Sitzungsunterlagen

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text: \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nParlamentssitzung vom 9. März 2015 \n \nStand der Dokumentation: 26. Februar 2015 \n\n \n\n\n\n \n\n 1 von 1 \n\n \n\nEinladung zur 11. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n \nWetzikon, 20. Februar 2015 \n \nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 9. März 2015, um 19.00 Uhr (Doppelsitzung) \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n \n \n1. Genehmigung der Tagesordnung \n \n2. Mitteilungen des Präsidenten \n \n3. Spezialkommission SWW 2016 \n a) Antrag zu Bildung einer Spezialkommission SWW 2016 \n b) Wahl der Mitglieder und des Präsidiums \n \n4. 16.05.4  15-1 Dringliche Interpellation Stephan Mathez (GP)1: "Synergienutzung: KEZO-\n\nFernwärmeleitung und Busspur Hinwil-Wetzikon" (Begründung) \n  \n5. 16.05.2  15-1 Motion Sandra Elliscasis-Fasani (FDP) "IT-Strategie der Stadt Wetzikon" (Begründung) \n \n6. 16.05.2  14-1 Motion Andreas Erdin (GLP): "Tempo 30 in allen Wohnquartieren von Wetzikon" \n (Beratung) \n \n7. 16.05.4  14-6 Interpellation Peter Lanciano (CVP) "Umsetzung Solarinitiative" (Beantwortung) \n \n8. 16.05.2  14-2 Motion Esther Schlatter (GLP) "Richtplaneintrag Spangenverbindung Pappelnstrasse – \n\nElisabethenstrasse" (Beantwortung) \n \n9. 29.02.3 VZO, Neubau Busdepot und Kaufmännische Berufsschule Wetzikon, Verkauf von Baumasse \n\nab dem Gaswerkareal (Beratung) \n \n10. 9.32.01 Abschluss Mietverträge für Erweiterung Unterricht Sonderschulung 15Plus (Beratung) \n \n11. 08.04 Einführung Pilotprojekt "Spur+" an der Primarschule Wetzikon (Beratung) \n \n12. 11.07 Verzicht auf Gemeindezulage an Bezügerinnen und Bezüger von Zusatzleistungen (Beratung) \n \n13. 24.04/091 Bauabrechnungen Entlastungskanäle Binzacker und Strassenbau Binzstrasse Ost \n (Beratung) \n \n \nPräsident des Grossen Gemeinderates \nStefan Kaufmann  \n\n                                                           \n1 Bei den parlamentarischen Vorstössen wird jeweils die Erstunterzeichnende bzw. der Erstunterzeichnende des \n\nVorstosses aufgeführt (die weiteren sind auf dem Vorstoss ersichtlich). \n\n\n\n \n\n1 von 1 \n \n\n \n\n  \n  \n Grosser Gemeinderat \n\n \n\nAntrag des Büros1 vom 24. Februar 2015  \n \n \nTraktandum 3: Wahl der Spezialkommission "SWW 2016" \n\n \nWahl einer Spezialkommission für die Vorberatung des Geschäftes "SWW 2016" (Rechtsformänderung)  \n\n                                                      \n1\n Gemäss Art. 5 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates. \n\n\n\n \n\n1 von 1 \n \n\n \n\n  \n  \n Grosser Gemeinderat \n\n \n \n\nWahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz1 vom 19. Februar 20152 \n \n \nTraktandum 3: Wahl der Spezialkommission "SWW 2016" \n \n \n1. Stefan Kaufmann (SVP-EDU-Fraktion) \n2. Stefan Lenz (FDP-Fraktion) \n3. Rolf Luginbühl (GLP-FLW-Fraktion) \n4. Stephan Mathez (GP-Fraktion) \n5. Christoph Wachter (SP-AW-Fraktion) \n6. Elmar Weilenmann (EVP-CVP-BDP-Fraktion) \n \n \nAls Präsident der Spezialkommission wird vorgeschlagen:  \n \nStefan Kaufmann (SVP-EDU-Fraktion) \n\n                                                      \n1\n Gemäss Art. 69 Abs. 2 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates. \n\n2 Die Wahlvorschläge sind alphabetisch nach dem Nachnamen sortiert.  \n\n\n\nANGEGANGEN\n- 9. Feb, 201"a ^.o\n\nt . .\n\nGRÜNEGrüne Partei Wetzikon\n\nStephan A. Mathez Grüne Wetzikon\nFrohbergstrasse I2c\n8620 Wetzikon ZH\n\nGrosser Gememderat WetzikonWeczikon, 26. Januar 2015\nHerr Stefan Kaufmann, Präsident\nBahnhofstrasse 167\n\n8622 Wetzikon ZH\n\nDringliche Interpellation an den Stadtrat von Wetzikon\n\n"Synergienutzung: KEZO-Femwärmeleitung und Busspur Hinwil-Wetzikon"\n\nWir bitten den Stadtrat um Beantwortung folgender Fragen:\n\nWelche Emspamngenlassen^ich gegenüber einer späteren Ersteüung erzielen, wenn gleichzeitig mit.\n\ndem Bau der Wasserleitung für den Ringschluss der Wasserversorgung Zürcher Oberland und dem\nAusbau der Busspur Hinwil-Wetzikon eine Femwärmeleitung ab der KEZO (fiir heisse oder kalte\nFemwänne) erstellt würde?\nKann die entsprechende Planung noch vor dem Bau von Wasserleitung und Busspur vorgenommen.\n\nwerden, damit ein koordiniertes Projekt möglich ist?\nWelche Position vertreten der (neue) Stadtrat und die Energiekomnussion m Bezug auf eine KEZO-.\n\nFemwärmenutzung? Wie beurteilt der Stadtrat eine solche Nutzung bezüglich der zu erreichenden\nenergiepolitischen Ziele?\nWie beurteilt der Stadcrat die zukünftige Marktposition der Stadtwerke mit und ohne Femwärme i.\n\nim\n\nAngebot?g\n\nFalls der Stadtrat das Projekt positiv beurteilt: Welches politische Vorgehen empfiehlt er zu einer ter-.\n\nmingerechten Planung und RealisierungS\n\nBegründung der Anfrage\n\nAufgrund diverser früherer Vorstösse zur KEZO-Femwärme ist bekannt, dass die Femwärmeerschliessung\n.on Wetz&on nut beträchtUchenInvestidonen durch d.e Stadtwerke verbunden .st. Das gut ausgebaute\\\n\nGasnetz wurde in gewissen Bereichen konkurrenziert. Selbst unter diesen finanziellen Voraussetzungen\nwäre die Nutzung der KEZO-Femwänne mittel- und langfristig eine lohnende Investition für WeCzikon,\nund erst recht eine ökologische Chance, mit der die COz-Ziele der Stadt Wetzikon realistisch erreichbar\nwerden, denn mit der Nutzung der KEZO-Abwänne könnte in den kommenden Jahrzehnten schrittweise\ndie Nutzung emeuerbarer Energien gesteigert und fossile Energiettäger zurückgefahren werden.\n\nDie Nähe der KEZO ist für Wetzikon ein Glückfaü, und dass genau im jetzigen Zeitpunkt Planung und\nBau einer Leitung für den Ringschluss der Wasserversorgung Zürcher Oberland und einer Busspurnach\nHinwil anstehen, bietet die einmalige Chance der Nutzung von Synergien und von beträchtlichen finanziel-\nlen Einspamngen. Damit könnte die Verbindung von der KEZO nach Wetzikon erstellt werden, von der\naus schrittweise weitere (Neubau-)Gebiete erschlossen werden könnten.\n\nDie Investitionen m das Femwärmenetz steUen für die Gememdefmanzen keine Belastung dar, da sie ge-\nmäss Gebührenverordnung der Stadt Wetzikon vollständig über die Energieliefemng zu refmanzieren sind.\n1) Gestützt auf Art. 48, Abs. 4 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates.\n\n\n\nAuf der anderen Seite profitiert die Stadt Wetzikon als Energieverbrauchenn von den mittel- und langfris-\ntig tiefen und vor allem stabilen Preisen der KEZO-Femwämie.\n\nAuf der anderen Seite könnten die Wetziker Stadcwerke zu einem sehr interessanten Anbieter von ökologi-\nscher Energie werden und sich im emeuerbaren Energiemarkt erstklassig positionieren. So kann Z.B. heisser\nFemwärme mittels einer Adsoqitionskältemaschine auch zu Kühlzwecken genutzt werden.\n\nDie Stadt Wetzikon hat durch den Bau der Ringschluss-Wasserleitung eine grosse Chance für eine sub-\nstantieüe Kosteneinspamng erhalten. Aus diesem Gmnd ist eine Projektlancierung innert der nächsten Mo-\nnate mit grossen finanzieüen Vorteaen verbunden.\n\nSonnige Grüsse\nGemeinderätinnen und Gemeinderäte Wetzikon\n\nErstunterzeichner Mitunterzeichner/in I Mitunterzeichner/in 2 Mitunterzeichner/in 3\n\nJ?MJ<? //^^f^^^ 6'lcu,^\n9\n\ntJ.y^... ^^fii C^^A<_ Vfc.lhj ^/i^....\\Cü^lqStephan A. Mat\n\nMitunterzeichner/in 4 Mitunterzeichner/in 5 Mitunterzeichner/in 6 Mitunterzeichner/in 7\n\n(1^~^ L.Q/iio^c.Ä. u-\nf^>\\\n\n/\n\n^,\n\nui\n\n.."p .\n\n&.L.ßkj:.i'r C^.t_^^L br^..M^A ./LW^../^^^\nc^cwf-^\n\nMitunterzeichner/in 8 MitunCerzeichner/in 9 Mitunterzeichner/in 10 Mitunterzeichner/in 11\n\n^ ^ r\\ \\MA. S-^-\ni\n\n^.&^...... SL.b>.^^. ..Ate5....E.f.dt;,^ ....^y....^<l<A\nMitunterzeichner/in 12 Mitunterzeichner/m 13 Mitunterzeichner/in 14 Mitunterzeichner/in 15\n\n^ L -S>-9^'vi- ^\n^\n\n* *.'\n\nc" ^\n\nräi.^..§;U^\\.3al;ha^..^ 1\n\ness\n\nWetzikon, 26. Januar 2015\n\n\n\nEINGEGANGEN\n\n2 ö. Feb. 201\nFDP Gemeinderätin N: 079 463 93 62\n\nSandra Elliscasis-Fasani G: 044 995 18 84\n\nDie Liberalen Schlossbachstrasse 2 sandra.elliscasis-\n\n8620 Wetzikon fasani@parlament-wetzikon.ch\n\nwww.fdp-wetzikon.ch\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon Wetzikon, 17.2.2015\nPräsident\nHerr Stefan Kaufmann\nBahnhofstrasse 167\n8622 Wetzikon\n\nMotion\n\nIT-Strategie der Stadt Wetzikon\n\nDer Stadtrat wird aufgefordert:\n\n1. Eine IT-Vision zu definieren sowie eine IT-Strategie zu entwickeln\n\nTypische Bestandteile einer IT-Strategie sind:\n»rt\n\n. IT-Vision für die Stadt Wetzikon\n\nZielsetzungen für die IT.\n\nStrategische Grundsätze (Buy/Make, Kooperationen, Sourcing).\n\nGovernance / Steuerung der IT.\n\nProzesse des Geschäfts (wieviel und welche IT (Services) in der Stadtverwaltung wo,.\n\nBezug zu E-Government)\nProzesse der IT (Portfolio-Steuerung, Betrieb/Support, Projektabwicklung).\n\nNutzung von Technologien (Client, Server, Cloud und Social Media).\n\nReporting (Trennung Betrieb, Projekte).\n\nKosten / Nutzen (Trennung Betrieb, Projekte).\n\nStrategische Massnahmen.\n\n2. Eine IT-Governance zu definieren\n\nDie Governance muss klar zwischen Betrieb und Projekten trennen - Betrieb umfasst.\n\ndie IT-Unterstützung für die operativen Belange der Stadtverwaltung, die Projekte\numfassen die Weiterentwicklungs-Aspekte\nEs ist eine strategische und eine operative Steuerung der IT zu etablieren..\n\nDie strategische Stufe entscheidet über den Abschluss von Verträgen und SLA und die.\n\nLancierung bzw. die Vergabe von Projekten im Rahmen eines definierten\nKompetenzrahmens.\nDie operative Stufe steuert die Umsetzung bzw. Einhaltung der strategischen Vorgaben:.\n\nSie koordiniert die Projekte und überprüft das Reporting der SLA. Bei Zielabweichungen\nwerden Massnahmen definiert und ausgelöst oder es wird an die strategische Stufe\neskaliert.\n\nFür Beschaffungen ist die Submissionsverordnung des Kantons Zürich zwingend.\n\neinzuhalten. Die Beschaffungsprozesse sind transparent anzuwenden um die jeweils\n^*\n\nwirtschaftlich günstigste Lösung für die Stadt Wetzikon zu evaluieren.\n\n»\n\n+\n\n\n\nSeite 2\n\nDie laufenden und abgeschlossenen Beschaffungen für Produkte, Dienstleistungen und\nProzesse (auch unter einem Beschaffungswert von CHF 250'OOQ) sowie die erteilten\nZuschläge sind auf der Website der Stadt Wetzikon zu publizieren.\n\n3. Effizienzmessung und kontinuierliche Verbesserung\nProzesslandkarte für die Stadtverwaltung etablieren.\n\nDurchgängige Prozesse der Stadtverwaltung inkl. Verantwortlichkeiten definieren.\n\nIT-Unterstützung für Prozesse festlegen (welche Applikationen, Daten und Informationen.\n\nwann / wo?)\nWenige Messpunkte festlegen.\n\nWesentliche Kostentreiber auf Prozessen allozieren..\n\n. Durchlaufzeiten messen\n\nReporting aufbauen und etablieren.\n\nGeschäftsleitung befasst sich mit Prozessen und steuert die Entwicklung - sie treibt die.\n\nkontinuierliche Verbesserung\n\nBegründung:\n\nDie Stadt Wetzikon muss eine IT-Vision und eine IT-Strategie entwickeln - ansonsten ist die IT\nweiterhin ungenügend geführt und für die realisierten Projekte gibt es unklare Ziele und\nPrioritäten. Der Themenbereich E-Government (Ziele, Projekte) ist Bestandteil dieser Strategie.\n\nZudem braucht es eine klare Trennung zwischen Stadtverwaltung und der RIZ AG. Die Rolle\nder RIZ AG ist eine Dienstleister-Rolle - die Rolle der Stadtverwaltung ist die Auftraggeber-\nRolle.\n\nDie FDP betrachtet die Steuerung und Nutzung von IT als strategischen Erfolgsfaktor. Eine\neffiziente und effektive IT unterstützt die Geschäftsaktivitäten und die Leistungsfähigkeit einer\nOrganisation - sie trägt damit massgeblich zum Erfolg bei.\nDie Einwohner und Unternehmen in der Stadt Wetzikon erwarten als Kunden, dass die\nProzesse der Verwaltung, unterstützt durch die IT, effizient funktionieren und dass die\nVerwaltung bürgernah (z. B. mit E-Government, Social Media) organisiert ist.\n\nMit freundlichen Grüssen\n\nFDP Die Liberalen Wetzikon\n\nErstunterzeichnerin Mitunterzeichner\n\n^^^ ^v^y <^V.»\n\nSandra Elliscasis-Fasani Stefan Lenz\n\nGemeinderätin Gemeinderat\n\n-'V\n\n<, *\n\nt\n\nFDP Motion JT-Strategie_150217^\ntf\n\n\n\nStadt W\nBahnh\n8620 W\n\nStadtra\nKontak\nDirektw\nmarcel\n\n \n\nMoti\n"Tem\n\nSehr \nSehr \n \nDie n\nMitun\ndes G\n\nTemp\n\nDer S\nführu\nvorzu\n\nBegrü\n\n1. D\ns\nle\nv\nr\nfl\n \nU\nk\nti\nd\nd\n \n..\nU\nh\n\nWetzikon \nhofstrasse 167 \nWetzikon \n\nat \nkt Marcel Peter \nwahl 044 931 32 7\n.peter@wetzikon\n\non Nr. 16.05\nmpo 30 in alle\n\ngeehrter He\ngeehrte Dam\n\nachfolgende\nnterzeichner\nGrossen Gem\n\npo 30 in allen\n\nStadtrat wird\nung von Temp\nulegen. \n\nündung: \n\nDer Zürcher O\nelber zu tun \nesen: "Der G\nvon Tempo 30\nung Quartier\nlächendecke\n\nUnd auf die N\nkutive die Einf\nige Stadtprä\nde (2014‐201\ndem Gemeind\n\n.Nun ist es Z\nUrnenentsche\nhat zugenom\n\n70 \nn.ch \n\n5.2 2014/1 d\nen Wohnqua\n\nrr Präsident \nmen und Her\n\ne Motion der\nr Esther Schl\nmeinderates v\n\nn Wohnquart\n\nd beauftragt,\npo 30 in alle\n\nOberländer v\ngedenkt. Auf\nemeinderat \n0 in Robenha\nr für Quartie\nnd in den Qu\n\nNachfrage de\nnführung von\nsident Ruedi\n8} gesetzt ha\nderat entspri\n\nZeit für einen\neid von 2004\nmen. Gleichz\n\n \n\n \n\ner Ratsmitgl\nartieren von\n\nrren \n\nr Ratsmitglie\natter (Grünli\nvom 25. Aug\n\ntieren von W\n\n dem Grosse\nn Wohn‐ und\n\nvom 20.09.20\nuf der Titelsei\n(heute: Stad\nausen) zur An\ner ist nicht in \nuartieren einf\n\nes ZO (im Inte\nn Tempo 30 t\ni Rüfenacht: \naben. Natürl\nicht.  \n\nn neuen Anla\n4) verändert h\nzeitig ist Tem\n\nlieder Andre\n Wetzikon"\n\nder Andreas\niberale) sow\nust 2014 beg\n\nWetzikon \n\nen Gemeinde\nd Schulquart\n\n014 berichtet\nite ist unter d\ndtrat) empfie\nnnahme, alle\nseinem Sinn\n\nnführen, wie \n\nerview, Seite\ntatsächlich a\n"Ja, das ist e\nlich unter de\n\nuf. Wir glaub\nhat. Der Verk\nmpo 30 nach \n\n \n\nPP 8620 Wetzik\n\n \nAn die\nMitglied\n\n23. Okto\n \n\neas Erdin, Est\n\n Erdin (Grün\nie Raphael Z\ngründet wor\n\nerat vor dem \ntieren von W\n\nte, dass der S\ndem Titel "Te\nhlt die Initiat\nerdings ohne\n. Die Behörd\nPlanungsvor\n\ne 3 derselben\nuf dem ganz\nein Ziel, das w\nr Voraussetz\n\nben, dass sic\nkehr und dam\nmeinen Eind\n\nkon, Stadt Wetzikon, L\n\nder des Gross\n\nober 2014 \n\nther Schlatte\n\nliberale) als \narth (Grünlib\nrden: \n\nJahresende \nWetzikon und \n\nStadtrat (dam\nempo 30 für \ntive von Rob\ne Enthusiasm\nde hat grösse\nrstand Ruedi \n\nn Ausgabe de\nzen Stadtgeb\nwir uns für di\nzung, dass de\n\nch das Bewus\nmit der Leide\ndrücken nich\n\nTel. 044\ninfo@w\nwww.w\n\neitung + Recht \n\nsen Gemeind\n\ner und Raph\n\nErstunterzei\nberale) ist an\n\n2015 ein Kon\neinen Kosten\n\nmals Gemein\nganz Wetzik\n\nbert Widmer \nmus. Die schri\nere Pläne: Sie\nRüfenacht s\n\nes ZO), ob die\nbiet plant, erl\nie nächste Le\ner neue Stad\n\nsstsein seithe\nensdruck in d\nt mehr das R\n\n4 931 32 00 \nwetzikon.ch \nwetzikon.ch \n\nderates \n\nael Zarth \n\nichner und \nn der Sitzung\n\nnzept zur Ein\nnvoranschlag\n\nnderat) dies \nkon" nämlich\n(zur Einführu\nittweise Einfü\ne will Tempo \nsagt." \n\ne Wetziker Ex\nläutert der h\negislaturperi\ntrat persone\n\ner (seit dem \nden Quartier\nReizwort, das\n\ng \n\nn‐\ng \n\nh zu \nung \nfüh‐\n30 \n\nxe‐\neu‐\nio‐\nell \n\nren \ns es \n\n\n\n \n\n2 von 5 \n\n \n\neinst war.» (Alle Zitate aus dem ZO vom 20.09.2013; entsprechende Zitate sind zu finden im ZO onli‐\nne vom 20.09.2013). \n\n2. Weil es gemäss den Aussagen des Stadtpräsidenten Ruedi Rüfenacht "Zeit für einen neuen Anlauf \nist" und "der Leidensdruck in den Quartieren zugenommen hat", soll der Stadtrat das Vorhaben un‐\nverzüglich angehen ‐ auch wenn die vom Stadtpräsidenten genannte Voraussetzung der "personellen \nEntsprechung" nicht erfüllt ist, denn bei Tempo 30 sollte es eigentlich nicht um die personelle Zu‐\nsammensetzung des Stadtrats gehen. Die wichtigste und einzig notwendige Voraussetzung besteht \nunserer Meinung nach darin, dass "sich das Bewusstsein (der Bevölkerung) verändert hat (seit 2004)" \ngegenüber Tempo 30, was ja auch den "Eindrücken" des Stadtpräsidenten entspricht. \n\n3. Wie Beispiele in anderen Gemeinden zeigen, kann Tempo 30 tatsächlich Verkehr (auch Schleichver‐\nkehr) fernhalten von den Wohnquartieren. \n\n4. Wenn Tempo 30 nur in einem Teil der Wohnquartiere eingeführt würde, hätte das mehrere Nachtei‐\nle, wie deutlich höhere Kosten, eine Ungleichbehandlung der Wohnquartiere und Aussenwachten \nsowie nicht steuerbare Auswirkungen auf den Verkehrsfluss des gesamten Stadtgebiets. \n\n5. Erfahrungen aus schweizweit über 600 Gemeinden belegen, dass bei Tempo 30 die Anzahl und \nSchwere von Unfällen abnimmt und sich langsamere Verkehrsteilnehmer ‐ wie Schulkinder, ältere \nPersonen und Velofahrer ‐ deutlich sicherer fühlen. \n\n \n\nDas Konzept (Einführung von Tempo 30 in allen Wohn‐ und Schulquartieren von Wetzikon soll folgende \nPunkte berücksichtigen: \n \n\n1. Auf verkehrsorientierten Strassen gilt Tempo 50 und auf siedlungsorientierten Strassen in Wohn‐\nquartieren sowie in Aussenwachten und in der Nähe von Schulhäusern und Kindergärten gilt Tempo \n30. \n\n2. Die Umsetzung des Konzepts erfolgt möglichst kostengünstig und beinhaltet ausschliesslich die zwin‐\ngend notwendigen baulichen Massnahmen zur Erreichung der gesetzlich vorgeschriebenen Vorga‐\nben. Bei der Realisierung soll der Schwerpunkt möglichst auf Signalisationsmassnahmen liegen, statt \nauf festen Verbauungen. Eine solche kostengünstige Lösung hat beispielsweise Illnau‐Effretikon um‐\ngesetzt: Gemäss dem Konzeptplan der Suter / von Känel / Wild AG (Beilage) kosten die 23 Tempo 30‐\nZonen auf insgesamt 300 ha mit insgesamt 35 km Strasse ca. Fr. 610'000.‐ (bis zur Fertigstellung \nwerden sie auf ca. Fr. 830'000.‐ zu stehen kommen, ergab eine kürzliche telefonische Nachfrage). \n\n3. Die günstigen Massnahmen werden zu Beginn ausgeführt; weniger günstige, jedoch zwingend not‐\nwendige, bauliche Massnahmen können etappenweise und in Koordination mit notwendigen, ge‐\nplanten Strassenunterhaltsarbeiten ausgeführt werden. Eine Abstimmung zwischen den weniger \ngünstigen baulichen Massnahmen und notwendigen baulichen Unterhaltsarbeiten ermöglicht eine \ndeutliche Senkung der Kosten. \n\n4. Da Konzepte von Planungsbüros erfahrungsgemäss eher grosszügig ausfallen, soll das Konzept früh‐\nzeitig mit der Kantonspolizei besprochen und überarbeitet werden mit dem Ziel, die baulichen Mass‐\nnahmen so weit wie möglich zu redimensionieren. Eine enge Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei \nermöglicht ebenfalls eine Senkung der Kosten. \n\n5. Im Kostenvoranschlag sind die voraussichtlichen Kosten getrennt aufgeführt: für die Planung, die \nBauleitung, für die baulichen Massnahmen, für die Signalisation und für die Markierung. \n\n\n\n \n\n3 von 5 \n\n \n\nDer Stadtrat nimmt zur Motion wie folgt Stellung: \n\nBisherige Planungen Tempo 30 \n\nAufgrund von verschiedenen Anregungen seitens der Bevölkerung hat die Stadt Wetzikon schon vor \nrund 15 Jahren eine flächendeckende Einführung von Tempo 30 geprüft. Im Jahre 1992 liess der Ge‐\nmeinderat für einzelne Gebiete ein Tempo 30‐Gutachten ausarbeiten. Die Gemeindeversammlung be‐\nwilligte damals aber den entsprechenden Kredit nicht. Im Jahr 2003 wurde ein Grobgutachten für die \nflächendeckende Einführung erstellt. Die Kreditvorlage für die erste Etappe dazu kam am 8. Februar \n2004 an die Urne, fand beim Souverän aber keine Mehrheit. \n \n\n\n\n \n\n4 von 5 \n\n \n\nTempo 30 südlich der Eisenbahn \n\nAufgrund der Initiative „Einführung von Tempo 30‐Zonen auf Gemeindestrassen südlich der Eisenbahn‐\nlinie Zürich ‐ Wetzikon ‐ Rapperswil im Sinne eines Pilotprojektes vom 21. April 2007“ griff Wetzikon das \nThema Tempo 30 erneut auf. Die Gemeindeversammlung vom 3. März 2008 hiess die Initiative gut, \nworauf die Umsetzung der Tempo 30 Zonen 1 und 2 erfolgte. Dabei konnte die Guyer‐Zeller‐Strasse \nwegen der Sanierungsarbeiten an der Rapperswilerstrasse noch nicht einbezogen werden.  \n\nTempo 30 in Robenhausen \n\nZwischenzeitlich hat die Gemeindeversammlung auch der Initiative für die Einführung von Tempo 30 für \ndas Gebiet Robenhausen (Zonen 21, 22, 23) zugestimmt. Das erforderliche Gutachten liegt nun vor und \ndie Kantonspolizei hat dieses Gutachten im Rahmen eines Signalisationsvorentscheides für gut befun‐\nden. Da die Eigentümerschaft der Privatstrasse in der Zone 23 eine Einführung von Tempo 30 auf ihrer \nPrivatstrasse abgelehnt hat, wird die Zone 23 nicht umgesetzt werden können. Die geplanten signalisa‐\ntorischen und baulichen Massnahmen entsprechen dem Konzept „Tempo 30 südlich der Eisenbahnli‐\nnie“. \n\nGrundsätzliches zu den signalisatorischen und baulichen Massnahmen für die Einführung von Tempo 30 \n\nOb signalisatorische Massnahmen genügen oder bauliche Massnahmen erforderlich sind, geht jeweils \naus den entsprechenden Gutachten hervor. Dabei sind die Messungen des Geschwindigkeitsniveaus v50 \nund v85 entscheidend. Die Geschwindigkeiten müssen dabei bei signalisierten 50km/h gemessen wer‐\nden. Pro Standort und Richtung müssen mindestens 100 Fahrzeuge gemessen werden.  \n\nWenn ein v85 (v85 = Geschwindigkeit, die durch 85% der Fahrzeuge nicht überschritten wird) von ma‐\nximal 41km/h ermittelt wird, geht die Kantonspolizei aufgrund von Studien davon aus, dass für die Ein‐\nhaltung von Tempo 30 keine baulichen Massnahmen notwendig sind. Alleine durch die Signalisation von \nTempo 30 sollte sich dann ein v85 von ca. 35 km/h einstellen. Beträgt der v85 mehr als 41 km/h, sind \nbauliche Massnahmen zwingend erforderlich, welche das Tempo 30‐Regime unterstützen. Die Umset‐\nzung allfälliger baulicher Massnahmen ist also zwingender Bestandteil des Gesamtprojektes und kann \nnicht schrittweise oder nachträglich wie dies die Motion verlangt (z. B. bei Sanierungsarbeiten) realisiert \nwerden. \n\nKosten \n\nDie Abteilung Sicherheit beauftragte das Planungsbüro Suter • von Känel • Wild AG, Zürich, auf dem \nehemaligen Grobgutachten vom 8. September 2003 ein Arbeitsprogramm inkl. Kostenschätzung für die \nflächendeckende Einführung von Tempo 30 in allen Wohnquartieren in Wetzikon auszuarbeiten. Die \naufgrund des damaligen Gutachtens neu geschätzten Kosten belaufen sich auf ca. 1.6 Mio. Franken \n(300.1 ha), ohne die bereits eingeführte Tempo 30‐Zone südlich der Bahnlinie und ohne die geplante \nTempo 30‐Zone in Robenhausen). Die Kosten belaufen sich somit auf rund Fr. 5‘330.‐‐ je Hektare und \nhalten sich damit sogar unter dem gesamtschweizerischen Durchschnitt von Fr. 5’500.‐‐ bis Fr. 6‘000.‐‐. \n\nEin losgelöster Kosten‐Vergleich mit der Einführung von Tempo 30 in Illnau‐Effretikon hält einer Prüfung \nnicht stand, da die kostspieligen baulichen Massnahmen je nach Strassenraumgestaltung bzw. gefahre‐\nner Geschwindigkeit realisiert werden müssen oder eben nicht. Und vor dem Hintergrund, dass auch das \nProjekt Tempo 30 in Illnau‐Effretikon unter den gleichen Bedingungen wie überall im Kanton Zürich \n(ausser Städte Zürich und Winterthur) durch die Verkehrstechnische Abteilung der Kantonspolizei ge‐\nprüft und bewilligt wird und vorliegend dasselbe Planungsbüro beauftragt ist, weichen auch die geplan‐\nten Massnahmen und Kosten nicht voneinander ab. \n\n\n\n \n\n5 von 5 \n\n \n\nDie Überprüfung der Wirksamkeit bzw. die Nachkontrolle bei den bisher eingeführten Tempo 30‐Zonen \nsüdlich der Bahnlinie haben Werte (v85) zwischen 33 km/h und 38 km/h ergeben. Das wiederum bedeu‐\ntet, dass die umgesetzten signalisatorischen und baulichen Massnahmen perfekt aufeinander abge‐\nstimmt sind. Weder sind die Geschwindigkeitswerte zu tief, so dass man davon ausgehen könnte, es \nwären zu viele bauliche Massnahmen umgesetzt worden, noch sind sie zu hoch (über 38 km/h), so dass \nweitere bauliche Massnahmen nachzurüsten wären. \n\nSchlussfolgerung und Antrag \n\nAus dem Verkehrsrichtplan geht hervor, dass mit geeigneten Massnahmen die Geschwindigkeiten an die \njeweilige Situation angepasst werden sollen. Die Umsetzung soll durch neue Signalisationen (z. B. Tempo \n30‐Zonen oder Begegnungszonen) oder durch bauliche und gestalterische Massnahmen erfolgen. Ande‐\nrerseits geht aber aus dem aktuellen Finanzplan und dem Voranschlag 2015 hervor, dass das derzeit \ngeplante Investitionsvolumen der Stadt Wetzikon zu hoch ist. Zudem zeigt auch die aktuelle Verkehrsun‐\nfallstatistik keine Auffälligkeiten bezüglich Verkehrsunfällen.  \n\nDer Stadtrat ist sich bewusst, dass die Massnahmen aus dem Richtplan behördenverbindlich sind und \nmittelfristig umgesetzt werden sollen. In Anbetracht der angespannten finanziellen Lage ist der Stadtrat \naber im heutigen Zeitpunkt nicht gewillt, die Aufwendungen von Fr. 80‘000.‐‐ für die Ausarbeitung des \nKonzeptes bereits im Voranschlag 2015 einzustellen. \n\nDem Grossen Gemeinderat wird beantragt, der vorliegenden Beantwortung der Motion "Tempo 30 in \nallen Wohnquartieren von Wetzikon" zuzustimmen und die Motion als erledigt abzuschreiben. \n\n \n\nStadtrat Wetzikon \n\n  \nRuedi Rüfenacht  Marcel Peter \nPräsident  Stadtschreiber \n \n\n\n\nWetzikon, Grosser Gemeinderat \n \n \nMOTION \n \nTempo 30 in allen Wohnquartieren von Wetzikon \n \nDer Stadtrat wird beauftragt, dem Grossen Gemeinderat vor dem Jahresende 2015 ein \nKonzept zur Einführung von Tempo 30 in allen Wohn- und Schulquartieren von \nWetzikon und einen Kostenvoranschlag vorzulegen. \n \n \nBegründung: \n \n1. Der Zürcher Oberländer vom 20.09.2013 berichtete, dass der Stadtrat (damals: \nGemeinderat) dies selber zu tun gedenkt. Auf der Titelseite ist unter dem Titel „Tempo \n30 für ganz Wetzikon“ nämlich zu lesen: „Der Gemeinderat (heute: Stadtrat) empfiehlt \ndie Initiative von Robert Widmer (zur Einführung von Tempo 30 in Robenhausen) zur \nAnnahme, allerdings ohne Enthusiasmus. Die schrittweise Einführung Quartier für \nQuartier ist nicht in seinem Sinn. Die Behörde hat grössere Pläne: Sie will Tempo 30 \nflächendeckend in den Quartieren einführen, wie Planungsvorstand Ruedi Rüfenacht \nsagt.“ \nUnd auf die Nachfrage des ZO (im Interview, Seite 3 derselben Ausgabe des ZO), ob die \nWetziker Exekutive die Einführung von Tempo 30 tatsächlich auf dem ganzen \nStadtgebiet plant, erläutert der heutige Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht: „Ja, das ist ein \nZiel, das wir uns für die nächste Legislaturperiode (2014-2018) gesetzt haben. Natürlich \nunter der Voraussetzung, dass der neue Stadtrat personell dem Gemeinderat entspricht. \n... Nun ist es Zeit für einen neuen Anlauf. Wir glauben, dass sich das Bewusstsein seither \n(seit dem Urnenentscheid von 2004) verändert hat. Der Verkehr und damit der \nLeidensdruck in den Quartieren hat zugenommen. Gleichzeitig ist Tempo 30 nach \nmeinen Eindrücken nicht mehr das Reizwort, das es einst war.»   (Alle Zitate aus dem ZO \nvom 20.09.2013; entsprechende Zitate sind zu finden im ZO online vom 20.09.2013) \n \n2. Weil es gemäss den Aussagen des Stadtpräsidenten Ruedi Rüfenacht „Zeit für einen \nneuen Anlauf ist“ und „der Leidensdruck in den Quartieren zugenommen hat“, soll der \nStadtrat das Vorhaben unverzüglich angehen - auch wenn die vom Stadtpräsidenten \ngenannte Voraussetzung der „personellen Entsprechung“ nicht erfüllt ist, denn bei \nTempo 30 sollte es eigentlich nicht um die personelle Zusammensetzung des Stadtrats \ngehen. Die wichtigste und einzig notwendige Voraussetzung besteht unserer Meinung \nnach darin, dass „sich das Bewusstsein (der Bevölkerung) verändert hat (seit 2004)“ \ngegenüber Tempo 30, was ja auch den „Eindrücken“ des Stadtpräsidenten entspricht.  \n \n3. Wie Beispiele in anderen Gemeinden zeigen, kann Tempo 30 tatsächlich Verkehr \n(auch Schleichverkehr) fernhalten von den Wohnquartieren. \n \n4. Wenn Tempo 30 nur in einem Teil der Wohnquartiere eingeführt würde, hätte das \nmehrere Nachteile, wie deutlich höhere Kosten, eine Ungleichbehandlung der \nWohnquartiere und Aussenwachten sowie nicht steuerbare Auswirkungen auf den \nVerkehrsfluss des gesamten Stadtgebiets. \n \n\n\n\n5. Erfahrungen aus schweizweit über 600 Gemeinden belegen, dass bei Tempo 30 die \nAnzahl und Schwere von Unfällen abnimmt und sich langsamere Verkehrsteilnehmer – \nwie Schulkinder, ältere Personen und Velofahrer – deutlich sicherer fühlen.  \n \n \nDas Konzept (Einführung von Tempo 30 in allen Wohn- und Schulquartieren von \nWetzikon) soll folgende Punkte berücksichtigen:  \n \n1. Auf verkehrsorientierten Strassen gilt Tempo 50 und auf siedlungsorientierten \nStrassen in Wohnquartieren sowie in Aussenwachten und in der Nähe von Schulhäusern \nund Kindergärten gilt Tempo 30.  \n \n2. Die Umsetzung des Konzepts erfolgt möglichst kostengünstig und beinhaltet \nausschliesslich die zwingend notwendigen baulichen Massnahmen zur Erreichung der \ngesetzlich vorgeschriebenen Vorgaben. Bei der Realisierung soll der Schwerpunkt \nmöglichst auf Signalisationsmassnahmen liegen, statt auf festen Verbauungen. \nEine solche kostengünstige Lösung hat beispielsweise Illnau-Effretikon umgesetzt: \nGemäss dem Konzeptplan der Suter / von Känel / Wild AG (Beilage) kosten die 23 \nTempo 30-Zonen auf insgesamt 300 ha mit insgesamt 35 km Strasse ca. Fr. 610'000.- \n(bis zur Fertigstellung werden sie auf ca. Fr. 830'000.- zu stehen kommen, ergab eine \nkürzliche telefonische Nachfrage). \n \n3. Die günstigen Massnahmen werden zu Beginn ausgeführt; weniger günstige, jedoch \nzwingend notwendige, bauliche Massnahmen können etappenweise und in \nKoordination mit notwendigen, geplanten Strassenunterhaltsarbeiten ausgeführt \nwerden. Eine Abstimmung zwischen den weniger günstigen baulichen Massnahmen und \nnotwendigen baulichen Unterhaltsarbeiten ermöglicht eine deutliche Senkung der \nKosten. \n \n4. Da Konzepte von Planungsbüros erfahrungsgemäss eher grosszügig ausfallen, soll das \nKonzept frühzeitig mit der Kantonspolizei besprochen und überarbeitet werden mit \ndem Ziel, die baulichen Massnahmen so weit wie möglich zu redimensionieren. Eine \nenge Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei ermöglicht ebenfalls eine Senkung der \nKosten.  \n \n5. Im Kostenvoranschlag sind die voraussichtlichen Kosten getrennt aufgeführt: für die \nPlanung, für die Bauleitung, für die baulichen Massnahmen, für die Signalisation und für \ndie Markierung. \n\nAndreas Erdin (Grünliberale) \n \nEsther Schlatter (Grünliberale) \n \nRaphael Zarth (Grünliberale) \n \n \neingereicht am 1. August 2014 \n \n \n\n\n\n \n\nStadt Wetzikon    Tel. 044 931 32 00 \nBahnhofstrasse 167  info@wetzikon.ch \n8620 Wetzikon  www.wetzikon.ch \n\n \n\nStadtrat \nKontakt Kurt Utzinger \nDirektwahl 044 931 32 71 \nkurt.utzinger@wetzikon.ch \n\n \n\nPP 8620 Wetzikon, Stadt Wetzikon, Leitung + Recht \n\n \nAn die \nMitglieder des Grossen Gemeinderates \n\n21. Januar 2015 \n   \n\nBeantwortung Interpellation Nr. 16.05.4 2014/6 \nUmsetzung Solarinitiative \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n\nDie nachfolgende Interpellation der Ratsmitglieder Peter Lanciano und Walter Kübler ist an der Sitzung \ndes Grossen Gemeinderates vom 20. Oktober 2014 begründet worden: \n\nUmsetzung Solarinitiative \n\nAn der Gemeindeversammlung vom 26. September 2011 wurde die Initiative „Stadtwerke als Strompro‐\nduzent“ angenommen und mit der Urnenabstimmung vom 23. September 2012 über den vorgeschlage‐\nnen Rahmenkredit von 2,75 Mio. für die Jahre 2013 – 2017 von den Stimmberechtigten unterstützt. \n\nEin Ziel der Initiative ist: Die Stadtwerke produzieren ihren eigenen Solarstrom – innerhalb der Gemeinde \n– und sind nicht mehr im gleichen Mass von Strombezügen aus den Kraftwerken bzw. dem Markt abhän‐\ngig. \n\nAus dem Bericht der Abteilung Umwelt + Energie geht hervor, dass 2013 für den Bau von 12 Photovol‐\ntaikanlagen 100‘000 Fr. aus dem Rahmenkredit aufgewendet wurden. Die damit erreichte Kapazität von \n120‘000 kWh. entspricht in etwa dem Verbrauch von ca. 100 Personen. \n\nWir bitten den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen: \n\n Welchen % Anteil hat der lokal produzierte Strom aus erneuerbarer Energie gemessen am Ge‐\nsamtverbrauch der Stadt Wetzikon? \n\n Welchen Anteil hat hierbei der Solarstrom? \n\n Um wie viel % stieg der Anteil seit 2013? \n\n Wie viele Projekte für Photovoltaikanlagen wurden mit welcher Summe für 2014 bisher aus dem \nRahmenkredit unterstützt? \n\n Stehen Gesuche für 2015 in der Warteschlaufe? \n\n \n\n\n\n \n\n2 von 4 \n\n Ist eine signifikante Zunahme der Anfragen seit 2013 feststellbar? \n\n Stehen nach 2017 weiterhin die Gelder aus Konzessionsgebühren zur Verfügung? \n \nFormelles \n\nDie am 20. Oktober 2014 begründete Interpellation ist gemäss Art. 46 Geschäftsordnung des Grossen \nGemeinderates eine "Anfrage an den Stadtrat über einen in den Aufgabenbereich der Gemeinde fallen‐\nden Gegenstand". Sie ist gestützt auf Art. 47, Abs. 2 GeschO GGR innert vier Monaten nach der Begrün‐\ndung, d.h. bis 20. Februar 2015, schriftlich zu beantworten. Mit dem vorliegenden Beschluss ist diese \nFrist gewahrt. \n\nGemäss Art. 44 Abs. 1 der Gemeindeordnung ist die Energiekommission für die Erarbeitung und Umset‐\nzung der Energiepolitik der Stadt Wetzikon zuständig. Damit fällt ihr die Aufgabe zu, parlamentarische \nVorstösse zu diesem Themenbereich zuhanden des Stadtrates zu beantworten, welcher die Antworten \nan das Parlament überweist. Die Energiekommission hat die Interpellation mit Beschluss vom 12. Januar \n2015 beantwortet. \n\n \nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDer Stadtrat nimmt die Antwort der Energiekommission zur Kenntnis und überweist diese ohne ergän‐\nzende Anmerkungen an das Parlament: \n\nDie am 20. Oktober 2014 begründete Interpellation von Peter Lanciano und Walter Kübler betreffend \n"Umsetzung Solarinitiative" wird wie folgt beantwortet: \n\nZu Frage 1: Welchen % Anteil hat der lokal produzierte Strom aus erneuerbarer Energie gemessen am \nGesamtverbrauch der Stadt Wetzikon. \n\nDer lokal produzierte Strom aus erneuerbaren Energien in Wetzikon setzt sich wie folgt zusammen:  \n \n\n Strom aus Solaranlagen und Wasserkraftwerken, welche den produzierten Strom ins Netz der \nStadtwerke liefern (Wetziker Solarstrombörse und Rücklieferer). Die von den Stadtwerken \nWetzikon gemessene Produktionsenergie dieser Anlagen betrug im Jahr 2013 806‘000 kWh. \n\n Strom aus Anlagen, welche eine kostendeckende Einspeisevergütung von Swissgrid erhalten \n(KEV‐Anlagen, nicht Teil des Strommixes der Stadtwerke Wetzikon). Im Jahr 2013 produzierten \ndie Solaranlagen mit KEV rund 67‘000 kWh. \n\n Strom aus Anlagen, welche den produzierten Strom selbst verbrauchen (Eigenverbraucher). Die \nproduzierte Energie dieser Anlagen kann über die installierte Maximalleistung in kW sowie die \nmittlere Produktionsdauer (ca. 1‘000 h/Jahr für Wetzikon) abgeschätzt werden. Für 2013 produ‐\nzieren die Solaranlagen für den Eigenverbrauch rund 42‘000 kWh.  \n\nSomit beträgt der gemessene bzw. aufgrund der installierten Leistung hochgerechnete, lokal produzier‐\nte Strom aus erneuerbaren Energien rund 915‘000 kWh. \n\nIm Jahr 2013 haben die Stadtwerke Wetzikon 123 GWh Strom an ihre Kunden geliefert. Somit beträgt \nder lokal produzierte Strom aus erneuerbarer Energie, gemessen am Gesamtverbrauch der Stadt Wetzi‐\nkon gemäss den oben beschriebenen Erfassungen 0,7 %. \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n3 von 4 \n\nZu Frage 2: Welchen Anteil hat hierbei der Solarstrom? \n\nKnapp 40 % des erneuerbaren, lokal produzierten Stroms ist Solarstrom. \n\nZu Frage 3: Um wie viel % stieg der Anteil seit 2013? \n\nAufgrund der Branchenregelungen erfolgen die Bilanzierungen spätestens per Ende des Folgejahres \n(Art. 2 Abs. 4 Herkunftsnachweisverordnung HKNV vom 1. Oktober 2011). Daher sind noch keine Mess‐\ndaten für das Jahr 2014 verfügbar. Folgende Entwicklung ist aufgrund der bisher installierten Leistung \nvon Photovoltaikanlagen per Ende Oktober 2014 sowie der aktuellen Produktionsdaten für die Wasser‐\nkraftwerke von 2013 auf 2014 abschätzbar: Der Anteil lokal produzierter Solarstrom am gesamthaft \nlokal produzierten Strom an erneuerbaren Energien wird um ca. 15 % auf ca. 55 % ansteigen. \n\nZu Frage 4: Wie viele Projekte für Photovoltaikanlagen wurden mit welcher Summe für 2014 bisher aus \ndem Rahmenkredit unterstützt? \n \nZu Frage 5: Stehen Gesuche für 2015 in der Warteschlaufe? \n\nDie Auszahlung von Fördergeldern für Private erfolgt in einem mehrstufigen Prozess: Die Gesuche für \nFördermittel müssen vor Baubeginn eingereicht werden. Danach spricht die Stadt Beitragszusicherungen \naus, sobald alle erforderlichen Grundlagen gemäss Reglement vorliegen und positiv beurteilt sind. Die \neffektive Auszahlung der Fördergelder wird erst nach Inbetriebnahme der Anlage ausgelöst, sofern die \nGesuchstellenden wiederum alle erforderlichen Unterlagen eingereicht haben und die Bedingungen für \neine Auszahlung erfüllt sind. Zwischen diesen Vorgehensschritten vergehen je nach Projekt wenige bis \nviele Monate, wodurch sich die Verfahren in nachfolgende Jahre erstrecken können. Die Situation be‐\nzüglich der eingereichten Gesuche seit 2013 präsentiert sich per 11.12.2014 wie folgt: 2013 wurden \ndreizehn Anlagen mit insgesamt rund 101‘000 Franken unterstützt. 2014 wurden bisher neun Photovol‐\ntaikanlagen mit insgesamt rund 72‘000 Franken unterstützt. Ein grosser Teil dieser Auszahlungen betrifft \nAnlagen, für die 2013 ein Gesuch eingereicht wurde. Gleichzeitig liegen für elf Anlagen Beitragszusiche‐\nrungen von total knapp 100‘000 Franken vor und vier Gesuche sind noch offen. \n\nZudem hat die Stadt 2014 vier eigene Photovoltaikanlagen gebaut: Auf den Schulhäusern Egg, Walen‐\nbach, Robenhausen sowie der mobile Solarcarport. Diese Projekte kosteten total rund 520‘000 Franken, \nwobei davon Rechnungen in der Höhe von 90‘000 Franken per 12.12.2014 noch offen sind. \n\nZu Frage 6: Ist eine signifikante Zunahme der Anfragen seit 2013 feststellbar? \n\nSeit Einführung der Förderung sind knapp zwei Jahre vergangen. In der Regel vergeht eine gewisse Zeit, \nbis die angesprochene Zielgruppe konkrete Projekte an die Hand nimmt und das vorhandene Angebot \ngenutzt wird. Es wird festgestellt, dass seit dem Herbst 2014 gehäuft Gesuche eingegangen sind. Es fällt \ndabei auf, dass sich darunter auch grössere Anlagen befinden und solche auf Mehrfamilienhäusern. \n\nZu Frage 7: Stehen nach 2017 weiterhin Gelder aus Konzessionsgebühren zur Verfügung? \n\nDiese Frage lässt sich zum jetzigen Zeitpunkt nicht beantworten. Die weitere Entwicklung wird insbe‐\nsondere durch die nationalen Rahmenbedingungen und die politischen Schwerpunktsetzungen der Stadt \nWetzikon beeinflusst. Je nach Ausgestaltung allfälliger Förderinstrumente werden die Energiekommissi‐\non, das Parlament oder auch das Volk darüber zu entscheiden haben. \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nStadt\n\n \n\nRued\nPräsid\n\n \n\ntrat Wetziko\n\ni Rüfenacht \ndent \n\non \n\n \n\nKurt Utzin\nStadtschr\n\nnger \neiber i. V. \n\n4 voon 4 \n\n\n\nE\\/^ IBDP\n,<\n\nEINGEGANGEN Evangelische Volkspartei CVP /\n\n2z».Sep.2(m GGR Wetzikon EVP/CVP/BDP - Fraktion\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon\nHerr Stefan Kaufmann\n\nPräsident\n\nBahnhofstrasse 167\n\nWetzikon, 23. September 2014 8623 Wetzikon\n\nInterpellation: Umsetzung Solarinitiative\n\nAn der Gemeindeversammlung vom 26. September 2011 wurde die Initiative "Stadtwerke als\nStrom Produzent" angenommen und mit der Urnenabstimmung vom 23. September 2012\n\n/ über den vorgeschlagenen Rahmenkredit von 2,75 Mio. für die Jahre 2013 - 2017 von den\nStimmberechtigten unterstützt.\n\nEin Ziel der Initiative ist: Die Stadtwerke produzieren ihren eigenen Solarstrom - innerhalb\nder Gemeinde - und sind nicht mehr im gleichen Mass von Strombezügen aus den\nKraftwerken bzw. dem Markt abhängig.\n\nAus dem Bericht der Abteilung Umwelt + Energie geht hervor, dass 2013 für den Bau von 12\nPhotovoltaikanlagen 100'OQO Fr. aus dem Rahmenkredit aufgewendet wurden. Die damit\nerreichte Kapazität von 120'OQO RWh. entspricht in etwa dem Verbrauch von ca.100\nPersonen.\n\nWir bitten den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\nWelchen % Anteil hat der lokal produzierte Strom aus erneuerbarer Energie.\n\ngemessen am Gesamtverbrauch der Stadt Wetzikon?\n. Welchen Anteil hat hierbei der Solarstrom?\n\nUm wie viel % stieg der Anteil seit 2013.\n\nWie viele Projekte für Photovoltaikanlagen wurden mit welcher Summe für 2014.\n\nbisher aus dem Rahmenkredit unterstützt?\n\nStehen Gesuche für 2015 in der Warteschlaufe?.\n\nIst eine signifikante Zunahme der Anfragen seit 2013 feststellbar?.\n\nStehen nach 2017 weiterhin die Gelder aus Konzessionsgebühren zur Verfügung?.\n\nFreundliche Grüsse\n\nEVP/CVP/BDP - Fraktion\n\nErstunterzeichner Mitunterz^ichner\n\n^ Uy'y/fü^a-^ü^\nPeter Lanciano Walter Kübler\n\nGemeinderat Gemeinderat\n\n\n\n \n\nStadt Wetzikon  Tel. 044 931 32 00 \nBahnhofstrasse 167 info@wetzikon.ch \n8620 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n\nStadtrat \nKontakt Marcel Peter \nDirektwahl 044 931 32 70 \nmarcel.peter@wetzikon.ch \n\n \n\nPP 8620 Wetzikon, Stadt Wetzikon, Leitung + Recht \n\n \n \nAn die \nMitglieder des Grossen Gemeinderates \n\n10. Dezember 2014 \n  \n\nMotion Nr. 16.05.2 2014-2 der Ratsmitglieder Esther Schlatter, Rolf Luginbühl und Mike Mayr \n"Richtplaneintrag Spangenverbindung Pappelnstrasse – Elisabethenstrasse" \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n\n \n\n \n\n \nDie nachfolgende Motion der drei unterzeichnenden Ratsmitglieder Esther Schlatter, Rolf Luginbühl und \nMike Mayr ist an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 20. Oktober 2014 begründet worden.  \n\nRichtplaneintrag Spangenverbindung Pappelnstrasse - Elisabethenstrasse \n\nWir fordern den Stadtrat auf, bei der Regionalplanungsgruppe Zürcher Oberland RZO den Antrag für den \nEintrag der Verbindungsstrasse Pappelnstrasse - Elisabethenstrasse in den regionalen Richtplan einzurei-\nchen. \n\nBegründung: \n\nDie Umsetzung der Westtangente ist weiterhin ungewiss. Sie hängt sowohl von der Bewilligung des Bun-\ndes aus Sicht des Naturschutzes wie auch von der Kreditbewilligung durch den Kanton ab. Die Erfahrung \nder letzten Jahre hat gezeigt, dass aufgrund der hohen Kosten und der aktuellen Finanzlage des Kantons \ndas Zürcher Stimmvolk in der Regel nicht bereit ist, derartig hohe Summen für lokale Verbindungen zu \nbewilligen. \n\nGemäss Schreiben des Amtes für Verkehr des Kantons Zürich vom 21. August 2014 hat der Kanton keinen \nPlan B. Sollte die Westtangente die erwähnten Hürden nicht überwinden, wird Wetzikon mit dem tägli-\nchen Verkehrschaos im Zentrum leben müssen. \n\nDie einzige Möglichkeit, dieser katastrophalen Situation auszuweichen besteht darin, dass sich Wetzikon \ndie Alternative der Spangenverbindung Pappelnstrasse – Elisabethenstrasse offen hält. Diese Möglichkeit \nspricht auch der Kanton im erwähnten Brief an: \n\n "Damit die kantonale Handlungsgrundlage gegeben ist, muss die Spangenverbindung Bahnhof-\n/Weststrasse vorzugsweise in der regionalen Richtplanung aufgenommen sein. Ein entsprechender \n\nTelefax \n\nAn:  \n\nSeiten: 4 inkl. Titelblatt \n\n   \n Entwurf \n\n Gespeichert: 19.12.2014 12:55 \n\n Gedruckt: 19.12.2014 12:55 \n\n   \n\n\n\n \n\n2 von 4 \n\n \n\nAntrag kann von der Stadt Wetzikon bei der Regionalplanungsgruppe Zürcher Oberland eingereicht \nwerden.“ \n\nSollte die Weststrasse realisiert werden, kann ein solcher Eintrag zu einem späteren Zeitpunkt wieder \ngelöscht werden. Wenn nicht, besteht die Möglichkeit, die eingetragene Verbindungsstrasse als Alterna-\ntive zu realisieren. In diesem Fall übernimmt der Kanton voraussichtlich zu einem grossen Teil diese Kos-\nten. \n\nGleichzeitig wäre auch die Chance für eine Verkehrsberuhigung der Bahnhofstrasse zwischen Kirche und \nBachtelstrasse gegeben, was die Qualität des Stadtzentrums optimiert und somit einem grossen Wunsch \nder Bevölkerung entspricht. \n\nFormelles \n\nDie an der Sitzung des Grossen Gemeinderates am 20. Oktober 2014 begründete Motion stellt gemäss \nArt. 41 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates (GeschO GGR) "einen selbständigen Antrag \ndar, welcher den Stadtrat verpflichtet, den Entwurf für den Erlass, die Änderung oder die Aufhebung \neines Beschlusses vorzulegen, der in die Kompetenz der Gemeinde oder des Gemeinderates fällt." Laut \nArt. 42 Abs. 2 GeschO GGR teilt der Stadtrat innert zwei Monaten mit, ob er bereit ist, die Motion ent-\ngegenzunehmen. Somit hat die Antwort bis am 20. Dezember 2014 zu erfolgen. Mit dem vorliegenden \nBeschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nStellungnahme Stadtrat \n\na) Beantwortung dringliche Interpellation \n\nMit Beschluss vom 3. September 2014 beantwortete der Stadtrat bereits eine dringliche Interpellation, \nbei welcher unter anderem gefordert wurde, die Zufahrt zum Migros-Parkhaus wie auch die Nutzung \nder Pappelnstrasse im Hinblick auf ein beruhigtes Stadtzentrum zu überdenken und eine Verbindung \nPappelnstrasse - Weststrasse zu prüfen, um die Erschliessung auf die zukünftige Hauptverkehrsachse \nWeststrasse auszurichten. \n\nDie Antwort des Stadtrates zur Frage 5 dieser Interpellation lautete damals zusammengefasst wie folgt: \n\n"Mit der Einsetzung der Stadtplanung im Jahr 2006 wurde die Problematik eines verkehrsarmen oder \nfreien Zentrums Oberwetzikon und damit auch das Thema der Nordspange als Verbindung über die \nPappelnstrasse zwischen den Kreiseln Bahnhofstrasse und Weststrasse erneut eingehend studiert. \n\nIn der abschliessenden Grobanalyse und dem Variantenvergleich des Ingenieurs im Jahr 2009 hat dieser \nvon einer Weiterbearbeitung dieser Spangenlösung aus folgenden Hauptgründen abgeraten:  \n\n  Die Reduktion des Durchgangsverkehrs durch das Zentrum ist gering und daher der Effekt für das \nverkehrsarme Oberwetzikon klein.  \n \n\n  Mit dem Mehrverkehr entlang der Pappeln- und Elisabethenstrasse werden Wohnquartiere mit \nLärm belastet.  \n \n\n  Mit geschätzten Baukosten von rund Fr. 30 Mio. ist dies aufgrund der erschliessungsmässigen, bau-\ntechnischen und geologischen Gegebenheiten (Grundwasser) zudem eine sehr teure Lösung. Zum \nVergleich hätte das Projekt "Verkehrsfreies Zentrum Oberwetzikon", über welches im Jahr 1994 ab-\ngestimmt wurde, lediglich Fr. 9.8 Mio. betragen.  \n\n\n\n \n\n3 von 4 \n\n \n\n \nDie technische Machbarkeit dieser umfassenden Verkehrsverlagerung konnte zwar dargestellt werden, \nallerdings stehen Nutzen und Aufwand in keinem Verhältnis zueinander. Die hierfür notwendigen um-\nfassenden Unterführungsbauwerke mit Einschnitten und komplexen Anschlüssen hätten durch den ver-\nlagerten Verkehr übermässig negative Folgen für die neuen Wohnquartiere in der Umgebung. Die ge-\nschätzte Verkehrsverlagerung von ca. 50 % bedeutet für die Bahnhofstrasse zudem, dass diese weiterhin \neine volle Befahrbarkeit gewährleisten muss, um den Erschliessungs- und Anlieferungsbedürfnissen, wie \nauch des Busverkehrs, gerecht werden zu können." \n\nb) Allgemeines \n\nVorab muss festgehalten werden, dass Wetzikon tatsächlich schon seit längerer Zeit generell unter ei-\nnem hohen Verkehrsaufkommen leidet. Dies ist nicht zuletzt auf die fehlende Lückenschliessung der \nOberlandautobahn zurückzuführen. Allerdings besteht dieses hohe Verkehrsaufkommen nicht nur im \nZentrum Oberwetzikon, sondern mindestens so stark in Unterwetzikon und Kempten, wo der vorge-\nschlagene Richtplaneintrag kaum Einfluss hätte.  \n\nStausituationen ergeben sich insbesondere in den Abendspitzenstunden zwischen 16.30 und 18.30 Uhr. \nIm Vergleich mit anderen Städten des Kantons sind diese Stausituationen in Wetzikon aufgrund der Ver-\nlustzeiten in einer objektiven Betrachtung zwar unangenehm, nicht aber ungewöhnlich oder gar über-\ndurchschnittlich. Auch die benachbarten Gemeinden Uster und Hinwil leiden, auf ihren Hauptver-\nkehrsachsen und -knoten an denselben Stausituationen, dies sogar trotz teilweise bestehender Ober-\nlandautobahn. \n\nc) Westtangente \n\nGemäss Schreiben des Amtes für Verkehr besteht zur Entlastung der Bahnhofstrasse derzeit keine ande-\nre Option und damit auch kein Plan B. Dieses Amt ist gemäss kantonalem Bauprogramm momentan \ndaran, die Strassenprojekte für eine durchgehende Weststrasse voranzutreiben. Auch der Stadtrat will \naus strategischen Überlegungen seine ganze Kraft auf die Realisierung der Weststrassen-Verlängerung \nlegen; dabei laufen zwischen Wetzikon und dem kantonalen Tiefbauamt seit rund drei Jahren intensive \nGespräche. Sowohl für die Sanierung des Streckenabschnittes Kreisel Motorenstrasse bis Kastellstrasse, \nwie für den Zusammenschluss der Weststrasse zur Pfäffikerstrasse, sind fertige Bauprojekte vorhanden. \nLetzteres liegt derzeit bei der Eidgenössischen Natur- und Heimatschutzkommission (ENHK) zur ab-\nschliessenden Beurteilung. Mit deren Bericht wird in nächster Zeit gerechnet. \n\nMit dem Begehren an die RZO, die Verbindung Pappelnstrasse - Elisabethenstrasse in den regionalen \nVerkehrsplan aufzunehmen und damit eine vorsorgliche Option zur Verlängerung der Weststrasse zu \nschaffen, würden gegenüber den übergeordneten Instanzen und der Öffentlichkeit falsche Signale aus-\ngesendet und damit beim Kanton für die umgehende Weiterführung des Projekts Weststrasse massgeb-\nlich Druck abgebaut. Das soll nicht geschehen. Der Stadtrat erwartet, dass sich der Kanton mit allen Mit-\nteln für die Realisierung der Westtangente einsetzt. \n\nFür die Motionäre ist die Spangenverbindung die einzige Möglichkeit, dem nach ihrem Empfinden tägli-\nchen Verkehrschaos und der damit verbundenen katastrophalen Situation im Zentrum auszuweichen. \nFür den Stadtrat stellt sich die grundsätzliche Frage, ob die geforderte Spangenverbindung unter Be-\nrücksichtigung aller Aspekte überhaupt eine sinnvolle und nutzbringende Lösung für Wetzikon darstellt. \nZum heutigen Zeitpunkt ist unklar und bis anhin auch nicht untersucht, welche verkehrsmässigen Aus-\nwirkungen die neue Spange sowohl auf die Weststrasse wie auf die obere Bahnhofstrasse und deren \nAnschlüsse auf die übergeordneten Strassen hätte. Auch eine solche Studie müsste vorab vom Kanton \noder der Stadt in Auftrag gegeben werden.  \n\n\n\n \n\n4 von 4 \n\n \n\nSollte die Westtangente tatsächlich nicht realisiert werden können, so müssen die Verkehrsflüsse in \nWetzikon grundsätzlich neu bedacht werden. Nicht nur in Bezug auf das Zentrum, sondern auch für die \nübrigen verkehrsgeplagten Bereiche. Erst dann würde sich zeigen, ob die Spangenverbindung in diesem \nFall eine sinnvolle Lösung sein könnte, oder ob sie allenfalls zusätzliche negative Auswirkungen auf die \ngesamten Verkehrsflüsse in Wetzikon hätte. \n\nd) Vorgehen Richtplaneintrag \n\nFür einen allfälligen Richtplaneintrag müsste im Rahmen eines Vorprojektes geprüft werden, wie die von \nden Motionären vorgeschlagene Spangenverbindung konkret und zweckmässig definiert werden könn-\nte. Gemäss Schätzung eines Ingenieurbüros dürften die fundierten Abklärungen zur Machbarkeit des \nProjekts rund Fr. 240'000.-- kosten. Diese Kosten müssten im heutigen Zeitpunkt von der Stadt Wetzikon \ngetragen werden.  \n\nDie Rücksprache mit dem Sekretär der Regionalplanungsgruppe (RZO) zeigt, dass ein entsprechendes  \nBegehren aus Wetzikon zuerst mit dem Amt für Verkehr abgesprochen werden müsste. Da für dieses \nAmt momentan die Westtangente im Vordergrund steht, wird es sich aus naheliegenden Gründen erst \nmit diesem Begehren befassen, wenn sich zeigt, dass sich die Westtangente in der heute geplanten \nForm tatsächlich nicht realisieren lässt. Auch dann ist für einen solchen Eintrag im regionalen Richtplan \nimmer noch die Zustimmung der Delegiertenversammlung RZO und des Regierungsrates notwendig. \n\ne) Planungen Grundstück „Färberwiesen“ \n\nDer Stadtrat verpflichtet sich ausdrücklich, für das städtische Grundstück in der Färberwiesen keine die \nmögliche Spangenverbindung Pappelnstrasse - Elisabethenstrasse negativ präjudizierenden Entscheide \nzu fällen.   \n\nf) Fazit \n\nAus den in den Abschnitten a) bis d) genannten Gründen gelangt der Stadtrat zum Schluss, dass die Er-\nfüllung der vorliegenden Motion mit mehr Nach- statt Vorteilen verbunden wäre. Deshalb möchte die \nExekutive die Motion nicht entgegennehmen. Indessen will der Stadtrat aber auch sicherstellen, dass für \ndie Zukunft nichts verbaut wird und das Anliegen der Motionäre allenfalls zu einem späteren, geeigne-\nten Zeitpunkt wieder aufgenommen werden könnte. In diesem Sinne ist die unter Ziff. e) ausdrücklich \nerwähnte Verpflichtung des Stadtrates zu verstehen.  \n \n\nSchlussfolgerung und Antrag \n\nDem Grossen Gemeinderat wird beantragt, der vorliegenden Beantwortung der Motion "Richtplanein-\ntrag Spangenverbindung Pappelnstrasse – Elisabethenstrasse" (GR Geschäft Nr. 16.05.2 2014-2) zuzu-\nstimmen und die Motion als erledigt abzuschreiben. \n\n \nStadtrat Wetzikon \n\n  \nRuedi Rüfenacht Kurt Utzinger \nPräsident Stadtschreiber i. V. \n\n\n\n\n\n \n\n \n \n\n  \n\n \n\n1. Oktober 2014 1 von 6 \n\n \n\nStadtrat \n\nBeschluss vom 1. Oktober 2014  \n  \nArchiv-Nummer 29.02.3 \n  \nBetrifft VZO, Neubau Busdepot und Kaufmännische Berufsschule Wetzikon  \n\nVerkauf von Baumasse ab dem Gaswerkareal \nVorlage an Grossen Gemeinderat \n\n  \n\n \nIDG-Status: öffentlich \n\nAusgangslage \n\nFahrplanausbau hat Folgen \n \nIn den vergangenen Jahren haben die VZO den Fahrplan kontinuierlich ausgebaut. Mittlerweile können \n94 % der Bevölkerung im Zürcher Oberland während der Hauptverkehrszeiten von Verbindungen im 15-\nMinuten-Takt zu den S-Bahnen profitieren. Im 2014 werden die VZO über 22 Mio. Passagiere befördern \nund die kantonalen Prognosen gehen weiterhin von einer starken Entwicklung aus. Im Zusammenhang \nmit dem Ausbau wurde und wird die Busflotte der VZO erweitert. Zudem werden dank der grossen \nNachfrage vermehrt Standardbusse durch Gelenkbusse ersetzt, was zu zusätzlichem Platzbedarf führt, \num die Busse nachts garagieren zu können. \n\nDie VZO sind dezentral organisiert, indem Fahrpersonal und Fahrzeuge auf vier Standorte verteilt sind. \nDamit können unproduktive Leerfahrten auf ein Minimum reduziert werden. Die heutigen Standorte \nsind jedoch vollständig ausgelastet und mit dem geplanten weiteren Ausbau ist die Schaffung zusätzli-\ncher Abstellplätze unumgänglich. Da ein Ausbau der bestehenden Einstellhallen nicht möglich ist, haben \ndie VZO vor Jahren mit der Planung eines neuen Standortes begonnen. \n\nWetzikon als idealer Standort \n \nWetzikon ist der grösste Knotenpunkt im Netz der VZO und eignet sich deshalb auch künftig als Depot-\nstandort für die VZO. Da das bestehende, lediglich für 12 Fahrzeuge Platz bietende Depot an der Moto-\nrenstrasse nicht ausbaufähig ist, wurde ein grösseres Grundstück gesucht, auf dem die Busse abgestellt \nwerden können. Schliesslich konnten die VZO an der Schellerstrasse von der Post ein Grundstück über-\nnehmen, das alle Anforderungen des Betriebes erfüllt, indem Abstellplätze für 42 Busse und Räumlich-\nkeiten für knapp 100 Fahrer und Fahrerinnen gebaut werden können. Die nahe Lage zum Bahnhof er-\nspart den VZO gegenüber dem heutigen Standort in Robenhausen jährlich über 150‘000 Leerkilometer, \nwas ökonomische und ökologische Vorteile bringt. Gleichzeitig haben die VZO das Interesse der Stadt \nWetzikon am alten Depot berücksichtigen können, indem bereits im Jahr 2012 die Liegenschaft mittels \neines Vorvertrages zu einem Fixpreis von 1,5 Mio. Franken der Stadt zugesichert wurde (Projekt für neue \nWertstoffsammelstelle anstelle der bisherigen Wertstoffsammelstelle Flos).  \n\n \n\n\n\n \n\n1. Oktober 2014  2 von 6 \n\nDoppelnutzung als Ziel \n \nSchon beim Kauf der neuen Liegenschaft haben sich die VZO das Ziel gesetzt, die Möglichkeiten einer \nDoppelnutzung zu prüfen. Der Verwaltungsrat der VZO wollte verhindern, dass an einer vom ÖV ausge-\nzeichnet erschlossenen Liegenschaft eine Einstellhalle gebaut wird, die nur nachts während weniger \nStunden genutzt wird. Eine Doppelnutzung mit einem Partner, möglichst aus dem öffentlichen Bereich, \nwurde angestrebt. Wobei nachgewiesen werden sollte, dass der Bau mit einem Partner mindestens \nnicht zu höheren Investitionskosten führen würde, als wenn die VZO nur für sich eine Einstellhalle bauen \nliessen. Dieses Vorhaben wurde auch vom Stadtplaner und dem damaligen Gemeindepräsidenten stark \nunterstützt. Dank ihrem Engagement entstand die Zusammenarbeit mit dem Verband Holzbau Schweiz, \nder beabsichtigte, auf dem Dach der VZO-Einstellhalle ein Berufsschulhaus zu bauen. Kurz vor dem ei-\ngentlichen Projektstart hat sich der Verband jedoch zurückgezogen. Mit der Kaufmännischen Berufs-\nschule Wetzikon begannen im letzten Jahr vielversprechende Gespräche, die sich in der Folge zu einem \nkonkreten Vorhaben entwickelten. Da die Kaufmännische Berufsschule die benötigten Liegenschaften \nvom Kanton zur Verfügung gestellt bekommt, wurden die Verhandlungen mit verschiedenen kantonalen \nStellen fortgeführt. Der Kanton zeigte schliesslich sein konkretes Interesse an einem Berufsschulhaus, \ndas er für das KV Wetzikon und für weitere Zwecke von den VZO zu mieten gedenkt. \n\nZusammen mit den involvierten Stellen des Kantons wurde im Herbst 2013 ein Architekturwettbewerb \nlanciert, der den Bau einer Einstellhalle für 42 Busse und ein Schulhaus mit 36 Klassenzimmern, 2 Turn-\nhallen und entsprechenden Lehrer- und Aufenthaltsräume, beinhaltete. Mit dem von der Jury ernannten \nSiegerprojekt wird nun ein Bau erstellt, der überregionale Beachtung finden wird. Den Benutzern wird \nein aussergewöhnliches Schulhaus zur Verfügung stehen, das mit ökologisch höchsten Standards (Mi-\nnergie P - Eco) ideale Lernbedingungen schafft und mit einer stringenten Formensprache und dem ge-\nstalterisch einbezogenen Strassenraum für einen attraktiven städtebaulichen Akzent sorgen wird. \n\nEbenso positiv sind die aktuell vorliegenden Kostenschätzungen, die aufzeigen, dass der Bau einer allein \ngenutzten Abstellhalle teurer würde als die nun im Erdgeschoss liegenden Parkflächen für die Busse. \nAusserdem liegen die Kosten pro Schulzimmer über 20 % unter jenen, die der Kanton in den letzten Jah-\nren selber gebaut hat, was sich in der Folge positiv auf die künftig vom Kanton an die VZO zu zahlenden \nMieten niederschlagen wird. \n\nDas Projekt wird auch vom Regierungsrat unterstützt. Er begrüsst die ideale Lage für ein Schulhaus, die \nfinanziellen Vorteile für die öffentliche Hand und den schonenden Umgang mit Landreserven dank der \nDoppelnutzung. Ausserdem kann ein seit Jahren bestehendes Platzproblem bei den gewerblichen Be-\nrufsschulen in Wetzikon nun innert nützlicher Frist befriedigend gelöst werden. \n\nLösungsweg \n\nBei der Ausschreibung des Architekturwettbewerbs nach GATT-WTO-Normen wurde vorgegeben, dass \ndie maximal zulässige Baumasse von 46‘660 m3 nicht überschritten werden dürfe. Basis für diese \nBaumasse bildete eine von der Abteilung Bau bestätigte Berechnung, die schon bei früher erlassenen \nBaubewilligungen für Überbauungen auf dem Grundstück angewendet wurden: \n\nLandfläche Kat. 8409 = 7'568 m2 x MBZ 4.0 m3/m2 =     30'272 m3 \n+ Option Gewerbe-Baumasse aus Überbauung Süd       8'987 m3 \n   (davon Anteil Gemeinde Wetzikon:          2'452 m3) \n+ Gewerbebaumasse von Kat. 8291 (Areal Gaswerk)       7'401 m3 \n\nTotal          46'660 m3 \n\n\n\n \n\n1. Oktober 2014  3 von 6 \n\nUm diese wichtige Planungsgrösse absichern zu können, haben die VZO den damaligen Gemeinderat \nWetzikon nochmals um eine klare Haltung gebeten. Mit Schreiben vom 12. März 2012 hat ihnen die \nStadt Wetzikon schliesslich signalisiert, dass der Gemeinderat dieser Baumassen-Übertragung wie bei \nanderen früheren Projekten positiv gegenüberstehe. Die VZO wurden aufgefordert, bei Bedarf eine ent-\nsprechende Offerte einzureichen und allenfalls zusätzlichen Bedarf ab dem Gaswerkareal explizit zu \nbenennen.  \n\nUm den Spielraum für den zusätzlichen Bedarf vom Gaswerkareal ausloten zu können, haben die VZO im \nJuni 2013 Gespräche mit dem damaligen Immobilienvorstand geführt. Dieser hat den VZO am 29. Au-\ngust 2013 mitgeteilt, dass sich der Gemeinderat bei ausgewiesenem Bedarf nicht grundsätzlich gegen \neinen zusätzlichen Anteil der Baumasse stelle und die VZO einen entsprechenden Antrag stellen sollten. \nMit einem konkreten Antrag wurde zugewartet bis klar war, wer den Wettbewerb gewinnt und mit wel-\nchen Baumassen konkret zu rechnen ist. \n\nMit dem Abschluss des Wettbewerbs wurde der Sieger als Gesamtplaner für den Bau beauftragt. Seine \nStudie erfüllte die Vorgaben des Pflichtenheftes am besten und lag auch betreffend der genutzten \nBaumassen innerhalb der Vorgaben von 46'660 m3. Bei der Bearbeitung der Schwachstellen am Projekt \nzeigte sich hingegen, dass rund 3'000 m3 zusätzlich nötig wären, um die Bedürfnisse der Schulanlage \noptimal abdecken zu können.  \n\nWie vom damaligen Gemeinderat empfohlen, haben die VZO mit Schreiben vom 24. Juni 2014 der Stadt \nfolgenden Übertrag an Baumasse beantragt: \n\nGewerbebaumasse Süd, Anteil Stadt Wetzikon, wie bisher      2'452 m3 \nBaumasse aus Kat. 8291 (Gaswerkareal), wie bisher       7'401 m3 \nZusätzlich benötigte Baumasse aus Kat. 8291        3'000 m3 \nTotal          12'853 m3 \n\nPotenzialanalyse Gaswerkareal \n \nDas Gaswerkareal in Medikon, welches von 1901 bis 1965 zur Herstellung von Gas aus Steinkohle ge-\nnutzt wurde, liegt seit Jahren ungenutzt brach. Fast 30 Mieter nutzen momentan das Areal und dessen \nalte Gebäude als Lager, Auto- und Wohnmobilparkplätze oder zu anderen Zwecken. Verschiedene Be-\nstrebungen, das Grundstück sinnvoll zu nutzen, scheiterten an finanziellen, politischen oder sonstigen \nGründen, so dass das Gaswerkareal trotz seiner Grösse immer mehr zu einem grauen Fleck auf der Wet-\nziker Karte wurde. Erschwerend kommt hinzu, dass der Boden wegen der damaligen Gasproduktion \nlokal stark mit Schadstoffen belastet ist. Zudem sind verschiedene Infrastrukturanlagen ober- und unter-\nirdisch (Gasdruckreduzierstation, Regenwasserrückhaltebecken, Sammelkanäle, usw.) auf dem Grund-\nstück vorhanden, so dass eine grossflächige und zusammenhängende Produktionsstätte kaum realisier-\nbar wäre und eine sinnvolle Nutzung des Areales massiv erschweren. Im von der Abteilung Immobilien \nin Auftrag gegebenen Bericht "Gaswerkareal-wie weiter?" der meierpartner Architekten vom September \n2014 ist das Potenzial des Gaswerkareales aufgrund der diversen Prämissen und Einschränkungen trans-\nparent aufgezeigt worden.  \n\nEs lässt sich zusammenfassend zur möglichen Baumasse folgendes Fazit ziehen: \n\nGemäss Gestaltungsplan bereits reservierte Baumasse für Neubau VZO:   7'401 m3 \n\nMögliche restliche rechnerische Baumasse Grundstück:    36'588 m3 \n\n\n\n \n\n1. Oktober 2014  4 von 6 \n\nBestehendes Wohn- und Verwaltungsgebäude    -       912 m3 \nBestehende Druckreduzierstation Gas     -   1'184 m3 \nVerbleibende restliche Baumasse, die noch zur Verfügung steht    34'462 m3 \n\nZusatzverkauf Baumasse an VZO gemäss Antrag   -   3'000 m3 \nTotal verbleibende Baumasse       31'462 m3 \nBeispiel Baumassenbedarf für Werkhof oder Ähnliches    10'500 m3 \n\nVerbleibende Baumasse für zukünftige Projekte    20'962 m3 \n\nDamit kann gesagt werden, dass den VZO für die Realisierung ihres Neubauvorhabens die angefragte \nBaumasse von insgesamt 10'400 m3 ohne namhafte Einschränkung der zukünftigen Nutzung des Gas-\nwerkareals abgetreten werden kann.  \n\nFinanzielles \n\nDie VZO haben beim Kauf des Grundstücks Kat. Nr. 8409 die beurkundeten Rechte und Pflichten einer \nVereinbarung zwischen dem ehemaligen Eigentümer Post und der Firma Halter (ehemaliger Eigentümer \nder Wohnüberbauung "Choice") übernommen, wonach auf dem Grundstück eine Option betreffend \nAusnützungsübertrag von Gewerbevolumen über 8'987 m3 zu einem fixen Preis von Fr. 60.--/m3 \nBaumasse besteht. Der Anteil der Gemeinde Wetzikon beträgt hier 2'452 m3, der Anteil der Erben des \nMax Homberger beträgt 3'421 m3 und jener der katholischen Pfarrkirchenstiftung 3'114 m3. \n\nBei den übrigen 7'401 m3 Baumassen aus dem Gaswerkareal kann davon ausgegangen werden, dass die \nStadt Wetzikon den VZO die gleichen Konditionen gewähren wird, wie den Bryner Architekten & Co, \ndenen die Baukommission am 14. März 2007 ein Bauprojekt bewilligte und die diese zusätzliche Bau-\nmasse ebenfalls für Fr. 60.--/m3 hätten erwerben können.  \n\nDen gleichen Preis haben die VZO nun auch für die zusätzlich gewünschten 3'000 m3 eingesetzt, sodass \nder Stadt Wetzikon für total 12'853 m3 insgesamt Fr. 771'180.-- bezahlt würde.  \n\nEs ist nachvollziehbar, wenn Zweifel darüber bestehen, ob der seit Jahren fixierte Preis von Fr. 60.-- auch \nheute noch marktgerecht ist. Klar für die Beibehaltung des Preises sprechen folgende Argumente: \n\nVerkauf altes Depot Robenhausen \n \nDie Stadt Wetzikon hat im 2010 signalisiert, dass sie von den VZO das alte Depot Robenhausen erwer-\nben möchten, nachdem die neue Einstellhalle an der Schellerstrasse bezogen ist. Der Verwaltungsrat der \nVZO hat zugestimmt, mit der Gemeinde einen Vorvertrag auf Basis einer Schätzung durch die ZKB abzu-\nschliessen. Damit wurde bewusst darauf verzichtet, den Höchstwert am Markt durch eine Ausschrei-\nbung zu suchen. Zusammen mit der Stadt einigten sich die VZO auf die Summe von 1,5 Mio. Franken, \nwas in einem beurkundeten Vertrag festgehalten ist, der so lange gilt, bis die VZO das neue Depot ca. im \n2018 beziehen. Der Verkaufspreis ist nicht indexiert. \n\nPreis ist auch heute noch knapp marktkonform \n\nGeht man davon aus, dass die Ausnützung eines Grundstückes rund die Hälfte des Wertes ausmacht, \nergibt sich bei einem Preis von Fr. 60.--/m3 Baumasse und bei einer Baumasse von 4 m3/m2 pro m2 \nGrundstückfläche ein m2-Wert des Gewerbegrundstückes von Fr. 480.--/m2, welcher als annähernd \nmarktkonform bezeichnet werden kann. \n\n\n\n \n\n1. Oktober 2014  5 von 6 \n\nWeitere Argumente \n\nSowohl beim Angebot für die Baumasse wie auch beim Vorvertrag des alten Depots stehen für die VZO \ndie Verbindungen zur Stadt Wetzikon im Vordergrund. Wetzikon ist Aktionär der VZO und finanziert \nüber die Rechnung des ZVV auch die ungedeckten Kosten der VZO. Für die Entwicklung des Busnetzes \narbeiten die VZO mit verschiedenen Stellen in der Verwaltung schon seit Jahren zusammen. Und das mit \nErfolg: Im Dezember 2013 wurde das Angebot massiv ausgebaut, was bei den VZO zu jährlich Franken \n475'000.-- zusätzlichen Kosten führt.  \n\nUnd im Zusammenhang mit dem Bauprojekt haben die VZO mit ihrer Idee und Bereitschaft für eine \nDoppelnutzung erreicht, dass Wetzikon Standort der Kaufmännischen Berufsschule bleibt und die Platz-\nprobleme der gewerblichen Berufsschulen entlastet werden können. \n\nErwägungen \n\nOhne die zusätzliche Baumasse ist der Bau eines Schulhauses nicht möglich. Die VZO werden sich in die-\nsem Fall darauf beschränken müssen, im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen eine Einstellhalle \nausschliesslich für ihre eigenen Zwecke zu bauen. Die dafür nötigen Studien zeigen, dass ein solches \nVorhaben realisierbar ist. Dies würde jedoch dem Grundsatz des schonungsvollen Umgangs mit den \nknappen Landreserven sowie dem Gedanken des verdichteten Bauens diametral zuwider laufen. \n\nUm trotz des politisch korrekten Ablaufs keine wesentlichen Verzögerungen in Kauf nehmen zu müssen, \nwurde die Planung für das Vor- und schliesslich das Bauprojekt in Auftrag gegeben. Bis Ende Mai 2015 \nsoll die Baueingabe erfolgen.  \n\nParallel dazu laufen die Verhandlungen für die Finanzierung und die Mietverträge, die dem Kantonsrat \nzur Genehmigung vorgelegt werden müssen. Danach soll mit der Realisierung gestartet werden, sodass \ndie VZO die Einstellhalle im Herbst 2018 und die Kaufmännische Berufsschule das Schulhaus im Frühjahr \n2019 beziehen kann. \n\nEnde Oktober wird ein Informationsanlass für die Anwohner organisiert. Hauptproblempunkt für die \nAnwohner ist der befürchtete Lärm durch die aus- und einfahrenden Busse am frühen Morgen bzw. \nspäten Abend. Die VZO haben Lösungen schon beim Parkierungskonzept berücksichtigt, sodass mög-\nlichst wenig Lärm-Emissionen entstehen. Um den Lärm so klein wie möglich zu halten, verpflichtet sich \ndie VZO, auf der Schellerstrasse für alle Busse eine Höchstgeschwindigkeit von 10 km/h einzuhalten. \n\nDer Stadtrat erachtet das vorliegende Neubauprojekt als zielführend, zukunftsorientiert und absolut \nvernünftig. Einem entsprechenden Antrag um Zukauf der ausgewiesenen Baumasse kann ohne nen-\nnenswerte Einschränkung der Gaswerkarealnutzung zugestimmt werden. Durch die Doppelnutzung \nkann der schonungsvolle Umgang mit den verbliebenen Landreserven Wetzikons als auch das verdichte-\nte Bauen geradezu ideal unterstützt werden. Zudem kann der Raumnot der Kaufmännischen Berufs-\nschule in optimaler Weise entgegen gewirkt werden. Ein Wegzug ist damit vom Tisch. \n\nGemäss Art. 20 der Gemeindeordnung ist der Grosse Gemeinderat für Verfügungen über Grundeigen-\ntum und beschränkte dingliche Rechte von mehr als Fr. 500'000.-- zuständig. Deshalb wird dieses Ge-\nschäft dem Grossen Gemeinderat unterbreitet. \n\n \n\n\n\n \n\n1. Oktober 2014  6 von 6 \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Der vorliegende Antrag für den Zukauf von zusätzlicher Baumasse für den Neubau Busdepot/ \nKaufmännische Berufsschule Wetzikon wird zuhanden des Grossen Gemeinderates verabschie-\ndet.  \n\n2. Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt, er möchte folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Hanspeter Bosshard) \n \n\n  Bewilligung des Verkaufs von 12'853 m3 Baumasse im Totalbetrag von Fr. 771'180.-- für den \nNeubau Busdepot VZO und Kaufmännische Berufsschule Wetzikon. \n\n3. Der Geschäftsbereich Leitung + Recht wird beauftragt, eine Medienmitteilung zu diesem Ge-\nschäft zu verfassen. Die Abteilung Immobilien wird die VZO über den Beschluss des Stadtrates \norientieren. \n\n \n\nStadtrat Wetzikon \n\n  \nRuedi Rüfenacht \nPräsident \n\nMarcel Peter \nStadtschreiber \n\n \n\nMitteilung an \n– Parlamentssekretär (mit Akten) \n– Finanz- + Immobilienvorstand \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Abteilung Immobilien \n \n \n \n\nbod \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nGeschäft 29.02.3 VZO, Neubau Busdepot und Kaufmännische Berufsschule Wetzikon, Verkauf \nvon Baumasse ab dem Gaswerkareal \n \n5/2014 \n \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n \n\n2. Zustimmung zum Verkauf der Baumasse gemäss Antrag des Stadtrates.  \n\n \n\n \n\nBegründung  \n\n \n\nWetzikon, 4. November 2014  \n\n\n\n \n\n \n \n\n  \n\n \n\n29. Oktober 2014 1 von 8 \n\n \n\nStadtrat \n\nBeschluss vom 29. Oktober 2014 \n  \nArchiv-Nummer 32.01 \n  \nBetrifft Abschluss Mietverträge für die Erweiterung des Unterrichts "Sonder-\n\nschulung 15PLUS an der heilpädagogischen Schule Wetzikon HPSW" \nVorlage an Grossen Gemeinderat \n\n  \n\n \nIDG-Status: öffentlich \n\nAusgangslage \n\nDie heilpädagogische Schule Wetzikon HPSW ist eine Tagessonderschule für rund 80 Kinder und Jugend-\nliche im Alter von 4 bis 20 Jahren mit einer geistigen oder mehrfachen Behinderung aus dem Bezirk \nHinwil. Trägerin der HPSW ist die Primarschule Wetzikon. An der HPSW besuchen die Schülerinnen und \nSchüler den Kindergarten, die Unter-, Mittel- und Oberstufe. Anschliessend besteht für die Jugendlichen \ndie Möglichkeit, im Rahmen des Bereichs Sonderschulung 15PLUS die Berufsfindungsklasse zu besuchen. \nSeit Jahren werden an der HPSW sechs bis sieben Schulplätze dazu angeboten.  \n\nSonderschulung 15PLUS \n\nSchülerinnen und Schüler erleben mit dem Eintritt in die Sekundarstufe I eine zunehmende Ausrichtung \nder Schule auf die Erwachsenen- und Arbeitswelt sowie die damit verbundenen gesellschaftlichen Er-\nwartungen an ein selbständiges Leben. Es stehen somit wichtige Entscheide für die Zukunft an, welche \nmit Entwicklungsprozessen verbunden sind. Die Schülerinnen und Schüler sollen dabei unterstützt und \nbefähigt werden, die Suche nach ihrer Neuorientierung, nach einer weiter entwickelten persönlichen \nIdentität, einer neuen gesellschaftlichen Rolle und Teilhabe und damit auch nach einem passenden Aus-\nbildungs- und Arbeitsplatz im Leben nach der Schule erfolgreich zu bewältigen. \n\nFür Schülerinnen und Schüler der Sonderschulung stellen sich diese Herausforderungen entsprechend \nihrem besonderen Bildungsbedarf einerseits, den gesellschaftlichen Erwartungen und Angeboten ande-\nrerseits, in erhöhtem Masse. Sie sind auf spezifische Unterstützung angewiesen. \n\nDas Volksschulamt hat zusammen mit dem Amt für Jugend und Berufsberatung ein Rahmenkonzept \nverabschiedet, das einen Beitrag dazu leistet, dass der Übergang von der Schule in das Leben danach \nauch für Jugendliche in der Sonderschulung gelingt: Zusammen mit den Eltern und allen am Geschehen \nBeteiligten sowie mit der nötigen Zuversicht, Sorgfalt und fachlichen Kompetenz. Es fokussiert entspre-\nchend die Berufswahl- und Lebensvorbereitung von Jugendlichen in der Sonderschulung. \n\nDie Sonderschulung auf der Sekundarstufe I richtet sich grundsätzlich nach den Rahmenbedingungen, \nwie sie der Broschüre «Sonderschulung im Kanton Zürich» zu entnehmen sind. Sie orientiert sich zudem \nam Lehrplan der Regelschule auf der Sekundarstufe I. Die Sekundarstufe I besteht aus der Sonderschu-\nlung im Rahmen der Schulpflicht und der verlängerten Sonderschulung, der sogenannten Sonderschu-\n\n\n\n \n\n29. Oktober 2014  2 von 8 \n\nlung 15PLUS. Die Sonderschulung auf der Sekundarstufe I beginnt in der Regel nach acht Schuljahren (inkl. \nKindergarten) und dauert im Rahmen der Schulpflicht drei Jahre: In der Separation genau gleich wie in \nder Integration. Ist danach für Jugendliche im Alter zwischen 15 und 20 Jahren aus der integrierten und \nseparierten Sonderschulung der Eintritt in ein öffentliches oder privates Brückenangebot, in eine Mittel-\nschule, in eine Form der Berufsausbildung oder in eine Arbeitsstelle noch nicht möglich oder nicht an-\ngemessen und somit ihre Sonderschulung noch nicht abgeschlossen, bietet die Sonderschulung 15PLUS \neine verlängerte Sonderschulung mit vertieften Möglichkeiten der Berufswahl- und Lebensvorbereitung \nan. Die zentrale Aufgabe besteht darin, gemeinsam mit jeder Schülerin und jedem Schüler eine individu-\nalisierte Berufswahl- und Lebensvorbereitung zu verwirklichen. Dabei geht es darum, ein individuell \npassendes Lern- und Förderangebot zu definieren, umzusetzen, zu überprüfen und nach Bedarf zu opti-\nmieren. \n\nDie Jugendlichen werden in der Sonderschulung 15PLUS auf verschiedene Anschlusslösungen vorbereitet, \nwobei der Umgang mit Anforderungen im täglichen Berufsleben und die Übernahme von Verantwor-\ntung für das eigene Leben und Handeln trainiert wird. Die Anschlusslösungen können unterschiedlich \nsein: \n\n- praktische Ausbildungen oder IV-Anlehren im ersten oder im geschützten Arbeitsmarkt \n- Erwerb eines eidgenössischen Berufsattests im ersten oder im geschützten Arbeitsmarkt \n- Aktivierung und Beschäftigung in einer Tagesstätte \n- öffentliche oder private Brückenangebote \n\n \nAuf vielfältige Weise wird dabei der Umgang mit Anforderungen im täglichen Berufsleben und die Über-\nnahme von Verantwortung für das eigene Leben und Handeln trainiert. Der Unterricht findet in Schu-\nlungsräumen, in Metall- und Holzwerkstätten, in Handarbeitszimmern, in der Küche, im Garten, usw., \nstatt. Dort werden den Jugendlichen verschiedenste Lernerfahrungen in Zusammenarbeit von Schule \nund nachschulischem Angebot ermöglicht, wie beispielsweise: \n\n- Informationsbesuche in der Arbeitswelt \n- Praxistage \n- regelmässige Arbeitseinsätze, Berufspraktika \n- Schnupperlehren \n\n \nDie Sonderschulung 15PLUS erfolgt schulisch integrativ wie separativ ausschliesslich in der Verantwortung \nvon kantonal anerkannten Sonderschuleinrichtungen und steht längstens bis zur Vollendung des  \n20. Altersjahrs offen (§ 36 Abs. 2 VSG). Ein Anspruch auf die Sonderschulung 15PLUS besteht dann, wenn \ndie Weiterführung der Sonderschulung über die Dauer der Schulpflicht hinaus für eine geeignete An-\nschlusslösung erforderlich ist. Das ist kein Ausnahmefall: Viele Sonderschülerinnen und -schüler sind für \npassende Anschlusslösungen auf eine verlängerte Sonderschulung angewiesen. \n\nAnbieter der Sonderschulung 15PLUS sind ausschliesslich kantonal anerkannte Sonderschuleinrichtungen \nmit entsprechend genehmigter Leistung im Rahmenkonzept resp. in der Leistungsvereinbarung mit dem \nVolksschulamt. Sonderschulung 15PLUS ist damit möglich in Form von integrierter Sonderschulung in der \nVerantwortung der Sonderschule (ISS), als separative Tagessonderschulung oder als separative Heim-\nsonderschulung. Sonderschulung 15PLUS in Form von integrierter Sonderschulung in der Verantwortung \nder Regelschule (ISR) ist nicht möglich. Die Berufswahl- und Lebensvorbereitung ist Teil der Sonderschu-\nlung und wird entsprechend finanziert gemäss Verordnung über die Finanzierung der Sonderschulung \nvom 5. Dezember 2007. \n\n\n\n \n\n29. Oktober 2014  3 von 8 \n\nBeispiele von zwei typischen Jugendlichen der Schule 15PLUS \n\nSchüler E., 15-jährig \n\nE. hat die Primarschule in einer kleineren Gemeinde im Bezirk Hinwil als integrierter Sonderschüler be-\nsucht. Er hat eine leichte geistige Behinderung und zusätzlich Autismus-Spektrum-Störungen. In grösse-\nren Gruppen fühlt er sich unsicher und ist stark ablenkbar, was oftmals zu Konflikten in der Klasse führ-\nte. Trotzdem bringt ihm die integrierte Sonderschulung viel, da er auch stark von der Lernumgebung und \nden Anregungen durch die Mitschülerinnen und Mitschüler profitiert. Nach einem Jahr auf der Sekun-\ndarstufe kann ihm die Schulgemeinde aber kein adäquates Setting als integrativer Sonderschüler mehr \nanbieten, da die Gemeinde bezüglich Berufswahlangebot und individueller Begleitung zu wenig Ressour-\ncen hat. \n\nE. hat besondere Stärken im handwerklichen Bereich, er braucht aber auch auf diesem Gebiet viel indi-\nviduelle Unterstützung. Er hat gelernt, sich an Arbeitspläne zu halten und beherrscht die schriftliche \nAddition und Subtraktion bis 100. Das kleine 1x1 fällt ihm sehr schwer. Er kann selbständig kurze Sätze \nschreiben. \n\nSeit Sommer 2014 besucht E. die Schule 15PLUS, wo er sich wohl fühlt. Insbesondere das grosse Angebot \nim handwerklichen Bereich kommt ihm sehr zugute. Er findet aber auch die hauswirtschaftlichen Arbei-\nten interessant. Zudem kann er dank der kleinen Klassen von sechs Jugendlichen gezielt individuell be-\ngleitet und unterstützt werden. \n\nDas Ziel der Schule für E. ist nun, ihn in den nächsten zwei bis drei Jahren auf eine praktische Ausbildung \n(früher IV-Anlehre), falls möglich in der ersten Arbeitswelt, vorzubereiten. Nebst der individualisierten \nBeschulung an der Schule 15PLUS wird er verschiedene Institutionen kennenlernen sowie Praktikas und \nSchnupperlehren absolvieren. \n\nSchülerin M., 16-jährig \n\nM. besuchte bis im Juli 2014 eine Heilpädagogische Schule. Hier war sie fachlich eher unterfordert und \nhat disziplinarisch Probleme gemacht. Sie ist eine offene und fröhliche Schülerin, körperlich stark und \nvoller Energie. \n\nIhre Berufswünsche liegen im Bereich Garten und Handwerk. Sie ist aber auch musikalisch interessiert \nund tanzt gerne. Schulisch rechnet sie bis 1000 und beherrscht das kleine 1x1. Sie kann kurze Texte in-\nhaltlich korrekt schreiben. In ihrer Freizeit ist sie sehr aktiv, unter anderem nimmt sie Reitstunden und \nTanzunterricht. \n\nSie hat eine starke Sprachhemmung und das mündliche Reproduzieren fällt ihr schwer. \n\nSeit Sommer 2014 besucht sie die Schule 15PLUS, wo sie sich sehr wohl fühlt. Sie liebt die körperliche \nHerausforderung, zeigt grosses Engagement in allen lebenspraktischen Bereichen wie Gärtnern, Putzen, \nHolz- und Metallbearbeitung, Kochen, etc. Aber auch im Bereich Unterricht ist sie einsatzfreudig und \nmacht gute Fortschritte. \n\nAn der Schule 15PLUS lernt sie verschiedene handwerkliche Berufe im Unterricht, bei Berufsbesichtigun-\ngen, in Praktikas und Schnupperlehren kennen. Das Ziel ist, sie in den nächsten zwei Jahren gezielt schu-\n\n\n\n \n\n29. Oktober 2014  4 von 8 \n\nlisch wie handwerklich auf eine Attestlehre vorzubereiten (EBA+) und ihre Sozial- und Selbstkompetenz \nso zu stärken, dass sie mit Hilfe eines Lerncoaches eine solche Berufsausbildung schaffen kann.  \n\n15PLUS an der Werkstattschule Wetzikon WSW \n\nDie WSW, welche vor 10 Jahren gegründet wurde, war eine der Schulen im Bezirk Hinwil, die Jugendli-\nche ab 15 Jahren mit einer geistigen Behinderung im Rahmen des Angebots 15PLUS auf eine Berufslehre \nvorbereitete. Die WSW besass die kantonale Bewilligung für die Führung von zwölf Schulplätzen. Nun \nschloss die WSW im Sommer 2014 den Betrieb, die Trägerschaft der Schule, der "Verein Werkstattschule \nWetzikon", löste sich auf und der Bezirk Hinwil und insbesondere die Stadt Wetzikon verloren dadurch \nauf einen Schlag zwölf für den Bereich Sonderschulung äusserst wichtige Schulplätze. Die Gründe für die \nSchliessung waren einerseits die Tatsache, dass eine so kleine Schule wie die WSW mit nur zwölf Schul-\nplätzen auf die Dauer nicht rentabel geführt werden konnte. Andererseits stand die WSW vor der Situa-\ntion, dass der Kanton mit dem neuen Rahmenkonzept "Berufswahl- und Lebensvorbereitung von Ju-\ngendlichen in der Sonderschulung" Bedingungen geschaffen hat, welche das bis vor Kurzem einzigartige \nAngebot der WSW in allen Heilpädagogischen Schulen zur Regel werden liess. Dadurch konnte die WSW \nkein Nischenangebot mehr anbieten und war als "kleine Schule" so nicht mehr zu führen. Zudem hatte \nder langjährige Schulleiter und Mitgründer der WSW auf den Sommer 2014 gekündigt. \n\nÜbernahme der WSW-Schulplätze 15PLUS durch die HPSW \n\nAuch die heilpädagogische Schule HPSW der Primarschule Wetzikon bietet mit dem Angebot der Berufs-\nfindungsklasse Unterricht  aus dem Bereich 15PLUS an. Mit der Schliessung der WSW ergab sich nun für \ndie HPSW überraschend die Möglichkeit, ihr bestehendes Angebot auf den Sommer 2014 um die frei \nwerdenden zwölf Schulplätze zu erweitern und dadurch das Gesamtangebot der Schule zu optimieren. \nGleichzeitig ist dadurch gewährleistet, dass dieses wichtige Angebot Sonderschulung 15PLUS im Bezirk \nHinwil aufrecht erhalten bleibt. Die erforderlichen Gespräche und Verhandlungen mit den kantonalen \nStellen wurden deshalb unverzüglich aufgenommen. Das Volksschulamt unterstützte die Bestrebungen \nder HPSW und genehmigte in der Folge die Erweiterung der HPSW um zwölf Schulplätze im Bereich \nSonderschulung 15PLUS auf insgesamt 18 Plätze. Die Primarschulpflege Wetzikon nahm die Genehmigung \ndes Volksschulamtes erfreut zur Kenntnis, gab ihrerseits die vorübergehende Zustimmung für die ge-\nplante Erweiterung der HPSW auf das Schuljahr 2014/2015 und lancierte die Geschäftsvorbereitung für \nden erforderlichen Gemeinderatsbeschluss einer definitiven Raumerweiterung der HSPW. \n\nDiese Vorgehensweise war deshalb nötig, da beiden Schulleitungen umgehend eine praktikable Lösung \nfür die Überführung der zwölf Schulplätze von der WSW an die HPSW erarbeiten mussten, damit für die \nKinder der WSW der Unterricht nach den Sommerferien 2014 weitergeführt werden konnte. Die WSW \nbot der HPSW in Absprache mit den Eigentümern der betroffenen Liegenschaften an, die bis heute ge-\nnutzten Räumlichkeiten zu übergeben. Auch erklärten sich die ehemaligen Mitarbeitenden der WSW \nbereit, auf das neue Schuljahr mit der HPSW ein neues Anstellungsverhältnis einzugehen.  Der Verein \nWSW hat sich zudem entschieden, im Zusammenhang mit seiner Auflösung der HPSW das noch vorhan-\ndene Mobiliar und die Maschinen der Werkstätten zu schenken. \n\nAb Schuljahr 2014/2015 werden nun an der HPSW neu drei Klassen 15PLUS für je sechs Schülerinnen und \nSchüler geführt. Damit konnte genügend Platz geschaffen werden, um einerseits die Kinder der ehema-\nligen Berufsfindungsklasse der HPSW und die eingeschriebenen Schülerinnen und Schüler der WSW \nweiter zu unterrichten und andererseits auch zusätzlich bei Bedarf neue Jugendliche aufnehmen zu \nkönnen. Aktuell werden an der HPSW im Bereich Sonderschulung 15PLUS zwei Jugendliche aus der Stadt \nWetzikon, zehn aus dem übrigen Bezirk Hinwil und fünf aus anderen Bezirken unterrichtet. \n\n\n\n \n\n29. Oktober 2014  5 von 8 \n\nDas um zwölf Plätze erweiterte Angebot 15PLUS der HPSW findet in den ehemaligen Räumlichkeiten der \nWerkstrasse 4 und 12, dem bisherigen Standort der WSW, statt. Diese Räume sind, im Gegensatz zum \nfrüheren Standort der Berufsfindungsklasse der HPSW im Primarschulhaus Guldisloo, optimal geeignet, \ndie Jugendlichen praktisch und schulisch auf den Berufseinstieg vorzubereiten. Am neuen Ort kann zu-\ndem endlich das Fächerangebot angepasst werden; es sind vermehrt handwerkliche und praktische Tä-\ntigkeiten möglich. \n\nIm Personalbereich werden für jede Klasse 55 % schulische Heilpädagogik, 80 % pädagogische Mitarbeit, \n30 % Vorpraktikantin und 50 % Fachlehrtätigkeit eingesetzt. Für den ganzen Bereich 15PLUS sind total \n25 % Schulleitung erforderlich. \n\nDie drei Klassen werden im Rahmen des aktuellen und vom Kanton bewilligten Rahmenkonzepts der \nBerufsfindungsklasse geführt. Im Laufe des Schuljahres 2014/2015 wird dieses Konzept überarbeitet und \nergänzt und dem Volksschulamt im Sommer 2015 zur Bewilligung vorgelegt. Insbesondere werden die \nVorgaben und Empfehlungen des kantonalen Rahmenkonzepts "Berufswahl- und Lebensvorbereitung \nvon Jugendlichen in der Sonderschulung" mit einbezogen. Das Volksschulamt ist über dieses Vorgehen \ninformiert und damit einverstanden. Die pädagogische und personelle Führung des gesamten Bereichs \n15PLUS , sowie die Erarbeitung des neuen Konzepts liegt bei Hans-Peter Häfliger, dem Leiter der integrier-\nten Sonderschulungen der HPSW. \n\nRäumlichkeiten \n\nDamit einerseits beim Schuljahreswechsel der Unterricht für die ehemaligen Jugendlichen der WSW \nlückenlos weitergeführt und andererseits die einmalige Chance der HPSW einer Angebotsoptimierung \nder Sonderschulung 15PLUS wahrgenommen werden konnte, musste im Sommer 2014 schnell gehandelt \nwerden. Die Primarschule Wetzikon übernahm daher in eigener Kompetenz vorübergehend für die \nHPSW die bestehenden Mietverträge der ehemaligen Unterrichtsräume der WSW an der Werkstrasse 4 \nund 12 inkl. Umschwung in Wetzikon. Die abgeschlossenen Miet- und Pachtverträge haben eine Kündi-\ngungsfrist von sechs Monaten. Der bestehende Mietvertrag zwischen der HPSW und der Abteilung Im-\nmobilien der Stadt Wetzikon für die Räume im Schulhaus Guldisloo konnte im gegenseitigen Einverneh-\nmen per Ende Dezember 2014 aufgelöst werden.  \n\nFinanzen \n\nDie folgende Auflistung bezeichnet die gesamten Aufwände für die drei Klassen der Sonderschulung \n15PLUS für das Schuljahr 2014/2015. Zurzeit sind 17 der insgesamt 18 Schulplätze belegt. Da es sich um \nvom Kanton bewilligte und subventionierte Schulplätze handelt, ist auch mit einem erheblichen Ertrag \naus Schulgeldeinnahmen und Staatsbeiträgen zu rechnen. \n\nPersonalaufwand \n \nschulische Heilpädagogik 157.14 %  Fr. 219‘459.50 \nFachlehrpersonen 135.71 % Fr. 175‘701.05 \npädagogische Mitarbeiterinnen 220.62 % Fr. 183‘205.65 \nVorpraktikantin 100 % Fr.      22‘750.00 \nSchulleitung 25 % Fr. 38‘428.50 \nHauswartpauschale  Fr. 3‘890.05 \n  Fr. 643‘434.75 \n \n\n\n\n \n\n29. Oktober 2014  6 von 8 \n\n25 % Sozialleistungen  Fr. 160‘858.70 \n  Fr. 804‘293.45 \nWeiterbildung  Fr. 2‘692.35 \n \nPersonalaufwand total    Fr.  806‘985.80 \n \nSachaufwand Unterricht/Betreuung (17 Jugendliche) \n \nSchul- und Verbrauchsmaterial  Fr. 10‘200.00 \nVerpflegung  Fr. 27‘846.00 \n \nSachaufwand Unterricht/Betreuung total    Fr. 38‘046.00 \n \nMietkosten \n \nMiete Schulhaus Werkstrasse 4 (12 x Fr. 3‘300.00) Fr. 39‘600.00  \nMiete Werkstatt Werkstrasse 12 (12 x Fr. 3‘310.00) Fr. 39‘720.00 \nMiete Wiese (12 x Fr. 600.00)  Fr. 7‘200.00 \n \nMietkosten total    Fr. 86‘520.00 \n \nUnterhaltskosten \n \nReinigung / Reinigungsmaterial    Fr. 13‘800.00 \n \nZusatzaufwand, geschätzt \n \nTelefon  Fr. 2‘000.00  \nUnterhalt/Reparaturen  Fr. 4‘800.00  \nAnschaffungen  Fr. 6‘000.00 \nPraktikumsentschädigung  Fr. 2‘000.00 \nVikariate  Fr. 20‘000.00 \n \nZusatzaufwand, geschätzt total    Fr. 34‘800.00 \n \nGesamtaufwand wiederkehrend pro Schuljahr   Fr. 980‘151.80 \n    \nMietkosten Guldisloo (einmalig), August bis Dezember 2014   Fr. 19‘425.00 \n\nTotalaufwand    Fr. 999‘576.80 \n\nErträge \n \nSchulgelder der Gemeinden: 17 mal Fr. 43‘200.00 Fr. 734‘400.00 \nStaatsbeiträge: 50 % an die Personalkosten von Fr. 778‘548.30 Fr. 389‘274.15 \n \nTotalertrag    Fr. 1‘123‘674.15 \n \nErtragsüberschuss    Fr. 124‘097.35 \n\n\n\n \n\n29. Oktober 2014  7 von 8 \n\nMobiliar, Geräte und Infrastruktur \n\nDie WSW hat der HPSW im Zusammenhang mit der Auflösung des Vereins und der Überführung der \nSchulplätze das gesamte Anlagevermögen des Schulgeländes geschenkt. Dazu gehören insbesondere die \nWerkstattausstattung mit Maschinen, Werkzeugen und Kleinmaterial, die Küchenausstattung mit dem \nzugehörigen Mobiliar, die Schulzimmer- und Büroausstattung, die Einrichtungen auf der Schulwiese, der \ngesamte Lagerbestand, alle Vorräte und das gesamte Schulmaterial. Durch diese grosszügige Geste der \nWSW entstehen der HPSW zurzeit keine weiteren Kosten für Sachaufwand. \n\nZuständigkeit \n\nFür den Abschluss von Verträgen, welche Verbindlichkeiten für eine längere Dauer als die Laufzeit des \naktuell gültigen Rahmenkontraktes 2013-2015 der HPSW betreffen, ist in einem ersten Schritt die Er-\nmächtigung der Primarschulpflege einzuholen. \n\nAufgrund der Tatsache, dass die für den erweiterten Unterricht der Sonderschulung 15PLUS erforderliche \nErweiterung des Raumangebots der HPSW den Abschluss von Mietverträgen im Umfang von insgesamt \njährlich wiederkehrenden Kosten von Fr. 86‘520.-- auslösen, ist eine Geschäftsbehandlung zuerst durch \nden Stadtrat und anschliessend durch den Grossen Gemeinderat der Stadt Wetzikon nötig. Die finanziel-\nle Kompetenz sowohl der Primarschulpflege wie auch des Stadtrates beträgt für jährlich wiederkehren-\nde, neue Aufgaben lediglich Fr. 50‘000.--. Daher sind die aufgrund der zeitlichen Dringlichkeit vorsorglich \ndurch die Primarschulpflege abgeschlossenen Mietverträge abschliessend durch den Grossen Gemein-\nderat zu genehmigen. \n\nStellungnahme der Primarschulpflege Wetzikon \n\nDas Angebot 15PLUS ist ein ausgewiesenes und dringend nötiges Unterrichtsmodell für Schülerinnen und \nSchüler mit einer Behinderung. In der Vergangenheit hat sich gezeigt, dass die vorhandenen Schulplätze \nan der HPSW gut besetzt werden konnten. Es kann zudem davon ausgegangen werden, dass aus der \nIntegrierten Sonderschulung in Zukunft weitere Jugendliche Bedarf für ein berufsvorbereitendes Ange-\nbot haben werden und damit das Projekt 15PLUS zunehmend gefragt sein wird. Durch die Schliessung der \nWSW fielen auf den Sommer 2014 zwölf Schulplätze des Angebots 15PLUS für den Bezirk Hinwil weg. Die \nPrimarschulpflege Wetzikon ist davon überzeugt, dass sich die Übernahme der Schulplätze der WSW \nund damit eine Erweiterung und Optimierung des Angebots der HPSW positiv auf das gesamte Bildungs-\nangebot der Stadt Wetzikon auswirkt. Gleichzeitig kann so ein Angebotsabbau im Bereich der Sonder-\nschulung für Jugendliche im Bezirk Hinwil verhindert werden. \n\nErwägungen \n\nUm die günstige Gelegenheit einer Erweiterung des bestehenden Angebots 15 PLUS der HPSW nicht aus \nformellen Gründen zu gefährden ist nachvollziehbar, dass die Primarschulpflege übergangsweise in ei-\ngener Kompetenz die Mietverträge der Räumlichkeiten der WSW abschloss. So konnten die auf den \nSommer 2014 frei werdenden zwölf Schulplätze übernommen und die Weiterführung des Angebots für \ndie betroffenen Jugendlichen aus dem Bezirk Hinwil zumindest für das Schuljahr 2014/2015 sicherge-\nstellt werden. \n\n  \n\n\n\n \n\n29. Oktober 2014  8 von 8 \n\nNun gilt es, die Erweiterung des pädagogisch sinnvollen und unterstützenswerten Bereichs der Aus-\nbildung für Jugendliche mit einer Behinderung aus dem ganzen Bezirk Hinwil definitiv sicherzustellen \nund dem Grossen Gemeinderat die dazu erforderliche Genehmigung für die Miete der Räumlichkeiten \nzu beantragen. \n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDer Stadtrat unterstützt den Antrag der Primarschulpflege und beantragt dem Grossen Gemeinderat, er \nmöchte folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Primarschulpflegepräsident Franz Behrens) \n\nGenehmigung eines jährlich wiederkehrenden Kredits von Fr. 86‘520.-- für die Miete der ehemaligen \nRäumlichkeiten der Werkstattschule Wetzikon WSW an der Werkstrasse 4 und 12 in Wetzikon inkl. Um-\nschwung durch die Primarschule Wetzikon für die Erweiterung des Betriebs des Angebots 15PLUS der heil-\npädagogischen Schule Wetzikon HPSW. \n \n\nStadtrat Wetzikon \n\n  \nRuedi Rüfenacht Marcel Peter \nPräsident Stadtschreiber \n \n\n \n\nMitteilung an \n\n Parlamentssekretär (mit Akten) \n\n Controller Globalbudget HPSW \n\n Geschäftsbereichsleiter Finanzen + Immobilien \n\n Abteilungsleiter Immobilien \n\n Primarschule \n \n \n \ncbo/fbe \n\n\n\n \n\n \n\n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nGeschäft 32.01 Abschluss Mietverträge für die Erweiterung des Unterrichts "Sonderschulung 15PLUS \nan der heilpädagogischen Schule Wetzikon HPSW" \n \n2/2015 \n \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n \n\n2. Zustimmung zum beantragten Kredit gemäss Antrag des Stadtrates.  \n\n \n\n \n\nBegründung  \n\n \n\nWetzikon, 19. Januar 2015 \n\n\n\n \n\n \n \n\n  \n\n \n\n26. November 2014 1 von 11 \n\n \n\nStadtrat \n\nBeschluss vom 26. November 2014 \n  \nArchiv-Nummer 08.04 \n  \nBetrifft Einführung Pilotprojekt „Spur+“ an der Primarschule Wetzikon \n\nVorlage an Grossen Gemeinderat \n  \n\n \nIDG-Status: öffentlich \n\nAusgangslage \n\nNutzung des Timeout-Angebots der Sekundarschule Wetzikon-Seegräben \n\nBis Ende Schuljahr 2013/14 bot die Sekundarschule Wetzikon-Seegräben ein Timeout-Angebot an. Die \nTimeout-Schule TOS war der Kleingruppenschule KGS angegliedert. Geführt wurde sie von Simone Hun-\nziker und Franz Michel, einem eingespielten Team mit grosser Erfahrung. Die Primarschule Wetzikon hat \ndas Angebot der Timeout-Schule TOS genutzt und damit sehr gute Erfahrungen gemacht. Das Timeout \nermöglichte sowohl den Lehrpersonen und Klassen als auch den betroffenen Kindern vorerst eine Ver-\nschnaufpause in schwierigen Situationen. In intensiver Arbeit mit allen Beteiligten und auch unter Bei-\nzug weiterer Fachstellen wurde eine Reintegration der Kinder in die Regelklasse vorbereitet und erfolg-\nreich umgesetzt. Mit der Schliessung der TOS hat die Primarschule Wetzikon keine Möglichkeit mehr, \nSchülerinnen und Schüler in der Nähe in ein Timeout zu schicken. Sie muss nach anderen Lösungen su-\nchen. \n\nDie Primarschulpflege hat deshalb an ihrer Sitzung vom 14. April 2014 beschlossen, das Projekt „Time-\nout-Angebot PLuTO“ ab Schuljahr 2014/15 für drei Jahre mit Simone Hunziker und Franz Michel einzu-\nführen. Das Projekt fusste auf dem Visionspapier PLuTO (Perspektiven, Lösungsfindung und Time Out) \nvon Simone Hunziker und Franz Michel, welches diese aufgrund ihrer Erfahrungen als Leiter/in der Ti-\nmeout-Schule der Sekundarschule Wetzikon-Seegräben entwickelt hatten. \n\nSimone Hunziker und Franz Michel entschieden sich jedoch, an der Sekundarschule Uster ein Angebot \n„spur+“ zu entwickeln, welches auf den Visionen von PLuTO aufbaut. \n\nDie Sekundarschule Uster ist interessiert an einer Zusammenarbeit mit Wetzikon. \n\nGesetzlicher Auftrag \n\nDie Primarschule ist verpflichtet, für diejenigen Kinder verstärkte Massnahmen in Form von Sonder-\nschulungen anzubieten, welche in Regelklassen mit dem zur Verfügung stehenden sonderpädagogischen \nAngebot der Regelschule nicht angemessen gefördert werden können. Die Sonderschulung erfolgt in \neiner externen Sonderschule, als integrierte Sonderschulung oder als Einzelunterricht (Volksschulgesetz \nVSG, §§ 34, 36). Gemäss § 2 der Verordnung über die sonderpädagogischen Massnahmen (VSM) entste-\nhen besondere pädagogische Bedürfnisse der Schülerinnen und Schüler „vor allem aufgrund ausgepräg-\n\n\n\n \n\n26. November 2014  2 von 11 \n\nter Begabung, von Leistungsschwäche, des Erlernens von Deutsch als Zweitsprache, auffälliger Verhal-\ntensweisen oder von Behinderungen.“ \n\nIm Rahmen von Disziplinarmassnahmen kann die Schulpflege gemäss § 52a VSG für Schülerinnen und \nSchüler, die aufgrund ihres Verhaltens in der Klasse nicht mehr tragbar sind, eine Auszeit bzw. ein Time-\nout von längstens zwölf Wochen anordnen. In der Anordnung sind die Ziele und die Ausgestaltung der \nAuszeit festzulegen. Während der Auszeit erhalten die Schülerinnen und Schüler Unterricht und werden \nerzieherisch begleitet. \n\nIn den Erläuterungen der Bildungsdirektion vom 16. Mai 2011 zu den Änderungen des VSG ab 1. Januar \n2012 wird ausgeführt, dass es sich bei der Auszeit nicht um eine Disziplinarmassnahme zur Massrege-\nlung einer Schülerin oder eines Schülers geht. "Die Auszeit ist also nicht zu verwechseln mit der vorü-\nbergehenden Wegweisung vom fakultativen oder obligatorischen Unterricht gemäss § 52 Abs. 1. Dem ist \nauch so, wenn die Umstände, die zu einer Auszeit oder einer vorübergehenden Wegweisung vom Unter-\nricht führen, gleichartig sind; insbesondere wenn die Schülerin oder der Schüler in der Klasse nicht mehr \ntragbar ist. (…)". Und: "Über die Auszeit, die nicht länger als zwölf Wochen dauern darf, beschliesst die \nSchulpflege.". \n\nDie Auszeit verfolgt einen erzieherischen (sozialpädagogischen) Zweck. Die Schülerin oder der Schüler \nsoll über ihr bzw. sein Fehlverhalten kritisch nachdenken. Die Auszeit gibt dem Jugendlichen eine Chan-\nce, sein Benehmen und seine Haltung zu ändern, damit es in der Klasse für die Lehrperson und die ande-\nren Kinder wieder trag- und zumutbar ist. Ziel der Erziehungsmassnahme ist demnach die schnellstmög-\nliche Wiedereingliederung in die angestammte oder eine andere Klasse. Dies bedarf einer erzieheri-\nschen Begleitung und Betreuung durch geeignete Personen.“ \n\nDie Primarschule hat den gesetzlichen Auftrag, für Schülerinnen und Schüler mit Verhaltensschwierig-\nkeiten Lösungen anzubieten, wenn sie im Rahmen der sonderpädagogischen Massnahmen der Regel-\nschule nicht mehr tragbar sind. Bis anhin führten Verhaltensschwierigkeiten hauptsächlich zu externen \nSonderschulungen und auch Einzelschulungen. In Wetzikon fehlte im Rahmen des gesetzlichen Auftrags \nbis anhin ein Angebot, welches eine frühere Intervention ermöglicht und dadurch Folgekosten von ex-\nterner Sonderschulung und Einzelunterricht verhindert hätte.  \n\nEntwicklungen im Sonderschulbereich \n\nDie Volksschule verfügt über ein differenziertes sonderpädagogisches Angebot für die Förderung von \nSchülerinnen und Schülern mit besonderen pädagogischen Bedürfnissen. Kinder und Jugendliche mit \nbesonderem Bildungsbedarf, die aufgrund einer Behinderung mit den sonderpädagogischen Angeboten \nder Regelschule nicht ihren Möglichkeiten entsprechend gefördert werden können, werden im Rahmen \nder Angebote der Sonderschulen unterrichtet. Sie findet in einer externen staatlich bewilligten Sonder-\nschule, integriert in einer Regelschulklasse (ISR) oder in Ausnahmefällen als Einzelunterricht statt (vgl. \n§§ 20-23 VSM). Die Bildungsdirektion unterscheidet bei den externen Sonderschulungen zwischen: \n\n Schülerinnen und Schüler mit besonderen Strukturbedürfnissen (Lern- und Verhaltensbehinderung, \nSprachbehinderung) \n\n Schülerinnen und Schüler mit intensiven Förder- und Pflegebedürfnissen (Körper- und Mehrfach-\nbehinderung, Sinnesbehinderung, Autismus) \n\n Schülerinnen und Schüler mit besonderen Förderbedürfnissen (geistige Behinderung) \n \n\n\n\n \n\n26. November 2014  3 von 11 \n\nEntwicklung der Schülerzahlen im Bereich der gesamten Sonderschulung: \n\n Schuljahr \n2010/2011 \n\nSchuljahr \n2011/2012 \n\nSchuljahr \n2012/2013 \n\nSchuljahr \n2013/2014 \n\nSchülerinnen und Schüler der Regelklassen 1697 1708 1666 1642 \n\nSchülerinnen und Schüler der Sonderschulung 71 97 97 109 \n\numfassende Sonderschulquote 4.0% 5.4% 5.5% 6.2% \n\n \nDie Tabelle zeigt auf, dass die Entwicklung der umfassenden Sonderschulquote aufschlussreich ist. Bei \nder umfassenden Sonderschulquote werden, im Gegensatz zu den jährlich publizierten Zahlen der Bil-\ndungsstatistik (Bista), alle Sonderschülerrinnen und Sonderschüler, auch Einzelschulungen, erfasst. \n\nSchüler mit Verhaltensschwierigkeiten in externen Sonderschulen / Einzelschulungen / Timeout \n\nSchuljahr 2011/12: \n\nexterne Sonderschulungen Einzelschulungen Timeout \n\n Kl. Fr.  Kl. Fr.  Kl. Fr. \n\nSchüler 1 2 46‘160 Schüler A GS* 25‘477 Schüler C 6 35‘200 \n\nSchüler 2 3 44‘038 Schüler B 5 27‘080    \n\nSchüler 3 5 35‘047       \n\nSchüler 4 4 54‘098       \n\nSchüler 5 4 100‘800       \n\nSchüler 6 5 43‘200       \n\nSchüler 7 5 30‘000       \n\nSchüler 8 4 30‘000       \n\nSchüler 9 5 72‘000       \n\nSchüler 10 1 100‘800       \n\nTotal Fr. 556‘143  52‘557  35‘200 \n\n*GS = Grundstufe \n\nSchuljahr 2012/13: \n\nexterne Sonderschulungen Einzelschulungen Timeout \n\n Kl. Fr.  Kl. Fr.  Kl. Fr. \n\nSchüler 1 3 44‘218 Schüler A 1 15‘162 -   \n\nSchüler 2 4 44‘218 Schüler B 2 41‘278    \n\nSchüler 3 6 35‘352 Schüler C 3 27‘397    \n\nSchüler 4 5 54‘918 Schüler D 1 25‘502    \n\nSchüler 5 5 100‘800 Schüler E 5 10‘080    \n\nSchüler 6 6 43‘200       \n\nSchüler 7 6 30‘000       \n\nSchüler 8 5 30‘000       \n\nSchüler 9 6 72‘000       \n\nSchüler 10 2 100‘800       \n\nÜbertrag  555'506   109'339    \n\n  \n\n\n\n \n\n26. November 2014  4 von 11 \n\nÜbertrag  555'506   109'339    \n\nSchüler 11 2 81‘698       \n\nSchüler 12 1 100‘800       \n\nSchüler 13 1 43‘200       \n\nTotal Fr. 781‘204  109‘339   \n\n \n\nSchuljahr 2013/14: \n\nexterne Sonderschulungen Einzelschulungen Timeout \n\n Kl. Fr.  Kl. Fr.  Kl. Fr. \n\nSchüler 1 4 54‘918 Schüler A 4 21‘533 Schüler H 5 20‘800 \n\nSchüler 2 5 28‘518 Schüler B 5 30‘155    \n\nSchüler 3 6 54‘918 Schüler C 3 2‘477    \n\nSchüler 4 6 108‘000 Schüler D 3 1‘704    \n\nSchüler 5 6 50‘400 Schüler E 4 31‘920    \n\nSchüler 6 3 108‘000 Schüler F 6 32‘525    \n\nSchüler 7 3 81‘698 Schüler G 1 4‘104    \n\nSchüler 8 2 108‘000       \n\nSchüler 9 2 50‘400       \n\nSchüler 10 4 54‘918       \n\nSchüler 11 1 108‘000       \n\nSchüler 12 2 72‘000       \n\nTotal Fr. 879‘770  124‘418  20‘800 \n\n \n\nAus den Tabellen ist ersichtlich, dass die Kosten für externe Sonderschulung von Schülern – es sind zur-\nzeit fast ausnahmslos Knaben – mit Verhaltensschwierigkeiten in den letzten drei Jahren deutlich zuge-\nnommen haben. Ebenso lässt sich feststellen, dass die verhaltensauffälligen Kinder immer jünger wer-\nden. \n\nMarkant zugenommen haben auch die Einzelschulungen. Diese stehen zum Teil in direktem Zusammen-\nhang mit Verhaltensauffälligkeit, zum Teil sind sie bedingt durch spezifische Beeinträchtigungen und \nauch durch Krisensituationen.  \n\nAuch im Bereich „Integrierte Sonderschulungen“ gibt es einige Schülerinnen und Schüler mit Verhal-\ntensauffälligkeit. Diese sind in der Tabelle nicht erfasst.  \n\nThemen aus Klausuren der Primarschulpflege \n\nDie Primarschulpflege hat erkannt, dass im Zusammenhang mit der Thematik der Sonderschulung auf \nverschiedenen Ebenen gehandelt werden muss. So wurde am Seminar „Sonderpädagogik“ vom 15. Juni \n2013 und an der Klausur „Finanzen“ vom 13./14. September 2013 das Thema Prävention durch Stärkung \ndes Systems der Regelschule diskutiert. Die folgenden Handlungsschwerpunkte sind aus dieser Diskussi-\non entstanden: \n\nSeminar „Sonderpädagogik“ vom 15. Juni 2013: \n\n Schaffung einer Stelle Sozialpädagogik oder Pensum Schulsozialarbeit erhöhen \n\n\n\n \n\n26. November 2014  5 von 11 \n\n◦ höhere Präsenz in den Schulen \n\n◦ Anlaufstelle in Krisensituationen (schnell, niederschwellig) \n\n Elternarbeit verbessern \n\n◦ mit Unterstützung frühzeitig betroffene Personen einladen (z.B. bei Umgang mit Lernschwierig-\nkeiten/Schwierigkeiten, Regeln einhalten usw.) \n\n Entlastungsmassnahmen mit Lehrpersonen erarbeiten \n\n Lehrpersonen fit machen für gute gegenseitige Zusammenarbeit/Vernetzung/Koordination \n\n Einführung von Kleinklassen und/oder eigener Sonderschule (HPS+) \n\n Ressourcen (immer wieder) auf Zielgerichtetheit überprüfen \n \n\nKlausur „Finanzen“ Fischingen 13./14. September 2013: \n\n Reduktion Sonderschulungen \n\n◦ Abbau/Stabilisierung der Sonderschulungen (Reintegration; Settings von integrierten Sonder-\nschulungen jährlich auf Notwendigkeit überprüfen; Beratungs- und Umsetzungsangebote ein-\nkaufen) \n\n◦ Sonderschulungen durch gezielte Prävention vermeiden (Frühförderung, Weiterbildung von \nLehrpersonen und Schulleitung, Elternarbeit) \n\n◦ Einführung von Kleinklassen und/oder eigener Sonderschule (HPS+) \n\n◦ Durch Präventionsarbeit wird der Blickwinkel der Lehrpersonen gegenüber dem Thema Sonder-\nschulung erweitert. \n\n Regelklassensystem stärken \n\n◦ Regelklassensystem/Lehrperson stärken (Beratungsgruppe, Reorganisation Therapie-\nangebot, Weiterbildung) \n\n \nKonzept „spur+“ der Sekundarschule Uster \n\n„spur+“ bietet in akuten schulischen Krisensituationen schnelle, flexible und unbürokratische Unter-\nstützung und Entlastung an für Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrpersonen, Schulleitungen und Be-\nhörden. Gemeinsam mit allen Beteiligten sucht „spur+“ nach tragfähigen, nachhaltigen Lösungen und \nbegleitet den Weg dorthin.  \n\nDas Angebot „spur+“ umfasst vier Bereiche, die modular nach Bedarf eingesetzt werden können: \n\nBeratung und Unterstützung \n\n„spur+“ bietet Beratung und Unterstützung für Lehrerinnen und Lehrer bereits bei sich anbahnenden \nSchwierigkeiten im Verhalten von Schülerinnen und Schülern. Die Beratung erfolgt auf Augenhöhe unter \nFachleuten – aus der Praxis für die Praxis. Das Angebot gilt für alle Stufen vom Kindergarten bis zum 10. \nSchuljahr. \n\n„spur+“ erstellt eine systemische Kontextanalyse mit einer schriftlichen Empfehlung. Es werden nicht \nSymptome bekämpft u.a. mit teuren Ressourcen zur Entlastung von schwierigen Situationen. Die Kon-\ntextanalyse schält die Problematik heraus, damit man an den Wurzeln ansetzen und eine Lösung entwi-\nckeln kann. Von Anfang an sind die Eltern einbezogen und in der Mitverantwortung für das Angehen der \nProbleme und im Ringen um tragfähige Lösungen.  \n\n \n\n\n\n \n\n26. November 2014  6 von 11 \n\nPrävention \n\n„spur+“ plant und erarbeitet Interventionen und Kampagnen zu verschiedenen Verhaltensthemen, wie \nbeispielsweise zum Thema «Respektvoller Umgang».  \n\nVorgehensweise: Gemeinsames Erarbeiten der Interventionen; Anleitung zur selbständigen Umsetzung \nim Schulhausteam. \n\nWeiterbildung \n\nDie gezielte Erweiterung des methodischen Werkzeugkoffers für kreativen und zielführenden Umgang \nmit Verhaltensschwierigkeiten soll dazu führen, dass Lehrerinnen und Lehrer mit geringem Aufwand \ngrössere Chancen haben, Probleme mit schwierigen Schülerinnen und Schülern im Klassenrahmen sel-\nber zu lösen. Mögliche Themen: zielführende Elterngespräche, pädagogische Interventionen oder der \nlösungsorientierte Ansatz in der Praxis. \n\nTimeout \n\nGemäss § 52a des Volksschulgesetzes kann die Schulpflege für Schülerinnen und Schüler, die aufgrund \nihres Verhaltens in der Klasse nicht mehr tragbar sind, eine Auszeit von längstens zwölf Wochen anord-\nnen. \n\n„spur+“ arbeitet im Timeout mit Kindern/Jugendlichen, die sich in einer akuten Krise befinden, unter \nstarkem Einbezug ihres Umfelds (Familie, Schule, Behörden). Die Arbeit besteht in  \n\n Krisenintervention, Begleitung und Hilfestellung bei der Lösungssuche \n zuhören, analysieren und Perspektiven aufzeigen \n Konfrontation mit dem eigenen Verhalten \n alternative Handlungsmuster erarbeiten und einfordern \n \nIn allen vier Bereichen wird ein systemischer Ansatz verfolgt, dessen Ziel es ist, das Schulsystem zu un-\nterstützen, zu stärken und auch zu entlasten. „spur+“ baut ein tragfähiges Netz aus Eltern/Schule/ Be-\nhörden auf, welches dem/der Jugendlichen den nötigen äusseren Halt für eine zielführende Lösung er-\nmöglicht. Gearbeitet wird lösungs- und ressourcenorientiert; „spur+“ baut auf dem auf, was funktioniert \n(hat), fordert hartnäckig von allen Beteiligten das Übernehmen von Verantwortung und ermöglicht \ndem/der Jugendlichen so oft wie möglich das bewusste Erleben von Selbstwirksamkeit.  \n\nAufbau von „spur+“ in Wetzikon \n\nDas Angebot „spur+“ der Sekundarschule Uster überzeugt. Da die Sekundarschule Uster offen ist für \neine Zusammenarbeit mit der Primarschule Wetzikon, besteht bereits jetzt die Möglichkeit, das Angebot \n„spur+“ zu nutzen und auch Schülerinnen und Schüler im Rahmen eines Timeouts in Uster zu schulen. Es \nist aber davon auszugehen, dass bei intensiver Nutzung des externen Angebots die Kosten hoch ausfal-\nlen. Zudem ist es fraglich, wie schnell, flexibel und unbürokratisch Unterstützung geboten werden kann. \nEs ist deshalb sinnvoll, für die grosse Primarschulgemeinde Wetzikon ein eigenes Angebot „spur+“ ein-\nzurichten. \n\n\n\n \n\n26. November 2014  7 von 11 \n\nDie Sekundarschule Uster bietet der Primarschule Wetzikon Unterstützung beim Aufbau eines eigenen \nAngebots unter dem Label „spur+“ an. Diese ist für die notwendige Konzeptarbeit angezeigt, da für Kin-\ndergarten- und Primarstufe Anpassungen des Konzepts notwendig sind. Mit dem Aufbau von „spur+“ in \nWetzikon in enger Anlehnung an „spur+“ der Sekundarschule Uster eröffnet sich der Primarschule Wetz-\nikon die Möglichkeit, in einer anderen Organisationsform mit Simone Hunziker und Franz Michel zu-\nsammenzuarbeiten. Dadurch kann die Qualität des Angebots gesichert werden. \n\nDie Zusammenarbeit zwischen der Sekundarschule Uster und der Primarschule Wetzikon wird durch \neine Vereinbarung geregelt. \n\nDie Fachpersonen von „spur+“ in Wetzikon werden von der Primarschule Wetzikon angestellt. \n\nDas Angebot „spur+“ ist als Pilotprojekt auf fünf Jahre ausgelegt. Dieses wird laufend überprüft und eng \nbegleitet. Im 4. Schuljahr findet eine abschliessende Evaluation statt. \n\nZiele der Einführung von „spur+“ in Wetzikon \n\nDie am Seminar „Finanzen“ und in der Klausur „Sonderpädagogik“ besprochenen Themen und Mass-\nnahmen decken sich über weite Teile mit der Ausrichtung des Projekts „spur+“. Mit einer Einführung \nvon „spur+“ in Wetzikon werden folgende Ziele angestrebt: \n\n Senkung des finanziellen Aufwandes bei Sonderschulungen durch: \no Reduktion von Sonderschulungen von verhaltensauffälligen Schülerinnen und Schülern \no Reintegration von ein bis zwei externen Sonderschülerinnen und -schüler pro Jahr in die Primar-\n\nschule während der Projektphase  \no Reduktion von Einzelschulungen \n\n „Wir machen Schule. Exzellent. Für alle.“ durch: \no Stärkung des Regelklassensystems \n\nKosten \n\nEinführungskosten für „spur+“: \n\n Begleitung bei der Erarbeitung eines eigenen Konzepts  Fr. 5‘400.00 \n Unterstützung Anstellung neuer Fachpersonen  Fr. 2‘160.00 \n Supervision/Fachcoaching  Fr. 2‘700.00 \n regelmässige Supervision erstes Betriebsjahr  Fr. 2‘880.00 \n      Unvorhergesehenes  Fr. 860.00 \n Kostendach gemäss Richtofferte der Sekundarschule Uster Fr. 14‘000.00 \n\nWiederkehrende Personalkosten:  \n\n Heilpädagoge / Primarlehrperson  (100%) *  Fr. 143‘450.00 \n Sozialpädagoge/in (75%) *  Fr. 77‘000.00 \n Sozialleistungen  Fr. 32‘550.00 \n Supervision  Fr.  2‘000.00 \n Geschätzte wiederkehrende Kosten pro Jahr total  Fr. 255‘000.00 \n\n * Die Personalkosten sind abhängig von Alter, Erfahrung und Ausbildung. Als Basis diente ein Mittelwert. \n\n\n\n \n\n26. November 2014  8 von 11 \n\nGesamtkosten des Projekts „spur+“:  \n\n Einführungskosten  Fr. 14‘000.00 \n Projektkosten August 2015 bis August 2020  Fr. 1‘275‘000.00 \n Gesamtkosten des Projekts „spur+“  Fr. 1‘289‘000.00 \n\nAus Kostengründen werden keine externen Räume gesucht. Im Schulhaus Guldisloo stehen separate \nRäume zur Verfügung. \n\nIm Budget 2015 sind für das Angebot „spur+“ bereits Fr. 110‘000.00 eingestellt. \n\nVermeidbare externe Sonder- und Einzelschulungen \n\nVerhaltensauffälligkeit kann nicht isoliert betrachtet werden, sondern steht häufig in Zusammenhang \nmit einer Beeinträchtigung. So kann man nicht davon ausgehen, dass sämtliche externen Sonderschüler \nmit Verhaltensauffälligkeit in eine Regelklasse integriert werden können. Einige externe Sonderschulun-\ngen und auch Einzelschulungen hätten jedoch mit grosser Wahrscheinlichkeit mit einer frühzeitigen \nsystemischen Intervention vermieden werden können.  \n\nDie verschiedenen Fälle von externen Sonderschulungen und Einzelschulungen von Kindern mit Verhal-\ntensauffälligkeit wurden überprüft. Dabei stellte man fest, dass bei einem entsprechenden Angebot, die \nfolgenden Fälle mit grosser Wahrscheinlichkeit hätten vermieden werden können: \n\n Schuljahr 2011/12 Schuljahr 2012/13 Schuljahr 2013/14 \n\n Anzahl Kosten Anzahl Kosten Anzahl Kosten \n\nSonderschulungen 5  227‘245 6  268‘988 6  311‘154 \n\nEinzelschulungen 2  52‘557 3  50‘744 2  54‘058 \n\nTotal    279‘802   319‘732   365‘212 \n\n \n\nGegenüberstellung der Kosten \n\nAus der obigen Tabelle ist ersichtlich, dass die Kosten für Sonder- und Einzelschulungen deutlich gestie-\ngen sind. Diese wären mit einer präventiven Intervention mit einer grossen Wahrscheinlichkeit vermeid-\nbar gewesen. \n\nEine Gegenüberstellung der geschätzten Kosten für das Projekt „spur+“ und den Kosten für eventuell \nvermeidbare Sonder- und Einzelschulungen der letzten drei Schuljahre zeigt, dass Einsparungen zu er-\nwarten sind. \n\n geschätzte vermeidbare \nSonder- und Einzelschu-\nlungen \n\ngeschätzte wiederkeh-\nrende Kosten „spur+“ \n\nEinsparungen \n\nSchuljahr 2011/12 Fr. 279‘802  \nFr. 255‘000 \n\n Fr. 24‘802 \n\nSchuljahr 2012/13 Fr. 319‘732  Fr. 64‘732 \n\nSchuljahr 2013/14 Fr. 365‘212  Fr. 110‘212 \n\n \n\n\n\n \n\n26. November 2014  9 von 11 \n\nKünftig dürften die Einsparungen eher noch zunehmen, da der Anteil der Sonder- und Einzelschulungen \nin den letzten Jahren regelmässig anstieg. \n\nStellungnahme der Schulleitungen \n\nEs ist Aufgabe der Schule, für Kinder einen Rahmen bereitzustellen, in welchem sie sich schulisch und \npersönlich entwickeln können. Wenn die Schule mit ihren Möglichkeiten bisher an die Grenze kam, rea-\ngierte sie mit verstärkten Massnahmen wie Sonderschulung und Einzelschulung. Ein Timeout-Angebot \nim Sinn von „spur+“ ist kein neues, sondern ein modifiziertes Angebot, mit welchem adäquat und effi-\nzient auf Probleme mit verhaltensauffälligen Schülerinnen und Schüler reagiert werden kann. In Einzel-\nfällen hat die Primarschule mit der Timeout-Schule TOS in Wetzikon bereits sehr gute Erfahrungen ge-\nmacht. Zudem wird vermutet, dass bei weiteren Kindern eine Beratung und Unterstützung bzw. ein Ti-\nmeout zur Entlastung des Systems sehr hilfreich gewesen wäre. \n\nDer systemische Ansatz im Angebot „spur+“ überzeugt; verschiedene Bereiche und alle Beteiligten wer-\nden einbezogen. So könnten mit einer Intervention von „spur+“ bestimmt Sonderschulungen von ver-\nhaltensauffälligen Schülerinnen und Schülern vermieden werden. Im Bereich Integrierte Sonderschulung \n(ISR) könnte der Sozialpädagoge/die Sozialpädagogin von „spur+“ bei verhaltensauffälligen Schülern ins \nSetting aufgenommen werden, ohne dass zusätzliche Kosten entstehen. \n\nZusätzlich zu den erwarteten eingesparten Kosten im Bereich Sonderschulung können die Lehrpersonen \ndurch die Unterstützung im Umgang mit verhaltensauffälligen Schülerinnen und Schülern entlastet wer-\nden. Dies wird sich auch positiv auf die Gesamtbelastung und somit die Gesundheit der Lehrpersonen \nauswirken. Parallel dazu können Kosten für Coachings und krankheitsbedingte Ausfälle vermieden wer-\nden. \n\nDie Schulleitungen befürworten daher das Projekt. \n\nStellungnahme des Ausschusses Schulbetrieb \n\nDie Mitglieder des Ausschusses Schulbetrieb hatten sich bereits zum Projekt PLuTO im Sinne eines inte-\ngrativ ausgerichteten Timeout-Angebots für die Primarschule Wetzikon positiv gestellt. Da sich die Aus-\ngangslage nicht verändert hat, stellt er sich auch hinter das Angebot „spur+“. Wenn die Primarschule \nselbst ein Kompetenzzentrum führt, können Probleme mit verhaltensauffälligen Kindern rasch angegan-\ngen werden, was längerfristig zu einer Reduktion der Kosten führt. \n\nStellungnahme der Primarschulpflege Wetzikon \n\nEs müssen dringend Massnahmen ergriffen werden, damit die Kosten vor allem im Sonderschulbereich \nnicht weiter ansteigen. Dies zeigen die Auswertungen der diversen Klausuren der Behörde sehr ein-\ndrücklich auf. Die Einführung eines systemisch ausgerichteten Unterstützungs- und Timeout-Angebots \nzusammen mit bereits bewährten Personen ist eine grosse Chance für die Primarschule Wetzikon, Kos-\nten im Bereich der Sonder- und Einzelschulungen einzusparen, einerseits durch Reduktion von Sonder-\nschulungen von verhaltensauffälligen Schülerinnen und Schülern, anderseits durch Reintegration von ein \nbis zwei externen Sonderschülerinnen und -schülern pro Jahr in die Primarschule. Zudem ist zu erwar-\nten, dass in Zukunft Einzelschulungen von verhaltensauffälligen Schülerinnen und Schülern vermieden \nwerden können. \n\n  \n\n\n\n \n\n26. November 2014  10 von 11 \n\nZuständigkeit \n\nDie Gemeindeordnung der Stadt Wetzikon legt fest, dass für den Erlass von Grundsatzbeschlüssen sowie \nfür Entscheide mit neuen Ausgaben von mehr als Fr. 250‘000.00 bis Fr. 2‘500‘000.00 in die Zuständigkeit \ndes Grossen Gemeinderates fällt. Das vorliegende Geschäft löst Gesamtkosten von rund 1‘289‘000.00 \nFranken aus und ist daher dem Parlament zur Behandlung vorzulegen. \n\nZeitplan \n\nSowohl die Zunahme der Sonderschulkosten wie auch der Anstieg des Arbeitsaufwands für Lehrperso-\nnen und Schulleitungen in diesem Bereich bereiten der Primarschulpflege grosse Sorgen. In Zusammen-\narbeit mit der Fachstellenleitung Pädagogik/Sonderpädagogik und den Schulleitungen wurde daher nach \neiner effektiven Möglichkeit gesucht, im Sonderschulbereich schnellstmöglich eine Kehrtwendung er-\nwirken zu können. Mit der Einführung des vorgestellten Projekts „spur+“ rechnet die Schulpflege vor \nallem mittel- und langfristig mit grossem Erfolg. Damit “spur+“ bereits im Sommer 2015 eingeführt wer-\nden kann und dadurch mögliche Einsparungen im Sonderschulbereich zeitnah zu spüren sind, muss die \nBehörde zügig mit der Umsetzung der Projekteinführungen starten können. Kann die erforderliche Per-\nsonalsuche erst in einigen Monaten in Angriff genommen werden, muss man damit rechnen, dass kein \nadäquates Personal mehr gefunden wird und sich somit der Projektstart um einige Monate, wenn nicht \nsogar auf den Sommer 2016, verzögert. Aufgrund dieser Überlegungen bittet die Primarschulpflege den \nGrossen Gemeinderat, bei der Beratung der Vorlage den zeitlichen Aspekt zu berücksichtigen. \n\nErwägungen \n\nDie finanzielle Situation der Stadt Wetzikon hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend verschlech-\ntert. Mittlerweile verlangt die Ausgabenplanung der verantwortlichen Gremien nicht nur einen sorgfälti-\ngen und umsichtigen Umgang mit den Ressourcen, sondern erfordert weitergehende Massnahmen. \nNach wie vor sind sämtliche Bereiche der Stadt Wetzikon angehalten, den Voranschlag jeweils mit gröss-\nter Zurückhaltung zu erarbeiten. Für das Jahr 2015 mussten zusätzlich massgebliche Kürzungen gegen-\nüber dem Vorjahr vorgenommen und auf einige Dienstleistungen verzichtet werden. Es ist daher drin-\ngend notwendig, nebst dem geforderten Leistungsverzicht auch nach Lösungen zu suchen, welche nicht \nnur inhaltlich sinnvoll und bedeutend sind, sondern auch mutmasslich eine Kostensenkung in anderen \nBereichen ergeben. \n\nDas vorliegende Projekt Spur+ ist ein neues Angebot für die Primarschule Wetzikon, welches zwar in \neinem ersten Schritt eine grössere Investition verlangt, mittel- und langfristig aber zu erheblichen Ein-\nsparungen im Bereich der Sonderschulungen führt. \n\nDaher ist der Stadtrat davon überzeugt, dass die Einführung von Spur+ sowohl aus pädagogischer Sicht \nwie auch finanziell für die Primarschule sinnvoll und notwendig ist. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n26. November 2014  11 von 11 \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDer Stadtrat unterstützt den Antrag der Primarschulpflege und beantragt dem Grossen Gemeinderat, er \nmöchte folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Primarschulpflegepräsident Franz Behrens) \n\nGenehmigung des Pilotprojekts „Spur+“ an der Primarschule Wetzikon ab Schuljahr 2015/16 für fünf \nJahre. \n\nGenehmigung eines Objektkredits für die Einführung des Projekts „Spur+“ im Sinne der Ausführungen von \ntotal Fr. 1‘289‘000.00. \n\n \n \nStadtrat Wetzikon \n\n  \nRuedi Rüfenacht \nPräsident \n\nMarcel Peter \nStadtschreiber \n\n \nMitteilung an \n\n Parlamentssekretär (mit Akten) \n\n Geschäftsbereichsleiter Finanzen + Immobilien \n\n Geschäftsbereichsleiterin Bildung + Jugend \n\n Primarschule \n \n \n \ncb/fb/mpe \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n \n\n  Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nGeschäft 08.04 Einführung Pilotprojekt "Spur+" an der Primarschule \n \n3/2015 \n \n\nDie Geschäfts‐ und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n \n\n2. Genehmigung des Pilotprojekts "Spur+" an der Primarschule ab Schuljahr 2015/16 für drei Jahre. \n\n \n\n3. Genehmigung eines Objektkredits für die Einführung des Projekts "Spur+" im Sinne der Ausführun‐\n\ngen von total Fr. 779'000.‐‐. \n\n \n\n \n\nBegründung  \n\nDie PS will aufgrund des Wegfalls des Angebots der Sekundarschule (Timeout‐Schule TOS), welches sie \n\nfür Sonderschulungen, insbesondere Timeouts mitnutzen konnte, eine eigenständige Lösung für ihre \n\nKinder vom Kindergartenalter bis zur sechsten Klasse finden. Mit dem vorliegenden Projekt sollen Kin‐\n\nder, die zeitweilig nicht im Klassenverband verbleiben können, individuell geschult und deren Familien \n\nsozialpädagogisch eng begleitet werden. Damit können – speziell in Anbetracht der zunehmenden \n\nFälle – bereits mittelfristig Kosten eingespart werden.  \n\nDie GRPK empfiehlt allerdings, das Pilotprojekt auf drei Jahre zu begrenzen, wie das mit dem zuerst \n\nvon der PS ins Auge gefassten Time‐out‐Angebot PLuTO geplant war. In drei Jahren können genügend  \n\nInformationen gesammelt werden, um eine Aussage zu Kosten und Nutzen des Projektes machen zu \n\nkönnen. Sind  die Ergebnisse positiv, kann das Angebot fest installiert werden. Sollten sich aber die \n\nErwartungen nicht erfüllen, kann der Versuch innert nützlicher Frist abgebrochen werden. Ein Aus‐\n\ntausch in diesem Bereich mit der Sekundarschule fehlt noch und ist anzustreben. \n\n \n\nWetzikon, 19. Januar 2015 \n\n\n\n \n\n \n \n\n  \n\n \n\n12. November 2014 1 von 4 \n\n \n\nStadtrat \n\nBeschluss vom 12. November 2014 \n  \nArchiv-Nummer 11.07 \n  \nBetrifft Verzicht auf Gemeindezulage an Bezügerinnen und Bezüger von Zusatz-\n\nleistungen, Aufhebung der Verordnung vom 20. September 2004 \nVorlage an Grossen Gemeinderat \n\n  \n\n \nIDG-Status: öffentlich \n\nAusgangslage \n\nAnlässlich der Budgetüberarbeitung wurden durch den Stadtrat in Zusammenarbeit mit der Verwaltung \ndie bestehenden Leistungsaufträge im Hinblick auf deren Sparpotenzial analysiert. Daraus entstand eine \nAufstellung über mögliches "Sparpotenzial", die aufzeigt, auf welche Leistungen allenfalls verzichtet \nwerden könnte und wie hoch deren Umsetzungspotenzial ist, bzw. mit welchen Auswirkungen bei einer \nUmsetzung gerechnet werden muss. Diese Zusammenstellung bildete die Entscheidungsgrundlage für \nden Stadtrat, der die Vorschläge in der Folge priorisierte. Aufgrund der anspannten finanziellen Situation \nund zur Erreichung der finanzpolitischen Ziele erteilte der Stadtrat der Abteilung Soziales den Auftrag, \nden Vorschlag "Verzicht auf Mietzinszuschüsse" umzusetzen und eine entsprechende Vorlage zuhanden \ndes Grossen Gemeinderates auszuarbeiten. \n\nVerordnung über die Ausrichtung von Gemeindezulagen an Bezügerinnen und Bezüger von Zusatzleis-\ntungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung \n\nDie Gemeindeversammlung hat mit Beschluss vom 20. September 2004 der Verordnung über die Aus-\nrichtung von Gemeindezulagen an Bezügerinnen und Bezüger von Zusatzleistungen zur Alters-, Hinter-\nlassenen- und Invalidenversicherung zugestimmt. Die Verordnung ist seit 1. Januar 2005 in Kraft. Mit \nGemeindezulagen ist die Gewährung von Heim- und Mietzinszuschüssen unter bestimmten Vorausset-\nzungen gemeint. \n\nUm Anspruch zu haben, müssen folgende Voraussetzungen erfüllt werden: Die Bezügerinnen und Bezü-\nger müssen seit mindestens fünf Jahren ihren zivilrechtlichen Wohnsitz ununterbrochen in Wetzikon \nbegründen. Das Vermögen bei Einzelpersonen darf maximal Fr. 37‘500.--, bei Ehepaaren maximal \nFr. 60‘000.-- betragen. Dies ist der gleiche Vermögensfreibetrag, wie er im Bundesgesetz über Ergän-\nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (ELG) festgelegt ist. Die Anzahl \nZimmer ist bei einer Einzelperson auf 3 ½ und bei einem Ehepaar auf vier limitiert, pro im Haushalt le-\nbendes Kind wird zusätzlich ein halbes Zimmer berücksichtigt. \n\nBei einer Einzelperson beträgt der Mietzinszuschuss höchstens Fr. 100.-- und bei einem Ehepaar höchs-\ntens Fr. 150.-- monatlich. Mit dem Mietzinszuschuss soll verhindert werden, dass Bezügerinnen und \nBezüger von Ergänzungsleistungen zur AHV/IV wegen ihres Renteneinkommens eine langjährige Woh-\nnung aufgeben müssen. \n\n\n\n \n\n12. November 2014  2 von 4 \n\nWeiter müssen potenzielle Bezügerinnen und Bezüger die Voraussetzungen zum Bezug der kantonalen \nBeihilfe erfüllen. Das bedeutet, dass alle Bezügerinnen und Bezüger der Gemeindezulage "Mietzinszu-\nschuss" bereits kantonale Beihilfe beziehen. Die kantonale Beihilfe gewährt für eine Einzelperson zusätz-\nlich zu den Ergänzungsleistungen Fr. 202.-- und für eine Familie zusätzlich Fr. 303.-- monatlich. Mit der \nkantonalen Beihilfe und der Gemeindezulage Mietzinszuschüsse erhält eine Einzelperson Fr. 302.-- und \neine Familie Fr. 453.-- mehr als Bezügerinnen und Bezüger von Ergänzungsleistungen, die aufgrund ihres \nVermögens oder Nichterfüllung der Karenzfrist (für kantonale Beihilfe mindestens 10 Jahre im Kanton \nZürich) die Bedingungen zum Bezug nicht erfüllen. Die Mietzinslimite (bundesweit geregelt) beträgt für \neinen Einzelperson Fr. 1'100.-- und für Familien Fr. 1'250.-- monatlich. Diese Limite wurde seit 2001 \nnicht mehr angepasst. \n\nIm Jahr 2008 trat das revidierte Gesetz über die Ergänzungsleistungen in Kraft. Darin wurde die Begren-\nzung der Ergänzungsleistungen bei einem Heimaufenthalt aufgehoben. Darum wurde die Gewährung \nder Gemeindezulage Heimzuschüsse hinfällig und seit dem 1. Januar 2008 nicht mehr ausbezahlt. Eine \nAnpassung der kommunalen Verordnung erfolgte nicht, obwohl die Gemeindezulagen Heimzuschüsse \nnicht mehr notwendig war. Die Gemeindezulage "Mietzinszuschuss" wird weiterhin gewährt. \n\nGeleistete Mietzinszuschüsse \n\nDie ausbezahlten Mietzinszuschüsse beliefen sich im Jahr 2012 auf rund Fr. 114‘000.--, im Jahr 2013 auf \nrund Fr. 129‘000.-- und werden im Jahr 2014 etwa Fr. 130‘000.-- erreichen. \n\nDie Kennzahlen zu den Gemeindezuschüssen zeigen über die letzten zwei Jahre folgendes Bild: \n\n 2012 2013 \n\nTotal bearbeitete Dossiers bezüglich Zusatzleistungen 718 756 \n\ndavon Dossiers mit kantonaler Beihilfe und Mietzinszuschüssen * 97 bzw. 13 % 112 bzw. 15 % \n\n- davon Dossiers Betagte 59 72 \n\n- davon Dossiers Invalide 32 38 \n\n- davon Dossiers Hinterbliebene 6 2 \n\nQuote aller Betagten, die Mietzinszuschüsse bezogen 14,9 % 16,6 % \n\nQuote aller Invaliden, die Mietzinszuschüsse bezogen 10,6 % 12,4 % \n\nQuote aller Hinterbliebenen, die Mietzinszuschüsse bezogen 31,6 % 13,3 % \n\nNettoaufwand Sozialversicherungen 7,43 Mio. Fr. 8,00 Mio. Fr. \n\nAusbezahlte Mietzinszuschüsse 114‘000 Fr. 129‘000 Fr. \n\nAusbezahlte Mietzinszuschüsse in % 1,53 % 1,61 % \n\n \n* Die Mehrheit dieser Dossiers weist ein Vermögen bis höchstens Fr. 10‘000.-- aus. \n\nFür das Jahr 2014 zeichnet sich ab, dass Fr. 130‘000.-- an Mietzinszuschüssen zu erwarten sind. Immer \nmehr Bezüger erreichen die Karenzfristen für den Bezug der Mietzinszuschüsse und somit müssen im-\nmer höhere Kosten ausbezahlt werden. Für das Jahr 2015 wären Mietzinszuschüsse von rund \nFr. 131‘000.-- zu erwarten. \n\n\n\n \n\n12. November 2014  3 von 4 \n\nGemeindevergleich \n\n2013 richteten im Kanton Zürich noch 49 Gemeinden, davon sieben Gemeinden im Zürcher Oberland, \nGemeindezulagen bzw. Mietzinszuschüsse aus. Die diesbezüglichen Voraussetzungen zum Bezug sind \nunterschiedlich geregelt. \n\nEntwicklung der Mietzinszuschüsse \n\nBeim Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV) laufen Abklärungen, dass in den nächsten Jahren die \nanrechenbaren Mietzinse für die Zusatzleistungen erhöht werden sollten. Für die Wetziker Bezügerin-\nnen und Bezüger von Zusatzleistungen würde dies bedeuten, dass zumindest ein Teil des jetzigen Weg-\nfalls an Mietzinszuschüssen wieder kompensiert wird. Ein genauer Umsetzungszeitpunkt ist jedoch noch \nnicht bekannt. Der Bundesrat wird die Botschaft betreffend Mietzinsanpassung gemäss Auskunft des \nBSV voraussichtlich im Dezember dieses Jahres an das Parlament überweisen. \n\nErwägungen \n\nDie Finanzlage der Stadt Wetzikon erfordert eine genaue Überprüfung der Ausgaben im Hinblick auf \nderen Notwendigkeit. Bereits im Jahr 2013 hat die damalige Exekutive aufgrund der absehbar ange-\nspannteren finanziellen Lage den Verzicht auf die Ausrichtung der Gemeindezuschüsse diskutiert. Ein \nEntscheid wurde damals zwecks weiteren Abklärungen und mangels finanzieller Wirkung verschoben.  \n\nDie gesetzliche Grundlage für die Gemeindezulage ist eine Verordnung, die von der Gemeindeversamm-\nlung beschlossen wurde. Es liegt somit neu in der Kompetenz des Grossen Gemeinderates, die Verord-\nnung wieder aufzuheben. \n\nFür die Aufhebung der Verordnung und somit für die Streichung der Mietzinszuschüsse spricht: \n\n dass die Betroffenen bereits kantonale Beihilfe beziehen, welche die Erhöhung des Mietzinses über \nder Norm erlauben. \n\n dass Personen, die die Gemeindezulage erhalten, bereits durch den Bezug der kantonalen Beihilfe \netwas mehr Geld zu Verfügung haben. \n\n dass nur noch 49 der insgesamt 170 Gemeinden im Kanton Zürich Gemeindezulagen ausrichten. \n\n dass mit der Streichung dieser Gemeindezulage künftig über Fr. 130‘000.-- pro Jahr eingespart wer-\nden können. \n\n dass eine Erhöhung der anrechenbaren Mietzinse in den nächsten Jahren erfolgen könnte. \n\n dass die monatliche Einbusse nach Aufhebung der Verordnung für eine Einzelperson maximal \nFr. 100.-- und für ein Ehepaar maximal Fr. 150.-- monatlich beträgt. \n\n dass der Vermögensfreibetrag analog der Ergänzungsleistungen sehr hoch ist; ein Ehepaar mit ei-\nnem Vermögen von maximal Fr. 60‘000.-- und eine Einzelperson mit einem Vermögen von maximal \nFr. 37‘500.-- bekommt bereits den Mietzinszuschuss, d. h. der Vermögensfreibetrag wurde nie an-\ngepasst. \n\nGegen die Aufhebung spricht allenfalls, dass die Streichung unter Umständen für Betroffene, die kein \nVermögen besitzen, eine grosse Härte bedeuten könnte. Auch könnte die Situation eintreten, dass sich \nBetagte, rund 15 % aller Betagten in Wetzikon beziehen Gemeindezuschüsse, eventuell nach der Aufhe-\nbung der Verordnung einen vorzeitigen Eintritt ins Alters- und Pflegeheim überlegen, wo die Kosten \ndurch die Ergänzungsleistungen gedeckt werden. Jedoch würde bei Bekanntwerden von solchen Fällen \ngeprüft, ob mit subsidiären Leistungen ein Heimeintritt verhindert werden könnte. \n\n\n\n \n\n12. November 2014  4 von 4 \n\n \n\nDer Stadtrat ist der Meinung, dass in Abwägung der Vor- und Nachteile und der möglichen Auswirkun-\ngen die Aufhebung der Verordnung aus finanziellen Überlegungen, bzw. aufgrund der Finanzlage von \nWetzikon verantwortbar ist und unterbreitet dem Grossen Gemeinderat darum den Antrag auf Aufhe-\nbung der Verordnung. \n\n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\nDem Grossen Gemeinderat wird beantragt, er möchte folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Remo Vogel) \n\nAufhebung der Verordnung über die Ausrichtung von Gemeindezulagen an Bezügerinnen und Bezüger \nvon Zusatzleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung vom 20. September 2004  \nper 1. April 2015. \n\n \nStadtrat Wetzikon \n\n  \nRuedi Rüfenacht \nPräsident \n\nMarcel Peter \nStadtschreiber  \n\n \n\nMitteilung an \n\n Parlamentssekretär (mit Akten) \n\n Ressortvorstand Soziales \n\n Ressortvorstand Finanzen \n\n Geschäftsbereichsleiter Finanzen \n\n Abteilungsleitung Soziales \n\n Bereichsleiter Sozialversicherungen \n \n\ndam/mpe \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n \n\n  Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nGeschäft 11.07 Verzicht auf Gemeindezulage an Bezügerinnen und Bezüger von Zusatzleistungen \n \n1/2015 \n \n\nDie Geschäfts‐ und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Rückweisung. \n \n\n2. Der Stadtrat wird eingeladen, dem Grossen Gemeinderat die Vorlage erst dann zu unterbreiten, \n\nwenn der jährliche Höchstbetrag für Mietzinsauslagen durch den Bund angepasst worden ist. \n\n \n\nBegründung  \n\nDie GRPK anerkennt durchaus, dass eine beträchtliche Summe im Budget 2015 durch das Wegfallen \n\nder Mietzinszuschüsse eingespart werden könnte, und sich diese deshalb im Zuge der Sparbemühung \n\nbei den sozialen Kosten geradezu aufdrängen. Diese Zahlen können sich allerdings sehr schnell relati‐\n\nvieren, wenn sich stattdessen beispielsweise durch einen Eintritt in ein Altersheim oder in eine Al‐\n\nterswohnung andere Folgekosten ergeben. Es können somit auch keine Nettoeinsparungen beziffert \n\nwerden. Da der Bund voraussichtlich im Jahr 2016 den Höchstbetrag für Mietzinsauslagen anpassen \n\nwird, soll der Stadtrat erst bei Kenntnisnahme der neuen Perimeter einen Antrag auf Aufhebung der \n\nentsprechenden Vorlage stellen. Da vom Wegfall der Mietzinszuschüsse vor allem diejenigen Men‐\n\nschen betroffen sind, die sowieso schon sehr bescheiden leben müssen, können mit dieser Rückwei‐\n\nsung am ehesten Härtefälle vermieden werden.  \n\n \n\n \n\n \n\nWetzikon, 19. Januar 2015 \n\n\n\n \n\n \n \n\n  \n\n \n\n7. Januar 2015 1 von 5 \n\n \n\nStadtrat \n\nBeschluss vom 7. Januar 2015 \n  \nArchiv-Nummer 24.04/091 \n  \nBetrifft Bauabrechnungen \n\nEntlastungskanäle Binzacker und Strassenbau Binzstrasse Ost \nVorlage an Grosser Gemeinderat \n\n  \n\n \nIDG-Status: öffentlich \n\nAusgangslage \n\nDer Gemeinderat hat mit Beschlüssen vom 16. Mai 2001 und 13. Juni 2001 das Vorlageprojekt des Inge-\nnieurbüros Widmer + Rutz, Pfäffikon vom 28. April 2001 über die Entlastungskanäle Binzacker geneh-\nmigt. Dieses umfasste eine Schmutz- und Meteorwasserleitung von der Weststrasse über die Elisabet-\nhenstrasse – Binzstrasse bis zur Motorenstrasse, ein Regenrückhaltebecken an der Motorenstrasse und \neine Mischwasserleitung bis zur Stationsstrasse. Am 2. Dezember 2001 bewilligte der Souverän an der \nUrne den dafür notwendigen Kredit von Fr. 4‘875‘000.--. \n\n \n\n\n\n \n\n7. Januar 2015  2 von 5 \n\nMit Beschluss vom 5. Oktober 2005 vergab der Gemeinderat die Ingenieurarbeiten für die Grober-\nschliessung des Quartiers Widum mit dem Bau der Weststrasse, den Hauptsammelkanälen Widum, den \nEntlastungskanälen Binzacker der 1. Etappe, sowie den zugehörigen Werkleitungen an die Ingenieurge-\nmeinschaft dsp Ingenieur & Planer AG / F. Grob. Aufgrund des Resultats einer öffentlichen Ausschrei-\nbung erhielt die ARGE Stucki Bauunternehmung AG/Egli Strassenbau AG, Wetzikon den Auftrag für die  \nAusführung der Bauarbeiten für dieses Projekt. \n\nMit Beschluss vom 2. April 2008 genehmigte der Gemeinderat das Bauprojekt für die 2. Etappe der Ent-\nlastungskanäle vom Ende der Elisabethenstrasse bis zur Binzackerstrasse. Die Planung dieses Teilstücks \nübertrug man dem Ingenieurbüro Widmer & Rutz. \n\nDen Bau der 3. Etappe der Entlastungskanäle von der Binzacker- via Motoren- bis Stationsstrasse und \nden Bau des Regenbeckens gab der Gemeinderat mit Beschluss vom 14. Juli 2010 frei. Im gleichen Be-\nschluss bewilligte der Gemeinderat für die Sanierung der Binzstrasse Ost einen Kredit von Fr. 177‘000.-- \nals gebundene Ausgabe. Auch diese Etappe wurde durch das Ingenieurbüro Widmer & Rutz geplant. \n\nBauausführung \n\nDie 1. Etappe von der Strandbadstrasse bis Ende Elisabethenstrasse wurde anschliessend an die Bauar-\nbeiten für die Hauptsammelkanäle Widum durch die beauftragte ARGE Stucki AG/Egli Strassenbau AG \nvon Oktober 2007 bis Januar 2008 erstellt. Diese Bauarbeiten erfolgten in schwierigem Baugrund mit \nhohem Grundwasserspiegel. Deshalb musste der Kanal auf Pfählen fundiert werden. Als Baugrubensi-\ncherung trieb man Spundwände in den Boden und pumpte das Grundwasser mittels Wellpointsystem \nab. \n\nVon Mai bis Dezember 2008 führte die ARGE Egli/Stucki die 2. Etappe, vom Ende der Elisabethenstrasse \nüber die Binzstrasse Süd bis zur Binzackerstrasse, aus. Die Bauarbeiten im ersten Teile erfolgten im vor-\nbeschriebenen Verfahren. Danach stiess man auf Nagelfluh-Fels, der sich bis an die Oberfläche ausdehn-\nte. Anschliessend mussten die Gräben in der Binzstrasse mittels Kanaldielen gespriesst werden. \n\nVom August 2010 bis April 2011 führte die Stucki Bauunternehmung AG, Wetzikon auch noch die \n3. Etappe der Kanalbauten von der Binzackerstrasse über die Binzstrasse Ost bis zum neu erstellten  \nRegenbecken Motorenstrasse aus. Weiter folgte der Kanalneubau entlang der Motorenstrasse. Danach \nunterquert der Mischwasserkanal die Gleise der SBB nördlich des Bahnhofs Kempten mit Anschluss an \nden Kontrollschacht J15 in der Stationsstrasse. In der Binzstrasse Ost mussten die Kanäle wegen des \nwenig tragfähigen Bodens auf einem kurzen Abschnitt auf Pfähle aufgesetzt werden. Unter dem SBB-\nGleis wurden die Kanalrohre mittels Pressen vorgetrieben. \n\nBauabrechnung \n\na) Entlastungskanäle Binzacker \n \n\nDer Vergleich des am 2. Dezember 2001 an der Urne bewilligten Kredites mit der Schlussabrechnung \nvom 1. Dezember 2014, aufgeteilt auf die einzelnen Arbeitsgattungen, präsentiert sich wie folgt:  \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n7. Januar 2015  3 von 5 \n\n Kredit Urne  Total Differenz  Differenz  \n vom Dez. 2001 Bauabrechnung    in Fr.     in % \n (inkl. MWST) (inkl. MWST) \n \nErwerb von Grund / Rechten Fr. 36'000.00 Fr. 45'753.65 9'753.65 + 27.1 \nBauarbeiten Fr. 4'100'000.00 Fr. 4'044'281.10 -55'718.90 - 1.4 \nNebenarbeiten Fr. 294'000.00 Fr. 336'073.65 42'073.65 + 14.3 \nTechnische Arbeiten  Fr. 445'000.00 Fr.  468'157.70 23'157.70 + 5.2  \n\nTotal Fr.  4'875'000.00 Fr.  4'894'266.10 +19'266.10  +0.4 \n\nTeuerungsbereinigt \n- nach Konsumentenindex Fr. 5'168'546.00 Fr. 4'894'266.10 - 274'279.90 - 5.3 \n\n- nach PKI Fr.  5'542'834.00 Fr. 4'894'266.10 - 648'567.90 - 11.7 \n\nDie auf die verschiedenen Etappen aufgeteilten Details zur Teuerung, total Fr. 293'546.00 (6,02 %) nach \nKonsumentenindex bzw. Fr. 667'834.00 (13,7 %) nach Produktionskostenindex, gehen aus separaten \nAnhängen hervor.  \n\nb) Strassenbau Binzstrasse Ost \n\nDer Vergleich des am 14. Juli 2010 vom Gemeinderat bewilligten Kredites mit der Schlussabrechnung \nvom 1. Dezember 2014, aufgeteilt auf die einzelnen Arbeitsgattungen, zeigt folgendes Bild:  \n\n Kredit GRB  Total Differenz  Differenz  \n vom Juli 2010 Bauabrechnung    in Fr.     in % \n (inkl. MWST) (inkl. MWST) \n \nErwerb von Grund / Rechten Fr. 1'000.00 Fr. 0.00 -1'000.00 \nBauarbeiten Fr. 124'000.00 Fr. 136'609.55 12'609.55 \nNebenarbeiten Fr. 10'000.00 Fr. 525.00 -9'475.00 \nTechnische Arbeiten  Fr. 42'000.00 Fr.  39'071.60 -2'928.40  \n\nTotal Fr.  177'000.00 Fr.  176'206.15 -793.85  -0.4 \n\nDifferenzbegründungen \n\nDie Abrechnung der Entlastungskanäle Binzacker weist ohne Teuerung eine leichte Kostenüberschrei-\ntung von knapp Fr. 19‘300.-- oder 0.4 % auf. Mit Berücksichtigung der Teuerung ergeben sich je nach \nangewandter Vergleichsmethode jedoch Minderkosten. Gemäss Konsumentenpreisindex seit Dezember \n2001 konnten die Arbeiten mit Minderkosten von Fr. 274'279.90 oder - 5.3 % abgerechnet werden. Wird \ndie wesentlich höhere Baukostenteuerung zum Vergleich herangezogen, ergäbe sich ein noch günstige-\nres Bild mit Minderkosten von Fr. 648'567.90 oder - 11.7  %. \n\nDie Bauarbeiten konnten im Rahmen der öffentlichen Ausschreibung vor allem in der 1. Etappe relativ \ngünstig vergeben werden, was bei dieser Arbeitsgattung zu Einsparungen führte. Für die Durchleitungs-\nrechte in der 3. Etappe mussten höhere Entschädigungen als vorgesehen ausgerichtet werden. Der lokal \nschwierige Baugrund bei den Nebenarbeiten der 3. Etappe hat ebenfalls gewisse Mehraufwendungen \nverursacht. Es mussten zusätzliche Sondierungen und Erschütterungsmessungen vorgenommen werden. \n\n\n\n \n\n7. Januar 2015  4 von 5 \n\nDie Ausrüstung des Regenbeckens wurde gegenüber dem Bauprojekt ebenfalls zeitgemäss verbessert. \nFür die Abflussregelung baute man eine Steuerungsmöglichkeit ein. Diese Anpassungen haben auch bei \nden Honoraren zu Mehrkosten geführt.  \n\nDie Bauabrechnung der Binzstrasse Ost entspricht dem Kostenvoranschlag.  \n\nBeiträge \n\nAn die damals noch subventionsberechtigte Investition für die Entlastungskanäle Kempten - Binzacker \nsicherte das AWEL mit Verfügung Nr. 1800 vom 8. August 2001 einen Kostenanteil von 5 %, bzw. von \nvoraussichtlich Fr. 243'750.-- zu. Einen Teilbetrag von Fr. 175'000.-- hat der Kanton bereits ausgerichtet. \nDie restliche Auszahlung in mutmasslicher Höhe von Fr. 68'000.-- erfolgt nach Einreichung und Geneh-\nmigung der vorliegenden Schlussabrechnung. \n\nGemäss der kommunalen Gebührenverordnung für Abwasseranlagen können bei bisher nicht ange-\nschlossenen Grundstücken Mehrwertbeiträge erhoben werden. Dies war im Gebiet Widum der 1. und \n2. Bauetappe der Fall. Insgesamt konnten so für Fr. 258'700.-- Beiträge erhoben werden. Diese zwi-\nschenzeitlich eingeforderten Beiträge sind bezahlt. \n\nErwägungen \n\nDie Entlastungskanäle Binzacker und der Strassenbau Binzstrasse Ost konnten wegen des laufenden \nQuartierplanverfahrens Widum erst mit einigen Verzögerungen in Angriff genommen werden. Nachher \nkonnten die Bauarbeiten jedoch plan- und termingemäss ausgeführt und abgeschlossen werden. Die \nAusführung der Entlastungskanäle Binzacker war geologisch eine anspruchsvolle Aufgabe. Der Baugrund \nwechselte überraschend schnell. So mussten im untersten Teilstück die Kanäle auf Pfählen abgestützt \nwerden. In der 2. Etappe musste die harte Nagelfluh, welche teilweise bis unter die Oberfläche kam, \naufwändig abgebaut werden. In der 3. Etappe wurden in der Binzstrasse Ost auf einem kurzen Abschnitt \nwieder Pfähle in den Boden gerammt. Die Gleisunterquerung beim Bahnhof Kempten erfolgte in Ab-\nsprache und unter Auflagen der SBB. So durfte der Vortrieb im Gleisbereich nur in der Nacht ausgeführt \nwerden.  \n\nDie Bauabrechnungen vom 1. Dezember 2014 über die Entlastungskanäle Binzacker und den Strassen-\nbau Binzstrasse Ost geben zu keinen besonderen Bemerkungen Anlass.  Während die Abrechnung über \nden Strassenbau der Stadtrat zu genehmigen hat, ist die Abrechnung über die Entlastungskanäle dem \nParlament vorzulegen. \n\n \nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Von der Bauabrechnung über die Entlastungskanäle Binzacker vom 1. Dezember 2014, mit einer \nAbrechnungssumme von Fr. 4'894'266.10, wird in zustimmendem Sinne Kenntnis genommen.  \n\n2. Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt, er möchte folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Heinrich Vettiger) \n \nAbnahme der Bauabrechnung über den Bau der Entlastungskanäle Binzacker  \n\n\n\n \n\n7. Januar 2015  5 von 5 \n\n \n\n3. Die Bauabrechnung vom 1. Dezember 2014 über den Strassenbau Binzstrasse Ost mit Kosten \nvon Fr. 176'206.15 wird genehmigt. \n\n4. Das AWEL wird ersucht, die Schlussabrechnung zu prüfen und die zugesagten Subventionen \nauszurichten. \n\n \n\n \n\nStadtrat Wetzikon \n\n \n\n \n\nRuedi Rüfenacht \nPräsident \n\nKurt Utzinger \nStadtschreiber i. V. \n\n \n  \n\nMitteilung an \n\n Abteilung Finanzen \n\n Quartierplansekretär \n\n Tiefbauvorstand \n\n Abteilung Bau + Planung (2) \n\n Tiefbauingenieur \n\n Ingesa Oberland AG, Mettlenstrasse 33, 8330 Pfäffikon \n\n Grob Ingenieure AG, Bahnhofstrasse 267, 8623 Wetzikon \n\n Parlamentssekretär (mit Akten) zuhanden GRPK \n \n \n \nrga/kut \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n \n\n  Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nGeschäft 24.04/091 "Bauabrechnungen Entlastungskanäle Binzacker und Strassenbau Binzstrasse Ost" \n \n4/2015 \n \n\nDie Geschäfts‐ und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n \n\n2. Genehmigung der Bauabrechnung gemäss Antrag des Stadtrates.  \n\n \n\n \n\nBegründung  \n\nDie Geschäfts‐ und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) hat die Bauabrechnung geprüft und in Ordnung \nbefunden. Die erforderlichen Belege liegen vor, die Abrechnung erfolgte sachlich und rechnerisch korrekt. \nDie GRPK beantragt, die Bauabrechnung gemäss dem Antrag des Stadtrates zu genehmigen. \n \n\nWetzikon, 19. Februar 2015 \n\n\n\tStand_2015_26_02\n\t2015_03_09_Einladung_GGR\n\tTraktandum_3_Antrag_Büro_Spezialkommission\n\tTraktandum_3_Wahlvorschlag Spezialkommission SWW 2016\n\tTraktandum_4_16.05.4  15-1 Dringliche Interpellation Stephan Mathez_Synergienutzung_KEZO-Fernwärmeleitung und Busspur Hinwil-Wetzikon\n\tTraktandum_5_16.05.2 15-1 Motion_FDP_IT-Strategie der Stadt Wetzikon\n\tTraktandum_6_16.05.2 14-1 Antwort_Motion GLP Tempo 30\n\tTraktandum_6_16.05.2 14-1 Motion_GLP Tempo 30\n\tTraktandum_7_16.05.4 14-6 Antwort_Interpellation EVP-CVP-BDP_Umsetzung Solarinitiative\n\tTraktandum_7_16.05.4 14-6 Interpellation_EVP-CVP-BDP Solarinitiative\n\tTraktandum_8_16.05.2 14-2 Antwort_Motion_GLP-FLW-SVP-Richtplaneintrag\n\tTraktandum_8_16.05.2 14-2 Motion_GLP-FLW-SVP Richtplaneintrag\n\tTraktandum_9_29.02.3 Antrag Stadtrat_VZO_Verkauf Baumasse\n\tTraktandum_9_9.02.3_Antrag_GRPK_ Verkauf Baumasse\n\tTraktandum_10_32.01_Antrag Stadtrat_Mietverträge\n\tTraktandum_10_32.01_Antrag_GRPK Mietverträge\n\tTraktandum_11_08.04_Antrag_Stadtrat_Pilotprojekt Spur+\n\tTraktandum_11_08 04_Antrag_GRPK_Einführung Pilotprojekt Spurt\n\tTraktandum_12_11.07_ Antrag Stadtrat_Verzicht auf Gemeindezulagen\n\tTraktandum_12_11.07_Antrag_GRPK_Verzicht auf Gemeindezulagen\n\tTraktandum_13_24.04-091_Antrag Stadtrat_Abrechnung Entlastungskanäle Binzacker\n\tTraktandum_13_24.04-091_Antrag GRPK_Bauabrechnung Entlastungskanäle\n\n\n\n