2023-12-11 Einladung PM

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nX: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 89. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 28. November 2023 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 11. Dezember 2023, und allenfalls Donnerstag, 14. Dezember 2023, um jeweils 19.00 Uhr, zur \nBehandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 23.03.07 Postulat Christoph Wachter (SP): Motorfreie Bahnhofstrasse Begründung \n\n4. 23.03.08 Postulat Joel Hoff (FDP): Sicherung kritischer Infrastruktur \ndurch Cyber Security Audits \n\nBegründung \n\n5. 23.06.21 Budget 2024 Beratung \n\n6. 23.06.22 Finanz- und Aufgabenplan 2023 bis 2027 Kenntnisnahme \n\n7. 23.09.06 Ersatzwahl von zwei Mitgliedern der Rechnungsprüfungskom-\nmission \n\nWahl \n\n8. 23.09.07 Ersatzwahl der Präsidentin/des Präsidenten der Rechnungs-\nprüfungskommission \n\nWahl \n\n9. 23.06.24 Förderung energetische Massnahmen, Übergangskredit 2024 Beratung \n\n10. 23.06.14 Gesamtkredit Revision Ortsplanung und Mobilitätsstrategie Beratung \n\n11. 23.06.19 Kreditabrechnung Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-\nZeller-Strasse \n\nBeratung \n\n12. 23.03.04 Postulat Raphael Zarth (GP): Begegnungszone Robenhausen Beratung  \nÜberweisung \n\n \n\nParlament \n\nPhilipp Zopp \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


name: 20.04.01 Antrag Stadtrat Motion Delihasani Gemeinnütziger Wohnungsbau im Morgental

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 1 von 7 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 24. Juni 2020  \n \n\n2020/110 0.04.05.04 Motion \nMotion "Gemeinnütziger Wohnungsbau im Morgental", Nicht-\nEntgegennahme \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Erklärung zur Motion "Gemeinnütziger Wohnungsbau im Morgental" und die dazugehörige \nStellungnahme werden genehmigt. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Mitteilung mit Erklärung und Stellungnahme) \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Geschäftsbereich Hochbau + Planung  \n– Stadtkanzlei  \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Präsidiales + Kultur unterbreitet dem Stadtrat die Nicht-Entgegennahme der Motion "Ge-\nmeinnütziger Wohnungsbau im Morgental" zur Beantwortung an das Parlament.  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 2 von 7 \n\nMitteilung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.04.01 \n\n \n\nErklärung \n\nDer Stadtrat empfiehlt, die Motion "Gemeinnütziger Wohnungsbau im Morgental" nicht zu überwei-\nsen. \n(Zuständig im Stadtrat Ruedi Rüfenacht, Ressort Präsidiales + Kultur) \n\n \nStellungnahme \n\nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Motion von Advije Delihasani (SP) und 4 Mitunterzeichnenden ist an der Parlaments-\nsitzung vom 25. Mai 2020 begründet worden: \n\nGemeinnütziger Wohnraum im Morgental \n\nDer Stadtrat wird aufgefordert: \n\n1. die Grundstücke Kat.-Nrn. 7369 und 7370 sowie die Zubringerstrasse mit Wendehammer Kat.-Nr. 7371 im \nMorgental einem oder mehreren gemeinnützigen Bauträgern im Baurecht abzugeben; \n\n2. den gemeinnützigen Bauträger zu verpflichten, die Parzellen nach Möglichkeit zusammen mit der IGEBA-\nBaugenossenschaft zu entwickeln, unabhängig davon, ob ein Dienstbarkeitsvertrag gemäss SRB vom 15. \nApril 2020 mit der IGEBA-Baugenossenschaft zustande kommt. Dies betrifft insbesondere qualitätsvolle \nAussenräume und Gemeinschaftsanlagen; \n\n3. sicherzustellen, dass der gemeinnützige Bauträger ein sozial, ökologisch und wirtschaftlich nachhaltiges \nVorzeigeprojekt entwickelt. \n\nBegründung \n\n1. Eidgenössische Abstimmung vom 9. Februar 2020 \n\nAm 9. Februar haben die Schweizer Stimmberechtigten die Volksinitiative "Mehr bezahlbare Wohnungen" mit 57 \nProzent Nein-Stimmen abgelehnt. Ein Hauptargument der Gegner lautete, dass nur in wenigen Gemeinden, na-\nmentlich Städten, Bedarf nach mehr günstigen Wohnungen bestehe. Es sei deshalb nicht sinnvoll, die Forderung \nfür die ganze Schweiz zu stellen, selbst dort, wo ein Überangebot an günstigem Wohnraum bestehe. \n\nIn Wetzikon liegt der Anteil gemeinnütziger Wohnungen bei 3,8%. Der Schweizer Durchschnitt liegt bei 5%\n1\n. Als \n\nVergleich der Anteil von Nachbarstädten: Uster weist einen Anteil von 5,6% und Illnau-Effretikon gar 8,6% aus. \n\nVor allem Familien und ältere Menschen mit bescheidenem Einkommen finden nur schwer passende und bezahl-\nbare Wohnungen. Auch günstige Altbauwohnungen sind nach Sanierungen / Renovationen für viele nicht mehr \nerschwinglich. Dies wird auch von den hier ansässigen Landeskirchen so wahrgenommen. Die Stadt ist deshalb ge-\nfordert, den Bau günstiger Wohnungen voranzutreiben. \n\n \n\n                                                           \n\n1\n Broschüre «Der gemeinnützige Wohnungsbau in der Schweiz» von den Wohnbaugenossenschaften Schweiz \n\n(S. 20), 2018. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 3 von 7 \n\n \n2. Gesetzliche Grundlagen \n\nDas Amt für Raumentwicklung des Kantons Zürich hält im Bericht "Langfristige Raumentwicklungsstrategie Kan-\nton Zürich – Schlussbericht 2014" fest: "Um die Funktionsfähigkeit der Gemeinden sicherzustellen und den sozialen \nZusammenhalt innerhalb des Kantons zu erhalten, ist preisgünstiger Wohnraum für unterschiedliche Zielgruppen \nzu ermöglichen, insbesondere in den urbanen Handlungsräumen. Der Kanton schafft dazu die entsprechenden \nRahmenbedingungen. Gerade auch in Verdichtungsprozessen ist vermehrt auf den Erhalt von preisgünstigem \nWohnraum zu achten." \n\nDiese Forderung wird im kantonalen Richtplan vom 22.10.2018 so umgesetzt: "Sie [die Gemeinden] achten dabei \nauf eine hohe Qualität der Bauten und der Aussenräume. Sie entwickeln orts- bzw. städtebauliche Konzepte für \nNeubaugebiete sowie insbesondere auch für Gebiete, die umgenutzt, erneuert oder verdichtet werden sollen. Sie \nachten dabei auf den Erhalt geeigneter Flächen für das produzierende Gewerbe, auf die Sicherung der Nahversor-\ngung und auf ein ausgewogenes Wohnungsangebot, das auch preisgünstigen Wohnraum umfasst." \n\n3. Immobilienstrategie \n\nIn der Immobilienstrategie vom 10. März 2016 (SRB vom 29. Juni 2016) ist die Abgabe der Grundstücke im Mor-\ngental im Baurecht als "denkbar" bezeichnet. Baurecht sei für die Stadt insbesondere dann sinnvoll, wenn sie ge-\nzielt genossenschaftliches Wohnen oder Nutzungen im öffentlichen Interesse fördern wolle. Dafür besteht im \nMorgental die Chance! \n\nDie Interessen der Stadt werden optimal erfüllt, wenn das städtische Land einer gemeinnützigen Genossenschaft \n(oder Stiftung) im Baurecht abgeben und sie mit der Erstellung von Wohnraum beauftragt wird. Während die I-\nGEBA (und andere Genossenschaften) gemäss ihren Statuten "marktübliche Mietzinsen" verlangt, verpflichten \nsich die Gemeinnützigen zur Kostenmiete und zum Spekulationsverzicht. \n\n4. Stadtratsbeschluss 2020/70, Absichtserklärung Dienstbarkeiten für IGEBA \n\nMit dem Stadtratsbeschluss vom 15. April 2020 bekräftigt der Stadtrat die Absicht, eine für alle Beteiligten ge-\nsamtheitliche nachhaltige und attraktive Entwicklung aller Grundstücke im Morgental anzustreben. Er stellt der \nIGEBA für die Entwicklung der Grundstücke Kat.-Nrn. 10668 und 10669 gegenseitige Dienstbarkeiten, Näherbau-\nrechte sowie Grenzbaurechte in Aussicht. Dies entspricht Projekt 8.1 "Aktive Immobilienpolitik" aus dem Legisla-\nturziel Nr. 8. \n\nGegen diese Dienstbarkeiten ist nichts einzuwenden, sofern die Stadt ihr eigenes Land nicht verkauft, sondern \nvielmehr dafür sorgt, dass ein sozial und ökologisch mustergültiges Bauprojekt umgesetzt wird. \n\n5. Vorteile des gemeinnützigen Wohnungsbaus \n\nDie Stadt Wetzikon unterstützt Menschen mit wenig Geld fast ausschliesslich über Mietzinszuschüsse im gesetzlich \nvorgeschriebenen Rahmen (sog. Subjekthilfe). Damit erreicht sie zwar mit hoher Treffsicherheit anspruchsberech-\ntigte Menschen. Sie trägt aber auch zu einem allgemeinen Preisanstieg und zur Verbesserung der Renditen der \nWohnungsanbieter mit Steuergeldern bei. Mietzinszuschüsse sind A-fonds-perdu-Beiträge, die verpuffen, ohne \ndass eine nachhaltige Wirkung auf dem Wohnungsmarkt erzielt wird. Wetzikon gibt dafür jährlich rund 164'000 \nFranken aus. \n\nAnders sieht es im gemeinnützigen Wohnungsbau aus (sog. Objekthilfe): Preisgünstig erstellte Wohnungen blei-\nben dank der Kostenmiete auf Dauer preiswert. Statt jährlich wiederkehrend Wohnzuschüsse im Rahmen von Er-\ngänzungsleistungen oder der Sozialhilfe auszugeben, wird das fehlende Angebot aufgebaut. Mit Einkommens- und \nVermögenslimiten sowie \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 4 von 7 \n\nBelegungsvorschriften kann sichergestellt werden, dass die Wohnungen der Zielgruppe zur Verfügung stehen. Al-\nlenfalls könnte eine Wohnbaugenossenschaft ergänzend dazu verpflichtet werden, seit mind. 5 Jahren in Wetzikon \nansässige Personen zu bevorzugen. \n\nDer durchschnittliche Wohnflächenverbrauch pro Kopf ist in Genossenschaftswohnungen mit ca. 37 m\n2\n 15 Prozent \n\ntiefer als in konventionellen Mietwohnungen (ca. 43 m\n2\n) und 30 Prozent tiefer als im Wohneigentum (ca. 53 m\n\n2\n). \n\nBei gemeinnützigen Wohnungen ist auch der Grundflächenverbrauch am geringsten. Es handelt sich also um die \nökologischste Wohnform. \n\n6. Steuerkraft und Engagement \n\nMit dem Hinweis auf die "guten Steuerzahler", die man anziehen wolle, wird die Forderung nach preisgünstigem \nWohnraum von bürgerlicher Seite verteufelt. Dabei wird Folgendes ausgeblendet: \n\n– Viele Familien, die zuerst in Genossenschaftswohnungen wohnen, erwerben später Wohneigentum. Über de-\nren Steuerkraft sei damit nichts ausgesagt. Sie bleiben aber langfristig in Wetzikon und tragen zu einem regen \nStadtleben bei. \n\n– Quartiere mit vielen Genossenschaftswohnungen erbringen pro Quadratmeter einen höheren Steuerertrag als \nviel weniger dicht besiedelte Quartiere mit reichen Steuerpflichtigen. \n\n– Weil der gemeinnützige Wohnungsbau wenig Grundstücksfläche verbraucht, sind die Kosten für staatliche und \nprivate Infrastruktur und Dienstleistungen (z. B. Strom, Wasser, Kehrichtentsorgung, Strassenreinigung, Post, \nTelecom) deutlich tiefer. \n\n– Genossenschafterinnen und Genossenschafter engagieren sich weit überdurchschnittlich für die Gemeinschaft. \nSo wohnen oder wohnten mehrere Parlaments- und Stadtratsmitglieder in einer gemeinnützigen Genossen-\nschaft, ebenso aktive oder bisherige Mitglieder der Sozialbehörde und der Schulpflege. \n\nFormelles \n\nDie Motion ist gemäss Art. 41 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament) ein "selb-\nständiger Antrag, welcher den Stadtrat verpflichtet, den Entwurf für den Erlass, die Änderung oder die \nAufhebung eines Beschlusses vorzulegen, der in die Kompetenz der Gemeinde oder des Gemeinderates \nfällt". Nach Art. 42 Abs. 2 GeschO Parlament teilt der Stadtrat innert zwei Monaten mit, ob er bereit ist, \ndie Motion entgegenzunehmen. Einen Ablehnungsantrag oder ein Antrag auf Umwandlung in ein Pos-\ntulat hat er schriftlich zu begründen. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nAuf dem Stadtgebiet werden verschiedene preisgünstige Wohnungen angeboten. Folgende fünf Ge-\nnossenschaften mit gesamthaft rund 785 Wohnungen in Wetzikon bieten preisgünstigen Wohnraum \nan:  \n\nGenossenschaft Alterssiedlung Wetzikon asw \n\nDie Genossenschaft Alterssiedlung Wetzikon wurde 1959 als gemeinnützige Institution gegründet. Ziel \nund Zweck ist, betagten Einwohnern und Einwohnerinnen von Wetzikon und Seegräben zweckmässi-\ngen und bezahlbaren Wohnraum anzubieten. Die rund 200 Wohnungen verteilen sich auf die drei \nStandorte "Bahnhofstrasse 256/Kreuzackerstrasse 1 und 7", "Spitalstrasse 30" und "Talstrasse 23"2. Für \n\n                                                           \n\n2\n www.aswetzikon.ch  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 5 von 7 \n\nersteren Standort bestehen drei Baurechtsverträge mit der Stadt Wetzikon. Diese unterstützt die Ge-\nnossenschaft zudem jährlich mit Kapitalzinszuschüssen von rund 13'700 Franken. \n\nGemeinnützige Baugenossenschaft Wetzikon \n\nDie Gemeinnützige Baugenossenschaft Wetzikon besitzt 7 Siedlungen mit gesamthaft rund 140 Woh-\nnungen3.  \n\nWohnbaugenossenschaft Gewo Züri Ost  \n\nDie Gewo Züri Ost besitzt in Wetzikon vier Überbauungen mit gesamthaft rund 100 Wohnungen4. Bei \nden zwei Mehrfamilienhäusern an der Langfurrenstrasse 25 -35 besteht ein Baurechtsvertrag mit der \nStadt Wetzikon. \n\nIGEBA Baugenossenschaft Wetzikon \n\nDie IGEBA verfügt in 5 Überbauungen im Ortsteil Kempten über rund 260 Mietwohnungen, welche zu \nattraktiven Mietkonditionen angeboten werden5. \n\nSiedlungsgenossenschaft Sunnige Hof \n\nDie Siedlungsgenossenschaft Sunnige Hof ist eine gemeinnützige Wohnbaugenossenschaft und verfügt \nin Wetzikon in der Siedlung Morgenrain über 85 Wohnungen6. \n\nAktueller Stand der Grundstückentwicklung Morgental  \n\nDie IGEBA Baugenossenschaft Wetzikon, Eigentümerin der Parzelle Morgental Kat. Nr. 10669, beab-\nsichtigt, das unbebaute Grundstück zusammen mit dem Grundstück Kat. Nr. 10668, als neue Wohn-\nüberbauung zu entwickeln. Die Stadt Wetzikon ist Eigentümerin der zwei direkt angrenzenden Grund-\nstücke Kat. Nrn. 7369 und 7370. Die zwei städtischen Grundstücke werden durch die Zubringerstrasse \nmit einem Wendehammer getrennt (Kat. Nr. 7371).  \n\nDie IGEBA beabsichtigt, auf ihrem unbebauten Areal eine bezüglich Siedlungsanordnung und Architek-\ntur überdurchschnittliche Lösung zu realisieren, die aber dennoch preisgünstige Wohnungen ermög-\nlicht. Die Jurierung der im Rahmen des Studienauftrages entworfenen Projekte der eingesetzten Teams \nist im Juli 2020 geplant. Um den Planer-Teams mehr Flexibilität und damit eine bessere Grundstücks-\nentwicklung zu ermöglichen, stellte der Stadtrat der IGEBA mit Beschluss vom 15. April 2020 Dienst-\nbarkeiten in Ausblick.  \n\nDiese Dienstbarkeiten sind an städtebaulichen Auflagen (energetische Vorgaben, Auflagen zu Frei-\nträumen etc.) gebunden. Die Gewährung setzt zudem voraus, dass die bestehende Zubringerstrasse \n\n                                                           \n\n3\n www.g-b-w.ch; Zimmerli, J. (2017). Nachfrage nach bezahlbaren Wohnungen im Alter. https://bit.ly/fallstudie-\n\nwohnen-im-alter \n4\n www.gewo.ch/Wetzikon; Zimmerli, J. (2017). Nachfrage nach bezahlbaren Wohnungen im Alter. \n\nhttps://bit.ly/fallstudie-wohnen-im-alter \n5\n www.igeba.ch/liegenschaften; Zimmerli, J. (2017). Nachfrage nach bezahlbaren Wohnungen im Alter. \n\nhttps://bit.ly/fallstudie-wohnen-im-alter \n6\n www.sunnigehof.ch/siedlung/morgenrain; Zimmerli, J. (2017). Nachfrage nach bezahlbaren Wohnungen im Al-\n\nter. https://bit.ly/fallstudie-wohnen-im-alter \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 6 von 7 \n\nmit Wendehammer (Kat. Nr. 7371) aufgehoben werden kann (mit allfälliger Verlegung der Werkleitun-\ngen Elektro, Wasser, Gas, Telekom und Abwasser).  \n\nDie Stadt Wetzikon war in einer ersten Phase in die Grundstückentwicklung involviert. Sobald die Jurie-\nrung des Studienauftrags seitens IGEBA abgeschlossen ist, wird geprüft, in welcher Form sich die Stadt \nWetzikon an der weiteren Projektierung beteiligen könnte und ob eine gemeinsame Entwicklung mög-\nlich ist. Andernfalls würde die Stadt die Grundstückentwicklung zeitnah selber weiterverfolgen. Eine \ngemeinsame Entwicklung wird von der Stadt Wetzikon zwar begrüsst, ist aber von diversen Faktoren, \ninsbesondere dem Einverständnis der IGEBA, abhängig, weshalb eine solche nicht wie in der Motion \ngefordert aufgezwungen werden kann.  \n\nBei allen Grundstücken im Morgental werden entweder zusammen mit den gewährten Dienstbarkeiten \noder über die Eigenbindung städtebauliche Qualifikationsanforderungen gestellt, sodass die geforderte \nbesonders gute Qualität in der Grundstückentwicklung über die Stadtbildkommission und das Baube-\nwilligungsverfahren eingefordert werden kann. Da das Projekt seitens IGEBA bereits weit fortgeschrit-\nten ist, erscheint es zielführender, dass eine allfällige gemeinsame Entwicklung der Grundstücke zu-\nsammen mit der Stadt erfolgen würde und nicht mit einem allfälligen Baurechtsnehmer. Die Vergabe \nim Baurecht würde zu viel Zeit in Anspruch nehmen und für die IGEBA zu grösseren Verzögerungen \nführen. Eine nachträgliche Abgabe des stadteigenen Grundstücks im Baurecht strebt der Stadtrat an.  \n\nStrategische Grundsatzdiskussion \n\nDer Stadtrat hat noch keine vertiefte strategische Grundsatzdiskussion zu gemeinnützigem bzw. preis-\ngünstigem Wohnungsbau geführt. Der Stadtrat erachtet es als ein sinnvolles Vorgehen, dass in einem \nersten Schritt eine Grundsatzdiskussion über dieses politische Thema innerhalb des Stadtrats stattfin-\ndet. Sofern der Stadtrat das Thema proaktiv angehen möchte, würde in der Folge im Rahmen Stadt-\nentwicklung eruiert, welche Grundstücke für gemeinnützigen bzw. preisgünstigen Wohnungsbau ge-\neignet wären. Diese strategische Diskussion möchte der Stadtrat unabhängig der vorliegenden Motion \nführen. Die Realisierung eines Einzelprojekts ohne vertiefte Grundsatzdiskussion erachtet der Stadtrat \nals nicht zielführend.  \n\nSchlussfolgerung \n\nDer Prozess der Grundstückentwicklung durch die IGEBA ist weit fortgeschritten. Die Motion greift in \nlaufende Gespräche und Prozesse ein, die aufgrund des Fortschritts des Projekts wie geplant fortge-\nführt werden sollten. Die Stadt ist im Austausch mit der IGEBA und die Grundstückentwicklungen wer-\nden aufeinander abgestimmt. Eine vorzeitige Abgabe des Grundstücks im Baurecht würde den ganzen \nProzess verzögern. Zudem möchte der Stadtrat erst eine politische Grundsatzdiskussion führen, bevor \nein Einzelprojekt realisiert werden soll. Dies kann parallel zum bereits laufenden Prozess mit der IGEBA \nerfolgen.  \n\nDer Stadtrat beantragt aus diesen Gründen, die Motion nicht zu überweisen.  \n\n \n \nAkten \n\n– Motion  \n– SR-Beschluss vom 15. April 2020 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 24. Juni 2020 Seite 7 von 7 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


2023-03-13 Einladung PM

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nTwitter: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 81. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 28. Februar 2023 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 13. März 2023, um 19.00 Uhr  \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 22.06.14 Einführung Tempo 30 in den Wohnquartieren Beratung \n\n4. 22.06.20 Rechtsgrundlagen neues Abfallkonzept Beratung \n\n5. 23.07.01 Livestream Parlamentssitzungen Beratung \n\n6.  Fragestunde Beantwortung \n\n7. 22.03.05 Postulat Marco Müller (AW): Energiezulagen für \nEinwohnerinnen und Einwohner aus einkommensschwachen \nHaushalten \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n8. 22.03.06 Postulat Robin Schwitter (AW): Energiezulagen für \nKulturveranstaltungs- und andere gemeinnützige Betriebe \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n9. 22.02.06 Interpellation Philipp Zopp (SVP): Notfallplan Blackout \n(Stromausfall) \n\nBeantwortung \n\n10. 22.03.02 Postulat Robin Schwitter (AW): Überarbeitung der Schulhaus-/ \nSchulraumplanung zugunsten von langfristig guten und \nbezahlbaren Lösungen \n\nBeratung \n\n11. 22.02.05 Interpellation Roger Hutter (SVP): Pilotversuch mit E-\nTrottinetts – wozu? \n\nBeantwortung \n\n12. 22.03.07 Postulat Advije Delihasani (SP): Abbau Einbürgerungshürden: \nInfobriefe über Einbürgerung \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n \n\nParlament \n\nStefan Burch \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


2022-09-05 Einladung PM

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nTwitter: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 76. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 23. August 2022 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 5. September 2022, um 19.00 Uhr \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 22.02.05 Interpellation Roger Hutter (SVP): Pilotversuch mit E-Trottinetts \n– wozu? \n\nBegründung \n\n4. 22.02.06 Interpellation Philipp Zopp (SVP): Notfallplan Blackout \n(Stromausfall) \n\nBegründung \n\n5. 22.06.12 Kreditabrechnung Ferienhaus Canetg, Sanierung Dach und \nSanitäranlagen \n\nBeratung \n\n6. 22.06.10 Teilrevision Gebührenverordnung (17. Energie- und \nWasserversorgung) \n\nBeratung \n\n7. 21.03.06 Postulat Gerhard Schwabe (GLP): Vergabe von Mandaten nur \nbis Ende Amtszeit \n\nBeratung \n\n8. 20.03.09 Postulat Fachkommission II: Herberge Sportanlage Meierwiesen Beratung \n\n \n\nParlament \n\nStefan Burch \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


name: 23.06.16 Antrag Stadtrat Kredit Kulturförderung – Leistungsvereinbarungen 2024 bis 2027

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 1 von 9 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 23. August 2023  \n \n\n2023/214 3.02.04 Kulturförderung \nKulturförderung 2024 - 2027, Leistungsvereinbarungen Kulturvereine (Parla-\nmentsgeschäft 23.06.16) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat \n\n1. Antrag und Weisung für die Kulturförderung wiederkehrender Beiträge: Zehn Leistungsvereinba-\nrungen mit den Vereinen Kultino, Kulturfabrik, Kulturplatz, Madrigalchor, Wetziker Musikforum, \nOrchester Collegium Cantorum, Scala, Theater Robehuuse, TopKlassik sowie Museumsverein \nund einem Kredit von total 1'070'000 Franken werden genehmigt und dem Parlament zur Be-\nschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Der Kulturbeauftragte wird mit der Umsetzung des Beschlusses und dem Controlling der Leis-\ntungserbringenden beauftragt. Die Leistungsvereinbarungen für die kommende Beitragsperiode \nab 2025 müssen rechtzeitig neu beurteilt und dem Stadtrat im Jahr 2026 beantragt werden.  \n \n\n3. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n4. Mitteilung durch den Kulturbeauftragten an: \n– Archiv Ortsgeschichte und Bibliothek \n– Involvierte Vereine  \n– Kanton Zürich, Fachstelle Kultur, Regionen, Frau Prisca Passigatti \n– Standortförderung Zürcher Oberland, Kultur + Gesellschaft, Frau Jacqueline Falk \n\n5. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (Antrag und Weisung) \n– Kulturbeauftragter \n– GBL Sicherheit, Sport und Kultur \n– Abteilung Finanzen \n\n \n\nErwägungen \n\nDas Ressort Kultur unterbreitet dem Stadtrat den Antrag zur Kulturförderung wiederkehrender Beiträ-\nge 2024 bis 2027 zur Genehmigung durch das Parlament.  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 2 von 9 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 23.06.16 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschlüsse fassen: \n(Zuständig im Stadtrat ist Stadtpräsident und Kulturvorstand Pascal Bassu, Ressort Präsidiales, Entwick-\nlung + Kultur) \n\n1. Für die Kulturförderung wiederkehrender Beiträge (Leistungsvereinbarungen 2024 bis 2027) an \nzehn Wetziker Vereine wird ein Kredit von Total 1'070'000 Franken genehmigt. \n\n2. Die Förderbeiträge betragen für diese Vereinbarungen 277'500 Franken pro Jahr, gesamthaft für \nvier Jahre 1'070'000 Franken und gehen zu Lasten der Konten 2203.3636.00 (Kulturförderung \nKulturleben) bzw. 2203.3636.01 (Kulturförderung Museum). Die Beiträge 2024 sind im Budget \nenthalten.  \n\n3. Der Stadtpräsident und der Kulturbeauftragte werden ermächtigt, die Leistungsvereinbarungen \nmit den genannten Vereinen zu unterzeichnen.  \n\n \nWeisung \n\nAusgangslage \n\nDas Kulturbudget teilte sich in der Zeit seit der Milleniumswende bis 2018 in Förderbeiträge die ge-\nbunden sind und solche die auf Gesuchsbasis an die Kulturabteilung gelangten. Letztere Beiträge wer-\nden im Fachjargon auch Freibeträge oder freier Kredit genannt. Seit 2019 arbeitet die Kultur auf einer \ndritten Ebene, nämlich gezielt an der Entwicklung des Kulturlebens und orientiert sich dabei aus-\nschliesslich am Kulturleitbild (KLB).  \n\nNebst den gebundenen und freien Förderbeiträgen kamen seither verstärkt gezielte Entwicklungs-\nmassnahmen dazu, welche den im Kulturleitbild definierten Handlungsfeldern folgen und versuchen, \ndie kulturellen Defizite mit entsprechenden Massnahmen auszugleichen und generell verbesserte \nGrundlagen für das Kulturleben zu schaffen. Im Kulturkonzept 2024-2027 wird die Kulturabteilung noch \ndiesen Spätsommer die definierten Handlungsebenen und Massnahmen der kommenden Legislatur \naufzeigen und nach innen und aussen kommunizieren. Das Budget 2024 enthält bereits erste Mass-\nnahmen welche aus dieses Handlungsfeldern stammen.   \n\nMit der Erhöhung des Kulturbudget sind nebst den gebundenen und freien Beiträgen neu nun diese \nzielgerichteten Entwicklungsmassnahmen aus den Handlungsfelder des Kulturleitbildes Teil der Kultur-\nförderung. Die nachfolgende Aufstellung visualisiert die vorstehende Erklärung: \n\n \n\nJahr gebundene Beiträge freie Beiträge Massnahmen ALO  Gesamtbudget inkl. Museum \n  10 LV's Einzelgesuche Entwicklungspositionen  \n\n2016  64% 36% 0 400'000  \n2020 44% 56% 0 400'000 \n2024 33% 22% 45% 475'000   \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 3 von 9 \n\nAusserdem flossen in der Zeit der vergangenen Legislatur (2018-2022) zusätzliche Ziele in die Arbeit \nder Abteilung. Als Folge resultierten zwei Projekte welche der Begegnung der Bevölkerung förderlich \nsind - kurzfristig den Kulturraum Garage sowie ein Gemeinschaftszentrum zu projektieren, welches der \nWetziker Kultur neuen, attraktiven Spiel- und Begegnungsraum schenken soll.  \n\nMit der Ausdehnung von gebundenen und freien Förderbeiträgen auf die zusätzliche Ebene der Ent-\nwicklung, wird im Zuge der geplanten Konzeption auch das Förderreglement eine Überarbeitung erfah-\nren und dem Stadtrat sowie dem Parlament zeitnah unterbreitet. Die Kulturförderung orientiert sich \naktuell noch immer am Förderreglement der Stadt Wetzikon, ergänzend aber auch vermehrt an der \nkantonalen und nationalen Förderpolitik. Gerade während und als Konsequenz der Evaluation von  \nCovid19 sind neue, offenere Förderpraktiken in der Kultur angesagt, welche auch die Recherche und \nden Prozess der Kulturarbeit einschliessen.  \n\nDieser Beschluss konzentriert sich indessen auf die Förderung der gebundenen Beiträge.  \n\nInstrumente der Wetziker Kulturförderung \n\nDie Auswirkungen und Erkenntnisse von Covid-19 und die Megatrends der Zukunft beeinflussen die \nKulturtätigkeit sehr und es verlangt von der öffentlichen Kulturfördertätigkeit flexible Instrumente. Da-\nrum zieht die Kulturabteilung in der täglichen Fördertätigkeit auch das Reglement und vereinzelte \nSchwerpunkte vom Kanton bei, schon wegen der Subsidiarität welche eine Grundvoraussetzung dar-\nstellt, um überhaupt Fördergeld zu erhalten. Die Allgemeinen Förderkriterien sind künstlerische Pro-\nfessionalität und Qualität, Originalität, Eigenständigkeit und Relevanz, Dringlichkeit und Motivation, \norganisatorische Sorgfalt, etc.  \n\nDie Stadt Wetzikon sieht für die Förderung der Kultur verschiedene Instrumente vor: Zum einen \nschreibt sie aktiv Förderprojekte aus (chapeau! wetzikon, Nachwuchswettbewerb, Teilhabepreis, Aus-\nstellungsraum Blickfang während Covid19, Artbooster etc.). Daneben ist es jederzeit möglich, als Künst-\nlerin oder Künstler oder als Institution ein (Einzel-) Gesuch zu stellen. Das sind meist einzelne, befriste-\nte Projekte. Die Verwendung solcher Anfragen und die aktiven Förderprojekte werden aus dem jährli-\nchen Freikredit gespiesen. \n\nRund ein Drittel der Fördergelder sind (an Leistungsvereinbarungen) gebunden, was gleichzeitig auch \nheisst, dass diese bereits an Empfänger und Empfängerinnen zugesichert sind und kein Gesuch mehr \nerforderlich ist. Die Auswahl der Empfänger und Empfängerinnen von Leistungsvereinbarungen erfolgt \nim Austausch von Stadtpräsident, Geschäftsbereichsleiter Sicherheit, Sport + Kultur sowie dem Kultur-\nbeauftragten.  \n\nEs existieren keine verschriftlichten Kriterien wer letztlich eine Leistungsvereinbarung erhält, weil die \nLV ein sinnvolles und bewährtes Werkzeug ist, um Leistungen und Gegenleistungen von Leistungser-\nbringern und Leistungsbezügern zu regeln und untereinander zu vergleichen, letztlich auch um die \nFairness und Gleichbehandlung zu gewährleisten. Meist sind es aber etablierte Projekte und Vereinstä-\ntigkeiten (Betriebe) die eine Kontinuität und Stabilität vorzuweisen und eine klare Ausrichtung und Po-\nsitionierung haben. \n\nDie Abteilung Kultur erachtet die LV aber auch als Steuer- und Kontrollinstrument, den Verein oder das \nProjekt entsprechend zu entwickeln und unsere Leitbildziele darin abzubilden. Der Kanton macht Ver-\nfügungen über vier Jahre. Der Vorteil der LV ist, dass darin die Leistung viel transparenter, sichtbarer \nund messbarer wird, weil zur LV auch ein Reporting gehört. Die LV bietet insbesondere den Institutio-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 4 von 9 \n\nnen Planungssicherheit und zwingt sie auch jährlich, einen Bericht zu schreiben und eine Abrechnung \nzu machen. Daraus resultiert Transparenz und es ist für den Leistungsnehmer und die Leistungsnehme-\nrin auch gut, wenn sie ihr Vereinsjahr jährlich reflektieren. Zwei gute Beispiele, Entwicklungsziele in ei-\nner LV einzubinden, sind der Museumsverein und die Garage. Für letztere ist geplant, bis November ei-\nne zweijährige LV zu erstellen, welche klare Meilensteine der Entwicklung wie z.B. Fremdfinanzierung, \nStruktur, Gastronomie und Programm vorsieht. \n\nLetztlich ist mit einer LV auch eine effizientere Abwicklung gewährleistet: Der Orchesterverein Musica \nSerena macht beispielsweise jährlich zwei Programme und stellt dafür auch immer zwei Gesuche. Das \nwürde im Falle einer Kulturfabrik oder dem Scala wenig Sinn machen, da diese auch eine Ausrich-\ntung/Positionierung haben und bei 100 oder mehr Aktivitäten ein Einzelgesuch wenig Sinn macht. Zu-\nsammengefasst: Die LV's sind ein reines Steuerinstrument (und auch Vertragswerk), die Projekte, Ver-\neine, Initiativen in ihrer Entwicklung verbindlich (quantitative und qualitative Ziele) begleiten, regeln \nund/oder dazu beitragen, kulturelle Aktivitäten pauschaler, effizienter zu verarbeiten.  \n\nGebundene Beiträge (Leistungsvereinbarungen) \n\nRückblick auf die vergangene Berichtsperiode 2022/23 \n\nMit jeder Leistungsvereinbarung ist auch ein Reporting verbunden. Darin wird sichtbar, inwiefern die \nLeistungserbringenden die gemeinsam festgelegten Ziele erreicht haben. Insgesamt besuchten rund \n40'000 Besucherinnen und Besucher das Wetziker Kulturleben. Im Vergleich dazu gehen in der Biblio-\nthek rund 60'000 Personen ein und aus. Zu berücksichtigen gilt, dass während der mehr oder weniger \ngesamten Berichtsperiode Corona sehr einschneidend wirkte – und dies bei jeder Kultursparte, bei je-\ndem Betrieb etwas mehr oder weniger. Nachstehend die wichtigsten Positionen zu jedem Vertrags-\npartner: \n\na) Verein Kultino  \nFilm war während Corona zugänglicher und das Kultino konnte fast ungehindert veranstalten. \nDie Einnahmen bzw. der Publikumszuspruch betrug aber kaum mehr als 50 % der Planungs-\ngrösse. Das Publikum ist zwar klein aber sehr treu und das Angebot des Kultino trägt viel zur \nVielfalt bei.  \n \n\nb) Verein Kultihalle (Veranstaltender Subverein des Vereins Kulturfabrik) \nDie Kulturfabrik war während der Coronazeit vereinsintern sehr gespalten in dieser Frage. Die \nbasisdemokratischen Entscheidprozesse wirkten sich durch Corona negativer aus als bei ande-\nren, auch weil die Kulti fast ausschliesslich der Musik zugetan ist. Auch fiel das 40-Jahre-\nJubiläum teilweise Covid-19 zum Opfer. Inzwischen hat sich die Kulti wieder gefangen und ar-\nbeitet intensiv an einem Zukunftsprozess (Organisationsentwicklung).  \n \n\nc) Verein Kulturplatz (Kulturverein der RSSZO Wetzikon) \nVeranstaltet mehrdimensional nebst Musik auch Theater und Tanz, performative Künste. Hat \nPlanungssoll mehr oder weniger erreicht. Ausfälle konnten aber nicht vermieden werden. \nVermehrt ist eine Absprache für die performativen Kunst erwünscht. Der Kulturplatz veranstal-\ntet rund 12 bis 14 Projekte im Jahr.  \n \n\nd) Verein Madrigalchor \nDas Chorleben traf Corona am härtesten. Es konnte kaum geprobt werden und daher lancierte \ndie Kulturabteilung unter anderem das Hans-Georg-Nägeli (HGN) - Projekt. Der noch junge \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 5 von 9 \n\nVerein veranstaltete zwei Konzerte pro Jahr, wird seine Tätigkeit aber auf drei bis vier Konzerte \nausbauen.  \n \n\ne) Verein Wetziker Musikforum \nDieser Verein hat zwei wiederkehrende Veranstaltungen: Frühkonzerte und Wetziker Musik-\nNacht – beides konnte die letzten zwei Jahre veranstaltet werden. Die Einnahmen halbierten \nsich allerdings auch bei diesem Verein und die mit Covid-19 zusammenhängenden Verschie-\nbungen lösten, wie eigentlich bei allen Vereinen, Mehraufwand (zeitlich) und Mehrkosten aus. \nDieses Jahr stiegen die Besucherzahlen wieder merklich an.  \n \n\nf) Orchesterverein Collegium Cantorum \nDas Neujahrskonzert 2020 konnte noch unmittelbar vor Corona durchgeführt werden. Jenes \nvom 2021 wurde zweimal verschoben und konnte dann im Juni mit einem Publikumsschwund \nvon 70% und entsprechenden Mindereinnnahmen realisiert werden. Inzwischen (2022/2023),  \nsind die Zahlen wieder wie im Jahr vor der Pandemie.  \n \n\ng) Verein Scala \nDer Verein konnte während der letzten zwei Jahre kaum die Hälfte seiner geplanten Veranstal-\ntungen umsetzen. Die Folge sind auch erhebliche Verluste, die nur zum Teil von der Ausfallent-\nschädigung des Kantons aufgefangen wurden. Seit Anfang 2023 ist das Scala wieder auf dem \nVorpandemie-Niveau.   \n \n\nh) Theaterverein Robehuuse \nWährend Corona stand die Tätigkeit des jungen Vereins still – beide Produktionen konnten \nweder im 2020 noch im 2021 realisiert werden. Dies hat auch mit der zur Verfügung stehenden \nVeranstaltungslokalität zu tun. 2022 und mit der Verlagerung in die Krone, stellte sich ein \nGrosserfolg ein und der Theaterverein begrüsste erstmals fast 1000 Gäste.   \n \n\ni) Verein TopKlassik (ehemals Musikkollegium ZO) \nEs konnten beide Festivals KLAVIERISSIMO (jeweils 7 Konzerte in der Aula KZO) realisiert wer-\nden. Im 2021 allerdings erst im August statt im Februar. Starke Publikumseinbussen, somit \nauch Ertragseinbussen wegen tieferen Einnahmen und Mehrausgaben auf Grund der Verschie-\nbungen. Es steht aber ausser Acht, dass TopKlassik, jüngeres und neues Publikum braucht und \nfür die kommenden Jahre anstrebt, näher an der Bevölkerung zu veranstalten, das doch sehr \nanspruchsvolle Programm mit einem niederschwelligeren Rahmenprogramm anzureichern.  \n \n\nj) Museumsverein \nIm Vorfeld dieser Leistungsvereinbarungen haben wir mit dem Museum vier Sitzungen über \ndie Zukunft veranstaltet. Unter anderem besteht die Absicht, die Objektsammeltätigkeit dem \nArchiv anzusiedeln, damit sich das Museum vollends auf die Vermittlung fokussieren kann. In \nder Laufzeit der Leistungsvereinbarung möchten wir das Ortsmuseum in ein Stadtmuseum \nentwickeln.   \n\nIn der Zeitspanne von Oktober 2022 bis Mai 2023 kontaktierte der Kulturbeauftragte zehn Leistungs-\nempfängerInnen und analysierte mit den jeweiligen AnsprechpartnerInnen die jeweilige Konstellation \nim Verein, die Erfüllung der Ziele, geplante, spezifische Schwerpunkte und/oder Absichten des Verei-\nnes für die Zukunft der kommenden vier Jahre. Er verhindert auch Doppelspurigkeiten und ist auch da-\nfür verantwortlich, die Ziele aus dem KLB in die LV's einfliessen zu lassen.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 6 von 9 \n\nAus diesen rund zwei Dutzend Gesprächen resultierten neue, mehrheitlich angepasste Leistungsver-\neinbarungen mit den relevantesten Kulturpartnern der Stadt Wetzikon.  \n\nGebundene Beiträge (Leistungsvereinbarungen)  \n\nAusblick auf die bevorstehende Kulturtätigkeit ab 2024 bis 2027 \n\nFolgenden zehn Wetziker Kulturvereinen sollen aufgrund von Leistungsaufträgen in den Jahren 2024 \nbis 2027 fixe Kulturförderbeiträge zugesichert werden:  \n\na) Verein Kultino  \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Verein Kultino soll wie bisher 4'000 \nFranken betragen (Gesamtbetrag von 16'000 Franken für die Jahre 2024 - 2027). Keine Erhö-\nhung trotz Mehraufwand für Anschaffungen und der Gestaltung eines neuen Spielortes.  \n \n\nb) Verein Kultihalle (Veranstaltender Subverein des Vereins Kulturfabrik) \nDer jährliche Beitrag wird für zwei Jahre um 2'500 Franken auf neu 20'000 Franken erhöht (Ge-\nsamtbetrag von 40'000 Franken für die Jahre 2024 und 2025). Aktuell arbeitet der Verein an \neinem tiefgreifenden Zukunftsprozess und daher beschränkt sich die Laufzeit dieser Vereinba-\nrung nur auf zwei Jahre. Wir erwarten in dieser Phase vom Leistungsempfänger Mehrleistun-\ngen im Bereich Musik – einen neuen Worldmusic-Zyklus mit zusätzlichen acht Konzerten. \n \n\nc) Verein Kulturplatz (Kulturverein der RSSZO Wetzikon) \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Verein Kulturplatz soll neu wieder \n12'500 Franken betragen (Gesamtbetrag von 50'000 Franken für die Jahre 2024 - 2027). Wir \nhatten ihnen diesen in den Jahren 2018 - 2022 gekürzt. \n \n\nd) Verein Madrigalchor \nDer Verein Madrigalchor erhielt im 2019 erstmals eine Leistungsvereinbarung mit einem jährli-\nchen Beitrag von 4'000 Franken (Gesamtbetrag von 20'000 Franken für die Jahre 2024 - 2027). \nMit dem städtischen Engagement wird dem neuen und motivierten Vorstand eine Anschubhil-\nfe und Planungssicherheit für vier weitere Jahre mit dem gleichen Beitrag gegeben. Zusätzlich \nräumt die Kultur Stadt Wetzikon neu eine Defizitgarantie bis max. 1'000 Franken pro Jahr ein. \nIm Budget werden somit jährlich 5'000 Franken budgetiert. \n \n\ne) Verein Wetziker Musikforum \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Verein Wetziker Musikforum soll \nwie bisher 6'500 Franken betragen (Gesamtbetrag von 26'000 Franken für die Jahre 2024 -\n2027). Auf hier ist ein Teil von 1'000 Franken als Defizitbeitrag formuliert und schliesst haupt-\nsächlich die Projekte "Frühkonzerte" und "Wetziker MusikNacht" ein. \n \n \n \n\nf) Orchesterverein Collegium Cantorum \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für die Neujahrskonzerte des Orchester-\nvereins Collegium Cantorum soll wie bisher 4'000 Franken betragen (Gesamtbetrag 20'000 \nFranken für die Jahre 2024 - 2027). Zusätzlich werden auch beim Orchesterverein 1'000 Fran-\nken als Defizitbeitrag festgelegt. Auf einen offerierten Apéro der Stadt Wetzikon wird in Zu-\nkunft verzichtet.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 7 von 9 \n\n \ng) Verein Scala \n\nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Verein Scala soll wie bisher 25'000 \nFranken betragen (Gesamtbetrag von 100'000 Franken für die Jahre 2024 - 2027), obwohl der \nKanton Zürich neu seinen subsidiären Beitrag um 5'000 Franken auf 60'000 Franken (pro Jahr) \nerhöhte.  \n \n\nh) Theaterverein Robehuuse \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Theaterverein Robehuuse soll wie \nbisher 4'500 Franken betragen (Gesamtbetrag von 18‘000 Franken für die Jahre 2024 - 2027). \nAm neuen Spielort des Kronensaals hat der Amateurtheaterverein ein neues Zuhause gefun-\nden, damit verbunden auch mehr Publikum sowie Planungssicherheit gewonnen.  \n \n\ni) Verein TopKlassik (ehemals Musikkollegium ZO) \nDer jährliche Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Verein TopKlassik soll neu 20'000 \nFranken betragen (Gesamtbetrag von 80'000 Franken für die Jahre 2024 - 2027). Dies ent-\nspricht einer Erhöhung, zumal der Kantonsbeitrag bei 55'000 Franken (pro Jahr, gleichbleibend) \nliegt und das Klavierissimo neu um einen Ausbau für ein bevölkerungsnahes Rahmenprogramm \nbemüht sein wird. \n \n\nj) Museumsverein  \nDer Beitrag gemäss Leistungsvereinbarung für den Museumsverein beträgt jährlich 175'000 \nFranken. In der Vereinbarung sind auch Transitionsmassnahmen eingebunden, welche das Mu-\nseum und Archiv Ortsgeschichte strukturell modernisieren sollen (Gesamtbetrag von 700'000 \nFranken für die Jahre 2024 - 2027). Der Beitrag wurde im Jahr 2022 um 25'000 Franken redu-\nziert.  \n\n \nZusammengefasst präsentiert sich die Kulturförderung Wetzikon bei den wiederkehrenden Beiträgen \nmit Leistungsvereinbarungen für die Jahre 2024 - 2027 wie folgt: \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 8 von 9 \n\nLeistungserbringer \n \n \n\na) Verein Kultino \nb) Verein Kulturfabrik (nur 2 Jahre) \nc) Verein Kulturplatz \nd) Verein Madrigalchor \ne) Verein Musikforum Wetzikon \nf) Orchesterverein Collegium Cantorum \ng) Verein Scala \nh) Theaterverein Robehuuse \ni) Verein TopKlassik \nj) Museumsverein  \n\nTotal \n\nBeitrag pro Jahr  \n2024 - 2027 in CHF \n \n    4'000 \n  20'000 \n  12'500 \n    5'000 \n    6'500 \n    5'000 \n  25'000 \n    4'500 \n  20'000 \n175'000 \n277'500 \n======= \n\nTotal auf vier Jahre \nin CHF \n \n     16'000 \n     40'000 \n     50'000 \n     20'000 \n     26'000 \n     20'000 \n   100'000 \n     18'000 \n     80'000 \n_ 700'000 \n1'070'000 \n======== \n\n \nErgänzende Anmerkungen \n \nAnalog der Kulturförderung auf Gesuchsbasis, greift bei den Leistungsvereinbarungen das Subsidia-\nritätsprinzip mit dem Kanton Zürich, Fachstelle Kultur: Die Vereine Kulturfabrik (20'000 Franken), \nScala (60'000 Franken) und TopKlassik (55'000 Franken) haben Verfügungen vom Kanton die diese \nvorgenannten Beiträge ausrichten, welche in der Regel höher sind als die unseren. Bei Nichteintre-\nten unserer Leistungsvereinbarung, wird auch der Kanton die Verträge mit den vorgenannten Kul-\nturinstitutionen nicht erneuern, bzw. sistieren.   \n \nDer Verein Garage soll auf Wunsch des Stadtrates neu auch mit einer Leistungsvereinbarung ausge-\nstattet werden. Darin sollen insbesondere noch unsichere Positionen und Unklarheiten geklärt und \nder Betrieb binnen zweier Jahre auf Kurs gebracht werden, damit die inhaltliche, finanzielle und be-\ntriebliche Ausrichtung stehen. Der Kanton Zürich hat bereits Ende 2022 für die Garage 40'000 Fran-\nken jährlich auf vier Jahre verfügt.   \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 23. August 2023 Seite 9 von 9 \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDie bisherigen Leistungsempfänger wurden aufgrund der Geschäftsberichte, des Jahresabschlusses und \ndem vorhandenen Vereinsvermögen, von Gesprächen und dem Reporting (2022 - 2023) neu beurteilt. \nAngesichts der aussergewöhnlichen Lage mit Corona war das etwas komplexer als auch schon. Auf-\nschluss- und hilfreicher war hingegen bisher das Jahr 2023 – darum präsentieren sich die Leistungsver-\neinbarungen mehr oder weniger wie vor der Corona-Pandemie.  \n\nDer Ressortvorsteher Präsidiales, Entwicklung und Kultur hat mit dem Geschäftsbereichsleiter Sicher-\nheit, Sport + Kultur sowie mit dem Kulturbeauftragten die vorliegenden Leistungsvereinbarungen nach \nden einheitlichen Kriterien des Förderreglements beurteilt. Das neue System einer vierjährigen Leis-\ntungsvereinbarung ist jetzt angebracht und bringt allen Beteiligten nur Vorteile: Zum einen wird der \nadministrative Verwaltungsaufwand gesenkt und zum anderen verhelfen die beidseitig vereinbarten \nZielsetzungen/Leistungen Planungssicherheit und eine höhere Gewissheit, den städtischen Kulturraum \npositiv und zielgerichtet zu entwickeln.  \n\nAufgrund des bestehenden Reportings, der jährlichen Abrechnung und Tätigkeitsberichte, soll nach Ab-\nlauf der Beitragsperiode schon 2026 eine Neubeurteilung stattfinden.  \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für \nKreditbewilligungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Be-\nschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht. \n\nAkten \n– Leistungsvereinbarungen: Kultino, Kultihalle, Kulturplatz, Madrigalchor, Museum, Orchester Colle-\n\ngium Cantorum, Scala, Theater Robehuuse, TopKlassik, Wetziker Musikforum \n– Vereinsstatuten: Kultino, Kultihalle, Kulturplatz, Madrigalchor, Museum, Orchester Collegium Can-\n\ntorum, Scala, Theater Robehuuse, TopKlassik, Wetziker Musikforum (per Montag, 10.7.2023) \n– Reportingsheet zu jeder Leistungsvereinbarung \n– Beilage 1 Handlungsfelder mit Massnahmen Kulturleben 2023-2026 \n– Beilage 2 Kulturleitbild Stadt Wetzikon \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


2024-01-29 Einladung PM

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nX: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 90. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 16. Januar 2024 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 29. Januar 2024, um 19.00 Uhr, zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadt-\nhauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 23.02.05 Interpellation Toni Zweifel (Die Mitte): Psychische Gesundheit \nvon Kindern und Jugendlichen \n\nBegründung \n\n4. 24.02.01 Interpellation Stephan Mathez (GP): Strompreiskrise Wetzikon Begründung \n\n5. 24.03.01 Postulat Rolf Müri (SVP): Kosteneffiziente energetische Richtli-\nnien für städtische Bauten \n\nBegründung \n\n6. 23.06.14 Gesamtkredit Revision Ortsplanung und Mobilitätsstrategie Beratung \n\n7. 23.06.19 Kreditabrechnung Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-\nZeller-Strasse \n\nBeratung \n\n8. 23.06.23 Baukredit Erweiterung und Gesamtsanierung Schulanlage  \nWalenbach \n\nBeratung \n\n9. 23.06.02 Umweltpolitische Ziele der Stadt Wetzikon Beratung \n\n10. 23.06.16 Kredit Kulturförderung – Leistungsvereinbarungen 2024 bis \n2027 \n\nBeratung \n\n11. 23.06.13 Kredit Wetziker Stadtmagazin Beratung \n\n12. 23.06.20 Teilrevision Gebührenverordnung Beratung \n\n13. 23.06.17 Erlass Gasversorgungsverordnung Beratung \n\n14. 23.06.18 Erlass Stromversorgungsverordnung Beratung \n\n15. 23.03.04 Postulat Raphael Zarth (GP): Begegnungszone Robenhausen Beratung  \nÜberweisung \n\n16. 23.02.04 Interpellation Kaspar Spörri (GP): Nachhaltige Beschaffung \ndurch die Stadt Wetzikon \n\nBeantwortung \n\n\n\n  2 von 2 \n\n17. 23.03.05 Postulat Joel Hoff (FDP): Leistungsüberprüfung Stadt Wetzikon Beratung  \nÜberweisung \n\n18. 23.02.01 Interpellation Zeno Schärer (SVP): Grundlagen und Rahmenbe-\ndingungen des inklusiven Schulmodells \n\nBeantwortung \n\n19. 23.03.06 Postulat Marco Müller (AW): Für eine bessere Sichtbarkeit und \nmehr visuelle Präsenz des Wetziker Kultur-, Vereins- und \nSportlebens im städtischen Raum Wetzikons \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n \n\nParlament \n\nPhilipp Zopp \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


name: Einladung zur Parlamentssitzung vom 29. September 2025

category_de: Einladung zur Parlamentssitzung

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nX: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 105. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 16. September 2025 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 29. September 2025, um 19.00 Uhr  \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 25.02.06 Interpellation Elmar Weilenmann (Die Mitte): Gewinn  \nEigenwirtschaftsbetrieb Marktdienstleistungen \n\nBegründung \n\n4. 25.06.04 Teilrevision Gemeindeordnung 2025 Beratung \n\n5. 25.06.09 Teilrevision Gebührenverordnung (Abschaffung der  \nGemeindeabgabe auf Strom und Gas) \n\nBeratung \n\n6.  Fragestunde Beantwortung \n\n7. 25.03.04 Postulat Christiane Schwabe (GP): Psychische Gesundheit  \nvon Kindern und Jugendlichen verbessern - Vernetztes  \nKonzept zum Thema Mobbing/Integration \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n \n\nParlament \n\nUrs Gerber  \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n

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