Nr. 035/025 Postulat Kobi

parent_type: affair

category_de: Postulat

format: application/pdf

text: \nGrüne Kriens  \nPostfach 1205 E-Mail info@kriens.gruene-luzern.ch \n6011 Kriens www.kriens.gruene-luzern.ch  \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \nTomas Kobi \nEinwohnerrat \nOberhusrain 42 \n6010 Kriens \n\n \nStadtkanzlei \nMichael Portmann \nEinwohnerratspräsident \n6010 Kriens \n \n \nKriens, 13.05.2024 \n\n \n \nPostulat: «Kriens wird Grünstadt» \n \nSehr geehrter Herr Ratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \nIch bitte Sie folgendes Postulat an den Stadtrat zu überweisen: \nDer Stadtrat wird aufgefordert, die Teilnahme am Label «Grünstadt Schweiz» zu prüfen und \nanzustreben – als Beitrag zum Klimaschutz, zur Aufwertung des öffentlichen Raums sowie \nzur Förderung der Biodiversität. \n \nBegründung: \nDas Label «Grünstadt Schweiz» unterstützt Städte und Gemeinden dabei, ihre Freiräume zu \ngestalten und nachhaltige Strategien umzusetzen. Das Label ist eine Auszeichnung für Städte und \nGemeinden, die ihre Freiräume klimafreundlich und nachhaltig gestalten sowie aktiv zur Förderung \nder Biodiversität im urbanen Raum beitragen. \n \nDie Stadt Kriens kann mit dem Beitritt zum Label «Grünstadt Schweiz» einen wichtigen Beitrag zur \nErreichung ihrer Klimaziele leisten. \nMehr Grün in der Stadt Kriens ist ein Gewinn für alle – insbesondere angesichts des \nfortschreitenden Klimawandels und des zunehmenden Verlusts an Biodiversität. Grünflächen \nspenden Schatten, kühlen das Stadtklima, verbessern die Luftqualität, produzieren Sauerstoff und \nspeichern Wasser. Darüber hinaus leisten sie einen wichtigen Beitrag zur psychischen und \nphysischen Gesundheit der Bevölkerung, bieten Raum für Erholung und Freizeitgestaltung und \nschaffen zugleich wertvolle Lebensräume für Pflanzen und Tiere. \n \nDas Label «Grünstadt Schweiz» ist ähnlich aufgebaut wie das Label «Energiestadt Schweiz», über \ndas die Stadt Kriens bereits verfügt. Das Label «Grünstadt Schweiz» bietet Kriens die Chance, \nseine ökologische Verantwortung strategisch zu stärken 1 \n\n \nIch danke für die Unterstützung meines Postulats. \n \n\n \nTomas Kobi \n \n \n1) https://gruenstadt-schweiz.ch/de/  \n\n \n\n\n


Nr. 224/2023 Postulat Zosso

text: \nCyrill Zosso\nWeinhalde 2a\n6010 Kriens\nEinwohnerrat Grüne Stadtkanzlei\n\nArmin Lisibach\nEinwohnerratspräsident\n6011 Kriens\n\nKriens, 09.12.2023\n\nPostulat – Politische Erreichbarkeit Luzern Süd für Krienser Parteien sichern\n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident, Sehr geehrte Damen und Herren\n\nIch bitten Sie, folgendes Postulat an den Stadtrat zu überweisen:\nDer Stadtrat zeigt auf, wie er auf dem gesamten Stadtgebiet zentral gelegenen Standorte in \ndie «Erlaubten Standorte für politsiche Werbung» aufnehmen wird. Weiter zeigt der Stadtrat \nauf, wie er an zentraler Lage in Luzern Süd (Bahnhof Mattenhof, Mattenhofkreisel, \nNidfeldstrasse) Standorte der öffentlichen Nutzung zugänglich machen wird.\n\nBegründung:\nDie Stadt Kriens wächst, die Bevölkerung wird in den kommenden Jahren weit über 30`000 \nBewohnende zählen. Ein Wachstumsschwerpunkt ist Luzern Süd. Nicht nur der Name des \nStandorts mag die gesellschaftliche und politische Integration dieses neu entstehenden \nStadtteils in die Stadt Kriens erschweren. Es fehlt bisher an «Erlaubten Standorte für politische \nWerbung» in grossen Teilen der Stadt, als ob die Entwicklung dieser Standorte vor 20 Jahren an \nden Grenzen des «alten Kriens» gestoppt worden wären. Weiter gibt es in Luzern Süd keine \nöffentlichen Räume an zentraler Lage, wodurch es politschen Parteien nicht möglich ist, direkt \nauf die Bevölkerung zuzugehen. Politische Anlässe auf Plätzen und Plakatierungen sind im \n«alten Kriens» ein wichtiger Bestandteil des politschen Alltags und sollen auch in den neu \nentstehenden Stadtteilen und Quartieren ermöglicht werden.\n\nAuch auf dem Boden von Privaten wären solche Aktivitäten möglich, wenn das Einverständnis \nder Bodenbesitzenden vorhanden ist. Mehrere Anfragen für verschiedene überparteiliche \npolitsche Standaktionen (z.B. BypassPlus, Bodeninitiative…) wurden aber beispielsweise durch \ndie Mobimo unbegründet zurückgewiesen. Auch private Grundstückbesitzende sind in der \nVerwantwortung, das politsche und gesellschaftliche Leben zu fördern, wenn sie an dermassen \nzentraler Lage Grundstücke betreiben. Der unbegründete Ausschluss der öffentlichen Nutzung \ndurch politische Parteien ist nicht nachvollziehbar, weshalb die Stadt Kriens in der Pflicht ist, \nklare Verhältnisse zu schaffen\n\nGrüne Kriens\nPostfach 1205 E-Mail    info@kriens.gruene-luzern.ch\n6011 Kriens www.grüne-kriens.ch\n\n\n\nEs ist somit Zeit, in Luzern Süd/Mattenhof Standorte der öffentlichen Nutzung und «Erlaubte \nStandorte für politsiche Werbung» verbindlich zu erschliessen, damit die Krienser Politik auch \ndie Bewohnenden dieses Gebietes erreichen kann.\n\nFreundliche Grüsse,\n\nCyrill Zosso\n\nGrüne Kriens\nPostfach 1205 E-Mail    info@kriens.gruene-luzern.ch\n6011 Kriens www.grüne-kriens.ch\n\n\n


Nr. 272/2024 Postulat Lengwiler

text: \nBeda Lengwiler \nbeda.lengwiler@diejungemitte-lu.ch  \n  \n \n \n \n \n \n Stadtkanzlei \n z. H. Herr Armin Lisibach \n Einwohnerratspräsident \n Postfach \n 6011 Kriens \n \n \nKriens, 27. Juni 2024 \n \n \n \nPostulat: «Sanfte» Massnahmen als «grobe» Chance für eine wirkungsvolle Umsetzung des \nVeloweggesetz \n \nSehr geehrter Herr Ratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir bitten Sie, das folgende Postulat an den Stadtrat zu überweisen: \nWir fordern den Stadtrat auf, parallel und koordiniert zur Umsetzung des Veloweggesetz sowie des \nGegenvorschlages zur Veloinitiative, «sanfte» Massnahmen zur Attraktivierung des Velos als \nVerkehrsmittel zu prüfen. \n \nBegründung: \nMit der Annahme des Gegenvorschlags zur Veloinitiative hat die Stimmbevölkerung ein klares \nZeichen gesetzt, dass die Veloinfrastruktur in Kriens ausgebaut werden soll. Parallel zu diesem \nEntscheid ist auch das Veloweggesetz auf Bundesebene per 1. Januar 2023 in Kraft getreten. Dieses \nverpflichtet die Kantone und Gemeinden, innerhalb von 20 Jahren ein zusammenhängendes \nVelowegnetz zu erstellen.  \n \nNeben den wichtigen Massnahmen des Infrastrukturausbaus, die unter anderem die Sicherheit aller \nVerkehrsteilnehmenden erhöhen, gibt es sogenannte «sanfte» Massnahmen, die den \nInfrastrukturausbau begleiten und ergänzen können. Die «sanften» Massnahmen, welche sehr \nvielfältig sind und die Bereiche «Kommunikation», «Ausbildung», «Prävention» und «Förderung» \numfassen, machen die Verbesserung der Veloinfrastruktur sichtbar, steigern das Interesse der \nBevölkerung am Velofahren und Erleichtern den Umstieg aufs Velo. \n \nDie Stadt Kriens ergreift gemäss der Beantwortung der Interpellation Lengwiler Nr. 245/2024 bereits \n«sanfte» Massnahmen im Bereich  der Förderung. So unterstützt die Stadt Kriens die Luzernmobil \nChallenge und nimmt an den beiden Projekten von ProVelo «Cyclomania» und «Bike to Work» teil.  \n \nGemäss dem Bericht «Guide-Velo», der zur Unterstützung der Umsetzung des Veloweggesetzes \nerstellt wurde, kann die Bevölkerung in vier Typen von Velofahrenden unterteilt werden. \n\n \n \n\nmailto:beda.lengwiler@diejungemitte-lu.ch\n\n\n \n \n\n \n\nDiese Einteilung zeigt das grosse Potenzial des Velos und dessen Förderung auf. 60% der \nBevölkerung können der Kategorie «interessiert, aber besorgt» zugeordnet werden. Sie sind bereit, \nmehr Velo zu fahren, aber nur, wenn die Infrastruktur genügend ausgebaut ist, um ihre Sicherheit  zu \ngewährleisten. \n \nMit dem Ausbau der Veloinfrastruktur kann das Potenzial des Velos als Verkehrsmittel zu einem \ngrossen Teil ausgeschöpft werden. Damit der Umstieg auf das Velo gelingt, ist jedoch eine Förderung \nmit «sanften» Massnahmen zentral. \n \nWir sind überzeugt, dass durch den gezielten Einsatz von «sanften Massnahmen» in den \nverschiedenen Bereichen, die Investitionen in die Veloinfrastrukturen eine grössere Wirkung entfalten \nwird. \n \nVielen Dank für Ihre Unterstützung unseres Postulats.  \n \n \nFreundliche Grüsse  \n \n \n \n \nBeda Lengwiler \nEinwohnerrat Die Junge Mitte \n \n \n \n \nAndreas Vonesch    Davide Piras \nEinwohnerrat Die Mitte    Einwohnerrat Die Mitte \n \n \n \n \n \nBruno Barmettler    Viktor Bienz \nEinwohnerrat Die Mitte    Einwohnerrat Die Mitte \n \n  \n \n \n \n \n\n\n


name: Nr. 022/2025 Volksmotion Federer Fortschrittliche Bahnzukunft Kriens


name: Nr. 238/2024 Begründung Postulat Lengwiler

category_de: Antrag: Überweisung

text: \nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nBegründung zum Postulat\n\nPostulat Lengwiler: Ganzheitlich und breit abgestützte Attraktivierung des \nZentrums\n\nNr. 238/2024\n\nEingang Zuständiges Departement\n\n20. Februar 2024 Bau- und Umweltdepartement\n\nAntrag des Stadtrates: Überweisung\n\nBegründung\n\nDer Inhalt des Postulats, die Führung des Prozesses zur Aufwertung des Stadtkern \nKriens, liegt in der Kompetenz des Stadtrates. \nDer Stadtrat ist bereit das Anliegen zu prüfen und in einem Bericht über das weitere \nVorgehen zu berichten. \n\nKriens, 27. März 2024\n\n\n


name: Beilage 2 Ausschnitt Teilrichtplan Wanderwege Perimeter Luzernplus

text: \n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n\n


name: Postulat Kaufmann Nr. 033/2025: Verstärkte interkommunale Zusammenarbeit in der Jugendarbeit im öffentlichen Raum

text: \n \n\nEdith Kaufmann Limacher \nEinwohnerrätin SP Kriens \n\nStadt Kriens \nStadtkanzlei \nz. Hd. Michael Portmann \nEinwohnerratspräsident \n6010 Kriens \n\n \n \nKriens, 12.05.2025 \n \n \nPostulat: Verstärkte interkommunale Zusammenarbeit in der Jugendarbeit im \nöffentlichen Raum \n\n \n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident,  \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nIch bitte Sie, das folgende Postulat zu überweisen: \n \nDie Stadt Luzern verzeichnet eine zunehmende Präsenz von Jugendlichen aus den \numliegenden Gemeinden, auch aus Kriens, in ihren öffentlichen Räumen. Diese Entwicklung \nbetrifft nicht primär die Nutzung städtischer Jugendangebote, sondern verstärkt Plätze, an \ndenen sich Jugendliche informell aufhalten – etwa rund um Bahnhöfe, Plätze oder \nEinkaufszentren. Solche Treffpunkte können sich jederzeit auch auf das Krienser Stadtgebiet \nverlagern. \n\nZudem fällt auf, dass sich Jugendliche vermehrt in der Nähe von Orten aufhalten, an denen \ndie offene Drogenszene sichtbar ist. Angesichts der bekannten Entwicklungen rund um \nCrack, Freebase, Etonitazene, Fentanyl und andere Drogen im städtischen Raum ist dies \naus Sicht der Prävention besorgniserregend. \n\nDie aufsuchende Jugendarbeit – also jene Form, bei der Fachpersonen direkt im öffentlichen \nRaum mit Jugendlichen in Kontakt treten – ist ein zentraler Ansatz, um diesen Entwicklungen \nwirkungsvoll zu begegnen. Sie benötigt aber Ressourcen, Wissen um regionale Mobilität und \nvor allem: Zusammenarbeit über Gemeindegrenzen hinweg. \n\nGemeinden wie Altdorf (UR) und Sursee (LU) arbeiten bereits heute mit \ngemeindeübergreifender und mobiler Jugendarbeit. In Altdorf erfolgt eine koordinierte, \naufsuchende Präsenz im öffentlichen Raum auch für Flüelen; Sursee betreut mit einem \nmobilen Team gezielt Treffpunkte in mehreren Vertragsgemeinden. Solche Modelle können \nals Vorbilder für eine regionale Zusammenarbeit im Raum Luzern dienen. \n\nDer Stadtrat wird beauftragt zu prüfen, wie die Zusammenarbeit mit den umliegenden K5-\nGemeinden im Bereich der offenen Jugendarbeit verstärkt und strukturell weiterentwickelt \nwerden kann. Insbesondere soll dargelegt werden, mit welchen konkreten Massnahmen und \nFormaten – wie etwa gemeinsame Trägerschaften, koordinierte Angebote oder Pilotprojekte \n– eine nachhaltige Kooperation aufgebaut werden kann. \n\n \n\n\n\n \n\nZiel ist es, Jugendliche im öffentlichen Raum besser zu begleiten, insbesondere dort, wo sie \nvermehrt auf Stadtgebiet anzutreffen sind – auch in der Nähe der offenen Drogenszene. \n\nDer Stadtrat wird beauftragt: \n\n  \n\n1. Zu prüfen, wie eine strukturierte, interkommunale Zusammenarbeit im Bereich der \naufsuchenden Jugendarbeit im öffentlichen Raum aufgebaut werden kann – mit \nEinbezug der K5-Gemeinden. \n\n2. Bestehende Ressourcen, Zuständigkeiten und Lücken in der (aufsuchenden) \nJugendarbeit in Luzern und den Nachbargemeinden zu analysieren. \n\n3. Zu klären, wie besonders belastete Orte – etwa in der Nähe von offenen \nDrogenszenen – gezielt durch eine abgestimmte aufsuchende Präsenz betreut \nwerden können. \n\n4. Eine Übersicht möglicher gemeinsamer Projekte oder Pilotvorhaben vorzulegen, die \nauf eine nachhaltige regionale Kooperation abzielen. \n \n\n \n \n \nBesten Dank für die Überweisung. \n \n \nFreundliche Grüsse \n \n \n \n\n \n \nEdith Kaufmann Limacher \n\n\n


name: B+A C-Geschäft: AFP 2025-2029 mit Budget 2025 1. Lesung


name: Nr. 184/2023 Interpellation Gomer-Beacco

category_de: Interpellation

text: \nEINWOHNERRAT KRIENTI\nEingang O$.O5.zoes\nNr {94 / Sozialdemokratische Partoi Krions\n\nPostfach 1616, 601 1 Kriens\nwww,sp- kriens.ch\n\nBettina Gomer-Beacco\n\nEinwohnerretin SP\n\nKreuzstrasse 43\n\n60L0 Kriens\n\nKriens, den 09. Mai2023\n\nGemeindekanzlei\n\nz.H. Herr Rdto Camenisch\n\nEinwoh nerratsprdsident\n\nPostfach\n\n60L1Kriens\n\nlnterpellation: Wie steht es um den Pflegefachmangel in den Heimen Kriens AG\n\nSehr geehrter Herr Ratsprdsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nDas schnelle und starke Wachstum der dlteren Bevolkerung stellt die Alters- und Langzeitpfle-\ngestrqkturen vor grosse Herausforderungen. Der Personalmangel in der Pflege wird immer\ndringlicher - besonders in der Langzeitpflege spitzt sich der Fachmangel weiter zu. Auf Stellen-\n\nausschreibungen in der Langzeitpflege gibt es immer weniger Rrickmeldungen, teilweise be-\n\nwirbt sich tiberhaupt niemand mehr!\n\nDie regelmiissigen Berichterstattungen zeigen ein Bild der Langzeitpflege welches akut aufhor-\nchen liisst und weisen darauf hin, dass die Pflegequalitiit nicht mehr iiberall gewiihrleistet wer-\nden kann. Der Berufsverband der Pflegefachfrauen und Pflegefachmdnner (SBK) spricht von\neiner Versorgungssicherheit, die auf der Kippe stehe.\n\nWie geht die Stadt Kriens damit um?\n\nDer Kanton gibt den Gemeinden den Auftrag, ein bedarfsgerechtes ambulantes und stationdres\nAngebots fiir die Betreuung und Pflege von Betagten und Pflegebedrirftigen sicherzustellen.\n\nWir erachten die Arbeit in den Heimen Kriens AG als dusserst werWoll und der Austausch mit\nGL und VR ais wertschdrtzend. Doch unter den gegebenen Umstdnden der fehlenden Fachkriifte.\nstellen wir uns die Frage, ob es der Heime Kriens AG aktuell und in Zukunft noch moglich ist,\n\nein qualitatives und vollumtdngliches Pflege- und Betreuungsangebot zur Versorgungssicher-\n\nheit der pflegebedrirftigen Menschen aus Kriens zu gewiihrleisten.\n\nKann der Stadtrat aufzeigen, wie sich die aktuelle Situation des Fachkrdftemangels in den Hei-\n\nmen Kriens AG darstellt?\n\n. Der Kanton Luzern empfiehlt einen Richtstellenplan bezriglich Skill-Grade-Mix in\nPflegeheimen. Wie konnte dieser Schhissel in den letzten fiinf Jahren eingehalten\nwerden?\n\no In welcher Berufskategorie der Pflege zeigt sich der Fachkriiftemangel am hdufigs-\nten?\n\n\n\nDie Pflegekomplexitiit der Bewohnenden in den Langzeiteinrichtungen wurde in den\nletzten fahren kontinuierlich hoher und wird laut Expert*innen weiter steigen.\n\n- Wurde darauf mit einer Erhcihung des Personalschliissels hinsichtlich des ter-\ntidr ausgebildeten Personals reagiert?\n\n- Wie viele Fachpersonen mit einer erweiterten tertidren Ausbildung (APN, NDS\n\netc.) zur Qualitdtssicherung und Unterstritzung sind in den Heimen Kriens AG\n\nangestellt und wurde die Zahl in den letzten fahren angepasst?\n\nWie wird die Aufenthalts- und PflegequalitAt von den Bewohnenden und Angehori-\ngen eingesche%f?\nBesteht das Risiko, in absehbarer Zeit Betten.resp. Abteilungen schliessen zu mris-\nsen, oder ist dies bereits erfolgt?\n\nZu wenig und riberfordertes Personal kann zur Anwendung von mehr Zwangsmassnahmen\nftihren. In Pflegeinstitutionen soll der Einsatz von Bewegungseinschrdnkenden Massnahmen\nerfasst und regelmiissig tiberprtift werden.\n\no Welche Regeln bestehen diesbezriglich in den Heimen Kriens AG?\n\n. Wie und durch wen werden Bewegungseinschrdnkende- und Uberwachungsmass-\nnahmen evaluiert (Ethikgremium, gefrihrte Fallanalysen etc.)?\n\nAuch die Stadt Kriens hat den Auftrag frische Pflegefachpersonen auszubilden. <Die Gemeinden\n\nsorgen daftir, dass in der ambulanten Krankenpflege und in der Krankenpflege im Pflegeheim\ngenrigend Betreuungs- und Pflegepersonal ausgebildet wird.> (Quelle Verordnung zum Betreu-\n\nungs- und Fflegegesetz (BPV) - Fdrderung der Ausbildung.)\n\nObwohl der Bundesrat im November 2022 dem ersten Schritt (Ausbildungsoffensive) zur Um-\n\nsetzung der Pflegeinitiative zugestimmt hat, spitzt sich die Situation weiter zu. Es wird noch\n\neinige Zeit dauern, bis der Kanton die Voraussetzung geschaffen hat, die Ausbildungsoffensive\numzusetzen\n\n. Welche Massnahmen planen die Heime Kriens kurz- und ldngerfristig, um gentigend\nFachkrdfte im sekundir und tertiiiren Stufe auszubilden und so dem Fachkriifteman-\ngel entgegenzuwirken ?\n\n. Lernende werden oftmals mit'einer hohen Erwartung iiberfordert und im Alltag voll\nmitgezdhlt. Wie werden Lernende in der Grundausbildung im Richtstellenplan be-\n\nrricksichtigt?\no Wie viele Ausgebildqte Fachpersonen bleiben nach der Ausbildung in den Heimen\n\nKriens AG?\n\nDie Heime Kriens AG sind vollumtAnglich im Besitz der Stadt Kriens. Die grosse Zustimmung\nzur Pflegeinitiative von 63 0/o in Kriens zeigte, dass es auch dem Anliegen der Krienser Bevcil-\n\nkerung entspricht, frir bessere Rahmenbedingungen zu sorgen.\n\no Mit welchen Massnahmen werden die Rahmenbedingungen der Pflege in den Hei-\nmen Kriens AG verbessert?\n\n. Wo stehen die Heime gegenriber anderen Institutionen in der Agglomeration beztig-\nlich den Anstellungsrahmenbedingungen wie Ferien, Umkleidezeit Inkonvenienzent-\nschddigungen, Pensionskassenregelung etc. und der Entlohnung?\n\na\n\na\n\nSeite 2 von 3\n\n\n\no Mehrere Studienresultate bestAtigen den Zusammenhang zwischen Arbeitsbedin-\ngungen, Gesundheitsbeschwerden und Erschripfung von Mitarbeitenden in der Lang-\n\nzeitpflege.\n- Gibt es riberdurchschnittlich viele Krankheitsabsenzen im Bereich der\n\nPflege?\n- Wie haben sich die Krankheitstage in den letzten fiinf Jahren allenfalls verdn-\n\ndert? Sind diese eher zunehmend oder abnehmen?\nWie schnell werden Langzeitaustdlle durch neue Mitarbeitende aufgefangen damit\ndas bereits bestehende Personal nicht zusiitzlich belastet wird?\nLaut SHURP Studie werden administrative Arbeiten im Pflegealltag als besonders be-\nlastend und zeitrauben empfunden. Ist die digitale Infrastruktur in den Heimen Kri-\nens AG genrigend, um schnell und einfach die Dokumentationsarbeit der Pflege zu\nerfassen und so die Arbeit von Pflegepersonen zu erleichtern?\n\nFreundliche Griisse\n\na\n\n-:\n\nBettina Gomer-Beacco\n\nQuellen\n\nBetreuungs- und Pflegegesetz Kanton Luzern https:/lsrl.lu.ch/app/de/texts of law/867lversions/4019\nhttps://sbk-asi.ch/de/aktuell/belastungserenze-ist-ueberschritten-pfleseversorgune-ist:gefaehrdet\nZukiinftis erforderte Kompetenzen in der Langzeitpflege\nhttps://www.curaviva.ch/News/MEDIENMITTEILUNG-Empfehlungen-fuer-verbesserte-Rahmenbedineungen-in-\nder-stationaeren-Langzeitpfl ege/ofZZ4NR6/PEZNL/?m=0&open c=\n\nhttps://wwwobsan.admin.ch/sites/default/files/2022-05lObsan 03 2022 BERICHT.pdf\nhttps://intercare.nursing.unibas.ch/wp-content/uploads/202 L/04/INTERCARE-nationaler-Bericht-\n0/0E20l0800/093-Zusammenf assung-April-21.pdf\nhttps://www.zora.uzh.ch/id/eprint/1.23086/1/RL Zwangsmassnahmen l-5 Inh D-2.pdf\nhttps://www.samw.ch/dam/jcr:b017b872-Bc9a-41eb-934a-e0184609f381/richtlinien samw zwangsmassnah-\nmen.ndf\nhttps://wwwsamw.ch/de/Ethik/Themen-A-bis-Z/Behandlung-und-Betieuung-von-Menschen-mit-Demenz.html\nhtps://shurp.unibas.chlwp-content/uptoads/202 1/05/SHURP-2018-schlussbericht-April-2 L-1.pdf\nhttos://disg.lu.ch4/media/DISG/Dokumente/Themen/Alter/Monitoring Versorgunesplanung Lanezeit-\npAeee2018-?O25+df\n\nSeite 3 von 3\n\n\n

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Nr. 004/2025 Bericht Postulat Zosso

category_de: Bericht

text: \nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nBericht zum Postulat\n\nNr. 004/2025 Dringliches Postulat Zosso: «Kriens lässt sich nicht überrollen - \nEröffnung Ränggloch nur mit Verkehrskonzept»\n\nEingang Zuständiges Departement\n\n27.01.2025 Bau- und Umweltdepartement\n\nÜberweisung\nAn der Sitzung des Einwohnerrates vom 20.2.2025 wurde das dringliche Postulat dem \nStadtrat zur Berichterstattung überwiesen.\n\nBericht\nDer Stadtrat hat mit Schreiben vom 20. Februar 2025 an den zuständigen Regierungsrat \nund Leiter des kantonalen Bau- und Umweltdepartements seine Sorge zur Aufrechterhal-\ntung des flüssigen Verkehrs mit Wiedereröffnung des Rängglochs mitgeteilt. Weiter hielt \nder Stadtrat fest: «Dieser Sorge kann mit entsprechend fachlichen Massnahmen für Mo-\nnitoring und die Dosierung des Verkehrs, auf ein für die aktuell reduzierte Kapazität ver-\nträgliches Mass, vom Zeitpunkt der Eröffnung an Rechnung getragen werden.»\n\nIn den folgenden Abstimmungen zwischen der zuständigen Dienststelle für Verkehr und \nInfrastruktur (vif) und der Stadt Kriens wurde die mittelfristige Umsetzung der Massnah-\nmen des kantonalen Strassenprojekts festgestellt. \n\n Errichtung und Inbetriebnahme der Dosieranlage Abzweigung Hergiswald-, Ober-\nnauerstrasse bis nach Ostern 2025 entsprechend dem aktuellem Bauvorschritt \ndes kantonalen Strassenbauprojekts.\n\n Erfassung des Verkehrs auf der K4 Abschnitt Ränggloch inkl. der Feststellung \ndes Schwerverkehrsanteils. Die Inbetriebnahme der Zählung ist Ende März 2025 \nerfolgt. \n\n Erstellung eines Verkehrsmonitorings, um die Auswirkungen der Wiedereröffnung \nauf das Strassennetz der Stadt Kriens ca. ein Jahr nach Wiedereröffnung.  \n\nDie laufenden Arbeiten auf der Kantonsstrasse K4 Obernauerstrasse zwischen Bus-\nschleife und Verzweigung Obernauer-, Südstrasse werden durch die Begleitgruppen be-\nstehend aus Gemeinden, Verkehrsverbund und anderen Interessenvertretern begleitet. \n\nErledigung\nNachdem der Gegenstand des Postulats im Kompetenzbereich des Stadtrates liegt, \ngilt es mit diesem Bericht als erledigt.\n\nKriens, 16. April 2025\n\n\n


Nr. 252/2024 Postulat Tanner

text: \n   \n \n     \n\nBeat Tanner \n\nEinwohnerrat \n\nBlumenhalde 2   \n\n6010 Kriens  \n\n Stadt Kriens \n\n Stadtkanzlei \n\n z. H. Armin Lisibach  \n\n        Postfach  \n\n 6011 Kriens \n\n Kriens, 12. März 2024 \n\n \n \n \nPostulat: Prüfung einer Expresslinie Luzern Bahnhof – Busschleife Kriens &/oder Obernau \n\n \n \nSehr geehrter Herr Ratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir ersuchen den Stadtrat, die Möglichkeit einer Einführung einer Expresslinie (elektrischer Betrieb ohne \nOberleitung) zwischen dem Bahnhof Luzern und den Haltestellen Kantonalbank, Pilatusplatz bis zur \nBusschleife Kriens &/oder Obernau zu prüfen. Ziel ist es, die Attraktivität des öffentlichen Verkehrs zu \nsteigern und durch dieses neue Angebot die Aufnahmekapazität auf der Linie 1 zu erhöhen. \n \nFür die Einwohnerinnen und Einwohner von Kriens stellt die Linie 1 grundsätzlich ein sehr gutes Angebot \ndar. Leider sind zwischen dem Pilatusplatz und der Busschleife neun Stationen dicht aufeinander, was \nbesonders für Bewohnerinnen und Bewohner im Zentrum und Obernau unattraktiv und zeitaufwendig ist. \n \nDies erschwert auch die Entscheidung für einen Wohnsitz in Kriens, insbesondere wenn man von \nHergiswil NW schneller im Bahnhof Luzern sein kann als vom Obernau. \n \nUm die Attraktivität des ÖV zu steigern bitten wir Sie, diesen Prüfauftrag zu überweisen. \n \nFreundliche Grüsse \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nBeat Tanner    \nEinwohnerrat    \nFDP. Die Liberalen Kriens    \n\n\n


name: Nr. 256/2024 dringliche Interpellation Niederberger

text: \nGrüne Partei Kriens \n6010 Kriens \n\nRaoul Niederberger \nOberhusrain 44 \n6010 Kriens \nEinwohnerrat GRÜNE \n\nEinwohnerrat Kriens \nPräsidialdienste \nArmin Lisibach \nEinwohnerratspräsident \n6010 Kriens \n\n \n3. April 2024 \n \n \nDringliche Interpellation – Gemeinsamer Wahlversand: Gleich lange Spiesse für alle?! \n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsiden \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWie bei vergangen Wahlen – seien es nun kommunale, kantonale oder nationale – hat die Stadt \nKriens auch bei den jetzt anstehenden Gesamterneuerungswahlen des Einwohner- und Stadtrates \neinen gemeinsamen Wahlversand organisiert. Dies ermöglicht es allen teilnehmenden Parteien und \nOrganisationen ihre Wahlbroschüre an alle Haushalte in der Stadt Kriens zuzustellen. Neu wurden die \nWahlunterlagen dieses Jahr nicht von den teilnehmenden Parteien und Organisation selbständig \nabgepackt, sondern diese Aufgabe wurden an eine gemeinnützige Institution vergeben. Ende letzter \nWoche nun sind die Wahlunterlagen in den Krienser Haushalten eingetroffen. Dabei musste mit \nErstaunen festgestellt werden, dass entgegen des entsprechenden Gemeinderatsbeschluss vom \n7. Juli 2010, aus dem klar hervorgeht, dass «pro teilnehmender Partei/Organisation eine \nWahlbroschüre» versandt wird, von gewissen Exponenten und Parteien mehrere Werbeunterlagen \nversandt wurden. \n \nWir danken dem Stadtrat deshalb für die Beantwortung der nachfolgenden Fragen: \n \n1. Ist dem Stadtrat bekannt, dass sich gewisse Exponenten und Parteien nicht an oben genannten \n\nGemeinderatsbeschluss gehalten haben? \n2. Falls ja, wie gedenkt der Stadtrat mit der entsprechenden Verletzung des oben genannten \n\nGemeinderatsbeschlusses zu verfahren oder war das Angebot für eine persönliche zusätzliche \nWahlbroschüre allen Stadträten gleichermassen zugänglich? \n\n3. Gedenkt der Stadtrat Massnahmen ergriffen, um sicherzustellen, dass oben genannter \nBeschluss inskünftig von sämtlichen Parteien/Exponenten eingehalten wird?  \n\n4. Die Kosten für einen Versand einer persönlichen Wahlbroschüre an alle Haushalte in der Stadt \nKriens belaufen sich auf rund CHF 2'000.00, welche nun jenen Parteien/Exponenten durch die \nStadt Kriens finanziert wurde, die sich nicht an den erwähnten Gemeinderatsbeschluss \ngehalten haben, was einer Verletzung des Gleichheitsgebots gleich kommt. Es sei denn das \nAngebot sei allen Stadträten offen gestanden. Wie stellt sich der Stadtrat zu dieser \nUngleichbehandlung? \n\n  \n\n\n\nGrüne Partei Kriens \n6010 Kriens \n\nBegründung der Dringlichkeit \n \nGemäss § 66 Abs. 1 lit. b GO Einwohnerrat werden Interpellationen, deren Inhalt keinen Aufschub \nerträgt dringlich erklärt, wenn die Sache von derart aussergewöhnlichem politischem Gewicht ist, \ndass die Öffentlichkeit die umgehende politische Stellungnahme des Einwohnerrates erwartet. Da die \noben aufgeführten Fragen einen engen sachlichen Zusammenhang mit den anstehenden \nGesamterneuerungswahlen des Einwohner- und Stadtrates am 28. April 2024 haben und von einer \ngrossen Tragweite sind, sollen die Fragen noch vor dem Wahlsonntag beantwortet werden.  \n \nFreundliche Grüsse \n\n \nIm Namen der GRÜNEN/glp-Fraktion \nRaoul Niederberger \n\n\n


name: Bericht Postulat Nr. 252-2024 Postulat Tanner

text: \nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nBericht zum Postulat\n\nNr. 252/2024 Postulat Tanner: Prüfung einer Expresslinie Luzern Bahnhof - \nBusschleife Kriens &/ oder Obernau\n\nEingang Zuständiges Departement\n\n12.03.2024 Bau- und Umweltdepartement\n\nÜberweisung\nAn der Sitzung des Einwohnerrates vom 25. April 2024 wurde das Postulat dem Stadtrat \nzur Berichterstattung überwiesen.\n\nBericht\nDas Postulat beauftrag den Stadtrat, die Möglichkeit einer Einführung einer Expresslinie \n(elektrischer Betrieb ohne Oberleitung) zwischen dem Bahnhof Luzern und den Haltestel-\nlen Kantonalbank, Pilatusplatz bis zur Busschleife Kriens &/oder Obernau zu prüfen. Ziel \nsoll es seine Kapazitäten auf dem Hauptkordior der Linie 1 Luzern - Kriens- Obernau zu \nstärken. \n\nDie Angebotsplanung des öffentlichen Verkehrs (öV) liegt im Kanton Luzern im Aufga-\nbenbereich des Verkehrsverbunds Luzern (VVL). Dieser erarbeitet das strategische An-\ngebot des öV, welches vom Verbundrat (drei Vertretungen Gemeinden, vier Vertretungen \nKanton) beschlossen wird und dem Kantonsrat mit periodischem öV-Bericht zur Kenntnis \ngebracht wird.\nFür Kriens und den Raum Luzern relevante strategische Studien zur Angebotsentwick-\nlung sind:\n\n Bus 2040\n AggloMobil4 (sowie die drei Vorgänger-Studien)\n Aktueller öV-Bericht z.H. Kantonsrat B144 öV-Bericht 2023 bis 2026\n\nDer Stadtrat bringt im Rahmen seiner jeweiligen Mitwirkungsberichte, Workshops zur An-\ngebotsentwicklung unter Federführung von LuzernPLUS und im direkten Austausch mit \nAngebotsplanung und Verbundrat die Interessen der Stadt Kriens formell und informell \nein. Zusammengefasst kann festgehalten werden, dass der Stadtrat Kriens mit den Ange-\nbotsentwicklungen im öV welche sich in Konzeptions-, Planungs- und Realisierungspha-\nse befinden, einverstanden ist und diese angebotsseitig als markante Steigerung der At-\ntraktivität des öV bewertet. \n\nDas Angebotskonzept Bus 2040 sieht bezüglich der Verdichtung Linie 1 auf dem Korridor \nLuzern – Kriens im Kapitel 3.7.2 Folgendes vor: \n\nDie RBus-Linie 1 im Korridor Kriens–Luzern–Ebikon stellt mit mehr als 8 Mio. Fahrgästen \npro Jahr eine der wichtigsten Busachsen im Kanton Luzern dar. Per Fahrplan 2020 wur-\nde die Linie 1 ab Luzern Maihof nach Ebikon Fildern verlängert.  (…) \nGemäss Nachfrageprognose werden beide Linienäste (Kriens – Bahnhof Luzern und \nMaihof –Bahnhof Luzern) schon bald an ihre Kapazitätsgrenzen stossen. Somit sind auf \nbeiden Linienästen Verdichtungsleistungen erforderlich. (…)\n\nhttps://www.vvl.ch/oev-angebot/angebotsplanung/bus-2040\nhttps://www.vvl.ch/oev-angebot/angebotsplanung/oevplanungen/agglomobil/agglomobil-4\nhttps://www.lu.ch/kr/Parlamentsgeschaefte/detail?ges=c0b1d4374e994cc58dbb06af8c3dbe37\nhttps://www.vvl.ch/oev-angebot/angebotsplanung/bus-2040\n\n\n0b6181d7c2774848b83bb2149b27c7d6.pdf Seite 2/3\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nZur Verdichtung der Linie 1 zwischen Kriens und Maihof während der Hauptverkehrszei-\nten (HVZ) wurden verschiedene Ansätze geprüft und anhand eines Kriterienrasters beur-\nteilt. Die detaillierte Beurteilung ist im Annex 5 (Beilage) abgebildet.\n\nDer Linienast Luzern Bahnhof – Maihof wird durch eine Verlängerung der Linie 4 wäh-\nrend der Hauptverkehrszeit im 7.5-Minutentakt verdichtet. Die Verdichtung des Ab-\nschnitts Luzern Bahnhof – Kriens Busschleife erfolgt mit einer Verlängerung der HVZ-\nKurse Adligenswil – Luzern der Linie 73 im 15-Minutentakt. Je nach Nachfrage und bei \ngenügender Betriebsstabilität kann diese Verdichtung zum 7.5-Minutentakt mit Verlänge-\nrung auch der Kurse Rotkreuz/Udligenswil-Luzern nach Kriens ausgebaut werden. Die \nHaltepolitik der nach Kriens verlängerten Kurse der Linie 73 ist noch im Detail zu klären \n(Eilkurse oder Bedienung aller Haltestellen). Mit diesem Konzept verkehren die Verdich-\ntungskurse am Bahnhof Luzern ab denselben Haltekanten wie die Grundkurse der Linie \n1, was eine gleichmässigere Verteilung der Nachfrage am Bahnhof Luzern auf die einzel-\nnen Kurse garantiert. Dieses Verdichtungskonzepts bringt zudem den Vorteil mit sich, \ndass während den Hauptverkehrszeiten am Bahnhof Luzern die Anzahl endender Linien \nbzw. wendender Busse reduziert werden kann, was insbesondere für die Realisierungs-\nphase DBL mit räumlichen Einschränkungen rund um den Bahnhof Luzern relevant ist.\n\n(…) \n\nDie zwei nachfolgenden Angebotsentwicklungen entsprechen dem erteilten Prüfauftrag \nund sind entweder in der Realisierung oder konkreter Planung.  \n\nNeue Bus Line 214 Kriens – Littau – Malters:\nDie Bauarbeiten der Kantonsstrasse K4 Abschnitt Ränggloch schreiten gut voran. Eine \nWiedereröffnung der Strasse vor Sommer 2025 scheint möglich. Vom ersten Tag nach \nder Strasseneröffnung soll die neue Buslinie 214 Kriens – Littau - Malters in Betrieb ge-\nhen. Die Kurse werden den Takt auf dem Korridor Kriens – Obernau verdichten. Es ist \ndavon auszugehen, dass dieses neue Angebot entsprechend der erwartet hohen Nach-\nfrage weiter gestärkt wird. \n\nVerlängerung der HVZ-Kurse Linie 73 Adligenswil – Luzern – Kriens \nDie Linie 73 soll während den Hauptverkehrszeiten (HVZ) bis nach Kriens verlängert wer-\nden. Mit den zusätzlichen Kursen im 15-Minutentakt wird die Kapazität in diesem Korridor \nmassiv verstärkt. \n\nAbbildung 1: Aus Bus2040, INFRAS/ewp/VVL\n\nDie «Haltepolitik» dieser verlängerten Linie befindet sich aktuell in Klärung. Der Prüfauf-\ntrag, mittels weniger Haltepunkten eine Expresslinie zu etablieren, wird von der Ange-\nbotsplanung geprüft. Dabei muss jedoch berücksichtigt werden, dass die Verteilung der \nEin- und Aussteigezahlen auf die verschiedenen Haltestellen zwischen Kriens und Lu-\n\n\n\n0b6181d7c2774848b83bb2149b27c7d6.pdf Seite 3/3\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nzern keinen eindeutigen Rückschluss auf Hauptverbindungen zulassen. Das heisst, dass \nes an allen Haltestellen jeweils eine hohe Anzahl an Ein- und Aussteigenden gibt. \n\nDie Umsetzung dieser Verlängerung der Linie 73 ist direkt abhängig von der Erstellung \nvon verlängerten Haltekanten am Bahnhof Luzern in der Zusammenarbeit zwischen Stadt \nund Kanton Luzern. Der Stadtrat hat mit Besorgnis von möglichen Verzögerungen der \nentsprechenden Massnahmen im kantonalen Bauprogramm Kenntnis genommen. Die \nStadt Luzern erarbeitet eine Übergangslösung, welche 2026 in Betrieb genommen wer-\nden kann. Dies erlaubt die Einführung der verlängerten Kursbeziehung der Linie 73 nach \nKriens ab Fahrplan 2027. \n\nAls kurzfristige Übergangslösung im Sinne einer Sofortmassnahme verkehren bereits ab \nFahrplan 2025 vier zusätzliche Kurse in der Hauptverkehrszeit am Morgen zwischen Kri-\nens Busschleife und Bahnhof Luzern als Entlastung der am stärksten nachgefragten \nGrundkurse. \n\nMassnahmen zur Steigerung der Betriebsstabilität \nDie Attraktivität des ÖV auf dem Korridor Kriens – Luzern Bahnhof ist massgeblich durch \nden instabilen Betrieb und die daraus resultierende Unzuverlässigkeit eingeschränkt. \nMehr Busse, die im Stau stehen, erhöhen die Attraktivität des ÖV nicht. Darum unter-\nstützt und fordert der Stadtrat ergänzende Massnahmen zur Verflüssigung des öV wäh-\nrend der Hauptverkehrszeiten. Dies kann u.a. mit der seit Langem geforderten Einrich-\ntung der durchgehenden Busspur Kriens – Luzern Bahnhof realisiert werden. Diese For-\nderung ist kongruent mit bisherigen Forderungen von Krienser Kantonsräten oder über-\nwiesenen Postulaten Ihres Rates. \n\nBeilagen: \n- Annex 5 Bericht Bus2040 VVL\n\nErledigung\nNachdem der Gegenstand des Postulats im Kompetenzbereich des Stadtrates liegt, gilt \nes mit diesem Bericht als erledigt.\n\nKriens, 6. November 2024\n\n\n


name: Nr. 181/2023 Beantwortung Interpellation Piras

category_de: Antwort

text: \n \n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nBeantwortung Interpellation \n \n \n\nInterpellation Piras: Wann wird die Freizeitanlage Grabenhof eröffnet? \n\nNr. 181/2023 \n \n \nEingang  Zuständiges Departement  \n\n23. April 2023  Bildungs- und Kulturdepartement  \n\n \n \nBeantwortung \n \n1. Wie ist der aktuelle Stand der Planung der Freizeitanlage Grabenhof? \n \nDie Stadt Luzern hat mit den Nutzern (Familiengärtnerverein Luzern) für das Areal Gra-\nbenhof im November 2021 einen Zwischennutzungsvertrag bis Ende 2029 unterzeichnet. \nDieser regelt die abschnittsweise Auflösung der Familiengärten. Zudem verpflichtet sich \nder Familiengärtnerverein nach Ablauf des Vertrages das Areal vollständig und sauber \ngeräumt der Stadt Luzern zu übergeben. Im Rahmen des Zwischennutzungsvertrags wird \ndas Areal Grabenhof frühestens Ende 2029 komplett frei. Die vorgesehenen Nutzungen \nkönnen sukzessive dem zur Verfügung stehenden Platz entsprechend realisiert werden.  \n \nIm Rahmen der Ortsplanungsrevision und der Ausarbeitung des Räumlichen Entwick-\nlungskonzeptes sollen die planungsrechtlichen Voraussetzungen für eine Freizeitanlage \nim Grabenhof als Grün- und Freiraum gesichert werden. Diese planungsrechtliche Um-\nsetzung wird allerdings nicht vor Ende 2024 erfolgen. \n \n2. Haben bereits Besprechungen zwischen der Stadt Kriens, LuzernPlus und der Stadt \n\nLuzern, gemäss der Absichtserklärung stattgefunden? Wenn ja, was ist das Fazit der \nBesprechung und wie sehen die nächsten Schritte aus? \n\n \nDer unter Antwort 1 beschriebene Zwischennutzungsvertrag ist Ergebnis der Absprachen \nzwischen den Städten Kriens und Luzern. Dabei wurde ein Fahrplan zur raumplaneri-\nschen Raumsicherung festgelegt.  \n \nIn weiteren Gesprächen und Vereinbarung muss eine gemeinsame Entwicklungsabsicht \nfür das Gesamtareal festgelegt werden, welche die Verhältnisse der städtebaulichen und \nsozialräumlichen Nutzungen einbindet.  \n \n3. Wie sieht der konkrete und detaillierte Terminplan von der Planung bis zur Eröffnung \n\nder Freizeitanlage Grabenhof aus? \n \nSiehe Beantwortung Frage 1. Ein detaillierter Terminplan, inklusive Organisationsform \nseitens der Stadt Kriens liegt noch nicht vor. Im Rollenmodell GESAK wird bis Ende 2023 \ndargestellt, welche Departemente und Abteilungen mit welchen Aufgaben, Kompetenzen \nund Verantwortungsbereichen die Freizeitanlage Grabenhof umsetzen werden.   \n \nIdealerweise würde die Umsetzung mit der Fertigstellung der Pilatus Arena Ende 2026 \nbereitstehen. Die Nutzung des Areals Grabenhof bis Ende 2029 durch den Familiengärt-\nnerverein verunmöglicht eine vorherige Umsetzung, bietet aber im Sinn des Zwischennut-\nzungsvertrages Möglichkeiten zur Schritt- und teilweise Öffnung des Areals mit dem \nZweck der Durchwegung. Ein detaillierter Zeitplan wird von der Stadt durch die Präsidial-\ndienste koordiniert, sobald die Stelle der Stadtentwicklung wiederbesetzt ist.  \n \n\n\n\nBeantwortung Interpellation Piras Wann wird die Freizeitanlage Grabenhof eröffnet (Nr. 1812023)_2308231247368450.docx Seite 2/2 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\n4. Wir sind der Meinung, dass es aufgrund der Grösse und Bedeutung der geplanten \nAnlage das Miteinbeziehen der Bevölkerungen und weiteren Interessensgruppen \nbraucht: \n\na. Wie soll die Krienser Bevölkerung in den Gesamtprozess miteingebunden wer-\nden? \n\nb. Insbesondere soll gemäss GESAK ein partizipativer Prozess mit Kindern statt-\nfinden. Wurde dafür ein neues Konzept entwickelt? Inwiefern fliessen die Erfah-\nrungen und die Auswertung von der Mitwirkung bei der Freizeitanlage Langmatt \nin das Projekt mit ein? \n\n \nIm Rahmen der Revision der Ortsplanung ist die Stadt Kriens gemäss §6 PBG dazu ver-\npflichtet, eine öffentliche Mitwirkung durchzuführen.  \n \nDie Erarbeitung eines sogenannten «Partizipationshandbuches» für den Bau von Spiel-\nplätzen ist als Massnahme im GESAK beschrieben. Die Erarbeitung dieses Partizipa-\ntionshandbuches wird im Zusammenhang mit der umfassenden Sanierung des Spielplat-\nzes Gabeldingen eingeführt und im Jahr 2024 umgesetzt werden.  \n \nDie Erfahrungen aus dem Mitwirkungsprozess bei der Freizeitanlage Langmatt sind aus-\nführlich seitens Stadt dokumentiert und werden entsprechend in der Planung und Umset-\nzung berücksichtigt.  \n \n5. Vom Mehrwertausgleich stehen CHF 5.8 Millionen zur Verfügung. Wie gross ist der \n\nAnteil für die Realisierung der Freizeitanlage Grabenhof? Wie plant der Stadtrat den \nrestlichen Betrag der CHF 5.8 Millionen in diesem Gebiet zu investieren? \n\n \nDas Bau- und Umweltdepartement verwaltet gemäss §24 des Reglements über die \nFonds der Stadt Kriens den Fonds für die Mehrwertabschöpfung. Es hat dementspre-\nchend eine Arbeitsgruppe innerhalb des Departements mit der Projektplanung zur Ver-\nwendung der Abgaben beauftragt. Die Investition zur Planung und Erstellung der Freizeit-\nanlage soll zu relevanten Teilen aus dem Fonds der Mehrwertabschöpfung finanziert \nwerden. Die Investitionen mit vorgesehener Amortisierung über den Fonds der Mehr-\nwertabschöpfung wird im Budgetprozess 2024 in den Investitionen 2024, 2025 und 2026 \nvorgesehen. \n \n6. Die Freizeitanlage Langmatt wurde behindertengerecht erbaut. Dabei wurde insbe-\n\nsondere auf einen hindernisfreien Zugang zu den Spielgeräten geachtet. Die Anfor-\nderungen wurden gemeinsam mit der Stiftung «Denk an mich» realisiert. Ist eine er-\nneute Zusammenarbeit mit der Stiftung angedacht? \n\n \nWie unter Punkt 4 ausgeführt, ist vorgegeben, dass eine öffentliche Mitwirkung stattfin-\ndet. Die Ansprüche eines hindernisfreien Zugangs werden in der Planung des Mitwir-\nkungsprozesses definiert. Wie auch weitere Inklusive Aspekte, um einen Ort zu schaffen, \nder für alle Bevölkerungsgruppen ein Ort der Begegnung und Bewegung sein kann.  \nWie und wann die Stiftung «Denk an mich» miteinbezogen wird, kann zurzeit noch nicht \nabschliessend beantwortet werden.  \n \n \n \n \n \n \nKriens, 23. August 2023 \n\n\n\tBeantwortung\n\n\n\n


name: Nr. 184/2023 Beantwortung Interpellation Gomer-Beacco

text: \n \n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nBeantwortung Interpellation \n \n \n\nInterpellation Gomer-Beacco: Wie steht es um den Pflegefachmangel in den \n\nHeimen Kriens AG \n\nNr. 184/2023 \n \n \nEingang  Zuständiges Departement  \n\n09. Mai 2023  Sozialdepartement  \n\n \n \nBeantwortung \nZu den Fragen nimmt das Sozialdepartement folgendermassen Stellung:  \n \n1. Der Kanton Luzern empfiehlt einen Richtstellenplan bezüglich Skill-Grade-Mix in \n\nPflegeheimen. Wie konnte dieser Schlüssel in den letzten fünf Jahren eingehalten \nwerden? \n\n \nDer Kanton Luzern orientiert sich am Richtstellenplan der Kantone Graubünden und \nBern. Gemäss bernischem Richtstellenplan müssen mindesten 16 Prozent der Pflegeper-\nsonen tertiär ausgebildet sein (Diplom höhere Fachschule, HF oder Fachhochschule, FH) \nund 24 Prozent des Pflegepersonals einen Abschluss auf Sekundärstufe vorweisen \n(Fachfrauen/Fachmänner Gesundheit, FaGe/FaBe, mit eidg. Fähigkeitszeugnis).  \n \nBis 2021 war in der Leistungsvereinbarung Langzeitpflege 2019 – 2021 der Stadt Kriens \nmit den Heimen Kriens AG der Personalschlüssel mit mindestens 45 Prozent Tertiär - und \nSekundärstufe vorgegeben. Gemäss Heimleitung konnte dies bis im Jahr 2021 eingehal-\nten werden. Seit 2022 wird in der Leistungsvereinbarung der Personalschlüssel aufge-\nsplittet in 20 Prozent Tertiär- und 25 Prozent Sekundärstufe, wobei es heisst, dass dieser \nMix anzustreben sei. Die Vorgabe des Anteils nicht diplomierter Mitarbeitenden liegt  in \nder Leistungsvereinbarung bei maximal 55 Prozent. Im 2022 betrug der Anteil der Tertiär-\nstufe 17.65 Prozent, jener auf Sekundärstufe 30.14 Prozent und demnach der Anteil an \nnicht diplomiertem Personal bei 52.21 Prozent (inkl. Lernende und Praktikanten).   \n \n2. In welcher Berufskategorie der Pflege zeigt sich der Fachkräftemangel am häu-\n\nfigsten? \n \nGemäss neuestem Vorsorgebericht des Gesundheitsobservatioriums Obsan steigt der \nBedarf an Pflege- und Betreuungspersonal bis 2029 schweizweit um rund 36'500 Perso-\nnen (15'900 Personen auf Tertiärstufe, 12'600 auf Sekundärstufe, 8'000 Personen ohne \nformalen Ausbildungsabschluss). Der Zusatzbedarf an Personal in Alters- und Pflegehei-\nmen beträgt 26 Prozent und bei der Spitex 19 Prozent (Spitalbereich 14 Prozent).  \n \nDer Fachkräftemangel wird von den Heimen Kriens wie auch von den Stadt-Luzerner-\nHeimen bestätigt und als belastend bezeichnet. In Kriens zeigt er sich auf Tertiär - und \nSekundärstufe gleichermassen. Per 31. Juli 2023 waren auf Tertiärstufe 530 Stellenpro-\nzente und auf Sekundärstufe 230 Stellenprozente offen (Pflegeassistenz keine Vakan-\nzen).  \n \n  \n\n\n\nBeantwortung Interpellation Gomer-Beacco Wie steht es um den Pflegefachmangel in den Heimen Kriens AG.docx Seite 2/6 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\n3. Die Pflegekomplexität der Bewohnenden in den Langzeiteinrichtungen wurde in \nden letzten Jahren kontinuierlich höher und wird laut Expert*innen weiter steigen. \nWurde darauf mit einer Erhöhung des Personalschlüssels hinsichtlich des tertiär \nausgebildeten Personals reagiert? \n\n \nDer Personalschlüssel wird nach Möglichkeit der aktuellen personellen Situation der Pfle-\ngekomplexität der Bewohnerinnen und Bewohner angepasst. Ob die anzust rebenden \nVorgaben der Leistungsvereinbarung (siehe Frage 1) bei anhaltendem Fachpersonal-\nmangel künftig eingehalten werden können, ist fraglich. \n \n4. Wie viele Fachpersonen mit einer erweiterten tertiären Ausbildung (APN, NDS etc.) \n\nzur Qualitätssicherung und Unterstützung sind in den Heimen Kriens AG ange-\nstellt und wurde die Zahl in den letzten Jahren angepasst? \n\n \nDie Fachstelle Pflege, welche für Ausbildung und Qualitätssicherung zuständig ist, wurde \num 150 Prozent erhöht (insgesamt durch vier Personen besetzt).   \n \n5. Wie wird die Aufenthalts- und Pflegequalität von den Bewohnenden und Angehöri-\n\ngen eingeschätzt? \n \nDie Heime Kriens AG führen ca. alle vier Jahre Zufriedenheitsbefragungen bei Bewohne-\nrinnen und Bewohnern wie auch bei Angehörigen durch. Letztmals wurde diese im Jahr \n2019 durchgeführt. Der Zufriedenheitsgrad der Bewohnerinnen und Bewohner lag damals \nbei 83 Prozent und damit 2 Prozent über dem Durchschnitt der Institutionen mit mehr als \n100 Betten. Infolge von Corona wird die nächste Befragung erst 2024 durchgeführt und \nist in Vorbereitung. \n \nDie Krienser Infostelle Gesundheit (KIG), welche die Bettendisposition für die Heime Kri-\nens vornimmt, kontaktiert die Bewohnenden oder Angehörigen jeweils zwei Wochen nach \nEintritt (sog. Evaluationstelefon). Die Rückmeldungen sind grossmehrheitlich positiv. Die \nKIG attestiert der Heime Kriens AG bei Pflege und Aufenthaltsqualität ein gutes Niveau.  \n \n6. Besteht das Risiko, in absehbarer Zeit Betten resp. Abteilungen schliessen zu \n\nmüssen, oder ist dies bereits erfolgt? \n \nPer 30. Juni 2023 beträgt die Auslastung der Heime Kriens AG 93.4 Prozent. Die tiefste \nAuslastung weist mit 86.6 Prozent das Grossfeld aus. Die Auslastung der übrigen Häuser \nliegt zwischen 89.9 Prozent (Adagio) und 99.2 Prozent (Kleinfeld). \n \nAufgrund der angespannten personellen Situation konnten im ersten Quartal 2023 bis zu \nzehn Betten nicht belegt werden. Per 15. Juli 2023 waren gar 14 Betten leer, davon 10 \nBetten im Grossfeld. Beim in die Jahre gekommenen Haus sind die Arbeits- wie auch die \nAufenthaltsattraktivität mangelhaft. Auch die KIG bestätigt, dass es seit längerer Zeit ver-\nmehrt Krienserinnen und Krienser gibt, die nicht ins Grossfeld ziehen möchten. Dazu \nkommt, dass je nach Pflegeansatz (z.B. im Rollstuhl) Bewohnerinnen und Bewohner  \nnicht im Grossfeld untergebracht werden können, da die baulichen Voraussetzungen \nnicht gegeben sind. \n \n7. Zu wenig und überfordertes Personal kann zur Anwendung von mehr Zwangsmas-\n\nsnahmen führen. In Pflegeinstitutionen soll der Einsatz von Bewegungseinschrän-\nkenden Massnahmen erfasst und regelmässig überprüft werden. \nWelche Regeln bestehen diesbezüglich in den Heimen Kriens AG? \n\n \nGemäss Art. 383 ZGB, darf die Wohn- und Pflegeeinrichtung die Bewegungsfreiheit der \nurteilsunfähigen Person nur einschränken, wenn weniger einschneidende Massnahmen \nnicht ausreichen oder von vorneherein als ungenügend erscheinen und die Massnahme \n\n\n\nBeantwortung Interpellation Gomer-Beacco Wie steht es um den Pflegefachmangel in den Heimen Kriens AG.docx Seite 3/6 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\ndazu dient, eine ernsthafte Gefahr für das Leben oder die körperliche Integrität der be-\ntroffenen Person oder Dritter abzuwenden; oder eine schwerwiegende Störung des Ge-\nmeinschaftslebens zu beseitigen. Vor der Einschränkung der Bewegungsfreiheit muss \nder betroffenen Person erklärt werden, was geschieht, warum die Massnahme angeord-\nnet wurde, wie lange sie voraussichtlich dauert und wer sich währendem um sie küm-\nmert. Des Weiteren muss gem. Art. 384, ZGB, jede Massnahme protokolliert (Name, \nZweck, Art und Dauer der Massnahme), die medizinische Vertretung informiert und ihr \nProtokolleinsicht gewährt werden. Die betroffene oder eine ihr nahestehende Person \nkann jederzeit eine Meldung bei der KESB machen (Art. 385 ZGB). \n \nDie Heime Kriens AG regeln den Einsatz von bewegungseinschränkenden Massnahmen \nin ihrem Qualitätssystem. Diese werden aufgrund von Selbst- oder Fremdgefährdung nur \nim äussersten Notfall angewendet und das Vorgehen ist detailliert geregelt. Die Mass-\nnahmen umfassen hauptsächlich das Anbringen von Seitenbettgittern, damit die Person \nnicht aus dem Bett fällt und in seltenen Fällen die Fixation im Rollstuhl durch ein Esstab-\nlar, welches fest montiert ist. Im Jahr 2022 wurden bei 1.6 Prozent der Bewohnenden be-\nwegungseinschränkende Massnahmen veranlasst. \n \n8. Wie und durch wen werden Bewegungseinschränkende- und Überwachungsmass-\n\nnahmen evaluiert (Ethikgremium, geführte Fallanalysen etc.)? \n \nBevor bewegungseinschränkende Massnahmen ergriffen werden, findet eine interdiszipli-\nnäre Fallbesprechung statt, um andere Lösungen zu suchen. An der Fallbesprechung \nnehmen in der Regel dipl. Pflegepersonal der entsprechenden Abteilung, die Pflege-\ndienstleistung, der Arzt/die Ärztin und Angehörige teil. Somit ist eine ganzheitliche Beur-\nteilung sichergestellt. \n \n9. Welche Massnahmen planen die Heime Kriens kurz- und längerfristig, um genü-\n\ngend Fachkräfte im sekundär und tertiären Stufe auszubilden und so dem Fach-\nkräftemangel entgegenzuwirken? \n\n \nIm November 2021 wurde die Volksinitiative «Für eine starke Pflege (Pflegeinitiative) mit \n61 Prozent Ja-Stimmen angenommen. Sie verlangt, dass Bund und Kantone die Pflege \nals wichtiger Bestandteil der Gesundheitsversorgung anerkennen und fördern, genügend \ndiplomierte Pflegefachpersonen zur Verfügung stehen und der Zugang zu einer Pflege \nvon hoher Qualität für alle Menschen garantiert ist. Zudem sollen die in der Pflege tätigen \nPersonen entsprechend ihrer Ausbildung und ihren Kompetenzen arbeiten können, damit \ndie Pflegequalität nicht leidet.  \n \nIn einem ersten Schritt wird der damalige Gegenvorschlag, die sog. Ausbildungsoffen-\nsive, umgesetzt. Im Kanton Luzern ist zurzeit das «Einführungsgesetz zum Bundesge-\nsetz über die Förderung der Ausbildung in der Pflege» in Vernehmlassung, welches die \nUmsetzung des Bundesgesetzes auf Kantonaler Ebene regelt. Im Wesentlichen werden \ndarin die Rahmenbedingungen für die Beiträge an die praktische Ausbildung, an Höhere \nFachschulen und auch Ausbildungsbeiträge zur Sicherung des Lebensunterhalts gere-\ngelt. Das Einführungsgesetz soll auf acht Jahre befristet sein und voraussichtlich Mitte \n2024 in Kraft treten. Diese politischen Massnahmen sind dringend notwendig, damit der \nFachkräftemangel eingedämmt werden kann.  \n \nDie Heime Kriens sind zurzeit daran, sogenannte «Flying BB’s», fliegende Berufsbildner, \nins Leben zu rufen. Diese sind auf verschiedenen Abteilungen unterwegs, und nicht nur \nauf jener, wo die Lernenden ausgebildet werden. Die Verantwortl ichen versprechen sich \ndurch diese Massnahme mehr Personen ausbilden zu können. \n \n  \n\n\n\nBeantwortung Interpellation Gomer-Beacco Wie steht es um den Pflegefachmangel in den Heimen Kriens AG.docx Seite 4/6 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\n10. Lernende werden oftmals mit einer hohen Erwartung überfordert und im Alltag \nvoll mitgezählt. Wie werden Lernende in der Grundausbildung im Richtstellenplan \nberücksichtigt? \n\n \nIn den Heimen Kriens werden Lernende mit 30 Prozent im Stellenplan berücksichtigt. Es \nwerden so viele Lernende wie möglich ausgebildet, dabei aber immer berücksichtigt, \ndass man den Lernenden gerecht und ihnen die nötige und verdiente Aufmerksamkeit \ngeschenkt wird.  \n \n11. Wie viele Ausgebildete Fachpersonen bleiben nach der Ausbildung in den Heimen \n\nKriens AG? \n \nEs verbleiben nach Abschluss der Ausbildung rund zwei Drittel der Fachpersonen in den \nHeimen Kriens.  \n \n12. Mit welchen Massnahmen werden die Rahmenbedingungen der Pflege in den Hei-\n\nmen Kriens AG verbessert? \n \nDie Heime Kriens AG ist eine attraktive Arbeitgeberin und mit ihren Rahmenbedingungen \nkonkurrenzfähig. Beispielsweise beträgt die bezahlte Pausenzeit eine halbe Stunde pro \nTag und die Mitarbeitenden profitieren von Vergünstigungen in der Cafeteria. Dienstjubi-\nläen ab zehn Jahren werden mit zusätzlichen (fünf bis zehn) Ferientagen honoriert. Zu-\ndem bestehen grosszügige Regelungen bei Versicherungen, wie Krankentaggeldversi-\ncherung mit 100 Prozent Lohnfortzahlung bis zu zwei Jahren, die Möglichkeit, sich mit 58 \nJahren pensionieren zu lassen oder die Mitfinanzierung einer Überbrückungsrente. Aus-\nserdem besteht ein vielfältiges und auf die Bedürfnisse der Mitarbeitenden abgestimmtes \nWeiterbildungsprogramm. Ebenfalls beteiligen sich die Heime Kriens AG anteilsmässige \nan den Kosten von externen Aus- und Weiterbildungen. Seit einigen Monaten arbeiten in \nden Heimen Kriens kollegial geführte Teams. Dies ermöglicht den Einbezug der Mitarbei-\ntenden in sämtliche für sie relevanten Themen, was die Motivation, den Teamgeist und \ndie Verantwortungsbereitschaft fördert.  \n \nDie Heime Kriens sehen sich aber bei Vorstellungsgesprächen zunehmend mit erhöhten \nLohnforderungen oder dem Anspruch nach unüblichen Zusatzleistungen und Sonderwün-\nschen, beispielsweise keine Wochenendeinsätze, nur gewisse Dienste etc. konfrontiert. \nAusserdem besteht ein Trend, sich nur noch temporär anstellen zu lassen, was zu höhe-\nren Lohn- und Vermittlungskosten führt.  \n \n13. Wo stehen die Heime gegenüber anderen Institutionen in der Agglomeration be-\n\nzüglich den Anstellungsrahmenbedingungen wie Ferien, Umkleidezeit Inkonveni-\nenzentschädigungen, Pensionskassenregelung etc. und der Entlöhnung? \n\n \nEine Internetrecherche hat folgendes Bild ergeben (Auswahl, Stand Juli 2023): \n \n\nBenefit Heime Kriens Viva Luzern BZE Emmen \n\nFerien/Feiertage \n \n\n- 25 Tage \n- ab 50 Jahre 30 Tage \n- ab 60 Jahre 35 Tage \n- Unbezahlter Urlaub bis \n\n6 Monate \n- 15 bezahlte Feiertage \n\n- 25 Tage \n- ab 50 Jahre 30 Tage \n- ab 60 Jahre 33 Tage \n- Unbezahlter Urlaub bis \n\n6 Monate \n- 15 bezahlte Feiertage \n\n- 25 Tage \n- ab 50 Jahre 30 Tage \n- unbezahlter Urlaub \n- 17 bezahlte Feiertage \n\nBezahlte Pausen - 30 Minuten pro Tag \n- 15 Minuten bei weniger \n\nals 5 h Arbeitszeit \n\n- 30 Min. bei 8.4 h Arbeits-\nzeit \n\n- 15 Min. bei Arbeitszeit \nvon weniger als 7 h \n\n- 25 Min. bei mehr als 5 h \nArbeitszeit \n\n- 15 Minuten bei weniger \nals 5 h Arbeitszeit \n\nUmkleidezeit \n \n \n\n- 1 zusätzlicher Ferientag - 15 Min. bezahlt - Bei 100% (42 h pro Wo-\nche) 24 Minuten bezahlt \n\n\n\nBeantwortung Interpellation Gomer-Beacco Wie steht es um den Pflegefachmangel in den Heimen Kriens AG.docx Seite 5/6 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nBenefit Heime Kriens Viva Luzern BZE Emmen \n\nPensionskasse - Sparbeitrag ARG höher \nals AN \n\n- Finanzierte Überbrü-\nckungsrente \n\n- Flex. Rentenalter (ab 58 \nJahren) \n\n- Schlüssel 62% ARG, \n58% AN  \n\n- Zusätzliche Sparbeiträge \n- Flex. Rentenalter \n\n- Sparbeitrag ARG höher \nals AN \n\n- Finanzierte Überbrü-\nckungsrente \n\n- Flex Rentenalter (ab 60 \nJahren) \n\nVersicherungen - 100% Lohnfortzahlung \nbis 2 Jahre \n\n- Rabatt bei Zusatz-versi-\ncherungen \n\n- 100% Lohnfortzahlung \nbis 730 Tage \n\n- 100% Lohnfortzahlung \nbis 2 Jahre \n\n- privat versichert, Über-\nnahme ½ der Prämie \n\nZulagen - Nacht Fr. 6.00 pro h \n- Samstage/Sonn-/ Feier-\n\ntage Fr. 6.00 pro h \n- 10% Zuschlag bei regel-\n\nmässiger Nachtarbeit \n\n- Nacht Fr. 6.00 pro h \n- Sonn-/Feiertage Fr. 8.00 \n\npro h \n\n- Nacht Fr. 6.00 pro h \n- Sonn-/Feiertage Fr. 8.00 \n\npro h \n- 10% Zuschlag bei regel-\n\nmässiger Nachtarbeit \n\nVergünstigungen - Kostenloses Heissge-\ntränk \n\n- Verpflegungsrabatt \n- Kostenbeteiligung ÖV \n- Vergünstigte Parkplätze \n\n- Kostenloses Heissge-\ntränk \n\n- Verpflegungsrabatt \n- Beitrag an ÖV \n\n- Vergünstigte Getränke \n- Subventionierte Mittages-\n\nsen \n- Vergünstigte Parkplätze \n\n(Fr. 10.00 bis 25.00) \n\nVermittlungsprämie  - Fr. 1'000.00 - Fr. 1'000.00 - Fr. 1'000.00 \n\nWeitere - Externe Anlaufstelle (ver-\ntraulich, kostenlos) zu \nThemen wie Familien, Fi-\nnanzen, Sucht etc. \n\n- 20 Tage Vaterschafts-ur-\nlaub zu 100% Lohn \n\n- KiTa-Zeiten auf Arbeits-\nzeiten abgestimmt \n\n \nBezüglich Inkonvenienzentschädigungen werden auf den Webseiten keine Angaben ge-\nmacht. Auch zum Lohn wird nicht Stellung genommen. Die Heime Kriens nehmen regel-\nmässig an Lohnvergleichen von Perinova teil, welche auf die Durchführung von bran-\nchenspezifischen Lohnvergleiche, u.a. in Alters- und Pflegezentren, spezialisiert ist. \nLetztmals wurde dieser im 2022 durchgeführt. Die Resultate zeigten, dass die Löhne der \nHeime Kriens AG im branchenüblichen Bereich liegen. \n \n14. Mehrere Studienresultate bestätigen den Zusammenhang zwischen Arbeitsbedin-\n\ngungen, Gesundheitsbeschwerden und Erschöpfung von Mitarbeitenden in der \nLangzeitpflege.  \nGibt es überdurchschnittlich viele Krankheitsabsenzen im Bereich der Pflege? \nWie haben sich die Krankheitstage in den letzten fünf Jahren allenfalls verändert? \nSind diese eher zunehmend oder abnehmend? \n\n \nDie Covid-Zeit hat an den Ressourcen des Personals gezehrt. Auch die geopolitische \nLage (Ukraine-Krieg, Teuerung, Energieknappheit etc.) führten zu Unsicherheiten beim \nPersonal, was sich wiederum auf die Psyche und Gesundheit auswirkte. Bei vielen Men-\nschen ist zurzeit eine Erschöpfung festzustellen und dies nicht nur in den Heimen Kriens. \n \nDie Heimleitung bestätigt demnach eine deutliche Zunahme der krankheitsbedingten Ab-\nsenzen seit 2020. Verantwortlich ist dafür in erster Linie die Corona-Pandemie. Aber \nauch diverse Grippewellen, zwei davon im Frühjahr 2023, sorgten für einige Absenzen. \nEbenso trat im April 2023 nochmals eine Coronawelle auf, die im Zunacher eine zweiwö-\nchige Maskenpflicht nach sich zog. Tendenziell kann gesagt werden, dass die Mitarbeite-\nrinnen und Mitarbeiter bei Krankheitssymptomen heute eher früher zu Hause bleiben als \nvor der Pandemie.  \n \n15. Wie schnell werden Langzeitausfälle durch neue Mitarbeitende aufgefangen damit \n\ndas bereits bestehende Personal nicht zusätzlich belastet wird? \n \nLangzeitabsenzen werden nach Möglichkeit schnell ersetzt, mangels Alternative oftmals \nmit Temporärpersonal. Neben höheren Lohn- und Vermittlungskosten ist die Integration \n\n\n\nBeantwortung Interpellation Gomer-Beacco Wie steht es um den Pflegefachmangel in den Heimen Kriens AG.docx Seite 6/6 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nin den Betrieb teilweise eine Herausforderung, da sie das Team nicht in der Entwicklung \nund Stabilität unterstützen. Ausserdem bestehen oftmals besonders hohe Anforderungen \nan den Dienstplan, was zu weiteren Spannungen mit dem übrigen Personal führen kann.  \n \n16. Laut SHURP Studie werden administrative Arbeiten im Pflegealltag als besonders \n\nbelastend und zeitraubend empfunden. Ist die digitale Infrastruktur in den Heimen \nKriens AG genügend, um schnell und einfach die Dokumentationsarbeit der \nPflege zu erfassen und so die Arbeit von Pflegepersonen zu erleichtern? \n\n \nDie digitale Infrastruktur in den Heimen Kriens ist in der Tat nicht zufriedenstellend. Zur-\nzeit läuft die Evaluation für ein neues Pflegedokumentationssystem. \n \n \n \n \n \n \nKriens, 27. Juli 2023 \n\n\n


Nr. 304/2024 Postulat Erni

text: \nwww.fdp-kriens.ch \n\n \n\nMatthias Erni \nEinwohnerrat \n\nSchweighofstrasse 8 \n\n6010 Kriens \n\n \n\n Stadt Kriens \n\n Stadtkanzlei  \n\n z.h. Herr Michael Portmann \n Einwohnerratspräsident  \n\n Postfach 1247 \n 6011 Kriens \n\n \n\n Kriens, 3. November 2024 \n\n \n\n \n\n \n\nPostulat «Überprüfung der Saalmieten zur Förderung von Krienser Vereinen»  \n\n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nMit diesem Postulat ersuche ich den Stadtrat Kriens zu prüfen, wie die Nutzung der \n\ngemeindeeigenen Immobilien, insbesondere die des Pilatussaals für Krienser Vereine attraktiver \n\ngestaltet werden kann. Es soll untersucht werden, ob die Gebühren gesenkt werden können \n\noder die Miete für ausgewählte Anlässe erlassen werden kann. Es sollen Kriterien ausgearbeitet \n\nwerden, welche Anlässe kostenlos oder vergünstigt durchgeführt werden können (z.B. \n\nOrtsansässigkeit, Offen für die Bevölkerung, nicht kommerziell, usw.) \n\n \n\nBegründung:  \n\nAktuell bezahlen Krienser Vereine gemäss der Gebührenverordnung über 1000 CHF für die \n\nNutzung des Pilatussaals für einen Anlass. Für die allermeisten Krienser Vereine ist dies sehr \n\nunattraktiv bis unmöglich. Vereine spielen jedoch eine zentrale Rolle im gesellschaftlichen Leben \n\nund tragen wesentlich zur Förderung des sozialen Zusammenhalts bei. Durch die Senkung der \n\nGebühren könnte die Stadt die Vereinsarbeit unterstützen und fördern. Dies würde nicht nur die \n\nAttraktivität des Pilatussaals erhöhen, sondern auch die Vielfalt und das Engagement der \n\nVereine stärken. Zudem wurde den Parteien im letzten Jahr ein Geschenk in Form eines \n\nkostenlosen Anlasses pro Jahr gemacht. Diese Regelung könnte auch auf Vereine erweitert \n\nwerden, um deren wichtige Arbeit weiter zu unterstützen. \n\n \n\nIch bin überzeugt, dass diese Massnahme das Vereinsleben fördern würde und die stadteigenen \n\nImmobilien besser auslasten würde. \n\n \n\nIch danke im Voraus für Eure Bemühungen und freue mich auf eine positive Rückmeldung. \n\n \n\nFreundliche Grüsse \n\nMatthias Erni \n\n\n


Nr. 181/2023 Interpellation Piras

text: \nEINWOHNEFHAT KRIENS\nEingang I3.'04t-Lo]$\nNr. 4l o\n\nDie\nMitte\n\n)\nDie Mitte Kriens\n\nFreiheit. Solidaritdt.\nV€rantwortung.\n\nDie Mitte Kriens. Davide Piras. Oberhusweo 8. 6010 Kriens\n\nStadtkanzlei\nHerr Rdto Camenisch\n\nEi nwohnerratsprdsident\nPostfach\n\n6011 Kriens\n\nKriens, 23. April2023\n\nlnterpellation\nWann wird die Freizeitanlage Grabenhof eriiffnet?\n\nSehr geehrter Herr Ratsprdsident\n\nSehr geehrte Damen und Herren\n\nlm Gebiet Luzern-Siid, Grabenhof und Schlund, ist in den letzten Jahren viel neuer Wohnraum ent-\nstanden. ln absehbarer Zeit wird durch den Bau der Pilatus Arena weiterer Wohnraum entstehen. ln\n\nVerbindung mit dem Bau der Pilatus Arena unterzeichnete die Stadt Kriens und die Pilatus Arena\nam 2. Juni 2020 einen Vertrag, welcher den Mehrwertausgleich zwischen der Pilatus Arena AG und\n\nder Stadt Kriens regelt. Gemdss Luzerner Zeitung, Ausgabe vom 19. April 2023, <Kriens endlich\nwieder im Plus>, wurde der Betrag von CHF 5.8 Millionen an die Stadt Kriens beglichen.\nGemdss GESAK mussen die Mehrwerteinnahmen zweckgebunden ftir die Realisierung einer Frei-\n\nzeitanlage auf dem Areal Grabenhof (gemdss Vorbild Freizeitanlage Langmatt) venuendet werden.\n\nDie Grabenhof-Anlage soll nach der Langmatt-Anlage und der Neugestaltung der Badiwiese, die\nFreizeitanlagen von Kriens vervollstdndigen.\n\nln der Absichtserkldrung vom 20. Mai2020 zwischen der Stadt Kriens, Stadt Luzern und LuzernPlus\nwurden die Grundsdtze und das Vorgehen fiir die ortsplanerische Umsetzung des Gesamtareals\n<Hinterschlund und Grabenhofu festgelegt. Dazu gehort eine <Spiel- und Freizeitanlage nach dem\n\nVorbild der Langmatt>. Gemdss Absichtserkldrung sollten die Vorbereitungsarbeiten und Grundla-\ngen im Jahr 2020 starten und die Durchfrihrung wdre im Jahr 2O2l anzustreben. Seit der Unterzeich-\nnung der Absichtserkldrung sind drei Jahre vergangen und mit dem Bau der neuen Freizeitanlage\n\nwurde noch nicht gestartet. Wir verstehen, dass wdhrend der Pandemie andere Prioritdten gegolten\n\nhaben, nun ist es aber an der Zeit die sozialrdumliche Entwicklung des Gebiets wieder aufzunehmen\nund voranzutreiben.\n\nWir bitten den Stadtrat um die Beantwortung folgender Fragen:\n\n1. Wie ist der aktuelle Stand der Planung der Freizeitanlage Grabenhof?\n\n\n\nDie\nMitte\n\n)\nFreiheit. solidaritet.\n\nVerantwortung.\n\n2. Haben bereits Besprechungen zwischen der Stadt Kriens, LuzernPlus und der Stadt Luzern,\ngemdss der Absichtserkldrung stattgefunden? Wenn ja, was ist das Fazit der Besprechung und\nwie sehen die n6chsten Schritte aus?\n\n3. Wie sieht der konkrete und detaillierte Terminplan von der Planung bis zur Eroffnung der Frei-\n\nzeitanlage Grabenhof aus?\n\n4. Wir sind der Meinung, dass es aufgrund der Grosse und Bedeutung der geplanten Anlage das\n\nMiteinbeziehen der Bevolkerungen und weiteren lnteressengruppen braucht:\n. Wie solldie Krienser Bevolkerung in den Gesamtprozess miteingebunden werden?\n. lnsbesondere soll gemiiss GESAK ein partizipativer Prozess mit Kindern stattfinden.\n\nWurde dafur ein neues Konzept entwickelt? lnwiefern fliessen die Erfahrungen und die\n\nAuswertung von der Mitwirkung bei der Freizeitanlage Langmatt in das Projekt mit ein?\n\n5. Vom Mehnarertausgleich stehen CHF 5.8 Millionen zu VerfUgung. Wie gross ist der Anteil ftir die\n\nRealisierung der Freizeitanlage Grabenhof? Wie plant der Stadtrat den restlichen Betrag der\nCHF 5.8 Millionen in diesem Gebiet zu investieren?\n\n6. Die Freizeitanlage Langmatt wurde behindertengerecht erbaut. Dabei wurde insbesondere auf\neinen hindernisfreienZugangzu den Spielgerdten geachtet. Die Anforderungen wurden gemein-\n\nsam mit der Stiftung <Denk an mich> realisiert. lst eine erneute Zusammenarbeit mit der Stiftung\n\nangedacht?\n\nDie Realisierung dieser Freizeitanlage soll eine hohe Prioritdt erhalten und ist von zentraler Bedeu-\ntung frir das Gebiet Luzern-Sud und dem Kuonimatt-Quartier.\n\nWir danken dem Stadtrat frir die Beantwortung der Fragen\n\nFreundliche Gr[]sse\n\nDavide Piras\nEinwohnerrat Die Mitte\n\nEinwohnerrat Die Junge Mitte\n\nOqlih\n\nt/\n/ '///,rt)-t7\n\n/ .,./,/ /( 1l'/\n\nMichrble Albrecht\nEinwohnerriitin Die Mitte\n\nJ ! tu,bA\nAndreas Vonesch\nEinwohnerrat Die Mitte\n\n,'ct&b\nViktor Bienz\nEinwohnerrat Die Mitte\n\nVertrag irber den Mehrwertausgleich der Pilatus Arena\n\nAbsichtserklSrung tiber die Areale Hinterschlund und Grabenhof\n\nAnhang\n\n\n\nVertrag uber den Mehnruertausgleich der Pilatus-Arena\n\nl. Parteien\n\nDie Pilatus Arena AG (CHE-254.437.936), Aktiengesellschaft mit Sitz in Luzern, c/o Anton\n\nBucher, Hochb|hlstrasse 20, 6003 Luzern\n\nnachfolgend AG genannt\n\nund\n\ndie Stadt Kriens (CHE-115.085.693), offentlich-rechtliche K6rperschaft, Stadtplatz 1, 6010\nKriens\n\nnachfolgend Stadt genannt\n\nvereinbaren was folgt.\n\nll. Einleitung\n\nDie AG beabsichtigt, auf dem Grundsttick Nr. 2988, GB Kriens, unter anderem eine Sport-\nilnd Eventhalle (Saalsporthalle) zu rEalisieren. Die AG wird die Saalsporthalle ohne Beteili-\ngurng der dffentlichen Hand erstellen, finanzieren und betreiben. Die Finanzierung der Saal-\n\nsporthalle erfolgt 0ber eine Mantelnutzung mit 2 separaten Wohn- und Geschdftsgebfiuden,\nwelche auf dem gleichen Grundstrick errichtet werden. Die AG hat gegeniiber der heutigen\n\nGrundeigenttimerin, Stadt Luzern, ein im Grundbuch eingetragenes Kaufrecht, befristel bis\n\n10. Mdrz 2021.\n\nUm die Saalsporthalle mit der Mantelnutzung realisieren zu konnen, sind eine Bau- und Zo-\n\nnenordnungs-Revision sowie ein Bebauungsplan erforderlich. Das Grundstiick wird eine we-\n\nsentlich h6here Nutzung aufweisen, als dies in der heutigen Grundordnung vorgesehen ist.\n\nlll. Mehnruertabgabe\n\nDie Mehrwertabgabe basiert auf dem Planungs- und Baugesetz des Kantons Luzern (PBG,\n\nSRL 735). S 105 PBG f0hrt aus, dass Grundeigenttimer eine Mehrwertabgabe zu entrichten\nhaben, wenn deren Land durch eine Anderung der Bau- und Zonenordnung oder den Erlass\n\noder die Anderung eines Bebauungsplans einen Mehrwert erfdhrt. Gemdss $ 105a PBG\n\nkann die Mehrwertabgabe anstelle in der Form der Verfirgung auch im Rahmen eines ver-\n\nwaltungsrechtlichen Vertrages vereinbart werden. Von dieser M6glichkeit wird mit dem Ab-\nschluss dieses Vertrages Gebrauch gemacht.\n\n1\n\n\n\nlV. Erhebung Mehnvert\n\nZur Berechnung des Mehrwerts der Saalsporthalle mit Mantelnutzungen wurde ein Gutach-\n\nten der Fahrlflnder Partner Raumentwicklung AG eingeholt. Dieses Gutachten wurde durch\n\ndie weissexpert GmbH Uberprtift. Es stellte sich heraus, dass die Rechtslage nicht eindeutig\ngekltirt werden kann und dass es im Kanton Luzern und mit grosser Wahrscheinlichkeit in\n\nder ganzen Schweiz keinen vergleichbaren Fallgibt, welcher als Prdjudiz ftir die Berechnung\n\neiner Mehrwertabgabe herangezogen werden kann. lnsbesondere stellt sich die Frage, ob\n\ndie Erstellungskosten der Saalsporthalle vom Mehnrert in Abzug gebracht werden kann.\n\nDiese Frage kann nicht schlilssig beantwortet werden.\n\nln der Einschdtzung der Fahrldnder Partner Raumentwicklung AG wird von einem Mehrwert\n\nvon Fr. 28'379'000.00 ausgegangen vor Berlicksichtigung der Erstellungskosten der Arena.\n\nV. Vereinbarung Mehnruert, Zahlung, Sicherstellung\n\nUm das Projekt voranzubringen und Rechtssicherheit zu erlangen, haben sich die Parteien\n\ndarauf geeinigt, dass der durch die Planung realisierte Mehnrert des Grundsttickos\n\nFr 28'379'000.00 {in Worten: Schweizer Franken achtundzwanzigmillionendreihundertneun-\nundsiebzigtausend) betrdgt. Gestiitzt auf die gesetzlichen Bestimmungen von $ 105b PBG\n\nwird von diesem Betrag eine Mehrwertabgabe von 20 7o fdillig. Somit kann ein vertraglicher\n\nMehnivertausgleich in der Hcihe von Fr..5'675'800.00 (in Worten: Schweizer Franken fijnfmilli-\n\nonensechshundertftrnfundsiebzigtausendachthundert) vereinbart werden. ln diesem Mehr-\n\nwerlausgleich sind alle weiteren, vorgdngig vereinbarten Abgaben an lnfrastrukturprojekte\n\nenthalten; insbesondere auch die friiher zugesagte Beteiligung der AG an die Erstellung des\n\nBahnhofs Mattenhof sowie die Verbreiterung der Uberdeckung der Ringstrasse.\n\nDamit die AG nicht mit zusfitzlichen Kosten belastet wird und die Stadt ein gesetzliches\n\nPfandrecht gemflss Art. 105f PBG geltend machen kann, vereinbaren die Parteien folgendes\n\nVorgehen:\n\n- Die Stadt wird nach der Anderung des Bau- und Zonenreglements und der Rechts-\n\nkraft des Bebauungsplanes den Mehrwertausgleich gemdss S 105f PBG veranlagen.\n\nDie Hohe des Mehnruerts richtet sich nach vorstehender Ziffer V dieser Vereinbarung.\n\n- Die AG vezichtet darauf, diese Veranlagung in der H6he gemdiss Ziffer V vorstehend\n\nanzufechten und auch keine Beschwerde zu f0hren. Sie rjbertrdgt diese Verpflichtung\n\neinem allffrlligen Rechtsnachfolger mit der fflicht zur WeiterUberbindung.\n- $ofern innerhalb von 2 Jahren seit Rechtskraft der Mehrwertausgleich-Veranlagung\n\ndie Baubewilligung nicht rechtskriiftig wird bzvv. das Grundstuck verdussert wird, wird\n\ndie Stadt das gesefliche Pfandrecht gemdss $ 105f PBG geltend machen.\n- Die Zahlung erfolgt nach Rechtskraft der Baubewilligung. Vor Baubeginn muss die\n\nZahtung geleistet werden. Dies wird in der Baubewilligung entsprechend verfiigt.\n- Auf eine anderweitige Sicherstellung des Mehrwertausgleichs wird im gegenseitigen\n\nEinvernehmen vezichtet.\n\nVl. Verwendung Mehrwertausgleich\n\nDer Ertrag aus dem Mehrwertausgleich wird in einen speziellen Fonds in Rechnung der\n\nStadt eingelegt. Aus diesem Fonds werden Projekte im Sinne vom $ 105d PBG finanziert.\n\nDiese Projekte haben, wenn immer moglich, einen Bezug zur Saalsporthalle bzw. zu Lu-\n\nzernSLid. [ber Entnahrnen aus dem Fonds entscheiden die gemiiss Gemeindeordnung der\n\nStadt zustdndigen Organe.\n\n2\n\n\n\nVll. Gultigkeit des Vertrages\n\nDieser Vertrag tritt mit dem Abschluss in Kraft und hat Griltigkeit, solange im Grundbuch auf\ndem Grundst[ick Nr. 2988, GB Kriens, ein Kaufrecht zugunsten der AG eingetragen ist oder\ndieses Kaufrecht durch die AG ausgeirbt wurde. Dieser Vertrag ist einem Rechtsnachfolger\n(Kaufrechtsberechtigter oder Eigentumer) zu tiberbinden mit der Pflicht zur Weiter0berbin-\ndung.\n\nSollte das Kaufrecht unbenutzt verfallen, fdllt auch dieser Vertrag mit der Loschung des\nGrundbucheintrages als gegenstandslos dahin. ln diesem Fall verzichten beide Parteien da-\nrauf, Ansprilche irgendwelcher Art an die Gegenpartei zu stellen. Jede Partei trdgt ihre eige-\nnen Kosten, welche aus der Erarbeitung dieses Vertrages entstanden sind. Davon ausge-\nnommen sind hoheitliche Geb0hren aller Art (insbesondere fiir den Bebauungsplan). Solche\nGebi.ihren werden verfugt und sind gemdss Verf0gung zu tragen,\n\nVlll. Anderungen, Ergdnzungen, Aufhebung\n\nAllfiillige Anderungen oder Ergdnzungen der getroffenen Vereinbarungen sowie die Aufhe-\nbung dieser Vereinbarung bedurfen zu ihrer Gtiltigkeit der Schriftform. Dies gilt auch ftir die\nAufhebung und Anderung dieses Schriftformvorbehaltes,\n\nlX. Salvatorische Klausel\n\nDie Ungriltigkeit und/oder Undurchfrihrbarkeit einzelner Bestimmungen dieses Vortrages be-\nriihren nicht die Rechtswirksamkeit dieses Vertrages als Ganzes. Anstelle der unwirksamen\nBestimmungen ist eine Regelung zu vereinbaren, die der ursprunglichen rechtlichen und\nwirtschaftlichen Zielsetzung der Parteien entspricht.\n\nX. Unterschriften\n\nKriens,2o.Mai2o1Q 1uzern,...8.6..2ct2a.........,...\n\nFi.rr die Stadt Kriens Fur die Pilatus Arena AG\n\nAnton r, VR-Prdsident\n\nStadtschrei Alain Grossenbacher, VRL'\n\n3\n\n\n\nLuzernPlus\nLU.Z,E,RNtr\n= = =e- =- == == =--\n\nLuzernsiid\nmtrflNETZWERK REGIONALE ENTWICKLUNG\n\nAbsichtserkldrung liber die Areale Hinterschlund und Grabenhof\n\nI. Parteien\n\nDie Stadt Luzern, vertreten durch Manuela Jost, Vorsteherin der Baudirektion und Adrian\nBorgula, Vorsteher der Umwelt- und Mobilitdtsdirektion, Hirschengraben 17, 60A2 Luzern\n\n- nachfolgend <Stadt Luzern> genannt -\n\ndie\n\nStadt Kriens, vertreten durch CyrillWiget, Stadtprdsident und Guido Solari, Stadtschreiber,\nStadtplatz 1, 6010 Kriens\n\n- nachfolgend <Stadt Kriens> genannt -\n\nund der\n\nGemeindeverband LuzernPlus, vertreten durch Armin Camenzind, Geschdftsfuhrer und\nThomas Glafthard, Gebietsmdnager LuzernSlid, Riedmattstasse 14, 6031 Ebikon\n\n- nachfolgend <LuzernPlus> genannt -\n\nll. Einleitung\n\nNachdem die Stadt Luzern 2019 beabsichtigte, ihr Grundst[ick Nr. 1229, Hinterschlund Kri-\nens ftir eine Carparkierung und weitere Nutzungen 16finof, Fernbusterminal) tempordr zu\n\nbeanspruchen, gelangte die Entwicklung des Areals in den Fokus der Stadt Kriens. Sie tat\nihrerseits das lnteresse an einer zeitnahen und nachhaltigen Entwicklung des seit Jahren\nbrachliegenden Areals in der Bauzone kund und wies auf die M6glichkeiten von $ 38 Pla-\nnungs- und Baugesetz (PBG) betreffend Verftigbarkeit von Bauland hin.\n\nAm 3. November 2019 wurde mit der dringlichen Motion Rijsch eine <zukunftstrdchtige Ent\nwicklung statt einer Car-Lawine auf dem Areal Hinterschlund> gefordert. Beantragt wurden\nAnderungen des Bau- und Zonenreglementes betreffend Bebauungsplanpflicht und Verbot\nbefristeter Zwischennutzungen. Die Motion wird vom Einwohnerrat am 25. Juni 2020 bera-\nten.\n\nGeftelndeverband LuzernPlus I Gebietsmanagement LuzernSiid\nRiedmattstrasse 14 16031 Ebikon | 041 4440272\ninfo@luzernplus.ch I www.luzernplus.ch I www.luzernsued.ch\n\nSeite 114\n\n\n\nlm Rahmen der sozialrdumlichen Entwicklung LuzernSrid (Konzept vom 17. Februar 2020)\nund dem Entwicklungsdruck vom Zentrum Mattenhof mit der Pilatus Arena richtete sich der\nBlick auf das Areal Grabenhof (Grundst0cke Nr. 1244 und weitere (982, 1239 und 2618) mit\nder Moglichkeit zur Verortung von offentlichen Nutzungen, Freizeitanlagen und Grlinzonen.\n\nln der Besprechung vom 28. April 2020 zwischen den Vertretern der Stadt Luzern und der\nStadt Kriens, koordiniert durch den Geschdftsfiihrer von LuzernPlus, Armin Camenzind, ka-\nmen die Parteien liberein, die Absichten f0r eine gemeinsame Entwicklung der beiden Areale\nGrabenhof und Hinterschlund im Rahmen einer Vereinbarung zu sichern.\n\nDie Parteien erkldren gemeinsam folgendes:\n\nlll. Absicht\n\n1. Grundsdtze\n\nDie beiden benachbarten Areale Grabenhof und Hinterschlund im Sliden von Kriens werden\nvon der Stadt Luzern und der Stadt Kriens zusammenhdngend und gemeinsam in einem ko-\n\noperativen Verfahren konzipiert und geplant, so dass sie einer gemeinsam definierten nach-\n\nhaltigen Entwickl ung zugefti h rt werden konnen.\n\nFiir die Entwicklung eines attraktiven Lebensraumes und Stadtteils sind die stddtebauliche\nQualifizierung und die Vernetzung beider Areale mit den bestehenden Strukturen wichtige\nVoraussetzungen. Gleichzeitig sind Abstimmungen mit dem gemeindeiibergreifenden Ent-\n\nwicklungskonzept LuzernStid, Vertiefungsgebiet lV, der vorhandenen und zukiinftigen Er-\n\nschliessung (Ausbau Ringstrasse/Mattenplatz mit Neuanbindung lndustriestrasse und Um-\nsetzung Bogenweg) sowie der anstehenden Revision der Ortsplanung zwingend.\n\n2, Konzepte und Nutzungen\n\nDie Etablierung sinnvoller, von allen Parteien getragener und im Sinn der geplanten Entwick-\nlung nachhaltiger Zwischennutzungen werden als Attraktoren ermoglicht und gefcirdert. Die\n\nFreiriiume entlang des Schlimbachs und des Bogenweges sollen als robustes Gertist frir die\n\nweitere Entwicklung des Stadtraumes gesichert, qualitdtsvoll und fr0hzeitig umgesetzt wer-\nden. Der Nutzungsmix mit Bereichen frir ldrmintensive Arbeiten, Gewerbecluster, Dienstleis-\ntungen, Wohnen, Freiraum, offentliche Nutzungen sowie Spiel- und Freizeitnutzungen wird\n\nunter Berricksichtigung der Lagequalitdten und individueller lnteressen gemeinsam festge-\nlegt. Private Grundeigenttlmer innerhalb des Grabenhofs und weitere betroffene Eigent0mer\naus dem Gebiet LuzernS0d werden miteinbezogen.\n\nGemeindeverband LuzernPlus I Gebietsmanagement LuzernSiid Selte 214\n\n\n\n3. Vorgehen\n\nEs wird gemeinsam ein schrittweises, etappiertes Vorgehen ftir das Gesamtareal <Hinter-\nschlund und Grabenhof> definiert. Das genaue Verfahren ist noch festzulegen (2. B. Mach-\nbarkeitsstudie, Testplanung, Studienauftrag etc,). Die Vorbereitungsarbeiten dazu sollen im\nJahr 2020 gestartet werden, die Durchfiihrung wird im Jahr 2021 angestrebt.\nDie Kostentragung erfolgt durch alle Parteien. Der genaue Kostenteiler ist noch zu vereinba-\nren.\n\nDie Ergebnisse sollen als eine Grundlage fiir die ortsplanerische Umsetzung dienen. lnsbe-\nsondere sind dabeifolgende Elemente zu ber0cksichtigen:\n\nUbergeordnete Zielsetzungen:\n\n, + Bogenweg als libergeordnete Rad- und Gehwegverbindung sichern\n+ 6kologische Ausgleichsfldchen entlang des Schlimbachs sichern\n+ Offentlich zugtingliche Frei- und Aufenthaltsrdume entlang von Bogenweg und\n\nSchlimbach schaffen\n\nArealGrabenhof\n+ Erschliessung ab Ringstrasse inklusive Anbindung lndustriestrasse und\n\n+ Schaffung von attraktiven Verbindungen ftir den.Langsamverkehr und Vernetzung mit\numliegenden Quartieren\n\n+ Spiel- und Freizeitanlage nach dem Vorbild der Langmatt\n+ Wohn- und Arbeitsfldchen\n+ Reservefldchen ftir die spdtere Realisierung einer Schulanlage\n\nAreal Hinterschlund:\n+ Erschliessung ab Ringstrasse bzw. Kreuzstrasse und Vernetzung Langsamverkehr\n\nmit dem Bestand\n+ Wohn- und Arbeitsfldchen\n\n+ reine Arbeitsfldchen / Gewerbepark, Okihof\n\nGest0tzt auf die Ergebnisse der Studie sind im Nachgang sinnvolle Eigentumsstrukturen zu\nprtifen und allfdllige Landumlegungen im koordinierten Verfahren und unter entSprechender\nEntschddigung vorzunehmen. Fiir die Finanzierung ist der Einbezug weiterer privater Grund-\neigenttimer im Gebiet Luzern Srid zwingend.\nWeiter ist zu berficksichtigen, dass die Stadt Luzern Grundstiicke nur im Baurecht abgeben\ndarf, sofern kein wert- und fldchenmdssig vergleichbarer Landabtausch mtiglich ist.\n\nGemeindeverband LuzernPlus I Gobistsmanagemsnt Luzernsaid Seite 314\n\n\n\nlV. Unterschriften\n\nFilr die Stadt Kriens\n\nKriens, 2 0. MAI 2020\n\n&nWW\nfFrasaent \n\ny'\n\nFtir die Stadt Luzern\n\nLuzern, t, . /,o\n\nla Jost\n\nFiir den Gemeindeverband LuzernPlus\n\nEbikon, ,9T ZZ\n\n/b^&,r^Adrian Borgula\nStadtrat\n\nG\nGebietsmanager LuzemSiid\n\nf\n\nArmin\n\nGemeandeverband LuzernPlus I Gebietsmanagement LuzernSiid Seite 414\n\n\n\n\n


name: Nr. 223/2023 Beantwortung Interpellation Kobi

text: \nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nBeantwortung Interpellation\n\nInterpellation Kobi: Caritas darf auch in Kriens keine Kleider mehr sammeln\nNr. 223/2023\n\nEingang Zuständiges Departement\n\n22. November 2023 Bau- und Umweltdepartement\n\nBeantwortung\n\n1. Inwieweit ist der Stadtrat bereit, sich bei REAL dafür einzusetzen, dass die \nCaritas weiterhin Kleidersammlungen durchführen kann.\n\nDer Stadtrat wurde vom Zuschlag im Rahmen der Delegiertenversammlung in Kenntnis \ngesetzt, konnte aber vorgängig keine Stellung dazu nehmen. Im Rahmen seiner \nMöglichkeiten, das heisst als Teilnehmer in der Delegiertenversammlung, hat sich der \nDelegierte des Stadtrats für die höhere Gewichtung der sozialen Kriterien \nausgesprochen. \n\n2. Welche Möglichkeit hat der Stadtrat als Vertretung im Gemeindeverband \nRecycling Entsorgung Abwasser Luzern (REAL) diesbezüglich Einfluss zu \nnehmen?\n\nDer Stadtrat hat im Rahmen der Delegiertenversammlung REAL die Möglichkeit, sich mit \ndem Stimmenanteil von 12 % bei Beschlussfassungen einzubringen, aber nur was \nstrategische Beschlüsse von REAL betreffen. Im operativen Geschäft kann eine einzelne \nGemeinde nicht direkt eingreifen. Die Verbandsgemeinden sowie jede Einwohnerin und \njeder Einwohner haben gemäss Statuten ein Petitionsrecht, das heisst sie sind \nberechtigt, beim Vorstand Wünsche, Anliegen oder Beanstandungen als Petition \nschriftlich vorzubringen.\n\nAn der REAL-Delegiertenversammlung vom 28. November 2023 wurde über die \nAusschreibung und Vergabe informiert. Aufgrund von Fragen an der Versammlung wurde \ndie Vergabe an Texaid und Tell-Tex wie folgt begründet:\n\nDie drei in diesem Geschäft tätigen Unternehmen Caritas Schweiz, Tell-Tex und Texaid \nhaben sich an der Submission für die Sammlung und Verwertung von Textilien aus dem \nSiedlungsabfall beteiligt und ihre Offerten eingereicht. Die REAL-Geschäftsleitung hat \naufgrund eines umfassenden Offertenvergleichs die Angebote bewertet. Dabei konnte die \nOfferte der Caritas mit den Angeboten der übrigen Bewerber nicht mithalten, obwohl die \nVergütung für die Dienstleistung pro Kilogramm nur mit 40 % bewertet wurden. Weitere \nZuschlagskriterien waren: Qualität der Dienstleistung inkl. Verwertungskonzept (25 %), \nErfahrung und Referenzauftrag (15 %), Innovation (10 %) und Soziale und Ökologische \nNachhaltigkeit (10 %). \n\n\n\na8e6be3d81224f8f871db488a6a40251.pdf Seite 2/2\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nBei der Auswertung der komplexen Ausschreibung wurden in einer Sensitivitätsanalyse \nverschiedene Kombinationen durchgespielt. Selbst bei 24 verschiedenen Kombinationen \nlandete laut Sprecher von REAL die Caritas immer an dritter Stelle im Vergleich. \n\nCaritas hat Beschwerde gegen den Entscheid eingereicht und stellt trotz der klaren \ngesetzlichen Grundlagen und den diversen Gerichtsentscheiden in Frage, dass die \ngesammelten Altkleider Siedlungsabfälle seien. \n\nREAL gibt sich zurückhaltend und weist bei Anfragen auf das laufende Gerichtsverfahren \nhin.\n\n3. Inwiefern setzt sich der Stadtrat dafür ein, dass REAL die Kleider nicht als \nAbfall deklariert (Es ist weder im Abfallreglement noch in der Abfallverordnung von \nREAL diesbezüglich geregelt)?\n\nWas zu Siedlungsabfällen gehört, wird in der eidgenössischen Abfallverordnung VVEA \nfestgelegt. Diese listet unter Art. 13 «Siedlungsabfälle und Abfälle vergleichbarer \nZusammensetzung» unter den verwertbaren Abfällen auch die Textilien auf:\n\nVVEA Art. 13, Abs. 1:  Die Kantone sorgen dafür, dass verwertbare Anteile von \nSiedlungsabfällen wie Glas, Papier, Karton, Metalle, Grünabfälle und Textilien so weit wie \nmöglich getrennt gesammelt und stofflich verwertet werden.\n\nREAL beruft sich ebenfalls auf einen Bundesgerichtsentscheid von 1997, der bereits \ndamals festlegte, dass Textilien zum Siedlungsabfall gehören. \n\nAngesichts der gesetzlichen Grundlagen steht dem Stadtrat kein Handlungsspielraum zur \nVerfügung, die Deklaration als Abfall in Frage zustellen.\n\n4. Inwiefern ist REAL für die Vergabe zuständig\n\nDie Abfallbewirtschaftung der Stadt Kriens wurde per 1. Januar 2013 an REAL delegiert \n(Beschluss des Einwohnerrates B+A 029/2008) mit allen Kompetenzen für die \nAuftragsvergabe. Bei der damaligen Übernahme wurden die Textilien nicht \nmiteinbezogen, da deren Sammlung für die Gemeinden kostenneutral war. Im Jahr 2019 \nhat REAL den Verbandsgemeinden mitgeteilt, dass gemäss Verordnung über die \nVermeidung und die Entsorgung von Abfällen (Abfallverordnung, VVEA, gültig ab 1. \nJanuar 2016), die Textilien ebenfalls zu den Siedlungsabfällen gehören und somit REAL \nfür deren Sammlung und Verwertung zuständig ist.\n\nKriens, 31. Januar 2024\n\nhttps://www.einwohnerrat-kriens.ch/public/upload/assets/6447/Nr.%202008-029%20B%2BA%20Delegation%20der%20Abfallwirtschaft%20an%20die%20Region%20%28bzw.%20an%20REAL%29%20%20Aufhebung%20des%20kommunalen%20Abfallreglements.pdf?fp=1480402708130\n\n


Nr. 231/2024 Interpellation Portmann

text: \nEINWOHI.IE MRAT I(RIEf{S\n0A o\n\nEing.1ang Soz:aldomokratieche Partei Kriens\nPostfach 1616, 601 1 Kriens\nwww.sp-krlens.chNr. L3 n ILo:rt\n\nMichael Portmann\n\nEinwohnerrat\n\nKriens, t6. Jan 2024\n\nGemeindekanzlei\n\nz.h. Herr Armin Lisibach\n\nEinwohnerratsprdsident\n\nlnterpellation\n\nWas die Stadt Kriens filr die Gesundheit ihrer Jugendlichen machen kann ...\n\nSehr geehrte Stadtretin und Stadtrete,\n\n<lmmer mehr Kinder und Jugendliche sind von psychischen Problemen betroffen.>r Laut einer Studiel von UNICEF\n\nSchweiz Liechtenstein weisen ein Drittel der 14- bis L9Jiihrigen in der Schweiz und in Liechtenstein Anzeichen einer\nAngststorung und/oder Depression auf. Jede:r elfte Jugendliche hat schon versucht, sich das Leben zu nehmen. ln der\nJugendpsychiatrie des Kantons Luzern stauen sich die Anfragen. Wartezeiten von iiber einem Jahr ftir Abkldrungen,\nBeratungen und/oder Therapien sind an der Tagesordnung. Das ist allerdings nur die <Spitze des Eisbergs>!\n\nWenn Beratungs- und TherapieplStze fehlen, ist das stabile und prdvgntive Lebensumfeld frjr Jugendliche\nentscheidend. Viel zu oft bleibt ein beachtlicher Teil der jungen Menschen mit ihren Problemen allein und findet so\n\nden Zugang zu Beratungsangeboten gar nicht. Das braucht mehr auf die Bedi.irfnisse der Jugendlichen ausgerichtete\nAngebote. Und nicht zuletzt miissen wir als Gesellschaft nicht erst bei Problemen reagieren, sondern dafrir sorgen,\n\ndass diese erst gar nicht entstehen. Der Hebel muss vielfriiher angesetzt werden. Gefordert sind gezielte und effektive\nMassnahmen. Prdvention beginnt im direkten individuellen Lebensumfeld von Kindern und Jugendlichen und somit\nan den Orten, wo Kinder und Jugendliche aufwachsen, sich entwickeln, bewegen und sozialisieren.\n\nMit dem UNICEF Label <Kinderfreundliche Gemeinde> ausgezeichneten Gemeinden und Stedte verpflichten sich zu\n\neiner nachhaltige Entwicklung dieser Lebensrdume, die nicht nur soziale,.cikonomische und dkologische Aspekte,\nsondern auch die Partizipation von Kindern und Jugendlichen ins Zentrum stellt. Sie bieten Kindern und Jugendlichen\neine Grundlage, um sowohl selbstbestimmt als auch als aktiver Teil der Gesellschaft aufzuwachsen. Da auch die Stadt\nKriens mit dem UNICEF Label <Kinderfreundliche Gemeinde> ausgezeichnet wurde, gilt es nun - nach den erfreulichen\nVerbesserungen in der familienfreundlichen Kinderbetreuung - den <Stand-der-Dinge> zu erfassen. Die SP-Fraktion\n\ndankt dem Stadtrat bereits im Voraus frir die Beantwortung folgender Fragen:\n\n1) Welches Wissen hat die Stadt Kriens im Bereich Problemverhalten (Wohlbefinden, Schulausfall, Suchtverhalten,\nDelinquenz, Erlebnisse mit Gewalt und Mobbing und problematisches Gamen) i.jber die Situation der Jugendlichen\n(SEK 1) in Kriens?\n\n2l Wurden die Jugendlichen der SEK 1 in Kriens schon mal (zB. mit der CTC{ugendbefragung2) befragt, um das\n\nBefinden der Jugendlichen in Kriens systematisch zu erfassen?\n\n3) Wenn ja, wann und mit welchen Ergebnissen?\n\n4l Welche Massnahmen verfolgt die Stadt Kriens ergebnisbezogen - oder sonst ganz allgemein - , um das Befinden\nund die Gesundheit Jugendlicher in Kriens zu verbessern?\n\n5) Wie ist der Bereich <nachhaltige Entwicklung der Lebensrdume ftir Jugendliche> in Kriens aufgestellt?\n\n6) lst der Stadtrat bereit, in die von UNICEF und RADIX3 angebotene CTC-Methode und das darin enthaltende 5-\n\nstufige Verfahren zu nutzen, um die Lebensrdume der KrienserJugendlichen nachhaltig weiterzuentwickeln und\n\nlhnen auf diese Weise das fiJr eine gesunde Entwicklung notwendige stabile und prdventive Lebensumfeld in\nFamilie, Vereinen und Schule zu ermclglichen?\n\nMit freundlichen Grlissen\n\nLf"A-,h a,u,,4 - O/or,n /r''\n\nt https://www.unicef.ch/de/unsere-arbeit/schweiz-liechtenstein/psychische-gesundheit\n2 https://www.radix.ch/de/gesunde-gemeinden/angebote/communities-that-care/jugendbefragung/\n3 RADIX - Schweizerische Gesundheitsstiftung mit Angeboten f0r alle Aspekte der Gesundheit in gesunden Gemeinden\n\n\n