Nr. 198/2023 Interpellation Amrhein

text: \n  \n\n:  \n\n \n \n\nEINWOHNERRAT KRIENS \n\nBruno Amrhein, Einwohnerrat glp      \n6010 Kriens \n \n \n12. Juli 2023 \n \nEinwohnerratspräsident - Stadtrat Kriens \n \nInterpellation – Rodungen und Ersatzaufforstungen \n \nEntlang der Rengglochstrasse wurde ein Waldstreifen gerodet, um Platz für eine Busspur im \nRahmen der Strassensanierung K4 zu bekommen. \n \n\n       \n \nBeim Bau des Bypasses, werden die z.T. jahrhunderte alte Eichen sowie alle anderen Bäume \ndes Salesiaparkes gerodet werden. \nDer ökologische Wert eines ausgewachsenen Baumes ist für die Biodiversität und das \nStadtklima ist sehr gross. Der Temperaturunterschied von Baumflächen im Vergleich zu \nbebauten Flächen liegt acht bis zwölf Grad. Es dauert Jahrzehnte, bis ein junger Baum als \nErsatz für einen erwachsenen Baum dieselbe Wirkung bringt. Ebenso sind Sträucher als \nErsatz nicht gleichwertig. \n \n\n       \nSalesiapark \n \n\n\n\n \n \nIn diesem Zusammenhang stellen sich folgende Fragen an den Stadtrat. \n \n \n\n  Wo und wie und wann werden die gerodeten Baumflächen mit Ersatzaufforstungen \nkompensiert? \n \n\n  Wer ist dafür verantwortlich und wer kontrolliert die Ausführung? \n \n\n  Ist der Stadtrat auch der Meinung, dass die Ersatzbaumfläche mit jungen Bäumen \nwesentlich grösser sein muss, als die bisherige Fläche, um die Wirkung der grossen, \nalten Bäumen wenigstens teilweise auszugleichen? \n\n \n\n  Wie wird sichergestellt, dass die Ersatzaufforstung des umfangreichen \nBaumbestandes Salesia nicht mit ein paar Einzelbäumen und Sträuchern auf der \nÜberdachung des Bypasses scheinkompensiert wird als "Park"? \n \n\n  Ist der Stadtrat in diesem Zusammenhang bereit, die Umgestaltung des Stadtplatzes \nmit dem Setzen von Bäumen, teilweise aufbrechen der Asphalt-Versiegelung und \nweiteren Massnahmen zur Schaffung einer hohen Aufenthaltsqualität zu planen und \nzu realisieren? \n \n\n \n \n \n\n \n\n \n    Bruno Amrhein, glp \n\n \n\n\n\n\n


Nr. 213/2023 Postulat Meier

parent_type: affair

category_de: Postulat

format: application/pdf

text: \n \n     \n\nMarco Meier \n\nEinwohnerrat \n\nWichlernweg 2   \n\n6010 Kriens  \n\n Stadt Kriens \n\n Stadtkanzlei \n\n z. H. Armin Lisibach  \n\n        Postfach  \n\n 6011 Kriens \n\n \n\n        Kriens, 19. September 2023 \n\n \nPostulat – Prüfung Turnhalle und zusätzliche Sportfelder auf dem Tennenplatz \n \nSehr geehrter Herr Ratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir bitten Sie, folgendes Postulat zu überweisen: \n \nDer Stadtrat soll prüfen, ob auf dem aktuellen Areal des Tennenplatzes eine Turnhalle sowie \nzusätzliche Sportfelder für Vereine und Schulen realisierbar sind.  \n \nBegründung: \nDiverse Sportarten und Freizeitaktivitäten benötigen zur Ausübung eine Halle. Die Turnhallen in \nKriens sind knapp und stossen mittlerweile nicht nur im Winter auf ihre Kapazitätsgrenzen. Mit \ndem Bau der Pilatus-Arena wird eine neue grosse Halle in Kriens gebaut, welche allerdings auf \nGrossanlässe in der Zentralschweiz abzielt. Für die meisten Vereine und Kulturschaffende, für \nden Breitensport spezifisch, aber auch für die Schulen wird diese Arena kaum regelmässig zur \nVerfügung gestellt werden können. Im Masterplan der Stadt Kriens für Sport- und Freizeitanlagen \nwurde auf dem Tennenplatz ursprünglich mit einer 250m Rundbahn geplant. Dieser Plan wurde \nmittlerweile verworfen.  \n  \n\n \nAbbildung 1: Ausschnitt aus Gesamtkonzept Sport- und Freizeitanlagen Kriens 2010  \n\nEine neue Turnhalle sowie allenfalls ein neuer Sportplatz auf dem Areal des Tennenplatzes \nwerden entsprechend für Entlastung sorgen. Sowohl die Vereine als auch die Schulen profitieren \nvon einer zusätzlichen Halle und einem neuen Sportplatz. Dabei könnte zusätzlich geprüft \nwerden, ob ein allfälliger neuer Sportplatz überdacht werden könnte. Durch die vereinnahmten \nMehrwertabgaben der letzten grösseren Bauprojekte sollte die Finanzierung zudem mindestens \nzu einem grossen Teil sichergestellt werden können bzw. sollte geprüft werden, diese Auslagen \nzu einem grossen Teil mit diesen Mehrwertabgaben decken zu können. \n\n \n \n\n\n\n \n \nBesten Dank. \n \nFreundliche Grüsse \n \n \nMarco Meier \nFDP. Die Liberalen Kriens \nwww.fdp-kriens.ch \n\nhttp://www.fdp-kriens.ch/\n\n


B+A an den Einwohnerrat 2021

text: \nSeite 1/11 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nNachführung Schulraumplanung 2021 und \nSchulraumstrategie 2021 bis 2031 \n \n\nBericht und Antrag an den Einwohnerrat Kriens \n\nNr. 094/2022 \n \n \nvom 09. Februar 2022  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n1. Ausgangslage \nDie Schulraumplanung 2021 ist eine Aktualisierung der Schulraumplanung 2020. Die be-\nstehenden Planungen wurden aktualisiert und punktuell ergänzt. Die Schulraum-planung \nist wichtig, um auf das Schulraumangebot, das sich aufgrund der Kinderzunah-me und \nder regen Bautätigkeit verändern wird, frühzeitig reagieren zu können und um daraus die \nSchulraumstrategie der Stadt Kriens abzuleiten. \nInsbesondere die grosse bauliche Entwicklung in Luzern Süd hat den Stadtrat bewogen, \ndie Schulraumplanung alle zwei Jahre überarbeiten zu lassen. Die Planung 2021 beinhal-\ntet auch eine aktualisierte Analyse des Potenzials der Turnhallen.  \nDie Faktoren für die Berechnung sind genau die gleichen wie vor zwei Jahren. Wieder \nwurden Geburten, Zu- und Wegzüge, Bautätigkeit, Generationenwechsel und Einwohner-\nzahlen überprüft, aktualisiert und weitergeführt. Der Schulraumplanungsbericht 2021 ent-\n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n  \n\n\n\nSeite 2/11 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nInhalt \n\n1. Ausgangslage ...................................................................................................... 3 \n\n2. Anforderungen an die aktualisierte Schulraumplanung .................................... 3 \n\n3. Quartieranalysen.................................................................................................. 4 \n\n4. Geburtenzunahme ................................................................................................ 4 \n\n5. Entwicklung der Gesamtschülerzahl .................................................................. 4 \n\n6. Zusammenfassung der Ergebnisse pro Schulkreis ........................................... 4 \n6.1 Kindergarten ....................................................................................................... 4 \n\n6.2 Primarschule ...................................................................................................... 5 \n\n6.3 Sekundarschule .................................................................................................. 5 \n\n7. Fazit ...................................................................................................................... 6 \n\n8. Analyse Potenzial Turnhallen ............................................................................. 6 \n\n9. Tagesstrukturen und Schulwege ........................................................................ 6 \n\n10. Schulraumstrategie............................................................................................ 7 \n10.1 Erhalt Schulstandort Krauerwiese ..................................................................... 7 \n\n10.2 Umsetzung gemäss Aufgaben- und Finanzplan ................................................ 7 \n\n10.3 Konsequenzen auf Aufgaben und Investitionsplan 2023 -2027 .......................... 8 \n\n10.4 Entwicklungsreserve ......................................................................................... 8 \n\n11. Würdigung .......................................................................................................... 8 \n \n \n \n  \n\n\n\nSeite 3/11 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nSehr geehrte Frau Präsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \n\n1. Ausgangslage  \n\nDie Schulraumplanung 2021 ist eine Aktualisierung der Schulraumplanung 2020. Die beste-\nhenden Planungen wurden aktualisiert und punktuell ergänzt. Die Schulraumplanung ist \nwichtig, um auf das Schulraumangebot, das sich aufgrund der Kinderzunahme und der regen \nBautätigkeit verändern wird, frühzeitig reagieren zu können und um daraus die Schulraum-\nstrategie der Stadt Kriens abzuleiten.  \nInsbesondere die grosse bauliche Entwicklung in Luzern Süd hat den Stadtrat bewogen, die \nSchulraumplanung alle zwei Jahre überarbeiten zu lassen. Die Planung 2021 beinhaltet auch \neine aktualisierte Analyse des Potenzials der Turnhallen.  \nDie Faktoren für die Berechnung sind genau die gleichen wie vor zwei Jahren. Wieder wur-\nden Geburten, Zu- und Wegzüge, Bautätigkeit, Generationenwechsel und Einwohnerzahlen \nüberprüft, aktualisiert und weitergeführt. Der Schulraumplanungsbericht 2021 enthält die \nNachführung der Prognosen für ganz Kriens, aufgeteilt auf die einzelnen Schulanlagen.  \n\n2. Anforderungen an die aktualisierte Schulraumplanung  \n\nAn die aktualisierte Schulraumplanung wurden folgende Anforderungen gestellt:  \n\n  Überprüfung der bestehenden Schulraumplanung vom 2. März 2018  \n\n  Umfassende Datenerhebung in Zusammenarbeit mit dem Baudepartement  \n\n  GIS-Auswertung der Kinder im Vorschulalter und der schulpflichtigen Kinder  \n\n  Quartieranalysen in allen Schulkreisen und Erarbeitung einer Gesamtschau über \nEntwicklungen in den einzelnen Schulkreisen in Bezug auf Anzahl Lernende und \nSchulraum unter Berücksichtigung der Bautätigkeiten inklusive Verdichtungspotential \nund Potential für Generationenwechsel  \n\n  Analyse der Potenziale der Turnhallen  \n\n  Aufbereitung und Darstellung der Daten für die Entwicklung einer Gesamtstrategie \nfür die Planung von zusätzlichem Schulraum  \n\n \nDiese Anforderungen wurden mit folgenden Massnahmen erreicht:  \n\n  Anpassung der Berechnungsgrundlagen in einzelnen Schulkreisen  \n\n  Analyse Bautätigkeit  \n\n  Nachführung Prognose der Lernenden  \n\n  Analyse Geburten und Kinder im Vorschulalter  \n\n  Analyse Zu-/Wegzüge  \n\n  Analyse Entwicklung der Einwohnerzahlen  \n\n  Analyse Generationenwechsel  \n \n \n\n\n\nSeite 4/11 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\n3. Quartieranalysen  \n\nMit einer GIS-Analyse wurden alle bekannten Bauprojekte in Zusammenarbeit mit dem Bau- \nund Umweltdepartement analysiert. Die auf dieser Analyse basierende Prognose zeigt auf, \nwie viele Kinder in welchem Jahr in die Schule gehen werden und wie viele Klassen es \nbraucht. Die Daten der Schulraumplanung wurden mit den Daten des Wohnkalkulators über-\nprüft.  \nDie Anzahl Kinder pro Wohnung liegt leicht tiefer als in früheren Schulraumplanungen. \nDarum wurden Überbauungen, in denen ein höherer Kinderanteil erwartet wird, nur noch \nmit 0.6 Kind pro Wohnung (vorher 0.8) gerechnet. In Bauten, in denen ein mittlerer Anteil \nKinder erwartet wird, wurde mit 0.3 (vorher 0,5) und in Wohnungen mit einem voraus-\nsichtlich geringen Kinderanteil mit 0.15 (vorher 0.25) Kind gerechnet. In den Gebäuden  \ndes Mattenhofs und Eichhof West wurde nur mit 0.1 Kind pro Wohnung und im Nidfeld mit \n0.05 Kind gerechnet.  \n\n4. Geburtenzunahme  \n\nEs ist zu berücksichtigen, dass nicht nur die Bautätigkeit, sondern auch die Zunahme an Ge-\nburten eine Rolle spielt. Stand Juni 2021 gibt es in Kriens 170 Kinder mehr zwischen 0 bis 6 \nJahren als Kinder in den 1. bis 6. Primarklassen. Diese Kinder sind im Vorschulalter und in \nKriens wohnhaft. Das heisst, dass mittelfristig rund 9 zusätzliche Klassen alleine wegen des \nGeburtenzuwachses geführt werden müssen.  \n\n5. Entwicklung der Gesamtschülerzahl  \n\nDie Anzahl Kindergartenkinder wird in den nächsten zehn Jahren bei rund 500 Kindern bewe-\ngen. Diese Anzahl Kinder sind jetzt schon in den Kindergärten eingeschult. Für die nächsten \nzehn Jahre sind demzufolge keine grossen Veränderungen prognostiziert.  \nDie Anzahl Schülerinnen und Schüler der Primarschule wird sich bis Mitte der Zwanziger-\njahre von heute knapp 1’600 auf 1’800 erhöhen und sich dann auf diesem Niveau einpendeln \noder leicht zurückgehen wird. Die Anzahl Klassen wird sich innerhalb der nächsten fünf Jah-\nren von 84 (Schuljahr 2021/22) auf rund 90 Klassen (Schuljahr 2026/27) erhöhen.  \nDa an der Primarschule wieder mehr Kinder unterrichtet werden, wird als Folge davon auch \nan der Sekundarschule die Schülerzahl ansteigen. Die Anzahl Schülerinnen und Schüler wird \nsich von 560 Lernenden im laufenden Schuljahr auf 685 Lernende im Schuljahr 2026/27 er-\nhöhen und dann auf diesem Niveau bleiben und dann ab 2030 auf über 700 Lernende stei-\ngen. Dieser Anstieg wird einen Klassenzuwachs von 31 auf 38 Klassen im Schuljahr 2024/25 \nbedeuten (ohne Sportschule) und ab 2029 40 Klassen und mehr erreichen.  \n\n6. Zusammenfassung der Ergebnisse pro Schulkreis  \n\n6.1 Kindergarten  \nIm Schulkreis Amlehn/Gabeldingen steigt die Anzahl Kinder bis ins Jahr 2024 auf rund 115. \nDanach sinkt die Anzahl Kinder wieder auf 95 Kinder. Die Kindergärten im Zentrum sind \nwichtig, weil Kinder aus diesem Schulkreis in zentral gelegene Kindergärten eigeteilt werden \nmüssen.  \n \nIm Schulkreis Zentrum/Brunnmatt/Roggern/Krauer bewegt sich die Anzahl Kinder bis 2031 \num 175 Kindern. Aktuell gib es in diesem Schulkreis 11 Kindergartenklassen (4 in mobiler \n\n\n\nSeite 5/11 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nBaute Krauerwiese). Es ist notwendig, Kinder aus anderen Schulkreisen ins Zentrum einzu-\nteilen, weil dort Kindergartenräume zur Verfügung stehen.  \n \nIm Schulkreis Kuonimatt werden bis 2031 pro Jahr zwischen 30 und 45 Kinder den Kinder-\ngarten besuchen. In den Schuljahren 2024/25 und 2025/26 sind zwischen 40 und 45 Kinder \nberechnet worden. Trifft diese Berechnung zu, werden in diesen beiden Schuljahren einige \nKinder dem Schulhaus Roggern zugeteilt werden müssen. Sowohl die Länge als auch die Art \ndes Schulweges lassen eine Zuteilung im Schulhaus Roggern zu. In den anderen Schuljah-\nren genügen 2 Kindergartenklassen. \n \nIm Schulkreis Meiersmatt/Feldmühle werden bis 2024 bis 140 Kinder die Kindergärten \nbesuchen. Ab Schuljahr 2024/25 wird sich die Anzahl Kindern zwischen 110 und 120 ein-\npendeln. Zurzeit werden 7 Kindergärten geführt. Diese reichen weiterhin aus.  \n \nIm laufenden Schuljahr werden im Schulkreis Obernau 71 Kinder unterrichtet. Ab Schuljahr \n2022/23 wird sich die Anzahl Kinder bei rund 60 Kindern einpendeln. Die 3 Kinder-garten-\nräume reichen aus. Durchschnittlich werden 20 Kinder in einer Klasse sein.  \n \n \n6.2 Primarschule  \nIm Schulkreis Amlehn/Gabeldingen wird sich die Anzahl Kinder von momentan rund 250 Kin-\nder auf 380 Kinder erhöhen. Diese Erhöhung benötigt ab 2024/25 weitere 4 Schulräume. \nDiese Erhöhung steht in Zusammenhang mit der Bautätigkeit Eichhof West und hängt davon \nab.  \n \nIm Schulkreis Zentrum/Brunnmatt/Roggern/Krauer werden sich die Schülerzahlen erhöhen, \nvon rund 600 auf 650 Lernende. In den nächsten zehn Jahren wird es durchschnittlich 31 \nKlassen brauchen. In diesem Schulkreis gibt es ein Raumpotenzial von 38 Klassenräumen. \nMit diesem Raumpotenzial könnten die 4 Klassen aus dem Schulkreis Amlehn/ \nGabeldingen aufgefangen werden.  \n \nIm Schulkreis Kuonimatt steigt die Anzahl Lernende kontinuierlich von etwa 120 auf 150 im \nSchuljahr 2026/27 und wird nachher wieder auf etwa 120 zurückgehen. Die Anzahl Klassen \nsteigt von 6 (Schuljahr 2021/22) auf 8 Klassen (2025/26) an. Im Schulhaus Kuonimatt gibt es \nein Raumpotenzial für 6 Klassen. Für weitere Klassen muss das Raumpotenzial im Zent-\nrum/Brunnmatt/Roggern/Krauer genutzt werden.  \n \nIm Schulkreis Meiersmatt/Feldmühle wird es die nächsten Jahre zwischen 400 und 440 \nSchülerinnen und Schüler geben. Es besteht ein Raumpotenzial von 21 Klassenzimmern. Mit \ndiesem Raumpotenzial kann der Schulraumbedarf über die nächsten zehn Jahre abgedeckt \nwerden.  \n \nIm Schulkreis Obernau werden für die nächsten zehn Jahre rund 220 Primarschüler berech-\nnet. Es gibt wie in den letzten Jahren zwar genügend Schulzimmer (12), es fehlen aber die \nso wichtigen Gruppenräume zur Umsetzung der Integrativen Förderung und Raum für die \nSchulergänzende Tagesstruktur.  \n \n \n6.3 Sekundarschule  \nDie Sekundarschule wird als ein Schulkreis betrachtet. Das Raumpotenzial an der Sekundar-\nschule beträgt 36 Klassenzimmer (ohne Sportschule). Ab Schuljahr 2024/25 braucht es 38 \nKlassen. Bis Schuljahr 2031/32 wird Schulraum für 42 Klassen benötigt. Es fehlen an der Se-\nkundarschule bis 2031 demzufolge Schulräume für 6 Klassen mit dazugehörigen Fachzim-\nmern wie beispielsweise für das Fach «Natur und Technik». \n\n\n\nSeite 6/11 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nDie notwendige Schulraumerweiterung ist im Aufgaben und Finanzplan (AFP) abgebildet, al-\nlerdings nur für 4 Klassen, wie das die Schulraumplanung 2020 angezeigt hatte. Der Aufga-\nben und Finanzplan (AFP) wird im Bereich SEK (Projektnummer 15.20) angepasst werden \nmüssen.  \n\n7. Fazit  \n\nIn den nächsten Jahren braucht es 26 oder 27 Kindergartenklassen. Dank der Modulbaute \nauf der Krauerwiese gibt es genügend Kindergartenräume. Das Raumpotenzial an der Pri-\nmarschule beträgt 90 Klassenzimmer. Dieses Potenzial reicht mit Ausnahme des Schuljahres \n2026/27 aus. Aufgrund der Zunahme an Schülerinnen und Schülern können zunehmend we-\nniger im nächst gelegenen Schulhaus eingeteilt werden. Kinder werden längere Schulwege \ngehen. Den Schulweg als eigene Erlebniswelt erfahren zu dürfen, ist für die Kinder wichtig. \nDie Sicherheit des Schulweges muss aber gewährleistet sein. \nDie Schulraumplanung 2021 zeigt auf, dass die Sekundarschule ausgebaut werden \nmuss. In früheren Planungen war unklar, wie gross der Ausbau sein muss. Die Schul -\nraumplanungen 2020 und 2021 zeigen einheitliche Entwicklungen auf. Ab Schuljahr \n2024/25 muss zusätzlicher Raum für die Sekundarschule zur Verfügung stehen. Bis 2031 \nbraucht es Raum für insgesamt 42 Klassen. Dieser Schulraum kann auf dem Areal der \nSchulanlage Roggern gebaut werden. Eine Erweiterung auf das Areal Bosmatt ist auf-\ngrund der Schulraumplanung 2021 nicht angezeigt. Diese stützt diesbezüglich die Immo-\nbilienstrategie, die vom Einwohnerrat zur Kenntnis genommen wurde. Das Schulareal \nRoggern bietet wie auch andere Schulareale die Möglichkeit, den Schulraum zu erwei-\ntern. \n\n8. Analyse Potenzial Turnhallen  \n\nEine mathematische Berechnung des Potenzials der Turnhallen hat ergeben, dass trotz stei-\ngender Anzahl Klassen theoretisch genügend Turnmöglichkeiten vorhanden sind. Dabei sind \nandere Nutzungen (Handball, Reinigung, Muki-Turnen, Seniorenturnen, Musik und Bewe-\ngung u.a.) mitberücksichtigt. Aufgrund der Klassenprognose 2031/2032 gibt es eine rechneri-\nsche Reserve von 88 freien Lektionen über alle 19 Turnhallen hinweg. Das ist nicht viel, weil \npro Turnhalle nur vier Lektionen pro Woche frei bleiben und dies die Planung einschränkt. \nRechnet man den Mittwochnachmittag für die Sekundarschule mit ein, ergibt sich ein rechne-\nrisches Potenzial von 113 Stunden.  \n\n9. Tagesstrukturen und Schulwege  \n\nDer Schulraumplanungsbericht macht keine Aussagen zu den Schulergänzenden Tages-\nstrukturen und zu Schulwegen. Dass die Tagesstrukturen in allen Entwicklungen mitberück-\nsichtigt werden müssen, bleibt eine dringende Notwendigkeit. Diese Notwendigkeit ist auch \nim «Planungsbericht Tagesstrukturen 2018» (Nr. 130/2018) grundgelegt. Gemäss Planungs-\nbericht sollen alle Schulanlagen eine vollausgebaute Tagesstruktur anbieten. Die Tagesstruk-\nturen müssen in allen Planungen bei Um- oder Neubauten mitberücksichtigt werden.  \nDie Schulwegsicherheit ist Voraussetzung für eine flexiblere Planung zwischen den Schulan-\nlagen. Die Kinder werden nach wie vor prioritär im Schulhaus ihrer Umgebung eingeteilt. Ein-\nteilungen in ein benachbartes Schulhaus werden aber zahlreicher. Die Übersicht auf den Sei-\nten 49 und 50 des Schulraumplanungsberichts zeigt auf, wie flexibel die \nSchulhauszuteilungen gehandhabt werden können.  \n\n\n\nSeite 7/11 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nIm B+A Nr. 087/21 Projektierungskredit zur Motion Wendelspiess «Sichere Wege zu Schulen \nund Sportstätten» (Nr. 280/2020) werden sicherheitsrelevante Aspekte aufgezeigt werden \nund anschliessend in die Schulwegsicherung einfliessen. \n\n10. Schulraumstrategie  \n\nAufgrund der vorliegenden Daten wird folgende Schulraumstrategie festgelegt:  \n1. Die bestehenden Schulanlagen bleiben bestehen. Es werden keine weiteren Schul-\n\nanlagen zusammengeführt oder geschlossen.  \n\n2. Die vier Standorte Roggern 2, Kirchbühl, Meiersmatt 2 und Kleinfeld (Sportschule) \nbleiben Standorte für die Sekundarschule. \n\n3. Zusätzlich notwendiger Schulraum für die Sekundarschule wird auf der Schulanlage \nRoggern realisiert. \n\n4. Auf dem Areal Bosmatt wird keine schulische Nutzung geplant. \n\n5. Das Schulhaus Obernau wird mit einem Neubau für die Schulergänzende Tages-\nstruktur und für Gruppenräume erweitert. \n\n6. Das Schulhaus Kuonimatt wird für sechs Primarklassen, zwei Kindergartenklassen, \neine Schulergänzende Tagesstruktur und Gruppenräume konzipiert. \n\n7. Die Modulbaute auf der Krauerwiese bleibt bestehen. \n\n \nEine laufende Überprüfung des Kapazitätsausbaus von Schulräumen wird auf den bestehen-\nden Schulanlagen in Zusammenarbeit vom FD und BKD laufend überprüft und ausgeführt.  \n \n \n10.1 Erhalt Schulstandort Krauerwiese  \nUrsprünglich war vorgesehen, die beiden Schulraummodule auf der Krauerwiese nach der \nNutzung als Provisorien während den Umbauphasen Kirchbühl und Brunnmatt wieder zu ent-\nfernen, um die Krauerwiese vollständig freizuspielen (vgl. dazu die politische Diskussion zum \nPostulat «die Krauerwiese als Spielwiese und Freiraum für die Krienser Bevölkerung erhal-\nten», Nr. 147/2018). Eines der beiden Module wurde 2021 auf die Schulanlage Roggern ver-\nschoben. Die Krauerwiese hat einen Teil der Grünfläche zurückerhalten.  \nDie Schulraumplanung 2021 zeigt, dass Schulräume für 27 Kindergarten- und für 90 Pri-\nmarklassen benötigt werden. Mit dem Erhalt der Modulbaute auf der Krauerwiese kann \ndieser Schulraum bereitgestellt werden, ohne hohe Investitionskosten auszulösen. Aus \ndiesem Grund soll das zweite Schulraummodul auf der Krauerwiese bestehen bleiben.  \nDer Stadtrat hat am 26. Januar 2022 entschieden, dass die Kleinfeldwiese für die Öffent-\nlichkeit geöffnet wird. Die reduzierte Grünfläche der Krauerwiese wird mit der Kleinfeld-\nwiese mehr als kompensiert. \n \n \n10.2 Umsetzung gemäss Aufgaben- und Finanzplan  \nDie Schulraumstrategie ist im Aufgaben- und Finanzplan 2022-2026 folgendermassen abge-\nbildet.  \n\nNr Projekt Erfolgsrechnung Investitionsrechnung \n\n  Budget Finanzjahre Budget Finanzjahre \n\n  2022 2023 2024 2025 2026 2022 2023 2024 2025 2026  \n\n15.13 SH Meiersmatt \n1+2 \n\n       150 1850 150 Innensanierung \nMeiersmatt 1+2 \netappiert \n\n15.15 SH Obernau 2+3     100 100 1000 3000   Erweiterung \nSchulanlage IF + \nSchulergänzende \nTagesstruktur \n\n\n\nSeite 8/11 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\n15.20 SH Roggern        100 1500 1400 Erweiterung \nSchulanlage um \n4 Abteilungen \n\n15.22 SH Kuonimatt \nund Umzug Krau-\nermodul \n\n   50 50 50 1150 800   Schulraumerwei-\nterung/ \nErneuerung \n\nBeträge in Tausend CHF \n\n10.3 Konsequenzen auf Aufgaben und Investitionsplan 2023 -2027 \nDie Schulraumplanung 2021 zeigt auf, dass es ab 2024 neue Schulräume für die Sekundar-\nschule braucht. Die Erweiterung der Sekundarschule Roggern muss darum vorgezogen wer-\nden. Die Konsequenzen auf die anderen Investitionen werden im Investitionsplan des Aufga-\nben- und Finanzplans 2023 mitsamt den Anpassungen aufgezeigt. \nDurch den Entscheid des Stadtrates, das Krauermodul auf der Krauerwiese zu belassen, \nwerden Umzugskosten in der Höhe von rund 1 Million (15.22) eingespart. Diese sollen im \nProjekt 15.22 belassen werden, um, wie in Punkt 6 der Schulraumstrategie erläutert, auf der \nSchulanlage Kuonimatt sechs Primar- und zwei Kindergartenklassen sowie eine Schulergän-\nzende Tagesstruktur aufbauen zu können. Aufgrund der Anmietung der Kreuzstrasse ist eine \nRealisierung nicht vor Beginn Schulstart 2026/2027 geplant. \n \n \n10.4 Entwicklungsreserve \nDie Anzahl Geburten, die Bautätigkeit sowie die Zu-/Wegzüge bestimmen weitgehend die \nSchüler- und Klassenentwicklung und damit das Schulraumangebot. Seitdem im Gebiet Lu-\nzern Süd konkrete Erfahrungszahlen vorliegen, kann die Entwicklung des Schulraums genau-\ner berechnet werden. Trotzdem bleiben gewisse Unsicherheiten. Durch stetiges Nachführen \nder Prognose und der entsprechenden Erfolgskontrolle fliessen neue Erkenntnisse und ver-\nänderte Grundlagen – insbesondere in der baulichen Entwicklung und bei der Anzahl Gebur-\nten – in die Prognose ein. \nMit der Integration der Klassen des Schulhauses Bleiche in die Schulhäuser im Zentrum, der \nVerlegung des Standorts der Schulergänzenden Tagesstruktur im Heinrich-Walther-Haus an \ndie Horwerstrasse 9 sowie dem Festhalten am Schulraum auf der Krauerwiese wird das \nZentrum gestärkt.  \nMittelfristig ist die aufgezeigte Schulraumstrategie umzusetzen. Sie stimmt mit den Resulta-\nten des Wohnkalkulators überein und entspricht der integralen Quartier- und Stadtentwick-\nlung. Deshalb werden aktuell keine neuen Schulanlagen geplant. Spätere Schulerweiterun-\ngen können auf bestehenden Schulanlagen mit Zentrumsfunktion erstellt werden. Dazu \neignet sich die Schulanlage Meiersmatt oder die Schulanlage Zentrum. Das Areal Grabenhof \nsteht für eine Erweiterung zur Verfügung, wenn dies die Entwicklung in Luzern Süd verlangt. \n\n11. Würdigung  \n\nDie Schulraumplanung ist eine optimale Unterstützung für eine weitsichtige Investitions-pla-\nnung. Der Bericht zeigt auf, dass in den nächsten 10 Jahren keine neuen Kindergartenräume \nbenötigt werden und die Räume für die zusätzlich notwendigen Primarklassen ebenfalls vor-\nhanden sind. Für die zusätzlichen Klassen der Sekundarschule fehlen sechs Schulzimmer.  \n \nEs ist dem Stadtrat wichtig, die in den letzten Jahren oft unterschiedlich beurteilten Fragen zu \nklären, um Planungssicherheiten zu schaffen. Der Stadtrat hat deshalb die Schulraumstrate-\ngie festgelegt, er wird sie konsequent umsetzen. Er stärkt damit die Quartiere, gibt den Fami-\nlien Sicherheit, indem Kinder in zumutbarer Distanz die Schule besuchen können und setzt \nsich für den Werterhalt der Anlagen ein. \n \nDie Schulraumplanung wird weiterhin alle zwei Jahre aktualisiert. Der Stadtrat informiert die \nKommission für Bildung, Soziales und Gesundheit über die Resultate der Schulraumplanung \n\n\n\nSeite 9/11 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nund über den Stand der Umsetzung der Schulraumstrategie. Die Schulraumstrategie soll alle \nvier Jahre dem Einwohnerrat aufgezeigt werden.  \n \nDie Schulraumstrategie ist auf die Anschlussfähigkeit anderer Entwicklungen der Stadt Kri-\nens ausgerichtet. So berücksichtigt sie die Immobilienstrategie, die Sozialstrategie und die \nintegrale Quartier- und Stadtentwicklung. Aus einer Projekt-Gesamtschau heraus können die \neinzelnen Entwicklungsfelder aufeinander abgestimmt und entsprechend bearbeitet werden. \nDie vorliegende Schulraumplanung macht klare Aussagen zur Hallenplanung des obligatori-\nschen Sportunterrichts. Die Analyse hat ergeben, dass die bestehenden Hallen in den nächs-\nten 10 Jahren und darüber hinaus ausreichen. Zusätzliche Sportfläche für den Schulsport ist \nnicht angezeigt.  \n \nEine Herausforderung sind nach wie vor die finanziellen Mittel der Stadt Kriens, welche das \nInvestitionsvolumen einschränken und klare Prioritäten verlangen. Dabei dürfen die sanie-\nrungsbedürftigen Schulhäuser nicht vernachlässigt werden. Kriens hat in den vergangenen \nJahren diverse Schulhäuser saniert, erweitert und neu gebaut und für den modernen Unter-\nricht bereitgestellt. \n \n \n \n \n\n  \n\n\n\nSeite 10/11 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nAntrag \n \nDer Stadtrat beantragt dem Einwohnerrat, die Schulraumplanung Kriens Nachführung \n2021 und die Schulraumstrategie 2021 bis 2031 zur Kenntnis zu nehmen. \n \n \nBezug zum Legislaturprogramm 2020-2024 \n \nB3  Kriens stellt für die Bildung, die Kultur und den Sport ein qualitatives Angebot  \n bereit. Kriens ist eine kinder- und familienfreundliche Stadt. \nB4 Die Stadtentwicklung schafft neue Qualitäten und identitätsstiftende Quartiere. \n \n \n \n \n \n \nBerichterstattung durch Marco Frauenknecht, Bildungsvorsteher. \n \n \nStadtrat Kriens \n \n \n \n\n \n \n \n\n    \n\nChristine Kaufmann-Wolf \nStadtpräsidentin \n\n Karin Schuhmacher Bürgi \nStadtschreiberin \n\n \n\n \n \n\n   \n\n\n\nSeite 11/11 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\n \n\nBeschlusstext zu Bericht und Antrag \n\nNr. 094/2022 \n \n \nDer Einwohnerrat der Stadt Kriens nimmt in Anwendung von § 29 Abs. 1 lit. d. der Ge-\nmeindeordnung der Stadt Kriens vom 13. September 2007 den Bericht Nr. 094/2022 des \nStadtrates über die \n \n \n\nNachführung Schulraumplanung 2021 und \nSchulraumstrategie 2021 bis 2031 \n\n \n \nzur Kenntnis. \n \n \n \nKriens, 24. März 2022 \n \n \nEinwohnerrat Kriens \n \n \n \n    \n\nAnita Burkart \nPräsidentin \n\n Karin Schuhmacher Bürgi \nStadtschreiberin \n\n \n\n \n\nEinwohnerrat \n\n\n\n\n


name: Nr. 298-2024 Dringliche-Interpellation Becker

text: \n \n\n \n\nKriens, 17. Oktober 2024 \n \nDringliche Interpellation: «Modulare Schulbauten  \nim Roggern – Lösung Pausenplatz als Schnellschuss? \n  \nSehr geehrter Herr Ratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nMit Erstaunen haben wir die Mitteilung «Modulare Schulbauten im Roggern» vom  \n1. Oktober 2024 der Stadt Kriens gelesen. Darin wird berichtet, dass die Stadt Kriens auf  \ndem Pausenplatz ein temporäres Schulgebäude plant. Gemäss Mitteilung kündigen die Profil- \nstangen «Grosses an». Die entsprechende Ausschreibung wurde bereits auf der zentralen \nPlattform des öffentlichen Beschaffungswesens (SIMAP) publiziert. Es wird mit Gesamt- \ninvestitionen von 4 bis 6 Millionen Franken gerechnet. In der Mitteilung wird auch erwähnt, \ndass der Terminplan «dicht gedrängt» ist und der Prozess für die Projektentwicklung und die \ngeplante Realisierung «maximal gestrafft» wurde. Ziel ist es, dass der erweiterte Schulraum \nbis zum Herbstsemester 2025 zur Verfügung steht. Bei der geplanten Erweiterung ergeben \nsich für uns verschiedene offene Punkte.  \n \nWir danken dem Stadtrat für die Beantwortung der folgenden Fragen: \n \n\n1. Wurde aufgrund dem dicht gedrängtem Terminplan und dem gestrafften Prozess  \nfür die Projektentwicklung nebst dem Standort auf dem Pausenplatz alternative  \nStandorte für den modularen Schulraum geprüft? \n \n\n2. Welche Alternativen zu einem Modulbau hat der Stadtrat geprüft? \n \n\n3. Warum wird nicht eine Aufstockung um zwei weitere Geschosse auf dem dreige-\nschossigen Schulhaus Roggern 2 in Erwägung gezogen? Damit könnte das gleiche \nRaumprogramm mit Aufstockung erreicht werden, ohne dabei den Pausenplatz  \nzu beanspruchen. \nIn einem schriftlichen Bericht von 2011 wurde aufgezeigt, dass sowohl die Pfahl- \nfundationen als auch die Dachöffnung für die Aufstockung des Treppenhauses, alle  \nEntwässerungs-, Warm- und Kaltwasser-, Heizungsleitungen und die elektrischen \nSteigzonen vorgesehen sind. Durch die Aufstockung von Roggern 2 wäre eine  \nKapazitätserweiterung um 8 Schulraumeinheiten analog Meiersmatt 2 möglich.  \nMit einem industriell vorgefertigten Holzelementbau könnte die Aufstockung während \neiner Sommerferienpause ohne Beeinträchtigung des Schulbetriebes errichtet  \nwerden. Eine ähnliche Schulraumerweiterung um 2 bis 5 Geschosse wäre auch  \nanalog Hauswirtschaftstrakt Meiersmatt auf dem oberen Pausenplatz möglich. \n\n \n \n\nStadtkanzlei \nHerr Michael Portmann \nEinwohnerratspräsident \nPostfach \n6011 Kriens \n\nDie Mitte Kriens, Urs Becker, Obere Dattenbergstrasse 3, 6005 Luzern \n\nDie Mitte Kriens \n\nhttps://www.stadt-kriens.ch/politik-und-verwaltung/aktuelle-nachrichten.page/1845/news/20544\n\n\n \n\n \n\n4. Ist dem Stadtrat bewusst, dass Ergänzungsbauten auf einer «grünen Wiese» oder  \neinem Pausenplatz ohne Medienleitungen, Fundationen und Bodenwärmedämmung \ndie teuerste Variante ist, modulare Schulbauten zu erstellen? Zumal das Provisorium \nim Minergie-Standard realisiert werden soll \n \n\n5. Erfahrungen mit anderen temporären (Schul-)Bauten, wie beispielsweise der  \nKindergarten Kuonimatt zeigen, dass die Nutzungsdauer oft länger ist als geplant.  \nWie stellt der Stadtrat sicher, dass die Nutzungsdauer auf die vorgesehene Dauer  \nbegrenzt wird? \n \n\n6. Mit welchen Kosten sind für den zusätzlichen Pausenplatz zur rechnen, welcher  \nauf dem gegenüberliegenden Grundstück erstellt werden muss und inwiefern  \nfliessen die Kosten in die Planung ein? \n\n \n7. Wie kann generell sichergestellt werden, dass Planungsgrundlagen und Konzepte  \n\naus der Vergangenheit berücksichtigt werden, bevor neue Ausschreibungen auf der \n«grünen Wiese» erfolgen? (Know-how-Transfer) \n \n\n8. Warum wurde der Prozess für die Projektentwicklung und die geplante Realisierung \nmaximal gestrafft?  \n \n\n9. Wie möchte der Stadtrat sicherstellen, dass künftig der «Zeitdruck» durch eine  \nvorausschauende Schulraum-Planung verhindert wird? \n \n\n10. Welche Folgen hat es für die Volksschule, wenn der Einwohnerrat sich gegen  \ndas Vorgehen und für eine alternative langfristige Lösung ausspricht? \n\n \nBegründung Dringlichkeit: \nDie Dringlichkeit ist nach Art. 66 a.) der Geschäftsordnung des Einwohnerrates Kriens gegeben, \nderen Inhalte kein Aufschub erträgt. Deshalb sollten dem Einwohnerrat möglichst schnell die \nFragen beantwortet werden, weil die Ausschreibung bereits läuft. Somit könnte die Ausschrei-\nbung gestoppt werden. \n \n \nFreundliche Grüsse \n \n \n \nUrs Becker \nEinwohnerrat Die Mitte  \n \nAnhang: Baueingabe «Provisorium Roggern» und Skizzen Alternativen \n \n \n\n \nAndreas Vonesch  Sarah Le Grand Davide Piras  \nEinwohnerrat Die Mitte  Einwohnerrätin Die Mitte  Einwohnerrat Die Mitte \n  \n \n \n \nBruno Barmettler Viktor Bienz Beda Lengwiler \nEinwohnerrat Die Mitte  Einwohnerrat Die Mitte Einwohnerrat  \n\n  Die Junge Mitte \n\n\n


Nr. 271/2024 Interpellation Ziemssen

category_de: Interpellation

text: \n\n\n\n


Bericht Postulat Erni 304/2024

category_de: Bericht

text: \nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nBericht zum Postulat\n\nNr. 304/2024 Postulat Erni: «Überprüfung der Saalmieten zur Förderung von \nKrienser Vereinen»\n\nEingang Zuständiges Departement\n\n03.11.2024 Finanzdepartement\n\nBericht\nDas Postulat fordert den Stadtrat auf, die Saalmieten insbesondere die des Pilatussaales \nfür Krienser Vereine attraktiver zu gestalten. Gemäss dem Postulat Erni (Nr. 304/2024) \nsind die Saalmieten unattraktiv und verunmöglichen zum Teil Veranstaltungen. Durch die \nSenkung der Gebühren nach zu definierenden Kriterien sollen die Vereine in ihrer zentra-\nlen Rolle im gesellschaftlichen Leben unterstützt und gefördert werden. Das Postulat Erni \nführt eine Reihe von Kriterien für vergünstigte oder kostenlose Veranstaltungen an. Es \nsind dies: a) Ortsansässigkeit, b) offen für Bevölkerung, c) nicht kommerzielle Anlässe \nund d) weitere Kriterien. \n\nEin klares Kriterium ist die Ortsansässigkeit. Schwieriger zu beurteilen sind die zwei wei-\nteren, konkret genannten Kriterien b) und c). So sind Veranstaltungen wie zum Beispiel \nGönneranlässe nicht kommerzielle Anlässe, jedoch nicht offen für die ganze Bevölke-\nrung. Auf der anderen Seite sind Blasmusikkonzerte oder Theateraufführungen öffentlich, \njedoch aufgrund der verlangten Eintrittspreise kommerziell zu werten.\n\nAufgrund der schwierig zu bewertenden Kriterien b) und c) soll es sämtlichen Krienser \nVereinen möglich sein, für jedwede Art von Anlässen eine Vergünstigung zu erhalten. \nEinzige Voraussetzung ist, dass der Verein seinen Sitz in Kriens hat.\n\nNachstehend folgt eine Aufstellung, der in den Jahren 2023 und 2024 erzielten Umsätze \nmit den Saalmieten im Bereich der Verwaltungs- wie auch den Finanzliegenschaften:\n\nRechnungs-\nempfänger\n\nFinanzlie-\ngenschaften \n2023\n\nFinanzliegen-\nschaften 2024\n\nVerwaltungslie-\ngenschaften \n2023\n\nVerwaltungslie-\ngenschaften \n2024\n\nVereine und \nParteien Fr. 6'200.00 Fr. 620.00 Fr. 67'804.00 Fr. 82’122.45\n\nInterne Ver-\nrechnung Fr. 1'086.00 Fr. 9'300.00 Fr. 110'842.75 Fr. 91'495.70\n\nDritte Fr. 39'815.00 Fr. 31'460.00 Fr. 168'636.70 Fr. 117'605.10\n\nTotal Fr. 47'101.00 Fr. 41'380.00 Fr. 347'283.45 Fr. 291'223.25\nTotal Umsätze nach Jahren: 2023: Fr. 394'384.45; 2024: Fr. 332'603.25\n\nAnstelle einer pauschalen Senkung der Gebühren soll neu ein Antragsverfahren einge-\nführt, bei dem Krienser Vereine einen Rabatt auf die Saalmiete beantragen können - an-\nlog dem Vorgehen bei den Struktur- und Projektbeiträgen im Bereich der Kultur. Der Ra-\nbatt kann bis zu 75% der Miete für eine Rechnung im Jahr betragen, maximal \nFr. 1'000.00 pro Rechnung. Das gesamte Budget für diese Vergünstigungen beträgt\n\n\n\n3c16f64780b249a18818ec678cd3c2f0.pdf Seite 2/2\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nFr. 50'000.00 pro Jahr und wird im Aufwand des Bildungs- und Kulturdepartement im \nRechnungsjahr 2026 erstmals budgetiert. Es erfolgt jeweils eine interne Verrechnung. Ein \nAntrag muss im Anschluss an den Versand der Reservationsbestätigung zu Handen der \nFachstelle Raumreservationen eingereicht werden. Die Anträge werden monatlich vom \nBildungs- und Kulturdepartement sowie den Immobiliendiensten gemeinsam geprüft und \nbeurteilt. \n\nAusgeschlossen von zusätzlichen Rabatten auf einzelne Rechnungen sind Vereine mit \nbereits bestehenden Leistungsvereinbarungen oder bereits rabattierte Preismodelle wie \nzum Beispiel bei Mehrfachveranstaltungen gemäss Gebührenverordnung.\n\nDer zuständige Stadtrat erstattet der KFG nach Ablauf der ersten beiden Jahre Bericht \nüber die Anzahl der eingegangenen Anträge sowie die Summe der rabattierten Rechnun-\ngen.\n\nErledigung\nNachdem der Gegenstand des Postulats im Kompetenzbereich des Stadtrates liegt, \ngilt es mit diesem Bericht als erledigt.\n\nBezug zum Legislaturprogramm:\n\nM3: Wir sind eine kinder-, jugend- und familienfreundliche Stadt und tragen zu den \neigenen Traditionen Sorge.\n\nV1: Unsere Verwaltung ist dienstleistungsorientiert, kompetent und innovativ.\n\nKriens, 7. Mai 2025\n\n\n


name: Bericht Postulat Nr. 252-2024 Postulat Tanner

text: \nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nBericht zum Postulat\n\nNr. 252/2024 Postulat Tanner: Prüfung einer Expresslinie Luzern Bahnhof - \nBusschleife Kriens &/ oder Obernau\n\nEingang Zuständiges Departement\n\n12.03.2024 Bau- und Umweltdepartement\n\nÜberweisung\nAn der Sitzung des Einwohnerrates vom 25. April 2024 wurde das Postulat dem Stadtrat \nzur Berichterstattung überwiesen.\n\nBericht\nDas Postulat beauftrag den Stadtrat, die Möglichkeit einer Einführung einer Expresslinie \n(elektrischer Betrieb ohne Oberleitung) zwischen dem Bahnhof Luzern und den Haltestel-\nlen Kantonalbank, Pilatusplatz bis zur Busschleife Kriens &/oder Obernau zu prüfen. Ziel \nsoll es seine Kapazitäten auf dem Hauptkordior der Linie 1 Luzern - Kriens- Obernau zu \nstärken. \n\nDie Angebotsplanung des öffentlichen Verkehrs (öV) liegt im Kanton Luzern im Aufga-\nbenbereich des Verkehrsverbunds Luzern (VVL). Dieser erarbeitet das strategische An-\ngebot des öV, welches vom Verbundrat (drei Vertretungen Gemeinden, vier Vertretungen \nKanton) beschlossen wird und dem Kantonsrat mit periodischem öV-Bericht zur Kenntnis \ngebracht wird.\nFür Kriens und den Raum Luzern relevante strategische Studien zur Angebotsentwick-\nlung sind:\n\n Bus 2040\n AggloMobil4 (sowie die drei Vorgänger-Studien)\n Aktueller öV-Bericht z.H. Kantonsrat B144 öV-Bericht 2023 bis 2026\n\nDer Stadtrat bringt im Rahmen seiner jeweiligen Mitwirkungsberichte, Workshops zur An-\ngebotsentwicklung unter Federführung von LuzernPLUS und im direkten Austausch mit \nAngebotsplanung und Verbundrat die Interessen der Stadt Kriens formell und informell \nein. Zusammengefasst kann festgehalten werden, dass der Stadtrat Kriens mit den Ange-\nbotsentwicklungen im öV welche sich in Konzeptions-, Planungs- und Realisierungspha-\nse befinden, einverstanden ist und diese angebotsseitig als markante Steigerung der At-\ntraktivität des öV bewertet. \n\nDas Angebotskonzept Bus 2040 sieht bezüglich der Verdichtung Linie 1 auf dem Korridor \nLuzern – Kriens im Kapitel 3.7.2 Folgendes vor: \n\nDie RBus-Linie 1 im Korridor Kriens–Luzern–Ebikon stellt mit mehr als 8 Mio. Fahrgästen \npro Jahr eine der wichtigsten Busachsen im Kanton Luzern dar. Per Fahrplan 2020 wur-\nde die Linie 1 ab Luzern Maihof nach Ebikon Fildern verlängert.  (…) \nGemäss Nachfrageprognose werden beide Linienäste (Kriens – Bahnhof Luzern und \nMaihof –Bahnhof Luzern) schon bald an ihre Kapazitätsgrenzen stossen. Somit sind auf \nbeiden Linienästen Verdichtungsleistungen erforderlich. (…)\n\nhttps://www.vvl.ch/oev-angebot/angebotsplanung/bus-2040\nhttps://www.vvl.ch/oev-angebot/angebotsplanung/oevplanungen/agglomobil/agglomobil-4\nhttps://www.lu.ch/kr/Parlamentsgeschaefte/detail?ges=c0b1d4374e994cc58dbb06af8c3dbe37\nhttps://www.vvl.ch/oev-angebot/angebotsplanung/bus-2040\n\n\n0b6181d7c2774848b83bb2149b27c7d6.pdf Seite 2/3\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nZur Verdichtung der Linie 1 zwischen Kriens und Maihof während der Hauptverkehrszei-\nten (HVZ) wurden verschiedene Ansätze geprüft und anhand eines Kriterienrasters beur-\nteilt. Die detaillierte Beurteilung ist im Annex 5 (Beilage) abgebildet.\n\nDer Linienast Luzern Bahnhof – Maihof wird durch eine Verlängerung der Linie 4 wäh-\nrend der Hauptverkehrszeit im 7.5-Minutentakt verdichtet. Die Verdichtung des Ab-\nschnitts Luzern Bahnhof – Kriens Busschleife erfolgt mit einer Verlängerung der HVZ-\nKurse Adligenswil – Luzern der Linie 73 im 15-Minutentakt. Je nach Nachfrage und bei \ngenügender Betriebsstabilität kann diese Verdichtung zum 7.5-Minutentakt mit Verlänge-\nrung auch der Kurse Rotkreuz/Udligenswil-Luzern nach Kriens ausgebaut werden. Die \nHaltepolitik der nach Kriens verlängerten Kurse der Linie 73 ist noch im Detail zu klären \n(Eilkurse oder Bedienung aller Haltestellen). Mit diesem Konzept verkehren die Verdich-\ntungskurse am Bahnhof Luzern ab denselben Haltekanten wie die Grundkurse der Linie \n1, was eine gleichmässigere Verteilung der Nachfrage am Bahnhof Luzern auf die einzel-\nnen Kurse garantiert. Dieses Verdichtungskonzepts bringt zudem den Vorteil mit sich, \ndass während den Hauptverkehrszeiten am Bahnhof Luzern die Anzahl endender Linien \nbzw. wendender Busse reduziert werden kann, was insbesondere für die Realisierungs-\nphase DBL mit räumlichen Einschränkungen rund um den Bahnhof Luzern relevant ist.\n\n(…) \n\nDie zwei nachfolgenden Angebotsentwicklungen entsprechen dem erteilten Prüfauftrag \nund sind entweder in der Realisierung oder konkreter Planung.  \n\nNeue Bus Line 214 Kriens – Littau – Malters:\nDie Bauarbeiten der Kantonsstrasse K4 Abschnitt Ränggloch schreiten gut voran. Eine \nWiedereröffnung der Strasse vor Sommer 2025 scheint möglich. Vom ersten Tag nach \nder Strasseneröffnung soll die neue Buslinie 214 Kriens – Littau - Malters in Betrieb ge-\nhen. Die Kurse werden den Takt auf dem Korridor Kriens – Obernau verdichten. Es ist \ndavon auszugehen, dass dieses neue Angebot entsprechend der erwartet hohen Nach-\nfrage weiter gestärkt wird. \n\nVerlängerung der HVZ-Kurse Linie 73 Adligenswil – Luzern – Kriens \nDie Linie 73 soll während den Hauptverkehrszeiten (HVZ) bis nach Kriens verlängert wer-\nden. Mit den zusätzlichen Kursen im 15-Minutentakt wird die Kapazität in diesem Korridor \nmassiv verstärkt. \n\nAbbildung 1: Aus Bus2040, INFRAS/ewp/VVL\n\nDie «Haltepolitik» dieser verlängerten Linie befindet sich aktuell in Klärung. Der Prüfauf-\ntrag, mittels weniger Haltepunkten eine Expresslinie zu etablieren, wird von der Ange-\nbotsplanung geprüft. Dabei muss jedoch berücksichtigt werden, dass die Verteilung der \nEin- und Aussteigezahlen auf die verschiedenen Haltestellen zwischen Kriens und Lu-\n\n\n\n0b6181d7c2774848b83bb2149b27c7d6.pdf Seite 3/3\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nzern keinen eindeutigen Rückschluss auf Hauptverbindungen zulassen. Das heisst, dass \nes an allen Haltestellen jeweils eine hohe Anzahl an Ein- und Aussteigenden gibt. \n\nDie Umsetzung dieser Verlängerung der Linie 73 ist direkt abhängig von der Erstellung \nvon verlängerten Haltekanten am Bahnhof Luzern in der Zusammenarbeit zwischen Stadt \nund Kanton Luzern. Der Stadtrat hat mit Besorgnis von möglichen Verzögerungen der \nentsprechenden Massnahmen im kantonalen Bauprogramm Kenntnis genommen. Die \nStadt Luzern erarbeitet eine Übergangslösung, welche 2026 in Betrieb genommen wer-\nden kann. Dies erlaubt die Einführung der verlängerten Kursbeziehung der Linie 73 nach \nKriens ab Fahrplan 2027. \n\nAls kurzfristige Übergangslösung im Sinne einer Sofortmassnahme verkehren bereits ab \nFahrplan 2025 vier zusätzliche Kurse in der Hauptverkehrszeit am Morgen zwischen Kri-\nens Busschleife und Bahnhof Luzern als Entlastung der am stärksten nachgefragten \nGrundkurse. \n\nMassnahmen zur Steigerung der Betriebsstabilität \nDie Attraktivität des ÖV auf dem Korridor Kriens – Luzern Bahnhof ist massgeblich durch \nden instabilen Betrieb und die daraus resultierende Unzuverlässigkeit eingeschränkt. \nMehr Busse, die im Stau stehen, erhöhen die Attraktivität des ÖV nicht. Darum unter-\nstützt und fordert der Stadtrat ergänzende Massnahmen zur Verflüssigung des öV wäh-\nrend der Hauptverkehrszeiten. Dies kann u.a. mit der seit Langem geforderten Einrich-\ntung der durchgehenden Busspur Kriens – Luzern Bahnhof realisiert werden. Diese For-\nderung ist kongruent mit bisherigen Forderungen von Krienser Kantonsräten oder über-\nwiesenen Postulaten Ihres Rates. \n\nBeilagen: \n- Annex 5 Bericht Bus2040 VVL\n\nErledigung\nNachdem der Gegenstand des Postulats im Kompetenzbereich des Stadtrates liegt, gilt \nes mit diesem Bericht als erledigt.\n\nKriens, 6. November 2024\n\n\n


Nr. 024/2025 Postulat Lengwiler

text: \nBeda Lengwiler \nbeda.lengwiler@diejungemitte-lu.ch  \n  \n \n \n \n \n\nDie Junge Mitte Kriens, Beda Lengwiler, Gallusstrasse 1, 6010 Kriens \n\n Stadtkanzlei \n Herr Michael Portmann  \n Einwohnerratspräsident \n Postfach \n 6011 Kriens \n \n \nKriens, 10. April 2025 \n \n \nPostulat: Erste-Hilfe-Kurse in der Krienser Volksschule – Verantwortungsvoll handeln \n \nSehr geehrter Herr Ratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir bitten Sie, das folgende Postulat an den Stadtrat zu überweisen: \nDer Stadtrat wird aufgefordert, die Einführung einer Erste-Hilfe-Unterrichtseinheit für die \nSchülerinnen und Schüler in der Sekundarstufe zu prüfen. \n \nBegründung: \nTäglich geraten in der Schweiz Menschen in Notfallsituationen, in denen schnelle Erste Hilfe \nüber Leben und Tod entscheiden kann. Auch Jugendliche können in ihrem Alltag – sei es in \nder Schule, beim Sport oder in der Freizeit – mit solchen Situationen konfrontiert werden. Laut \nHochrechnungen der Beratungsstelle für Unfallverhütung verletzen sich jährlich rund 49’000 \nSchülerinnen und Schüler an Schweizer Schulen.1 In der Stadt Kriens gab es allein im Jahr \n2024 insgesamt 64 Strassenverkehrsunfälle mit leichten oder schweren Verletzungen.2 Zudem \nerleiden schweizweit jedes Jahr rund 30’000 Menschen ein akutes koronares Ereignis wie \neinen Herzinfarkt.3 \n \nErste-Hilfe-Kurse in der Schule ermöglichen es, Grundkenntnisse frühzeitig zu vermitteln. Sie \nstärken das Selbstbewusstsein und die Handlungssicherheit der Lernenden und \nsensibilisieren sie für die Bedeutung schneller Hilfe in Notfällen. Damit wird eine wichtige Basis \ngeschaffen, um in kritischen Situationen richtig reagieren und verantwortungsvoll handeln zu \nkönnen. \n \nEin bewährtes und professionelles Schulungsangebot besteht bereits: Das Programm „Retten \nist KLASSE“ von Rega und Samariter Schweiz bietet kostenlose Erste-Hilfe-Kurse für Schulen \nan.4 Es stellt Unterrichtsmaterialien und praxisnahe Schulungen zur Verfügung und kann ohne \nzusätzlichen finanziellen Aufwand in den Schulalltag integriert werden. Die Stadt Kriens hat \nsomit die Möglichkeit, eine Erste-Hilfe-Unterrichtseinheit mit minimalem Aufwand zu \nrealisieren und den Lernenden grundlegende Kenntnisse zu vermitteln. \n \n\n \n1 https://www.samariter.ch/de/retten-ist-klasse  \n2 https://www.lustat.ch/files_ftp/daten/gd/1059/w113_032t_gd1059_zz_d_0000.html  \n3 https://www.usz.ch/krankheit/herzinfarkt/#:~:text=Jahr%20f%C3%BCr%20Jahr%20erleiden%20in,30%27000%20Menschen%20einen%20Herzinfarkt.  \n4 https://www.samariter.ch/de/retten-ist-klasse  \n\nmailto:beda.lengwiler@diejungemitte-lu.ch\nhttps://www.samariter.ch/de/retten-ist-klasse\nhttps://www.lustat.ch/files_ftp/daten/gd/1059/w113_032t_gd1059_zz_d_0000.html\nhttps://www.usz.ch/krankheit/herzinfarkt/#:~:text=Jahr%20f%C3%BCr%20Jahr%20erleiden%20in,30%27000%20Menschen%20einen%20Herzinfarkt\nhttps://www.samariter.ch/de/retten-ist-klasse\n\n\n \n \n\n \n\nIm Luzerner Kantonsrat sind zwei Vorstösse von Kantonsrat Luca Boog hängig, die eine \nkantonale Lösung prüfen lassen wollen.5 6 Die Stadt Kriens soll nicht auf eine kantonale \nEntscheidung warten, sondern das Thema proaktiv prüfen. \n \nDas Erlernen von Erster Hilfe ist eine Investition in die Sicherheit und das \nVerantwortungsbewusstsein der kommenden Generationen. Durch etablierte und kostenlose \nAngebote, wie jenes von Rega und Samariter Schweiz kann die Stadt Kriens eine Erste-Hilfe-\nUnterrichtseinheit mit minimalen Mehrkosten auf die Beine stellen.  \n \nWird danken für die Unterstützung.  \n \n \n \nBeda Lengwiler \nEinwohnerrat Die Junge Mitte \n \n \n \n\n \nAndreas Vonesch  Sarah Le Grand Davide Piras  \nEinwohnerrat Die Mitte  Einwohnerrätin Die Mitte  Einwohnerrat Die Mitte \n  \n \n \n \nUrs Becker  Viktor Bienz Bruno Barmettler \nEinwohnerrat Die Mitte  Einwohnerrat Die Mitte Einwohnerrat Die Mitte \n\n   \n\n \n \n\n \n5 https://www.lu.ch/-/klu/ris/cdws/document?fileid=468afaf1eac442d8a26769b73ffacc1a  \n6 https://www.lu.ch/kr/parlamentsgeschaefte/CdwsFiles?fileid=468afaf1eac442d8a26769b73ffacc1a  \n\nhttps://www.lu.ch/-/klu/ris/cdws/document?fileid=468afaf1eac442d8a26769b73ffacc1a\nhttps://www.lu.ch/kr/parlamentsgeschaefte/CdwsFiles?fileid=468afaf1eac442d8a26769b73ffacc1a\n\n


name: Nr. 246/2024 Beantwortung Interpellation Piras

category_de: Antwort

text: \nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nBeantwortung Interpellation\n\nNr. 246/2024 Interpellation Piras: Wie wird künstliche Intelligenz (KI) in der \nStadtverwaltung eingesetzt?\n\nEingang Zuständiges Departement\n\n06.03.2024 Finanzdepartement\n\nBeantwortung\n\nEinleitung zur Definition \n\nKI: Künstliche Intelligenz (KI) bezeichnet das Forschungsgebiet und die Technologie, die \ndarauf abzielt, Maschinen zu entwickeln, die Aufgaben ausführen können, die typischerweise \nmenschliche Intelligenz erfordern, wie z.B. das Verstehen von Sprache, das Erkennen von \nMustern, das Treffen von Entscheidungen und das Lernen aus Erfahrungen. KI basiert auf \nAlgorithmen und kann durch Methoden wie maschinelles Lernen und tiefe neuronale Netze \nkomplexe Berechnungen und Aufgabenbewältigungen durchführen.\n\nDie Unterschiede zwischen KI und menschlicher Intelligenz sind vielfältig:\n1. Lernweise: Menschen lernen aus vielfältigen Erfahrungen und können Wissen aus einem \nKontext in einen anderen übertragen, was als Transferlernen bezeichnet wird. KI-Systeme \nhingegen lernen oft aus grossen Datenmengen, sind aber typischerweise auf das beschränkt, \nfür das sie speziell trainiert wurden, und zeigen Schwächen beim Übertragen von Wissen auf \nneue, unähnliche Situationen.\n2. Verarbeitungsgeschwindigkeit: KI kann sehr grosse Datenmengen sehr schnell verarbeiten \nund ist in der Lage, Berechnungen und Analysen viel schneller durchzuführen als der \nMensch. Jedoch fehlt ihr oft die Fähigkeit, sich an neue oder sich ändernde Umstände so \nflexibel anzupassen wie Menschen.\n3. Emotionen und Bewusstsein: Menschen nutzen emotionale Intelligenz, die ihre \nEntscheidungen, Kreativität und Problemlösung beeinflusst. KI hingegen besitzt kein \nBewusstsein oder emotionale Zustände, was ihre Entscheidungen rein daten- und \nlogikbasiert macht.\n4. Generalisierungsfähigkeit: Menschliche Intelligenz ist sehr gut darin, allgemeine Prinzipien \noder Regeln aus begrenzten Erfahrungen zu extrahieren und diese auf eine breite Palette \nvon Situationen anzuwenden. KI-Systeme benötigen oft spezifische und umfangreiche \nTrainingssätze, um gut zu funktionieren und haben Schwierigkeiten, über die spezifischen \nBeispiele hinaus zu generalisieren, die sie während des Trainings gesehen haben.\nInsgesamt ergänzt KI die menschliche Intelligenz, indem sie Aufgaben übernimmt, die \nschnelle Datenverarbeitung oder repetitive Aufgaben erfordern, während menschliche \nIntelligenz weiterhin unerlässlich für Aufgaben bleibt, die kreative Problemlösung, emotionale \nInteraktion und adaptives Denken erfordern.\n\nKI-Chatbots: auch bekannt als Künstliche Intelligenz-Chatbots, sind Programme, die \nmaschinelles Lernen und natürliche Sprachverarbeitung nutzen, um mit Menschen in \nnatürlicher Sprache zu kommunizieren. Sie sind darauf ausgelegt, Fragen zu beantworten, \nHilfe zu leisten oder spezifische Aufgaben auszuführen, indem sie Text- oder Sprachbefehle \n\n\n\nda1c20bce6f84e4f9a8f96c2985a9447.pdf Seite 2/3\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\ninterpretieren. Diese Systeme lernen oft aus den Interaktionen, um ihre Antworten zu \nverbessern und relevanter zu machen. Sie finden breite Anwendung in \nKundendienstsystemen, persönlichen Assistenten und vielen anderen Bereichen, wo \nautomatisierte, interaktive Kommunikation erforderlich ist. Bekannte Beispiele von KI-\nChatbots sind \n\n GPT-3 und GPT-4 von OpenAI\n M365 Copilot bzw. Microsoft Edge Browser\n Watson Assistant von IBM\n Cleverbot\n Bing\n Jasper\n\nKI-Anwendungen: beziehen sich auf Software- und Hardwarelösungen, die künstliche \nIntelligenz nutzen, um spezifische Aufgaben zu automatisieren, zu optimieren oder zu \nverbessern, die traditionell menschliche Intelligenz erfordern. Diese Anwendungen \nnutzen Techniken wie maschinelles Lernen, tiefe neuronale Netze, natürliche \nSprachverarbeitung und Computersehen, um Probleme zu lösen oder Dienstleistungen in \neiner Vielzahl von Branchen wie Gesundheitswesen, Finanzen, Fertigung, Transport und \nUnterhaltung bereitzustellen. Das Ziel von KI-Anwendungen ist es, Prozesse effizienter \nund effektiver auszuführen, Entscheidungsfindung zu unterstützen, Benutzerinteraktion \nzu personalisieren und in einigen Fällen menschliche Arbeitskräfte zu ergänzen oder zu \nersetzen. Es werden vor allem in diesen Bereichen KI-Anwendungen genutzt: \nAutomatisierte Empfehlungssysteme, Autonome Fahrzeuge, Gesundheitswesen inkl. \nForschung, Finanztechnologie (z.B. Betrugserkennung von Finanztransaktionen), \nSprachassistenz, E-Commerce, Cybersecurity.\n\n1. Welche KI-Chatbots sowie KI-Anwendungen werden heute in der \nStadtverwaltung eingesetzt? \nEs ist grundsätzlich möglich und nicht ausgeschlossen, dass Mitarbeiterinnen und \nMitarbeiter der Stadtverwaltung KI-Chatbots für die Erfüllung ihrer täglichen Aufgaben \neinsetzen. Der Zugriff auf diese KI-Chatbots ist nicht geregelt bzw. möglich / erlaubt. \nVermutlich werden KI-Chatbots in der Verwaltung genutzt es kann aber keine \nAussage über Zeitpunkt, Menge oder Zweck gemacht werden. Beispielsweise ist der \nCopilot im Microsoft Edge Browser («ihr täglicher KI-Begleiter) so integriert, dass der \nBenutzerinn und Benutzer sich dieser KI-Chatbot nicht direkt bewusst ist. Im Weiteren \nwird Google ab Ende Mai in den USA Suchanfragen mit künstlicher Intelligenz \nbeantworten.\nKI-Anwendungen werden in der Stadt Kriens nicht eingesetzt.\n\n2. Gibt es für die Verwendung von z.B. KI-Chatbots eine interne Weisung oder \nRichtlinie? \nNein, es existiert keine interne Weisung oder Richtlinie. \nDer Stadtrat bereitet für die September Sitzung ein Geschäft für die \nVideoüberwachung vor. Darin ist festgehalten, das keine KI-Anwendung für die \nAuswertung der Bilder eingesetzt werden darf.\nFür den Einsatz von KI-Chatbots werden die «Weisung über die Beschaffung und \nBenutzung von Informatikmitteln» bis Ende 2024 angepasst und beschlossen.\n\n3. In welchen Arbeitsbereichen kann sich der Stadtrat vorstellen zukünftig KI-\nChatbots und KI-Anwendungen in der Verwaltung einzusetzen? \nDiese Frage kann mit der gegenwärtigen ICT-Strategie nicht beantwortet werden. Im \nRahmen des aktuellen strategischen Controllings wird dieses Handlungsfeld definiert, die \nstrategischen Stossrichtungen vorgegeben bzw. ergänzt und die Massnahmen \n(Roadmap) definiert. Ebenso sollen damit darin folgende Fragen und Punkte geklärt sein: \nMachbarkeit, Wirtschaftlichkeit, Rechtliches (u.a. DSG, Arbeitsrecht, KI-Gesetz EU). Ein \n\n\n\nda1c20bce6f84e4f9a8f96c2985a9447.pdf Seite 3/3\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nwichtiger Indikator für den zukünftigen Einsatz von KI-Chatbots und KI-Anwendungen ist \ndie ICT-Fitness der Stadt Kriens. Diese sollte vorgängig mit z.B. dem «swissICT Maturity \nModell» evaluiert werden, um die Basis zu schaffen um KI sinnvoll nutzen zu können.\nBetreffend KI-Anwendungen zeigt beispielsweise eine aktuelle Studie aus den USA, dass \nes (Landwirtschaftssektor ausgeschlossen) bei 36 % der Arbeitsplätze Aufgaben gibt, die \ntheoretisch den Fähigkeiten der KI unterworfen werden können. Von diesen Aufgaben \nsind aber nur 8 % wirtschaftlich (Kosten/Nutzen) attraktiv genug um diese zu \nautomatisieren. Die Studie macht deutlich, dass aktuell die Automatisierung durch KI erst \nab einer bestimmten Grössenordnung (Anzahl standardisierte Transaktionen) \nwirtschaftlich sinnvoll ist. Dieselbe Überlegung muss die Stadt Kriens intern vornehmen.\n\n4. Welche Potenziale und Chancen sowie Herausforderungen und Risiken erkennt \nder Stadtrat beim Einsatz von KI?\nEine solche Frage war noch nie Bestandteil eines Stadtratsgeschäftes/einer Stadtrats-\nKlausur und soll zusammen mit der Frage 3 im Jahr 2025 angegangen werden.\n\n5. Es stellt sich nicht die Frage, ob, sondern wann die Stadtverwaltung \nsystematisch KI-Chatbots sowie KI-Anwendungen einsetzt. Gibt es bereits eine \nArbeitsgruppe, die sich mit diesem Thema auseinandersetzt?\nEs beschäftigt sich noch keine Arbeitsgruppe damit. Der Stadtrat kann sich vorstellen \ndieses Thema in einigen Monaten auf Basis der angepassten ICT-Strategie als \nMassnahme / Projekte in die ICT-Roadmap 2025+ aufzunehmen und darüber regelmässig \nmit dem ICT-Quartalsreporting, dem AFP und dem Jahresbericht zu informieren. \n\nKriens, 29. Mai 2024\n\n\n


name: Nr. 197/2023 Beantwortung Interpellation Koch

text: \n \n Stadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \n\nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nBeantwortung Interpellation \n \n \n\nInterpellation Koch: Staumauer Bellenweiher – droht dem bedeutenden Kultur-\n\nerbe trotz hohem Schutzstatus die unwiderrufliche Zerstörung? \n\nNr. 197/2023 \n \n \nEingang  Zuständiges Departement  \n\n9. Juli 2023  Bau- und Umweltdepartement  \n\n \n \n \n \n \n \n \nBeantwortung \n \n\n1. Die Denkmalpflege des Kantons Luzern geniesst einen guten Ruf. Mit be-\nscheidenen finanziellen Mitteln wird sehr effizient gearbeitet. Nicht die An-\nzahl der Objekte hat für sie die oberste Priorität. Vielmehr sollen besonders \nwertvolle Bauten im Inventar Platz finden. Im aktuellen Bauinventar des \nKantons Luzern ist seit Dezember 2016 die Staumauer im Rappentobel neu \naufgeführt. Was hat die kantonale Denkmalpflege genau dazu bewogen, \ntrotz Streichung zahlreicher anderer Objekte, diese Talsperre gleich in den \nStatus «schützenswert» zu überführen? Wie lautet dazu die genaue Be-\ngründung? \n\nIm kantonalen Bauinventar wird die Bewertung als schützenswert mit folgender Begrün-\ndung abgelegt: «Der Bellenweiher mit der Staumauer und den Stollen für die Drucklei-\ntungen sind ein aussergewöhnliches Bauwerk aus der Zeit der Industrialisierung und \npräsentieren sich seit der Erstellung 1862 in beinahe unverändertem Zustand. Die ele-\ngante Talsperre stellt für ihre Zeit eine bemerkenswerte und eindrückliche Ingenieurleis-\ntung dar, die für den Kanton Luzern als einmalig bezeichnet werden kann.» \n \n\n2. Die Staumauer wurde erst vor 7 Jahren und nach dem Schadenereignis vom \nSommer 2014 in das kantonale Bauinventar aufgenommen. Wären die Be-\nhörden nicht unglaubwürdig, wenn wenige Jahre nach der Aufnahme ins In-\nventar dessen unwiderrufliche Zerstörung beschlossen würde? \n\nDas Hochwasserereignis 2014 hat auf Grund der abgewendeten Gefährdungssituation  \ndie Existenz und Stellung der Staumauer Bellenweiher in die Aufmerksamkeit verschie-\ndener staatlicher Stellen gerückt.  \nZum einen hat die Dienststelle Denkmalpflege und Archäologie die Staumauer in das \nkantonale Inventar als schützenwerte Baute aufgenommen. Dieser Status schreibt einen \nEinbezug der zuständigen kantonalen Dienststelle in allfällige Bauvorhaben vor (§ 142 \nund 182 kt. Planungs- und Baugesetz PBG).  \n \nGleichzeitig hat die für den Hochwasserschutz zuständige kantonale Dienststelle Verkehr \nund Infrastruktur (vif) mit Schreiben vom 1. April 2014 dem Bundesamt für Energie mitge-\nteilt, dass die Stauanlage Bellenweiher über ein besonderes Gefährdungspotenzial im \nSinne der Stauanlagengesetzgebung verfüge. Diese Meldung des besonderen Gefähr-\ndungspotentials hatte am 25. August 2014 eine Unterstellungsverfügung gemäss Art. 2, \nAbs. lit a des Stauanlagengesetztes (StAG) zur Folge. Damit hält das zuständige Bun-\ndesamt fest, dass die Staumauer Bellenweiher ein besonderes Gefährdungspotential mit \nsich bringt und auferlegt sowohl dem Eigner, als auch dem Kanton entsprechende Vor-\nsorge- und Betriebsfplichten nach StAG. Bereits schon die in StAG Art. 5 geforderten \n\nhttps://map.geo.lu.ch/kulturgueter/denkmaeler\nhttps://srl.lu.ch/app/de/texts_of_law/735\nhttps://srl.lu.ch/app/de/texts_of_law/735\nhttps://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2012/703/de#art_2\nhttps://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2012/703/de#art_2\nhttps://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2012/703/de#art_5\n\n\nBeantwortung Interpellation Koch Nr. 197-2023_2310181701382980.docx Seite 2/5 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\nGrundsätze können an der Staumauer Bellenweiher im aktuellen Zustand nicht voller \nZuverlässigkeit gewährleistet werden.  \n \nDie Interessen an der Staumauer Belleneweiher sind vielfältig. Dem Stadtrat ist die in-\ndustriegeschichtliche Bedeutung ebenso bewusst und wichtig, wie auch der Umgang mit \nGefährdungspotential und Hochwasserrisiken, welcher von eminenter Wichtigkeit ist.  \n  \n\n3. Der zuständige Stadtrat hat in den letzten Jahren mehrfach moniert, dass \ndie Aspekte der Sicherheit sowie die Unterhaltskosten beim Entscheid Sa-\nnierung versus Rückbau eine wichtige Rolle spielen. Die Staumauer ist \nnachweislich grundsätzlich sicher. In den vergangenen Jahren wurde die \nStaumauer regelmässig auf ihre Sicherheit untersucht. In der Beantwortung \nzur Interpellation Koch aus dem Jahr 2007 schreibt der Stadtrat, dass die \nStaumauer in einem erstaunlich guten Zustand sei und keine schwerwie-\ngenden Mängel aufweise. Mit verschiedenen Sofortmassnahmen wurde die \nTalsperre nach dem Unwetterereignis im Sommer 2014 zusätzlich gesichert. \nMit der von den Experten favorisierten Variante hat die Mauer keine Funkti-\non mehr als Staumauer. Bedenken bezüglich Sicherheit sind mit der ange-\ndachten Sanierung unbegründet. Für den baulichen Unterhalt von Gewäs-\nsern ist die Stadt Kriens zuständig. In den vergangenen Jahren wurden \nviele Hochwasserschutzbauten in der Stadt Kriens erstellt. Augenfällig sind \nz.B. die vielen Geschieberückhaltebecken entlang des Schloss- und \nSchlimbaches. Jede neu erstellte Hochwasserschutzbaute zieht zwangsläu-\nfig Unterhaltskosten mit sich. \n\nBereits schon in Antwort Nr. 139/2006 (Rappentobelweiher (Bellenweiher) – Ist die \nStaumauer noch sicher oder droht der Siedlung unterhalb des 144jährigen Staudammes \neine Schlammlawine?) schreibt der Gemeinderat in Antwort Nr. 4:  \n \n«Eine einfachere und kostengünstigere Variante ist die Belassung des Baches als sol-\nches. Dies bedeutet die Ausserbetriebnahme der Talsperre, womit auch die entspre-\nchenden Kosten entfallen. Wie in anderen Konzessionen ist auch in derjenigen für diese \nMauer festgehalten, dass sie bei Nichtgebrauch entfernt werden müsste. Dies ist jedoch \nnicht an einen Zeitpunkt gebunden. Die Entfernung könnte vermutlich mehrere Jahre \nhinausgezögert werden. Sie wäre allerdings mit relativ hohen Kosten verbunden.» \n \nMit Unterstellung der Staumauer nach eidg. StAG 2014 bestehen formalisierte und höhe-\nre Ansprüche an den Nachweis zur Sicherheit (vgl. Art. 5 Stauanlagenverordnung), als \ndies 2007 noch der Fall war. Dieser Nachweis nach Betriebssicherheit bedarf neben den \nregelmässig vorgenommen statischen Überprüfungen auch den Nachweis nach der Si-\ncherheit im Falle von ausserordentlichen Naturereignissen wie Erdbeben oder Ähnli-\nchem. Der Nachweis dieser Sicherheit bedarf weiterer vertieften Abklärungen von deren \nKosten der Stadtrat zwischen Fr. 100'000.00 bis Fr. 250'000.00 ausgeht. Die nach StAG \nnotwendigen Nachweise für die Sicherheit müssen noch erbracht werden.  \n \nMit den baulichen Sofortmassnahmen nach dem Hochwasserereignis 2014 konnte das \nGefahrenpotential kurzfristig wirksam gesenkt werden. Mit der Installation, welche den \nAbfluss über die ganze Höhe der Staumauer vor Verklausungen schützt, konnte der Ab-\nfluss in den Hochwasserereignissen der folgenden Jahre gesichert werden. Eine Gefähr-\ndungssituation wie 2014 ist nicht wieder eingetreten. Trotzdem bleibt der Bellenweiher \nein zu berücksichtigender und zu überwachender Gefahrenpunkt im Dispositiv der Ein-\nsatzkräfte.  \n \nWie hoch waren die Unterhaltsarbeiten für Hochwasserschutzbauten in der Stadt \nKriens in den letzten zehn Jahren? \nDie betrieblichen Unterhaltsarbeiten für die Hochwasserschutzbauten auf dem Stadtge-\nbiet beliefen sich im Umfang von jährlich Fr. 30'000.00 bis Fr. 50'000.00. Damit konnte \nder betriebliche Unterhaltsaufwand häufig nicht bewerkstelligt werden. Siehe auch Nach-\n\nhttps://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2012/703/de#art_5\nhttps://www.einwohnerrat-kriens.ch/public/upload/assets/6266/Nr.%202006-139%20Beantwortung%20Interpellation%20Koch%20Rappentobelweiher.pdf?fp=1480347789616\nhttps://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/2022/821/de#art_5\n\n\nBeantwortung Interpellation Koch Nr. 197-2023_2310181701382980.docx Seite 3/5 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\ntragskredit B&A Nr. 160/2023 für Unterhalt im Globalbudget Verkehr und Infrastruktur-\ndienste.  \n \nWie werden sich die Kosten – auch aufgrund von neu geplanten Schutzbauen - \nschätzungsmässig in den nächsten 10 Jahren entwickeln? \nDie Schätzungen der betrieblichen Unterhaltskosten, welche im Rahmen des Beschlus-\nses des neuen kantonalen Wasserbaugesetzes gemacht wurden, sehen ein Mehrfaches \nan Unterhaltsaufwänden vor. Mit dem weiteren Ausbau der Schutzbauten ist mit entspre-\nchenden betrieblichen Mehraufwänden zu rechnen. In Zusammenarbeit mit dem neu für \nbaulichen Massnahmen zuständigen Kanton sollen Lösungen geplant werden, welche \nsowohl in betrieblicher und auch in Hinsicht auf die Schutzwirkung optimiert sind.  \n \nHat die von den Experten favorisierte Variante Mehrkosten für den Unterhalt zur \nFolge im Vergleich zur Variante Rückbau? Wenn ja, wie hoch wäre dieser jährliche \nBetrag? Wie viel wäre dieser Mehrbetrag pro Jahr im Verhältnis zum geschätzten \nAufwand der Stadt Kriens für den Unterhalt von Hochwasserschutzanlagen in mit-\ntelfristiger Zukunft? \nDie Experten empfehlen, die Stauanlage Bellenweiher so anzupassen, dass sie als \nSchwemmholzrückhalt genutzt werden kann. Auch wenn ein Zufahrtsweg erstellt wird, \nerweist sich die Räumung mit Spezialgeräten und Seilwinden als aufwändig. Weiter un-\nten im Bachlauf wird auf jeden Fall ein gut zugänglicher Schwemmholzrückhalt realisiert, \ndessen Entleerung deutlich günstiger ist als jener des Bellenweihers - jeweils ohne Ent-\nsorgung des Materials. Mit durchschnittlich einer Räumung beträgt die Differenz Fr. \n4'300. Für den gesamten Unterhalt im Wasserbau werden im Jahr 2024 Fr. 300'000 bud-\ngetiert.  \n \n\n4. Aus welchen Gründen tut sich der zuständige Stadtrat so schwer mit einem \nErhalt der Talsperre, wenn der Abbruch derselben ungefähr gleich teuer \nkäme? Wird die Meinung von Experten einfach ignoriert? Hochwasser-\nschutzmassnahmen müssen so oder so umgesetzt werden, mit oder ohne \nStaumauer. \n\nMit dem Beschluss des Budgets 2021 (311/20) wurde durch den Einwohnerrat die Be-\nmerkung festgehalten: Die Position Investitionen 40.46 ist zurückzustellen bis Verhand-\nlungen mit dem Kanton geführt sind über die Übernahme der Wasserbauprojekte in der \nStadt Kriens durch den Kanton Luzern wie im AFR 18 vorgesehen. \n \nIn Folge dessen hat der Stadtrat die Ausgangslage im Rahmen mit den kantonalen Was-\nserbauprojekten neu beurteilt und dem Kanton seinen Anspruch mitgeteilt, dass ein Was-\nserbauprojekt Houlbach die Staumauer Bellenweiher miteinzubeziehen ist.  \n \nIm weiteren Verlauf der Diskussionen haben die Dienststelle Archäologie und Denkmal-\nschutz gemeinsam mit der Stadt Kriens eine vertiefte Abklärung in Auftrag gegeben, um \ndie Bedeutung der Staumauer im nationalen Kontext vertieft abzuklären. Diese Abklärun-\ngen haben ergeben, dass die Staumauer Bellenweiher in seiner Art schweizweit einzigar-\ntig ist und damit ein kantonaler Denkmalschutzstatus zu prüfen ist.  \n \nZusätzlich wurde vereinbart, den Umgang der Staumauer Bellenweiher in einem weite-\nren, zusätzlichen kantonalen Wasserbauprojekt Houlbach zu klären und zu projektieren.  \nDie Rahmbedingungen wurden wie folgt definiert: Die Staumauer soll in Rücksicht auf \nden Denkmalschutz grösstmöglich erhalten bleiben, gleichzeitig soll sie nicht mehr als \nStauwerk nach StAG gelten und auf einen möglichst geringen betrieblichen Unterhalt hin \noptimiert werden. Damit soll das Bauwerk für kommende Generationen erhalten bleiben \nund das Gefährdungspotential eliminiert werden.  \n  \n\nhttps://www.einwohnerrat-kriens.ch/route/brainconnect-file-download/file/6557\nhttps://www.lu.ch/kr/Parlamentsgeschaefte/detail?ges=4da83618d7d545c495e1981895aa6ebc\nhttps://www.lu.ch/kr/Parlamentsgeschaefte/detail?ges=4da83618d7d545c495e1981895aa6ebc\nhttps://www.einwohnerrat-kriens.ch/route/brainconnect-file-download/file/4393\n\n\nBeantwortung Interpellation Koch Nr. 197-2023_2310181701382980.docx Seite 4/5 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\n \n5. An welchen Fliessgewässern in Kriens sind welche Hochwasserschutzpro-\n\njekte geplant? Wie sehen die geplanten Kosten pro Projekt aus? Wie sieht \nder Kostenschlüssel aus? \n\nAktuell wird an mehreren Hochwasserschutzprojekten in Kriens gearbeitet. Das vif hat \ngemeinsam mit der Stadt Kriens einen aufwändigen Planungs- und Partizipationsprozess \nzur Bearbeitung der verschiedenen Projekte gestartet. Zum jetzigen Standpunkt kann auf \ndie Informationen des vif verwiesen werden: \nhttps://vif.lu.ch/naturgefahren/projekte/hochwasserschutz_kriens  \nDie Planung und Umsetzung der Projekte wird noch einige Jahre in Anspruch nehmen.  \n \nMit dem neuen Kantonalen Wasserbaugesetz (SRL Nr. 760) gehen die baulichen Mass-\nnahmen zu Lasten des Kantons und die Gemeinden sind für den betrieblichen Unterhalt \nzuständig.  \n \n\n6. Wie ist der aktuelle Stand des Projekts Hochwasserschutz Houelbach? \nWann wird damit begonnen? \n\nAktuell befindet sich das Hochwasserschutzprojekt Houelbach im Abschluss und soll dem \nRegierungsrat zum Beschluss vorgelegt werden. Das Projekt soll unabhängig mit dem \nUmgang mit der Staumauer Bellenweiher umgesetzt werden. Ergänzend ist ein Zusatz-\nprojekt Houelbach 2.0 vorgesehen, welches den Umgang mit der Staumauer unter Be-\nrücksichtigung des Denkmalschutzes und die damit verbundene Geschiebethematik be-\ninhalten soll (siehe Antwort Nr. 4).  \n \n\n7. Die Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif) bat in ihrem Mitbericht den \nStadtrat von Kriens um eine Stellungnahme zum Bericht und Variantenent-\nscheid sowie über das weitere Vorgehen bis Ende August 2017. Wie ist die-\nse Stellungnahme ausgefallen? Wir bitten den Stadtrat die Antwort an das \nvif der Beantwortung zur Interpellation anzufügen. \n\nMit den Ende 2020 initiierten Abklärungen und Diskussionen hat sich die Ausgangslage \nzu 2017 massgeblich verändert. Eine Aufnahme in das kantonale Denkmalverzeichnis, \ndie damit verbundene Absicht einer betrieblichen Optimierung des Bauwerks und die \nIntegration in ein kantonales Hochwasserschutzprojekt, machen einen abschliessenden \nEntscheid zwischen den damals erarbeiteten Varianten hinfällig.  \n \n\n8. Die Staumauer ist mit Sicherheit auch eine Bereicherung für den Krienser \nIndustrie- und Kulturweg. Wann wird der Posten «Bellenweiher» einge-\nweiht? Für die bevorstehenden Hochwasserschutzarbeiten muss zwangs-\nläufig zumindest eine vorübergehende Zufahrt zur Talsperre erbaut werden. \nDies wäre die ideale Gelegenheit einen Pfad zur Staumauer zu erstellen. \n\nIn erster Priorität steht für den Stadtrat der Erhalt der Staumauer für zukünftige Generati-\nonen unter gleichzeitiger Elimination des Gefährdungspotential für die Bevölkerung. Ins-\nbesondere die Kosten für die Erschliessung zur Sicherstellung eines erhöhten betriebli-\nchen Unterhalts sollen im weiteren Verlauf des Projekts, wenn möglich gänzlich \nverhindert werden. Damit ist auch eine mittelfristige Erschliessung der Staumauer nicht \nprioritär.  \n  \n\nhttps://vif.lu.ch/naturgefahren/projekte/hochwasserschutz_kriens\nhttps://srl.lu.ch/app/de/texts_of_law/760\n\n\nBeantwortung Interpellation Koch Nr. 197-2023_2310181701382980.docx Seite 5/5 \n\n \n \n\n \n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1 \nCH-6010 Kriens \nkriens.ch \n\n \n9. U.a. aus Naturschutzgründen hat die Stadt damals den Bellenweiher über-\n\nnommen. Der Weiher wurde nach dem Unwetter 2014 entleert. Das Wasser \nwird seitdem nicht mehr gestaut und fliesst einfach hindurch. Damit ist ein \nwertvolles Laichbiotop für verschiedene Amphibienarten verloren gegan-\ngen, so z.B. für die auf der roten Liste sich befindliche Erdkröte. Wäre die \nStadt aus rechtlichen Gründen nicht in der Pflicht hier ein Ersatzgewässer \nzu schaffen? Wie sieht die Rechtslage genau aus? Wo und wann wird ein \nErsatz geschaffen \n\nDas Naturschutzinteresse am Bellenweiher wird nicht prioritär bearbeitet. Im Verlauf der \nvielen weiteren Hochwasserschutzprojekte (siehe Antwort Nr. 5)  sollen anderweitig viel-\nfältige ökologische Aufwertungen, z.B. an der Langmatt, realisiert werden.   \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nKriens, 18. Oktober 2023 \n\n\n\tBeantwortung\n\n\n\n


Nr. 272/2024 Postulat Lengwiler

text: \nBeda Lengwiler \nbeda.lengwiler@diejungemitte-lu.ch  \n  \n \n \n \n \n \n Stadtkanzlei \n z. H. Herr Armin Lisibach \n Einwohnerratspräsident \n Postfach \n 6011 Kriens \n \n \nKriens, 27. Juni 2024 \n \n \n \nPostulat: «Sanfte» Massnahmen als «grobe» Chance für eine wirkungsvolle Umsetzung des \nVeloweggesetz \n \nSehr geehrter Herr Ratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \nWir bitten Sie, das folgende Postulat an den Stadtrat zu überweisen: \nWir fordern den Stadtrat auf, parallel und koordiniert zur Umsetzung des Veloweggesetz sowie des \nGegenvorschlages zur Veloinitiative, «sanfte» Massnahmen zur Attraktivierung des Velos als \nVerkehrsmittel zu prüfen. \n \nBegründung: \nMit der Annahme des Gegenvorschlags zur Veloinitiative hat die Stimmbevölkerung ein klares \nZeichen gesetzt, dass die Veloinfrastruktur in Kriens ausgebaut werden soll. Parallel zu diesem \nEntscheid ist auch das Veloweggesetz auf Bundesebene per 1. Januar 2023 in Kraft getreten. Dieses \nverpflichtet die Kantone und Gemeinden, innerhalb von 20 Jahren ein zusammenhängendes \nVelowegnetz zu erstellen.  \n \nNeben den wichtigen Massnahmen des Infrastrukturausbaus, die unter anderem die Sicherheit aller \nVerkehrsteilnehmenden erhöhen, gibt es sogenannte «sanfte» Massnahmen, die den \nInfrastrukturausbau begleiten und ergänzen können. Die «sanften» Massnahmen, welche sehr \nvielfältig sind und die Bereiche «Kommunikation», «Ausbildung», «Prävention» und «Förderung» \numfassen, machen die Verbesserung der Veloinfrastruktur sichtbar, steigern das Interesse der \nBevölkerung am Velofahren und Erleichtern den Umstieg aufs Velo. \n \nDie Stadt Kriens ergreift gemäss der Beantwortung der Interpellation Lengwiler Nr. 245/2024 bereits \n«sanfte» Massnahmen im Bereich  der Förderung. So unterstützt die Stadt Kriens die Luzernmobil \nChallenge und nimmt an den beiden Projekten von ProVelo «Cyclomania» und «Bike to Work» teil.  \n \nGemäss dem Bericht «Guide-Velo», der zur Unterstützung der Umsetzung des Veloweggesetzes \nerstellt wurde, kann die Bevölkerung in vier Typen von Velofahrenden unterteilt werden. \n\n \n \n\nmailto:beda.lengwiler@diejungemitte-lu.ch\n\n\n \n \n\n \n\nDiese Einteilung zeigt das grosse Potenzial des Velos und dessen Förderung auf. 60% der \nBevölkerung können der Kategorie «interessiert, aber besorgt» zugeordnet werden. Sie sind bereit, \nmehr Velo zu fahren, aber nur, wenn die Infrastruktur genügend ausgebaut ist, um ihre Sicherheit  zu \ngewährleisten. \n \nMit dem Ausbau der Veloinfrastruktur kann das Potenzial des Velos als Verkehrsmittel zu einem \ngrossen Teil ausgeschöpft werden. Damit der Umstieg auf das Velo gelingt, ist jedoch eine Förderung \nmit «sanften» Massnahmen zentral. \n \nWir sind überzeugt, dass durch den gezielten Einsatz von «sanften Massnahmen» in den \nverschiedenen Bereichen, die Investitionen in die Veloinfrastrukturen eine grössere Wirkung entfalten \nwird. \n \nVielen Dank für Ihre Unterstützung unseres Postulats.  \n \n \nFreundliche Grüsse  \n \n \n \n \nBeda Lengwiler \nEinwohnerrat Die Junge Mitte \n \n \n \n \nAndreas Vonesch    Davide Piras \nEinwohnerrat Die Mitte    Einwohnerrat Die Mitte \n \n \n \n \n \nBruno Barmettler    Viktor Bienz \nEinwohnerrat Die Mitte    Einwohnerrat Die Mitte \n \n  \n \n \n \n \n\n\n


Nr. 238/2024 Bericht Postulat Lengwiler

text: \nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nBericht zum Postulat\n\nNr. 238/2024 Postulat Lengwiler: Ganzheitlich und breit abgestützte Attraktivie-\nrung des Zentrums\n\nEingang Zuständiges Departement\n\n20.02.2024 Bau- und Umweltdepartement\n\nÜberweisung\nAn der Sitzung des Einwohnerrates vom 6. März 2024 wurde das Postulat dem Stadtrat \nzur Berichterstattung überwiesen. Am 24. Oktober 2024 hat der Stadtrat der \nGeschäftsleitung eine Firstverlängerung mit folgender Begründung beantragt:\n\nDer Stadtrat hat dem Regierungsrat die Projektverantwortung für das Strassenbauprojekt \nK4 Stadtkern Kriens beantragt. In seinem Beschluss vom 19. August 2024 anerkennt der \nRegierungsrat die ganzheitliche städtebauliche Herausforderung und den Bedarf, dass \ndie Stadt Kriens bei der Erarbeitung des Betriebs- und Gestaltungskonzeptes für die \nKantonsstrasse im Lead sein soll. Die auf den Entscheid folgende Verhandlung zur \nGestaltung einer gemeinsamen Projektorganisation und einem gemeinsamen Vorgehen \nist am Laufen und soll mit Planungsvereinbarung bis Mitte Dezember beschlossen \nwerden. Eine Berichterstattung zum jetzigen Zeitpunkt, ohne Klarheit über das Vorgehen \nim für das Anliegen zentralen Strassenprojekt, ist unvollständig. \n\nDie Verhandlungen um die Planungsvereinbarung mit der zuständigen kantonalen \nDienststelle Verkehr und Infrastruktur sind bis jetzt nicht mit Beschluss, Stadtrat und zu-\nständiger Stelle des Kantons abgeschlossen. Trotzdem sind die Verhandlungen so weit \nfortgeschritten und gefestigt, dass über das vorgesehene Vorgehen sowie die Rahmen-\nbedingungen in Rahmen dieses Berichts informiert werden kann. \n\nBericht\n\n1 Ausgangslage: Ein gemeinsames Interesse für einen attraktiven Stadtkern\nDie Kantonsstrasse K4 bildet die Hauptverkehrsachse der Stadt Kriens. Die Kantonss-\ntrasse K4 in Kriens ist im Abschnitt Stadtkern (Hofmatt bis Busschleife) in den Spitzen-\nstunden regelmässig überlastet. Es kommt zu längeren Rückstaus, die auch den öffentli-\nchen Verkehr behindern. Das bestehende Radverkehrsangebot im Stadtkern entspricht \nnicht den aktuellen Normen und Bedürfnissen.\n\nDas heutige Erscheinungsbild ist primär verkehrsorientiert und genügt insbesondere im \nStadtkern städtebaulichen Ansprüchen nicht. Auch gelangt die Kantonsstrasse K4 zu täg-\nlichen Spitzenzeiten an und über die Kapazitätsgrenzen. Diese Situation wird sich mit \ndem erwarteten höheren Verkehrsaufkommen aufgrund des anhaltenden Wachstums \nkünftig weiter verschlimmern. \n\nDie Aufwertung des Stadtkerns ist ein seit langer Zeit bestehendes und immer wieder \nprominent eingefordertes Anliegen aus Politik, Bevölkerung und Wirtschaft. Die Frage, ob \n\n\n\nSeite 2/4\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nder Stadtraum ausgehend einer Veränderung der Kantonsstrasse oder umgekehrt mög-\nlich und gewünscht ist, war immer wieder Gegenstand kontroverser Diskussionen. \n\nIm Rahmen des Gesamtverkehrskonzepts Kriens (GVKK) wurden durch die Stadt Kriens \ndie Kernanliegen an den Stadtkern neu formuliert. So soll der Stadtkern von Kriens mit \ngeeigneten Massnahmen aufgewertet, die Aufenthaltsqualität verbessert und die Domi-\nnanz und Trennwirkung durch die Hauptstrasse reduziert werden. Die Verkehrssituation \ninkl. der angrenzenden Gemeindestrassen soll optimiert werden.\n\nDeshalb sind die Stadt Kriens und der Kanton Luzern bestrebt, die Situation der Kanton-\nstrasse K4 im Zentrum verkehrstechnisch zu verbessern und auch den städtebaulichen \nAnsprüchen an den Strassenraum gerecht zu werden. Zudem sollen die Ansprüche\naller Verkehrsträger vermehrt berücksichtigt werden. Deshalb liegt ein besonderer Fokus\nauf der Stärkung der öV-Achse und des Radverkehrs und die städtebauliche Trennwir-\nkung der Strasse soll minimiert werden. Diese Aspekte müssen zwingend integral be-\nrücksichtigt und abgestimmt werden.\n\n2 Abhängigkeit wichtiger städtischer Veränderungen von kt. Kantonsstrassen-\nprojekt\n\nWichtige Anliegen der städtischen Entwicklung des Stadtkerns wie etwa die Attraktivie-\nrung einer verkehrsberuhigten Gallusstrasse oder einer leistungsfähigen Anbindung des \nSpitzmatt Quartiers durch den öffentlichen Verkehr sind von ihrer Anbindung und den \nVeränderungen der Kantonsstrasse abhängig. Jedes dieser Projekte auf den städtischen \nGemeindestrasse muss auf die Kantonsstrasse abgestimmt werden, um die Leistungsfä-\nhigkeit des Gesamtsystem über die Hierarchiestufen abzusichern. \n\nWeiter ist der Entwicklung des öVs der letzten und kommenden Jahren entsprechend \nRechnung zu tragen. Durch die ausgebauten Angebote mit neuen Linien und zusätzli-\nchen Kursen, den gesetzlichen Ansprüchen an die Hindernisfreiheit und die Absicht mög-\nlichst einfach Umsteigebeziehungen zu bieten, sollen die Situierung und Organisation der \nöV-Haltestellen im Stadtkern optimiert werden. \n\n3 Umgang lärmrechtliche Sanierung nach Bundesgerichtsurteil\nMit dem Bundesgerichtsurteil Nr. 1C_574/2020 vom 9. März 2023 wurde der Kanton Lu-\nzern angewiesen die lärmrechtliche Sanierung der K4 im Abschnitt Stadtkern Kriens si-\ncherzustellen.\n\nDie vorgängigen und nachfolgenden Untersuchungen weisen die berechnete und gemes-\nsene Überschreitung von Grenz- und Alarmwerten nach Lärmschutz-Verordnung (LSV) \ndes Bundes aus. Eine lärmrechtliche Sanierung hat zeitnah zu geschehen. Es ist nicht \ndavon auszugehen, dass eine umfangreiche Sanierung der Kantonsstrasse für die Um-\nsetzung der Lärmsanierung abgewartet werden kann. \n\nDer Einbau eines lärmabsorbierenden Strassenbelages im Sommer 2024 zeigt die Wir-\nkung von technischen Massnahmen an der Quelle eindrücklich auf. Es ist aktuell nicht \nbekannt, ob diese technischen Massnahmen für eine Lärmsanierung nach LSV ausreicht. \n\n4 Gemeinsames Planungsvorhaben von Kanton Luzern und Stadt Kriens \nAls Grundlage für die Umsetzung ist für den Stadtkern Kriens von Busschleife bis Kriens, \nHofmatt Bellpark (Knoten Grossfeldstrasse) inkl. angrenzender Gemeindestrassen in en-\n\nhttps://www.bger.ch/ext/eurospider/live/de/php/aza/http/index.php?highlight_docid=aza://09-03-2023-1C_574-2020&lang=de&zoom=&type=show_document\nhttps://www.fedlex.admin.ch/eli/cc/1987/338_338_338/de\n\n\nSeite 3/4\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nger Zusammenarbeit zwischen Kanton und der Stadt Kriens ein Betriebs- und Gestal-\ntungskonzept (BGK) zu erarbeiten.\nMit diesem BGK sind die verkehrlichen wie auch städtebaulichen Rahmenbindungen, An-\nforderungen sowie Schnittstellen zu klären, Lösungsansätze in Varianten zu prüfen und \nin einem von allen Akteuren getragenen Konzept zusammenzufassen.\n\nMit dem Betriebs- und Gestaltungskonzept soll eine gemeinsame Basis zur Aufwertung \nder Strassenräume im Stadtkern von Kriens geschaffen werden. \nDabei sollen folgende Bedürfnisse einbezogen und berücksichtigt werden:\n\n- Gesamträumliche Betrachtung der Luzernerstrasse im Abschnitt Kriens Bus-\nschleife bis Kriens, Hofmatt Bellpark mit Berücksichtigung der laufenden und an-\nstehenden kommunalen Planungen\n\n- Überprüfung des Strassenquerschnitts hinsichtlich der Siedlungsverträglichkeit, \nunter Berücksichtigung der Sicherstellung einer ausreichenden Leistungsfähigkeit \ndes Gesamtsystems und unter Einbezug der privaten Vorzonen\n\n- Einbezug und Überprüfung der verkehrlichen Auswirkungen der Umorganisation \nder Gemeindestrassen\n\n- Berücksichtigung Lärmschutz\n- Durchgehende Fussgänger- und Veloführung (längs und quer) inkl. Sicherstel-\n\nlung der Anknüpfungspunkte ans kommunale Netz\n- Umsetzung von hindernisfreien Bushaltestellen im Bearbeitungsperimeter\n- Sicherstellung der Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit des öffentlichen Ver-\n\nkehrs (Minimierung von Verlustzeiten)\n- Identifikation von Möglichkeiten zur Aufwertung des öffentlichen Raums (Betrach-\n\ntung von Fassade zu Fassade) und Aufzeigen eines mit dem Räumlichen Ent-\nwicklungskonzept übereinstimmenden Umgangs mit allfälligen Restflächen\n\n- Berücksichtigung von Denkmalschutz- und Inventarobjekten und wichtiger orts-\nplanerischer Schnittstellen (Platzgestaltungen/Knotenbereiche/publikumsorien-\ntierte Nutzungen)\n\n- Berücksichtigung von hitzemindernden Massnahmen und weiteren stadtklimati-\nschen Aspekten\n\n- Sicherstellung der Erreichbarkeit der ansässigen Geschäfte (Zu- und Wegfahrt \netc.)\n\n- Einbezug relevanter Interessenvertreter im Projektperimeter \n- Übergeordnetes Verkehrsmanagement \n\n5 Breit abgestütztes Planungsverfahren \nIn einem breit abgestützten Planungsverfahren soll das BGK die verschiedenen Interes-\nsen angemessen berücksichtigen. \n\nDie Mitwirkungsformate sind so aufzustellen, dass ein breiter Einbezug die für den Krien-\nser Stadtkern relevanten Interessenvertretung gewährleistet ist.\n\nZentrales Gefäss des Beteiligungsprozesses in der Erarbeitung des BGK ist der Echo-\nraum. Hier sollen die städtische Interessenvertretung (Vertretende von Kommissionen, \nQuartierverein, Gewerbeverein u.a.) Einsitz nehmen und ihre Anliegen und Interessen \neinbringen können. Die Zusammensetzung wie auch die Kommunikation mit dem Echo-\nraum soll in der Verantwortung der Stadt Kriens liegen.\n\nDie Öffentlichkeit wird über den Planungsprozess laufend informiert und zur Mitwirkung \neingeladen (Informationsveranstaltung mit Möglichkeit zur E-Partizipation auf https://mit-\nreden-kriens.ch).\n\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\nhttps://mitreden-kriens.ch/\n\n\nSeite 4/4\n\nStadt Kriens Stadtrat Stadtplatz 1\nCH-6010 Kriens\nkriens.ch\n\nEs sind in Zusammenarbeit mit dem Kanton zwei bis drei "Werkstattgespräche" mit dem \nEchoraum durchzuführen, an denen die Zwischenstände präsentiert und beurteilt wer-\nden. \nDie Ergebnisse und Kritiken aus den Werkstattgesprächen werden in geeigneter Weise \nprotokolliert und der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.\n\nDie Bestvariante soll im Anschluss an einer Informationsveranstaltung der Bevölkerung \npräsentiert werden. Die Bevölkerung kann im Nachgang zur Ergebnisveranstaltung im \nRahmen einer informellen Mitwirkung ihre Anliegen schriftlich einreichen (E-Partizipati-\non). Diese werden ausgewertet und zuhanden der Vorprojektausarbeitung dokumentiert.\n\n6 Realisierung mit Agglomerationsprogramm 6. Generation angestrebt\nAuf Basis der Bestvariante BGK kann das Vorprojekt und das Bauprojekt für die Kan-\ntonsstrasse und je nach Ergebnis auch für Gemeindestrassen erstellt werden. Die Um-\nsetzung der Strassenprojekte soll nach der entsprechenden Projektbewilligung und dem \nAusgabenbeschluss, im Rahmen des Agglomerationsprogramm 6. Generation im Zeit-\nraum ab 2032 geschehen. \n\n7 Wie geht es nun weiter?\nDie Stadt Kriens erarbeitet mit der zuständigen kantonalen Dienststelle ein gemeinsames \nProjektvorgehen und -vereinbarug. Die Verhandlungen dazu sind im Gange, konnten je-\ndoch bis zum Zeitpunkt dieser Berichterstattung bislang nicht vollständig abgeschlossen \nwerden. \n\nMit dem Projekt soll die ganzheitliche und breit abgestützte Attraktivierung des Stadt-\nkerns in einem mehrheitsfähigen Prozess und unter Berücksichtigung der wichtigsten \nSchnittstellen erarbeitet werden. \n\nErledigung\nNachdem der Gegenstand des Postulats im Kompetenzbereich des Stadtrates liegt, gilt \nes mit diesem Bericht als erledigt.\n\nKriens, 5. Februar 2025\n\n\n


Nr. 010/2025 Interpellation Stofer

text: \n   \n\nGrüne Kriens        info@kriens.gruene-luzern.ch \n6010 Kriens        www.grüne-kriens.ch \n\n \nPeter Stofer \nSentistrasse 26 \n6010 Kriens \n        Stadtkanzlei \n\n Michael Portmann \n  Einwohnerratspräsident \n  6011 Kriens \n\n \n  Kriens, 04.02.2025 \n\n \n \nInterpellation – «Wie schützt die Stadt Kriens ihre Fliessgewässer?» \n\n \nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \nDie Schülerinnen und Schüler der Klasse 1f aus dem Schulhaus Roggern 2 haben im letzten \nHerbst im Rahmen des Natur- & Technikunterrichts gewässerökologische Untersuchungen am \nbenachbarten Schlimmbach durchgeführt. Ihre Forschungsergebnisse zeigen, dass die \nLebensraumqualität des Gewässers aus «verbaut» bezeichnet werden muss und die biologische \nWasserqualität aufgrund der gefundenen Wasserlebewesen als «mässig belastet» gilt. Eingriffe \ndurch die Menschen führen dazu, dass die Artenvielfalt im Wasser schwindet. \n\nIm Namen der Klasse 1f bitten wir den Stadtrat um die Beantwortung der folgenden Fragen: \n\n• Was machen der Stadtrat, damit die Qualität der Flüsse in Kriens bewahrt oder gar \nverbessert wird? \n\n• Was wird der Stadtrat unternehmen, dass Kriens zukünftig fast keine stark verbauten \nFliessgewässer mehr haben wird?  \n\n• Wie viele Flüsse sind bisher in der Stadt Kriens renaturiert / revitalisiert worden?  \n\n• Hat der Stadtrat sich schon Gedanken gemacht, ob unser Bach durch die Bauarbeiten bei \nder Schällenmatt Schaden nimmt?  \n\n \nWir danken dem Stadtrat für die Beantwortung der Fragen. \n \nFreundliche Grüsse, \n\n \n\n \n\n \nPeter Stofer \nEinwohnerrat Grüne \n \nBeilage: «Unsere Ergebnisse aus der Untersuchung des Schlimmbachs», Schreiben der Klasse 1f \n\nvom 28. Oktober 2024 \n\nmailto:info@kriens.gruene-luzern.ch\n\n