text: \n   \n    \n \n \n \n \n \n\n   \nSuter • von Känel • Wild • AG \n \n\n  \n\nSiedlung Landschaft Verkehr Umwelt \n \n\n  \n\nFörrlibuckstrasse 30 8005 Zürich skw.ch \n \n\n  \nTel. +41 (0)44 315 13 90 info@skw.ch  \n \n\n 31039 – 1.6.2015 \n\n   \n \n\n  Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO) \n\n \n\n Bericht zu den Einwendungen \n\n   \n\n   \n   \n  Vom Grossen Gemeinderat festgesetzt am 1. Juni 2015 \n   \n  Grosser Gemeinderat Wetzikon \n   \n  Barbara Spiess Dr. Michael Strebel \n\nPräsidentin Ratssekretär \n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 2 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nInhalt \n\n \n\n \n1.\t\r   Einleitung 3\t\r  \n\n2.\t\r   Anträge zur Verordnung über die \nFahrzeugabstellplätze (PPVO) 4\t\r  \n2.1\t\r   Grundsätzliches 4\t\r  \n2.2\t\r   Zahl, Lage und Gestaltung der Parkplätze 5\t\r  \n2.3\t\r   Gemeinschaftsanlagen 24\t\r  \n2.4\t\r   Ersatzabgaben 25\t\r  \n2.5\t\r   Parkraumplanung 26\t\r  \n2.6\t\r   Plan der ÖV-Güte 27\t\r  \n\n \n\nLesehilfe   Die ganz oder teilweise berücksichtigten Einwendungen sind  \n mit schwarzem Rand hervorgehoben. \n\n   \n   Die nicht berücksichtigten Einwendungen sind mit grauem  \n\n Balken hervorgehoben.  \n\n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 3 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  1. Einleitung \nÖffentliche Auflage  Die Revisionsvorlage wurde am 04. September 2013 vom Ge-\n\nmeinderat zuhanden der öffentlichen Auflage, Anhörung und \nVorprüfung verabschiedet. Die öffentliche Auflage gemäss § 7 \nPBG erfolgte vom 13. September 2013 bis zum 12. November \n2013. Die Auflagefrist wurde wegen der umfangreichen Materie \nbis zum 31. November verlängert. Während der Auflagefrist von \nüber 60 Tagen konnte sich jedermann zu den aufgelegten Ak-\nten äussern und Einwendungen einreichen. \n\n   \nEntkoppelung der VO  Wegen der umfangreichen Materie wurde die Verordnung über \n\nFahrzeugabstellplätze von den übrigen Themen der Teilrevision \nentkoppelt. Diese Verordnung stellt nun einen separaten Revi-\nsionsbestandteil dar.  \n\n   \n46 Einwendungen  Innert der Auflagefrist sind 46 Einwendungen zur Parkplatzver-\n\nordnung eingegangen. \n\n   \n\nEinwendungsgegenstand \nGesamtzahl der  \nEinwendungen \n\nBerücksichtigt \n \n\nTeilweise  \nberücksichtigt \n\nNicht  \nberücksichtigt \n\nVerordnung über Fahrzeugabstellplätze \nPPVO \n\n46 11 7 28 \n\n   \nBericht zu nicht berück-\nsichtigten Einwendungen \n\n Über die Einwendungen ist gemäss § 7 PBG ein Bericht zu er-\nstellen. Der vorliegende Bericht zu den Einwendungen ist vom \ngrossen Gemeinderat zusammen mit der Verordnung über \nFahrzeugabstellplätze festzusetzen. \n\n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 4 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  2. Anträge zur Verordnung \nüber die Fahrzeugabstell-\nplätze (PPVO) \n\n  2.1 Grundsätzliches \n\nAntrag 1 \nAnzahl der möglichen PP beibehalten \n \nEinwendung Nr. 15C \n\n Mit der Teilrevision der Verordnung sollen nicht weniger Park-\nplätze möglich sein als heute. \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird bereits teilweise berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Mit den vorgenommenen Änderungen der PPVO werden für \n\nviele Nutzungen mehr Abstellplätze gefordert bzw. möglich, da \nder Basiswert für die Bemessung des Grenzbedarfs so geän-\ndert wurde, dass mehr Parkplätze resultieren. Insbesondere die \nAnzahl der zu erstellenden Besucher- oder Kundenparkplätze \nwird dadurch angehoben. Im Gegenzug werden aber die Güte-\nklassen der ÖV-Erschliessung konsequent angewendet, was \nsituativ zu höheren oder tieferen Parkplatzzahlen gegenüber \nder heutigen Regelung führen kann. Dies scheint aber sachge-\nrecht und vertretbar zu sein.  \n\nDer Grosse Gemeinderat hat am 1.6.2015 zudem die Parkie-\nrungsmöglichkeiten insbesondere für das Gewerbe verbessert. \nDie Werte für den massgeblichen Bedarf in % des Grenzbe-\ndarfs (Art. 5 Abs. 2 PPVO) sowie die Mindestzahl der Parkplät-\nze für Kunden gewerblicher Nutzungen (Art. 5 Abs. 4 PPVO) \nwurden entsprechend angepasst. Insgesamt wird die Einwen-\ndung daher weitgehend berücksichtigt, da künftig z.T. auch \nmehr Abstellplätze möglich sein werden als heute.  \n\n   \n\nAntrag 2 \nBegriffe "Abstellplätze" und "Parkplätze" \n \nEinwendung Nr. 48A \n\n Anstelle des Begriffs "Abstellplätze" sei für drei- oder vierrädrige \nMotorfahrzeuge weiterhin der Begriff "Parkplatz" zu verwenden. \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Der Begriff "Parkplatz" bezeichnet im Sprachgebrauch auch die \n\nZusammenfassung verschiedener Abstellplätze. Als Beispiel \nkann der Parkplatz eines Detailhändlers genannt werden. Die \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 5 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nkantonale Wegleitung zur Regelung des Parkplatz-Bedarfs in \nkommunalen Erlassen verwendet ebenfalls den Begriff Park-\nplatz für Personenwagen. Dementsprechend wird in der PPVO \nfür Parkplätze für Personenwagen die Begriffe Parkplätze oder \nPP verwendet. \n\n   \n\nAntrag 3 \nVereinfachung gewünscht \n \nEinwendung Nr. 49aK \n\n Es wird eingewendet, dass die überarbeitete Parkplatzverord-\nnung zu umfangreich und kompliziert sei. Anstelle von Verein-\nfachungen würde immer genauer und detaillierter geregelt, was \nzwangsläufig zu mehr Bürokratie auf allen Seiten führen würde. \nDies ist soweit möglich noch zu reduzieren. \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Die Teilrevision der PPVO entspricht weitgehend der Weglei-\n\ntung zur Regelung des Parkplatzbedarfs in kommunalen Erlas-\nsen des Kantons. Zudem entspricht der Regelungsbedarf den \nAnforderungen eines klaren Vollzugs. Es wurde bereits ver-\nsucht, möglichst einfache und nachvollziehbare Lösungen zu \netablieren. Weitergehende Vereinfachungen sind nicht vorge-\nsehen.  \n\nDie pauschale Einwendung kann daher nicht berücksichtigt \nwerden. \n\n   \n\n  2.2 Zahl, Lage und Gestaltung der \nParkplätze \n\nAntrag 4 \nAnpassung Art. 2 Abs.1 \n \nEinwendung Nr. 29A, 41A, 49aL \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 2 Abs. 1 der PPVO sei folgen-\ndermassen anzupassen: \n\n"Massgebend für die Berechnung der erforderlichen Zahl von \nAbstellplätzen sind die Nutzweise und die Lage einer Baute \noder Anlage sowie je nach Umständen die Anzahl der Woh-\nnungen, die Geschossfläche, die Zahl der Arbeitsplätze, die \nVerkaufsfläche, die Erschliessung durch den öffentlichen Ver-\nkehr, die Strassenkapazität, die Einhaltung der zulässigen \nBelastungsgrenzwerte der Luftreinhalteverordnung (LRV, \nSR 814.318.142.1); oder weitere Kriterien."  \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 6 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nErwägungen   Eine Regelung dieser Anforderungen ist im Rahmen der PPVO \nnicht zweckmässig. Diese Kriterien und allfällige weitere Punkte \nsind im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens zu prüfen und \nmit entsprechenden Auflagen zu verknüpfen. Auf eine detaillier-\nte Aufzählung kann verzichtet werden, da die heutige Bestim-\nmung bereits offen formuliert ist und explizit "weitere Kriterien" \nnennt. Damit kann die Bewilligungsbehörde einzelfallweise not-\nwendige und zweckmässige Auflagen erlassen.  \n\n   \n\nAntrag 5 \nAnpassung Art. 2 Abs.2 \n \nEinwendung Nr. 48B \n\n Ein Einwender weist darauf hin, dass Art. 2 Abs. 2 überflüssig \nsei und daher gestrichen werden könne. \n\n"Die Berechnung der Abstellplätze aufgrund der Arbeitsplätze \nerfordert den Nachweis des Gesuchstellers, dass damit eine \nausreichende Zahl von Abstellplätzen auf privatem Grund ge-\nschaffen wird. Dieser Nachweis muss auf Verlangen der Bau-\nbehörde erneuert werden." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Diese Bestimmung ist in der Tat nicht mehr notwendig, da die \n\nAnzahl der Abstellplätze nicht mehr an die Anzahl der Arbeits-\nplätze gekoppelt ist. Die Einwendung wird daher berücksichtigt. \n\n   \n\nAntrag 6 \nAnpassung Art. 2 Abs.7 \n \nEinwendung Nr. 29B, 41B, 49aM \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 2 Abs. 7 der PPVO sei folgen-\ndermassen anzupassen: \n\n"Ergibt die Berechnung der Abstellplätze keine ganze Zahl, \nwerden Bruchteile am Ende der Berechnung mathematisch \ngerundet abgerundet." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendungen werden nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Eine mathematische Rundung von Bruchteilen von Abstellplät-\n\nzen am Ende der Berechnung ist korrekt und zweckmässig, \nweshalb daran festgehalten wird \n\n   \n\nAntrag 7 \nAnpassung Art. 2 Abs. 8 \n \nEinwendung Nr. 29C, 31aB, 41C, 49aN \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 2 Abs. 8 der PPVO sei folgen-\ndermassen anzupassen: \n\n"Bei Einfamilienhäusern kann zählt der Vorplatz zu Garagen \nnicht als Abstellplatz in der Breite der Garage als Abstellplatz \ngezählt werden." \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 7 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nOder eventualiter:  \n\n"Bei Einfamilienhäusern zählt der Vorplatz zu Garagen nicht als \nAbstellplatz kann der Vorplatz zu Garagen in der Breite der \nGarage als Abstellplatz für Besucher gezählt werden." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendungen werden teilweise berücksichtigt.   \n\n   \nErwägungen   Die Bestimmung wird folgendermassen angepasst: \n\n"Bei Einfamilienhäusern kann der Vorplatz zu Garagen als \nParkplatz für Besucher gezählt werden zählt der Vorplatz zu \nGaragen nicht als Abstellplatz." \n\nDadurch kann ein Grundeigentümer künftig entscheiden, ob die \nAbstellplätze angerechnet werden sollen oder nicht. Die vorge-\nschlagene Ergänzung "in der Breite der Garage" ist nicht \nzweckmässig und wird daher nicht eingeführt.  \n\n   \n\nAntrag 8 \nAnpassung Art. 2 Abs. 8 \n \nEinwendung Nr. 29C, 31aB, 41C, 49aN \n\n Verschiedene Einwender wünschen, Art. 2 Abs. 8 der PPVO sei \nfolgendermassen anzupassen: \n\n"Bei Einfamilienhäusern zählt der Vorplatz die Zufahrt zu Ga-\nragen nicht als Abstellplatz." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Der Begriff "Vorplatz" wird im Zusammenhang mit Garagen z.B. \n\nin § 266 PBG verwendet. Es wird daher an diesem Begriff fest-\ngehalten.   \n\n   \n\nAntrag 9 \nAnpassung Art. 3  \n \nEinwendung Nr. 48D  \n\n Die generelle Erhöhung der Anzahl der Parkplätze wird von \neinem Einwender abgelehnt.  \n\nZudem müsse die Anzahl der Beschäftigten (auf 100%-Stellen \numgerechnet) bei der Berechnung der Abstellplätze berücksich-\ntigt werden.  \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Zur generellen Erhöhung der Anzahl der Abstellplätze siehe Er-\n\nwägungen zu Antrag Nr. 1. \n\nDie Berücksichtigung der Anzahl der Beschäftigten bei der Be-\nrechnung des Grenzbedarfs stellte sich in der Vollzugspraxis \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 8 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nals unzweckmässig heraus. Diese Regelung soll daher nicht \nmehr angewandt werden. Insbesondere bei veränderten Be-\nschäftigungsverhältnissen würden dabei häufig verschiedene \nWerte resultieren.  \n\nEs wird daher daran festgehalten, dass die Anzahl der Arbeits-\nplätze nicht mehr bei der Berechnung des Grenzbedarfs be-\nrücksichtigt wird, sondern nur noch über die Geschossfläche \nermittelt wird. \n\n   \n\nAntrag 10 \nAnpassung Art. 3  \n \nEinwendung Nr. 29D, 31aC, 41D, 49aO \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 3 der PPVO sei folgendermas-\nsen anzupassen: \n\n \n\n  Grenzbedarf für Abstellplätze  \n\n  Bewohner oder Beschäftigte  Besucher oder Kunden  \n\n1. Einfamilienhäuser  2 PP pro Haus  \n2 PP 1 PP pro Haus  \n(Fassung gem. Einw. Nr. 31aC) \n\n1 PP 0 PP pro Haus \n\n2. Mehrfamilienhäuser \n(ab 2 Wohnungen) \n\n 1 PP pro 100 m2 80 m2 GF mind.  \nAber 1.0 PP 1.5 PP pro Wohnung   \n\n1 PP pro 6 4 Wohnungen,  \n(Fassung gem. Einw. Nr. 29D, 31aC)  \n1 PP pro 4 Wohnungen,  \n(Fassung gem. Einw. Nr. 41D, 49aO) \nmin. 1 PP pro Haus \n\n3.  Industrie- und Gewerbebetriebe \n(Produktionsbetriebe) \n\n 1 PP pro 100 m2 70 m2 GF  1 PP pro 750 m2 GF  \n\n4. Kundenintensive Dienstleistungs-\nbetriebe wie z.B. öffentliche Ver-\nwaltung, Bank, Reisebüro, Arztpraxis, \nKopieranstalt, Chemische Reinigung, \nCoiffeur usw. \n\n 1 PP pro 80 m2 35 m2 GF  1 PP pro 120 m2 100 m2 GF  \n\n5.  Übrige Dienstleistungsbetriebe mit \nschwachem Publikumsverkehr, wie \nRechtsanwaltspraxis, Planungsbüro, \nandere Bürobetriebe usw. \n\n 1 PP pro 80 m2 40 m2 GF  1 PP pro 300 m2 GF \n\n6. Kundenintensive Verkaufsge-\nschäfte, wie Lebensmittelgeschäft, \nWarenhaus, Apotheke (ohne Ein-\nkaufszentren) usw. \n\n 1 PP pro 80 m2 GF  \n1 PP pro 150 m2 80 m2 GF  \n(Fassung gem. Einw. Nr. 31aC) \n\n1 PP pro 60 m2 40 m2 Verkaufs-\nfläche \n\n7. Übrige Verkaufsgeschäfte, wie \nz.B. Papeterie, Buchhandlung, Haus-\nhaltgeschäft usw. \n\n 1 PP pro 80 m2 60 m2 GF  \n1 PP pro 150 m2 60 m2 GF  \n(Fassung gem. Einw. Nr. 31aC) \n\n1 PP pro 60 m2 Verkaufsfläche \n\n8.  Einkaufszentren ab 2'000 m2 \nVerkaufsfläche bzw. ca. 3'000 m2 GF \nmit Mischnutzung: Grossverteiler \n(inkl. Lebensmittel), Hobby, Mode, \nRestaurants etc.  \n\n 1 PP pro 300 m2 250 m2 GF  1 PP pro 100 m2 60 m2 GF \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 9 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n9.  Übrige Nutzungen, wie z.B. Gast-\nstätten, Unterhaltungsstätten, Gara-\ngenbetriebe, Transportgeschäfte, \nAutohandel, Sportanlagen, Bahn-\nstationen usw. \n\n Ermittlung von Fall zu Fall aufgrund der jeweiligen Umstände und ausgehend von \nden Berechnungsangaben der VSS-Normen. \n \n(Fassung gem. Einw. Nr. 31aC: Übrige Nutzungen: Ermittlung von Fall zu Fall \naufgrund der jeweiligen Umstände und ausgehend von der "Wegleitung zur \nRegelung des Parkplatzbedarfs in kommunalen Erlassen" der Baudirektion \nKanton Zürich, Okt. 1997.) \n\n   \n\nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Zu 1.–8.: Die Werte wurden überprüft, es soll an der Regelung \n\nfestgehalten werden.  \n\nZu 9.: Die erwähnte Wegleitung verweist ihrerseits auf die ge-\nnannten VSS Normen. Im Hinblick auf künftige Anpassungen \nder Wegleitung erscheint es nicht zweckmässig, sich auf die \nFassung vom Oktober 1997 zu beziehen. Die VSS-Normen sind \naktueller und breiter abgestützt, weshalb auf diese Norm Bezug \ngenommen wird.  \n\n   \n\nAntrag 11 \nBepflanzung oberirdischer PP Art. 4 \nAbs. 4 \n \nEinwendung Nr. 14C \n\n Es sei zu einengend, dass oberirdische Abstellplätze gem. Art. \n4 Abs. 4 durch eine angemessene Anzahl Bäume zu gestalten \nseien. Es sei ausreichend, dass in der BZO in Art. 13 Abs. 2 \nund in Art. 15 eine gute städtebauliche und architektonische \nGesamtwirkung erzielt werden solle. \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird teilweise berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   In der genannten Bestimmung der PPVO geht es um grössere \n\nParkplätze, wie es sie vor allem in Industrie- und Gewerbezo-\nnen gibt. Um diese Parkplätzen künftig stärker zu durchgrünen, \nwird eine angemessene Bepflanzung verlangt. Die Erstellung \nvon grossen und ungegliederten, vollständig asphaltierten \nParkplätzen ist nicht im Interesse der Stadt.  \n\nZudem bezieht sich der in der Einwendung erwähnte Artikel der \nBZO nur auf die Zentrumszone. Art. 13 Abs. 2 der BZO ist in \ndieser Fragestellung zudem nicht anwendbar, da er sich auf \ndas Bauen auf die Strassengrenze bezieht. Gemäss dem Vor-\nprüfungsbericht des ARE vom 6.12.2013 muss mangels genü-\ngender Rechtsgrundlage auf Art. 15 neu BZO verzichtet wer-\nden, weshalb eine minimale gestalterische Anforderung der \nPPVO angezeigt ist. \n\nGegenüber der Fassung, die in der öffentlichen Auflage war, \nwurde die Bestimmung jedoch angepasst, indem die Bestim-\nmung auf die Gebiete eingeschränkt wird, wo dieses angesichts \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 10 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nder Zonierung, der Lage und der Umgebung zweckmässig ist.  \n\nIm Grundsatz wird an der vorgesehenen Änderung festgehal-\nten. \n\n   \n\nAntrag 12 \nÄnderung Art. 4 Abs. 4  \n \nEinwendung Nr. 34M+N, 35L+M \n\n Art. 4 Abs. 4 der PPVO sei nicht einzuführen oder folgender-\nmassen zu formulieren:  \n\n"Oberirdische Abstellflächen für mehr als 10 Parkplätze \nsind, wo dies angesichts Zonierung, Lage und Umgebung \nzweckmässig ist, durch eine angemessene Anzahl Bäume \nzu gestalten. In begründeten Fällen sind Ausnahmen zu \nbewilligen." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendungen werden teilweise berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   An der grundsätzlichen Einführung von Art. 4 Abs. 4 PPVO wird \n\nfestgehalten (siehe Erwägungen zu Antrag Nr. 11 vorstehend). \n\nDie vorgeschlagene Formulierung ist zweckmässig und lässt \nRaum für spezielle Situationen. Der letzte Satz ist allerdings zu \nstreichen. Ausnahmebewilligungen richten sich nach § 220 PBG. \n\n   \n\nAntrag 13 \nErgänzung Art. 4 Abs. 4+5 \n \nEinwendung Nr. 31aD \n\n Ein Einwender fordert, dass die beiden Abs. 4 und 5 in Art. 5 \ngetauscht werden sollen. Zudem sollen folgende Ergänzungen \neingeführt werden: \n\n„4) (statt 5) Bei Anlagen ab 10 Abstellplätzen sind Abstell-\nplätze für Bewohner und Beschäftigte sind unterirdisch zu \nerstellen, oder zu überdecken. Die Überdeckung soll eine \nhohe Aufenthaltsqualität gewährleisten (z.B. mit Baum-\npflanzungen) und für den Aufenthalt von Personen \noder andere Nutzungen bestimmt sein.Von dieser Pflicht \nausgenommen sind die Gewerbe- und Industriezonen. \n\n5) (statt 4) Wo die unterirdische Erstellung von Abstell-\nplätzen nicht möglich oder nicht sinnvoll ist, Oberir-\ndische Abstellplätze für Motorfahrzeuge sind sie durch eine \nangemessene Anzahl Bäume zu gestalten. Dies gilt zwin-\ngend ab 10 Parkplätze. Abweichungen sind im baurecht-\nlichen Entscheid zu begründen.“ \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 11 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nErwägungen   Zu 5. (neu 4.): Diese Bestimmung ist aufgrund der Vorprüfung \ndes ARE vom 6.12.2013 nicht zulässig. Eine Regelung zu § \n249 Abs. 3 PBG ist nicht möglich, weshalb Art. 4 Abs. 5 neu \nPPVO ersatzlos gestrichen werden muss.  \n\nZu 4. (neu 5.): Es soll an der Bestimmung festgehalten werden. \n(vgl. auch Erwägungen zu den Anträgen Nr. 1 und 12). \n\n   \nAntrag 14 \nVerzicht auf Art. 4 Abs. 5 \n \nEinwendung Nr. 48E, 46L, 49H \n\n Es wird gefordert, dass auf den Art. 4 Abs. 5 der PPVO zu ver-\nzichten sei. \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendungen werden berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Diese Bestimmung ist aufgrund des Vorprüfungsberichts des \n\nARE vom 6.12.2013 mangels Rechtsgrundlage ersatzlos zu \nstreichen (vgl. auch Antrag Nr. 13). Die Änderung wird daher \nberücksichtigt.   \n\n   \n\nAntrag 15 \nVerzicht auf Deckelung Art. 5  \n \nEinwendung Nr. 28A \n\n Ein Einwender fordert, dass auf die Festsetzung einer kommu-\nnalen Obergrenze in Art. 5 verzichtet werden soll. \n\n \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Die Plafonierung der erstellbaren Abstellplätze war bereits In-\n\nhalt der rechtskräftigen PPVO. Sofern sich Projekte innerhalb \ndes Reduktionsgebiets befanden, das fast das gesamte Ge-\nmeindegebiet umfasste, durften für gewisse Nutzungen max. \n70% der Pflichtparkplätze erstellt werden (vgl. Art. 5 Abs. 1 der \nrechtskräftigen PPVO). Diese Beschränkung gilt z.B. für Dienst-\nleistungsbetriebe oder Verkaufsgeschäfte. Einzig für Wohnbau-\nten und Industrie- und Gewerbebetriebe bestand keine Plafo-\nnierung. \n\nNeu richten sich die Reduktionsfaktoren nach den ÖV-Güte-\nklassen und nach der Art der Abstellplätze. Diese Lösung wird \nin zahlreichen Städten im Kanton Zürich angewendet und ent-\nspricht auch der kantonalen Wegleitung zur Regelung des \nParkplatzbedarfs in kommunalen Erlassen. Insgesamt führt die \nneue Regelung zu zweckmässigeren und standortgerechteren \nLösungen. Die Plafonierung ist angemessen und zweckmässig \nund soll deshalb beibehalten werden. \n\n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 12 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nAntrag 16 \nVerzicht auf Berücksichtigung der ÖV-\nGüteklasse Art. 5 Abs. 2 \n \nEinwendung Nr. 43C \n\n Ein Einwender fordert, dass auf die Koppelung der zu erstellen-\nden Abstellplätze mit der ÖV-Güteklasse verzichtet werden sol-\nle. \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   An der Koppelung der zu erstellenden Abstellplätze an die ÖV-\n\nGüteklassen soll festgehalten werden. Gegenüber der bisheri-\ngen Regelung führt diese Änderung zu standortgerechteren \nLösungen. Diese Art von Regelungen ist in § 242 des PBG ex-\nplizit erwähnt, da die Anzahl der erforderlichen Abstellplätze \nunter anderem nach den örtlichen Verhältnissen, aber auch \nnach dem Angebot des öffentlichen Verkehrs festgelegt werden \nsoll (vgl. auch Erwägungen zu Antrag Nr. 15). \n\n   \n\nAntrag 17 \nVerzicht auf Deckelung in Tiefgaragen \nArt. 5 Abs.2 \n \nEinwendung Nr.  59I \n\n Ein Einwender fordert, dass auf die Festsetzung einer kommu-\nnalen Obergrenze in Art. 5 Abs. 2 bei der Erstellung von Ab-\nstellplätzen in Tiefgaragen verzichtet werden soll. \n\n \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Art, Verteilung, Anzahl und Grösse von Parkierungsanlagen \n\nhaben grossen Einfluss auf das Verkehrsverhalten, den sach-\ngerechten Einsatz der Verkehrsmittel, den Anteil der einzelnen \nVerkehrsarten am Gesamtverkehr sowie auf die Qualität von \nattraktiven, umweltfreundlichen Transportketten. Deshalb ist es \naus raum- und verkehrsplanerischer Sicht zweckmässig, das \nVerkehrsaufkommen über die Anzahl zulässiger Parkplätze zu \nbeeinflussen. Dabei spielt es für die Verkehrsmenge und \nschliesslich für die Qualität des Gesamtverkehrs keine Rolle, ob \nParkplätze unter- oder oberirdisch angeordnet werden. Deshalb \nerscheint eine Privilegierung von unterirdischen Parkplätzen \naus dieser Optik nicht zweckmässig zu sein. Zudem verlangt \n§ 244 Abs. 3 PBG, dass die nicht für Besucher vorgesehenen \nAbstellplätze i.d.R. unterirdisch angeordnet werden müssen. \nAuch aus dieser Sicht kann es nicht angehen, unterirdische \nAbstellplätze zu privilegieren. \n\n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 13 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nAntrag 18 \nÄnderung Art. 5 PPVO \n \nEinwendung Nr. 34O, 35N \n\n Bei Art. 5 der PPVO sei der massgebliche maximale Parkplatz-\nbedarf bei der Güteklasse B auf 100% für Bewohner, auf 60% \nfür Beschäftigte und auf 80% für Besucher/Kunden festzulegen. \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendungen werden berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Es lässt sich feststellen, dass die Einwendungen zur Definition \n\nder Grenzbedarfe z.T. Anpassungen nach oben und z.T. An-\npassungen nach unten fordern. Es lässt sich daher kein eindeu-\ntiges Bild ableiten, dass die Grenzwerte generell zu hoch oder \ngenerell zu niedrig bemessen seien.  \n\nDie ursprünglich gewählten Grenzwerte orientieren sich an der \nkantonalen Wegleitung zur Regelung des Parkplatzbedarfs in \nkommunalen Erlassen und den VSS-Normen. Der Grosse Ge-\nmeinderat erachtete die obere Grenze als zu restriktiv und er-\nhöhte die maximal zulässigen Parkplatzzahlen. \n\n   \n\nAntrag 19 \nAnpassung Art. 5 Abs.2 \n \nEinwendung Nr. 29E, 49aP \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 5 Abs. 2 PPVO sei folgender-\nmassen anzupassen: \n\n \n\n   \n Benutzerkategorie Massgeblicher Bedarf in % des Grenzbedarfs (Art. 3) \n\nGüteklasse  \nÖV-Erschliessung \n\nBewohner Beschäftigte Besucher/Kunden \n\nMin. Max. Min. Max. Min. Max. \n\nKlasse A 40 %  60 %  20 % 10 % 30 % 30 % 20 % 45 % \n\nKlasse B 55 %  80 %  30 % 20 % 45 % 45 % 30 % 60 % \n\nKlasse C, D 70 % 60 % 110 % 100 % 45 % 30 % 90 % 50 % 40 % 100 % \n\nKeine Klasse 100 %  120 %  90 % 110 % 90 %  110 % \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendungen werden nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Siehe Erwägungen zu Antrag Nr. 18. Zudem gibt es keine \n\nRechtsgrundlage, die minimalen Werte der kantonalen Weglei-\ntung zur Regelung des Parkplatzbedarfs in kommunalen Erlas-\nsen zu unterschreiten. Dieses könnte nur im Rahmen eines \nGestaltungsplans festgesetzt werden.   \n\n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 14 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nAntrag 20 \nAnpassung Art. 5 Abs.2 \n \nEinwendung Nr.  41E \n\n Ein Einwender fordert, Art. 5 Abs. 2 der PPVO sei folgender-\nmassen anzupassen: \n\n \n\n   \n Benutzerkategorie Massgeblicher Bedarf in % des Grenzbedarfs (Art. 3) \n\nGüteklasse  \nÖV-Erschliessung \n\nBewohner/Beschäftigte Beschäftigte Besucher/Kunden \n\nMin. Max. Min. Max. Min. Max. \n\nKlasse A 40 % 30 % 60 % 50 % 20 % 30 % 30 % 20 % 45 % \n\nKlasse B 55 % 40 % 80 % 70 % 30 % 45 % 45 % 30 % 60 % \n\nKlasse C, D 70 % 60 % 110 % 100 % 45 % 90 % 50 % 40 % 100 % \n\nKeine Klasse 100 % 90 % 120 % 110 % 90 % 110 % 90 %  110 % \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Es lässt sich feststellen, dass die Einwendungen zur Definition \n\nder Grenzbedarfe z.T. Anpassungen nach oben und z.T. An-\npassungen nach unten fordern. Es lässt sich daher kein eindeu-\ntiges Bild ableiten, dass die Grenzwerte generell zu hoch oder \ngenerell zu niedrig bemessen seien.  \n\nDie gewählten Grenzwerte orientieren sich an der kantonalen \nWegleitung zur Regelung des Parkplatzbedarfs in kommunalen \nErlassen und den VSS-Normen. An diesen bewährten Werten \nsoll deshalb festgehalten werden. Die Einwendung wird daher \nnicht berücksichtigt. \n\n   \n\nAntrag 21 \nAnpassung Art. 5 Abs. 3 \n \nEinwendung Nr. 29F, 31aE, 41F, 49aR \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 5 Abs. 3 der PPVO sei ersatz-\nlos zu streichen. \n\n"In den Wohnzonen W1.3A und W1.3B ist die Anzahl der Ab-\nstellplätze nicht beschränkt." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Die Wohnzonen W1.3 A und W1.3 B sind einerseits weniger gut \n\nmit dem ÖV erschlossen und andererseits handelt es sich bei \ndiesen Zonen, entsprechend ihrer landschaftlich exponierten \nLage, um Zonen mit einer geringen baulichen Dichte. Dement-\nsprechend ist die Beeinflussung des Verkehrsaufkommens über \ndie Steuerung des Parkplatzangebotes nicht von grosser Be-\ndeutung. Und weil diese Gebiete weniger gut mit dem ÖV er-\nschlossen sind, erscheint ein Verzicht auf eine Plafonierung, \nwie sie heute schon besteht, auch in Zukunft gerechtfertigt zu \nsein. Zudem gibt es auch Anträge, die genau das Umgekehrte \nverlangen. Die vorgeschlagene Regelung erscheint auch in \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 15 Suter • von Känel • Wild • AG \n\ndiesem Lichte angemessen und ausgewogen zu sein. \n\n   \n\nAntrag 22 \nAnpassung Art. 5 Abs. 3  \n\n \nEinwendung Nr. 6A \n\n Ein Einwender fordert, Art. 5 Abs. 3 der PPVO sei folgender-\nmassen zu ändern: \n\n"In den Wohnzonen W1.3A und W1.3B ist die Anzahl der Ab-\nstellplätze nicht beschränkt. In reinen Wohnzonen ist die An-\nzahl der Abstellplätze nicht beschränkt." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Wie bereits bei Antrag Nr. 17 erläutert, ist es aus raum- und \n\nverkehrsplanerischer Sicht angezeigt, das Verkehrsaufkommen \nüber die Anzahl der zulässigen Parkplätze zu beeinflussen. Die \nWirksamkeit ist in den dichten Bauzonen am grössten, weil dort \ndie Anzahl Abstellplätze und somit die dadurch induzierten \nFahrten am grössten ist. Deshalb besteht aus sachlicher Sicht \nkein Handlungsbedarf, reine Wohnzonen anders zu behandeln \nals Mischzonen. Zudem können in Mischzonen auch nur Woh-\nnungen erstellt werden, weil kein Gewerbeanteil vorgeschrie-\nben ist. In diesen Fällen wird es augenfällig, dass eine Differen-\nzierung nicht zielführend ist. An der vorgeschlagenen Regelung \nwird deshalb festgehalten. \n\n   \n\nAntrag 23 \nAnpassung Art. 5 Abs. 5 \n \nEinwendung Nr. 29G, 41G, 49aS \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 5 Abs. 5 der PPVO sei folgen-\ndermassen anzupassen: \n\n"Die Reduktionsgebiete werden in einem Situationsplan festge-\nhalten, der integrierender Bestandteil dieser Verordnung ist. Der \nPlan der Reduktionsgebiete wird durch die Exekutive Legislati-\nve (Parlament)\t\r  periodisch an veränderte Gegebenheiten der \nöV- Erschliessung angepasst." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendungen werden berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen  Die ursprünglich vorgesehene Kompetenzdelegation an die \n\nExekutive ist nicht mehr vorgesehen. Die Einwendung wird da-\nher berücksichtigt.  \n\n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 16 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nAntrag 24 \nErgänzung Art. 5  \n \nEinwendung Nr. 41H \n\n Ein Einwender fordert, Art. 5 der PPVO sei mit einem weiteren \nAbsatz folgendermassen zu ergänzen: \n\n"7) Aus wichtigen Gründen (z. B. Doppelnutzungen, sehr \ngrosse Wohneinheiten, Parkplätze für Elektromobile, \nSchutz des Bodens vor Versiegelung, Natur‐, Heimat- und \nGewässerschutz) kann die zuständige Baubehörde Ab-\nweichungen von ermittelten Abstellplatzzahlen bewilligen \noder anordnen. Derartige Abweichungen sind im baurecht-\nlichen Entscheid zu begründen."   \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Die Abweichungen sind bereits in Art. 6 ausreichend definiert. \n\nDarüber hinausgehende Bestimmungen sind nicht notwendig.   \n\n   \n\nAntrag 25 \nVerzicht Art. 6 Abs. 1 PPVO oder Ver-\nweis auf PBG § 242  \n \nEinwendung Nr. 34P, 35O (nur Strei-\nchung Abs. 1), 46M \n\n Art. 6 Abs. 1 der PPVO sei nicht in die Verordnung über Fahr-\nzeugabstellplätze aufzunehmen resp. es sei auf die kantonale \nBestimmung PBG § 242 Abs. 2 zu verweisen. Abs. 2 sei eben-\nfalls ersatzlos zu streichen. \n\n1) Besteht ein überwiegend öffentliches Interesse, insbeson-\ndere des Verkehrs oder des Schutzes von Wohngebieten, \nNatur- und Heimatschutzobjekten, Luft und Gewässer, \nkann von den zu erstellenden Abstellplätzen gemäss Art. 3 \nund Art. 5 abgewichen oder die Erstellung von Parkplätzen \nuntersagt werden. \n\n2) Zusätzliche oder weniger Fahrzeugabstellplätze können \nbewilligt werden, sofern die Werte gemäss Art. 5 zu einer \noffensichtlich unzweckmässigen Lösung führen würde und \nkein Widerspruch zu öffentlichen Interessen entsteht. Das \nGesuch ist entsprechend zu begründen. \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendungen werden nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Zu 1): Es ist richtig, dass in § 242 Abs. 2 PBG der Inhalt von \n\nArt. 6 Abs. 1 bereits enthalten ist. Dennoch soll an der Ergän-\nzung im Sinne der Benutzerfreundlichkeit festgehalten werden. \n\nZu 2): Auch an dieser Regelung soll festgehalten werden um \nder Behörde explizit Spielraum für Einzelfalllösungen einzu-\nräumen. \n\n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 17 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nAntrag 26 \nAnpassung von Art. 6 Abs. 3 \n \nEinwendung Nr. 48F \n\n Es wird gefordert, dass autoarmes Wohnen auch ausserhalb \nder Gebiete mit der ÖV-Güteklasse A und B zulässig sein soll. \nDer Art. 6 Abs. 3 sei folgendermassen anzupassen: \n\n"3) In Gebieten der ÖV-Güteklassen A und B kann von der  \nDie Verpflichtung, den Grenzbedarf für Bewohner und Be-\nschäftigte zu erstellen, verfällt ganz oder teilweise befreit \nwerden, sofern ein reduzierter Bedarf über ein Mobilitäts-\nkonzept nachgewiesen wird und durch ein Controlling dau-\nerhaft sichergestellt wird [...]." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Autoarmes Wohnen funktioniert erfahrungsgemäss nur, wenn \n\ndie Mobilitätsbedürfnisse anderweitig gedeckt werden können. \nAn erster Stelle steht dabei die Qualität der ÖV-Erschliessung. \nDie Bindung des autoarmen Wohnens an die Gebiete mit der \nÖV-Güteklasse A und B ist daher zweckmässig und notwendig.  \nDie vorgeschlagene Umformulierung innerhalb der Bestimmung \nist nicht zweckmässig, da eine Verpflichtung in diesem Zusam-\nmenhang nicht verfallen kann. Stattdessen muss mittels eines \nEntscheids vonseiten der Baubehörde zugestimmt werden, \ndass ein Bauprojekt von der Erstellung befreit werden kann. An \nder Bestimmung wird daher festgehalten.  \n\n   \n\nAntrag 27 \nErgänzung Art. 6 Abs. 4  \n \nEinwendung Nr. 29H, 41I, aT \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 6 Abs. 4 PPVO sei folgender-\nmassen zu ergänzen: \n\n"4) Abstellplätze für betriebsnotwendige Motorfahrzeuge wie \nTaxis, Lieferwagen und Aussendienstfahrzeuge dürfen zu-\nsätzlich zum Grenzbedarf erstellt werden. Diese Abstell-\nplätze müssen als solche gesondert bezeichnet wer-\nden. Ändert sich die Nutzung der Liegenschaft, so er-\nlischt diese Sonderregelung. Für diesen Fall gilt eine \nRückbaupflicht, welche in der Baubewilligung veran-\nkert sein muss.\t\r   \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendungen werden nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Die gesonderte Bezeichnung der Abstellplätze erscheint wenig \n\npraxistauglich. Bei einer entsprechenden Bezeichnung müsste \nja auch die Einhaltung kontrolliert werden, was unverhältnis-\nmässig bzw. unmöglich erscheint. Die geforderte Rückbau-\npflicht erscheint ebenfalls unverhältnismässig. Es kann nicht \nangehen, dass bei jeder Nutzungsänderung bauliche Anpas-\nsungen an den Parkplätzen automatisch erfolgen müssen. Zu-\ndem besteht für eine solche Vorschrift auch keine Rechtsgrund-\nlage. Die Einwendung kann darum nicht berücksichtigt werden. \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 18 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nAntrag 28 \nAnpassung Art. 6  \n \nEinwendung Nr. 31aF \n\n Es wird gefordert, dass Art. 6 der PPVO folgendermassen an-\nzupassen sei: \n\n„3) [...] Sofern der Nachweis des reduzierten Bedarfs nicht \nmehr erbracht werden kann, sind innert 5 Jahren Er-\nsatzabgaben gemäss Art. 15 und 16 zu leisten. \n\n4) Abstellplätze für betriebsnotwendige Motorfahrzeuge wie \nTaxis, Lieferwagen und Aussendienstfahrzeuge, die aus-\nschliesslich Betriebszwecken dienen,  dürfen auf dem \nGelände des entsprechenden Gewerbebetriebes zusätz-\nlich zum Grenzbedarf erstellt werden. Ändert die Nutzung \nder Liegenschaft, sind diese Abstellplätze aufzuheben. \n\n6) (neu) Ein gesicherter Parkplatz für institutionalisiertes \nCar-Sharing ersetzt 4 Pflichtparkplätze.“ \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird teilweise berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Zu 3): Wenn die Voraussetzungen für einen reduzierten Bedarf \n\ntatsächlich nicht mehr gegeben sind, dann ist eine Ersatzabga-\nbe im Sinne des Antragstellers angemessen. Weitergehende \nModalitäten müssen als Nebenbestimmungen mit dem Bau-\nrechtsentscheid festgelegt werden. Die Bestimmung wird ange-\npasst.  \n\nZu 4): Wie bereits zum Antrag Nr. 27 vorstehend beschrieben, \nist eine solche Regelung wegen des Kontrollaufwands, aber \ninsbesondere auch wegen der fehlenden Rechtsgrundlage nicht \numsetzbar. Solche Regelungen können nur in Gestaltungsplä-\nnen verankert werden. \n\nZu 6): Eine Substitution von Pflichtabstellplätzen durch institu-\ntionalisierte Carsharing-Parkplätze ist zwar innovativ, in der \nPraxis aber mit vielen Vollzugsproblemen behaftet, insbesonde-\nre wenn der Carsharing-Betreiber den Standort aufgibt oder \naufgeben muss. Zudem lässt Art. 6 bereits Abweichungen zu. \nEntsprechende sichernde Nebenbestimmungen könnten mit der \nBaubewilligung erlassen werden. Eine weitergehende Regelung \nist deshalb nicht notwendig. \n\n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 19 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nAntrag 29 \nVerzicht auf eigene Regelung Art. 7 \n \nEinwendung Nr. 34Q, 35P \n\n Bei Art. 7 der PPVO (Abstellplätze für Gehbehinderte) sei statt \neiner eigenen Regelung auf die einschlägigen Normen zu ver-\nweisen.  \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendungen werden berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Aufgrund des Behindertengleichstellungsgesetzes haben die \n\nKantone und die einschlägigen Normenvereinigungen Normen \nwie die VSS- oder SIA-Normen erlassen. Es scheint deshalb \nzweckmässig, auf die VSS-Normen in Art. 7 Abs. 2 zu verwei-\nsen. \n\n   \n\nAntrag 30 \nVerzicht oder Umformulierung Art. 10 \nAbs. 2  \n \nEinwendung Nr. 52J \n\n Bei Art. 10 Abs. 2 der PPVO solle die Definition für die Vorgabe \nder Mindestanzahl von Velo-Abstellplätzen präzisiert werden. \n\n"2) Pro erforderlichem Abstellplatz für Personenwagen gemäss \nArt. 3 sind mindestens 1.5 Abstellplätze für Velos zu erstel-\nlen." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird bereits berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Die Einwendung entspricht dem Wortlaut von Art. 10 Abs. 2 neu \n\nPPVO. Angeregt durch die Einwendung wird Art. 10 Abs. 2 et-\nwas modifiziert, indem nach ... gemäss Art. 3 der Klammeraus-\ndruck (Grenzbedarf) eingefügt wird. \n\n   \n\nAntrag 31 \nErgänzung Art. 10 Abs. 2 +3 \nEinwendung Nr. 22A \n\n Art. 10 Abs. 2 und 3 PPVO seien nicht bei EFH anzuwenden. \n\n \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Es ist zwar richtig, dass die Vorschrift im Kern für Mehrfamilien-\n\nhäuser ausgerichtet ist, damit genügend Flächen/Räume für \nVelos angeboten werden. Bei EFH ist aber der Nachweis für \neine Veloabstellfläche gleichwohl einfacher, weshalb keine Dif-\nferenzierung erfolgen soll. \n\n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 20 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nAntrag 32 \nVerzicht oder Umformulierung Art. 10 \nAbs. 3  \n \nEinwendung Nr. 34R, 35Q, 52K \n\n Bei Art. 10 Abs. 3 PPVO sei die zusätzliche Auflage "Sie sind \ngedeckt auszuführen und mit einer zweckmässigen Sicherungs-\nmöglichkeit gegen Diebstahl zu versehen" nicht in die neue \nPPVO aufzunehmen. Eventualiter wird folgende Formulierung \nbeantragt:  \n\n„Davon ist eine angemessene Zahl gedeckt auszuführen \nund mit einer zweckmässigen Sicherungsmöglichkeit ge-\ngen Diebstahl durch den Nutzer zu versehen.“ \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendungen werden berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Für die Forderung einer gedeckten und diebstahlsicheren Aus-\n\nführung von Veloabstellplatzanlagen besteht keine genügende \nRechtsgrundlage, wie ein Rekursentscheid kürzlich in der Stadt \nZürich gezeigt hat. Auf diese Forderung wird deshalb verzichtet. \nDie Einwendung wird deshalb berücksichtigt. \n\n   \n\nAntrag 33 \nStraffung Art. 10 Abs.3 \n \nEinwendung Nr. 46N \n\n Es wird gefordert, dass auf die Erfordernisse "oberirdische" und \n"in Eingangsnähe" in Art. 10 Abs. 3 der PPVO ersatzlos zu \nstreichen seien. Das gleiche gilt für die weiteren Anforderungen \nder Überdeckung und der Diebstahlsicherung. \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird teilweise berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Auf die Forderung einer gedeckten und diebstahlsicheren Aus-\n\nführung von Veloabstellplätzen wird verzichtet (vgl. Erwägun-\ngen zum Antrag Nr. 32 vorstehend). \n\nDemgegenüber wird an den übrigen Anforderungen festgehal-\nten. Es ist für die Benutzung des Velos wichtig, dass eine an-\ngemessene Anzahl an Veloabstellplätzen oberirdisch und in der \nNähe des Hauseinganges liegt. Die Einwendung wird in diesem \nPunkt deshalb abgelehnt. \n\n   \n\nAntrag 34 \nPräzisierungen in Art. 10 Abs.3 \n \nEinwendung Nr. 43D \n\n Es wird angeregt dass Art. 10 Abs. 3 präzisiert wird. Es sei un-\nklar, ob mit "zweirädrigen Fahrzeugen" nur Velos oder auch \nz.B. Mofas gemeint seien.  \n\nZudem stelle sich die Frage, ob die Veloabstellplätze auch an-\nderswo als auf dem Grundstück eingerichtet werden könnten. \nSollte dies nicht der Fall sein, solle der Text angepasst werden.  \n\n   \nBeschluss Grosser Gemein-\nderat \n\n Diese Einwendung ist bereits berücksichtigt. \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 21 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nErwägungen   Grundsätzlich wird in der PPVO die Anzahl und Lage von Velo-\nabstellplätzen geregelt. Es wird keine zusätzliche Anzahl Ab-\nstellplätze für Mofas, Kickboards oder andere leichte zweirädri-\nge Fahrzeuge gefordert. Der Platzbedarf richtet sich nach den \nVSS-Normen 640 065 und 640 066. In Art. 9 PPVO ist zudem \ndie Definition genügend klar festgehalten. \n\nDie Möglichkeit, in speziellen Fällen die Veloabstellplätze auch \nausserhalb des Grundstückes anzuordnen, ergibt sich sinnge-\nmäss aus § 244 Abs. 1 PBG. Dies ist bereits im Wortlaut von \nArt. 10 Abs. 3 neu PPVO abgebildet. \n\n   \n\nAntrag 35 \nErgänzung Art. 10   \n \nEinwendung Nr. 29I, 41J, 48G, 49aU \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 10 der PPVO sei folgender-\nmassen anzupassen: \n\n1) "Bei allen Bauten und Anlagen sind für Velos mindestens \ndie folgenden Anzahl Abstellplätze zu erstellen ausrei-\nchend Abstellplätze für Velos und Kinderwagen bereitzu-\nstellen."  \n\n  2.)  "Pro erforderlichem Abstellplatz für Personenwagen ge-\nmäss Art. 3 sind mindestens 1.5 Abstellplätze für Velos zu \nerstellen. \n\n Folgende Veloabstellplätze sind zu erstellen: \n 1. Wohnen: Bewohner  \n\n <=70m2 GF = 2 VP \n >=70m2 GF = 3 VP \n\n 2. Besucher: Arbeiten, Gewerbe, Dienstleistungen, Ho-\ntel: \n je 100 m2 GF = 2 VP \n\n 3. Besucher: Einkaufen, Freizeit, Kultur Restaurant, \nSpital, Heim, Schulen: \n je 100 m2 GF= 3 VP \n\n 4. Mitarbeiter: Arbeiten, Einkaufen, Gewerbe, Kultur \netc.: \n Pro 10 Mitarbeiter = 4 VP, \n mindestens jedoch 3 VP" \n\n3)  Die erforderlichen Abstellplätze für Velo-Parkplätze leichte \nzweirädrige Fahrzeuge sind in der Regel auf dem Grund-\nstück zu erstellen. Diese müssen Eine angemessene Zahl \nan Abstellplätzen für Velos muss gut zugänglich, ober-\nirdisch und in Eingangsnähe angeordnet werden. (In Aus-\nnahmefällen bei guter Erreichbarkeit mittels befahrbar-\ner Rampe können diese teilweise unterirdisch angelegt \nwerden.) Sie sind gedeckt auszuführen und mit einer \nzweckmässigen Sicherungsmöglichkeit gegen Diebstahl zu \nversehen. Die Abstellplätze sind mit einer automati-\nschen Beleuchtung auszurüsten. \n\n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 22 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  4) (neu) Für Kinderwagen und Velo(kinder)anhänger sind \nausreichend Abstellplätze im Hausinnern, getrennt von \nden Veloparkplätzen, anzuordnen.   \n\n5) (neu) Abschliessbare Stromanschlüsse für Elektro-\nvelos sind bei jeder Veloparkierungsanlage in genü-\ngender Menge einzuplanen." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird teilweise berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Die Anzahl Veloabstellplätze soll durch eine einfache Berech-\n\nnung wie vorgesehen bestimmt und kontrolliert werden können. \nDie Möglichkeit, die Veloabstellplätze in nützlicher Entfernung \nauch ausserhalb des Baugrundstückes anordnen zu könne, \nergibt sich sinngemäss aus § 244 Abs. 1 PBG. Für die beiden \nneuen, von den Einwendern gestellten Forderungen besteht \nkeine Rechtsgrundlage. Solche Bestimmungen können nur für \nArealüberbauungen, Gestaltungspläne und Sonderbauvor-\nschriften erlassen werden, nicht aber für die Regelbauweise. \n\nGegenüber der Fassung, die in der öffentlichen Auflage war, \nwerden auf Anregung der RPLK ausdrücklich auch ausreichen-\nde Abstellflächen für Veloanhänger gefordert. Die Einwendung \nwird daher teilweise berücksichtigt.  \n\n   \n\nAntrag 36 \nErgänzung Art. 10   \n \nEinwendung Nr. 31aG \n\n Es wird gefordert, Art. 10 der PPVO sei folgendermassen anzu-\npassen: \n\n"1) Bei allen Bauten und Anlagen sind ausreichend Abstell-\nplätze für Velos und Kinderwagen bereitzustellen. \n\n2)  Pro erforderlichem Abstellplatz für Personenwagen gemäss \nArt. 3 sind mindestens 1.5 Abstellplätze für Velos zu erstel-\nlen. \n\n Es sei mind. folgende Anzahl Abstellplätze für Velos zu \nerstellen:  \n\n   Bewohner oder  \nBeschäftigte \n\nBesucher oder  \nKunden \n\n  Wohnen 1 pro 30 m2  \nFür  autofreie Siedlungen \n\ngem. Art. 6: \n1 pro 20 m2 \n\n \n\n  Industrie- und  \nGewerbebetriebe \n\n1 pro 200 m2 1 pro 500 m2 \n\n  Dienstleistungsbetriebe 1 pro 200 m2 1 pro 150 m2 \n\n  Kundenintensive  \nVerkaufsgeschäfte \n\n1 pro 200 m2 1 pro 50 m2 \n\n  Übrige Verkaufsgeschäfte 1 pro 200 m2 1 pro 150 m2 \n\n  Gastronomie 1 pro 5 Beschäftigte 1 pro 5 Sitzplätze \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 23 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  Übrige Nutzungen Gem. "Wegleitung zur Regelung des Parkplatzbe-\ndarfs in kommunalen Erlassen" der Baudirektion \n\nKanton ZH, 1997 \n\n   \n  3)  Die erforderlichen Abstellplätze für Velos leichte zweiräd-\n\nrige Fahrzeuge sind in der Regel auf dem Grundstück zu \nerstellen. Diese Abstellplätze müssen Eine angemessene \nZahl an Abstellplätzen für Velos muss gut zugänglich, ober-\nirdisch und in Eingangsnähe angeordnet werden. Ist die \noberirdische Erstellung nicht möglich, sind sie über ei-\nne breite Rampe mit wenig Gefälle, einem Velolift o.Ä. \nzu erschliessen. Sie sind gedeckt auszuführen und mit ei-\nner zweckmässigen Sicherungsmöglichkeit gegen Dieb-\nstahl zu versehen.  \n\n4) (neu) Abstellanlagen für Zweiräder sind mit baulichen \nVorkehrungen für die Realisierung von individuell ab-\nrechenbaren Anschlüssen für Ladevorrichtungen von \nElektrofahrzeugen zu versehen.  \n\n5)  (neu) Für Kinderwagen sind ausreichende Abstellplätze \nim Hausinnern anzuordnen." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Zu 2): Die bisherige Regelung hat sich in der Praxis bewährt \n\nund immer zu zweckmässigen Resultaten geführt. Es besteht \nkein Anlass, davon abzuweichen. \n\nZu 3): Es gelten die gleichen Erwägungen wie bei Antrag Nr. 35 \nvorstehend. Für die Forderung anstelle von oberirdischen Velo-\nabstellplätzen breite Rampen, Velolifte o.Ä. als Zugang für un-\nterirdische Veloabstellplatzanlagen zu verlangen, gibt es keine \nRechtsgrundlage. Die Einwendung kann nicht berücksichtigt \nwerden. \n\nZu 4): Die beantragte Reglung geht zu weit. Eine allfällige Re-\ngelung wird den Privaten überlassen, weil hierfür kein wesentli-\nches öffentliches Interesse besteht. \n\nZu 5): Kinderwagen sind schon in der bestehenden Regelung \nerfasst. Eine separate Ziffer erscheint nicht zwingend zu sein. \n\n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 24 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  2.3 Gemeinschaftsanlagen \n\nAntrag 37 \nErgänzung Art. 12 \n \nEinwendung Nr. 29J, 41K, 48H, 49aV \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 12 der PPVO sei um einen \nneuen Absatz folgendermassen zu ergänzen: \n\n"Die Stadt Wetzikon verpflichtet sich, pro tausend Ein-\nwohner 0.5 PP für Carsharing-Parkplätze zur Verfügung zu \nstellen. Die Parkplätze müssen bedarfsgerecht auf dem \nStadtgebiet verteilt sein. Bevorzugte Lagen sind ÖV-\nKnotenpunkte sowie grosse Wohnüberbauungen."  \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Die Carsharing-Thematik geht weit über den normalen Rege-\n\nlungsbedarf einer PPVO hinaus. Für eine entsprechende Fest-\nlegung fehlt eine Rechtsgrundlage. Wenn die Stadt im Sinne \ndes Antragstellers zur Erstellung von Carsharing-Parkplätzen \nverpflichtet werden soll, muss dies über den Initiativweg erfol-\ngen. \n\n   \n\nAntrag 38 \nErgänzung Art. 13 Abs. 1  \n \nEinwendung Nr. 29K, 41L, 48I, 49aW \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 13 Abs. 1 der PPVO sei fol-\ngendermassen zu ergänzen: \n\n"1) Wenn die erforderliche Zahl von Abstellplätzen in einer Ein-\nzelgarage nicht erstellt werden kann, sind die fehlenden \nAbstellplätze in einer Gemeinschaftsanlage sicherzustellen. \nDavon ausgenommen sind autofreie oder autoreduzier-\nte Siedlungen mit einem Mobilitätskonzept."  \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Ersatzabgaben müssen gemäss PPVO geleistet werden, wenn \n\ninnert 5 Jahren nach Bezug der Baute die zu erstellenden \nParkplätze nicht bereitgestellt werden können. Bauten, die von \nder Pflicht zur Erstellung von Parkplätzen befreit sind (vgl. Art. 6 \nAbs. 3 neu PPVO) müssen ohnehin keine Ersatzabgabe leis-\nten. Andere Zwischenformen über das Mass von Art. 15 Abs. 1 \nneu PPVO zu privilegieren, erscheint nicht zweckmässig zu \nsein, weshalb die Einwendung abgelehnt wird. \n\n   \n  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 25 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  2.4 Ersatzabgaben \n\nAntrag 39 \nStreichen von Art. 15 Abs. 3  \n \nEinwendung Nr. 29L, 31aH, 41M, 49aX \n\n Mehrere Einwender fordern, Art. 15 Abs. 3 der PPVO sei er-\nsatzlos zu streichen: \n\n"3)  Sollte eine autoarme oder autofreie Siedlung gemäss Art. 6 \nAbs. 3 realisiert werden, sind für 50 % der nicht erstellten \nAbstellplätze Ersatzabgaben zu leisten." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Diese Einwendungen werden berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Die zweite kantonale Vorprüfung hat ergeben, dass dieser Arti-\n\nkel zu streichen ist. Die Einwendungen werden daher berück-\nsichtigt. \n\n   \n\nAntrag 40 \nErgänzen von Art. 15 Abs. 3 \n \nEinwendung Nr. 48K \n\n Es wird gefordert, dass Art. 15 Abs. 3 der PPVO folgendermas-\nsen zu ergänzen sei: \n\n"3) Sollte eine autoarme oder autofreie Siedlung gemäss Art. 6 \nAbs. 3 realisiert werden, sind für 50 % der nicht erstellten \nAbstellplätze Ersatzabgaben zu leisten. Die Ersatzabga-\nben reduzieren sich, falls Auslagen für intelligente Mo-\nbilitätslösungen wie mobility@home nachgewiesen \nwerden."  \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird nicht berücksichtigt.  \n\n   \nErwägungen   Die Ersatzabgabe ist eine einmalige Leistung. Wenn die Höhe \n\nder Ersatzabgabe von Mobilitätslösungen wie mobility@home \nabhängig gemacht würde, dann könnte das System der Ersatz-\nabgaben beliebig ausgehebelt werden. Zudem lässt sich dies \nim Vollzug nicht kontrollieren. \n\n   \n\nAntrag 41 \nPräzisieren und Ergänzen von Art. 15 \nund 16 \n \nEinwendung Nr. 48J  \n\n Es wird angeregt, dass die Abgabepflicht auch für fehlende Ab-\nstellplätze für Velos und Motorräder eingeführt werden solle. \nDie Bestimmung sei zu präzisieren und zu ergänzen.   \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Veloabstellplätze sind weniger flächenintensiv und können des-\n\nhalb praktisch immer erstellt werden Für die wenigen Einzelfälle \neine Vorschrift zu erlassen, ist unverhältnismässig. Zudem gibt \nes für eine solche Regelung keine Rechtsgrundlage im PBG. \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 26 Suter • von Känel • Wild • AG \n\nAntrag 42 \nVerzicht auf Art. 16 Abs. 2 \n \nEinwendung Nr. 46O \n\n Es wird gefordert, dass auf den Art. 16 Abs. 2 der PPVO zu \nverzichten sei: \n\n2)  Die zuständige Behörde kann verfügen, dass noch nicht \nrechtskräftig festgesetzte Ersatzabgaben vor Baubeginn si-\nchergestellt werden. \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Eine Streichung würde die Stellung der Stadt stark schwächen \n\nund würde zum Beispiel bei einer Aufteilung im Stockwerkei-\ngentum zu komplizierten und aufwendigen Verfahren führen. An \nder Formulierung wird deshalb festgehalten. \n\n   \n\nAntrag 43 \nErgänzen von Art. 21 \n \nEinwendung Nr. 22B \n\n Es wird gefordert, in Art. 21 sei zu ergänzen, dass die Verwen-\ndung der Fondsmittel nach § 247 des PBG erfolge.   \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   § 247 PBG gilt ohnehin. Im Sinne der Transparenz erscheint \n\ndie Ergänzung aber zweckmässig. \n\n   \n\n  2.5 Parkraumplanung \n\nAntrag 44 \nErgänzung von Art. 19  \n \nEinwendung Nr. 31aI  \n\n Ein Einwender fordert, Art. 19 sei um einen neuen Absatz zu \nergänzen:  \n\n5)  "Öffentlich zugängliche Parkplätze sind lenkungswirk-\nsam zu bewirtschaften. Als öffentlich zugängliche \nParkplätze gelten Parkplätze auf öffentlichem Grund \nsowie allgemein zugängliche Kunden- und Besucher-\nparkplätze von Einkaufs-, Gastronomie- und Freizeit-\nnutzungen und öffentlichen Einrichtungen." \n\n   \nBeschluss  \nGrosser Gemeinderat \n\n Die Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Die Stadt erarbeitet zurzeit ein Parkplatzbewirtschaftungskon-\n\nzept mit Gebührenreglement. Die beantragte Ergänzung ent-\nspricht der Zielsetzung des Parkplatzbewirtschaftungskonzepts. \nEine entsprechende Ergänzung der PPVO ist darum aus Sicht \nder Kommission für Raumplanung und Landgeschäfte nicht not-\nwendig und würde den Handlungsspielraum der Stadt unnötig \neinschränken.  \n\n\n\n  Wetzikon, Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO)  \nBericht zu den Einwendungen  \n\n    \n \n \n\n   \n\n 27 Suter • von Känel • Wild • AG \n\n  2.6 Plan der ÖV-Güte \n\nAntrag 45 \nPlan der ÖV-Güte \n \nEinwendung Nr. 29M, 31aJ, 41N, 49aQ \n\n Mehrere Einwender fordern, dass der Plan der ÖV-Güte ge-\nmäss Skizze im Anhang der Einwendung angepasst werden \nmüsse. Zudem sei die Anwendung der drei verschiedenen Ka-\ntegorien zu kompliziert. Die Unterscheidung zwischen Bewoh-\nnern und Beschäftigten sei zu streichen. \n\n   \nBeschluss Grosser Gemein-\nderat \n\n Die Einwendungen werden nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Am Plan der ÖV-Güte mit den entsprechenden Abgrenzungen \n\nder einzelnen Güteklassen wird grundsätzlich festgehalten. Der \nPlan erfährt aber noch einige Korrekturen und wird auf die \nGrundlage des Kantons im Web-GIS abgestimmt. Eine Verein-\nfachung würde der Erschliessungsqualität durch den ÖV nicht \ngerecht, weshalb die Einwendung abgelehnt wird. \n\n   \n\nAntrag 46 \nPlan der ÖV-Güte \n \nEinwendung Nr. 48K \n\n Ein Einwender fordert, dass um den Bahnhof Kempten die Gü-\nteklasse B ausgewiesen werden solle. \n\n   \nBeschluss Grosser Gemein-\nderat \n\n Die Einwendung wird nicht berücksichtigt. \n\n   \nErwägungen   Das Umfeld um den Bahnhof Kempten entspricht aufgrund des \n\nFahrplantaktes einer Güteklasse C. Dementsprechend kann die \nGüteklasse nicht verändert werden. \n\n \n\n\n


parent_type: affair

name: 23.06.13 Antrag Stadtrat Kredit Wetziker Stadtmagazin

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. Juli 2023 Seite 1 von 7 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 12. Juli 2023  \n \n\n2023/173 0.12.01 Allgemeines \nStadtmagazin Wetzikon, Kreditbewilligung (Parlamentsgeschäft 23.06.13) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Antrag und Weisung für den Gesamtkredit von 1'499'600 Franken für ein Wetziker Stadtmagazin \nfür vier Jahre werden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Der Stadtpräsident und die Fachfrau Kommunikation werden, vorbehältlich der Bewilligung des \nKredits durch das Parlament ermächtigt, die Vergabe im Rahmen der Beschaffungsrichtlinien der \nStadt Wetzikon zu tätigen.  \n\n3. Der Geschäftsbereich Präsidiales + Entwicklung wird beauftragt, die Öffentlichkeit mit einer Me-\ndienmitteilung über diesen Beschluss zu informieren.  \n\n4. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist nach vorgängiger Information an ratsam Kommunikation öffentlich. \n\n5. Mitteilung durch Fachfrau Kommunikation an: \n– Dimedio GmbH, Uster \n– ratsam Kommunikation, Wetzikon \n\n6. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Stadtschreiberin \n– Fachfrau Kommunikation \n– Abteilung Finanzen \n– Parlamentsdienste (zuhanden Parlament) \n\n \nErwägungen \n \nDas Ressort Präsidiales, Entwicklung + Kultur unterbreitet dem Stadtrat den Antrag und die Weisung \nfür den Gesamtkredit von 1'499'600 Franken für ein Wetziker Stadtmagazin für vier Jahre zur Geneh-\nmigung durch das Parlament. \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. Juli 2023 Seite 2 von 7 \n\nAntrag und Weisung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 23.06.13 \n\nAntrag \n\nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Zuständig im Stadtrat Pascal Bassu, Ressort Präsidiales, Entwicklung + Kultur) \n\n1. Für ein Wetziker Stadtmagazin wird der Gesamtkredit von 1'499'600 Franken für vier Jahre (zwei \nJahre mit einer Option zur Verlängerung um zwei Jahre) genehmigt. \n\n2. Die Aufwendungen sind in der Erfolgsrechnung wie folgt zu belasten: \n \nKonto 1003.3130.00 38'800 Franken (Initialkosten) \n \nKonto 1003.3130.00 365'200 Franken (jährliche Kosten für vier Jahre) \n\n \n\n \n\nWeisung \n\nAusgangslage \n\nIm Rahmen eines breit angelegten Mitwirkungsverfahrens klärte der Stadtrat ab, inwiefern bei den \nverschiedenen Vertretungen der Wetziker Organisationen das Bedürfnis nach einer weiteren Publikati-\nons- und/oder Vernetzungsplattform neben den aktuellen Kommunikationskanälen der Stadt Wetzikon \nbesteht. Basierend auf den Erkenntnissen des Mitwirkungsprozesses hat das Projektteam ein Detail-\nkonzept zum Stadtmagazin ausgearbeitet, welches der Stadtrat mit Stadtratsbeschluss vom 9. März \n2022 (SRB 2022/061) verabschiedet hat. Über das Detailkonzept wurden die Anspruchsgruppen im \nRahmen einer Informationsveranstaltung am 19. April 2022 informiert. Anschliessend hat die Arbeits-\ngruppe Stadtmagazin den Kriterienkatalog für die Submission im offenen Verfahren finalisiert und die \nSubmissionsunterlagen zusammengestellt. Mit Stadtratsbeschluss vom 8. Februar 2023 (SRB 2023/039) \ngenehmigte der Stadtrat das Konzept und die Ausschreibungsunterlagen zum Stadtmagazin. \n\nDie Submissionsunterlagen waren öffentlich auf der Vergabeplattform simap.ch ausgeschrieben. Bis \nzur Eingabefrist vom 14. April 2023 wurde eine Offerte für ein Wetziker Stadtmagazin eingereicht. Es \nist dies die Offerte von ratsam Kommunikation aus Wetzikon. \n\nDies spricht für ein Wetziker Stadtmagazin \n\nDas wirtschaftliche Umfeld für unabhängige Medien ist schwieriger geworden. Die knappen finanziel-\nlen Mittel haben zu einem starken Rückgang der Berichterstattung geführt – so auch in Wetzikon. \nDurch eine gezielte, lokale Medienförderung möchte der Stadtrat die unabhängige Berichterstattung \nüber das gesellschaftliche und politische Leben in Wetzikon auch für künftige Generationen sichern. \nDenn ein funktionierendes Mediensystem bildet die Basis für eine funktionierende Demokratie. \n\nMit dem geplanten Stadtmagazin steht der Bevölkerung ein eigener "Wetziker" Medienkanal zur Ver-\nfügung, auf dem das politische und gesellschaftliche Leben der Stadt abgebildet wird – sei es als redak-\ntionelle Berichterstattung oder als Plattform für Vereine, Parteien und andere Organisationen. Die offi-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. Juli 2023 Seite 3 von 7 \n\nziellen Stellen der Stadt Wetzikon haben ausserdem die Möglichkeit, ihre Informationen in einem re-\ndaktionell betreuten Medium über verschiedene Kanäle zu verbreiten (Print, Website, Social Media). \n\nMit der Einführung des Stadtmagazins reagiert der Wetziker Stadtrat auf die Veränderungen im Medi-\nennutzungsverhalten der Bevölkerung und die Veränderungen im Zusammenhang mit der fortschrei-\ntenden Digitalisierung. Der Fokus des Stadtmagazins liegt auf der Zurverfügungstellung von Informati-\nonen für den politischen Diskurs auf "mobile first" ohne dabei das Printmagazin aussen vorzulassen. \nDas Stadtmagazin ist ein zentraler, zeitgemässer Kommunikationskanal von und für Wetzikon, von und \nfür alle Anspruchsgruppen. Zudem unterstützt der Stadtrat dabei die lokale Medienberichterstattung \nim Sinne der lokalen Medienförderung. \n\nDas Wetziker Stadtmagazin soll… \n▪ … den politischen Diskurs in der Bevölkerung stärken (aktive Medienförderung); \n▪ … als Plattform für Vereine und Organisationen das aktive Stadtleben fördern; \n▪ … über eine unabhängige Redaktion verfügen, welche städtische Themen einordnet und reflek-\n\ntiert; \n▪ … die Identifikation mit Wetzikon stärken; \n▪ … ein Aushängeschild für Stadt- bzw. Standortmarketing sein; \n▪ … gedruckt und digital erscheinen und somit für alle Generationen erreichbar sein; \n▪ … eine grosse Reichweite durch Verteilung in alle Haushalte Wetzikons haben. \n\nPrintausgabe \n\nDas Wetziker Stadtmagazin soll als wertige Printausgabe monatlich in alle Wetziker Haushalte verteilt \nwerden. Auf durchschnittlich 32 Seiten pro Ausgabe sollen recherchierte Berichte aus Gesellschaft, Po-\nlitik und dem Alltagsleben exklusiv aus der Stadt Wetzikon erscheinen. Ausserdem sollen Vereine, Insti-\ntutionen und Parteien auf ihre Veranstaltungen, Aktivitäten und Parolen hinweisen können. Das Wetzi-\nker Stadtmagazin soll ein Stadtmagazin fürs Gewerbe, für die Vereine, für die Bevölkerung, für die Poli-\ntik – kurzum: ein Stadtmagazin von und für Wetzikon sein.  \n\nDigitale Ausgabe \n\nAuf einer modern gestalteten, frei zugänglichen Website steht das Stadtmagazin auch in digitaler Form \nzur Verfügung. Die Website des Stadtmagazins kann die Inhalte auf allen Endgeräten optimal darstel-\nlen. Die digitale Ausgabe des Stadtmagazins wird auch zwischen den Printausgaben regelmässig mit \nNews-Themen aktualisiert und durch Bildstrecken und Kurzvideos ergänzt. \n\nRedaktion \n\nDas publizistische Tagesgeschäft führt eine Redaktionsleitung. Sie ist Ansprechperson für die Bevölke-\nrung, den Stadtrat und die Stadtverwaltung. Der Redaktionsstandort soll in der Region Wetzikon sein \nund die Redaktion muss über redaktionelle Erfahrung und Ortskenntnisse verfügen. \n\nHerausgeberschaft und Qualitätssicherung \n\nDas Wetziker Stadtmagazin soll von privaten Anbietern herausgegeben werden. Damit die Qualität und \ngleichzeitig die Unabhängigkeit sichergestellt sind, liegt der inhaltliche Stichentscheid im Streitfall we-\nder bei der Stadt noch bei der Herausgeberschaft. Die Aufsicht über die Redaktion wird an einen breit \nabgestützten Beirat delegiert, der aus verschiedenen Vertretungen aller Gesellschaftsbereichen zu-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. Juli 2023 Seite 4 von 7 \n\nsammengesetzt ist. Die Stadt Wetzikon richtet sich dabei nach den aktuellsten Empfehlungen der Eid-\ngenössischen Medienkommission (EMEK). \n\nInhalte \n\nDas Wetziker Stadtmagazin soll inhaltlich die vielfältige Palette an Themen einer Stadt wie Wetzikon \nabdecken. News, aktuelle Themen, Hintergrundberichte, Veranstaltungsberichte, Texte aus Vereinen \nund Parteien, Leserbriefe sowie offizielle Berichte aus Behörden und Verwaltung zeichnen das Stadt-\nmagazin aus. \n\nEignungskriterien Stadtmagazin Wetzikon \n\nDie erforderten Eignungskriterien für die Herausgabe eines Wetziker Stadtmagazins wurden alle von \nratsam Kommunikation erfüllt. Es sind dies die folgenden Kriterien: fachliche Leistungsfähigkeit, orga-\nnisatorische Leistungsfähigkeit, Finanzielle & wirtschaftliche Leistungsfähigkeit sowie politische Unab-\nhängigkeit & redaktionelle Hoheit. \n\nZuschlag Auftrag Stadtmagazin Wetzikon \n\nDas Konzept legt den Fokus auf ein Wetziker Stadtmagazin, bei welchem sich Digital und Print optimal \nergänzen sollen und die Leserinnen und Leser über beide Versionen gut über die Stadt Wetzikon in-\nformiert sind. Das Stadtmagazin soll die Identität und das Selbstbewusstsein der Wetzikerinnen und \nWetziker gegenüber ihrer Stadt stärken. Dass das Redaktionsteam für Wetzikon brennt, zeigt sich im \neingereichten Konzept deutlich. Die einzelnen Mitglieder schildern, wie sie mit Wetzikon verbunden \nsind, wie sie sich in Wetzikon engagieren und wie sie mit diesem Hintergrund Themen für die Leserin-\nnen und Leser attraktiv aufbereiten möchten. \n\nDeshalb erteilt der Stadtrat ratsam Kommunikation den Zuschlag für das Wetziker Stadtmagazin vor-\nbehältlich der Kreditgenehmigung durch das Wetziker Parlament. \n\nRedaktion und Organisation \n\nHinter dem modernen Wetziker Stadtmagazin mit digitalen Erweiterungen steht ein renommiertes \nTeam von Journalistinnen und Journalisten mit Redaktionsbüro in Wetzikon. Damit ist die Redaktion \ndes Stadtmagazins am Puls des Lebens in der Stadt Wetzikon. Zudem sind die Personen in Wetzikon \nstark verankert, da sie in Wetzikon aufgewachsen bzw. wohnhaft sind oder vor Ort arbeiten. Im Be-\nreich der personellen Ressourcen sind zwei Personen fest bei ratsam Kommunikation angestellt. Die \nanderen sechs Mitglieder werden als Freie Journalistinnen und Journalisten beigezogen. Alle Personen \nverfügen über langjährige journalistische Erfahrungen, auch im Bereich des lokalen bzw. regionalen \nJournalismus, sowohl bei Print- als auch bei Online-Medien. Auch die Freien Fotografinnen und Foto-\ngrafen verfügen neben der Fachexpertise über vertiefte Kenntnisse der Region, in dem sie hier aufge-\nwachsen sind, hier leben oder auch schon lange in der Region beruflich tätig sind. \n\nInhaltskonzept und Qualitätssicherung \n\nDas Redaktionsteam möchte möglichst viele Wetzikerinnen und Wetziker sowie Vereine im Stadtma-\ngazin zu Wort kommen lassen. Dabei berücksichtigen sie die in den Submissionsunterlagen erforderten \nInhalte mit Bezug zu Wetzikon wie News, aktuelle Themen, Hintergrundberichte, Veranstaltungsbe-\nrichte, Veranstaltungs-Agenda, Rubriken, Eingesandte aus Vereinen und Parteien, Leserbriefe zu allen \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. Juli 2023 Seite 5 von 7 \n\nThemenbereichen gem. Richtlinien des schweizerischen Presserats, offizielle Berichte aus Behörden \nund Verwaltung und Amtliche Mitteilungen (inkl. Landeskirchen). \n\nBei allen Inhalten hat das Digitale einen zentralen Platz und ergänzt die Printausgabe des Stadtmaga-\nzins. So sollen beispielsweise Leserinnen und Leser des Printmagazins auch auf der Website nicht gleich \nwegklicken. Audiovisuellen Inhalten und Bildern wird viel Beachtung geschenkt. Im digitalen Bereich ist \ndas Stadtmagazin auch via Social Media präsent. Durch die Interaktion mit den Leserinnen und Lesern \nerfährt die Redaktion, welche Themen der Wetziker Bevölkerung unter den Nägeln brennen. \n\nIm Bereich der Qualitätssicherung besteht ein hoher Qualitätsanspruch. Jeder Inhalt wird von mindes-\ntens einer weiteren Person gegengelesen und überprüft. \n\nStadtmagazin Digital \n\nDas Stadtmagazin verfügt über eine zeitgemässe Website, kann über eine App gelesen werden und be-\nspielt die Social-Media-Kanäle Facebook, Instagram und LinkedIn. Die multimediale Online-Plattform \nmit Texten, Bildern und Bildstrecken sowie Videos soll so attraktiv gestaltet sein, dass diese künftig bei \nvielen Wetzikerinnen und Wetzikern als Startseite erscheint. \n\nStadtmagazin Print \n\nDie Printausgabe des Stadtmagazins erscheint in der Form einer modern gestalteten Printpublikation. \nDer Gesamteindruck des Gestaltungsansatzes überzeugt. Je nach Thema bzw. Textform wird die Ge-\nstaltung des Artikels angepasst. Das Printmagazin erscheint monatlich, insgesamt zwölf Mal pro Jahr, \nim Tabloid/A4-Format. \n\nPilotphase  \n\nEs ist geplant, den Vertrag vorerst auf zwei Jahre abzuschliessen. Bewährt sich das Konzept des Stadt-\nmagazins, prüft der Stadtrat eine Verlängerung um weitere zwei Jahre. Es findet alle sechs Monate eine \nStandortbestimmung statt. Dafür werden messbare Kriterien festgelegt.  \n\nFinanzierung \n\nDer Gesamtkredit für ein Wetziker Stadtmagazin bezieht sich auf einen Zeitraum von vier Jahren. Nach \nzwei Jahren besteht eine Option zur Verlängerung um zwei Jahre. \n\nGesamtkredit Wetziker Stadtmagazin  \n\nInitialkosten (einmalig) 38'800 Franken \n\nJährliche Kosten (für vier Jahre) 365'200 Franken \n\nTotal 1'499'600 Franken \n\n \n\nMit der Einführung des Wetziker Stadtmagazins erhält die Stadt Wetzikon einen zentralen Kommunika-\ntionskanal. Die Stadt wird deshalb bisherige Kommunikationskanäle wie beispielsweise die Stadtseiten \nim Regio überprüfen. Ziel ist es, die Inhalte, die darüber kommuniziert wurden, mit der Einführung des \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. Juli 2023 Seite 6 von 7 \n\nStadtmagazin auch im Stadtmagazin zu integrieren. Damit können sich Leserinnen und Leser schneller \ninformieren und sind stets auf dem Laufenden, welche Themen bei Stadt und Verwaltung anstehen. \nDies hätte eine Reduktion der bestehenden Kosten für die Öffentlichkeitsarbeit zur Folge.   \n\n \n\nZeitplan \n\n \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nDer Stadtrat erachtet es als grosse Chance für die Stadt Wetzikon, ein Wetziker Stadtmagazin zu lancie-\nren und mit dem neuen Kommunikationskanal einen wichtigen Beitrag zu einem aktiven Stadtleben zu \nleisten. Das Konzept des Wetziker Stadtmagazins von ratsam Kommunikation überzeugt inhaltlich und \nqualitativ. Zudem ist die Redaktion lokal und regional tief verwurzelt. Dieser Aspekt ist von zentraler \nBedeutung, da das Stadtmagazin eine Publikation (Digital und Print) von und für Wetzikon sein soll. \nDiesen Slogan hat ratsam Kommunikation ebenfalls aufgegriffen. Das Stadtmagazin soll gemeinsam ge-\nstaltet werden von der Stadt, den Vereinen, Organisationen, dem Gewerbe und von Nachwuchs-\nJournalistinnen und -Journalisten. Wie die Bereiche Digital und Print miteinander verbunden werden \nund wie sie sich ergänzen, werden im Konzept mit Beispielen präsentiert. Der Stadtrat erteilt ratsam \nKommunikation den Zuschlag für das Wetziker Stadtmagazin vorbehältlich der Kreditgenehmigung \ndurch das Wetziker Parlament. \n \nFakultatives Referendum \n\nNach Art. 10 der Gemeindeordnung unterstehen Beschlüsse des Parlaments grundsätzlich dem fakulta-\ntiven Referendum, ausser sie sind durch Gesetz oder Gemeindeordnung davon ausgenommen. Für \nKreditbewilligungen besteht keine Befreiung von der Referendumspflicht, weshalb ein solcher Be-\nschluss des Parlaments dem fakultativen Referendum untersteht \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 12. Juli 2023 Seite 7 von 7 \n\nAkten \n\n– Handout World Café vom 09.06.2021 (Mitwirkungsverfahren) \n– Wichtigste Erkenntnisse aus dem World Café vom 09.06.2021 \n– SRB 2022/61 – Detailkonzept Stadtmagazin Wetzikon, Genehmigung \n– SRB 2023/39 – Stadtmagazin, Genehmigung Konzept und Ausschreibungsunterlagen \n– Bewerbung und Konzept ratsam Kommunikation \n \n \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n