name: 21.06.15 Antrag Stadtrat Finanz- und Aufgabenplan 2021 bis 2025

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 1 von 4 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 22. September 2021  \n \n\n2021/221 9.01.03 Finanz- und Aufgabenplan \nFinanz- und Aufgabenplan 2021–2025, (Parlamentsgeschäft 21.06.15) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für den Finanz- und Aufgabenplan 2021 – 2025 werden genehmigt und dem \nParlament zur Kenntnisnahme unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Alle Mitglieder der Geschäftsleitung \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Finanzen + Immobilien unterbreitet dem Stadtrat den Finanz- und Aufgabenplan 2021 – \n2025 zur Verabschiedung und zur Weiterleitung an das Parlament. Dieses nimmt gemäss Art. 29 Abs. 2 \nder Gemeindeordnung sowie § 96 Abs. 2 des Gemeindegesetzes Kenntnis der jährlich rollenden Finanz- \nund Aufgabenplanung.  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 2 von 4 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament   Parlamentsgeschäft 21.06.15 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\nDer Finanz- und Aufgabenplan 2021 – 2025 wird zur Kenntnis genommen. \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nChronologie Finanz- und Aufgabenplan (FAP) 2021 – 2025: \n\n– 12.03.2021 Klausur Stadtrat / Geschäftsleitung / Abteilungsleitende: Referat M. Lehmann \n– Mai 2021 Besprechungen Projektblätter Ressort Finanzen mit einzelnen Ressorts \n– 16.06.2021 Klausur SR / GL / AL: Überprüfung der eingereichten Projektblätter (Go/No Go) \n\n    Kürzung Nettoinvestitionen um rund 32 Mio. Franken \n– 14.07.2021 Aussprache über die nach der Klausur vom 16.06.2021 aktualisierten Projektpläne \n\n                Idee mit Einführung einer Spalte Realisierungswahrscheinlichkeit in den Projektplänen \n– 22.09.2021 Beschluss Stadtrat: Genehmigung Budget 2022 sowie FAP 2021 - 2025 \n\nDie definitive Variante des Finanz- und Aufgabenplans 2021 – 2025 liegt vor und kann fristgerecht, d.h. \ngleichzeitig mit dem Budget 2022, dem Parlament zur Kenntnisnahme unterbreitet werden. Sie bein-\nhaltet eine erfreuliche Hochrechnung 2021.  \n\nDie Swissplan schreibt dazu: \n\nZusammenfassung \n"Zahlreiche noch immer unbestimmte Auswirkungen der Pandemie auf der Aufwand- und Ertragsseite erschweren \ndie Prognosen zum Finanzhaushalt. Grosse Investitionsvorhaben (Schule, Infrastruktur etc.) von total 123 Mio. \nFranken sind vorgesehen. Nach vorübergehenden Defiziten dürfte die Erfolgsrechnung bis zum Ende der Planung \nknapp ausgeglichen abschliessen. Im Steuerhaushalt resultiert mit einer Selbstfinanzierung von 58 Mio. Franken \nbis Ende 2025 ein Haushaltdefizit von 65 Mio. Franken. Zusammen mit den Gebührenhaushalten dürften sich die \nverzinslichen Schulden auf 180 Mio. Franken mehr als verdoppeln [siehe FAP Seite 24 unten). Das Nettovermögen \nim Steuerhaushalt liegt am Ende der Planung bei 40 Mio. Franken, was einer noch durchschnittlich hohen Sub-\nstanz entspricht. Unter diesen Voraussetzungen wird mit einer stabilen Steuerbelastung gerechnet. Weil in den \nnächsten Jahren der kant. Mittelwert ebenfalls ungefähr stabil bleiben dürfte, kann die steuerliche Attraktivität \ngehalten werden. Bei den Gebührenhaushalten zeichnen sich bei Strom und Abfall Tariferhöhungen ab, die übri-\ngen Bereiche bleiben stabil.  \n \nDie grössten Haushaltrisiken sind bei der unsicheren konjunkturellen Entwicklung (inkl. Finanzausgleich), stärkeren \nAufwandzunahmen (z.B. Soziales je nach Entwicklung Arbeitsmarkt), tieferen Grundstückgewinnsteuern oder un-\ngünstigen gesetzlichen Veränderungen auszumachen." \n\nDie Finanz- und Aufgabenplanung ist und bleibt eine rollende Planung. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 3 von 4 \n\nLangfristperspektive bis 2030 \n\nUm dem wachsenden Bedürfnis nach längerfristigem Planungshorizont gerecht zu werden, ist dem Fi-\nnanz- und Aufgabenplan zum zweiten Mal eine Langfristperspektive (bis 2030) beigelegt. Diese hat \nnicht das Merkmal einer genauen Prognose, sondern mit ihr soll die finanzielle Grosswetterlage früh-\nzeitig aufgezeigt und die strategische Haushaltplanung ergänzt werden.  \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nIm aktuellen Plan werden die finanzpolitischen Ziele mehrheitlich erreicht: \n\n Der Steuerfuss bleibt stabil auf 119 %: \n erfüllt \n\n Das Investitionsvolumen wird den zur Verfügung stehenden Mitteln angepasst (Steuerhaushalt): \n nicht erfüllt (Haushaltdefizit von 65 Mio. Franken, FAP Seite 13 oben) \n\n Die Erfolgsrechnung ist ausgeglichen  \n  erfüllt (Mittelfristiger Rechnungsausgleich 2016 – 2025, FAP Seite 78) \n\n Nettovermögen je Einwohner in der Bandbreite von 1'000 – 5'000 Franken \n erfüllt (mit 1'521 Franken, FAP Seite 13 unten) \n\nTrotzdem muss auf verschiedene Punkte geachtet werden: \n\nDie Erfolgsrechnung kann bis zum Ende der Planung zwar knapp ausgeglichen werden (kumulierter \nAufwandüberschuss 7,6 Mio. Franken), aber zur Erzielung einer durchschnittlich hohen Selbstfinanzie-\nrung (Selbstfinanzierungsanteil 10 %) sind Verbesserungen von jährlich 5 Mio. Franken nötig. Entweder \nkann dies mit tieferen Aufwendungen (straffer Haushaltvollzug, evtl. Leistungsverzicht) umgesetzt \nwerden oder es fallen höhere Erträge an. Trifft beides nicht zu und will der Stadtrat weiterhin am fi-\nnanzpolitischen Ziel Nettovermögen je Einwohner in der Bandbreite von 1'000 – 5'000 Franken festhal-\nten, so müsste eine Steuerfusserhöhung von fünf Prozentpunkten angedacht werden.  \n\nDas Nettovermögen im Steuerhaushalt beträgt Ende 2020 98,4 Mio. Franken, nimmt rasch ab und liegt \nam Ende der Planungsperiode noch bei 40 Mio. Franken. Geht die intensive Investitionstätigkeit bei \neher knapper Selbstfinanzierung nach der Planperiode ungebremst weiter, wird die Verschuldung bald \ndie untere Grenze von 26 Mio. Franken erreichen.  \n\nAls Reaktion auf noch nicht absehbare mögliche Auswirkungen der Coronavirus-Pandemie auf den Fi-\nnanzhaushalt hat sich der Stadtrat mit der mittel-/langfristigen Strategie auseinandergesetzt. Mögliche \nHandlungsfelder sind unter anderem: Begrenzung der Aufwandentwicklung, mittelfristig zurückhalten-\nde Investitionsplanung, Evaluation der Kernleistungen mit Notfallszenario, Steuerfusszielkorridor. Je \nnach weiterem Verlauf werden einzelne Aktionen ausgelöst. \n\nAkten \n\n– Finanz- und Aufgabenplan 2021 – 2025 (inkl. Kommentar) \n– Investitionsplanung Stadt Wetzikon/Verwaltungsvermögen/Steuerhaushalt \n– Investitionsplanung Stadt Wetzikon/Verwaltungsvermögen/Gebührenhaushalt \n– Investitionsplanung Stadt Wetzikon/Finanzvermögen/Steuerhaushalt \n– Übersichtsplan Wetzikon mit den grössten Investitionsvorhaben \n– Langfristperspektive (2026 – 2030) \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 22. September 2021 Seite 4 von 4 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tLangfristperspektive bis 2030\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tAkten\n\n


parent_type: agenda

name: 20.06.06 Antrag Stadtrat Kreditabrechnung Tempo 30 in Robenhausen

format: application/pdf

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. Mai 2020 Seite 1 von 4 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 27. Mai 2020  \n \n\n2020/95 6.04.03.01 Strassen, Wege, Plätze \nTempo 30 in Robenhausen, Genehmigung Kreditabrechnung, Antrag und Wei-\nsung (Parlamentsgeschäft 20.06.06) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für die Genehmigung der Kreditabrechnung vom 22. April 2020 über die \nUmsetzung vom Tempo 30 in Robenhausen mit Baukosten von 256'512 Franken bzw. \n65'488 Franken Minderkosten wird genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unter-\nbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Abteilung Bevölkerung + Sicherheit an: \n– Grob Ingenieure AG, Bahnhofstrasse 267, 8623 Wetzikon \n\n4. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Geschäftsbereich Dienste \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Abteilung Bevölkerung + Sicherheit \n– Abteilung Tiefbau \n\nErwägungen \n\nDas Ressort Bevölkerung + Sport unterbreitet dem Stadtrat die Kreditabrechnung vom 22. April 2020 \nüber die Umsetzung vom Tempo 30 in Robenhausen mit Baukosten von 256'512 Franken bzw. 65'488 \nFranken Minderkosten zur Genehmigung durch das Parlament. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. Mai 2020 Seite 2 von 4 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.06.06 \n\n \nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Marco Martino, Ressort Bevölkerung + Sport) \n\nDie Kreditabrechnung vom 22. April 2020 über die Umsetzung vom Tempo 30 in Robenhausen mit \nBaukosten von 256'512 Franken bzw. 65'488 Franken Minderkosten wird genehmigt. \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nAm 24. September 2013 stimmte die Gemeindeversammlung Wetzikon der Initiative von Robert Wid-\nmer für die Einführung von Tempo 30 in Robenhausen zu. Alsdann genehmigte das Parlament am \n27. April 2015 das Projekt für die Einführung von Tempo 30‐Zonen in Robenhausen sowie den Kredit \nvon 322'000 Franken. Mit Beschluss vom 21. Oktober 2015 setzte der Stadtrat die baulichen Mass-\nnahmen (Einzelprojekte) im Bereich der Tempo 30-Zonen in Robenhausen fest. Nach der Durchführung \ndes Submissionsverfahrens vergab der Stadtrat am 4. Mai 2016 die Bau-, Markierungs- und Signalisati-\nonsarbeiten und gab dafür einen Kredit von 266'000 Franken frei. \n\nAusführung der Bauarbeiten und Nachkontrolle \n\nDie Bauarbeiten erfolgten in der Zeit vom Juni bis August 2016. Rund ein Jahr nach dem neuen Tempo-\nregime erfolgte die gesetzlich vorgeschriebene Nachkontrolle durch die Verkehrstechnische Abteilung \nder Kantonspolizei Zürich. Aus dem diesbezüglichen Schreiben vom 6. Dezember 2017 geht hervor, \ndass die V85 %-Werte (= maximale Geschwindigkeit, welche von 85 % der gemessenen Fahrzeuge ein-\ngehalten wird) bei 29 km/h (Schulhausstrasse) bzw. 30 km/h (Sandbühl- und Juheestrasse) liegen. \n\nKreditabrechnung \n\nDie Kreditabrechnung setzt sich wie folgt zusammen: \n\nArbeitsgattung\n\n(Konti 1.450.5010/1.203.5010.66)\n\nKredit \n\nParlament Abrechnung Differenz\n\nSignalisation und Markierung 72'700.00 42'994.00 -29'706.00\n\nBauliche Massnahmen 135'300.00 136'148.35 848.35\n\nTechnische Arbeiten 51'000.00 60'543.80 9'543.80\n\nNachrüstung 44'000.00 3'950.60 -40'049.40\n\nZusätzliche Massnahmen Verkehrssicherheit 19'000.00 12'875.25 -6'124.75\n\nReserve/Rundung 0.00 0.00 0.00\n\nTotal (in Franken) 322'000.00 256'512.00 -65'488.00\n\nIn Prozenten -20.34  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. Mai 2020 Seite 3 von 4 \n\nMehr-/Minderkostenbegründung \n\nDie Gesamtkosten bewegen sich im Rahmen des durch das Parlament bewilligten Kredits. Die Abwei-\nchungen können wie folgt begründet werden: \n\n– Die Minderkosten bei der Signalisation und der Markierung ergaben sich, weil die Betontrapeze \ngünstiger als angenommen beschafft werden konnten und die Kosten für das Versetzen der Signale, \nPoller und Betontrapeze bei den "Baulichen Massnahmen" aufgeführt sind (Ausführung durch das \nTiefbauunternehmen). \n\n– Nachdem der V85 %-Wert anlässlich der Nachkontrolle durch die Verkehrstechnische Abteilung der \nKantonspolizei deutlich unter 38 km/h liegt, müssen – ausser den bereits montierten/ersetzten \nPfosten – keine Nachrüstungs-Massnahmen umgesetzt werden. \n\nAktivierung der Nettoinvestitionen \n\nIn der Anlagenbuchhaltung wird der Anschaffungswert der folgenden Anlagekategorie gemäss Min-\ndeststandard zugewiesen und entsprechend über die dazugehörige Nutzungsdauer abgeschrieben \n(ANR00322): \n\nAnlagekategorie Nutzungsdauer Konto \nBilanz \n\nKonto  \nER \n\nAnschaffungswert \n\nStrassen \n \n\n40 Jahre \n \n\n1401.00 \n \n\n6511.3300.10 \n \n\n256'512.00 \n \n\nAnschaffungswert 256'512.00 \n\n \nErwägungen des Stadtrats \n\nDie Tempo 30-Massnahmen in Robenhausen konnten wie geplant umgesetzt werden. Die gemessenen \nGeschwindigkeiten der Nachkontrolle sind erfreulich, demzufolge ebenso, dass keine Nachrüstungs-\nMassnahmen erforderlich sind. Das Projekt konnte mit Minderkosten von 65'488 Franken umgesetzt \nwerden. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für \nKreditabrechnungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Be-\nschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht. \n\n \nAkten \n\n– Beschluss der Gemeindeversammlung vom 24. September 2013 (Initiative Robert Widmer) \n– Beschluss des Stadtrates vom 21. Januar 2015 (Projekt und Kreditvorlage an Parlament) \n– Beschluss des Parlaments (Kreditbewilligung) vom 27. April 2015 \n– Beschlussprotokoll der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 27. April 2015 (Kreditbewilligung) \n– Beschluss des Stadtrates vom 4. Mai 2016 (Kreditfreigabe und Arbeitsvergabe) \n– Bauabrechnung vom 22. April 2020 \n– Schreiben der Kantonspolizei vom 6. Dezember 2017 (Nachkontrolle) \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. Mai 2020 Seite 4 von 4 \n\n– Kontoauszüge 2014 bis 2017 (nur zuhanden Fachkommission II) \n– Belege (nur zuhanden Fachkommission II) \n \n \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


Einladung

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category_de: Einladung

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text: \n \n\n 1 von 1 \n\n \n\nEinladung zur 21. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n \nWetzikon, 23. Februar 2016 \n \nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 7. März 2016, um 19.00 Uhr \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n \n \n1. Mitteilungen der Präsidentin \n \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n \n3. 16.05.3  16-4 Postulat Brigitte Rohrbach (SP)1: "Grüne Infrastruktur für das Wetziker Siedlungsgebiet" \n\n(Begründung) \n \n4. 16.05.3  16-5 Postulat Martin Wunderli (GP): "Sanierung der Wildtierkorridore in Wetzikon zur \n\nVermeidung von Unfällen" (Begründung) \n \n5. 16.05.03  16-6 Postulat Andreas Erdin (GLP): "Einführung eines Jugendrats" (Begründung) \n\n \n6. 16.05.4  15-9 Interpellation Esther Schlatter (GLP): "Submissionen" (Beantwortung) \n \n7. 16.05.4  15-10 Interpellation Andreas Erdin (GLP): "Finanzierung des Betriebs der Kunsteisbahn" \n\n(Beantwortung) \n \n\n8. Fragestunde2 \n \n \n \nPräsidentin des Grossen Gemeinderates \nBarbara Spiess \n\n                                                           \n1 Bei den parlamentarischen Vorstössen wird jeweils die Erstunterzeichnende bzw. der Erstunterzeichnende des \n\nVorstosses aufgeführt (die weiteren sind auf dem Vorstoss ersichtlich). \n2\n Gemäss Art. 53 und Art. 54 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates. \n\n\n


name: 20.06.08 Antrag Stadtrat Kreditabrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. Mai 2020 Seite 1 von 4 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 27. Mai 2020  \n \n\n2020/94 6.04.03.01 Strassen, Wege, Plätze \nTempo 30 südlich der Bahnlinie, Genehmigung Kreditabrechnung, Antrag und \nWeisung (Parlamentsgeschäft 20.06.08) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für die Genehmigung der Kreditabrechnung vom 12. Mai 2020 über die Um-\nsetzung von Tempo 30 Massnahmen südlich der Bahnlinie Zürich - Wetzikon - Rapperswil mit \nBaukosten von Fr. 372'015.45 bzw. Fr. 6'984.55 Minderkosten wird genehmigt und dem Parla-\nment zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Abteilung Tiefbau an: \n– Grob Ingenieure AG, Bahnhofstrasse 267, 8623 Wetzikon \n\n4. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Geschäftsbereich Bau + Infrastruktur \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Abteilung Bevölkerung + Sicherheit \n– Bereich Tiefbau \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. Mai 2020 Seite 2 von 4 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.06.08 \n\n \nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Pascal Bassu, Ressort Tiefbau + Energie) \n\nDie Kreditabrechnung vom 12. Mai 2020 über die Umsetzung von Tempo 30 südlich der Bahnlinie Zü-\nrich - Wetzikon - Rapperswil mit Baukosten von Fr. 372'015.45 bzw. Fr. 6'984.55 Minderkosten wird \ngenehmigt. \n\n \nWeisung \n\nAusgangslage \n\nAm 15. Juni 2009 stimmte die Gemeindeversammlung dem Antrag für die Einführung von Tempo 30 \nZonen auf Gemeindestrassen südlich der Eisenbahnlinie Zürich - Wetzikon - Rapperswil mit grossem \nMehr zu. Dazu bewilligte sie einen Kredit von 379'000 Franken. Die im Rahmen der öffentlichen Aufla-\ngen eingegangenen Einsprachen bzw. Rekurse wurden danach im Rahmen der Festsetzung bzw. durch \nden Statthalter behandelt. \n\nMit Beschluss vom 25. Januar 2012 hat der damalige Gemeinderat die Bau-, Signalisations- und Markie-\nrungsarbeiten vergeben. Bereits damals war geplant, die Tempo-30-Massnahmen entlang der Guyer-\nZeller-Strasse erst nach der Sanierung der Rapperswilerstrasse auszuführen, da die Guyer-Zeller-\nStrasse während der Sanierung als Ausweichroute benötigt wurde. Nach Abschluss der Sanierungsar-\nbeiten an der Rapperswilerstrasse beschloss der Stadtrat am 18. Mai 2016, die Arbeiten an der Guyer-\nZeller-Strasse abzuschliessen und bewilligte dafür eine Kreditfreigabe von 132'000 Franken. Er stellte \ndabei fest, dass damit der bewilligte Kredit von 379'000 Franken der Gemeindeversammlung vom Juni \n2009 eingehalten werden kann. \n\nAusführung der Bauarbeiten und Nachkontrolle \n\nDie Bauarbeiten erfolgten in der Zeit vom März bis Juli 2012 sowie im Juli und August des Jahres 2016. \nRund ein Jahr nach dem neuen Temporegime erfolgte die gesetzlich vorgeschriebene Wirksamkeits-\nkontrolle durch die Kantonspolizei Zürich. Aufgrund der Resultate mussten keine zusätzlichen Mass-\nnahmen ergriffen werden. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. Mai 2020 Seite 3 von 4 \n\nKreditabrechnung \n\nDie Kreditabrechnung setzt sich wie folgt zusammen: \n\nArbeitsgattung\n\n(Konto 1.203.5010.66)\n\nKredit \n\nGV 15.6.2009 Abrechnung Differenz\n\nBauarbeiten 228'955.75\n\nNebenkosten 70'241.00\n\nTechnische Arbeiten 72'818.70\n\nTotal (in Franken) 379'000.00 372'015.45 -6'984.55\n\nIn Prozenten -1.84  \n\n \nDifferenzbegründung \n\nDie Gesamtkosten bewegen sich im Rahmen des durch die Gemeindeversammlung bewilligten Kredits. \nDie Minderkosten von ca. 7'000 Franken sind vorwiegend durch die nicht benötigten Nachrüstungs-\nmassnahmen entstanden. \n\nAktivierung der Nettoinvestitionen \n\nIn der Anlagenbuchhaltung wird der Anschaffungswert der folgenden Anlagekategorie gemäss Min-\ndeststandard zugewiesen und entsprechend über die dazugehörige Nutzungsdauer abgeschrieben \n(ANR00103): \n\nAnlagekategorie Nutzungsdauer Konto \nBilanz \n\nKonto  \nER \n\nAnschaffungswert \n\nStrassen \n \n\n40 Jahre \n \n\n1401.00 \n \n\n6511.3300.10 \n \n\n372'015.45 \n \n\nAnschaffungswert 372'015.45 \n\n \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDie Tempo 30-Massnahmen südlich der Bahnlinie Zürich - Wetzikon - Rapperswil konnten wie geplant \numgesetzt werden. Die vorliegende Bauabrechnung schliesst mit 1,8 % oder Fr. 6'984.55 unter dem \nbewilligten Kredit ab. Sie gibt zu keinen weiteren Bemerkungen Anlass und kann genehmigt werden. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für \nKreditabrechnungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Be-\nschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht. \n\n \n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 27. Mai 2020 Seite 4 von 4 \n\nAkten \n\n– Beschluss der Gemeindeversammlung vom 15. Juni 2009, Kreditbewilligung \n– Beschluss des Gemeinderates vom 25. Januar 2012, Arbeitsvergabe \n– Beschluss des Stadtrates vom 18. Mai 2016, Kreditfreigabe \n– Bauabrechnung Tempo 30 südlich der Bahnlinie vom 12. Mai 2020 \n– Wirkungskontrolle der Kantonspolizei \n– Massnahmenplan Zone 1, Tempo 30 vom 30. August 2010 \n– Massnahmenplan Zone 2, Tempo 30 vom 30. August 2010 \n– PaW Tempo 30 Guyer-Zeller-Strasse, Grob Ingenieure AG vom 1. März 2017 \n– Kontoauszüge und Rechnungsbelege (nur zuhanden Fachkommission II) \n \n \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


name: 24.02.07 Interpellation Weilenmann Deponie-Standort Abklärung

text: \nfrage \n\nDie \nMitte GLP, \n\nParlament Wetzikon \n\nFrau Helen Bisang, Präsidentin \n\nBahnhofstrasse 167 \n\n8620 Wetzikon ZH \n\nWetzikon,11. November 2024 \n\nINTERPELLATION : Deponie-Standort Abklärung \n\nEinleitung \n\nIm ZO vom 11. Oktober 24 wird im Artikel „Ringwil wehrt sich gegen Pläne für Abfalldeponie" \ngezeigt, wie der Kanton eine Deponie in der Gemeinde Hinwil auf dem Areal Bodenwald im \nGrenzgebiet zu Wetzikon errichten will. Die gesamte Fläche von 10 ha ist im Besitz des Kantons. \nVorgesehen ist eine Deponie Typ B für schwach belasteten Aushub sowie Abfälle und Isolationen \nvon Baustellen. \n\nWegen dem befürchteten Lastwagenverkehr hat Hinwil eine Petition an den Regierungsrat \neingereicht. \n\nDer Standort der Deponie liegt von der Wetzikergrenze an auf ansteigendem Terrain, so dass klar \nist, dass Grundwasser von dort bis zum Kemptnerbach abfliesst und den Bereich des Reservoirs \nim Rigiblick touchiert. Sollte sich in den Abfällen belastetes Material einschleichen, so wäre dies \neine Gefahr für unser Trinkwasser und den Pfäffikersee \n\nFragen \n\n1. Hat sich der Stadtrat mit dieser Problematik schon auseinandergesetzt? \n\n2. Kann der Stadtrat vom Kanton Klarheit erhalten, was gegen die Gefahr einer allfälligen \nVerschmutzung des Grundwassers aus der Deponie unternommen wird? \n\n3. Ist zu befürchten, dass erheblich Mehrverkehr durch Lastwagen mit Aushub für die \nDeponie von der Ochsenkreuzung her auf der Tösstalstrasse zu erwarten ist? \n\nMit freundliche  Gr s \n\n7 \n\nar v et e mann, Parlamentsmitg ie \n\n1 \n\nfrage\n\nCVt» GLP.\n\nParlament Wetzikon\n\nFrau Helen Bisang, Prasidentin \n\nBahnhofstrasse 167\n\n8620 Wetzikon ZH\n\nWetzikon,ll- November 2024\n\nINTERPELLATION ; Deponie-Standort Abkiarung\n\nEinleitung\nIm ZO vom 11. Oktober 24 wird im Artikel „Ringwil wehrt sich gegen Plane fur Abfalldeponie" \ngezeigt, wie der Kanton eine Deponie in der Gemeinde Hinwil auf dem Areal Bodenwald im \nGrenzgebiet zu Wetzikon errichten will. Die gesamte Flache von 10 ha ist im Besitz des Kantons. \nVorgesehen ist eine Deponie Typ B fur schwach belasteten Aushub sowie Abfalle und Isolationen \nvon Baustellen.\n\nWegen dem befurchteten Lastwagenverkehr hat Hinwil eine Petition an den Regierungsrat \neingereicht.\n\nDer Standort der Deponie liegt von der Wetzikergrenze an auf ansteigendem Terrain, so dass klar \nist, dass Grundwasser von dort bls zum Kemptnerbach abfliesst und den Bereich des Reservoirs \nim Rigiblick touchiert. Sollte sich in den Abfallen belastetes Material einschleichen, so ware dies \neine Gefahrfur unserTrinkwasserund den Pfaffikersee\n\nFragen\n1. Hat sich der Stadtrat mit dieser Problematik schon auseinandergesetzt?\n\n- 2. Kann der Stadtrat vom Kanton Klarheit erhalten, was gegen die Gefahr einer allfalligen \nVerschmutzung des Grundwassers aus der Deponie unternommen wird?\n\n- 3. Ist zu befurchten, dass erheblich Mehrverkehr durch Lastwagen mit Aushub fur die \nDeponie von der Ochsenkreuzung her auf der Tosstaistrasse zu erwarten ist?\n\nMit freundiichem Gruss\n\nParlamentsmitglied\n\n1\n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n11.11.2024\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\nInterpellation\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n24.02.07\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n\n\n\nMitunterzeichnerinnen \n\nL\n\n( \n• \n\ntflus Fivian Toni Z '4ved'eP Pia Ernst \n\n(..1. \n\nAndrea Grossen \n/-41 -e rf -\n\nBernhard Schärer \n\nLul Sik \n\nGerhard Schwabe \n\n2 \n\nMitunterzeichnerinnen\n\nc\nLinX^via\n\nPia Ernst\n\n-----------------------\n\nAndrea Grossen Bernhard Scharer Gerhard Schwabe\n\n2\n\n\n


name: 20.06.11 Antrag Stadtrat Förderreglement Photovoltaik-Anlagen, Rahmenkredit 2013-2019, Abrechnung

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 19. August 2020 Seite 1 von 5 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 19. August 2020  \n \n\n2020/149 8.02.05 Energiepolitische Massnahmen \nFörderreglement und Rahmenkredit 2013 - 2019 für die Förderung von Pho-\ntovoltaik-Anlagen, Kreditabrechnung (Parlamentsgeschäft 20.06.11) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Der Stadtrat empfiehlt die Annahme des Antrags der Energiekommission für die "Abrechnung \ndes Rahmenkredits 2013 – 2019 für die Förderung von Photovoltaik-Anlagen" vom 6. Juli 2020. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Energiekommission \n– Geschäftsbereich Alter, Soziales + Umwelt \n– Stadtwerke \n– Abteilung Finanzen \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Tiefbau + Energie unterbreitet dem Stadtrat den Antrag der Energiekommission für die \n"Abrechnung des Rahmenkredits 2013 – 2019 für die Förderung von Photovoltaik-Anlagen" vom 6. Juli \n2020 zur Weiterleitung an das Parlament.  \n\nDie Energiekommission besitzt als eigenständige Kommission ein Antragsrecht gegenüber dem Parla-\nment. Sie kann dieses aber nicht direkt, sondern nur durch Vermittlung durch den Stadtrat ausüben. \nAnträge von eigenständigen Kommissionen gehen gemäss § 51 Abs. 4 des Gemeindegesetzes (GG, LS \n131.1) an den Stadtrat, der sie mit seinem Antrag dem Parlament unterbreitet. Dieser kann die An-\nnahme, Ablehnung, Verschiebung oder Änderung empfehlen. \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 19. August 2020 Seite 2 von 5 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.06.11 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Pascal Bassu, Ressort Tiefbau + Energie) \n\nDie Abrechnung des Rahmenkredits 2013 – 2019 für die Förderung von Photovoltaik-Anlagen wird ge-\nnehmigt. \n\n \n\nWeisung \n\nZusammenfassung \n\nDer von der Stimmbevölkerung 2012 bewilligte und vom Parlament bis 2019 verlängerte Rahmen-\nkredit von 2,75 Mio. Franken für die Förderung des Baus von Photovoltaik-Anlagen wurde bis zum Ende \nder Laufzeit aufgebraucht und führte dazu, dass 138 Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) Dritter mit ei-\nnem Investitionsbeitrag unterstützt und acht stadteigene PV-Anlagen erstellt werden konnten. \n\nAusgangslage \n\nAm 23. September 2012 stimmte die Wetziker Stimmbevölkerung einem Rahmenkredit von 2.75 Mio. \nFranken für die Jahre 2013 – 2017 zur Förderung des Baus von Photovoltaik-Anlagen (PV-Anlagen) Drit-\nter und für den Bau stadteigene PV-Anlagen zu. Der Rahmenkredit wurde durch Beschluss Nr. 11 des \nParlaments vom 25. September 2017 bis Ende 2019 verlängert. Aus dem Rahmenkredit wurden bis \nzum Ende der Laufzeit total 138 PV-Anlagen Dritter mit Fördergeldern unterstützt und acht stadteigene \nPV-Anlagen erstellt. \n\n  Stadteigene Anlagen Anlagen Dritter \n\nJahr Anzahl \n\nInstallierte \nLeistung \n\n(kWp) Anzahl \n\nInstallierte \nLeistung \n\n(kWp) \n\n2013 0  0 12  132 \n\n2014 3  103 6  69 \n\n2015 1  32 20  294 \n\n2016 2  140 15  369 \n\n2017 1  27 43  463 \n\n2018 0  0 23  264 \n\n2019 1  4732  191  558 \n\nTotal 8  775 138  2'149 \n1\n bis zur Erschöpfung des Rahmenkredits 2013 – 2019 \n\n2\n Gesamtleistung: 472.7 kWp; bei der Stadt verbleibender Anteil per 31.12.2019: 267.9 kWp \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 19. August 2020 Seite 3 von 5 \n\nRahmenkreditabrechnung \n\nJahr \nStadteigene An-\nlagen \n\nFörderbeiträge \nan Ditte \n\nRückerstattungen \nStadtwerke 1 \n\nRückerstattungen \nBund 2 \n\nStand Rahmenk-\nredit \n\n   2'750'000.00 \n\n2013 161'262.28 101'374.20     2'487'363.52 \n\n2014 262'831.02 44'640.00     2'179'892.50 \n\n2015 274'652.19 152'661.00 2'649.65   1'755'228.96 \n\n2016 306'219.38 126'884.00 4'287.40   1'326'412.98 \n\n2017 97'460.58 271'294.00 10'287.31   967'945.71 \n\n2018 288'301.95 136'683.00 171'020.89 79'279.00 793'260.65 \n\n2019 784'887.15 190'464.00 152'098.76 41'821.00 11'829.26 \n\nTotal 2'175'614.55 1'024'000.20 340'344.01 121'100.00 11'829.26 \n\n \n\nAusgaben total 3'199'614.75   - 449'614.75 \n\nEinnahmen total   461'444.01 11'829.26 \n1\n Vergütung für in den städtischen Anlagen produzierter Solarstrom und Vergütungen aus dem Verkauf von Panels der PV-\n\nAnlage auf der Kunsteisbahn \n2\n Einmalvergütungen für stadteigene PV-Anlagen \n\n \n\nDer bewilligte Rahmenkredit belief sich auf 2'750'000 Franken. Zusätzlich wurden gemäss der Urnen-\nweisung vom 23. September 2012 und dem Beschluss des Parlaments zur Verlängerung des Rahmenk-\nredits vom 25. September 2017 die erzielten Einnahmen für den Verkauf des produzierten Solarstroms \naus den stadteigenen Anlagen und für verkaufte Panels der Anlage Kunsteisbahn, sowie die Einnahmen \naus der kostendeckenden Einspeisevergütung und den Einmalvergütungen des Bundes in den Rahmen-\nkredit zurückgeführt. Aufgrund dieser Rückführungen in den Rahmenkredit von rund 460'000 Franken \nwaren die getätigten Ausgaben höher als der ursprüngliche Rahmenkredit von 2.75 Mio. Franken. \n\nDer Rahmenkredit wurde fast vollständig ausgeschöpft. Der Grund für den nicht ausgeschöpfte Restbe-\ntrag von nicht ganz 12'000 Franken ist dadurch zustande gekommen, dass dieser Betrag für das nächste \nanstehende Fördergesuch nicht mehr ausreichend war. \n\nVon den im letzten Jahr der Laufzeit eingereichten Fördergesuchen konnte für 19 Gesuche ein Förder-\nbeitrag ausbezahlt werden. Für die drei letzten im Jahr 2019 eingereichten Fördergesuche werden För-\nderbeiträge gemäss den Übergangsbestimmungen im neuen Wetziker Förderregelment (SR. Nr. 642.1, \nArt. 5 Abs. 1 Lit. b) im laufenden Jahr zulasten des neuen Rahmenkredit 2020 – 2024 ausbezahlt. \n\nAb 2015 wurde in stadteigenen PV-Anlagen Solarstrom produziert und von den Stadtwerken zugunsten \ndes Rahmenkredits vergütet. Ab 2018 wurden Solarpanels der PV-Anlage auf der Kunsteisbahn an Drit-\nte verkauft und der Erlös in den Rahmenkredit zurückgespiesen. 2018 und 2019 wurden vom Bund \nEinmalvergütungen für die stadteigenen PV-Anlagen auf den Schulhäusern Egg, Walenbach und Ro-\nbenhausen und die PV-Anlage auf dem Haus Esche im Alterswohnheim Am Wildbach ausbezahlt und \nim Rahmenkredit verbucht. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 19. August 2020 Seite 4 von 5 \n\nGemäss dem Beschluss des Parlaments Nr. 19.06.11 vom 28. Oktober 2019 kommen ab 2020 alle anfal-\nlenden Erträge aus der Erstellung und dem Betrieb von aus dem Rahmenkredit 2013 – 2019 finanzier-\nten stadteigenen PV-Anlagen dem Rahmenkredit 2020 – 2024 zugute. Es handelt sich dabei um die \nVergütung des nach dem Eigenverbrauch an die Stadtwerke abgegebenen Solarstroms, der Ertrag aus \nweiteren verkaufte Solarpanels auf der Kunsteisbahn und die noch ausstehenden Einmalvergütungen \nfür die beiden PV-Anlagen auf der Schulanlage Feld und die PV-Anlage auf der Kunsteisbahn. \n\nDie Abrechnungen für die bereits vor einigen Jahren erstellten stadteigenen PV-Anlagen wurden von \nder Energiekommission bereits abgenommen. Noch ausstehend sind die Kreditabrechnungen für die \nbeiden PV-Anlagen auf der Schulanlage Feld und auf der Kunsteisbahn. Diese werden durch die pro-\njektverantwortlichen Stadtwerke erstellt, sobald alle Unterlagen vorliegen \n\nErwägungen der Energiekommission \n\nMit dem Rahmenkredit wurden während der siebenjährigen Laufzeit 138 PV-Anlagen Dritter mit einem \nInvestitionsbeitrag unterstützt und acht stadteigene PV-Anlagen erstellt. Gesamthaft wird mit diesen \nPV-Anlagen jährlich gegen 3 Mio. MWh Solarstrom produziert, was dem Stromverbrauch von zwischen \n600 und 700 Vierpersonenhaushalten entspricht. Dank der starken Zunahme von produziertem Solar-\nstrom ist das energiepolitische Ziel der Vervierfachung gegenüber von lokal produziertem erneuerba-\nren Strom bereits vorzeitig erfüllt. \n\nDie zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel wurden bis Ende der Laufzeit ausgeschöpft. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Parlamentsbeschlüsse grundsätzlich dem fakultativen \nReferendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für Kreditab-\nrechnungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Parlamentsbe-\nschluss dem fakultativen Referendum untersteht. \n \n \nAkten \n\n– Beschluss der Energiekommission Nr. 54 vom 6. Juli 2020 betreffend Kreditabrechnung Rahmenkre-\ndit 2013 – 2019 zur PV-Förderung \n\n– Weisung zur Urnenweisung vom 23. September 2012 für einen Rahmenkredit zur Förderung von So-\nlarstromanlagen \n\n– Verlängerung Rahmenkredit Photovoltaik-Förderung, Beschlussprotokoll des Parlaments vom \n25. September 2017 (Traktandum 17) \n\n– Revision Förderregelment und Rahmenkredit 2020 – 2024, Beschlussprotokoll des Parlaments vom \n28. Oktober 2019 (Traktandum 5) \n\n– Reglement betreffend Förderung von Energieeffizienz und erneuerbaren Energien der Stadt Wet-\nzikon (SR. Nr. 642.1) vom 1. Januar 2020 \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 19. August 2020 Seite 5 von 5 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


name: 23.03.03 Postulat Delihasani Kinderfreundliche Stadt, Beantwortung, ergänzter Bericht

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Februar 2025 Seite 1 von 5 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 26. Februar 2025  \n \n\n2025/40 0.04.05.03 Postulat \nPostulat "Kinderfreundliche Stadt", Beantwortung, Ergänzter Bericht (Parla-\nmentsgeschäft 23.03.03) \n\n   \n \n \n  \n\nBeschluss Stadtrat  \n \n1. Der Antrag und der ergänzte Bericht zum Postulat "Kinderfreundliche Stadt" werden genehmigt \n\nund dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet.  \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Abteilung Gesellschaft an: \n– Unicef Schweiz und Liechtenstein \n\n4. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und ergänzender Bericht) \n– Geschäftsbereichsleiterin Gesellschaft + Soziales \n\n \n \nErwägungen \n\nDas Ressort Gesellschaft + Soziales unterbreitet dem Stadtrat den Antrag und den ergänzten Bericht \nzum Postulat "Kinderfreundliche Stadt" zur Überweisung an das Parlament. \n\n \n \n \n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Februar 2025 Seite 2 von 5 \n\nAntrag und Bericht an das Parlament  Parlamentsgeschäft 23.03.03 \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen:  \n(Zuständig im Stadtrat Remo Vogel, Ressort Gesellschaft + Soziales)  \n\nDem ergänzten Bericht des Stadtrats wird zugestimmt und das Postulat "Kinderfreundliche Stadt" ab-\ngeschrieben.  \n\nErgänzender Bericht \n \nAusgangslage \n\nDas Parlament hat dem Stadtrat am 2. Oktober 2023 das Postulat " Kinderfreundliche Stadt " zur Be-\nrichterstattung und Antragstellung überwiesen. Mit einem Postulat verpflichtet das Parlament den \nStadtrat gemäss Art. 47 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament), im Rahmen eines \nBerichts zu prüfen, ob eine Vorlage auszuarbeiten ist, die in die Zuständigkeit des Parlaments oder der \nStimmberechtigten fällt bzw. eine Massnahme zu treffen, die in Zuständigkeit des Stadtrats fällt. Nach \nArt. 49 Abs. 1 GeschO Parlament hat der Stadtrat über ein überwiesenes Postulat innert neun Monaten \nBericht zu erstatten und Antrag zu stellen.  \n\nAn der Parlamentssitzung vom 2. September 2024 hat das Parlament den Bericht des Stadtrats vom \n26. Juni 2024 wegen der fehlenden Konkretisierung der weiteren Massnahmen abgelehnt und das Pos-\ntulat nicht abgeschrieben. In der Folge wurde der Stadtrat eingeladen, bis am 2. März 2025 das weitere \nVorgehen genauer zu erläutern. Mit dem vorliegenden ergänzten Bericht ist diese Frist gewahrt.  \n\nInitiative "Kinderfreundliche Gemeinde" Unicef Schweiz und Liechtenstein \n\nDie Initiative fusst auf der UN-Kinderrechtskonvention über die Rechte des Kindes, welche die Schweiz \n1997 ratifiziert hat. Ziel dieser Konvention ist es, das Kindswohl vermehrt in den Fokus der kommuna-\nlen Politik zu rücken und so auf kommunaler Ebene einen wichtigen Beitrag bei der Umsetzung der UN-\nKinderrechtskonvention zu leisten. \n\nFür die Auszeichnung mit dem Label "Kinderfreundliche Gemeinde" durchläuft eine Gemeinde einen \nfünfteiligen Prozess. Wichtig dabei ist festzuhalten, das Label wird den Gemeinden verliehen, wenn sie \nalle fünf Prozessschritte durchlaufen haben und sich dadurch intensiv und aktiv mit der Thematik Kin-\nderfreundlichkeit auseinandergesetzt haben. Für den Erhalt des Labels ist es nicht relevant, ob eine \nGemeinde bereits zu Beginn des Prozesses in vielen Bereichen besonders kinderfreundlich ist. Nach Ab-\nlauf von vier Jahren wird eine Re-Zertifizierung fällig. \n\nDie Kosten für den gesamten Prozess variieren je nach Gemeindegrösse. Die Stadt Wetzikon fällt in die \nmittlere Kategorie und müsste 15'000 Franken bezahlen. Die Re-Zertifizierungskosten belaufen sich je-\nweils auf 5'500 Franken.   \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Februar 2025 Seite 3 von 5 \n\nSituationsanalyse und Bericht Unicef Schweiz und Liechtenstein \n\nIm Rahmen der Beantwortung des Postulats "Kinderfreundliche Stadt" hat die Abteilung Gesellschaft \neine Situationsanalyse vorgenommen und somit den ersten der fünf Prozessschritte absolviert. \n\n \n\nDie Situationsanalyse gründet auf einem umfangreichen Fragebogen und hat zum Ziel, die IST-Situation \nin den Themenbereichen Politik, Verwaltung, Kindesanhörung, Kinderschutz und Prävention, Bildungs-\nbereich, Frühbereich und Familie, Freizeit und Gesundheit sowie Raumentwicklung zu erfassen. Die \nBeantwortung erfolgte durch Mitarbeitende der Stadtverwaltung und massgebende Organisationen \n(Jugendarbeit, kjz). Basierend auf den Antworten hat Unicef Schweiz und Liechtenstein einen Bericht \nzur Standortbestimmung erstellt und mögliche Entwicklungspotenziale aufgezeigt.  \n\nErgebnisse Standortbestimmung \n\nDem Bericht zur Standortbestimmung können aufgeschlüsselt nach Themenbereich detaillierte Ergeb-\nnisse sowie Handlungsempfehlungen zur Verbesserung der Kinderfreundlichkeit in den einzelnen Le-\nbensfeldern entnommen werden. \n\nDie Resultate pro Lebensfeld präsentieren sich jeweils in einer Übersichtsgrafik, einer Darstellung, was \ndie Stadt Wetzikon im jeweiligen Bereich bereits tut und wie der Bereich weiter gestärkt werden könn-\nte. \n\nDurchschnittlich hat die Stadt Wetzikon über alle Bereiche verteilt 65,9 % der maximal möglichen \nPunktzahl erreicht. Hervorzuheben ist, dass die Schulbereiche Kindergarten, Primarstufe und Sekun-\ndarstufe I jeweils über 80 % der Gesamtpunktzahl erreicht haben – die Primarstufe hat mit 93,5 % das \nbeste Resultat aller Teilbereiche erzielt.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Februar 2025 Seite 4 von 5 \n\n \n\nFestzuhalten ist, dass die Stadt Wetzikon nicht auf alle Bereiche gleich grossen Einfluss hat – so ist die \nEinflussnahme im Lebensfeld Kindsanhörung oder Kinderschutz eher gering, da diese Bereiche dem \nWirkungskreis von Drittorganisationen zugehören. \n\nDie Lebensfelder Kinderfreundliche Politik, Kinderfreundliche Verwaltung und Raumentwicklung, die \nalle weniger als 50 % der maximalen Punktzahl erreicht haben, obliegen hingegen der direkten Ein-\nflussnahme der Stadt Wetzikon. Angeführte Handlungsempfehlungen sind beispielsweise: kindgerech-\nte Information zur Umsetzung politischer Ziele, eine Bedürfnisabklärung bei jüngeren Kindern als dem \nSekundarschulalter, Kinder und Jugendliche partizipieren lassen bei der Ausarbeitung und Evaluation \nvon Leitbildern oder Planungsabläufen.  \n\nErwägungen \n\nDer Stadtrat anerkennt die Wichtigkeit, Kinder auf möglichst allen Ebenen frühzeitig altersadäquat \nmiteinzubeziehen und bedarfsgerechte, gutzugängliche Angebote für Kinder, Jugendliche und Eltern \nanzubieten. Durch die Standortbestimmung sind Potenziale der Stadt Wetzikon eruiert worden, die \nauch im Sinne der Vision 2040 bearbeitet werden sollen. Die Handlungsempfehlungen der Standortbe-\nstimmung können einen wesentlichen Beitrag zur Zielerreichung der Vision Wetzikon 2040 beitragen. \nSo liegt ein Schwerpunkt der Vision 2040 in der Etablierung von Partizipationsprozessen sowohl im Be-\nreich der aktiven Stadtentwicklung als auch in der physischen und digitalen Partizipation in politischen \nProzessen.  \n\nDementsprechend spricht sich der Stadtrat für die Weiterbearbeitung der Resultate und für die Ent-\nwicklung konkreter Massnahmen in den einzelnen Lebensfeldern aus, wodurch Wetzikon "fit für die \nZukunft" im Sinne der Vision 2040 gemacht wird. Hingegen erachtet er den Nutzen des Labels "Kinder-\nfreundliche Stadt" als zu gering. Die entsprechenden Kosten sollen direkt in Massnahmen zum Wohle \nder Kinder einfliessen und nicht für das Durchlaufen des Prozesses aufgewendet werden. Besondere \nBedeutung soll die Zielgruppe der Kinder von 0 - 10 Jahren erfahren, welche bisher ausserhalb des \nSchulraums weniger im Fokus stand. \n\nIn diesem Jahr wird die Abteilung Gesellschaft im Rahmen eines partizipativen Ansatzes und in Zusam-\nmenarbeit mit den Schulen eine "Bedarfsanalyse" bei der Zielgruppe Kinder (bzw. bei deren Erzie-\nhungsberechtigten) und Jugendliche von 0 bis 18 Jahren durchführen. Ziel der digital unterstützten Be-\nfragung ist es, die Bedürfnisse und Interessen der Zielgruppe abzuklären. Zudem soll konkret eruiert \nwerden, was es in Bezug auf Kinderfreundlichkeit in der Stadt Wetzikon noch zusätzlich braucht. Nach \nVorliegen der Resultate wird die Abteilung Gesellschaft unter fachlichem Einbezug einer interdisziplinär \nzusammengesetzten Arbeitsgruppe (z.B. Teilnehmende Jugendkonferenz, offene Jugendarbeit, Schul-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Februar 2025 Seite 5 von 5 \n\nvertretungen usw.) bis Ende 2025 eine Kinder- und Jugendstrategie mit verschiedenen Handlungsfel-\ndern erarbeiten. Aus diesen werden danach die notwendigen Massnahmen abgeleitet.  \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tInitiative "Kinderfreundliche Gemeinde" Unicef Schweiz und Liechtenstein\n\tSituationsanalyse und Bericht Unicef Schweiz und Liechtenstein\n\tErgebnisse Standortbestimmung\n\tErwägungen\n\n


name: 25.02.05 Interpellation Schwabe Leistungsauftrag Asylorganisation Zürich (AOZ)

text: \nGrUne Partei Wetzikon\nChristiane Schwabe\n\nSchbnenwerdstrasse 109\n8620 Wetzikon\nTelefon.043 477 5324\nMail: christiane.schwabe@parlament-wetzikon.ch\n\nParlament Wetzikon \nHelen Bisang \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon\n\nWetzikon, 4. April 2025\n\nInterpellation: Leistungsauftrag Asylorganisation Zurich (AOZ):\n\nAusgangslage:\n\nDieStadt Wetzikon betreutim Auftragvon Bund und Kanton Asylsuchende. Perl.Juli \n2011 hat die Stadt Wetzikon die Betreuungder Asylsuchenden der Asylorganisation \nZurich (AOZ), der fuhrenden Fachorganisation im Migrationsbereich, Ubertragen. Seit \nNovember 2019 ist die AOZ zusatzlich mittels Zusatzvereinbarung f Ur die Betreuung der \nanerkannten FlUchtlinge in Wetzikon zustSndig.\n\nFolgende Tatigkeiten fallen im Asyl- und FlUchtlingsbereich an:\n- Betreuung der Klient/innen in Bezug auf persdniiche und wirtschaftliche Hilfe \n\nnach Sozialhilfegesetz und der kantonalen AsylfUrsorgeverordnung.\n- Vollumfangliche AktenfUhrung der in derAsylunterkunft oder in externen \n\nWohnungen\nuntergebrachten Personen im Asylbereich. Dies beinhaltet Berechnen und \nAuszahlen von UnterstUtzungsleistungen, persdniiche Beratung betreffend \nThemen wie Finanzen, Wohnen, Alltagsbewaltigung und Integration (inkl. Sprache \nund Arbeit).\n\n- Betreuung und Betrieb der AsylunterkUnfte inkl. Sicherheitsfragen. Sicherstellen \neines relbungslosen Ablaufes bei Zuweisungen durch den Kanton. Erdrtern und \nDurchsetzen von Verhaltensregeln (Hausordnung, Sauberkeit, Ordnung).\n\n- Akquisition und Betreuung von Beschaftigungspidtzen.\n- Abrechnungswesen gegenUber den verschiedenen kantonalen Stellen und der \n\nStadt Wetzikon\n\n1/4 Postulat: LeistungsauftragAsylorganisation ZQrich (AOZ)\n\nmailto:christiane.schwabe@parlament-wetzikon.ch\nWETZ-US0785\nStempel Vorstoss\n\nWETZ-US0785\nTextfeld\n14.04.2025\r\n\nWETZ-US0785\nTextfeld\nInterpellation\r\n\nWETZ-US0785\nTextfeld\n25.02.05\r\n\n\n\n- Verwaltung der verschiedenen Pauschalen\n- Integrationsfdrderung der Menschen aus dem Asyl- und Fluchtlingsbereich im \n\nRahmen der kantonalen Integrationsagenda, Abrechnung der Kosten zuhanden \nder Fachstelle Integration des Kantons\n\nIm Juni 2021 hat die AOZ fur die Betreuung von damals 233 Personen insgesamt 620 \nStellenprozent eingesetzt.\n\no Betreuung inklusive Integrationsagenda 355 %\no Sachbearbeitung, Finanzen und Sekretariat 170 %\no Mandats-und Teamleitung, 55%\no fiir die Einrichtung der UnterkUnfte und Hauswartung 40 %\n\n(Daten aus Stadtratsbeschluss 15)\n\nSeitdem sind die Zahlen der zu betreuenden Personen stetig angestiegen, da der Kanton \nZurich 2023 die Aufnahmequoten von 0,9 auf 1,3% und 2024 schliesslich auf 1.6% erhdht \nhat. Bei 26'462 Einwohnerinnen und Einwohnern per 31. Dezember 2023 betragt die \nAufnahmequote fur Wetzikon somit 423 Personen.\n\nLaut Stellenausschreibung (https://jobs.aoz.ch/aoz/job/details/3705772/) umfasst das \nTeam immer noch 7 Sozialarbeiter(-innen), von denen allerdings zwei Stellen und die \nLeitung unbesetzt sind bzw. demnachst neu besetzt werden mUssen (Stand Januar 2025, \nhttps://jobs.aoz.ch/aoz/?search=Wetzikon). Generell ist die Fluktuation der \nMitarbeitenden hoch, kaum eine Person bleibt langer als ein Jahr bei der AOZ Wetzikon.\n\nDaraus ergeben sich die folgenden Probleme;\n\n- GeflUchtete bekommen im Alitagzu wenig UnterstUtzung.\n- GeflUchtete bekommen zu wenig Integrationsfdrderung, unzureichende \n\nSchulungsangebote und keine adequate UnterstUtzung bei der Eingliederung in \nden Arbeitsmarkt.\n\n- Mit jedem Personalwechsel wird die AktenfUhrung neu aufgerollt, was zu einem \nadministrativen Mehraufwand bei der AOZ und zu Angst und Frustration bei den \nGeflUchtetenfUhrt.\n\nDie Kirche, die Stadt und viel Freiwillige versuchen derzeit die LUcken in der Versorgung \nbehelfsmassigzu stopfen.\n\n2/4 Postulat: LeistungsauftragAsylorganisation ZOrich (A OZ)\n\nhttps://jobs.aoz.ch/aoz/job\nhttps://jobs.aoz.ch/aoz/?search=Wetzikon\n\n\nAntrag:\n\nFrage 1: Wie UberprUft die Stadt, ob bzw. in welchem Umfangdie AOZ die ihr \niibertragenen Atifgaben erfiillt?\n\n• Wie und durch wen wird die QualitatderBetreuungderFliichtlinge (iberpruft?\n• Wie und durch wen wird die Einhaltung der im Handbuch “Richtlinien der Stadt \n\nWetzikon fur die Ausgestaltung der Asylfursorgeverordnung und \nNothilfeverordnung" vereinbarten Regeln kontrolliert?\n\n• Wie wird kontrolliert, ob die AOZ die von Bund und Kanton angestrebten \nIntegrationsziele (Deutschkenntnisse/Ausbildung/Arbeitsvermittlung}erreicht?\n\nFrage 2; Was waren die Ergebnisse dieser Uberprufung im Jahr 2024?\n\nFrage 3: Was tut die Stadt um sicherzustellen, dass die AOZ die ihr iibertragenen \nAufgaben erfiillt?\n\nFrage 4: Wie wird verfahren, wenn sie dies nicht tut?\n\n• Was tut die Stadt, um die nicht erbrachten Leistungen zu kompensieren?\n• Obernimmt das Sozialamt die fehlende Betreuung der gefliichteten Personen?\n• Haben die gefluchteten Personen neben der Betreuungsperson der AOZ auch eine \n\nAnsprechperson auf Seite der Stadt?\n• Stehen dazu finanzielle Mittel zur Verfiigung, z.B. durch Kilrzungen des Budgets \n\nder AOZ?\n• Gibt es ein spezielles Vorgehen bei besonders vulnerablen GeflUchteten, wie \n\nFamilien mit Kindern und Jugendlichen, kranken Personen oder unbegleiteten \njungen Menschen naCh ihrem 18. Geburtstag?\n\nFreundliche Grusse\n\nGriine Partei Wetzikon\n\nErstunterzeichner: Mitunterzeichner:\n\nChristiane Schwabe\n\nParlamentarierin, GP\n\nChristina Gunsch\n\nParlamentarierin, GP Parlamentarier, GP Parlamentarier, GP\n\n3/4 Postulat: LeistungsauftragAsylorganisationZurich  (AOZ)\n\n\n\nPhilipp Neukom \nParlamentaher, GP\n\n4/4 I Postulat:LeistungsauftragAsylorganisatlonZarich(AOZ)\n\n\n


name: Traktandum 7 Übersicht Fragen der Fragestunde

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 2 \n\n \n\n18. Fragestunde des Parlaments vom 14. März 2022, Fragen \n(Stand: 9. März 2022, 17.00 Uhr) \n \n\nNr. Eingereicht von Frage an den Stadtrat \n\n1.  SP-Fraktion Reglement Planung und Bau \nDas "Reglement betreffend Anforderungen bei Planung, Bau und Sanierung von \nBauten der Stadt Wetzikon" datiert vom 18. April 2012 und entspricht nicht \nmehr dem Stand der Technik. Mit einem Stadtratsbeschluss könnte der Stadtrat \ndie aktuelle Version des Gebäudestandards von Energie Schweiz für Gemeinden \nverabschieden, wodurch dieser verbindlich gelten würde. Der Aufwand dafür, \ndass das wesentliche Element des Reglements wieder dem neusten Stand ent-\nsprechen würde, wäre gering. \n \nWann gedenkt der Stadtrat über den aktuellen Gebäudestandard zu beschlies-\nsen? Wann gedenkt der Stadtrat das ganze veraltete Reglement zu aktualisie-\nren? \n\n2.  EVP/Die Mitte-\nFraktion \n\nWesttangente – letzte Besprechung mit Regierungsrat \nAn der Podiumsdiskussion der FDP zur Westtangente vom 2. Februar in der \nKrone ist geäussert worden, der Stadtrat stehe vor einer Besprechung mit dem \nRegierungsrat. Wann wird das Parlament über das Ergebnis dieser Besprechung \norientiert? \n\n3.  FDP-Fraktion Buskonzept Wetzikon / Ausarbeitung Massnahmenkonzept \nWie ist der aktuelle Stand beim Buskonzept / Ausarbeitung Massnahmenkon-\nzept? \n\n4.  SVP-Fraktion "Wetzikerbänkli" \nDie Bevölkerung kann online über ihr "Lieblingsbänkli" abstimmen. Wie teuer \nsind die jeweiligen Bänkli und ist es möglich, den Preis irgendwo zu publizieren \nbzw. anzuschreiben? \n\n5.  GP-Fraktion Pilotversuch Mikromobilitätsangebote \nIm Stadtratsbeschluss Nr. 53/2022 wurde entschieden, dass 2022 ein zeitlich \nbegrenzter Pilotversuch mit Mikromobilitätsangeboten durchgeführt werden \nsoll, um herauszufinden, ob entsprechende Angebote überhaupt einem Bedürf-\nnis in Wetzikon entsprechen und inwiefern sie das Mobilitätsverhalten beein-\nflussen können.  \n \nAus Sicht der Grünen Partei Wetzikon ist dieser Versuch völlig überflüssig. In ei-\nner ETH-Studie vom Januar 2022 wurde festgestellt, dass Fahrten mit ausgelie-\nhenen E-Scootern eher Wege, die bisher mit dem ÖV oder zu Fuss zurückgelegt \nwurden, ersetzt werden, aber keine Autofahrten. Zusammen mit der kurzen Le-\nbensdauer der E-Scooters wurde eine negative CO2-Bilanz aufgezeigt. Ausser-\ndem bedrängen die E-Scooter den ohnehin schon begrenzten Platz für Fussgän-\ngerinnen und Fussgänger und Velofahrende und verschandeln das Stadtbild.  \n \nKennt der Stadtrat die ETH Studie vom Januar 2022 und was wird der Versuch \ndie SteuerzahlerInnen kosten? \n\n\n\n 2 von 2 \n\nNr. Eingereicht von Frage an den Stadtrat \n\n6.  GP-Fraktion Ablauf Ausschreibung und Wahlprozedere Exekutivkommissionen \nWann werden die "Profile" für die Ausschreibung und wann wird das Wahlpro-\nzedere der Exekutivkommissionen bekannt sein? Wie sieht der konkrete Fahr-\nplan aus? Werden alle Exekutivkommissionen (auch Umwelt- und Werkkommis-\nsion) per Legislatur 2022–2026 neu ausgeschrieben? \n\n7.  AW/GLP-Fraktion Rücktritt von Mandaten Ende Amtszeit \nAm 8. November 2021 hat das Parlament das Postulat von Esther Schlatter \n"Vergabe von Mandaten nur bis Ende Amtszeit" überwiesen. Damit hat das Par-\nlament klar zum Ausdruck gebracht, dass es erwartet, dass Amtsträgerinnen \nund -träger ihre Mandate per Ende Amtstätigkeit niederlegen bzw. vom Stadt-\nrat nicht wiedergewählt werden. Aktuell davon betroffen sind Ruedi Rüfenacht \nmit dem Verwaltungsratsmandat bei der VZO und Marco Martino als Verwal-\ntungsrat des RIZ. Sind Ruedi Rüfenacht und Marco Martino schon von ihren \nMandaten zurückgetreten und per wann? Falls nicht, wann werden sie zurück-\ntreten? \n\n8.  SP-Fraktion Krieg in der Ukraine – Spende an die Glückskette \nIn der Medieninfo vom 2. März 2022 veröffentlichte der Stadtrat seinen Be-\nschluss, angesichts der humanitären Katastrophe rund um den Ukraine-Krieg \nder Glückskette aus dem Budget für Entwicklungshilfe im Ausland einen Fran-\nken pro Einwohner/in zu spenden. Gedenkt der Stadtrat das mit diesem Be-\nschluss bereits weitgehend aufgebrauchte Budget für Entwicklungshilfe im Aus-\nland (Fr. 30'000) nun entsprechend aufzustocken, damit diese Spende nicht auf \nKosten von anderen Projekten geht, welche eine Unterstützung nach wie vor \nebenfalls dringend nötig haben? Wenn nein, warum nicht? \n\n9.  FDP-Fraktion Übersicht Projekte \nGibt es eine Übersicht über die Konzepte bzw. Projekte, die in Bearbeitung \nsind? \n\n10.  SVP-Fraktion Individuelle Lernzielanpassung \nWie viele Schülerinnen und Schüler mit einer "individuellen Lernzielanpassung" \n(d.h. ein Lernbericht ohne Benotung in einem oder mehreren Fächern) gibt es in \nWetzikon auf den verschiedenen Stufen und wie viele davon erhalten Förder-\nmassnahmen? \n\n \n \n\n\n


2023-03-13 Einladung PM

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nTwitter: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 81. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 28. Februar 2023 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 13. März 2023, um 19.00 Uhr  \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 22.06.14 Einführung Tempo 30 in den Wohnquartieren Beratung \n\n4. 22.06.20 Rechtsgrundlagen neues Abfallkonzept Beratung \n\n5. 23.07.01 Livestream Parlamentssitzungen Beratung \n\n6.  Fragestunde Beantwortung \n\n7. 22.03.05 Postulat Marco Müller (AW): Energiezulagen für \nEinwohnerinnen und Einwohner aus einkommensschwachen \nHaushalten \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n8. 22.03.06 Postulat Robin Schwitter (AW): Energiezulagen für \nKulturveranstaltungs- und andere gemeinnützige Betriebe \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n9. 22.02.06 Interpellation Philipp Zopp (SVP): Notfallplan Blackout \n(Stromausfall) \n\nBeantwortung \n\n10. 22.03.02 Postulat Robin Schwitter (AW): Überarbeitung der Schulhaus-/ \nSchulraumplanung zugunsten von langfristig guten und \nbezahlbaren Lösungen \n\nBeratung \n\n11. 22.02.05 Interpellation Roger Hutter (SVP): Pilotversuch mit E-\nTrottinetts – wozu? \n\nBeantwortung \n\n12. 22.03.07 Postulat Advije Delihasani (SP): Abbau Einbürgerungshürden: \nInfobriefe über Einbürgerung \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n \n\nParlament \n\nStefan Burch \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


name: 24.06.13 Antrag RPK Baukredit Erweiterung Schulhaus Bühl

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Rechnungsprüfungskommission  \n\n \n\n  1 von 2\n \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n24.06.13 Baukredit Erweiterung Schulhaus Bühl \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Parlament: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung eines Baukredits von 22'800'000 Franken inklusive MWST (Schweizerischer Baupreis-\nindex für Neubauten in Zürich, Basis Oktober 2020, Preisstand 01.10.2023, 116.0 Punkte) für die \nErweiterung des Primarschulhauses Bühl. \n\n3. Belastung der Ausgaben von 20'900'000 Franken im Konto INV00273-9571.5040.00 (SH Bühl, \nGesamtsanierung und Erweiterung / Hochbauten) und 1'900'000 Franken im Konto INV00273-\n9571.5060.00 (SH Bühl, Gesamtsanierung und Erweiterung / Mobilien). \n\n4. Beauftragung des Stadtrats, die Vorlage den Stimmberechtigten zur Abstimmung zu unterbreiten. \n \n\n \nBegründung \n\nDer Stadtrat erklärt, dass die Primarschulanlage Bühl für die kommenden Jahre einen grösseren Raum-\nbedarf ausweist, als innerhalb der bestehenden Gebäude zur Verfügung gestellt werden kann. Eine \nErweiterung der Schulanlage ist deshalb dringend notwendig. Das vorliegende Bauprojekt entspricht einer \nmoderne Schulanlage und ermöglicht einen zeitgemässen Unterricht. Im Hinblick auf die vorhandene \ngraue Energie, ist der Entscheid zum Rückbau sehr vorsichtig gefällt worden. Es hat sich aber gezeigt, dass \nin fast allen Bereichen des Gebäudes eine grundlegende Sanierung angezeigt ist. Zudem sind im jetzigen \nSchulhaus die Verkehrsflächen eng und auch die Räume nur beschränkt funktionstüchtig. Der projektierte \nNeubau versucht, möglichst wenig auf die Umgebung einzuwirken, wobei auch der bestehende Baumbe-\nstand weitestgehend geschont werden soll. Im künftigen Erdgeschoss sind ein Mehrzwecksaal, die Tages-\nstrukturen, Therapieräume, Verpflegungsräume sowie ein Kindergarten untergebracht. Im 1. Geschoss \nfinden sich Räume für die Lehrpersonen, die Bibliothek, technisches und textiles Gestalten sowie eine \nGarderobenzone. Im 2.°Obergeschoss sind in einer Clusterbauweise alle Klassenzimmer angeordnet. \n\nDer Stadtrat erläutert weiter, dass es sich beim Neubau um einen Hybridbau aus Holz und Beton handelt. \nDabei werden die Anforderungen gemäss Minergie-P-Eco Standard erfüllt. Die Wärmeerzeugung erfolgt \nmittels Fernwärme. Zudem wird sowohl dem städtischen Grünraumkonzept als auch der Behindertenge-\nrechtigkeit vollumfänglich entsprochen. Der Baukredit beläuft sich auf insgesamt 22,8 Mio. Franken. Ne-\nben dem Totalunternehmer-Angebot von 17,1 Mio. Franken beinhaltet der Kredit Vorbereitungsarbeiten, \ndie Bereitstellung von Provisorien, Mobiliar, IT-Ausstattung, Umzugskosten, eine externe Bauherrenbe-\ngleitung sowie einen Posten für Unvorhergesehenes. Das Totalunternehmer-Angebot hat in Bezug auf das \nGebäudevolumen einen Kostenkennwert von 1'057 Franken/m3, was im Bereich von vergleichbaren Pro-\njekten liegt. Somit beantragt der Stadtrat dem Parlament die Genehmigung eines Baukredits von \n22'800'000°Franken inklusive Mehrwertsteuer.  \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat sich das Geschäft zusammen mit der mitberatenden Fach-\nkommission II vorstellen lassen und alle offenen Fragen mit dem Stadtrat und der Verwaltung klären kön-\nnen. Für beide Kommissionen ist die Notwendigkeit der Erweiterung des Schulhauses Bühl aufgrund der \nSchulraumplanung unbestritten, wenn auch die Kosten nicht bei allen Mitgliedern auf Wohlwollen stos-\nsen. Der Entscheid zum Rückbau kann vom Stadtrat nachvollziehbar begründet werden. Dass die \n\n\n\n \n\n  2 von 2\n \n\nNutzungsintensität in jedem Stock des Neubaus eine andere ist, macht für die FK II konzeptuell Sinn. Etwas \nskeptisch ist die Kommission, was das Bauen während gleichzeitigem Schulbetrieb angeht. Die Bauphase \nproduziert notgedrungen viel Lärm, so dass daran gezweifelt werden kann, inwiefern ein störungsfreier \nSchulbetrieb tatsächlich möglich ist. Dem kann sich auch die RPK anschliessen. Zudem ist der Rechnungs-\nprüfungskommission die Verkehrssituation rund um das Schulhaus während der Bauphase ein wichtiges \nAnliegen. Wünschenswert wäre hier, wenn ein Vorkonzept im Abstimmungsbüchlein Erwähnung finden \nkönnte. Als gelungenes Beispiel verweist die RPK auf die gute Vorinformation im Zusammenhang mit Sa-\nnierungsarbeiten an der Bachtelstrasse. Im Wissen darum, dass schon einige Totalunternehmer Konkurs \nanmelden mussten, möchte die RPK zudem anregen, eine treuhänderische Verwaltung der Gelder durch \neine Bank ins Auge zu fassen, um damit die Subunternehmen sowie den Bauherrn besser zu schützen.  \n\nDie RPK beantragt dem Parlament, den Baukredit von 22'800'000 Franken für die Erweiterung des Pri-\nmarschulhauses Bühl zu genehmigen. \n\n \nWetzikon, 17. März 2025 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n   \nSven Zollinger \nPräsident \n\nChristoph Schreiber \nKommissionsschreiber \n\n \n\n  \n\n\n


name: 25.06.06 Antrag RPK Planungskredit Gesamtsanierung und Erweiterung Schulhaus Guldisloo

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Rechnungsprüfungskommission  \n\n \n\n  1 von 2 \n \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n25.06.06 Planungskredit Gesamtsanierung und Erweiterung Schulhaus Guldisloo \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Parlament: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung eines Objektkredits von 602'000 Franken für die Durchführung eines Architektur-\nwettbewerbs für die Erweiterung und Gesamtsanierung des Primarschulhauses Guldisloo. \n\n3. Belastung der Ausgaben von 602'000 Franken im Konto INV00629-9574.5040.00 (SH Guldisloo, \nGesamtsanierung und Erweiterung (inkl. Turnhalle)). \n\n4. Aufforderung an den Stadtrat, den Planungsteams im Rahmen des Wettbewerbs einen angemesse-\nnen Spielraum einzuräumen, sodass begründete Abweichungen von den Richtlinien möglich sind, \nwenn sie nachweislich die umwelt- und energiepolitischen Ziele der Stadt Wetzikon erreichen. \n\n \n\n \nBegründung \n\nDer Stadtrat erläutert, dass die Primarschulanlage Guldisloo durch die geleisteten Instandhaltungs-\narbeiten in einem relativ guten Zustand sind. Im Bereich der Gebäudehüllen und der technischen \nGebäudeausstattung zeigt sich jedoch für die kommenden Jahre ein grösserer Instandhaltungsbedarf. \nInsbesondere die Trakte A und B weisen eine eher schlechte Gebäudesubstanz auf und bedürften \naufwendige Instandhaltungsarbeiten. Eine gesamtheitlich geplante Sanierung macht Sinn, weil auch die \nblossen Instandhaltungsarbeiten eine Baubewilligung bedingen würden, wodurch weitere Anforderungen \nin den Bereichen Hindernisfreiheit, Brandschutz, Erdbebensicherheit und energetische Sanierung zu \nerfüllen wären. Der Stadtrat erklärt weiter, dass aktuell mit insgesamt 16 Klassen, davon 12 Primarklassen \nund 4 Kindergärten, die Kapazität der Schule Guldisloo erreicht ist. Die Schulraumplanung geht für die \nkommenden Jahre von einem starken Wachstum der Kinderzahlen im Einzugsgebiet der Schule Guldisloo \naus, sodass mit weiteren Kindergärten und rund sechs zusätzlichen Primarschulklassen zu rechnen ist. Die \nAnlage wird somit zu einem 18-er Primarschulhaus mit ein bis zwei Kindergartenklassen heranwachsen.  \n \nDie Abteilung Immobilien ist deshalb von der Schule Wetzikon beauftragt worden, den Planungsprozess \nfür eine Erweiterung der Schulanlage Guldisloo aufzunehmen. Sie schlägt nun vor, die Sanierungsplanung \nmit der Planung für den notwendigen zusätzlichen Schulraumbedarf zu kombinieren. Dies ermöglicht ei-\nnen effizienten Einbezug aller Ansprüche, damit die weiteren Lebenszyklen der Gebäude und die langjäh-\nrigen betrieblichen Bedürfnisse bestmöglich umgesetzt werden können. Damit die ersten Planungsphasen \ngestartet werden können, benötigt es einen Planungskredit. Anhand einer vertieften Grundlagen-\nerarbeitung kann in der Folge die Beschaffung der Planerleistungen gezielt definiert und evaluiert werden, \num klare Rahmenbedingungen für alle weiteren Planungsphasen zu schaffen. Das weitläufige Grundstück \nmit den verschiedenen Bestandsbauten lässt sehr unterschiedliche Lösungsansätze zu. Dabei gilt es, den \nbesten Gesamtansatz für die Schulhauserweiterung zu finden. Mit dieser Ausgangslage ist eine \nlösungsorientierte Beschaffung der Planerleistungen in Form eines Projektwettbewerbs zielführend, um \ndas funktional, wirtschaftlich und gestalterisch überzeugendste Projekt evaluieren zu können. Der Stadt-\nrat beantragt dem Parlament für die Ermittlung eines gut abgestimmten Bauprojekts die Genehmigung \neines Objektkredits von 602'000 Franken für die Durchführung eines Architekturwettbewerbs, damit die \nErweiterung und Gesamtsanierung des Primarschulhauses Guldisloo befördert werden kann.  \n \n\n\n\n \n\n  2 von 2 \n \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat sich das Geschäft zusammen mit der mitberatenden Fach-\nkommission II (FK II) vorstellen lassen und alle offenen Fragen mit dem Stadtrat und der Verwaltung klären \nkönnen. Beide Kommissionen sind erfreut, für einmal von Anfang an in einem neuen Bauprojekt involviert \nsein zu können. Die FK II begrüsst in ihrem Mitbericht die neu angestrebte Strategie einer frühzeitigen \nund konsequenten Kostensteuerung durch die Abteilung Immobilien. Für die Erstellung des Wettbewerbs-\nprogramms möchte die FK II dem Stadtrat mitgeben, nicht nur auf die Energieeffizienz zu achten, sondern \nauch Massnahmen zu bedenken, mit denen die Temperatur in den Schulzimmern – angesichts der länge-\nren Sommer mit höheren Durchschnittstemperaturen – möglichst kühl gehalten werden kann. Dem \nRaumklima soll eine besondere Beachtung geschenkt werden. Zudem soll auch die Aussengestaltung für \npotenzielle Hitzesommer möglichst miteinbezogen werden. Es ist der FK II wichtig, dass die grossen Grün-\nflächen erhalten und möglichst wenig versiegelte Böden vorgesehen werden. Deshalb soll ein zentralisier-\ntes und verdichtetes Projekt angestrebt werden. Dabei ist zu beachten, dass die Finanzlage der Stadt – \nwie auch im stadträtlichen Antrag erwähnt – angespannt ist, weshalb ein sehr sorgfältiger Umgang mit \nden Raumanforderungen notwendig ist. Die RPK schliesst sich diesen Forderungen an. \n\nDer Rechnungsprüfungskommission ist es zudem ein Anliegen, bei der Gesamtsanierung und Erweiterung \ndes Schulhauses Guldisloo Planungsoptionen zu fördern, die innovative, wirtschaftlich tragfähige und zu-\ngleich ökologisch nachhaltige Lösungen ermöglichen. Im Speziellen fordert die RPK den Stadtrat dazu auf, \nden Planungsteams im Rahmen des Wettbewerbs einen angemessenen Spielraum einzuräumen, sodass \nbegründete Abweichungen von den Richtlinien möglich sind, wenn sie nachweislich die umwelt- und ener-\ngiepolitischen Ziele der Stadt Wetzikon erreichen. Diese bieten eine wichtige Orientierung und Grundlage \nfür die Planungsarbeit. Gleichzeitig ist es im Sinne einer verantwortungsvollen Wettbewerbskultur not-\nwendig, innovative Ansätze nicht vorschnell auszuschliessen. Ein gewisser Spielraum für Planungsteams \neröffnet die Möglichkeit, Lösungen zu entwickeln, die ökologisch, nutzungsfreundlich und zugleich kos-\nteneffizient sind. Die eingeladenen Planungsteams sollen sich nicht an Labels, sondern an den energiepo-\nlitischen Zielen der Stadt Wetzikon orientieren. So können auch alternative Konzepte berücksichtigt wer-\nden, die über die Mindeststandards hinausgehen und zusätzliche ökologische oder funktionale Vorteile \nbieten, sofern sie zu einem ausgewogenen Verhältnis zwischen Umweltverträglichkeit, Nutzerinteressen \nund Wirtschaftlichkeit beitragen. Voraussetzung hierfür ist eine transparente Begründung jeder Abwei-\nchung. In diesem Sinne hat die Kommission dieses Anliegen explizit in das Dispositiv des Antrags zum \nPlanungskredit aufgenommen. Durch dieses Vorgehen bleibt sichergestellt, dass die umweltpolitischen \nZiele erreicht werden, gleichzeitig aber auch wirtschaftliche Aspekte und Nutzerinteressen im Blick behal-\nten werden. Der Wettbewerb gewinnt damit an Qualität und Relevanz, da er nicht nur Vorgaben abarbei-\ntet, sondern auch neue, zukunftsweisende Lösungen hervorbringen kann. \n\nIn diesem Sinne beantragt die RPK dem Parlament, den Planungskredit von 602'000 Franken zur Durch-\nführung eines Architekturwettbewerbs für die Erweiterung und Gesamtsanierung des Primarschulhau-\nses Guldisloo zu genehmigen. \n\n \nWetzikon, 17. November 2025 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n   \nSven Zollinger \nPräsident \n\nChristoph Schreiber \nKommissionsschreiber \n\n \n\n  \n\n\n


Einladung

text: \n \n\n 1 von 1 \n\n \n\nEinladung zur 18. und 19. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n \nWetzikon, 1. Dezember 2015 \n \nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 14. Dezember 2015, um 19.00 Uhr (Doppelsitzung) und am  \nDonnerstag, 17. Dezember 2015, um 19.00 Uhr (Doppelsitzung)1 \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n \n \n1. Mitteilungen der Präsidentin \n \n2. Genehmigung der Tagesordnung \n\n \n3. Antrag 29/2015 Kauf Liegenschaft Restaurant Traube (Beratung) \n\n \n4. Antrag 28/2015 Beitrag Verein Beratungsstelle für Alkoholprobleme Bezirk Hinwil, BAH (Beratung) \n\n \n5. Antrag 30/2015 Voranschlag 2016 (Beratung) \n\n \n6. 16.05.4  15-11 Interpellation Stefan Burch (EVP): "Lückenschluss für Fahrradinfrastruktur" \n\n(Begründung) \n \n\n7. 16.05.3  15-6 Postulat Pascal Bassu (SP): "Gesamtverkehrskonzept" (Beratung) \n \n\n8. 16.05.3  15-7 Postulat Esther Kündig (GP): "Fussgängerstreifen Bahnhofstrasse 20 / Bühlstrasse" \n(Beratung) \n \n\n9. 16.05.3  15-8 Postulat Thomas Egli (FDP): "Machbarkeit eines Einbahnverkehrs für Bahnhof- und \nSpitalstrasse: Verkehrsmanagement mit vorhandenem Strassenmaterial" (Beratung) \n \n\n10. 16.05.4  15-5 Interpellation Peter Lanciano (CVP): "Coaching für Ausgesteuerte" (Beantwortung) \n \n11. 16.05.4  15-6 Interpellation Stefan Kaufmann (SVP): "Kosten der parlamentarischen Vorstösse" \n\n(Beantwortung) \n \n\n12. 16.05.4  15-8 Interpellation Pascal Bassu (SP): "Arbeit auf Abruf?" (Beantwortung) \n \n \n \nPräsidentin des Grossen Gemeinderates \nBarbara Spiess  \n\n                                                           \n1\n Im Verlauf der Sitzung vom 14. Dezember 2015 wird die Präsidentin bzw. das Büro eine Standortbestimmung \n\nbezüglich des Ablaufs der Sitzung vornehmen und entscheiden, ob die Sitzung vom 17. Dezember 2015 notwendig \nsein wird. \n\n\n


2020-01-27 Einladung GGR

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n \nGrosser Gemeinderat Twitter: @GGRWetzikon \nBahnhofstrasse 167 info@parlament-wetzikon.ch \n8620 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n\nEinladung zur 54. Sitzung des Grossen Gemeinderats \n\nWetzikon, 14. Januar 2020 \n\nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 27. Januar 2020, um 19.00 Uhr \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 19.03.07 Postulat Stefan Burch (EVP): "Baumpflanzungen für Wetzikon" Begründung \n\n4. 19.03.08 Postulat Dominik Scheibler (EVP): "Tempo 30 auf der \nSpitalstrasse zwischen Schneggen- und Rapperswilerstrasse" \n\nBegründung \n\n5. 19.04.10 Motion Dominik Scheibler (EVP): "Überarbeitung der Strategie \nStrassennetz Wetzikon" \n\nBegründung \n\n6. 19.02.03 Motion Martin Wunderli (GP): "Gebundene Ausgaben" Beratung \nÜberweisung \n\n7. 19.06.23 Fusion Trägerschaften Spitäler Uster und Wetzikon Beratung \n\n8. 19.06.18 Erwerb Grundstück Tannenrain Beratung \n\n9. 19.06.21 VDZO Finanzierung 2020–2023 Beratung \n\n10. 19.06.22 Baukredit Umbau Schulanlage Robenhausen Beratung \n\n11. 19.06.19 Kredit Abwasser-Sanierungsleitung Bächelacher Beratung \n\n12. 19.06.24 Finanz- und Aufgabenplan 2019–2023 Kenntnisnahme \n\n13. 19.06.16 Abrechnung Baumkredit 2009–2018 Beratung \n\n14. 19.09.06 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission I  \nfür den Rest der Amtsperiode 2018–2022 \n\nWahl \n\n15. 19.09.07 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission II \nfür den Rest der Amtsperiode 2018–2022 \n\nWahl \n\n \n\n\n\n \n\n  2 von 2 \n\nGrosser Gemeinderat \n\nStefan Kaufmann \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


2021-04-12 Einladung GGR

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n \nGrosser Gemeinderat Twitter: @GGRWetzikon \nBahnhofstrasse 167 info@parlament-wetzikon.ch \n8620 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n\nEinladung zur 64. Sitzung des Grossen Gemeinderats \n\nWetzikon, 30. März 2021 \n\nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 12. April 2021, um 19.00 Uhr \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte in der Alten Turnhalle versammeln. \n\nZuschauerinnen und Zuschauer sind von der Sitzung ausgeschlossen. Sie können die Sitzung über eine \nLive-Video-Übertragung auf https://wetzikontv.ch/ mitverfolgen. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 21.03.01 Postulat Advije Delihasani (SP): "Sitzgelegenheiten in Wetzikon" Begründung \n\n4. 21.03.02 Postulat Martin Wunderli (GP): "Tempo 30 in Kempten-West" Begründung \n\n5. 21.03.03 Postulat Christine Walter Walder (GP): "Vermietung Restaurant \nKrone an ein Arbeitsintegrations-Projekt" \n\nBegründung \n\n6. 21.04.01 Motion Christoph Wachter (SP): "Kommunaler Mehrwertaus-\ngleich" \n\nBegründung \n\n7. 21.02.03 Interpellation Stefan Burch (EVP): "Wetziker Wald-Holz" Begründung \n\n8.  Fragestunde Beantwortung \n\n9. 20.06.25 Zweckverband Schulpsychologischer Beratungsdienst,  \nTotalrevision Statuten \n\nBeratung \n\n10. 21.06.02 Restaurant Krone, Gesamtsanierung Küche und Nebenarbeiten, \nKredit \n\nBeratung \n\n11. 20.02.05 Interpellation Martin Wunderli (GP): "Spitalfusion" Beantwortung \n\n12. 20.02.03 Interpellation Fachkommission II: "Raumbewirtschaftung" Beantwortung \n\n13. 20.06.19 Modernisierung Kanalisations-Sonderbauwerk Scheller,  \nKreditabrechnung \n\nBeratung \n\n14. 20.06.11 Förderreglement Photovoltaik-Anlagen, Rahmenkredit 2013–\n2019, Abrechnung \n\nBeratung \n\n15. 20.06.26 Energiecontrolling 2019 Kenntnisnahme \n\nhttps://wetzikontv.ch/\n\n\n  2 von 2 \n\n16. 20.03.14 Postulat Timotheus Bruderer (SVP): "Stärkung der Wetziker \nSchulen" \n\nBeratung  \nÜberweisung \n\n17. 19.03.07 Postulat Stefan Burch (EVP): "Baumpflanzungen für Wetzikon" Beratung \n\n18. 20.03.02 Postulat Martin Wunderli (GP): "Sanierung Gaswerkareal Medi-\nkon (Teil Nord)" \n\nBeratung \n\n19. 20.06.13 Wärmeverbund ab Abwasserreinigungsanlage, Projektierungs-\nkredit \n\nBeratung \n\n20. 20.06.22 Volksinitiative "Lebensqualität Oberwetzikon" Beratung \n\n21. 20.06.23 Volksinitiative "Fuss- und Veloweg-Initiative" Beratung \n\n22. 21.06.03 Stadthaus, Umnutzung ehemalige Poststelle, Kreditabrechnung Beratung \n\n \n\nGrosser Gemeinderat \n\nBrigitte Meier Hitz \nPräsidentin \n\n  \n\n \n\n\n


Beschlussprotokoll

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text: \n22. Januar 2018 1 von 4 \n\nBeschlussprotokoll 1)\n \n\n \nder 37. Sitzung des Grossen Gemeinderates  \nMontag, 22. Januar 2018, 19.00 bis 21.10 Uhr \n \nVorsitz: Sandra Elliscasis-Fasani (FDP),  \n\nPräsidentin des Grossen Gemeinderates  \n \n\nMitglieder des Grossen Gemeinderates:  \n \n \n\nMartin Altwegg (SP/AW) \nRenzo Argiro (SVP/EDU) \nThomas Azadian \nPascal Bassu (SP/AW) \nBruno Bertschinger (SVP/EDU) \nStefan Burch (EVP/CVP/BDP) \nUrs Bürgin (FDP) \nThomas Egli (FDP) \nAndreas Erdin (GP) \nTina Fritzsche (GLP/FLW) \nUrs Gerber (SVP/EDU) \nStefan Homberger (SVP/EDU) \nJürg Joos (EVP/CVP/BDP) \nStefan Kaufmann (SVP/EDU) \nWalter Kübler (EVP/CVP/BDP) \nEsther Kündig-Albrecht (GP) \nPeter Lanciano (EVP/CVP/BDP) \nRolf Luginbühl (GLP/FLW) \nStephan Mathez (GP) \nJoachim Meissner (GLP/FLW) \nBigi Obrist (SP/AW) \nSusanne Poschung \nBrigitte Rohrbach (SP/AW) \nRico Schaffer (SVP/EDU) \nBarbara Spiess (SP/AW) \nChristoph Wachter (SP/AW) \nMargrith Wahrbichler (GLP/FLW) \nChristine Walter Walder (GP) \nStephan Weber (FDP) \nElmar Weilenmann (EVP/CVP/BDP) \nMartin Wunderli (GP) \nStefan Lenz (FDP) \nRolf Zimmermann (SVP/EDU) \nToni Zweifel (EVP/CVP/BDP) \n \n \n\n \n\n\n\n22. Januar 2018 2 von 4 \n\nMitglieder des Stadtrates:  Ruedi Rüfenacht (EVP), Stadtpräsident \nFranz Behrens (SP) \nMarco Martino (SVP) \nEsther Schlatter (GLP) \nSusanne Sieber (FDP) \nHeinrich Vettiger (SVP) \nRemo Vogel (CVP) \n \nMarcel Peter, Stadtschreiber \n \n\nEntschuldigt Ratsmitglied Roger Cadonau (SVP/EDU) \n \n\n  \nBeschlussprotokoll:  Franziska Gross, Ratssekretärin  \n  \n \n \nVerhandlungsgegenstände: \n  Seite \n \n1. Mitteilungen der Präsidentin 3 \n2. Genehmigung der Traktandenliste 3 \n2.1 Fraktionserklärung der GLP/FLW-Fraktion 3 \n2.3 Fraktionserklärung der SVP/EDU-Fraktion 3 \n2.4 Fraktionserklärung der EVP/CVP/BDP-Fraktion 3 \n2.5 Fraktionserklärung der SP/AW-Fraktion 3 \n2.6 Fraktionserklärung der GP-Fraktion 3 \n2.7 Fraktionserklärung der FDP-Fraktion 3 \n3. 16.05.4  17-9 Interpellation Rolf Luginbühl (FLW): "Stadtfest" (Begründung) 3 \n4. 16.05.4  17-10 Dringliche Interpellation Esther Kündig-Albrecht (GP): "Parkplatzbewirtschaftung" \n\n(Begründung) 3 \n5. 16.05.3  17-10 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Transparente Mehrjahresplanung im Kontext der \n\nstädtebaulichen Entwicklung" (Begründung) 3 \n6. 16.05.3  17-7 Postulat Martin Altwegg (SP): "Tempo 30 im Schellerareal" (Beratung Überweisung) 4 \n7. 16.05.3  17-8 Postulat Esther Kündig-Albrecht (GP): "Verbesserung Busnetz Wetzikon"  (Beratung \n\nÜberweisung) 4 \n8. 16.05.3  17-9 Postulat Barbara Spiess (SP): "Offenlegung Interessenbindung Stadtrat"  (Beratung \n\nÜberweisung) 4 \n9. Antrag zum Reglement über die parlamentarische Untersuchungskommission der \n\nSpezialkommission Analyse des Kommissionssystems (Beratung) 4 \n \n  \n\n\n\n22. Januar 2018 3 von 4 \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \nDem Grossen Gemeinderat wurde seit der letzten Parlamentssitzung folgendes parlamentarisches \nGeschäft zugestellt: \n\n Änderung zu Antrag 18/2017 Erlass Gebührenverordnung \n \n\nDas Geschäft wird durch die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission vorberaten. \n \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurden keine schriftlichen Anfragen eingereicht und es wurden \nauch keine schriftlichen Anfragen beantwortet. \n\n \n \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste. \n \n\n2.1 Fraktionserklärung der GLP/FLW-Fraktion \nFraktionserklärung von Tina Fritzsche (GLP) für die GLP/FLW-Fraktion zur neuen Ressortverteilung \nim Stadtrat und zum Ausbau der ARA. \n\n \n2.3 Fraktionserklärung der SVP/EDU-Fraktion \n\nFraktionserklärung von Stefan Kaufmann (SVP) für die SVP/EDU-Fraktion zur rechtlichen Stellung \nder Stadtwerke. \n\n \n2.4 Fraktionserklärung der EVP/CVP/BDP-Fraktion \n\nFraktionserklärung von Elmar Weilenmann (BDP) für die EVP/CVP/BDP-Fraktion zur aktuellen Me-\ndienberichterstattung. \n\n \n2.5 Fraktionserklärung der SP/AW-Fraktion \n\nFraktionserklärung von Pascal Bassu (SP) für die SP/AW-Fraktion zur neuen Ressortverteilung im \nStadtrat. \n\n \n2.6 Fraktionserklärung der GP-Fraktion \n\nFraktionserklärung von Stephan Mathez (GP) für die GP-Fraktion zum Energiecontrolling-Bericht der \nAbteilung Umwelt. \n\n \n2.7 Fraktionserklärung der FDP-Fraktion \n\nFraktionserklärung von Stephan Weber (FDP) für die FDP-Fraktion zur aktuellen Medienberichter-\nstattung. \n\n \n \n3. 16.05.4  17-9 Interpellation Rolf Luginbühl (FLW): "Stadtfest" (Begründung) \n\nBegründung der Interpellation durch Rolf Luginbühl (FLW). \n \n \n4. 16.05.4  17-10 Dringliche Interpellation Esther Kündig-Albrecht (GP): "Parkplatzbewirtschaftung" \n\n(Begründung) \nBegründung der dringlichen Interpellation durch Esther Kündig-Albrecht (GP). \n\n \n \n5. 16.05.3  17-10 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Transparente Mehrjahresplanung im Kontext der \n\nstädtebaulichen Entwicklung" (Begründung) \nBegründung des Postulates durch Stefan Lenz (FDP). \n\n\n\n22. Januar 2018 4 von 4 \n\n6. 16.05.3  17-7 Postulat Martin Altwegg (SP): "Tempo 30 im Schellerareal" (Beratung Überweisung) \nDer Grosse Gemeinderat überweist das Postulat mit 20:14 Stimmen.  \n\n \n \n7. 16.05.3  17-8 Postulat Esther Kündig-Albrecht (GP): "Verbesserung Busnetz Wetzikon"  \n\n(Beratung Überweisung) \nDer Grosse Gemeinderat lehnt die Überweisung des Postulates mit 22:12 Stimmen ab.  \n\n \n \n8. 16.05.3  17-9 Postulat Barbara Spiess (SP): "Offenlegung Interessenbindung Stadtrat"  \n\n(Beratung Überweisung) \nDie Erstunterzeichnete Barbara Spiess (SP) zieht das Postulat zurück. \n\n \n \n9. Antrag zum Reglement über die parlamentarische Untersuchungskommission der Spezialkommis-\n\nsion Analyse des Kommissionssystems (Beratung) \nDer Grosse Gemeinderat erlässt das Reglement über die parlamentarische Untersuchungskommis-\nsion gemäss Antrag der Spezialkommission AKS einstimmig. \n\n \n \n \n \n \nGrosser Gemeinderat Wetzikon \n \n \n \n \nSandra Elliscasis-Fasani  Franziska Gross \nPräsidentin Ratssekretärin \n \n \n \n \nWetzikon, 24. Januar 2018 \n \n \n \n \n1) Das Beschlussprotokoll soll gemäss der Geschäftsordnung enthalten: \n\n die Zahl der anwesenden und die Namen der abwesenden Mitglieder sowie der Präsidentin oder \ndes Präsidenten und der Protokollführenden, die Namen der anwesenden Vertreterinnen und \nVertreter der Exekutivbehörden, \n\n eine vollständige Angabe und genaue Bezeichnung der vorgelegten Geschäfte, \n\n die Anträge, über die abgestimmt worden ist, unter Angabe der Stimmenzahl, wenn eine Zählung \nstattgefunden hat, \n\n die aus der Beratung hervorgegangenen Beschlüsse, \n\n das Ergebnis der Wahlen. \n \n\nDie Ratssitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle der Rats-\nsitzungen sind im Internet öffentlich zugänglich wie auch die Unterlagen zu den jeweiligen Geschäften. \n\n\n