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text: \n \n \n\nN R .  x x x  \n\nBEBAUUNGSPLAN  \nDORFKERN OST \n\nVOM … \n\n \n \n \n \n\nA U S G A B E   \n \n\n…  \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n\n\nINHALT \n \n\n \n\n2 \n\nI. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 3 \n\nArt. 1   Geltungsbereich und Bestandteile 3 \nArt. 2   Übergeordnetes Recht, Ausnahmen 3 \nArt. 3   Zweck und Ziele 3 \n\nII. BEBAUUNG 4 \n\nArt. 4   Bauten mit Volumenschutz 4 \nArt. 5   Anbauten bei bestehenden Bauten 4 \nArt. 6   Baubereiche und Baulinien 4 \nArt. 7   Baubereich A 4 \nArt. 8   Baubereich B 5 \nArt. 9   Baubereich C 5 \nArt. 10   Baubereich D 5 \nArt. 11   Baubereich E 5 \nArt. 12   Baubereich F 5 \nArt. 13   Baubereich G 5 \nArt. 14   Baubereich H 6 \nArt. 15   Baubereiche für eingeschossige Gebäude 6 \nArt. 16  Baubereich für Anbauten 6 \nArt. 17   Dach- und Fassadengestaltung 6 \n\nIII. FREIRAUM 7 \n\nArt. 18   Grundsatz 7 \nArt. 19   Strassenraumgestaltung 7 \nArt. 20   Gestalteter Vorbereich 7 \nArt. 21   Grünflächen / Gartenanlagen 7 \nArt. 22   Gartenmauern 8 \nArt. 23   Bepflanzung Kirchentreppe 8 \nArt. 24   Schützenswerter Baumbestand 8 \n\nIV. VERKEHR 8 \n\nArt. 25   Zufahrt motorisierter Individualverkehr 8 \nArt. 26   Parkierung 8 \n\nV. UMWELT 8 \n\nArt. 27   Energieeffizienz 8 \n\nVI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 9 \n\nArt. 28   Qualitätssicherung 9 \nArt. 29   Inkrafttreten 9 \n\nEINLAGE 10 \n\n\n\n \n\n \n\n3 \n\nD e r  E i n w o h n e r r a t  v o n  H o r w  b e s c h l i e s s t  \n \n\n nach Kenntnisnahme vom Bericht und Antrag Nr. 1589 des Gemeinderates vom 30. März 2017 \n\n gestützt auf Art. 9 Bst. i, Art. 29 und 30 Abs. 1 Bst. g der Gemeindeordnung Horw vom 25. No-\nvember 2007 \n\n gestützt auf § 17 Abs. 1 lit. a und 65 ff des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Luzern vom \n7. März 1989 \n\nI. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN \n\nArt. 1   \nGeltungsbereich und Bestandteile \n\n1Der Geltungsbereich umfasst den im Situationsplan bezeichneten Perimeter. \n \n2Der Bebauungsplan "Dorfkern Ost" besteht aus folgenden verbindlichen Teilen: \n \n\n- Sonderbauvorschriften \n- Situationsplan 1:500 \n\n \n3Der Planungsbericht dient als Beurteilungsgrundlage für Baugesuche und ist nicht verbindlicher \nBestandteil des Bebauungsplanes.  \n \n\nArt. 2   \nÜbergeordnetes Recht, Ausnahmen \n\n1Soweit in den Bestimmungen des Bebauungsplans nichts Abweichendes geregelt ist, gelten die \nVorschriften des kommunalen Bau- und Zonenreglements (BZR), des Zonenplans (ZP) und des \nkantonalen Planungs- und Baugesetzes (PBG).  \n \n2Die zwingenden Bestimmungen des BZR und des ZP sowie das übergeordnete kantonale und \neidgenössische Recht, bleiben vorbehalten. \n \n1Der Gemeinderat kann in begründeten Fällen Ausnahmen von den Vorschriften des Bebauungs-\nplans bewilligen, sofern die Abweichung zu einer gesamthaft besseren Lösung führt. \n \n\nArt. 3   \nZweck und Ziele \n\n1Der Bebauungsplan "Dorfkern Ost" bezweckt den Erhalt der schützenswerten Bausubstanzen, \nschafft die rechtliche Voraussetzung für eine bauliche Erneuerung und Weiterentwicklung des \nDorfkerns Ost und regelt die Bebaubarkeit der einzelnen Parzellen.  \n \n2Mit dem Bebauungsplan werden folgende Ziele verfolgt: \n \n\n- Bauliche Weiterentwicklung der dörflichen Strukturen und sorgfältige Einordnung der Neu-\nbauten in die bestehenden Strukturen \n\n- Städtebaulich und architektonisch hochstehende und zeitgemässe Neubauten \n- Sorgfältige Gestaltung und Aufwertung der Freiflächen und Freiräume \n- Zweckmässige und gut gestaltete Erschliessung und Parkierung \n\n \n3Sämtliche Bauten und Anlagen sind für sich, in ihrem Zusammenhang mit der baulichen Umge-\nbung im Ganzen - dem Ortsbild - und in ihren einzelnen Teilen so zu gestalten, dass sie hinsicht-\nlich Massstäblichkeit, Proportionierung und Gliederung der Bauvolumen, Formensprache sowie \nMaterialisierung und Farbgebung eine überdurchschnittliche Qualität aufweisen und eine vorzügli-\nche Gesamtwirkung über den ganzen Dorfkern erzielen. \n \n\n\n\n \n\n \n\n4 \n\nII. BEBAUUNG \n\nArt. 4   \nBauten mit Volumenschutz \n\n1Die Bauten mit Volumenschutz sind für das Ortsbild von besonderem Wert und in ihrem Volumen \nund in ihrer Bausubstanz zu erhalten. Volumenerweiterungen und Eingriffe in die bestehende Bau-\nsubstanz sind ausnahmsweise zulässig, soweit dies mit dem Schutzziel vereinbar ist. Gesamthaft \nist auf eine besonders gute Einpassung in das Ortsbild und auf eine angemessene Gestaltung der \nUmgebung der Schutzobjekte zu achten. \n \n2Die Bauten mit Volumenschutz dürfen ausnahmsweise abgebrochen werden, wenn die Bausub-\nstanz aus statischen Gründen nicht mehr erhalten werden kann, eine Baubewilligung für einen Er-\nsatzbau vorliegt und die Ausführung dieses Ersatzbaus gesichert ist. Die Bauten mit Volumen-\nschutz müssen an gleicher Stelle und in den gleichen Ausmassen wieder aufgebaut werden. Von \ndiesen kann nur abgewichen werden, wenn dadurch eine für das Ortsbild gesamthaft bessere Lö-\nsung entsteht. Der Gemeinderat kann zur Sicherstellung dieser Verpflichtungen Sicherheitsleistun-\ngen (wie Bankgarantie usw.) verlangen. \n \n\nArt. 5   \nAnbauten bei bestehenden Bauten \n\nAnbauten mit einer Erschliessungsfunktion (z.B. Liftanbau), welche im Sinne des Behinderten-\ngleichstellungsgesetzes erforderlich sind, müssen sich gut ins Ortsbild eingliedern.  \n \n\nArt. 6   \nBaubereiche und Baulinien \n\n1Im Bebauungsplan werden Baubereiche für Gebäude und spezifische Baubereiche für einge-\nschossige Gebäude ausgeschieden.  \n \n2Die Baubereiche für Gebäude bezeichnen die maximal bebaubaren Flächen.  \n \n3Mit Ausnahme der Elemente der Aussenraumgestaltung wie Mauern, Sitzgelegenheiten etc. dür-\nfen Bauten und Anlagen, welche über dem Terrain liegen, nur innerhalb dieser Baubereiche erstellt \nwerden. Über die Fassade vorspringende Gebäudeteile sind, mit Ausnahme der Dachvorsprünge, \nnicht zulässig. \n \n4Die Baubereiche werden zum Teil durch Pflichtbaulinien begrenzt. Diese gelten über die gesamte \nHöhe der Bauten. Neubauten sind auf die Pflichtbaulinien zu stellen.  \n \n\nArt. 7   \nBaubereich A   \n\n1Ein An- oder Ergänzungsneubau zum Gebäude GV-Nr. 208 (Hotel Pilatus) ist in Abstimmung mit \nder kantonalen Denkmalpflege zulässig.  \n \n2Der An- oder Ergänzungsneubau hat sich gegenüber dem Hauptbau unterzuordnen. Die Solitär-\nwirkung des denkmalgeschützten Gebäudes GV-Nr. 208 ist zu erhalten. \n \n3Die Gesamthöhe des An- oder Ergänzungsneubaus darf die Traufhöhe des bestehenden Hotels \nPilatus nicht überschreiten.  \n \n4Vor Erteilung einer Baubewilligung für den An- oder Ergänzungsneubau muss eine rechtskräftige \nBaubewilligung für die Sanierung des Gebäudes GV-Nr. 208 vorliegen. Erfolgt die sachgerechte \nSanierung des Gebäudes GV-Nr. 208 nicht vor der Realisierung des An- oder Ergänzungsneu-\nbaus, kann der Gemeinderat zur Sicherstellung dieser Verpflichtung Sicherheitsleistungen (wie \nBankgarantie usw.) verlangen. \n  \n\n\n\n \n\n \n\n5 \n\nArt. 8   \nBaubereich B \n\n1Im Baubereich B ist ein Gebäude mit einer max. Gesamthöhenkote von 455.00 m ü. M. zulässig. \nDas oberste Geschoss ist als Dachgeschoss mit einem Schrägdach auszubilden. \n \n\nArt. 9   \nBaubereich C \n\n1Im Baubereich C ist ein Gebäude mit einer max. Gesamthöhenkote von 455.75 m ü. M. zulässig. \nDas oberste Geschoss ist als Dachgeschoss mit einem Schrägdach auszubilden.  \n \n2Vor Erteilung einer Baubewilligung für den Baubereich C muss eine rechtskräftige Baubewilligung \nfür die Sanierung des Gebäudes GV-Nr. 201 vorliegen. Erfolgt die sachgerechte Sanierung des \nGebäudes GV-Nr. 201 nicht vor der Realisierung des Neubaus auf Baubereich C, kann der Ge-\nmeinderat zur Sicherstellung dieser Verpflichtung Sicherheitsleistungen (wie Bankgarantie usw.) \nverlangen. \n \n\nArt. 10   \nBaubereich D \n\n1Im Baubereich D ist ein Gebäude mit einer max. Gesamthöhenkote von 456.00 m ü. M. zulässig. \nDas oberste Geschoss ist als Dachgeschoss mit einem Schrägdach auszubilden.  \n \n2Für die Baubereiche D und E ist eine gemeinsame Erschliessung für die unterirdische Parkierung \nvorzusehen. Die ungefähre Lage der Ein- und Ausfahrt in die Einstellhallen ist im Situationsplan \ndargestellt. Die Ein- und Ausfahrt ist so zu gestalten, dass sie in das bestehende Terrain gut inte-\ngriert wird.  \n \n3Ein Neubau im Baubereich D kann erst nach der Bachverlegung (Hofmattbach) erfolgen.  \n \n\nArt. 11   \nBaubereich E \n\n1Im Baubereich E ist ein Gebäude mit einer max. Gesamthöhenkote von 461.00 m ü. M. zulässig. \nDas oberste Geschoss ist als Dachgeschoss mit einem Schrägdach auszubilden. \n \n2Eine oberirdische Parkierung ist östlich des Baubereichs, von der Schiltmattstrasse her, zulässig. \nBezüglich der unterirdischen Parkierung gilt Art. 10 Abs. 2. \n \n\nArt. 12   \nBaubereich F \n\n1Im Baubereich F ist ein Gebäude mit einer max. Gesamthöhenkote von 452.50 m ü. M. zulässig.  \n \n2Das oberste Geschoss ist als Attikageschoss mit einem Flachdach auszubilden. Es darf max. \n60 % der anrechenbaren Gebäudefläche betragen und ist nordöstlich der 'Abgrenzungslinie Attika-\ngeschoss' zu positionieren. \n \n\nArt. 13   \nBaubereich G \n\n1Im Baubereich G ist ein Gebäude mit einer max. Gesamthöhenkote von 451.50 m ü. M. zulässig. \nEin Attikageschoss ist nicht zulässig. Es ist ein Flachdach vorgesehen.  \n \n2Das Erdgeschoss hat das Niveau der Kantonsstrasse zu übernehmen.  \n \n3Für die Baubereiche G und H ist eine gemeinsame Erschliessung für die unterirdische Parkierung \nvorzusehen. Die ungefähre Lage der Ein- und Ausfahrt in die Einstellhalle ist im Situationsplan dar-\ngestellt und erfolgt auf Strassenniveau (Kantonsstrasse).  \n \n\n\n\n \n\n \n\n6 \n\n4Für eine sekundäre Erschliessung oder bei einer etappierten Lösung zwischen den Baubereichen \nG und H ist für den Baubereich G (Parzellen Nrn. 396/397) eine optionale Zufahrt über die Parzelle \nNr. 393 möglich. Es sind max. zwei oberirdische Parkplätze zulässig. Diese sind gut in die Umge-\nbung einzugliedern. \n \n\nArt. 14   \nBaubereich H \n\n1Im Baubereich H ist ein Gebäude mit einer max. Gesamthöhenkote von 454.50 m ü. M. zulässig. \nEin Attikageschoss ist nicht zulässig. Es ist ein Flachdach vorgesehen.  \n \n2Bezüglich der Erschliessung und unterirdischen Parkierung gilt Art. 13 Abs. 3. \n \n\nArt. 15   \nBaubereiche für eingeschossige Gebäude \n\n1Die Baubereiche für eingeschossige Gebäude bezeichnen die ungefähre Lage für eingeschossige \nBauten, in welchen nur Nebennutzflächen gemäss SIA 416 zulässig sind. \n \n2Der Ersatzneubau für das Gebäude GV-Nr. 200a kann auf den Parzellen Nrn. 378 oder 379 er-\nstellt werden. Die anrechenbare Gebäudefläche beträgt maximal 60 m2, die Gesamthöhe max. 4.5 \nm und die Dachneigung höchstens 10°. \n \n3Zwischen dem Gebäude GV-Nr. 201 und dem Neubau im Baubereich C ist ein Verbindungsbau \nzulässig. Er darf eine Gesamthöhe von 4.5 m nicht überschreiten und hat ein Flachdach aufzuwei-\nsen.  \n \n4Der Ersatzneubau für das Gebäude GV-Nr. 194a hat die ungefähr gleich grosse Dimension wie \nder bestehende Bau aufzuweisen und ist gut in das Ortsbild zu integrieren. \n \n5Auf der Parzelle Nr. 377 ist an das bestehende Gebäude GV-Nr. 199 ein Anbau für einen zweisei-\ntig offenen Fahrzeugunterstand zulässig. Die Baute hat sich gut in das Ortsbild einzugliedern. \n \n\nArt. 16  \nBaubereich für Anbauten \n\n1In dem gemäss Situationsplan bezeichneten Bereich ist ein Anbau nördlich an das im Ortsbildin-\nventar geschützte Gebäude GV-Nr. 205 zulässig.  \n \n\nArt. 17   \nDach- und Fassadengestaltung  \n\n1Die Dachgestaltungen müssen zu einer ruhigen Dachlandschaft beitragen. Sie haben sich gut in \ndas Ortsbild einzugliedern. \n \n2Flachdächer (exkl. begehbare Terrassen) sind extensiv zu begrünen. Es sind standorttypische \nund ökologisch wertvolle Begrünungen vorzunehmen. \n \n3Die Firstrichtungen sind im Situationsplan festgelegt. Für die Dachneigung der Schrägdächer gilt \neine Mindestneigung von 25°. \n \n4Die Fassadengestaltungen haben sich an den bestehenden Bauten zu orientieren und die Fassa-\nden sind zurückhaltend zu gestalten. Solaranlagen sind bewilligungspflichtig und haben sich gut in \ndas Ortsbild einzugliedern. \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n7 \n\nIII. FREIRAUM \n\nArt. 18   \nGrundsatz \n\n1Um ihre wichtige Funktion für die Wohn- und Arbeitsqualität des Dorfkerns zu erfüllen, sind die \nFreiräume sorgfältig und qualitätsvoll zu gestalten. \n \n2Neu-, Ersatz- und Anbauten haben sich in die im Situationsplan bezeichneten Grünflächen / Gar-\ntenanlagen zu integrieren. \n \n\nArt. 19   \nStrassenraumgestaltung \n\n1Mit der Strassenraumgestaltung ist eine Aufwertung des Raums und eine Erhöhung der Aufent-\nhaltsqualität zu erreichen. \n \n2Für die Ausgestaltung des Strassenraums sind folgende Punkte zu beachten: \n \n\n- Insgesamt ist eine gestalterische Aufwertung und eine hohe Aufenthaltsqualität zu erzielen. \nSichtbeziehungen und historische Bezüge sind zu erhalten. \n\n- Die Strassenraumgestaltung hat unter Einbezug (privater) Vorzonen, Gartenmauern etc. \neinheitlich, wiedererkennbar und identitätsstiftend zu erfolgen. Die in Art. 21 erwähnten \nGartenmauern sind zu berücksichtigen.  \n\n- Nördlich der Pfarrkirche ist eine gestaltete Platzsituation sicherzustellen. \n- Der Kirchenvorplatz ist so zu gestalten, dass eine sichere und direkte Verbindung von der \n\nKantonsstrasse her über die bestehende Treppe zur Kirche gewährleistet wird. Die Pfarrkir-\nche ist über einen zentralen Treppenzugang zu erreichen. \n\n- Die Kreuzung Neumattstrasse / Kirchweg ist als repräsentativer Eingang zum Dorfkern Ost \nzu gestalten. \n \n\n3Für die im Situationsplan bezeichnete Fläche erstellt die Gemeinde unter Einbezug der betroffe-\nnen Grundeigentümer ein Konzept zur Gestaltung des öffentlichen Strassenraums, welches flexi-\nbel und etappierbar umgesetzt wird. \n \n\nArt. 20   \nGestalteter Vorbereich  \n\nFür die im Situationsplan bezeichneten Flächen "gestalteter Vorbereich" sind Aussenraumgestal-\ntungen mit Abstimmung auf die angrenzenden Bauten, Neubauten und des Strassenraums vorzu-\nnehmen. Parkplätze sind nicht zulässig. \n \n\nArt. 21   \nGrünflächen / Gartenanlagen \n\n1Die im Situationsplan bezeichneten, für das Ortsbild bedeutenden Grünflächen / Gartenanlagen \nsind zu erhalten und zu pflegen.  \n \n2Die Gestaltung ist mit den Neubauten und den Gartenmauern abzustimmen.  \n \n3Oberirdische Parkplätze sind innerhalb der Grünflächen / Gartenanlagen nicht zulässig. Vorbehal-\nten bleibt Art. 11 Abs. 2 (Baubereich E).  \n \n4Unterirdische Bauten sind innerhalb der Grünflächen / Gartenanlagen zulässig, sofern die Nut-\nzung als Grünflächen / Gartenanlagen nicht eingeschränkt wird. Das ursprüngliche Terrain sowie \ndie Grünflächen / Gartenanlagen sind weitgehend wiederherzustellen.  \n \n5Bestehende Zu- und Wegfahrten innerhalb der Grünflächen / Gartenanlagen sind hinsichtlich Ge-\nstaltung sorgfältig auf die betroffenen Grünflächen / Gartenanlagen abzustimmen. \n \n\n\n\n \n\n \n\n8 \n\nArt. 22   \nGartenmauern \n\n1Die bestehenden und neu zu erstellenden Gartenmauern sind im Situationsplan bezeichnet.  \n \n2Sie dürfen die Höhe von 0.45 m nicht unterschreiten sowie die Höhe von 1.5 m nicht übersteigen \nund sind mit der Strassenraumgestaltung abzustimmen. In Hanglage, oder wenn dadurch eine \nbessere Eingliederung in das Ortsbild erzielt wird, sind Abweichungen von den Höhenmassen zu-\nlässig. \n \n3Die neu zu erstellenden Gartenmauern sollen sich an den bestehenden Mauern (sofern vorhan-\nden) orientieren und diese soweit wie möglich nachbilden. \n \n\nArt. 23   \nBepflanzung Kirchentreppe \n\nDie Kirchentreppe auf der Parz. Nr. 381 ist mit einer Bepflanzung entlang der Treppe räumlich zu \nfassen. Parkplätze entlang der Kirchentreppe sind nicht zulässig. \n \n\nArt. 24   \nSchützenswerter Baumbestand \n\nDie folgenden Baumbestände sind als schützenswert eingestuft, zu erhalten und bei Abgang zu \nersetzen: \n \n\n- Grundstück Nr. 392: Scheinzypresse (bei Abgang durch einheimischen und standortge-\nrechten Laubbaum ersetzen) \n\n- Grundstück Nr. 393: Linde \n- Grundstück Nr. 1613: zwei Linden  \n- Grundstück Nrn. 378 und 379: drei Laubbäume (Hainbuchen) \n\nIV. VERKEHR \n\nArt. 25   \nZufahrt motorisierter Individualverkehr \n\nDie Standorte der Zufahrten für den motorisierten Individualverkehr sind mit den Signaturen ge-\nmäss Situationsplan schematisch festgelegt.  \n \n\nArt. 26   \nParkierung \n\nDie Anzahl der erforderlichen bzw. zulässigen Auto- und Veloabstellplätze richtet sich nach dem \ngültigen Parkplatzreglement. Sie wird im jeweiligen Baubewilligungsverfahren verbindlich festge-\nlegt.  \n\nV. UMWELT \n\nArt. 27   \nEnergieeffizienz \n\n1Es sind nur energieeffiziente Neubauten zulässig. \n \n2Diesem Standard entsprechen Bauten, deren Heizwärmebedarf Qh mindestens 10 % tiefer als \nder Neubaugrenzwert gemäss Norm SIA 380/1 ist. Bei einer Änderung der Norm hat der Gemein-\nderat diese Anforderung zu überprüfen und bei Bedarf zu lockern oder zu verschärfen. Der Höch-\nstanteil zur Deckung des zulässigen Wärmebedarfs für Warmwasser mit nicht erneuerbaren Ener-\ngien darf maximal 50 % betragen, wobei für gewerbliche Nutzungen begründete Abweichungen \nbewilligt werden können. \n \n\n\n\n \n\n \n\n9 \n\n3Für Bauten, welche Minergie zertifiziert werden, kann auf den Nachweis gemäss Abs. 2 verzichtet \nwerden. Der Gemeinderat kann weitere Labels anerkennen. \n \n4Im Einzugsgebiet von Fernheizwerken kann die Gemeinde in der Baubewilligung verlangen, dass \nNeubauten an diese anzuschliessen sind. \n\nVI. SCHLUSSBESTIMMUNGEN \n\nArt. 28   \nQualitätssicherung \n\n1 Zur Sicherstellung der verlangten hohen städtebaulichen und architektonischen Qualitäten im Be-\nbauungsplanperimeter kann die Gemeinde Fachberater aus Architektur und / oder Landschaftsar-\nchitektur beiziehen. \n \n2 Die Baugesuchsteller sind verpflichtet, der Gemeinde ihre Projektvorschläge bereits in der Vor-\nprojektphase zur Vorprüfung zu unterbreiten. \n \n3 Der Planungsbericht des Bebauungsplans dient dabei als Beurteilungsgrundlage. Fachberater-\nstellungnahmen sind Teil der Baugesuchsunterlagen und sind mit dem Baugesuch öffentlich aufzu-\nlegen. \n \n4 Genügen die vorgelegten Vorprojekte für die Bauten den gestellten Qualitätsanforderungen nicht, \nkann der Gemeinderat ein qualifiziertes Konkurrenzverfahren nach den Grundsätzen der massge-\nbenden SIA-Ordnungen verlangen. \n \n5 Die kantonale Denkmalpflege ist bei Bauvorhaben innerhalb des Bebauungsplanperimeters früh-\nzeitig in anstehende Planungs- und Ausführungsentscheide einzubeziehen. \n \n\nArt. 29   \nInkrafttreten  \n\nDer Bebauungsplan "Dorfkern Ost" tritt nach Beschlussfassung des Einwohnerrates der Gemeinde \nHorw und mit der kantonalen Genehmigung in Kraft. \n \n\nVorprüfungsbericht vom:  8. Juni 2016 \n\nÖffentliche Auflage vom:  3. Oktober bis 2. November 2016 \n\nBeschlossen vom Einwohnerrat am: \n\nDer Einwohnerratspräsident: \n\n \n\n……………………………………………. \n\n……………………………………………….. \n\nDer Gemeindeschreiber: \n\n \n\n……………………………………………….. \n\nGenehmigt vom Regierungsrat mit Entscheid Nr.: …...………………………………… \n\n  \n……………………………………………….. \nDatum \n\n  \n……………………………………………….. \nUnterschrift \n\n\n\n \n\n \n\n10 \n\nE i n l a g e  \n \nBebauungsplan verkleinert (siehe Separatdruck) \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n11 \n\nT a b e l l e  \nÄnderungen des … vom dd.mm.jjjj \n\nNr. der Änderung Datum Geänderte Stellen Art der Änderung \n\n    \n \n\n\n


text: \nN R .  9 1 0\n\nMARKTREGLEMENT \nDER GEMEINDE HORW \n\nVOM …  \n\nE N T W U R F  \n1 1 . F E B R U A R  2 0 2 1\n\nAnhang 2\n\n\n\nINHALT \n \n\n \n\n2 \n\nI. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 3 \n\nArt. 1   Gegenstand 3 \nArt. 2   Geltungsbereich 3 \nArt. 3   Ausführungsbestimmungen 3 \n\nII. BEWILLIGUNG 3 \n\nArt. 4   Bewilligungspflicht 3 \nArt. 5   Dauer, Auflagen und Bedingungen, Übertragung 4 \nArt. 6   Bewilligungsentzug 4 \nArt. 7   Haftung 4 \n\nIII. GEBÜHREN 4 \n\nArt. 8   Gebührenpflicht 4 \nArt. 9   Arten 4 \nArt. 10 Standplatzgebühr, Standmiete und Nebenkosten 5 \n\nIV. VOLLZUG UND MARKTAUFSICHT 5 \n\nArt. 11 Zuständigkeit und Kontrollen 5 \n\nV. RECHTSMITTEL-, ÜBERGANGS-, STRAF- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN 5 \n\nArt. 12 Rechtsmittel 5 \nArt. 13 Strafbestimmung 6 \nArt. 14 Übergangsbestimmung 6 \nArt. 15 Inkrafttreten 6 \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\n3 \n\nD e r  E i n w o h n e r r a t  v o n  H o r w  b e s c h l i e s s t  \n \n− gestützt auf auf § 2 Ziff. 2 des Gewerbepolizeigesetzes vom 23. Januar 1995 (GPG) \n− gestützt auf Art. 29 der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 \n− nach Kenntnisnahme vom Bericht und Antrag Nr. 1672 des Gemeinderates vom \n\n11. Februar 2021 \n\nI. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN \nArt. 1   \n\nGegenstand \nDas Marktreglement regelt das Marktwesen auf öffentlichem und dem Gemeingebrauch gewidme-\ntem privatem Grund. \n \n\nArt. 2   \nGeltungsbereich \n\n1 Das Marktreglement gilt für das Gemeindegebiet der Einwohnergemeinde Horw. \n \n2 Die Bestimmungen dieses Reglements gelten vorbehältlich abweichender Regelungen sinnge-\nmäss für marktähnliche Veranstaltungen. \n \n3 Ein Markt im Sinne dieses Reglements ist eine zeitlich beschränkte und in der Regel wiederkeh-\nrende Verkaufsveranstaltung auf einem begrenzten Gebiet, an welcher eine Bewilligungsinhaberin \noder ein Bewilligungsinhaber berechtigt ist, Lebensmittel, Waren oder Dienstleistungen ausserhalb \nvon Geschäftsräumlichkeiten ab einem Stand oder Verkaufswagen anzubieten. \n \n4 Als marktähnliche Veranstaltungen gelten kommerzielle Werbe- und Verkaufsveranstaltungen, \nSchaustellungen (Strassentheater, Strassenmusik) sowie Strassenwirtschaften, Imbissstände und \ndergleichen. \n \n5 Sonderregelungen des Bundes, des Kantons sowie der Einwohnergemeinde Horw bleiben vorbe-\nhalten. \n \n\nArt. 3   \nAusführungsbestimmungen \n\n1 Die Märkte, die Marktplätze, die Markttage, die Marktzeiten sowie die zum Verkauf zugelassenen \nProdukte werden vom Gemeinderat in einer Verordnung festgelegt. \n \n2 Der Gemeinderat kann für den Vollzug des Marktreglements weitere Ausführungsbestimmungen \nerlassen. \n\nII. BEWILLIGUNG \nArt. 4   \n\nBewilligungspflicht \n1 Die Teilnahme an einem Markt bedarf einer Bewilligung der Gemeinde. \n \n2 Die Bewilligung wird verweigert, wenn \n\na) die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller keine Gewähr für eine vorschriftsgemässe Markttä-\ntigkeit bietet, \n\nb) die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller keine Gewähr für die Erfüllung auferlegter Bedin-\ngungen und Auflagen bietet, \n\nc) die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller ohne vorgängige Benachrichtigung dem Markt \nferngeblieben ist, \n\n\n\n \n\n \n\n4 \n\nd) die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller keine Gewähr für die Sicherheit und die Einhaltung \nder öffentlichen Ruhe und Ordnung bietet, \n\ne) die Auswirkungen infolge der Ausübung der Markttätigkeit auf die Bevölkerung nicht zumutbar \nsind, \n\nf) die Platzverhältnisse eine zusätzliche Belegung nicht zulassen, \ng) die Vielfalt und Attraktivität des Produkteangebotes nicht mehr garantiert ist. \n\n \n\nArt. 5   \nDauer, Auflagen und Bedingungen, Übertragung \n\n1 Die Bewilligung wird für eine bestimmte Dauer erteilt. \n \n2 Sie kann mit Auflagen und Bedingungen verbunden werden. \n \n3 Sie ist nicht übertragbar. \n \n\nArt. 6   \nBewilligungsentzug \n\nDie Bewilligung kann entzogen werden, wenn \na) die Voraussetzungen für die Erteilung nicht mehr bestehen, \nb) bei der Ausübung der bewilligten Tätigkeit wiederholt gegen die guten Sitten, gegen dieses \n\nReglement und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen oder gegen Weisungen und \nAnordnungen der zuständigen Behörden verstossen wird, \n\nc) Auflagen und Bedingungen nicht eingehalten werden, \nd) Produkte angeboten werden, die nicht zugelassen oder nicht bewilligt sind, \ne) die Gebühren nicht bezahlt werden. \n\n \nArt. 7   \n\nHaftung \n1 Die Bewilligungsinhaberin oder der Bewilligungsinhaber haftet für Schäden, die in Ausübung der \nBewilligung und der damit zusammenhängenden Vorkehrungen entstehen. \n \n2 Mittelbare Schäden, namentlich in Form von Einnahmeausfällen, welche der Bewilligungsgeberin \nentstehen, sind ebenfalls auszugleichen. \n\nIII. GEBÜHREN \nArt. 8   \n\nGebührenpflicht \n1 Die Gebühren werden bei der Gesuchstellerin oder beim Gesuchsteller erhoben. \n \n2 Die Gebühren werden jeweils im Voraus von der Gemeinde in Rechnung gestellt und sind recht-\nzeitig vor der Marktdurchführung zu bezahlen. \n \n\nArt. 9   \nArten \n\nEs werden folgende Gebühren erhoben: \n\na) Die Standplatzgebühr für die Benützung eines Standplatzes. \nb) Die Grund- und die längenabhängige Standmiete für die Benützung eines Standes. \nc) Nebenkosten. \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n5 \n\nArt. 10 \nStandplatzgebühr, Standmiete und Nebenkosten \n\n1 Für die vorübergehende Benützung öffentlichen Grundes ist eine Standplatzgebühr von Fr. 5.00 \npro Quadratmeter und Markttag zu bezahlen.  \n \n2 Für von der Gemeinde zur Verfügung gestellte Stände ist eine Grundmiete von Fr. 30.00 und \neine Standmiete von Fr. 15.00 pro Dreimeterstand und Markttag zu bezahlen.  \n \n3 Bei vorübergehender Benutzung des öffentlichen Grundes werden für Nebenkosten wie Reini-\ngung, Wasser, Strom und Werbung zusätzlich Fr. 5.00 pauschal in Rechnung gestellt. \n \n4 Für die ganzjährige Teilnahme am Wochenmarkt gelten folgende Jahrespauschalen: \n \n\nStand Kosten Nebenkostenpauschale \na) Dreimeterstand Fr. 300.00 Fr. 100.00 \nb) Sechsmeterstand Fr. 400.00 Fr. 100.00 \nc) Neunmeterstand Fr. 500.00 Fr. 100.00 \n\n \nEs gilt die effektive Standlänge. \n \n5 Wird von einer bereits erteilten Bewilligung nicht Gebrauch gemacht, können die Standplatzge-\nbühr wie auch die Grund- und Standmiete dennoch erhoben werden, sofern der Standplatz bzw. \nder Stand nicht anderweitig zugeteilt werden können. \n \n6 Der Standplatzgebühr wie auch der Grund- und Standmiete liegt der Landesindex der Konsum-\nentenpreise beim Inkrafttreten dieses Reglements (Basis Dezember 2015 = 100 Punkte) zugrunde. \nErhöht sich dieser Index um mehr als zehn Punkte, können diese Gebühren ab 1. Januar des fol-\ngenden Jahres entsprechend der eingetretenen Teuerung durch den Gemeinderat angepasst wer-\nden. \n\nIV. VOLLZUG UND MARKTAUFSICHT \nArt. 11 \n\nZuständigkeit und Kontrollen \n1 Der Gemeinderat vollzieht dieses Reglement und die dazugehörigen Ausführungsbestimmungen. \nEr kann Aufgaben und Kompetenzen delegieren. \n \n2 Die vom Gemeinderat beauftragten Personen sind jederzeit berechtigt, Kontrollen durchzuführen, \nWeisungen zu erteilen und gemäss Art. 6 Bewilligungen auf dem Marktplatz zu entziehen. Zu die-\nsem Zweck ist ihnen Zugang zu den Standplätzen zu verschaffen, Einsicht in Unterlagen, Belege \nund Aufzeichnungen zu gewähren sowie Auskunft zu erteilen. \n\nV. RECHTSMITTEL-, ÜBERGANGS-, STRAF- UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN \nArt. 12 \n\nRechtsmittel \n1 Gegen die gestützt auf dieses Reglement erlassenen Entscheide der vom Gemeinderat beauf-\ntragten Personen kann bei Entscheiden innert 20 Tagen und bei Zwischenentscheiden innert 10 \nTagen beim Gemeinderat Einsprache erhoben werden. \n \n2 Gegen Entscheide des Gemeinderates kann innert 30 Tagen beim Regierungsrat Beschwerde \nerhoben werden. \n\n\n\n \n\n \n\n6 \n\n3 Im Übrigen richtet sich das Rechtsmittelverfahren nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechts-\npflege1. \n \n\nArt. 13 \nStrafbestimmung \n\n1 Mit Busse wird bestraft, wer vorsätzlich oder fahrlässig \n\na) ohne Bewilligung an einem Markt teilnimmt, \nb) Bedingungen und Auflagen in Bewilligungen nicht beachtet, \nc) den Kontrollorganen den Zutritt, die Einsicht in die Unterlagen, Belege und Aufzeichnungen \n\noder die Auskunft verweigert oder unvollständige, unwahre oder irreführende Angaben macht. \n \n\n2 In besonders leichten Fällen kann der Gemeinderat eine Verwarnung aussprechen und auf eine \nStrafanzeige verzichten. \n \n\nArt. 14 \nÜbergangsbestimmung \n\nDieses Reglement ist auf alle Verfahren anwendbar, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens noch nicht \nabgeschlossen sind. \n\nArt. 15 \nInkrafttreten \n\n1 Dieses Reglement tritt per 1. Juli 2021 in Kraft und ersetzt das Reglement vom 29. April 1999. \n \n2 Es unterliegt dem fakultativen Referendum. \n\nHorw, …  \n \n \n \nIvan Studer Irene Arnold \nEinwohnerratspräsident Gemeindeschreiberin \n \n  \n\n \n1 SRL Nr. 40, Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) \n\n\n\n \n\n \n\n7 \n\nT a b e l l e  \nÄnderungen des Marktreglements der Gemeinde Horw vom …  \n\nNr. der Änderung Datum Geänderte Stellen Art der Änderung \n  Keine  \n\n \n\n\n