text: \nN R .  6 8 2\n\nBEBAUUNGSPLAN \nZENTRUMSZONE BAHNHOF HORW \nVOM 14. APRIL 2011 / 26. MAI 2011 \n\nA U S G A B E  \n2 7 .  N O V E M B E R  2 0 1 2\n\nau\nfzu\nhe\nbe\nn\n\nAnhang 2\n\nJuana Helfenstein\n\n\n\nINHALT \n \n\n \n\n2 \n\n1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN 4 \n\nArt. 1      Bestandteile, Geltungsbereich, Zuständigkeit 4 \nArt. 2      Verhältnis zum übergeordneten Recht 4 \nArt. 3      Ziele 4 \n\n2. BEBAUUNG 5 \n\nArt. 4      Baufelder allgemein 5 \nArt. 5      Baubereiche, Baulinien, Firsthöhen, Hochparterre 5 \nArt. 6      Bauten unter Niveau 6 \nArt. 7      Dachgestaltung 6 \nArt. 8      Baufeld A 6 \nArt. 9      Baufeld B 7 \nArt. 10    Baufeld C 7 \nArt. 11    Baufeld D 7 \nArt. 12    Baufeld E 8 \nArt. 13    Baufeld F 8 \nArt. 14    Baufeld G 8 \nArt. 14a  Baufeld H 9 \nArt. 15    Baufeld Nord 9 \nArt. 16    Baufeld Mitte 9 \nArt. 17    Baufeld Süd 10 \n\n3. FREIRÄUME 10 \n\nArt. 18    Freiräume allgemein 10 \nArt. 19    Unterschiedliche Freiräume 10 \nArt. 20    Freiraumkonzept für die Baufelder A, B und C 11 \nArt. 21    Freiraumkonzept für die Baufelder D und E 11 \nArt. 22    Freiraumkonzept für das Baufeld F 12 \nArt. 23    Freiraumkonzept für das Baufeld G 12 \nArt. 23a  Freiraumkonzept für das Baufeld H 12 \nArt. 24    Freiraumkonzept für das Baufeld Nord 13 \nArt. 25    Freiraumkonzept für das Baufeld Mitte 13 \nArt. 26    Freiraumkonzept für das Baufeld Süd 13 \n\n4. MOBILITÄT 14 \n\nArt. 27    Erschliessung / Verkehr 14 \nArt. 28    Parkierung 14 \nArt. 29    Sicherung der Mobilität 14 \nArt. 30    Fuss- und Radverkehr 15 \n\n5. UMWELT / NACHHALTIGKEIT 15 \n\nArt. 31    Lärmimmissionsschutz 15 \nArt. 32    Ver- und Entsorgung 15 \nArt. 33    Ökologische Nachhaltigkeit 16 \n\n6. GESAMTGESTALTUNG / ETAPPIERUNG 16 \n\nArt. 34    Gestaltungsqualität und Qualitätssicherung 16 \nArt. 35    Etappierung 17 \n\n7. SCHLUSSBESTIMMUNGEN 17 \n\n\n\n \n\n \n\n3 \n\nArt. 36    Beiträge an Infrastrukturanlagen 17 \nArt. 37    Ausnahmen 17 \nArt. 38    Inkrafttreten 17 \n\nANHANG ZUR ERLÄUTERUNG VON ART. 5, ABS. 6 19 \n\nEINLAGE 20 \n \n\nBebauungsplan verkleinert (siehe Separatdruck) \n \n\n\n\n \n\n \n\n4 \n\nD i e  E i n w o h n e r r ä t e  v o n  H o r w  u n d  K r i e n s  \nb e s c h l i e s s e n  \n \n\n nach Kenntnisnahme vom Bericht und Antrag Nr. 1440 des Gemeinderates Horw vom 9. De-\nzember 2010 und den Zusatzbericht 1 vom 24. März 2011 \n\n nach Kenntnisnahme vom Bericht und Antrag Nr. 196/2010 des Gemeinderates Kriens vom \n20. April 2011 \n\n gestützt auf Art. 30 Abs. 1 lit. g der Gemeindeordnung Horw vom 25. November 2007 \n\n gestützt auf §§ 28 Abs. 1 lit. a. und 30 lit. h der Gemeindeordnung Kriens vom 13. September \n2007 \n\n gestützt auf § 17 Abs. 1 Ziff. b und 65 ff des Planungs- und Baugesetzes des Kantons Luzern \nvom 7. März 1989 \n\n1. ALLGEMEINE BESTIMMUNGEN \n\nArt. 1      \nBestandteile, Geltungsbereich, Zuständigkeit \n\n1 Verbindlicher Bestandteil des Bebauungsplanes Zentrumszone Bahnhof Horw bilden die nach-\nfolgenden Sonderbauvorschriften mit dem dazugehörigen Plan M 1:1000. \n \n2 Der Planungsbericht und der Konzeptplan M 1:1000 dienen ausschliesslich der Erläuterung und \nbilden nicht verbindlichen Bestandteil des Bebauungsplans. Orientierende Grundlagen des Be-\nbauungsplanes bilden weiter \n\n– der Strassenplan betreffend den geplanten Neuanschluss an die Ringstrasse im Baufeld Nord; \n\n– das Vorprojekt zur Verlegung des Steinibachs; \n\n– die Leistungsberechnung Verkehr; \n\n– die Lärmbeurteilung. \n\n \n3 Der Geltungsbereich umfasst den im Plan M 1:1000 bezeichneten Bebauungsplanperimeter.  \n \n4 Die Gemeinden Horw und Kriens koordinieren ihre Tätigkeiten im Baufeld Nord. Für alle übrigen \nBaufelder ist die Gemeinde Horw zuständig. \n \n\nArt. 2      \nVerhältnis zum übergeordneten Recht \n\n1 Soweit der Bebauungsplan nichts anderes regelt, gilt das Bau- und Zonenreglement (BZR) und \nder Zonenplan (ZP). \n \n2 Das übergeordnete eidgenössische und kantonale Recht bleiben vorbehalten. \n \n\nArt. 3      \nZiele \n\n1 Der Bebauungsplan regelt die Rahmenbedingungen für die Realisierung eines modernen, le-\nbendigen Stadtteils mit hoher Lebensqualität. \n \n2 Mit dem Bebauungsplan werden folgende Ziele verfolgt: \n\n– städtebaulich und architektonisch überdurchschnittliche Qualität aller Bauten; \n\n– hohe Nutzungsqualität in Bezug auf die Gesamtsiedlung sowie innerhalb der einzelnen Bau-\nfelder; \n\n– Schaffung der Rahmenbedingungen für die Realisierung eines attraktiven, dichten Stadtteils \nmit gemischten Nutzungen für Wohnen, Dienstleistungen und Arbeit, welcher in Etappen reali-\nsiert werden kann; \n\n– gute Vernetzung und überdurchschnittliche Gestaltung der Aussenräume; \n\n\n\n \n\n \n\n5 \n\n– Definition der Erschliessung und der gemeinsamen Infrastruktur; \n\n– Zuordnen der Empfindlichkeitsstufen gemäss Art. 43 LSV, wo abweichend vom BZR sowie \nErfüllen der Lärmschutzanforderung; \n\n– ökologisch ausgerichtete Realisierung der Bauten und der Aussenräume. \n\n2. BEBAUUNG \n\nArt. 4      \nBaufelder allgemein \n\n1 Mit den Baufeldern wird die Fläche innerhalb des Bebauungsplanperimeters in etappierbare Re-\nalisierungseinheiten unterteilt. \n \n2 Es werden folgende Baufelder ausgewiesen: \n\nauf der Ostseite der Bahnlinie: \n\n– Baufelder A, B, C, zwischen der Bahnlinie und der Allmendstrasse; \n\n– Baufelder D, E, zwischen der Bahnlinie und der Ebenaustrasse; \n\n– Baufeld F, im Dreieck Ringstrasse, Ebenaustrasse und Bahnhofweg; \n\n– Baufeld G, zwischen der Allmendstrasse und dem Ortskern; \n\n– Baufeld H, im Dreieck Ebenaustrasse, Bahnhofweg, Hans-Reinhard-Strasse;1 \n \nauf der Westseite der Bahnlinie: \n\n– Baufeld Nord, zwischen der Ringstrasse und dem verlegten Steinibach; \n\n– Baufeld Mitte, zwischen dem verlegten Steinibach und der Strasse Sternenried; \n\n– Baufeld Süd, südlich der Strasse Sternenried. \n \n3 Städtebauliche Anforderungen und Nutzungsbestimmungen werden pro Baufeld separat gere-\ngelt. Innerhalb der Baufelder können die Nutzungsbestimmungen einzelner Baubereiche unter-\nschiedlich geregelt sein. \n \n4 Der pro Baufeld vorgeschriebene Wohnanteil ist insgesamt einzuhalten. Die Verlegung von \nPflichtwohnflächen bedarf der grundbuchlichen Sicherstellung mittels Dienstbarkeit. \n \n\nArt. 5      \nBaubereiche, Baulinien, Firsthöhen, Hochparterre \n\n1 Innerhalb der Baufelder werden Baubereiche mit den zulässigen Gebäudeabmessungen und \nFirsthöhen (OK Dachrand bzw. Brüstung) definiert. Die festgelegten Firsthöhen sind zu realisieren. \nDer Gemeinderat kann im Zusammenhang mit der Verlegung des Steinibaches und dadurch be-\ndingter Terrainveränderungen bzw. im Zusammenhang mit der Umsetzung des Hochwasserschut-\nzes ausnahmsweise Mehrhöhen gestatten. Weiter kann der Gemeinderat für die Unterschreitung \nder Firsthöhen Ausnahmen gestatten, wenn dadurch die städtebauliche Idee nicht verändert wird. \nMinderhöhen sind zu begründen. Gleiches gilt für eine Reduktion der zulässigen Vollgeschoss-\nzahl. \n \n2 Terrainveränderungen sind nur zur Ausnivellierung des bestehenden Terrains gestattet. \n \n3 Die Baubereiche werden durch Baulinien begrenzt. Dabei wird zwischen Zwangsbaulinien, Nor-\nmalbaulinien und Baulinien mit Anordnungsbereich differenziert. Die Baulinien gelten für alle Ge-\nschosse. Vorbehalten bleibt Art. 6. \n\n \n1 Änderung gemäss Beschluss des Einwohnerrates Horw vom 26. April 2012 \n\n\n\n \n\n \n\n6 \n\n4 An Zwangsbaulinien muss zwingend gebaut werden. In das Volumen eingeschnittene Balkone \nsowie Fassadenöffnungen oder Durchgänge zu Innenhöfen sind gestattet, sofern dadurch die \nFassadenfronten nicht aufgelöst werden. \n \n5 Von Normalbaulinien darf innerhalb des Baubereiches abgewichen werden. \n \n6 Von Baulinien mit Anordnungsbereich darf innerhalb des Baubereiches abgewichen werden. \nZusätzlich darf der Baubereich um max. 0.5 m überschritten werden. Die jeweils festgelegte Flä-\nche des Baubereiches darf dadurch nicht vergrössert werden. Sie entspricht der Geschossfläche \n(inkl. Lufträume) addiert mit der Aussengeschossfläche nach SIA-Norm 416/2003 (vgl. Figur 1 im \nAnhang). \n \n7 Balkone dürfen die Baulinien nicht überragen. Sie sind in die Volumen zu integrieren. Durchge-\nhende Balkonschichten innerhalb der Baulinien sind zulässig. \n \n8 Kleinbauten wie Zufahrtsrampen zu den Tiefgaragen, Veloständer, Containerplätze, Schatten-\nspender und dergl. sind mit dem entsprechenden Freiraumkonzept einzureichen. \n \n9 Als Hochparterre wird das erste Vollgeschoss qualifiziert, welches mind. 1 m über dem neu ges-\ntalteten Terrain liegt. \n \n\nArt. 6      \nBauten unter Niveau \n\n1 Bauten unter Niveau dürfen die Baulinien überschreiten, sofern sich diese ins Terrain integrieren \nund nicht sichtbar sind. \n \n2 Die Zufahrtsrampen zu den Tiefgaragen sind zu überdecken, sofern sie nicht in die Gebäude \nintegriert sind. \n \n\nArt. 7      \nDachgestaltung \n\n1 Im ganzen Bebauungsplanperimeter sind zwingend Flachdächer zu erstellen. \n \n2 Flachdächer oder Bereiche von Flachdächern, die nicht als begehbare Dachterrassen oder für \nSolaranlagen genutzt werden, sind extensiv zu begrünen. \n \n3 Technisch bedingte Aufbauten für Haustechnik sind so in die Gebäudegestaltung zu integrieren, \ndass eine gute Gesamtwirkung erreicht wird. Als technisch bedingte Aufbauten gelten Lift-, Lüf-\ntungs-, Energieanlagen und dergl. technisch notwendige Aufbauten zur Erschliessung der Flach-\ndächer sind zulässig. \n \n\nArt. 8      \nBaufeld A \n\n1 Das Baufeld A beinhaltet die Baubereiche A1 und A2. In den Baubereichen A1 und A2 ist die \ngeschlossene Bauweise zwingend vorgeschrieben. \n \n2 Die Fläche des Baubereichs A1 beträgt 1'352 m2, jene des Baubereichs A2 1'552 m2. \n \n3 Die Firsthöhe beträgt für beide Baubereiche A1 und A2 23 m. Es sind 7 Vollgeschosse zulässig. \n \n4 Der maximale Anteil für Dienstleistungen, Büro, Gewerbe Ausstellungsflächen und dergl. beträgt \n20 % der realisierten anrechenbaren Geschossfläche gemäss PBV. \n \n5 Verkaufsflächen sind nicht zulässig.  \n \n6 Wohnnutzungen sind nur im Hochparterre und darüber zulässig. \n\n\n\n \n\n \n\n7 \n\nArt. 9      \nBaufeld B \n\n1 Das Baufeld B beinhaltet die Baubereiche B1, B2 und B3. In den Baubereichen B1, B2 und B3 \nist die geschlossene Bauweise zwingend vorgeschrieben. \n \n2 Die Fläche des Baubereichs B1 beträgt 602 m2, jene des Baubereichs B2 1‘652 m2 und jene \ndes Baubereichs B3 613 m2. \n \n3 Die Firsthöhe beträgt für den Baubereich B1 44 m. Es sind 14 Vollgeschosse zulässig. Für die \nbeiden Baubereiche B2 und B3 beträgt die Firsthöhe 23 m. Es sind je 7 Vollgeschosse zulässig. \n \n4 Der minimale Anteil für Wohnen, Hotel und dergl. beträgt 20 % der realisierten anrechenbaren \nGeschossfläche gemäss PBV. \n \n5 Es sind Verkaufsflächen bis 1'500 m2 Nettofläche gemäss PBG zulässig. \n \n6 Entlang der Ringstrasse und der Allmendstrasse sind Wohnnutzungen nur im ersten Oberge-\nschoss und darüber zulässig. Entlang der Bahnlinie sind Wohnnutzungen nur im Hochparterre und \ndarüber zulässig. \n \n7 Im Baubereich B3 darf von der Baulinie entlang der Bahnlinie im Erdgeschoss und im ersten \nObergeschoss um max. 4 m innerhalb des Baubereichs abgewichen werden, wenn der Transport \nvon Industrieprodukten aus dem Baufeld A ermöglicht werden soll. \n \n\nArt. 10    \nBaufeld C \n\n1 Das Baufeld C beinhaltet den Baubereich C. Im Baubereich C ist die geschlossene Bauweise \nzwingend vorgeschrieben. \n \n2 Die Fläche des Baubereichs C beträgt 1'542 m2. \n \n3 Die Firsthöhe für den Baubereich C beträgt 23 m. Es sind 7 Vollgeschosse zulässig. \n \n4 Wohnnutzungen sind nur in den zwei obersten Geschossen zulässig. In den unteren Geschos-\nsen ist eine Wohnnutzung nur möglich, wenn die Altbaute durch einen Neubau mit vergrössertem \nAbstand zum Baubereich B2 ersetzt wird und der Nachweis der genügenden Besonnung erbracht \nwird. Wird die Grundrisstiefe reduziert, reduziert sich auch die Zwangsbaulinie entlang der Grenze \nzwischen den Grundstücken Nrn. 657 und 987. \n \n5 Verkaufsflächen sind nur als zu Gewerbebetrieben zugehörige Verkaufs- und Ausstellungsflä-\nchen, zulässig. \n \n\nArt. 11    \nBaufeld D \n\n1 Das Baufeld D beinhaltet den Baubereich D. Im Baubereich D ist die geschlossene Bauweise \nzwingend vorgeschrieben. \n \n2 Die Fläche des Baubereichs D beträgt 3'781 m2. Zur Sicherstellung der Wohnhygiene und Be-\nlichtung werden ein oder mehrere Lichthöfe über unterschiedliche Anzahl Geschosse hinweg not-\nwendig sein. \n \n3 Die Firsthöhe für den Baubereich D beträgt 23 m. Es sind 7 Vollgeschosse zulässig. Gegen den \nBahnhofplatz ist zwingend eine minimale Firsthöhe von 17 m einzuhalten. Es sind mind. 5 Vollge-\nschosse zu erstellen. \n \n4 Der minimale Anteil für Wohnen, Hotel und dergl. beträgt 20 % der realisierten anrechenbaren \nGeschossfläche gemäss PBV. \n \n\n\n\n \n\n \n\n8 \n\n5 Es sind Verkaufsflächen bis 1'500 m2 Nettofläche gemäss PBG zulässig. \n \n6 Wohnnutzungen sind nur im ersten Obergeschoss und darüber zulässig. \n \n7 Zum Bahnhofplatz hin ist innerhalb des Baubereichs ein gedeckter und öffentlich zugänglicher \nWartebereich vorzusehen. \n \n\nArt. 12    \nBaufeld E \n\n1 Das Baufeld E beinhaltet die Baubereiche E1, E2, E3 und E4. In den Baubereichen E1, E2, E3 \nund E4 ist die geschlossene Bauweise zwingend vorgeschrieben. \n \n2 Die Fläche des Baubereichs E1 beträgt 394 m2, jene des Baubereichs E2 740 m2, jene des \nBaubereichs E3 312 m2 und jene des Baubereichs E4 697 m2. \n \n3 Die Firsthöhe für den Baubereiche E1 beträgt 44 m. Es sind 14 Vollgeschosse zulässig. Für die \nBaubereiche E2, E3 und E4 beträgt die Firsthöhe 23 m. Es sind je 7 Vollgeschosse zulässig. Für \nden Baubereich E3 beträgt die minimale Firsthöhe 7 m. Es sind minimal 2 Vollgeschosse zu \nerstellen. \n \n4 Der minimale Anteil für Wohnen, Hotel und dergl. beträgt 50 % der realisierten anrechenbaren \nGeschossfläche gemäss PBV. \n \n5 Es sind Verkaufsflächen bis 1'500 m2 Nettofläche gemäss PBG zulässig. \n \n6 Am Busbahnhof (Baubereiche E1 und E2) sind Wohnnutzungen nur im ersten Obergeschoss \nund darüber zulässig. An der Ebenaustrasse (Baubereiche E3 und E4) sind Wohnnutzungen nur \nim Hochparterre und darüber zulässig. \n \n7 Zum Busbahnhof hin (Baubereiche E1 und E2) ist innerhalb des Baubereiches ein gedeckter \nWartebereich vorzusehen. Grösse und Anordnung sind im Baubewilligungsverfahren verbindlich \nfestzulegen. \n \n\nArt. 13    \nBaufeld F \n\n1 Das Baufeld F beinhaltet den Baubereich F. Im Baubereich F ist die geschlossene Bauweise \nzwingend vorgeschrieben. \n \n2 Die Fläche des Baubereichs F beträgt 2'070 m2. Es darf nur eine maximale Fläche von \n1'510 m2 überbaut werden. 560 m2 bilden die hofartigen Grünflächen am Bahnhofweg und blei-\nben unüberbaut. Bauten unter Niveau dürfen in der Höhe maximal 1 m sichtbar sein. \n \n3 Die Firsthöhe für den Baubereich F beträgt 17 m. Es sind 5 Vollgeschosse zulässig. Entlang der \nRingstrasse beträgt die Firsthöhe 20 m. Es sind 6 Vollgeschosse zulässig. \n \n4 Der minimale Anteil für Wohnen, Hotel und dergl. beträgt 50 % der realisierten anrechenbaren \nGeschossfläche gemäss PBV. \n \n5 Es sind Verkaufsflächen bis 1'500 m2 Nettofläche gemäss PBG zulässig. \n \n6 Entlang der Ringstrasse und der Ebenaustrasse sind Wohnnutzungen nur im Hochparterre und \ndarüber zulässig. \n \n\nArt. 14    \nBaufeld G \n\n1 Das Baufeld G beinhaltet den Baubereich G. \n \n\n\n\n \n\n \n\n9 \n\n2 Die Fläche des Baubereichs G beträgt 404 m2. \n \n3 Die Firsthöhe für den Baubereich G beträgt 44 m. Es sind 14 Vollgeschosse zulässig. \n \n4 Es sind Verkaufsflächen bis 1'500 m2 Nettofläche gemäss PBG zulässig. \n \n5 Wohnnutzungen sind nur im ersten Obergeschoss und darüber zulässig. \n \n\nArt. 14a  \nBaufeld H1 \n\n1 Das Baufeld H beinhaltet die Baubereiche H1 und H2. In den Baubereichen H1 und H2 ist die \ngeschlossene Bauweise zwingend vorgeschrieben. \n \n2 Die Fläche des Baubereichs H1 beträgt 772 m2, jene des Baubereichs H2 1'208 m2. \n \n3 Die Firsthöhe beträgt für beide Baubereiche H1 und H2 20 m. Es sind 6 Vollgeschosse zulässig.  \n \n4 Der minimale Anteil für Wohnen, Hotel und dgl. beträgt 50 % der realisierten anrechenbaren \nGeschossfläche gemäss PBV. \n \n5 Es sind Verkaufsflächen bis 1'500 m2 Nettofläche gemäss PBG zulässig. \n \n6 Im Baubereich H1 sind Wohnnutzungen zur Ebenaustrasse und zum Bahnhofweg hin nur im \nersten Obergeschoss und darüber zulässig. \n \n\nArt. 15    \nBaufeld Nord \n\n1 Das Baufeld Nord beinhaltet die Baubereiche N1 und N2. \n \n2 Die Fläche des Baubereichs N1 beträgt 1'313 m2, jene des Baubereichs N2 2'699 m2. \n \n3 Die Firsthöhe für den Baubereich N1 beträgt 32 m. Es sind 10 Vollgeschosse zulässig. Für den \nBaubereich N2 beträgt die Firsthöhe 20 m. Es sind 6 Vollgeschosse zulässig. \n \n4 Es sind Verkaufsflächen für Güter des täglichen und periodischen Bedarfs bis 300 m2 und für \nFachmärkte bis 3'000 m2 Nettofläche gemäss PBG zulässig. \n \n5 Wohnnutzungen sind zur Südseite hin nur im Hochparterre und darüber und gegen die \nRingstrasse hin nur im ersten Obergeschoss und darüber zulässig. \n \n\nArt. 16    \nBaufeld Mitte \n\n1 Das Baufeld Mitte beinhaltet die Baubereiche M1, M2, M3, M4, M5, M6, M7, M8 und M9. \n \n2 Die Fläche des Baubereichs M1 beträgt 990 m2, jene der Baubereiche M2, M3, M4, M5 je 338 \nm2 und jene der Baubereiche M6, M7, M8, M9 je 684 m2. Zur Sicherstellung der Wohnhygiene \nund der Belichtung werden im Baubereich M1 ein oder mehrere Lichthöfe über unterschiedliche \nVollgeschosse notwendig sein. \n \n3 Die Firsthöhe beträgt für alle Baubereiche 26 m. Es sind 8 Vollgeschosse zulässig. \n \n4 Der maximale Anteil für Dienstleistungen, Büro, Gewerbe und dergl. beträgt 20 % der realisier-\nten anrechenbaren Geschossfläche gemäss PBV. Im Erdgeschoss sind 30 % der Baubereichsflä-\nche für Nutzungen wie Veloräume, Waschküchen, Hobbyräume, Ateliers, Gemeinschaftsräume \nund dergl. festzulegen.\n\n \n1 Änderung gemäss Beschluss des Einwohnerrates Horw vom 26. April 2012 \n\n\n\n \n\n \n\n10 \n\n5 Es sind Verkaufsflächen bis 300 m2 Nettofläche gemäss PBG zulässig. \n \n6 Wohnnutzungen sind nur im Hochparterre und darüber zulässig. \n \n\nArt. 17    \nBaufeld Süd \n\n1 Das Baufeld Süd beinhaltet die Baubereiche S1, S2 und S3.  \n \n2 Die Fläche der Baubereiche S1, S2 und S3 beträgt je 684 m2. \n \n3 Die Firsthöhe beträgt für alle Baubereiche 17 m. Es sind 5 Vollgeschosse zulässig. \n \n4 Der maximale Anteil für Dienstleistungen, Büro, Gewerbe und dergl. beträgt 20 % der realisier-\nten anrechenbaren Geschossfläche gemäss PBV. \n \n5 Verkaufsflächen sind nicht zulässig. \n\n3. FREIRÄUME \n\nArt. 18    \nFreiräume allgemein \n\n1 Der Bebauungsplanperimeter enthält Freiräume mit unterschiedlichsten Aufgaben. Diese wer-\nden in nicht voraussehbarer Zeitspanne und Reihenfolge erstellt. Es ist dafür zu sorgen, dass ein \nfunktional und gestalterisch zusammenhängendes Freiraumangebot entsteht. Die Übergänge zwi-\nschen den einzelnen Freiräumen sind zu koordinieren und sorgfältig zu gestalten. Dies gilt auch \nfür die Übergänge vom Bebauungsplanperimeter zu den angrenzenden Quartieren. \n \n2 Es wird zwischen Freiraumkonzepten für mehrere Baufelder und Freiraumkonzepten für einzel-\nne Baufelder unterschieden. Die Freiraumkonzepte über die im Folgenden festgelegte Anzahl \nBaufelder sind jeweils mit der ersten Baueingabe in einem Baufeld einzureichen. \n \n3 Die an die einzelnen Baufelder angrenzenden öffentlichen Freiräume, Anlagen und Plätze sind \nparallel mit den Freiraumkonzepten dieser Baufelder zu entwickeln. Die Koordination erfolgt durch \ndie Gemeinde. \n \n4 Die Freiraumkonzepte zeigen auf, wie die Beläge, die Ausstattungen, die Beleuchtung, die Be-\npflanzung usw. einheitlich gestaltet werden sollen. Die Freiräume sollen durchgängig sein. Be-\ngrenzungen durch Zäune und dergl. sind zu vermeiden. \n \n5 Mit der Eingabe der Freiraumkonzepte sind deren Betrieb und Unterhalt sowie die dazu erforder-\nliche Organisation verbindlich zu regeln. \n \n\nArt. 19    \nUnterschiedliche Freiräume \n\n1 Die Freiräume sind aufgeteilt in Grünflächen, in Park- und Gewässerräume, in übrige Aussenflä-\nchen der Baufelder und in öffentliche Plätze und Parkanlagen. Sie sind teilweise mit Baumbe-\nreichsflächen überlagert. \n \n2 Die Grünflächen sind als bepflanzte Flächen auszugestalten, die in den zu erarbeitenden Frei-\nraumkonzepten anders angeordnet, nicht aber verkleinert werden dürfen. Überdies sind auch \nMergelflächen und dergl. zulässig. Versiegelte Flächen sind nur in begründeten Fällen zulässig. \n \n3 Die Park- und Gewässerräume sind als bepflanzte Flächen auszugestalten, die in den zu erar-\nbeitenden Freiraumkonzepten anders angeordnet, nicht aber verkleinert werden dürfen. Mergelflä-\nchen und dergl. sind zulässig. Versiegelte Flächen sind nicht zulässig. Bei der Verlegung der bei-\nden Gewässer Steinibach und Schlimbach hat das Vorprojekt zur Verlegung des Steinibaches \n\n\n\n \n\n \n\n11 \n\nwegleitenden Charakter. Unter Berücksichtigung der wasserbautechnischen Anforderungen sind \ndie Gewässerräume als Magerwiesen oder Ruderalflächen auszugestalten. \n \n4 Die übrigen Aussenflächen innerhalb der Baufelder dürfen aus versiegelten Flächen bestehen. \nSie können auch Elemente der Grünflächen enthalten. \n \n5 Die Grünflächen, die Park- und Gewässerräume, die übrigen Aussenflächen innerhalb der Bau-\nbereiche und die öffentlichen Plätze und Parkanlagen sind teilweise überlagert mit Baumbereichs-\nflächen. In den Baumbereichsflächen müssen Bäume gepflanzt werden. Die Anzahl richtet sich \nnach dem Konzeptplan. Die Anordnung wird in den Freiraumkonzepten festgelegt. In den Flächen \nohne Baumbereich können Bäume gepflanzt werden. \n \n\nArt. 20    \nFreiraumkonzept für die Baufelder A, B und C \n\n1 Das Freiraumkonzept an der Allmendstrasse entlang der Baufelder A, B und C ist mit der ersten \nBaueingabe in einem der drei Baufelder einzureichen. Wird die Allmendstrasse neu gestaltet \n(Tempo-30-Zone), ist eine Koordination erforderlich. Diese erfolgt durch die Gemeinde. \n \n2 Die Allmendstrasse wird durch einen Grünstreifen zwischen der Fahrbahn und dem Fussgän-\ngerbereich geprägt. Dieser besteht aus einer Hecke entlang dem Fussgängerbereich und einem \nStreifen, in dem sich je nach Bedarf Wiese oder Hecke mit Baumgruppen und Parkplätzen ab-\nwechseln. \n \n3 Die Grün- und übrigen Aussenflächen der Baufelder sind für Bewohner und Besucher zu gestal-\nten und müssen den unterschiedlichen Freizeitbedürfnissen der Bewohner gerecht werden. Es \nsind Hart-, Mergel- und Wiesenflächen ergänzt mit Bäumen und Sträuchern zulässig. Sie sind mit \nder notwendigen Infrastruktur wie Sitzgelegenheiten, Spielgeräte, Schattenspender, Veloständer \nund dergl. auszugestalten. \n \n4 Am Kreisel Bahnhof und an der Ringstrasse sind Hartbeläge, Treppen, Rampen und Betonmau-\nern zulässig. Der Freiraum hat als Verbindungsweg der Zentrumszone mit dem Bahnhof, zum \nUmsteigen vom Bus auf die Zentralbahn und als Gebäudevorzone zu dienen.  \n \n5 Im Baufeld A sind die Spielplätze und Freizeitanlagen nach § 158 PBG zu erstellen, wobei die \nGrösse mindestens 20 % der realisierten anrechenbaren Geschossfläche gemäss PBV für Woh-\nnen betragen muss. In den Baufeldern B und C können bei Leistung einer Ersatzabgabe nach       \n§ 159 PBG die Grössen der Spielplätze und Freizeitanlagen kleiner sein als 20 % der realisierten \nanrechenbaren Geschossfläche gemäss PBV für Wohnen. \n \n\nArt. 21    \nFreiraumkonzept für die Baufelder D und E \n\n1 Das Freiraumkonzept über die Baufelder D und E ist mit der ersten Baueingabe in einem der \nzwei Baufelder einzureichen. Die angrenzenden öffentlichen Plätze sind parallel dazu zu entwi-\nckeln. Die Koordination mit dem Freiraumkonzept erfolgt durch das zuständige Organ der Ge-\nmeinde. \n \n2 Am Kreisel Bahnhof und an der Ringstrasse sind Hartbeläge, Treppen, Rampen und Betonmau-\nern zulässig. Der Freiraum hat als Verbindungsweg der Kernzone mit dem Bahnhof und dem Bus-\nbahnhof, zum Umsteigen vom Bus auf die Zentralbahn und als Gebäudevorzone zu dienen. Ent-\nlang der Ebenaustrasse ist im Bereich des Baufeldes D eine Baumreihe zu pflanzen. Davor befin-\nden sich die beiden Reserveplätze für die Busse. Solange diese nicht benötigt werden sind dort \nParkplätze zulässig. \n \n3 Die Grün- und übrigen Aussenflächen des Baufeldes E sind für Bewohner und Besucher zu ges-\ntalten und müssen den unterschiedlichen Freizeitbedürfnissen der Bewohner gerecht werden. \nHart-, Mergel- und Wiesenflächen, ergänzt mit Bäumen und Sträuchern sind zulässig.\n\n\n\n \n\n \n\n12 \n\n4 In den Baufeldern D und E können bei Leistung einer Ersatzabgabe nach § 159 PBG die Grös-\nsen der Spielplätze und Freizeitanlagen kleiner sein als 20 % der realisierten anrechenbaren Ge-\nschossfläche gemäss PBV für Wohnen. \n \n\nArt. 22    \nFreiraumkonzept für das Baufeld F \n\n1 Das Freiraumkonzept über das Baufeld F ist mit der Baueingabe einzureichen.  \n \n2 Am Kreisel Bahnhof, an der Ringstrasse, der Ebenaustrasse und dem Bahnhofweg sind je nach \nNutzung Hartbeläge oder Grünflächen zulässig. Der Freiraum hat teilweise auch als Verbindungs-\nweg von der Hans-Reinhard-Strasse mit dem Bahnhof und dem Busbahnhof zu dienen. \n \n3 Die Grün- und übrigen Aussenflächen des Baufeldes F sind für Bewohner und Besucher zu ges-\ntalten und müssen den unterschiedlichen Freizeitbedürfnissen der Bewohner gerecht werden. \nHart-, Mergel- und Wiesenflächen, Baumgruppen und Sträucher sind zulässig. Er ist mit der not-\nwendigen Infrastruktur wie Sitzgelegenheiten, Spielgeräte, Schattenspender, Veloständer und \ndergl. auszugestalten. \n \n4 Im Baufeld F kann bei Leistung einer Ersatzabgabe nach § 159 PBG die Grösse der Spielplätze \nund Freizeitanlagen kleiner sein als 20 % der realisierten anrechenbaren Geschossfläche gemäss \nPBV für Wohnen. \n \n\nArt. 23    \nFreiraumkonzept für das Baufeld G \n\n1 Das Freiraumkonzept über das Baufeld G ist mit der Baueingabe einzureichen.  \n \n2 Am Kreisel Bahnhof, an der Ringstrasse und in der Verlängerung Marktgasse sind vorwiegend \nHartbeläge zu erstellen. Der Freiraum hat als südliche Ausweitung der Marktgasse und als Ver-\nbindungsweg des Ortskerns mit dem Bahnhof und dem Busbahnhof zu dienen. \n \n3 Im Baufeld G kann bei Leistung einer Ersatzabgabe nach § 159 PBG die Grösse der Spielplätze \nund Freizeitanlagen kleiner sein als 20 % der realisierten anrechenbaren Geschossfläche gemäss \nPBV für Wohnen. \n \n \n\nArt. 23a  \nFreiraumkonzept für das Baufeld H1 \n\n1 Das Freiraumkonzept über das Baufeld H ist mit der ersten Baueingabe einzureichen \n \n2 An der Ebenaustrasse und dem Bahnhofweg, vor dem Baubereich H1, sind Hartbeläge vorzu-\nsehen. Der Freiraum dient als öffentliche Vorzone gegenüber dem Busbahnhof. \n \n3 Die Grün- und übrigen Aussenflächen des Baufeldes H sind als Aussenraum für Bewohner und \nBesucher zu gestalten und müssen den unterschiedlichen Freizeitbedürfnissen der Bewohner ge-\nrecht werden. Hart-, Mergel- und Wiesenflächen, Baumgruppen und Sträucher sind zulässig. Sie \nsind mit der notwendigen Infrastruktur wie Sitzgelegenheiten, Spielgeräten, Schattenspender, Ve-\nloständern und dgl. auszugestalten. \n \n4 Im Baufeld H sind die Spielplätze und Freizeitanlagen nach § 158 PBG zu erstellen, wobei die \nGrösse mindestens 20 % der realisierten anrechenbaren Geschossfläche gemäss PBV für Woh-\nnen betragen muss.  \n \n\n \n1 Änderung gemäss Beschluss des Einwohnerrates Horw vom 26. April 2012 \n\n\n\n \n\n \n\n13 \n\nArt. 24    \nFreiraumkonzept für das Baufeld Nord \n\n1 Das Freiraumkonzept über das Baufeld Nord ist mit der ersten Baueingabe einzureichen. Die \nangrenzenden öffentlichen Park- und Gewässerräume sowie die Parkanlagen sind parallel dazu \nzu entwickeln. Die Koordination erfolgt durch die Gemeinde. \n \n2 In der ganzen Fläche des Baufeldes Nord sind mit Ausnahme der Bach- und Gewässerräume \nvorwiegend Hartbeläge zu erstellen. Der ganze Freiraum hat als Verbindungsweg und Platzraum \nmit städtischem Charakter zu dienen. Das Baufeld Nord wird ab der Ringstrasse erschlossen. \n \n3 Im Baufeld Nord kann bei Leistung einer Ersatzabgabe nach § 159 PBG die Grösse der Spiel-\nplätze und Freizeitanlagen kleiner sein als 20 % der realisierten anrechenbaren Geschossfläche \ngemäss PBV für Wohnen. Zudem ist auch eine Verlegung der Spielplatz- und Freizeitanlagenflä-\nche vom Baufeld Nord ins Baufeld Mitte zulässig. Diese Verlegung bedarf der grundbuchlichen \nSicherstellung mittels Dienstbarkeit. \n \n\nArt. 25    \nFreiraumkonzept für das Baufeld Mitte \n\n1 Das Freiraumkonzept über das Baufeld Mitte ist mit der ersten Baueingabe einzureichen. \n \n2 Die Grünflächen sind zusammen mit den Baubereichen als geometrische Flächen so über das \nBaufeld zu verteilen, dass ein Weg-/Platzsystem mit städtischem Charakter entsteht. Entlang der \nNeubauten sind, ausser bei den Baubereichen M3, M4 und M5, Hartflächen von mindestens 3 \nMeter Breite zu erstellen. Die Geometrie der Grünflächen kann verändert, deren Gesamtfläche \naber nicht verkleinert werden. Die öffentlichen Wegverbindungen dürfen nicht verlegt werden. \n \n3 Die Grün- und übrigen Aussenflächen sind für Bewohner und Besucher zu gestalten und müs-\nsen den unterschiedlichen Freizeitbedürfnissen der Bewohner gerecht werden. Mergel- und Wie-\nsenflächen, ergänzt mit Bäumen und Sträuchern sind zulässig. Sie sind mit der notwendigen Inf-\nrastruktur wie Sitzgelegenheiten, Spielgeräten, Schattenspender, und dergl. auszugestalten. \n \n4 Im Baufeld Mitte sind die Spielplätze und Freizeitanlagen nach § 158 PBG zu erstellen, wobei \ndie Grösse mindestens 20 % der realisierten anrechenbaren Geschossfläche gemäss PBV für \nWohnen betragen muss. \n \n\nArt. 26    \nFreiraumkonzept für das Baufeld Süd \n\n1 Das Freiraumkonzept über das Baufeld Süd ist mit der ersten Baueingabe einzureichen. \n \n \n2 Die Geometrie der Grünflächen kann verändert, deren Gesamtfläche aber nicht verkleinert wer-\nden. \n \n3 Die Grün- sowie die übrigen Aussenflächen sind für Bewohner und Besucher zu gestalten und \nmüssen den unterschiedlichen Freizeitbedürfnissen der Bewohner gerecht werden. Mergel- und \nWiesenflächen, ergänzt mit Bäumen und Sträuchern sind zulässig. Sie ist mit der notwendigen \nInfrastruktur wie Sitzgelegenheiten, Spielgeräte, Schattenspender und dergl. auszugestalten. \n \n4 Im Baufeld Mitte sind die Spielplätze und Freizeitanlagen nach § 158 PBG zu erstellen, wobei \ndie Grösse mindestens 20 % der realisierten anrechenbaren Geschossfläche gemäss PBV für \nWohnen betragen muss. \n\n\n\n \n\n \n\n14 \n\n4. MOBILITÄT \n\nArt. 27    \nErschliessung / Verkehr \n\n1 Die Bereiche der Zufahrten zu den Einstellhallen und der Parkplätze für den motorisierten Ver-\nkehr sind mit den Signaturen gemäss Plan verbindlich festgelegt. Geringfügige Abweichungen \nsind in begründeten Fällen zulässig. \n \n2 Die Erschliessung des Baufelds Nord erfolgt über die Ringstrasse. \n \n3 Die Zufahrten für den Warenumschlag sind in den Freiraumkonzepten aufzuzeigen. Diese sind \nmöglichst direkt ab den Erschliessungsstrassen zu führen. \n \n4 An den im Plan bezeichneten Stellen ist das Terrain für die Realisierung von Haltestellen für  \nden öffentlichen Verkehr (Bus) freizuhalten. Die neue Bushaltestelle an der Ringstrasse muss zu-\nsammen mit der Erschliessung des Baufeldes Nord realisiert werden. \n \n\nArt. 28    \nParkierung \n\n1 Die Anzahl der erforderlichen bzw. zulässigen Auto- und Veloabstellplätze richtet sich nach dem \ngültigen Parkplatzreglement. Sie wird im jeweiligen Baubewilligungsverfahren verbindlich festge-\nlegt. Werden in einem Baufeld weniger Autoabstellplätze realisiert, als gemäss Parkplatzregele-\nment erforderlich, muss mit dem Baugesuch der Nachweis erbracht werden, dass die Parkierung \nnicht auf die Umgebung ausgelagert wird. \n \n2 Die Anzahl Autoabstellplätze eines Baufelds dürfen nicht zu einer Überschreitung der gemäss \nArt. 29 festgelegten Anzahl Fahrten führen. \n \n\nArt. 29    \nSicherung der Mobilität \n\n1 Mit dem Baugesuch ist aufgrund der geplanten Nutzungen und den beanspruchten Autoabstell-\nplätzen das erwartete Verkehrsaufkommen auszuweisen. Die geplanten Nutzungen dürfen pro \nBaufeld nicht mehr als die folgende, durchschnittliche Anzahl Fahrten pro Tag (DTV) erzeugen: \n \n\nBaufeld Nord: 1'200 \n\nBaufeld Mitte: 680 \n\nBaufeld Süd: 180 \n\nBaufeld A: 360 \n\nBaufeld B: 1'180 \n\nBaufeld C: 280 \n\nBaufeld D: 1'200 \n\nBaufeld E: 560 \n\nBaufeld F: 220 \n\nBaufeld G: 240 \n\nBaufeld H: 4201 \n \n2 Fahrten für Warenanlieferungen, das Verkehrsaufkommen von Kiss+Ride-Parkplätzen sowie \ndas Verkehrsaufkommen einer allfälligen Park+Rail-Anlage sind in den festgelegten Anzahl Fahr-\nten nicht zu berücksichtigen. \n \n3 Die Anzahl Fahrten können innerhalb des Bebauungsplanperimeters gehandelt werden. Werden \nzusätzliche Fahrten eines anderen Baufelds beansprucht, ist mit dem Baugesuch eine entspre-\nchende privatrechtliche Vereinbarung einzureichen.\n\n \n1 Änderung gemäss Beschluss des Einwohnerrates Horw vom 26. April 2012 \n\n\n\n \n\n \n\n15 \n\n4 Bei nachträglichen Nutzungsänderungen, die eine Überschreitung der festgelegten Anzahl Fahr-\nten zur Folge haben, ist nachzuweisen, dass das erwartete Verkehrsaufkommen vom näheren \nStrassennetz bewältigt werden kann. Der Gemeinderat kann bei Überschreitung der festgelegten \nAnzahl Fahrten Massnahmen, insbesondere die Bewirtschaftung der Parkplätze anordnen. \n \n5 Oberirdische Autoabstellplätze sind lediglich für Besucher und in den im Plan bezeichneten Be-\nreichen zulässig. In den Baufeldern Mitte und Süd sind die Bereiche für die oberirdischen Autoab-\nstellplätze im Rahmen des einzureichenden Freiraumkonzeptes festzulegen. Im Bereich des \nBahnhofplatzes, des Busbahnhofes und des Eichenplatzes auf der Westseite der Gleisanlagen \nsind dem Bedarf entsprechend genügend öffentliche Veloabstellplätze anzubieten. \n \n\nArt. 30    \nFuss- und Radverkehr \n\n1 Die im Plan eingezeichneten öffentlichen Fuss- und Radwegrechte sind vor Baubewilligungser-\nteilung sicher zu stellen. \n \n2 Die Unterführung beim Bahnhof ist so auszuführen, dass sie für Fussgänger und Radfahrer be-\nnützt werden kann. \n \n3 Die Im Plan eingezeichneten öffentlichen Fusswegrechte sind vor Baubewilligungserteilung si-\ncherzustellen.1 \n\n5. UMWELT / NACHHALTIGKEIT \n\nArt. 31    \nLärmimmissionsschutz \n\n1 In den einzelnen Baufeldern sind folgende Vorgaben einzuhalten: \n\nBau-\n\nfeld \n\nEmpfindlich-\n\nkeitsstufe \n\nmassgebender Grenzwert \n\ngemäss LSV \n\nNotwendige Unterlagen für Bau-\n\neingabe \n\nA II IGW keine \n\nB III IGW Lärmgutachten für die Baubereiche \nB1 und B2 \n\nC III IGW keine \n\nD III IGW Lärmgutachten \n\nE III IGW keine \n\nF  III IGW Lärmgutachten \n\nG III IGW Lärmgutachten \n\nH2 III IGW keine \n\nNord III PW Lärmgutachten \n\nMitte  II IGW keine \n\nSüd II IGW keine \n\n \nArt. 32    \n\nVer- und Entsorgung \n\n1 Das ganze Gebiet des Bebauungsplanperimeters ist im Trennsystem zu entwässern. Das Mete-\norwasser ist über Retentionen den vorhandenen Leitungen oder Vorflutern zuzuleiten. Die Reten-\ntion ist so zu dimensionieren, dass nicht mehr als die folgende Wassermenge abgeleitet wird: 30 \nl/s / ha red. Die erforderlichen Retentionsvolumen sind auf dem Dach, in den Grünbereichen und / \noder in unterirdischen Bauwerken zu erstellen. \n \n2 Die Einleitung des Abwassers hat gemäss den Vorgaben des Generellen Entwässerungsplans \n(GEP) der Gemeinde zu erfolgen. \n\n \n1 Änderung gemäss Beschluss des Einwohnerrates Horw vom 26. April 2012 \n2 Änderung gemäss Beschluss des Einwohnerrates Horw vom 26. April 2012 \n\n\n\n \n\n \n\n16 \n\n3 Wo bestehende Leitungen wie Wasser, Abwasser, Gas, Elektrizität, Telefon oder Fernsehen \ninfolge von Neubauten verlegt werden müssen, ist rechtzeitig mit dem Leitungseigentümer Kontakt \naufzunehmen, damit die erforderlichen Vorkehren zur Verlegung der Leitungen getroffen werden \nkönnen. \n \n4 Der Anschluss für das Wasser an das Versorgungsnetz der Gemeinde ist vor Einreichung des \nBaugesuchs mit dem zuständigen Organ der jeweiligen Gemeinde abzusprechen. \n \n\nArt. 33    \nÖkologische Nachhaltigkeit \n\n1 Bauten und Anlagen sind im Hinblick auf den ökologischen Ausgleich im Sinne der Verordnung \nüber den Natur- und Heimatschutz zu optimieren. \n \n2 In Bezug auf die Energie soll ein sehr hoher technischer Qualitätsstandard umgesetzt werden. \n \n3 Diesem Standard entsprechen Bauten, deren Heizwärmebedarf Qh mindestens 40 % tiefer als \nder Neubaugrenzwert gemäss Norm SIA 380/1 ist. Bei einer Änderung der Norm hat der Gemein-\nderat diese Anforderung zu überprüfen und bei Bedarf zu lockern oder zu verschärfen. Der \nHöchstanteil zur Deckung des zulässigen Wärmebedarfs für Warmwasser mit nichterneuerbaren \nEnergien darf maximal 50 % betragen, wobei für gewerbliche Nutzungen begründete Abweichun-\ngen bewilligt werden können. \n \n4 Können die Anforderungen gemäss Abs. 3 nicht eingehalten werden, ist eine entsprechende \nKompensation mit bauökologischen Massnahmen, mit der Reduktion des Einsatzes von „Grauer \nEnergie“ bei der Realisierung des Bauvorhabens und/oder einem erhöhten Anteil an erneuerbarer \nEnergie in der Betriebsphase erforderlich. \n \n5 Für Bauten, welche Minergie-A, Minergie-P oder Minergie-ECO zertifiziert werden, kann auf den \nNachweis gemäss Abs. 3 und 4 verzichtet werden. Der Gemeinderat kann weitere Labels aner-\nkennen. \n \n6 Mit dem Baugesuch sind ein Energiekonzept und der Nachweis für allfällige Kompensations-\nmassnahmen nach Abs. 4 einzureichen. \n \n7 Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens ist zu prüfen, ob Möglichkeiten bestehen, an einen \nbestehenden Wärmeverbund anzuschliessen oder einen zusätzlichen Wärmeverbund zu planen. \nWerden Überbauungen an das Gasnetz angeschlossen, ist die Erstellung von Wärmekraftkoppe-\nlungsanlagen zu prüfen. \n \n8 Die im Plan bezeichneten Park- und Gewässerräume gelten als Gewässerraum im Sinne des \nGewässerschutzgesetzes. An den bezeichneten Stellen sind Brücken zulässig. Für die Dimensio-\nnierung des Steinibachs hat das Vorprojekt zur Verlegung des Steinibaches wegleitenden Charak-\nter.  \n \n9 Bauten und Anlagen, welche das Baufeld N1 betreffen, sollen nach den Standards von Minergie-\nP realisiert werden.1\n\n,\n 2 \n\n6. GESAMTGESTALTUNG / ETAPPIERUNG \n\nArt. 34    \nGestaltungsqualität und Qualitätssicherung \n\n1 Zur Sicherstellung der verlangten hohen städtebaulichen und architektonischen Qualitäten im \nganzen Bebauungsplanperimeter wird von der Gemeinde eine Fachkommission gebildet. Der \n\n \n1 gemäss Beschluss des Einwohnerrats Kriens vom 26. Mai 2011 \n2 vom Regierungsrat des Kantons Luzern nicht genehmigt. \n \n\n\n\n \n\n \n\n17 \n\nFachkommission gehören mindestens drei unabhängige, qualifizierte Fachpersonen aus Architek-\ntur und Landschaftsarchitektur an. Die Fachkommission kann bei Bedarf mit weiteren Fachspezia-\nlisten ergänzt werden. \n \n2 Die Ziele des Bebauungsplans, insbesondere die verlangten hohen städtebaulichen und archi-\ntektonischen Qualitäten, werden mit jedem Bauprojekt durch die Fachkommission beurteilt. Der \nPlanungsbericht dient der Fachkommission dabei als Beurteilungsgrundlage und kann durch wei-\ntere Anforderungen ergänzt werden. Die Stellungnahme der Fachkommission zum jeweiligen \nBaugesuch ist Teil der Baugesuchsunterlagen und wird öffentlich aufgelegt. \n \n3 Die Baugesuchsteller sind verpflichtet, der Fachkommission ihre Projektvorschläge bereits in der \nVorprojektphase zur Vorprüfung zu unterbreiten. \n \n4 Genügen die der Fachkommission vorgelegten Vorprojekte für die Bauten oder die Freiraum-\nkonzepte den gestellten Qualitätsanforderungen nicht, kann der Gemeinderat Studienaufträge \nunter mindestens drei qualifizierten Planungsbüros verlangen. \n \n\nArt. 35    \nEtappierung \n\n1 In den Baufeldern mit mehreren Baubereichen können die einzelnen Baubereiche etappiert ge-\nplant werden. Dabei sind die Freiraumkonzepte in jedem Fall mit der ersten Baueingabe für das \nganze Baufeld einzureichen. Jede Bauetappe beinhaltet die gesamte Realisierung der Neubauten \nim entsprechenden Baubereich mit der dazugehörigen Umgebung nach Freiraumkonzept. \n \n2 Die Etappierungen einzelner Baubereiche kann ausnahmsweise gestattet werden. Für die Bau-\nfelder B, C, E und F kann die Erteilung von Ausnahmen in Aussicht gestellt werden. \n\n7. SCHLUSSBESTIMMUNGEN \n\nArt. 36    \nBeiträge an Infrastrukturanlagen \n\nInfolge der hohen Nutzungsdichte, welche durch den Bebauungsplan generiert wird, entsteht ein \nhöheres Interesse an öffentlichen Infrastrukturanlagen als in angrenzenden Gebieten. Die Ge-\nmeinde kann im Rahmen der anwendbaren kantonalen Gesetze und kommunalen Reglemente \nKostenanteile auf die Grundstücke innerhalb des Bebauungsplanperimeters überbinden. \n \n\nArt. 37    \nAusnahmen \n\nDer Gemeinderat kann in begründeten Fällen Ausnahmen von den Vorschriften zum Bebauungs-\nplan bewilligen, wenn damit das Gesamtkonzept nicht behindert oder verschlechtert wird. \n \n\nArt. 38    \nInkrafttreten  \n\n1 Der Bebauungsplan tritt nach Beschlussfassung in den Einwohnerräten der Gemeinden Horw \nund Kriens mit der Genehmigung des Regierungsrats in Kraft.  \n \n2 Die Änderung oder Aufhebung des Bebauungsplanes bedarf - unter Berücksichtigung der Ge-\nmeindegrenzen und der damit verbundenen Zuständigkeiten - des gleichen Verfahrens wie der \nErlass des Bebauungsplans. \n \n3 Die Änderungen von Art. 4 Abs. 2, 14a, 23a, 29 Abs. 1, 30 Abs. 3, 31 Abs. 1 und Art. 38 Abs. 3 \ntreten, unter Vorbehalt der erforderlichen Zonenplanänderung, mit der Genehmigung durch den \nRegierungsrat in Kraft.1 \n\n \n1 Änderung gemäss Beschluss des Einwohnerrates vom 26. April 2012 \n\n\n\n \n\n \n\n18 \n\nHorw, 14. April 2011  Kriens, 26. Mai 2011 \n \nGemeinde Horw Gemeinde Kriens \n \n \n \nRobert Odermatt Daniel Hunn Martin Heiz Guido Solari \nEinwohnerratspräsident Gemeindeschreiber Einwohnerratspräsident Gemeindeschreiber \n\n \nVom Regierungsrat des Kantons Luzern, mit Ausnahme von Art. 33 Abs. 9, mit Entscheid Nr. 18 \nvom 10. Januar 2012 genehmigt. \n \n \n \n \n \nÄnderungen von Art. 4 Abs. 2, 14a, 23a, 29 Abs. 1, 30 Abs. 3, 31 Abs. 1 und Art. 38 Abs. 3 vom \nEinwohnerrat Horw am 26. April 2012 beschlossen. \n\nHorw, 26. April 2012   \n \n \n \nKonrad Durrer Daniel Hunn \nEinwohnerratspräsident Gemeindeschreiber \n\n \nZonenplanänderung für das Baufeld H von den Stimmberechtigten am 23. September 2012 be-\nschlossen. \n \nÄnderungen von Art. 4 Abs. 2, 14a, 23a, 29 Abs. 1, 30 Abs. 3, 31 Abs. 1 und Art. 38 Abs. 3 vom \nRegierungsrat des Kantons Luzern mit Entscheid Nr. 1274 vom 27. November 2012 genehmigt. \n \n\n\n\n \n\n \n\n19 \n\nA n h a n g  z u r  E r l ä u t e r u n g  v o n  A r t .  5 ,  A b s .  6  \n \n(aus: SIA Norm 416/2003) \n \n \n \n\n \n \n \n \n \n\n\n\n \n\n \n\n20 \n\nE i n l a g e  \n \n\nBebauungsplan verkleinert (Siehe Separatdruck) \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n21 \n\nT a b e l l e  \nÄnderungen des Bebauungsplans Zentrumszone Bahnhof Horw vom 14. April 2011 / \n\n26. Mai 2011 \n\nNr. der Änderung Datum Geänderte Stellen Art der Änderung \n\n1 26.04.2012 Art. 14a, 23a \n\nArt. 4 Abs. 2, 29 Abs. 1, 30 Abs. 3, \n31 Abs. 1, 38 Abs. 3 \n\nneu \n\ngeändert \n\n \n\n\n\ngez.\n\ngeänd.\n\ngeänd.\n\nkontr.\n\nDatum Format Massstab Plan-Nr.\n\n74 x 84 1 : 1000 1.317.210.804.01\n\nRüeggisingerstrasse 29\n6020 Emmenbrücke\nTel.   041 269 40 00\nFax   041 269 40 01\nemail@ebwsb.ch\nwww.ebwsb.ch\n\nNd/VE\n\nBebauungsplan Zentrumszone\nBahnhof Horw\n\ngeänd.\n\nM9\n\nM5\n\nM8\n\nM4\n\nM3\n\nN1\n\nBaufeld Nord\n\nM6\n\nM7\n\nBaufeld Mitte\n\nN2\n\nS2\n\nM1\n\nBaufeld Süd\n\nS1\n\nEichenplatz\n\nM2\nPark\n\nA2\n\nS3\n\nA1\n\nProm\nenade\n\nE1\n\nBaufeld E\n\nE2\n\nB\nahnhofplatz\n\nE4\n\nE3\n\nBaufeld H\n\nH2\n\nBusbahnhof\n\nBaufeld D\n\nD\n\nH1\n\nF\n\nBaufeld F\n\nB3\n\nB2\n\nBaufeld B\n\nC\n\nB1\n\nBaufeld C\n\nC\n\nBaufeld A\n\nG\n\nBaufeld G\n\nG\nris\n\nig\nen\n\nst\nra\n\nss\ne\n\nGris\nige\n\nnstr\nass\n\ne\n\nTechnikum\nstrasse\n\nSt\nei\n\nnib\nac\n\nhw\neg\n\nTechnikum\nstrasse\n\nSternenried\n\nSteinibachweg\n\nRingstrasse\n\nDattenmattring\n\nW\negm\n\nattstrasse\n\nFliederstrasse\n\nW\neg\n\nm\nat\n\nts\ntr a\n\nss\ne\n\nSternenried\n\nBrünigw\neg\n\nW\negmattstrasse\n\nB\nrün igw\n\neg\n\nSchöngrundstrasse\n\nE\nben au stra ss e\n\nSchöngrundstrasse\n\nEbenauweg\n\nProm\nenadenw\n\neg\n\nBahnhofstrasse\n\nE\nbe\n\nna\nu s\n\ntra\nss\n\ne\n\nPr\nom\n\nen\nad\n\nen\nw\n\neg\n\nSchöngrundstrasse\n\nPapiermühleweg\n\nR\nie\n\ndm\nat\n\nts\ntra\n\nss\ne\n\nRiedmattstrasse\n\nRingstrasse\n\nWegmatt\n\nB\nrünigw\n\neg\n\nWegmatt\n\nBrünigw\neg\n\nAllmendstrasse\n\nRingstrasse\n\nE\nbenaustrasse\n\nAllm\nendstrasse\n\nBahnhofweg\n\nH\nans-R\n\neinhard-S\ntrasse\n\nRingstrasse\n\nGemeindehausplatz\n\nAllm\nendstrasse\n\nProm\nenadenw\n\neg\n\nW\negm\n\nattring\n\nSchulhausstrasse\n\nSchulhausstrasse\n\nBirkenfeldweg\n\nRingstrasse\n\nCK\nW\n\nCKW\n\nStufen - Pumpwerk\n\nCKW\n\nStein ibach\n\nCKW\n\nCKW\n\nC\nKW\n\nC\nKW\n\nCKW\n\nCKW\n\nCKW\n\nCKW\n\nCKW\n\nBr\n\nCKW\n\nSternenried\n\nÖkihof\n\nKreisel Steinibach\n\nSchlim\nbach\n\nCKW\n\nCKW\n\nSteini bach\n\nKindergarten Ebenau\n\nDorfbach\n\nBahnhof\n\nSteinibach\n\nC\nKW\n\nSteinibach\n\nKreisel Wegmatt\n\nSteinibach\n\nCarterminal Gössi\n\nBahnhof\n\nHorwerhalle\n\nTurnhalle\n\nOberstufenschulhaus\n\nSchulpavillon\n\nSchule\n\nD\nor\n\nfb\nac\n\nh\n\nPost\n\nBank\n\nGemeindeverwaltung\n\nD\norfba chDattematt\n\nZiegelei\n\nÄbenau\n\nR\nie\n\ndm\nat\n\nt\n\nWegmatt\n\nAllmend\n\n(5896)\n\n(2637)\n(3007)\n\n(1638)\n\n(3007)\n\n(3007)\n\n(5770)\n\n(3073)\n(3057)\n\n525 1787\n\n22\n73\n\n524\n\n538\n\n462\n\n1344\n\n527\n\n539\n1955\n\n2802\n\n1049\n\n526\n\n1112\n\n1028\n\n68\n6\n\n1113\n\n2596\n\n1169\n\n1142\n\n1392\n\n1386\n\n1615\n\n3088\n1381\n\n1170\n\n58\n79\n\n1462\n\n58\n80\n\n1382\n\n2748\n\n689\n\n5895\n\n1273\n\n686 492\n\n1276\n5724\n\n1272\n\n5764\n\n684\n\n4430\n\n2106\n\n4394\n4324\n\n4325\n\n4675\n4696\n\n2481\n\n5765\n\n4395\n\n5766\n\n4451\n\n5767\n\n2828\n\n695\n\n2829\n\n716\n\n4452\n\n685\n\n4314\n\n1259\n\n4450\n\n4699\n\n4697 4698\n\n4584\n\n4585\n\n4829\n\n4449\n\n4462\n\n4466\n\n4465\n\n4464\n4461\n\n4460\n\n3567 4463\n\n1260\n\n2681\n3963\n\n2488\n\n4625 4626\n\n4627\n\n4628\n\n1258\n\n3987\n\n4416\n\n4410\n\n2803\n\n494 3004\n\n540\n\n988\n\n797\n\n2401\n\n1344\n\n3003\n495\n\n2402\n\n492\n\n3017 506\n\n540\n\n2911\n\n64\n\n911\n\n1582\n\n1409\n\n1837\n\n1594\n\n1232\n\n503\n1700\n\n1106\n\n1128\n\n1046\n\n1661\n\n1660\n\n3146\n\n1137\n\n642\n\n472\n\n3148\n\n1522\n\n501\n\n2890\n\n2091\n\n900\n\n508\n\n510\n\n3091\n\n2890\n\n673\n\n502\n\n1273\n\n1808\n\n515\n\n758\n\n1678\n\n1120\n\n1119\n\n490\n\n1139\n\n1122\n\n1138\n\n1123\n\n1124\n\n1125\n\n1270\n\n1127\n\n1126\n\n1186\n\n1394\n\n1432\n\n1431\n\n674 1430\n\n31\n46\n\n1814\n\n507\n\n1429\n\n4066\n\n5881\n\n2915\n\n2914\n\n1761 466\n\n692\n\n909\n\n1584\n\n505\n\n2352\n\n2923\n\n3021\n2353\n\n2954\n\n2353\n\n2830\n\n703\n\n910\n\n1027\n\n990 1026\n\n991\n\n1647\n\n2957\n\n2956\n\n1025\n\n468\n\n471\n\n2958\n\n1547\n\n2292\n\n2913\n\n2293\n\n1670\n\n1007\n\n2438\n\n3111\n\n3102\n\n2515\n2516\n\n2516\n\n472\n\n1546\n\n2291\n\n904\n\n1236\n\n905\n\n509\n\n3090\n472\n\n514\n\n3089\n\n656\n\n987\n\n800\n\n887\n\n921\n\n888\n\n1044\n\n365\n\n513 1663\n\n514\n\n363\n\n2960\n\n2406\n\n2219\n\n657\n\n976\n\n466\n\n975\n\n972\n973\n\n1008\n\n974\n\n1191\n\n1054\n\n1192\n\n472\n\n881\n\n789\n\n864\n\n2018\n\n1806\n\n1217\n\n1408\n\n3147\n\n2395\n\n2393\n2394\n\n2392\n\n1843\n\n726\n\n751\n\n2218\n\n1092\n\n750\n\n742\n\n31\n47\n\n2220\n\n749\n\n746\n\n1433\n\n521\n\n2396\n\n349\n\n456\n\n753\n\n520\n\n350\n\n2391\n2390\n\n347\n\n1842\n\n1810\n\n767\n\n1227\n782\n\nSpe/VEFebruar 2010\n\nSpe/VE15. März 2010\n\nSpe/VE\n\nGeltungsbereich\n\nWartebereich für Bahn/Bus\n\nübrige Aussenflächen\n\nGrünfläche mit Parkplätzen\n\nGrünfläche\n\nPark- und Gewässerraum\n\nöffentliche Parkanlage\n\nöffentlicher Platz\n\nBaulinie mit Anordnungsbereich\n\nZwangsbaulinie\n\nNormalbaulinie\n\nBaubereiche\n\nUmgebungsbereich\n\nBaulinien\n\nBaubereiche\n\nElemente und Artikel gemäss Reglement\n\nBach gemäss Vorprojekt\n\nErschliessung gemäss Strassenplan\n\nBaumabstandslinie zu Gleisachse\n\nUnterführung für Fussgänger und Radfahrer\n\nöffentliches Fusswegrecht\n\nöffentliche Fuss- und Radwegrechte\n\nZufahrt Einstellhalle/Parkplatzbereich\n\nBaumbereich\n\nGemeindegrenze\n\nOrientierende Elemente\n\nVerkehrsbereich\n\nNaturbereich\n\nInformierende Elemente\n\n16. Okt. 2012 6. Dez. 2012\n9. Dez. 2010\n\n26. April 2012\n27. November 2012\n\nErweiterung um Baufeld H\nBeschluss Einwohnerrat Horw\nGenehmigung Regierungsrat (RRE-Nr. 1274)\n\nBeschluss Einwohnerrat Horw\n\nBeschluss Einwohnerrat Kriens\n\nGenehmigung Regierungsrat (RRE-Nr. 18)\n\n14. April 2011\n\n26. Mai 2011\n\n10. Januar 2012\n\nDezember 2012\n\nSpe/VE\n\n\n


parent_type: affair

format: application/pdf

text: \nN R .  9 1 1\n\nMARKTVERORDNUNG \nDER GEMEINDE HORW \n\nVOM …  \n\nE N T W U R F  \n1 1 .  F E B R U R A R  2 0 2 1\n\nAnhang 3\n\n\n\nINHALT \n \n\n \n\n2 \n\nI. MARKTARTEN, MARKTPLÄTZE, MARKTTAGE, MARKTZEITEN UND ZUGELASSENE \nPRODUKTE 3 \n\nArt. 1   Marktarten 3 \nArt. 2   Marktplätze 3 \nArt. 3   Markttage und Marktzeiten 3 \nArt. 4   Kundgebungen und Strassenaktionen 3 \nArt. 5   Zugelassene Produkte für den Saisonmarkt 3 \nArt. 6   Zugelassene Produkte für den Wochenmarkt 3 \n\nII. BEWILLIGUNG 4 \n\nArt. 7   Bewilligungsgesuch 4 \nArt. 8   Zuteilung 4 \nArt. 9   Abmeldung 4 \nArt. 10 Beschriftung 4 \n\nIII. GEBÜHREN 4 \n\nArt. 11 Standplatzgebühr und Standgebühr 4 \n\nIV. VOLLZUG UND MARKTAUFSICHT 5 \n\nArt. 12 Zuständigkeit 5 \nArt. 13 Standplätze und Stände 5 \nArt. 14 Bezug, Räumung und Reinigung 5 \nArt. 15 Fahrzeugverkehr 5 \nArt. 16 Tiere 5 \nArt. 17 Verbotene Tätigkeiten 5 \nArt. 18 Rechtsmittel 6 \nArt. 19 Übergangsbestimmung 6 \nArt. 20 Inkrafttreten 6 \n\nANHANG 1 7 \n\nSituationsplan 7 \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\n3 \n\nD e r  G e m e i n d e r a t  v o n  H o r w  b e s c h l i e s s t  \n \n− gestützt auf das Marktreglement vom … \n\nI. MARKTARTEN, MARKTPLÄTZE, MARKTTAGE, MARKTZEITEN UND ZUGELAS-\nSENE PRODUKTE \n\nArt. 1   \nMarktarten \n\nEs finden folgende Märkte statt: \n\na) Saisonmärkte, \nb) Wochenmarkt, \nc) weitere Märkte. \n\n \nArt. 2   \n\nMarktplätze \nAls Marktplätze werden die Strassen und Plätze des Ortskerns bezeichnet (vgl. Situationsplan, An-\nhang 1). \n \nDas zuständige Gemeinderatsmitglied kann für Märkte gemäss Art. 1 lit. c weitere Markplätze be-\nwilligen. \n \n\nArt. 3   \nMarkttage und Marktzeiten \n\nDas zuständige Gemeinderatsmitglied legt die Marktdaten und Marktzeiten fest. \n \n\nArt. 4   \nKundgebungen und Strassenaktionen \n\nWährend den Marktzeiten sind auf dem vom zuständigen Gemeinderatsmitglied bezeichneten \nMarktrayon keine Kundgebungen, Strassenaktionen, Unterschriftensammlungen, Werbeaktionen \nund dergleichen zulässig. Der Marktrayon erstreckt sich maximal auf das Gebiet gemäss Situati-\nonsplan im Anhang 1. \n\nArt. 5   \nZugelassene Produkte für den Saisonmarkt \n\n1 Für den Saisonmarkt sind für die Abgabe oder den Verkauf, unter Vorbehalt von Abs. 2, sämtli-\nche Produkte zugelassen. \n \n2 Nicht zugelassen sind \n− Schiesspulver, Explosivstoffe, Arzneimittel, Giftstoffe, \n− politische, weltanschauliche und religiöse Aktionen und Schriften, \n− Produkte, welche gegen die guten Sitten verstossen, \n− Lose und Lotterie (Ausnahme ortsansässige Vereine), \n− lebende Tiere. \n\n \n3 Die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller ist berechtigt und verpflichtet, die im Bewilligungsge-\nsuch deklarierten und bewilligten Produkte zu verkaufen. Vorbehalten bleiben die einschlägigen \nBestimmungen der eidgenössischen und kantonalen Gesetzgebung. \n \n\nArt. 6   \nZugelassene Produkte für den Wochenmarkt \n\n1 Für den Wochenmarkt sind zugelassen \n\n− land- und gartenwirtschaftliche Produkte, \n− Fleisch- und Fischwaren, \n− Backwaren, \n\n\n\n \n\n \n\n4 \n\n− Getreideprodukte, \n− Blumen, \n− Setzlinge und Jungholzpflanzen, \n− konsumfertige Take-Away Verpflegung. \n\n \n2 Die Gesuchstellerin oder der Gesuchsteller ist berechtigt und verpflichtet, die im Bewilligungsge-\nsuch deklarierten und bewilligten Produkte zu verkaufen. Vorbehalten bleiben die einschlägigen \nBestimmungen der eidgenössischen und kantonalen Gesetzgebung. \n\nII. BEWILLIGUNG \nArt. 7   \n\nBewilligungsgesuch \n1 Das Gesuch um Erteilung einer Bewilligung ist zwei Monate vor dem Markttag der Marktchefin, \ndem Marktchef oder der entsprechenden Stellvertretung einzureichen. \n \n2 Zusätzlich notwendige Bewilligungen durch die Luzerner Polizei (Gastgewerbe und Gewerbepoli-\nzei) bleiben vorbehalten. \n \n3 Verspätete Anmeldungen werden gemäss Art. 8 Abs. 2 berücksichtigt, sofern freie Standplätze \nvorhanden sind. \n \n\nArt. 8   \nZuteilung \n\n1 Die Zuteilung der Standplätze erfolgt durch die Marktchefin, den Marktchef oder die entspre-\nchende Stellvertretung. \n \n2 Bei der Zuteilung der Standplätze ist auf die Vielfalt und Attraktivität des gesamten Produktean-\ngebotes sowie den zeitlichen Eingang der Bewilligungsgesuche abzustellen. \n \n3 Standplätze, die bei Marktbeginn noch nicht bezogen sind, können von der Marktchefin, vom \nMarktchef oder der entsprechenden Stellvertretung anderweitig zugeteilt werden. \n \n\nArt. 9   \nAbmeldung \n\nDie Marktchefin, der Marktchef oder die entsprechende Stellvertretung ist spätestens 24 Stunden \nvor Marktbeginn zu benachrichtigen, wenn von einer Bewilligung nicht Gebrauch gemacht wird. \n \n\nArt. 10 \nBeschriftung \n\n1 Die Marktfahrerinnen und Marktfahrer haben an ihren Verkaufsständen an gut sichtbarer Stelle \nein Schild mit Namen, Vornamen und Wohnort anzubringen. Bei Alkoholverkauf sind die entspre-\nchenden Jugendschutzbestimmungen erkennbar anzubringen. \n \n2 Die Verkaufspreise sind deutlich und gut sichtbar, gemäss den eidgenössischen Vorschriften \nüber die Bekanntgabe von Preisen, anzubringen. \n\nIII. GEBÜHREN \nArt. 11 \n\nStandplatzgebühr und Standgebühr \n1 Für die vorübergehende Benützung öffentlichen Grundes wird eine Standplatzgebühr gemäss \nMarktreglement verlangt. \n\n\n\n \n\n \n\n5 \n\nIV. VOLLZUG UND MARKTAUFSICHT \nArt. 12 \n\nZuständigkeit \n1 Der Gemeinderat wählt eine Marktchefin oder einen Marktchef sowie die entsprechende Stellver-\ntretung. \n \n2 Das zuständige Gemeinderatsmitglied und, soweit nichts anderes geregelt, die Marktchefin, der \nMarktchef oder die entsprechende Stellvertretung vollziehen das Marktreglement und die Marktver-\nordnung. \n \n3 Die Personen gemäss Abs. 2 können Weisungen erlassen. \n \n\nArt. 13 \nStandplätze und Stände \n\nDie Marktchefin, der Marktchef oder die entsprechende Stellvertretung bestimmt die Anzahl, \nGrösse und Lage der Standplätze und der Stände. \n \n\nArt. 14 \nBezug, Räumung und Reinigung \n\n1 Der Bezug der Standplätze und Stände hat spätestens 1/2 Stunde vor Marktbeginn zu erfolgen. \nEr muss spätestens bei Marktbeginn abgeschlossen sein. \n \n2 Die Standplätze und Stände sind innerhalb einer Stunde nach Marktschluss zu räumen und un-\nmittelbar anschliessend einwandfrei zu reinigen. \n \n\nArt. 15 \nFahrzeugverkehr \n\n1 Die Zufahrt zu den Märkten sowie die Parkierung erfolgt gemäss den Weisungen der Marktche-\nfin, des Marktchefs oder der entsprechenden Stellvertretung. \n \n2 Das Befahren der Marktplätze nach Marktbeginn mit Fahrzeugen aller Art ist bis zum Markt-\nschluss nicht gestattet. \n \n3 Die Marktchefin, der Marktchef oder die entsprechende Stellvertretung kann Ausnahmebewilli-\ngungen erteilen. \n \n\nArt. 16 \nTiere \n\nDas Mitnehmen von Tieren bedarf der Bewilligung durch die Marktchefin, den Marktchef oder die \nentsprechende Stellvertretung. \n \n\nArt. 17 \nVerbotene Tätigkeiten \n\n1 Das Anlocken von Kundschaft zum Abschluss von Verträgen ausserhalb der Marktplätze ist wäh-\nrend des Marktes verboten. \n \n2 Die Werbung darf die Kundschaft nicht belästigen und sich nicht störend auf den Betrieb der be-\nnachbarten Marktstände auswirken. Insbesondere untersagt sind das marktschreierische Anbieten \noder das aufdringliche Auffordern des Publikums zum Kauf. \n \n3 Die Verwendung von Verstärkeranlagen, Lautsprechern, Megaphonen, Bild- und Tonwiedergabe-\ngeräten und dergleichen ist verboten. \n \n4 Die Marktchefin, der Marktchef oder die entsprechende Stellvertretung kann Ausnahmen nament-\nlich im Zusammenhang mit von der Gemeinde organisierten Attraktionen erteilen. \n\n\n\n \n\n \n\n6 \n\n \nArt. 18 \n\nRechtsmittel \n1 Gegen die gestützt auf diese Verordnung erlassenen Entscheide der vom Gemeinderat beauf-\ntragten Personen kann bei Entscheiden innert 20 Tagen und bei Zwischenentscheiden innert \n10 Tagen beim Gemeinderat Einsprache erhoben werden. \n \n2 Gegen Entscheide des Gemeinderates kann innert 30 Tagen beim Regierungsrat Beschwerde \nerhoben werden. \n \n3 Im Übrigen richtet sich das Rechtsmittelverfahren nach dem Gesetz über die Verwaltungsrechts-\npflege1. \n \n\nArt. 19 \nÜbergangsbestimmung \n\nDiese Verordnung ist auf alle Verfahren anwendbar, die im Zeitpunkt des Inkrafttretens noch nicht \nabgeschlossen sind. \n \n\nArt. 20 \nInkrafttreten \n\nDiese Verordnung tritt auf den 1. Juli 2021 in Kraft. Sie ist zu veröffentlichen. \n\nHorw, …  \n \n \n \nRuedi Burkard Irene Arnold \nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n \n  \n\n \n1 SRL Nr. 40, Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) \n\n\n\n \n\n \n\n7 \n\nA n h a n g  1  \n\nSITUATIONSPLAN \n \n\n \n \n \n  \n\n\n\n \n\n \n\n8 \n\nT a b e l l e  \nÄnderungen des Marktverordnung der Gemeinde Horw vom …  \n\nNr. der Änderung Datum Geänderte Stellen Art der Änderung \n  Keine  \n\n \n\n\n


text: \n \n \nGEMEINDERAT \nBericht und Antrag \n \n \n \n\n \n \n\n2019-765 BD \n\nNr. 1718  \n\nvom 16. März 2023 \n\nan Einwohnerrat von Horw \n\nbetreffend Teilrevision Nutzungsplanung 2021 \n\n \n\n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n1 Ausgangslage \n\nDie letzte Totalrevision der Nutzungsplanung Horw trat im Jahr 2011 in Kraft. Seither wurden \nauf übergeordneter Stufe neue Vorgaben von Kanton und Bund erlassen, die in die kommunale \nOrtsplanung zu übernehmen sind.  \n \nDazu gehören insbesondere die neuen Baubegriffe und Messweisen1 gemäss revidiertem Pla-\nnungs- und Baugesetz (PBG), der kantonale Richtplan 20152, die Ausscheidung von Gewässer-\nräumen3 und Verkehrszonen4 sowie die höhere Gewichtung der Siedlungsentwicklung nach in-\nnen. Zudem haben sich an die Nutzungsplanung seitens Gemeinde neue Anforderungen erge-\nben: Die Zonenpläne A und B sowie das Bau- und Zonenreglement (BZR) genügen den heuti-\ngen Ansprüchen stellen- bzw. ortsweise nicht mehr.  \n \nAls strategische Grundlage für die Teilrevision der Ortsplanung erarbeitete die Gemeinde Horw \n– unter mehrmaligem Einbezug der Bevölkerung – von 2019 bis 2020 in Phase 1 das Räumli-\nche Entwicklungskonzept 2040 (REK 2040). Das REK 2040 zeigt die angestrebte räumliche \nEntwicklung bis ins Jahr 2040 auf und führt das Leitbild zur räumlichen Entwicklung (2005) und \ndas Räumliche Gesamtkonzept (2007) weiter.  \n \nIm Rahmen der Teilrevision der Nutzungsplanung werden nun die neuen übergeordneten Vor-\ngaben, die angestrebte räumliche Entwicklung gemäss REK 2040 sowie die veränderten Be-\ndürfnisse grundeigentümerverbindlich in die kommunale Nutzungsplanung übernommen. \n\n \n1 Der Kanton Luzern hat sich der interkantonalen Vereinbarung über die Harmonisierung der \n\nBaubegriffe (IVHB) angeschlossen. \n2 Das im Jahr 2014 revidierte Bundesgesetz über die Raumplanung verlangt den Stopp der Zersiedelung und einen haushälteri-\n\nschen Umgang mit der Ressource Boden. Der Kanton Luzern hat diese Vorgaben mit der Teilrevision des kantonalen Richtplans \n2015 übernommen. \n3 Im Jahr 2009 hat der Bund das Gewässerschutzgesetz revidiert. Seither gelten für Gemeinden ohne ausgeschiedenen Gewässer-\n\nraum – Horw gehört dazu – die strengeren Übergangsbestimmungen. \n4 Das Datenmodell des Bundes sieht für Verkehrsflächen eine spezifische Verkehrszone vor. Der Kanton Luzern hat dazu im revi-\n\ndierten PBG, in Kraft seit dem 1. Januar 2014, neu die Verkehrszone eingeführt (§ 52 PBG). \n\n\n\n16. März 2023 \nTeilrevision Nutzungsplanung 2021 \n \n\n \n \n\nSeite 2/12 \n\n \n \n\n2 Zielsetzungen \n\nDie Zielsetzungen für die Teilrevision der Nutzungsplanung lassen sich in zwei Kategorien ein-\nteilen: \n  \n\n \n\nA\nu\ns\n ü\n\nb\ne\nrg\n\ne\no\nrd\n\n- \nn\ne\nte\n\nn\n V\n\no\nrg\n\na\nb\ne\nn\n \n\n- Umsetzung der IVHB  \n- Überprüfung der Gestaltungs- und Bebauungspläne \n- Umsetzung der Inhalte aus dem Regelwerk Luzern Süd \n- Festlegung von Gewässerräumen sowie Ausscheidung der Verkehrszonen und \n\nVerkehrsflächen \n- Konkretisierung der Innenentwicklung \n \n\n  \n\n \n\nA\nu\ns\n d\n\ne\nm\n\n R\nE\n\nK\n \n\n- Quantitative Sicherung und qualitative Aufwertung der Freiräume  \n- Aufnahme von generellen, qualitätssichernden Bestimmungen zur Einpassung ins \n\nOrts- und Landschaftsbild  \n- Ermöglichung einer qualitätsorientierten Innenentwicklung in den definierten \n\nSchlüsselgebieten  \n- Transformation der Horwer Seebucht zu einem mehrheitlich öffentlichen Freiraum  \n- Aufnahme von Bestimmungen für eine klimaangepasste Entwicklung \n- Förderung von preisgünstigem Wohnraum \n\n \n\n3 Projektorganisation \n\nDie Teilrevision der Nutzungsplanung wird durch das Baudepartement mit einem externen Pla-\nnungsbüro bearbeitet. Die im Jahr 2018 durchgeführte öffentliche Ausschreibung ergab einen \nZuschlag für das Planungsbüro Metron Raumentwicklung AG mit Sitz in Brugg AG. Es gilt an-\nzumerken, dass die Metron Raumentwicklung AG bereits die «Totalrevision der Nutzungspla-\nnung 2010» begleitet hat.  \n \nDie Teilrevision der Ortsplanung erfolgt in zwei Phasen. In der aktuellen, zweiten Phase der \nTeilrevision der Nutzungsplanung, diente das REK 2040 der Projektsteuerung (PS) und der \nOrtsplanungskommission des Gemeinderates (OPK) als strategische Grundlage für die Revisi-\non der Planungsinstrumente. \n\n \n\nPhase 2: Organigramm Teilrevision der Nutzungsplanung \n\n \n\n\n\n16. März 2023 \nTeilrevision Nutzungsplanung 2021 \n \n\n \n \n\nSeite 3/12 \n\n \n \n\n2019 – 2020 \n\n \nPhase I \nREK 2040 \n\nSeit 2021 \n\nPhase II \nTeilrevision Nut-\nzungsplanung \n\n4 Planungsablauf \n\n4.1 Inhaltliche Erarbeitung \n\nDas in der ersten Phase erarbeitete REK 2040 wurde am 22. Okto-\nber 2020 vom Gemeinderat verabschiedet und am 4. Februar 2021 vom \nEinwohnerrat zustimmend zur Kenntnis genommen.  \n \nIn der zweiten Phase erarbeiteten die PS und die OPK die Revision der \nPlanungsinstrumente. Im Herbst 2021 gab der Gemeinderat das Dossier \nzur öffentlichen Mitwirkungsauflage frei und parallel prüfte der Kanton die-\nses vor. Nach einer Bereinigung gab der Gemeinderat die Unterlagen im \nSpätsommer 2022 für die öffentliche Auflage frei. Ende 2022 wurden die \nEinspracheverhandlungen geführt. Der Einwohnerrat berät nach Freigabe \ndes Gemeinderates die Teilrevision der Ortsplanung in zwei Lesungen. \nDie erste Lesung ist im Frühjahr 2023 angesetzt. Davon abhängig, ob eine \nzweite Teilauflage beschlossen wird, wird der Zeitpunkt für die zweite Le-\nsung bestimmt. \n \n\n  \nPhase 2: Ablauf Teilrevision der Ortsplanung \n\n \nDie Gemeinden haben seitens Kanton die Aufgabe, die IVHB bis Ende 2023 umzusetzen. Des-\nhalb sieht das Zeitprogramm den Abschluss der Phase 2 ab Herbst 2023 vor. Allerdings kann \neine allfällige zweite Auflage diesen Zeitplan verzögern. Es ist zu erwähnen, dass diverse Lu-\nzerner Gemeinden den Prozess der (Teil)Revision der Nutzungsplanung nicht bis Ende 2023 \n\n\n\n16. März 2023 \nTeilrevision Nutzungsplanung 2021 \n \n\n \n \n\nSeite 4/12 \n\n \n \n\nabschliessen können: So haben Ende 2022 erst rund ¼ der Gemeinden ihre (Teil)Revision ab-\ngeschlossen. \n\n4.2 Öffentliche Mitwirkung \n\nVom 18. Oktober 2021 bis 10. Dezember 2021 erfolgte die öffentliche Mitwirkung, die allen Inte-\nressierten die Möglichkeit gab, zur Teilrevision der Nutzungsplanung schriftlich Stellung zu \nnehmen. Dabei gingen von 73 Mitwirkenden mehr als 230 Mitwirkungseingaben ein. Diese be-\ninhalteten diverse Themen – insbesondere das Bauen am Hang, den Gewässerraum und den \npreisgünstigen Wohnraum. Die Eingaben wurden überprüft und im Mitwirkungsbericht (An-\nhang 15), der allen Mitwirkenden zugestellt wurde, abgehandelt. Nach Möglichkeit flossen die \nEingaben in die Überarbeitung der Nutzungsplanung ein. \n\n4.3 Kantonale Vorprüfung \n\nParallel zur öffentlichen Mitwirkung wurde die Teilrevision der Nutzungsplanung dem Kanton \nzur Vorprüfung unterbreitet. Der Kanton lobte die umfassende, zweckmässige und sachgerech-\nte Nutzungsplanung, wobei er besonders den haushälterischen Umgang mit der Ressource Bo-\nden, die Förderung einer klimaangepassten Innenentwicklung, die Aufwertung von Frei- und \nErholungsräumen sowie die differenziert formulierten Bauvorschriften zum Schutz des Orts- und \nLandschaftsbildes hervorhob. Die Änderungsanträge des Kantons, die im Vorprüfungsbericht \n(Anhang 16) gesammelt sind, wurden überprüft und grösstenteils umgesetzt.  \n\n4.4 Öffentliche Auflage \n\nDie öffentliche Auflage der Nutzungsplanung erfolgte vom 29. August 2022 bis 27. Septem-\nber 2022. Während der öffentlichen Auflage gingen 65 Einsprachen zur Nutzungsplanung ein. \nDarin wurden insbesondere Partikularinteressen wie höhere Nutzungsmasse, kleinere Gewäs-\nserabstände oder eine Reduktion der Grünzonen vorgebracht. Weiter wurden die Höhenmasse \nin den Wohnzonen W2a und W2b in Frage gestellt, die korrekte Abbildung der Ausnützungsre-\nserve in der Zone Quartiererneuerung gefordert sowie die Einschränkungen durch bestimmte \nArtikel des Bau- und Zonenreglements (Klima, qualitätsvolles Bauen und Freiraumgestaltung) \nkritisiert. Ende 2022 fanden konstruktive Einspracheverhandlungen statt, worauf bisher 12 Ein-\nsprachen zurückgezogen wurden. Vor dem Hintergrund, dass allfällige Anpassungen an den \nPlanungsunterlagen nicht verbindlich zugesichert, sondern lediglich als Antrag zuhanden des \nGemeinderates und des Einwohnerrates in Aussicht gestellt werden konnten, ist es nicht über-\nraschend, dass nicht mehr Einsprachen zurückgezogen wurden. \n\n4.5 Behandlung im Gemeinderat \n\nAus den Einspracheverhandlungen und im Rahmen der weiteren Bearbeitung des Projekts gin-\ngen neue Erkenntnisse hervor, welche kleinere Präzisierungen und Anpassungen im BZR er-\nfordern. Der Gemeinderat beriet das Geschäft in drei Lesungen und empfiehlt dem Einwohner-\nrat eine zweite Teilauflage (siehe Punkt 8 Weiteres Vorgehen).  \n\n4.6 Behandlung im Einwohnerrat \n\nDer Einwohnerrat berät das Geschäft am 4. Mai 2023 in erster Lesung. Eine allfällige zweite \nTeilauflage wäre vor den Sommerferien 2023 anzustreben, um den weiteren Planungsverlauf \nmöglichst wenig zu verzögern. Nach der Durchführung allfälliger Einspracheverhandlungen ist \ndie zweite Lesung im Einwohnerrat vorgesehen. Im Frühjahr 2024 ist die Urnenabstimmung ge-\nplant. Bei einem «JA» werden die Unterlagen dem Kanton zur definitiven Genehmigung unter-\nbreitet. \n\n\n\n16. März 2023 \nTeilrevision Nutzungsplanung 2021 \n \n\n \n \n\nSeite 5/12 \n\n \n \n\n5 Planungsinhalte \n\nÜber folgende grundeigentümerverbindliche Bestandteile der Teilrevision der Nutzungsplanung \nhat der Einwohnerrat zu beschliessen: \n\n− Teilrevision Bau- und Zonenreglement 2021 (Synopse) (Anhang 1) \n\n− Teilrevision Zonenplan A 2021 (Mst. 1:5'000) (Anhang 2) \n\n− Teilrevision Zonenplan B 2021 (Mst. 1:5'000) (Anhang 3) \n\n− Teilrevision Aussichtsschutzreglement 20215 (Anhang 4) \n\n− Gewässerraumkarten Zentrum, Nord, West, Halbinsel (Mst. 1:2'000) (Anhänge 5 - 8) \n\n− Bericht der unerledigten Einsprachen (Anhang 9) \n\n− Aufhebung Baulinien Gewässer (Mst. 1:5'000) (Anhang 10) \n \nOrientierend und damit zur Kenntnisnahme durch den Einwohnerrat sind folgende Dokumente: \n\n− Bau- und Zonenreglement (inkl. Entwurf Teilrevision 2021) (Anhang 11) \n\n− Zonenplan A (inkl. Entwurf Teilrevision 2021) (Anhang 12) \n\n− Zonenplan B (inkl. Entwurf Teilrevision 2021) (Anhang 13) \n\n− Planungsbericht nach Art. 47 RPV (Anhang 14) \n\n− Mitwirkungsbericht (23. Juni 2022) (Anhang 15) \n\n− Kantonaler Vorprüfungsbericht Teilrevision Nutzungsplanung 2021 (4. April 2022) \n(Anhang 16) \n\n− Räumliches Entwicklungskonzept 2040 (REK 2040)6 (Anhang 17) \n\n− Entfallende statische Waldgrenzen (Mst. 1:5'000) (Anhang 18) \n\n− Richtlinien Flachdachbegrünung, Klimaanpassung, ökologisch wertvolle Flächen, Pflanzen-\nverwendung, Umgebungsplan (in 2. Lesung im Gemeinderat beraten) (Anhänge 19 – 23) \n\n \nAus parallelen und teilweise bereits abgeschlossenen Verfahren stammen folgende Dokumen-\nte: \n\n− Teilrevision Naturschutzverordnung 2021 (Stand öffentliche Auflage)7 (Anhang 24) \n\n− Erläuterungsplan Naturobjekte (Mst. 1:5’000) (Stand öffentliche Auflage) (Anhang 25) \n\n− Kantonaler Vorprüfungsbericht Teilrevision Naturschutzverordnung 2021 (29. Juni 2022) \n(Anhang 26) \n\n− Waldfeststellung (Mst. 1:500 / Mst. 1:1'000)8 (Anhang 27) \n\n6 Ausgewählte Sachthemen \n\nNachfolgend wird auf ausgewählte wichtige Sachthemen der Teilrevision der Nutzungsplanung \neingegangen. Alle Details und weitere Themen sind dem Planungsbericht (Anhang 9) zu ent-\nnehmen. \n\n6.1 Umsetzung IVHB \n\nDie grössten Änderungen im Rahmen der Umsetzung der IVHB betreffen insbesondere die Ab-\nlösung der Ausnützungsziffer durch die Überbauungsziffer und die Anzahl Vollgeschosse durch \nHöhenmasse. Die Festlegung der zulässigen Überbauungsziffer (ÜZ) erfolgt anhand des 80 %-\n\n \n5 Das Aussichtsschutzreglement wurde in Abstimmung mit der Teilrevision der Nutzungsplanung überprüft und aktualisiert.  \n6 Das REK 2040 wurde 4. Februar 2021 vom Einwohnerrat zustimmend zur Kenntnis genommen. \n7 Die Naturschutzverordnung wurde in Abstimmung mit der Teilrevision der Nutzungsplanung überprüft und aktualisiert. Nach Ab-\n\nschluss der Einspracheverhandlungen wird dieses Verfahren separat weitergeführt: Die Naturobjekte werden durch den Gemeinde-\nrat verfügt. \n8 Das Verfahren der Waldfeststellung wurde Anfang Februar 2023 abgeschlossen, nachdem der Waldfeststellungsentscheid ohne \n\nEinspracheeingang auflag. \n\n\n\n16. März 2023 \nTeilrevision Nutzungsplanung 2021 \n \n\n \n \n\nSeite 6/12 \n\n \n \n\nQuantils: Dieser Wert bildet 80 % des heutigen Bestandes ab und ist ein bewährter erster \nRichtwert. Diverse Baugesuche der vergangenen Jahre dienten einer Plausibilitätsprüfung. Die \nFestlegung der Höhen erfolgte mit einer Annahme von 3.00 m pro Vollgeschoss, ein Spielraum \nvon 0.50 m ermöglicht eine gewisse Flexibilität. Um bei der Höhendefinition Schrägdächer nicht \nzu benachteiligen, werden Traufhöhen und Gesamthöhen festgelegt, die höher ausfallen als die \nFassadenhöhen und Gesamthöhen der Flach- und Pultdächer. \n\n6.2 Gestaltungs- und Bebauungspläne (Zone Quartiererneuerung) \n\nMit der IVHB-Umsetzung verlieren die bisher verwendeten Baubegriffe ihre Verankerung im \nübergeordneten Recht per Ende 2023. Gestaltungs- und Bebauungspläne, welche die alten \nBaubegriffe verwenden, stehen im Widerspruch zum übergeordneten Recht, weshalb in diesen \nGebieten ab Ende 2023 keine Baubewilligung mehr erteilt werden kann. Es sei denn, die Son-\ndernutzungspläne (SNP) werden rechtzeitig angepasst, was in der Praxis aus verfahrenstechni-\nschen Gründen unrealistisch ist. Die Gemeinde Horw nimmt eine proaktive Rolle ein, um \nRechts- und Planungsunsicherheiten zu vermeiden. Die meisten SNP werden aufgehoben, da \nsie bereits vollständig oder weitgehend umgesetzt sind (siehe Anhänge 6 und 7 BZR). Es gilt \nneu die Regelbauweise.  \n \nDie Aufhebung der SNP wurde aufgrund von Rückmeldungen aus der öffentlichen Mitwirkung \nerneut vertieft überprüft. Gestützt auf diese Überprüfung werden die Gebiete Kirchmättli, Lan-\ngensand, Under Spisse und Breite einer Spezialzone (Zone Quartiererneuerung) als neue \nGrundzone zugewiesen (Art. 8b BZR). In diesen Gebieten würde die Aufhebung der Sondernut-\nzungsplanung zum Wegfallen von Bestimmungen führen, die aus öffentlicher Sicht beizubehal-\nten sind und nicht vollumfänglich durch die Regelbauweise ersetzt werden können. \n \nIm Rahmen der Aufhebung verschiedener SNP werden Flächen für Überbauungen frei, deren \nAusnützung bis anhin im Rahmen der Sondernutzungspläne andernorts bereits realisiert wur-\nden oder die bis anhin den Bewohnerinnen und Bewohnern als Freiraum und Erholungsanlage \ngedient haben. Diese Flächen sollen als Freiräume erhalten bleiben. Sie werden gesichert, in \ndem sie der Grünzone zugeteilt werden und damit eine neue Überbauung ausgeschlossen wird. \n \n\n  \n\nÜberprüfung der Sondernutzungspläne (SNP) \n\n\n\n16. März 2023 \nTeilrevision Nutzungsplanung 2021 \n \n\n \n \n\nSeite 7/12 \n\n \n \n\n6.3 Sicherung und Aufwertung Freiräume und Klima \n\nIn den Wohnzonen, der Wohn- und Arbeitszone sowie in der Arbeitszone wurden Grünflächen-\nziffern eingeführt. In den Zentrumszonen wird auf qualitative Vorgaben gesetzt. Hinzu kommt \nder Anteil ökologisch wertvoll zu gestaltende Umgebungsfläche von 10 %, die in den Wohnzo-\nnen, der Wohn- und Arbeitszone sowie der Arbeitszone zu realisieren ist. Die genaue Definition \ndieser Flächen wird in Richtlinien des Gemeinderates ausformuliert. \n \nDer zunehmenden Bedeutung von Klimaanpassung und Klimaschutz soll mit zwei neuen Arti-\nkeln im BZR gerecht werden:  \n\n− Art. 2a BZR hält den Grundsatz fest, dass den Themen Klimaschutz und Klimaadaption im \nPlanungs- und Bauwesen auf allen Stufen angemessen Rechnung zu tragen ist.  \n\n− Art. 44a BZR befähigt den Gemeinderat, Baubewilligungen für Wohnbauten mit mehr als \nsechs Wohnungen mit Auflagen zu verbinden, die der Hitzebelastung entgegenwirken. Da-\nmit wird die Anwendung auf die Gebiete mit dem grössten Handlungsbedarf eingegrenzt. \n\n6.4 Siedlungsentwicklung nach innen \n\nIm Planungshorizont der nächsten 15 Jahre verzichtet Horw auf Einzonungen. Dem haushälte-\nrischen Umgang mit den bestehenden Bauzonen kommt daher eine umso grössere Bedeutung \nzu, wobei die Siedlungsentwicklung nach innen in hoher Qualität umgesetzt werden soll. Dies \nwird mit einer gezielten Entwicklung der Schlüsselgebiete und der Umsetzung der Leitideen \ngemäss REK umgesetzt: \n\n− In den Gebieten Steinen-Grisigen und Riedmatt-Schöngrund wird eine Gestaltungsplan-\npflicht eingeführt (mögliche Boni bei qualitativer Bebauung von bis zu 20 % auf die ÜZ und \n3.00 m auf die Höhe). \n\n− Die Gebiete Allmendstrasse, Wegmatt und Bachstrasse sind seit der Totalrevision 2010 als \nZone für verdichtete Bauweise ausgeschieden. Sie erhalten unter Einhaltung qualitativer \nKriterien die Möglichkeit auf 3.00 m mehr Höhe, anstelle einer höheren ÜZ. \n\n− Entlang der Kantonsstrasse (als urbanes Rückgrat) sind Um- und Aufzonungen vorgesehen, \num die Strasse besser zu fassen und zusätzlichen Raum für Gewerbe, Dienstleistungen \noder öffentliche Nutzungen bereitzustellen.  \n\n− Die Horwer Seebucht wird aufgrund des stetig wachsenden Bedarfs an Freiräumen trans-\nformiert: Dafür werden ausgewählte Grundstücke in die Zone für öffentliche Zwecke bzw. in \ndie Zone für Sport- und Freizeit umgezont. \n\n− Zukünftig erhält der Gemeinderat die Kompetenz, Baubewilligungen in Zentrumszonen, \nKernzonen sowie in Wohnzonen zu verweigern, wenn die ÜZ um mehr als 20 % und / oder \ndie maximal zulässige Gesamthöhe um mehr als 3.00 m unterschritten wird. \n\n6.5 Teilrevision Aussichtsschutzreglement \n\nDas Aussichtsschutzreglement wurde in Abstimmung mit der Teilrevision der Nutzungsplanung \nüberprüft und aktualisiert. Die Anpassungen betreffen zwei Aussichtpunkte (Bruust und \nOberfondlen), die wegen fehlender Aussicht und Aufenthaltsmöglichkeiten oder fehlender Er-\nschliessung entlassen wurden und zwei Aussichtpunkte (Berg Sion und Under Spisse), die neu \naufgenommen wurden. Die Aufnahme des Aussichtspunktes Under Spisse steht dabei in Zu-\nsammenhang mit der Aufhebung des Bebauungsplans Oberspissen. \n\n\n\n16. März 2023 \nTeilrevision Nutzungsplanung 2021 \n \n\n \n \n\nSeite 8/12 \n\n \n \n\n7 Noch nicht erledigte parlamentarische Vorstösse \n\nAm 12. Oktober 2012 ging die Motion Nr. 274/2012 von Markus Bider (CVP, heute Die Mitte) zu \nZonen für preisgünstigen Wohnraum ein: \n«Die attraktive Wohnlage der Gemeinde Horw wirkt sich sowohl auf die Bauland- als auch auf \ndie Immobilienpreise aus. Damit Horw auch in Zukunft über eine gut durchmischte Bevölkerung \nverfügt und es auch künftig erschwinglichen Wohnraum gibt, wird der Gemeinderat beauftragt, \neinen Vorschlag zur gesetzlichen Regelung der Sicherstellung von preisgünstigem Wohnraum \nauszuarbeiten.» \n \nDer Auftrag der Motion ist in die Teilrevision der Nutzungsplanung eingeflossen. Die Förderung \nvon preisgünstigem bzw. bezahlbarem Wohnraum entspricht der Gemeindestrategie «Horw \n2030» sowie den Zielsetzungen des REK 2040. Beide Strategien basieren u. a. auf dem Pla-\nnungsbericht Wohnraumpolitik vom 28. Januar 2016, der an der Einwohnerratssitzung vom \n21. April 2016 zur Kenntnis genommen wurde. Insbesondere mit dem Reglement preisgünstiger \nWohnraum vom 24. Mai 2018 bezweckt die Gemeinde den Erhalt und die Schaffung eines aus-\ngewogenen Angebots an preisgünstigem Wohnraum. Das Reglement regelt die Zusammenar-\nbeit der Gemeinde mit den in Horw tätigen interessierten Wohnbauträgern und deren Organisa-\ntionen. Ziel ist die aktive Unterstützung der Wohnbauträger, um eine gute soziale Durchmi-\nschung der Quartiere zu fördern und das Angebot an preisgünstigem Wohnraum bis 2029 um \nmindestens 100 Wohnungen erweitern zu können.  \n \nDie Einführung einer Zone für preisgünstigen Wohnraum gemäss § 45 Abs. 3 PBG wurde über-\nprüft. Diese sieht vor, dass für preisgünstigen Wohnungsbau eine höhere ÜZ gewährt werden \nkann. Die Zone kann weiter mit einem Mindestanteil an preisgünstigem Wohnraum versehen \nwerden. Die Zone wurde aus den folgenden Gründen verworfen:  \n\n− Die Förderung beschränkt sich auf die ausgeschiedenen Zonen, d. h. ausserhalb der festge-\nlegten Gebiete ist trotz möglichem Interesse von interessierten Wohnbauträgern oder von \nweiteren Akteurinnen und Akteuren keine Förderung möglich.  \n\n− Die Festlegung eines Mindestanteils an preisgünstigen Wohnungen ist insbesondere für un-\nbebaute oder umzunutzende Areale ein geeignetes Instrument. Für die bereits bebauten \nSchlüsselgebiete aus dem REK 2040 mit kleinteiliger Parzellenstruktur erscheint die Festle-\ngung als nicht zweckmässig und ggf. hindernd für eine Siedlungsentwicklung nach innen.  \n\n \nDie Schlüsselgebiete Riedmatt-Schöngrund und Steinen-Grisigen werden im Rahmen der Teil-\nrevision der Nutzungsplanung mit einer Gestaltungsplanpflicht überlagert. Im teilrevidierten \nBau- und Zonenreglement werden im Anhang 5 die Zielsetzungen der Gestaltungsplanpflicht-\ngebiete aufgelistet. Die Erstellung von preisgünstigem Wohnraum ist dort explizit vorgegeben.  \nZudem wird Art. 29 Abs. 4 Bau- und Zonenreglement so ergänzt, dass die Gemeinde Horw in \nGestaltungs- und Bebauungsplänen einen Prozentsatz an preisgünstigem Wohnraum festlegen \nkann. Diese Vorgabe kann sowohl für Gestaltungspläne innerhalb als auch ausserhalb von ge-\nstaltungspflichtigen Gebieten erlassen werden und die Wohnungen sind dauerhaft für diesen \nZweck zu nutzen. Die Gemeinde Horw erhält so die Möglichkeit, den Anteil an preisgünstigen \nWohnungen in den Gestaltungsplangebieten zu beeinflussen bzw. mit den betroffenen Grund-\neigentümerinnen und Grundeigentümern aushandeln zu können. \n\n\n\n16. März 2023 \nTeilrevision Nutzungsplanung 2021 \n \n\n \n \n\nSeite 9/12 \n\n \n \n\nWeiter wurden im teilrevidierten Bau- und Zonenreglement zwei generelle Nutzungsprivilegien \nzur Förderung des preisgünstigen Wohnraums aufgenommen:  \n\n− Gemäss Art. 4a Abs. 7 BZR kann Stand öffentliche Auflage ein Bonus von 5 % auf die \nÜberbauungsziffer (ÜZ) gewährt werden. Im Sinne einer Qualitätssicherung sind die Anfor-\nderungen gemäss § 75 Abs. 3 PBG zu erfüllen und die ÜZ darf nicht über den maximalen \nBonus mit Gestaltungsplan erhöht werden. Der Gemeinderat schlägt dem Einwohnerrat für \neine allfällige zweite Teilauflage folgende Änderungen vor: \na. der Verweis auf § 75 Abs. 3 PBG soll gestrichen werden \nb. eine Kumulation des Bonus von 5 % auf die ÜZ mit den max. 10 % für einen freiwilligen \n\nGestaltungsplan auf gesamthaft 15 % soll ermöglicht werden \n\n− Gemäss Art. 4a Abs. 5 BZR kann in den Wohnzonen sowie in den Zentrumszonen Z1 und \nZ2 ein Bonus von 1.50 m auf die Höhenmasse zugunsten eines erhöhten Erdgeschosses \ngewährt werden. Insbesondere im Talboden stellt dies einen wirtschaftlich motivierten An-\nreiz dar.  \n\n8 Weiteres Vorgehen \n\nDie Quartiererneuerungszonen, die im Rahmen der Qualitätssicherung von aufgehobenen Son-\ndernutzungsplanungen festgelegt wurden (siehe 6.2 Gestaltungs- und Bebauungspläne), bein-\nhalten teilweise separate Nutzungsmasse. Im Rahmen der Einspracheverhandlungen hat sich \ngezeigt, dass mehreren Grundstücken in den Quartiererneuerungszonen eine Ausnützungsre-\nserve zusteht, weil im Rahmen der Änderung der Nutzungsplanung im Jahr 2000 die Ausnüt-\nzungsziffern mehrerer Bauzonen erhöht und die älteren Sondernutzungsplanungen nicht ent-\nsprechend aktualisiert wurden. Diesen Fehler gilt es zu korrigieren. Er ist der hauptsächliche \nAuslöser, weshalb dem Einwohnerrat eine zweite Teilauflage der Nutzungsplanung beantragt \nwird. Diese Gelegenheit soll genutzt werden, um weitere kleinere Ergänzungen und Präzisie-\nrungen vorzunehmen. Der Gemeinderat schlägt dem Einwohnerrat folgende Änderungen der \nNutzungsplanung vor: \n\n− Art. 4a Abs. 1 Grundmasse: Eine Erhöhung der max. Überbauungsziffer für die Wohnzonen \nW2a auf 0.20 und W2b auf 0.25 soll vorgenommen werden.  \n\n− Art. 4a Abs. 7 Bonus preisgünstiger Wohnraum: Eine Kombination des Bonus (5 %) mit \nfreiwilligen Gestaltungsplänen (10 %) zu max. 15 % soll zugelassen werden. Der Verweis \nauf § 75 Abs. 3 PBG ist zu streichen. \n\n− Art. 8b Abs. 3 Zone Quartiererneuerung: Mehrere Grundstücke in den Gebieten Langen-\nsand, Under Spisse und Breiten weisen grössere Ausnützungsreserven auf. Diese sind in \nArt. 8b Abs. 3 BZR mit einer Erhöhung der zulässigen anrechenbaren Gebäudefläche abzu-\nbilden. \n\n− Anhang 3, Zweckbestimmungen Grünzone: Nr. 62 ist zu aktualisieren («Aussichtspunkt» \nanstatt «Freihaltung von Bauten und Anlagen»). \n\n− Anhang 5, Zielsetzungen Gestaltungsplanpflicht Ober Spisse (Grundstück 1653): Zu ergän-\nzen ist die maximale Gesamthöhe von 8.50 m und dass Bauten als Einfamilienhäuser in Er-\nscheinung zu treten haben. \n\n− Anhang 5, Zielsetzungen Gestaltungsplanpflicht Allwinden: Streichung der gemeinschaftlich \ngenutzten Aussenräume («Naturnahe und ökologisch wertvolle Gestaltung des gemein-\nschaftlich genutzten Aussenraums») aufgrund eines Handwechsels resp. einer Projektände-\nrung. \n\n− Gestaltungsplanpflicht Oberhasli: Verzicht auf Gestaltungsplanpflicht auf dem Grundstück \nNr. 1797 aufgrund fehlender Erschliessungsfunktion. \n\n− Grünzone Nr. 72, Underhasli: Reduktion der Grünzone zur Ausschöpfung von Ausnützungs-\nreserven. \n\n\n\n16. März 2023 \nTeilrevision Nutzungsplanung 2021 \n \n\n \n \n\nSeite 10/12 \n\n \n \n\n− Industriezone: Umzonung zur Arbeitszone aufgrund der IVHB-Umsetzung (auf dem Teilge-\nbiet des Grundstücks Nr. 471 gilt die Nutzungsplanung von 1996). \n\n− Diverse asymmetrische Festlegungen des Gewässerraums an punktuellen Orten aufgrund \nder situativen Gegebenheiten und Abstimmung mit der Stadt Luzern (Grenzbach Matthof, \nKirchtobelbach, Dorfbach) sowie kleinere Anpassungen der Verkehrszone. \n\n \nAlle zur Gutheissung vorgeschlagenen Änderungen der Unterlagen der öffentlichen Auflage, die \naus der Behandlung der Einsprachen hervorgehen, werden im Bericht der unerledigten Ein-\nsprachen weiter ausgeführt (Anhang 9).  \n \nAuch bei der zweiten Teilauflage ist mit Einsprachen zu rechnen. Die entsprechenden Ein-\nspracheverhandlungen werden wiederum zeitnah geführt. Im zweiten Halbjahr 2023 ist die \nzweite Lesung im Einwohnerrat angedacht. Bei erfolgreicher Behandlung folgt die Urnenab-\nstimmung im Frühjahr 2024 und danach die Genehmigung durch den Kanton. \n\n9 Würdigung \n\nDie Teilrevision der Nutzungsplanung erfüllt die übergeordneten Vorgaben sowie die Zielset-\nzungen aus dem REK 2040. Sie ermöglicht eine nachhaltige Planung der Gemeinde mit Fokus \nauf ausgewählte Gebiete mit Entwicklungspotenzial. In den vergangenen Jahren wurden bei der \nErarbeitung der vorliegenden Unterlagen die Bedürfnisse der Bevölkerung und der Umwelt \nhoch gewichtet. Sowohl in der 1. Phase (REK 2040) als auch in der 2. Phase (Teilrevision der \nNutzungsplanung) wurde die Bevölkerung mehrfach miteinbezogen. Diese beteiligte sich aktiv \nam Planungsprozess und nahm damit Einfluss auf die Planungsergebnisse. Neue Be-\nstimmungen zum Schutz der Freiräume und des Klimas sichern die hohe Lebensqualität in \nHorw. Die vorgelegten Unterlagen erfüllen die Anforderungen einer zeitgemässen Nutzungspla-\nnung. Sie ermöglichen eine Planung, die den Zielen und Planungsgrundsätzen des Raumpla-\nnungsgesetzes (RPG) gerecht werden. Mit der Revision des RRG im Jahr 2014 trat der haus-\nhälterische Umgang mit dem Boden vermehrt in den Vordergrund. In Horw wird mit der vorlie-\ngenden Teilrevision der Nutzungsplanung ein moderates Wachstum mit Fokus auf einer sanften \nInnenentwicklung in den vier Schlüsselgebieten verfolgt. \n\n10 Strategiereferenz  \n\nDiese Massnahmen dienen der Umsetzung der folgenden Leitsätze in der Gemeindestrategie: \n1 Lebensraum gestalten  \n2 Natur schützen und Erholungsräume sichern  \n3 Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken  \n4 Lebendiges Dorfzentrum entwickeln  \n9 Kundenorientierung leben  \n\n11 Antrag \n\nWir beantragen Ihnen, \n\n− die Teilrevision der Nutzungsplanung 2021 bestehend aus nachfolgenden Dokumenten zu \nbeschliessen: \n\n• Teilrevision Bau- und Zonenreglement 2021 (Synopse) \n\n• Teilrevision Zonenplan A 2021 (Mst. 1:5'000) \n\n• Teilrevision Zonenplan B 2021 (Mst. 1:5'000)  \n\n• Gewässerraumkarten Zentrum, Nord, West, Halbinsel (Mst. 1:2'000) \n\n• Aufhebung Baulinien Gewässer (Mst. 1:5'000) \n\n\n\n16. März 2023 \nTeilrevision Nutzungsplanung 2021 \n \n\n \n \n\nSeite 11/12 \n\n \n \n\n− die nicht gütlich oder nur teilweise erledigten Einsprachen abzuweisen, soweit darauf einzu-\ntreten ist.  \n\n− die Teilrevision des Aussichtsschutzreglements 2021 zu beschliessen.  \n\n− die Motion Nr. 274/2012 von Markus Bider (CVP, heute Die Mitte), und Mitunterzeichnen-\nden: «Zonen für preisgünstigen Wohnraum» als erledigt abzuschreiben. \n\n− den Stimmberechtigten zu empfehlen, der Teilrevision der Nutzungsplanung 2021 zuzu-\nstimmen und die nicht gütlich oder nur teilweise erledigten Einsprachen abzuweisen, soweit \ndarauf einzutreten ist. \n\n \n \n \n \nRuedi Burkard Irene Arnold \nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n \n \n\n− – Anhang 1: Teilrevision Bau- und Zonenreglement 2021 (Synopse) \n\n− – Anhang 2: Teilrevision Zonenplan A 2021 (Mst. 1:5'000) \n\n−  Anhang 3: Teilrevision Zonenplan B 2021 (Mst. 1:5'000) \n\n−  Anhang 4: Teilrevision Aussichtsschutzreglement 2021 \n\n−  Anhang 5: Gewässerraumkarte Zentrum (Mst. 1:2'000) \n\n−  Anhang 6: Gewässerraumkarte Nord (Mst. 1:2'000) \n\n−  Anhang 7: Gewässerraumkarte West (Mst. 1:2'000) \n\n−  Anhang 8: Gewässerraumkarte Halbinsel (Mst. 1:2'000) \n\n−  Anhang 9: Bericht der unerledigten Einsprachen \n\n−  Anhang 10: Aufhebung Baulinien Gewässer (Mst. 1:5'000) \n\n−  Anhang 11: Bau- und Zonenreglement (inkl. Entwurf Teilrevision 2021) \n\n−  Anhang 12: Zonenplan A (inkl. Entwurf Teilrevision 2021) \n\n−  Anhang 13: Zonenplan B (inkl. Entwurf Teilrevision 2021) \n\n−  Anhang 14: Planungsbericht nach Art. 47 RPV \n\n−  Anhang 15: Mitwirkungsbericht (23. Juni 2022) \n\n−  Anhang 16: Kantonaler Vorprüfungsbericht Teilrevision Nutzungsplanung 2021 \n(4. April 2022) \n\n−  Anhang 17: Räumliches Entwicklungskonzept 2040 (REK) \n\n−  Anhang 18: Entfallende statische Waldgrenzen (Mst. 1:5'000) \n\n−  Anhang 19: Richtlinien Flachdachbegrünung (in 2. Lesung im GR beraten) \n\n−  Anhang 20: Richtlinien Klimaanpassung (in 2. Lesung im GR beraten)  \n\n−  Anhang 21: Richtlinien ökologisch wertvolle Flächen (in 2. Lesung im GR beraten) \n\n−  Anhang 22: Richtlinien Pflanzenverwendung (in 2. Lesung im GR beraten) \n\n−  Anhang 23: Richtlinien Umgebungsplan (in 2. Lesung im GR beraten) \n\n−  Anhang 24: Teilrevision Naturschutzverordnung 2021 (Stand öffentliche Auflage) \n\n−  Anhang 25: Erläuterungsplan Naturobjekte (Mst. 1:5'000; Stand öffentliche Auflage) \n\n−  Anhang 26: Kantonaler Vorprüfungsbericht Teilrevision Naturschutzverordnung 2021 \n(29. Juni 2022) \n\n−  Anhang 27: Waldfeststellung (Mst. 1:500 / Mst. 1:1'000) \n\n \n \n\n\n\n16. März2O23\nTeilrevision Nutzungsplanu ng 2021\n\nGemeinde\n\nHORW\n\nEinwohnerrat\nBeschluss\n\nnach Kenntnisnahme vom Bericht und Antrag Nr. 1718 des Gemeinderates\nvom 16. Mär22023\ngestützt auf den Antrag der nichtständigen Ortsplanungskommission\nin Anwendung von Art. 8 Abs. 1 lit. c, Art. 29 und Art. I lit. a der Gemeindeordnung vom\n25. November 2007 sowie Art. 66 der Geschäftsordnung des Einwohnerrates vom\n26. Juni 2008\n\nDie Teilrevision Nutzungsplanung 2021 wird in 1. Lesung, wie aus der Beratung hervorgegan-\ngen, beschlossen.\n\nHorw, 4. Mai 2023\n\n& &ü.ä\nReto von Glutz\nEi nwohnerratspräsident\n\nPubliziert: - 5, Mai 2023\n\ne Arnold\n\n2019-765 BD\n\n\n


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