text: \nWirtschaftsprüfung       Steuerberatung    Wirtschaftsberatung        Rechtsberatung    Rechnungswesen        Privatkundenberatung       Immobilienberatung \nAn independent member of UHY International Mitglied von EXPERTsuisse Mitglied Schweizerischer Verband der Immobilienwirtschaft \n\nGemeinde Horw \n\nVerselbständigung Kirchfeld \n\nBericht Teilprojekt Finanzen \n\nBalmer-Etienne AG \nKauffmannweg 4 \nCH-6003 Luzern \n\nTelefon +41 41 228 11 11 \nTelefax +41 41 228 11 00 \n\nwww.balmer-etienne.ch \ninfo@balmer-etienne.ch \n\nAnhang 6\n\n\n\n \n\n \n\nVerselbstständigung Kirchfeld  Seite II \n \n\nInhaltsverzeichnis  \n \n\n1. Arbeitsgruppe und Auftrag 1 \n\n1.1 Auftrag und Arbeitsgruppe 1 \n\n2. Modelle Übertragung der Liegenschaften 2 \n\n2.1 Variante 1: Überführung zu Buchwerten des Verwaltungsvermögens 2 \n\n2.2 Variante 2: Überführung zu Verkehrswerten 2 \n\n2.3 Variante 3: Überführung zum KORE-Restwert 3 \n\n2.4 Variante 4: Kombination Baurecht und Buchwert Verwaltungsvermögen 4 \n\n2.5 Variante 5: Miete 5 \n\n2.6 Zusammenfassung und Empfehlung 5 \n\n3. Finanzen 7 \n\n3.1 Abspaltungsbilanz per 1. Januar 2016 7 \n\n3.2 Jahresergebnisse Kirchfeld 8 \n\n3.3 Finanzplan / Wirtschaftlichkeitsberechnungen Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege AG 9 \n\n3.3.1 Einleitung und Parameter 9 \n\n3.3.2 Eigenkapitalausstattung Kirchfeld AG 10 \n\n3.3.3 Fremdfinanzierung Kirchfeld AG 11 \n\n3.3.4 Zusammenfassung Wirtschaftlichkeitsberechnungen 11 \n\n3.4 Auswirkung auf Gemeinderechnung 12 \n\n3.4.1 Gemeindefinanzen inkl. Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege 12 \n\n3.4.2 Gemeindefinanzen ohne Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege 13 \n\n3.4.3 Zusammenfassung Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen 14 \n\n3.5 Auswirkung Finanzausgleich 15 \n\n4. Steuerliche Fragen 16 \n\n4.1 Steuerfolgen 16 \n\n4.1.1 Direkte Steuern 16 \n\n4.1.2 Mehrwertsteuer (MWST) 16 \n\n4.1.3 Emissionsabgabe auf Eigenkapital 17 \n\n5. Ausblick auf HRM 2 18 \n\n \nBeilagen Nr. \n\nFinanzplan Kirchfeld AG 2017-2025 1 \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nVerselbstständigung Kirchfeld  Seite 1 \n \n\n1. Arbeitsgruppe und Auftrag \n \n\n \n1.1 Auftrag und Arbeitsgruppe \n \n\n \n\nDie Arbeitsgruppe setzte sich aus den folgenden Personen zusammen \n\n \n\nManuela Bammert, Leiterin Hotellerie Kirchfeld \n\nMeinrad Hermann, Leiter Finanzen, Gemeinde Horw \n\nAlois Köchli, Balmer-Etienne AG \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 2 \n \n\n2. Modelle Übertragung der Liegenschaften \n \n\n \n\nDie Betriebsliegenschaft stellt den bedeutendsten Vermögenswert dar. Das vorliegende Kapitel zeigt \n\nauf, wie die Betriebsliegenschaft von der Gemeinde an das verselbständigte Kirchfeld – Haus für Be-\n\ntreuung und Pflege übertragen werden kann. Neben der Art der Übertragung (Baurecht, Verkauf usw.) \n\nspielt die Höhe des Übertragungswertes eine zentrale Rolle. Es ist zu beachten, dass die Interessen-\n\nlage bezüglich der Höhe des Übertragungswertes gegensätzlich ist. Die Gemeinde möchte einen \n\nmöglichst hohen Überführungswert, das Heim einen möglichst tiefen Wert. Es ist eine Lösung zu fin-\n\nden, welche beiden dient. Im Folgenden werden die verschiedenen Möglichkeiten umschrieben. \n\n \n\nDie detaillierten Übertragungswerte bzw. die Gründungsbilanz ist unter der Ziffer 3.1 dargestellt. Es \n\nwird auf die Zahlen des Abschlusses per 31.12.2016 abgestützt. Im folgenden Abschnitt wird lediglich \n\nauf die Heimliegenschaft eingegangen. Wir gehen davon aus, dass in der Heimliegenschaft auch das \n\nMobiliar und die Einrichtungen enthalten sind. Im Umfang der Übertragungswerte wird auf die Heim-\n\nliegenschaft fokussiert. Auf eine Identifizierung und Bewertung der übrigen Vermögenswerte, nicht \n\nbilanzierten Vermögenswerte oder des bereits abgeschriebenen Vermögens wird in dieser Phase \n\nverzichtet. \n\n \n\n \n2.1 Variante 1: Überführung zu Buchwerten des Verwaltungsvermögens \n \n\nDie Gemeinde Horw überführt die Aktiven und Passiven zu den finanziellen Buchwerten an den neuen \n\nRechtsträger. Die Übertragungswerte basieren auf den ausgewiesenen Buchwerten, welche in der \n\nGemeinderechnung (Verwaltungsvermögen) enthalten sind. Der Buchwert per 31. Dezember 2016 der \n\nHeimliegenschaft (Verwaltungsvermögen in der Gemeinderechnung) besteht aus folgenden Positio-\n\nnen: \n\nin CHF 31.12.2016 31.12.2015 31.12.2014 \n\nLand 16 963 m2  166 086 166 086 166 086 \n\nGebäude 11 364 490 11 833 316 12 575 895 \n\nMobiliar 876 908 1 091 782 896 881 \n\nTotal Verwaltungsvermögen Kirchfeld 12 407 484 13 091 184 13 638 862 \n\nohne Land von CHF 166 086 12 241 398 12 925 098 13 472 776 \n\n \n\nBei diesem Modell würde das Land, Gebäude, Einrichtungen und das Mobiliar zum Buchwert von \n\nCHF 12 407 484 übertragen. Für die Gemeinde würde weder ein Gewinn noch ein Verlust entstehen. \n\nDie "stillen" Reserven auf dem Land würden entschädigungslos auf das verselbständigte Kirchfeld \n\nübertragen. Unter Berücksichtigung von einem Quadratmeterpreis von CHF 500 für 16 963 m2 beträgt \n\nder approximative Landwert der Liegenschaft CHF 8.5 Mio. \n\n \n\n \n2.2 Variante 2: Überführung zu Verkehrswerten \n \n\nGrundsätzlich könnte die Betriebsliegenschaft durch einen anerkannten Immobilienspezialisten ge-\n\nschätzt und der Marktwert der Heimliegenschaft ermittelt werden. Die Verkehrswertschatzung ergibt \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 3 \n \n\nden Übertragungswert. Der Verkehrswert stellt den maximal möglichen Überführungswert dar. Unter \n\nBerücksichtigung von einem Quadratmeterpreis von CHF 500 für 16 963 m2 beträgt der approximative \n\nVerkehrswert der Liegenschaft CHF 21 Mio. (Landwert von CHF 8.5 Mio. gerundet). \n\n \n\nNach Rücksprache mit Thomas Keist, Finanzaufsicht Kanton Luzern, kann als Übertragungswert der \n\nAnlagerestwert gemäss Anlagebuchhaltung (KORE = Kostenrechnung) in Betracht gezogen werden. \n\nEine Überführung zum Verkehrswert wird nicht zugelassen.  \n\n \n\n \n2.3 Variante 3: Überführung zum KORE-Restwert \n \n\nDie Gemeinden im Kanton Luzern haben eine Anlagebuchhaltung zu führen. Die Investitionen werden \n\nzu Anschaffungskosten erfasst und linear über die betriebswirtschaftliche Nutzungsdauer abgeschrie-\n\nben. In der Anlagebuchhaltung werden keine zusätzlichen Abschreibungen erfasst. Das Heim führt \n\neine Anlagebuchhaltung nach SOMED, welche nach den Grundsätzen von LAK/Curaviva erstellt wur-\n\nde.  \n\n \n\nGemäss Bericht und Antrag 1300 vom  27. Oktober 2004 wurde bei der Bauabrechnung Umbau und \n\nErweiterung Kirchfeld der Armenfonds der Bürgergemeinde Horw im Umfang von CHF 431 586 aufge-\n\nlöst und der Bauabrechnung als zusätzliche Abschreibung gutgeschrieben. Der KORE-Restwert ist in \n\ndiesem Umfang höher als der FIBU-Restwert. Die Differenz nimmt jährlich um die Abschreibung ab. \n\nAufgrund der Zweckbindung dieses Fonds kann nun keine Aufwertung auf den KORE-Restwert zu-\n\ngunsten der Gemeinde Horw erfolgen.  \n\n \n\nIm Rahmen des Projekts wurde ebenfalls geprüft, ob die Gemeinde in früheren Jahren zusätzliche \n\nAbschreibungen des Heims aus dem allgemeinen Finanzhaushalt finanziert hat. Solche zusätzlichen \n\nAbschreibungen, welche in der Regel aus Rechnungsüberschüssen getätigt wurden, könnte sich die \n\nGemeinde Horw wieder gut geschrieben lassen (siehe Verbuchungsanweisung Regierungsstatthalter-\n\nkonferenz vom 26. Mai 2014). \n\n \n\nBis und mit dem Rechnungsjahr 2007 wurde das Kirchfeld als Zuschussbetrieb finanziert. Vor 2003 \n\nwurden nur kleine Abschreibungen (bis CHF 125 000 pro Jahr) verbucht. Ab 2003 wurden die Ab-\n\nschreibungen auf CHF 800 0000 erhöht (Neubau und Ergänzungsbau Kirchfeld). Der Zuschuss der \n\nGemeinde erhöhte sich entsprechend. \n\n \n\nAb der Rechnung 2008 wurde das Kirchfeld als Spezialfinanzierung geführt. Seit dieser Zeit wurden \n\ndie Abschreibungen nach betriebswirtschaftlichen Grundsätzen gemäss der Anlagebuchhaltung Kirch-\n\nfeld in der Höhe von rund CHF 1 Mio. verbucht. Zusammenfassend kann festgehalten werden, dass \n\nkeine zusätzlichen Abschreibungen aus dem allgemeinen Finanzhaushalt der Gemeinde finanziert \n\nwurden und an die Gemeinde zurückerstattet werden könnten.  \n\n \n\nDie Variante Überführung zum KORE-Restwert kommt für das Kirchfeld nicht in Betracht, da in der \n\nVergangenheit keine zusätzlichen Abschreibungen aus Rechnungsüberschüssen getätigt wurden und \n\ndie Fondsauflösung aus dem Jahr 2004 zweckgebunden dem Kirchfeld zuzuweisen ist.  \n \n  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 4 \n \n\n2.4 Variante 4: Kombination Baurecht und Buchwert Verwaltungsvermögen \n\n \n\nAls weitere Variante bietet sich eine Kombination aus Baurecht und Überführung zu Buchwerten Ver-\n\nwaltungsvermögen an. Bei dieser Variante würde das Land im Baurecht an das verselbständigte Heim \n\nübertragen. Die Gebäude und Immobilien werden zum Anlagerestwert überführt. Der Vorteil dieser \n\nVariante liegt darin, dass die Gemeinde Eigentümerin des Landes bleibt und die Sachanlagen zum \n\naktuellen Wert an das Heim übertragen werden.  \n\n \n\nExkurs Baurecht \n\n \n\nBaurechte ermöglichen eine körperliche Teilung der Grundstücksnutzung in Land und Baute. Das \n\nBaurecht beinhaltet das Recht, eine Baute auf fremdem Boden zu errichten und fortbestehen zu las-\n\nsen. Das selbständige und dauernde Baurecht wird in der Regel befristet (min. 30 und max. 99 Jahre) \n\ngewährt. Der Baurechtsnehmer hat dem Baurechtsgeber einen jährlichen Baurechtszins zu entrichten. \n\nDer Baurechtszins wird von den Vertragspartnern frei festgelegt und basiert in der Regel auf dem \n\nVerkehrswert des Landes multipliziert mit einem stabilen Zinssatz\n1\n\n. Der Baurechtszins soll aber perio-\n\ndisch der allgemeinen Kostenentwicklung (Baulandpreisindex oder Landesindex der Konsumenten-\n\npreise) angepasst werden. Oftmals wird der Verkehrswert des Landes periodisch (z. B. alle 10 Jahre) \n\ndurch einen Schatzungsexperten neu ermittelt. Baurechte werden über eine sehr lange Zeit abge-\n\nschlossen und überleben in der Regel die Vertragspartner. Es sind Parameter wie Dauer, ordentlicher \n\nund ausserordentlicher Heimfall, Anpassung Baurechtszins, Grundpfandrecht detailliert zu regeln.  \n\n \n\nBaurecht: Vor- und Nachteile aus Sicht des Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege  \n\n(Baurechtsnehmer) \n\nVorteile Nachteile \n\n Das verselbstständigte Kirchfeld hat eine tiefere \n\nAnfangsinvestition, da das Land nicht gekauft \n\nwerden muss. \n\n Das Kirchfeld kann die bisherige Infrastruktur inkl. \n\nder stillen Reserven in Form bereits abgeschrie-\n\nbenes Mobiliar/Einrichtungen übernehmen. \n\n Das verselbstständigte Kirchfeld kann nur das \n\nGebäude belehnen, was die Bonität leicht ver-\n\nschlechtert und bei der Fremdfinanzierung allfällig \n\nzu schlechteren Konditionen führt. \n\n Der Baurechtsgeber hat bei Baugesuchen seine \n\nZustimmung zu geben. \n\n Der Baurechtszins ist periodisch anzupassen. \n\n Das Kirchfeld hat einen Baurechtszins zu zahlen. \n\n \n  \n\n                                                   \n1\n\n 16 963 m2 x CHF 560 pro m2 = CHF 9.5 Mio. x 1.75 % = jährlicher Baurechtszins von gerundet CHF 166 000 (Beispiel)  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 5 \n \n\nBaurecht: Vor- und Nachteile aus Sicht der Gemeinde (Baurechtsgeber) \n\nVorteile Nachteile \n\n Das Land bleibt im Eigentum der Gemeinde. \n\n Die Gemeinde übergibt das Land für einen genau \n\nbestimmten Zweck.  \n\n Der Baurechtsgeber bzw. Gemeinde hat bei Bau-\n\ngesuchen seine Zustimmung zu geben. \n\n Die Gemeinde als Landeigentümer kann von \n\nallfälligen Wertsteigerungen profitieren.  \n\n Zukünftige Investitionen des Heims belasten den \n\nFinanzhaushalt der Gemeinde und die Finanz-\n\nkennzahlen der Gemeinde nicht. \n\n Die Gemeinde erhält einen Baurechtszins \n\n Die periodische Anpassung des Baurechtszinses \n\nführt oft zu schwierigen Diskussionen. \n\n Das Land ist langfristig gebunden und so faktisch \n\ndennoch verkauft. \n\n \n\n \n2.5 Variante 5: Miete \n\n \n\nDie Einwohnergemeinde Horw bleibt Eigentümerin der ganzen Liegenschaft und nimmt weiterhin die \n\ngeforderten Investitionen vor. Das Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege mietet das Heim von der \n\nGemeinde. Dieses Modell ist besonders hinsichtlich der Finanzkennzahlen der Gemeinde nachteilig, \n\nda die Anlagen und somit auch die Schulden in Gemeindebesitz bleiben. Betriebswirtschaftlich erach-\n\nten wir eine Trennung zwischen Eigentümer und Nutzer als suboptimal. Das Pflegeheim kann nicht \n\nselber entscheiden. Bauliche Veränderungen am Pflegeheim müssen über die Gemeinde abgewickelt \n\nwerden. Mit diesem Modell wird die Handlungsfreiheit des Pflegeheims stark eingeschränkt und eine \n\nwesentliche Veränderung zum Status quo besteht nicht. \n\n \n\n \n2.6 Zusammenfassung und Empfehlung \n\n \n\nDie Variante 2 "Verkehrswert" wird durch die Finanzaufsicht des Kantons Luzern nicht zugelassen. \n\n \n\nDie Variante 3 "Überführung zu KORE-Restwerten" führt zum gleichen Resultat wie die Variante 1 \n\n"Überführung zu Buchwerten" und kann daher ebenfalls in der Schlussfolgerung weggelassen werden. \n\n \n\nDie Variante 5 "Miete" ist nicht zielführend, da die Handlungsfähigkeit des ausgelagerten Betriebs sehr \n\ngering ist. Die wesentlichen Investitionsentscheide und die Finanzierung laufen weiterhin über die \n\nGemeinde. Wesentliche Vorteile ergeben sich weder für die Gemeinde noch für das verselbstständig-\n\nte Kirchfeld. \n\n \n\n \n\nAus Sicht des Heims ist die Variante 1 "Buchwert" (ohne Baurecht) zu befürworten. Das verselbst-\n\nständigte Kirchfeld würde das ganze Anlagevermögen (Gebäude, Land, Mobilien usw.) zu einem Wert \n\nvon CHF 12 407 484 (Land, Gebäude und Mobilien) übernehmen. Bei dieser Variante würden stille \n\nReserven von der Gemeinde an das ausgegliederte Pflegeheim im Umfang von rund CHF 8.5 Mio. \n\n(stille Reserven auf dem Land) transferiert. \n\n \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 6 \n \n\nAus Sicht der Gemeinde ist die Variante 4 "Kombination Baurecht und Buchwert Anlagevermögen" die \n\nideale Lösung. Die Gemeinde behält das Land und erteilt ein Baurecht. Die Gemeinde erhält zukünftig \n\neinen Baurechtszins und das Land bleibt im Eigentum der Gemeinde.  \n\n \n\nDie folgende Tabelle fasst die Varianten, wie die Liegenschaften von der Gemeinde auf das verselb-\n\nständigte Kirchfeld übertragen werden können, zusammen. \n\n \n\n Variante 1 \nzu Buchwerten inkl. \nLand \n\nVariante 2 \nzu Ver-\nkehrswer-\nten \n\nVariante 3 \nzu KORE-Restwert \ninkl. Land \n\nVariante 4 \nKombination \nBuchwert Verwal-\ntungsvermögen \nund Baurecht \n\nVariante 5 \nMiete \n\nVor- und \nNachteile \nKirchfeld \n\n+ Land von 16 963 \nm2 für CHF \n166 086, sprich \nCHF 9.79 pro m2 \n\n+ Land als Sicherheit \nfür Finanzierung \n\n+ hohe Handlungs-\nfreiheit bei Baupro-\njekte \n\n+ keinen Baurechts-\nzins \n\nVon der \nFinanzauf-\nsicht nicht \n\nzugelassen \n \n \n \n \n \n\nNicht an-\nwendbar \n\n \n\nBezogen auf das \nKirchfeld Horw ergibt \nsich kein Unterschied \n\nzur Variante 1. Es \nresultieren die glei-\nchen Werte bzw. \n\nVor- und Nachteile \n \n \n \n \n \n\nNicht  \nanwendbar \n\n \n\n+ Kirchfeld hat \nkeine Anschaf-\nfungskosten für \ndas Land \n\n \n- Baurechtszins \n\n- keine selbst-\nständige Investi-\ntionsplanung \nmöglich \n\n- Investitionspla-\nnung abhängig \nvon der Gemein-\nde \n\n- kein wirkliche \nVerselbständi-\ngung \n\n- geringe eigene \nHandlungs- und \nEntscheidungs-\nfreiheit \n\nVor- und \nNachteile \nGemeinde \n\n- entschädigungslo-\nser Übertrag von \nstillen Reserven auf \ndem Land von rund \nCHF 8.5 Mio. \n\n+ Baurechtszins \n+ Land bleibt im \n\nEigentum  \n+ Land wird nur für \n\neinen bestimm-\nten Zweck über-\ntragen \n\n- keine wirkliche \nVerselbständi-\ngung, Investiti-\nonsplanung und \nFinanzierung der \nGebäude bleibt \nGemeinde \n\n \nFazit \n \n\n \nBeste Lösung für das \nKirchfeld \n\n \n Beste Lösung \n\nfür die Ge-\nmeinde \n\n gute Lösung \nfür das Kirch-\nfeld \n\n \nungeeignet \n\n \n\nDie Arbeitsgruppe empfiehlt die Variante 4 "Kombination Baurecht und Buchwert Verwaltungsvermö-\n\ngen" weiterzuverfolgen. \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 7 \n \n\n3. Finanzen \n \n3.1 Abspaltungsbilanz per 1. Januar 2017  \n \n\nDie Vermögenswerte des Pflegeheims sind in der Bilanz der Gemeinderechnung enthalten. Das Ziel \n\nder Abspaltungsbilanz ist, die zu übertragenden Vermögenswerte zu identifizieren, Ermittlung der \n\nGründungsbilanz und eine Eröffnungsbilanz für die Finanzplanung zu erhalten. Sinnvollerweise erfolgt \n\ndie Ausgliederung bzw. Gründung der neuen Trägerschaft per 1. Januar. Die Abspaltung bzw. Über-\n\ntragung basiert auf dem testierten Jahresabschluss der Gemeinde Horw. Im Folgenden haben wir als \n\nBeispiel die Bilanz der Gemeinde Horw per 31. Dezember 2016 verwendet. Die Abspaltungsbilanz \n\nwurde unter Berücksichtigung der folgenden Annahmen erstellt: \n\n Die Sachanlagen des Heims werden zum Buchwert per 31.12.2016 von CHF 12 241 398 (ohne \n\nLand) überführt. Unter Berücksichtigung des Budget 2017 beträgt der Überführungswert per \n\n31. Dezember 2017 CHF 13 023 598. \n\n In der Abspaltungsbilanz sind die Vorräte und weitere nicht bilanzierte Vermögenswerte nicht ent-\n\nhalten. \n\n Das Aktienkapital des ausgegliederten Pflegeheims beträgt CHF 15 Mio. Das Guthaben der Spe-\n\nzialfinanzierung von CHF 3 905 594 wird als Kapitaleinlagereserve ins Eigenkapital der Kirchfeld \n\nAG eingelegt. \n\n \n\nKto. Bezeichnung\nBilanz \n\nGemeinde Bilanz Kirchfeld\nBudget\n\nBilanz Kirchfeld Bildung\nGründungsbilanz\n\n01.01.2017 Bilanz Gde\n31.12.2016 31.12.2016 31.12.2017 Aktienkaptial Kirchfeld AG ohne Pflegeheim\n\nCHF CHF CHF CHF CHF CHF\n\n10 Finanzvermögen 63 381 074      5 254 101       7 572 856          2 666 277       7 920 378           55 460 696      7 920 378         \n\n100 Flüssige Mittel 23 804 058           3 144 068             5 462 823                  2 666 277             5 810 345                    17 993 712              5 810 345                 \n\n101 Guthaben 14 670 791            1 969 366             1 969 366                  1 969 366                    12 701 425              1 969 366                 \n\n102 Anlagen 24 652 486           -                              24 652 486             -                           \n\n103 Transitorische Aktiven 253 740                140 667                140 667                     140 667                       113 073                   140 667                    \n\n11 V erwaltungsvermögen 93 987 572           12 241 398          13 023 598                -                        12 241 398                 96 746 174             -2 758 602               \n\n114 Grundstücke 3 622 392             -                        -                              3 622 392               -                           \n\n114 Sachgüter ohne Grundstücke 85 620 175           12 241 398          13 023 598                12 241 398                 73 378 777             12 241 398              \n\n115 Darlehen 2 513 024             -                        -                              2 513 024               -                           \n\n115 Beteiligungsbuchwert -                        -                              15 000 000             -15 000 000             \n\n117 übr. Aktivierte Ausgaben 2 231 981             -                        -                              2 231 981               -                           \n\n1 AKT IV E N 157 368 646    17 495 499     20 596 454         2 666 277       20 161 776           152 206 870     5 161 776          \n\n-                -                     -                   \n\n20 Fremdkapital 95 180 569      13 589 905     1 256 183           -12 333 723          1 256 183            93 924 386      1 256 183          \n\n200 Laufende Verpflichtungen 27 936 778           971 724                971 724                     971 724                       26 965 055             971 724                    \n\n201 Kontokorrent und Darlehen -                        2 333 723            -2 333 723            -                              -                         -                           \n\n202 Langfristige Schulden 63 000 000           10 000 000           -                            -10 000 000          -                              63 000 000             -                           \n\n203 Verpf. für Sonderrechnungen 1 389 817              166 782                166 782                     166 782                       1 223 035               166 782                    \n\n204 Rückstellungen 954 204                -                        -                              954 204                  -                           \n\n205 Transitorische Passiven 1 899 770              117 677                 117 677                      117 677                       1 782 092               117 677                    \n\n22 Spezialfinanzierungen 52 240 374           3 905 594            -                            -3 905 594            -                              48 334 780             3 905 594                \n\n228 Verpf. für Spezialf inanzierunge 52 240 374           3 905 594            -3 905 594            -                              48 334 780             3 905 594                \n\n23 E igenkapital 9 947 703       -                19 340 271          18 905 594           18 905 594                 9 947 703        -                   \n\n239 E igenkapital 9 947 703       -                19 340 271          18 905 594           18 905 594                 9 947 703               -                           \n\n2390 Eigenkapital 9 947 703             -                              9 947 703               -                           \n\n2391 Aktienkapital 15 000 000            15 000 000                  1) -                           \n\n2392 Kapitaleinlagereserven 3 905 594             3 905 594                   2) -                           \n\n2 P AS S IV E N 157 368 646    17 495 499     20 596 454         2 666 277       20 161 776           152 206 870     5 161 776          \n\n1) Aktienkapital der Kirchfeld AG\n\n2) Guthaben der Spezialf inanzierung als Kapitaleinlagereserve -                                                                                \n\nDifferenz Bilanz \nGDE vor und nach \n\nAusgliederung\n\n  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 8 \n \n\n3.2 Jahresergebnisse Kirchfeld \n \n\nDas Kirchfeld wurde bis ins Jahr 2007 in der Gemeinderechnung als Zuschussbetrieb geführt. Gewin-\n\nne und Verluste gingen direkt in die Gemeinderechnung. In dieser Zeitperiode war es dem Kirchfeld \n\nnicht möglich Eigenkapital zu bilden. Ab dem Jahr 2008 wurde das Kirchfeld  -  Haus für Betreuung \n\nund Pflege als Spezialfinanzierung in der Gemeinderechnung geführt und hat selbsttragend zu wirt-\n\nschaften. Rechnungsüberschüsse des Heims wurden der Spezialfinanzierung (Eigenkapital des \n\nHeims) gutgeschrieben. Die Spezialfinanzierung hat in den letzten Jahren folgende Ergebnisse (Basis \n\nFinanzbuchhaltung bereinigt um Vorfinanzierungen) erzielt: \n\n \n\nSpezialfinanzierung Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege  \n\n \n\nbereinigtes  \n\nErgebnis  \n\nin CHF \n\n \n\nfinanzielles \n\nErgebnis  \n\nin CHF \n\nJahresergebnis 2009 vor Einlage Vorfinanzierung von CHF 0 392 304 392 304 \n\nJahresergebnis 2010 vor Einlage Vorfinanzierung von CHF 0 101 680 101 680 \n\nJahresergebnis 2011 vor Einlage Vorfinanzierung von CHF 0 954 970 954 970 \n\nJahresergebnis 2012 vor Einlage Vorfinanzierung von CHF 0 1 069 164 1 069 164 \n\nJahresergebnis 2013 vor Einlage Vorfinanzierung von CHF 500 000 - 401 875 - 901 875 \n\nJahresergebnis 2014 vor Einlage Vorfinanzierung von CHF 500 000 120 720 - 379 280 \n\nJahresergebnis 2015 vor Einlage Vorfinanzierung von CHF 220 000 586 483 366 483 \n\nJahresergebnis 2016 vor Einlage Vorfinanzierung von CHF 220 000 709 273 489 273 \n\n \n\nZur betriebswirtschaftlichen Beurteilung (True and Fair View) sind die Einlagen Vorfinanzierung eben-\n\nfalls in den Ergebnissen zu berücksichtigen. In den Ergebnissen auf der Basis der Finanzbuchhaltung \n\n(siehe Tabelle oben) sind jeweils Rückstellung / Einlagen Vorfinanzierung Gebäude, z.B. in den Jah-\n\nren 2015 und 2016 CHF 220 000 enthalten. Unter Ausklammerung dieser Rückstellungbi ldung beträgt \n\ndas bereinigte betriebswirtschaftliche Ergebnis 2016 des Kirchfelds CHF 709 273 (Vorjahr 586 483). \n\n \n\nDas Eigenkapital der Spezialfinanzierung beiträgt per 31. Dezember 2016 CHF 2 465 594 (Vorjahr \n\nCHF 1 976 320). Zudem besteht ein Spezialfonds Rückstellung Gebäude von CHF 1 440 000 (Vorjahr \n\nCHF 1 220 000. Insgesamt beträgt das betriebswirtschaftliche Eigenkapital des Heims CHF 3 905 594 \n\n(Vorjahr CHF 3 196 320).  \n\n \n\nZusammenfassend kann festgehalten werden, dass seit Bestehen der Spezialfinanzierung – ausser \n\nim Jahr 2013 – stets positive Rechnungsergebnisse erzielt wurden. \n  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 9 \n \n\n3.3 Finanzplan / Wirtschaftlichkeitsberechnungen Kirchfeld -  Haus für Be-\ntreuung und Pflege AG \n\n \n\n \n\n3.3.1 Einleitung und Parameter \n\n \n\nEine wichtige Voraussetzung für eine erfolgreiche Verselbstständigung des Heims ist, dass das aus-\n\ngelagerte Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege die zukünftigen Investitionen selber tragen kann \n\nund die Gemeinde keine Einschüsse zu tätigen oder Defizite zu tragen hat.  \n\n \n\nBei Heimliegenschaften wird mit einer Nutzungsdauer von 33 Jahren gerechnet. Erzielt das ausge-\n\ngliederte Heim in Zukunft Überschüsse, so verbleiben diese beim Heim und können für Ersatz- und \n\nNeuinvestitionen eingesetzt werden.  \n\n \n\nUm die Tragbarkeit der zukünftigen Investitionssumme abschätzen zu können, wurde ein Finanzplan \n\nmit den folgenden Parametern erstellt (siehe Beilage 1):  \n \n\n Finanzplan / Wirtschaftlichkeitsrechnung  \n(Tragbarkeitsberechnung einer Investitionssumme) \n\nInvestitionssumme CHF 32.1 Mio. in der Periode von 2017 bis 2025 \n\nMaximal tragbare Investitions-\n\nsumme \n\nRund CHF 40 Mio. in der Periode von 2017 bis 2025 \n\nAnzahl Plätze Langzeitaufenthalt 159 Betten unverändert vor und nach An-/Umbau im Jahr 2022 / 2023 \n\nBaurecht  Übertrag Liegenschaften im Baurecht \n\n Baurechtszins von CHF 166 000 pro Jahr ab 2018, dafür reduziert \n\nsich die interne Verzinsung \n\nFremdfinanzierung Bank  CHF 18 Mio. / Zinssatz 1.75 % \n\n Rückzahlung innerhalb von 10 Jahren problemlos möglich \n\nDarlehen Gemeinde  Keines \n\nSicherheiten Gemeinde Keine notwendig (Einschätzung Balmer-Etienne) \n\nTeuerung und Kostenentwicklung \n\n(Annahmen) \n\n Teuerung Personalaufwand wird durch höhere Tarife kompensiert \n\n Betriebsaufwand im Rahmen effektive Aufwendungen 2015/2016 \n\n Entschädigung Verwaltungsrat von CHF 60 000 \n\nAufenthalts- und Pflegetaxen Stand 2017 \n\nNach dem An-/Umbau erfolgt ab 1.7.2022 eine moderate Taxerhöhung. \n\nDie Aufenthaltstaxe für ein Einzelzimmer steigt von CHF 155/160 pro \n\nTag auf CHF 175. \n \n \n \n  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 10 \n \n\nPlan-Erfolgsrechnung \n \n \n\n2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025\n\nin CHF Ist Ist Ist Budget Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan\n\nErtrag Pflege (KVG) 6 214 812 6 493 984 6 622 794 6 294 200 6 400 000 6 400 000 6 400 000 6 400 000 7 561 082 8 722 164 8 722 000 8 722 000\nErtrag Hotellerie (Pension) 7 088 491 7 590 355 7 677 744 7 730 000 7 700 000 7 700 000 7 700 000 7 700 000 8 626 828 9 553 656 9 554 000 9 554 000\n\nErtrag aus Aufenthalts- und Pflegetaxen 13 303 303 14 084 339 14 300 538 14 024 200 14 100 000 14 100 000 14 100 000 14 100 000 16 187 910 18 275 820 18 276 000 18 276 000\nUmsatzentwicklung in % 5.9% 1.5% -1.9% 0.5% 0.0% 0.0% 0.0% 14.8% 12.9% 0.0% 0.0%\n\nAndere betriebliche Erträge 654 482 575 072 632 170 426 700 426 700 426 700 426 700 426 700 500 000 500 000 500 000 500 000\n\nTotal Betriebsertrag 13 957 785 14 659 412 14 932 707 14 450 900 14 526 700 14 526 700 14 526 700 14 526 700 16 687 910 18 775 820 18 776 002 18 776 004\n\nPersonalaufwand -10 557 014 -10 715 549 -10 917 947 -10 659 700 -10 659 700 -10 659 700 -10 659 700 -10 659 700 -12 103 677 -13 582 819 -13 582 819 -13 582 819\n\nErgebnis nach Personalaufwand 3 400 771 3 943 863 4 014 760 3 791 200 3 867 000 3 867 000 3 867 000 3 867 000 4 584 233 5 193 001 5 193 183 5 193 185\nPersonalaufwand in % des Betriebserlös 75.6% 73.1% 73.1% 73.8% 73.4% 73.4% 73.4% 73.4% 72.5% 72.3% 72.3% 72.3%\n\nVerbrauchsmaterial -1 106 261 -1 169 169 -1 137 403 -1 220 700 -1 220 700 -1 230 000 -1 230 000 -1 230 000 -1 240 000 -1 240 000 -1 240 000 -1 240 000\nUnterhalt, Rep. und Ersatz -259 086 -280 415 -420 752 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000\nEnergie -257 210 -253 201 -174 036 -258 000 -258 000 -260 000 -260 000 -260 000 -260 000 -270 000 -270 000 -270 000\nVerwaltungs- und Informatikaufwand -380 625 -411 353 -447 548 -477 523 -537 523 -537 523 -560 000 -560 000 -560 000 -560 000 -560 000 -560 000\n\nTotal Betriebsaufwand -2 003 182 -2 114 138 -2 179 739 -2 225 223 -2 285 223 -2 296 523 -2 319 000 -2 319 000 -2 329 000 -2 339 000 -2 339 000 -2 339 000\nBetriebsaufwand in % Betriebsertrag 14.4% 14.4% 14.6% 15.4% 15.7% 15.8% 16.0% 16.0% 14.0% 12.5% 12.5% 12.5%\n\nErgebnis vor Abschreibungen (EBITDA) 1 397 589 1 829 725 1 835 021 1 565 977 1 581 777 1 570 477 1 548 000 1 548 000 2 255 233 2 854 001 2 854 183 2 854 185\nEBITDA in % Betriebsertrag 10.0% 12.5% 12.3% 10.8% 10.9% 10.8% 10.7% 10.7% 13.5% 15.2% 15.2% 15.2%\n\nAbschreibungen -1 039 358 -1 059 106 -1 026 800 -1 042 800 -1 086 739 -1 176 133 -1 221 588 -1 221 588 -1 581 058 -1 943 179 -1 958 330 -1 973 482\n\nBetriebsergebnis vor Zinsen (EBIT) 358 231 770 619 808 221 523 177 495 038 394 344 326 412 326 412 674 175 910 822 895 853 880 703\nEBIT in % Betriebsertrag 2.6% 5.3% 5.4% 3.6% 3.4% 2.7% 2.2% 2.2% 4.0% 4.9% 4.8% 4.7%\n\nZinsaufwand -237 511 -220 580 -98 948 -88 500 0 0 0 -52 500 -201 250 -280 000 -245 000 -210 000\nBaurechtszins -166 000 -166 000 -166 000 -166 000 -166 000 -166 000 -166 000 -166 000\nBildung / Entnahme Spezialfonds (netto) -500 000 -183 556 -220 000 -220 000 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nUnternehmensergebnis vor Steuern -379 280 366 483 489 273 214 677 329 038 228 344 160 412 107 912 306 925 464 822 484 854 504 705\n\nErtrags- und Kapitalsteuern (steuerbefreit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nJahresergebnis FIBU -379 280 366 483 489 273 214 677 329 038 228 344 160 412 107 912 306 925 464 822 484 854 504 705\n\nJahresergebnis bereinigt ohne Sondereffekte 120 720 550 039 709 273 434 677 329 038 228 344 160 412 107 912 306 925 464 822 484 854 504 705\n\n \nDer vollständige und detaillierte Finanzplan befindet sich in der Beilage 1. \n \n \n\n3.3.2 Eigenkapitalausstattung Kirchfeld AG \n \n\nEinfluss auf: Aktienkapital \nCHF 10 Mio. \n\nAktienkapital \nCHF 15 Mio. \n\nAktienkapital \nCHF 20 Mio. \n\n \n\nEigenkapitalquote bei Verselb-\nständigung per 01.01.2018 \n\n68 % 93 % 95 % \n\nEigenkapitalquote Kirchfeld AG \n\nnach Investitionen per 31.12.2022 \n\n37 % 50 % 56 % \n\n \n\nWürde das Kirchfeld mit einem Aktienkapital von CHF 10 Mio. ausgestattet, so müsste die Gemeinde \n\nzusätzlich neben dem Aktienkapital ein Darlehen gewähren, damit das Heim über genügend flüssige \n\nMittel verfügt. Ein Aktienkapital von CHF 20 Mio. wäre unter der Berücksichtigung einer Investitions-\n\nsumme von 32.1 Mio. für die Planungsperiode 2017 – 2025 zu hoch angesetzt. Als Best-Variante zeigt \n\nsich ein Aktienkapital von CHF 15 Mio. Die Eigenkapitalquote bleibt auch nach den Grossinvestitionen \n\nim Jahr 2021 bis 2023 bei 50 %, was einen sehr guten Wert darstellt und eine solide Finanzierung \n\nermöglicht. \n\n \n \n  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 11 \n \n\n3.3.3 Fremdfinanzierung Kirchfeld AG \n\n \n\nErfahrungsgemäss übernimmt eine Geschäftsbank die Finanzierung im Rahmen von 70 % des Ver-\n\nkehrswertes. Als Sicherheit dient der Bank ein Registerschuldbrief auf der Heimliegenschaft (im Bau-\n\nrecht). Das Darlehen ist innerhalb von 20 Jahren zurückzuzahlen. Eine zusätzliche Sicherheit der \n\nGemeinde ist nicht notwendig. Die Konditionierung erfolgt zu Wohnbaukonditionen abzüglich einer \n\nSpezialreduktion von 0.20 %.  \n \n\nEs würde jedoch der Gemeinde und dem Verwaltungsrat offenstehen, die Finanzierung über die Ge-\n\nmeinde laufen zu lassen. Die Gemeinde würde dabei ein ÖRK-Darlehen aufnehmen und das Darle-\n\nhen mit einem Risikoaufschlag an das Pflegeheim weitergeben. Diese ÖRK-Darlehen sind von der \n\nKonditionierung her wesentlich vorteilhafter als Darlehen zu Wohnbaukonditionen. Die Finanzierung \n\nüber die Gemeinde wäre für das Heim rund 40 bis 50 Basispunkte vorteilhafter als direkt über eine \n\nBank. Es ist zu bemerken, dass die Konditionierung für die Gemeinden aktuell äusserst günstig ist. \n\nVon Bedeutung und erfreulich ist, dass das ausgegliederte Pflegeheim den Finanzierungsbedarf ei-\n\ngenständig am Kapitalmarkt besorgen könnte. \n\n \n\nAufgrund des hohen zukünftigen Fremdkapitalbedarfs der Gemeinde Horw ist von einer Finanzierung \n\nüber die Gemeinde abzusehen. Ausserdem wäre eine unabhängige Finanzierung des Kirchfelds zu \n\nbegrüssen. \n\n \n\nIm Falle einer Verselbständigung könnte die Finanzierung unabhängig von der Gemeinde gelöst wer-\n\nden. \n\n \n\n \n\n3.3.4 Zusammenfassung Wirtschaftlichkeitsberechnungen \n\n \n\nZusammenfassend kann festgehalten werden, dass das verselbständigte Kirchfeld die Investitions-\n\nsumme für die Jahre 2017 – 2025 von CHF 32.1 Mio. selber tragen und finanzieren kann. Die Fremd-\n\nfinanzierung kann durch eine Geschäftsbank unabhängig von der Gemeinde vorgenommen werden. \n\nZusätzliche Sicherheiten der Gemeinde sind nicht notwendig. Mit einem Aktienkapital von  \n\nCHF 15 Mio. resultiert auch nach der Bauphase in den Jahren 2021 bis 2023 eine Eigenkapitalquote \n\nvon 50 %. Die Ergebnisse der Plan-Erfolgsrechnung zeigen stets einen Überschuss. Der zukünftige \n\nCashflow ist ausreichend, um die Amortisationen zu decken und die zukünftigen Investitionen zu f i-\n\nnanzieren. \n  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 12 \n \n\n3.4 Auswirkung auf Gemeinderechnung \n \n\nIm Rahmen der Machbarkeitsstudie wurde die Investitionsplanung des Kirchfelds nochmals eingehend \n\nanalysiert und aktualisiert. Insbesondere wurde die Erstellung einer Tiefgarage im zukünftigen Investi-\n\ntionsprogramm (CHF 3.5 Mio.) berücksichtigt. Die folgenden Ausführungen basieren auf dem Finanz- \n\nund Aufgabenplan 2017 – 2022 der Einwohnergemeinde Horw (Bericht und Antrag Nr. 1570 vom  \n\n12. Mai 2016). Der Finanz- und Aufgabenplan 2017 – 2022 schätzt die Investitionssumme des Kirch-\n\nfelds auf CHF 27.9 Mio. Um eine Vergleichbarkeit und Nachvollziehbarkeit zu erhalten, basiert die \n\nAusführung zur Auswirkung auf die Gemeinderechnung auf einer Investitionssumme von  \n\nCHF 27.9 Mio.  \n\n \n\n3.4.1 Gemeindefinanzen inkl. Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege \n\n \n\nWird das Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege - weiterhin als Spezialfinanzierung innerhalb der \n\nGemeinderechnung geführt, so werden auch die Investitionen über die Gemeinde (Investitionen von \n\nrund CHF 27.9 Mio. Planperiode 2017 bis 2023) abgewickelt. So entwickeln sich die Ergebnisse und \n\ndie Finanzkennzahlen der Gemeinde Horw wie folgt. \n\n \n\nRechnung Budget   Finanzplanjahre\nTotal/\nSchnitt\n\nKennzahl (in Fr. 1'000.00) Grenze 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 FP-Jahre\n\nErgebnis LR (vor Abschluss) -1 344  -683     -943     -552     628      1 860   2 007   4 374   7 374       \n\nBruttoüberschuss II (Cash flow ) 1 537   1 262   3 796   4 726   6 254   7 585   8 117   10 488 40 966     \n\nEigenkapital Ende Jahr (nach Abschluss) 9 660   8 977   8 034   7 482   8 110   9 970   11 977 16 351 \n\nSteuerfuss 1.55     1.55     1.55     1.55     1.55     1.55     1.55     1.55     1.55         \n\nSelbstf inanzierungsgrad 80% 9% 5% 12% 24% 65% 34% 42% 139% 53%\n\nSelbstf inanzierungsanteil 10% 2% 1% 4% 5% 7% 8% 8% 10% 7%\n\nVerschuldungsgrad 120% 32% 88% 149% 172% 168% 186% 199% 184% 176%\n\nNettoschuld pro Einw ohner 4 592     1 028   2 953   5 112   6 049   6 056   6 858   7 500   7 061   6 439       \n\nZinsbelastungsanteil I 4% -0.1% 0.1% 0.2% 0.4% 0.4% 0.6% 1.4% 1.3% 0.71%\n\nZinsbelastungsanteil II 6% -0.2% 0.2% 0.3% 0.8% 0.8% 1.1% 2.5% 2.3% 1.29%\n\nKapitaldienstanteil 8% 3.9% 4.6% 5.4% 6.4% 6.6% 6.8% 8.1% 8.1% 6.89%\n\nAuszug aus Finanz- und Aufgabenplan 2017 bis 2013 Einwohnerrat  \n\n \n\nZu den Finanzkennzahlen ist zu bemerken, dass insbesondere die Verschuldungskennzahlen "Ver-\n\nschuldungsgrad" und "Nettoschuld pro Einwohner" die Obergrenzen überschiessen. Der Verschul-\n\ndungsgrad erreicht in der Planungsperiode einen Höchstwert von 199 %. Die Obergrenze beträgt  \n\n120 %. In absoluten Zahlen beträgt das verzinsliche Fremdkapital rund CHF 140 Mio. in der Pla-\n\nnungsperiode 2017 bis 2022 sind Nettoinvestitionen von CHF 106 Mio. geplant. \n\n \n  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 13 \n \n\n3.4.2 Gemeindefinanzen ohne Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege \n\n \n\nDer Investitionsbedarf für das Kirchfeld - Haus für Betreuung und Pflege - für die Planungsperiode \n\n2017 bis 2022 wurde auf CHF 27.9 Mio. geschätzt. Die nachfolgenden Szenarien gehen davon aus, \n\ndass das Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege - per 1. Januar 2018 in eine neue Rechtsform \n\nüberführt wird. Die Investitionsrechnung der Gemeinde Horw wird dadurch um CHF 27.9 Mio. entlas-\n\ntet. \n\n \n\nMit der Auslagerung entfallen in der Gemeinderechnung die Investitionen im Umfang von \n\nCH  25.75 Mio. (ab Planjahr 2018). Je nach Aktienkapitalausstattung kommt ein Fremdkapitalbedarf \n\nzwischen CHF 5 bis 10 Mio. hinzu, da das Heim entsprechend mit flüssigen Mitteln auszustatten ist. \n\nDie Gemeinde hat dadurch weniger flüssige Mittel zur Verfügung. Kurzfristig steigt die Fremdver-\n\nschuldung der Gemeinde an, da die Gemeinde die flüssigen Mittel an die Kirchfeld AG zu übertragen \n\nhat. Die Kirchfeld AG wird schuldenfrei ausgelagert. In der langfristigen Perspektive sinkt aber die \n\nVerschuldung der Gemeinde, da das Kirchfeld die Investitionen selber finanziert.  \n\n \n\nDie Verschuldungskennzahlen der Einwohnergemeinde Horw übertreffen mit oder ohne Verselbstän-\n\ndigung des Kirchfelds die Obergrenzen. Je nach Höhe des Aktienkapitals der Kirchfeld AG hat dies \n\neinen Einfluss auf die Finanzkennzahlen der Einwohnergemeinde Horw. Wie unter dem Kapital 3.3 \n\nausgeführt, wird eine Aktienkapitalausstattung der Kirchfeld AG von CHF 15 Mio. empfohlen. Für die \n\nEinwohnergemeinde ist ein tiefes Aktienkapital von Vorteil, da dadurch die Ausfinanzierung tiefer aus-\n\nfällt. Im Folgenden wird der Einfluss der Verselbständigung auf die Gemeinderechnung dargestellt. \n\nDie Darstellung basiert auf den Finanzplänen 2017 bis 2023 der Einwohnergemeinde Horw ohne \n\nKirchfeld. Pro Szenario wurde ein Finanzplan erstellt. Dabei ist zu berücksichtigen, dass mit der Ver-\n\nselbstständigung die Gemeinde Horw einen Baurechtszins von rund CHF 166 000 erhält und ein ge-\n\nringerer Finanzaufwand anfällt (tiefere Verschuldung). Der Status quo wird mit den Varianten Aktien-\n\nkapital von CHF 10 Mio, CHF 15 Mio. und 20 Mio. verglichen. Als Vergleichszeitpunkt wird das Plan-\n\njahr 2022 herangezogen, da in diesem Zeitpunkt die grösseren Investitionen des Heims abgeschlos-\n\nsen sind:  \n\n \n\nEinfluss auf: \nStand 2022 \n\nStatus quo \nohne  \n\nAuslagerung \n\nAktienkapital \nCHF 10 Mio. \n\nAktienkapital \nCHF 15 Mio. \n\nAktienkapital \nCHF 20 Mio. \n\n \n\nSelbstfinanzierungsgrad\n2\n\n 139 % 127 % 124 % 124 % \n\nVerschuldungsgrad 176 % 159 % 168 % 176 % \n\nVerzinsliches Fremdkapi-\ntal absolut \n\nCHF 141 Mio.  CHF 126 Mio. CHF 131 Mio. CHF 137 Mio. \n\nNettoschuld pro Einwoh-\n\nner \n\nCHF 7 160 CHF 6 108 CHF 6 455 CHF 6 780 \n\nKapitaldienstanteil 8.4 % 7.3 % 7.5 % 7.5 % \n\n                                                   \n2\n\n Der Selbstfinanzierungsgrad zeigt die Finanzierung der Investitionen aus den selbst erarbeiteten Mitteln. Ein Selbstfinanzie-\nrungsgrad von 100% bedeutet eine volle Abdeckung der getätigten Netto-Investitionen durch selbst erarbeitete Mittel. Mit der \nVerselbstständigung der Kirchfelds würde der Selbstfinanzierungsgrad bezogen auf das Planjahr 2022 abnehmen, da der Cash \nFlow des Kirchfelds wegfällt. \n \n \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 14 \n \n\n \n\nIn Ergänzung zur vorstehenden Tabelle wird im Folgenden der Einfluss auf das verzinsliche Fremdka-\n\npital zwischen dem Status quo und der Best-Variante Aktienkapital von CHF 15 Mio. nachgewiesen. \n\n \n\nVerzinsliches Fremdkapital ohne Auslagerung  CHF 141.0 Mio. \n\nWegfall Investitionen  CHF - 25.75 Mio. \n\nWegfall Cashflow Spezialfinanzierung Kirchfeld in der Gemeinderechnung CHF + 9.75 Mio.  \n\nReduktion Zinsaufwand, Baurechtszins und interne Verzinsung \n\nin der Gemeinderechnung CHF + 1.0 Mio. \n\nAusfinanzierung Kirchfeld AG CHF + 5.0 Mio.  \n\nVerzinsliches Fremdkapital Auslagerung CHF 15 Mio. CHF 131.0 Mio. \n\n \n\n \n\n3.4.3 Zusammenfassung Auswirkungen auf die Gemeindefinanzen \n\n \n\nWird die Kirchfeld AG mit einem Aktienkapital von CHF 15 Mio. ausgestattet, so reduziert sich im Jahr \n\n2022 das verzinsliche Fremdkapital um rund CHF 10 Mio. oder rund CHF 705 pro Einwohner. Durch \n\ndie tiefere Verschuldung im Umfang von CHF 10 Mio. reduziert sich der Fremdkapitalzinsaufwand und \n\nes kommt der Baurechtszinsertrag von CHF 166 000 dazu, was die Laufende Rechnung leicht ver-\n\nbessert.  \n\n \n\nZusammenfassend ist festzuhalten, dass mit oder ohne Kirchfeld die Finanzkennzahlen und die Jah-\n\nresergebnisse der Einwohnergemeinde Horw nicht im Wesentlichen verbessert werden bzw. keine \n\nVerschlechterung stattfindet. Insbesondere die Verschuldungssituation der Gemeinde Horw bleibt \n\nangespannt und die Finanzkennzahlen im Bereich der Verschuldung liegen auch mit der Verselbst-\n\nständigung ausserhalb der Maximalwerte. Die Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Einwohner-\n\ngemeinde Horw verbessert sich durch die Verselbständigung marginal. \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 15 \n \n\n3.5 Auswirkung Finanzausgleich \n \n\nDie Einnahmen und Ausgaben der Gemeinde Horw im Zusammenhang mit dem Finanzausgleich präsen-\n\ntieren sich wie folgt: \n\n \n\nRechng Budget   Finanzplanjahre\n\n2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022\n\n2 007 3 056 3 056 3 056 3 056 3 056 3 056 3 056 52.3%\n\nTotal Ausgaben Finanzausgleich 2 007 3 056 3 056 3 056 3 056 3 056 3 056 3 056 52.3%\n\n0.0%\n\n0.0%\n\n0.0%\n\n0.0%\n\n916 904 904 904 904 904 904 904 -1.3%\n\n0.0%\n\n0.0%\n\n0.0%\n\n0.0%\n\n916 904 904 904 904 904 904 904 -1.3%\n\nPosition\n\nMinderertrag Übergangsregelung\n\nHorizontale Abschöpfung (Kto 341.10\n\nAndere Finanzausgleichszahlungen\n\nSoziallastenausgleich\n\nInfrastrukturlastenausgleich\n\nSonderbeiträge (Kto 444.30)\n\nTotal Einnahmen Finanzausgleich\n\nEntschuldungsbeitrag (Kto 444.40)\n\nMehrertrag Übergangsregelung\n\nBildungslastenausgleich\n\n(Kto 341.50)\n\nRessourcenausgleich\n\nTopografischer Lastenausgleich\n\nDifferen\nz  zu \n2015\n\n \n \n\nSollte das Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege in eine neue Trägerschaft (insbesondere einmaliger \n\nBuchgewinn) überführt werden, tangiert dies die Einnahmen aus dem Infrastrukturausgleich und dem der \n\nGemeinde Horw nicht. Die horizontale Abschöpfung wird ebenfalls nicht tangiert und die Einwohnerge-\n\nmeinde Horw bleibt ein Nettozahler in den Finanzhausgleich.  \n\n \n\n \n\n \n  \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 16 \n \n\n4. Steuerliche Fragen \n \n\n \n4.1 Steuerfolgen  \n \n\n4.1.1 Direkte Steuern \n\n \n\nDie Gemeinde Horw ist steuerbefreit. Aufgrund des gemeinnützigen und öffentlichen Zwecks sind  \n\nunseres Erachtens die Bedingungen des ausgegliederten Kirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege \n\nfür eine Steuerbefreiung vorhanden. Die Steuerbefreiung setzt die Einhaltung der folgenden Voraus-\n\nsetzungen voraus, welche unseres Erachtens alle erfüllt sind, resp. erfüllt werden können: \n\n An der Gesellschaft darf zwingend ausschliesslich die Gemeinde Horw (bzw. die öffentliche Hand) \n\nbeteiligt sein. Eine Beteiligung von anderen Gemeinden wäre sicherlich möglich, wäre aber vor-\n\ngängig mit der kantonalen Steuerverwaltung abzusprechen. \n\n Offener Destinatärkreis; die Leistungen der Institution dürfen nicht nur zu Gunsten eines von \n\nvornherein beschränkten Kreises von Nutzniesserinnen und Nutzniessern erfolgen.  \n\n Grundsätzlich soll jede Person, die die sachlichen Voraussetzungen erfüllt, in den Genuss von \n\nLeistungen der betreffenden Institution kommen können. \n\n Verfolgung eines im Interesse der Allgemeinheit liegenden Zwecks, Unterstützung des Staates bei \n\nder Erfüllung öffentlicher Aufgaben. \n\n Fehlen jeglicher Gewinnstrebigkeit. Es dürfen keine wirtschaftlichen Vorteile zu Gunsten der Mit-\n\nglieder erzielt oder angestrebt werden. Ob und in welcher Höhe Dividenden zulässig sind, resp. \n\nstatutarisch ausgeschlossen / begrenzt werden müssen, muss im Rulingprozess mit der kantona-\n\nlen Steuerverwaltung definitiv festgelegt werden. Erfahrungsgemäss wird aufgrund der aktuellen \n\nZinssituation eine beschränkte Dividende von 1 bis 2 % zugelassen, sollte dies gewünscht wer-\n\nden. \n\n \n\n4.1.2 Mehrwertsteuer (MWST) \n\n \n\nPensions-, Betreuungs- und Pflegetaxen aus Leistungen an Bewohner von gemeinnützigen Heimen \n\nsind von der Mehrwertsteuer ausgenommen. \n\n \n\nBei allen anderen Leistungen, die separat verrechnet werden, muss einzeln geprüft werden, ob und \n\nfalls ja, zu welchem Satz sie steuerbar sind. Diese übrigen Leistungen werden im Sinne der Einfach-\n\nheit in der Regel nach Pauschalsteuersätzen (PSS) abgerechnet, so auch beim Kirchfeld. Die Ver-\n\nselbständigung hat auf die MWST-Abrechnungspflicht keinen Einfluss. Beispiele für übrige Leistungen \n\nsind Mahlzeitendienst, Personalverleih usw. \n\n \n\nDie Änderung der Beteiligungsverhältnisse kann allenfalls einen Einfluss auf die Beurteilung der von \n\nder Steuer ausgenommen Umsätze haben. Grundsätzlich stellen allfällige Leistungen zwischen dem \n\nKirchfeld -  Haus für Betreuung und Pflege und der Gemeinde Horw Leistungen innerhalb des glei-\n\nchen Gemeinwesens dar, welche von der Steuer ausgenommen (Art. 21 Abs. 2 Ziff. 28 MWSTG) sind. \n\nVoraussetzung dafür ist aber, dass diese AG zu 100 % im Besitz der Gemeinde ist. Sobald die Ge-\n\nmeinde Horw weniger als 100 % der Aktien hält, handelt es sich bei den verrechneten Leistungen \n\nnicht mehr um Leistungen des gleichen Gemeinwesens, diese Leistungen wäre dann daher nicht \n\nmehr von der MWST ausgenommen.   \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 17 \n \n\n4.1.3 Emissionsabgabe auf Eigenkapital \n\n \n\nDie Emissionsabgabe wird auf inländischen Beteiligungsrechten erhoben. Die Abgabe erfasst die - \n\nentgeltliche oder unentgeltliche - Ausgabe und Erhöhung des Nennwerts von Beteiligungsrechten. \n\nSomit unterliegt die Gründung des Kirchfelds -  Haus für Betreuung und Pflege AG auch der Emissi-\n\nonsabgabe. Bei der Gründung oder Kapitalerhöhung gilt gegenwärtig für entgeltlich ausgegebene \n\nBeteiligungsrechte generell eine Freigrenze von CHF 1 Mio..  \n\n \n\nGemäss Art. 6 Abs. 1 lit. a StG ist folgendes von der Emissionsabgabe ausgenommen:  \n\n \n\nDie Beteiligungsrechte an Aktiengesellschaften, Kommanditaktiengesellschaften, Gesellschaften mit \n\nbeschränkter Haftung oder Genossenschaften, die sich, ohne einen Erwerbszweck zu verfolgen, ent-\n\nweder der Fürsorge für Bedürftige und Kranke, der Förderung des Kultus, des Unterrichts sowie ande-\n\nrer gemeinnütziger Zwecke oder der Beschaffung von Wohnungen zu mässigen Mietzinsen oder der \n\nGewährung von Bürgschaften widmen, sofern nach den Statuten  \n\n die Dividende auf höchstens 6 Prozent des einbezahlten Gesellschafts- oder Genossenschaftska-\n\npitals beschränkt, \n\n die Ausrichtung von Tantiemen ausgeschlossen und \n\n bei der Auflösung der Gesellschaft oder Genossenschaft der nach Rückzahlung des einbezahlten \n\nGesellschafts- oder Genossenschaftskapitals verbleibende Teil des Vermögens einem der er-\n\nwähnten Zwecke zuzuwenden ist." \n\n \n\nDen Statuten kommt somit eine zentrale Bedeutung zu. Im Weiteren ist darauf zu achten, dass die \n\nAktiengesellschaft keinen Erwerbszweck verfolgt. Gemäss Auffassung der EStV liegt ein unzulässiger \n\nErwerbszweck vor "wenn eine juristische Person im wirtschaftlichen Konkurrenzkampf oder in wirt-\n\nschaftlicher Monopolstellung mit dem Zweck der Gewinnerzielung Kapital und Arbeit einsetzt und da-\n\nbei für ihre Leistung insgesamt ein Entgelt fordert, wie es im Wirtschaftsleben üblicherweise bezahlt \n\nwird (RZ 19 zu Art. 6; StG Kommentar Oberson/Hinny).  \n\n \n\nGreift der oben genannte Ausnahme-Artikel, so ist gemäss Art 16 der StV (Verordnung zum Stempel-\n\nabgabegesetz) ein Gesuch um Abgabebefreiung bei der Eidg. Steuerverwaltung einzureichen. Dabei \n\nist eine Begründung zu schreiben und diese mit entsprechenden Beweismitteln zu unterlegen. \n\n \n\nWichtig: Sollte die neue Aktiengesellschaft – aus welchen Gründen auch immer – die Emissionsab-\n\ngabe zu entrichten haben, so ist darauf zu achten, dass die Emissionsabgabe immer auf dem Ver-\n\nkehrswert der eingebrachten Werte erhoben wird und nicht auf dem Buchwert (Basis hierzu bildet  \n\nArt. 8 Abs. 3 StG). \n\n \n\nAls Ergänzung sei an dieser Stelle erwähnt, dass im Rahmen der USTR III geplant ist, die Emissions-\n\nabgabe abzuschaffen. Ob und wann USTR III kommt, ist aktuell schwierig vorher zu sagen.  \n\n \n\nEine allfällige Überführung der Liegenschaften von der Gemeinde Horw auf den neuen Rechtsträger \n\nlöst keine Grundstückgewinnsteuer aus. Ebenso ist die Transaktion von der Handänderungssteuer \n\nbefreit. \n\n \n\nInsgesamt gehen wir davon aus, dass die Voraussetzungen für eine Steuerbefreiung erfüllt \n\nwerden können. Wir empfehlen vorgängig entsprechende Steuerrulings bei der kantonalen \n\nSteuerverwaltung und bei der eidg. Steuerverwaltung einzuholen. \n\n\n\n \n\nVerselbständigung Kirchfeld Horw s:\\05 kunden\\10001\\tp finanzen\\bericht tl finanzen kirchfeld 2017.06.20.docx Seite 18 \n \n\n5. Ausblick auf HRM 2 \n \n\nDer Kantonsrat des Kantons Luzern hat am 20. Juni 2016 das neue Gesetz über den Finanzhaushalt \n\nder Gemeinden (SRL 160) verabschiedet. Dieses Gesetz sieht Änderungen in der Rechnungslegung \n\n(HRM 2) und in den Steuerungs- und Führungsinstrumenten vor. Auf eine Konsolidierung bei den \n\nGemeinden soll weiterhin verzichtet werden. Aufgrund der bisherigen Erfahrung (anderen Kanton mit \n\nHRM 2) dürfte die Beteiligung (Kirchfeld - Haus für Betreuung und Pflege AG) auch künftig im Verwal-\n\ntungsvermögen bilanziert werden und die Bewertung zu Anschaffungskosten erfolgen. Zwischen der \n\naktuellen Rechnungslegung HRM 1 und HRM 2 besteht somit kein Unterschied. Neu soll ein Beteili-\n\ngungscontrolling eingeführt werden, was aber ein Steuerungsinstrument darstellt und keinen Einfluss \n\nauf den Finanzhaushalt hat. \n\n \n\nMit der Einführung von HRM 2 werden das Finanzvermögen und das Verwaltungsvermögen neu be-\n\nwertet. Das Finanzvermögen wird neu zu Verkehrswerten bewertet. Bei den Sachanlagen des Verwal-\n\ntungsvermögens wird auf den vorhandenen Wert der Anlagebuchhaltung gemäss KORE abgestellt. \n\nDiese Höherbewertungen führen in der Regel (jede Gemeinde ist aber ein Einzelfall) zu einer Erhö-\n\nhung des Eigenkapitals. Die Aufwertung des Verwaltungsvermögens führt in der Laufenden Rechnung \n\nzu höheren Abschreibungen (neu KORE-Abschreibungen statt FIBU-Abschreibungen).  \n\n \n\nDas Grundstück Kirchfeld Nr. 1830, GB Horw ist aktuell unter dem Verwaltungsvermögen bilanziert, \n\nwelches im Baurecht an die Kirchfeld AG abgegeben werden soll. Nach den Bestimmungen von \n\nHRM 2 für Gemeinden des Kantons Luzern kann die Bilanzierung des Baurechtsgrundstücks weiter-\n\nhin unter dem Verwaltungsvermögen zum bisherigen Buchwert von CHF 166 086 erfolgen. \n\n \n\n \n\n\n\nBeilage 1\n\nBasis Jahresabschluss 2016\n\nper\n\nHaus für Betreuung und Pflege\n\n6048 Horw\n\nLuzern, 20.06.2017\n\nka/\n\nKirchfeld AG\n\nVersion 3\n\nFinanzplan\n31.12.2016\n\nBalmer-Etienne AG \nKauffmannweg 4  \nCH-6003 Luzern \nTelefon 041 228 11 11 \nTelefax 041 228 11 00 \nwww.balmer-etienne.ch \ninfo@balmer-etienne.ch \n \n\n\n\nKirchfeld AG\n\nPlan-Bilanz\n\n2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023\n\nIst Ist Budget Plan Plan Plan Plan Plan Plan\nTCHF TCHF TCHF TCHF TCHF TCHF TCHF TCHF TCHF\n\nAKTIVEN\n\nFlüssige Mittel 4 333 968 5 810 346 5 462 823 5 390 922 3 845 399 3 727 399 1 090 207 824 831 732 833\nForderungen aus L&L 1 840 169 1 969 366 1 969 366 1 969 366 1 969 366 1 969 366 1 969 366 2 169 366 2 169 366\nAktive Rechnungsabgrenzungen 30 468 140 667 140 667 140 667 140 667 140 667 140 667 140 667 140 667\n\nTotal Umlaufvermögen 6 204 605 7 920 379 7 572 856 7 500 955 5 955 432 5 837 432 3 200 240 3 134 864 3 042 866\n\nSachanlagen 13 300 177 12 241 398 13 023 598 13 386 859 15 160 726 15 439 138 24 184 217 35 586 493 34 143 314\n\nTotal Anlagevermögen 13 300 177 12 241 398 13 023 598 13 386 859 15 160 726 15 439 138 24 184 217 35 586 493 34 143 314\n\nTotal Aktiven 19 504 782 20 161 777 20 596 454 20 887 814 21 116 158 21 276 570 27 384 457 38 721 357 37 186 180\n\nPASSIVEN\n\nVerbindlichkeiten aus L&L 1 044 852 971 724 971 724 971 724 971 724 971 724 971 724 1 001 724 1 001 724\nPassive Rechnungsabgrenzung 70 776 117 677 117 677 80 000 80 000 80 000 80 000 80 000 80 000\n\nTotal kurzfristiges Fremdkapital 1 115 628 1 089 401 1 089 401 1 051 724 1 051 724 1 051 724 1 051 724 1 081 724 1 081 724\n\nLangfristige Kredite verzinslich 0 0 0 0 0 0 6 000 000 17 000 000 15 000 000\nVerpflichtung Spendengelder Bewohner 192 833 166 782 166 782 166 782 166 782 166 782 166 782 166 782 166 782\n\nTotal langfristiges Fremdkapital 192 833 166 782 166 782 166 782 166 782 166 782 6 166 782 17 166 782 15 166 782\n\nTotal Fremdkapital 1 308 461 1 256 183 1 256 183 1 218 506 1 218 506 1 218 506 7 218 506 18 248 506 16 248 506\n\nEigenkapital 15 000 000 15 000 000 15 000 000 15 000 000 15 000 000 15 000 000 15 000 000 15 000 000 15 000 000\nReserve aus Kapitaleinlagen 3 196 320 3 905 594 3 905 594 3 905 594 3 905 594 3 905 594 3 905 594 3 905 594 3 905 594\nGewinnvortrag 0 0 0 434 677 763 714 992 058 1 152 445 1 260 332 1 567 257\nJahresgewinn / (Jahresverlust) 0 434 677 329 038 228 344 160 412 107 912 306 925 464 822\nFreiwillige Gewinnreserve 0 0 434 677 763 714 992 058 1 152 470 1 260 357 1 567 257 2 032 079\n\nTotal Eigenkapital 18 196 320 18 905 594 19 340 271 19 669 308 19 897 652 20 058 064 20 165 951 20 472 851 20 937 673\n\nTotal Passiven 19 504 782 20 161 777 20 596 454 20 887 814 21 116 158 21 276 570 27 384 457 38 721 358 37 186 180\n\nEigenkapitalquote 94% 94% 94% 94% 94% 74% 53% 56%\n\n20.06.2017\n\n\n\nKirchfeld AG\n\nPlan-Erfolgsrechnung\nVergleich Vergleich\n\n2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 Residio Hochdorf BZE Emmen\n\nin CHF Ist Ist Ist Budget Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan Plan JR 2015 JR 2015\n\nErtrag Pflege (KVG) 6 214 812 6 493 984 6 622 794 6 294 200 6 400 000 6 400 000 6 400 000 6 400 000 7 561 082 8 722 164 8 722 000 8 722 000 siehe Details Ertrag\n\nErtrag Hotellerie (Pension) 7 088 491 7 590 355 7 677 744 7 730 000 7 700 000 7 700 000 7 700 000 7 700 000 8 626 828 9 553 656 9 554 000 9 554 000 siehe Details Personalaufwand\n\nErtrag aus Aufenthalts- und Pflegetaxen 13 303 303 14 084 339 14 300 538 14 024 200 14 100 000 14 100 000 14 100 000 14 100 000 16 187 910 18 275 820 18 276 000 18 276 000\nUmsatzentwicklung in % 5.9% 1.5% -1.9% 0.5% 0.0% 0.0% 0.0% 14.8% 12.9% 0.0% 0.0%\n\nAndere betriebliche Erträge 654 482 575 072 632 170 426 700 426 700 426 700 426 700 426 700 500 000 500 000 500 000 500 000\n\nTotal Betriebsertrag 13 957 785 14 659 412 14 932 707 14 450 900 14 526 700 14 526 700 14 526 700 14 526 700 16 687 910 18 775 820 18 776 002 18 776 004 15 823 176 30 802 634\n\nPersonalaufwand -10 557 014 -10 715 549 -10 917 947 -10 659 700 -10 659 700 -10 659 700 -10 659 700 -10 659 700 -12 103 677 -13 582 819 -13 582 819 -13 582 819 -11 031 287 -19 151 738\n\nErgebnis nach Personalaufwand 3 400 771 3 943 863 4 014 760 3 791 200 3 867 000 3 867 000 3 867 000 3 867 000 4 584 233 5 193 001 5 193 183 5 193 185 4 791 889 11 650 896\n\nPersonalaufwand in % des Betriebserlös 75.6% 73.1% 73.1% 73.8% 73.4% 73.4% 73.4% 73.4% 72.5% 72.3% 72.3% 72.3% 69.7% 62.2%\n\nVerbrauchsmaterial -1 106 261 -1 169 169 -1 137 403 -1 220 700 -1 220 700 -1 230 000 -1 230 000 -1 230 000 -1 240 000 -1 240 000 -1 240 000 -1 240 000\nUnterhalt, Rep. und Ersatz -259 086 -280 415 -420 752 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000 -269 000\nEnergie -257 210 -253 201 -174 036 -258 000 -258 000 -260 000 -260 000 -260 000 -260 000 -270 000 -270 000 -270 000\nVerwaltungs- und Informatikaufwand -380 625 -411 353 -447 548 -477 523 -537 523 -537 523 -560 000 -560 000 -560 000 -560 000 -560 000 -560 000 inkl. VR-Honoar von TCHF 60\n\nTotal Betriebsaufwand -2 003 182 -2 114 138 -2 179 739 -2 225 223 -2 285 223 -2 296 523 -2 319 000 -2 319 000 -2 329 000 -2 339 000 -2 339 000 -2 339 000 -2 230 046 -6 866 544\n\nBetriebsaufwand in % Betriebsertrag 14.4% 14.4% 14.6% 15.4% 15.7% 15.8% 16.0% 16.0% 14.0% 12.5% 12.5% 12.5%\n\nErgebnis vor Abschreibungen (EBITDA) 1 397 589 1 829 725 1 835 021 1 565 977 1 581 777 1 570 477 1 548 000 1 548 000 2 255 233 2 854 001 2 854 183 2 854 185 2 561 843 4 784 352\n\nEBITDA in % Betriebsertrag 10.0% 12.5% 12.3% 10.8% 10.9% 10.8% 10.7% 10.7% 13.5% 15.2% 15.2% 15.2% 16.2% 15.5%\n\nAbschreibungen -1 039 358 -1 059 106 -1 026 800 -1 042 800 -1 086 739 -1 176 133 -1 221 588 -1 221 588 -1 581 058 -1 943 179 -1 958 330 -1 973 482 Gemäss Investitionsplan\n\nBetriebsergebnis vor Zinsen (EBIT) 358 231 770 619 808 221 523 177 495 038 394 344 326 412 326 412 674 175 910 822 895 853 880 703\nEBIT in % Betriebsertrag 2.6% 5.3% 5.4% 3.6% 3.4% 2.7% 2.2% 2.2% 4.0% 4.9% 4.8% 4.7%\n\nZinsaufwand -237 511 -220 580 -98 948 -88 500 0 0 0 -52 500 -201 250 -280 000 -245 000 -210 000 Gemäss Finanzierungsplan\n\nBaurechtszins -166 000 -166 000 -166 000 -166 000 -166 000 -166 000 -166 000 -166 000\nBildung / Entnahme Spezialfonds (netto) -500 000 -183 556 -220 000 -220 000 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nUnternehmensergebnis vor Steuern -379 280 366 483 489 273 214 677 329 038 228 344 160 412 107 912 306 925 464 822 484 854 504 705\n\nErtrags- und Kapitalsteuern (steuerbefreit) 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 Steuerberfreit\n\nJahresergebnis FIBU -379 280 366 483 489 273 214 677 329 038 228 344 160 412 107 912 306 925 464 822 484 854 504 705\n\nJahresergebnis bereinigt ohne Sondereffekte 120 720 550 039 709 273 434 677 329 038 228 344 160 412 107 912 306 925 464 822 484 854 504 705\n\nGrundlagen / Annahmen Übergangslösung im laufenden Betrieb / Inbetriebnahme ab 1.7.2022\nAktienkapital CHF 15 Mio. plus KER von CHF 3.2 Mio\nInvestitionensumme im Jahr 2017-25 32 125 000 Abschreibungen neu Investitionen im 2022 für 6 Mt. gerechnet\nAbschreibung / Nutzungsdauer 33 Jahre für das Heim und die Tiefgarage\nZinssatz Darlehen Gde / Bank 1.75 %\nVermögensübertragung Übernahme der Sachanlagen von der Gemeinde zu kalkulatorischen Werten gem. LAK/Curaviva\nBaurechtszins CHF 166 000 ab 2018\nBetriebsaufwand VR-Honorar TCHF 60, übr. Betriebsaufwand leicht angepasst\n\n20.06.2017\n\n\n\nKirchfeld AG\n\nInvestitionen und Abschreibungen 2013 bis 2025\n\n2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023\n\nIst Ist Ist Ist Budget Plan Plan Plan Plan Plan Plan\nQuelle: FinanzundAufgabenplan2017Variante ER MIT Kirchfeld CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF\n\nInvestitionen\n\nMobiliar 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nHeizung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nEinrichtungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nBüromaschinen, EDV 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nFahrzeuge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nImmobilie betrieblich 0 0 0 0 1 825 000 1 450 000 2 950 000 1 500 000 6 466 667 12 933 333 500 000\nTiefgarage 0 0 0 0 0 0 0 0 3 500 000 0 0\n\nTotal Investitionen Sachanlagen 0 0 0 0 1 825 000 1 450 000 2 950 000 1 500 000 9 966 667 12 933 333 500 000\n\nSoftware 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50 000 0\n\nTotal Investitionen immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 50 000 0\n\nTotal Investitionen 0 0 0 0 1 825 000 1 450 000 2 950 000 1 500 000 9 966 667 12 983 333 500 000\n\nAbschreibungen (linear)\nSatz\n\nAuf zukünftigen Investitionen (in %)\n\nMobiliar 20% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nHeizung 5% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nEinrichtungen 10% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nBüromaschinen, EDV 20% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nFahrzeuge 20% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nImmobilie betrieblich 3% 0 0 0 0 55 303 99 242 188 636 234 091 234 091 528 030 837 121\nTiefgarage 3% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 53 030 106 061\n\nTotal Abschreibungen Sachanlagen 0 0 0 0 55 303 99 242 188 636 234 091 234 091 581 061 943 182\n\nSoftware 25% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12 500 12 500\n\nTotal Abschreibungen immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 12 500 12 500\n\nAbschreibungen bisherigen Investitionen\n\nMobiliar 20%\nHeizung 20%\nEinrichtungen 20% 0 0 0 0 0 0 0\nBüromaschinen, EDV 20%\nFahrzeuge 20%\nImmobilie betrieblich 20% 0 987 497 987 497 987 497 987 497 987 497 987 497 987 497\nTiefgarage 20%\n\nTotal Abschreibungen Sachanlagen VJ 0 0 0 0 987 497 987 497 987 497 987 497 987 497 987 497 987 497\n\nSoftware 33%\nGoodwill 33%\n\nTotal Abschreibungen immaterielle Anlagen VJ 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nTotal Abschreibungen 0 0 0 0 1 042 800 1 086 739 1 176 133 1 221 588 1 221 588 1 581 058 1 943 179\n\nBilanzwerte 2012\n\nMobiliar 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nHeizung 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nEinrichtungen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nBüromaschinen, EDV 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nFahrzeuge 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nImmobilie betrieblich 12 241 398 12 241 398 12 241 398 12 241 398 12 241 398 13 023 598 13 386 859 15 160 726 15 439 138 20 684 217 32 102 023 30 777 405\nTiefgarage 0 0 0 0 0 0 0 0 0 3 500 000 3 446 970 3 340 909\n\nTotal Bilanzwerte Sachanlagen 12 241 398 12 241 398 12 241 398 12 241 398 12 241 398 13 023 598 13 386 859 15 160 726 15 439 138 24 184 217 35 548 993 34 118 314\n\nSoftware 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 37 500 25 000\nGoodwill 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nTotal Bilanzwerte immaterielle Anlagen 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 37 500 25 000\n\nTotal Bilanzwerte Anlagen 12 241 398 12 241 398 12 241 398 12 241 398 12 241 398 13 023 598 13 386 859 15 160 726 15 439 138 24 184 217 35 586 493 34 143 314\n\n20.06.2017\n\n\n\nKirchfeld AG\n\nBetriebsertrag\nInbetriebnahme 1.7.22\n\nRechnung Rechnung Budget Plan Plan je 1/2 2022 aus Leistungsauftrag siehe unten\nin CHF 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025\nErtrag KVG / Pflege 6 493 984.40 6 622 793.75 6 294 200.00 6 400 000.00 6 400 000.00 6 400 000.00 6 400 000.00 7 561 082.05 8 722 164.10 8 722 000.00 8 722 000.00\nErtrag Pension / Hotellerie 7 590 355.00 7 677 743.95 7 730 000.00 7 700 000.00 7 700 000.00 7 700 000.00 7 700 000.00 8 626 828.00 9 553 656.00 9 554 000.00 9 554 000.00\nÜbriger Ertrag 575 072.45 632 169.75 426 700.00 426 700.00 426 700.00 426 700.00 426 700.00 500 000.00 500 000.00 500 000.00 500 000.00\n\nTotal Betriebsertrag 14 659 411.85 14 932 707.45 14 450 900.00 14 526 700.00 14 526 700.00 14 526 700.00 14 526 700.00 16 687 910.05 18 775 820.10 18 776 000.00 18 776 000.00\nHotellerie + TCHF 100\n\nDeckungsbeitrag Pflege und Hotellerie\n\nin CHF 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025\nErtrag Pflege 6 493 984.40 6 622 793.75 6 294 200.00 6 400 000.00 6 400 000.00 6 400 000.00 6 400 000.00 7 561 082.05 8 722 164.10 8 722 000.00 8 722 000.00\nErtrag Hotellerie 7 590 355.00 7 677 743.95 7 730 000.00 7 700 000.00 7 700 000.00 7 700 000.00 7 700 000.00 8 626 828.00 9 553 656.00 9 554 000.00 9 554 000.00\n\n14 100 000.00\n\nPersonalaufwand Pflege 6 979 672.41 6 636 052.74 6 479 087.09 6 479 087.09 6 479 087.09 6 479 087.09 6 479 087.09 7 507 699.42 8 557 685.00 8 557 685.00 8 557 685.00\nPersonalaufwand Hotellerie 3 735 876.73 4 281 894.56 4 180 612.91 4 180 612.91 4 180 612.91 4 180 612.91 4 180 612.91 4 595 977.82 5 025 133.76 5 025 133.76 5 025 133.76\n\nDeckungsbeitrag Pflege -485 688.01 -13 258.99 -184 887.09 -79 087.09 -79 087.09 -79 087.09 -79 087.09 53 382.63 164 479.10 164 315.00 164 315.00\nDeckungsbeitrag Hotellerie 3 854 478.27 3 395 849.39 3 549 387.09 3 519 387.09 3 519 387.09 3 519 387.09 3 519 387.09 4 030 850.18 4 528 522.24 4 528 866.24 4 528 866.24\n\nAb 2020 gem. Leistungsauftrag der Gde. Horw vom 20.01.2017\n\nErtrag Basis betriebl. Leistungsauftrag Vorschlag für Finanzplanung\n\n2020 K1 86 6 143 93% 4 174 556.10 86 6 143 96% 4 309 219.20\n2020 K2 73 6 143 93% 3 543 518.55 73 7 169 98% 4 412 944.90\n\nTotal Ertrag Pflege 7 718 074.65 Total Ertrag Pflege 8 722 164.10\n2022 Hotel 143 170 95% 8 429 492.50 143 175 96% 8 768 760.00\n2022 Hotel 16 140 95% 776 720.00 16 140 96% 784 896.00\n\nTotal Ertrag Hotellerie 9 206 212.50 Total Ertrag Hotellerie 9 553 656.00\nTotal Ertrag 16 924 287.15 Total Ertrag 18 275 820.10\nVorschlag Horw Vorschlag BE\nDeckungsbeitrag Pflege 1 238 987.56 Deckungsbeitrag Pflege 2 243 077.01\nDeckungsbeitrag Hotellerie 5 025 599.59 Deckungsbeitrag Hotellerie 5 373 043.09\n\nDetails Ertrag\n\nJahr Haus Anzahl Betten\nDurchschn. \nPflegestufe\n\nBetrag pro \nTag/Person/St\n\nDurchschnittl. \nAuslastung\n\nErtrag pro \nJahr\n\nDurchschnittl. \nAuslastung\n\nErtrag pro \nJahr Anzahl Betten\n\nDurchschn. \nPflegestufe\n\nBetrag pro \nTag/Person/St\n\n\n\nKirchfeld AG\n\nDetails Personalaufwand gem. Leistungsauftrag Gde. Horw V. 20.01.17 und Besprechung vom 21.02.17\n\nDetaillierter Personalaufwand\nRechnung Rechnung Budget Plan Plan je 1/2 2022 gem. betr. Leistungsauftrag\n2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025\n\nBesoldung Pflege 6 028 216.17 5 766 248.75 5 610 524.61 5 610 524.61 5 610 524.61 5 610 524.61 5 610 524.61 6 522 762.31 7 435 000.00 7 435 000.00 7 435 000.00\nSoz'vers.+ übr. Aufwand 951 456.24 869 803.99 868 562.48 868 562.48 868 562.48 868 562.48 868 562.48 984 937.11 1 122 685.00 1 122 685.00 1 122 685.00\nTotal PA Pflege 6 979 672.41 6 636 052.74 6 479 087.09 6 479 087.09 6 479 087.09 6 479 087.09 6 479 087.09 7 507 699.42 8 557 685.00 8 557 685.00 8 557 685.00\nStellenplan 70.40 70.40 70.40 70.40 70.40 80.20 90.00 90.00 90.00\nKosten pro Person 92 032.49 92 032.49 92 032.49 92 032.49 92 032.49 93 612.21 95 085.39 95 085.39 95 085.39\n\nBesoldung Hotellerie 3 226 608.82 3 720 655.95 3 620 175.39 3 620 175.39 3 620 175.39 3 620 175.39 3 620 175.39 3 993 030.25 4 365 885.11 4 365 885.11 4 365 885.11\nSoz'vers.+ übr. Aufwand 509 267.91 561 238.61 560 437.52 560 437.52 560 437.52 560 437.52 560 437.52 602 947.57 659 248.65 659 248.65 659 248.65\nTotal PA Hotellerie 3 735 876.73 4 281 894.56 4 180 612.91 4 180 612.91 4 180 612.91 4 180 612.91 4 180 612.91 4 595 977.82 5 025 133.76 5 025 133.76 5 025 133.76\nStellenplan 45.40 45.40 45.40 45.40 45.40 47.60 49.80 49.80 49.80\nKosten pro Person 92 083.98 92 083.98 92 083.98 92 083.98 92 083.98 96 554.16 100 906.30 100 906.30 100 906.30\n\nTotal Besoldung 9 254 824.99 9 486 904.70 9 230 700.00 9 230 700.00 9 230 700.00 9 230 700.00 9 230 700.00 10 515 792.56 11 800 885.11 11 800 885.11 11 800 885.11\nTotal Soz'vers.+ übr. Aufw 1 460 724.15 1 431 042.60 1 429 000.00 1 429 000.00 1 429 000.00 1 429 000.00 1 429 000.00 1 587 884.68 1 781 933.65 1 781 933.65 1 781 933.65\nTotal PA 10 715 549.14 10 917 947.30 10 659 700.00 10 659 700.00 10 659 700.00 10 659 700.00 10 659 700.00 12 103 677.23 13 582 818.76 13 582 818.76 13 582 818.76\nStellenplan Total 115.80 115.80 115.80 115.80 115.80 127.80 139.80 139.80 139.80\n\nFür Verteilung auf einzelne Posten \nÜbriger PA\n\n2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025\nSozialversicherungsaufwa 1 310 585.95 1 224 481.25 1 248 000.00 1 250 000.00 1 250 000.00 1 246 144.50 1 246 144.50 1 419 631.99 1 593 119.49 1 593 119.49 1 593 119.49\nübriger PA 150 138.20 206 561.35 181 000.00 150 000.00 150 000.00 147 691.20 147 691.20 168 252.68 188 814.16 188 814.16 188 814.16\nTotal 1 460 724.15 1 431 042.60 1 429 000.00 1 400 000.00 1 400 000.00 1 393 835.70 1 393 835.70 1 587 884.68 1 781 933.65 1 781 933.65 1 781 933.65\nSozialversicherungsaufw.in % Bruttolohn 14.2% 12.9% 13.5% 13.5% 13.5% 13.5% 13.5% 13.5% 13.5% 13.5% 13.5%\n\nübr. Personalaufwand in % Bruttolohn 1.6% 2.2% 2.0% 1.6% 1.6% 1.6% 1.6% 1.6% 1.6% 1.6% 1.6%\n\nBemerkung Stellenplan\nTf. Mit Sabine Schultze 02.03.2017; Pflege ab 2013 mit 90 Stellen einsetzen CHF 95 000 pro VZS\n\n\n\nKirchfeld AG\n\nPlan-Geldflussrechnung\n\n2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023\n\nBudget Plan Plan Plan Plan Plan Plan\nTCHF TCHF TCHF TCHF TCHF TCHF TCHF\n\nMittelzufluss aus dem Betrieb\n\nJahresgewinn / (Jahresverlust) 434 677 329 038 228 344 160 412 107 912 306 925 464 822\nAbschreibungen 1 042 800 1 086 739 1 176 133 1 221 588 1 221 588 1 581 058 1 943 179\nVeränderung Rückstellungen 0 0 0 0 0 0 0\n\nCash flow 1 477 477 1 415 777 1 404 477 1 382 000 1 329 500 1 887 983 2 408 001\n\nVeränderung Forderungen aus L&L 0 0 0 0 0 -200 000 0\nVeränderung Übrige kfr. Forderungen 0 0 0 0 0 0 0\nVeränderung Warenvorräte 0 0 0 0 0 0 0\nVeränderung nicht fakturierte Leistungen 0 0 0 0 0 0 0\nVeränderung Aktive Rechnungsabgrenzungen 0 0 0 0 0 0 0\nVeränderung Verbindlichkeiten aus L&L 0 0 0 0 0 30 000 0\nVeränderung Übrige kfr. Verbindlichkeiten 0 0 0 0 0 0 0\nVeränderung Passive Rechnungsabgrenzungen 0 -37 677 0 0 0 0 0\n\nTotal Geldfluss aus Geschäftstätigkeit 1 477 477 1 378 100 1 404 477 1 382 000 1 329 500 1 717 983 2 408 001\n\nInvestitionen/Desinvestitionen in Finanzanlagen 0 0 0 0 0 0 0\nInvestitionen/Desinvestitionen in Sachanlagen -1 825 000 -1 450 000 -2 950 000 -1 500 000 -9 966 667 -12 933 333 -500 000\nInvestitionen/Desinvestitionen in immaterielle Werte 0 0 0 0 0 -50 000 0\n\nTotal Geldfluss aus Investitionstätigkeit -1 825 000 -1 450 000 -2 950 000 -1 500 000 -9 966 667 -12 983 333 -500 000\n\nVeränderung (+/-) kurzfristige Kredite 0 0 0 0 0 0 0\nVeränderung (+/-) langfristige Kredite 0 0 0 0 6 000 000 11 000 000 -2 000 000\nVeränderung unverzinsliche Kredite 0 0 0 0 0 0 0\nKapitalerhöhungen 0 0 0 0 0 0 0\nKapitalrückzahlungen 0 0 0 0 0 0 0\nGewinnausschüttungen 0 0 0 0 -25 -25 0\n\nTotal Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit 0 0 0 0 5 999 975 10 999 975 -2 000 000\n\nTotal Veränderung flüssige Mittel -347 523 -71 900 -1 545 523 -118 000 -2 637 192 -265 376 -91 999\n\nKontrolle\n\nAnfangsbestand flüssige Mittel 5 810 346 5 462 823 5 390 922 3 845 399 3 727 399 1 090 207 824 831\nVeränderung wie oben -347 523 -71 900 -1 545 523 -118 000 -2 637 192 -265 376 -91 999\n\nEndbestand flüssige Mittel 5 462 823 5 390 922 3 845 399 3 727 399 1 090 207 824 831 732 833\n\n20.06.2017\n\n\n\nKirchfeld AG\n\nFinanzierung und Finanzierungskosten 2012 bis 2023\n\n2012 2013 2014 2015 2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025\nIst Ist Ist Ist Ist Budget Plan Plan Plan Plan Plan Plan Bemerkungen\n\nCHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF CHF\n\nVeränderung  der Kredite\n\nKurzfristige Kredite\nBank KK\nLeasingverbindlichkeit\n \nLangfristige Kredite\nLeasingverbindlichkeit\nDarlehen Geschäftsbank 6 000 000 11 000 000 -2 000 000 -2 000 000 -2 000 000\nDarlehen Gemeinde bis 2026\nDarlehen Exampel AG\nDarlehen Aktionär\n  \n\nTotal 0 0 0 0 0 0 0 0 6 000 000 11 000 000 -2 000 000 -2 000 000 -2 000 000\n\nBestand der Kredite Limite\n\nKurzfristig\nBank KK 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nLeasingverbindlichkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nTotal kurzfristige Kredite 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nLangfristig\nLeasingverbindlichkeit 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nDarlehen Geschäftsbank 0 0 0 0 0 0 0 0 6 000 000 17 000 000 15 000 000 13 000 000 11 000 000\nDarlehen Gemeinde bis 2026 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nDarlehen Exampel AG 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nDarlehen Aktionär 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nTotal langfristige Kredite 0 0 0 0 0 0 0 0 0 6 000 000 17 000 000 15 000 000 13 000 000 11 000 000\n\nZinsaufwand Zinssatz\n\nBank KK 3.50% -4 2 6 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nLeasingverbindlichkeit 2.00% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n\nLeasingverbindlichkeit 2.00% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nDarlehen Geschäftsbank 1.75% 0 0 0 0 0 0 0 0 52 500 201 250 280 000 245 000 210 000\nDarlehen Gemeinde bis 2026 1.75% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nDarlehen Exampel AG 4.00% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nDarlehen Aktionär 0.00% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n   0.00% 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n  0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\n  0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0 0\nBaurechtszins direkt in Plan--ER erfasst 0 0 0 0\n\nTotal Zinsaufwand -4 2 6 0 0 0 0 0 52 500 201 250 280 000 245 000 210 000\n\n20.06.2017\n\n\n


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format: application/pdf

text: \n \n \n\nN R .  6 0 2  \n\nREGLEMENT \nÜBER DIE ABSTELLPLÄTZE \n\nABSTELLFLÄCHEN \nAUF PRIVATEM GRUND \n\n(PARKPLATZREGLEMENT) \nVOM … \n\nE N T W U R F  \n2 5 .  F E B R U A R  2 0 2 1  \n\n \n  \n\nDarstellung der Änderungen: \n− Vom Einwohnerrat in 1. Lesung beschossene Änderungen sind im Reglement in grüner Schrift mit \n\ngelber Markierung eingetragen. \n− Vom Gemeinderat vorgeschlagene Änderungen (aufgrund der vom Einwohnerrat beauftragen Abklä-\n\nrungen oder aufgrund der Anregungen des Initiativkomitees) sind im Reglement in roter Schrift mit gel-\nber Markierung eingetragen. \n\nAnhang 1 geändert \n\n\n\nINHALT \n\nN R .  6 0 2  \n\nI. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 3 \n\nArt. 1   Geltungsbereich und Inhalt 3 \nArt. 2   Begriffsbestimmungen 3 \nArt. 3   Vollzug 3 \nArt. 4   Mobilitätskonzepte 3 \nArt. 5   Fahrtenmodell 4 \n\nII. ERSTELLUNG VON ABSTELLPLÄTZEN FÜR PERSONENWAGEN 4 \n\nArt. 6   Pflicht zur Erstellung von Abstellplätzen 4 \nArt. 7   Berechnung des Bedarfs an Abstellplätzen 5 \nArt. 8   Berechnung des Normbedarfs an Abstellplätzen 5 \nArt. 9   Berechnung des Sollbedarfs an Abstellplätzen 6 \nArt. 10 Abstellplätze für Fahrzeuge von Gehbehinderten 6 \nArt. 11 Abstellplätze für schwere Motorwagen 6 \nArt. 12 Lage der Abstellplätze 7 \nArt. 13 Geometrie und Gestaltung der Abstellplätze und Verkehrsflächen 7 \nArt. 14 Sicherstellung der Benutzbarkeit 7 \n\nIII. ERSATZABGABEN 7 \n\nArt. 15 Grundsätze 7 \nArt. 16 Bemessung 8 \nArt. 17 Herabsetzung und Erlass 8 \nArt. 18 Verwendung 8 \nArt. 19 Fälligkeit 8 \nArt. 20 Rückerstattung 8 \n\nIV. ERSTELLUNG VON ABSTELLPLÄTZEN FÜR ZWEIRADFAHRZEUGE 8 \n\nArt. 21  Abstellplätze für leichte Zweiräder 8 \nArt. 22 Bedarf an Abstellplätzen für leichte Zweiräder 9 \nArt. 23 Bedarf an Abstellplätzen für Motorräder und Roller 9 \n\nV. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 10 \n\nArt. 24 Ausnahmen 10 \nArt. 25 Inkrafttreten und Übergangsbestimmungen 10 \n\nANHANG 11 \n\nGebietseinteilung (Art. 9 Abs. 1) 11 \n\n\n\n \n\n \n\n3 \n\nD e r  E i n w o h n e r r a t  v o n  H o r w  b e s c h l i e s s t  \n \n− gestützt auf die §§ 19 und 96 des Strassengesetzes (StrG) vom 21. März 1995 sowie die Art. 11 \n\nund 12 des Bundesgesetzes über den Umweltschutz (USG) vom 7. Oktober 1983 \n− gestützt auf Art. 29 der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 \n− nach Kenntnisnahme vom Bericht und Antrag Nr. 1667 des Gemeinderates vom 10. Dezember \n\n2020 \n− nach Kenntnisnahme vom Bericht und Antrag Nr. 1667 A des Gemeinderates vom 25. Februar \n\n2021 \n\nI. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN \nArt. 1   \n\nGeltungsbereich und Inhalt \n1 Das Reglement gilt für das ganze Gemeindegebiet. \n \n2 In diesem Reglement werden geregelt: \n\n− die Bestimmung der Zahl der nutzungsbezogenen, minimal erforderlichen und maximal zulässi-\ngen Abstellplätze für Personenwagen (Abstellplätze, Sollbedarf) \n\n− die Bestimmung der Zahl der nutzungsbezogenen, minimal erforderlichen Abstellplätze für Mo-\ntorräder und leichte Zweiräder sowie \n\n− die Leistung von Ersatzabgaben \n \n\nArt. 2   \nBegriffsbestimmungen \n\n1 Als Abstellplatz gilt die Fläche, die für das Parkieren eines Fahrzeugs geeignet und bestimmt ist. \n \n2 Motorwagen sind Motorfahrzeuge mit mindestens vier Rädern. Ausnahmen sind gemäss Art. 10 \nder Verordnung über die technischen Anforderungen an Strassenfahrzeuge (VTS)1 definiert. \nLeichte Motorwagen sind Motorwagen bis 3'500 kg Gesamtgewicht, die übrigen sind schwere Mo-\ntorwagen. Personenwagen sind leichte Motorwagen zum Personentransport gemäss Art. 11 VTS. \n \n3 Zweiradfahrzeuge sind leichte Zweiräder, Motorräder und Roller. Zu den leichten Zweirädern \ngehören gemäss SN 640 0602 Fahrräder (Velos) und Motorfahrräder (Mofas). \n \n4 Verkehrsflächen sind die Zu- und Wegfahrten, Umschlags-, Verlade- und Abladeflächen, Wende-\nplätze und dergleichen.  \n \n\nArt. 3   \nVollzug \n\nDer Vollzug des vorliegenden Reglements erfolgt im Baubewilligungsverfahren durch die jeweils \ndafür zuständige Stelle der Gemeinde3.  \n \n\nArt. 4   \nMobilitätskonzepte \n\n1 Für Projekte mit einem Sollbedarf von 30 oder mehr Abstellplätzen wird in Planungs- und Bau-\nbewilligungsverfahren unabhängig des effektiv realisierten Angebots ein Mobilitätskonzept ver-\nlangt. \n \n2 Mobilitätskonzepte zeigen Massnahmen auf, welche die induzierten Fahrten des motorisierten \nIndividualverkehrs auf das verträgliche Mass in Abhängigkeit der Auslastung des übergeordneten \n \n1 SR 741.41 \n2 VSS Norm SN 640 060 Leichter Zweiradverkehr, Grundlagen \n3 Nr. 320, Verwaltungsverordnung über die Organisation der Gemeindeverwaltung (Organisationsverordnung vom 8. Februar 2009) \n\n\n\n \n\n \n\n4 \n\nStrassennetzes reduzieren sowie die Benützung des öffentlichen Verkehrs sowie des Fuss- und \nRadverkehrs fördern. \n \n3 Mobilitätskonzepte müssen mindestens folgende Aspekte behandeln: \n\na) Ziel, Zweck und Zuständigkeit \nb) Analyse von IST-Zustand und Entwicklungen \nc) Herleitung und Begründung der Anzahl Abstellplätze für motorisierte Fahrzeuge \nd) Parkplatzbewirtschaftung \ne) Massnahmen im Bereich motorisierter Individualverkehr (MIV) \nf) Massnahmen zur Nutzung des öffentlichen Verkehrs \ng) Massnahmen zur Förderung des Radverkehrs \nh) Massnahmen zur Förderung des Fussverkehrs \ni) Service-, Kommunikations- und Informationsmassnahmen \nj) Monitoring \nk) Massnahmen/Steuerungsmöglichkeiten, sofern die Ziele nicht erreicht werden \n\n \nArt. 5   \n\nFahrtenmodell \n1 Die zuständige Stelle kann von sich aus oder auf Gesuch der Bauherrschaft im Planungs- und \nBaubewilligungsverfahren anstelle oder zusätzlich zu einer maximal zulässigen Zahl der Abstell-\nplätze eine maximal zulässige Zahl der Fahrten zu Spitzenzeiten oder als Verkehrsaufkommen \n(DTV) festlegen. Dem Gesuch ist ein Fahrtenmodell beizulegen. \n \n2 Mit Fahrtenmodellen können Nutzungen mit erheblichem Verkehrsaufkommen an raumplanerisch \ngeeigneten oder erwünschten Lagen zugelassen werden, sofern die Funktionalität des Verkehrs-\nnetzes gewährleistet ist. \n \n3 Fahrtenmodelle müssen folgende Mindestinhalte aufweisen: \n\na) Ziel, Zweck und Zuständigkeiten \nb) Verkehrsgutachten/Verkehrsnachweis \nc) maximal zulässige Fahrtenzahl im Zusammenspiel mit Parkplatzangebot \nd) Regelung der Übertragung von Fahrten \ne) Regelung Betriebsorganisation: z.B. Parkplatzmanagement, Fahrtenmanagement \nf) Regelung Monitoring: z.B. Zählung Fahrten pro Tag durch Grundeigentümer und mindestens \n\njährliche Berichterstattung an Baubehörde \ng) Massnahmen und Steuerungsmöglichkeiten, sofern Ziele nicht erreicht werden \n\n \n4 Zur Einhaltung der maximal zulässigen Zahl der Fahrten verfügt die Gemeinde geeignete organi-\nsatorische oder verkehrliche Massnahmen sowie Abgaben. \n\nII. ERSTELLUNG VON ABSTELLPLÄTZEN FÜR PERSONENWAGEN \nArt. 6   \n\nPflicht zur Erstellung von Abstellplätzen \nSoweit durch Bauten und Anlagen oder Teile davon Verkehr verursacht oder vermehrt wird, hat die \nBauherrschaft bei ihrer Errichtung, Erweiterung, bewilligungspflichtigen Umbauten oder Nutzungs-\nänderungen Zweckänderungen Abstellplätze und Verkehrsflächen für Fahrzeuge der Bewohnen-\nden, Beschäftigten, Besuchenden und Kunden zu erstellen, soweit die örtlichen Verhältnisse es \nzulassen und die Kosten zumutbar sind. \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\n5 \n\nArt. 7   \nBerechnung des Bedarfs an Abstellplätzen \n\n1 Die Anzahl der Abstellplätze richtet sich nach den örtlichen Verhältnissen, der Lage, der Nutzung \ndes Grundstücks und der Erschliessungsqualität des öffentlichen Verkehrs sowie des Fuss- und \nRadverkehrs. \n \n2 Bei der Errichtung von Bauten und Anlagen sowie bei bewilligungspflichtigen Bauten mit Nut-\nzungsänderungen ist die Anzahl Abstellplätze nach Art. 8 und Art. 9 zu berechnen.  \n \n3 Bei Erweiterungen und Nutzungsänderungen Zweckänderungen ist die Anzahl der zu erstellen-\nden Abstellplätze aufgrund der Differenz zwischen der bisherigen und der neuen Nutzung nach \nArt. 8 und Art. 9 zu berechnen. Für bestehende Abstellplätze gilt eine Bestandesgarantie. \n \n4 Bei Gebäuden, die für mehrere Zwecke genutzt werden, wird die Anzahl der Abstellplätze für \njede Nutzungsart separat berechnet. Art. 9 Abs. 5 bleibt vorbehalten. \n \n\nArt. 8   \nBerechnung des Normbedarfs an Abstellplätzen \n\n1 Als Normbedarf wird diejenige Anzahl Abstellplätze bezeichnet, die notwendig ist, wenn bei einer \nBaute oder Anlage die Verkehrsbedürfnisse ausschliesslich mit privaten Verkehrsmitteln befriedigt \nwerden müssen. \n \n2 Der Normbedarf richtet sich nach der Nutzungsart, der Hauptnutzfläche (HNF), der Anzahl Ar-\nbeitsplätze, der Verkaufsfläche oder nach besonderen Erhebungen im Einzelfall gemäss nachfol-\ngender Tabelle: \n \nNutzungsart Abstellplätze  Abstellplätze (A.) für  \n\nBewohnende oder Beschäf-\ntigte \n\nAbstellplätze (A.) für  \nBesuchende oder Kunden \n\nWohnbauten:   \nEinfamilienhaus 1 A. pro 100 m2 \n\nHNF1 \n- \n\nMehrfamilienhaus 1 A. pro 100 m2 HNF \noder mind. 1 A. pro Wohnung \n\nZusätzlich 10 % \n\nIndustrie- / Gewerbebetriebe 1 A. pro 100 m2 HNF, \nmind. 1 A. pro Betrieb \n\n0.2 A. pro 100 m2 HNF, \nmind. 1 A. pro Betrieb \n\nDienstleistungsbetriebe   \nKundenintensive Betriebe 2 A. pro 100 m2 HNF, \n\nmind. 1 A. pro Betrieb \n1 A. pro 100 m2 HNF \n\nÜbrige Betriebe 2 A. pro 100 m2 HNF, \nmind. 1 A. pro Betrieb \n\n0.5 A. pro 100 m2 HNF \n\nVerkaufsgeschäfte   \nKundenintensive \nVerkaufsgeschäfte \n\n2 A. pro 100 m2 \nVerkaufsfläche (VF)2 \n\n8 A. pro 100 m2 VF \n\nÜbrige Geschäfte 1.5 A. pro 100 m2 VF 3.5 A. pro 100 m2 VF \nSpezialnutzungen   \nGastbetriebe, Unterhaltungs-\nstätten, Saalbauten, Schulen, \nKrankenhäuser, Sportanlagen, \nBetagtenzentren, Alterssied-\nlungen, weitere Nutzungen \n\nNormbedarf im Einzelfall \ngemäss SN 640 2813 \n\nNormbedarf im Einzelfall \ngemäss SN 640 281 \n\n \n1 HNF gemäss SIA 416 \n2 Verkaufsflächen sind die dem Kunden zugänglichen Flächen, einschliesslich Bedienungs-, Pult-, Gestell- und Auslagefläche \n3 VSS Norm SN 640 281 Parkieren, Angebot an Parkfeldern für Personenwagen \n\n\n\n \n\n \n\n6 \n\nArt. 9   \nBerechnung des Sollbedarfs an Abstellplätzen \n\n1 Unter Berücksichtigung der Voraussetzungen für den Fuss- und Radverkehr, der Erschlies-\nsungsqualität des öffentlichen Verkehrs, der Leistungsfähigkeit des Strassennetzes und der Erstel-\nlungsschwierigkeit wird gemäss Übersichtsplan (Anhang) in den Gebieten I, II, III der Sollbedarf \nfestgelegt. Der Sollbedarf an Abstellplätzen entspricht folgenden Prozentzahlen des Normbedarfs. \n \n Bewohnende Beschäftigte Besuchende / Kunden \nGebiet I 50 % 20 % 40 % \nGebiet II 80 % 50 % 50 % \nGebiet III 100 % 100 % 100 % \n \n2 Bei Projekten mit einem Sollbedarf von weniger als 30 Abstellplätzen, welche den Sollbedarf un-\nterschreiten, ist die Unterschreitung im Rahmen des Baugesuchs zu begründen. Bei Projekten mit \neinem Sollbedarf von 30 oder mehr Abstellplätzen ist die Anzahl Abstellplätze im Rahmen des Mo-\nbilitätskonzepts herzuleiten und festzulegen. \n \n3 Bruchteile von weniger als 0.5 Abstellplätzen werden am Ende der Berechnungen abgerundet, \njene von 0.5 und mehr Abstellplätzen werden aufgerundet. \n \n4 Verkehrsflächen können als Abstellplätze angerechnet werden, sofern die Zweckbestimmung der \nVerkehrsflächen nicht beeinträchtigt wird und die Verkehrssicherheit gewährleistet ist. \n \n5 Die zuständige Stelle setzt die Erstellungspflicht herab, untersagt die Erstellung von Abstell- \nplätzen ganz oder teilt die Abstellplätze auf mehrere Grundstücke auf, insbesondere wenn  \n\na) verkehrstechnische, feuerpolizeiliche, wohnhygienische oder andere raumplanerische Ge-\nsichtspunkte, insbesondere der Schutz der Wohnumgebung und des Ortsbilds, des Umwelt-, \nNatur- und Landschaftsschutzes, dies erfordern, oder \n\nb) bereits eine genügende Erschliessung durch den öffentlichen Verkehr besteht, oder \nc) die Leistungsfähigkeit des angrenzenden Strassennetzes es erfordert, oder \nd) für das Ortsbild wichtige Grün- und Freiflächen zweckentfremdet würden, oder \ne) ein Mobilitätskonzept für autofreie oder autoarme Nutzungen (unter dem Sollbedarf gemäss \n\nArt. 9 Abs. 1) mit entsprechenden Massnahmen für eine sehr gute Erschliessung mit dem \nFuss- und Radverkehr und dem öffentlichen Verkehr sowie Massnahmen im Bereich Mobili-\ntätsmanagement vorliegt, oder \n\nf) wenn die Möglichkeit einer Mehrfachnutzung der Abstellplätze nachgewiesen werden kann.  \n \n6 Sofern es die örtlichen Verhältnisse und die bestehende Leistungsfähigkeit des Strassennetzes \nzulassen, kann die zuständige Stelle zusätzliche Abstellplätze über dem Sollbedarf bewilligen. \nDies gilt auch für Besucherparkplätze bei Einfamilienhäusern (EFH). \n \n\nArt. 10 \nAbstellplätze für Fahrzeuge von Gehbehinderten \n\nDie Anzahl und Gestaltung der Abstellplätze für gehbehinderte Personen richten sich nach der \nSchweizer Norm SN 521 500 (SIA 500)1 über hindernisfreie Bauten. \n \n\nArt. 11 \nAbstellplätze für schwere Motorwagen \n\nFür schwere Motorwagen sind bei Bedarf besondere Abstellplätze zu erstellen. Diese sind in \nWohnzonen nicht zulässig. \n \n  \n\n \n1 SIA Norm SN 521 500 (SIA 500) Hindernisfreie Bauten \n\n\n\n \n\n \n\n7 \n\nArt. 12 \nLage der Abstellplätze \n\n1 Die Abstellplätze sind auf dem Baugrundstück zu erstellen. Wenn dies nicht möglich ist, dürfen \nsie auf einem in angemessener Distanz liegenden Grundstück bereitgestellt werden, gegebenen-\nfalls in einer Gemeinschaftsanlage. In diesem Fall hat die Bauherrschaft nachzuweisen, dass zu \nGunsten ihres Grundstücks ein grundbuchlich sichergestelltes Recht zur dauernden und unbe-\nschränkten Benützung der Abstellplätze besteht. \n \n2 Als angemessene Entfernung gelten: \n\na) 300 Meter vom Baugrundstück bei Abstellplätzen für Bewohner oder Beschäftigte \nb) 100 Meter vom Baugrundstück bei Abstellplätzen für Kunden und Besucher \n\n \nArt. 13 \n\nGeometrie und Gestaltung der Abstellplätze und Verkehrsflächen \n1 Die Geometrie der Verkehrsflächen richtet sich nach den technischen Anforderungen und den \nErfordernissen der Verkehrssicherheit. Die Normen der Vereinigung Schweizerischer Strassen-\nfachleute (VSS) gelten als Richtlinie. \n \n2 Die Abstellplätze sind wenn möglich in das Gebäude zu integrieren. Die Abstellplätze und Ver-\nkehrsflächen sind, entsprechend den örtlichen Verhältnissen, bestmöglich in die Umgebung einzu-\npassen. Das heisst unter anderem multifunktional, versickerungsfähig und wenn möglich begrünt \nauszugestalten soweit es nach den örtlichen Verhältnissen zweckmässig ist, zu begrünen und ver-\nsickerungsfähig auszugestalten. \n \n3 Bei Mehrfamilienhäusern und grösseren Überbauungen kann verlangt werden, dass die Abstell-\nplätze zu einem wesentlichen Teil in Sammelgaragen anzulegen sind, soweit es die örtlichen Ver-\nhältnisse erlauben. \n \n4 Die Abstellplätze sind wenn möglich in das Gebäude zu integrieren. Offene Parkierungen – ins-\nbesondere in den Arbeitsgebieten – sind zu überdachen und die Überdachung energetisch zu nut-\nzen, wenn dies ortsbaulich verträglich, technisch machbar und wirtschaftlich zweckmässig ist. \n \n\nArt. 14 \nSicherstellung der Benutzbarkeit \n\n1 Die bestehenden Abstellplätze und Verkehrsflächen sind ihrer Zweckbestimmung zu erhalten, \nsoweit und solange dafür ein Bedürfnis besteht. Deren Beseitigung oder Zweckänderung bedarf \nder Bewilligung der zuständigen Stelle. \n \n2 Die in der Baubewilligung für bestimmte Benutzerkategorien vorgeschriebenen Abstellplätze sind \nfür diese zu reservieren und entsprechend zu kennzeichnen. \n\nIII. ERSATZABGABEN \nArt. 15 \n\nGrundsätze \n1 Wenn die örtlichen Verhältnisse die Erstellung von Abstellplätzen nur in beschränktem Umfang \noder nicht zulassen, die Kosten unzumutbar sind oder die in Art. 9 Abs. 5 genannten Gründe der \nErstellung von Abstellplätzen entgegenstehen, hat die Bauherrschaft für die fehlenden Abstellplät-\nze eine Ersatzabgabe zu entrichten.  \n \n2 Die Leistung der Ersatzabgabe gewährt keinen Anspruch auf dauernd verfügbare, öffentliche \nAutoabstellplätze sowie auf unentgeltliche Benutzung öffentlicher Parkplätze. \n\n \n  \n\n\n\n \n\n \n\n8 \n\nArt. 16 \nBemessung \n\n1 Für jeden nicht erstellten Abstellplatz ist eine einmalige Ersatzabgabe von Fr. 6'000.00 zu ent-\nrichten. Massgebend ist die Differenz zwischen dem Sollbedarf und der reduzierten tatsächlich \nerstellten Anzahl Abstellplätze. \n \n2 Der Ansatz beruht auf dem Stand des Schweizer Baupreisindexes, Region Zentralschweiz, Bau-\ngewerbe total von 99.7 Indexpunkten vom Oktober 2019 (Oktober 2015 = 100). Verändert sich \ndieser Index um mehr als 5 Punkte, wird die Ersatzabgabe unter Berücksichtigung dieser Verände-\nrung ab 1. Januar des folgenden Jahres von der zuständigen Stelle entsprechend angepasst. \n \n\nArt. 17 \nHerabsetzung und Erlass \n\nDie zuständige Stelle kann in besonderen Fällen, insbesondere im Interesse der Erhaltung von \nArbeitsplätzen und Wohnraum, bei Nutzungen mit bewilligtem Mobilitätskonzept oder bei Bauten \ngemeinnütziger Institutionen, die Ersatzabgaben herabsetzen oder erlassen. \n \n\nArt. 18 \nVerwendung \n\nDie Ersatzabgaben fliessen in einen separaten Fonds. Die Verwendung der Mittel wird im dazuge-\nhörigen Fondsreglement festgelegt. \n \n\nArt. 19 \nFälligkeit \n\n1 Die Ersatzabgaben sind innert 30 Tagen seit Rechnungsstellung zu bezahlen. Die Rechnungs-\nstellung erfolgt mit Vollendung der Baute vor dem Bezug. Nach Ablauf der Zahlungsfrist ist ein \nVerzugszins von 5 Prozent geschuldet. \n \n2 Die zuständige Stelle kann vor Baubeginn die Sicherstellung der Ersatzabgaben verlangen. \n \n\nArt. 20 \nRückerstattung \n\n1 Die bezahlten Ersatzabgaben werden ohne Zins zurückerstattet, soweit die Pflicht zur Erstellung \nvon Abstellplätzen innert 10 Jahren nach Erteilung der Baubewilligung nachträglich erfüllt wird. \n \n2 Das Rückerstattungsgesuch muss spätestens innert einem Jahr nach Inbetriebnahme der nach-\nträglich erstellten Anlage gestellt werden. \n\nIV. ERSTELLUNG VON ABSTELLPLÄTZEN FÜR ZWEIRADFAHRZEUGE \nArt. 21  \n\nAbstellplätze für leichte Zweiräder \n1 Für leichte Zweiräder sind an geeigneter Stelle in Eingangsnähe Abstellplätze bereitzustellen. Sie \nsind mit Ausnahme bei Ein- und Zweifamilienhäusern zu überdachen und grösstenteils ebenerdig \nanzulegen. Das Ausmass der Abstellplätze richtet sich nach der Nutzungsart der Baute oder Anla-\nge. Die einschlägigen technischen Normen sind zu berücksichtigen. \n \n2 Bei der Errichtung von Bauten und Anlagen ist die Anzahl Abstellplätze nach Art. 22 zu berech-\nnen.  \n \n3 Bei Erweiterungen und Nutzungsänderungen ist die Anzahl der zu erstellenden Abstellplätze auf-\ngrund der Differenz zwischen der bisherigen und der neuen Nutzung nach Art. 22 zu berechnen. \n \n4 Bei Gebäuden, die für mehrere Zwecke genutzt werden, wird die Anzahl der Abstellplätze für \njede Nutzungsart separat berechnet.   \n\n\n\n \n\n \n\n9 \n\nArt. 22 \nBedarf an Abstellplätzen für leichte Zweiräder \n\n1 Der Bedarf an Abstellplätzen für leichte Zweiräder berechnet sich anhand der folgenden Tabelle: \n \nNutzungsart  Abstellplätze (A.) \n\nfür Bewohnende oder \nBeschäftigte \n\nAbstellplätze (A.) \nfür Besuchende oder  \nKunden \n\nWohnen 1 A. pro Zimmer - \nGewerbe / Industrie min. 2 A. pro 10 Arbeitsplätze 0.5 A. pro 10 Arbeitsplätze \nVerkaufsgeschäfte (ohne \nEKZ) \n\n  \n\nGeschäfte des täglichen Be-\ndarfs \n\nmind. 2 A. pro 10 Arbeitsplät-\nze \n\n2-3 A. pro 100 m2 VF \n \n\nSonstige Geschäfte mind. 2 A. pro 10 Arbeitsplät-\nze \n\n1 A. pro 100 m2 VF \n\nDienstleistungen   \nKundenintensive Betriebe mind. 2 A. pro 10 Arbeitsplät-\n\nze \nmind. 3 A. pro 10 Arbeitsplät-\nze \n\nÜbrige Betriebe mind. 2 A. pro 10 Arbeitsplät-\nze \n\n0.5 – 2 A. pro 10 Arbeitsplätze \n\nGastgewerbe mind. 2 A. pro 10 Arbeitsplät-\nze \n\n1 A. pro 5 Sitzplätze \n\nÜbrige Nutzungen  Normbedarf im Einzelfall  \ngemäss SN 640 0651 \n\nNormbedarf im Einzelfall \ngemäss SN 640 065 \n\n \n2 Bruchteile von weniger als 0.5 Abstellplätzen werden abgerundet, jene von 0.5 und mehr Abstell-\nplätzen werden aufgerundet. \n \n3 Unter Berücksichtigung der Reduktion des Angebots an Autoabstellplätzen gemäss Art. 9 ergibt \nsich gemäss Übersichtsplan in den Gebieten I und II zusätzlicher Bedarf an Abstellplätzen für \nleichte Zweiräder. Der erhöhte Bedarf an Abstellplätzen entspricht folgenden Prozentzahlen des \nNormbedarfs: \n \n Alle Nutzungen \nGebiet I 140 % \nGebiet II 120 % \nGebiet III 100 % \n \n4 Die Aufteilung der Abstellplätze in Kurzzeit- und Langzeitabstellplätze erfolgt nach SN 640 065. \n \n\nArt. 23 \nBedarf an Abstellplätzen für Motorräder und Roller \n\nFür Motorräder und Roller sind an geeigneter Stelle ausreichend Abstellplätze bereitzustellen. Die \nAnzahl der Abstellplätze darf 10 % des Sollbedarfs der Abstellplätze für Personenwagen nicht un-\nterschreiten. \n  \n\n \n1 VSS Norm SN 640 065 Parkieren, Bedarfsermittlung und Standortwahl von Veloparkierungsanlagen \n\n\n\n \n\n \n\n10 \n\nV. SCHLUSSBESTIMMUNGEN \nArt. 24 \n\nAusnahmen \nDie zuständige Stelle kann in begründeten Fällen Ausnahmen vom Reglement bewilligen. \n \n\nArt. 25 \nInkrafttreten und Übergangsbestimmungen \n\n1 Der Gemeinderat bestimmt nach Ablauf der Referendumsfrist gemäss Art. 9 der Gemeindeord-\nnung1 den Zeitpunkt des Inkrafttretens. \n \n2 Mit dem Inkrafttreten dieses Reglements wird das Reglement über die Abstellflächen auf pri-\nvatem Grund (Parkplatzreglement) vom 28. April 1988 aufgehoben. \n \n3 Die beim Inkrafttreten dieses Reglements hängigen Verfahren werden nach bisherigem Recht \nbeurteilt. \n \n4 Wurden nach altem Recht Ersatzabgaben geleistet, so kann eine Rückerstattung einzig dann \ninnert 10 Jahren begehrt werden, wenn die Abstellplätze realisiert worden sind. Es gilt jeweils das \nzum Zeitpunkt der Bemessung gültige Recht. \n\nHorw, … \n \n \n \nIvan Studer Irene Arnold \nEinwohnerratspräsident Gemeindeschreiberin \n \n \n \n \n\n \n1 Nr. 100 \n\n\n\n \n\n \n\n11 \n\nA n h a n g  \n\nGEBIETSEINTEILUNG (ART. 9 ABS. 1) \n\n  \n\n\n\n \n\n \n\n12 \n\nT a b e l l e  \nÄnderungen des Reglements über die Abstell- und Verkehrsflächen auf privatem Grund \n(Parkplatzreglement) vom … \n$ \n \n \n \n\nNr. der Änderung Datum Geänderte Stellen Art der Änderung \n  Keine  \n\n \n \n \n \n \n \n\n\n