877'547 \n\n9151 Allg. Gemeindesteuern - 64'920'000 - 67'585'000 - 2'665'000 - 3.94 -67'481'891 \n\n* Bereinigt um Löhne Schulassistenzen/Zivis (ab 2021 zusammengefasst in Konto 8150.3020.05) \n\nDie um rund 4,55 Mio. Franken tieferen Einnahmen aus dem Finanzausgleich und den allgemeinen \nSteuern haben ihre Ursache in der Corona-Pandemie. \n\nVergleiche zwischen Budget 2020 und Budget 2021 \n\nPersonalaufwand \n\n30 Personalaufwand (Steuerhaushalt ohne Globalbudgets) \n\n30 Personalaufwand pro Geschäfts-\nbereich (in Franken) \n\nBudget 2021 Budget 2020 Differenz Differenz \n% \n\nJR 2019 \n\n1 PRÄSIDIALES* 2'416'800 2'305'900 + 110'900 + 4.81 2'164'870 \n\n2 GB DIENSTE* 6'353'700 6'222'700 + 131'000 + 2.11 5'738'582 \n\n5 GB ALTER, SOZIALES + UMWELT 4'381'500 4'259'300 + 122'200 + 2.87 3'984'998 \n\n6 GB BAU + INFRASTRUKTUR 3'099'500 2'974'600 + 124'900 + 4.20 2'744'412 \n\n8 GB BILDUNG + JUGEND 11'745'900 11'015'400 + 730'500 + 6.63 9'884'582 \n\n9 GB FINANZEN + IMMOBILIEN 6'258'600 6'127'000 + 131'600 + 2.15 5'930'037 \n\nGesamtergebnis 34'256'000 32'904'900 + 1'351'100 + 4.11 30'447'481 \n\n* Bereinigt um KST 2122 Logistik und Arbeitssicherheit: ab 2021 in KST 1001 Stadtkanzlei \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 16. September 2020 Seite 4 von 8 \n\n30 Personalaufwand pro  \nSachgruppe (in Franken) \n\nBudget 2021 Budget 2020 Differenz Differenz \n% \n\nJR 2019 \n\n300 Behörden + Kommissionen 1'335'500 1'358'700 - 23'200 - 1.71 1'197'869 \n\n301 Löhne Verwaltungspersonal* 19'388'000 18'920'500 + 467'500 + 2.47 17'874'874 \n\n302 Löhne der Lehrpersonen 6'503'300 5'926'500 + 576'800 + 9.73 5'484'341 \n\n303 Temporäre Arbeitskräfte 27'200 29'100 - 1'900 - 6.53 18'960 \n\n304 Zulagen 164'800 126'000 + 38'800 + 30.79 127'050 \n\n305 Arbeitgeberbeiträge 5'635'000 5'342'100 + 292'900 + 5.48 4'949'393 \n\n306 Überbrückungsrenten 107'600 123'200 - 15'600 - 12.66 117'268 \n\n309 Übriger Personalaufwand 1'094'600 1'078'800 + 15'800 + 1.46 677'726 \n\nGesamtergebnis 34'256'000 32'904'900 + 1'351'100 + 4.11 30'447'481 \n\n*Orientierungsschreiben 2020 Gemeindeamt: Teuerungsausgleich 0,1 %, Individuelle Lohnerhöhungen 0,6 % = 0,7 % \n\nIm Rahmen der Erarbeitung des Budgets 2015 hat der Stadtrat festgelegt, dass der Stellenplan plafo-\nniert werden soll. Das heisst, dass bis auf weiteres keine neuen Stellen über den Soll-Stellenplan hinaus \ngeschaffen werden. Für 2021 liegen drei Gesuche um Stellenplanerweiterung vor, die im Budget an-\nteilsmässig enthalten, aber vom Stadtrat noch in einem separaten Erlass zu bewilligen sind: \n\n– Präsidiales, Stadtentwicklung, + 100'000 Franken \n– Präsidiales, Vereinskoordination, + 20'000 Franken \n– GB Dienste, Friedhof (Aufstockung 75 %), + 55'000 Franken \n– GB Dienste, Ausbildungsplatz Bibliothek (ab 01.08.2021), + 5'000 Franken \n– GB Bau + Infrastruktur, Bereich Baubewilligungen, zusätzlicher Baukontrolleur, + 100'000 Franken \n\nAbweichungen in den einzelnen Bereichen sind den umfassenden, von den verschiedenen Abteilungen \nerstellten Differenzbegründungen zu entnehmen.  \n\nSachaufwand \n\n31 Sachaufwand Steuerhaushalt (ohne Globalbudgets) \n\n31 Sachaufwand pro Geschäftsbe-\nreich (in Franken) \n\nBudget 2021 Budget 2020 Differenz Differenz \n% \n\nJR 2019 \n\n1 PRÄSIDIALES* 1'112'500 913'000 + 199'500 + 21.85 837'612 \n\n2 GB DIENSTE*/** 3'493'000 3'885'100 - 392'100 - 10.09 3'519'509 \n\n5 GB ALTER, SOZIALES + UMWELT 1'319'800 1'248'700 + 71'100 + 5.69 906'974 \n\n6 GB BAU + INFRASTRUKTUR 4'075'000 4'069'500 + 5'500 + 0.14 2'980'189 \n\n8 GB BILDUNG + JUGEND 5'089'700 5'140'700 - 51'000 - 0.99 4'685'715 \n\n9 GB FINANZEN + IMMOBILIEN** 5'936'900 5'436'500 + 500'400 + 9.20 5'404'948 \n\nGesamtergebnis 21'026'900 20'693'500 + 333'400 + 1.61 18'334'947 \n\n* Bereinigt um KST 2122 Logistik und Arbeitssicherheit: ab 2021 in KST 1001 Stadtkanzlei \n** Ab 2021 werden neu alle Fachapplikationen (z.B. CMI, ABRAXAS) von den jeweiligen Bereichen selber budgetiert \n     (siehe Kontos xxxx.3133.00) \n \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 16. September 2020 Seite 5 von 8 \n\n31 Sachaufwand (in Franken) Budget 2021 Budget 2020 Differenz Differenz \n% \n\nJR 2019 \n\n310 Material- / Warenaufwand 2'570'800 2'483'300 + 87'500 + 3.52 2'103'628 \n\n311 Anschaffungen 1'249'300 1'353'800 - 104'500 - 7.72 1'360'265 \n\n312 Ver- und Entsorgung Liegen-\nschaften VV \n\n1'238'000 1'193'300 + 44'700 + 3.75 1'262'754 \n\n313 Dienstleistungen / Honorare 9'677'400 9'394'300 + 283'100 + 3.01 8'001'200 \n\n3130 Dienstleistungen Dritter 4'655'700 4'620'800 + 34'900 + 0.76 4'218'615 \n\n3131 Planungen und Projektierungen \nDritter \n\n970'000 932'000 + 38'000 + 4.08 365'217 \n\n3132 Honorare externe Berater, Gut-\nachter, Fachexperten etc. \n\n937'100 847'300 + 89'800 + 10.60 515'248 \n\n3133 Informatik-Nutzungsaufwand 2'598'600 2'505'600 + 93'800 + 3.71 2'475'371 \n\n314 Baulicher und betrieblicher Un-\nterhalt \n\n3'038'100 3'264'800 - 226'700 - 6.94 2'820'469 \n\n315 Unterhalt Mobilien 793'500 769'100 + 24'400 + 3.17 467'611 \n\n316 Mieten, Benützungskosten 716'000 717'000 - 1'000 - 0.14 726'981 \n\n317 Spesenentschädigungen 818'600 703'800 + 114'800 + 16.31 628'107 \n\n318 Wertberichtigungen auf Forde-\nrungen \n\n542'000 420'0000 + 122'000 + 29.05 626'210 \n\n319 Verschied. Betriebsaufwand 383'200 394'100 - 10'900 - 2.77 337'422 \n\nGesamtergebnis 21'026'900 20'693'500 + 333'400 + 1.61 18'334'647 \n\n \nAbweichungen in den einzelnen Bereichen sind den umfassenden, von den verschiedenen Abteilungen \nerstellten Differenzbegründungen zu entnehmen.  \n\nGlobalbudgets und Stadtwerke \n\nAlterswohnheim Am Wildbach / KST 5450 \n\nAlterswohnheim Am Wildbach Budget 2021 Budget 2020 \n\nErgebnis(in Franken) Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag \n\n 21'837'700 21'837'700 21'597'000 21'597'000 \n\n \nDie mutmasslichen Kapitalkosten 2021 zu Gunsten des Steuerhaushaltes belaufen sich auf 1'995'100 \nFranken (Abschreibungen 1'579'500 Franken, Verzinsung Restbuch- und Landwerte VV 415'600 Fran-\nken). Für das Jahr 2021 gilt eine Kontraktsumme von 0 Franken. Die Rücklage Globalbudget Alters-\nwohnheim Am Wildbach beträgt per 1. Januar 2020 Fr. 753'308.17. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 16. September 2020 Seite 6 von 8 \n\nSport + Freizeit / KST 28 \n\nSport + Freizeit Budget 2021 Budget 2020 \n\nErgebnis(in Franken) Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag \n\n 4'847'600 2'497'600 4'826'800 2'476'800 \n\nNettoaufwand zu Lasten Stadt  2'350'000  2'350'000 \n\n \nIm Globalbudget 2021 von Sport + Freizeit sind Kapitalkosten von 1'576'400 Franken (Abschreibungen \n1'217'900 Franken, Verzinsung Restbuch- und Landwerte VV 358'500 Franken) enthalten. Die Kontrakt-\nsumme für das Jahr 2021 beträgt unverändert minus 2'350'000 Franken. Die Rücklage Globalbudget \nSport + Freizeit beträgt per 1. Januar 2020 Fr. 317'369.30. \n\nHeilpädagogische Schule Wetzikon (HPSW) / KST 8195 \n\nHPSW Budget 2021 Budget 2020 \n\nErgebnis(in Franken) Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag \n\n 7'004'500 6'779'900 6'186'100 6'110'500 \n\nEntnahme aus Rücklagekonto  224'600  75'600 \n\n \nDie im Jahr 2020 der HPSW von der Stadt belasteten Kosten betragen gesamthaft 686'400 Franken: \nAbschreibungen 219'000 Franken, Verzinsung Restbuch- und Landwert 82'000 Franken, Mietzins Park-\nplatz 21'600 Franken sowie Nettounterhaltskosten Abteilung Immobilien gemäss KST 9579 363'800 \nFranken. Der mutmassliche Aufwandüberschuss 2021 von 224'600 Franken wird durch Entnahme aus \ndem Rücklagekonto Globalbudget HPSW ausgeglichen. Das Konto weist per 1. Januar 2020 ein Gutha-\nben von Fr. 1'010'407.68 auf. \n\nBerufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO) / KST 8191 \n\nBWSZO Budget 2021 Budget 2020 \n\nErgebnis(in Franken) Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag \n\n 3'785'300 3'611'700 4'053'400 3'899'100 \n\nEntnahme aus Rücklagekonto  173'600  154'300 \n\n \nDie BWSZO wird 2021 mit Kapitalkosten von 341'700 Franken (Abschreibungen 231'600 Franken und \nVerzinsung Restbuch- und Landwert 110'100 Franken) sowie mit Nettounterhaltskosten Abteilung Im-\nmobilien von 248'000 Franken gemäss KST 9589 belastet. Der für 2021 budgetierte Verlust von 173'600 \nFranken wird durch Entnahme aus dem Rücklagekonto Globalbudget BWSZO ausgeglichen. Das Konto \nweist per 1. Januar 2020 ein Guthaben von Fr. 829'824.96 auf. \n\nSeit August 2020 wird das Haus "Grün" nicht mehr durch die BWSZO, sondern als Kindergarten genutzt. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 16. September 2020 Seite 7 von 8 \n\nStadtwerke \n\nDie für die Stadtwerke ab 1. September 2020 zuständige und verantwortliche Werkkommission hat am \n15. September 2020 folgendes Budget 2021 verabschiedet: \n\nNettoerträge \n(in Franken) \n\nBudget 2021 Budget 2020 Differenz Differenz \nin % \n\nStromversorgung:     \n\n7111 Strom Netz 1'016'326.94 201'827.72 + 814'499.22 + 403.56 \n\n7112 Strom Energie 87'466.35 456'258.79 - 368'792.44 - 80.83 \n\n7221 Gasversorgung 740'064.50 1'835'324.95 - 1'095'260.45 - 59.68 \n\n7330 Wasserversorgung 331'791.86 484'059.70 - 152'267.84 - 31.46 \n\n7660 Dienstleistungen - 4'569.28 94'728.84 - 99'298.12 -104.82 \n\nTotal Gewinn  2'171'080.37 3'072'200.00 - 901'119.63 - 29.33 \n\n \nDie geplanten Nettoinvestitionen 2021 der Stadtwerke belaufen sich auf 24,4 Mio. Franken.  \n\nInvestitionsrechnung \n\n Budget 2021 Budget 2020 Differenz Erläuterungen JR 2019 \n\nErgebnis  \n(in Franken) \n\n46'523'000 \n \n\n55'035'000 - 8'512'000  13'160'476 \n\nFinanzvermögen 2'665'000 8'900'000 - 6'235'000 Budget 2020: Käufe \nTannenrain und VZO  \n\n- 1'032'337 \n\nStadtwerke 24'421'000 26'513'000 - 2'092'000 2021 für Neubau \nWerkhof: 5,1 Mio. \n\n5'828'090 \n\nKanal/ARA 3'790'000 2'211'000 + 1'579'000 2021 für Ausbau ARA: \n2,5 Mio. \n\n- 165'276 \n\nAbfallwesen 100'000 0 + 100'000  0 \n\nSteuerhaushalt 15'547'000 17'411'000 - 1'864'000 2021 für Neubau \nWerkhof: 2,5 Mio. \n\n8'529'999 \n\n \nJede einzelne Position der Investitionsrechnung 2021 wird in den Budget-Details durch die zuständige \nAbteilung erläutert. \n\nSteuerfuss 2021 \n\nDer Stadtrat hat als finanzpolitisches Ziel unter anderem definiert, dass der Steuerfuss stabil auf 119 % \nbleiben soll.  \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nDas Budget 2021 ist durch grosse Unsicherheiten aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie \ngeprägt. Bei einem Umsatz von 259 Mio. Franken beträgt der vorliegende Aufwandüberschuss \n8'259'100 Franken, was gegenüber dem Vorjahr einer Verschlechterung von 9,39 Mio. Franken ent-\nspricht. Die Aufwendungen (insbesondere bei Bildung, Alter, Soziales + Umwelt) steigen weiter an und \ndadurch verknappt sich die Erfolgsrechnung deutlich. Beim Ressourcenausgleich sowie den allgemei-\nnen Gemeindesteuern muss 2021 mit Mindereinnahmen von rund 4,55 Mio. Franken gerechnet wer-\nden. Der Selbstfinanzierungsgrad liegt im Steuerhaushalt dadurch noch bei ungenügenden 21 %. Die \nNeuverschuldung im Steuerhaushalt beträgt 12,3 Mio. Franken.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 16. September 2020 Seite 8 von 8 \n\nDer Stadtrat attestiert den Budgetverantwortlichen in den einzelnen Geschäftsbereichen eine sorgfäl-\ntige und gute Arbeit. Sie werden jedoch auch im Jahr 2021 dazu angehalten sein, immer bevor sie eine \nAusgabe tätigen, den Haushaltsgrundsätzen Sparsamkeit "ob" und Wirtschaftlichkeit "wie" die nötige \nBeachtung zu schenken. Insbesondere haben sämtliche Entscheidungsträger (Stufen Verwaltung, Exe-\nkutive, Legislative) bei Investitionen und Anschaffungen die Aufmerksamkeit auf einen vernünftigen \nStandard zu richten.  \n\nMit diesem Beschluss werden gleichzeitig auch die Leistungsvereinbarungen 2021 der Globalbudgetbe-\ntriebe Alterswohnheim Am Wildbach und Sport + Freizeit genehmigt. \n\nDie Erstellung des Finanz- und Aufgabenplanes 2020 – 2024 hat zeitgleich mit dem Budget zu erfolgen. \nDer Stadtrat hat diesen ebenfalls am 16. September 2020 verabschiedet und dem Parlament zur \nKenntnisnahme vorlegt. Er beinhaltet eine Hochrechnung 2020.  \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Gemäss \n§ 10 Abs. 2 lit. a des Gemeindegesetzes findet über die Festsetzung des Budgets und des Steuerfusses \nkeine Urnenabstimmung statt. \n\n \n \nAkten \n\n– Budget 2021 der Stadt Wetzikon \n \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


name: 16.05.4 17-2 Antwort Stadtrat Interpellation Luginbühl Stationäre medizinische Versorgung in der RZO

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 31. Mai 2017 Seite 1 von 2 \n\n \n\nAntwort \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.4 17-2 Stadtratsbeschluss vom 31. Mai 2017 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Rolf Luginbühl, Margrith Wahrbichler und Joachim Meissner ist an \nder Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 6. März 2017 begründet worden. \n\nStationäre medizinische Versorgung in der RZO \n\nDie Stadt Wetzikon als grösster Aktionär der Spital GZO AG und zweitgrösster Vertreter der RZO sollte \ngrosses Interesse haben, die stationäre medizinische Versorgung in der Region zu sichern. \n\nDas Gesundheitswesen ist im stetigen Wandel. Die Umstellung im stationären Bereich auf die Fallkos-\ntenpauschale zwingt die Spitäler zu ständigem Wachstum was zu einer Mengenausweitung und Ver-\nteuerung des Gesundheitswesens führt. Um die Kosten zu kontrollieren wird es zu einer Konzentration \nder Leistungserbringer  kommen. \n\nDie beiden Spitäler in der RZO gehören zu den kleineren im Kanton Zürich und konkurrenzieren sich ge-\ngenseitig auch wenn eine bessere Zusammenarbeit angestrebt wird. Obwohl beide Spitäler zusammen \nrund 500 Mio. Franken in den Ausbau investieren, wird das ihre Position im Gesundheitsmarkt nicht \nstärkt im Vergleich zu den anderen Spitäler im Kanton. \n\nDurch eine Fusion an einem Standort würde in der Region ZO nach dem Universitätsspital Zürich, den \nKSW und dem Stadtspital Triemli das viertgrösste Spital entstehen mit einem Einzugsgebiet von 250'000 \nEinwohnern was die medizinische Versorgung in der RZO sicherstellt. \n\nInsbesondere die unterschiedlichen Rechtsformen der beiden Spitäler wird eine Fusion zu einem langen \nProzess machen. Zum gewährleisten einer sicheren und qualitativ guten Versorgung sind die geplanten \nInvestitionen zum jetzigen Zeitpunkt nötig. Diese Investitionen sollten aber bereits in dieser Phase auf \neine mögliche Fusion überprüft werden. \n\nWir ersuchen den Stadtrat deshalb um Beantwortung folgender Frage:  \n\nIst der Stadtrat bereit, an der nächsten Generalversammlung der GZO Spital Wetzikon AG über ihren \nAktionärsvertreter einen Antrag zu stellen, der die Fusion der GZO Spital Wetzikon AG mit dem Spital \nUster prüfen soll? \n\nFormelles \n\nDie Interpellation ist gemäss Art. 46 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates (GeschO GGR) \neine "Anfrage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich der Gemeinde fallenden Gegen-\nstand". Sie ist gestützt auf Art. 47 Abs. 2 GeschO GGR innert vier Monaten nach der Begründung \nschriftlich zu beantworten. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 31. Mai 2017 Seite 2 von 2 \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie Interpellation "Stationäre medizinische Versorgung in der RZO" wird wie folgt beantwortet (zu-\nständig im Stadtrat ist Remo Vogel, Ressort Soziales + Alter): \n\nZur Frage: Ist der Stadtrat bereit, an der nächsten Generalversammlung der GZO Spital Wetzikon AG \nüber ihren Aktionärsvertreter einen Antrag zu stellen, der die Fusion der GZO Wetzikon AG mit dem Spi-\ntal Uster prüfen soll? \n\nAntwort: Der Stadtrat ist bereit, an der nächsten Generalversammlung der GZO Spital Wetzikon AG \nvom 29. Juni 2017 einen Antrag zur Prüfung einer optimierten Zusammenarbeit der beiden Gesund-\nheitsinstitutionen GZO AG und Spital Uster zu stellen. Dabei sollen verschiedene Zusammenarbeitsfor-\nmen (u. A. auch eine Fusion) in Form einer Machbarkeitsstudie geprüft und aufgezeigt werden. \n\nDer Gesundheitssektor in der Schweiz befindet sich in stetem Wandel. Eine ausgeprägte Kostenkontrol-\nle wird immer wichtiger. Doppelspurigkeiten zwischen zwei benachbarten und nur wenige Kilometer \nauseinander liegenden Spitälern sind möglichst zu eliminieren und langfristig zu vermeiden. Gleichzei-\ntig soll aber eine möglichst optimale Gesundheitsversorgung gewährleistet bleiben.  \n\nDem Stadtrat Wetzikon ist es ein dringendes Anliegen, dass in diesem Zusammenhang mögliche Zu-\nsammenarbeitsformen zwischen den Spitälern evaluiert werden, ohne die beiden Standorte und die \nArbeitsplätze, welche für beide Städte elementar sind, nachhaltig zu gefährden. \n\n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \nversandt am: 01.06.2017  \n \n \n \n\n\n


name: 21.06.03 Antrag RPK Kreditabrechnung Stadthaus, Umnutzung ehemalige Poststelle

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 1 \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n21.06.03 Stadthaus, Umnutzung ehemalige Poststelle, Kreditabrechnung \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung der Kreditabrechnung über die Umnutzung der ehemaligen Poststelle im Stadthaus \nWetzikon zu Büroräumlichkeiten des Stadtammann- und Betreibungsamts mit Baukosten von \n584'457.10 Franken bzw. Minderkosten von 21'542.90 Franken. \n\n \n\nBegründung \n\nAm 27. August 2018 bewilligte der Grosse Gemeinderat einen Verpflichtungskredit über 606'000 Fran-\nken für die Umnutzung der ehemaligen Poststelle zu Büroräumlichkeiten. Die Bauarbeiten konnten \nplangemäss zwischen April 2019 und November 2019 ausgeführt werden und die neuen Büroräumlich-\nkeiten wurden im November 2019 bezogen. \n\nDer Wechsel des Architekturbüros, in einer frühen Projektphase, und die veränderten personellen Zu-\nständigkeiten bei der kantonalen Denkmalpflege, die das Projekt aufgrund des geschützten Status des \nStadthauses begleitet hat, führten zu Anpassungen bei ursprünglich geplanten Gestaltungen. Grössere \nAbweichungen ergaben sich insbesondere im Umgang mit den bestehenden Fenstern und der gestalte-\nrischen Umsetzung der Akustikmassnahmen. Diese Anpassungen hatten Kostenverschiebungen inner-\nhalb der einzelnen Baukostenpositionen zur Folge. Die Umnutzung wurde mit Minderkosten von \n21'542.90 Franken realisiert. \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat die Kreditabrechnung geprüft und für in Ordnung befun-\nden. Sie stellt fest, dass die Abrechnung sachlich und rechnerisch korrekt erfolgte und die Abweichungen \nnachvollziehbar begründet wurden.  \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Parlament, die Kreditabrechnung gemäss dem An-\ntrag des Stadtrats zu genehmigen. \n\n \n\nWetzikon, 8. März 2021 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n   \nRoger Cadonau \nPräsident \n\nSelma Simic-Merdan \nKommissionssekretärin \n\n \n\n \n\n\n


20.06.14 Antrag FK II Budget 2021

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 4 \n\n \n\nAntrag der Fachkommission II \n\n20.06.14 Budget 2021 \n\nDie Fachkommission II beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Kürzung des Aufwands von 48'100 Franken um 10'000 Franken auf 38'100 Franken im Konto  \n"2512 Feuerwehr, 3130.00 Dienstleistungen Dritter" gegenüber dem Antrag des Stadtrats. \n\n2. Kürzung des Aufwands von 76'300 Franken um 5'000 Franken auf 71'300 Franken im Konto  \n"2513 Zivilschutz, Militär, Quartieramt (inkl. Schutzraumbauten), 3130.00 Dienstleistungen Dritter" \ngegenüber dem Antrag des Stadtrats. \n\n3. Kürzung des Aufwands von 97'800 Franken um 6'000 Franken auf 91'800 Franken im Konto \n"2531 Stadtpolizei (inkl. RFO), 3130.00 Dienstleistungen Dritter" gegenüber dem Antrag des Stadt-\nrats. \n\n4. Kürzung des Aufwands von 307'800 Franken um 55'000 Franken auf 252'800 Franken im Konto \n"2556 Friedhof und Bestattung, 3010.00 Löhne des Verwaltungs- und Betriebspersonals" gegenüber \ndem Antrag des Stadtrats. \n\n5. Erhöhung des Aufwands von 205'600 Franken um 12'700 Franken auf 218'300 Franken im Konto \n"5401 Alter, 3636.00 Beiträge an private Organisationen ohne Erwerbszweck" gegenüber dem Antrag \ndes Stadtrats. \n\n6. Unterstützung des Antrags des Stadtrats betreffend die übrigen Konten, namentlich:  \n10 Präsidiales (1005 Beitragswesen, 1006 Friedensrichteramt, 1007 Kultur, 1008 Geschichte Wet-\nzikon), 25 Abteilung Bevölkerung + Sicherheit, 28 Abteilung Sport (Globalbudget), 52 Abteilung Sozia-\nles, 54 Alter + Gesundheit, inklusive Globalbudget Alterswohnheim Am Wildbach, und \n8 Geschäftsbereich Bildung + Jugend, inklusive Globalbudgets BWSZO und HPSW. \n\n \n\nAnmerkungen Erfolgsrechnung \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Erwägungen \n\n2 GB Dienste \n\n25 Abteilung Bevölkerung + Sicherheit  \n\n251 Bereich Sicherheit  \n\n2512 Feuerwehr \n– 3130.00 Dienstleistungen Dritter \n\nDie FK II erachtet einen Tag der offenen Türe der Feuerwehr grundsätz-\nlich als sinnvoll, insbesondere auch zwecks Gewinnung neuer Mitglie-\nder. Die FK II ist jedoch der Ansicht, dass angesichts der angespannten \nfinanziellen Lage der Stadt im kommenden Jahr auf einen durch die \nStadt finanziell unterstützten Tag der offenen Türe verzichtet werden \nsoll. Die Kommission schlägt zudem vor, dass die Stadt den Anlass künf-\ntig nicht mehr alle zwei Jahre, sondern nur noch einmal pro Legislatur \nfinanziell unterstützt. \n\n2513 Zivilschutz, Militär, Quartieramt \n(inkl. Schutzraumbauten) \n– 3130.00 Dienstleistungen Dritter \n \n\nIm Gegensatz zur Feuerwehr, bei der insbesondere auch die Gewinnung \nneuer Mitglieder im Vordergrund steht, ist im Bereich des Zivilschutzes \ndie Notwendigkeit eines Tags der offenen Türe aus Sicht der FK II nicht \ngegeben. \n \n\n\n\n  2 von 4 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Erwägungen \n\n253 Bereich Stadtpolizei  \n\n2531 Stadtpolizei (inkl. RFO) \n– 3130.00 Dienstleistungen Dritter \n\nAuch im Bereich der Polizei ist die Notwendigkeit eines Tags der offenen \nTüre aus Sicht der FK II nicht gegeben (siehe Begründung Zivilschutz). \n\n255 Bereich Zivilstandswesen  \n\n2556 Friedhof und Bestattung \n– 3010.00 Löhne des Verwaltungs- \n\nund Betriebspersonals \n\nAus Sicht der FK II konnte die Stellenerhöhung um 75 Prozent im Be-\nreich des Friedhofs nicht überzeugend begründet werden. Für die FK II \nist die Notwendigkeit der zusätzlichen Stellenprozente nicht gegeben. \nMit Blick auf die in der Begründung angeführte Unterbesetzung regt die \nFK II an, durch den Einsatz von Aushilfskräften, beispielsweise der mobi-\nlen Einsatztruppe, für die Pflege und den Unterhalt des Friedhofs zu \nsorgen. \n\n28 Abteilung Sport (Globalbudget) Die FK II stellt fest, dass sich die Situation bezüglich der Vermarktung \nder Angebote im Bereich Sport + Freizeit weitgehend unverändert prä-\nsentiert. So sind beispielsweise der VIP-Raum oder der Street Workout \nPark auf Google Maps gar nicht bzw. nur unter Verwendung eines expli-\nziten Suchbegriffs auffindbar. Google Maps ist für die Planung von An-\nlässen heute ein Standardwerkzeug und die FK II ist der Ansicht, dass die \nAngebote der Stadt auf einer solchen Plattform sichtbar sein sollten. \nDer Auftritt der Stadt auf Plattformen wie Google Maps sollte zentral \ngeregelt und bewirtschaftet werden, beispielsweise durch die Abteilung \nImmobilien. \n \nDie FK II zeigt sich erfreut, dass die Forderung nach mehr Kostentrans-\nparenz besser erfüllt werden konnte. So werden die Kosten nun inklusi-\nve der Kosten für die Abteilung Sport ausgewiesen. Die FK II regt an, den \nProduktblättern im Interesse einer besseren Verständlichkeit einen \nentsprechenden Hinweis beizufügen. \n \nDie Situation um die Herberge ist aus Sicht der FK II weiterhin unbefrie-\ndigend. Kosten von 69'300 Franken (inkl. Verwaltungsaufwand) stehen \neinem Erlös von 39'550 Franken gegenüber. Der Stadtrat hat sich in der \nZwischenzeit bereit erklärt, das diesbezüglich eingereichte Postulat der \nFK II entgegenzunehmen, welches in Bezug auf die Weiterführung der \nHerberge eine Grundsatzdiskussion anstossen will. \n\n \n\n5 GB Alter, Soziales + Umwelt \n\n54 Alter + Gesundheit  \n\n540 Alter + Gesundheit  \n\n5401 Alter \n– 3636.00 Beiträge an private Orga-\n\nnisationen ohne Erwerbszweck  \n \n \n\nGemäss neusten Erkenntnissen fällt der Aufwand höher aus. Die Ände-\nrung ergibt sich aus der Anpassung der Leistungsvereinbarungen der \nStadt mit der Pro Senectute in den Bereichen Sozialberatung (Mehrauf-\nwand von 22'500 Franken) und Treuhanddienst (Minderaufwand von \n9'800 Franken) ab 2021. Die Kreditanträge ans Parlament befinden sich \nmomentan in der Vorberatung durch die FK II. \n\n545 Alterswohnheim Am Wildbach  \n\n5450 Alterswohnheim Am Wildbach \n(Globalbudget) \n\nDie FK II stellt fest, dass das Budget 2021 im Kerngeschäft Begleitetes \nWohnen sowie in den Leistungen für Dritte eine genügende Wirtschaft-\nlichkeit vorsieht. Auch der Kostendeckungsgrad des Produkts Apotheke \nvon 97 Prozent ist aus Sicht der FK II angesichts des qualitativen Nutzens \ndes Angebots in Ordnung. Unverändert zu den Vorjahren ist die Wirt-\nschaftlichkeit beim Produkt Café nicht gegeben. Die FK II ist sich jedoch \nbewusst, dass das Angebot des Cafés für die Bewohnerinnen und Be-\nwohner wichtig ist. \n \n\n\n\n  3 von 4 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Erwägungen \n\nDie FK II geht davon aus, dass im Rahmen des Strategieprozesses 2021 \ndie Angebote und die Leistungserstellung des Alterswohnheims über-\nprüft und diskutiert werden und wünscht sich, in den Strategieprozess \neinbezogen zu werden. \n\n \n\n8 GB Bildung + Jugend \n\n81 Abteilung Bildung Grundsätzlich möchte die FK II betonen, dass mit dem vorliegenden \nBudget im Bereich Bildung dem allseitigen Interesse an einer möglichst \nguten Schule Rechnung getragen wird. Die FK II weist jedoch darauf hin, \ndass die Druckkosten in fast allen Schuleinheiten gestiegen sind. Die FK \nII ist der Ansicht, dass in diesem Bereich ein erhebliches Sparpotenzial \nbesteht, das insbesondere auch durch eine Beschränkung des farbigen \nDruckens realisiert werden könnte. Ein neues Druckerkonzept befindet \nsich in Arbeit und soll 2021 umgesetzt werden. Die FK II erwartet dieses \nKonzept gespannt und regt an, farbiges Drucken mit einer klaren Rege-\nlung im Konzept wo immer möglich und sinnvoll einzuschränken und \ndabei die Vorzüge der Online-Medien auch diesbezüglich auszunutzen. \n\n815 Pädagogik  \n\n8150 Pädagogik Allgemein \n– 3020.05 Löhne Schulassisten-\n\nzen/Zivis \n\nAngesichts des starken Wachstums im Bereich der Schulassistenzen \nüber die letzten Jahre regt die FK II an, verstärkt alternative Wege zu \nprüfen. Für die FK II stehen die grundsätzliche Notwendigkeit und der \nNutzen der Schulassistenzen ausser Frage. Ihr ist es jedoch wichtig, zu \nbetonen, dass durch neue Formen der Unterrichtsgestaltung der Druck \nauf eine stete Erhöhung der Ressourcen im Bereich der Schulassisten-\nzen verringert werden könnte – beispielsweise durch klassenübergrei-\nfende Zusammenarbeit und die Nutzung sich daraus ergebender Syner-\ngien. Aus Sicht der FK II drängen sich derartige Überlegungen insbeson-\ndere auch deshalb auf, weil sich die Schule an der oberen Grenze der \nvom Volksschulamt festgelegten Maximalwerte für Ressourcen im Be-\nreich der Schulassistenzen bewegt. \n\n819 Globalbudgets Bildung  \n\n8191 Globalbudget BWSZO Eine Delegation der FK II besuchte im September 2020 die BWSZO und \nthematisierte verschiedene Fragestellungen, die allesamt kompetent \nund zufriedenstellend beantwortet werden konnten. Die Themen der \nVernetzung der BWSZO mit den Wetziker Unternehmen, der Langfris-\ntigkeit der Anschlusslösungen sowie des Qualitätsmanagements wurden \ndurch die neue Schulleitung der BWSZO aufgenommen und befinden \nsich in Bearbeitung. \n\n8195 Globalbudget HPSW Im Globalbudget der HPSW wird für das Jahr 2021 ein Aufwandüber-\nschuss von rund 224'600 Franken erwartet, der durch das Rücklagen-\nkonto des Globalbudgets ausgeglichen wird. Erfreulich sind die Planwer-\nte für die Wirtschaftlichkeitsziele bei den Leistungen für Transport, \nTagesstrukturen sowie Beratung und Unterstützung. Damit können \nDefizite im Bereich des Unterrichts aufgefangen werden.  \nAnalog zur BWSZO sind auch bei der HPSW die Zahl der Schülerinnen \nund Schüler sowie die entsprechenden Beiträge (Jahrespauschalen) \nwesentliche Treiber der Wirtschaftlichkeit. Diese Schlüsselelemente \nwerden regelmässig überprüft und aktiv bewirtschaftet. Für das Schul-\njahr 2021/2022 sind entsprechende Massnahmen in Prüfung. \n\n \n\n  \n\n\n\n  4 von 4 \n\nAnmerkungen Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Erwägungen \n\n8 GB Bildung + Jugend \n\n81 Abteilung Bildung  \n\n815 Pädagogik  \n\n8151 Schulinformatik \n5060.00 Mobilien \n– INV00407 Verdichtung Endgeräte \nSchule Wetzikon \n\nDie FK II stellt fest, dass nach dem 2017 genehmigten Kredit über 1,7 \nMio. Franken für den Ersatz und Ausbau der Schulinformatik über die \nnächsten zwei Jahre weitere 950'000 Franken in die Verdichtung der \nEndgeräte investiert werden sollen. Damit soll unter anderem auf der \nMittel- und der Sekundarstufe eine Geräteausstattung erreicht werden, \ndie mehrheitlich der Power-Variante gemäss den Empfehlungen des \nkantonalen Bildungsrats entspricht. Die FK II wird den entsprechenden \nKreditantrag genau prüfen und erwartet angesichts der finanziellen \nAusmasse des Geschäfts eine Vorlage auf Basis eines klaren Konzepts. \n\n \n\nWetzikon, 10. November 2020 \n\nFachkommission II \n\n   \nChristoph Wachter \nPräsident \n\nJonatan Schäfer \nKommissionssekretär \n\n \n\n \n\n\n