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name: 20.03.11 Antrag Stadtrat Postulat Lenz Smart City-Strategie der Stadt Wetzikon

format: application/pdf

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 18. November 2020 Seite 1 von 5 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 18. November 2020  \n \n\n2020/227 0.04.05.03 Postulat \nPostulat "Smart City-Strategie der Stadt Wetzikon", Entgegennahme (Parla-\nmentsgeschäft 20.03.11) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Erklärung zur Entgegennahme des Postulats "Smart City- Strategie Wetzikon" und die dazu-\ngehörige Stellungnahme werden genehmigt. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Mitteilung mit Erklärung und Stellungnahme) \n– Stadtschreiberin  \n– Mitglieder der Geschäftsleitung  \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Präsidiales + Kultur unterbreitet dem Stadtrat die Entgegennahme des Postulats "Smart Ci-\nty-Strategie Wetzikon" zur Beantwortung an das Parlament.  \n\n \n \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 18. November 2020 Seite 2 von 5 \n\nMitteilung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 20.03.11 \n\n \n\nErklärung \n\nDer Stadtrat ist bereit, das Postulat "Smart City-Strategie Wetzikon" entgegenzunehmen. \n(Zuständig im Stadtrat Ruedi Rüfenacht, Ressort Präsidiales + Kultur) \n\n \nStellungnahme \n\nAusgangslage \n\nDas nachfolgende Postulat von Stefan Lenz (FDP) und 11 Mitunterzeichnenden ist an der Parlaments-\nsitzung vom 28. September 2020 begründet worden: \n\n"Unsere Stadt Wetzikon soll sich zu einer «Smart City» entwickeln. Denn die übergeordneten Ziele einer Smart Ci-\n\nty sind ausgerichtet auf eine ressourcenschonende Stadtentwicklung, eine Erhöhung der Lebensqualität und der \n\nStandortattraktivität. \n\nDie Engagements von verschiedenen Städten in Richtung Smart City haben sich in den letzten Jahren auch in der \n\nSchweiz positiv entwickelt und an Struktur gewonnen. \n\nFür die FDP ist klar, dass die Stadtentwicklung zu einer Smart City ein erhebliches, langfristiges und zielgerichte-\n\ntes Engagement erfordert. Bei der Entwicklung zu einer Smart City sind typischerweise folgende Bereiche enthal-\n\nten: \n\nSmart City-Bereich Beispiele \n\nSmart Environment Erlebbare Stadtplanung, intelligente öffentliche Räume, intelligente Beleuchtung \nund intelligente Gebäude \n\nSmart Economy Lokale Wertschöpfungsnetze, Co-Working Gewerbe/Verwaltung, Startup- und \nTechnologie-Center, Marktplätze \n\nSmart Living Smartes Wohnen, intelligente Strom-Prosumation, intelligente Sicherheit für \nEinwohner \n\nSmart Mobility Intelligente Parkräume, vernetzte Mobilität mit System-Übergängen, bewirt-\nschaftete Sharing Modelle \n\nSmart People Politische Meinungsbildung, soziale Mitwirkung über Generationen, Stadtmelder-\nApp, digitale Bildungsangebote für alle Generationen, Job- und Engagementmög-\nlichkeiten für Senioren und Jugendliche \n\nSmart Government Digitale und persönliche Services mit Einwohnerportal, prozessorientierte Ver-\nwaltung, einheitliche Bezahllösungen, offene Daten für B2B-Services (API), Inno-\nvations-Labor für Verwaltung mit Gewerbe und Jugend \n\nBereiche des Smart City-Wheel von Boyd Cohen, einem Stadt- und Klimastrategen \n\nDas Grundprinzip einer Smart City beruht darauf, dass die Anspruchsgruppen Regierung, Verwaltung, Wirt-\n\nschaft und Bevölkerung in den Bereichen zusammenarbeiten. Die Stadt ist ein wichtiger aber nicht der einzige \n\nTaktgeber. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 18. November 2020 Seite 3 von 5 \n\nDie Stadtentwicklung zu einer «Smart City» ist nicht nur für grosse Städte sinnvoll. Beispiele von verschiedenen \n\nSchweizer Städten: \n\nStadt Informationen \n\nBaden https://www.baden.ch/  Suchfunktion «Smart City» \n\nDietikon https://www.ekz.ch/blue/de/innovation/2020/smartcitylabor.html \n\nLenzburg https://opendata.ch/projects/smart-city-lab-lenzburg-2020/ \n\nSchaffhausen https:// http://www.stadt-schaffhausen.ch/  Suchfunktion «Smart City» \n\nUster https://www.smart-uster.org/ \n\nWädenswil https://smartcity.waedenswil.ch/ \n\nWill https://www.stadtwil.ch/aktuellesinformationen/861986 \n\nWinterthur https://stadt.winterthur.ch/themen/die-stadt/smart-city-winterthur \n\nZug https://www.stadtzug.ch/publikationen/264922 \n\nZürich https://www.stadt-zuerich.ch/portal/de/index/politik_u_recht/stadtrat/weitere-\npolitikfelder/smartcity.html  \n\nVon der Stadt Wetzikon werden bisher einzelne Aktivitäten zur Digitalisierung oder zu Smart City in verschiede-\n\nnen Bereichen umgesetzt. Aus Sicht der FDP fehlt ein ganzheitlicher, vernetzender und nachvollziehbarer Ansatz. \n\nZudem sollen die Herausforderungen zur Stadtentwicklung in Richtung einer Smart City nicht isoliert in Wet-\n\nzikon gelöst werden. Dies weil gemeinsame Lösungen einen Mehrwert aus Konzept- und Erfahrungsgewinn und \n\nKostenreduktion ergeben.  \n\nDeshalb braucht es als Ergänzung zur lokalen Entwicklung die Zusammenarbeit in einer Region wie dem Zürcher \n\nOberland. Schematisch lässt sich diese Entwicklung in 2 Phasen darstellen: \n\n \n\nPhase 1: Planung, Entwicklung, Konkretisierung und Umsetzung für Wetzikon als «meine Stadt» \n\nPhase 2: Planung, Abstimmung und Realisierung im Zürcher Oberland als «unsere Region» \n\nhttps://www.baden.ch/\nhttps://www.ekz.ch/blue/de/innovation/2020/smartcitylabor.html\nhttps://opendata.ch/projects/smart-city-lab-lenzburg-2020/\nhttps://www.baden.ch/\nhttps://www.smart-uster.org/\nhttps://smartcity.waedenswil.ch/\nhttps://www.stadtwil.ch/aktuellesinformationen/861986\nhttps://stadt.winterthur.ch/themen/die-stadt/smart-city-winterthur\nhttps://www.stadtzug.ch/publikationen/264922\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/portal/de/index/politik_u_recht/stadtrat/weitere-politikfelder/smartcity.html\nhttps://www.stadt-zuerich.ch/portal/de/index/politik_u_recht/stadtrat/weitere-politikfelder/smartcity.html\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 18. November 2020 Seite 4 von 5 \n\nVor diesem Hintergrund ist die FDP überzeugt, dass eine Smart City-Strategie für Wetzikon zur Wirtschafts- und \n\nStandortförderung sinnvoll und notwendig ist. Die Smart City-Strategie soll aus Gründen zur koordinierten Weiter-\n\nentwicklung auch in der Region (Uster, Pfäffikon, Hinwil usw.) diskutiert und wenn möglich mit diesen Gemeinden \n\nvernetzt werden.  \n\nDer Stadtrat wird eingeladen, eine Smart City-Strategie Wetzikon zu erarbeiten und zu publizieren. \n\nDie Strategie soll eine «Vision Smart City Wetzikon» mit einem Zielbild, konkrete Zielsetzungen zu Smart City-\n\nBereichen und eine entsprechende Grobplanung mit Projekten (für Wetzikon und/oder die Region) beinhalten.  \n\nFolgende Aspekte sind aus Sicht der FDP bei der Entwicklung der Smart City-Strategie wichtig: \n\n Die Smart City-Strategie soll als aktiv bewirtschaftetes Führungs- und Lenkungsinstrument für Smart City-\n\nProjekte der Stadt Wetzikon positioniert werden. Das Führungs- und Lenkungsinstrument dient auch zu Ab-\n\nstimmung der Planung in der Region Zürcher Oberland. \n\nBezüglich Zielbild im Führungs- und Lenkungsinstrument kann eine Visualisierung der Stadt Kloten im Sinne \nvon «Kloten 2030» als Ideengeber genutzt werden: \n \n\n \n\nDas Zielbild ist auf der «Ideenplattform Kloten 2030» publiziert: https://www.kloten2030.ch/ \n\n In den Strategieprozess (inkl. regelmässiger Aktualisierung) sollen Vertreter der Anspruchsgruppen Regierung, \n\nParlament, Verwaltung, Wirtschaft und die Bevölkerung aus unterschiedlichen Generationen involviert wer-\n\nden. \n\n Es soll keine «utopische Vorstellung» einer Smart City entstehen, sondern realitätsnahe Vorhaben, die der \n\nVerwaltung, dem Gewerbe und der Bevölkerung einen Nutzen stiften.  \n\n Im Rahmen der Smart City-Strategie sollen bereits konkrete Projekte eingeordnet (sofern bereits vorhanden) \n\noder Pilotprojekte (die zu konkretisieren sind) zur Erreichung der Vision aufgezeigt bzw. erläutert werden. \n\n Die Projekte sollen mehrere Smart City-Bereiche (Smart Environment, Smart Economy, Smart Government, \n\nSmart Mobility usw.) adressieren und eine grundlegende Kosten-/Nutzen-Beurteilung aufweisen. \n\nDie Postulanten bedanken sich für die eingehende Prüfung und stehen für weitere Auskünfte gerne zur Verfügung.  \n\n \n\nFormelles \n\nDas Postulat ist gemäss Art. 44 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parlament) eine "Auf-\nforderung an den Stadtrat zu prüfen, ob eine Massnahme in seiner Kompetenz zu treffen oder ob ein \nBeschluss in der Zuständigkeit der Gemeinde oder des Gemeinderates zu fassen sei". Nach Art. 45 \n\nhttps://www.kloten2030.ch/\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 18. November 2020 Seite 5 von 5 \n\nAbs. 2 GeschO Parlament teilt der Stadtrat innert zwei Monaten mit, ob er bereit ist, das Postulat ent-\ngegenzunehmen. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDer Stadtrat Wetzikon erachtet die Bestrebungen Richtung Digitale Transformation und Smart City als \nsehr wichtig. So werden in der Stadt auch verschiedene einzelne Projekte verfolgt (Ausbau von digita-\nlen eGov-Services, Stadtmelder-App, Digitaler Dorfplatz, intelligente Zahlungsmöglichkeiten (z.B. \nStadtwährung WetziKoin) etc.). Auch private Unternehmen leisten dazu einen wichtigen Beitrag (z.B. \nAngebot von Co-Working-Spaces in Wetzikon durch Private). Es laufen somit bereits einzelne Bestre-\nbungen im Sinne von Smart City. Im Jahr 2021 ist zudem geplant, eine Strategie "Digitale Transformati-\non" zu erarbeiten. Mit dieser Strategie wird sich die Verwaltung mit den bestehenden Prozessen, wel-\nche in digitale Prozesse transformiert werden sollen, befassen.  \n\nAktuell fehlen eine Strategie, welche die verschiedenen Themen strukturiert und gesamtheitlich be-\ntrachtet, sowie der aktive Austausch mit weiteren Anspruchsgruppen (Wirtschaft, Bevölkerung etc.). \nDie Erarbeitung einer gesamtheitlichen Smart City – Strategie würde eine solche Gesamtbetrachtung \nermöglichen und zudem wertvolle Synergien aufzeigen. Der grosse Nutzen einer gesamtheitlichen \nSmart City – Strategie sieht der Stadtrat im Nutzen der Synergien, denn die Stadt kann zwar den An-\nstoss für Entwicklungen geben. Sie muss diese aber nicht allesamt selber umsetzen.  \n\nDem Stadtrat ist es auch ein wichtiges Anliegen für sämtliche Generationen erreichbar zu sein. Dies hat \nzur Folge, dass die Stadt – im Gegensatz zu privaten Unternehmen – nicht ausschliesslich auf digitale \nLösungen setzen kann. In einer Gesamtbetrachtung ist diesem Aspekt genügend Rechnung zu tragen.  \n\nDer Stadtrat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen, da der Vorstoss in die vom Stadtrat angestreb-\nte Richtung geht und eine gesamtheitliche Betrachtung erlaubt. Die Erarbeitung einer guten Smart-City \n– Strategie ist aufwändig, insbesondere wenn die Strategie in Zusammenarbeit mit verschiedenen An-\nspruchsgruppen erstellt werden soll. Im Rahmen der Beantwortung des Postulats sind eine Auslege-\nordnung sowie die angestrebte Stossrichtung zu erarbeiten. Zudem ist ein gemeinsames Verständnis zu \nschaffen, was "Smart City" beinhaltet bzw. beinhalten soll. Der Stadtrat kann sich zudem vorstellen, \ndas Thema als Schwerpunkt in der neuen Legislaturperiode 2022/2026 anzugehen, so kann diesem um-\nfangreichen Thema auch genügend Beachtung geschenkt werden kann.  \n\nAkten \n\n– Postulat "Smart City-Strategie Wetzikon" \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


name: 01 Entwurf Übergangsverordnung Gemeindezuschüsse der Stadt Wetzikon

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n   \n  \n\n \n\n \n\n 1 von 6 \n\n \n\n \n \n \n\nVerordnung \nÜbergangsverordnung \nGemeindezuschüsse der Stadt Wetzikon \n    \n \nvom 1. Oktober 2020 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n Genehmigungsinstanz: \n Parlament \n\n \n\n Inkraftsetzung: \n1. Januar 2021 \n\n \n\n Stand: \n1. Oktober 2020 \n\n \n\n SR.-Nr.: \n  \n\n \n\n Version: \nV1 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n 2 von 6 \n\nInhaltsverzeichnis \n \n\nI. Allgemeine Bestimmungen ................................................................. 3 \n\nArt. 1 Gegenstand ....................................................................................... 3 \n\nArt. 2 Vollzug .............................................................................................. 3 \n\nArt. 3 Rechtsmittel ...................................................................................... 3 \n\nII. Gemeindezuschüsse .......................................................................... 3 \n\nArt. 4 Allgemeine Anspruchsvoraussetzungen ............................................. 3 \n\nArt. 5 Anspruchsberechtigte ........................................................................ 4 \n\nArt. 6 Höhe der Leistungen.......................................................................... 4 \n\nArt. 7 Auszahlung ........................................................................................ 4 \n\nIII. Schlussbestimmungen ...................................................................... 4 \n\nArt. 8 Inkraftsetzung ................................................................................... 4 \n\nArt. 9 Gültigkeitsdauer ................................................................................ 4 \n\nArt. 10 Aufgehobene Erlasse ......................................................................... 4 \n\nAnhang ................................................................................................... 6 \n\nI. xxx .....................................................................................................6 \n\n \n \n  \n\n\n\n 3 von 6 \n\nI. Allgemeine Bestimmungen \nGegenstand Art. 1  \n\n1 Die Verordnung regelt die Ausrichtung von Gemeindezuschüsse gemäss § 20 \ndes Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich.  \n\n2 Sofern in dieser Verordnung nichts Abweichendes geregelt ist, gelangen \ndie jeweils gültigen Bestimmungen über die Ergänzungs- und Zusatzleis-\ntungen zur AHV/IV des Bundes und des Kantons Zürich zur Anwendung. \n\n \n\nVollzug Art. 2  \n\nMit der Durchführung und dem Vollzug dieser Verordnung ist der Bereich So-\nzialversicherungen Wetzikon beauftragt. Dieser führt von sich aus Anpassun-\ngen durch, die sich durch Änderungen der persönlichen oder finanziellen Ver-\nhältnisse oder der gesetzlichen Bestimmungen von Bund und Kanton ergeben. \n\n \n\nRechtsmittel Art. 3  \n1 Gegen die Entscheide des Bereichs Sozialversicherungen betreffend der Ge-\nwährung, Verweigerung oder Rückerstattung von Gemeindezuschüssen kann \ninnert 30 Tagen seit Zustellung bei der verfügenden Stelle Einsprache erhoben \nwerden. Das weitere Verfahren richtet sich nach den Bestimmungen des Zu-\nsatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich. \n\n \n\nII. Gemeindezuschüsse \n\n \n\nAllgemeine Anspruchsvo-\nraussetzungen \n\nArt. 4  \n1 Gemeindezuschüsse werden an zu Hause wohnende Personen ausgerich-\ntet, wenn \n\na) alle persönlichen Voraussetzungen zum Bezug der gesetzlichen \nBeihilfe gemäss dem Zusatzleistungsgesetzes des Kantons Zürich \nerfüllt sind und \n\nb) der betreffenden Person am 31. Dezember 2020 effektiv Gemein-\ndezuschüsse gemäss der bis am 31. Dezember 2020 geltenden Ver-\nordnung über die Ausrichtung von Gemeindezulagen an Bezügerinnen \nund Bezüger von Zusatzleistungen zur Alter-, Hinterlassenen- und Inva-\nlidenversicherung vom 20. September 2004 ausgerichtet worden sind \nund \n\nc) für die betreffende Person gemäss den Übergangsbestimmungen \nzur Änderung des Bundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur \nAlters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 22. März \n2019 (EL-Reform) während der Übergangsfrist von maximal 3 Jah-\nren die bis am 31. Dezember 2020 geltenden Bestimmungen des \nBundesgesetzes über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlas-\nsenen- und Invalidenversicherung zur Anwendung gelangen. \n\n2 Die Bedingungen gemäss lit a bis c müssen kumulativ erfüllt sein. Der An-\nspruch auf Gemeindezuschüsse endet spätestens am 31. Dezember 2023. \n\n\n\n 4 von 6 \n\n3 Kein Anspruch auf Gemeindezuschüsse besteht, wenn das gemäss dem Bun-\ndesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Inva-\nlidenversicherung ermittelte Reinvermögen folgende Beträge übersteigt: \n\na) Fr. 37‘500 bei Einzelpersonen, \n\nb) Fr. 60‘000 bei Ehepaaren, \n\nc) Fr. 15‘000 bei rentenberechtigten Waisen und bei Kindern, die einen \nAnspruch auf eine Kinderrente der AHV oder IV haben. \n\n \n\nAnspruchsberechtigte  Art. 5  \n\nDer Anspruch auf Gemeindezuschüsse für (abschliessende Aufzählung) \n\n- Bewohner/innen einer Mietwohnung \n\n- Bewohner/innen einer gemeinsam gemieteten Wohnung \n\n- Untermieter/innen \n\n- Pensionäre bei Verwandten \n\nist gegeben, wenn \n\na) der anrechenbare Mietzins (ohne Park-/Abstellplatz) höher ist als \ndas bei der Berechnung festgesetzte Maximum; und \n\nb) die gemietete Wohnung bei Einzelpersonen nicht grösser als 3.5, \nbei Ehepaaren 4 Zimmer (plus pro Kind ein weiteres halbes Zim-\nmer) ist. \n\n \n\nHöhe der Leistungen Art. 6  \n\nDer Gemeindezuschuss entspricht dem Betrag, der die abzugsberechtigten \nKosten (gesetzliches Maximum) übersteigt, höchstens aber monatlich \nFr. 100.- bei Einzelpersonen und Fr. 150.- bei Ehepaaren. \n\n \n\nAuszahlung Art. 7  \n\nDie Auszahlung der Gemeindezuschüsse erfolgt monatlich im Voraus zu-\nsammen mit der Auszahlung der Ergänzungsleistungen und Beihilfen. \n\n \n\nIII. Schlussbestimmungen \nInkraftsetzung  Art. 8  \n\nDie Übergangsverordnung wurde vom Parlament am xxx genehmigt und tritt \nper xxx in Kraft. \n\n \n\nGültigkeitsdauer Art. 9  \n\nDiese Übergangsverordnung gilt bis am 31. Dezember 2023. \n\n \n\nAufgehobene Erlasse Art. 10  \n\nMit Inkrafttreten dieser Verordnung wird die Verordnung über die Ausrichtung \nvon Gemeindezulagen an Bezügerinnen und Bezüger von Zusatzleistungen zur \n\n\n\n 5 von 6 \n\nAlter-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 20. September 2004 \naufgehoben. \n\n \n\n \n \n\nArtikel Änderungsbeschrieb Version Beschluss (Behörde / Nr. / Datum) \n\n    \n\n    \n\n    \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n 6 von 6 \n\nAnhang \n\nI. xxx \n\n\n


name: 16.05.3 16-5 Postulat Wunderli Sanierung der Wildtierkorridore in Wetzikon zur Vermeidung von Unfällen

text: \nGrosser Gemeinderat /\n\nGrüne Partei Wetzikon Eingang: 26.Jan.2016 .\n\nMartin Wunderli\n\nDorfstrasse38 Vorstoss Poö^uUt\n8620Wetzikon\n\nNr. AL^.^ AG.-S\nTelefon 0449324074\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon\nMobil 079 643 39 06\n\nPräsidentin\nMail wunderlj@bluewin.ch Barbara Spiess\n\nBahnhofstrassel67\n\n8620Wetzikon\n\nWetzikon, 26. Januar 2016\n\nPostulat: Sanierung der Wildtierkorridore in Wetzikon zur Vermeidung von Unfällen\n\nDerStadtratwireingeladen, in einem Bericht aufzuzeigen wie und wann die Massnahmen\nzur Sanierung der Wildtierkorridore in Wetzikon zur Vermeidung von Unfällen umgesetzt\nwerden.\n\nDiese Massnahmen sind beschrieben in den Objektblättern ZH 42 und ZH 43 des Berichts\n"Wildtierkorridore und Vernetzungsachsen im Kanton Zürich, 2009". Die Objektblätter\nsind Teil des kantonalen Richtplans. Dieser Bericht ist erstellt worden im Auftrag der\nFischerei- und Jagdverwaltung des Kantons Zürich.\n\nBegründung:\nBei verschiedenen Strassenübergängen in Wetzikon weisen die Wildtierkorridore\nerhebliche Mängel auf. Kollidieren Autos mit Wildtieren entstehen gefährliche\nUnfallsituationen. Jedes Jahr sterben viele Wildtiere auf Wetziker Strassen. Die Orte, wo\nsich diese Unfälle ereignen, sind bekannt. Der Lebensraum der Wildtiere wird durch stark\nbefahrene Strassen zerschnitten. Dadurch kann der genetische Austausch zwischen den\neinzelnen Tierpopulationen nicht mehr stattfinden. Dies hat zur Folge, dass einzelne\nTierpopulationen lokal aussterben können.\n\nZur Unfallvermeidung und zur Erhaltung der Tierpopulationen hat das Amt für Jagd und\nFischerei des Kantons Zürich Wildtierkorridore im ganzen Kanton Zürich ausgeschieden.\nDiese Korridore sind im kommunalen Richtplan der Stadt Wetzikon als\nLandschaftsverbindungen (k) bezeichnet. Um die Mängel zu beheben wurden bereits\ndetaillierte Massnahmenpläne auch für das Gemeindegebiet Wetzikon erstellt. Einige der\naufgeführten Massnahmen liegen in der Verantwortung der Stadt Wetzikon.\n\nFreundliche Grüsse\n\nGrüne Partei Wetzikon\n\nBeilagen: - Objektblätter ZH 42 und ZH 43 des Berichts "Wildtierkorridore und\nVernetzungsachsen im Kanton Zürich, 2009"\n\n^ Postulat: Unfälle Wildtierkorridore 26. Januar 201626.0 1.2016 Grüne\nPartei Wetzikon\n\n\n\nErstunterzeichner Mitunterzeichner:\n\nU^jü: ^lau] Q^ ^,\nMartin Wunderli Esther Kündig Christine Walter Stephan M ez\nGemeinderat,GP Gemeinderätin,GP Gemeinderätin, GP Gemeinderat,GP\n\nQ.fctAJt A*-vJL-K&^ ^r-zL^o-,\n/\n\n^\n..'<\n\nC^CfCt\\\n1\n\n/1M^L- "<lL^\nrwöwri ^\n\n.\n\n/\n\n2/2 Postulat: Unfälle Wildtierkorridore 26. Januar 201625.0 7.2016 Grüne\nPartei Wetzikon\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich T? "3\n\nObjektblatt ZH 42\nWildtierkorridor: Auslikon\n\nObjektnummer: ZH42\n\nEinstufung: national\n\nZielarten: Dachs, Feldhase, Gämse, Iltis, Luchs, Reh, Rothirsch, Wildschwein\nGemeinden: Uster, Seegräben, Wetzikon, Pfäffikon, Bäretswil\n\nAktueller Zustand: beeinträchtigt\n\nVerbindung: Der Korridor ZH 42 verbindet die Wäldern des Tössberglandes mit\nden Wälder westlich des Greifensees. Er schliesst östlich direkt an\nden Korridor ZH 41 an.\n\nBeschreibung: Der Korridor ZH 42 verläuft über das Robenhuserriet nördlich von\nWetzikon. Er gabelt sich im Westen ins Aathal und im Osten vor\nAuslikon. Die Zürcherstrasse mit dem hohen Verkehrsaufkommen,\ndie SBB-Linie Aathal und der Aabach bilden ein multiples Hindernis\nim südlichen Arm der Gabelung. Im Robenhuserried wird der Korridor\ndurch den Camping und das Strandbad beeinträchtigt. Die\nHauptverkehrsstrasse «Hochstrasse» zwischen Wetzikon und\nPfäffikon hat eine starke Barrierewirkung. Über die offenen Flächen\nzwischen dem Ried und den Wäldern im östlichen Teil des Korridors\nfehlen Leitstrukturen und Trittsteine.\n\nErklärungen zur Übersichtkarte\n\nPerimeter Wildtierkorridor: Grenzverlauf des Wildtierkorridors\n\nLeitstruktur: Hecken, Feldgehölze, Buntbrachen, Schilfstreifen, Gräben,\nDämme\n\nZwangswechsel: Nadelöhr bei der Durchquerung des Wildtierkorridors\n\nBarriere-1: Für _ Wildtiere nicht überwindbare Barrieren (Eingezäunte\nHochleistu ngsstrassen, Maschendrahtzäune, Mauern,\nFelswände)\n\nBarriere-11: Für Wildtiere nur schwer üben/vindbare Barrieren (Strassen\nmit sehr hohem Verkehrsaufkommen DTV>10'000, stark\nbefahrene Bahnstrecken)\n\nBarriere-111: Für Wildtiere gefährliche Barrieren (Strassen mit mittlerem\nbis hohem Verkehrsaufkommen DTV 2'500-10'QOO)\n\nBarriere-flächig-1: Für Wildtiere nicht uberwindbare, flächige Barrieren (Weiden\nmit festinstallierten Maschendraht- oder Powerzäunen)\n\nBarriere-flächig-11: Für Wildtiere nur schwer überwindbare, flächige Barrieren\n(Weiden mit 2 elektrischen Drähten umzäunt)\n. .\n\nBauzone: Überbaute, baureife und längerfristig baureife Zonen\n\nSpezifische Massnahmen: Massnahmen zur Verbesserung der Durchlässigkeit des\nKorridors\n\nStefan Suter- 08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich\n\nPerimeter WildtierkorridorZH 42 "Auslikon"\n(xni ^-L»g«nd« B! WL8 CH 2ÖÖS »n AtiSr»g der ftsdWffUhS? {\n\nvt\n\n^-^s^\n<.'\n\nJv. t\n\n^ «.»-<«.\n\n1=3S^lfMIWU kWl)(rrtWt*l»l ^ffn^HUM- und Jaydvnrwfllung d»« 'Kvtans ZuiK-tif f^t\n\n.^\n'Jt\n\n-^d [SK\nl y\n\n.^*ulttUuhtui % 't. .t'» ''.»>'\n\n;-&ä^ls£nnn(»w»w»«l .% ;f\n\ni3SMli*rn<w#!>) W\n\ntIl f\n\nIhn»»», [l . * *\n\n1» l» * Btlli.f III f!A» ^\n\n'd .*.'\n\na«n]wUi»^i s\n~t>\n\nIS »l\n\n^?c 'sB<i]U!>e-Htu»t^l\n. ,«. ;\n\nBtt-tan« .(\n-^%\n\nD Spmllnau Ma-««»»n»H '^M\n41 a» ^\n\n- ^: .\n\n»"^ ^\n.^\n\nIS -«».. ,<wu^ 11; 'it.<. *\n\n^WT^"^< 'Sf^~*.\n\n^^.\nv »\n\n.l #b **^ »^ iflfr t^> *yf ^\n\n<* -«rf-/v*\n\n» ..t h\n*.  n:l "v ^ \\\n\nîsv-\n'^*s»>\n\n^\n.*\n\n.^ rf0 <f-^\n\n^ <\n\n-^.'l .t.Tv-V\nW\n\nrs 1^*; "3» (0 13m\n\nm^^ i\n<»\n\n'-l t\n\nr-^* . «/*\n* i\n\nl»*\n-.* ff ^.»^ '. « l\n\nff ^ 1./ 9. **/s-*» ^. li.fitx.u i*w,,l«< ip, ..\n\nl'i\\\\ vm^\n^t- dh\n\n^v ^ J^J\n<--. * 1 .,-\n\nA\n»'.<?. --'W* .*. ^ .- jm\n\n-K. > ./,\n\n;nA JJff^: ^ S"1 H\nf\n\nf-\n\n/-«\n,.. l»\n\n-f ?* .?..! »; %-"^^-<L^\n\n». v -<l ^\n» » a<*. 4S IN»^\n\n^® ^^ t?^:..r.;1 . ^ ^i\n;*\n\n+n\n\nr^, ^f\n«*\n\n1&\n^ .f\n\nt- «^\n\n^..^isaa-'-iS, *Tf \\.<n'\n\n^3» l»\n»- .fWt^ ^ Il ,'jf\n\n.< ^.*.:^ 1> *"L« ^A y- s,»^\nl\n\n?^s\\-^ if*- * 's. f\n.»\n\n.A, 4\n» 7-* »UTft '»** t\n\n(\n\n^2 ./ä-A.', /\n'^\n\n(.»v\nt\n\n»?^if ~TK\ny,,t s* rf ,f\n\n<» ''fi 'Iffl, *>*.f»tf f\ni*'<^ ^\n\n/ tä^Mrf>* l»N'\n^w?l>yff^ \\^^-\n\nt* ^\n\n**\n\n^\n^\n\n4\nK» t _\n\nM«W UN»ye n t» 3(8 aa» «» s^»^ K^s\n\nStefan Suter - 08.07.2009\nWLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 225\n\nProblem- und Massnahmenkatalog\nNr Problem Massnahmen\n\nHVS Zürichstrasse (DTV: 29312, Stand: Massnahmen gegen Wildunfälle, Ein- und\n2008), SBB-Linie Aathal ZT 200, 2 Ausstiegshilfen für Wildtiere beim Aabach\n\nSpuren), Aabach\n\n2 Fehlende Leitstrukturen zwischen den Leitstrukturen erstellen\n\nWäldern des Aatahls und dem\n\nRobenhuserriet\n\n3 RVS Robenhausen-Seegräben Massnahmen gegen Wildunfälle\n\n4 Camping, Strandbad Störungen minimieren\n\n5 Fehlende Leitstrukturen Ötschbuel- Leitstrukturen erstellen\n\nHelingen\n\n6 Kleiner Trittstein zwischen Trittstein vergrössern\n\nChämptnerbach und Rappenholz\n\n7 Wenig Leitstruktur westlich Rappenholz Leitstrukturen ergänzen\n\n8 HVS Hochstrasse (DTV: 12233, Stand: Massnahmen gegen Wildunfälle\n2007)\n\n9 RVS Kempten-Oberbalm Massnahmen gegen Wildunfälle\n\n10 Kleiner Trittstein zwischen Weidli und Trittstein vergrössern\nJurten\n\n11 RVS Hittnauerstrasse DTV 2459 (2002) Massnahmen gegen Wildunfälle\n\n12 ^/Venig Leitstrukturen dem Bach entlang Leitstrukturen dem Bach entlang\naufwerten\n\n13 Aussichtspunkt Rosilini mit Restaurant Störungsmindernde Massnahmen\nund Parkplatz im sensiblen Warteraum\n\n14 SBB Linie Kempten-Pfäffikon (81 ZT, 1 Massnahmen gegen Wildunfälle\nSpur)\n\nAbkürzungen\nDW: Durchschnittliches tägliches Verkehrsaufkommen in Fahrzeuge pro Tag (0-24.\n\nUhr)\nZT: Züge pro Tag (0-24 Uhr)\nHLS: Hochleistungsstrasse\nHVS: Hauptverkehrsstrassen\nRVS: Regionale Verbindungsstrasse\nMDZ Maschendrahtzaun (Maschenweite/Höhe).\n\nStefan Suter- 08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\n.\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 226\n\nFallwild (2001-2008)\n\n2 6\n\n5-1\n\n4 ^\n£ J=\nSi^ 53-1\n\n±\nc c\n\n. .\n\n. .\n\n< <. .\n\nl\n\n. 2^. . .\n\nl .\n\n. . .\n\n. .\n\n. . .\n\n1 -lt .\n\nt .\n\n. .\n\n. . .\n\nt a\n\n0 0 a. t .\n\n)Tierart Tierart\n\n1) Fallwild auf der Zürichstrasse. 1) Fallwild auf der SBB-Linie Aathal.\n\n14 6\n. .\n\n12 * . H\n\nt .\n\n5. . .\n\nt .\n.\n\n» * .\n\n10 . .\n\nf . .\n\n4<t .\n.\n\n. < .\n\n. .\n\n£ 8^ £^ . H\n\n. .\n\ns S3.. < .\n\n» T\n\n^ m\n. » »\n\n6^ c» 1\n\n. . . <. »\n\n2. . 1\nr\n\n. t\n\n4^ . t\n\n. ^\n\n. f .\n^ .\n\n2 ^ 1 -. . t\n\n» .\n\nm m. . .\n\n. .\n\n0\n* . t\n\n< .\n\n0 .\n\nTierart Tierart\n\n3) Fallwild auf der RVS Robenhausen- 8) Fallwild auf der Hochstrasse.\nSeegräben.\n\n4 4\n\n3^ 3 .\n. .\n\nH t <\n\n. l\n\n» .\n\n£ . £\n. f\n\np .\n\nS2.| (0. . »\n\nK 2-. <\n\nfl f .\n\nc\n< ^. t\n\nt . a\n\n. <\n\nfl t\n\n. t\n\n. . *\n\n1 -l 1 -fl t\n\n^ '&\nt a\n\n< .\n\n. <\n\nm. .\n\n.\n\n0 0 ^\n. . t\n\nt t\n\nTierart Tierart\n\n9) Fallwild auf der RVS Kempten-Oberbalm. 1) Fallwild auf der Hittnauerstrasse.1\n\n* .\n\nTierarten: :.:-: Reh Fuchs 0 Dachs . Wildschwein B Andere\n* .\n\nStefan Suter- 08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 797\n\n^\n\n»\n\n,f lffw^<-\n\n^p ^\n\n^»\n\nsfc 1'%'.\n.^\n\nW 4 <\n; ?t\n\n"yr < <!\nir\n\nd*' l\n\nrf\n.W.»* ^.\n\n*. t».\nf.,» ü\n\n. 'vIt\n\nalgm\n\n-wa»\nJ^\n\n^ J^\n\n1) Multiples Hindernis bestehend aus Haupt- 2) Fehlende Leitstrukturen von und zum\nverkehrsstrasse «Zürichstrasse», SBB-Linie Robenhuserriet.\nAathal und Aabach.\n\n*\n\n.f\n\n»\n\nd\n\nr~r\n^\n\ns<\nv f\n\n-Jf\n\nJ-*\n* -.».»_^'\n\n.T» ?; feve^* -^'» .3fc3 -t\ns,\n\n"'.^**- '-^\n* -^ --\n\nJh .*-\n\n.- »fc-»^ .\n\nm\n^*\n\n»\n\n»\n-^\n\n» .'-> *\n\ny^\n^ ..f"\n\nm̂ *^ M«\n» 1 t'*\n\nA ''^v. -<\n\nf.\n\n9) Regionaler Verbindungsstrasse 10) Trittstein Weidli und Jurten der\n«Kempten-Oberbalm» mit Wildwechsel. vergrössert werden sollte.\n\n»\n\n^\n1f ^»\n\n».\n^\n\n*\n\n< *^ t f\n.' *. ^-*\n\nw-ai\n\n» ^tK y9 s fr, ^\n\n.Wff. - »^\n-'¥9\n\nf-1fj. ;st\n^,\n\nt/ f .^s\n\n4*w <^1\n/ ''f # ir.i\n\n4 3t 3Ci\nsryi^\n\nI.\n<^>\n\n+\n\n{« m\n'.\n\n-t\n\n^ '». s.-^~«\n\nife; .r .» '^L^' ä\nt* l<^ *. ^\n\na ^ ^.\n4i ^j\n\ntn\n\n12) Wenig Leitstrukturen im Zizenriet dem 13) Aussichtspunkt Rosilini mit Restaurant\nBach entlang. und Parkplatz im sensiblen Warteraum.\n\nStefan Suter-08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 018\n\nObjektblatt ZH 43\n\nWildtierkorridor: Wetzikon\n\nObjektnummer: ZH 43\n\nEinstufung: regional\n\nZielarten: Dachs, Feldhase, Gämse, Iltis, Reh, Rothirsch, Wildschwein\nGemeinden: Wetzikon, Hinwil\n\nAktueller Zustand: beeinträchtigt\n\nVerbindung: Der Korridor ZH 43 verbindet die Feuchtgebiete im Ambitzgi mit dem\nEttenhuserwald.\n\nBeschreibung: Der Korridor ZH 43 liegt zwischen Wetzikon und Hinwil. Die zwei\nHauptverkehrsstrassen, Zürichstrasse und Hinwilerstrasse, bilden mit\nihren hohen Verkehrsaufkommen schwer überwindbare Hindernisse\nfür Wildtiere. Der Trittstein in der Grosswis ist zu klein, bietet nur\nwenig Deckung. Südlich von Ettenhausen fehlen Leitstrukturen.\n\n..\n\nErklärungen zur Übersichtkarte\n\nPerimeter Wildtierkorridor: Grenzverlauf des Wildtierkorridors\n\nLeitstruktur: Hecken, Feldgehölze, Buntbrachen, Schilfstreifen, Gräben,\nDämme\n\nZwangswechsel: Nadelöhr bei der Durchquerung des Wildtierkorridors\n\nBarriere-1: Für Wildtiere nicht überwindbare Barrieren (Eingezäunte\nHochleistungsstrassen, Maschendrahtzäune, Mauern,\nFelswände)\n\nBarriere-11: Für Wildtiere nur schwer überwindbare Barrieren (Strassen\nmit sehr hohem Verkehrsaufkommen DTV>10'000, stark\nbefahrene Bahnstrecken)\n\nBarriere-111: Für Wildtiere gefährliche Barrieren (Strassen mit mittlerem.\n.\n\nbis hohem Verkehrsaufkommen DTV 2'500-10'OOD)\nBarriere-flächig-1: Für Wildtiere nicht überwindbare, flächige Barrieren (Weiden\n\nmit festinstallierten Maschendraht- oder Powerzäunen)\nBarriere-flächig-11: Für Wildtiere nur schwer überwindbare, flächige Barrieren\n\n(Weiden mit 2 elektrischen Drähten umzäunt)\n. .\n\nBauzone: Überbaute, baureife und längerfristig baureife Zonen\nSpezifische Massnahmen: Massnahmen zur Verbesserung der Durchlässigkeit des\n\nKorridors\n\nStefan Suter - 08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nu>\ns.<6\n\n-t»\n0) a:\n\n.-*-3\n(Dv> ^s. ^ /. rf ^\n\nT\ny 0\n\n(D t.1 ^ y =!% ^. 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Problem Massnahmen\n\nVitaparcour im Warteraum Vitaparcour versetzen\n4\n\n2 Bahnlinie Wetzikon-Rüti ZT 124, 1 Spur Passage erleichtern\n\n3 Feuerstelle + Picknickplatz Feuerstelle versetzen\n\n4 Bahnlinie Wetzikon-Hinwil ZT 85, 1 Spur Passage erleichtern\n\n5 Hochsitz im Warteraum Störungen minimieren\n\n6 Fehlende Leitstruktur Leitstruktur über Zeig erstellen\n\n7 HVS Zürichstrasse (DTV 19212, Stand 2007) Massnahmen gegen Wildunfälle\n\n8 Trittstein zu klein, bietet keine Deckung Trittstein aufwerten\n\n9 RVS Bad Erlosen-Moos Massnahmen gegen Wildunfälle\n\n10 Schiessstand Störungsmindernde Massnahmen\n\n11 Fehlende Leitstruktur Leitstruktur südlich von Ettenhausen\n\nerstellen\n\n12 HVS Hinwilerstrasse (DTV13538, Stand Massnahmen gegen Wildunfälle\n2007)\n\nAbkürzungen\nDTV: Durchschnittliches tägliches Verkehrsaufkommen in Fahrzeuge pro Tag (0-24\nUhr)\nZT: Züge pro Tag (0-24 Uhr)\nHLS: Hochleistungsstrasse\nHVS: Hauptverkehrsstrassen\nRVS: Regionale Verbindungsstrasse\nMDZ: Maschendrahtzaun (Maschenweite/Höhe)\n\nStefan Suter-08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 231\n\nFallwild (2001-2008)\n\n3 4\n\n3-\n2\n\n. t\n\n» . .\n\nc . . £.\n. .\n\ns ra\nN2\n\n. <\n\n. . T\n\nc c\n.\n\n< . .\n\n< <.\n\n< a\n\n1 - t .\n\n. . .\n\n< .\n\n1 -< . .\n\n^ <\n\n.\n\n<\n\n. < .\n\n. t .\n\n. . »\n.\n\n. fl .\n. »\n\n0 0. . .\n.\n\nTierart Tierart\n\n2) Fallwild auf der Bahnlinie Wetzikon-Rüti . 4) Fallwild auf der Bahnlinie Wetzikon-Hinwil.\n\n4 10\n\n9\nm'Ä\n\n8^ ^.\n3\n\n% 7 -l y.. » .\n\nt » .\n. . t\n\nf * <\n\n£ .? 6-1 %. ^\n\n£. . fl\n\n. . .\n\nS2. s 5-1\n. t p\n\n. . .\n\n. . t\n\nc c» . .\n\n< < 4-1. > .\n\n. . .\n\n» . .\n\n3-1.\n\n. .\n\n1 -\n\n.\n< . .\n\n. d .\n\n2-1a . .\n\n9\n\nf t *\n\n1 -l. .\n\n. <\n\nmf .\n\n0 0\n.\n\nTierart Tierart\n\n7) Fallwild auf der Zürichstrasse. 9) Fallwild auf der RVS Bad Erlosen-Moos.\n\n9\n\n8\n\nB7\n. . t\n\n» .\n\n» . .\n\n6 . .\n\n. . .\n\nm .\n\n£ a »\n\n5- . .\n\n(B . . .\n\nN . .\n\ni= 4 < . .\n.\n\n. v\n\n< . . v\n\n3 » m . .\n\n< .\n\n. » <\n\n^\n\n2 « » . .\n\nm .\n\n. . .\n\nm\n» 9\n\n^ » . .\n\n. »\n\nm . .\n\n0 » .\n\nTierart\n\n12) Fallwild auf der Hinwilerstrasse.\n\nTierarten: Reh öFuchs l Dachs Wildschwein .\nv\n\nAndere\n\nStefan Suter-08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\nWildtierkorridore Kanton Zürich 232\n\n,<"'\n^ ^\n\n'*;\nl*.\n\np\n\n-a »\n»*-f\n\nl\n\nT s\n^\n\nW\n\n*;.< i\n\n*^\n.f'\n\nJV\nJ/\n\n/\n4. 1 ^-\n\n.i.<">\n^ J» ^\n\n.»,d\n\ns*\n* \\\n\nfj^\n\n2) Wildwechsel über die einspurige Bahnlinie 4) Wildwechsel über die einspurige Bahnlinie\nWetzikon-Rüti. Wetzikon-Hinwil.\n\n.»\n\n*f'\n\n4̂\n\n»s"^ä< ^.»\n'.Nh\n\n.*<1\n\nv-y^ »\n*\n\nrV»Il *>\nt\n\n? » f\n\n. T( ^ auf _^^i^-rt\n\n»\n^\n\n9 .Ats\n* * \\.<»'.^\n\na^.Ä^-ff f\n\n^'^-^-^.fl\n\n<t\n\n^ ^A x r .»\n^\n\n» *\n\n6) Feuerstelle und Picknickplatz im 7) Hauptverkehrsstrasse «Zürichstrasse» mit\nWarteraum Schwändi. Wildwechsel.\n\n.*\n\na\n\n^\n\n^\n\n>\n\n>».\n\nt\n\n8) Trittstein in der Grosswis ist zu klein, 9) Regionale Verbindungsstrasse «Bad\nbietet nur wenig Deckung. Erlosen-Moos» mit Wildwechsel.\n\nStefan Suter- 08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\n/\n\nWildtierkorridore Kanton Zu rieh 233\n\n»b\n\n-^.^?1\nlt* c\n\n12) Hauptverkehrsstrasse «Hinwilerstrasse»\nmit Wildwechsel.\n\n'.\n\nStefan Suter-08.07.2009 WLS.CH\n\n\n\tVorstoss\n\tAnhang\n\n


name: 24.02.02 Interpellation Weilenmann Photovoltaik-Informationen

text: \nfrage \n\nMitto GLP \n\nParlament Wetzikon \n\nHerr Philipp Zopp, Präsident \n\nBahnhofstrasse 167 \n\n8620 Wetzikon ZH \n\nWetzikon, 24. Januar 2024 \n\nINTERPELLATION: Photovoltaik-Informationen \n\nEinleitung \n\nDie Stadt hat auf vielen Dächern von städtischen Liegenschaften Photovoltaikanlagen erstellt. \nÜber deren Wirkungsweise haben die Stadtbewohner und Steuerzahlenden bisher noch nicht viel \ngehört. Nicht mal in den letzten Jahresberichten der Stadt konnte bisher etwas dazu entdeckt \nwerden. \n\nIn unseren Breitengraden kann man mit einer Jahresproduktion von rund 1000 kWh pro kWp \n(„Kilowattstunden pro Kilowattpik") Solarzellen rechnen. In guten Sonnenjahren wie 2020 \nkonnten sogar 1100 kWh/ kWp übertroffen werden, aber 2021 sank die spezifische Leistung \nunter 1000 kWh/kWp. \n\nEs kann Gründe geben, welche eine tiefere Produktion erklären wie Schattenwurf durch Bäume \noder benachbarte Liegenschaften, oder Ausrichtung der Panels gegen Ost oder West. \nUnglücklicher ist es, wenn ein Umwandler ausfällt und lange Zeit nicht ersetzt werden kann oder \nwenn sonst eine Beschädigung der Anlage eintritt, welche nicht bemerkt wird. \n\nFragen \n\n1. Die Stadt hatte auf der Webseite „Suneschtrom-Wetzike" angekündigt, auf dem Dach \nder Kunsteisbahn die letzte Etappe per 2021 in Angriff nehmen zu wollen. Inzwischen ist \ndiese Ankündigung ersatzlos gestrichen worden. Wie ist der Stand der Planung und \nRealisierung dieser Etappe und weshalb ist diese Verspätung eingetreten? \n\n2. Es wäre sehr aufschlussreich, zu den PV-Anlagen der Stadt etwas zu wissen. Wäre es \nmöglich, dem Parlament eine tabellarische Aufstellung der Leistungen aller städtischen \nPV-Anlagen über die letzten 3 Jahre zu bekannt zu geben, evt. mit Begründung zu \nauffallenden Abweichungen? \n\n3. Mit den steigenden Vergütungstarifen für PV-Strom erwächst bei den Liegenschaften \nmit PV-Anlagen eine wachsende Quelle an Einnahmen, welche in den Jahresrechnungen \n\n1 \n\nfrage\n\nDie\nMine J GLP,\n\nParlament Wetzikon\n\nHerr Philipp Zopp, Prasident \n\nBahnhofstrasse 167\n8620 Wetzikon ZH\n\nWetzikon, 24. Januar 2024\n\nINTERPELLATION: Photovoltaik-Informationen\n\nEinleitung\nDie Stadt hat auf vielen Dachern von stadtischen Liegenschaften Photovoltaikanlagen erstellt.\nUber deren Wirkungsweise haben die Stadtbewohner und Steuerzahlenden bisher noch nicht viel \ngehort. Nicht mat in den letzten Jahresberichten der Stadt konnte bisher etwas dazu entdeckt \nwerden.\nIn unseren Breitengraden kann man mit einer Jahresproduktion von rund 1000 kWh pro kWp \n(„Kilowattstunden pro Kilowattpik") Solarzellen rechnen. In guten Sonnenjahren wie 2020 \nkonnten sogar 1100 kWh/ kWp ubertroffen werden, aber 2021 sank die spezifische Leistung \nunter 1000 kWh/kWp.\nEs kann Grunde geben, welche eine tiefere Produktion erklaren wie Schattenwurf durch Baume \nOder benachbarte Liegenschaften, Oder Ausrichtung der Panels gegen Ost oder West.\nUnglucklicher ist es, wenn ein Umwandler ausfallt und lange Zeit nicht ersetzt werden kann Oder \nwenn sonst eine Beschadigung der Aniage eintritt, welche nicht bemerkt wird.\n\nFragen\n- 1. Die Stadt hatte auf der Webseite „Suneschtrom-Wetzike" angekundigt, auf dem Dach \n\nder Kunsteisbahn die letzte Etappe per 2021 in Angriff nehmen zu wollen. Inzwischen ist \ndiese Ankundigung ersatzlos gestrichen worden. Wie ist der Stand der Planung und \nRealisierung dieser Etappe und weshalb ist diese Verspatung eingetreten?\n\n- 2. Es ware sehr aufschlussreich, zu den PV-Anlagen der Stadt etwas zu wissen. Ware es \nmdglich, dem Parlament eine tabellarische Aufstellung der Leistungen aller stadtischen \nPV-Anlagen uber die letzten 3 Jahre zu bekannt zu geben, evt. mit Begrundung zu \nauffallenden Abweichungen?\n\n- 3. Mit den steigenden Vergutungstarifen fur PV-Strom erwachst bei den Liegenschaften \nmit PV-Anlagen eine wachsende Quelle an Einnahmen, welche in den Jahresrechnungen \n\n1\n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n24.02.02\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\nInterpellation\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n29.01.2024\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n\n\n\nnicht separat ausgewiesen ist. Welche Beträge wurden der Stadt für die Produktion von \nSonnenstrom durch die Stadtwerke ausbezahlt in den letzten drei Jahren? \n\n4. Wird beim Jahresbericht 2023 ein Beitrag zu den städtischen PV-Anlagen erscheinen, \ndamit die Wetziker Bevölkerung etwas über das Wetziker Sonnenkraftwerk erfahren \nkann? \n\n5. Die wachsend Zahl von privaten Betreibern von PV-Anlagen in Wetzikon könnte bei \neiner Vergleichsmöglichkeit schneller eine Fehlfunktion erkennen und frühzeitig \nreagieren. Wäre es möglich, auf der Webseite der Stadt eine monatliche Produktion von \nstädtischen Anlagen aufzuzeigen (heruntergebrochen auf kWh pro kWp und evt. \nunterschieden nach Ausrichtung der Dachflächen)? \n\nM it freundlichem .Gruss \n\nEl r ei enmann, Parlamentsmitglied \n\nMitunterzeichnerinnen \n\nLinus Fivian l\n\n\\i r._\\v\\\\ ip\n1 \\:%16 \n\nToni Zweifel Stef rch \n\nAndrea Grossen Bernhard Schärer \n\n4 g ' '" 4—G —; :---r---e-\n\nGerhard \n\nti‘ii .) \n\nSchwabe \n\nCI LI/L/ .\n\n2 \n\nnicht separat ausgewiesen ist. Welche Betrage wurden der Stadt fur die Produktion von \nSonnenstrom durch die Stadtwerke ausbezahlt in den tetzten drei Jahren?\n\n- 4. Wird beim Jahresbericht 2023 ein Beitrag zu den stadtischen PV-Anlagen erscheinen, \ndamit die Wetziker Bevolkerung etwas uber das Wetziker Sonnenkraftwerk erfahren \nkann?\n\n- 5. Die wachsend Zahl von privaten Betreibern von PV-Anlagen in Wetzikon konnte bei \neiner Vergleichsmoglichkeit schneller eine Fehlfunktion erkennen und fruhzeitig \nreagieren. Ware es moglich, auf der Webseite der Stadt eine monatliche Produktion von \nstadtischen Aniagen aufzuzeigen (heruntergebrochen auf kWh pro kWp und evt. \nunterschieden nach Ausrichtung der Dachflachen)?\n\n2\n\n\n


name: 22.06.02 Antrag Stadtrat Umgang mit Globalbudgets ab 2023

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 1 von 9 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 26. Januar 2022  \n \n\n2022/32 9.01.01 Allgemeines \nGlobalbudget, Weiterführung der bestehenden Globalbudget-Betriebe (Par-\nlamentsgeschäft 22.06.02) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n \n\n1. Antrag und Weisung für "Weiterführung der bestehenden Globalbudget-Betriebe und Revision \nder Verordnung über die Haushaltführung mit Globalbudget" werden genehmigt und dem Par-\nlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Geschäftsbereichsleiter Finanzen + Immobilien  \n– Geschäftsbereichsleiterin Alter, Soziales + Umwelt \n– Geschäftsbereichsleiter Sicherheit, Sport + Freizeit  \n– Geschäftsbereichsleiterin Bildung + Jugend  \n– Leiter BWSZO  \n– Leiter Alterswohnheim Am Wildbach  \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Präsidiales + Kultur unterbreitet dem Stadtrat den Antrag "Weiterführung der bestehen-\nden Globalbudget-Betriebe und Revision der Verordnung über die Haushaltführung mit Globalbudget" \nzur Genehmigung durch das Parlament. \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 2 von 9 \n\n \nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 22.06.02 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht, Ressort Präsidiales + Kultur) \n\n1. Ab 1. Januar 2023 werden die Verwaltungsbereiche Alterswohnheim Am Wildbach, Berufswahl- \nund Weiterbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO) sowie Sport + Freizeit weiterhin mit Glo-\nbalbudget geführt. \n\n2. Die Revision der Verordnung über die Haushaltführung mit Globalbudgets wird genehmigt. Die \nÄnderungen treten rückwirkend per 1. Januar 2022 in Kraft. \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nBis Ende 2021 führte die Stadt Wetzikon die folgenden Verwaltungsbereiche mit Globalbudget:  \n\n- Alterswohnheim Am Wildbach  \n- Heilpädagogische Schule Wetzikon (HPSW)  \n- Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO)  \n- Abteilung Sport + Freizeit  \n\nDie gesetzliche Grundlage für die Globalbudgets war in der Verordnung über das Globalbudget in den \nGemeinden (GBV) vom 22. Januar 1997 geregelt. Der Gesetzgeber verzichtete im neuen Gemeindege-\nsetz auf umfangreiche Bestimmungen zum Globalbudget und hob die Verordnung per 1. Juli 2019 er-\nsatzlos auf. Dies hatte zur Folge, dass die Gemeinden und Städte eigene gesetzliche Grundlagen für die \nFührung der Globalbudgetbetriebe schaffen mussten.  \n\nMit Beschluss vom 2. Juni 2021 verabschiedete der Stadtrat das Geschäft "Weiterführung der Global-\nbudgetbetriebe" an das Parlament. In Art. 18 Ziff. 4 der Gemeindeordnung der Stadt Wetzikon vom \n13. Juni 2021 ist festgehalten, dass das Parlament für die Einführung von Globalbudget zuständig ist. \nDamit beantragte der Stadtrat dem Parlament, ab dem 1. Januar 2022 die Verwaltungsbereiche Al-\nterswohnheim Am Wildbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO) sowie \nSport + Freizeit weiterhin mit Globalbudget zu führen. Der Stadtrat beantragte weiter, für die Heilpä-\ndagogische Schule Wetzikon (HPSW) per 1. Januar 2022 ein Eigenwirtschaftsbetrieb zu errichten, da \ndies in den übergeordneten gesetzlichen Grundlagen so vorgesehen ist, sowie die Verordnung über die \nHaushaltführung mit Globalbudgets zu genehmigen und per 1. Januar 2022 in Kraft zu setzen.  \n\nDas Parlament folgte dem Antrag für die HPSW per 1. Januar 2022 einen Eigenwirtschaftsbetrieb zu er-\nrichten. Weiter beschloss das Parlament die Fortführung der Globalbudget für die Verwaltungsberei-\nche Alterswohnheim Am Wildbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO) \nsowie Sport + Freizeit per 1. Januar 2022, allerdings befristet bis 31. Dezember 2022. Der Stadtrat wur-\nde in der Folge beauftragt, dem Parlament eine neue Vorlage bis 31. Januar 2022 zur Weiterführung \noder Aufhebung der Führung mit Globalbudget der Verwaltungsbereiche Alterswohnheim Am Wild-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 3 von 9 \n\nbach, Berufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO) sowie Sport + Freizeit per 1. \nJanuar 2023 und ggf. weiterer Verwaltungsbereiche zu unterbreiten.  \n\nFührungsmodell der wirkungsorientierten Verwaltungsführung  \n\nDas Globalbudget ist ein Instrument der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WoV). WoV wurde \nunter dem Titel des New Public Management eingeführt und entspricht einem modernen Verständnis \nder Verwaltungsführung. Der Stadtrat erachtet dieses Führungsmodell für die drei betroffenen Betrie-\nbe der Stadt weiterhin als zielführend und richtig. Dies insbesondere aus den folgenden Gründen:  \n \n- WoV ist ein Steuerungsmodell für Politik und Verwaltung, welches die Wirkung der Verwaltungstä-\n\ntigkeit in den Mittelpunkt stellt. Damit werden folgende Zielsetzungen verfolgt:  \n- Stärkung der strategischen Führung auf politischer Ebene (Führungsorientierung): Auf die \n\nstrategische Führung auf politischer Ebene kann besser Einfluss genommen werden, indem die \nLeistungen bzw. die damit verbundenen Ziele (und nicht die einzelnen Budgetpositionen) defi-\nniert werden. Die verschiedenen involvierten Organe und Gremien (Parlament, Stadtrat, Ver-\nwaltung) können sich auf ihren jeweiligen Zuständigkeitsbereich konzentrieren. Eine Vermi-\nschung der Kompetenzen wird damit vermieden.  \n\n- Ausrichtung der Verwaltungstätigkeit auf die Bedürfnisse der Kunden (Kundenorientierung):  \nDurch die Globalbudget wird die Autonomie gefördert. Es kann während des Jahres auf Kun-\ndenbedürfnisse eingegangen werden, welche während der Budgetierungsphase nicht vorher-\nsehbar waren. Um auf die verschiedenen Stakeholder eingehen zu können, ist die Arbeit mit \ndem Globalbudget wertvoll und zielführend. Zudem wird die Verwaltungstätigkeit an der Leis-\ntungserbringung gemessen und nicht "nur" am Einhalten der Ausgaben.  \n\n- Steigerung der Effektivität (Wirkungsorientierung): Das Führungsinstrument orientiert sich \nnicht an Budgetzahlen, sondern an den Zielen, die damit erreicht werden sollen. Damit stehen \ndie Leistungserbringung und ihre Wirkung im Vordergrund. Die zu erzielenden Wirkungen wer-\nden dabei mit den Leistungen und den finanziellen Auswirkungen verknüpft.  \n\n- Förderung der Aufgaben-, Ressourcen- und Ergebnisverantwortung (Kosten- und Leistungs-\norientierung): Die Arbeit mit dem Globalbudget ermöglicht der Verwaltung ein eigenverant-\nwortliches und unternehmerisches Handeln. Die Möglichkeiten auf unvorhersehbare Ereignis-\nse/Geschehnisse reagieren zu können, sind von Bedeutung und je nach Bereich ist eine Flexibi-\nlität in der täglichen Arbeit wichtig. Auf diese Weise werden das unternehmerische Denken \nund Handeln in der Verwaltung gefördert. Die Möglichkeit in kurzer Zeit flexibel auf die unter-\nschiedlichsten Probleme reagieren zu können, ist ein wesentlicher Vorteil des WoV und damit \ndes Globalbudgets. Das Kostenbewusstsein wird mit der Transparenz über Kosten und Leistun-\ngen ebenfalls gefördert. Zudem kann in einem guten Jahr für "schlechtere" Jahre Reserven ge-\nbildet werden, was motivierend wirkt. Die Identifikation mit dem Betrieb wird dadurch erhöht. \n\n- Optimierung der Effizienz (Leistungsorientierung): Die Steuerung erfolgt über die Wirkung und \ndie Leistungen. Das Handeln der Stadt wird damit am Output gemessen.  \n\n \nDer Stadtrat erachtet die Führung mit Globalbudget insbesondere für die Verwaltungsbereiche, welche \nnicht im hoheitlichen Bereich tätig sind und bei denen ein Handlungsspielraum bei der Aufgabenerfül-\nlung besteht, als zielführend. Dies trifft bei den drei betroffenen Verwaltungsbereichen zu.  \n\nFortführung der bestehenden Globalbudgetbetriebe  \n\nDer Stadtrat gleiste nach der Beschlussfassung im Parlament zeitnah ein Projekt für die Prüfung der \nWeiterführung bzw. Aufhebung der Globalbudgetbetriebe auf. Das Parlament monierte in der Bera-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 4 von 9 \n\ntung des Geschäfts, dass mangelnde Transparenz bestehe und keine Mitbestimmung durch das Parla-\nment möglich sei. Im Rahmen des neuen Projekts wurde daher der Fokus auf die Themen Transparenz \nund Mitbestimmung gelegt. Folgende Themen wurden bearbeitet:  \n\n- Workshop Globalbudgetbetrieb Sport + Freizeit: Im Rahmen der parlamentarischen Beratung \nwurde festgehalten, dass der Globalbudgetbetrieb Sport + Freizeit nicht den Ansprüchen des \nParlaments genüge. Erwähnt wurden seitens der parlamentarischen Kommissionen und dem \nParlament insbesondere die Themen Transparenz und Mitbestimmung. Anlässlich eines Work-\nshops wurde das Globalbudget Sport + Freizeit detailliert analysiert, damit auf die Rückmel-\ndungen der parlamentarischen Kommissionen und des Parlaments reagiert werden kann. Wei-\nter wurden die bestehenden Instrumente evaluiert und der Anpassungsbedarf der bestehen-\nden Instrumente wurde festgelegt. Dieser Prozess wurde durch eine externe Beraterin beglei-\ntet.  \n \n\n- Schaffung eines gemeinsamen Verständnisses aller Globalbudgetbetriebe: Nach dem erfolgten \nWorkshop mit dem Globalbudgetbetrieb Sport + Freizeit wurde zusammen mit den Vertrete-\nrinnen und Vertretern der weiteren Globalbudgetbetriebe die Erkenntnisse aus dem Workshop \nzum Globalbudgetbetrieb Sport + Freizeit besprochen. Dies mit dem Ziel, ein gemeinsames \nVerständnis zu schaffen, wie ein Globalbudgetbetrieb bei der Stadt Wetzikon geführt werden \nsoll und welches Organ welche Kompetenzen wahrnehmen soll.  \n\n \n- Anpassung der bestehenden Instrumente: Im Rahmen des Projekts wurde festgestellt, dass die \n\nDokumentationen der Globalbudgetbetriebe umfangreich sind und grundsätzlich alle wesentli-\nchen und gesetzlichen Anforderungen erfüllt werden. Die Globalbudgetbetriebe der Stadt wei-\nsen einen guten Standard aus. Basierend auf dem Workshop sowie dem Austausch der Global-\nbudgetbetriebe wurden die Leistungskontrakte sämtlicher Globalbudgetbetriebe überarbeitet. \nKonkret wurden die Ziele, Indikatoren und Kennzahlen überarbeitet, da diese teilweise nicht \nmehr aktuell waren. Zudem wurde ausgewiesen, welches Organ bzw. Gremium (Parlament, \nStadtrat und Verwaltung) für die Festlegung welcher Ziele und Indikatoren zuständig ist.  \n\n \n- Erarbeitung neuer Grundlagen sowie Anpassung der Verordnung über die Haushaltsführung mit \n\nGlobalbudgets (Globalbudgetverordnung): Im Rahmen der parlamentarischen Beratung wurde \nfestgestellt, dass Unklarheiten bestehen, welches Organ welche Kompetenzen zu welchem \nZeitpunkt wahrnehmen kann. Es wurde daher ein Dokument erarbeitet, in welchem die Zu-\nständigkeiten und Kompetenzen auf der Zeitachse festgehalten werden. So wird ausgewiesen, \nwann welches Organ seine Kompetenzen wahrnehmen kann. Es wurde zudem ein Mechanis-\nmus erarbeitet, mit welchem die zuständige parlamentarische Kommission während des Jahres \nEinfluss auf die Wirkungsziele und die Indikatoren/Kennzahlen nehmen kann. Diese Möglich-\nkeit der Mitbestimmung wird neu in der Verordnung über die Haushaltsführung mit Global-\nbudgets verankert. Damit wird auf das Bedürfnis des Parlaments nach Mitbestimmung rea-\ngiert. Der Stadtrat kann sich vorstellen, ein Reglement über die wirkungsorientierte Verwal-\ntungsführung zu erarbeiten. Allerdings ist die vom Parlament angesetzte Frist bis Ende Januar \n2022 zu kurz dafür.  \n\n \n- Umfang der Dokumentation für die parlamentarische Beratung: Im Rahmen des Projekts wurde \n\nweiter festgestellt, dass der Umfang der dem Parlament (bzw. den vorberatenden Kommissio-\nnen) zugestellten Unterlagen (insbesondere bezüglich der Kostenstruktur) zwischen den ein-\nzelnen Globalbudgetbetrieben variiert. Aus diesem Grund wurde gemeinsam definiert, welche \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 5 von 9 \n\nDokumente dem Parlament unter Berücksichtigung der Zuständigkeiten und Kompetenzen zu-\ngestellt werden. Damit wird auf das Bedürfnis des Parlaments nach Transparenz reagiert.  \n\nInstrumente der Globalbudgetgetriebe sowie Zuständigkeiten und Kompetenzen des Parlaments, des \nStadtrats bzw. der Schulpflege sowie der Verwaltung  \n\nGemäss Art. 5 der Globalbudgetverordnung der Stadt Wetzikon vom 1. Januar 2022 wird die Leistungs-\nvereinbarung zwischen dem Stadtrat bzw. der Schulpflege und dem Verwaltungsbereich (Leistungser-\nbringende) jährlich abgeschlossen. Sie beinhaltet die übergeordneten Ziele des Verwaltungsbereichs, \neine Umschreibung der einzelnen Produkte und Leistungen (Leistungskatalog), verbindliche Steue-\nrungsvorgaben zu Leistungen und Wirkungen (Indikatoren), Kennzahlen und die mit den Leistungen für \ndie einzelnen Produkte verbundenen Nettobudgets. Die Leistungsvereinbarung ist integrierender Be-\nstandteil des jährlichen Budgets und ist dem Parlament gemeinsam mit der Genehmigung des Global-\nkredits vorzulegen. \n\nEs wird in drei verschiedene Zielebenen unterschieden:  \n\n- Strategische Wirkungs- und Leistungsziele im Zuständigkeitsbereich des Parlaments \n- Strategische Wirkungs- und Leistungsziele im Zuständigkeitsbereich des Stadtrats bzw. der \n\nSchulpflege \n- Operative Wirkungs- und Leistungsziele im Zuständigkeitsbereich des jeweiligen Verwaltungs-\n\nbereichs  \n\nDiese Unterscheidung wurde bislang so nicht gelebt. Das Führungsmodell des WoV sieht eine solche \nAufgabenteilung jedoch vor. Damit werden alle Organe der verschiedenen Hierarchieebenen involviert \nund es besteht eine Mitbestimmungsmöglichkeit auf der jeweiligen Hierarchieebene. Auf diese Weise \nwird die Mitbestimmung des Parlaments sichergestellt. Für die drei verbleibenden Globalbudgetbe-\ntriebe sind folgende Ziele im Zuständigkeitsbereich des Parlaments vorgesehen:  \n\nSport + Freizeit  \n\nProduktegruppe Ziele Indikatoren Bemerkungen  \n\nBäder + Plätze  Bereitstellen eines be-\ndürfnisgerechten An-\ngebotes zur sportli-\nchen Betätigung und  \nFreizeitgestaltung \n\nMeierwiesen \nSchwimmbad: >37'000 \nEintritte \n\n \n\n Bereitstellen eines be-\ndürfnisgerechten An-\ngebotes zur sportli-\nchen Betätigung und  \nFreizeitgestaltung \n\nAuslikon Strandbad: \n>37'000 Eintritte \n\n \n\n Erzielen eines hohen \nKostendeckungsgrades \n\nKostendeckungsgrad: \n>50% (exkl. Verwal-\ntungsaufwand) \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 6 von 9 \n\nKunsteisbahn  Bereitstellen eines be-\ndürfnisgerechten An-\ngebotes zur sportli-\nchen Betätigung und  \nFreizeitgestaltung \n\nÖffentlicher Eislauf: \n>25'000 Eintritte \n\n \n\n Erzielen eines hohen \nKostendeckungsgrades \n\nKostendeckungsgrad: \n>70% (exkl. Verwal-\ntungsaufwand) \n\n \n\nHerberge Meierwiesen Steigerung des Be-\nkanntheitsgrads der \nHerberge  \n\nZielgruppen-spezifische \nMarketingmassnahmen: \n3 x pro Jahr \n\n \n\n Regelmässige Nutzung \nder Herberge durch \nSportvereine und \nSportler/innen  \n\nAnzahl Übernachtungen \nin der Herberge: >1'800 \nÜbernachtungen / Jahr \n\n \n\n Bereitstellen eines be-\ndürfnisgerechten An-\ngebots der Herberge  \n\nDie Herberge steht 365 \nTage pro Jahr zur Ver-\nfügung \n\n \n\n \n\nBerufswahl- und Weiterbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO)  \n\nProduktegruppe Ziele Indikatoren Bemerkungen  \n\nBerufsvorbereitungsjahr \n(BVJ) \n\nSicherstellen des Über-\ntritts in die Berufswelt \n\n95% der Lernenden \nhaben Ende Schuljahr \neine Anschlusslösung \n\n \n\n Erzielen eines ausge-\nglichenen Kostende-\nckungsgrades über \nmehrere Jahre  \n\nKostendeckungsgrad \n100% \n\nDurchschnitt aus drei \nRechnungsjahren, dem \nlaufenden Budgetjahr \nund dem prognosti-\nzierten Budget \n\nVorkurs Integration (VI) Sicherstellen des Über-\ntritts in die Berufswelt \n\n90% der Lernenden \nhaben Ende Schuljahr \neine Anschlusslösung \n\n \n\n Erzielen eines ausge-\nglichenen Kostende-\nckungsgrades über \nmehrere Jahre  \n\nKostendeckungsgrad \n100% \n\nDurchschnitt aus drei \nRechnungsjahren, dem \nlaufenden Budgetjahr \nund dem prognosti-\nzierten Budget \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 7 von 9 \n\n \n\n \n\nAlterswohnheim Am Wildbach  \n\nProduktegruppe Ziele Indikatoren Bemerkungen  \n\nStationäre Pflege mit \nBetreuung \n\nDurchschnittliche BE-\nSA-Stufe der Bewoh-\nner/innen \n\n>Stufe 3  \n\n Hoher Anteil von Be-\nwohner/innen aus \nWetzikon \n\n>90%  \n\n Erzielen eines hohen \nKostendeckungsgrads \n\n100%  \n\nApotheke Gewährleitung der \nVersorgung der Be-\nwohner/innen mit Arz-\nneimitteln, Pflegema-\nteriealien und Kosme-\ntikartikeln  \n\n Bekannte Arzneimit-\ntel und Pflegemate-\nrialien \n\n Spezielle Arzneimit-\ntel und Pflegemate-\nrialien \n\n \n \n \n \n \n \nsofort \n \n \n\ninnert 3 Tagen \n\n \n\n Erzielen eines hohen \nKostendeckungsgrads \n\n>100%  \n\nCafé / Restaurant Bereitstellen eines be-\ndürfnisgerechten An-\ngebots \n\nAnzahl interne und ex-\nterne Gäste  \n>60 pro Tag \n\n \n\n Erzielen eines mög-\nlichst hohen Kostende-\nckungsgrads \n\n>62%  \n\nLeistungen für Dritte Bereitstellen eines be-\ndürfnisgerechten An-\ngebots  \n\nAnzahl Mahlzeiten \nMahlzeitendienst: \n14'000 / Jahr \n\n \n\n Bereitstellen eines be-\ndürfnisgerechten An-\n\nAnzahl Mahlzeiten Mit-\ntagstische: 25'000 / \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 8 von 9 \n\ngebots Jahr \n\n Erzielen eines hohen \nKostendeckungsgrads \n\n>100%  \n\n \n\nDem Parlament steht es frei, die Ziele anzupassen, Ziele zu streichen oder neue Ziele festzulegen. Mit \nder Festlegung von Zielen wird erreicht, dass stufengerecht die Wirkung des Globalbudgetbetriebs be-\neinflusst werden kann, ohne dass auf den einzelnen Budgetpositionen Änderungen vorgenommen \nwerden müssen. Damit wird dem Führungsmodell der wirkungsorientierten Verwaltungsführung in Zu-\nkunft noch mehr nachgelebt.  \n\nDer Stadtrat legt seine strategischen Ziele im Leistungskontrakt fest. Die Instrumente Leistungsverein-\nbarung und Leistungskontrakt werden auf das nächste Budget entsprechend angepasst.  \n\nAnpassung der Globalbudgetverordnung  \n\nDie Festlegung des neuen Prozesses sowie der Kompetenzen der Organe bedingt folgende Anpassun-\ngen der Globalbudgetverordnung:  \n\nArt. 5 Leistungsvereinbarung \n\nIn der Verordnung wird explizit festgehalten, dass das Parlament Ziele festlegen kann.  \n\nArt. 8 Genehmigung \n\nEs wird festgehalten, dass das Parlament dem Stadtrat bis spätestens Ende Mai eine begründete Ände-\nrung der Ziele / Indikatoren beantragen kann. Der Stadtrat nimmt dazu Stellung und zeigt die Auswir-\nkungen auf das Globalbudget auf.  \n\nArt. 10 Leistungskontrakt \n\nIn der Verordnung wird explizit festgehalten, dass der Stadtrat Ziele im Leistungskontrakt festlegen \nkann.  \n\nArt. 16 Berichtwesen  \n\nDie Zwischenberichte werden neu alle einheitlich per 30. Juni verfasst.  \n\nArt. 17 Steuerungsvorgaben  \n\nIn der Verordnung wird präzisiert, welches Organ für die Festlegung welcher Ziele zuständig ist.  \n\nEine weitergehende Anpassung der Globalbudgetverordnung ist nicht erforderlich.  \n\nWeiteres Vorgehen und Absichtserklärung des Stadtrats  \n\nSeit dem Beschluss des Parlaments vom 4. Oktober 2021 hat sich der Stadtrat vertieft und intensiv mit \ndem Thema der wirkungsorientierten Verwaltungsführung sowie mit dem Führungsinstrument des \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 26. Januar 2022 Seite 9 von 9 \n\nGlobalbudgets befasst. Innert der vom Parlament gesetzten kurzen Frist bis Ende Januar 2022 war es \njedoch nicht möglich, das Thema grundsätzlich anzugehen, d.h. zu prüfen, ob weitere Bereiche der \nStadt geeignet wären, diese als Globalbudgetbetriebe zu führen. Der Stadtrat möchte sich explizit of-\nfenlassen, die Einführung weiterer Globalbudgetbetriebe für künftige Jahr zu prüfen und diese dem \nParlament zu beantragen. Zudem prüft der Stadtrat, weitere ergänzende Unterlagen – wie beispiels-\nweise ein Reglement über die wirkungsorientierte Verwaltungsführung – zu erarbeiten.  \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDer Stadtrat erachtet die Grundsätze der wirkungsorientierten Verwaltungsführung in den drei be-\ntroffenen Verwaltungsbereichen weiterhin als richtig und zielführend. Aus diesem Grund hält er an der \nWeiterführung der drei Globalbudgetbetriebe Alterswohnheim Am Wildbach, Berufswahl- und Weiter-\nbildungsschule Zürcher Oberland (BWSZO) und Sport + Freizeit fest. Im Rahmen des Projekts wurden \ndie Globalbudgetbetriebe detailliert überprüft und es wurden basierend auf der parlamentarischen Be-\nratung Massnahmen ergriffen, um die Transparenz zu steigern und die Einheitlichkeit der einzelnen \nGlobalbudgetbetriebe sicherzustellen. Weiter wurde mit der Erarbeitung des Ablaufs sowie der Anpas-\nsung der Globalbudgetverordnung ausgewiesen, welche Organe zu welchem Zeitpunkt welche Kompe-\ntenzen wahrnehmen können. Der Stadtrat ist überzeugt, dass damit eine noch bessere Grundlage für \ndie Weiterführung der Globalbudgetbetriebe geschaffen wurde.   \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für die \nvorliegende Verordnung besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Be-\nschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht. \n\n \n \nAkten \n\n– Übersicht "Wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WoV) – Zuständigkeiten und Kompetenzen im \nUmgang mit Globalbudgetbetrieben"  \n\n– Übersicht Beilagen zuhanden des Parlaments \n– Entwurf revidierte Globalbudgetverordnung vom 4. Oktober 2021 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tFakultatives Referendum\n\tAkten\n\n


name: 22.06.12 Antrag Stadtrat Kreditabrechnung Ferienhaus Canetg, Sanierung Dach und Sanitäranlagen

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. Mai 2022 Seite 1 von 6 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 4. Mai 2022  \n \n\n2022/136 6.02.03.05 Sport- und Freizeitliegenschaften \nFerienhaus Canetg, Sanierung Dach und Sanitäranlagen, Kreditabrechnung \n(Parlamentsgeschäft 22.06.12) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für "Ferienhaus Canetg, Sanierung Dach und Sanitäranlagen, Kreditabrech-\nnung" werden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Geschäftsbereich Finanzen und Immobilien \n– Abteilung Immobilien \n\n \n\nErwägungen \n\nDas Ressort Finanzen + Immobilien unterbreitet dem Stadtrat den Antrag "Ferienhaus Canetg, Sanie-\nrung Dach und Sanitäranlagen, Kreditabrechnung " zur Genehmigung durch das Parlament. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. Mai 2022 Seite 2 von 6 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament     Parlamentsgeschäft 22.06.12 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\n1. Die Kreditabrechnung für die Sanierung des Dachs und der Sanitäranlagen im Ferienhaus Canetg \nwird mit Ausgaben von brutto 474'074.25 Franken genehmigt. Sie schliesst mit Minderkosten von \n925.75 Franken bzw. 0,20 % ab. \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nDas Wetzikerhuus Canetg wurde 1972 von der Primarschulgemeinde Wetzikon gebaut und ist heute im \nEigentum der Stadt Wetzikon. Architektonisch ist es mit 12 Zimmern (48 Schlafplätzen) als Ferien- bzw. \nLagerhaus konzipiert. Es hat diverse Räume, welche für verschiedenste Zwecke genutzt werden kön-\nnen.  \n\nMit den beschlossenen Massnahmen des Parlaments (Parlamentsgeschäft 20.06.01) wurden die aufge-\nstauten Instandstellungsarbeiten umgesetzt.  \n\nIn der Debatte zum Budget 2020 am 12. Dezember 2019 hat der Ressortvorstand Finanzen + Immobi-\nlien dem Parlament zugesichert, dass sämtliche im Budget 2020 fürs Wetzikerhuus Canetg eingestell-\nten Investitionen und Unterhaltsarbeiten zusammengefasst in einem Kreditbeschluss dem Stadtrat \nbzw. dem Parlament zur Genehmigung vorgelegt werden. Bei der Dachsanierung (190'000 Franken, \nohne PV-Anlage) handelte es sich um eine gebundene Ausgabe im Sinne von § 103 des Gemeindege-\nsetzes, weshalb diese vom Stadtrat bewilligt wurde. Die übrigen Kredite wurden als Gesamtkredit vom \nParlament am 25. Mai 2020 genehmigt. Der vollständigkeitshalber wurden aber sämtliche Ausgaben in \neinem Kredit ausgewiesen.  \n\nUmsetzung Instandhaltungs- resp. Instandsetzungsmassnahmen \n\nIm Speisesaal wurde seit Jahren an der Dachuntersicht Wassereintritt festgestellt. Das Dach wurde in \ndiesem Bereich vollständig erneuert, energetisch auf den aktuellen Stand gebracht sowie gleichzeitig \nnotwendige Akustikmassnahmen umgesetzt. Zudem wurde das Dach in gleichen Arbeitsgang mit einer \nintegrierten PV-Anlage ausgestattet. Der Strom wird für den Eigenverbrauch verwendet. Zusammen \nmit dem bereits im 2019 erfolgten Ersatz der alten Ölheizung mit einer modernen Holzpelletsanlage \nsind die Vorgaben der Stadt Wetzikon bezüglich erneuerbarer Energieversorgung vorbildlich umgesetzt \nund erfüllt. Die durchgeführten Instandsetzungsmassnahmen im energetischen Bereich (Wärmedäm-\nmung Dach sowie neue PV-Anlage) wurden mit einem einmaligen Förderbeitrag unterstützt. \n\nDie Teilsanierung und Umbau der ursprünglichen Gemeinschaftsduschen zu Einzelkabinen ist ebenfalls \numgesetzt worden und führte zu einer sehr erfreulichen Neugestaltung, die von den Gästen sehr ge-\nschätzt wird. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. Mai 2022 Seite 3 von 6 \n\nDie Deckenleuchten in den Schlafräumen und im Korridor stammen allesamt aus dem Jahre 1972 und \nwurden durch energiesparende LED Deckenleuchten ersetzt.  \n\nMit der Sanierung wurden gleichzeitig alle Eisenbetten durch neue Holzbetten mit neuen Matratzen \nersetzt.  \n\nDie Waschmaschine und der Tumbler wurden ebenfalls ersetzt. \n\nBeauftragt mit der Bauleitung wurde das örtliche Planungsbüro Cavelti + Derungs AG aus Ilanz. Sie ha-\nben die Sanierungsmassnahmen professionell geplant, ausgeschrieben, umgesetzt und abgeschlossen. \n\nBauabrechnung Dachsanierung inkl. PV-Anlage INV00351 (Dokument Cavelti + Derungs AG) \n\nArbeitsgattung KV Abrechnung \n\nBKP101 Bestandesaufnahmen Asbestanalyse 65.00 64.60 \n\nBKP211 Baumeisterarbeiten Spitz- und Bohrarbeiten/Blitzschutz 1'000.00 4'949.95 \n\nBKP224 Spengler- & Bedachung (ohne PV-Anlage) 120'270.00 140'581.15 \n\n Gerüste  5'500.00 5'500.00 \n\nBKP226 Fassadenputze (in BKP211) 1'650.00 0.00 \n\nBKP227 Äussere Oberflächenbe-\nhandlungen \n\n 8'300.00 8'486.15 \n\nBKP228 Rollläden Zusatzaufwand Unterhalt 0.00 3'412.40 \n\nBKP230 Elektroinstallationen  3'500.00 5'235.25 \n\nBKP231 Energieerzeugung PV-Anlage 42'000.00 40'726.70 \n\nBKP249 Kaminanlage In BKP224 3'500.00 0.00 \n\nBKP273 Schreinerarbeiten  47'000.00 35'000.00 \n\nBKP287 Baureinigung In BKP211 1'750.00 0.00 \n\nBKP511 Bewilligungen  615.00 615.00 \n\nBKP524 Vervielfältigungen  1'000.00 671.85 \n\nBKP531 Bauzeitversicherung  100.00 0.00 \n\nBKP532 Spezialversicherungen  1'500.00 0.00 \n\nBKP560 Nebenkosten  1'865.00 1'349.10 \n\nBKP591 Projekt- & Bauleitung  26'620.00 26'981.35 \n\nBKP6 Reserven  3'765.00 0.00 \n\nTotal Dachsanierung inkl. PV-Anlage (inkl. MWST)  \n\n(Dokument Cavelti + Derungs AG)  \n270'000.00 273'573.50 \n\nZusatzauftrag Bauphysiker ausserhalb Bauabrechnung Cavelti + Derungs AG  7'022.30 \n\nTotal Dachsanierung inkl. PV-Anlage (inkl. MWST)  280'595.80 \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. Mai 2022 Seite 4 von 6 \n\nBauabrechnung Duschensanierung INV00279 (Dokument Cavelti + Derungs AG) \n\nArbeitsgattung KV Abrechnung \n\nBKP101 Bestandesaufnahmen Schadstoffuntersuch 0.00 1'722.10 \n\nBKP112 Abbrüche In BKP211 10'700.00 0.00 \n\nBKP113 Sanierung Altlasten  10'400.00 10'155.00 \n\nBKP211 Baumeisterarbeiten Diverse Zusammenlegungen aus an-\nderen BKP's \n\n2'100.00 48'685.30 \n\nBKP221 Fenster  3'000.00 2'154.40 \n\nBKP230 Elektroinstallationen  7'100.00 7'470.05 \n\nBKP233 Leuchten und Lampen Budget Notbeleuchtung 8'263.00 8'633.20 \n\nBKP250 Sanitärinstallationen  37'940.00 37'209.30 \n\n Spiegel Nachtrag 0.00 1'779.20 \n\nBKP271 Gipserarbeiten In BKP211 5'650.00 0.00 \n\nBKP273 Schreinerarbeiten  20'500.00 19'169.25 \n\nBKP281 Boden- & Wandbeläge In BKP211 24'600.00 0.00 \n\nBKP285 Innere Oberflächenbe-\nhandlungen \n\nMaler 1'200.00 1'224.40 \n\nBKP287 Baureinigung  2'500.00 1'098.45 \n\nBKP511 Bewilligungen  630.00 630.00 \n\nBKP524 Vervielfältigungen  1'000.00 494.55 \n\nBKP531 Bauzeitversicherung  100.00 0.00 \n\nBKP532 Spezialversicherungen  500.00 0.00 \n\nBKP560 Nebenkosten  1'230.00 888.10 \n\nBKP591 Projekt- & Bauleitung  17'660.00 17'762.35 \n\nBKP592 Bauingenieur  1'500.00 350.00 \n\nBKP6 Reserven  3'427.00 0.00 \n\nTotal Duschensanierung (inkl. MWST)  \n\n(Dokument Cavelti + Derungs AG) \n160'000.00 159'425.65 \n\n \nBauabrechnung restliche Anschaffungen (über Erfolgsrechnung) \n\nArbeitsgattung KV Abrechnung \n\n Anschaffung neue Waschmaschine und Tumbler 6'600.00 6'317.00 \n\n Ersatz Etage-Betten/Matratzen 23'900.00 27'735.80 \n\nTotal restliche Anschaffungen (inkl. MWST) 30'500.00 34'052.80 \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. Mai 2022 Seite 5 von 6 \n\nZusammenfassung aller Baumassnahmen \n\nWas Konto Kostenvoranschlag Abrechnung Differenz \n\nSanierung Dach inkl. PV-Anlage INV00351 240'000 280'595.80 40'595.80 \n\nSanierung Nasszellen INV00279 160'000 159'425.65 -574.35 \n\nErsatz Etage-Betten/Matratzen 9578.3119.00 23'600 27'735.80 4'135.80 \nErsatz Lampen 9578.3144.00 8'400 im INV00279 -8'400.00 \n\nAkustikplatten 9578.3144.00 6'000 im INV00351 -6'000.00 \n\nWaschmaschine/Tumbler 9578.3111.00 6'600 6'317.00 -283.00 \n\nUnvorhergesehenes / Reserven  30'400 0.00 -30'400.00 \n\nTotal Kostenvoranschlag (KV)  475'000   \n\nTotal Baukosten nach effektiven \nAusgaben (inkl. MWST) \n\n  474'074.25 -925.75 \n\n \nDer Stadtrat hat am 5. Februar 2020 gebundene Kosten im Gesamtbetrag von 190'000 Franken bewil-\nligt. Das Parlament hat anschliessend am 25. Mai 2020 den restlichen Baukredit im Umfang von \n285'000 Franken bewilligt. Alle Baumassnahmen wurden gemeinsam ausgeschrieben, vergeben und \nausgeführt. Deshalb kann die Bauabrechnung nicht komplett getrennt werden. Insgesamt betragen die \neffektiven Baukosten gemäss der diversen Bauabrechnungen 474'074.25 Franken und liegen 925.75 \nFranken (0,20 %) unter dem Kostenvoranschlag. \n\nDie Mehr- und Minderkosten haben sich gegenseitig praktisch aufgehoben. Verschiebungen in den ein-\nzelnen BKP-Posten sind aufgrund der Planungs- und Ausschreibungsoptimierungen üblich und im nor-\nmalen Rahmen. Beim Ersatz der Etagenbetten und Matratzen sind die Mehrkosten aufgrund von zu-\nsätzlichen Bettleitern für die Doppelstockbetten entstanden. \n\nDer Förderbeitrag des Kantons Graubünden, Abteilung Energieeffizienz, für besondere Wärmedämm-\nmassnahmen beträgt 16'380 Franken (in Bauabrechnung nicht berücksichtigt, Bruttoprinzip). \n\nDie Einmalvergütung des Bundes, vertreten durch die PRONOVO, für den Einsatz von Photovoltaikanla-\ngen beträgt 9'346 Franken (in Bauabrechnung nicht berücksichtigt, Bruttoprinzip).  \n\nAktivierung der Nettoinvestitionen \n\nIn der Anlagenbuchhaltung wird der Anschaffungswert der folgenden Anlagekategorie gemäss Min-\ndeststandard zugewiesen und entsprechend über die dazugehörige Nutzungsdauer abgeschrieben \n(ANR00903): \n\nAnlagekategorie Nutzungsdauer Konto Bilanz Konto ER Anschaffungswert \n\nHochbauten 33 Jahre 1404.00 9578.3300.40 414'295.45 \n\nAnschaffungswert  414'295.45 \n\n \n\n \n \nErwägungen des Stadtrats \n\nAls Werterhaltungsmassnahme musste das undichte Dach saniert und die Kaminanlage gemäss Vor-\nschriften der Kantonalen Feuerpolizei Graubünden über dem Dach erhöht werden. Zudem wurde das \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 4. Mai 2022 Seite 6 von 6 \n\nDach mit einer PV-Anlage ausgestattet. Mit der Nasszellensanierung erfolgte eine Aufwertung des \nDusch- und Waschraumes. Zudem bieten die Einzelduschkabinen die Gewährleistung von zeitgemässer \nIntimität. \n\nDie alten Eisenbetten sind durch zeitgemässe Holzbetten mit guten Matratzen ersetzt worden. Die De-\nckenleuchten in den Schlafräumen und im Korridor wurden durch LED Deckenleuchten ersetzt. Diese \nerzeugen mehr Licht und benötigen weniger Strom. Die eingesetzten Akustikplatten im Speisesaal \nmindern den Lärmpegel und gewährleisten einen angenehmen Aufenthalt im Speisesaal. Funktionsfä-\nhige Waschmaschine und Tumbler sind für den reibungslosen Betrieb des Ferienhauses unerlässlich. \nZudem verbrauchen die neuen Maschinen weniger Strom. \n\nInsgesamt betragen die effektiven Baukosten gemäss der diversen Bauabrechnungen 474'074.25 Fran-\nken und liegen 925.75 Franken (0,20 %) unter dem Kostenvoranschlag. \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Gemäss \n§ 10 Abs. 2 lit. b Gemeindegesetz besteht für Kreditabrechnungen eine Befreiung von der Referen-\ndumspflicht, weshalb ein solcher Beschluss des Parlaments nicht dem fakultativen Referendum unter-\nsteht. \n\n \nAkten  \n\n– SRB 2020/19 - Ferienhaus Canetg, Sanierung Dach und Sanitäranlagen, Kreditbewilligung \n– IR - Kontoblatt INV00279, Ferienhaus Canetg, Erneuerung Sanitäre Anlagen \n– IR - Kontoblatt INV00351, Ferienhaus Canetg, Werterhaltungsmassnahmen Dach \n– Rechnung Betten und Matratzen \n– Rechnung Waschmaschine und Tumbler \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tUmsetzung Instandhaltungs- resp. Instandsetzungsmassnahmen\n\tBauabrechnung Dachsanierung inkl. PV-Anlage INV00351 (Dokument Cavelti + Derungs AG)\n\tBauabrechnung Duschensanierung INV00279 (Dokument Cavelti + Derungs AG)\n\tBauabrechnung restliche Anschaffungen (über Erfolgsrechnung)\n\tZusammenfassung aller Baumassnahmen\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tFakultatives Referendum\n\tAkten\n\n


name: 17-2017 Antrag Stadtrat Voranschlag 2018

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 1 von 10 \n\n \n\nAntrag und Weisung \nan den Grossen Gemeinderat \nGGR-Geschäft 17/2017 Stadtratsbeschluss vom 20. September 2017 \n \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Grossen Gemeinderat, er möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\n1. Der Voranschlag der Politischen Gemeinde für das Jahr 2018, inklusive Globalbudgets Sport + \nFreizeit, Alterswohnheim Am Wildbach sowie Heilpädagogische Schule Wetzikon, wird geneh-\nmigt. \n\n2. Der Steuerfuss 2018 der Politischen Gemeinde wird auf 100 Prozent der einfachen Staats-steuer \nfestgesetzt. \n\n \nWeisung \n \nAusgangslage \n\nMit der Legislaturplanung 2014 – 2018 hat sich der Stadtrat unter anderem zum Ziel gesetzt, in der lau-\nfenden Legislatur für die Stadt den finanziellen Handlungsspielraum wieder zu erlangen. Erste, kurzfris-\ntige Massnahmen sind bereits in den Jahren 2014 bis 2016 umgesetzt worden, indem in der Laufenden \nRechnung deutliche Einsparungen vorgenommen wurden. \n\nDer Stadtrat hat an seiner Klausur vom 10./11. März 2017, nebst der Priorisierung der künftigen Inves-\ntitionsvorhaben, die im Vorjahr festgelegten finanzpolitischen Leitsätze für die Jahre 2017 – 2021 be-\nkräftigt: \n\n– Der Steuerfuss bleibt stabil auf 119 %. \n– Das Investitionsvolumen wird den zur Verfügung stehenden Mitteln angepasst. \n– Die Laufende Rechnung ist ausgeglichen. \n– Die Nettoverschuldung resp. das Nettovermögen im Steuerhaushalt wird auf max. 2'000 Franken \n\npro Kopf begrenzt und bewegt sich langfristig in einer Bandbreite von - 2'000 und + 2'000 Franken. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 2 von 10 \n\nDer am 5. April 2017 durch den Stadtrat verabschiedete und am 26. Juni 2017 durch den Grossen Ge-\nmeinderat zur Kenntnis genommene Finanz- und Aufgabenplan 2017 – 2021 sieht im Jahr 2018 einen \nAusgabenüberschuss (tieferer Finanzausgleich) und danach Ertragsüberschüsse vor: \n\n \n\nVorgaben des Stadtrates für den Budgetprozess 2018 \n\nAnlässlich der Verabschiedung des Finanz- und Aufgabenplanes 2017 – 2021 hat der Stadtrat am \n5. April 2017 folgende Vorgaben für den Budgetprozess 2018 erlassen: \n\n– Die Budgetzahlen 2017 stellen die Grundlage für den Voranschlag 2018 dar. \n– Jede Budgetposition ist im Sinne der Nullbasisbudgetierung zu erheben. \n– Die Aufwendungen sind auf das Notwendige zu beschränken. \n– In die Investitionsrechnung werden nur jene Projekte Einlass finden, für die ein bewilligtes Projekt-\n\nblatt vorliegt. \n\nBudgetbesprechungen mit den einzelnen Geschäftsbereichen und im Stadtrat \n\nUm die definierten finanzpolitischen Leitsätze für die Jahre 2017 – 2021 im Budget 2018 zu erfüllen, \nhat der Finanzvorstand aufgrund der positiven Erfahrungen im letzten Jahr wiederum folgendes zwei-\nstufige Verfahren durchgeführt: \n\n1. Am 30. August und am 1. September 2017 führte er zusammen mit dem Abteilungsleiter Finan-\nzen informative, aber auch kritische Gespräche mit den Verantwortlichen aus den einzelnen Ge-\nschäftsbereichen durch.  \n \n\n2. Am 6. September 2017 setzte sich der Stadtrat intensiv mit dem Budget 2018 auseinander. Unter \nanderem präsentierten die einzelnen Mitglieder der Geschäftsleitung in einem vorgegebenen \nzeitlichen Rahmen dem Stadtrat die Budgetzahlen ihres Geschäftsbereiches.  \n\nAuf diese Weise konnte das Ergebnis der Laufenden Rechnung um 4,96 Mio. Franken verbessert und \ndie Investitionen im Verwaltungsvermögen um 1,96 Mio. Franken reduziert werden.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 3 von 10 \n\nGesamtüberblick Voranschlag 2018 der Politischen Gemeinde (in Franken) \n\n  Voranschlag \n2018 \n\ny Finanzplan \n2018 \n\nVoranschlag \n2017 \n\nRechnung \n2016 \n\nTotal Aufwand 218'613'700 219'621'000 218'317'431 225'661'649 \n\nTotal Ertrag (inkl. Steuern) 218'364'200 217'296'000 220'102'931 229'089'058 \n\nSaldo LR bei 100 % -249'500 -2'325'000 1'785'500 3'427'409 \n          \n\nAbschreibungen VV 16'950'000 16'269'000 17'917'200 16'064'581 \n\nSelbstfinanzierung I 16'700'500 13'944'000 19'702'700 19'491'990 \n\n          \n\nNetto-Investition FV 935'000 900'000 260'000 708'117 \n\nSelbstfinanzierung II 15'765'500 13'044'000 19'442'700 18'783'873 \n\n          \n\nInvestitionsausgaben VV 24'017'000   20'751'200 29'131'398 \n\nInvestitionseinnahmen VV 2'305'000   1'960'000 2'370'417 \n\nNetto-Investitionen VV 21'712'000 21'380'000 18'791'200 26'760'981 \n\n          \n\nNeuverschuldung (+) \nEntschuldung (-) \n\n+ 5'946'500 + 8'336'000 - 651'500 + 7'977'108 \n\n100 %-Nettosteuerertrag 49'000'000 49'177'000 z 47'500'000 48'236'746 \n\n          \n\nvoraussichtliches Eigen-\nkapital per Ende Jahr \n\n85'753'077       \n\ny Finanzplan 2017 – 2021, SRB vom 05.04.2017, GGR vom 26.06.2017 \n  z Rechnungslauf 04.09.2017: 48'444'789 \n\n    \nIm Vergleich "Voranschlag 2018" mit "Finanzplan 2018" fallen vor allem drei Punkte auf: \n\n1. Der Aufwandüberschuss der Laufenden Rechnung 2018 fällt um fast 2,1 Mio. Franken tiefer aus. \n \nHauptgründe:  \n\n– Korrektur im Konto 161.4030.00 "Grundstückgewinnsteuern":  + 1,5 Mio. Franken \n– Geringeres Defizit Globalbudget Alterswohnheim:    - 0,4 Mio. Franken \n\n2. Das Volumen der Netto-Investitionen im Verwaltungsvermögen weicht nur um 332'000 Franken \nbzw. 1,55 % vom Finanzplan ab. \n \nBegründung: \n\n– Die Klausur des Stadtrates vom 10./11. März 2017 wirkt nachhaltig. \n\n3. Die Neuverschuldung kann um rund 2,4 Mio. Franken reduziert werden.  \n \nBegründung: \n\n– Hauptsächlich dank dem besseren Ergebnis in der Laufenden Rechnung.  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 4 von 10 \n\nÜberblick Voranschlag 2018 der Politischen Gemeinde Steuerhaushalt / Gebührenhaushalt \n\n  Voranschlag  \n2018 \n\nGesamttotal \n\nVoranschlag  \n2018 \n\nSteuerhaushalt \n\nFinanzplan \n2018 \n\nSteuerhaus- \nhalt y \n\nVoranschlag \n2018 \n\nGebühren-\nhaushalt z \n\nTotal Aufwand 218'613'700 171'879'700 171'748'000 46'734'000 \n\nTotal Ertrag (inkl. Steuern) 218'364'200 171'630'200 169'423'000 46'734'000 \n\nSaldo LR bei 100 % -249'500 -249'500 -2'325'000 0 \n          \n\nAbschreibungen VV 16'950'000 11'354'000 10'933'000 5'596'000 \n\nSelbstfinanzierung I 16'700'500 11'104'500 8'608'000 5'596'000 \n\n          \n\nNetto-Investition FV 935'000 935'000 900'000 0 \n\nSelbstfinanzierung II 15'765'500 10'169'500 7'708'000 5'596'000 \n\n          \n\nNetto-Investitionen VV 21'712'000 10'687'000 11'390'000 11'025'000 \n\n          \n\nNeuverschuldung (+)  \nEntschuldung (-) \n\n+ 5'946'500 + 517'500 + 3'682'000 + 5'429'000 \n\ny Finanzplan 2017 – 2021, SRB vom 05.04.2017 \nz Gebührenhaushalt setzt sich zusammen aus: Abfall, Abwasser, Stadtwerke \n\n  \n\nIm Steuerhaushalt beläuft sich die Neuverschuldung auf rund 0,5 Mio. Franken, was gegenüber dem \nFinanzplan einer erfreulichen Verbesserung von rund 3,2 Mio. Franken entspricht. \n\nDer Gebührenhaushalt wird sich 2018 voraussichtlich um rund 5,4 Mio. Franken neu verschulden müs-\nsen (FIPLA 2018: 4,65 Mio. Franken).  \n\nVergleich Voranschlag 2018 / Finanzplan 2018 pro Geschäftsbereich \n\n     VA 2018     Fipla 2018    Differenz  \n         Saldo  \n\n \n Saldo  \n\n  10 GB LEITUNG + RECHT  4'822'800 \n \n\n4'896'000 \n \n\n-73'200 \n\n  GB PRÄSIDIALES + PERSONAL  \n    \n\n  \n      \n\n  \n  \n\n \n  \n\n15 GB FINANZEN + IMMOBILIEN*  -82'772'100 \n \n\n-80'692'000 \n \n\n-2'080'100 \n        \n\n   \n  \n\n20 GB BAU, INFRASTRUKTUR + SPORT* 7'597'700 \n \n\n8'203'000 \n \n\n-605'300 \n      \n\n  \n  \n\n \n  \n\n42 GB BEVÖLKERUNGSDIENSTE   4'204'900 \n \n\n4'644'000 \n \n\n-439'100 \n      \n\n  \n  \n\n \n  \n\n48 GB ALTER, SOZIALES + UMWELT  33'621'000 \n \n\n32'373'000 \n \n\n1'248'000 \n      \n\n  \n  \n\n \n  \n\n80 GB BILDUNG + JUGEND   32'775'200 \n \n\n32'901'000 \n \n\n-125'800 \n\n        \n \n\n  \n \n\n  \n  Aufwandüberschuss  -249'500   -2'325'000   2'075'500 \n\nDie Verbesserung um rund 2,1 Mio. Franken ist erfreulich. \n\nIm GB Finanzen + Immobilien sind die Mehrerträge primär auf die höheren Grundstückgewinnsteuer-\neinnahmen zurückzuführen (+ 1,5 Mio.). \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 5 von 10 \n\nIm GB Alter, Soziales + Umwelt sind die folgenden grösseren Abweichungen zum Finanzplan festzustel-\nlen: \n\n– Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe + 0,5 Mio. \n– Heimplatzierungen von Kindern und Jugendlichen + 0,4 Mio. \n– Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime + 0,5 Mio. \n\nEs ist anzunehmen, dass die Tendenz in diesen drei Bereichen auch in den kommenden Jahren anhal-\nten wird, was eine zusätzliche Belastung für den Steuerhaushalt darstellt. \n\nVergleich zwischen Voranschlag 2017 und Voranschlag 2018 \n\nPersonalaufwand \n\nDer Personalaufwand ohne Gebühren, Werke und Globalbudgets beträgt 27'989'900 Franken und liegt \num 1'315'800 Franken bzw. 4,93 % über dem Voranschlag 2017.  \n\nDavon entfallen 577'000 Franken auf die folgenden Änderungen im Stellenplan: \n\nGB-Bereich was Entscheid Zunahme \n(Franken) \n\nZunahme total \n(Franken) \n\nGB Präsidia-\nles \n\nKulturbeauftragter SRB 26.10.2016  67'500 \n\nGB Finanzen \n+ Immobilien \n\nBereich Finanzen,  \nEinführung HRM2 etc. \n\nBefristet 10'000 160'000 \n\nBetreibungsamt, \nzusätzliche Stelle 100 % \n\nGL 01.06.2017 80'000 \n\nAbteilung Immobilien, \nAusbau Bereich Bau- und Projektmanagement \n\nGL 24.03.2017 70'000 \n\nGB Bau + \nInfrastruktur \n\nBereich Hochbau Interner Abtausch \nmit Globalbudget \nSport + Freizeit \n\n 40'000 \n\nGB Dienste Stadtpolizei \nzusätzlicher Polizist \n\nPendent  90'000 \n\nGB Alter,  \nSoziales +  \nUmwelt \n\nBeschäftigung und Integration SRB 03.05.2017 96'000 203'500 \n\nErwachsenenschutz + 20 % Pendent 16'000 \n\nSozialversicherung + 60 % Pendent 48'500 \n\nBereiche Gesundheit und Alter GL 22.12.2016 43'000 \n\nGB Bildung Projekt "Die Schule Wetzikon" Befristet  16'000 \n\n   Total 577'000 \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 6 von 10 \n\nDie restliche Kostensteigerung von 738'800 Franken verteilt sich wie folgt: \n\nBereich was Zunahme  \n\nLegislative Behördenentschädigung 41'300 \n\nExekutive Behördenentschädigung 115'800 \n\n3020.00 Lehrerlöhne kommunal 208'000 \n\n3030.00 FAK-Beiträge 31'900 313'000 \n\n3031.00 AHV-/ALV-Beiträge 65'400 \n\n3032.00 BVK-Beiträge 144'500 \n\n3033.00 Unfall- und Krankenversiche-\nrung \n\n71'200 \n\n3060.00 Dienstkleider 1'800 \n\n3070.00 Überbrückungszuschüsse BVK -102'800 \n\n3080.00 Vikariate Schulen -50'500 \n\n3090.00 Aus- und Weiterbildung 66'600 \n\n0,4 % für individuelle Lohnerhöhungen 71'300 \n\nAufgrund Stellenwechsel, Dienstaltersgeschenken etc. 74'300 \n\n  Total 738'800 \n\n \n\nSachaufwand \n\nDer Sachaufwand ohne Gebühren, Werke und Globalbudgets beläuft sich auf 15'581'600 Franken. Er \nkonnte gegenüber dem Voranschlag 2017um 365'800 Franken bzw. 2,3 % gesenkt werden, was auf die \nBudgetbesprechungen vom 30. August bzw. 1. September 2017 mit den einzelnen Geschäftsbereichen \nzurückzuführen ist. \n\nGlobalbudgets \n\nDie Controllingkommission verabschiedete an der Sitzung vom 23. August 2017 die Globalbudgets "Al-\nterswohnheim Am Wildbach" und "Sport und Freizeit" zuhanden des Stadtrates. Das Globalbudget (mit \nRahmenkontrakt und Leistungsvereinbarung) der Heilpädagogischen Schule Wetzikon wurde von der \nPrimarschulpflege am 18. September 2017 verabschiedet. \n\nAlterswohnheim Am Wildbach \n\nFür das Jahr 2018 gilt beim Alterswohnheim Am Wildbach eine Kontraktsumme zu Lasten des Steuer-\nhaushaltes von 350'000 Franken (Vorjahr 755'000 Franken). Dies bedeutet im Vergleich zum Vorjahr \neine Verbesserung um 405'000 Franken. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 7 von 10 \n\nSport und Freizeit \n\nUm in allen Globalbudgetbereichen eine Kostentransparenz auszuweisen, wird im Globalbudget 2018 \nvon Sport und Freizeit erstmals eine Kostenmiete von 1'620'000 Franken eingesetzt. Das erhöht das \nDefizit des Globalbudgets zu Lasten des Steuerhaushalts von 709'000 Franken auf neu 2'329'000 Fran-\nken.  \n\nHeilpädagogische Schule Wetzikon \n\nDer budgetierte Verlust von 2'100 Franken wird dem Gewinnvortragskonto Globalbudget HPSW ent-\nnommen. \n\nStadtwerke \n\nDie Energiekommission hat am 5. September 2017 dem Voranschlag 2018 der Stadtwerke zugestimmt. \nDarin werden folgende Ergebnisse erwartet: \n\nStromversorgung: \n Energiegeschäft Fr.  971'550.00 \n Verteilnetz Fr. 1'013'283.00 \n \nGasversorgung Fr. 1'733'891.00 \n \nWasserversorgung  Fr. 179'332.00 \n \nDienstleistungen an Dritte Fr. 380'244.00 \n \nTotal Gewinn 2018 Fr. 4'278'300.00 \n\nDie geplanten Investitionen 2018 der Stadtwerke belaufen sich auf 8,8 Mio. Franken.  \n\nInvestitionsrechnung \n\nDie Investitionsrechnung 2018 weist Nettoinvestitionen im Verwaltungsvermögen von 21,7 Mio. Fran-\nken (2017: 18,8 Mio. Franken) aus. Davon entfallen 10,7 Mio. Franken auf den Steuer- und 11,0 Mio. \nFranken (Anteil Stadtwerke 8,8 Mio. Franken) auf den Gebührenhaushalt. \n\nDie Investitionsrechnung 2018 (ohne Stadtwerke) wird im Anhang 2 detailliert erläutert. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 8 von 10 \n\nKonsolidierte Zahlen 2018 der Politischen Gemeinde und der Sekundarschulgemeinde (in Franken) \n\n  Politische \nGemeinde \n\nx Sekundar-\nschulgemeinde \n\nKonsolidiert \n\nAufwand Laufende Rechnung 2018 218'613'700 24'923'500 243'537'200 \n\nErtrag Laufende Rechnung 2018 218'364'200 22'197'700 240'561'900 \n\nErgebnis Laufende Rechnung 2018 -249'400 -2'725'800 -2'975'300 \n\n(Voranschlag 2017) 1'785'500 -1'624'100 161'400 \n\n      \n\nNettoinvestitionen Verwaltungsvermögen 2018 21'712'000 250'000 21'962'000 \n\n(Voranschlag 2017) 18'791'200 300'000 19'091'200 \n\n        \n\nNettoinvestitionen Finanzvermögen 2018 935'000 0 935'000 \n\n        \n\nNeuverschuldung (+)/ -entschuldung (-) 5'946'500 931'800 6'878'300 \nx provisorische Zahlen \n\n  \n\nSteuerfuss 2018 \n\nDer Stadtrat hat als finanzpolitischen Leitsatz für die Jahre 2017 – 2021 unter anderem definiert, dass \nder Steuerfuss stabil auf 119 % bleiben soll.  \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nDer vorliegende Voranschlag weist bei einem Umsatz von 218,6 Mio. Franken einen Aufwandüber-\nschuss von rund 0,25 Mio. Franken aus. Der Finanzierungsüberschuss II beläuft sich auf 5,95 Mio. Fran-\nken.  \n\nDie grössten Abweichungen zum Voranschlag 2017 (> Fr. 400'000.00): \n\nVerbesserungen \n\n– KST 160 Ordentliche Steuern:  + Fr.  1'730'000.00 \n(davon Steuern des Rechnungsjahres Fr. 1'500'000.00) \n\n– KST 161 Grundstückgewinnsteuer: + Fr.  1'504'000.00 \n– KST 153 Kapitalkosten:  + Fr.  1'820'500.00 \n\n(davon Kostenmiete Sport- und Freizeitanlagen + Fr. 1'620'000.00) \n– KST 520 Defizit Globalbudget Alterswohnheim:  - Fr.  405'000.00 \n\nVerschlechterungen \n\n– KST 164 Finanzausgleich:  - Fr.  3'777'200.00 \n– KST 250 Defizit Globalbudget Sport + Freizeit:  + Fr.  1'620'000.00  (Kos-\n\ntenmiete) \n– KST 505 Gesetzliche wirtschaftliche Hilfe:  + Fr.  752'500.00 \n– KST 511 Heimplatzierungen von Kindern und Jugendlichen:  + Fr.  408'000.00 \n– KST 523 Pflegefinanzierung Alters- und Pflegeheime:  + Fr.  708'000.00 \n\nIm Anhang 1 werden die Zahlen der Laufenden Rechnung detailliert erläutert und die Differenzen be-\ngründet. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 9 von 10 \n\nDer Stadtrat attestiert den Budgetverantwortlichen in den einzelnen Geschäftsbereichen eine sorgfäl-\ntige und gute Arbeit. Nur dank dem Einsatz aller konnten im Steuerhaushalt die Vorgaben des Finanz-\nplanes weitestgehend erreicht bzw. mehrheitlich bessere Werte erreicht werden.  \n\nÜberprüfung der finanzpolitischen Leitsätze des Stadtrates \n\nDie an der Klausur vom 10./11. März 2017 definierten finanzpolitischen Leitsätze werden im Voran-\nschlag 2018 mehrheitlich erfüllt: \n\n– Der Steuerfuss bleibt stabil auf 119 %. => erfüllt \n– Das Investitionsvolumen wird den zur Verfügung stehenden Mitteln angepasst. => erfüllt \n– Die Laufende Rechnung ist ausgeglichen. => knapp nicht erfüllt \n– Die Nettoverschuldung resp. das Nettovermögen im Steuerhaushalt wird auf max. 2'000 Franken \n\npro Kopf begrenzt und bewegt sich langfristig in einer Bandbreite von - 2'000 und + 2'000 Franken. \n=> erfüllt (Nettoverschuldung Ende 2017 gemäss Finanzplan 503 Franken, 2018 mit geringer Neu-\nverschuldung)  \n\nDer letztes Jahr durch den neuen Ressortvorstand eingeführte Budgetprozess hat sich auch in diesem \nJahr sehr bewährt. Bereits im März 2017 wurden die Weichen für den Voranschlag gestellt, die Finanz-\nplanung erarbeitet und die Investitionen nach ihrer zeitlichen und sachlichen Dringlichkeit priorisiert. \nDie Erarbeitung des Voranschlags 2019 soll in ähnlichem Rahmen erfolgen. Der Stadtrat wird sich an \nseiner Klausur vom 9./10. März 2018 mit der rollenden Finanzplanung und den Budgetvorgaben 2019 \nauseinandersetzen. Dem Grossen Gemeinderat soll wiederum mit dem Rechnungsabschluss 2017 der \nüberarbeitete Finanzplan zur Kenntnis gebracht werden. \n\nIm Zusammenhang mit der Bildung der Einheitsgemeinde mit der Sekundarschule auf Mitte 2018 wer-\nden die Zahlen des Voranschlages 2018 der Sekundarschulgemeinde Wetzikon-Seegräben nach deren \nGenehmigung durch die Gemeindeversammlung in den Voranschlag 2018 der Politischen Gemeinde in-\ntegriert, so dass ab Rechnungsjahr 2018 sämtliche Buchungen der Sekundarschulgemeinde im Bu-\nchungskreis 1 der Politischen Gemeinde erfolgen. \n\nDer Stadtrat stellt erfreut fest, dass in Zusammenarbeit aller Ressorts und aller Geschäftsbereiche der \nStadtverwaltung ein gegenüber der Planung verbessertes Ergebnis für das Jahr 2018 prognostiziert \nwerden kann.  \n\nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Grossen Gemeinderates grundsätzlich \ndem fakultativen Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausge-\nnommen. Gemäss § 93 Ziff. 3 und 4 des Gemeindegesetzes können die Festsetzung von Voranschlag \nund Steuerfuss nicht der Gemeindeabstimmung unterbreitet werden. Sie unterstehen demnach auch \nnicht dem fakultativen Referendum. \n \n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 20. September 2017 Seite 10 von 10 \n\nAktenverzeichnis \n– Voranschlag 2018 Politische Gemeinde Wetzikon inkl. Globalbudgets \n– Anhang 1: Differenzbegründungen und Erläuterungen zur Laufenden Rechnung 2018 \n– Anhang 2: Erläuterungen zur Investitionsrechnung 2018, ohne Stadtwerke \n– Anhang 3: Differenzbegründung Investitionsrechnung 2018 Stadtwerke \n \n\n\n