Sitzungsunterlagen

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text: \nGrosser Gemeinderat \n\nStand der Dokumentation: 26. Februar 2016 \n\n\n\n1 von 1 \n\nEinladung zur 21. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n\nWetzikon, 23. Februar 2016 \n\nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 7. März 2016, um 19.00 Uhr \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin\n\n2. Genehmigung der Traktandenliste\n\n3. 16.05.3  16-4 Postulat Brigitte Rohrbach (SP)1: "Grüne Infrastruktur für das Wetziker Siedlungsgebiet"\n(Begründung)\n\n4. 16.05.3  16-5 Postulat Martin Wunderli (GP): "Sanierung der Wildtierkorridore in Wetzikon zur\nVermeidung von Unfällen" (Begründung)\n\n5. 16.05.03  16-6 Postulat Andreas Erdin (GLP): "Einführung eines Jugendrats" (Begründung)\n\n6. 16.05.4  15-9 Interpellation Esther Schlatter (GLP): "Submissionen" (Beantwortung)\n\n7. 16.05.4  15-10 Interpellation Andreas Erdin (GLP): "Finanzierung des Betriebs der Kunsteisbahn"\n(Beantwortung)\n\n8. Fragestunde2\n\nPräsidentin des Grossen Gemeinderates \nBarbara Spiess \n\n1 Bei den parlamentarischen Vorstössen wird jeweils die Erstunterzeichnende bzw. der Erstunterzeichnende des \n\nVorstosses aufgeführt (die weiteren sind auf dem Vorstoss ersichtlich). \n2\n Gemäss Art. 53 und Art. 54 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates. \n\n\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon 80Fraktion SP|aw\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon\n\nGrosser Gemeinderat Frau Barbara Spiess\nBahnhofstrasse 167\n8622 Wetzikon\n\nEingang: 2 5. Jan. 2016\n\nPobUCAVorstoss\n\nA.05.3 Afc-Li.Nr. Wetzikon, 25. Januar 2016\n\nPostulat\n\nGrüne Infrastruktur für das Wetziker Siedlungsgebiet\n\nDer Stadtrat wird im Rahmen der Stadtplanung gebeten aufzuzeigen, wie\n\na) aufbauend auf den Ideen und Anregungen der früheren Natur- und Heimatschutz-\nkommission, des REK und den Richtplan-Vorgaben ein Konzept für eine grüne Infra-\nStruktur gemäss den heutigen fachlichen Anforderungen ausgearbeitet werden kann;\n\nb) die Grundlagen für eine städtische Grünplanung für die Siedlungsgebiete vervoll-\nständigt und auf einen aktuellen Stand gebracht werden können.\n\nZiel\n\nZiel ist es, das Vorgehen für ein Konzept für eine grüne Infrastruktur des Siedlungsgebiets\nzu erarbeiten, die auf einer detaillierten, GIS-basierten Arealnutzungsstatistik, einer Erfas-\n\nl\n\nsung und Bewertung der vorhandenen und potenziellen, öffentlichen und privaten Grün-\nflächen, ihrer stadtökotogischen Funktionen, ihrer Bedeutung für die Naherholung sowie\neiner Bestandsaufnahme der Biodiversität innerhalb des Siedlungsgebiets beruht. Es wird\nnicht erwartet, dass dieses Konzept innerhalb der Frist für die Berichterstattung und An-\ntragstellung zu diesem Postulat fertig steht.\n\nZiel ist es auch, dass Entwicklungs- und Pflegepläne für einzelne Elemente, beispiels-\nweise Abschnitte von Grünzügen oder grössere Einzelflächen oder besondere Situatio-\nnen, ausgearbeitet werden\n\nDabei sind die interessierten Kreise verfahrensmässig in dieses Projekt mit einzubeziehen\nund Kooperationspotenziale mit den privaten Grundeigentümern zu aktivieren.\n\nBegründung\n\nDas Siedlungsgebiet der Stadt Wetzikon hat sich seit 1970 flächenmässig um 41 % er-\nweitert, das sind rund 161 ha. Die Einwohnerzahl ist von 13'469 auf heute (2014) 23'887\ngewachsen, hat also eine Steigerung um 77 % erfahren. Da die Gemeindefläche gleich\ngeblieben ist, stieg dadurch die Einwohnerdichte von 805 EW/km2 auf 1428 EW/km2. Die\nBebauungsdichte bzw. der Versiegelungsgrad hat sich geschätzt von 40 % auf 50 %\n\n.\n\nerhöht. Über die aktuelle Bebauung hinaus besteht noch eine Nutzungsreserve von\nschätzungsweise 30 % bis 40 %. Bei einer zunehmenden Ausnutzung dieser baurecht-\nlichen Möglichkeiten muss deshalb auch mit einer weiteren baulichen Versiegelung und\n\nBrigitte Rohrbach Usterstrasse 40 044 930 34 75\n\n(Gemeinderätin) 8620 Wetzikon brigitte.rohrbach@parlament-wetzikon.ch 1/3\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon 8 )Fraktion SP|aw\n\nzusätzlichen Verschattungen gerechnet werden. Heute noch vorhandene Grünflächen,\nFreiflächen und Gewässerflächen dürften zusätzlich unter Druck geraten und in Quantität\nund Qualität weiter abnehmen. Dies ist mit negativen Auswirkungen auf die Lebensquali-\ntat der Stacttbewohnerinnen und -bewohner verbunden. Das bedeutet insbesondere:\n\nVerlust von Räumen für die "Erholung vor der Haustür"\nweniger Bewegungsmöglichkeiten für Kinder\nschlechtere Luftqualität\nmehr Lärm\n\nverminderte Grundwasserneubildung, Senkung des Grundwasserspiegels\nhöhere Aufheizung gegenüber dem Umland\ngeringere Biodiversität und ein "graueres" Stadtbild (Anzahl der grossen Bäume im\nSiedlungsbereich nimmt seit Jahren ab)\nweniger Möglichkeiten zum Erleben von Wetter und Jahreszeiten\ngeringere Potenziale für Urban Gardening\n\nDie Wetziker Bevölkerung lebt - wie der Schweizer Durchschnitt auch - in Bezug auf die\nTragfähigkeit des Umweltraums auf viermal zu grossem FUSS. Das Defizit für unsere\nmateriell aufwendige Lebensweise kompensieren wir über das Ausland und zulasten von\nkünftigen Generationen.\n\nMit einem zielgerichteten Konzept für eine grüne Infrastruktur im Siedlungsgebiet können\ndie vorhandenen grünen Werte und die erschliessbaren Potenziale optimal genutzt und\nerhalten werden. Das bestehende Natur- und Landschaftsschutzinventar kann als eine\nder Vorarbeiten für dieses Konzept bestens genutzt werden. Es geht darum, dass die\nLebensqualität für die Bevölkerung verbessert und die grünen Freiräume als wichtiger\nweicher Standortfaktor der Stadt Wetzikon gezielt gefördert werden.\n\n.\n\nFreundliche Grüsse\nFraktion SPIaw\n\nErstunterzeichnerin\n\n(?. Ptol^cf\n*»^\n\nBrigitte Rohrbach\n(Gemeinderätin)\n\nBrigitte Rohrbach 25. Januar 2016\n\n(Gemeinderätin) Postulat Grüne Infrastruktur für das Wetziker Siedlungsgebiet 2/3\n\n\n\naoGrosser Gemeinderat Wetzikon\n\nFraktion SP|aw\n\nMitunterzeichner\n\n^ Al^<A+«*^> ^-r-zU-*-\n\nSal Bassu Andreas Erdin\n\nGemeinderat, Fraktionspräsident Gemeinderat\n\nG<-~\n\n^\n\nStefan Burch Esther Kündig\nGemeinderat Gemeinderätin\n\n^ ^ n^̂ ^f.\n<"\n\nIL\n)\n\ngi Obrist Martin Wunderli\nemeinderätin Gemeinderat\n\ny '̂^^^Jür\n\nGemeinderat\n\nBrigitte Rohrbach 25. Januar 2016\n\n(Gemeinderätin) Postulat Grüne Infrastruktur für das Wetziker Siedlungsgebiet 3/3\n\n\n\nGrosser Gemeinderat /\n\nGrüne Partei Wetzikon Eingang: 26.Jan.2016 .\n\nMartin Wunderli\n\nDorfstrasse38 Vorstoss Poö^uUt\n8620Wetzikon\n\nNr. AL^.^ AG.-S\nTelefon 0449324074\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon\nMobil 079 643 39 06\n\nPräsidentin\nMail wunderlj@bluewin.ch Barbara Spiess\n\nBahnhofstrassel67\n\n8620Wetzikon\n\nWetzikon, 26. Januar 2016\n\nPostulat: Sanierung der Wildtierkorridore in Wetzikon zur Vermeidung von Unfällen\n\nDerStadtratwireingeladen, in einem Bericht aufzuzeigen wie und wann die Massnahmen\nzur Sanierung der Wildtierkorridore in Wetzikon zur Vermeidung von Unfällen umgesetzt\nwerden.\n\nDiese Massnahmen sind beschrieben in den Objektblättern ZH 42 und ZH 43 des Berichts\n"Wildtierkorridore und Vernetzungsachsen im Kanton Zürich, 2009". Die Objektblätter\nsind Teil des kantonalen Richtplans. Dieser Bericht ist erstellt worden im Auftrag der\nFischerei- und Jagdverwaltung des Kantons Zürich.\n\nBegründung:\nBei verschiedenen Strassenübergängen in Wetzikon weisen die Wildtierkorridore\nerhebliche Mängel auf. Kollidieren Autos mit Wildtieren entstehen gefährliche\nUnfallsituationen. Jedes Jahr sterben viele Wildtiere auf Wetziker Strassen. Die Orte, wo\nsich diese Unfälle ereignen, sind bekannt. Der Lebensraum der Wildtiere wird durch stark\nbefahrene Strassen zerschnitten. Dadurch kann der genetische Austausch zwischen den\neinzelnen Tierpopulationen nicht mehr stattfinden. Dies hat zur Folge, dass einzelne\nTierpopulationen lokal aussterben können.\n\nZur Unfallvermeidung und zur Erhaltung der Tierpopulationen hat das Amt für Jagd und\nFischerei des Kantons Zürich Wildtierkorridore im ganzen Kanton Zürich ausgeschieden.\nDiese Korridore sind im kommunalen Richtplan der Stadt Wetzikon als\nLandschaftsverbindungen (k) bezeichnet. Um die Mängel zu beheben wurden bereits\ndetaillierte Massnahmenpläne auch für das Gemeindegebiet Wetzikon erstellt. Einige der\naufgeführten Massnahmen liegen in der Verantwortung der Stadt Wetzikon.\n\nFreundliche Grüsse\n\nGrüne Partei Wetzikon\n\nBeilagen: - Objektblätter ZH 42 und ZH 43 des Berichts "Wildtierkorridore und\nVernetzungsachsen im Kanton Zürich, 2009"\n\n^ Postulat: Unfälle Wildtierkorridore 26. Januar 201626.0 1.2016 Grüne\nPartei Wetzikon\n\n\n\nErstunterzeichner Mitunterzeichner:\n\nU^jü: ^lau] Q^ ^,\nMartin Wunderli Esther Kündig Christine Walter Stephan M ez\nGemeinderat,GP Gemeinderätin,GP Gemeinderätin, GP Gemeinderat,GP\n\nQ.fctAJt A*-vJL-K&^ ^r-zL^o-,\n/\n\n^\n..'<\n\nC^CfCt\\\n1\n\n/1M^L- "<lL^\nrwöwri ^\n\n.\n\n/\n\n2/2 Postulat: Unfälle Wildtierkorridore 26. Januar 201625.0 7.2016 Grüne\nPartei Wetzikon\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich T? "3\n\nObjektblatt ZH 42\nWildtierkorridor: Auslikon\n\nObjektnummer: ZH42\n\nEinstufung: national\n\nZielarten: Dachs, Feldhase, Gämse, Iltis, Luchs, Reh, Rothirsch, Wildschwein\nGemeinden: Uster, Seegräben, Wetzikon, Pfäffikon, Bäretswil\n\nAktueller Zustand: beeinträchtigt\n\nVerbindung: Der Korridor ZH 42 verbindet die Wäldern des Tössberglandes mit\nden Wälder westlich des Greifensees. Er schliesst östlich direkt an\nden Korridor ZH 41 an.\n\nBeschreibung: Der Korridor ZH 42 verläuft über das Robenhuserriet nördlich von\nWetzikon. Er gabelt sich im Westen ins Aathal und im Osten vor\nAuslikon. Die Zürcherstrasse mit dem hohen Verkehrsaufkommen,\ndie SBB-Linie Aathal und der Aabach bilden ein multiples Hindernis\nim südlichen Arm der Gabelung. Im Robenhuserried wird der Korridor\ndurch den Camping und das Strandbad beeinträchtigt. Die\nHauptverkehrsstrasse «Hochstrasse» zwischen Wetzikon und\nPfäffikon hat eine starke Barrierewirkung. Über die offenen Flächen\nzwischen dem Ried und den Wäldern im östlichen Teil des Korridors\nfehlen Leitstrukturen und Trittsteine.\n\nErklärungen zur Übersichtkarte\n\nPerimeter Wildtierkorridor: Grenzverlauf des Wildtierkorridors\n\nLeitstruktur: Hecken, Feldgehölze, Buntbrachen, Schilfstreifen, Gräben,\nDämme\n\nZwangswechsel: Nadelöhr bei der Durchquerung des Wildtierkorridors\n\nBarriere-1: Für _ Wildtiere nicht überwindbare Barrieren (Eingezäunte\nHochleistu ngsstrassen, Maschendrahtzäune, Mauern,\nFelswände)\n\nBarriere-11: Für Wildtiere nur schwer üben/vindbare Barrieren (Strassen\nmit sehr hohem Verkehrsaufkommen DTV>10'000, stark\nbefahrene Bahnstrecken)\n\nBarriere-111: Für Wildtiere gefährliche Barrieren (Strassen mit mittlerem\nbis hohem Verkehrsaufkommen DTV 2'500-10'QOO)\n\nBarriere-flächig-1: Für Wildtiere nicht uberwindbare, flächige Barrieren (Weiden\nmit festinstallierten Maschendraht- oder Powerzäunen)\n\nBarriere-flächig-11: Für Wildtiere nur schwer überwindbare, flächige Barrieren\n(Weiden mit 2 elektrischen Drähten umzäunt)\n. .\n\nBauzone: Überbaute, baureife und längerfristig baureife Zonen\n\nSpezifische Massnahmen: Massnahmen zur Verbesserung der Durchlässigkeit des\nKorridors\n\nStefan Suter- 08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich\n\nPerimeter WildtierkorridorZH 42 "Auslikon"\n(xni ^-L»g«nd« B! WL8 CH 2ÖÖS »n AtiSr»g der ftsdWffUhS? {\n\nvt\n\n^-^s^\n<.'\n\nJv. t\n\n^ «.»-<«.\n\n1=3S^lfMIWU kWl)(rrtWt*l»l ^ffn^HUM- und Jaydvnrwfllung d»« 'Kvtans ZuiK-tif f^t\n\n.^\n'Jt\n\n-^d [SK\nl y\n\n.^*ulttUuhtui % 't. .t'» ''.»>'\n\n;-&ä^ls£nnn(»w»w»«l .% ;f\n\ni3SMli*rn<w#!>) W\n\ntIl f\n\nIhn»»», [l . * *\n\n1» l» * Btlli.f III f!A» ^\n\n'd .*.'\n\na«n]wUi»^i s\n~t>\n\nIS »l\n\n^?c 'sB<i]U!>e-Htu»t^l\n. ,«. ;\n\nBtt-tan« .(\n-^%\n\nD Spmllnau Ma-««»»n»H '^M\n41 a» ^\n\n- ^: .\n\n»"^ ^\n.^\n\nIS -«».. ,<wu^ 11; 'it.<. *\n\n^WT^"^< 'Sf^~*.\n\n^^.\nv »\n\n.l #b **^ »^ iflfr t^> *yf ^\n\n<* -«rf-/v*\n\n» ..t h\n*.  n:l "v ^ \\\n\nîsv-\n'^*s»>\n\n^\n.*\n\n.^ rf0 <f-^\n\n^ <\n\n-^.'l .t.Tv-V\nW\n\nrs 1^*; "3» (0 13m\n\nm^^ i\n<»\n\n'-l t\n\nr-^* . «/*\n* i\n\nl»*\n-.* ff ^.»^ '. « l\n\nff ^ 1./ 9. **/s-*» ^. li.fitx.u i*w,,l«< ip, ..\n\nl'i\\\\ vm^\n^t- dh\n\n^v ^ J^J\n<--. * 1 .,-\n\nA\n»'.<?. --'W* .*. ^ .- jm\n\n-K. > ./,\n\n;nA JJff^: ^ S"1 H\nf\n\nf-\n\n/-«\n,.. l»\n\n-f ?* .?..! »; %-"^^-<L^\n\n». v -<l ^\n» » a<*. 4S IN»^\n\n^® ^^ t?^:..r.;1 . ^ ^i\n;*\n\n+n\n\nr^, ^f\n«*\n\n1&\n^ .f\n\nt- «^\n\n^..^isaa-'-iS, *Tf \\.<n'\n\n^3» l»\n»- .fWt^ ^ Il ,'jf\n\n.< ^.*.:^ 1> *"L« ^A y- s,»^\nl\n\n?^s\\-^ if*- * 's. f\n.»\n\n.A, 4\n» 7-* »UTft '»** t\n\n(\n\n^2 ./ä-A.', /\n'^\n\n(.»v\nt\n\n»?^if ~TK\ny,,t s* rf ,f\n\n<» ''fi 'Iffl, *>*.f»tf f\ni*'<^ ^\n\n/ tä^Mrf>* l»N'\n^w?l>yff^ \\^^-\n\nt* ^\n\n**\n\n^\n^\n\n4\nK» t _\n\nM«W UN»ye n t» 3(8 aa» «» s^»^ K^s\n\nStefan Suter - 08.07.2009\nWLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 225\n\nProblem- und Massnahmenkatalog\nNr Problem Massnahmen\n\nHVS Zürichstrasse (DTV: 29312, Stand: Massnahmen gegen Wildunfälle, Ein- und\n2008), SBB-Linie Aathal ZT 200, 2 Ausstiegshilfen für Wildtiere beim Aabach\n\nSpuren), Aabach\n\n2 Fehlende Leitstrukturen zwischen den Leitstrukturen erstellen\n\nWäldern des Aatahls und dem\n\nRobenhuserriet\n\n3 RVS Robenhausen-Seegräben Massnahmen gegen Wildunfälle\n\n4 Camping, Strandbad Störungen minimieren\n\n5 Fehlende Leitstrukturen Ötschbuel- Leitstrukturen erstellen\n\nHelingen\n\n6 Kleiner Trittstein zwischen Trittstein vergrössern\n\nChämptnerbach und Rappenholz\n\n7 Wenig Leitstruktur westlich Rappenholz Leitstrukturen ergänzen\n\n8 HVS Hochstrasse (DTV: 12233, Stand: Massnahmen gegen Wildunfälle\n2007)\n\n9 RVS Kempten-Oberbalm Massnahmen gegen Wildunfälle\n\n10 Kleiner Trittstein zwischen Weidli und Trittstein vergrössern\nJurten\n\n11 RVS Hittnauerstrasse DTV 2459 (2002) Massnahmen gegen Wildunfälle\n\n12 ^/Venig Leitstrukturen dem Bach entlang Leitstrukturen dem Bach entlang\naufwerten\n\n13 Aussichtspunkt Rosilini mit Restaurant Störungsmindernde Massnahmen\nund Parkplatz im sensiblen Warteraum\n\n14 SBB Linie Kempten-Pfäffikon (81 ZT, 1 Massnahmen gegen Wildunfälle\nSpur)\n\nAbkürzungen\nDW: Durchschnittliches tägliches Verkehrsaufkommen in Fahrzeuge pro Tag (0-24.\n\nUhr)\nZT: Züge pro Tag (0-24 Uhr)\nHLS: Hochleistungsstrasse\nHVS: Hauptverkehrsstrassen\nRVS: Regionale Verbindungsstrasse\nMDZ Maschendrahtzaun (Maschenweite/Höhe).\n\nStefan Suter- 08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\n.\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 226\n\nFallwild (2001-2008)\n\n2 6\n\n5-1\n\n4 ^\n£ J=\nSi^ 53-1\n\n±\nc c\n\n. .\n\n. .\n\n< <. .\n\nl\n\n. 2^. . .\n\nl .\n\n. . .\n\n. .\n\n. . .\n\n1 -lt .\n\nt .\n\n. .\n\n. . .\n\nt a\n\n0 0 a. t .\n\n)Tierart Tierart\n\n1) Fallwild auf der Zürichstrasse. 1) Fallwild auf der SBB-Linie Aathal.\n\n14 6\n. .\n\n12 * . H\n\nt .\n\n5. . .\n\nt .\n.\n\n» * .\n\n10 . .\n\nf . .\n\n4<t .\n.\n\n. < .\n\n. .\n\n£ 8^ £^ . H\n\n. .\n\ns S3.. < .\n\n» T\n\n^ m\n. » »\n\n6^ c» 1\n\n. . . <. »\n\n2. . 1\nr\n\n. t\n\n4^ . t\n\n. ^\n\n. f .\n^ .\n\n2 ^ 1 -. . t\n\n» .\n\nm m. . .\n\n. .\n\n0\n* . t\n\n< .\n\n0 .\n\nTierart Tierart\n\n3) Fallwild auf der RVS Robenhausen- 8) Fallwild auf der Hochstrasse.\nSeegräben.\n\n4 4\n\n3^ 3 .\n. .\n\nH t <\n\n. l\n\n» .\n\n£ . £\n. f\n\np .\n\nS2.| (0. . »\n\nK 2-. <\n\nfl f .\n\nc\n< ^. t\n\nt . a\n\n. <\n\nfl t\n\n. t\n\n. . *\n\n1 -l 1 -fl t\n\n^ '&\nt a\n\n< .\n\n. <\n\nm. .\n\n.\n\n0 0 ^\n. . t\n\nt t\n\nTierart Tierart\n\n9) Fallwild auf der RVS Kempten-Oberbalm. 1) Fallwild auf der Hittnauerstrasse.1\n\n* .\n\nTierarten: :.:-: Reh Fuchs 0 Dachs . Wildschwein B Andere\n* .\n\nStefan Suter- 08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 797\n\n^\n\n»\n\n,f lffw^<-\n\n^p ^\n\n^»\n\nsfc 1'%'.\n.^\n\nW 4 <\n; ?t\n\n"yr < <!\nir\n\nd*' l\n\nrf\n.W.»* ^.\n\n*. t».\nf.,» ü\n\n. 'vIt\n\nalgm\n\n-wa»\nJ^\n\n^ J^\n\n1) Multiples Hindernis bestehend aus Haupt- 2) Fehlende Leitstrukturen von und zum\nverkehrsstrasse «Zürichstrasse», SBB-Linie Robenhuserriet.\nAathal und Aabach.\n\n*\n\n.f\n\n»\n\nd\n\nr~r\n^\n\ns<\nv f\n\n-Jf\n\nJ-*\n* -.».»_^'\n\n.T» ?; feve^* -^'» .3fc3 -t\ns,\n\n"'.^**- '-^\n* -^ --\n\nJh .*-\n\n.- »fc-»^ .\n\nm\n^*\n\n»\n\n»\n-^\n\n» .'-> *\n\ny^\n^ ..f"\n\nm̂ *^ M«\n» 1 t'*\n\nA ''^v. -<\n\nf.\n\n9) Regionaler Verbindungsstrasse 10) Trittstein Weidli und Jurten der\n«Kempten-Oberbalm» mit Wildwechsel. vergrössert werden sollte.\n\n»\n\n^\n1f ^»\n\n».\n^\n\n*\n\n< *^ t f\n.' *. ^-*\n\nw-ai\n\n» ^tK y9 s fr, ^\n\n.Wff. - »^\n-'¥9\n\nf-1fj. ;st\n^,\n\nt/ f .^s\n\n4*w <^1\n/ ''f # ir.i\n\n4 3t 3Ci\nsryi^\n\nI.\n<^>\n\n+\n\n{« m\n'.\n\n-t\n\n^ '». s.-^~«\n\nife; .r .» '^L^' ä\nt* l<^ *. ^\n\na ^ ^.\n4i ^j\n\ntn\n\n12) Wenig Leitstrukturen im Zizenriet dem 13) Aussichtspunkt Rosilini mit Restaurant\nBach entlang. und Parkplatz im sensiblen Warteraum.\n\nStefan Suter-08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 018\n\nObjektblatt ZH 43\n\nWildtierkorridor: Wetzikon\n\nObjektnummer: ZH 43\n\nEinstufung: regional\n\nZielarten: Dachs, Feldhase, Gämse, Iltis, Reh, Rothirsch, Wildschwein\nGemeinden: Wetzikon, Hinwil\n\nAktueller Zustand: beeinträchtigt\n\nVerbindung: Der Korridor ZH 43 verbindet die Feuchtgebiete im Ambitzgi mit dem\nEttenhuserwald.\n\nBeschreibung: Der Korridor ZH 43 liegt zwischen Wetzikon und Hinwil. Die zwei\nHauptverkehrsstrassen, Zürichstrasse und Hinwilerstrasse, bilden mit\nihren hohen Verkehrsaufkommen schwer überwindbare Hindernisse\nfür Wildtiere. Der Trittstein in der Grosswis ist zu klein, bietet nur\nwenig Deckung. Südlich von Ettenhausen fehlen Leitstrukturen.\n\n..\n\nErklärungen zur Übersichtkarte\n\nPerimeter Wildtierkorridor: Grenzverlauf des Wildtierkorridors\n\nLeitstruktur: Hecken, Feldgehölze, Buntbrachen, Schilfstreifen, Gräben,\nDämme\n\nZwangswechsel: Nadelöhr bei der Durchquerung des Wildtierkorridors\n\nBarriere-1: Für Wildtiere nicht überwindbare Barrieren (Eingezäunte\nHochleistungsstrassen, Maschendrahtzäune, Mauern,\nFelswände)\n\nBarriere-11: Für Wildtiere nur schwer überwindbare Barrieren (Strassen\nmit sehr hohem Verkehrsaufkommen DTV>10'000, stark\nbefahrene Bahnstrecken)\n\nBarriere-111: Für Wildtiere gefährliche Barrieren (Strassen mit mittlerem.\n.\n\nbis hohem Verkehrsaufkommen DTV 2'500-10'OOD)\nBarriere-flächig-1: Für Wildtiere nicht überwindbare, flächige Barrieren (Weiden\n\nmit festinstallierten Maschendraht- oder Powerzäunen)\nBarriere-flächig-11: Für Wildtiere nur schwer überwindbare, flächige Barrieren\n\n(Weiden mit 2 elektrischen Drähten umzäunt)\n. .\n\nBauzone: Überbaute, baureife und längerfristig baureife Zonen\nSpezifische Massnahmen: Massnahmen zur Verbesserung der Durchlässigkeit des\n\nKorridors\n\nStefan Suter - 08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nu>\ns.<6\n\n-t»\n0) a:\n\n.-*-3\n(Dv> ^s. ^ /. rf ^\n\nT\ny 0\n\n(D t.1 ^ y =!% ^. NltlDI/-A\n\ntfsi <t a 5:\n.^ .<\n\nmBl 0\n0 ^ '<.\n\n+ ,*\n\n~~J -^ ^»̂^ 3:\n^»\n\n00 ^ {, «»-'.* s S- (D\n/. -t\n\nCs 1 ? ? ?? Er*Sf,\n\n0 *, ^ 's. s- 3 7;\n.\n\nuss'iuf^*\n\n^ »* * Su\n,0. i;\n\nM ir -<': 3.-&» .\n^ v^\n\nW ^^t §.\nIh-\n\n0 'W. 0\n\n%^L%fe0 3s / t(D .^9s»"; N\n\n^:: l » m\n\nN^ I'" s svj\n\n:/ ^T .s. .n\n<, s il i 0\n\n*\n\n^tf- . * 36. 3-\n\nB ^ It\nJf\n\nä\n^\n\n^-\n\n(\n\n^\n\n/. $\n\n^ yfr'\n\ny\\ 73"- -0\n<T»\n\n^ [ :/...., 0# .^^.ift\n\nf/ t  .s' 3» %\n^ *<^ ^\n\nfc, <s» ..r 4 ,3 3^J '>...*\n}».f .*\n\na\n\nt\n\n,-' s » s- d»tih,\n\n'/ "^s% l;.:\n\n>^al s^ n*\na»-N*\n\n^ ^\n¥ -^^ m̂$\n\n^ ^\n'%..\n\n»\n'*fr ^\n\n!. .l, ,.' 1^f^- 'l -\n.c y f ?\n\n»/.# -. f. ;.ft*^\n\n^o-tfy/ ^1- -'V ?' 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Problem Massnahmen\n\nVitaparcour im Warteraum Vitaparcour versetzen\n4\n\n2 Bahnlinie Wetzikon-Rüti ZT 124, 1 Spur Passage erleichtern\n\n3 Feuerstelle + Picknickplatz Feuerstelle versetzen\n\n4 Bahnlinie Wetzikon-Hinwil ZT 85, 1 Spur Passage erleichtern\n\n5 Hochsitz im Warteraum Störungen minimieren\n\n6 Fehlende Leitstruktur Leitstruktur über Zeig erstellen\n\n7 HVS Zürichstrasse (DTV 19212, Stand 2007) Massnahmen gegen Wildunfälle\n\n8 Trittstein zu klein, bietet keine Deckung Trittstein aufwerten\n\n9 RVS Bad Erlosen-Moos Massnahmen gegen Wildunfälle\n\n10 Schiessstand Störungsmindernde Massnahmen\n\n11 Fehlende Leitstruktur Leitstruktur südlich von Ettenhausen\n\nerstellen\n\n12 HVS Hinwilerstrasse (DTV13538, Stand Massnahmen gegen Wildunfälle\n2007)\n\nAbkürzungen\nDTV: Durchschnittliches tägliches Verkehrsaufkommen in Fahrzeuge pro Tag (0-24\nUhr)\nZT: Züge pro Tag (0-24 Uhr)\nHLS: Hochleistungsstrasse\nHVS: Hauptverkehrsstrassen\nRVS: Regionale Verbindungsstrasse\nMDZ: Maschendrahtzaun (Maschenweite/Höhe)\n\nStefan Suter-08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 231\n\nFallwild (2001-2008)\n\n3 4\n\n3-\n2\n\n. t\n\n» . .\n\nc . . £.\n. .\n\ns ra\nN2\n\n. <\n\n. . T\n\nc c\n.\n\n< . .\n\n< <.\n\n< a\n\n1 - t .\n\n. . .\n\n< .\n\n1 -< . .\n\n^ <\n\n.\n\n<\n\n. < .\n\n. t .\n\n. . »\n.\n\n. fl .\n. »\n\n0 0. . .\n.\n\nTierart Tierart\n\n2) Fallwild auf der Bahnlinie Wetzikon-Rüti . 4) Fallwild auf der Bahnlinie Wetzikon-Hinwil.\n\n4 10\n\n9\nm'Ä\n\n8^ ^.\n3\n\n% 7 -l y.. » .\n\nt » .\n. . t\n\nf * <\n\n£ .? 6-1 %. ^\n\n£. . fl\n\n. . .\n\nS2. s 5-1\n. t p\n\n. . .\n\n. . t\n\nc c» . .\n\n< < 4-1. > .\n\n. . .\n\n» . .\n\n3-1.\n\n. .\n\n1 -\n\n.\n< . .\n\n. d .\n\n2-1a . .\n\n9\n\nf t *\n\n1 -l. .\n\n. <\n\nmf .\n\n0 0\n.\n\nTierart Tierart\n\n7) Fallwild auf der Zürichstrasse. 9) Fallwild auf der RVS Bad Erlosen-Moos.\n\n9\n\n8\n\nB7\n. . t\n\n» .\n\n» . .\n\n6 . .\n\n. . .\n\nm .\n\n£ a »\n\n5- . .\n\n(B . . .\n\nN . .\n\ni= 4 < . .\n.\n\n. v\n\n< . . v\n\n3 » m . .\n\n< .\n\n. » <\n\n^\n\n2 « » . .\n\nm .\n\n. . .\n\nm\n» 9\n\n^ » . .\n\n. »\n\nm . .\n\n0 » .\n\nTierart\n\n12) Fallwild auf der Hinwilerstrasse.\n\nTierarten: Reh öFuchs l Dachs Wildschwein .\nv\n\nAndere\n\nStefan Suter-08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 232\n\n,<"'\n^ ^\n\n'*;\nl*.\n\np\n\n-a »\n»*-f\n\nl\n\nT s\n^\n\nW\n\n*;.< i\n\n*^\n.f'\n\nJV\nJ/\n\n/\n4. 1 ^-\n\n.i.<">\n^ J» ^\n\n.»,d\n\ns*\n* \\\n\nfj^\n\n2) Wildwechsel über die einspurige Bahnlinie 4) Wildwechsel über die einspurige Bahnlinie\nWetzikon-Rüti. Wetzikon-Hinwil.\n\n.»\n\n*f'\n\n4̂\n\n»s"^ä< ^.»\n'.Nh\n\n.*<1\n\nv-y^ »\n*\n\nrV»Il *>\nt\n\n? » f\n\n. T( ^ auf _^^i^-rt\n\n»\n^\n\n9 .Ats\n* * \\.<»'.^\n\na^.Ä^-ff f\n\n^'^-^-^.fl\n\n<t\n\n^ ^A x r .»\n^\n\n» *\n\n6) Feuerstelle und Picknickplatz im 7) Hauptverkehrsstrasse «Zürichstrasse» mit\nWarteraum Schwändi. Wildwechsel.\n\n.*\n\na\n\n^\n\n^\n\n>\n\n>».\n\nt\n\n8) Trittstein in der Grosswis ist zu klein, 9) Regionale Verbindungsstrasse «Bad\nbietet nur wenig Deckung. Erlosen-Moos» mit Wildwechsel.\n\nStefan Suter- 08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\n/\n\nWildtierkorridore Kanton Zu rieh 233\n\n»b\n\n-^.^?1\nlt* c\n\n12) Hauptverkehrsstrasse «Hinwilerstrasse»\nmit Wildwechsel.\n\n'.\n\nStefan Suter-08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\n\n\nAndere vergleichbare Gemeinden gehen weiter und haben ein Jugendparlament, zum\nBeispiel Horgen. Ein solches Gemeindegremium ist zwar aufwändiger als ein Jugendrat,\nermöglicht den Jugendlichen dafür auch weitergehende Erfahrungen mit\ndemokratischen Prozessen.\n\nr\n\nA. <s-^-\nAndreas Erdin [Grünliberale)\n\ns-^ ^\n""'\n\nStephan Mathez^rüne)\n\nQ̂ t-\nStefan Burch (EVP)\n\neingereicht am 10. Februar 2016\n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 2. Dezember 2015 Seite 1 von 7 \n\nAntwort \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.4 15-9 Stadtratsbeschluss vom 2. Dezember 2015 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Esther Schlatter (glp) und 5 Mitunterzeichnenden ist an der Sit-\nzung des Grossen Gemeinderates vom 31. August 2015 begründet worden. \n\nInterpellation Submissionen \n\nDie Stadt Wetzikon vergibt jährlich Aufträge aller Art in Millionenhöhe. Die Vergabe dieser Aufträge ist \nein besonders sensibler Bereich und bedeutet eine grosse Verantwortung: \n\n– Die öffentlichen Mittel müssen effizient eingesetzt werden \n– Die Entscheidungen, welche Firmen und speziell welche Wetziker Unternehmen anbieten dürfen, \n\nsind fair, sorgfältig und klar geregelt zu treffen \n– Die Verfahren müssen korrekt und transparent ablaufen \n\nDiese Interpellation möchte deshalb in einem ersten Schritt detailliertere Auskunft über die angewand-\nten Verfahren. Wir bitten um Beantwortung der folgenden Fragen: \n\n In welchem Volumen vergibt Wetzikon jährlich Aufträge (2014 und frühere Jahre)? \n Wie viele Aufträge wurden in den letzten Jahren öffentlich ausgeschrieben (Anzahl Aufträge und \n\nAuftragsvolumen total pro Jahr)? \n Gibt es interne Handlungsrichtlinien? Wenn ja, welche? \n Wenn nein, nach welchen Richtlinien wird gearbeitet? \n Nach welchen Kriterien werden Unternehmer in den verschiedenen Verfahren zur Offertstellung ein-\n\ngeladen? \n Wird sichergestellt, dass die Wetziker Unternehmen bei jedem Auftrag und im Rotationsprinzip an-\n\nbieten können? Wie? \n Nach welchen Kriterien werden die eingegangen Offerten bewertet? \n Wer entscheidet über die Vergabe (Kompetenzenregelung)? \n Wie werden die teilnehmenden Unternehmer über das Ergebnis informiert? \n Gibt es ein Controlling über die Vergabe der Aufträge? Wenn ja, wer, was und wie oft wird kontrol-\n\nliert? \n Seit wann werden die aktuell gültigen Verfahren angewendet? \n\nFormelles \n\nDie am 31. August 2015 begründete Interpellation ist gemäss Art. 46 der Geschäftsordnung des Gros-\nsen Gemeinderates (GeschO GGR) eine "Anfrage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich \nder Gemeinde fallenden Gegenstand." Sie ist gestützt auf Art. 47 Abs. 2 GeschO GGR innert vier Mona-\nten nach der Begründung, d. h. bis 31. Dezember 2015, schriftlich zu beantworten. Mit dem vorliegen-\nden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 2. Dezember 2015 Seite 2 von 7 \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie am 31. August 2015 begründete Interpellation "Submissionen" von Esther Schlatter wird wie folgt \nbeantwortet (zuständig im Stadtrat ist Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht): \n\nEinleitung \n\nDie Stadt Wetzikon benötigt für die Erfüllung ihrer Aufgaben verschiedenste Mittel, wozu nicht nur das \neigene Personal, sondern auch Sachgegenstände und unterschiedlichste Leistungen von Dritten zählen. \nDiese Mittel kann sie sich grundsätzlich auf zwei Arten beschaffen: \n\n– Sie stellt das benötigte Gut selbst her (wozu in der Regel eigenes Personal beschäftigt wird). \n\n– Sie deckt sich mit den benötigten Gütern auf dem freien Markt ein. \n\nMit dem Begriff "Submissionen" ist diese zweite Form der Mittelbeschaffung – also die Beschaffung \nvon Gütern auf dem freien Markt – gemeint, auch wenn das eigene Personal ebenfalls auf dem freien \nArbeitsmarkt beschafft wird. Das "Submissionswesen" wird auch als "öffentliches Beschaffungswesen" \noder als "Vergabewesen" bezeichnet. Sie sind zu unterscheiden vom eigentlichen "Vergaberecht", das \ndiese Tätigkeiten gesetzlich regelt. \n\nZu Frage 1: In welchem Volumen vergibt Wetzikon jährlich Aufträge (2014 und frühere Jahre)? \n\nDie Bestimmung des jährlichen Vergabevolumens orientiert sich an der vorerwähnten Unterscheidung. \nDabei gilt es zu beachten, dass sowohl der Einkauf von Büromaterial (etwa eines Bleistifts) als auch die \nErstellung eines Schulhauses (etwa durch einen Generalunternehmer) als öffentliche Beschaffung zu \nqualifizieren sind. Zu beachten ist zudem, dass vergaberechtlich auch die Globalbudgetbetriebe, die \nPrimarschule und die Stadtwerke zur Stadt Wetzikon gehören. \n\nAufgrund der heutigen Rechnungslegung und Buchführung ist retrospektiv eine frankengenaue Angabe \ndes Vergabevolumens nicht möglich. Grob umrissen gehören zum Beschaffungsvolumen der Stadt \nWetzikon folgende Ausgaben: \n\n– Personalaufwand abzüglich der direkten Zahlungen an die Lohnempfänger und bestimmter Sozial-\nversicherungsleistungen (einzelne Versicherungen werden auf dem freien Markt beschafft) \n\n– Sachaufwand abzüglich Wasser- und Energieverbrauch, bestimmte Spesenentschädigungen und be-\nstimmte Korrekturbuchungen \n\n– Passivzinsen für langfristige Darlehen (auch die Finanzmittel werden auf dem freien Markt be-\nschafft) \n\n– Sachgüter der Investitionsrechnung abzüglich des Erwerbs von Grundstücken \n \n\nSo betrachtet betrug das Vergabevolumen im 2014 rund 43 Mio. Franken. Im 2013 betrug es rund 39,5 \nMio Franken (vgl. Anhang 1). Davon entfallen auf Investitionen im 2014 allein 17 Mio. Franken bzw. 19 \nMio. Franken im 2013.  \n\nZu Frage 2: Wie viele Aufträge wurden in den letzten Jahren öffentlich ausgeschrieben (Anzahl Aufträge \nund Auftragsvolumen total pro Jahr)? \n\nIm Zeitraum vom 1. Januar 2012 bis 30. September 2015 wurden 31 Aufträge mit einem Auftragsvolu-\nmen von insgesamt rund 20 Mio. Franken öffentlich ausgeschrieben (Vergaben im offenen Verfahren). \nVerteilt auf die einzelnen Jahre sehen die Zahlen wie folgt aus (vgl. Aufstellung in Anhang 2): \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 2. Dezember 2015 Seite 3 von 7 \n\nJahr Anzahl Auftragsvolumen \n\n2012 5 Fr. 4'705'575.05 \n2013 2 Fr. 1'478'858.80 \n2014 11 Fr. 7'445'636.65 \n2015 (bis 31.10.) 13 Fr. 6'447'722.35 \n\nTotal 31 20'077'792.85 \n\nZu Frage 3: Gibt es interne Handlungsrichtlinien? Wenn ja, welche? \n\nSeit der Aufhebung der kommunalen "Richtlinien im Submissionswesen" im 2005 wurden keine neuen \ninternen Handlungsrichtlinien geschaffen. Es besteht ein "Leitfaden Submissionswesen", der die we-\nsentlichsten Eckpunkte der kantonalen Submissionsverordnung auf einem A4-Blatt zusammenfasst. \n\nZu Frage 4: Wenn nein, nach welchen Richtlinien wird gearbeitet? \n\nIm Kanton Zürich regeln das Gesetz über den Beitritt zur revidierten Interkantonalen Vereinbarung \nüber das öffentliche Beschaffungswesen vom 15. März 2001 (IVöB, LS 720.1) und die darauf basierende \nSubmissionsverordnung vom 23. Juli 2003 (SubmVO, LS 720.11) auch das kommunale Vergaberecht. \nDie kantonalen Submissionsbestimmungen können zwar vorsehen, dass die Gemeinden im Bereich des \nöffentlichen Beschaffungswesens noch eine eigene Rechtssetzungsautonomie haben, doch trifft dies \nim Kanton Zürich nicht zu. Im Kanton Zürich unterstehen die kommunalen Vergabestellen vollumfäng-\nlich dem übergeordneten kantonalen Recht (GALLI/MOSER/LANG/STEINER, Praxis des öffentlichen Be-\nschaffungsrechts, 3. A. 2013, Rz. 105). \n\nDie Stadt Wetzikon arbeitet derzeit ausschliesslich nach dem für die Gemeinden verbindlichen kanto-\nnalen Vergaberecht. Als Hilfestellung wird dabei regelmässig auf das von der Kommission für das öf-\nfentliche Beschaffungswesen des Kantons Zürich herausgegebene "Handbuch für Vergabestellen" zu-\nrückgegriffen, das aber keine normativen Grundlagen enthält. \n\nAn seiner Sitzung vom 8. Juli 2015 hat sich der Stadtrat dafür ausgesprochen, "interne Richtlinien im \nSubmissionswesen inkl. dem Herkunftsnachweis bei öffentlichen Beschaffungen sowie Regeln für Be-\nschaffungen im freihändigen Verfahren" zu erlassen, und die Stadtverwaltung angewiesen, die nötigen \nArbeiten an die Hand zu nehmen. Auch das von Pascal Bassu begründete Postulat "Für ein nachhaltiges \nBeschaffungswesen" (GGR-Nr. 16.05.3 15-2) fordert den Stadtrat auf, die Ausarbeitung von Richtlinien \nzu prüfen, welche die kantonalen Vorschriften präzisieren. Der Stadtrat hat sich am 19. August 2015 \nbereit erklärt, dieses Postulat entgegenzunehmen. Es wurde am 28. September 2015 vom Grossen \nGemeinderat zur Berichterstattung und Antragstellung überwiesen. \n\nAuf eidgenössischer Ebene ist derzeit die Überarbeitung der Interkantonalen Vereinbarung über das öf-\nfentliche Beschaffungswesen (IVöB) im Gange. Der Stadtrat wird vor der Einführung neuer interner \nRichtlinien die Umsetzung dieser revidierten IVöB abwarten, weil damit verschiedene Änderungen im \nVergabewesen verbunden sein werden. Deshalb dürfte der Erlass von neuen internen Richtlinien frü-\nhestens Mitte 2016 zu erwarten sein. Die Stadt Wetzikon war hinsichtlich der Überprüfung ihres \nVergabewesens bereits vorher aktiv. So erarbeitete etwa die Abteilung Umwelt im 2013 in Zusammen-\narbeit mit dem Beratungsbüro NASKA GmbH ein Grundlagenpapier, das "Vorschläge zur Integration \nvon Nachhaltigkeitsaspekten in die Beschaffungsprozesse der Stadtverwaltung" enthält. Aufgrund der \nstarken zeitlichen Beanspruchung des Stadtpersonals mit der Einführung des Parlaments konnten da-\nmals die weiteren Schritte noch nicht an die Hand genommen werden. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 2. Dezember 2015 Seite 4 von 7 \n\nZu Frage 5: Nach welchen Kriterien werden Unternehmer in den verschiedenen Verfahren zur Offertstel-\nlung eingeladen? \n\nDie Stadt Wetzikon hält sich an die gemäss dem einschlägigen Vergaberecht vorgeschriebenen Verfah-\nrensarten. Dabei werden folgende Verfahrensarten unterschieden: \n\n– das offene Verfahren \n– das selektive Verfahren \n– das Einladungsverfahren \n– das freihändige Verfahren \n\nDie einzelnen Verfahren kommen je nach Auftragsart dann zur Anwendung, wenn die Schwellenwerte \nüberschritten werden. Das heisst, dass bei Erreichen des Schwellenwerts das jeweilige Verfahren \ngrundsätzlich zwingend durchgeführt werden muss. Sofern der Schwellenwert nicht erreicht wird, kann \nfreiwillig eine der nächsthöheren Verfahrensarten gewählt werden. Die nachfolgende Tabelle gibt ei-\nnen Überblick über die möglichen Schwellenwerte und Verfahren im von Staatsverträgen nicht erfass-\nten Bereich: \n\nVerfahrensart \n\nAuftragsart \n\nLieferungen Dienstleistungen \nBauarbeiten \n\nBauneben-\ngewerbe \n\nBauhaupt-\ngewerbe \n\nFreihändige \nVergabe \n\nunter \n100‘000 \n\nunter \n150‘000 \n\nunter \n150‘000 \n\nunter \n300‘000 \n\nEinladungs-\nverfahren \n\nunter \n250‘000 \n\nunter \n250‘000 \n\nunter \n250‘000 \n\nunter \n500‘000 \n\nOffenes/selektives \nVerfahren \n\nab \n250‘000 \n\nab \n250‘000 \n\nab \n250‘000 \n\nab \n500‘000 \n\n \nZu bedenken gilt es hierbei, dass es bei tiefen Vergabesummen nicht sinnvoll ist, das – administrativ, \nzeitlich und rechtlich anspruchsvollste – offene Verfahren durchzuführen. \n\nDas kantonale Vergaberecht schreibt vor, dass die Vergaben im offenen und im selektiven Verfahren \nanhand von Eignungs- und Zuschlagskriterien zu erfolgen hat. Eignungskriterien legen die Eignung des \njeweiligen Anbieters für den konkret zu erbringenden Auftrag fest und betreffen insbesondere die \nfachliche, finanzielle, wirtschaftliche, technische und organisatorische Leistungsfähigkeit des Anbieters. \nIst die Eignung erfüllt, so wird der Anbieter zum Angebot zugelassen, ist sie nicht erfüllt, so wird er vom \nVerfahren ausgeschlossen. Sofern mehrere Anbieter die Eignungskriterien erfüllen, erfolgt der Zuschlag \nan das wirtschaftlich günstigste Angebot, das anhand der Zuschlagskriterien ermittelt wird. Zuschlags-\nkriterien können neben dem Preis insbesondere folgende Kriterien berücksichtigen: Qualität, Zweck-\nmässigkeit, Termine, technischer Wert, Ästhetik, Betriebskosten, Nachhaltigkeit, Kreativität, Kunden-\ndienst, Lehrlingsausbildung, Infrastruktur. Sofern es sich um ein weitgehend standardisiertes Gut han-\ndelt, kann der Zuschlag auch allein nach dem Kriterium des niedrigsten Preises erfolgen (§ 33 Submissi-\nonsverordnung). \n\nIm Einladungsverfahren legt die Vergabestelle fest, welche Anbieter ohne Ausschreibung direkt zur \nAngebotsabgabe eingeladen werden. Die Vergabestelle muss wenn möglich mindestens drei Angebote \neinholen, ist aber bei der Auswahl der Anbieter weitgehend frei. Stadtintern bestehen keine weiteren \nVorgaben, welche Anbieter für die Angebotsabgabe einzuladen sind. Es ist jedoch etablierte Praxis, \ndass dabei möglichst lokale und regionale Unternehmen berücksichtigt werden. Den Zuschlag erhält \ndann wiederum dasjenige Unternehmen, welches die Zuschlagskriterien am besten erfüllt. Auch beim \nEinladungsverfahren müssen die gleichen Anforderungen an die Ausschreibungsunterlagen, an die Be-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 2. Dezember 2015 Seite 5 von 7 \n\nhandlung und Bewertung der Angebote und beim Zuschlag eingehalten werden, wie beim offenen und \nselektiven Verfahren. Es findet lediglich keine Ausschreibung und keine Publikation des Zuschlags statt. \n\nDie Anwendung des freihändigen Verfahrens kommt im Normalfall im unterschwelligen Bereich zur \nAnwendung, also bei tiefen Auftragswerten. Ausnahmsweise kann ein Auftrag daneben unabhängig \nvom Auftragswert direkt und ohne Veröffentlichung im freihändigen Verfahren vergeben werden, \nwenn bestimmte Voraussetzungen erfüllt sind. \n\nIm freihändigen Verfahren ist die Vergabestelle bei der Auswahl der Anbieter ganz frei und muss in rein \nvergaberechtlicher Hinsicht keine formellen Voraussetzungen einhalten. Auch hier berücksichtigen die \nstädtischen Vergabestellen wenn immer möglich lokale und regionale Unternehmen und stellen sicher, \ndass zwischen den Unternehmen möglichst regelmässig abgewechselt wird. \n\nSowohl im Einladungs- als auch im freihändigen Verfahren ist aber die wesentliche Grundvorausset-\nzung, dass das zu beschaffende Gut überhaupt lokal oder regional verfügbar ist und dass Preis und \nQualität dieses Angebots stimmen. Auch in Wetzikon gilt das Prinzip des Marktes: je grösser ein Markt \nist, umso besser fällt das Spiel zwischen Angebot und Nachfrage aus, und umso tiefer sind in der Regel \ndie Preise. Deshalb muss stets im Auge behalten werden, dass eine Beschränkung auf lokale oder regi-\nonale Unternehmen höhere Preise zur Folge haben könnten. Der Stadtrat erachtet es aber dennoch als \nnachhaltig und ökonomisch sinnvoll, auch bei leicht höheren Preisen die lokalen und regionalen Unter-\nnehmen zu bevorzugen. \n\nZu Frage 6: Wird sichergestellt, dass die Wetziker Unternehmen bei jedem Auftrag und im Rotations-\nprinzip anbieten können? Wie? \n\nIm offenen und im selektiven Verfahren sind ein Rotationsprinzip und eine Berücksichtigung von Wet-\nziker Unternehmen aufgrund der submissionsrechtlichen Vorgaben nicht möglich. Den Zuschlag erhält \ndasjenige Unternehmen, das ein Angebot eingereicht, die Eignungskriterien erfüllt und das wirtschaft-\nlich günstigste Angebot abgegeben hat. \n\nAufgrund der Tatsache, dass die zu beschaffenden Güter nicht immer von Wetziker Unternehmen an-\ngeboten werden, ist es nicht möglich, diese "bei jedem Auftrag" zu berücksichtigen. Im Einladungs- und \nim freihändigen Verfahren werden, wie unter Frage 5 bereits ausführlich erörtert, in der Regel lokale \nund regionale Anbieter abwechslungsweise berücksichtigt. \n\nDerzeit besteht kein systematisiertes Controlling über die Vergaben der Stadt Wetzikon. Deshalb kann \ndas "Wie" derzeit nicht beantwortet werden. Der Stadtrat wird bei der Einführung neuer interner \nRichtlinien sicherstellen, dass die Einhaltung seiner Vorgaben stadtintern in geeigneter Form kontrol-\nliert wird. Dies dürfte deshalb künftig das Führen von Listen mit den erteilten Aufträgen nötig machen. \nZu bedenken gilt auch hier, dass ein Controlling über das Vergabewesen einiges an personellen Res-\nsourcen binden wird. Der Stadtrat erachtet es im Hinblick auf Grösse und Bedeutung der Stadt Wet-\nzikon trotzdem als zweckmässig, künftig ein solches Controlling einzuführen. \n\nZu Frage 7: Nach welchen Kriterien werden die eingegangenen Offerten bewertet? \n\nIm offenen, im selektiven und im Einladungsverfahren werden die Offerten nach den Kriterien der Aus-\nschreibungsunterlagen bewertet. Dazu zählen die Eignungs- und die Zuschlagskriterien des konkreten \nAngebots. Diese unterscheiden sich von Auftrag zu Auftrag, da bei einem Dienstleistungsauftrag ande-\nre Anforderungen erfüllt werden müssen als etwa bei der Sanierung einer Strasse. Am Beispiel der ak-\ntuellen Submission von Sanierungsarbeiten der Buchgrindel-/Motorenstrasse kann nur anhand eines \nEinzelfalles aufgezeigt werden, wie die Bewertung erfolgt, wobei diese Kriterien bereits in der Aus-\nschreibung definiert werden (stichwortartiger Auszug aus der Bewertungstabelle): \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 2. Dezember 2015 Seite 6 von 7 \n\nEignungskriterien: \n\n– Min. 3 gleichwertige Aufträge letzte 3 Jahre > 500'000 \n– Jahresumsatz min. 5-mal höher als Eingabesumme \n– Strassenbaufirma mit qualifizierter Belagsgruppe \n– Nachweis 2 Einbaumaschinen 4-6 m \n– Angebot unterzeichnet und Unterlagen vollständig \n\nZuschlagskriterien: \n\n– Preis in Punkten, gewichtet zu 70 % \n– Ausführungsqualität 3 Referenzobjekte, gewichtet zu 15 % \n\no Auskünfte bezüglich Qualität, Termine und Kosten \no total 5 Pt. für "gut" \no Abzüge je 1 Pt. pro Bereich bei "genügend" resp. 2 Pt. bei "ungenügend" \n\n– Bauprogramm und Information, gewichtet zu 5 % \no nachvollziehbares Bauprogramm, 3 Pt. \no Detaillierung und Leistungsannahmen, 1 Pt. \no Organigramm, eingesetztes Person, 1 Pt. \n\n– Vollständigkeit des Angebotes, gewichtet zu 5 % \no Unternehmerangaben und Kalkulationsschema, 1 Pt. \no Liste der Subunternehmer und Lieferanten, 1 Pt. \no Kiesdeklaration, 1 Pt. \no Herkunftsnachweis Pflastersteine, 1 Pt. \no Betreibungsauskunft, 1 Pt. \n\n– Lehrlingsausbildung, gewichtet zu 5 % \no Anteil Lehrlinge von 10 % = volle Punktzahl von 5 Pt. \n\nIm freihändigen Verfahren erfolgt die Bewertung der eingegangenen Offerten nach dem Preis und der \nEignung für den konkreten Auftrag. Vordefinierte Kriterien gibt es in den meisten Fällen nicht. Auch \ndiese Frage lässt sich nicht abstrakt beantworten, sondern ist abhängig von den Umständen des kon-\nkreten Einzelfalls. \n\nZu Frage 8: Wer entscheidet über die Vergabe (Kompetenzenregelung)? \n\nDie Kompetenz zur submissionsrechtlichen Vergabe von Aufträgen richtet sich in Wetzikon nach dem \nVerwaltungsreglement. Art. 24 des Verwaltungsreglements lautet: "Die finanzielle Kompetenz umfasst \njeweils auch die entsprechende Vergebungskompetenz [gemeint ist Vergabekompetenz]. Vergebungen \n[Vergaben] erfolgen im Rahmen der Bestimmungen über die Submissionsverordnung und der überge-\nordneten Erlasse sowie im Rahmen besonderer Weisungen des Stadtrates". \n\nIm Verwaltungsreglement sind finanziellen Kompetenzen wie folgt geregelt (grober Überblick): \n\n– Mitglieder der Geschäftsleitung: bis 20'000 Franken im Einzelfall \n– Geschäftsleitung: bis 100'000 Franken im Einzelfall \n– Stadtrat und Energiekommission: alle Beträge, welche 100'000 Franken im Einzelfall übersteigen \n\nDie submissionsrechtliche Vergabe durch eine Behörde erfordert einen formellen Beschluss der jeweils \nzuständigen Behörde. Da dies bei grösseren Projekten zu einem enormen administrativen Aufwand \nund zu zeitlichen Verzögerungen führen würde, ermächtigt der Stadtrat bei der Projektgenehmigung \ndie zuständige Abteilung, über diejenigen Vergaben selbständig zu beschliessen, bei denen keine offe-\nnen Verfahren durchgeführt werden müssen. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 2. Dezember 2015 Seite 7 von 7 \n\nZu Frage 9: Wie werden die teilnehmenden Unternehmer über das Ergebnis informiert? \n\nDie teilnehmenden Unternehmer werden immer schriftlich über das Ergebnis informiert. Im offenen, \nim selektiven und im Einladungsverfahren wird der Anbieter, der den Auftrag erhalten hat, über den \nZuschlag informiert. Die nicht berücksichtigten Anbieter erhalten eine Absage. Ihnen wird das Submis-\nsionsergebnis mit Rechtsmittelbelehrung zugestellt, welches eine Auftragsbeschreibung (Objekt und \nLeistungen) sowie die Bandbreite der eingegangenen Angebotssummen enthält. Auf Wunsch der An-\nbieter wird gleichzeitig oder nachträglich die Bewertungstabelle zugestellt. Wurde ein offenes oder ein \nselektives Verfahren durchgeführt, erfolgt die Publikation des Zuschlags im kantonalen Amtsblatt und \nauf der Internetplattform simap.ch. \n\nIm freihändigen Verfahren erhalten die Anbieter eine Zu- oder eine Absage, jedoch ohne Rechtsmittel-\nbelehrung. \n\nZu Frage 10: Gibt es ein Controlling über die Vergabe der Aufträge? Wenn ja, wer, was und wie oft wird \nkontrolliert? \n\nDerzeit besteht kein systematisiertes Controlling über die Vergaben der Stadt Wetzikon (vgl. Antwort \nzur Frage 6). \n\nZu Frage 11: Seit wann werden die aktuell gültigen Verfahren angewendet? \n\nDie aktuell gültigen Verfahren nach der kantonalen Submissionsverordnung werden seit der Aufhe-\nbung der kommunalen "Richtlinien im Submissionswesen", also seit dem 24. August 2005, angewen-\ndet. \n \n\nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \n \nversandt am: 07.12.2015  \n\n\n\nVergabewesen Anhang 1 Vergabesummen\n\n2014 2013 Konten nach Sachgruppen\n\nPersonalaufwand\n\n+ Unfall- und Krankenversicherung 547'197 374'453 3033\n\n+ Dienstkleider 99'679 63'888 3060\n\n+ Aus- und Weiterbildung 661'620 428'202 3090\n\n+ Allgemeiner Personalaufwand 90'073 117'800 3091\n\nTotal Personalaufwand (Vergabewesen) 1'398'569 984'342\n\nSachaufwand 48'220'265 43'503'122 Total 31\n\n./. Wasser, Energie, Heizung (Stadtwerke) -18'191'885 -20'527'360 3121\n\n./. Wasser, Energie, Heizung (Übrige) -1'574'785 -1'026'252 3120 + 3022\n\n./. Pacht der öffentlichen Parkplätze -50'480 -51'680 3147\n\n./. Mieten und Benützungskosten -2'282'376 -1'839'786 3160 + 3161 + 3163\n\n./. Spesenentschädigungen -588'053 -294'378 3170 + 3171 + 3172\n\n./. Korrekur Vorsteuer-Abzug -201'303 -73'734 3199\n\n./. Pauschale von 25 % der Kontogruppe 318 für \n\nBetreibungskosten, Porto, Notariatskosten \n\nusw.\n\n-2'289'446 -1'760'827 25 % von 3180 bis 3189\n\nTotal Sachaufwand (Vergabewesen) 23'041'938 17'929'105\n\nPassivzinsen für langfristige Darlehen 1'518'811 1'625'023 3220\n\nSachgüter der Investitionsrechnung 17'047'552 18'916'028 Total 50\n\n./. Grundstückserwerb 0 0 5000\n\nTotal Sachgüter (Vergabewesen) 17'047'552 18'916'028\n\nVergabevolumen der Stadt Wetzikon 43'006'870 39'454'498\n\nStadt Wetzikon Seite 1 von 1 24.11.2015 / mho\n\n\n\nVergabewesen Anhang 2 Offene Verfahren der letzten 3 Jahre\n\nVergabeobjekt Ausschreibung Vergabestelle Vergabesumme Jahr Bemerkungen\n\nSanierung Strasse Im Rigiblick inkl. Werkleitungen 16.12.2011 Gemeinderat Wetzikon 878'708.25 2012 GRB vom 08.02.2012\n\nSanierung Motorenstrasse inkl. Werkleitungen 13.12.2011 Gemeinderat Wetzikon 995'142.35 2012 GRB vom 08.02.2012\n\nSanierung Spitalstrasse Süd inkl. Werkleitungen 16.12.2011 Gemeinderat Wetzikon 944'145.25 2012 GRB vom 08.02.2012\n\nSanierung Schlossbach- und Wiesenstrasse mit \n\nBrücke\n\n12.10.2012 Gemeinderat Wetzikon 1'060'553.15 2012 GRB vom 12.12.2012\n\nQuartiererschliessung Robenhausen mit Sanierung \n\nder Dorfstrasse\n\n26.10.2012 Gemeinderat Wetzikon 827'026.05 2012 GRB vom 12.12.2012\n\nSanierung Riedstrasse (Motoren- bis Industriestrasse) \n\ninkl. Werkleitungen\n\n25.01.2013 Gemeinderat Wetzikon 630'395.80 2013 GRB vom 10.04.2013\n\nSanierung Hofstrasse 1. Etappe inkl. Werkleitungen 10.05.2013 Gemeinderat Wetzikon 848'463.00 2013 GRB vom 10.07.2013\n\nSanierung Kunsteisbahn Wetzikon nach Vorgaben \n\nGVZ (Brandschutz)\n\n29.11.2013 Abt. Sport + Freizeit 204'521.25 2014 Vergabe am 24.06.2014\n\nErneuerung Ringwilerstrasse inkl. Bachdurchlass und \n\nWerkleitungen\n\n13.12.2013 Gemeinderat Wetzikon 957'993.50 2014 GRB vom 05.03.2014\n\nQuartierplan Bodenstrasse mit Strassen- und \n\nWerkleitungsarbeiten\n\n27.12.2013 Gemeinderat Wetzikon 404'920.95 2014 GRB vom 05.03.2014\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Baugrubenaushub 25.04.2014 Abt. Immobilien 923'759.35 2014 Vergabe am 18.07.2014\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Baumeisterarbeiten 27.06.2014 Abt. Immobilien 1'947'471.50 2014 Vergabe am 08.09.2014\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Sanitäranlagen 29.08.2014 Abt. Immobilien 320'782.95 2014 Vergabe am 24.11.2014\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Lüftungsanlagen 29.08.2014 Abt. Immobilien 612'036.00 2014 Vergabe am 24.11.2014\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Heizungs-/ \n\nKälteanlagen\n\n29.08.2014 Abt. Immobilien 744'120.00 2014 Vergabe am 24.11.2014\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Elektroanlagen 29.08.2014 Abt. Immobilien 527'665.30 2014 Vergabe am 24.11.2014\n\nStadt Wetzikon Seite 1 von 2 24.11.2015 / mho\n\n\n\nVergabewesen Anhang 2 Offene Verfahren der letzten 3 Jahre\n\nVergabeobjekt Ausschreibung Vergabestelle Vergabesumme Jahr Bemerkungen\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Sporteinrichtungen 27.06.2014 Abt. Immobilien 70'365.85 2014 Vergabe am 19.11.2014\n\nObligatorische Unfallversicherung gemäss UVG 17.10.2014 Abt. Finanzen 732'000.00 2014 Vergabe am 02.12.2015 (für \n\n3 Jahre)\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Fenster 24.10.2014 Abt. Immobilien 280'900.95 2015 Vergabe am 07.01.2015\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Glasbausteinelemente 14.11.2014 Abt. Immobilien 386'166.65 2015 Vergabe am 06.02.2015\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Holzbau 28.11.2014 Abt. Immobilien 540'354.60 2015 Vergabe am 06.02.2015\n\nErneuerung Haldenstrasse inkl. Werkleitungen 12.12.2014 Stadtrat Wetzikon 1'266'854.40 2015 SRB vom 04.02.2015\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Verkleidungen aus \n\nMetall\n\n23.01.2015 Abt. Immobilien 283'174.60 2015 Vergabe am 30.03.2015\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Bedachungsarbeiten, \n\nBlitzschutz\n\n20.02.2015 Abt. Immobilien 240'096.70 2015 Vergabe am 29.04.2015\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Montagebau in Beton 20.02.2015 Abt. Immobilien 364'345.70 2015 Vergabe am 29.04.2015\n\nSanierung Hofstrasse 2. Etappe inkl. Werkleitungen 27.02.2015 Stadtrat Wetzikon 832'889.00 2015 SRB vom 29.04.2015\n\nSchulanlagen Robenhausen, Walenbach und Egg - \n\nErsatz der Wärmeerzeugung\n\n08.05.2015 Abt. Immobilien 323'461.10 2015 SRB vom 10.06.2015\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Unterlagsböden 17.07.2015 Abt. Immobilien 284'297.00 2015 Vergabe am 24.09.2015\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Gipserarbeiten 17.07.2015 Abt. Immobilien 475'710.15 2015 Vergabe am 02.09.2015\n\nErweiterung Schulanlage Feld - Innere Verglasungen \n\naus Metall\n\n17.07.2015 Abt. Immobilien 277'931.50 2015 Vergabe am 02.09.2015\n\nKlärgasaufbereitung ARA Flos 31.07.2015 Stadtwerke 891'540.00 2015 Vergabe am 30.09.2015\n\nTotal Vergaben im offenen Verfahren 31\n\nTotal Vergabesummen im offenen Verfahren 20'077'792.85\n\nStadt Wetzikon Seite 2 von 2 24.11.2015 / mho\n\n\n\nANGEGANGENGemeinderätin\nEsther Schlatter\n\n^ ^g. 2015Rebhalde 14\n8623 Wetzikon\n\nTel. 079 355 34 28\nesther.schlatter@parlament-wetzikon.ch\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon\nFrau Barbara Spiess\nBahnhofstr. 167\n8622 Wetzikon\n\nWetzikon, 17. August 2015\n\nInterpellation Submissionen\n\nDie Stadt Wetzikon vergibt jährlich Auftrage aller Art in Miilionenhöhe. Die Vergabe dieser Aufträge\nist ein besonders sensibler Bereich und bedeutet eine grosse Verantwortung:\n\nDie öffentlichen Mittel müssen effizient eingesetzt werden\nDie Entscheidungen, welche Firmen und speziell welche Wetziker Unternehmen anbieten\ndürfen, sind fair, sorgfältig und klar geregelt zu treffen\nDie Verfahren müssen korrekt und transparent ablaufen\n\nDiese Interpetlation möchte deshalb in einem ersten Schritt detailliertere Auskunft über die\nangewandten Verfahren. Wir bitten um Beantwortung der folgenden Fragen: t\n\nIn welchem Volumen vergibt Wetzikon jährlich Aufträge (2014 und frühere Jahre)?.\n\nWie viele Aufträge wurden in den letzten Jahren öffentlich ausgeschrieben (Anzahl Aufträge.\n\nund Auftragsvolumen total pro Jahr)?\nGibt es interne Handlungsrichtlinien? Wenn ja, welche?.\n\nWenn nein, nach welchen Richtlinien wird gearbeitet?.\n\nNach welchen Kriterien werden Unternehmer in den verschiedenen Verfahren zur.\n\nOffertsteliung eingeladen?\nWird sichergestellt, dass die Wetziker Unternehmen bei jedem Auftrag und im Rotationsprinzip.\n\nanbieten können? Wie?\n\nNach welchen Kriterien werden die eingegangen Offerten bewertet?.\n\nWer entscheidet über die Vergabe (Kompetenzenregelung)?.\n\nWie werden die teilnehmenden Unternehmer über das Ergebnis informiert?.\n\nGibt es ein Controlling über die Vergabe der Aufträge? Wenn ja, wer. was und wie oft wird.\n\nkontroliiert?\n\nSeit wann werden die aktuell gültigen Verfahren angewendet?.\n\nBept^i Dank für die Beantwortung der Fragen.\n\nAI\n^\n\nEsther Schlauer\n\n\n\nA^ ^ f\n\n^ ^ ^y^ryr\n\n.im\n\n^ ^ ^ ' /^ «^flf-^\n.s.\n\n\\^\n'J/\n\n.^\n\n%: ^./^c, JCccf .<«?\n\n/"\n\n . iü{^^ cL\nß (^oUt^^cL\n\n<c. ^^-.cU 0\n\n3L^ t^c\n'̂ a/ t/ /Q<^c r\n\nc-i\n\n'Hc-,rh^ LU-"^^^'\n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 10. Februar 2016 Seite 1 von 6 \n\n \nAntwort \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 16.05.4 15-10 Stadtratsbeschluss vom 10. Februar 2016 \n \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Andreas Erdin (GLP) ist an der Sitzung des Grossen Gemeinderates \nvom 2. November 2015 begründet worden. \n\nInterpellation Finanzierung des Betriebs der Kunsteisbahn \n\nGemäss Audioprotokoll der Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 28. September 2015 (Fragestunde) \nbezifferte Stadtrat Heinrich Vettiger die „Energiekosten“ der Eisbahn für die Monate April bis Septem-\nber auf 40‘000 Franken. Zweitens wies er darauf hin, dass der Aufwand insgesamt „wesentlich höher“ \nist. Drittens bestätigte er, dass für den Betrieb der Kunsteisbahn jährlich 170‘000 Franken dem Jugend-\nkredit entnommen werden. Die „Erträge“ bezifferte H. Vettiger auf 150‘000 – 180‘000 Franken, und \nschliesslich sprach er von einer „Gesamtkostenbetrachtung der Anlage“. \n \nDa stellen sich gleich mehrere Fragen, und so bitte ich den Stadtrat um folgende Präzisierung der Aus-\nsagen und folgende Aufschlüsselungen der Zahlen von H. Vettiger: \n \nFrage 1:        Aufschlüsselung in die 12 Monate Januar bis Dezember… \n\na. … der Energiekosten, die H. Vettiger mit den 40‘000 Franken nur für bestimmte 6 Mo-\nnate (zusammen) bezifferte, \n\nb. … des gesamten Aufwands, für den H. Vettiger nur einen Anteil bezifferte, nämlich die \n170‘000 Franken aus dem Jugendkredit, \n\nc. … des Ertrags, den H. Vettiger nur pauschal bezifferte und dabei nicht sagte, auf welche \nMonate sich die 150‘000 – 180‘000 Franken beziehen. \n \n\nFrage 2:      Aus welchen Ausgaben (Konti) setzt sich der Aufwand insgesamt zusammen, von dem \nH. Vettiger sprach?     \n\nFrage 3: Wie sieht die Gesamtkostenbetrachtung der Anlage konkret aus, die H. Vettiger nur erwähn-\nte? \n\nFrage 4: Hält es der Stadtrat für vertretbar, dass mehr als 19 % des Jugendkredits für den Betrieb der \nKunsteisbahn verwendet werden? (Der Jugendvorstand F. Behrens hatte zuvor auf einer Fo-\nlie präsentiert, dass der jährliche Jugendkredit 880‘000 Franken beträgt und davon 170‘000 \nFranken als Beitrag an die Eiskosten abgezweigt werden.) \n\nFrage 5: Kann der Betrieb der Kunsteisbahn nicht auch ohne Gelder aus dem Jugendkredit finanziert \nwerden, damit der gesamte Jugendkredit für Dinge zur Verfügung steht, die der Bezeichnung \n„Jugendkredit“ gerechter werden als es bei Beiträgen an den Betrieb der Kunsteisbahn der \nFall ist? Falls ja, welche anderen Konti kommen dafür in Frage? \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 10. Februar 2016 Seite 2 von 6 \n\nMit besten Dank im Voraus für die Zahlen (Durchschnittswerte der vergangenen ca. drei Jahre) zu den \nFragen 1a, 1b, und 1c und für die Beantwortung der Fragen 2 bis 5,  \n\nAndreas Erdin Gemeinderat \n\nFormelles \n\nDie am 2. November 2015 begründete Interpellation ist gemäss Art. 46 der Geschäftsordnung des \nGrossen Gemeinderates (GeschO GGR) eine "Anfrage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbe-\nreich der Gemeinde fallenden Gegenstand". Sie ist gestützt auf Art. 47 Abs. 2 GeschO GGR innert vier \nMonaten nach der Begründung, d. h. bis 2. März 2016, schriftlich zu beantworten. Mit dem vorliegen-\nden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\n \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie am 2. November 2015 begründete Interpellation "Finanzierung des Betriebs der Kunsteisbahn" von \nAndreas Erdin wird wie folgt beantwortet (zuständig im Stadtrat ist Stadtrat Marco Martino): \n\nEinleitung \n\nDie Kunsteisbahn wird von verschiedenen Anspruchsgruppen genutzt. Neben dem öffentlichen Eislauf \nwird die Eishalle regelmässig von Schulen, Vereinen und von privaten Hobbymannschaften besucht. \n\nFrage 1:        Aufschlüsselung in die 12 Monate Januar bis Dezember… \na. … der Energiekosten, die H. Vettiger mit den 40‘000 Franken nur für bestimmte 6 Mo-\n\nnate (zusammen) bezifferte, \n \n\nDie Energiekosten welche zur Herstellung von Eis (Strom Technik) aufgewendet werden, belaufen sich \ngemäss nachfolgender Grafik "blau eingezeichnet" auf ca. 40‘000 Franken in den Monaten April bis \nSeptember. \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 10. Februar 2016 Seite 3 von 6 \n\n  Abb. 1: Energiekosten 2012 - 2014 \n\n \n \n\nb. … des gesamten Aufwands, für den H. Vettiger nur einen Anteil bezifferte, nämlich die \n170‘000 Franken aus dem Jugendkredit, \n \n\nDer gesamte Aufwand setzt sich gemäss Abb. 1 aus den Komponenten Erdgas, Wasser, Abwasser, \nStrom Allgemein und aus dem Strom Technik zusammen. Wie dies durch Herr Vettiger ausgeführt wur-\nde, sind die gesamten Energiekosten im Durchschnitt etwas höher. Dabei muss berücksichtigt werden, \ndass die erwähnten 170‘000 Franken aus dem Jugendkredit keinen direkten Zusammenhang mit den \nEnergiekosten haben. \n\nc. … des Ertrags, den H. Vettiger nur pauschal bezifferte und dabei nicht sagte, auf welche \nMonate sich die 150‘000 – 180‘000 Franken beziehen. \n \n\nDie Erträge werden in Sommer- und Wintereis unterteilt, dabei werden 5 Monate im Sommereis (April \nbis August) und 7 Monate im Wintereis (September bis März) verbucht.  \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 10. Februar 2016 Seite 4 von 6 \n\n  Abb. 2: Einnahmen 2012 - 2014 \n \n\nGemäss Abb. 2 belaufen sich die Einnahmen in den Sommermonaten von 2012 auf ca. 101‘000 Franken \nund in den Jahren 2013 und 2014 auf ca. 160‘000 bzw. 170‘000 Franken. Die Mindereinnahmen im Jahr \n2012 begründen sich mit dem Betriebsunterbruch, welcher für die Sanierung der Kälteanlage notwen-\ndig war.  \n \n \nFrage 2:      Aus welchen Ausgaben (Konti) setzt sich der Aufwand insgesamt zusammen, von dem \n\nH. Vettiger sprach?     \n\nDer gesamte Aufwand setzt sich gemäss Abb. 1 aus den Komponenten Erdgas, Wasser, Abwasser, \nStrom Allgemein und aus dem Strom Technik zusammen. Diese werden unter dem Konto \n1.272.3120.00 Wasser, Energie, Heizung Eisbahnbetrieb zusammengefasst und verbucht. \n \n \nFrage 3: Wie sieht die Gesamtkostenbetrachtung der Anlage konkret aus, die H. Vettiger nur erwähn-\n\nte? \n\nBei einer Gesamtkostenbetrachtung werden die Betriebskosten dem Ertrag gegenübergestellt. Für das \n2015 wurde ein Gesamtaufwand von 1‘243‘000 Franken und ein erwarteter Ertrag von 1‘327‘820 Fran-\nken budgetiert, was einem Betriebsgewinn von ca. 84‘000 Franken entspricht. Dies stellt jedoch keine \nVollkosten- sondern lediglich die Betriebskostenrechnung dar. Im Hinblick auf die Betriebskosten leis-\ntet die Kunsteisbahn somit einen positiven Beitrag zur Reduktion der Gesamtkosten im laufenden Be-\ntrieb der Sport- und Freizeitanlagen. \n \n \nFrage 4: Hält es der Stadtrat für vertretbar, dass mehr als 19 % des Jugendkredits für den Betrieb der \n\nKunsteisbahn verwendet werden? (Der Jugendvorstand F. Behrens hatte zuvor auf einer Fo-\nlie präsentiert, dass der jährliche Jugendkredit 880‘000 Franken beträgt und davon 170‘000 \nFranken als Beitrag an die Eiskosten abgezweigt werden.) \n\nDie Vereine ELZO und EHCW leisten im Hinblick auf die Jugendförderung einen grossen Beitrag. Ge-\nmäss nachfolgender Auflistung wurden im 2015 1‘265 Eis-Stunden für den Nachwuchs der beiden ge-\nnannten Vereine zur Verfügung gestellt. Der Stadtrat hält es für vertretbar, dass dem Jugendkredit \n19 % für den Nachwuchs und somit in die Jugend mit Bezug zum Eissport, belastet werden. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 10. Februar 2016 Seite 5 von 6 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  Abb. 3: Rechnungen zu Lasten Eisvereine "Nachwuchs" 2015 \n\n \nDie Subvention erfolgt jeweils anhand der angebotenen Stunden welche prozentual auf beide Vereine \naufgeteilt werden. So wurde dem ELZO 48 % und dem EHCW 52 % der 170‘000 Franken als Unterstüt-\nzungsbeitrag direkt von den Eiskosten "Abb. 3" abgezogen. Bei dieser Frage gilt es auch zu berücksich-\ntigen, dass am 29. November 2009 der Souverän die von Gemeinderat Erdin erwähnten 880‘000 Fran-\nken bewilligt hat und dabei den Eisvereinen 190‘000 Franken zugesprochen wurden. Bereits vor sieben \nJahren war man sich dem Umstand bewusst, dass die Eisvereine ohne diesen Unterstützungsbeitrag \nnicht in der Lage sein würden, Nachwuchsförderung zu betreiben. Am 31. März 2012 hat der Gemein-\nderat (Exekutive) beschlossen, von den 190‘000 Franken deren 20‘000 Franken zu Gunsten der Wetzi-\nker "Schülerkarte" zu investieren. Ab diesem Zeitpunkt standen den Eisvereinen noch max. 170‘000 \nFranken zur Verfügung. Auch der Betrag von 170‘000 Franken war nicht fixiert, erst seit 2013 wurden \ndie den Eisvereinen zugestandenen Beträge auch eigens für diesen Zweck eingesetzt. \n \n \nFrage 5: Kann der Betrieb der Kunsteisbahn nicht auch ohne Gelder aus dem Jugendkredit finanziert \n\nwerden, damit der gesamte Jugendkredit für Dinge zur Verfügung steht, die der Bezeichnung \n„Jugendkredit“ gerechter werden als es bei Beiträgen an den Betrieb der Kunsteisbahn der \nFall ist? Falls ja, welche anderen Konti kommen dafür in Frage?  \n\nGeht man davon aus, dass ohne den Beitrag von 170'000 Franken die Kosten für die Eisbenützung den \nVereinen voll verrechnet würden, kann der Betrieb der Kunsteisbahn auch ohne Gelder aus dem Ju-\ngendkredit finanziert werden. Jedoch können dann die Vereine die Nachwuchsförderung nicht im glei-\nchen Rahmen weiterführen, weil ihnen dafür die Mittel fehlen. Die Nachwuchsförderung von Jugendli-\nchen ist eine wichtige Aufgabe der Vereine, insofern ist es "gerecht" dafür diese Gelder aus dem Ju-\ngendkredit zu nehmen. Würde man das Geld diesen Vereinen direkt auszahlen und ihnen stattdessen \ndie vollen Kosten für die Eisbenützung verrechnen, wäre dies unter dem Strich ein Nullsummenspiel. \n\nWürde man für die Eisbenützung gar keine Beiträge aus dem Jugendkredit sprechen – also weder an \ndie Kunsteisbahn direkt noch an die Vereine – so fehlen diese Mittel der Kunsteisbahn. Möglich wäre in \neinem solchen Fall die Reduktion des Betriebs der Kunsteisbahn, um Kosten zu sparen, oder aber die \nErhöhung des Globalbudgetkredits um die 170'000 Franken und die weiterhin vergünstigte Zurverfü-\ngungstellung der Eisflächen für die Vereine. Diese zusätzlichen 170'000 Franken würden dann mit den \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 10. Februar 2016 Seite 6 von 6 \n\nordentlichen Steuern finanziert (wie auch der Jugendkredit), doch auf dem Globalbudget (Kontogruppe \n271) berücksichtigt. \n\nEine weitere Möglichkeit wäre, die 170'000 Franken der Kunsteisbahn direkt zu überweisen und diesen \nBetrag auf einem Aufwandkonto der Stadt zu verbuchen (z. B. Konto 1.102.3650.00, Beiträge an diver-\nse Institutionen in der Exekutive). Auch in einem solchen Fall würden diese zusätzlichen 170'000 Fran-\nken mit Steuermitteln finanziert. \n\nDer Jugendkredit, welcher am 29. November 2009 von den Wetziker Stimmbürgern mit einem Ja-\nStimmenanteil von über 70 % angenommen wurde, zielt auf eine ausgeglichene Förderung der Jugend-\nlichen in Wetzikon ab. Dabei gilt es auch unterschiedliche Infrastrukturkosten der einzelnen Vereine, \nwelche Jugendarbeit anbieten, zu berücksichtigen. Aus Sicht des Stadtrates wird der Jugendkredits \nnach wie vor ausgewogen verwendet. \n\n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n \nversandt am: 12.02.2016 \n\n\n\nAn die Präsidentin und an die Parlamentsdienste des GGRWetzikon\n\nInterpellation\n\nFinanzierung des Betriebs der Kunsteisbahn\n\nGemäss Audioprotokoll der Sitzung des Grossen Gemeinderats vom 28. Sept. 2015\n(Fragestunde) bezifferte Stadtrat Heinrich Vettiger die "Eneraiekosten" der Eisbahn für\ndie Monate April bis September auf40'000 CHF. Zweitens wies er darauf hin, dass der\nAufwand insgesamt "wesentlich höher" ist. Drittens bestätigte er, dass für den Betrieb\nder Kunsteisbahn jährlich 170'OOQ CHF dem Juaendkredit entnommen werden.\nDie "Erträge" bezifferte H Vettiger auf 150'000 - 180'000 CHF, und schliesslich sprach\ner von einer "Gesamtkostenbetrachtuna der Anlage".\n\nDa stellen sich gleich mehrere Fragen, und so bitte ich den Stadtrat um folgende Präzi-\nsierungen der Aussagen und folgende Aufschlüsselungen der Zahlen von H. Vettiger:\n\nFrage 1: Aufschlüsselung in die 12 Monate Januar bis Dezember . .\n\na) ... der Eneraiekosten. die H. Vettiger mit den 40'000 CHF nur für bestimmte 6\nMonate (zusammen) bezifferte,\n\nb) ..des gesamten Aufwands, für den H. Vettiger nur einen Anteil bezifferte,\nnämlich die 170'OOQ CHF aus dem Juaendkredit.\n\nc) ... des Ertraas, den H. Vettiger nur pauschal bezifferte und dabei nicht sagte,\naufweiche Monate sich die 150'OOQ -180'000 CHF beziehen.\n\nFrage 2: Aus welchen Ausgaben (Konti) setzt sich der Aufwand insgesamt zusammen,\nvon dem H. Vettiger sprach?\n\nFrage 3: Wie sieht die Gesamtkostenbetrachtuna der Anlage konkret aus, die H. Vetti-\nger nur erwähnte?\n\n»\n\nFrage 4: Hält es der Stadtrat für vertretbar, dass mehr als 19% des Jugend Kredits für\nden Betrieb der Kunsteisbahn verwendet werden? (Der Jugendvorstand F. Behrens\nhatte zuvor auf einer Folie präsentiert, dass der jährliche Jugendkredit 880'QOO CHF\nbeträgt und davon 170'OOQ CHF als Beitrag an die Eiskosten abgezweigt werden.)\n\nFrage 5: Kann der Betrieb der Kunsteisbahn nicht auch ohne Gelder aus dem\nJuqendkredit finanziert werden, damit der gesamte Jugendkredit für Dinge zur\nVerfügung steht, die der Bezeichnung "Jugendkredit" gerechter werden als es bei\nBeiträgen an den Betrieb der Kunsteisbahn der Fall ist?\nFalls ja, welche anderen Konti kommen dafür in Frage?\n\nMit bestem Dank im Voraus für die Zahlen (Durchschnittswerte der vergangenen ca. drei\nJahre) zu den Fragen 1a, 1b und 1c und für die Beantwortung der Fragen 2 bis 5,\n\nAndreas Erdin, Gemeinderat\neingereicht am 15. Oktober 2015\n\nA . i-r-c^-\\ Grosser GemeinderatN\n\nEingang: 2 0. Okt. 2015\n\nlt^ [\\a^Vorstoss  r p ü^\n\nNr. Afc 1^.4 A^-AO\n\n\n\tTitelblatt für Sammelmappe\n\t2016_03_07_Einladung_GGR\n\tTraktandum_3_16.05.3 16-4_Postulat Brigitte Rohrbach Grüne Infrastruktur für das Siedlungsgebiet\n\tTraktandum_4_16.05.3 16-5_Postulat Martin Wunderli Wildtierkorridore\n\tVorstoss\n\tAnhang\n\n\tTraktandum_5_16.05.03 16-6_Postulat Andreas Erdin Jugendrat\n\tTraktandum_6_16.05.4 15-9_Antwort Stadtrat Interpellation Submissionen\n\tTraktandum_6_16.05.4 15-9_Antwort Stadtrat Interpellation Submissionen\n\tTraktandum_6_Anhang 1_Vergabesummen\n\tTraktandum_6_Anhang 2_Offene Verfahren\n\n\tTraktandum_6_16.05.4 15-9_Interpellation Esther Schlatter Submissionen\n\tTraktandum_7_16.05.4 15-10_Antwort Stadtrat Interpellation Andreas Erdin Kunsteisbahn\n\tTraktandum_7_16.05.4 15-10_Interpellation Andreas Erdin Kunsteisbahn\n\n\n\n


parent_type: agenda

name: 21.06.13 Antrag FK I Energiestrategie und energiepolitische Ziele

format: application/pdf

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Fachkommission I  \n\n \n\n  1 von 4 \n \n\n \n\nAntrag der Fachkommission I \n\n21.06.13 Energiestrategie und energiepolitische Ziele \n\nDie Fachkommission I beantragt dem Parlament: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung der Energiestrategie Wetzikon und Festsetzung von energiepolitischen Zielen ge-\nmäss nachfolgendem Vorschlag der Fachkommission I. \n\n \n\n \nBegründung \n\nIn Wetzikon gilt seit 2011 das Energiekonzept mit energiepolitischen Zielen in verschiedenen Handlungs-\nfeldern. Basierend auf diesen Zielen wurde der erste Massnahmenplan Energie erarbeitet. 2015 wurden \ndie energiepolitischen Ziele von der damaligen Energiekommission neu festgesetzt, indem der Zeit-\nhorizont einiger Ziele hinausgeschoben wurde. Angepasst an die neuen energiepolitischen Ziele von 2015, \nwurde 2016 der revidierte Massnahmenplan Energie in Kraft gesetzt. Im Massnahmenplan Energie \nwerden verschiedene Verwaltungsabteilungen und die Stadtwerke zur Umsetzung diverser Massnahmen \nverpflichtet. Gemäss Art. 17 Abs. 1 Ziff. 12 der neuen Gemeindeordnung erlässt das Parlament die \nUmwelt- und Energiestrategie durch Festsetzung von Zielen. Der Stadtrat ist sodann zuständig für die \nAbleitung und Umsetzung von Massnahmen daraus.  \n\nDer Stadtrat stellt in den entsprechenden Controllingberichten und in seinem Antrag zur Energiestrategie \nfest, dass einerseits zielgerichtete Massnahmen umgesetzt wurden, andererseits die Ziele aber auch nicht \nübermässig ambitioniert waren. Sie müssten für die Zukunft höher gesteckt werden, um auch den \ngesamtheitlichen CO2-Ausstoss pro Kopf deutlich senken zu können. Weltweit wird anvisiert, dass die \nErderwärmung möglichst nicht über 1.5°C steigt. Der Stadtrat unterbreitet darum dem Parlament eine \nüberarbeitete Energiestrategie mit übergeordneten Zielen für 2030 und 2050 sowie spezifischen Zielen in \nden Handlungsfeldern Energie, Gebäude, Industrie, Verkehr und Abfall. Darüber hinaus hat er Grundsätze \nfür die Ziele und für die Massnahmendefinition ausgearbeitet. Die Ziele wurden von den Vorgaben und \nZielen des Bunds und des Kantons abgeleitet und auf die Stadt angepasst. \n\nDie Fachkommission I hat die vom Stadtrat vorgelegte Energiestrategie und die energiepolitischen Ziele \neingehend geprüft. Die grosse Schwierigkeit bei der Prüfung bestand darin, dass die Ziele losgelöst von \nden Massnahmen, welche erst noch durch den Stadtrat festzulegen sind, diskutiert werden mussten. \nAusserdem ist für die Nachvollziehbarkeit der einzelnen Zielwerte und Indikatoren ein sehr fundiertes \nFachwissen notwendig. Mit dem vorliegenden Antrag und dem zu ergehenden Parlamentsbeschluss \nwerden dem Stadtrat und der Verwaltung verbindliche Ziele auferlegt. Mit Ausnahme des Ziels zur Vor-\nbildfunktion verzichtet die FK I auf Änderungsvorschläge. Sie vertraut auf die fundierte Herleitung der \nZielwerte und Indikatoren durch Fachpersonen aus der Verwaltung. Bezüglich der Vorbildfunktion schlägt \nsie einen Indikator vor, damit sichergestellt ist, dass die Stadt dieser laufend nachkommt. \n\nDie Grundsätze zu den Zielen dienten dem Stadtrat ursprünglich dazu, die Ziele zu entwerfen. Nun sollen \nsie die Funktion von Leitplanken und Auslegungshilfen bei der Definition von Massnahmen oder Fest-\nsetzung von untergeordneten Zielen durch den Stadtrat übernehmen. Ergänzend dazu gibt es drei \nGrundsätze zur Massnahmendefinition. Die FK I erachtet es als wichtig, dass es ein Hauptziel gibt \n(1. Grundsatz). Sie sieht dieses in der Senkung der Treibhausgasemissionen auf Netto-Null bis spätestens \n\n\n\n  2 von 4 \n \n\n2050. Dies ist bereits als übergeordnetes Ziel formuliert. Im 2. Grundsatz wird ergänzt, dass auch stadt-\nspezifische Handlungsfelder berücksichtigt werden sollen. Die FK I verzichtet zwar darauf, konkrete Ziel-\nwerte zu formulieren, fordert den Stadtrat aber dazu auf, bei der Massnahmenfestsetzung und in anderen \nProjekten wie beispielsweise der BZO-Revision oder den Legislaturzielen auch Ziele wie attraktive \nQuartiere und lokale Erholungsmöglichkeiten zu berücksichtigen. Mit einer guten lokalen Infrastruktur \nkönnen nämlich beispielsweise die Mobilität eingedämmt und damit die Treibhausgasemissionen re-\nduziert werden. In Grundsatz 6 kann sich die FK I nicht dem Stadtrat anschliessen. Sie passt zwar die Ziel-\nwerte nicht an, spricht sich aber dafür aus, dass man ggf. die Ziele auch übertreffen soll, wenn sich eine \nMöglichkeit dazu ergibt. Gerade im Bereich der Fernwärme hat die Stadt grosses Potenzial. Die FK I \nschliesst sich der Auffassung des Stadtrats an, dass bei der Erhebung von Messwerten im Rahmen des \nControllings nicht ein unverhältnismässig grosser Aufwand betrieben werden soll (Grundsatz 7). Hingegen \nsollten die Ziele vorgeben, welche Mittel aufgewendet werden und nicht umgekehrt (Grundsatz 8). Dies \nbedeutet auch, dass sich der Stadtrat insbesondere mit der personellen Ressourcenlagen rechtzeitig \nauseinandersetzen muss (Grundsatz 3 Massnahmendefinition). \n\nSomit beantragt die Fachkommission I dem Parlament, die Energiestrategie und die energiepolitischen \nZiele gemäss nachfolgendem Vorschlag zu genehmigen. Der Vorschlag entspricht weitestgehend dem \nAntrag des Stadtrats. \n\n \n\nVorschlag der Fachkommission I (Änderungen gegenüber stadträtlichem Antrag rot markiert) \n\nGrundsätze für die energiepolitischen Ziele \n\n1. Es wird als primäres Ziel die Senkung der Treibhausgasemissionen auf Netto-Null bis spätestens 2050 \ndefiniert. \n\n2. Die Stadt Wetzikon orientiert sich bei der Zielfestlegung an den Handlungsfeldern des Bundes und des \nKantons. Weitere stadtspezifische Handlungsfelder sind zu prüfen und womöglich zu berücksichtigen. \n\n3. Es werden nur Ziele festgelegt, welche mit Massnahmen in kommunaler Handlungskompetenz beein-\nflussbar sind. \n\n4. Es werden Zielwerte für 2030 und, soweit möglich und sinnvoll, für 2050 festgelegt. \n\n5. Bisherige energiepolitische Ziele werden weiterverfolgt und mit einem weiteren Zielhorizont ver-\nsehen (2030/2050). \n\n6. Die kommunalen Ziele sollen die Ziele von Bund und Kanton in den jeweiligen Handlungsfeldern \nunterstützen, sollen aber nicht über die Zielsetzungen von Bund und Kanton hinausgehen (bezüglich \nZielwert oder Geschwindigkeit der Zielerreichung). und sollen wo möglich und sinnvoll über die Ziel-\nsetzungen von Bund und Kanton hinausgehen (bezüglich Zielwert oder Geschwindigkeit der Zieler-\nreichung). \n\n7. Bei der Festsetzung von Zielen und Indikatoren werden die Die verfügbaren beschränkten finanziellen \nund personellen Ressourcen der Stadt und die beschränkten personellen Ressourcen in der \nVerwaltung werden bei der für die Erhebung und Bewirtschaftung der Daten berücksichtigt.  \n\n8. Die für die Zielerreichung notwendigen Mittel sollen aufgewendet werden. \n\n  \n\n\n\n  3 von 4 \n \n\nÜbergeordnete Ziele \n\n \nZiel Indikator \n\nAusgangswerte Zielwerte \n\n2010 2020 2030 2050 \n \n\nTreibhausgas-\nemissionen \n(CO2eq) \n\nAbnahme CO2-Ausstoss t/Person und Jahr 4.9 4.7 3.01 Netto-\nNull \n\n \n\nEnergie-\neffizienz \n\nSteigerung der Energie-\neffizienz (Primärenergie-\nDauerleistung) \n\nW/Person und Jahr 4'719 3'424 2'800 2'000 \n(17'520 \nkWh/J.) \n\n \n\nVorbild Die Stadt verhält sich vor-\nbildlich bei ihren Tätig-\nkeiten in allen Handlungs-\nfeldern. in der Umsetzung \nihrer energiepolitischen \nZielsetzungen.  \n\nDie Abteilung Um-\nwelt stellt dies im \nMitberichtsver-\nfahren bei allen \nrelevanten Ge-\nschäften fest. \n\nLaufend  \n\n1-40% seit 2010 \n\nZiele in verschiedenen Handlungsfeldern \n\nHandlungsfeld Ziel Indikator \nAusgangswerte Zielwerte \n\n2010 2020 2030 2050 \n \n\nEnergie Abnahme Stromver-\nbrauch (Endenergie) \n\nkWh/Person und Jahr 5'285 4'477 4'5002 4'2003 \n\nZunahme lokale Pro-\nduktion erneuerbarer \nStrom \n\nMWh/Jahr 633 \n(2011) \n\n6'627 19'0004 70'0005 \n\n \n\nGebäude Abnahme CO2-Emissi-\nonen aus Wärme \n\nW/Person und Jahr 2.12 \n(2012) \n\n1.786 1.07 0 \n\nZunahme lokal genutzte \nerneuerbare Wärme \nund Abwärme \n\nAnteil in % 9% (2012) 21.3% 50% 100% \n\n \n\nIndustrie Anteil Industrie- und \nGewerbekundschaft mit \nerneuerbarer Stromver-\nsorgung \n\nAnteil Grundver-\nsorgungsmix am ge-\nlieferten Strom \n\n- markberechtigte \nKundschaft  \n(>100 MWh/J.) \n\n- gebundene Kund-\nschaft  \n(50 – 100 \nMWh/J.) \n\n \n\n \n \n \n99% \n \n \n100% \n\n \n \n \n≥ 95% \n \n \n≥ 98% \n\n \n\n \n\nVerkehr Zunahme der Elektro-\nmobilität \n\nAnteil Elektromobile \nin Wetzikon8 \n\n 1.1% 35%9 70 - 90% \n\nErhöhung von \nFuss/Velo und öV am \nGesamtverkehr \n\nAnteil an der Tages-\ndistanz10  \nFuss/Velo \nöV \n\n(2015) \n\n8.9% \n32.1% \n\n(2021) \n\n \n \n\n15% \n40% \n\n \n\n \n\nAbfall Zunahme genutzte \nEnergie aus Abfall und \nAbwasser \n\nAnteil am Wärmever-\nbrauch (ARA11, KEZO) \n\n 1.25% 10%12 70%13 \n\n\n\n  4 von 4 \n \n\nZunahme der Verwen-\ndung von Holz für Ge-\nbäude \n\nGeförderte Bauten \nmit Schweizer Holz \n\n  30  \n\n2 -15% gegenüber 2010;  3 gemäss Energieperspektiven 2050+;  4 gemäss Zielen der Energiestrategie 2050;  5 gemäss Energie-\n\nperspektiven 2050+ (50% des Strombedarfs; entspricht ca. 2/3 des max. Solarpotenzials);  6 bisheriges Ziel 2025: 1.48 t;  7 - 50% \n\ngegenüber 2010;  8 Daten statistisches Amt (jährlich);  9 steigende Zunahmen pro Jahr;  10 Mikrozensusdaten, ca. alle 5 Jahre, \n\nnächste Daten 2021;  11 inkl. Biogasproduktion;  12 ARA und KEZO je 10 GWh/J.;  13 Rest Wärmepumpen/Holz/Solarthermie. \n\nGrundsätze Massnahmendefinition \n\n– Die Zielerreichung wird wirkungsvoll unterstützt (Effektivität). \n\n– Die Massnahmen weisen ein gutes Kosten/Nutzen-Verhältnis auf (Kosteneffizienz). \n\n– die Massnahmen sind in Umfang und der vorgesehenen Zeit für die Stadt umsetz- und finanzierbar \nDer Stadtrat ist dafür besorgt, dass die für die Zielerreichung notwendigen finanziellen und per-\nsonellen Ressourcen rechtzeitig bereitstehen. \n\n \n\n \n\nWetzikon, 27. Januar 2022 \n\nFachkommission I \n\n   \nRolf Zimmermann \nPräsident \n\nFranziska Gross \nParlamentsschreiberin \n\n \n\n  \n\n\n


name: 23.09.05 Wahlvorschlag IFK Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission I

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament \n  \n\n \n\n \n\nWahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz \n\n \n\n \n\n23.09.05 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission I für den Rest der Amtsdauer 2022-2026 \n\n \n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Parlament folgenden Kandidaten zur Wahl vor: \n\nWahl als Mitglied der Fachkommission I: \n\nStefan Burch (EVP) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWetzikon, 11. April 2023 \n\nInterfraktionelle Konferenz \n\n   \nToni Zweifel \nPräsident \n\nStefan Rüegg \nParlamentsschreiber a.i. \n\n \n\n \n\n\n\tDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Parlament folgenden Kandidaten zur Wahl vor:\n\tWahl als Mitglied der Fachkommission I:\n\n


name: 20.09.04 Wahlvorschlag IFK Ersatzwahl Mitglied FK II

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n \n\nWahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz \n\n \n\n20.09.04 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission II \n \n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Grossen Gemeinderat folgende Kandidatin zur Wahl vor: \n\nBarbara Spiess (SP) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWetzikon, 10. Mai 2020 \n\nInterfraktionelle Konferenz \n\n   \nPhilipp Zopp \nPräsident \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n  \n\n\n

doc_text_tsv_de: '10':30 '20.09.04':7 '2020':32 'barbara':26 'ersatzwahl':8 'fachkommission':12 'folgend':21 'franziska':38 'gemeinderat':2,20 'gross':1,19,39 'ii':13 'interfraktionell':5,15,33 'kandidatin':22 'konferenz':6,16,34 'mai':31 'mitglied':10 'philipp':35 'prasident':37 'ratssekretarin':40 'schlagt':17 'sp':28 'spiess':27 'wahl':24 'wahlvorschlag':3 'wetzikon':29 'zopp':36

doc_text_tsv_it: '10':30 '20.09.04':7 '2020':32 'barbar':26 'dem':18 'der':4,11 'die':14 'eines':9 'ersatzwahl':8 'fachkommission':12 'folg':21 'franzisk':38 'gemeinderat':2,20 'gross':39 'grossen':19 'grosser':1 'ii':13 'interfraktionell':15,33 'interfraktionellen':5 'kandidatin':22 'konferenz':6,16,34 'mai':31 'mitglieds':10 'philipp':35 'präsident':37 'ratssekretärin':40 'schlägt':17 'sp':28 'spiess':27 'vor':25 'wahl':24 'wahlvorschlag':3 'wetzikon':29 'zopp':36 'zur':23


parent_type: meeting

text: \nFDP \nDie Liberalen \n\nWetzikon, 17. Mai 2014 \n\nInterpellation \n\nEINGEGANGEN \n\nMai 2014 \nFDP.Die Liberalen Wetzikon www.fdp-wetzikon.ch \nStefan Lenz Postkonto 80-16579-0 \nGemeinderat \nSchwalbenstrasse 126 \n8623 Wetzikon \n\nFDP.Die liberalen Wetz1kon \nStefan Lenz, Schwalbenslrasse 126, 8623 Welzikon \n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nHerr Stefan Kaufmann \nPräsident \nBahnhofstrasse 167 \n8622 Wetzikon ZH \n\nTransparenz zu Aufgaben, Kosten und Nutzen für das Regionalzentrum Wetzikon \n\nDie Stadt Wetzikon nimmt in verschiedenen Bereichen bzw. für verschiedene Aufgaben die Rolle eines \n«Regionalzentrums» ein. Dies, obwohl Wetzikon nicht Hauptort des Bezirks Hinwil ist. Aus dieser Rollen \nentstehen für Wetzikon einerseits Vorteile (Arbeitsplätze, Standortattraktivität usw.) aber auch Nachteile \n(Kosten, Verkehr usw.). Es ist daher von Interesse, welches Spektrum an Aufgaben die Stadt Wetzikon \nfür die Region wahrnimmt und welche Kosten bzw. welcher Nutzen daraus entstehen. \n\nWir bitten den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n• Welche Aufgaben nimmt die Stadt Wetzikon in den unterschiedlichen Bereichen (Verkehr, Bildung, \nGesundheit, Energie, Sport, Soziales, Sicherheit usw.) als Regionalzentrum wahr? \n\n• Welche dieser Aufgaben ist formell beauftragt (vom Kanton bzw. Bezirk an die Stadt übertragen) und \nwelche Aufgaben nimmt Wetzikon selbst bzw. auf Basis eines Entscheides des Souveräns als \nRegionalzentrum wahr? \n\n• Welche direkten Kosten (Investitionen, Kapitalbedienungskosten, laufende Kosten pro Jahr) \nentstehen aus der Erfüllung der Aufgaben für die Stadt Wetzikon? \n\n• Welche Kostenbeteiligungen (Verteilschlüssel) bzw. Kostenumlageverfahren bestehen pro Aufgabe \nund an wen (Gemeinden, Bezirk, Kanton , Bund) werden die Kosten verteilt? \n\n• Wann wurden diese Kostenbeteiligungen mit den beteiligten Institutionen letztmals vereinbart? \n\n• Welchen Nutzen (qualitativ, quantitativ) hat Wetzikon aus der Erfüllung dieser Aufgabe? \n\nUnter «Aufgaben» erwarten wir eine Betrachtung auf einer Objektebene wie beispielsweise: \n\n• Kunsteisbahn, Sportanlagen \n• Berufswahlschule Zürcher Oberland \n• Bushof Wetzikon \n• Polizei und Feuerwehr \n• Betreibungsamt \n• Bibliothek \n• Regionales Informatikzentrum \n• Abwasserreinigungsanlage \n\nDiese Aufzählung ist nicht abschliessend, sie soll durch die Stadtverwaltung erstellt werden. \n\nPLR PLR PLD \nLes Liberaux-Radic:aux 1 Liberali lls Liber1ls \n\n\n\nSeite 2 \n\nWir erwarten die Beantwortung dieser Fragen in einer tabellarischen Darstellung - im Sinne eines \nAufgabenkatalogs für das Regionalzentrum. \n\nDer Aufgabenkatalog soll nach erstmaliger Erstellung kontinuierlich weitergeführt und im Rahmen des \nBudgetierungsprozesses dem Grassen Gemeinderat zur Verfügung gestellt werden. \n\nFreundliche Grüsse \n\nFDP.Die Liberalen Wetzikon \n\nMitunterzeichner \n\n~'---~~ \nStephan Weber \n\nGemeinderat Gemeinderat, Fraktionspräsident \n\n\n\nInterpellation \n\nErweiterung der SlS-Betriebszeiten \n\nEINGEGANGEN \n\n2 0. Mai 2014 \n\nWetzikon ist ein wichtiger Verkehrsknotenpunkt und entsprechend gut mit S-Bahn (S3, S5, \nS14, S15) und Bussen erschlossen. Insbesondere die S15 stellt die Anschlüsse zum \nFernverkehr (Intercity-Züge) im Hauptbahnhof Zürich sicher. Allerdings fährt die letzte S15 \nam Abend um 21.10 Uhr von Zürich Richtung Oberland. Für später Umsteigende entsteht \neine Wartezeit von ca. 25 Minuten. Da die Personenfrequenzen auf allen S-Bahnen ins \nOberland auch am späteren Abend noch hoch sind, drängt sich unseres Erachtens eine \nErweiterung der Betriebszeiten auf. \n\nGemäss §7 der Verordnung über das Fahrplanverfahren im Verkehrsverbund des Kantons \nZürich (Fahrplanverordnung) koordinieren die regionalen Verkehrskonferenzen „die \nInteressen der vertretenen Gemeinden in der Angebotsplanung, im Fahrplanverfahren, in \nTariffragen und in weiteren Fragen des öffentlichen Verkehrs". In der regionalen \nVerkehrskonferenz ist jede Gemeinde mit einem Vertreter oder einer Vertreterin präsent. \nAnregungen für Verbesserungen sind über die Gemeindevertreter in die Konferenz \neinzubringen. \n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n1. Wer ist die Vertreterin oder der Vertreter von Wetzikon in der regionalen \nVerkehrskonferenz? \n\n2. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass eine Erweiterung der Betriebszeiten der S15 \nam Abend für das Zürcher Oberland und insbesondere auch für Wetzikon sinnvoll \nwäre? Wenn nicht, was spricht gegen eine Erweiterung? \n\n3. Gibt es bereits Überlegungen, die Achse Zürich-Uster-Wetzikon-Bubikon-Rüti in \nZukunft durch eine Erweiterung der Betriebszeiten der S15 noch besser zu \nerschliessen? Welche? \n\n4. Hat die oder der Wetziker Delegierte in dieser Frage mit Vertretungen anderer \nGemeinden (insbesondere Uster, Bubikon, Rüti) bereits Kontakt aufgenommen? \n\n5. Ist der Stadtrat bereit, die Vertreterin oder den Vertreter von Wetzikon in der \nregionalen Verkehrskonferenz zu beauftragen, auf eine Erweiterung der \nBetriebszeiten der S15 in den Abendstunden hinzuwirken? \n\nWetzikon 17. Mai 2014 \n\nJvt.~ :0 1/f~ \nMartin Altwegg Barbara Spiess Brigitte Rohrbach \n\n-\n\n~ L . L,__ f00_ (~-\nChristoph Wachter Brigitte Obrist \n\n\\ \n\n2014-05-17-lnterpellation zur S15-v3 \n\n\n\t16.05.04 14-01 Interpellation Lenz Regionalzentrum.pdf\n\t16.05.04 14-02 Interpellation Altwegg S15\n\n


name: 19.04.05 Motion Gunsch Neuhaus Masterplan Stadtraum Unterwetzikon

text: \nGrüne ParteiWetzikon\nMartin Wunderli\nDorfstrasse 38\n8620 Wetzikon\n\nTelefon 044932 4074\nMobil 079 643 39 05\nma rti n.wu nderl i@pa rlament-wetzi kon.ch\n\n,/\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon\nPr'äsid ent\nStefan Kaufmann\nBahnhofstrasse 157\n\n8520 Wetzikon\n\nWetzikon, 2. September 2019\n\nMotion: Masterplan Stadtraum Unterwetzikon\n\nDer Stadtraum Unterwetzikon soll in den nächsten,lahren städtebaulich und betrieblich\naufgewertet werden.\n\nDazu entwickelt der Stadtrat einen Masterplan, welcher die verschiedenen öffentlichen\nund privaten Bauvorhaben koordiniert und sowohl städtebaulich wie auch betrieblich in\nÜbereinstimmung bringt. Der Masterplan soll unbedingt unter Mitwirkung der\nÖffentlichkeit, dem Parlament, privaten und öffentlichen Grundeigentümern und\nweiteren <Stakeholdern> entwickelt werden.\n\nlm gesamten Bahnhofareal soll ein attraktiver, pulsierender Lebensraum f ür\nBegegnungen mit einem neuen, regionalen Bushof entstehen. Dieser Lebensraum soll die\nStadtteile rund um den Bahnhof miteinander verbinden. Das Bahnhofsareal soll eine\ngestalterische Aufwertung erfahren und an die veränderten Ansprüche der\nVerkeh rsf I üsse, i n sbeson dere des La n gsa mverkeh rs, an gepasst werden.\n\nDer Perimeter des Masterplans ist durch den Stadtrat zu bestimmen. Er legt dem\nParlament den Masterplan vorzugsweise in der Form eines Rahmenkredites mit\nKompetenzdelegation vor. Damit kann das Parlament nach der Bewilligung des\nRahmenkredites durch die Stimmberechtigten auf Antrag des Stadtrates abschliessend\nüber die Objektkredite für die einzelnen Teilprojekte enrscheiden.\n\nBegründung:\nln der Vergangenheit wurde verschiedentlich versucht, mit privaten und öffentlichen\nEinzelprojekten das Bahnhofsareal ohne Mitwirkungsverfahren zu entwickeln.\nVerschiedene Studien und Projekte wurden in den letzten 40 Jahren ausgearbeitet. Dabei\nhat die Stadt Wetzikon einen beachtlichen Teil der Planung mitf inan ziert,ohne dass je\netwas umgesetzt wurde.\n\nDurch die Festsetzung einer Planungszone in Unterwetzikon nach Art.346 Planungs- und\nBaugesetz (PBG) wurden von 2009 bis 2014 private Bauwillige daran gehindert, in\nUnterwetzikon Bauprojekte umzusetzen.\n\nIt\nI\n\ntltz Motion Masterplan Unterwetzikon 2. September 2019 Grüne Partei Wetzikon\n\n2. September 2019\n\nMotion\n\n19.04.05\n\nWETZ-US0380\nVorstoss\n\n\n\nOhne Beteiligung der Öffentlichkeit planten im Jahr 2013 die Gemeinde Wetzikon, die SBB\nund eine lmmobilienf irma zwischen Poststrasse und heutigem Parkplatz gemeinsam ein\nEinkaufszentrum mit Wohnungen, Büros sowie einen neuen regionalen Bushof. Das\ndamalige Bushof projekt wurde bekanntlich an der Urne abgelehnt. Der zweite Anlauf zum\nNeubau des Bushofes im Jahr 2019 scheiterte gemäss StadLrat an technischen Vorgaben\nder SBB.\n\nlnzwischen hat die Stadt Wetzikon einen professionellen und von externen Fachpersonen\nbegleiteten Stadtplanungsprozess gestartet. Mit dem stadtiäumlichen Regelwerk "Fokus\n5" will er die nötigen lnstrumente schaffen, um die Vorgaben vom REK (Räumliches\nEntwicklungskonzept Wetzikon) und von der Richtplanung in die Praxis umzusetzen.\n\nDiese Räume oder Themen sind quartierübergreifend und orientieren sich an den\naktuellen Brennpunkten und ihren städtebaulichen Bedeutungen. Für Unterwetzikon\nwird eine städtebauliche Studie mit konkreten, verbindlichen Werkzeugen erstellt. Die\nStudie schafft die heute noch fehlenden und dringend benötigten Grundlagen f ür eine\nü bergeord nete Stadt- und Frei ra um konzepti on i n U n terwetzi kon.\n\nDieser Prozess wird zwar ausdrücklich begrüsst, jedoch sollte die Zielsetzung näher\ndefiniert werden. Diese Motion verlangt deshalb, dass der Stadtrat einen Masterplan\nausarbeitet, in welchem konkrete Projekte benannt werden.\n\nDer Masterplan Stadtraum Unterwetzikon ermöglicht es dem Stadtrat, die Federführung\nfür die Stadt- und Freiraumentwicklung in die Hand zu nehmen und zeitnah die dringend\nnotwendigen Schrit[e für die Umsetzung einzuleiten.\n\nDie Erarbeitung des Rahmenkredits f ür diesen Masterplan wird sicherlich mehr Zeit\nbeanspruchen als die f ür die Motion vorgesehenen Fristen. Daher steht der Motionär\nzukünftigen Fristverlängerungen positiv gegenüber, da er von mindestens zweiJahren\nBearbeitungszeit ausgeht.\n\nGrüne ParteiWetzikon\n\nT,L\n\n€iudr^1\nEsther Kündig VMartin Wunderli Christine Walter Benjamin Walder\n\n\\\nü.//er 1"1\n\nL ä P(a,+)n lhw<-Vt\n\n/@jrwn\nT\nB*"fu*t"( a_Ss klt\n\nzts MotionMosterplan.unterwetzikon 2.September2019 Grüne Partei Wetzikon\n\n\n\n4 zlz\nh,# t-,*l/ V\n\nv aal /,t\n/u *" t74Y.-r*ta-f\n\nI\n\n,"a \\Le{, Don \\ni' -f.helbler\n\n0\nl\\n ^ r\\\n\n,g\n\n{Y-\n\nI\n\n(\n\na\n\nEsLLeo YL\\qtkJ s t^ ßuvc[-\n\n?,/\n\nyAnuedct chWTrttq {&r,ilr,{^ t-eur r^\n1\n{ q\n\ntfs Motion Mosterplan lJnterwetzikon 2. September 2079 Grüne Partei Wetzikon\n\n\n


name: 23.06.05 Antrag RPK Baukredit Neubau Feuerwehrgebäude

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Rechnungsprüfungskommission  \n\n \n\n  1 von 2 \n \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n  \n\n23.06.05 Baukredit Neubau Feuerwehrgebäude \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Parlament: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Bewilligung eines Objektkredits von 24'730'000 Franken inkl. MWST (Preisbasis Index Oktober 2022; \n113.2 Punkte) für den Neubau des Feuerwehrgebäudes (inkl. Zivilschutz und Stadtpolizei). \n\n3. Belastung der Ausgaben von 24'730'000 Franken im Konto INV00054-2512.5040.00 \n\n4. Übertragung des Grundstücks mit der Katasternummer 5053 mit 3'220 m2 zum Buchwert von \n1'501'684 Franken vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen. \n\n5. Ermächtigung der Ressortvorsteherin Finanzen + Immobilien und der Abteilung Immobilien zur \nDurchführung der Vergaben im Rahmen des bewilligten Kredits und der Beschaffungsrichtlinien der \nStadt Wetzikon. \n\n6. Beauftragung des Stadtrats, die Vorlage den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu unterbreiten. \n \n\n \nBegründung \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, anstelle des alten Feuerwehrgebäudes, einem Ersatzbau an einem \nneuen Standort an der Motorenstrasse 107 zuzustimmen. Dort werden künftig Feuerwehr, Stadtpolizei \nund Zivilschutz unter einem Dach vereint sein, womit auch Synergien genutzt werden können. Zudem ist \ndas Grundstück zentral gelegen, liegt in einer Industriezone mit wenig angrenzender Wohnnutzung und \ndas Ein- und Ausrücken ist problemlos möglich. Der Stadtrat konstatiert, dass die bestehenden Bauten \ndes heutigen Feuerwehrgebäudes an der Farbstrasse 3/5 über 70 Jahre alt und dringend \nsanierungsbedürftig sind. Anstelle einer Gesamtsanierung soll an dieser Lage ein Gemeinschaftszentrum \nentstehen. Mit dem Neubau erhält die Stadt Wetzikon ein zweckmässiges, ökologisch sowie nachhaltig \nkonzipiertes und gut funktionierendes Werkhofgebäude für ihre Blaulichtorganisationen. \n \nDer Neubaukubus weist eine Grundfläche von ca. 53 x 30 Meter auf und ist ca. 10 Meter hoch. Damit füllt \ner die maximal zulässige Baumasse praktisch vollständig aus. Der Bau ist auf den Standard "Minergie-P-\nECO" ausgerichtet und zeichnet sich damit durch maximale Energieeffizienz und Komfortmerkmale aus. \nDie mit einer Photovoltaikanlage bestückte Dachfläche wird mehr Energie liefern, als der voraussichtliche \nEigenbedarf des Gebäudes. Die Energieüberschussproduktion soll in das Stromnetz der Stadtwerke Wet-\nzikon eingespeist werden. \n \nAuf der Grundlage des Bauprojekts mit Kostenvoranschlag beantragt der Stadtrat nun dem Parlament die \nGenehmigung eines Baukredits von 24'730'000 Franken. Weiter beantragt er eine Übertragung eines \nGrundstücks von 3'220 m2 aus dem Finanzvermögen für den Neubau des Feuerwehrgebäudes. \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat sich das Bauprojekt vorstellen lassen und verschiedene As-\npekte des Vorhabens beleuchtet. Alle Fragen der Kommission konnten zufriedenstellend beantwortet \n\n\n\n  2 von 2 \n \n\nwerden. Die vom Parlament geforderte Prüfungen bzgl. Regenwassernutzung und der Installation von So-\nlaranlagen an der Fassade wurden durchgeführt und letztlich aus nachvollziehbaren wirtschaftlichen \nGründen nicht weiterverfolgt. So wären die Kosten für die Solaranlage praktisch gleich hoch, wie jene für \ndas Dach, wobei letztere weitaus mehr Energie produzieren wird. Bei der Regenwassernutzung würden, \nbei Investitionskosten von 67'000 Franken, gerade mal Einsparungen von 137 Franken im Jahr anfallen. \nFür die RPK ein wenig fragwürdig in diesem Zusammenhang ist, dass das für diese Prüfung beauftragte \nUnternehmen, nicht auf die Prüfung von Regenwassernutzungen spezialisiert scheint. Etwas Sorgen ma-\nchen der Kommission zudem die hohen Baukosten. Sie ist aber überzeugt, dass Wetzikon mit dem vorge-\nschlagenen Neubau eine gute Lösung für eine nachhaltige Zukunft der Blaulichtorganisationen bekommt. \n\nDie RPK beantragt dem Parlament somit, den Baukredit von 24'730'000 Franken inkl. MWST zu geneh-\nmigen und der Übertragung der benötigten Fläche für die Erweiterung ins Verwaltungsvermögen zu-\nzustimmen. \n\n \n\nWetzikon, 12. Juni 2023 \n\nParlamentsdienste Wetzikon \n\n   \nRoger Cadonau \nPräsident \n\nChristoph Schreiber \nKommissionsschreiber \n\n \n\n  \n\n\n


Einladung

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n \n\n 1 von 1 \n\n \n\nEinladung zur 6. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n \nWetzikon, 7. Oktober 2014 \n \nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 20. Oktober 2014, um 19.00 Uhr  \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Stadthaus versammeln. \n \n \n1. Genehmigung der Tagesordnung \n \n2. Mitteilungen des Präsidenten \n \n3. 16.05.4  14-6 Interpellation Peter Lanciano (CVP)1 "Umsetzung Solarinitiative"  \n (Begründung) \n \n4. 16.05.2  14-2 Motion Esther Schlatter (GLP): "Richtplaneintrag Spangenverbindung \n Pappelnstrasse - Elisabethenstrasse" (Begründung) \n \n5. 16.05.4  14-1 Interpellation Stefan Lenz (FDP) und Stephan Weber (FDP) "Transparenz zu \n\nAufgaben, Kosten und Nutzen für das Regionalzentrum Wetzikon" \n(Beantwortung) \n \n\n6. 29.02.3 Kronensaal, Sanierung und Instandsetzung \n \n \n \nDer Präsident des Grossen Gemeinderates: \nStefan Kaufmann  \n\n                                                           \n1\n Bei den parlamentarischen Vorstössen wird jeweils die Erstunterzeichnende bzw. der Erstunterzeichnende des \n\nVorstosses aufgeführt (die weiteren sind auf dem Vorstoss ersichtlich). \n\n\n