Sitzungsunterlagen

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text: \n \n\n 1 von 1 \n\n \n\nEinladung zur 5. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n \nWetzikon, 13. August 2014 \n \nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 25. August 2014, um 19.00 Uhr  \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Stadthaus versammeln. \n \n \n1. Genehmigung der Tagesordnung \n \n2. Mitteilungen des Präsidenten \n \n3. Wahl der Spezialkommission \n \n4. 16.05.4  14-5 Interpellation Sandra Elliscasis-Fasani1 (FDP): "IT-Strategie der Stadt Wetzikon" \n\n(Begründung der Interpellation) \n \n5. 16.05.02  14-01 Motion Andreas Erdin (GLP): "Tempo 30 in allen Wohnquartieren von Wetzikon" \n\n(Begründung der Motion) \n \n\n6. 33.03 Sanierung und Erweiterung der Sportanlagen Meierwiesen Bauabrechnung mit \nNachtragskreditbegehren \n \n\n7. Fragestunde2 \n \n \nDer Präsident des Grossen Gemeinderates: \nStefan Kaufmann  \n\n                                                           \n1\n Bei den parlamentarischen Vorstössen wird jeweils der erst Unterzeichner bzw. die erst Unterzeichnerin des \n\nVorstosses aufgeführt (die weiteren sind auf dem Vorstoss ersichtlich). \n2\n Gemäss Art. 50 und Art. 51 der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates. \n\n\n\n \n\n1 von 1 \n \n\n \n\n  \nGrosser Gemeinderat \n \n\nWahlvorschläge der Interfraktionellen Konferenz vom 15. Juli 20141 \n \n \nTraktandum 3: Wahl der Spezialkommission Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates2 \n \n \n1. Martin Altwegg (SP-AW-Fraktion) \n2. Andreas Erdin (GLP-FLW-Fraktion) \n3. Mike Mayr (SVP-EDU-Fraktion) \n4. Peter Lanciano (EVP-CVP-BDP-Fraktion) \n5. Stephan Lenz (FDP-Fraktion) \n6. Martin Wunderli (GP-Fraktion) \n \n \nAls Präsident der Spezialkommission wird vorgeschlagen:  \n \nMartin Wunderli (GP-Fraktion) \n\n                                                      \n1 Die Wahlvorschläge sind alphabetisch nach dem Nachnamen sortiert.  \n2\n Der Grosse Gemeindereit stimmte anlässlich der Sitzung vom 7. Juli 2014 dem Antrag des Büros auf Bildung einer Spezialkommission \n\nzur Vorberatung der Geschäftsordnung des Grossen Gemeinderates zu. \n\n \n\n\n\n \n \n \n\n \n\nGemeinderätin \nSandra Elliscasis-Fasani \nSchlossbachstrasse 2 \n8620 Wetzikon \n\nN: 079 463 93 62  \nG: 044 995 18 84 \nelliscasis@elliscasis.ch \nwww.fdp-wetzikon.ch \n\n \n\n  \n\n  \n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \nPräsident \nHerr Stefan Kaufmann \nBahnhofstrasse 167 \n8622 Wetzikon \n\n Wetzikon, 9. Juli 2014 \n\nInterpellation \n \nIT-Strategie der Stadt Wetzikon \n \nEine zielgerichtete IT-Strategie und eine wirkungsvolle IT Governance leisten einen \nwesentlichen Beitrag zur Kostensenkung, Qualitätserhöhung und Verkürzung von \nDurchlaufzeiten in einem Unternehmen.  \n\nDer Einsatz von IT in Unternehmen oder einer Verwaltung wird in der heutigen Zeit nicht in \nFrage gestellt – die IT (Informations-Technologie) ist eine Produktionsressource für den \ntäglichen Betrieb.  \n\nWesentlich sind jedoch, Aspekte wie die strategische Ausrichtung und die Steuerung der IT. \nDenn mit der Entwicklung einer IT-Landschaft, die zukünftige Anforderungen bereits heute \nmöglichst gut berücksichtigt, sichert sich ein Unternehmen einen relevanten \nWettbewerbsvorteil, um die Anforderungen von Kunden und Mitarbeitern zu erfüllen. \n\nDie FDP betrachtet die Steuerung und Nutzung von IT als strategischen Erfolgsfaktor einer \nOrganisation und nicht als «Kostenblock». Eine effiziente und effektive IT unterstützt die \nGeschäftsaktivitäten und die Leistungsfähigkeit einer Organisation – sie trägt damit \nmassgeblich zum Erfolg bei.  \n\nDie Einwohner und Unternehmen in der Stadt Wetzikon erwarten als Kunden, dass die \nProzesse der Verwaltung, unterstützt durch die IT, effizient funktionieren und dass die \nVerwaltung bürgernah (z. B. mit E-Government) organisiert ist. \n \nDer Stadtrat wird daher aufgefordert, folgende Fragen zu beantworten: \n\n1. IT-Strategie der Stadt Wetzikon: \n Wie ist die IT Vision der Stadt Wetzikon definiert? \n Welche Projekte zur Erreichung der IT Vision sind zurzeit definiert? \n Welche Grundsätze über die IT-Leistungserbringung (z. B. Einsatz von Standard-\n\nSoftware bzw. Einsatz von Individual-Software) sind definiert? \n Welche Grundsätze über den Datenschutz und die IT-Sicherheit sind definiert? \n Welche inhaltlichen und zeitlichen Zielsetzungen verfolgt Wetzikon im Bereich  \n\nE-Government? \n Welche E-Government-Services bietet Wetzikon aktuell an? \n Welche E-Government-Services sind (in Abstimmung mit dem E-Government-\n\nAktionsplan des Bundes) vorgesehen? \n\n \n\n\n\nSeite 2 \n\n \n\n \n\n FDP Interpellation_IT-Strategie_140709 \n\n2. IT Governance der Stadt Wetzikon: \n Wer erstellt das IT-Budget in der Differenzierung für Projekte und Betrieb? \n Wie hoch sind die jährlichen Kosten für den laufenden Betrieb der IT? \n Wie hoch sind die durchschnittlichen jährlichen Projektkosten? \n Wie wird über Auftragserteilung für IT entschieden und wie werden diese Entscheide \n\nkommuniziert? \n Wer unterzeichnet die Verträge und erteilt damit die Aufträge an die Lieferanten? \n Wie ist das Reporting (für Projekte und Betrieb) in der Verwaltung und gegenüber \n\ndem Stadtrat organisiert? \n \n\n3. Lieferantenmanagement der Stadt Wetzikon: \n Welche Verträge für IT inkl. Telefonie bestehen aktuell (Service-Level-Agreements \n\n(SLA), Lizenzverträge, Wartungsverträge)? \n Wie ist das Lieferantenmanagement mit Reporting über die Einhaltung der SLA \n\ndefiniert und etabliert? \n Wie wird die Kundenzufriedenheit der Nutzer mit den Dienstleistungen (auf Basis \n\nSLA) gemessen? \n Wie wird die kontinuierliche Verbesserung der Dienstleistungen gesteuert (z.B. bei \n\nDienstleistern mit Zertifizierungen nach ISO 9001:2008)?  \n \n \nMit freundlichen Grüssen \n \nFDP Die Liberalen Wetzikon \n \nErstunterzeichnerin \n \n\n \n \n \n \nSandra Elliscasis-Fasani \nGemeinderätin  \n\nMitunterzeichner \n \n\n \n \n \nStefan Lenz \nGemeinderat \n\n \n\n\n\nWetzikon, Grosser Gemeinderat \n \n \nMOTION \n \nTempo 30 in allen Wohnquartieren von Wetzikon \n \nDer Stadtrat wird beauftragt, dem Grossen Gemeinderat vor dem Jahresende 2015 ein \nKonzept zur Einführung von Tempo 30 in allen Wohn- und Schulquartieren von \nWetzikon und einen Kostenvoranschlag vorzulegen. \n \n \nBegründung: \n \n1. Der Zürcher Oberländer vom 20.09.2013 berichtete, dass der Stadtrat (damals: \nGemeinderat) dies selber zu tun gedenkt. Auf der Titelseite ist unter dem Titel „Tempo \n30 für ganz Wetzikon“ nämlich zu lesen: „Der Gemeinderat (heute: Stadtrat) empfiehlt \ndie Initiative von Robert Widmer (zur Einführung von Tempo 30 in Robenhausen) zur \nAnnahme, allerdings ohne Enthusiasmus. Die schrittweise Einführung Quartier für \nQuartier ist nicht in seinem Sinn. Die Behörde hat grössere Pläne: Sie will Tempo 30 \nflächendeckend in den Quartieren einführen, wie Planungsvorstand Ruedi Rüfenacht \nsagt.“ \nUnd auf die Nachfrage des ZO (im Interview, Seite 3 derselben Ausgabe des ZO), ob die \nWetziker Exekutive die Einführung von Tempo 30 tatsächlich auf dem ganzen \nStadtgebiet plant, erläutert der heutige Stadtpräsident Ruedi Rüfenacht: „Ja, das ist ein \nZiel, das wir uns für die nächste Legislaturperiode (2014-2018) gesetzt haben. Natürlich \nunter der Voraussetzung, dass der neue Stadtrat personell dem Gemeinderat entspricht. \n... Nun ist es Zeit für einen neuen Anlauf. Wir glauben, dass sich das Bewusstsein seither \n(seit dem Urnenentscheid von 2004) verändert hat. Der Verkehr und damit der \nLeidensdruck in den Quartieren hat zugenommen. Gleichzeitig ist Tempo 30 nach \nmeinen Eindrücken nicht mehr das Reizwort, das es einst war.»   (Alle Zitate aus dem ZO \nvom 20.09.2013; entsprechende Zitate sind zu finden im ZO online vom 20.09.2013) \n \n2. Weil es gemäss den Aussagen des Stadtpräsidenten Ruedi Rüfenacht „Zeit für einen \nneuen Anlauf ist“ und „der Leidensdruck in den Quartieren zugenommen hat“, soll der \nStadtrat das Vorhaben unverzüglich angehen - auch wenn die vom Stadtpräsidenten \ngenannte Voraussetzung der „personellen Entsprechung“ nicht erfüllt ist, denn bei \nTempo 30 sollte es eigentlich nicht um die personelle Zusammensetzung des Stadtrats \ngehen. Die wichtigste und einzig notwendige Voraussetzung besteht unserer Meinung \nnach darin, dass „sich das Bewusstsein (der Bevölkerung) verändert hat (seit 2004)“ \ngegenüber Tempo 30, was ja auch den „Eindrücken“ des Stadtpräsidenten entspricht.  \n \n3. Wie Beispiele in anderen Gemeinden zeigen, kann Tempo 30 tatsächlich Verkehr \n(auch Schleichverkehr) fernhalten von den Wohnquartieren. \n \n4. Wenn Tempo 30 nur in einem Teil der Wohnquartiere eingeführt würde, hätte das \nmehrere Nachteile, wie deutlich höhere Kosten, eine Ungleichbehandlung der \nWohnquartiere und Aussenwachten sowie nicht steuerbare Auswirkungen auf den \nVerkehrsfluss des gesamten Stadtgebiets. \n \n\n\n\n5. Erfahrungen aus schweizweit über 600 Gemeinden belegen, dass bei Tempo 30 die \nAnzahl und Schwere von Unfällen abnimmt und sich langsamere Verkehrsteilnehmer – \nwie Schulkinder, ältere Personen und Velofahrer – deutlich sicherer fühlen.  \n \n \nDas Konzept (Einführung von Tempo 30 in allen Wohn- und Schulquartieren von \nWetzikon) soll folgende Punkte berücksichtigen:  \n \n1. Auf verkehrsorientierten Strassen gilt Tempo 50 und auf siedlungsorientierten \nStrassen in Wohnquartieren sowie in Aussenwachten und in der Nähe von Schulhäusern \nund Kindergärten gilt Tempo 30.  \n \n2. Die Umsetzung des Konzepts erfolgt möglichst kostengünstig und beinhaltet \nausschliesslich die zwingend notwendigen baulichen Massnahmen zur Erreichung der \ngesetzlich vorgeschriebenen Vorgaben. Bei der Realisierung soll der Schwerpunkt \nmöglichst auf Signalisationsmassnahmen liegen, statt auf festen Verbauungen. \nEine solche kostengünstige Lösung hat beispielsweise Illnau-Effretikon umgesetzt: \nGemäss dem Konzeptplan der Suter / von Känel / Wild AG (Beilage) kosten die 23 \nTempo 30-Zonen auf insgesamt 300 ha mit insgesamt 35 km Strasse ca. Fr. 610'000.- \n(bis zur Fertigstellung werden sie auf ca. Fr. 830'000.- zu stehen kommen, ergab eine \nkürzliche telefonische Nachfrage). \n \n3. Die günstigen Massnahmen werden zu Beginn ausgeführt; weniger günstige, jedoch \nzwingend notwendige, bauliche Massnahmen können etappenweise und in \nKoordination mit notwendigen, geplanten Strassenunterhaltsarbeiten ausgeführt \nwerden. Eine Abstimmung zwischen den weniger günstigen baulichen Massnahmen und \nnotwendigen baulichen Unterhaltsarbeiten ermöglicht eine deutliche Senkung der \nKosten. \n \n4. Da Konzepte von Planungsbüros erfahrungsgemäss eher grosszügig ausfallen, soll das \nKonzept frühzeitig mit der Kantonspolizei besprochen und überarbeitet werden mit \ndem Ziel, die baulichen Massnahmen so weit wie möglich zu redimensionieren. Eine \nenge Zusammenarbeit mit der Kantonspolizei ermöglicht ebenfalls eine Senkung der \nKosten.  \n \n5. Im Kostenvoranschlag sind die voraussichtlichen Kosten getrennt aufgeführt: für die \nPlanung, für die Bauleitung, für die baulichen Massnahmen, für die Signalisation und für \ndie Markierung. \n\nAndreas Erdin (Grünliberale) \n \nEsther Schlatter (Grünliberale) \n \nRaphael Zarth (Grünliberale) \n \n \neingereicht am 1. August 2014 \n \n \n\n\n\n \n   \n\n \n\n14. Mai 2014  1 von 9 \n\n  \n\nGemeinderat \n\nBeschluss  vom 14. Mai 2014 \n   \nArchiv‐Nummer  33.03 \n   \nBetrifft  Sanierung und Erweiterung der Sportanlagen Meierwiesen \n\nBauabrechnung mit Nachtragskreditbegehren Fr. 1‘172‘669.70 \nVorlage an Grosser Gemeinderat \n\n   \n\n \n\nAusgangslage \n \nAnlässlich der Urnenabstimmung vom 17. Mai 2009 wurde ein Kredit von 15.54 Mio. Franken für die \nSanierung und Erweiterung der Sportanlagen bewilligt. Der 72%‐ige Ja‐Stimmenanteil zeigte, dass die \nWetziker Stimmberechtigten die Notwendigkeit und den Mehrwert für dieses Bauvorhaben anerkann‐\nten. Dank dieser Zustimmung konnte schon bald darauf mit dem Bau des ersten Kunstrasenfeldes ge‐\nstartet werden: Der Spatenstich für die erste Bauetappe erfolgte Ende August 2009. \n \nDer Abstimmungstext informierte detailliert über die Kosten, welche man vorgängig durch verschie‐\ndenste Analysen und Machbarkeitsstudien ermittelte. Diese Abklärungen waren nötig, da unterschiedli‐\nche Sanierungs‐ und Erweiterungsbereiche in einen einzigen Rahmenkredit zusammengeführt wurden. \nSo galt es, einerseits Aussagen zu technischen und energetischen Sanierungen in der Kunsteisbahn und \nim Schwimmbad zu machen, gleichzeitig waren aber auch fundierte Kenntnisse im Hochbau (neues Gar‐\nderobengebäude, Tribüne, Sportlerunterkunft) und Tiefbau (Kunst‐ und Naturrasenfelder, Beachvolley‐\nfelder, Hartplatz) gefragt.  \n \nBis zum heutigen Zeitpunkt konnten alle Arbeiten, mit Ausnahme des Fussballplatzes 6, abgeschlossen \nwerden. So geniessen die Badegäste schon die dritte Saison angenehme Wassertemperaturen im \nSchwimmbad Meierwiesen und Vereine und Schulen können die zwei Kunstrasenfelder, das neue \nBeachvolleyfeld und den erneuerten Hartplatz nutzen.  \n \nAb November 2013 konnte das Mehrzweckgebäude stufenweise in Betrieb genommen werden. Die \nEröffnung des Sportcafés erfolgte am 1. März 2014. Sämtliche Gäste dieser Sportinfrastruktur, insbe‐\nsondere auch Auswärtige, äussern sich durchwegs sehr positiv über diese Sanierung und die damit ver‐\nbundenen Attraktivitätssteigerungen. \n \nGestützt auf die Aussprache vom 28. Oktober 2009 wurde auf eine Warmwasseraufbereitung des \nSchwimmbades Meierwiesen durch die Abwärme der Kunsteisbahn verzichtet, die Wassertemperatur \nvon 23°C wird über eine Wärmepumpe erzeugt. Aus technischen Gründen verzichtete die Baukommissi‐\non, gemäss Protokoll vom 27. Januar 2011, auf Schlafmöglichkeiten in der Kunsteisbahn, stattdessen \nwurden im neu erstellten Mehrzweckgebäude auf der Meierwiesen eine Herberge mit 50 Betten errich‐\ntet.  \n   \n\n\n\n \n\n14. Mai 2014   2 von 9 \n\nBauabrechnung \nDie Bauabrechnung auf Grundlagen der Immopro AG sowie den zuständigen Fachplanern vom 1. April \n2014 zeigt folgendes Bild: \n \nBetreffnisse/Begründung  Kredit Urnen‐          Vergaben              Abrechnung        Differenz\n\nabstimmung \n\n1    Sanierung Kunsteisbahn\n\nTotal  Sanierung Kunsteisbahn  3'950'000.00 4'178'319.00 4'512'756.00  ‐562'756.00\n\n1.a) Dringendste Sanierungsmassnahmen       \ninkl. Anteil zu techn. Sanierung Teil 1 (1.b) \n\n400'000.00 422'790.00 459'897.50  ‐59'897.50\n\n1.b) Techn. Sanierung 1. Teil                               \nDifferenz wurde unter 1.e Sanierung 2. Teil \nrealisiert \n\n600'000.00 214'984.00 257'231.50  342'768.50\n\n1.c) Sanierung Umkleide und Bodenbeläge     \nDifferenz wurde unter 1.e Sanierung 2. Teil \nrealisiert \n\n450'000.00 160'927.00 144'723.00  305'277.00\n\n1.d) Ersatz Eisreinigungsmaschine                     \nDifferenz wurde unter 1.e Sanierung 2. Teil \nrealisiert \n\n200'000.00 193'000.00 193'000.00  7'000.00\n\n1.e) Techn. Sanierung 2. Teil  2'300'000.00 0.00 0.00   0.00\n\n1.f) Differenz aus Techn. Sanierung  1. Teil      \nSaldo von 1.a) bis 1.d)  \n\n595'148.00 0.00 0.00   0.00\n\n1.e+f) Techn. Sanierung 2. Teil sowie der \nÜbertrag aus dem 1. Teil                                      \nDie Baukommission musste aus Sachzwän‐\ngen heraus einem Kostenvoranschlag von Fr. \n3'050'000.00 +/‐ 10 Prozent zustimmen. Die \nVergabeerfolge sind sehr ungünstig verlau‐\nfen. Versteckte Baumängel an bestehender \nInfrastruktur und zusätzliche Auflagen haben \ndie Rechnung weiter belastet. Die Kälteanla‐\nge inkl. Wärmerückgewinnung und Leitsys‐\ntem haben insbesondere beim Rückbau der \nbestehenden Anlage Kosten verursacht, \nwelche im Kostenvoranschlag nicht berück‐\nsichtigt wurden. Die schlechte Vergabe der \nKältetechnik verschärfte die Situation zusätz‐\nlich, höhere Kosten von ca. Fr. 122'000.00 \nwaren die Folge. Die Kosten des Baumeister \nfür die Schneegrube und den Kälteraum \nwurden vom Fachplaner unterschätzt. Der \nBauaufwand war wesentlich grösser als \nursprünglich angenommen, die daraus resul‐\ntierenden Mehrkosten beliefen sich auf ca. \nFr. 160'000.00. In der Kunsteisbahn wurden \nviele weitere kleinere und mittlere Mängel \nbehoben, die beim Bau nicht fachgerecht \noder gar nicht ausgeführt wurden. \n\n2'895'148.00 3'186'618.00 3'457'904.00  ‐562'756.00\n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n\n\n \n\n14. Mai 2014   3 von 9 \n\n \nBetreffnisse/Begründung \n\nKredit Urnen‐          Vergaben              Abrechnung        Differenz\nabstimmung \n\n2     Sanierung und Neubau Hochbauten Sportanlagen \n\nTotal  Sanierung  und Neubau \nHochbauten Sportanlage \n\n4'650'000.00 5'607'205.00 5'984'144.00  ‐1'334'144.00\n\n2.a) Sanierung Eintrittsystem                              \nVergabeerfolg \n\n50'000.00 35'689.00 37'110.00  12'890.00\n\n2.b) Abwärmenutzung                                          \nNeuer Lösungsvorschlag (Wärmepumpe) \nkonnte kostenneutral realisiert werden \n\n300'000.00 291'709.00 298'396.00  1'604.00\n\n2.c) Zusammenzug Hochbau + Umgebung       \nDie Vorleistungen für die Vergabe an das \nArchitekturbüro und die notwendig gewor‐\ndene 2‐fache Ausschreibung (Rekurs durch \nSRT Architekten) erhöhte die Kosten um ca. \nFr. 120'000.00. Weitere zusätzliche Leistun‐\ngen folgten für Gebäudeanschlüsse und \nAnpassungen an die neu erstellte Brücke. \nDas Vorprojekt für das Tribünengebäude war \nan den alten Bachlauf, mit kleinem Bach‐\nübergang geplant und auch die öffentlichen \nPlätze waren deutlich kleiner dimensioniert. \nAuf Wunsch der Stadtbildkommission wurde \ndie Dimensionierung angepasst,  die Zusatz‐\nkosten für die Korrekturen beliefen sich auf \nca. Fr. 250'000.00. Beim Vorprojekt wurde \nvon rund 5'000 m3 Bauvolumen für Fr. \n800.00 pro m3 ausgegangen. Die effektiven \nZahlen zeigen folgendes Bild:                               \n                                                                                \nMehrzweckgebäude: BKP 2 Fr. 2‘882‘894.00 \n4‘745 m3 = Fr. 608.‐‐/m3 SIA 416 \n4‘024 m3 = Fr. 716.‐‐/m3 SIA 116 \nTribüne/Zeitmessturm: BKP 2 Fr. 589‘952.00\n780 m3 = Fr. 757.‐‐/m3 SIA 116 \nBetriebsgebäude: BKP 2 Fr. 404‘421.00 \n891 m3 = Fr. 454.‐‐/m3 SIA 416 \n1093 m3 = Fr. 370.‐‐/m3 SIA 116 \n                                                                                \nDas Volumen wurde zu knapp berechnet. \nDie neue Anzahl m3 hatte Kostenfolgen in \nder Höhe von ca. Fr. 760'000.00, unter ande‐\nrem, weil mit dem neu gestalteten Bachlauf \nneue Voraussetzungen und Anforderungen \nfür die Hochbauten geschaffen wurden. Für \ndie Schlafstätten wurden rund 1'500 m3 \nverbaut. Dies entspricht nach SIA 116 Kosten \nvon rund Fr. 1'074'000.00. Die Schlafstätte \nkonnte am neuen Standort somit günstiger \n\n4'300'000.00 5'279'807.00 5'648'638.00  ‐1'348'638.00\n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n  \n\n\n\n \n\n14. Mai 2014   4 von 9 \n\nrealisiert werden als am ursprünglichen \nStandort in der Kunsteisbahn (Kosten‐\nvoranschlag in der KEW Fr. 1.3 Mio.) \n\n  \n\nBetreffnisse/Begründung  Kredit Urnen‐          Vergaben              Abrechnung        Differenz\nabstimmung \n\n3     Bauherrenleistungen ungeplant\n\nTotal  Bauherrenleistungen  0.00 248'490.90 239'782.00  ‐239'782.00\n\n3.a) Bautreuhand Fa. Immopro Etappe 1 + 2 \nVorgabe Gemeinderat. \n\n0.00 140'000.00 131'292.00  131'292.00\n\n3.b) Bautreuhand Fa. Immopro Etappe 3 + 4 \nVorgabe Gemeinderat. \n\n0.00 108'490.90 108'490.00  108'490.00\n\n4     Sanierung und Neubau Sportplätze \n\nTotal  Sanierung und Neubau \nHochbauten Sportanlage \n\n5'890'000.00 5'829'438.00 6'011'046.65  ‐121'046.65\n\n4.a) Anteil Hochwasserschutz                             \nBudgetanteil wurde im Rahmen des Umbaus \nder Sanierung von Platz 1 bis 6 verwendet. \n\n100'000.00 0.00 0.00  100'000.00\n\n4.b) Kunstrasen P3                                                 \nDurch den unvorhergesehenen Materialer‐\nsatz wurde ein Nachtrag von Fr. 100'000.00 \nnotwendig (2'000m3 à Fr. 50), weiter wurde \nein Anteil von ca. Fr. 50'000.00 des Hoch‐\nwasserschutzes (4a) verwendet. \n\n1'600'000.00 1'736'126.00 1'760'558.55  ‐160'558.55\n\n4.c) Sanierung Hartbelagplatz 5                          \nVergabeerfolg. \n\n300'000.00 217'098.00 264'301.20  35'698.80\n\n4.d) Ausbau Beachvolleyballfeld                        \nUrsprünglich war die Erweiterung um ein \nBeachvollyballfeld am Standort hinter der \nalten Tribüne geplant. Zum Zeitpunkt der \nProjektierung galt die Landsicherung, für die \nRevitalisierung des Wildbaches als nicht \nbestätigt. Die Platznot für den  Neubau des \nTribünen und des Garderobengebäudes \nmachten eine Umlegung an den aktuellen \nStandort notwendig.  \n\n60'000.00 201'898.00 214'474.80  ‐154'474.80\n\n  \n\n4.e) Kunstrasenfeld P2                                          \nDas Grundmass wurde, gegenüber der ur‐\nsprünglichen Idee, auf ein normgerechtes \nNachwuchsspielfeld reduziert. Die dadurch \neingesparte Fläche wurde als Naturfeld für \nGoali‐ und Lauftrainings hergerichtet. \n\n1'500'000.00 1'090'735.00 1'160'662.00  339'338.00\n\n4.f) Rasenfeld P4                                                    \nVergabeerfolg. \n\n800'000.00 796'500.00 771'075.65  28'924.35\n\n   \n\n\n\n \n\n14. Mai 2014   5 von 9 \n\nBetreffnisse/Begründung  Kredit Urnen‐          Vergaben              Abrechnung        Differenz\nabstimmung \n\n4.g) Leichtathletikanlage und Hauptplatz P1   \nDie Leichtathletikanlage konnte nicht wie \ngeplant mit einem Retopping (Aufgummie‐\nren des Laufbelages) saniert werden. Nebst \ndem geplanten Neubau der Sprunganlage \nmussten auch der Laufbelag entfernt und die \nzum Teil massiven Setzungen ausgeglichen \nwerden. Nebst grossen Anpassungen am \nUnterbau musste auch ein neuer Laufbahn‐\nbelag eingebaut werden. Zudem wurde eine \nzweite Ringleitung (ca. 400 m) für Abwasser \nverlangt. Der bestehende Handlauf musste \nsaniert werden, massive Rostschäden erfor‐\nderten einen Komplettersatz auch im Be‐\nreich der Fundamente. \n\n1'450'000.00 1'560'881.00 1'708'682.00  ‐258'682.00\n\n4.h) Honorare Baunebenkosten (P3/P5/Beach) 0.00 140'000.00 131'292.45  ‐131'292.45\n\n4.i) Zusatznutzen/Zusatzangebot                       \nDer Zusatznutzen wurde nicht gesondert \nausgewiesen, sondern in der Kostenrech‐\nnung direkt den jeweiligen Plätzen zugeord‐\nnet und verrechnet. \n\n80'000.00 0.00 0.00  80'000.00\n\n4.j) Neues Rasenfeld P6                                        \nsiehe Rückstellungen P6. \n\n0.00 86'200.00 0.00  0.00\n\n5     Bauherrenleistungen\n\nTotal  Bauherrenleistungen  0.00 124'723.00 124'723.00  ‐124'723.00\n\n5.a) Versicherungen                                              \nDiese Kosten wurden weder ausgewiesen \nnoch berücksichtigt. \n\n0.00  0.00  16'232.00  16'232.00\n\n5.b) Bautreuhand Immopro                                 \nDiese Kosten wurden weder ausgewiesen \nnoch berücksichtigt \n\n0.00  0.00  108'491.00  108'491.00\n\n6     Total 1. bis 4. Etappe\n\nTotal  1. bis 4. Etappe  14'490'000.00 15'988'175.90 16'632'669.70  ‐2'142'669.70\n\n7     Rückstellungen für Bau P6\n\nTotal  Rückstellungen P6  1'050'000.00 0.00 960'000.00  90'000.00\n\n7.a) Erwerb Nutzungsrecht für Platz 6               \nAbrechnungsprognose gemäss Kosten‐\nschätzung der Fachplaner. \n\n250'000.00 0.00 250'000.00  0.00\n\n7.b) Neubau Rasenfeld P6                                    \nAbrechnungsprognose gemäss Kosten‐\nschätzung der Fachplaner. \n\n800'000.00 0.00 710'000.00  90'000.00\n\n8     Total 1. bis 5. Etappe inkl. Rückstellung \n\nTotal  1. bis 5. Etappe  15'540'000.00 15'988'175.90 17'592'669.70  ‐2'052'669.70\n\nRückerstattung KASAK                                          \nBestätigung vorhanden. \n\n0.00 0.00 880'000.00  880'000.00\n\n\n\n \n\n14. Mai 2014   6 von 9 \n\n9     Total Bauabrechnung inkl. Mehrkosten \n\nTotal    15'540'000.00 16'712'669.70  ‐1'172'669.70\n\n \n \nAn der 19. BK‐Sitzung vom 4. Oktober 2011 wurden die Kosten der drei Projektteile, auf Grund der vor‐\nliegenden Fakten und Einschätzungen der Architekten und Fachplaner, neu evaluiert. Die Kostenschät‐\nzung ergab nach damaligem Wissensstand folgende Einschätzung:  \n \n\n Kunsteisbahn Mehrkosten: Fr. 479'853.00        \n\n Hochbauten Sportanlage Mehrkosten: Fr. 1'204'866.00  \n \nDie Sportanlagen wurden damals als „Gesamtes“ ohne Mehrkosten in die Kostenkontrolle aufgenom‐\nmen. Die BK beschloss, an den Gemeinderat zu gelangen, um einen Nachtragskredit zu erwirken (siehe \nBeschluss vom 2. November 2011).  \n \nAus der vorstehenden Tabelle wird ersichtlich, dass die Bauabrechnung über die Sanierung und Erweite‐\nrung der Sportanlagen Meierwiesen mit einer Kostenüberschreitung von Fr. 1‘172‘669.70 abschliesst. Es \nwird daher ein Nachtragskredit in genannter Höhe notwendig. \n \n \nRückstellung, neues Rasenfeld Platz 6 \n \nDas Bauvorhaben, Sanierung und Erweiterung Sportanlagen Meierwiesen, konnte mit Ausnahme des \nFussballplatzes Nr. 6 vollständig abgeschlossen werden. Gemäss Kostenvoranschlag von Dovéplan und \nGraber Allemann sind für den Bau des Fussballplatzes Nr. 6 inkl. Planung Fr. 710‘000.‐‐ vorgesehen. Im \nKredit der Urnenabstimmung vom 17. Mai 2009 wurden für den Platz 6 Fr. 800‘000.‐‐ eingestellt. Weiter \nwird auch ein Betrag von Fr. 250‘000.‐‐ für einen möglichen Landerwerb, welcher für die Realisierung \ndes Fussballfeldes notwendig ist, eingestellt. Die Gesamtsumme der Rückstellung beträgt Fr. 960‘000.‐‐. \nPlanungsleistungen im Gesamtwert von Fr.  86‘200.‐‐ hat die Baukommission bereits vergeben. Der von \nder Landeinzonung abhängige Bau von Platz 6 wird weiter forciert. Es ist mit einer Realisierung spätes‐\ntens im Jahr 2015/2016 zu rechnen.  \n \n \nBeitrag gemäss kantonalem Sportanlagenkonzept \n \nMit Schreiben vom 22. Dezemer 2009, ausgestellt durch die Sicherheitsdirektion des Kanton Zürich, wird \nzugesichert, dass die Gesamtsanierung mit einem Beitrag von Fr. 880‘000.‐‐ aus dem kantonalen Sport‐\nanlagekonzept (KASAK) finanziert wird. Der Beitrag kann nach Abschluss des Bauvorhabens und nach \nEinreichung der Schlussabrechnung bei der Fachstelle Sport bezogen werden.  \n \nDie KZO (Kantonschule Zürich Oberland) beteiligt sich, trotz anfänglich positiven Rückmeldungen und \nGesprächen, nicht an den Investitionskosten. \n \n \n   \n\n\n\n \n\n14. Mai 2014   7 von 9 \n\nDifferenzbegründung \n \nKostenüberwachung \n \nWährend der ganzen Bauphase führte die zuständige Baukommission laufend eine genaue Kostenkon‐\ntrolle über die ausgeführten und noch auszuführenden Arbeiten. Deshalb konnte der Gemeinderat \nschon frühzeitig, nämlich anfangs Februar 2012, in den Medien den aktuellen Zwischenstand und die \nerwarteten Mehrkosten kommunizieren. \n \n \nVielseitige Gründe für die Mehrkosten \n \nTrotz vor der Abstimmung durchgeführter Analysen, Gutachten und Sondierungen zu den einzelnen \nAnlageteilen, wurde die Baukommission von Beginn weg mit unliebsamen Überraschungen konfrontiert. \nEs zeigte sich beispielsweise, dass sich die Sportplätze, bzw. deren Untergrund, in einem viel schlechte‐\nren Zustand als erwartet befanden. Bedingt durch verschärfte Vorschriften bezüglich Energie und feuer‐\npolizeilichen Auflagen führte auch die bautechnische Sanierung der Kunsteisbahn zu Mehrkosten. Infol‐\nge des erst nachträglich bekannt gewordenen Renaturierungsprojekts Wildbach des Kantons wurde es \nnotwendig, bei gewissen Anlageteilen (z. B. beim Beachvolleyplatz) Anpassungen vorzunehmen. Bei den \nHochbauten wirkten sich langwierige Verfahren mit Submissionen, Einsprachen, Anwaltskosten und \nPlanänderungen ebenfalls verteuernd aus. Es bleibt auch festzustellen, dass die seinerzeitigen Kosten‐\nschätzungen für die Hochbauten (Garderobengebäude, Tribüne, Sportlerunterkünfte) aus heutiger Sicht \nzu optimistisch waren. Zu berücksichtigen sind ebenfalls die im Kredit nicht enthaltene Teuerung von \nrund drei Prozent, die Kosten für die nachträglich vom Gemeinderat eingesetzte externe Projektbeglei‐\ntung und der um 0,2 Prozent erhöhte Mehrwertsteuersatz. \n \n \nVerzicht auf Einholung von Nachtragskredit \n \nKonfrontiert mit der geschilderten Ausgangslage hat sich der Gemeinderat mit Beschluss vom 2. No‐\nvember 2011 entschieden, das Projekt ohne Abstriche beim versprochenen Raumprogramm und dem \nWillen der Bevölkerung entsprechend auszuführen. Auf die Einholung eines Ergänzungskredits für die \nprognostizierten Mehrkosten oder die Vorlage eines redimensionierten Projekts wurde verzichtet. Der \nnotwendige Nachtragskredit soll den Stimmberechtigten bei der Abnahme der Bauabrechnung bean‐\ntragt werden. Dieses Vorgehen war für den Gemeinderat auch deshalb sinnvoll, weil die Bauarbeiten \nohne terminliche Verzögerungen weitergeführt werden konnten und es sich bei den Mehrkosten gröss‐\ntenteils um gebundene Ausgaben handelt. Hinzu kam, dass unter Berücksichtigung der Teuerung sich \ndie geschätzten Mehrkosten im Rahmen von zehn Prozent bewegten, was innerhalb der bei solch kom‐\nplexen Projekten durchaus üblichen Schätzgenauigkeit liegt. Und schliesslich hatte der Kanton einen \nBeitrag von Fr. 880'000.‐‐ zugesichert, was netto betrachtet die endgültigen Mehrkosten weiter relati‐\nviert. Die Rechnungsprüfungskommission wurde Ende 2011 über die Abweichungen und das Vorgehen \ndes Gemeinderats informiert. Die Rechnungsprüfungskommission akzeptierte das Vorgehen des Ge‐\nmeinderates.  \n \n \n   \n\n\n\n \n\n14. Mai 2014   8 von 9 \n\nAktuelle Abrechnung \n \nDer effektive Nachtragskredit beläuft sich gemäss Auflistung in vorstehender Tabelle ohne Teuerungs‐\nausgleich auf total Fr. 1‘172‘669.70. \n \nDer Rahmenkredit enthielt keine Teuerungsklausel, der Betrag wurde nicht indexiert. Wenn die Teue‐\nrung auf den bewilligten Kredit von Fr. 15.54 Mio. eine Bauteuerung aufgerechnet würde, sähe die Be‐\nrechnung nach dem Zürcher Index der Wohnbaukosten (Zürcher Baukostenindex) wie folgt aus: \n \nPreisstand des Kredits ist der 1. April 2008 = 110.5 Pt. (Basis 100 Pt. 1. April 2005) Preisstand Ausfüh‐\nrung, gewichtet nach Ausführungsschwerpunkten, ist der 1. April 2012 = 114.9 Pt. (Basis 100 Pt. 1. April \n2005) Berechnung: Fr. 15‘540‘000 : 110.5 x 114.9 = Kredit inkl. gewichteter Bauteuerung 16‘158‘787.30 \nFranken.  \n \nKredit Urnenabstimmung ohne Bauteuerung   Fr. 15‘540‘000.00 \nKredit Urnenabstimmung inkl. Bauteuerung  Fr. 16‘158‘787.30 \nDifferenz          Fr.       618‘787.30 \n \nUnter Berücksichtigung der Teuerung wären somit die jetzt mit Fr. 1‘172‘669.70 ausgewiesenen Mehr‐\nkosten mit effektiv noch Fr. 553‘882.35 erheblich geringer ausgefallen.  \n \nErwägungen \n \nNach Abschluss des mit vielen Unwägbarkeiten verbundenen Sanierungs‐ und Erweiterungsprojekts darf \nWetzikon stolz sein auf die wohl schönste und vielfältigste Sportanlage der Region. Die Eröffnung der \nAnlage ist auf den 17. Mai 2014 geplant. Leider lässt sich die Rückstellung des Baus des Fussballplatzes \n6, aufgrund der anstehenden Nutzungsplanung, nicht vermeiden. Die rechtlichen Grundlagen sind nicht \ngegeben. Mit der Bauabrechnung zuzuwarten macht indessen wenig Sinn. Die vorliegende, durch die \nBaukommission geprüfte und für richtig befundene Bauabrechnung weist begründete Mehrkosten aus. \nDie Abrechnung ist mit einem Nachtragskreditbegehren von Fr. 1‘172‘669.70 dem Grossen Gemeinderat  \nvorzulegen.  \n \n \nDer Gemeinderat beschliesst: \n\n1. Die vorliegende Bauabrechnung über die Sanierung und Erweiterung der Sportanlagen Meier‐\nwiesen, inkl. der Rückstellung des Fussballplatzes Nr. 6, mit Nettokosten von Fr. 16'712'669.70 \nwird verabschiedet.  \n\n2. Dem Grossen Gemeinderat wird beantragt, er möchte folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Ruedi Rüfenacht) \n \nAbnahme der Bauabrechnung über die Sanierung und Erweiterung der Sportanlagen \nMeierwiesen mit Nettokosten von Fr. 16'712'669.70 und Bewilligung Nachtragskredit \n von Fr. 1‘172‘669.70. \n\n3. Mit Genehmigung der Bauabrechnung wird auch die Baukommission der Sportanlagen Meier‐\nwiesen aufgelöst. \n\n\n\n \n\n14. M\n\nGeme\n\nUrs F\nPräsid\n\nMitte\n\n  Pa\n  Re\n  M\n  Le\n  Ab\n  St\n \n\ncth/k\n\nMai 2014  \n\neinderat We\n\nischer \ndent \n\neilung an \n\narlamentssek\n\nessortvorsta\n\nMitglieder Bau\n\neiter Abteilun\n\nbteilung Fina\n\ntv. Gemeinde\n\nkut \n\netzikon \n\n \n\nkretär (mit A\n\nnd Sport \n\nukommission\n\nng Sport + Ju\n\nanzen (2) \n\neschreiber \n\n \n\nKurt Utzin\nStv. Geme\n \n \n\nAkten) \n\nn Meierwiese\n\nugend \n\nnger \neindeschreib\n\nen \n\nber \n\n9 voon 9 \n\n\n\n \n \n\n Grosser Gemeinderat \n \n \n \nGeschäftsprüfungskommission \n \n \nGeschäft 33.03 Sanierung und Erweiterung der Sportanlagen Meierwiesen:  \nBauabrechnung mit Nachtragskreditbegehren von Fr. 1'172'669.70 \n \n1/2014 \n \n\nDie Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission beantragt: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n \n\n2. Die Bauabrechnung über die Sanierung und Erweiterung der Sportanlage Meierwiesen, inkl. der \n\nRückstellung des Fussballplatzes Nr. 6, mit Nettokosten von Franken 16'712'669.70 zu \n\ngenehmigen. \n\n \n\n3. Den Nachtragskredit von Fr. 1'172'669.70 zu genehmigen. \n\n \n\nBegründung / Bemerkungen \n \n\n Die Abrechnung wurde sauber und transparent durch die Firma Immopro AG ausgeführt. \n\n Die Kosten wurden korrekt gegliedert. \n\n Die Kreditvorlage wurde mit einem eher minimalen Aufwand erstellt und kam daher eher \n"schwammig" und als "Verkaufsvorlage" zur Urnenabstimmung. Mit allen Nachteilen, aber eben \nauch den Vorteilen.  \n\n Die jetzige Bauabrechnung vor Bauvollendung und deshalb die Rückstellung für eine Realisierung \ndes Feldes 6 macht insgesamt Sinn, da:  \n– die Realisierung im Gesamtprojekt enthalten ist,  \n– der spätere Realisierungszeitpunkt aber nach wie vor nicht bekannt ist  \n– und erst nach erstellter Bauabrechnung der zugesicherte Beitrag von Fr. 880'000.-- aus dem \n\nSportfonds eingefordert werden kann.  \n \n\n \nWetzikon, 11. August 2014 \n\n \n\n\n\t2014_25_08_Einladung_GGR.pdf\n\tWahlvorschlaege Interfraktionelle Konferenz vom 15. Juli 2014\n\t16.05.4 14-5 Interpellation FDP IT-Strategie\n\t16.05.02 14-01 Motion GLP Tempo 30\n\t33.03_Nachtragskredit_ Meierwiesen_Antrag_Stadtrat\n\t33.03_Nachtragskredit_Meierwiesen_Antrag_GRPK\n\n


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name: 23.02.05 Antwort Stadtrat Interpellation Zweifel Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen

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text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. April 2024 Seite 1 von 5 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 17. April 2024  \n \n\n2024/92 0.04.05.02 Interpellation \nInterpellation "Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen", Be-\nantwortung (Parlamentsgeschäft 23.02.05) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Antwort auf die Interpellation "Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen" wird \nzustimmend zur Kenntnis genommen und dem Parlament weitergeleitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Antwort) \n– Schulpflege \n– Geschäftsbereich Bildung \n\n \n\n \n\n \n\nErwägungen \n\nDer Stadtrat kann die Beantwortung der Interpellation "Psychische Gesundheit von Kindern und Ju-\ngendlichen" durch die Schulpflege nachvollziehen und leitet diese in zustimmendem Sinne weiter an \ndas Parlament (Art. 27 Gemeindeordnung Stadt Wetzikon). \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. April 2024 Seite 2 von 5 \n\nAntwort an das Parlament      Parlamentsgeschäft 23.02.05 \n\n \nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Tina Deplazes / Toni Zweifel und 6 Mitunterzeichnenden ist an der \nParlamentssitzung vom 29. Januar 2024 begründet worden: \n\nPsychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen \n\nEs herrscht ein schwerwiegender Mangel an psychologischem und psychiatrischem Angebot, welche sich insbe-\nsondere bei der Gruppe von Kindern und Jugendlichen zeigt. Es hat zu wenige Fachkräfte und zusätzlich sind viele \nder bestehenden Kinder- und Jungendpsychologen vor oder bereits im Pensionsalter. Es wird Jahre dauern, bis sich \ndie Lage, selbst bei geschickten politischen Rahmenbedingungen, wieder stabilisiert. Entsprechend sind kreative, \nniederschwellige Lösungsvarianten angesagt. Hierbei lässt sich das gesellschaftliche Potenzial nutzen, indem an \nden richtigen Stellen und zum richtigen Zeitpunkt Vernetzungen stattfinden. Diese dem Zufall zu überlassen ist \nweniger zweckdienlich; es braucht eine gezielte Anregung der Vernetzung. \n\nPsychische Probleme kommen an Schulen häufig in Form von Verhaltensauffälligkeiten zum Vorschein. Überfor-\nderte Lehrkräfte wenden sich an die Schulsozialarbeit (SSA) und/oder an die Schulleitung (SL), welche über den \nKontakt zu den Eltern mehr über die Problemstellungen erfahren. In der Folge werden, oft über die SSA, Kontakte \nzu psychologischen Fachstellen und weiteren Angebot hergestellt. Im Falle einer festgestellten akuten psychologi-\nschen Notlage oft mit dem Resultat, dass die professionelle Hilfe erst nach einer Wartezeit von 3 - 9 Monaten ge-\nwährleistet werden kann; und das in einem sensiblen Alter schneller Entwicklung. Individuelle und gesellschaftli-\nche Folgeschäden sind damit vorprogrammiert. Auf persönlicher Ebene kann es zu tragischen, auf gesellschaftli-\ncher Ebene zu kostspieligen Entwicklungen kommen. \n\nNiederschwellige und lokal initiierte Angebote ersetzen nicht die professionelle Hilfe. Jedoch können sie das ge-\nschwächte familiäre Beziehungsnetzwerk stärken und die oft vorherrschende Schamdynamik durchbrechen. \nDenkbar wäre z.B. ein Ansatz, bei welchem die Schule einen Pool von Eltern schafft, welche bereit sind, sich in Not-\nlagen mit den betroffenen Kindern oder Jugendlichen und deren Familien zu vernetzen. Im Bedarfsfall und nach \nRücksprache mit den Eltern des betroffenen Kindes oder Jugendlichen würde seitens SSA oder SL der Erstkontakt \nhergestellt und gemeinsam geprüft, in welcher Form die Vernetzung zielführend sein. Nach diesem Erstkontakt \nwird seitens SSA oder SL die Verantwortung für die entstandene Vernetzung bewusst den Eltern übertragen. Auf \ndiese Weise liessen sich sehr ressourcenschonend niederschwellig menschliche Beziehungsnetze anregen, welche \nin Notlagen als temporäre Überbrückungshilfe dienen können.  \n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir den Stadtrat, die folgenden Fragen zu beantworten: \n\n1. Welche konkreten Maßnahmen werden ergriffen, um niederschwellige und lokal initiierte Angebote zu \n\nfördern, die als temporäre Überbrückungshilfe dienen können? \n\n2. Wie sieht die hoch- und niederschwellige Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen \n\nProblemen und deren Familien in Wetzikon aus? \n\n3. Plant der Stadtrat, lokale Schulnetzwerke als Überbrückungshilfe für Kinder und Jugendliche in psychi-\n\nschen Notlagen zu nutzen? \n\n4. Wie beabsichtigt der Stadtrat sicherzustellen, dass die Unterstützung effektiv bleibt? \n\n5. Wie könnten die gesellschaftlichen Ressourcen (z.B. von anderen Familien) zur Stärkung der Familien mit \n\npsychisch belasteten Kindern genutzt werden, sodass die Institutionen zur niederschwelligen Unterstüt-\n\nzung so weit als möglich entlastet bleiben? Was bräuchte es, dass ein solches Netzwerk funktionieren \n\nwürde? \n\n \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. April 2024 Seite 3 von 5 \n\nFormelles \n\nMit einer Interpellation kann gemäss Art. 50 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parla-\nment) vom Stadtrat Auskunft über Angelegenheiten der Stadt verlangt werden. Sie ist gestützt auf Art. \n51 Abs. 2 GeschO Parlament innert vier Monaten nach der Begründung schriftlich zu beantworten. Mit \ndem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie Interpellation "Psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen" wird wie folgt beantwortet: \n(Zuständig im Stadtrat Jürg Schuler, Ressort Bildung) \n\nDie psychische Gesundheit von Kindern und Jugendlichen ist der Schulpflege ein grosses Anliegen. Ist \ndiese aus dem Gleichgewicht, sind die Auswirkungen doch sehr oft auch im Schulbetrieb u. a. im Ver-\nhalten und in der Leistung der Schülerinnen und Schüler spürbar. Daher nimmt die Schule Wetzikon die \nThematik sehr ernst und stellt verschiedene Angebote und Massnahmen zur Prävention und Unterstüt-\nzung der Kinder und Jugendlichen sicher. Im Vordergrund der Bemühungen des gesamten Schulperso-\nnals steht insbesondere auch ein grosses Engagement für Beziehungsarbeit. Mit diversen Projekten \nund Programmen wird in allen Schulen fortlaufend an einer gemeinsamen Haltung gearbeitet, welche \nWert auf einen respektvollen Umgang miteinander und eine gute Zusammenarbeit legt. Dies wiederum \nsoll den Kindern und Jugendlichen die Sicherheit geben, sich auch in belasteten Situationen gestützt \nund aufgehoben zu fühlen und sich vertrauensvoll an ihre Bezugspersonen wenden zu können. \n\nFrage 1: Welche konkreten Maßnahmen werden ergriffen, um niederschwellige und lokal initiierte An-\n\ngebote zu fördern, die als temporäre Überbrückungshilfe dienen können? \n\nZur Unterstützung und Begleitung von Kindern und Jugendlichen mit psychischen Problemen setzt die \nSchule Wetzikon auf allen Stufen Schulsozialarbeitende und Sozialpädagogen ein. Dabei ist eine direkte \nKontaktaufnahme durch die betroffenen Schülerinnen und Schüler mit Schulsozialarbeitenden oder \ndem Sozialpädagogen möglich. Auch Eltern oder Lehrpersonen von betroffenen Kindern und Jugendli-\nchen können sich bei Bedarf für eine Beratung oder für konkrete Unterstützungsmassnahmen an die \nFachpersonen wenden. Der Einsatz von Schulsozialarbeit und/oder Sozialpädagogik kommt auch dann \nzum Tragen, wenn aufgrund von Wartezeiten für den Beginn einer verfügten Psychotherapie Über-\ngangslösungen nötig werden.  \n\nAls zusätzliches Angebot führt die Schule Wetzikon seit Jahren das Angebot PeP – Perspektiven und \nPrävention. Dort erhalten sowohl Kinder und Jugendliche wie auch Eltern, Lehrpersonen und Schullei-\ntungen Beratung und Unterstützung bei Fragen oder Schwierigkeiten im Zusammenhang mit Verhal-\ntensauffälligkeiten von Schülerinnen und Schülern oder bei konkreten Vorfällen und Problemen. In \nAusnahmefällen werden im PeP auch Auszeiten für Kinder und Jugendliche zur Entlastung von schwie-\nrigen schulischen Situationen durchgeführt. \n\nAls weitere Massnahme setzt die Schule Wetzikon auch auf die Unterstützung der Sozialpädagogischen \nFamilienbegleitung – die aufsuchende Soziale Arbeit direkt in der Familie. \n\nAuch der Aufenthalt in den Angeboten der Tagesstrukturen kann für Kinder mit psychischen Proble-\nmen unterstützend und stabilisierend sein. Insbesondere dann, wenn im privaten Umfeld der Schüle-\nrinnen und Schüler keine oder nur unzureichende Strukturen vorhanden sind. Die Schule Wetzikon bie-\ntet flächendeckend in allen Schulen ergänzend zum Unterricht Betreuungsmodule an. In Ausnahmefäl-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. April 2024 Seite 4 von 5 \n\nlen besteht die Möglichkeit, Kinder bei Bedarf behördlich verfügt in den Angeboten der Tagesstruktu-\nren einzuschreiben – allenfalls sogar auf Kosten der Stadt Wetzikon. \n\nPunktuell bietet die Pädagogische Hochschule Zürich PHZH zudem für Lehrpersonen auch Weiterbil-\ndungen zum Thema "Umgang mit Kindern mit psychischen Problemen" an. Das Weiterbildungsregle-\nment der Schule Wetzikon ermöglicht dem gesamten Personal des Schulbetriebs eine Teilnahme an \nsolchen Fortbildungen. \n\nDes Weiteren ist im Vertrag der Schule Wetzikon mit dem Schularzt geregelt, dass bei Bedarf eine Zu-\nsammenarbeit der Ärzte "… insbesondere mit dem kantonalen Schulärztlichen Dienst, den Schulpsy-\nchologischen Diensten (SPBD), der Schulsozialarbeit, den Kinder und Jugendhilfezentren (kjz), den \nHausärztinnen und Hausärzten, den Kinderärztinnen und Kinderärzten, dem Kinder- und Jugendpsychi-\natrischen Dienst des Kantons Zürich (KJPDZ) und dem Kantonsarzt bzw. seinen Stellvertretern (Bezirks-\närztinnen und Bezirksärzten)…" möglich ist. \n\nErgänzend dazu führt die Stadt Wetzikon seit Jahren ein Jugendhaus. Auch dies ist eine niederschwelli-\nge Anlaufstelle für Jugendliche mit Problemen. Das Jugendhaus wird gut genutzt und ist ein beliebter \nTreffpunkt. Die Jugendlichen können sich mit ihren Anliegen an die dort anwesenden Sozialarbeiten-\nden wenden und finden professionelle Unterstützung in belasteten Situationen. Bei Bedarf werden \nganz gezielt "brennende" Themen im geschützten Rahmen auch in Gruppen mit interessierten Jugend-\nlichen behandelt. Weiter führen die Sozialarbeitenden während speziellen "Activ-Wochen" Aus-\ntauschmöglichkeiten zu aktuellen Themen durch. \n\nNicht zuletzt ist auch das sehr aktive und von der Stadt finanziell grosszügig unterstützte Vereinswesen \nein wichtiger Bestandteil zur Prävention und zur Unterstützung von Kindern und Jugendlichen. \n\nFrage 2:  Wie sieht die hoch- und niederschwellige Versorgung von Kindern und Jugendlichen mit psy-\n\nchischen Problemen und deren Familien in Wetzikon aus? \n\nDie Situation wird an der Schule Wetzikon nicht explizit erhoben. Es wird jedoch versucht, bekannte \nFälle nach Möglichkeit mit den vorhandenen Ressourcen zu tragen und zu betreuen. Bei Bedarf werden \njedoch auch externe Fachstellen eingeschaltet.  \n\nErgänzend ist ebenfalls zu erwähnen, dass der Kanton Zürich seit dem Jahr 2021 diverse Massnahmen \nzur ambulanten und stationären psychiatrischen Versorgung von Kindern und Jugendlichen beschlos-\nsen und umgesetzt hat (RRB 598/2021 und 1476/2022). Dazu gehören auch tagesklinische und aufsu-\nchende Angebote. Zusätzliche Kapazitätserweiterungen erfolgen im Laufe des Jahres 2024 durch die im \nRahmen der Spitalplanung 2023 erfolgte Leistungsvergabe in der Kinder- und Jugendpsychiatrie an die \nClienia Littenheid AG am Standort Oetwil am See.  \n\nZudem können betroffene Kinder und Jugendliche sich mit Fragen und Anliegen an das allgemeine Be-\nratungstelefon 147 oder an eines der 14 Kinder- und Jugendhilfezentrum im Kanton Zürich wenden. \n\nAuch das Selbsthilfezentrum Zürcher Oberland & Pfannenstiel (Vereinsträgerschaft) mit seiner profes-\nsionell geführten Kontakt- und Beratungsstelle bietet Beratung und Unterstützung in belasteten Le-\nbenssituationen an. \n\n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 17. April 2024 Seite 5 von 5 \n\nFrage 3: Plant der Stadtrat, lokale Schulnetzwerke als Überbrückungshilfe für Kinder und Jugendliche in \n\npsychischen Notlagen zu nutzen? \n\nZurzeit sind diesbezüglich keine Massnahmen geplant, da innerhalb der Schule ausreichend Ressourcen \nvorhanden sind. Es bestehen keine Wartelisten für eine Beratung und/oder Unterstützung durch die \nFachpersonen der Schule. \n\nFrage 4: Wie beabsichtigt der Stadtrat sicherzustellen, dass die Unterstützung effektiv bleibt? \n\nDie Situation wird an der Schule Wetzikon in Zusammenarbeit mit dem Amt für Jugend und Berufsbe-\nratung fortlaufend sorgfältig beobachtet. In diesem Zusammenhang wurde letztmals der Stellenplan \nder Schulsozialarbeit im Sommer 2019 bedarfsentsprechend erhöht. \n\nFrage 5: Wie könnten die gesellschaftlichen Ressourcen (z.B. von anderen Familien) zur Stärkung der \n\nFamilien mit psychisch belasteten Kindern genutzt werden, sodass die Institutionen zur nieder-\n\nschwelligen Unterstützung so weit als möglich entlastet bleiben? Was bräuchte es, dass ein solches \n\nNetzwerk funktionieren würde? \n\nZurzeit überprüft die Schule Wetzikon die Angebote Schulsozialarbeit, Sozialpädagogik und PeP mit \ndem Ziel, eine Zusammenführung oder zumindest eine Optimierung der Vernetzung aller Angebote zu \nerarbeiten. Dies wiederum soll dazu dienen, die internen Ressourcen noch besser aufeinander abzu-\nstimmen, die Zusammenarbeit zwischen den verschiedenen Akteuren zu intensivieren und somit noch \nverstärkter und gezielter auf die aktuellen Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen eingehen zu kön-\nnen. Allerdings ist aber auch zu bedenken, dass das Aufgabenspektrum der Schule beschränkt ist und \ninsbesondere im privaten und familiären Bereich kaum direkten Einfluss genommen werden kann. \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n


name: 25.02.07 Interpellation Bruno Bertschinger Weiterverwendung des Migros-Provisoriums auf der Färberwiese

text: \nBruno Bertschinger \nParlamentarier SVP\nRingwilerstrasse 46\n8620 Wetzikon\n\nbruno.bertscbinger@parlament-wetzikon.ch Die Partei des MUelslandes von Wetzikon\n\nParlament Wetzikon \nPrasident \nUrs Gerber \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon\n\nWetzikon, 29.09.2025\n\nInterpellation\n\nWeiterverwendung des Migros-Provisoriums auf der Farberwiese\n\nDie Migros Ostschweiz plant, den Oberland Mart durch einen IMeubau zu ersetzen. Derzeit entsteht \nauf der Farberwiese ein Provisorium, in welchem die Migros-Filiale untergebracht sein wird, bis der \nOberland Mart am altbekannten Standort wieder in neuem Glanz erstrahlt.\n\nIn Wetzikon istfehlender bzw. knapper Schulraum ein stets wiederkehrendes Thema. Im Gebiet \nWidum (Oberwisen/Buchgrindel) mochte die Stadt eine passende Landparzelle fur einen neuen \nSchulstandort bereitstellen. Zu Beginn des Jahres 2025 hat die Schulpflege der \nGeschaftsbereichsleitung Bildung den Auftrag erteilt, zeitnah mit weiteren beteiligten \nGeschaftsbereichen eine entsprechende Ptanung zu tancieren.\n\nNach dem Bezug des Neubaus wird die Migros das Provisorium auf der Farberwiese vermutlich nicht \nmehr bendtigen. Die Schule bzw. die Stadt Wetzikon sollte sich die Mdglichkeit nicht entgehen \nlessen, das Provisorium fiir eigene Zwecke weiter zu nutzen respektive kauflich zu erwerben. So \nkonnte beispielsweise dem standig wiederkehrenden Schulraumdefizit auf ressourcenschonende \nWeise entgegengewirkt warden.\n\nIn diesem Zusammenhang bitten wir um die Beantwortung der folgenden Fragen:\n\n1. Was wird mit dem Provisorium geschehen, wenn die Migros es nicht mehr bendtigt? Steht die \nStadt Wetzikon diesbezuglich bereits in Kontakt mit den Verantwortlichen der Migros, bzw. ist \nder Stadtrat bereit, in dieser Sache Gesprache aufzunehmen? Falls nein, wieso nicht?\n\n2. Kann die Stadt Wetzikon das Provisorium auf der Farberwiese nach dem Ende der Nutzung \ndurch die Migros kaufen und am dortigen oder einem anderen Standort fiir stadteigene Zwecke \n(etwa fiir ein Schulraumprovisorium, Wohnungen fiir Asylanten o.a.) nutzen? Falls keine \nMdglichkeit besteht fiir die Nutzung des Provisoriums, kdnnte das Fundament fiir stadteigene \nZwecke genutzt werden? Was spricht dafiir, was spricht alienfalls dagegen?\n\n1\n\nmailto:bruno.bertscbinger@parlament-wetzikon.ch\nWETZ-US1007\nStempel parlamentarische Vorstösse\n\nWETZ-US1007\nTextfeld\n29.09.2025\r\n\nWETZ-US1007\nTextfeld\nInterpellation\r\n\nWETZ-US1007\nTextfeld\n25.02.07\r\n\nWETZ-US1007\nTextfeld\n\n\n\n3. Kommt es in Frage, die Farberwiese als neuen dauerhaften Schulstandort in die Planung \naufzunehmen und das Migros-Provisorium als Teil eines Schulhaus-Neubaus \nweiterzuverwenden?\n\n4. Falls eine Nutzung als Schulraumprovisorium respektive Schulstandort in Frage kommt: Wie viel \nwurde die Stadt Wetzikon pro Schulzimmer bezahlen?\n\nFur die Beantwortung unserer Fragen bedanken wir uns.\n\nFreundlicheGrusse\n\nSVP-Fraktion\n\nMitunterzeichner:Erstunterzeichner:\n\nParlamentarier, SVP\n\nMitunterzeichner:\n\nRolf Zimmermann\nParlamentarier, SVP\n\nMitunterzeichner:\n\nTimotheus Bruderer \nParlamentarier, SVP\n\nZeno Scharer \nParlamentarier, SVP\n\nMitunterzeichneK^ Mitunterzeichner:\n\n-^olf Muri Roger Hutter \nParlamentarier, SVPParlamentarier, SVP\n\nMitunterzeichner:\n\nRoman Auer\nParlamentarier, SVP\n\nMitunterzeichnerin:\n\nYvonne Meier \nParlamentarierin, SVP\n\n2\n\n\n\nParlamentarierin ParlamentarierJnParlamentarierJn\n\nParlamentarierin Parlamentarierin Parlamentarierin\n\nParlamentarierin Parlamentarierin\n\nParlamentarierin Parlamentarierin Parlamentarierin\n\nParlamentarierin Parlamentarierin Parlamentarierin\n\nParlamentarierin Parlamentarierin Parlamentarierin\n\n3\n\n\n


Beschlussprotokoll

parent_type: meeting

category_de: Beschlussprotokoll

text: \n \n\n \n\n 1 von 4 \n\n \n\nBeschlussprotokoll 1)\n \n\n \nder 2. Sitzung, der Amtsdauer 2014 bis 2018 \nMontag, den 2. Juni 2014, 19.00 Uhr bis 19.45 Uhr \n \nVorsitz: Stefan Kaufmann (SVP/EDU), Präsident des Grossen \n\nGemeinderates  \n  \nMitglieder des Grossen Gemeinderates:  Martin Altwegg (SP/AW) \n\nRenzo Argiro (SVP/EDU) \nPascal Bassu (SP/AW) \nBruno Bertschinger (SVP/EDU) \nRoger Cadonau (SVP/EDU) \nThomas Egli (FDP) \nSandra Elliscasis-Fasani (FDP) \nAndreas Erdin (GLP/FLW) \nUrs Gerber (SVP/EDU) \nStefan Homberger (SVP/EDU) \nJürg Joos (EVP/CVP/BDP) \nWalter Kübler (EVP/CVP/BDP) \nEsther Kündig-Albrecht (GP) \nPeter Lanciano (EVP/CVP/BDP) \nStefan Lenz (FDP) \nRolf Luginbühl (GLP/FLW) \nDr. Stephan Mathez (GP) \nBigi Obrist (SP/AW) \nSusanne Poschung (SVP/EDU) \nBrigitte Rohrbach (SP/AW) \nEsther Schlatter (GLP/FLW) \nBarbara Spiess (SP/AW) \nChristoph Wachter (SP/AW) \nMargrith Wahrbichler (GLP/FLW) \nChristine Walter Walder (GP) \nStephan Weber (FDP) \nElmar Weilenmann (EVP/CVP/BDP) \nMartin Wunderli (GP) \nRaphael Zarth (GLP/FLW) \nRolf Zimmermann (SVP/EDU) \nAnton Zweifel (EVP/CVP/BDP) \n\n  \n\nMitglieder des Stadtrates:  Ruedi Rüfenacht (EVP), Stadtpräsident \nHans Peter Bosshard (FDP) \nMarco Martino (SVP) \nFranz Behrens (SP) \nSusanne Sieber (FDP) \nHeinrich Vettiger (SVP) \nRemo Vogel (CVP) \n \nMarcel Peter, Stadtschreiber \n\n\n\n \n\n 2 von 4 \n\n  \nEntschuldigte:  Stefan Burch (EVP) \n\nUrs Bürgin (FDP) \nPeter Maier (SVP)  \nMike Mayr (SVP/EDU) \n\n  \nProtokoll:  Dr. Michael Strebel, Ratssekretär  \n  \n \n \n \nVerhandlungsgegenstände: \n  Seite \n1. Genehmigung Tagesordnung 3 \n2. Mitteilungen des Präsidenten 3 \n2.1 Überwiesene Geschäfte an den Grossen Gemeinderat 3 \n2.2 Neu eingereichte parlamentarische Vorstösse 3 \n2.3 Fraktionserklärung der FDP-Fraktion 3 \n2.4 Fraktionserklärung der GLP-FLW-Fraktion 3 \n3. 16.05.4 14-1 Interpellation von Stefan Lenz (FDP): "Transparenz zu Aufgaben, Kosten  \n und Nutzen für das Regionalzentrum Wetzikon" (Begründung) 3 \n4. 16.05.4 14-2 Interpellation der SP-AW-Fraktion: "Erweiterung der S15-Betriebszeiten" \n (Begründung) 3 \n \n  \n\n\n\n \n\n 3 von 4 \n\n1. Genehmigung der Tagesordnung \nDer Grosse Gemeinderat genehmigte die Tagesordnung. \n\n \n \n2. Mitteilungen des Präsidenten \n \n2.1 Überwiesene Geschäfte an den Grossen Gemeinderat \n Der Stadtrat hat das Geschäft "Sanierung und Erweiterung Sportanlagen Meierwiesen, \n\nBauabrechnung mit Nachtragskreditgebehren Fr. 1'172'669.70" an den Grossen Gemeinderat \nüberwiesen. Das Büro hat das Geschäft der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission (GRPK) \nzur Vorberatung zuhanden des Grossen Gemeinderate zugeleitet.  \n\n \n2.2 Neu eingereichte parlamentarische Vorstösse \n – Postulat GLP, Grüne Partei und AW "Mitgliedschaft beim Theater für den Kanton Zürich" \n\n (Begründung des Postulates an der Sitzung des Grossen Gemeinderates vom 7. Juli 2014) \n– Schriftliche Anfrage Bigi Obrist (AW) betreffend „Stelle Stadtplaner“ \n– Schriftliche Anfrage Grüne Partei "Gesprochene und geplante Investitionen in das Wetziker  \n Gasnetz" \n\n \n2.3 Fraktionserklärungen \n\n– Fraktionserklärung der FDP-Fraktion durch Stephan Weber: "Fahrbahnhaltestellen sind ein \n Ärgernis" \n– Fraktionserklärung der GLP-Fraktion durch Esther Schlatter (GLP): "Entwicklung Stadtzentrum \n Oberwetzikon"  \n \n \n\n3. 16.05.4 14-1 Interpellation von Stefan Lenz (FDP): "Transparenz zu Aufgaben, Kosten und \nNutzen für das Regionalzentrum Wetzikon" (Begründung)  \nBegründung der Interpellation durch Stefan Lenz (FDP). \n \n \n\n4. 16.05.4 14-2 Interpellation der SP-AW-Fraktion: "Erweiterung der S15-Betriebszeiten" \n (Begründung) \n\nBegründung der Interpellation durch Martin Altwegg (SP).  \n \n\n  \n \n\nPräsident des Grossen Gemeinderates \nStefan Kaufmann  \n \n \nRatssekretär des Grossen Gemeinderates  \nDr. Michael Strebel \n \n \nWetzikon, 11 Juni 2014 \n  \n\n\n\n \n\n 4 von 4 \n\n1) Das Beschlussprotokoll soll gemäss der Geschäftsordnung enthalten:  \n \n\n die Zahl der Anwesenden und die Namen der abwesenden Mitglieder sowie der Präsidentin oder \ndes Präsidenten und der Protokollführenden, die Namen der anwesenden Vertreterin-nen oder \nVertreter der Exekutivbehörden,  \n\n eine vollständige Angabe und genaue Bezeichnung der vorgelegten Geschäfte,  \n\n die Anträge, über die abgestimmt worden ist, unter Angabe der Stimmenzahl, wenn eine Zählung \nstattgefunden hat,  \n\n die aus der Beratung hervorgegangenen Beschlüsse,  \n\n das Ergebnis der Wahlen.  \n \nDie Ratssitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle der \nRatssitzungen sind im Internet öffentlich zugänglich wie auch die Unterlagen zu den jeweiligen \nGeschäften. \n\n\n


name: 23.03.04 Antrag Stadtrat Postulat Zarth Begegnungszone Robenhausen

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 15. November 2023 Seite 1 von 5 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 15. November 2023  \n \n\n2023/265 0.04.05.03 Postulat \nPostulat ''Begegnungszone Robenhausen'', Nicht-Entgegennahme (Parla-\nmentsgeschäft 23.03.04) \n\n   \n \n \nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Erklärung zur Nicht-Entgegennahme des Postulats "Begegnungszone Robenhausen" und die \ndazugehörige Stellungnahme werden genehmigt. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Parlamentsdienste (als Mitteilung mit Erklärung und Stellungnahme) \n– Geschäftsbereich Bau, Planung + Umwelt \n– Abteilung Tiefbau \n– Abteilung Sicherheit \n– Bereichsleiter Tiefbau/Strassenwesen \n– Projektleiterin Tiefbau \n\n \nErwägungen \n\nDas Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie unterbreitet dem Stadtrat die Nicht-Entgegennahme des Postu-\nlats "Begegnungszone Robenhausen" zur Beantwortung an das Parlament. \n\n \n \n \n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 15. November 2023 Seite 2 von 5 \n\nMitteilung an das Parlament  Parlamentsgeschäft 23.03.04 \n\n \n\nErklärung \n\nDer Stadtrat empfiehlt, das Postulat "Begegnungszone Robenhausen" nicht zu überweisen. \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie) \n\n \nStellungnahme \n\nAusgangslage \n\nDas nachfolgende Postulat von Raphael Zarth (Grüne Partei) und 4 Mitunterzeichnenden ist an der Par-\nlamentssitzung vom 2. Oktober 2023 begründet worden: \n\nBegegnungszone Robenhausen \n\nDer Stadtrat wird eingeladen, die Einführung einer "Begegnungszone" im Dorfkern von Robenhausen zu prüfen \nund einzuführen. \n\n– Die "Begegnungszone" im Dorfkern von Robenhausen soll den blau schraffierten Bereich umfassen. (hintere \nDorfstrasse ab 8c; Schulhausstrasse bis 20; Motorenstrasse bis Pfahlbauten-Weg) \n\n \n\nBlau: Begegnungszone \n\nVerkehrsrichtplan Wetzikon: Die im gelben Be-\nreich liegenden Strassen im Kern von Robenhau-\nsen dienen ausschliesslich der Feinerschliessung \nder Liegenschaften. Die rot (schmal) markierten \nStrassen sind Quartiersammelstrassen (QSS). Die \nSeegräbnerstrasse ist verkehrsorientierte Haupt-\nsammelstrasse (HSS) und dient dem Durchgangs-\nverkehr in Richtung Usterstrasse. \n\n– Der Dorfplatz vor dem Rössli soll durch bauliche Massnahmen für die Aufenthalts- und Nutzungsqualität der \nBewohnerinnen und Bewohner aufgewertet werden. Diese Massnahmen müssen auch der Sicherung des Lang-\nsamverkehrs dienen. Nach den Absichten des REK: "Vom Verkehrsraum zum Quartiersraum". \n\n– Die einzelnen Massnahmen zur Aufwertung des Dorfkerns sollten in enger Zusammenarbeit mit den Anwohne-\nrinnen und Anwohnern geplant werden, um sicherzustellen, dass die Bedürfnisse und Wünsche der lokalen Be-\nvölkerung berücksichtigt werden. \n\nAusgangslage \n\nMit dem Ausbau der Weststrasse und der damit verbundenen Kapazitätserhöhung für den Verkehr und der Sanie-\nrung der Usterstrasse verfolgt die Stadt Wetzikon das Ziel Wohnquartiere vom Durchgangsverkehr zu entlasten. \n\nSchleichverkehr in Robenhausen \n\nDurch die heutige Signalisation benutzt jedoch der zunehmende motorisierte Individualverkehr (MIV) den Dorfkern \nvon Robenhausen immer mehr als Schleichweg zwischen Seegräbnerstrasse und Motorenstrasse – quer durch den \nalten Dorfkern von Robenhausen.  \n\nBegegnungszone \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 15. November 2023 Seite 3 von 5 \n\nRäumliches Entwicklungskonzept \n\nIm behördenverbindlichen Räumlichen Entwicklungskonzept (REK) von 2010 ist festgehalten, dass die historische \nKernzone Robenhausen räumlich mit dem Dorfkern vernetzt werden soll. Im REK steht: "Im Dorfkern von Roben-\nhausen ist der Strassenraum zugunsten einer höheren Aufenthaltsqualität umzugestalten." \n\nBetriebs- und Gestaltungskonzept Robenhausen (BGK) \n\nIm Juni 2023 hat der Stadtrat das Betriebs- und Gestaltungskonzept Robenhausen vorgestellt. Grundsätzlich be-\ngrüssen wir die Idee einer qualitativen Aufwertung für die Bewohnerinnen und Bewohner des Gebiets im Betrach-\ntungsperimeter. Die Verengung der Fahrbahn auf der Schulhausstrasse, Tändelistrasse, vordere Dorfstrasse und \ndie geplante Pflanzung von Bäumen begrüssen wir sehr. \n\nBei den im BGK-Perimeter betroffenen Strassenabschnitten handelt es sich um Quartiersammelstrassen und um \ndie Feinerschliessung von Liegenschaften. Hauptsächlich im nördlichen Teil der Dorfstrasse und der Motorenstras-\nse sowie im Bereich des Dorfkerns, führen Hauseingänge teilweise direkt auf die Strasse. Die schmalen Strassen in \ndiesem Bereich verfügen über keine Trottoirs und Velostreifen, obwohl der MIV im Gegenverkehr geführt wird. \nDies gefährdet die gesamte Wohnbevölkerung, insbesondere auch mobilitätseingeschränkte Personen. \n\nDer Dorfkern von Robenhausen ist einer der gefährlichsten Orte für FussgängerInnen und VelofahrerInnen in ganz \nWetzikon! \n\nDie Strassenquerschnitte im Dorfkern und die im BGK vorgeschlagene Verkehrsführung und Signalisation entspre-\nchen nicht den heutigen Sicherheitsanforderungen für den Langsamverkehr. Das BGK betrifft gemäss Verkehrs-\nrichtplan nutzungsorientierte Quartiersammelstrassen (QSS) und Quartierstrassen für die Feinerschliessung von \nLiegenschaften. Die im BGK geplante Verkehrsführung widerspricht den rechtlichen Anforderungen der Ver-\nkehrserschliessungsverordnung (VErV) des Kantons Zürich vom 17. April 2019. \n\nDie geplante Signalisation und Verkehrsführung widerspricht dem Grundsatz (§4 lit d VErV), dass die Verkehrssi-\ncherheit für alle Verkehrsteilnehmerinnen und Verkehrsteilnehmer jederzeit gewährleistet sein soll und die Bedürf-\nnisse von mobilitäts- und sehbehinderten Menschen sowie von Kindern, insbesondere auf Schulwegen, berücksich-\ntigt werden müssen. \n\nDie Vorteile der "Begegnungszone" \n\n1. Sicherheit: Die Sicherheit für alle Verkehrsteilnehmenden und die Wohnbevölkerung wird massiv erhöht. \nDen Bedürfnissen von mobilitätseingeschränkten Personen wird Rechnung getragen. (Behindertengleich-\nstellungsgesetz BehiG). \n\n2. Keine baulichen Massnahmen: Auf teure und optisch unpassende Bauwerke wie Aufpflästerungen und "Kis-\nsen" etc. kann verzichtet werden. \n\n3. Optimale Raumnutzung: Der enge Strassenraum kann optimal und effizient durch die Bevölkerung und alle \nVerkehrsteilnehmende genutzt werden.  \n\n4. Rettungsfahrzeuge: Der Zugang für Rettungsfahrzeuge ist jederzeit gesichert. \n\n5. Verkehrsberuhigung: Die Schaffung einer verkehrsberuhigten Zone ist entscheidend, um den Dorfkern si-\ncherer und angenehmer für Fussgängerinnen und Fussgänger zu machen.  \n\n6. Aufenthaltsfreundliche Gestaltung: Der Dorfplatz und die anschliessenden Strassen sollte so gestaltet wer-\nden, dass er FussgängerInnen und VelofahrerInnen Gleichberechtigung mit dem MIV einräumt. Sichere \nGehwege, Sitzgelegenheiten, Pflanzungen und Spielbereiche können geschaffen werden, um den Bereich \nattraktiver und zugänglicher zu machen. \n\n7. Velofreundlichkeit: Die Förderung des Veloverkehrs trägt zur Reduzierung der Autoabhängigkeit bei und \nverbessert die Lebensqualität in ganz Wetzikon.  \n\n8. Grünflächen und Begrünung: Die Integration von Grünflächen, Bäumen und Pflanzungen im Bereich der Be-\ngegnungszone trägt zur Schaffung einer angenehmen und ansprechenden Umgebung bei. Grünflächen bie-\n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 15. November 2023 Seite 4 von 5 \n\nten Schatten, verbessern die Luftqualität, absorbieren Lärm und schaffen einen natürlichen Treffpunkt für \ndie Bevölkerung. \n\n9. Veranstaltungen und Aktivitäten: Ein ansprechender Dorfkern belebt Robenhausen und fördert das soziale \nLeben. Diese stärken auch das Zusammengehörigkeitsgefühl und die Identifikation mit dem Wohnort. \n\n10. Sitzgelegenheiten und Aufenthaltsbereiche: Die Bereitstellung von ausreichend Sitzgelegenheiten und Auf-\nenthaltsbereichen im Dorfkern schafft Möglichkeiten zum Ausruhen, Entspannen und zum Austausch unter \nden Bewohnern. Bänke, Cafés mit Aussenbereichen oder z.B. Picknickmöglichkeit um den Dorfbrunnen kön-\nnen geschaffen werden, um den Bereich einladender zu machen. \n\nFormelles \n\nMit einem Postulat verpflichtet das Parlament den Stadtrat gemäss Art. 47 der Geschäftsordnung des \nParlaments (GeschO Parlament), im Rahmen eines Berichts zu prüfen, ob eine Vorlage auszuarbeiten \nist, die in die Zuständigkeit des Parlaments oder der Stimmberechtigten fällt bzw. ob eine Massnahme \nzu treffen ist, die in die Zuständigkeit des Stadtrats fällt. Nach Art. 48 Abs. 2 GeschO Parlament teilt der \nStadtrat innert zwei Monaten mit, ob er bereit ist, das Postulat entgegenzunehmen. Ist eine eigenstän-\ndige bzw. unterstellte Kommission beteiligt, verlängert sich die Frist auf drei Monate. Mit dem vorlie-\ngenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nErwägungen des Stadtrats \n\nIn Robenhausen besteht bereits eine Tempo-30-Zone und die vorhandene Strassenraumgestaltung ent-\nspricht schon heute einer Verkehrsberuhigung. Die wahrnehmbaren engen Strassenverhältnisse for-\ndern die verschiedenen Verkehrsteilnehmenden augenscheinlich dazu auf, aufmerksam zu sein und die \nFahrgeschwindigkeit dem Koexistenzprinzip (Fussverkehr, Veloverkehr und motorisierter Verkehr nut-\nzen die gleichen Flächen mit) anzupassen.  \n\nBereits mit Beschluss vom 6. Oktober 2021 (SRB 2021/230, Betriebs- und Gestaltungskonzept Roben-\nhausen, Richtungsentscheid Tempo-/Verkehrsregime) hat der Stadtrat eine Begegnungszone (Tempo \n20) in Robenhausen abgelehnt.  \n\nDie Stadt hat im Betriebs- und Gestaltungskonzepts Robenhausen bereits aufgezeigt, dass sie bereit ist, \ndie Attraktivität des Rössliplatzes zu steigern und dass der Einbezug der Bevölkerung bei der Gestal-\ntung vorgesehen ist.  \n\nAus den oben genannten Gründen ist der Stadtrat nicht bereit, das Postulat entgegenzunehmen und \nempfiehlt, dieses nicht zu überweisen. \n\n \nAkten \n\n– 23.03.04 Postulat Zarth "Begegnungszone Robenhausen" vom 13.09.2023 \n– SRB 2021/230 - Betriebs- und Gestaltungskonzept Robenhausen, Richtungsentscheid Tempo-/ Ver-\n\nkehrsregime vom 06.10.2021 \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 15. November 2023 Seite 5 von 5 \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMartina Buri, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tBeschluss Stadtrat\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tFormelles\n\tErwägungen des Stadtrats\n\tAkten\n\n


Feststellung Rechtskraft

category_de: Rechtskraft

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 5. Dezember 2024 Seite 1 von 2 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 5. Dezember 2024  \n \n\n2024/306 0.01.02.02 Verordnungen (inkl. Gemeindeordnung) \nFeststellung Rechtskraft, Sitzung Parlament vom 30. September 2024 \n\n   \n \n \nPräsidialverfügung Stadtrat  \n\n1. Die Frist zur Einreichung des fakultativen Referendums gegen den Beschluss des Parlaments vom \n30. September 2024 ist am 4. Dezember 2024 ungenutzt abgelaufen. Die folgenden Beschlüsse \nsind somit in Rechtskraft erwachsen:  \n– 24.06.02 Öffentlicher Gestaltungsplan Pestalozzistrasse \n– 19.04.05 Masterplan Stadtraum Unterwetzikon Zusatzkredit \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Planungskommission \n– Geschäftsbereichsleiter Bau, Planung + Umwelt \n– Stabstellenleiterin Stadtplanung \n– Parlamentsdienste (zuhanden Parlament) \n\n \nAusgangslage \n\nDas Parlament hat am 30. September 2024 über folgendes referendumsfähiges Geschäft befunden: \n\n– 24.06.02 Öffentlicher Gestaltungsplan Pestalozzistrasse \n– 19.04.05 Masterplan Stadtraum Unterwetzikon Zusatzkredit \n \nDie Beschlüsse wurden am 4. Dezember 2024 auf der Website der Stadt Wetzikon veröffentlicht.  \n\nBeschlüsse des Parlaments unterliegen – vorbehältlich bestimmter, im Gemeindegesetz und in der \nGemeindeordnung aufgezählter Ausnahmen – dem fakultativen Referendum (Art. 10 der Gemein-\ndeordnung der Stadt Wetzikon). \n\nSofern kein Referendum ergriffen wird, muss die Rechtskraft dieser Beschlüsse festgestellt werden. \n\n§ 145 des Gesetzes über die politischen Rechte (GPR) lautet wie folgt: \n\n"Ist das Referendum nicht ergriffen worden oder nicht zustande gekommen, stellt die Direktion die \nRechtskraft des Kantonsratsbeschlusses fest und veröffentlich dies." \n\nNach § 158 GPR gelten die Bestimmungen für das fakultative Referendum sinngemäss auch für Par-\nlamentsgemeinden. An die Stelle der Direktion tritt der Gemeindevorstand, an die Stelle des Kan-\ntonsrates das Gemeindeparlament. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 5. Dezember 2024 Seite 2 von 2 \n\nErwägungen \n\nDie Frist zur Einreichung des fakultativen Referendums gegen die Beschlüsse des Parlaments ist am \n4. Dezember 2024 unbenutzt abgelaufen. Die Rechtskraft kann deshalb festgestellt werden. Auf eine \nVeröffentlichung wird verzichtet. \n \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nPascal Bassu, Stadtpräsident \n \n \n\n\n\tPräsidialverfügung Stadtrat\n\tAusgangslage\n\tErwägungen\n\n


Beschlussprotokoll

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 2. November 2020 1 von 4 \n\n \n\nBeschlussprotokoll der 60. Sitzung des Grossen Gemeinderats \nvom 2. November 2020, 19.00 – 20.25 Uhr \nin der Alten Turnhalle Wetzikon \n\n \n\nVorsitz Brigitte Meier Hitz, Präsidentin \n\n  \nAnwesend 27 Mitglieder des Grossen Gemeinderats \n\nStadtpräsident \n2 Mitglieder des Stadtrats \nStadtschreiberin \n\n  \nProtokoll Tom Keller, Ratssekretär a. i. \n\n  \nEntschuldigt 8 Mitglieder des Grossen Gemeinderats \n\n4 Mitglieder des Stadtrats \n\n  \nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Grossen Gemeinderats verfügbar.  \n\n  \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 2. November 2020 2 von 4 \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n2.1 Fraktionserklärungen \n2.2 Persönliche Erklärungen \n3. 20.02.02 Interpellation Rolf Zimmermann (SVP): "Zentrale oder dezentrale \n\nWertstoffsammelstelle" \n4. 20.03.05 Postulat Philipp Zopp (SVP): "Umgang mit dem Rahmenkredit von 2.5 Mio. nach RRB \n\n281/2020" \n5. 20.03.07 Postulat Christine Walter Walder (GP; vorher Benjamin Walder, GP): "Erarbeitung eines \n\nBerichts zur Auswertung der Covid-19 Pandemie" \n6. 19.04.07 Postulat Martin Wunderli (GP): "Gebundene Ausgaben" \n7. 20.06.10 Kreditabrechnung Umbau Poststrasse 9 \n8. 20.09.06 Ersatzwahl eines Mitglieds des Büros für den Rest der Amtsdauer 2018–2022 \n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 2. November 2020 3 von 4 \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n\nDem Grossen Gemeinderat wurden seit der letzten Parlamentssitzung folgende parlamentarische Ge-\nschäfte zugestellt: \n\n– 20.06.13 Projektierungskredit Wärmeverbund ab ARA Flos \n– 20.06.17 Fussballfeld 6 inkl. Landkauf \n– 20.06.18 Berichterstattung 1. Halbjahr 2020 der Massnahmen der Umwelt- und Energiestrategie \n– 20.06.19 Kreditabrechnung Modernisierung Kanalisations-Sonderbauwerk Scheller \n– 20.06.20 Kredit Sozialberatung Pro Senectute 2021-2024 \n– 20.06.21 Kredit Treuhanddienst Pro Senectute 2021-2024 \n– 20.06.22 Volksinitiative "Lebensqualität Oberwetzikon" \n– 20.06.24 Aufhebung Verordnung Gemeindezulagen und neue Übergangsverordnung \n– 20.06.25 Totalrevision Statuten Zweckverband schulpsychologischer Beratungsdienst Bezirk Hinwil \n\nDie Geschäfte "20.06.13 Projektierungskredit Wärmeverbund ab ARA Flos", "20.06.18 Berichterstattung \n1. Halbjahr 2020 der Massnahmen der Umwelt- und Energiestrategie", "20.06.19 Kreditabrechnung Mo-\ndernisierung Kanalisations-Sonderbauwerk Scheller" und "20.06.22 Volksinitiative 'Lebensqualität \nOberwetzikon'" werden durch die Fachkommission I vorberaten.  \n\nDie Geschäfte "20.06.17 Fussballfeld 6 inkl. Landkauf", "20.06.20 Kredit Sozialberatung Pro Senectute \n2021-2024", "20.06.21 Kredit Treuhanddienst Pro Senectute 2021-2024", "20.06.24 Aufhebung Verord-\nnung Gemeindezulagen und neue Übergangsverordnung" und "20.06.25 Totalrevision Statuten Zweck-\nverband schulpsychologischer Beratungsdienst Bezirk Hinwil" werden durch die Fachkommission II vor-\nberaten. \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurde folgende schriftliche Anfrage eingereicht: \n\n– 20.08.08 Schriftliche Anfrage Stefan Kaufmann (SVP): "Schönenwerdstrasse – wie weiter?" \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurde keine schriftliche Anfrage beantwortet.  \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste.  \n\n2.1 Fraktionserklärungen \n\nFraktionserklärung von Bigi Obrist für die AW/GLP-Fraktion zur Fraktionserklärung der EVP an der Par-\nlamentssitzung vom 28. September 2020. \n\nFraktionserklärung von Roger Cadonau für die EDU/FLW-Fraktion zum Budget 2021.. \n\n2.2 Persönliche Erklärungen \n\nPersönliche Erklärung von Advije Delihasani zur Fraktionserklärung der SVP an der Parlamentssitzung \nvom 28. September 2020. \n\n3. 20.02.02 Interpellation Rolf Zimmermann (SVP): "Zentrale oder dezentrale Wertstoffsammel-\nstelle" \n\nBeantwortung durch den Stadtrat. \n\n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Grossen Gemeinderats vom 2. November 2020 4 von 4 \n\n4. 20.03.05 Postulat Philipp Zopp (SVP): "Umgang mit dem Rahmenkredit von 2.5 Mio. nach RRB \n281/2020" \n\nDer Grosse Gemeinderat lehnt die Überweisung des Postulats mit 19:7 Stimmen und 1 Enthaltung ab. \n\n5. 20.03.07 Postulat Christine Walter Walder (GP; vorher Benjamin Walder, GP): "Erarbeitung ei-\nnes Berichts zur Auswertung der Covid-19 Pandemie" \n\nDer Grosse Gemeinderat lehnt die Überweisung des Postulats mit 23:4 Stimmen ab. \n\n6. 19.04.07 Postulat Martin Wunderli (GP): "Gebundene Ausgaben" \n\nDer Grosse Gemeinderat stimmt dem Bericht des Stadtrats zu und schreibt das Postulat mit 26:0 Stim-\nmen bei 1 Enthaltung ab. \n\n7. 20.06.10 Kreditabrechnung Umbau Poststrasse 9 \n\nDer Grosse Gemeinderat genehmigt gemäss Antrag der Rechnungsprüfungskommission die Kreditab-\nrechnung über den Umbau der Poststrasse 9 in Wetzikon mit Baukosten von Fr. 53'559.45 bzw. \nFr. 14'440.55 Minderkosten mit 27:0 Stimmen.  \n\n8. 20.09.06 Ersatzwahl eines Mitglieds des Büros für den Rest der Amtsdauer 2018–2022 \n\nDer Grosse Gemeinderat wählt Stephan Mathez (GP) als Mitglied des Büros für den Rest der Amtsdauer \n2018–2022 gemäss Wahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz. \n\n \n\n \n \n\nGrosser Gemeinderat \n\n   \nBrigitte Meier Hitz \nPräsidentin \n\nTom Keller \nParlamentssekretär a. i. \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\t1. Mitteilungen der Präsidentin\n\t2. Genehmigung der Traktandenliste\n\t2.1 Fraktionserklärungen\n\t2.2 Persönliche Erklärungen\n\n\t3. 20.02.02 Interpellation Rolf Zimmermann (SVP): "Zentrale oder dezentrale Wertstoffsammelstelle"\n\t4. 20.03.05 Postulat Philipp Zopp (SVP): "Umgang mit dem Rahmenkredit von 2.5 Mio. nach RRB 281/2020"\n\t5. 20.03.07 Postulat Christine Walter Walder (GP; vorher Benjamin Walder, GP): "Erarbeitung eines Berichts zur Auswertung der Covid-19 Pandemie"\n\t6. 19.04.07 Postulat Martin Wunderli (GP): "Gebundene Ausgaben"\n\t7. 20.06.10 Kreditabrechnung Umbau Poststrasse 9\n\t8. 20.09.06 Ersatzwahl eines Mitglieds des Büros für den Rest der Amtsdauer 2018–2022\n\n


name: 21.04.01 Motion Wachter Kommunaler Mehrwertausgleich

text: \nGrosser Gemeinderat Wetzi kon\nSP-Fraktion\n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon\nFrau Brigitte Meier Hitz\nBahnhofstrasse 167\n8622 Wetzikon\n\nWetzikon, 15.Mär22021\n\nMotion\n\nKommu naler Mehrwertausg leich\n\n1. Die Bau- und Zonenordnung (BZO) der Stadt Wetzikon vom 15. und 18. Dezember 2OL4\nwird gemäss den Musterbestimmungen des Kantons zur Umsetzung von S19 des\nMehrwertausgleichsgesetzes (MAG) wie folgt ergänzt:\n\nErhebu ng ei ne r Me h rwe rtobgo be\nAuf Planungsvorteilen, die durch Auf- oder Umzonungen entstehen, wird eine\nMehrwertabgabe im Sinne von 5 19 des Mehrwertausgleichsgesetzes (MAG)erhoben.\n\nDie Freifläche gemäss 5 19 Abs. 2 MAG beträgt I'2O0 m2\n\nMehrwertabgabe beträgL40% des um Fr. 100'000.- gekürzten Mehrwerts.\n\nErtröge\nDie Erträge aus den Mehrwertabgaben fliessen in den kommunalen Mehrwertausgleichsfonds\nund werden nach Massgabe des Fondsreglements verwendet.\n\n2. Der Stadtrat legt dem Grossen Gemeinderat zusammen mit der Vorlage zur Einführung\ndes Mehrwertausgleichs einen Vorschlag für das kommunale Fondsreglement vor.\n\nBegründung\n\nlm Rahmen der übergeordneten Gesetze von Bund und Kanton sind die Zürcher Gemeinden\nverpflichtet, bis spätestens L. März 2025 auf kommunaler Ebene eine Regelung zum\nkommunalen Mehrwertausgleich in ihre Bau- und Zonenordnungen (BZO)aufzunehmen. Das\nMehrwertausgleichgesetz (MAG) und die dazugehörige Verordnung (MAV) des Kantons Zürich\nsind per 1. Januar 2027in Kraft getreten.\n\nChristoph Wachter\nGemeinderat\n\nWeinbergstrasse 28\n8523 Wetzikon\n\n07880047 79\nchristoph.wachter@ spwetzikon.ch t/3\n\n15.03.2021\nMotion\n21.04.01\n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\n\n\nGrosser Gemei nderat Wetzi kon\nSP-Fraktion\n\nDie Gemeinden - die Stadt Wetzikon gehört daztr-, die per 1. Januar 2021 noch keine\nkommunale Regelung in ihrer BZO festgesetzt haben, dürfen jedoch keine Mehrwertabgabe\nerheben, bis sie ihre eigene BZO revidiert haben. Dies gilt auch für eine Mehrwertabgabe im\nRahmen von städtebaulichen Verträgen, wie sie auf kommunaler Ebene zum Beispiel bei\nGestaltungsplänen jeweils zur Anwendung kommen. Alle anderen vergleichbaren Städte\nhaben lhre Aufgaben gemacht, um nicht unnötigerweise mögliche Einnahmen in\nMillionenhöhe zu verlieren.\n\nBeim Mehrwertausgleich geht es darum, dass ein Teil des Mehrwerts, der bei Auf- oder\nUmzonungen zu Gunsten der Grundeigentümerinnen und -eigentümer entsteht, der Stadt\nweitergegeben wird. Dieser Mehrwert entsteht allein aufgrund des staatlichen Handelns. Mit\nden erwähnten Planungsmassnahmen entstehen in der Regel lnfrastruktur-Kosten, die durch\ndie öffentliche Hand finanziert werden müssen.\n\nDer Erlös der Mehrwertabgabe fliesst in einen zweckgebundenen Fonds, der einen Teil der\nKosten, die zu Lasten der öffentlichen Hand entstehen, abfedern wird, und zwar (gem.\nMusterreglement)für\n\na. die Gestaltung des öffentlichen Raums, insbesondere die Erstellung, Gestaltung und\nAusstattung von Parks, Plätzen, Grünanlagen oder mit Bäumen bestockten Flächen, die sich\nfür den Aufenthalt der Bevölkerung im Freien eignen oder das Wohnumfeld verbessern,\n\nb. Erholungseinrichtungen und andere öffentlich zugängliche Freiräume wie etwa Wege, Ufer\nvon Gewässern, Rastplätze, Spielplätze und sanitarische Anlagen oder andere Formen der\ninfrastruktu rellen Ausstattung von Erholu ngsgebieten,\n\nc. die Verbesserung des Lokalklimas durch Baumpflanzungen, allgemeine Grünflächen, Dach-\noder Fassadenbegrünung, Massnahmen zum Speichern und Verwenden von Regenwasser,\n\nd. die Verbesserung der Zugänglichkeit von Haltestellen des öffentlichen Verkehrs und von\nöffentlichen Einrichtungen mit Rad- und Fusswegen,\n\ne. die Erstellung von sozialen lnfrastrukturen, wie soziale Treffpunkte und ausserschulische\nEinrichtungen, beispielsweise Quartier-, Jugend- oder Seniorentreffpunkte und\nKinderbetreuungseinrichtu ngen,\n\nf. die Planungskosten für die Überdeckung von Verkehrsinfrastrukturen,\n\ng. die Verbesserung der Bau- und Planungskultur, wie Beteiligungsprozesse.\n\nDie Stadt Wetzikon hat es bis heute unterlassen, für die dazu nötigen Grundlagen zu sorgen,\ndamit ihr bei den verschiedenen laufenden Planungsverfahren keine Beteiligung an den\nMehrwerten entgeht.\n\nChristoph Wachter\nGemeinderat\n\nMotion\nKommunaler Mehrwertausgleich\n\n75. März202I\n2/3\n\n\n\nGrosser Gemeinderat Wetzi kon\nSP-Fraktion\n\nln Anbetracht der regen Planungs- und Bautätigkeit sowie der angespannten Finanzlage der\nStadt Wetzikon wird der Stadtrat aufgefordert, so rasch wie möglich diese Grundlagen für die\nErhebung einer kommunalen Mehrwertabgabe zu schaffen.\n\nFreundliche Grüsse\n\nSP Fraktion\n\nErstu nterzeich ne r\n\nIJ\n\nChristoph Wachter\n\nGemeinderat\n\nMitunterzeichner\n\nk3\nBarbara Spiess\n\nGemeinderätin, Fraktionspräsidentin\nMartin Altwegg\nGemeinderat\n\nAd\n\nGemeinderätin\n\nChristoph Wachter Motion\nKommunaler Mehrwertausgleich\n\n75.März202I\nehGemeinderat\n\n\n


name: 23.06.19 Antrag RPK Kreditabrechnung Verkehrskreisel Grüninger- Hof- und Guyer-Zeller-Strasse

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Rechnungsprüfungskommission  \n\n \n\n  1 von 2 \n \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n23.06.19 Kreditabrechnung Verkehrskreisel Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Parlament: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung der Kreditabrechnung vom 25. Oktober 2022 über den Kostenanteil am Neubau eines \nKreisels an der Kreuzung Grüninger-, Hof- und Guyer-Zeller-Strasse sowie für die Gestaltung des \nKreiselinneren mit Gesamtkosten von 326'835.55 Franken bzw. Minderkosten von 23'164.45 Franken \n(6,6 %). \n\n3. Genehmigung der Kreditabrechnung "Verkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse" in \nder Institution Strom Netz mit Gesamtkosten von netto 255'920.47 Franken bzw. Minderkosten von \n105'079.53 Franken (29 %). \n\n4. Genehmigung der Kreditabrechnung "Verkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse" in \nder Institution Gasversorgung mit Gesamtkosten von netto 101'460.47 Franken bzw. Minderkosten \nvon 12'539.53 Franken (11 %). \n\n5. Genehmigung der Kreditabrechnung "Verkehrskreisel Grüninger- / Hof- und Guyer-Zeller-Strasse" in \nder Institution Wasserversorgung mit Gesamtkosten von netto 152'715.86 Franken bzw. Minderkos-\nten von 22'284.14 Franken (13 %). \n\n \n\n \nBegründung \n\nAm 28. Oktober 2019 bewilligte das Parlament einen Kredit für den Kostenanteil am Kreisel und den Ersatz \nvon Werkleitungen im Zusammenhang mit dem Neubau des Verkehrskreisels am Knoten Grüninger- / Hof- \nund Guyer-Zeller-Strasse. Am 16. September 2021 konnte das Projekt erfolgreich abgeschlossen werden. \nWegen Verzögerungen bei der Abrechnung des direkt mit dem Neubau des Kreisels zusammenhängenden \nProjekts wurde mit der Abrechnung des Kostenanteils für den Kreiselbau zugewartet. Nun hat der Stadtrat \ndie Kreditabrechnungen vorgelegt. Dank eines Vergabeerfolgs bei der Ausschreibung der Gärtnerarbeiten \nsowie eines Ertrags für die Abtretung von Grundstücksflächen konnte das Projekt Kostenanteil Kreisel / \nGestaltung mit Minderkosten von 23'164.45 Franken bzw. 6,6 % abgeschlossen werden. Das Projekt Insti-\ntution Strom Netz wurde mit Minderkosten von 105'079.53 Franken bzw. 29 % abgeschlossen. Die \nerheblichen Minderkosten resultieren aus den – im Vergleich zum Kostenvoranschlag – günstigeren \nTiefbaukosten und einer Unterschreitung der Angebotssumme durch den Unternehmer. Dasselbe gilt für \ndas Projekt Institution Gasversorgung, das mit Minderkosten von 12'539.53 Franken bzw. 11 % aufwarten \nkann. Auch beim Projekt Institution Wasserversorgung, das mit Minderkosten von 22'284.14 Franken bzw. \n13 % abgeschlossen hat, spielen die gleichen Faktoren eine Rolle für die niedrigeren Kosten. Demzufolge \nsieht der Stadtrat keinen Anlass für weitere Bemerkungen und legt dem Parlament die Kreditabrechnun-\ngen zur Genehmigung vor. \n \nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat die Kreditabrechnung geprüft und für in Ordnung befunden. \nDie Kommission wundert sich allerdings über die hohen Kostenabweichungen im Vergleich zum Kreditan-\n\n\n\n  2 von 2 \n \n\ntrag. So ist beim Strom die Abrechnung um effektiv mehr als die Hälfte günstiger ausgefallen. Die Begrün-\ndungen des Stadtrats sind hierzu für die RPK nur teilweise nachvollziehbar. Für die Kommission ist es of-\nfensichtlich, dass von Anfang an zu grosszügig kalkuliert worden ist. Das kann zur Folge haben, dass man \nletztlich auch keine aussagekräftigen Zahlen für die Planung hat. Die Investitionsrechnung bei den Stadt-\nwerken weicht meist stark vom Budget ab. Dies lässt vermuten, dass das Einberechnen von grossen Re-\nserven System hat. Diese Praxis sollte nach Meinung der Kommission geändert werden. \n\n \nDie RPK beantragt dem Parlament, die Kreditabrechnung gemäss dem Antrag des Stadtrats zu geneh-\nmigen. \n\n \n\nWetzikon, 6. November 2023 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n   \nRoger Cadonau \nPräsident \n\nChristoph Schreiber \nKommissionsschreiber \n\n \n\n  \n\n\n


name: 24.02.07 Antwort Stadtrat Interpellation Deponie-Standort Abklärung

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Stadtrat  \n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 7. Mai 2025 Seite 1 von 3 \n\n \n\nAuszug aus dem Protokoll Sitzung vom 7. Mai 2025  \n \n\n2025/88 0.04.05.02 Interpellation \nInterpellation "Deponie-Standort Abklärung", Beantwortung (Parlamentsge-\nschäft 24.02.07) \n\n   \n \n \n  \n\nBeschluss Stadtrat  \n\n1. Die Antwort auf die Interpellation "Deponie-Standort Abklärung" wird genehmigt und dem Par-\nlament weitergeleitet. \n\n2. Öffentlichkeit des Beschlusses: \n– Der Beschluss ist per sofort öffentlich. \n\n3. Mitteilung durch Sekretariat an: \n– Geschäftsbereichsleiter Bau, Planung + Umwelt \n– Abteilungsleiter Umwelt  \n– Parlamentsdienste (als Antwort) \n\n \n\nErwägungen \n\nDas Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie unterbreitet dem Stadtrat die Antwort auf die Interpellation \n"Deponie-Standort Abklärung" zur Weiterleitung an das Parlament. \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 7. Mai 2025 Seite 2 von 3 \n\nAntwort an das Parlament      Parlamentsgeschäft 24.02.07 \n\n \nAusgangslage \n\nDie nachfolgende Interpellation von Elmar Weilenmann (Die Mitte) und sechs Mitunterzeichnenden ist \nan der Parlamentssitzung vom 27. Januar 2025 begründet worden: \n\nDeponie-Standort Abklärung \n\nEinleitung \n\nIm ZO vom 11. Oktober 24 wird im Artikel "Ringwil wehrt sich gegen Pläne für Abfalldeponie" gezeigt, wie der \nKanton eine Deponie in der Gemeinde Hinwil auf dem Areal Bodenwald im Grenzgebiet zu Wetzikon errichten will.  \nDie gesamte Fläche von 10 ha ist im Besitz des Kantons. \n\nVorgesehen ist eine Deponie Typ B für schwach belasteten Aushub sowie Abfälle und Isolationen von Baustellen. \n\nWegen dem befürchteten Lastwagenverkehr hat Hinwil eine Petition an den Regierungsrat eingereicht. \n\nDer Standort der Deponie liegt von der Wetzikergrenze an auf ansteigendem Terrain, so dass klar ist, dass Grund-\nwasser von dort bis zum Kemptnerbach abfliesst und den Bereich des Reservoirs im Rigiblick touchiert. Sollte sich \nin den Abfällen belastetes Material einschleichen, so wäre dies eine Gefahr für unser Trinkwasser und den Pfäffi-\nkersee. \n\nFragen \n\n1. Hat sich der Stadtrat mit dieser Problematik schon auseinandergesetzt? \n2. Kann der Stadtrat vom Kanton Klarheit erhalten, was gegen die Gefahr einer allfälligen Verschmutzung \n\ndes Grundwassers aus der Deponie unternommen wird? \n3. Ist zu befürchten, dass erheblich Mehrverkehr durch Lastwagen mit Aushub für die Deponie von der Och-\n\nsenkreuzung her auf der Tösstalstrasse zu erwarten ist? \n\nFormelles \n\nMit einer Interpellation kann gemäss Art. 50 der Geschäftsordnung des Parlaments (GeschO Parla-\nment) vom Stadtrat Auskunft über Angelegenheiten der Stadt verlangt werden. Sie ist gestützt auf Art. \n51 Abs. 2 GeschO Parlament innert vier Monaten nach der Begründung schriftlich zu beantworten. Mit \ndem vorliegenden Beschluss ist diese Frist gewahrt. \n\nBeantwortung der Interpellation \n\nDie Interpellation "Deponie-Standort Abklärung" wird wie folgt beantwortet: \n(Zuständig im Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Tiefbau, Umwelt + Energie) \n\nFrage 1: Hat sich der Stadtrat mit dieser Problematik schon auseinandergesetzt? \n\nJa, der Stadtrat hat sich bereits damit auseinandergesetzt. So hat er sich u.a. im Rahmen der Vernehm-\nlassung zur Teilrevision des kantonalen Richtplans kritisch gegenüber dem Deponiestandort "Boden-\nweid" in Hinwil geäussert (siehe Stadtratsbeschluss 2025/45 vom 12. März 2025). \n\n\n\n \n\nProtokollauszug Stadtrat Wetzikon, Sitzung vom 7. Mai 2025 Seite 3 von 3 \n\nFrage 2: Kann der Stadtrat vom Kanton Klarheit erhalten, was gegen die Gefahr einer allfälligen Ver-\nschmutzung des Grundwassers aus der Deponie unternommen wird? \n\nDer Kanton trägt die Verantwortung für dieses Vorhaben und wird sich im Rahmen eines allfälligen, \nkonkreten Projekts mit dieser Problematik auseinandersetzen müssen. Aktuell geht es lediglich darum, \ndie Deponie (als Reservestandort) in die Richtplanung aufzunehmen. Falls tatsächlich für den Standort \nein Projekt ausgearbeitet wird, wird der Stadtrat die Interessen von Wetzikon sorgfältig abwägen und \nsich entsprechend in das Vorhaben einbringen. Der Stadtrat hat den Kanton im Rahmen seiner Ver-\nnehmlassungsantwort zur Teilrevision des kantonalen Richtplans dennoch bereits auf die potentielle \nGefahr für das Wetziker Grundwasser hingewiesen. \n\nFrage 3: Ist zu befürchten, dass erheblich Mehrverkehr durch Lastwagen mit Aushub für die Deponie \nvon der Ochsenkreuzung her auf der Tösstalstrasse zu erwarten ist? \n\nDer Standort der Deponie würde in Wetzikon sicherlich Mehrverkehr auslösen. An einer Informations-\nveranstaltung vom 16. Januar 2025 in Hinwil sprach der Kanton von 10 bis 20 LKW-Fahrten pro Tag. \nMehr Informationen zur Erschliessung des allfälligen Deponiestandorts liegen aber noch nicht vor. \n\n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \n \n \nStadtrat Wetzikon \nMelanie Imfeld, Stadtschreiberin \n \n \n\n\n\tErwägungen\n\tAusgangslage\n\tFormelles\n\tBeantwortung der Interpellation\n\n


name: 23.02.03 Interpellation Hoff Stadtverwaltung Digitalisieren

text: \nFDPJoel Hoff \nFrohbergstrasse 30 \n8620 Wetzikon Die Liberalen\n\nTel. 076 226 85 30\nJoel.hoff@pa ria ment-wetzikon.ch\n\nParlament Wetzikon\nPresident\nPhilipp Zopp\nBahnhofstrasse 167\n8620 Wetzikon\n\nWetzikon 21.09.23\n\nInterpellation: Stadtverwaltung Digitalisieren\n\nSehrgeehrter Herr Ratsprasident\n\nDie Stadt Wetzikon hat in den letzten Jahren und besonders durch die Covid-Pandemie elnen \nDigitalisierungsschub erlebt. Es wird zunehmend digital kommuniziert. Die Nutzung von \nVideoanrufen, Messengerdiensten wie auch des WorldWideWebs haben sich bereits weit \nuber atle Bevolkerungsschlchten hinweg verbreitet.\n\nDieser Trend hat auch vor der Stadt Wetzikon nicht Halt gemacht.\nSamtiiche Sitzungsunterlagen des Wetziker Parlaments werden digital geteilt, wodurch eine \nMenge Papier eingespart wird.\n\nNun scheint es an der Zeit, dass die Stadt Wetzikon einen weiteren Schritt nach vorne macht. \nDer Verzicht auf Papier schont die Umwelt, das Budget und fuhrt oft zu hoherer Effizienz.\n\nAus diesem Grund wollen wir vom Stadtrat wissen:\n- Wie haben sich der Paplerverbrauch (Anzahl Ausdrucke / Kopien) in den letzten Jahren \n\nentwickelt?\n- Werden Daten zwischen den Dienststellen der Stadt Wetzikon mehrheitlich virtuell \n\nausgetauscht?\nWas Sind die Grunde fur den physischen Austausch von Informationen?\n\n- Wie wirkt sich die Digitalisierung auf die Entwicklung der FTE aus? Bitte anhand von \nBeispielen aufzeigen.\n\n- Wie wirkt sich die Digitalisierung auf die Gesamtausgaben der Verwaltung aus?\n- Was wird unternommen, urn Kosten dank Digitalisierung zu verringern?\n\nMit freundlichen Grussen\n\nJoel Hoff\n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n02.10.2023\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\nInterpellation\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n23.02.03\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n\n\n\nWeitere Mitunterzeichnende:\n\nName\n\nName .....2^*:'.Q...XbM<r\n\nUnterschrift..\n\nName Name\n\nUnterschrift...\n\nA.to\n\n\n