name: Nr. 306/2024 Beantwortung Interpellation Wechsler

category_de: Antwort

text: \nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nBeantwortung Interpellation\n\nInterpellation Wechsler: Erschleichen von Aufenthaltsbewilligungen mittels ge-\nfälschten Ausweisdokumenten\nNr. 306/2024\n\nEingang Zuständiges Departement\n\n11. November 2024 Präsidialdepartement\n\nBeantwortung\n\n1. Einleitende Bemerkungen\nDie Gemeinden führen die Einwohnerregister gemäss § 13 des Gesetzes über die Nie-\nderlassung und den Aufenthalt (NG, SRL 5). Im Einwohnerregister werden alle Personen \nmit Haupt- oder Nebenwohnsitz in der Gemeinde registriert.\nEs ist Aufgabe der Gemeinden, die effektiven Wohn-/ und Aufenthaltsverhältnisse abzu-\nbilden.\nBei der Stadt Kriens ist die Einwohnerkontrolle, im Ressort Einwohnerservice, für die Um-\nsetzung dieser gesetzlichen Bestimmungen zuständig.\n\nDas Amt für Migration (Amigra) ist im Kanton Luzern zuständig für die Erteilung von Ein-\nreise- und Aufenthaltsbewilligungen. Die Einwohnerkontrolle der Stadt Kriens leistet wert-\nvolle Vorarbeiten für das Amigra, indem sie die Ausweis-/ und Identitätsprüfungen vor-\nnehmen. \nDie vom Ausland zuziehenden Personen müssen sich persönlich am Schalter der Ein-\nwohnerkontrolle anmelden (Ausnahme: minderjährige Kinder).\n\nSeit dem Beitritt der Schweiz zum Schengen-Raum / seit dem Bestehen der Personen-\nfreizügigkeit finden keine ständigen Passkontrollen an den Grenzen mehr statt. Die \nSchweizerischen Einwohnerdienste sind seither oftmals die ersten Behörden-/ und Kon-\ntroll-Kontakte für ausländische Staatsangehörige. Die Tätigkeiten der Mitarbeitenden der \nSchweizerischen Einwohnerdienste haben sich dadurch verändert und erhalten noch \nmehr Aufmerksamkeit und Verantwortung. \n\n2. Beantworten der Fragen\n\n1. Wie geht die Stadt Kriens mit dieser Thematik um?\nDie Mitarbeitenden am Schalter der Einwohnerkontrolle Kriens wurden in den letzten Jah-\nren vermehrt auf diese Thematik sensibilisiert, insbesondere durch interne Informationen \nüber aktuelle Geschehnisse sowie durch den Besuch von Weiterbildungen. Der Verband \nSchweizerischer Einwohnerdienste (VSED) sensibilisierte die Teilnehmenden am Fach-\nseminar im Juni 2024 auf das Thema «Erkennen von gefälschten Reisedokumenten». \nAm 9. Januar 2025 fand bei der Stadtverwaltung Kriens eine Schulung durch den Krimi-\nnaltechnischen Dienst der Luzerner Polizei für die Mitarbeitenden der Einwohnerkontrolle \nund des Zivilstandsamtes der Stadt Kriens statt. Ziel dieser Schulung war, das Fachwis-\nsen der Mitarbeitenden im Bereich «Sicherheitselemente der Ausweisdokumente» zu ak-\ntualisieren. \n\n\n\nSeite 2/4\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\n2. Wie ist der Ablauf einer Überprüfung einer Person welche um eine Aufenthalts-\nbewilligung ersucht?\nDer Anmelde-Prozess einer vom Ausland zuziehenden Person sieht bei der Stadt Kriens \nwie folgt aus:\n\n\n\nSeite 3/4\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\n3. Wie erfolgt eine Dokumentenprüfung und welche Mittel stehen den zuständigen \nStellen zur Verfügung?\n\nDokumentenprüfung\nDie Einwohnerkontrolle Kriens arbeitet seit 2020 mit einem Penta Scanner. Dieser Penta \nScanner ermöglicht einerseits die optische Zeichenerkennung (OCR) und andererseits \ndie Bilddatenerfassung. Dank der Bilddatenerfassung mit sichtbarem Infrarot- und UV-A-\nLicht eignet sich der Scanner zur Echtheitsprüfung von Ausweisdokumenten. Sämtliche \nausländischen Ausweispapiere werden bei einer Anmeldung aus dem Ausland mit die-\nsem Penta Scanner geprüft.\nZusätzlich prüfen die Schaltermitarbeitenden die Ausweise von Auge auf Sicherheits-\nmerkmale. \n\nSeit dem Fachseminar im Juni 2024 kennen die Schalter-Mitarbeitenden das App «Kine-\ngramm digital Seal». Dadurch besteht eine weitere, vom VSED empfohlene Möglichkeit, \ndie ausländischen Identitätspapiere zu prüfen. \n\nZur Verfügung stehende Mittel\n- Penta Scanner\n- «Kinegramm digital Seal» App\n- Fachliche Dokumentationen \n- Stadtinternes Merkblatt zur Ausweisprüfung\n\n4. Welche weiteren Verfahren stehen den zuständigen Stellen nebst der Dokumen-\ntenprüfung noch zur Verfügung?\nDie Stadt Kriens hat für die Mitarbeiter der Einwohnerkontrolle den Zugriff auf das FADO-\nSystem (ein digitales Nachschlagewerk der EU zur Aufklärung von Dokumentenmiss-\nbrauch) beantragt. Dieses Bildspeicherungs-System ermöglicht es, innerhalb des Schen-\ngen-Raums Informationen über Sicherheitsmerkmale und potenzielle Fälschungsmerk-\nmale in Ausweisdokumenten auszutauschen. \n\n5. Wie oft und durch wen wird das für die Dokumentenprüfung zuständige Personal \nausgebildet?\nIm 2024 und 2025 haben Weiterbildungen und Sensibilisierungen der Mitarbeitenden \nstattgefunden. Die künftigen Weiterbildungen richten sich nach den Aktualitäten. Die \nRessortleitung Einwohnerservice ist im regelmässigen Austausch mit dem Kriminaltechni-\nschen Dienst der Luzerner Polizei sowie mit anderen Einwohnerkontrollen. Zudem wer-\nden die Aktualitäten in den Medien und im VSED verfolgt. \n\nDer Kriminaltechnische Dienst der Luzerner Polizei hat am 9. Januar 2025 sämtliche Mit-\narbeitenden, die in Dokumentenprüfungen involviert sind (Einwohnerkontrolle, Zivil-\nstandsamt), weitergebildet. \n\nDie Ressortleitung Einwohnerservice oder deren Fach-Vertretung hat die vom VSED be-\nkannten und weitergegebenen Informationen im 2024 den entsprechenden Mitarbeiten-\nden weitergegeben und sie darauf sensibilisiert.\n\n6. Wie wird der Wissensstand des für die Prüfung der Dokumente zuständigen Per-\nsonals beurteilt und besteht ein allfälliger Handlungsbedarf?\nWissensstand Mitarbeitende\nDer Wissensstand zur Prüfung der Dokumente wurde durch die Schulung vom 9. Januar \n2025 auf den aktuellen Stand gebracht. Dennoch stellt die präzise Überprüfung der Si-\ncherheitsmerkmale und spezifischen Besonderheiten der verschiedenen Ausweisdoku-\n\n\n\nSeite 4/4\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nmente weiterhin eine anspruchsvolle Aufgabe dar, der eine erhöhte Bedeutung beige-\nmessen wird. \n\nHandlungsbedarf\nDas Bewusstsein für die Wichtigkeit dieses Themenfeldes und die damit verbundene ver-\nänderte (neue) Rolle und Verantwortung des Schalterpersonals müsste gesamtschweize-\nrisch mehr gefördert werden. Aufgrund von Rückmeldungen der Luzerner Polizei und der \nTatsache, dass der VSED im letzten Juni 2024 diese Thematik im Fachseminar integriert \nhat, ist davon auszugehen, dass diese Dringlichkeit bereits erkannt wurde. \n\nAls weitere Massnahme kann sich der Stadtrat ein neuer, regelmässiger Austausch unter \nden K5 Gemeinden zum Thema vorstellen. Ziel dieses Austausches sollte die Sensibili-\nsierung der Schalter-Mitarbeitenden, die Professionalisierung im Umgang mit der Prüfung \nder ausländischen Identitätsnachweise, die Festlegung von einheitlichen Prozessen so-\nwie ein informeller Austausch über die Feststellungen / Erkenntnisse der neusten Fäl-\nschung bzw. Methoden sein. \n\n7. Wie ist das Vorgehen, wenn der Verdacht vorliegt, dass sich eine Person mit ge-\nfälschten Dokument in der Stadt Kriens anmelden will oder in einem anderen Zu-\nsammenhang gefälschte Dokumente vorlegt?\nDer Originalausweis wird für weitere Abklärungen eingezogen. Bei Bedarf der ausländi-\nschen Person wird ihr eine Kopie des Ausweises mit folgendem Hinweis und Stempel der \nEinwohnerkontrolle übergeben: «bei der Einwohnerkontrolle Kriens zur Überprüfung».\n\nErgänzend dazu ist festzuhalten, dass auch Mitarbeitende des Zivilstandsamtes Doku-\nmentenprüfungen vornehmen müssen (z.B. bei Eheschliessungen von ausländischen \nPersonen). Die zivilstandsrechtlichen Bestimmungen schreiben vor, dass einzelne Doku-\nmente für gewisse Länder von der Schweizer Vertretung im entsprechenden Land über-\nbeglaubigt werden müssen. Die Schweizer Vertretungen arbeiten mit Vertrauensanwälten \nzusammen, um gefälschte Dokumente aufzuspüren. Bei Verdacht auf gefälschte Auswei-\nse werden diese Ausweise dem Kriminaltechnischen Dienst zur Überprüfung zugestellt.\n\n8. Werden die Fälle in denen gefälschte Dokumente vorgelegt werden durch die \nStadt Kriens erfasst, wenn ja, wie oft wurde in den letzten zehn Jahren versucht, \nsich mit gefälschten Dokumenten bei der Stadt Kriens anzumelden?\nDie Einwohnerkontrolle Kriens führt seit 2024 eine Statistik. Es ist nur ein Fall bekannt, \nder nachträglich im 2024 aufgedeckt wurde. Diese Person hat sich im Jahr 2022 mit ei-\nnem gefälschten Pass angemeldet.\n\nAufgrund der fehlenden Sensibilität für das Thema wurde vor 2024 noch keine Statistik \ngeführt.\n\nKriens, 4. Februar 2025\n\n\n


Nr. 012/2025 Interpellation Portmann

parent_type: affair

category_de: Interpellation

format: application/pdf

text: \nMichael Portmann  \n\nEinwohnerrat SP Kriens \n\n \n\n \n\nStadtkanzlei \nHerr Michael Portmann \nEinwohnerratspräsident \nPostfach \n6011 Kriens  Kriens, 11. Febuar 2025 \n \n\n \n\n \n\n \n\nInterpellation: Kriens braucht eine langfristige Finanzplanung! \n\n \n\nSehr geehrter Herr Ratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren \n\nAn der Sitzung vom 12. Dezember 2024 wurde im Einwohnerrat die vom Stadtrat vorgelegte Finanzstrategie 2024 bis \n\n2028 diskutiert. Anlass für diese Finanzstrategie waren – unter anderem – der Übergewinn 2023 sowie der \n\nprognostizierte Übergewinn 2024. Insgesamt soll das Eigenkapital um mehr als 100 Millionen Franken ansteigen, was \n\ndann zu einer «Gewinnsteuer»-Abschöpfung, dh. zu Zahlungen an den kantonalen Finanzausgleich des Kantons Luzern \n\nführt. Zusammen mit diesem «Verlust» an Übergewinnen ab 2026, einem Schulraummangel mit höchstem \n\nInvestitionsbedarf, steigenden Kosten in Bildung aufgrund stetig steigender Schüler:innenzahlen sowie \n\nLohnmassnahmen wegen Fachkräftemangel in der Volksschule durch den Kanton Luzern und voreiligen, zum Glück \n\nkleinen, Steuersenkungen ergeben sich ab 2026 bis 2028 Defizite in Millionenhöhe. Bisher fehlen Lösungen, welche \n\naufzeigen, wie mit oder trotz den Defiziten ab 2026 langfristig stabile Stadtfinanzen entstehen können. \n\nDie Gemeinde Horw1 hatte 2018 und 2019 ebenfalls mit Übergewinnen verursacht durch Unternehmen zu kämpfen \n\nund hat dazu 2019 eine Finanzplanung aufgestellt, um die Gemeindefinanzen stabil zu halten. Damals wurden in Horw \n\nvier Szenarien erarbeitet, um die schwierige Ausgangslage zu bewältigen. Ausgehend von der Finanzjahren 2018 und \n\n2019 wurden die Einzahlungen in den kantonalen Finanzausgleich abgeschätzt und darüber nachgedacht, wie die \n\nGemeinde bis 2026 finanziert werden soll. Vergleichbares müsste nun die Stadt Kriens aufgrund der sich stark \n\nveränderten Ausgangslage 2023 und 2024 bis 2031 planen und auf diese Weise aufzeigen, wie alle heute anstehenden \n\nHerausforderungen zusammen so gemeistert werden können, dass die Stadt Kriens alle ihre sozialen Verpflichtungen \n\ngegenüber uns Krienser:innen einhalten können. Sparübungen wie beim Budget 2025 liegen nun nicht mehr drin!   \n\nDeshalb stellt die SP-Fraktion folgende Fragen: \n\n1. Wie sieht der Fiskalertrag – für natürliche und juristische Personen – bis 2031 aus? Diagramm und Tabelle. \n\n2. Wie hoch sind die Einzahlungen in den Finanzausgleich – Stand jetzt und Stand neue Gesetzgebung bei allfälliger \nÄnderung der kantonalen Regelung – bis 2031 aus? Als Diagramm und Tabelle. \n\n3. Wann steht bis 2031 wieviel Investitionsbedarf an? Als Diagramm und Tabelle mit farbigen Spalten für \nInvestitionen in Schulraum, Heime Kriens AG, Fernwärmenetz, Strassenraum und Hochwasserschutz, etc. \n\n4. Wie verändern sich das Eigenkapital mit und ohne Spezialfinanzierung sowie das Fremdkapital bis 2031? \nDiagramm und Tabelle.  \n\n5. Wie verändert sich der Cashflow abzüglich der Abschreibungen bis 2031? Diagramm und Tabellen \n\n \n\n \n1 https://www.horw.ch/_docn/2622112/1662_Finanzstrategie_2026_Anhang.pdf \n\n\n\n \n\n     Seite 2 von 2 \n\n \n\n \n\nIm zweiten Teil dieser Interpellation sollen vier Szenarien aufgelegt werden. Szenarium Basis umfasst die heute \nbekannte Planung inklusive Ausgabenbremse in der Erfolgsrechnung 2025. Das Szenarium Challenge berücksichtigt \nzusätzlich wie bisher stark ansteigende Schüler:innenzahlen. Das Szenarium Stress berücksichtigt zusätzlich \nstagnierende Steuereinnahmen bei den natürlichen Personen und zusätzliches Ausgabenwachstum, welches von \nBund und Kanton Luzern an die Gemeinden weitergegeben wird. Ein Beispiel wäre die Reform des Steuergesetzes \n2024. Die vier Szenarien werden abgerundet durch das Szenarium Optimist, in welchem zum Szenarium Basis \naufgezeigt wird, ob langfristig auch ausserordentlichen Einnahmen, zB. Handänderungssteuern beim Verkauf von \nWohneigentum im Rahmen aktueller Grossbauprojekte und ähnlichen Gefässen möglich sind.  \n\n6. Welche Wirkung entfalten die vier Szenarien auf die Kenngrössen der Stadt Kriens wie beispielsweise Nettoschuld \npro Einwohner:in mit und ohne Spezialfinanzierung oder das Fremdkapital? Diagramm und Tabellen \n\n7. Welches der Szenarien deckt die Bedürfnisse der Stadt Kriens mit Stand Juni 2025 am besten ab? Begründung \n\n \n\nViele Dank und mit freundlichen Grüssen \n \n\n \n \n \n \n \n\n\n


Nr. 216/2023 Postulat Ziemssen

category_de: Postulat

text: \nFDP\n\nDie Liberalen\nKriens\n\nJorg Ziemssen\n\nSackweidhohe 15\n\n6012 Obernau\nStadt Kriens\nStadtkanzlei\nz. H. Armin Lisibach\nPostfach\n6011 Kriens\n\nKriens, 27. September 2023\n\nPostulat — Erhebung einer Verkehrszéhlung auf der Obernauerstrasse\n\nSehr geehrter Herr Ratsprasident\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nWir bitten Sie, folgendes Postulat zu Gberweisen:\n\nDer Stadtrat soll priifen, wie mit einer Verkehrszahlung auf dem Strassenabschnitt von der H6he\nRestaurant Obernau bis zum Kulturquadrat Kriens die aktuellen Verkehrsdaten erhoben werden\nkénnen. Es wird dabei empfohlen, eine automatische Verkehrszdhlungsanlage wahrend 6-9\nMonate (3-5 Monate vor der Vollsperre und 3-5 Monate wahrend der Vollsperre) vorzunehmen.\n\nBegriindung:\n\nWahrend der Monate August und September 2023 (gut 6 Wochen) reduzierte sich durch die\nVollsperrung des Ranggloch's der Verkehr auf der Obernauerstrasse deutlich. Ab April 2024\nbeginnt die gut 15 monatige Vollsperrung infolge Ranggloch Sanierung und Ausbau der\nKantonsstrasse. Mit der Einrichtung dieser Verkehrszahlung soll eruiert werden wie stark der\nTransitverkehr das Obernau und die Stadt Kriens mehrheitlich in Richtung Autobahnauffahrt\nKupferhammer belastet. Beim Strassenabschnitt Horti ist bereits heute eine automatische\nVerkehrszahlungsanlage aufgestellt. Diese kann irgendwo zum erwdhnten Strassenabschnitt\nverschoben werden. Die Ergebnisse dienen als Grundlage fir die Planung, Projektierung und\nBeurteilung von Verkehrsmassnahmen sowie flr das Monitoring der Verkehrsentwicklung. Sofern\nnotwendig kénnen dank diesen Erkenntnissen Massnahmen ergriffen werden, sodass der\nVerkehrsfluss der Quartierstrassen im Obernau und in Kriens nicht zu stark zurtickgedrangt wird.\n\nBesten Dank.\n\n' DP Die Liberalen Kriens\nwww.fdp-kriens.ch\n\n\n\n\n


Postulat Lisibach - Nr. 285-24

text: \nwww.fdp-kriens.ch \n\n \nArmin Lisibach \nEinwohnerrat \nJuchweg 8 \n6012 Obernau \n \n Stadt Kriens \n Stadtkanzlei  \n z.h. Herr Michael Portmann \n Einwohnerratspräsident  \n Postfach 1247 \n 6011 Kriens \n \n\n Kriens, 06. September 2024 \n\n \n\n \n\nPostulat: Aufnahme von Mediamatiker/Innen EFZ in das Ausbildungsportfolio der \n\nStadt Kriens \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\nDie Stadt Kriens hat sich stets für die Förderung von Bildung und Ausbildung engagiert. \n\nAngesichts der Veränderung der Zusammenarbeit im Marketingbereich ergibt sich die \n\nMöglichkeit fachlich fundierte Unterstützung durch Mediamatiker/Innen EFZ zu erhalten und das \n\nAusbildungsportfolio zu erweitern, sowie gleichzeitig die Qualität der Ausbildung zu sichern. In \n\ndiesem Zusammenhang schlagen wir vor, Mediamatiker/Innen in Ausbildung im Verbund mit \n\nder ICT-Berufsbildung Zentralschweiz zu engagieren. \n\n \n\nWas ist der Lehrbetriebsverbund ICT-BZ \n\nSeit dem Jahr 2020 gibt es bei der ICT-Berufsbildung Zentralschweiz auch den \n\nLehrbetriebsverbund ICT-BZ für die Berufslehre als Mediamatiker. Der Fokus liegt dabei auf \n\nFirmen, welche gerne Mediamatiker ausbilden würden, jedoch nicht die Kompetenzen mit sich \n\nbringen, alle Aspekte des breiten Berufsfeldes Mediamatiker/in EFZ abzudecken.  \n\n \n\nVorteile für die Lernenden und Verbundspartner \n\nLernende im Verbundmodell schliessen ihren Lehrvertrag mit der ICT-Berufsbildung \n\nZentralschweiz ab und besuchen das Basislehrjahr. \n\nNach dem ersten Semester, also am Ende des ersten Teils vom Basislehrjahr werden die \n\nLernenden zu einer Kooperationsfirma geschickt und absolvieren dort meist \n\n1-2 Jahre ihrer Lehre. \n\nDie Aufteilung der einzelnen Einsätze in den Kooperationsfirmen (hier bei der Stadt Kriens) wird \n\nso zusammengestellt, dass der/die Lernende/r alle Bildungsziele gemäss dem Bildungsplan \n\nerlernt hat. \n\n\n\n \n \n\n \n\nDies bietet den Verbundlernenden eine zusätzliche Abwechslung in der Berufslehre und den \n\nKooperationsfirmen die Möglichkeit einem Teil der Gesamtausbildung beizutragen. \n\n \n\nBegründung: \n\nDas Verbundmodell bietet zahlreiche Vorteile für die Stadt Kriens: \n\n \n\n• Entlastung der Berufsbildnerrolle: Durch die Zusammenarbeit mit der ICT-\n\nBerufsbildung Zentralschweiz kann die Stadt Kriens im Lehrbetriebsverbund ICT-BZ, von \n\neiner externen Berufsbildnerin profitieren, die über umfassende Fachkenntnisse und \n\nErfahrung im Bereich Mediamatik verfügt. Dies ermöglicht es der Stadt, sich auf ihre \n\nRolle als praxisbildende Institution zu konzentrieren, ein/e Lernende/r aufzunehmen und \n\naktiv in Projekten wirken zu lassen, welche sonst kostspielig extern vergeben werden \n\nmüssten. \n\n \n\nWas ist der Lehrbetriebsverbund ICT-BZ \n\nSeit dem Jahr 2020 gibt es bei der ICT-Berufsbildung Zentralschweiz auch den \n\nLehrbetriebsverbund ICT-BZ für die Berufslehre als Mediamatiker. Der Fokus liegt dabei \n\nauf Firmen, welche gerne Mediamatiker ausbilden würden, jedoch nicht die Kompetenzen \n\nmit sich bringen, alle Aspekte des breiten Berufsfeldes Mediamatiker/in EFZ \n\nabzudecken.  \n\n \n\nVorteile für die Lernenden und Verbundspartner \n\nLernende im Verbundmodell schliessen ihren Lehrvertrag mit der ICT-Berufsbildung \n\nZentralschweiz ab und besuchen das Basislehrjahr. \n\nNach dem ersten Semester, also am Ende des ersten Teils vom Basislehrjahr werden die \n\nLernenden zu einer Kooperationsfirma geschickt und absolvieren dort meist \n\n1-2 Jahre ihrer Lehre. \n\nDie Aufteilung der einzelnen Einsätze in den Kooperationsfirmen (Hier bei der Stadt \n\nKriens) wird so zusammengestellt, dass der/die Lernende/r alle Bildungsziele gemäss des \n\nBildungsplans erlernt hat. \n\nDies bietet den Verbundlernenden eine zusätzliche Abwechslung in der Berufslehre und \n\nden Kooperationsfirmen die Möglichkeit einem Teil der Gesamtausbildung beizutragen. \n\n \n\n• Praxisnahe Ausbildung: Die Lernenden haben die Möglichkeit, einen Teil ihrer Lehrzeit \n\ndirekt bei der Stadt Kriens zu verbringen. Dies fördert nicht nur die praktische \n\nAnwendung des Gelernten, sondern stärkt auch die Bindung zwischen den Lernenden \n\nund der Stadt. \n\n \n\n\n\n \n \n\n \n\n• Imagegewinn für die Stadt Kriens: Die Integration von Mediamatiker/Innen EFZ in \n\ndas Ausbildungsportfolio stellt einen bedeutenden Schritt in Richtung Modernisierung und \n\nDigitalisierung dar. Dies kann das Image der Stadt Kriens als fortschrittliche und \n\nbildungsorientierte Gemeinde nachhaltig verbessern. \n\n \n\n• Synergien nutzen: Die enge Zusammenarbeit mit der ICT-Berufsbildung \n\nZentralschweiz eröffnet zusätzliche Möglichkeiten für Networking und Wissensaustausch, \n\nwas sowohl den Lernenden als auch der Stadt zugutekommt. \n\n \n\nAntrag: \n\nIch bitte den Stadtrat von Kriens, Stellung zu diesem Postulat zu nehmen und eine mögliche \n\nZusammenarbeit mit der ICT-Berufsbildung Zentralschweiz eingehend zu analysieren. \n\nInsbesondere sollte geprüft werden: \n\n \n\n• Welche Rahmenbedingungen für eine solche Kooperation erforderlich sind? \n\n• Wie die praktische Umsetzung des Verbundmodells gestaltet werden kann? \n\n• Welche finanziellen Aspekte berücksichtigt werden müssen? \n\n• Welche potenziellen Arbeiten, resp. Projekte, können damit umgesetzt werden? \n\n• Besteht das Potential, analog die Ausbildungsrolle «Entwickler/In digitales Business EFZ» \n\nmit der ICT-Berufsbildung Zentralschweiz im Verbund anzugehen? \n\n \n\nFazit: \n\nDie Aufnahme von Mediamatiker/Innen EFZ in das Ausbildungsportfolio der Stadt Kriens im \n\nVerbund mit der ICT-Berufsbildung Zentralschweiz stellt eine wertvolle Chance dar, sowohl für \n\ndie Ausbildung junger Menschen als auch für das positive Image unserer Stadt. Wir freuen uns \n\nauf eine konstruktive Diskussion und hoffen auf eine positive Entscheidung des Stadtrats.  \n\n \n\nNach zwei Jahren lohnt es sich dann die Situation zu überprüfen, ob dann die Möglichkeit \n\nbesteht, den Modus zu wechseln und in die Berufsbildnerrolle zu gehen und Auszubildende ab \n\ndem Basismodul direkt zu betreuen. \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\nArmin Lisibach \n\n\n


name: Alte Version: Nr. 249/2024 Postulat Erni

text: \nMatthias Erni \nEinwohnerrat \nSchweighofstrasse 8   \n6010 Kriens \nernimatthiasER@kriens.ch   \n Stadt Kriens \n Stadtkanzlei \n z. H. Armin Lisibach \n Postfach  \n 6011 Kriens \n\n \n\nKriens, 07.03.2024 \n\n \n\nPostulat: Mehrwerte für Kriens anstatt illegale Bauten - Wiederherstellung des \nrechtmässigen Zustandes auf dem Hinterschlund \n \nSehr geehrter Herr Präsident, geschätzte Damen und Herren \n \nIm Einwohnerrat wurden schon diverse Ideen zur Gestaltung des Areals auf dem \nHinterschlund beraten. Der Konsens bestand stets darin, einen Mehrwert für Kriens zu \nerreichen. So wurden die Ideen für Carparkplätze und den Ökihof klar abgelehnt. Auch \nbei den Ideen von Zwischennutzungen hat gemäss der Stadt Luzern «kein Dossier die \nZiele der Ausschreibung ausreichend erfüllt»1. Durch die Motion Piras (Hinterschlund \nmit Freizeitanlage (Nr. 215/2023)) wurde durch den Einwohnerrat ein klarer Auftrag an \nden Stadtrat erteilt. Auf dem Hinterschlund soll etwas entstehen, was einen Mehrwert \nfür das Leben und Arbeiten in Kriens bietet.  \n \nBis zum heutigen Zeitpunkt wird das Areal auf dem Hinterschlund jedoch illegal besetzt. \nIm Jahr 2022 versicherte uns der zuständige Stadtrat, er würde sich für die zeitnahe \nWiederherstellung des ordnungsmässigen Zustandes auf dem Areal Hinterschlund \neinsetzen2. Passiert ist jedoch das Gegenteil. Anstatt dass ein rechtmässiger Zustand \nwiederhergestellt wurde, wuchs die Siedlung kontinuierlich (siehe Bilder). \n \nDieses Wachstum der illegalen Bauten ist ein AƯront gegenüber jeder Krienserin und \njedem Krienser sowie allen Krienser Unternehmen, die rechtmässig Baugesuche stellen \nund sich korrekt bei den Behörden anmelden und Steuern, Abgaben, Gebühren, usw. \nbezahlen. Gemäss Auskunft Einwohner-Service, waren am 14. April 2022 zwei Personen \n(von vermutet 12 Bewohnenden) auf dem Areal in Kriens gemeldet. Stand 5. März 2024 \nsind es 9 Personen, die angemeldet sind. Gemäss aktuellem Wachstum der Siedlung \nmüssten es weit mehr sein. \n \n \n\n \n1 https://www.stadtluzern.ch/aktuelles/newslist/1905760 \n2 Beantwortung Interpellation Meier Nr. 109/2022 \n\n\n\nWir fordern den Stadtrat auf, endlich sein Versprechen aus dem Jahre 2022 in Taten\numzusetzen und auf dem Areal Hinterschlund den rechtmässigen Zustand\nwiederherzustellen.\n\nFreundliche Grösse\n\nMatthias Erni, FDP\n\nMitunterzeichnende\n\nMichéle Akermann, SVP\n\n, FDP\n\nAndreas Vonesch, die Mitte\n\n\n\n \n\n \n \n\n \n\n\n


Nr. 292/2024 Postulat Bucher

text: \nGrüne Partei Kriens \n6010 Krien \n\nZita Bucher \nZumhofweg 15 \n6010 Kriens \nEinwohnerrätin Grüne \n\nStadtkanzlei  \nz.H. Herr Michael Portmann \nEinwohnerratspräsident \nPostfach \n6011 Kriens \n\n30. September 2024 \n \nPostulat – Kinderbaustelle für Kriens \n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident, sehr geehrte Damen und Herren \n \nIch bitte Sie folgendes Postulat an den Stadtrat zu überweisen: Der Stadtrat prüft, wo geeignete \nStandorte für Kinderbaustellen in Kriens vorhanden sind, und ob mit der Nachbarsgemeinde Horw \ngemeinsam eine Kinderbaustelle geplant und betrieben werden kann.  \n \nBegründung: \nAuf Kinderbaustellen können Kinder kostenlos mit unterschiedlichen Baumaterialen bauen, konstru-\nieren und gestalten. Die Kinder bewegen sich im Freien und lernen, sich alleine oder in der Gruppe \nhandwerklich und kreativ zu betätigen. Den Kindern wird Raum geboten, in dem sie auf selbstbe-\nstimmte und spielerische Weise handwerkliche, gestalterische und technische Erfahrungen sammeln \nund ihre taktilen, sozialen und motorischen Fähigkeiten stärken können. Damit können Kinderbau-\nstellen die Gesundheitsförderung und Bewegungsförderung von Kindern unterstützen. Kinderbau-\nstellen werden von Kindern frei nach ihren Vorstellungen und Wünschen bespielt, bebaut und be-\nlebt. Sie dürfen dort ganz nach ihren eigenen Möglichkeiten hämmern, sägen, malen und werken und \nihre Ideen einbringen. Dabei entsteht ein kunterbuntes, lebendiges Experimentierfeld. Die Kinder \nwerden durch kompetente Betreuungspersonen unterstützt und begleitet. Kinderbaustellen wurden \nbereits in Nachbargemeinden, beispielsweise in Littau (https://rbs-hochhuesliweid.ch) oder in Em-\nmenbrücke (https://themenspielplatz-emmen.ch/haemmerplatz) erfolgreich umgesetzt. \n \n\nAm 16. September wurde im Einwohnerrat Horw das Postulat Lehner zu diesem Anliegen einge-\nreicht. Dabei wurde auf eine mögliche Zusammenarbeit mit Kriens hingewiesen. Der Stadtrat Kriens \nsoll nun selber aktiv werden und prüfen, wo es geeignete Standorte für eine Kinderbaustelle in Kriens \ngibt und wie ein Betriebskonzept aussehen könnte. Zudem soll geprüft werden, ob eine Kooperation \nmit Horw möglich ist und die im Postulat Lehner genannten Standorte «Hinterschlund» und «Motel-\nBrache» für eine gemeinsame Kinderbaustelle geeignet wären.  \n \n\nBei der Standortabklärung soll der Stadtrat insbesondere folgende Aspekte beachten: \n- Ausreichende Bescha^ung muss vorhanden sein: Idealerweise mit bereits bestehenden Bäumen, \n\noder, wird bspw. mit einem Sonnensegel gewährleistet. \n- Der Bodenbelag ist idealerweise locker, z.B. Scho^er. Dies ermöglicht, dass die Kinder schaufeln \n\nund graben können und bspw. auch Pfosten für Bauten verankert werden können (Asphalt ist nicht \ngeeignet). \n\n- Trink-Wasser und Stromanschlüsse sind auf dem Gelände vorhanden oder eine Erschliessung ist \nmöglich. \n\n \n\nhttps://rbs-hochhuesliweid.ch/\nhttps://themenspielplatz-emmen.ch/haemmerplatz\n\n\nGrüne Partei Kriens \n6010 Krien \n\nDas Angebot der Kinderbaustelle soll an alle Kinder bis zur 6. Primarschulklasse gerichtet werden. \nKinder, die noch nicht in der ersten Klasse sind, müssten beim Besuch von einer erwachsenen Person \nbegleitet werden (z.B. Eltern, Grosseltern, usw.). Geeignete Öffnungszeiten wären bspw. Mittwoch-\nnachmittage und Samstage (morgens und/ oder nachmittags). In den Ferien könnte die Kinderbau-\nstelle wochenweise auch täglich geöffnet werden. Es könnte auch spannend sein, dies als Angebot im \nRahmen des Ferienpasses oder der Sport- und Kreativwochen mitzudenken. \nZudem wäre es sinnvoll, wenn neben den betreuten Öffnungszeiten die Kinderbaustelle auch für \nSchulklassen der 1.- 6. Primar, der Schulergänzenden Tagesstruktur, den Jugendvereinen und weite-\nren Interessierten aus dem Bereich der Kinderbetreuung für allfällige Ausflüge, Projekte und Anlässe \nzur selbständigen Nutzung zur Verfügung stehen würde.  \n \nSeit 2018 darf sich die Stadt Kriens «kinderfreundliche Gemeinde» nennen. Das Projekt Kinderbau-\nstelle ist auf mehreren Ebenen ein Gewinn in dieser Hinsicht (z.B. Freizeit, Gesundheit). Bei diesem \nProjekt wird Sozialraum entwickelt, welcher die Kinder direkt betrifft. Daher sollte die Meinung und \ndie Ideen der Kinder bei der Planung systematisch berücksichtig werden.  \n \nDie Grüne/junge Grüne/glp-Fraktion ist überzeugt, dass eine Kinderbaustelle eine Bereicherung für \ndie jungen Krienser*innen darstellen würde. Wir danken für eine wohlwollende Unterstützung. \n \nFreundliche Grüsse \n \n \nZita Bucher \n\n\n


Nr. 257/2024 Interpellation Amrhein

text: \nBruno Amrhein, Einwohnerrat        \n5. April 2024  \n\nEinwohnerratspräsident Armin Lisibach > Stadrat\n\nInterpellation: \nStirbt der Krienser Märt?  \nWann wird der Stadtplatz zum Begegnungsort?\n\nSeit Anfang April 2024 ist der Fischstand Hofer auf dem Krienser Märt \nnicht mehr präsent. Auch die Märtleute von Barmettler Käse und die \nProdukteanbieter von der Neualp überlegen sich, ihre Waren \nnicht mehr in Kriens anzubieten. Grund ist fehlender Umsatz.\nEs bleiben noch der Gemüsestand und der Asiafoodwagen.\n\nDer fehlende Umsatz ist darauf zurückzuführen, dass der \nStadtplatz zu wenig Menschen anzieht und damit zu wenig \nbelebt ist. Der öde und leere Platz bietet wenig \nAufenthaltsqualität, dem Platz fehlt jede Ambiance.\nAuch über 4 Jahre seit der Fertigstellung des Stadthauses sieht \nder Platz immer noch gleich trostlos aus.\n\n\n\nDeshalb stellen sich folgende Fragen:\n\n1. Welche Massnahmen ergreift der Stadtrat, um den Märt zu retten?\n\n2. Könnte der Märt wieder auf dem Dorfplatz stattfinden, wo mehr \nLeute zirkulieren und die Verkaufsstände nicht so verloren \nherumstehen?\n\n3. Wann und wie wird der Stadtplatz endlich grüner und attraktiver? \n\n4. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass mindestens zwei Drittel der \nFläche entsiegelt werden sollten?\n\n5. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass viele schattenspendende \nBäume gepflanzt werden sollten, im Boden nicht in Trögen?\n\n6. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass wegen zwei Tage Kilbi im \nJahr, nicht der ganze Platz blockiert werden sollte?\n\n7. Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass der Platz zur Luzernerstrasse \nhin einen grünen Abschluss braucht zusammen mit einer Baumallee \nentlang der Luzernerstrasse vom Bellpark bis Ende Stadthaus?\n\n8. Wann wird der geplante Kreisel bei der Einmündung Horwerstrasse \nrealisiert? Auswirkungen auf den Platz?\n\n9. Wie beurteilt der Stadtrat die Möglichkeit, den Bellpark mit dem \nStadtplatz durch Einbezug der Fläche vor dem Heinrich Waltherhaus \nzu verknüpfen?\n\nBruno Amrhein\n\n\n


Nr. 237/2024 Postulat Barmettler

text: \n \n\nKriens, 19. Februar 2024 \n\n \n\nPostulat \n\nHausarztmedizin in der Stadt Kriens aufrecht erhalten \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Ratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nWir bitten Sie, das folgende Postulat an den Stadtrat zu überweisen: \n\n \n\nDer Stadtrat prüft mögliche Massnahmen, um die medizinische Versorgung \n\n(Hausarztmedizin) der Krienser Bevölkerung in der Stadt Kriens sicherzustellen. \n\n \n\n \n\nBegründung: \n\n \n\nMit der Interpellation Nr. 159/2023 stellte Michèle Albrecht verschiedene Fragen betreffend \n\neinem drohenden Ärztemangel in der Stadt Kriens. In der Antwort des Stadtrates wird die \n\naktuelle Situation dargestellt und darauf hingewiesen, dass in den nächsten Jahren damit \n\ngerechnet werden muss, dass einige pensionierte Ärztinnen und Ärzte keine Nachfolge für ihre \n\nPraxen finden werden und das Szenario eines künftigen Hausärztemangels in der Stadt Kriens \n\nals durchaus realistisch einzuschätzen sei. \n\n \n\nIn den kommenden 5 – 10 Jahren werden verschiedene Ärztinnen und Ärzte in Pension gehen. \n\nEs ist leider damit zu rechnen, dass einige Praxen schliessen müssen, ohne dass eine \n\nNachfolgeregelung besteht. Zudem ist wegen des demografischen Wandels mit einer starken \n\nZunahme von medizinischen Leistungen zu rechnen. \n\n  \n\nWenn man bedenkt, dass die Vorlaufzeit für die Planung und Einrichtung von entsprechenden \n\nGesundheitseinrichtungen für die Grundversorgung mindestens 3 – 5 Jahre benötigt, ist es \n\nhöchste Zeit, diese Aufgabe anzupacken. \n\nEs ist von höchster Wichtigkeit, dass die Sicherstellung der medizinischen Versorgung auf \n\nbehördlicher Ebene als zentrales Anliegen erachtet wird. Die Stadt Kriens ist insbesondere für \n\nStadtkanzlei \n\nHerr Armin Lisibach \n\nEinwohnerratspräsident \n\nPostfach \n\n6011 Kriens \n\nDie Mitte Kriens, Bruno Barmettler, Klösterlihalde 2, 6010 Kriens \n\nDie Mitte Kriens \n\n\n\n \n\ndie Heime und die Spitex mitverantwortlich und exakt in diesen Institutionen wird in den \n\nnächsten Jahren ein grosses Wachstum erwartet. \n\n \n\n \nWir danken dem Stadtrat für seine Arbeit. \n\n \n\n \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBruno Barmettler \n\nEinwohnerrat Die Mitte \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nAndreas Vonesch \n\nEinwohnerrat Die Mitte \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nViktor Bienz \n\nEinwohnerrat Die Mitte \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeda Lengwiler \nEinwohnerrat Die Junge Mitte \n \n\n \nDavide Piras \n\nEinwohnerrat Die Mitte \n\n\n


Nr. 226/2023 Begründung Motion Stofer

category_de: Antrag: Ablehnung

text: \nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nBegründung zur Motion\n\nMotion Peter Stofer: Immissionsschutz-Reglement für die Stadt Kriens\nNr. 226/2023\n\nEingang Zuständiges Departement\n\n05. Dezember 2023 Bau- und Umweltdepartement\n\nAntrag des Stadtrates: Ablehnung\n\nBegründung\n\nSachverhalt\n\nDie Motion verlangt die Ausarbeitung eines Immissionsschutz-Reglements für die Stadt \nKriens. Für die meisten in der Motion aufgeführten Themenbereiche bestehen bereits \nverschiedene gesetzliche Grundlagen auf Bundes-, Kantons- und Gemeindeebene, \nwelche bei Immissionsklagen angewendet werden. \n\nBund \n210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch, Art. 684, Nachbarrecht, übermässige Einwirkung\n814.01 Umweltschutzgesetz (USG), Abschnitt 2: Immissionen\n814.318.142.1 Luftreinhalteverordnung (LRV)\n814.41 Lärmschutzverordnung (LSV) \n814.710 Verordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV)\n814.011 Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPV)\n\nKanton Luzern:\nSRL Nr. 735 Planungs- und Baugesetz (PBG), \n§ 161: Vermeidung übermässiger Immissionen\n\nSRL Nr. 700 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (EGUSG)\n§ 9: Luftreinhaltung und § 16 Lärmschutz\n\nSRL Nr. 701, Umweltschutzverordnung (USV) \n§ 3: Umweltschutzstelle der Gemeinde: Beratung für Verwaltung und Private\n\nSRL Nr. 701a Smog Verordnung: Temporär wirksame Massnahmen zur Bekämpfung von \nhohen Luftschadstoffbelastungen\n\nSRL Nr. 855, Ruhetags- und Ladenschlussgesetz (RLG)\n2 Gewährleistung der Ruhe an öffentlichen Ruhetagen\n3 Gewährleistung der Ruhe an hohen Feiertagen\n\nSRL 980 Gastgewerbegesetz, GaG\n§21: Betriebsführung, Abs. 2: Störung oder Belästigung der Nachbarschaft\n\n\n\nc4b3f555b9e34d92a0b79c812d9e1bed.pdf Seite 2/4\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nDienststelle Umwelt und Energie: Merkblatt: Belästigung durch Rauch oder Gerüche\n\nDienststelle Umwelt und Energie: Alltagslärm - Kanton Luzern (Nachtruhe und \nRuhezeiten)\n\nStadt Kriens:\nNr. 3501 Reglement über das St. Niklausklöpfen (Geisslechlöpfe)\nArt. 3 Zeitliche Beschränkung\n\nNr. 6201 Strassenreglement, Art. 8: Bewilligung für gesteigerten Gemeingebrauch\nsowie Nr. 6207 Vollzugsverordnung zum Strassenreglement der Stadt Kriens, Art. 18a \n\nNr. 7901 Bau- und Zonenreglement (BZR)\nArt. 41: Beleuchtung und Lichtimmissionen\nArt. 43: Bauen in lärmbelasteten Gebieten\nIn Baubewilligungen werden Auflagen gemacht bezüglich Kaminhöhe, \nLichtverschmutzung bei Leuchtreklamen, Lärmemissionen (erlaubte Arbeitszeiten für \nlärmverursachende Arbeiten), Massnahmenliste Baulärm bei grossen Bauvorhaben in \nzentraler Lage), \n\nNr. 0921 Benützungsverordnung für Hallen, Säle und Aussenanlagen: \nArt. 15 Lärmimmissionen\n\nNr. 0926 Allgemeine Auflage für die Benützung des alten Schiessstandes Obernau\nZiff. II: Lärmimmissionen\n\nNr. 7402 Verordnung über das Friedhof- und Bestattungswesen der Stadt Kriens \nArt. 17: Ruhe und Ordnung\n\nFür die Lebensqualität im städtischen Raum ist das Vermeiden von Immissionen \n(Einwirkung aus Sicht Betroffene) durch Lärm, Luftverunreinigungen, Lichtverschmutzung \nund schädliche Strahlung sehr wichtig. Die dazu notwendigen Rahmengesetze sind auf \nBundesebene (LSV, LRV, USG, NISV, UVPV, ZGB) abgebildet. Grundsätzlich sind die \nVorgaben zur Umsetzung in der kantonalen Gesetzgebung festgehalten. Im Kanton \nLuzern ist die Dienststelle Umwelt und Energie massgebende Behörde zur Erstellung der \ngesetzlichen Grundlagen zur Umsetzung der Bundesvorschriften im Bereich \nImmissionsschutz. Zusätzliche Bestimmungen sind auch in der kommunalen \nGesetzgebung festgelegt. Wo explizit keine Vorschriften existieren (tierische, \nmenschliche oder institutionelle Lärmbelastung wie Kirchenglocken) werden gerichtliche \nEntscheide sowie der Cercle Bruit zu Rate gezogen.\n\nGrundprinzip des Immissionsschutzes ist die Vermeidung von Emissionen an der Quelle \nmit Präventivmassnahmen im Rahmen des Bewilligungsverfahrens von Bauten und \nAnlagen, von welchen Emissionen generiert werden können. D.h. der beste \nImmissionsschutz ist, wenn keine Anlagen mit Emissionen erstellt werden oder die \nEmissionen einer geplanten Anlage minimiert werden. Dementsprechend sind die \ngesetzlichen Grundlagen im Bereich Immissionsschutz auf Bundes- und Kantonsebene \nausformuliert. Die Vorsorge ist gesetzlich massgebend und soll auch von Seite \nGemeinde/Stadt so angewendet werden. D.h. bei baulichen oder planerischen \nMassnahmen und Vorhaben sind möglichst ganzheitlich alle Vorkehrungen zur \nVermeidung von Emissionen zu treffen (Präventivmassnahmen gemäss LRV, USG, LSV). \nDiese Vorkehrungen werden im Rahmen des Bewilligungsverfahrens erlassen und sind \ngrundeigentümerverbindlich. Die gesetzlichen Vorschriften auf Bundes- und \nKantonsebene sind abschliessend abgehandelt, sodass zur Gewährung eines optimalen \nImmissionsschutzes aus Sicht Stadtverwaltung nebst den kantonalen \nUmsetzungsvorschriften keine weiteren Vorschriften auf Gemeindeebene notwendig sind. \nWichtig ist, dass die im Rahmen des Bewilligungsverfahrens erlassenen Bedingungen \n\nhttps://uwe.lu.ch/themen/laermschutz/laermbelastung_kanton_luzern/alltagslaerm\n\n\nc4b3f555b9e34d92a0b79c812d9e1bed.pdf Seite 3/4\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nauch umgesetzt bzw. von der zuständigen kommunalen Behörde betreffend Umsetzung \nkontrolliert werden im Sinne des Grundsatzes: Jedes gesetzliche Reglementarium ist so \ngut, wie dessen Anwenderschaft, vorliegend die zuständige Behörde der Stadt Kriens im \nRahmen der Baukontrolle. Zusätzlich zum qualitätssichernden Bewilligungsverfahren wird \ndie Luftreinhaltung eines neu erstellten, nicht bewilligungspflichtigen Ofens durch einen \nFeuerschauer nach Einbau des Ofens betreffend Einhaltung Emissionswerte kontrolliert.\n\nZunehmende Reklamationen aus der Bevölkerung wurden in den letzten Jahren im Bau- \nund Umweltdepartement nicht festgestellt. Folgende Vorkommnisse im Bereich \nImmissionsbeanstandungen durch die Einwohnerschaft wurden in den letzten drei Jahren \nbearbeitet:\n\nJahr Anliegen Vorgehen Lösung Gesetzesgrundlage Bedarf \nzusätzliche\ns \nReglement\n\n2023 Glasentsorgung am SonntagE-Mail-Antwort Hinweis an \nVeranstalter\n\nRLG nein\n\n2023 Werkverkehr frühmorgens E-Mail-Antwort – \nVerweis an \nVerursachende\n\nAnpassung \nLieferzeit\n\nNachtruhe nein\n\n2023 Konzertlärm (Techno) von \nRestaurant\n\nE-Mail-Antwort Mahnung an \nVeranstalter\n\nNachtruhe und \nGastgewerbegese\ntz\n\nnein\n\n2023 Musiklärm von Club E-Mail-Antwort,\nBesprechung \ndurch \nGastgewerbepoli\nzei\n\nEinhaltung der \nVorschriften\n\nNachtruhe und \nGastgewerbegese\ntz \n\nnein \n\n2022 Kuhglockengeläut E-Mail-Kontakt \nmit Landwirt\n\nEntfernung der \nGlocken oder \nTiere\n\nNachtruhe nein \n\n2022 Rauch aus Cheminee E-Mail-Antwort Privatrechtlich Nachbarrecht \n(ZGB)\nBaubewilligung\n\nnein\n\n2022 Leuchtreklame Firma E-Mail an \nBauherrschaft\n\nEinhaltung der \nAuflagen\n\nPBG, \nBaubewilligung\n\nnein\n\n2022 Fassadenbeleuchtung \nGeschäft\n\nE-Mail an \nBetreiber\n\nEinhaltung der \nAuflagen\n\nPBG, \nBaubewilligung\n\nnein\n\n2022 Schiesslärm von \nSchiesstand\n\nBesprechung Schiessplan \nleicht angepasst\n\nLSV nein\n\n2022 Ständiger hoher Summton \nvon Gebäude\n\nKontakt mit \nVerwaltung/Haus\nwart\n\nTechnische \nRegulierung\n\nLSV nein\n\n2022 Musik- und Gesprächslärm \naus Nachbargebäude\n\nAntwort von \nRechtsberatung \nStadt Kriens\n\nPrivatrechtlich Baubewilligung \n(Ablehnung \nEinsprache),Nach\nbarrecht (ZGB)\n\nnein\n\n2021-\n2023\n\nFassadenbeleuchtung Hotel E-mail, Briefe, \nStrafanzeige,  \nBesprechung mit \nAugenschein\n\nEinhaltung der \nAuflagen\n\nPBG, \nBaubewilligung\n\nnein\n\n2021 Musiklärm von \nGartenrestaurant/Buvette\n\nTelefonat mit \nKläger und E-\nMail mit \nBetreibenden\n\nAuflagen in \nBetriebsbewillig\nung\n\nGastgewerbegese\ntz\n\nnein\n\n2021 Geruchsemission von \nBaustelle \n\nE-Mail-Antwort Verursacher \nnicht eruierbar\n\nPBG nein\n\n\n\nc4b3f555b9e34d92a0b79c812d9e1bed.pdf Seite 4/4\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\n(Bitumenerhitzung)\n2020 - \n2022\n\nRauch aus Kamin \n(Liegenschaft der Stadt)\n\nE-Mail-Verkehr\nBesprechung\n\nNeue Heizung LRV nein\n\nWeitere Anfragen per E-Mail oder Telefon betrafen die Einhaltung der Mittagsruhe, z.B. \nbeim Einsatz von Rasenmäher oder Laubbläser. Hier wird jeweils auf die kantonal \nempfohlene Mittagsruhe und das Nachbarrecht verwiesen.\n\nBeurteilung bestehende Umsetzungsusanz der Stadt Kriens im Bereich \nImmissionsschutz \nNebst der Einschätzung des zusätzlichen Nutzens für einen optimalen Immissionsschutz \ngemäss Spalte «Bedarf zusätzliches Reglement» in obenstehender Tabelle ist die \nFachkompetenz und die vorhandene Zeitressource der Baukontrolle relevant. Mit der \nStellenaufstockung in den Jahren 2023 und 2024 ist eine genügende Baukontrolle aus \nSicht Stadtverwaltung im Bereich Immissionsschutz gewährleistet.\n\nPotential für Verbesserung der bestehenden Handhabung Immissionsschutz auf \nkommunaler, gesetzlicher Ebene: In der Ortsplanungsrevision (OPR) ist die Stadt Kriens \nzur Zeit in der Grundlagenerarbeitung in Form des Räumlichen Entwicklungskonzeptes. \nDie gesetzliche Ausformulierung geschieht anschliessend in Phase 2 der OPR in den \nJahren 2024/2025 (Link: www.findetstadt.kriens.ch). Im Rahmen der OPR sollen die \nbestehenden Lärmschutzbestimmungen betreffend Ruhezeiten noch ergänzt bzw. \nangepasst werden. \n\nFazit: Ablehnung der Motion.\nDa die vorhandenen gesetzlichen Grundlagen auf allen drei Staatsebenen einen \nwirkungsvollen Immissionsschutz in der Stadt Kriens gewährleisten, lehnt die Stadt \nKriens den Antrag der Motion «Immissionsschutz-Reglement für die Stadt Kriens» ab. \nGleichzeitig werden die Ruhezeitenbestimmungen im Rahmen der OPR bis Ende 2025 \nangepasst bzw. ergänzt. Abschliessend findet betreffenden Immissionsschutz laufende \nProzessoptimierung im Bewilligungsverfahren im Rahmen des Qualitätsmanagements \nstatt.\n\nKriens, 20. Dezember 2023\n\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\nhttp://www.findetstadt.kriens.ch/\n\n