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name: 19.06.18 Antrag Stadtrat Erwerb Grundstück Tannenrain

format: application/pdf

text: \n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 4. September 2019 Seite 1 von 6 \n\nAuszug aus dem Protokoll des \nStadtrats Wetzikon Sitzung vom 4. September 2019 \n \n\n \n168 29.01.2 Einzelne Objekte \n\nGrundstück Kataster Nr. 8968 (Tannenrain), Erwerb vom Kanton Zürich, Antrag \nund Weisung an das Parlament (Parlamentsgeschäft 19.06.18) \n\n \nAusgangslage \n\nDas Ressort Finanzen + Immobilien unterbreitet dem Stadtrat den Antrag zum Erwerb des Grundstü-\nckes Kataster Nr. 8968 (Tannenrain) vom Kanton Zürich zur Genehmigung durch das Parlament. \n \n\nDer Stadtrat beschliesst: \n\n1. Antrag und Weisung für den Erwerb des Grundstückes Kataster Nr. 8968 (Tannenrain) vom Kan-\nton Zürich werden genehmigt und dem Parlament zur Beschlussfassung unterbreitet. \n\n2. Dieser Beschluss ist verzögert öffentlich (nach Beschlussfassung durch den Regierungsrat des \nKantons Zürich). \n\n3. Mitteilung durch Stadtkanzlei an: \n– Parlament (als Antrag und Weisung mit Aktenverzeichnis) \n– Geschäftsbereich Finanzen + Immobilien \n– Abteilung Immobilien \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 4. September 2019 Seite 2 von 6 \n\nAntrag und Weisung \nan das Parlament \nParlamentsgeschäft 19.06.18 Stadtratsbeschluss vom 4. September 2019 \n \n\n \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Parlament, es möge folgenden Beschluss fassen: \n(Referent: Stadtrat Heinrich Vettiger, Ressort Finanzen + Immobilien) \n\n1. Dem Kauf des Grundstückes Kataster Nr. 8968 (Tannenrain) vom Kanton Zürich im Betrag von \n7'100'000 Franken wird zugestimmt. \n\n2. Die Ausgaben sind der Investitionsrechnung wie folgt zu belasten: \nKonto INV00142-9521.7000.00 \n\n3. Der Kredit wird der Urnenabstimmung unterbreitet. \n\n \n\nWeisung \n \nZusammenfassung \n\nDas Grundstück Kataster Nr. 8986 (Tannenrain) gehört dem Kanton Zürich und liegt in der Nutzungszo-\nne IB (Industriezone). Ursprünglich wurde es erworben, um den Zubringer Wetzikon für die geplante \nOberlandautobahn sicherzustellen. Aus heutiger Sicht und Stand aktuelle Planung "Oberlandautobahn" \nist dieses Grundstück nicht mehr Teil davon. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat sich daher ent-\nschieden, das Grundstück zu veräussern. Die Stadt Wetzikon ist bereits 2016 diesbezüglich auf den \nKanton Zürich zugegangen mit der Absicht, das besagte Grundstück zu erwerben. Die Stadt Wetzikon \nkann das Grundstück für einen Kaufpreis von 7'100'000 Franken vom Kanton erwerben. \n\nDer Kauf des Grundstückes im Tannenrain macht aus strategischer Sicht Sinn. Die Stadt kann sich lang-\nfristig gut erschlossenes Industrieland an guter Lage sichern und so interessierten Gewerbetreibenden \nwertvolles Bauland anbieten. Den Grundsätzen der Immobilienstrategie und des Legislaturzieles "akti-\nve Immobilienpolitik" wird aktiv nachgelebt.  \n\nAusgangslage \n\nDas Grundstück Kataster Nr. 8986 (Tannenrain) gehört dem Kanton Zürich und liegt in der Nutzungszo-\nne IB (Industriezone). Ursprünglich wurde es erworben, um den Zubringer Wetzikon für die geplante \nOberlandautobahn sicherzustellen. Aus heutiger Sicht und Stand der aktuellen Planung "Oberlandau-\ntobahn" ist dieses Grundstück nicht mehr Teil davon. Der Regierungsrat des Kantons Zürich hat sich \n2017 daher entschieden, das Grundstück zu veräussern. Die Stadt Wetzikon ist bereits 2016 diesbezüg-\nlich auf den Kanton Zürich zugegangen mit der Absicht, das besagte Grundstück zu erwerben.  \n\nAm 14. Dezember 2016 wurde eine neutrale Schatzung des Grundstückes durch die Zürcher Kantonal-\nbank (ZKB) vorgenommen. Als Landrichtwert wurde damals 522 Franken pro Quadratmeter angege-\nben. Der aktuelle Marktpreis ist inzwischen gemäss Auskunft der ZKB marginal um rund 10 Franken pro \nQuadratmeter gestiegen. Das Grundstück umfasst rund 13'370 m2, was einem Landwert von rund \n7'100'000 Franken entspricht. \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 4. September 2019 Seite 3 von 6 \n\nEine in Auftrag gegebene Machbarkeitsstudie zeigt auf, dass ein erhebliches Potenzial für mehrstöcki-\nges Gewerbegebäude mit vielseitiger Nutzung besteht. Die Gewerbeflächen sind flexibel unterteilbar. \nErschlossen werden soll das Grundstück über die Grüninger- und Hofstrasse. Dazu sind Vorinvestitio-\nnen notwendig, um die notwendigen Kapazitäten und verkehrstechnischen Massnahmen realisieren zu \nkönnen. Die Gewerbeflächen sollen im Baurecht abgegeben werden. \n\nDer Stadtrat hat anlässlich seiner Sitzung vom 29. Juni 2016 die Immobilienstrategie verabschiedet. Mit \ndem Kauf des Grundstücks im Tannenrain wird den darin formulierten Grundsätzen nachgelebt. \n\n- "Kauf/Verkauf von Grundstücken im öffentlichen Interesse", am Immobilienmarkt wird aktiv \nteilgenommen, um Grundstücke im öffentlichen Interesse der Stadt zu sichern oder zu veräus-\nsern \n\n- "Baurecht vor Verkauf", die Abgabe von Grundstücken im Baurecht soll das Eigentum an städ-\ntischen Grundstücken auch für nachfolgende Generationen erhalten \n\n \nBild 1 Situation Wetzikon mit Grundstück Kataster Nr. 8986 (Tannenrain) \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 4. September 2019 Seite 4 von 6 \n\n \nBild 2 Grundstück Kataster Nr. 8986 (Tannenrain) \n\n \n\n \nBild 3 Machbarkeitsstudie Entwicklung Gewerbebauten Variante ‚Stich‘  \n\n \n  \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 4. September 2019 Seite 5 von 6 \n\nMit Schreiben vom 4. Juni 2018 bestätigt das Immobilienamt des Kantons Zürich als Vertreterin der Ei-\ngentümerin, dass ein direkter Verkauf an die Stadt Wetzikon unter bestimmten Voraussetzungen mög-\nlich ist. Diese sind wie folgt: \n\nErfüllung öffentlicher Aufgaben: \n\nDas Privileg zum Erwerb unter Verzicht auf eine öffentliche Ausschreibung wird nur zur Erfüllung von \nöffentlichen Aufgaben eingeräumt. Rein strategisch motivierte Landkäufe ohne konkrete und aktuelle \nVerwendungsabsicht erfüllen diese Voraussetzung nicht. \n\nMit Schreiben vom 19. April 2016 hat die Stadt Wetzikon ausgeführt, dass die Stadt Wetzikon mit dem \nKauf eine kommunale Wirtschaftsförderung und die Schaffung von Arbeitsplätzen bezweckt. Die kom-\nmunale Wirtschaftsförderung und die Unterstützung der Schaffung von Arbeitsplätzen stellt gemäss \nder Baudirektion des Kantons Zürich eine öffentliche Aufgabe dar. Dieser Verwendungszweck  wird im \nKaufvertrag entsprechend festgehalten. \n\nAufgabenerfüllung durch Gemeinde oder durch Dritte: \n\nEin Direktverkauf ohne Ausschreibung ist nur dann zu rechtfertigen, wenn die Liegenschaft entweder \nunmittelbar durch die Gemeinde für öffentliche Aufgaben genutzt werden soll oder wenn bei Weiter-\nveräusserungen der Liegenschaft und Übertragung der öffentlichen Aufgabe an Dritte dieser Dritter-\nwerber mittels transparentem, öffentlichem Auswahlverfahren ermittelt wird. \n\nDie Stadt Wetzikon beabsichtigt, das vom Kanton zu erwerbende Grundstück im Baurecht abzugeben \nund das Areal regionalen Firmen für Erweiterungs- oder Ansiedlungsprojekte anzubieten. Diese Wei-\ntergabe des Areals an Drittfirmen hat aufgrund der dargelegten Festlegungen und den rechtlichen Vor-\ngaben mittels öffentlichem Auswahlverfahren zu erfolgen, wobei die finanziellen Kriterien (Baurechts-\nzins, Kaufpreis) mit einem hohen Anteil zu gewichten sind. \n\nGewinnanteilsrecht: \n\nZur Wahrung der wirtschaftlichen Interessen des Kantons bei einem Direktverkauf an die Stadt Wet-\nzikon wird ein zeitlich befristetes Gewinnanteilsrecht für den Fall der Weiterveräusserung oder der Ein-\nräumung eines Baurechts vereinbart. \n\nGrundstückgewinnsteuer: \n\nAufgrund des bisherigen Verwendungszwecks des Grundstücks (explizite und ausschliessliche Vorhal-\ntung für die Oberlandautobahn) sowie des von der Stadt Wetzikon geltend gemachten Kaufmotivs der \nErfüllung öffentlicher Interessen, fallen bei einem Direktverkauf zum angegebenen Zweck keine Grund-\nstückgewinnsteuern an. \n\nStillhaltekosten: \n\nNach Ablauf einer 2-jährigen Frist ab öffentlicher Beurkundung des Kaufvertrages, ist eine angemesse-\nne Entschädigung für die Vorhaltung des Grundstücks zu vereinbaren (1,5 % des Landwertes). \n\nErgänzend zu den Kaufbedingungen werden folgende Punkte beachtet: \n\n– Der Ausbau der Hofstrasse wurde im kommunalen Richtplan aufgenommen und wird somit durch \ndie Gemeinde und auf deren Kosten erfolgen \n\n– Ein späterer Knotenausbau Grüninger-Hofstrasse erfolgt durch den Kanton Zürich in Zusammenar-\nbeit mit der Stadt Wetzikon. Der Kostenteiler wird im Rahmen der Knotenstudie festgelegt \n\n– Zur Sicherung des Landbedarfs für eine künftige Busspur entlang der Grüningerstrasse, wird ein ca. \n3 m breiter Streifen vertraglich speziell zu regeln sein (Abtretungspflicht, Dienstbarkeit) \n\n\n\n \n\nProtokollauszug des Stadtrats Wetzikon, Sitzung vom 4. September 2019 Seite 6 von 6 \n\nWeiteres Vorgehen  \n\nDem Regierungsrat des Kantons Zürich wird der Kaufvertrag nach Beglaubigung durch das Notariat zur \nBeschlussfassung vorgelegt. Parallel dazu werden der Antrag und die Weisung dem Stadtrat, dem Par-\nlament und der Urne zur Beschlussfassung vorgelegt. \n\nErwägungen des Stadtrates \n\nDer Kauf des Grundstückes Kataster Nr. 8968 macht aus strategischer Sicht Sinn. Die Stadt kann sich \nlangfristig gut erschlossenes Industrieland an guter Lage sichern und so interessierten Gewerbetrei-\nbenden wertvolles Bauland anbieten. Den Grundsätzen der Immobilienstrategie und des Legislaturzie-\nles "aktive Immobilienpolitik" wird aktiv nachgelebt. \n\nObligatorisches Referendum \n\nGemäss Art. 9 lit. d der Gemeindeordnung sind Beschlüsse des Grossen Gemeinderates über neue \neinmalige Ausgaben von mehr als 2'500'000 Franken der Urnenabstimmung zu unterbreiten (Obligato-\nrisches Referendum). \n \n \nIm Namen des Stadtrates \n \n \n \n \n \nRuedi Rüfenacht Martina Buri \nPräsident Stv. Stadtschreiberin \n \n \n \nAktenverzeichnis \n– Kaufvertrag vom 10. Juli 2019 \n– Schatzungsbericht ZKB vom 14.12.2016 \n \n \nFür richtigen Protokollauszug: \n \nIm Namen des Stadtrats \n \n\n \n \nMartina Buri, Stv. Stadtschreiberin \n \n\n\n


Beschlussprotokoll

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category_de: Beschlussprotokoll

text: \n \n \n \n\n12. Dezember 2016 1 von 5 \n\n \n\nBeschlussprotokoll 1)\n \n\n \nder 28. Sitzung des Grossen Gemeinderates  \nMontag, den 12. Dezember 2016, 19.00 Uhr bis 21.45 Uhr \n \nVorsitz: Toni Zweifel (EVP/CVP/BDP), Präsident des Grossen  \n\nGemeinderates \n  \nMitglieder des Grossen Gemeinderates:  \n \n \n\nMartin Altwegg (SP/AW) \nRenzo Argiro (SVP/EDU) \nPascal Bassu (SP/AW) \nBruno Bertschinger (SVP/EDU) \nStefan Burch (EVP/CVP/BDP) \nUrs Bürgin (FDP) \nRoger Cadonau (SVP/EDU) \nThomas Egli (FDP) \nSandra Elliscasis-Fasani (FDP) \nAndreas Erdin (fraktionslos) \nTina Fritzsche (GLP/FLW) \nUrs Gerber (SVP/EDU) \nStefan Homberger (SVP/EDU) \nJürg Joos (EVP/CVP/BDP) \nStefan Kaufmann (SVP/EDU) \nWalter Kübler (EVP/CVP/BDP) \nEsther Kündig-Albrecht (GP) \nPeter Lanciano (EVP/CVP/BDP) \nDr. med. Rolf Luginbühl (GLP/FLW) \nPeter Maier (SVP/EDU) \nDr. Stephan Mathez (GP) \nMike Mayr (SVP/EDU) \nJoachim Meissner (GLP/FLW) \nBigi Obrist (SP/AW) \nSusanne Poschung (SVP/EDU) \nBrigitte Rohrbach (SP/AW) \nBarbara Spiess (SP/AW) \nChristoph Wachter (SP/AW) \nMargrith Wahrbichler (GLP/FLW) \nChristine Walter Walder (GP) \nStephan Weber (FDP) \nElmar Weilenmann (EVP/CVP/BDP) \nMartin Wunderli (GP) \nStefan Lenz (FDP) \nRolf Zimmermann (SVP/EDU) \n\n  \nMitglieder des Stadtrates:  Ruedi Rüfenacht (EVP), Stadtpräsident \n\nFranz Behrens (SP) \nMarco Martino (SVP) \nEsther Schlatter (GLP) \n\n\n\n \n\n12. Dezember 2016 2 von 5 \n\nSusanne Sieber (FDP) \nHeinrich Vettiger (SVP) \nRemo Vogel (CVP) \nMarcel Peter, Stadtschreiber \n\n \nEntschuldigt:  \n\n \nPeter Maier (SVP/EDU) \n\n  \nBeschlussprotokoll:  Dr. Michael Strebel, Ratssekretär  \n  \n \n \nVerhandlungsgegenstände: \n  Seite \n \n1. Mitteilungen des Präsidenten 3 \n2. Genehmigung der Traktandenliste 3 \n2.1 Fraktionserklärungen der EVP/CVP/BDP-Fraktion 3 \n3. 33/2015 Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO): Erläuternder Bericht und Bericht zu den \n\nEinwendungen (Kenntnisnahme) 3 \n4. 9/2016 Voranschlag 2017 3 \n \n \n  \n\n\n\n \n\n12. Dezember 2016 3 von 5 \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n \nSeit der letzten Parlamentssitzung wurden zwei schriftliche Anfragen eingereicht: \n\n Sandra Elliscasis (FDP): Poststellenschliessung in Oberwetzikon und Ausbau der Poststelle in Un-\nterwetzikon. \n\n Pascal Bassu (SP): Auswirkungen der Unternehmenssteuerreform III auf die Stadt Wetzikon. \nAuf der Homepage sind die Vorstösse aufgeschaltet; der Stadtrat erteilt innert drei Monaten eine \nschriftliche Antwort. \n \nDer Stadtrat hat dem Grossen Gemeinderat nach Rücksprache mit dem Büro eine Einladung zu ei-\nner Information der VZO zugestellt: Montag, 23. Januar 2017, 17.30 bis 18.30 Uhr (vor der Parla-\nmentssitzung). \n\n \n \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n Der Grosse Gemeinderat genehmigt die Traktandenliste. \n \n2.1 Fraktionserklärungen der EVP/CVP/BDP-Fraktion \n Fraktionserklärungen der EVP/CVP/BDP Fraktion zu den Poststellen in Wetzikon.  \n \n2.2 Fraktionserklärungen der SP/AW-Fraktion \n Fraktionserklärungen der SP/AW-Fraktion zu den Poststellen in Wetzikon. \n \n \n3. 33/2015 Teilrevision der Parkplatzverordnung (PPVO): Erläuternder Bericht und Bericht zu den \n\nEinwendungen (Kenntnisnahme) \nDer Grosse Gemeinderat nimmt vom erläuternden Bericht und vom Bericht zu den Einwendungen \neinstimmig Kenntnis. \n\n \n \n4. 9/2016 Voranschlag 2017 \n \n\nKto. Nr. Bezeichnung Antrag \nBeschluss \n\ndes Grossen Gemeinderates \n\n111.3180.00 Kulturförderung: Dienstleistungen \nDritter \n\nEsther Kündig (GP-Fraktion): \nErhöhung um Fr 30'000.-- von Fr. \n33'000.-- auf Fr. 63'000.-- \n\nZustimmung \n  \n\n154.4240.00 Buchgewinne auf Anlagen Finanz-\nvermögen \n\nGRPK: \nStreichung Ertrag von Fr. 630'000.-- \nauf Fr. 0.-- \n\nAblehnung mit 20:13 Stimmen bei \n1 Enthaltung \n\n  Rolf Luginbühl (GLP/FLW-Fraktion): \nFalls es dem Stadtrat nicht gelingt, \ndas Ferienhaus Canetg bis Ende 2017 \nmit einem Buchgewinn von mindes-\ntens Fr. 630'000.-- (Reduzierung um \neine allfällige Minderinvestition) zu \nverkaufen, so hat der Stadtrat bis \nMärz 2018 ein Nutzungskonzept (Ziel: \nErhöhung Belegung um 50 % gegen-\nüber 2016) in Zusammenarbeit mit \nallen Schulen Wetzikon, insbesonde-\n\nRückzug \n\n\n\n \n\n12. Dezember 2016 4 von 5 \n\nKto. Nr. Bezeichnung Antrag \nBeschluss \n\ndes Grossen Gemeinderates \n\nre den Volksschulen sowie allenfalls \nden Kirchgemeinden und Vereinen zu \nerarbeiten. \n\n171.4230.00 Liegenschaftenerträge Finanzver-\nmögen \n\nGRPK: \nErhöhung Ertrag um Fr. 65'100.-- auf \nFr. 785'900.-- \n\nZustimmung \n \n\n174.3141.00 Stadthaus, Unterhalt Aussenanlage  GRPK: \nReduktion um Fr. 30'000.-- von Fr. \n58'000.-- auf 28'000.-- \n\nZustimmung \n \n\n500.3160.00 Sozial- und Notwohnungen GRPK: \nReduktion um Fr. 4'000.-- von Fr. \n4'000.-- auf Fr. 0.-- \n\nZustimmung \n \n\n871.3651.00 Beiträge an FiZ GRPK: \nErhöhung um Fr. 6'000.-- von Fr. \n30'000.-- auf Fr. 36'000.-- \n\n \n\n  Martin Altwegg (SP/AW-Fraktion): \nErhöhung um Fr. 11'000.-- von Fr. \n30'000.-- auf Fr. 41'000.-- \n\n \n\n   Der Grosse Gemeinderat zieht den \nAntrag der GRPK dem Antrag der \nSP/AW-Fraktion mit 22:12 Stim-\nmen vor. \n \nZustimmung zum Antrag der GRPK \nmit 18:15 Stimmen bei 1 Enthal-\ntung. \n\nInvestitions-Rechnung \n\n203.5012.38 Fussweg Binzackerstrasse – Bhf. \nKempten \n\nBrigitte Rohrbach (SP/AW-Fraktion):  \nErhöhung um Fr. 235'000.-- von Fr. \n0.-- auf Fr. 235'000.--  \n\nAblehnung mit 19:15 Stimmen \n\n208.5030.00 Ersatz Buswartehäuschen Christine Walter Walder (GP-\nFraktion): \nErhöhung um Fr. 100'000.-- von Fr. \n0.-- auf Fr. 100'000.-- \n\nAblehnung mit 23:10 Stimmen bei \n1 Enthaltung \n\n865.5030.00 Ferienhaus Canetg, Sanierung Dach Stephan Weber (FDP): \nStreichung von Fr. 200'000.-- von Fr. \n200'000.--  auf Fr. Fr. 0.-- \n\nZustimmung mit 24:4 Stimmen bei \n6 Enthaltungen \n\n865.5031.00 Ferienhaus Canetg, Sanierung \nHeizung \n\nStephan Weber (FDP):  \nStreichung von Fr. 100'000.-- von Fr. \n100'000.-- auf Fr. Fr. 0.-- \n\nZustimmung mit 26:2 Stimmen bei \n6 Enthaltungen \n\n \nDer Grosse Gemeinderat hat mit 33:1 Stimmen den Voranschlag 2017 der Politischen Gemeinde mit \nÄnderungen genehmigt und den Steuerfuss auf 100 % festgesetzt. \n \n  \n\n\n\n \n\n12. Dezember 2016 5 von 5 \n\nGrosser Gemeinderat Wetzikon \n \n \n \nToni Zweifel  Dr. Michael Strebel \nPräsident Ratssekretär \n \n \n \nWetzikon, 14. Dezember 2016 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n1) Das Beschlussprotokoll soll gemäss der Geschäftsordnung enthalten: \n\n die Zahl der anwesenden und die Namen der abwesenden Mitglieder sowie der Präsidentin oder \ndes Präsidenten und der Protokollführenden, die Namen der anwesenden Vertreterinnen und \nVertreter der Exekutivbehörden, \n\n eine vollständige Angabe und genaue Bezeichnung der vorgelegten Geschäfte, \n\n die Anträge, über die abgestimmt worden ist, unter Angabe der Stimmenzahl, wenn eine Zäh-\nlung stattgefunden hat, \n\n die aus der Beratung hervorgegangenen Beschlüsse, \n\n das Ergebnis der Wahlen. \nDie Ratssitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle der Rats-\nsitzungen sind im Internet öffentlich zugänglich wie auch die Unterlagen zu den jeweiligen Geschäften. \n\n\n


name: 20.06.04 Antrag RPK Geschäftsbericht 2019

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n  1 von 2 \n\n \n\nAntrag der Rechnungsprüfungskommission \n\n \n\n20.06.04 Geschäftsbericht 2019 \n\nDie Rechnungsprüfungskommission beantragt dem Grossen Gemeinderat: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Genehmigung des Geschäftsberichts 2019 der Stadt Wetzikon. \n \n\nBegründung \n\nDie Rechnungsprüfungskommission (RPK) hat den Geschäftsbericht 2019 der in ihre Zuständigkeit fal-\nlenden Bereiche geprüft und möchte sich für die geleistete Arbeit und den umfangreichen und anspre-\nchend gestalteten Bericht bedanken. Im Sinne einer konstruktiven Kritik und mit Blick auf die Erarbei-\ntung künftiger Geschäftsberichte möchte die RPK folgende Punkte anmerken:  \n\nDie RPK regt an, die Ressortberichte in Zukunft verstärkt an einer einheitlichen Grundstruktur auszurich-\nten. Die Berichte sollten sich an denselben Leitfragen orientieren und gewisse vordefinierte Basisinfor-\nmationen zum Ressort (wie beispielsweise die Anzahl der Mitarbeitenden und Vollzeitstellen, bearbeite-\nte Projekte, Zielvorgaben etc.) enthalten. Dadurch würde eine gewisse Kontinuität sichergestellt und \nEntwicklungen könnten über die Jahre besser nachvollzogen werden. Davon hätte beispielsweise der \nBericht zu den Immobilien profitieren können, der angesichts der Grösse und Betriebsamkeit der Abtei-\nlung Immobilien eher kurz ausfällt und kaum Zahlen enthält. Die RPK hätte sich in diesem Kontext bei-\nspielsweise Informationen zur Umsetzung der Immobilienstrategie im Jahr 2019 oder Statistiken zu den \nLiegenschaften und Grundstücken im Besitz der Stadt Wetzikon gewünscht. \n\nAuch ist der RPK aufgefallen, dass der Geschäftsbericht 2019 keine Berichte zu den Bereichen Personal \nund Informatik beinhaltet. Die RPK wünscht sich, dass künftig auch die Abteilung Zentrale Dienste im \nGeschäftsbericht zu Wort kommt. Ein Bericht im Bereich Personal könnte beispielsweise einige grundle-\ngende Personalkennzahlen, einen Überblick über die wichtigsten Ziele und Ereignisse sowie Informatio-\nnen zu Personalrekrutierung und -marketing, zur Digitalisierung im Bereich Personal, zu den personalpo-\nlitischen Grundlagen und Instrumenten der Stadt oder zur Nutzung der Weiterbildungsangebote umfas-\nsen. Im Bereich Informatik zeigt sich die RPK an den Aufgaben und der Organisation des Bereichs Infor-\nmatik, an strategischen Schwerpunkten und erreichten Zielen, an wichtigen laufenden Projekten oder \nauch an der Zusammenarbeit mit dem RIZ interessiert. Zudem könnten auch hier Kennzahlen definiert \nwerden, um Entwicklungen über die Jahre nachvollziehbarer zu machen. \n\nAus Sicht der RPK dient ein Geschäftsbericht nicht nur dazu, den Wetzikerinnen und Wetzikern Rechen-\nschaft über das vergangene Geschäftsjahr ablegen, sondern er stellt auch ein geeignetes Vermarktungs-\ninstrument dar. In diesem Sinne möchte die RPK anregen, mit dem Geschäftsbericht in Zukunft verstärkt \nauf eine Vermarktung der Stadt Wetzikon abzuzielen – beispielsweise auch mit Blick auf potenzielle \nNeuzuzügerinnen und Neuzuzüger (Personen und Firmen). Ebenso wichtig erscheint es der RPK, mit \ndem Geschäftsbericht gegenüber der Bevölkerung Transparenz hinsichtlich der Tätigkeiten der Verwal-\ntung und der politischen Gremien zu schaffen. Die RPK stimmt mit der Fachkommission II (FK II) überein, \ndass der Geschäftsbericht auch dazu dienen kann, die Politik für Wetzikerinnen und Wetziker interes-\n\n\n\n  2 von 2 \n\nsanter zu machen. Zudem teilt die RPK den Wunsch der FK II, künftig in den Berichten sämtlicher Behör-\nden und Ressorts verstärkt prospektiv auf Entwicklungen und anstehende Projekte einzugehen und das \nGeschäftsjahr über die Legislaturziele oder den Finanz- und Aufgabenplan in den Kontext der gesamten \nLegislatur einzubetten. Auch die RPK sieht den Geschäftsbericht in dieser Hinsicht als Chance, Pläne und \nAbsichten für die Zukunft aufzuzeigen und die Bevölkerung über Entwicklungen und Projekte zu infor-\nmieren und möchte anregen, diese Chance künftig verstärkt zu nutzen. \n\nWie die FK II ist auch die RPK der Ansicht, dass Inhalt und Ausgestaltung des Geschäftsberichts letztlich \nvon seinem Verwendungszweck und somit vom Adressaten abhängen und möchte anregen, sich mit \nBlick auf die erwähnten Punkte zu überlegen, wie der Geschäftsbericht entsprechend angepasst und \neingesetzt werden könnte. \n\nDer Geschäftsbericht wird voraussichtlich in der Parlamentssitzung vom 31. August und damit eher spät \nbehandelt. Aus Sicht der RPK ist dies im aktuellen Jahr angesichts der besonderen Umstände um die \nCOVID-19-Pandemie zu rechtfertigen, die Kommission wünscht sich aber dennoch, den Geschäftsbericht \nkünftig etwas früher zu erhalten – auch damit den beiden Fachkommissionen genügend Zeit zur Einrei-\nchung der Mitberichte eingeräumt werden kann. \n\nDer Fachkommission I (FK I) ist bei der Prüfung ihrer Bereiche aufgefallen, dass weder im Geschäftsbe-\nricht der Stadt noch in dem der Stadtwerke Ausführungen zum Projekt "Suneschtrom Wetzike" zu finden \nsind. Immerhin wurde im Herbst 2019 im Beisein von Kunden die grösste Photovoltaikanlage Wetzikons \neröffnet. Und von den über 2'000 Panels konnten bis Ende Jahr gut die Hälfte an Wetziker Einwohnerin-\nnen und Einwohner verkauft werden. Die RPK teilt die Auffassung der FK I, wonach solche Erfolgsmel-\ndungen in beiden Geschäftsbereichen nicht fehlen sollten. Im Übrigen bedankt sich auch die FK I für die \ngeleistete Arbeit und insbesondere auch für die gute Zusammenarbeit mit der Kommission. Im Hinblick \nauf die Bereiche in ihrer Zuständigkeit empfiehlt die FK I, den Geschäftsbericht 2019 abzunehmen. \n\nAuch die FK II stellt fest, dass sich der Geschäftsbericht 2019 sowohl in qualitativer Hinsicht wie auch mit \nBlick auf die graphische Aufmachung von den Berichten der vergangenen Jahre positiv abhebt. Es \nbraucht jedoch aus Sicht der FK II künftig klarere Überlegungen dazu, welche Statistiken aus welchen \nGründen in den Geschäftsbericht aufgenommen werden sollen. Die RPK unterstützt diese Beobachtung. \nDiejenigen Statistiken, die Eingang in den Geschäftsbericht finden, müssen verständlich erklärt und mit \nden Berichten der Behörden und Ressorts in Verbindung gebracht werden. Ähnliches gilt im Bereich der \nGrafiken, die im Interesse einer besseren Verständlichkeit von einer kurzen Legende profitieren würden. \nInsgesamt bedankt sich auch die FK II für die geleistete Arbeit und für die konstruktive Zusammenarbeit. \nAuch sie empfiehlt im Hinblick auf die Bereiche in ihrer Zuständigkeit, den Geschäftsbericht 2019 zu \ngenehmigen.  \n\nIm Lichte dieser Betrachtungen beantragt die Rechnungsprüfungskommission dem Parlament, den Ge-\nschäftsbericht 2019 zu genehmigen. \n\n \n\n \n\nWetzikon, 6. Juli 2020 \n\nRechnungsprüfungskommission \n\n   \nRoger Cadonau \nPräsident \n\nJonatan Schäfer \nKommissionssekretär \n\n \n\n \n\n\n


name: 23.03.06 Postulat Müller Für eine bessere Sichtbarkeit und mehr visuelle Präsenz des Wetziker Kultur-, Vereins- und Sportlebens

text: \nAlternative Wetzikon | Kontakt: marco.mueller@parlament-wetzikon.ch | 078 610 33 01 | Dorfstrasse 41, 8620 Wetzikon \n\n \n \n \nParlament Wetzikon \nPhilipp Zopp \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon  \n\nWetzikon, 30.10.2023 \n \n\n \n\n \n \n\nPostulat für eine bessere Sichtbarkeit und mehr visuelle Präsenz des Wetziker \nKultur-, Vereins- und Sportlebens im städtischen Raum Wetzikons \n \n \nWetzikon hat ein reiches Kultur- und Vereinsleben. Wöchentlich finden viele Veranstaltungen \nstatt. Dazu kommen jährlich wiederkehrende oder einmalige Grossveranstaltungen. Im \nöffentlichen Raum nimmt man davon aber nur begrenzt Kenntnis.  \n \nDie Möglichkeiten der Bewerbung bestehender Angebote und Veranstaltungen im \nöffentlichen Raum schöpfen das Potential nicht aus. Sie bieten nicht genug Fläche, haben zu \nwenig Präsenz, müssen weit im Voraus organisiert werden und lassen aus ästhetischer \nPerspektive viel zu wünschen übrig (Beispiel: Litfasssäulen).  \n \nDie Vereine und die Kultur werden von der Stadt Wetzikon unterstützt und gefördert. Ihre \nArbeit und ihr Angebot werden für das Zusammenleben der Bevölkerung in Wetzikon als \nwichtig erachtet. Umso wichtiger erscheint uns daher, dass die Sichtbarkeit der Kultur- und \nVereinsveranstaltungen möglichst hoch ist, damit das gute Angebot breiter genutzt und \nsomit wiederum auch die Attraktivität und Lebendigkeit der Stadt Wetzikon gefördert wird. \n \nZudem wollen wir mit diesem Postulat die Bemühungen der Abteilung Kultur zur Gewinnung \nvon mehr Publikum für kulturelle Veranstaltungen unterstützen, welche dieses Jahr in Form \neines offenen Austausches von Christophe Rosset initiiert wurden. \n \nWir laden daher den Stadtrat dazu ein, ein Konzept zu erarbeiten, wie den Kultur-, Vereins- \nund Sportanlässen sowie weiteren gesellschaftlichen Veranstaltungen mehr visuelle Präsenz \nund eine bessere Sichtbarkeit im städtischen Raum in Wetzikon gegeben werden kann. \n \n  \n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\nPostulat\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n31.10.2023\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n23.03.06\r\n\nWETZ-US0488\nTextfeld\n\n\n\nAlternative Wetzikon | Kontakt: marco.mueller@parlament-wetzikon.ch | 078 610 33 01 | Dorfstrasse 41, 8620 Wetzikon \n\n \nIn das Konzept sollen folgende Punkte integriert werden: \n \n\n1. Digitale/elektronische Werbetafeln, die von den Vereinen gratis oder \nkostengünstig und zeitnah zur Veranstaltung genutzt werden können. An \nmehreren, gut sichtbaren Standorten. Ökonomische und ökologische Aspekte, \ninsbesondere Lichtemissionen, miteinbeziehend. Die Tafeln können ebenfalls sehr \ngut für stadtinterne Informationen genutzt werden.  \n \n\n2. Mehr städtische analoge Plakatflächen. Zu den bestehende Plakatstellen sollen \nzusätzliche an weiteren Standorten geschaffen werden.  \n \n\n3. Neue und schönere Litfasssäulen. Bestehende Litfasssäulen durch modernere und \nschönere ersetzen und weitere Standorte hinzufügen.  \n \n\n4. Beflaggung von Strassen und öffentlichen Gebäuden. Für Grossanlässe (wie bspw. \nStadtfest, CH-Rad-Meisterschaft, Curling-WM, Tour de Suisse etc.) die Stadt \neinkleiden mit Bannern, Flaggen oder Ähnlichem über den Strassen, an \nöffentlichen Gebäuden und an zentralen Orten.  \n \n\n5. Weitere bei der Erarbeitung des Konzepts aufkommende Ideen und \nMöglichkeiten, die Sichtbarkeit zu fördern. \n\n \nIm Sinne eines partizipativen Vorgehens sollen bei der Vorbereitung des Konzepts Akteure \nund Akteurinnen aus dem Kultur-, Vereins- und Sportleben miteinbezogen werden.  \n \nDas Konzept für eine bessere Sichtbarkeit und mehr visuelle Präsenz des Wetziker Kultur-, \nVereins- und Sportlebens im städtischen Raum soll die aufgezählten und eventuell weitere \nMassnahmen, allenfalls in mehreren Ausführungsvarianten mit den unterschiedlichen Kosten \nsowie mögliche Sofortmassnahmen und einen Terminplan für die Umsetzung enthalten.  \n \n \nBesten Dank und freundliche Grüsse \n \n \nErstunterzeichner    Mitunterzeichner \n \n\n \n \nMarco Müller     Robin Schwitter \n\n\n


Einladung

category_de: Einladung

category_harmonized: invitation

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n \nGrosser Gemeinderat Twitter: @GGRWetzikon \nBahnhofstrasse 167 info@parlament-wetzikon.ch \n8620 Wetzikon www.wetzikon.ch \n\n \n\nEinladung zur 51. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n\nWetzikon, 17. September 2019 \n\nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 30. September 2019, um 19.00 Uhr \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 19.02.04 Interpellation Benjamin Walder (GP): "Defibrillatoren" Begründung \n\n4. 19.03.06 Postulat Barbara Spiess (SP): "Freiraum im Morgental" Begründung \n\n5. 19.04.05 Motion Martin Wunderli (GP): "Masterplan Stadtraum  \nUnterwetzikon" \n\nBegründung \n\n6. 19.04.06 Motion Christine Walter Walder (GP): "Rauchfreie öffentliche \nSpielplätze mit täglich geöffneten Toiletten in Wetzikon" \n\nBegründung \n\n7. 19.02.02 Interpellation Philipp Zopp (SVP): "GZO" Beantwortung \n\n8. 19.03.04 Postulat Margrith Wahrbichler (FLW): "Ehrungskonzept" Beratung  \nÜberweisung \n\n9. 19.06.10 Miete und Umbau UG Post Unterwetzikon Beratung \n\n10. 19.06.08 Aufhebung Projektierungskredit Bushof Beratung \n\n11.  Fragestunde Beantwortung \n\n \n\nGrosser Gemeinderat \n\nStefan Kaufmann \nPräsident \n\n   \n\n \n\n\n


name: 20.09.05 Wahlvorschlag IFK Ersatzwahl Mitglied FK I

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Grosser Gemeinderat \n  \n\n \n\n \n\n \n\nWahlvorschlag der Interfraktionellen Konferenz \n\n \n\n20.09.05 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission I \n \n\nDie Interfraktionelle Konferenz schlägt dem Grossen Gemeinderat folgenden Kandidierenden zur \nWahl vor: \n\nRobin Schwitter (AW) \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nWetzikon, 8. September 2020 \n\nInterfraktionelle Konferenz \n\n   \nBarbara Spiess \nPräsidentin \n\nTom Keller \nRatssekretär a.I. \n\n \n\n  \n\n\n

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name: Einladung zur Parlamentssitzung vom 2. September 2024

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament  \n\n \n\nParlament \nBahnhofstrasse 167 \n8620 Wetzikon \n\nX: @GGRWetzikon \ninfo@parlament-wetzikon.ch \n\nwww.wetzikon.ch \n \n\n \n\nEinladung zur 95. Sitzung des Parlaments \n\nWetzikon, 20. August 2024 \n\nDas Parlament der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 2. September 2024, um 19.00 Uhr, zur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des \nStadthauses versammeln. \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen der Präsidentin \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n3. 24.06.07 Einrichtung Eigenwirtschaftsbetrieb Marktdienstleistungen \nStadtwerke \n\nBeratung \n\n4. 24.09.08 Ersatzwahl eines Mitglieds der Fachkommission I Wahl \n\n5. 24.09.09 Ersatzwahl eines Mitglieds der Rechnungsprüfungskommission Wahl \n\n6.  Fragestunde Beantwortung \n\n7. 24.02.05 Interpellation Rolf Müri (SVP): Nachrüstung Tempo-30-Zone \nUster-, Seegräbner-, Buchgrindelstrasse \n\nBeantwortung \n\n8. 24.03.06 Postulat Brigitte Meier Hitz (SP): Wetzikon inklusiver machen Beratung \nÜberweisung \n\n9. 23.03.02 Postulat Christiane Schwabe (GP): Weniger Bodenversiegelung \nin Wetzikon \n\nBeratung \n\n10. 23.03.03 Postulat Advije Delihasani (SP): Kinderfreundliche Stadt Beratung \n\n11. 23.03.07 Postulat Christoph Wachter (SP): Motorfreie Bahnhofstrasse Beratung \n\n12. 24.02.03 Interpellation Christiane Schwabe (GP): IT-Nutzung in den Kin-\ndergärten \n\nBeantwortung \n\n13. 24.02.02 Interpellation Elmar Weilenmann (Die Mitte): Photovoltaik-In-\nformationen \n\nBeantwortung \n\n14. 24.02.04 Interpellation Rolf Müri (SVP): Tempo 30 Zone/Strecke Bach-\ntelstrasse \n\nBeantwortung \n\n\n\n  2 von 2 \n\n15. 24.03.05 Postulat Sven Zollinger (FDP): Angemessene Mehrwertabgabe \nzur Qualitätsvollen Innenentwicklung \n\nBeratung \nÜberweisung \n\n \n\nParlament \n\nHelen Bisang \nPräsidentin \n\n   \n\n \n\n\n


name: 22.02.02 Interpellation Immler Schulergänzende Tagesstrukturen

text: \nFraktion aw-glp | Tina Fritzsche | Ettenbohlstrasse 24, 8623 Wetzikon | tina.fritzsche@parlament-wetzikon.ch \n\nParlament\nPräsident Urs Bürgin \nBahnhofstr. 167 \n8622 Wetzikon \n\nWetzikon, 16. Januar 2022 \n\nInterpellaƟon Schulergänzende Tagesstrukturen \n\nAusgangslage \n\nSchulergänzende Tagesstrukturen leisten einen wichƟgen Beitrag zur Verbesserung der \nVereinbarkeit von Familie und Beruf. Sie ermöglichen den Hauptbetreuungspersonen - zumeist \nMüƩern - weiter berufstäƟg zu sein. Das verhindert Probleme, die oŌ nach einer langen \nberuflichen Absenz entstehen und dazu führen können, dass Unterstützungsleistungen vom Staat \nbezogen werden müssen, sei es Arbeitslosenunterstützung, Sozialhilfe oder im Alter \nErgänzungsleistungen. Sie unterstützen auch die IntegraƟon von Kindern mit einer Fremdsprache \nals MuƩersprache. \n\nTagesstrukturen sind ein nicht zu unterschätzender Standorƞaktor. Gerade gut Gebildete suchen \nihren Wohnort auch nach der Qualität und dem Angebot der Tagesstrukturen aus. Die bessere \nVereinbarkeit von Familie und Beruf bringt der Gemeinde somit höhere Steuereinnahmen und \nverhindert Abhängigkeiten vom Staat. \n\nSchulergänzende Tagesstrukturen sind zudem gesetzlich vorgeschrieben. Seit der Änderung des \nVolksschulgesetzes 2006 sind alle Gemeinden im Kanton Zürich verpflichtet, ein bedarfsgerechtes \nAngebot zur Verfügung zu stellen. \n\nDer Kinderbetreuungsbericht der BildungsdirekƟon des Kantons Zürich hat letztmals im Oktober \n2020 die SituaƟon im Kanton Zürich erhoben. Gemäss diesem lag die durchschniƩliche \nBetreuungsquote im Jahr 2017 bei 27 Prozent. Grössere Gemeinden bzw. solche mit aƩrakƟven \nTagesstrukturen kommen gar auf Betreuungsquoten bis 51 Prozent. In Wetzikon sind es jedoch \nlediglich 14 Prozent. \n\nEs ist davon auszugehen, dass auch in Wetzikon die Zahlen nicht auf diesem Ɵefen Niveau bleiben, \nsondern steigen werden. Dies sowohl aufgrund des gesellschaŌlichen Wandels wie auch dem \nFachkräŌemangel. \n\n16.01.2022\nInterpellation\n22.02.02\n\nWETZ-US0488\nVorstösse\n\n\n\nFraktion aw-glp | Tina Fritzsche | Ettenbohlstrasse 24, 8623 Wetzikon | tina.fritzsche@parlament-wetzikon.ch \n\nEine vorausschauende Planung ist für die Tagesstrukturen deshalb genauso wichƟg wie für die \nrestlichen Schulräume. Neue Schulhäuser sollen schliesslich für lange Zeit genutzt werden können. \n\nÜberraschend ist deshalb, dass Wetzikon in der aktuellen Schulraumplanung 2021 keine Zunahme \nder Betreuungsquote vorsieht. Stadtrat und Schulpflege gehen grundsätzlich davon aus, dass die \nAnzahl der betreuten Kinder nur prozentual zur Gesamtanzahl Kinder steigt. \n\nDiese Schulraumplanung bildet die Grundlage für die diversen Aus- und Neubauten, welche \nWetzikon plant. Aktuell sind der ProjekƟerungskredit für das Grossprojekt Primarschule \nWalenbach wie auch der Kredit für den erneuten Ausbau der Schule Robenhausen beim Parlament \nzur Beratung. Die darin festgelegten Annahmen für die Tagesstrukturen gehen nur von einer \nminimalen Zunahme bis 2035 aus. \n\nDie Unterzeichnenden sind besorgt, dass mit diesen Annahmen erneut zu knapp geplant wird. Es \nwäre zudem bedauerlich, wenn Wetzikon die Chancen verpasst, die ein modernes Angebot an \nTagesstrukturen bietet. \n\nWir biƩen Schulpflege und Stadtrat um Beantwortung der folgenden Fragen: \n\n1. Teilen Stadtrat und Schulpflege die Ansicht der Unterzeichnenden, dass schulergänzende\nTagesstrukturen sowohl in sozialer und finanzieller Hinsicht wie auch bezüglich \nStandortqualität für Wetzikon von grosser Bedeutung sind? \n\n2. Welche Überlegungen haben dazu geführt, dass auch für die Zukunft mit einer sehr tiefen\nBetreuungsquote von ca. 14 Prozent gerechnet wird, obwohl dies nur gerade der Hälfte des \nkantonalen Durchschnittes entspricht? \n\n3. Besteht ein Konzept, wie zusätzlicher Platzbedarf in den Tagesstrukturen in genügender\nQualität zur Verfügung gestellt werden kann, wenn der vorgesehene Raum nicht mehr \ngenügt? \n\n4. Sind Stadtrat und Schulpflege bereit, die Gestaltung der Tagesstrukturen in Bezug auf\nGrösse und Qualität zu überdenken und die Schulraumplanung entsprechend anzupassen? \n\nWir bedanken uns für die Beantwortung der InterpellaƟon. \n\nMit freundlichen Grüssen  \n\nEsther SchlaƩer Bigi Obrist Tina Fritzsche \nErstunterzeichnende Mitunterzeichnerin Mitunterzeichnerin \n\n\n\nFraktion aw-glp | Tina Fritzsche | Ettenbohlstrasse 24, 8623 Wetzikon | tina.fritzsche@parlament-wetzikon.ch \n\nRobin SchwiƩer MarƟn Wunderli Esther Kündig  \nMitunterzeichner Mitunterzeichner Mitunterzeichnerin \n\nAdvije Delihasani \nMitunterzeichnerin \n\n\n


name: Beschlussprotokoll vom 13. Dezember 2021

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Parlament \n  \n\n \n\n \n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 1 von 12 \n\n \n\nBeschlussprotokoll der 70. Sitzung des Parlaments \nvom 13. Dezember 2021, 19.00 – 23.00 Uhr \nin der Alten Turnhalle Wetzikon \n\n \n\nVorsitz Urs Bürgin, Präsident \n\n  \nAnwesend 34 Mitglieder des Parlaments \n\nStadtpräsident \n6 Mitglieder des Stadtrats \nStadtschreiberin \n\n  \nProtokoll Franziska Gross, Ratssekretärin \n\n  \nEntschuldigt Parlamentsmitglied Sandra Elliscasis-Fasani \n\n  \nDie Sitzungen werden zusätzlich durch Audioaufnahmen protokolliert. Die Audioprotokolle und die Sit-\nzungsunterlagen sind auf der Website des Parlaments verfügbar.  \n\nTraktanden \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n2.1 Fraktionserklärungen \n3. 21.02.11 Interpellation Esther Kündig-Albrecht (GP): "Trinkwasserfassung Feld" \n4. 21.03.08 Postulat Bigi Obrist (AW): "Strukturierte Mitwirkung der Wetziker Bevölkerung" \n5. 21.03.09 Postulat Christoph Wachter (SP): "Umsetzung PBG 49b in der Bau- und Zonenordnung" \n6. 21.06.14 Budget 2022 \n7. 21.06.15 Finanz- und Aufgabenplan 2021 bis 2025 \n8. 21.06.12 Teilrevision über die Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Funktionäre im \n\nNebenamt (Entschädigungsverordnung, EVO) \n9. 21.06.19 Zusatzkredit Ausbau ARA Flos \n10. 20.03.13 Postulat Toni Zweifel (Die Mitte): "Tempo 30 Tödistrasse und Guldisloo-Quartier" \n11. 20.03.14 Postulat Timotheus Bruderer (SVP): "Stärkung der Wetziker Schulen" \n12. 20.03.11 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Smart City-Strategie Wetzikon" \n  \n\nhttp://verbalix.wetzikon.ch/\nhttps://www.wetzikon.ch/politik/parlament/sitzungen/archiv-vergangener-sitzungen\n\n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 2 von 12 \n\n1. Mitteilungen des Präsidenten \n\nDem Parlament wurden seit der letzten Parlamentssitzung folgende parlamentarische Geschäfte zuge-\nstellt: \n\n– 21.06.20 Kantonales Integrationsprogramm KIP 2 für die Jahre 2022 – 2023 \n– 21.06.21 Baukredit Gesamtsanierung und Erweiterung Friedhof \n– 21.06.22 Jugendkredit \n\nDie Geschäfte "21.06.20 Kantonales Integrationsprogramm KIP 2 für die Jahre 2022 – 2023" und \n"21.06.22 Jugendkredit" werden durch die Fachkommission II vorberaten. Das Geschäft "21.06.21 Bau-\nkredit Gesamtsanierung und Erweiterung Friedhof" wird durch die RPK vorberaten.  \n\nSeit der letzten Parlamentssitzung wurden keine schriftlichen Anfragen eingereicht. Folgende schriftli-\nche Anfrage wurde beantwortet:  \n\n– 21.01.01 Schriftliche Anfrage Martin Altwegg (SP): Aufhebung Bushaltestelle "Kreuzackerstrasse" \n\n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\nDas Parlament stimmt dem Antrag von Stephan Mathez (GP), Traktandum 9 "21.06.19 Zusatzkredit Aus-\nbau ARA Flos" vor Traktandum 8 "21.06.12 Teilrevision über die Entschädigung der Behörden, Kommissi-\nonen und Funktionäre im Nebenamt (Entschädigungsverordnung, EVO)" zu behandeln, mit klarer Mehr-\nheit zu.  \n\nDas Parlament genehmigt die angepasste Traktandenliste.  \n\n2.1 Fraktionserklärungen \n\nFraktionserklärung von Stefan Lenz (FDP) für die FDP-Fraktion zur Ablehnung der Volksinitiative "Lebens-\nqualität Oberwetzikon". \n\nFraktionserklärung von Barbara Spiess (SP) für die SP-Fraktion zur Weihnachtsbeleuchtung. \n\nFraktionserklärung von Esther Schlatter (GLP) für die AW/GLP-Fraktion zur Annahme des Energiegeset-\nzes und zu Investitionen ins Gasnetz. \n\n3. 21.02.11 Interpellation Esther Kündig-Albrecht (GP): "Trinkwasserfassung Feld" \n\nBegründung durch die Interpellantin. \n\n4. 21.03.08 Postulat Bigi Obrist (AW): "Strukturierte Mitwirkung der Wetziker Bevölkerung" \n\nBegründung durch die Postulantin. \n\n5. 21.03.09 Postulat Christoph Wachter (SP): "Umsetzung PBG 49b in der Bau- und Zonenordnung" \n\nBegründung durch den Postulanten. \n\n  \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 3 von 12 \n\n6. 21.06.14 Budget 2022 \n\nErfolgsrechnung \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I \nund II) \n\nAnträge Fraktio-\nnen/Parlamentsmit-\nglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n1 Präsidiales + Entwicklung \n\n10 Präsidiales + Entwicklung \n\n100 Präsidiales + Entwicklung \n102 Bereich Informatik \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n103 Stabsstelle Personal Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n1031 Personal \n– 3010.03 Teuerungsaus-\n\ngleich \n\nKein Antrag. Stadtrat \nEinstellung eines Auf-\nwands von 286'000 \nFranken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n11 Parlament \n\n110 Parlament Im Übrigen Unterstüt-\nzung des Antrags des \nStadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n1100 Parlament \n– 3130.00 Dienstleistungen \n\nDritter \n\nRPK \nEinstellung eines Auf-\nwands von 42'000 \nFranken. \n\nSVP-Fraktion \nEinstellung eines Auf-\nwands von 30'000 \nFranken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK und des \nBüros dem der SVP-Frak-\ntion mit klarer Mehrheit \nvor. Büro \n\nEinstellung eines Auf-\nwands von 42'000 \nFranken. \n\n \n\n2 GB Sicherheit, Sport + Kultur \n\n22 Abteilung Kultur \n\n220 Kultur Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n2203 Kulturförderung \n– 3636.00 Kulturförderung \n\n AW/GLP-Fraktion \nErhöhung des Auf-\nwands von 200'000 \nFranken um \n50'000 Franken auf \n250'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nAW/GLP-Fraktion mit \n17:16 Stimmen bei einer \nEnthaltung vor. \n\n222 Bereich Bibliothek Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n25 Abteilung Bevölkerung + Sicherheit \n\n251 Bereich Sicherheit \n252 Bereich Einwohner-\ndienste \n253 Bereich Stadtpolizei \n255 Bereich Zivilstandswesen \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 4 von 12 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I \nund II) \n\nAnträge Fraktio-\nnen/Parlamentsmit-\nglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n28 Abteilung Sport + Freizeit (Globalbudget) \n\n280 Abteilung Sport \n282 Bereich Bäder + Plätze \n285 Bereich Kunsteisbahn \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n \n\n5 GB Alter, Soziales + Umwelt \n\n52 Abteilung Soziales \n\n520 Abteilung Soziales Im Übrigen Unterstüt-\nzung des Antrags des \nStadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5201 Beiträge an soziale Insti-\ntutionen \n– 3636.00 Beiträge an pri-\n\nvate Organisationen ohne \nErwerbszweck \n\nRPK \nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament zieht den \nAntrag der RPK und des \nStadtrats dem der FK II \nmit 19:15 Stimmen vor. \n\nFK II \nErhöhung des Auf-\nwands von \n173'100 Franken um \n10'000 Franken auf \n183'100 Franken. \n\n522 Bereich Sozialdienst Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n524 Bereich Beschäftigung + \nIntegration \n\nIm Übrigen Unterstüt-\nzung des Antrags des \nStadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5241 Beschäftigung + Integra-\ntion \n– 3010.09 Erstattung von \n\nLohn des Verwaltungs- \nund Betriebspersonals \n\nStreichung des Ertrags \nvon 4'800 Franken. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n– 3049.00 Übrige Zulagen Einstellung eines Auf-\nwands von 4'800 Fran-\nken. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n526 Bereich Sozialversiche-\nrung \n528 Bereich Erwachsenen-\nschutz \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n54 Alter + Gesundheit \n\n540 Alter + Gesundheit \n545 Alterswohnheim Am \nWildbach \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n56 Abteilung Umwelt \n\n560 Verwaltung Abteilung \nUmwelt \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n562 Bereich Umwelt + Ener-\ngie \n\nIm Übrigen Unterstüt-\nzung des Antrags des \nStadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 5 von 12 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I \nund II) \n\nAnträge Fraktio-\nnen/Parlamentsmit-\nglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n5625 Land- und Forstwirt-\nschaft \n– 3636.01 Beiträge an Forst-\n\nreviergenossenschaft \n\nErhöhung des Auf-\nwands von \n43'900 Franken um \n5'000 Franken auf \n48'900 Franken. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \n\nzu.\n1\n \n\n565 Bereich Abfallwesen Im Übrigen Unterstüt-\nzung des Antrags des \nStadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5651 Abfallwirtschaft \n– 3300.30 Planmässige Ab-\n\nschreibungen auf übrige \nTiefbauen VV \n\nEinstellung eines Auf-\nwands von 5'500 Fran-\nken. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n– 4510.00 Entnahmen aus \nSpezialfinanzierungen des \nEigenkapitals \n\nErhöhung des Ertrags \nvon 251'500 Franken \num 5'500 Franken auf \n257'000 Franken. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n \n\n6 GB Bau + Infrastruktur \n\n61 Abteilung Hochbau \n\n611 Bereich Baubewilligun-\ngen \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n615 Planung Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n6150 Planung \n– 3010.00 Löhne des Ver-\n\nwaltungspersonals \n\n AW/GLP-Fraktion \nErhöhung des Auf-\nwands vom 343'500 \nFranken um 150'000 \nFranken auf 493'500 \nFranken. \n\n1. Das Parlament zieht \nden Antrag der SP-Frak-\ntion dem der AW/GLP-\nFraktion mit 21:5 Stim-\nmen bei 8 Enthaltungen \nvor. \n2. Das Parlament zieht \nden Antrag der RPK und \ndes Stadtrats dem der SP-\nFraktion mit 19:13 Stim-\nmen bei 2 Enthaltungen \nvor. \n\nSP-Fraktion \nErhöhung des Auf-\nwands vom 343'500 \nFranken um 80'000 \nFranken auf 423'500 \nFranken. \n \n\n– 3636.00 Beiträge an pri-\nvate Organisationen ohne \nErwerbszweck \n\n SVP-Fraktion \nReduktion des Auf-\nwands von 20'000 \nFranken um \n10'000 Franken auf \n10'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion mit klarer \nMehrheit vor. \n\n65 Abteilung Tiefbau \n\n650 Verwaltung Abteilung \nTiefbau \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n                                                             \n1 Stefan Burch ist im Ausstand. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 6 von 12 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I \nund II) \n\nAnträge Fraktio-\nnen/Parlamentsmit-\nglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n6502 Öffentlicher Verkehr \n– 3130.00 Dienstleistungen \n\nDritter \n\n SVP-Fraktion \nReduktion des Auf-\nwands von 70'000 \nFranken um \n50'000 Franken auf \n20'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion mit 18:15 \nStimmen bei einer Enthal-\ntung vor. \n\n651 Bereich Tiefbau/Stras-\nsenwesen \n654 Bereich Unterhaltsdienst \n657 Bereich Stadtentwässe-\nrung \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n \n\n7 Stadtwerke \n\n70 Admin / Betrieb \n\n708 Admin / Betrieb Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n71 Strom  \n\n711 Strom Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n72 Gas \n\n722 Gas Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n73 Wasser \n\n733 Wasser Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n76 Dienstleistungen \n\n760 Dienstleistungen Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n \n\n8 GB Bildung + Jugend \n\n81 Abteilung Bildung \n\n810 Schulpflege \n811 Schulverwaltung \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n812 Kindergartenstufe Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n8120 Kindergarten Allgemein \n– 3611.00 Lohnkostenanteil \n\nan Kanton \n\n Stadtrat \nErhöhung des Auf-\nwands von 3'650'000 \nFranken um 32'900 \nFranken auf 3'682'900 \nFranken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 7 von 12 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I \nund II) \n\nAnträge Fraktio-\nnen/Parlamentsmit-\nglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n– 3611.01 Lohnkostenanteil \nan Kanton, Vikariate \n\n Stadtrat \nErhöhung des Auf-\nwands von 220'100 \nFranken um \n2'000 Franken auf \n222'100 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n813 Primarstufe Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n8130 Primarschule Allgemein \n– 3611.00 Lohnkostenanteil \n\nan Kanton \n\n Stadtrat \nErhöhung des Auf-\nwands von 13'002'000 \nFranken um 117'000 \nFranken auf 13'119'000 \nFranken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3611.01 Lohnkostenanteil \nan Kanton, Vikariate \n\n Stadtrat \nErhöhung des Auf-\nwands von 625'400 \nFranken um \n5'600 Franken auf \n631'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n814 Sekundarstufe Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n8140 Sekundarstufe \n– 3611.00 Lohnkostenanteil \n\nan Kanton \n\n Stadtrat \nErhöhung des Auf-\nwands von 7'762'200 \nFranken um 69'900 \nFranken auf 7'832'100 \nFranken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n– 3611.01 Lohnkostenanteil \nan Kanton, Vikariate \n\n Stadtrat \nErhöhung des Auf-\nwands von 250'800 \nFranken um \n2'300 Franken auf \n253'100 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n815 Pädagogik Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n8150 Pädagogik Allgemein \n– 3611.00 Lohnkostenanteil \n\nan Kanton, Schulleitungen \n\n Stadtrat \nErhöhung des Auf-\nwands von 1'620'600 \nFranken um 14'600 \nFranken auf 1'635'200 \nFranken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n816 Schulische Dienste Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n817 Sonderpädagogik Im Übrigen Unterstüt-\nzung des Antrags des \nStadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n8172 Sonderschulungen \n– 3631.00 Beiträge an Kan-\n\nton (Sonderschulen) \n\nEinstellung eines Auf-\nwands von 4'400'000 \nFranken einzustellen. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 8 von 12 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I \nund II) \n\nAnträge Fraktio-\nnen/Parlamentsmit-\nglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n– 3631.01 Beiträge an Kan-\nton (Spitalschulen) \n\nEinstellung eines Auf-\nwands von 135'000 \nFranken einzustellen. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n– 3636.00 Beiträge an Son-\nderschulungen \n\nStreichung des Auf-\nwands von 4'200'000 \nFranken. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n– 3636.01 Beiträge an Spi-\ntalschulen \n\nStreichung des Auf-\nwands von 135'000 \nFranken. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n818 Schulliegenschaften \n819 Globalbudgets Bildung \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n85 Abteilung Jugend  \n\n850 Jugend Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n \n\n9 GB Finanzen + Immobilien \n\n91 Abteilung Finanzen \n\n911 Bereich Finanzen Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n915 Bereich Steuern Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n9152 Grundstückgewinnsteu-\nern \n– 4022.00 Grundstückge-\n\nwinnsteuern \n\n Stadtrat \nErhöhung des Ertrags \nvon 7'000'000 Franken \num 5'000'000 Franken \nauf 12'000'000 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag des Stadtrats dem \nder RPK vor. \n\n918 Bereich Betreibungsamt Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n95 Abteilung Immobilien \n\n950 Abteilung Immobilien \n952 Grundstücke FV \n953 Liegenschaften FV/VV \n954 Grundstücke VV \n955 Parkplätze \n956 Liegenschaften VV Ver-\nwaltung \n957 Liegenschaften VV Bil-\ndung PS \n958 Liegenschaften VV Bil-\ndung Sek \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 9 von 12 \n\nInvestitionsrechnung Verwaltungsvermögen \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I \nund II) \n\nAnträge Fraktio-\nnen/Parlamentsmit-\nglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n2 GB Sicherheit, Sport + Kultur \n\n25 Abteilung Bevölkerung + Sicherheit \n\n251 Bereich Sicherheit \n253 Bereich Stadtpolizei \n255 Bereich Zivilstandswesen \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n28 Abteilung Sport + Freizeit (Globalbudget) \n\n282 Bereich Bäder + Plätze \n285 Bereich Kunsteisbahn \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n \n\n5 GB Alter, Soziales + Umwelt \n\n52 Abteilung Soziales \n\n520 Abteilung Soziales \n524 Bereich Beschäftigung + \nIntegration \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n54 Alter + Gesundheit \n\n545 Alterswohnheim Am \nWildbach \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n56 Abteilung Umwelt \n\n565 Bereich Abfallwesen Im Übrigen Unterstüt-\nzung des Antrags des \nStadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n5651 Abfallwirtschaft \n– 5030.00 Übrige Tiefbau-\n\nten: INV00593 \n\nEinstellung einer Inves-\ntition von \n165'000 Franken. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n \n\n6 GB Bau + Infrastruktur \n\n61 Abteilung Hochbau \n\n615 Planung Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n65 Abteilung Tiefbau \n\n650 Verwaltung Abteilung \nTiefbau \n651 Bereich Tiefbau/Stras-\nsenwesen \n654 Bereich Unterhaltsdienst \n657 Bereich Stadtentwässe-\nrung \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 10 von 12 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I \nund II) \n\nAnträge Fraktio-\nnen/Parlamentsmit-\nglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n7 Stadtwerke \n\n70 Admin/Betrieb \n\n708 Admin/Betrieb Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n7080 Admin/Betrieb \n– 5060.00 Mobilien: \n\nINV00437 Fahrzeugbe-\nschaffung (Plan) \n\n SVP-Fraktion \nReduktion des Auf-\nwands von 75'000 \nFranken um \n35'000 Franken auf \n40'000 Franken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion mit klarer \nMehrheit vor. \n\n71 Strom  \n\n711 Strom Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n72 Gas \n\n722 Gas Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nIm Übrigen kein An-\ntrag. \n\nDas Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n7221 Gasversorgung \n5030 Übrige Tiefbauten \n– INV00192 Sanierung Nie-\n\nderdruckverteilnetz \nSchönaustrasse \n\n  \n \nGLP \nStreichung der Investi-\ntion von 15'000 Fran-\nken. \n\n \n \nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nGLP mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n– INV00335 Sanierung Nie-\nderdruckverteilnetz Us-\nterstrasse (Halden- / Zür-\ncherstrasse) (K) \n \n\n GLP \nStreichung der Investi-\ntion von 15'000 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nGLP mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n– INV00471 Neubau Hoch-\ndruckverteilnetz Chämpt-\nnerbach (Krattenallee) \n\n GLP \nStreichung der Investi-\ntion von 15'000 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nGLP mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n– INV00473 Sanierung Nie-\nderdruckverteilnetz Dorf-, \nTändeli- & Schulhaus-\nstrasse (K) \n \n\n GLP \nStreichung der Investi-\ntion von 15'000 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nGLP mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n– INV00474 Sanierung Nie-\nderdruckverteilnetz Güet-\nlistrasse (K) \n\n GLP \nStreichung der Investi-\ntion von 150'000 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nGLP mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n– INV00476 Sanierung Nie-\nderdruckverteilnetz Pfrun-\ndweidweg \n\n GLP \nStreichung der Investi-\ntion von 15'000 Fran-\nken. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nGLP mit klarer Mehrheit \nvor. \n\n73 Wasser \n\n733 Wasser Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 11 von 12 \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (sowie der \nFachkommissionen I \nund II) \n\nAnträge Fraktio-\nnen/Parlamentsmit-\nglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n74 Wärme \n\n744 Wärme Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n \n\n8 GB Bildung + Jugend \n\n81 Abteilung Bildung \n\n815 Pädagogik Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n \n\n9 GB Finanzen + Immobilien \n\n91 Abteilung Finanzen \n\n911 Bereich Finanzen Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n95 Abteilung Immobilien \n\n956 Liegenschaften VV Ver-\nwaltung \n957 Liegenschaften VV Bil-\ndung PS \n958 Liegenschaften VV Bil-\ndung Sek \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\nInvestitionsrechnung Finanzvermögen \n\nKto. Nr. und Kostenstelle Antrag RPK (Hauptan-\ntrag) \n\nAnträge Fraktio-\nnen/Parlamentsmit-\nglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n9 GB Finanzen + Immobilien \n\n91 Abteilung Finanzen \n\n911 Bereich Finanzen Unterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\n95 Abteilung Immobilien \n\n952 Grundstücke FV \n953 Liegenschaften FV/VV \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nKein Antrag. Das Parlament stimmt da-\nmit dem Antrag der RPK \nzu. \n\nSteuerfuss \n\n Antrag RPK (Hauptan-\ntrag) \n\nAnträge Fraktio-\nnen/Parlamentsmit-\nglieder/Stadtrat \n\nBeschluss des Parlaments \n\n119 Prozent der einfachen \nStaatssteuer \n\nUnterstützung des An-\ntrags des Stadtrats. \n\nSVP-Fraktion \nSenkung des Steuerfus-\nses von 119 Prozent \num 2 Prozent auf 117 \nProzent. \n\nDas Parlament zieht den \nAntrag der RPK dem der \nSVP-Fraktion mit klarer \nMehrheit vor. \n\n\n\nBeschlussprotokoll des Parlaments vom 13. Dezember 2021 12 von 12 \n\nDas Parlament genehmigt das Budget 2022 der Stadt Wetzikon mit klarer Mehrheit. Es setzt den Steuer-\nfuss auf 119 Prozent der einfachen Staatssteuer mit klarer Mehrheit fest. \n\n7. 21.06.15 Finanz- und Aufgabenplan 2021 bis 2025 \n\nDas Parlament nimmt den Finanz- und Aufgabenplan 2021 bis 2025 einstimmig zur Kenntnis. \n\n9. 21.06.19 Zusatzkredit Ausbau ARA Flos \n\nDas Parlament genehmigt gemäss dem Antrag der Fachkommission mit 31:3 Stimmen den Zusatzkredit \nvon 2,01 Mio. Franken inkl. MWST für Massnahmen zur Reduktion der Geruchsemissionen im Zusam-\nmenhang mit dem Ausbau der Abwasserreinigungsanlage Flos mit Gesamtkosten von 30,91 Mio. Fran-\nken (Der Gesamtkredit erhöht oder vermindert sich entsprechend des Baupreisindexes zwischen der \nAufstellung des revidierten Kostenvoranschlags vom 31. März 2020 (Preisbasis Januar 2020) und der \nBauausführung.) und stimmt der Belastung der Ausgabe von 30'910'000 Franken im Konto INV00028-\n6572.5030.00 (Ausbau ARA) in der Investitionsrechnung zu.  \n\n8. 21.06.12 Teilrevision über die Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Funktionäre im \nNebenamt (Entschädigungsverordnung, EVO) \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n10. 20.03.13 Postulat Toni Zweifel (Die Mitte): "Tempo 30 Tödistrasse und Guldisloo-Quartier" \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n11. 20.03.14 Postulat Timotheus Bruderer (SVP): "Stärkung der Wetziker Schulen" \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n12. 20.03.11 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Smart City-Strategie Wetzikon" \n\nDas Parlament verschiebt die Beratung des Geschäfts. \n\n \n\nParlament \n\n   \nUrs Bürgin \nPräsident \n\nFranziska Gross \nRatssekretärin \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\t1. Mitteilungen des Präsidenten\n\t2. Genehmigung der Traktandenliste\n\t2.1 Fraktionserklärungen\n\n\t3. 21.02.11 Interpellation Esther Kündig-Albrecht (GP): "Trinkwasserfassung Feld"\n\t4. 21.03.08 Postulat Bigi Obrist (AW): "Strukturierte Mitwirkung der Wetziker Bevölkerung"\n\t5. 21.03.09 Postulat Christoph Wachter (SP): "Umsetzung PBG 49b in der Bau- und Zonenordnung"\n\t6. 21.06.14 Budget 2022\n\t7. 21.06.15 Finanz- und Aufgabenplan 2021 bis 2025\n\t9. 21.06.19 Zusatzkredit Ausbau ARA Flos\n\t8. 21.06.12 Teilrevision über die Entschädigung der Behörden, Kommissionen und Funktionäre im Nebenamt (Entschädigungsverordnung, EVO)\n\t10. 20.03.13 Postulat Toni Zweifel (Die Mitte): "Tempo 30 Tödistrasse und Guldisloo-Quartier"\n\t11. 20.03.14 Postulat Timotheus Bruderer (SVP): "Stärkung der Wetziker Schulen"\n\t12. 20.03.11 Postulat Stefan Lenz (FDP): "Smart City-Strategie Wetzikon"\n\n


text: \n \n\n 1 von 1 \n\n \n\nEinladung zur 20. Sitzung des Grossen Gemeinderates \n \nWetzikon, 12. Januar 2016 \n \nDer Grosse Gemeinderat der Stadt Wetzikon wird sich am \nMontag, 25. Januar 2016, um 19.00 Uhr \nzur Behandlung der vorliegenden Geschäfte im Saal des Stadthauses versammeln. \n \n \n1. Mitteilungen der Präsidentin \n \n2. Genehmigung der Traktandenliste \n\n \n3. 16.05.4  15-11 Interpellation Stefan Burch (EVP): "Lückenschluss für Fahrradinfrastruktur" \n\n(Begründung) \n \n4. 16.05.3  16-1 Postulat Bigi Obrist (AW): "Zukunftsfähige Gemeinde: Weiterentwicklung der Exekutiv-\n\nOrganisation" (Begründung) \n \n\n5. 16.05.3  15-7 Postulat Esther Kündig (GP): "Fussgängerstreifen Bahnhofstrasse 20 / Bühlstrasse" \n(Beratung) \n \n\n6. 16.05.3  15-6 Postulat Pascal Bassu (SP): "Gesamtverkehrskonzept" (Beratung) \n \n\n7. 16.05.3  15-8 Postulat Thomas Egli (FDP): "Machbarkeit eines Einbahnverkehrs für Bahnhof- und \nSpitalstrasse: Verkehrsmanagement mit vorhandenem Strassenmaterial" (Beratung) \n \n\n8. 16.05.3  15-9 Postulat Renzo Argiro (SVP): "Verbesserung Verkehr in Wetzikon" (Beratung) \n \n\n9. 16.05.2  15-3 Motion Renzo Argiro (SVP): "Spangenverbindung bei negativem ENHK-Entscheid" \n(Beratung) \n \n\n10. 16.05.2  15-4 Motion Renzo Argiro (SVP): "Verbindung Schellerstrasse-Bertschikerstrasse" (Beratung) \n \n\n11. 16.05.4  15-5 Interpellation Peter Lanciano (CVP): "Coaching für Ausgesteuerte" (Beantwortung) \n \n12. 16.05.4  15-6 Interpellation Stefan Kaufmann (SVP): "Kosten der parlamentarischen Vorstösse" \n\n(Beantwortung) \n \n\n13. 16.05.4  15-8 Interpellation Pascal Bassu (SP): "Arbeit auf Abruf?" (Beantwortung) \n \n\n14. 16.05.4  15-7 Interpellation Christoph Wachter (SP): "Unterstützung der Wetziker Vereine" \n(Beantwortung) \n\n \n \n \nPräsidentin des Grossen Gemeinderates \nBarbara Spiess  \n\n\n


name: 23.06.27 Antrag FK I Kredit Umsetzung smarte LED-Strassenbeleuchtung

text: \n  \n\n \n \n\n \n\n Fachkommission I  \n\n \n\n  1 von 2 \n \n\n \n\nAntrag der Fachkommission I \n\n \n\n23.06.27 Kredit Umsetzung smarte LED-Beleuchtung \n\nDie Fachkommission I beantragt dem Parlament: \n\n1. Eintreten auf die Vorlage. \n\n2. Bewilligung eines Gesamtkredits über 1'119'000 Franken inkl. MWST für die Umsetzung der smarten \nLED-Strassenbeleuchtung. \n\n3. Belastung der Ausgaben von 1'119'000 Franken in der Investitionsrechnung im Konto INV00847-\n6511.5010.00 (Umrüstung Smarte LED-Strassenbeleuchtung). \n\n \n\n \nBegründung \n\nMassnahmen zur Minderung der Lichtemissionen, die Verringerung des Stromverbrauchs und die Opti-\nmierung des Betriebs städtischer Anlagen sowie digitale Transformation und Bestrebungen Richtung \nSmart City waren schon Gegenstand von mehreren Vorstössen und Parlamentsgeschäften. Parlament \nund Stadtrat haben diese Anliegen stets befürwortet. Um die öffentliche Beleuchtung in Wetzikon effizi-\nenter, wirtschaftlicher und nachhaltiger zu gestalten, beauftragte die Abteilung Tiefbau ein spezialisier-\ntes Unternehmen mit der Entwicklung eines zeitgemässen und zukunftsorientierten Konzepts. Das Kon-\nzept zur Umrüstung der öffentlichen Beleuchtung diente als Grundlage für die Entwicklung des nun vom \nStadtrat vorgelegten Projekts zur Einführung der smarten LED-Strassenbeleuchtung. Die Hauptelemente \ndes Projekts sind Umrüstung auf LED-Technik, eine smarte Steuerung (Dies bedeutet, dass das Licht je \nnach Bedarf gedimmt und gezielt ausgerichtet werden kann.) und bewegungsabhängige Beleuchtung.  \n\nDie Gesamtkosten belaufen sich auf 1'119'000 Franken, davon 377'100 Franken für die Leuchten, \n207'300 Franken für die Montage, 253'700 Franken für die Steuerungstechnik, 87'100 Franken für die \nProjektbegleitung und 193'800 Franken für technische Arbeiten, Reserve und Mehrwertsteuer. Es wird \ndavon ausgegangen, dass im Zeitraum von 25 Jahren (Lebensdauer der LED-Leuchten) rund \n2,5 Mio. Franken wegfallen, nämlich jährlich 82'000 Franken beim Energieverbrauch und 21'000 Franken \nbeim Wartungs- und Instandhaltungsaufwand. \n\nDie Fachkommission I (FK I) hat sich das Projekt vorstellen lassen. Sie begrüsst sehr, dass das Konzept zur \nsmarten Strassenbeleuchtung nun endlich vorliegt und schon bald umgesetzt werden kann. Ökologisch \nund ökonomisch ist das Projekt absolut zu befürworten. Auch kann die FK I den angepassten Umset-\nzungsprozess, welcher losgelöst von Strassensanierungen erfolgen soll, nachvollziehen. Eine schrittweise \nUmsetzung würde sehr lange dauern, was die Betriebskosten eher erhöhen als senken und die zu erwar-\ntenden Einsparungen und ökologische Verbesserung unnötig lange aufschieben würde. Die FK I hat sich \nauch das angedachte Beleuchtungskonzept vorstellen lassen. Dieses ist zwar nicht Gegenstand dieser \nVorlage, dennoch erlaubt sich die Kommission zwei Anregungen: Im Naturraum sollten Leuchten mit \nverminderter Farbtemperatur (weniger als 2'700 K) eingesetzt werden (siehe hierzu die Empfehlungen \ndes Bundesamts für Umwelt). Und das Vorhaben, die Strassenbeleuchtung nun auch nachts, zwischen 1 \nund 5 Uhr, überall eingeschaltet zu lassen, sollte nochmals überdacht werden. \n\n\n\n  2 von 2 \n \n\nIn diesem Sinne beantragt die FK I dem Parlament, den Gesamtkredit von 1'119'000 Franken für die \nEinführung einer smarten LED-Strassenbeleuchtung zu genehmigen. \n\n \n\nWetzikon, 8. Februar 2024 \n\nFachkommission I \n\n   \nRolf Zimmermann \nPräsident \n\nFranziska Gross \nParlamentsschreiberin \n\n \n\n  \n\n \n\n\n