text: \n \n \nGEMEINDERAT \nBericht und Antrag \n \n \n \n\n \n \n\n2021-1546 FD \n\nFoto: René Kammermann \n\nNr. 1708  \n\nvom 29. September 2022  \n\nan Einwohnerrat von Horw \n\nbetreffend Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 2/165 \n\n \n \n\n1. Management Summary 3 \n1.1 Bezug zur Gemeindestrategie 3 \n1.2 Bezug zur Finanzstrategie 5 \n1.3 Das Budget der Erfolgsrechnung 6 \n1.4 Das Budget der Investitionen 11 \n1.5 Würdigung 12 \n1.6 Bezug zur Gemeindestrategie 12 \n\n2. Finanzstrategie 2026 13 \n2.1 Ergebnis Erfolgsrechnung 13 \n2.2 Nettoverschuldung 15 \n2.3 Eigenkapital 16 \n2.4 Cashflow aus Geschäftstätigkeit 17 \n2.5 Zusätzliche Entlastungsmassnahmen 18 \n2.6 Begrenzung der Investitionen 18 \n2.7 Minimalbetrag baulicher Unterhalt und Instandhaltung 19 \n2.8 Investitionsanteil aus selbst erwirtschafteten Mitteln 19 \n\n3. Budgetierungs- und Planungsgrundlagen 20 \n\n4. Finanzkennzahlen 21 \n\n5. Geldflussrechnung 23 \n\n6. Investitionen 2023 24 \n\n7. Aufgabenbereiche 28 \n7.1 Aufgabenbereich 111 Behörden 30 \n7.2 Aufgabenbereich: 112 - Stabsdienste (Kanzlei und Einwohnerdienste) 35 \n7.3 Aufgabenbereich: 113 - Freizeit und Sport 43 \n7.4 Aufgabenbereich: 121 – Bildung 47 \n7.5 Aufgabenbereich: 201 - Organisation und Personal 66 \n7.6 Aufgabenbereich: 202 – Finanzverwaltung 71 \n7.7 Aufgabenbereich: 203 - Finanzdepartement übriges 80 \n7.8 Aufgabenbereich: 301 - Bau und Umwelt 85 \n7.9 Aufgabenbereich: 302 – Gemeindewerke 102 \n7.10 Aufgabenbereich: 401 – Gesundheitswesen 108 \n7.11 Aufgabenbereich: 402 - Familie Plus / Jugend / Kinder 114 \n7.12 Aufgabenbereich: 403 - Sozialhilfe und -beratung 121 \n7.13 Aufgabenbereich: 404 – Kultur 127 \n7.14 Aufgabenbereich: 501 - Immobilien und Sicherheit 131 \n7.15 Aufgabenbereich: 502 - Liegenschaften Finanzvermögen 141 \n7.16 Aufgabenbereich: 503 – Feuerwehr 145 \n7.17 Aufgabenbereich: 504 – Werkdienste 149 \n7.18 Aufgabenbereich: 505 – Abfall 156 \n7.19 Aufgabenbereich: 600 – Steuerertrag 159 \n\n8. Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission 163 \n\n9. Kontrollbericht der kantonalen Aufsichtsbehörde zum Budget 2022 sowie Aufgaben- und \nFinanzplan 2023 - 2025 163 \n\n10. Antrag an den Einwohnerrat 164 \n\n \n \n \n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 3/165 \n\n \n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n \n \n\n1. Management Summary  \n\n1.1 Bezug zur Gemeindestrategie \n\nAuf den 1. Januar 2019 ist das Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG; SRL 160) in Kraft getreten. \n\nDie neue Gesetzesgrundlage verlangt, dass gestützt auf eine Gemeindestrategie ein Legislaturprogramm erarbeitet \n\nund gestützt darauf, jährlich Massnahmen für die Umsetzung der Gemeindestrategie festgelegt werden.  \n\nAm 19. September 2019 haben Sie mit Bericht und Antrag Nr. 1651 «Gemeindestrategie 2030» das neue Führungs-\n\ninstrument zur Kenntnis genommen. Gestützt darauf hat der Gemeinderat für die Legislatur 2020–2024 konkrete \n\nMassnahmen für die zielorientierte Umsetzung der Gemeindestrategie erarbeitet. Dieses Legislaturprogramm wurde \n\nIhnen im März 2021 zur Kenntnisnahme vorgelegt. Mit den beiden Instrumenten Gemeindestrategie und Legislatur-\n\nprogramm wurden nun im AFP 2023 konkrete Jahresziele hergeleitet. Diese wurden detailliert den einzelnen Aufga-\n\nbenbereichen zugeordnet.  \n\nSchwerpunktmässig wird die Gemeindestrategie im Jahr 2023 wie folgt bearbeitet: \n\n1 Lebensraum gestalten \n\nHorw positioniert sich als lebenswerte, stadtnahe und naturverbundene Gemeinde am Vierwaldstättersee und setzt \n\nsich ein für eine qualitätsvolle Weiterentwicklung des Lebensraumes. Bis ins Jahr 2030 wächst die Bevölkerung von \n\nHorw moderat auf rund 16'000 Einwohnerinnen und Einwohner. Das Wachstum konzentriert sich hauptsächlich auf \n\ndie Gebiete im Talboden. \n\n \n\nMassnahmen 2023: \n\n− Bis am 31. Dezember 2023 soll die Teilrevision Ortsplanung dem Stimmvolk zur Abstimmung unterbreitet werden \nund danach in Kraft treten. \n\n− Beim Projekt «horw mitte» werden verschiedene Einzelprojekte (Bushof, Allmendstrasse Süd, Vorprojekt «Hoch-\nschulpromenade») aufgegleist, vorangetrieben und abgeschlossen. \n\n− Die Konzepte für die Strassenraum- und Platzgestaltungen der Bebauungspläne Winkel und Dorfkern Ost liegen \nvor. \n\n− Zudem soll die planungs- und baurechtliche Grundordnung Campus Horw den Stimmberechtigten zur Beschluss-\nfassung vorgelegt werden. \n\n \n\n2 Natur schützen und Erholungsräume sichern \n\nHorw schützt die Naturräume auf der Halbinsel und am Pilatushang und fördert die ökologische Vernetzung. Horw \n\nschafft in den Quartieren Grün- und Begegnungsräume für alle Generationen. Schutz und Nutzung des Seeufers er-\n\nfolgen unter Beachtung der verschiedenen Interessen. \n\n \n\nMassnahmen 2023: \n\n− Der Ressourcen- und Kompetenzaufbau für die Themenbereiche Energie, Klima und Biodiversität wird im Jahr \n2023 weiterverfolgt.  \n\n− Mit den Projekten «Vernetzung und Gestaltung des Freiraums im Talboden Horw», «Vernetzung Landwirtschaft», \n«Inventar für Schwalben und Segler» und «Gartenberatung» soll die Biodiversität gefördert werden.  \n\n \n\n3 Gesellschaftlichen Zusammenhalt stärken \n\nHorw fördert das respektvolle und solidarische Zusammenleben aller Generationen und Bevölkerungsschichten. \n\nHorw unterstützt eine ausgewogene soziale Durchmischung und ermöglicht bezahlbaren Wohnraum. Horw schafft \n\ngute Rahmenbedingungen für die zahlreichen Vereine und ihre Angebote. \n\n \n\nMassnahmen 2023: \n\n− Mit den Angeboten der schul- und familienergänzenden Tagesstrukturen, dem im Rahmen des Förderkonzepts \ndefinierten Begabtenförderung und der intensiven Deutschförderung in der Kindergartenstufe soll die Chancenge-\nrechtigkeit gefördert werden. \n\n− Im Rahmen der Sanierung der Bushaltestellen nach Behindertengleichstellungsgesetz werden die Haltestellen \nSpier und Steinen saniert.  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 4/165 \n\n \n \n\n− Mit Einbezug der Firma Impuls werden die bestehenden Angebote der Jugendanimation ausgewertet. Gestützt \ndarauf wird das Konzept Jugendanimation überprüft und angepasst. Zudem wird eine Standortbestimmung mit \n«Unicef Label Kinderfreundliche Gemeinde» durchgeführt.  \n\n− Es wird eine Altersstrategie erarbeitet. \n \n\n4 Lebendiges Dorfzentrum \n\nHorw entwickelt den Ortskern zum lebendigen Dorfzentrum mit einem vielfältigen Angebot in den Bereichen Gastro-\n\nnomie, Kultur und Nahversorgung. \n\n \n\nMassnahmen 2023: \n\n− Das Projekt «Open-Library» (Öffnungszeiten ohne Personal) ist geprüft.  \n\n− Die Kulturmühle etabliert sich als wichtige Institution und ist in der Agglomeration bekannt. \n\n− In den Sommermonaten sollen an verschiedenen Orten Buvetten betrieben werden. \n \n\n5 Mobilität zukunftsgerichtet bewältigen \n\nHorw fördert Alternativen zum motorisierten Individualverkehr, setzt sich für innovative Mobilitätslösungen ein und \n\noptimiert den öffentlichen Verkehr. Horw stärkt den vernetzten, sicheren und hindernisfreien Langsamverkehr. \n\n \n\nMassnahmen 2023: \n\n− Der Ressourcen- und Kompetenzaufbau für den Themenbereich Mobilität wird im Jahr 2023 angegangen. \n\n− Mit Hilfe eines Gesamtkonzepts sowie dem Mobilitätsmanagement der Gemeindeverwaltung soll das Mobilitäts-\nverhalten aufgezeigt, gesteuert und gelenkt werden. \n\n− Im Rahmen des Teilrichtplans Langsamverkehr werden priorisierte Einzelmassnahmen ausgearbeitet und umge-\nsetzt. \n\n− Das Strassenprojekt «SüdAllee» soll mit Hilfe eines Gestaltungskonzepts basierend auf dem Regelwerk Lu-\nzernSüd konkretisiert werden. \n\n \n\n6 Qualitativ hochwertiges Bildungs- und Betreuungsangebot gewährleisten \nHorw setzt auf die sehr gute Bildungsqualität der Gemeindeschule und fördert bedarfsgerechte Betreuungsangebote \n\nfür die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. \n\n \n\nMassnahmen 2023: \n\n− Die Digitalisierung der Schule wird weiterentwickelt. So soll die ICT-Infrastruktur der Schule den aktuellen Bedürf-\nnissen angepasst werden. Zudem wird eine digitale Lernumgebung evaluiert, welche die Individualisierung des \nUnterrichts unterstützt, die ICT-Nutzung im Unterricht intensiviert und der Rollenwechsel Lehrpersonen hin zum \nLern-Coach unterstützt. \n\n− Das Projekt «Wechsel der schul- und familienergänzenden Tagesstrukturen zur Abteilung Bildung» wird umge-\nsetzt. \n\n \n\n7 Infrastrukturen pflegen \n\nHorw investiert nachhaltig und sichert den hohen Standard der öffentlichen Infrastruktur durch eine langfristige und \n\nkoordinierte Planung. \n\n \n\nMassnahmen 2023: \n\n− Der Schulraumbedarf für die Jahre 2023 – 2033 wird erhoben. Zudem soll die Realisierung von Synergien betref-\nfend der Raumnutzung durch die Schule, die Musikschule und die schulergänzende Kinderbetreuung geklärt wer-\nden. Der Doppelkindergarten Kirchfeld ist auf das Schuljahr 2023/24 eröffnet. \n\n− Im Bereich Strassenbau soll das Projekt «St. Niklausenstrasse, Abschnitt Tannegg-Mättiwilbach» zur Umsetzung \nvorbereitet und das Projekt «Personenunterführung Wegmatt» abgeschlossen werden. \n\n− Im Jahr 2023 steht die Gesamterneuerung der IT-Infrastruktur an. Gleichzeitig wird die ICT-Infrastruktur der \nSchule gemäss Bedarf ausgebaut. \n\n− Im Rahmen der Nachfolgereglung Fernheizwerk soll die zukünftige Betriebsvariante entschieden und der Weiter-\nbetrieb sichergestellt werden. \n\n− Der Generelle Entwässerungsplan (GEP) der Gemeinde aus den Jahren 1998 – 2003 wird überarbeitet. \n\n− Bei allen Gemeindeliegenschaften werden periodische Kontrollen (Brandschutz und Alarmierung) durchgeführt \nund die Umsetzung der Auflagen GVL kontrolliert. \n\n− Die notwendigen Voraussetzungen für die Sofortmassnahmen beim Ökihof Horw sind geschaffen. Der Planungs-\nbericht ist dem Einwohnerrat vorgelegt. \n\n− Bis Ende 2022 sollte die Sofortmassnahme betreffend der Absenkung des Feuerwehrgebäudes umgesetzt wer-\nden können. Bis Mitte 2023 sollen die restlichen Schäden im/am Gebäude saniert sein. \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 5/165 \n\n \n \n\n8 Innovationen ermöglichen \nHorw schafft optimale Rahmenbedingungen für KMU- und Gewerbebetriebe sowie Startups. Horw nutzt die Chancen \ndes Hochschul-Campus für innovatives Unternehmertum. Die Vernetzung mit der Hochschule fördert die zukunftsge-\nrichtete Weiterentwicklung der Gemeinde in Richtung Smart City. \n\n \nMassnahmen 2023: \n\n− Das Mandat der Hochschule Luzern im Bereich «Kommunale Energieplanung» wird weitergeführt. Wo möglich \nund sinnvoll werden weitere projektbezogene Kooperationen angestrebt, beispielsweise in den Bereichen «Sozi-\nalräumliche Entwicklung», neue Mobilitätsformen, Energiestadt oder Klimamassnahmen. \n\n− Im Rahmen des Reaudits Energiestadt wird ein neues energiepolitisches Programm erstellt. \n\n− Mit dem Projekt «Digitalmanagement, Organisationsentwicklung und Digitalisierung» wurden die Prozesse und \nAbläufe der Gemeinde kritisch hinterfragt und die Möglichkeit der Digitalisierung geprüft. Dieser Prozess soll kon-\ntinuierlich weitergeführt werden. Zudem verlangt das Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden ein syste-\nmatisches Qualitäts- und Risikomanagement. Die Betreuung und Weiterentwicklung dieser Systeme benötigen \nentsprechende Ressourcen. Diese sollen mit der geplanten Stabsstelle zur Verfügung gestellt werden. \n\n− Der Zusatzbericht für die Umsetzung des Planungsberichts «Klimafreundlicher Gebäudepark (ohne Öl- und Gas-\nheizungen)» liegt bis Frühjahr 2023 vor. Gestützt darauf wird der Investitionsplan 2024 - 2029 angepasst. \n\n− In Zusammenarbeit mit dem Tiefbau werden bestehende Seezugänge (wie zum Beispiel EAWAG, Sternenmät-\nteli) optimiert. \n\n− Die Projekte Photovoltaik-Anlagen bei den Liegenschaften Finanzvermögen "Roseneggweg 2" und "Schulhaus \nBiregg" werden im Jahr 2023 realisiert. \n\n \n \n\n9 Kundenorientierung leben \n\nIn Horw stehen die Menschen mit ihren Bedürfnissen im Zentrum. Der Austausch mit der Bevölkerung wird aktiv ge-\n\npflegt. Horw begegnet Neuerungen offen und interessiert. Die Gemeindeverwaltung agiert kundenorientiert und posi-\n\ntioniert sich als attraktive Arbeitgeberin. \n\n \n\nMassnahmen 2023: \n\n− Beim Projekt «Bürgerreise» wurden Kontaktpunkte mit Kunden ermittelt. Die gewonnenen Erkenntnisse werden \nnun umgesetzt und laufend aktualisiert. \n\n− Die Gemeindeordnung wird im Zusammenhang mit der Organisationsform Bildungskommission revidiert. \n\n− Gemäss Entwurf Bau- und Zonenreglement soll die Voraussetzung für eine Kompetenzdelegation geschaffen \nwerden. Zudem soll im Rahmen von eBage+ die Baubewilligungsprozesse optimiert werden. \n\n \n\n10 Finanzen weiter stärken \n\nHorw zeichnet sich aus durch eine stetige und verlässliche Finanzpolitik. Die Erhöhung der Finanzkraft sichert einen \n\nSteuerfuss, welcher zu den tiefsten im Kanton gehört. \n\n \n\nMassnahmen 2023: \n\n− Im Rahmen des Bericht und Antrags Nr. 1662 «Finanzstrategie 2026» hat der Gemeinderat, gestützt auf die fi-\nnanzpolitischen Leitsätze, für den Zeitraum von 2021 - 2026 eine Finanzstrategie formuliert, die es erlaubt, den \nFinanzhaushalt der Gemeinde Horw trotz absehbaren Herausforderungen im Gleichgewicht zu halten. Die Fi-\nnanzstrategie ist die finanzpolitische Leitlinie des vorliegenden Budgets 2023 und der Aufgaben- und Finanzpla-\nnung der Folgejahre. Mit Hilfe der Vorgaben der Finanzstrategie wird der Finanzhaushalt der Gemeinde laufend \nüberprüft. \n\n1.2 Bezug zur Finanzstrategie \n\n \n\nIm Kontext der Finanzstrategie 2026 kann der AFP 2023 wie folgt beurteilt werden: \n\n \n\n− Gegenüber den Annahmen Rechnung 2021 und AFP 2022 hat sich das Ergebnis verschlechtert. Unter den heuti-\ngen Annahmen wird die Gemeinde im abgebildeten Planungshorizont kaum positive Rechnungsergebnisse erzie-\nlen können. Trotzdem kann der Finanzhaushalt in den nächsten Jahren, u. a. dank den sehr guten Rechnungser-\ngebnissen 2020 und 2021 und dem sich abzeichnenden besseren Rechnungsergebnis 2022, weiterhin stabil ge-\nhalten werden.  \n\n− Der Cashflow der Gemeinde Horw ist aufgrund der hohen Finanzausgleichszahlungen in den Jahren 2021 – 2025 \nungenügend. Gegenüber der Auswertung in der Rechnung 2021 und AFP 2022 verschlechtert sich dieser in den \nJahren 2021 – 2027 um rund 20 Mio. Franken. In den Jahren 2021 – 2027 steht ein Cashflow von 27 Mio. Fran-\nken kumulierten Abschreibungen von 56 Mio. Franken gegenüber. Für eine ausgeglichene Rechnung fehlen folg-\nlich rund 29 Mio. Franken. Da beim Ressourcenausgleich die hohen Steuererträge der Jahre 2018 – 2021 zu-\ngrunde liegen und die Gemeinde Horw in diesen guten Jahren keine Rückstellungen für den zukünftigen \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 6/165 \n\n \n \n\nFinanzausgleich bilden durfte, wurde in der Finanzstrategie ein Betrag von 20 Mio. Franken für die Abfederung \ndieser Durststrecke vorgesehen. Die aktuelle Differenz liegt nun über der Vorgabe der Finanzstrategie. Die Ver-\nschuldung der Gemeinde steigt.  \n\n− Die Nettoverschuldung der Gemeinde Horw wird durch die Investitionstätigkeit und den Cashflow beeinflusst. \nNebst dem tiefen Cashflow steigt die Investitionstätigkeit der Gemeinde. Aus diesen Gründen steigt die Netto-\nschuld auf rund 74 Mio. Franken an. Ab 2025 wird der Wert von Fr. 2'500.00 pro Einwohnerin bzw. Einwohner \nübertroffen und flacht dann ab 2028 bei einem Wert von Fr. 4'500.00 pro Einwohnerin bzw. Einwohner ab.  \n\n− Dank der guten Rechnungsergebnisse der letzten Jahre konnte das Eigenkapital der Gemeinde auf über 250 Mio. \nFranken gesteigert werden. Aufgrund der erhöhten Steuerkraft bezahlt die Gemeinde in den Folgejahren höhere \nBeiträge an den Finanzausgleich. Die Gemeinde durfte für diese höheren Lasten in den guten Jahren keine Rück-\nstellungen machen. Das Eigenkapital sinkt nun in den Jahren 2022 – 2028 um rund 46 Mio. Franken auf 207 Mio. \nFranken im Jahr 2028. Demgegenüber steigt als Folge der Investitionen in der gleichen Zeitspanne das Verwal-\ntungsvermögen um 62 Mio. Franken auf 281 Mio. Franken. Das sind im Jahr 2027 rund 26 Mio. Franken mehr als \nbisher angenommen. Damit sinkt die Kennzahl Verhältnis Eigenkapital zum Verwaltungsvermögen im gesamten \nFinanzplanhorizont ab 2026 unter 80 % des Verwaltungsvermögens. Die in der Finanzstrategie definierte Grenze \nfür die gesunde Finanzierung des Verwaltungsvermögens mit einem hohen Anteil Eigenkapital wird unterschrit-\nten. \n\n− Um den Finanzhaushalt der Gemeinde zu entlasten, sollen auch in den nächsten Jahren Effizienzgewinne von \n1 % des Personal- und Sachaufwandes erzielt werden. Diese Vorgabe wird im Budgetprozess von allen Budget-\nverantwortlichen eingefordert. Im Zusammenhang mit der aktuellen, nicht in allen Bereichen identischen Teue-\nrung ist der Effizienzgewinn schwierig feststellbar. Trotzdem wird mit dieser Massnahme das Kostenbewusstsein \nnachhaltig gefördert.  \n\n− Der budgetierte Steuerertrag basiert auf den provisorischen Steuerrechnungen 2022 und den absehbaren Zuzü-\ngen. Diese Berechnungen werden aufgrund der Steuerveranlagungen laufend angepasst. Der budgetierte Steuer-\nertrag liegt über den Annahmen der Finanzstrategie. Insgesamt ist die Schätzung des Steuerertrages mit Unsi-\ncherheiten nach oben und unten behaftet.  \n\n1.3 Das Budget der Erfolgsrechnung \n\n1.3.1 Das Budget 2023 der Erfolgsrechnung in Zahlen \n\nDas Budget 2023 der Erfolgsrechnung erwartet einen Aufwandüberschuss von Fr. 5'813'015.91. \n \nDer bisherige Steuerfuss von 1.45 Einheiten soll beibehalten werden. \n \n\n \n\nGesamtaufwand Gesamtertrag Ergebnis\n\nRechnung 2021 92'828'613.00                108'897'522.00              -16'068'909.00              \n\nBudget 2022 98'956'272.00                94'925'988.00                4'030'284.00                 \n\nBudget 2023 108'040'662.07             102'227'646.16              5'813'015.91                 \n\n9'084'390.07                 7'301'658.16                  1'782'731.91                 \n\n9.18% 7.69% 44.23%\n\n(ohne Interne Verrechnungen)\n\nVeränderung Bu 22 zu Bu 23\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 7/165 \n\n \n \n\n1.3.2 Zusammenzug Erfolgsrechnung \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\nRE 2021 BU 2022 BU    2023 Abweichung Plan 2024 Plan 2025\n\n30'474'124 32'475'825 34'951'628 2'475'803 35'282'000 35'486'000\n\n11'998'104 13'434'110 14'883'522 1'449'411 15'333'000 15'576'000\n\n7'240'351 7'787'763 7'922'557 134'794 7'901'635 8'412'937\n\n789'747 435'894 469'146 33'253 59'785 64'999\n\n40'579'857 43'123'630 47'487'758 4'364'128 47'424'000 46'309'000\n\n91'082'184 97'257'221 105'714'611 8'457'390 106'000'420 105'848'936\n\n-74'319'414 -61'405'500 -65'491'000 -4'085'500 -66'545'401 -68'139'712\n\n-569'044 -532'000 -582'000 -50'000 -590'730 -596'637\n\n-12'396'697 -11'716'552 -12'383'332 -666'780 -12'577'840 -12'702'918\n\n-512'931 -663'200 -773'200 -110'000 -773'000 -773'000\n\n-470'774 -1'198'162 -2'180'693 -982'530 -1'278'353 -1'057'218\n\n-13'688'712 -13'695'180 -15'243'328 -1'548'148 -15'235'000 -15'235'000\n\n-101'957'573 -89'210'594 -96'653'553 -7'442'958 -97'000'324 -98'504'485\n\n-10'875'389 8'046'627 9'061'058 1'014'431 9'000'096 7'344'451\n\n1'746'429 1'699'051 2'326'051 627'000 2'494'550 2'804'256\n\n-3'939'950 -3'215'394 -3'574'094 -358'700 -3'680'000 -3'680'000\n\n-2'193'520 -1'516'343 -1'248'043 268'300 -1'185'450 -875'744\n\n-13'068'909 6'530'284 7'813'016 1'282'731 7'814'646 6'468'707\n\n-3'000'000 -2'500'000 -2'000'000 -2'000'000 -1'500'000\n\n-3'000'000 -2'500'000 -2'000'000 -2'000'000 -1'500'000\n\n-16'068'909 4'030'284 5'813'016 1'282'731 5'814'646 4'968'707\n\nRE 2021 BU 2022 BU    2023 Abweichung Plan 2024 Plan 2025\n\n21'488 -12'417 425'310 437'727\n\n35'670 147'846 33'794 -114'052\n\nTotal Gemeindewerke -114'460 469'519 1'265'618 796'099 950'270 747'452174'430 313'036 346'884 33'848 328'083 309'766\n\n-118'467 -21'414 -54'447 -33'033 -59'785 -64'999\n\n-58'497 761'142 1'558'055 796'914 1'218'568 992'219\n\n44'993'536 44'517'599 45'909'707 1'392'108 287'000 289'124\n\n-44'993'536 -44'517'599 -45'909'707 -1'392'108 -282'000 -282'000\n\nErgebnis SF Siedlungsentw.\n\nErgebnis SF Abfallentsorgung 298'737\n\n49 - Interne Verrechnungen -282'000\n\nTotal 699'567\n\nPositionen gemäss HRM2 zur Info\n\n39 - Interne Verrechnungen 289'124\n\n48 - Ausserordentlicher Ertrag -1'000'000\n\nAusserordentliches Ergebnis -1'000'000\n\nGesamtergebnis ER 4'158'014\n\nErgebnisse Spezialfinanzierungen (Verbuchung vor Abschluss)\n\nPlan 2026\n\nFinanzergebnis -675'872\n\nOperatives Ergebnis 5'158'014\n\n38 - Ausserordentlicher Aufwand\n\nErgebnis aus betr. Tätigkeit 5'833'886\n\n34 - Finanzaufwand 3'004'128\n\n44 - Finanzertrag -3'680'000\n\n45 - Entnahmen aus Fonds und \n\n       Spezialfinanzierungen\n\n-775'291\n\n46 - Transferertrag -15'235'000\n\nBetrieblicher Ertrag -99'988'960\n\n41 - Regalien und Konzessionen -602'604\n\n42 - Entgelte -12'829'247\n\n43 - Verschiedene Erträge -773'000\n\n36 - Transferaufwand 44'945'000\n\nBetrieblicher Aufwand 105'822'846\n\n40 - Fiskalertrag -69'773'818\n\n31 - Sach- + übriger \n\n       Betriebsaufwand\n\n16'596'000\n\n33 - Abschreibungen 8'589'122\n\n35 - Einlagen in Fonds und \n\n       Spezialfinanzierungen\n\n75'724\n\n30 - Personalaufwand 35'617'000\n\nErfolgsrechnung Plan 2026\n\nErgebnis SF Fernheizwerk\n\n476'554\n\nErgebnis SF Feuerwehr -75'724\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 8/165 \n\n \n \n\n1.3.3 Bemerkungen zur Erfolgsrechnung \n\nDas Budget 2023 weist einen Gesamtaufwand von Fr. 108'040'662.07 aus (plus Fr. 9'084'390.07).  \n \nDas Aufwandwachstum kann grob in folgende drei Bereiche unterteilt werden: \n\n- Zusätzlicher gebundener Aufwand aufgrund von Beiträgen an den Kanton (4.3 Mio.) \n- Zusätzlicher Aufwand in eigenen Bereichen aufgrund Bevölkerungswachstum, Leistungsausbau und Teue-\n\nrung (4.1 Mio.) \n- Zusätzlicher Finanzaufwand (Zinskosten plus 0.2 Mio.; Sanierung Liegenschaften Finanzvermögen plus 0.4 \n\nMio.) \n \n \nGründe für das Aufwandwachstum in eigenen Bereichen \n \nDer Handlungsspielraum der Gemeinde beschränkt sich weitgehend auf den Personal-, Sach- und übrigen Betriebs-\naufwand. Die Aufgabenveränderungen werden pro Aufgabenbereich im Detail aufgezeigt. Die Zunahme seit dem \nBudget 2022 beträgt 7.5 % oder 3.5 Mio. Franken und seit der Rechnung 2021 sogar 16.27 %. \n \nGründe sind: \n\n- Ein Hauptgrund des Ausgabenwachstums ist die Zunahme der Bevölkerung. Die angenommene Zunahme \nvon 14'500 auf 15'000 Einwohner ergibt ein Wachstum von 3.44 %. Dieses Wachstum verhält sich zwar \nnicht linear und zeitgleich auf alle Aufgaben. Trotzdem zeigt sich in mehreren Bereichen Handlungsbedarf. \nZusätzlich ist die Gemeinde erstmals seit Jahren wieder mit einer Teuerung konfrontiert. Der Landesindex \nder Konsumentenpreise wurde im August mit einer Jahresteuerung von 3.4 % ausgewiesen.  \n\n- Das Wachstum beim Personal-, Sach- und Betriebsaufwand zeigt sich vor allem im Bereich Bildung (zusätz-\nliche Schulklassen, Ressourcenbedarf Schulleitung, zusätzliche Nachfrage schulergänzende Kinderbetreu-\nung). Die Kosten steigen in diesem Bereich im Vergleich zum Budget 2022 um 9.17 % oder 2.0 Mio. Fran-\nken bzw. gegenüber der Rechnung 2021 um 14.68 % oder 3.0 Mio. Franken. Aufgrund der Corona-Pande-\nmie konnte damals die Rechnung 2021 mit einem tieferen Aufwand abrechnen. Die Kosten pro Schüler stei-\ngen von Fr. 25'512.00 auf Fr. 25'610.00, also nur gering. Das Kostenwachstum resultiert folglich zur Haupt-\nsache aus der Zunahme Schülerzahl von 1'203 (2022) auf 1'287 (2023). Demgegenüber steigen auch die \nKantonsbeiträge auf 12.89 Mio. Franken (plus 1.5 Mio.). Der Kantonsanteil an den Gesamtkosten beträgt \n39°% (Budget 2022: 37 %).  \n\n- Der Personal-, Sach- und übrige Betriebsaufwand steigt auch bei der Verwaltung und den Gemeindewerken \num rund 1.8 Mio. Franken oder 7.8 %. Gründe sind: \n\no Analog zur Bildung werden im Budget 2023 die Löhne um 2 % (Teuerung und individuelle Lohnan-\npassungen) oder 0.25 Mio. Franken erhöht.  \n\no Aufgrund des Bevölkerungswachstums aber auch des Leistungsausbaus werden die Personalres-\nsourcen in den Bereichen Gemeinderat (Stabstelle), Kanzlei, Steuern und Werkdienste um rund \n0.35 Mio. Franken erhöht. \n\no Im Weiteren müssen aufgrund der aktuellen Energiekrise die Energiekosten um rund 0.8 Mio. Fran-\nken erhöht werden. Hier sind vor allem die Gemeindewerke betroffen. Finanziert werden diese hö-\nheren Kosten mit höheren Bezügen aus den Spezialfinanzierungen.  \n\no Zusätzlich werden 0.36 Mio. Franken für Spielplätze aufgewendet (Schulanlage Kastanienbaum, \nSchulanlage Spitz und Tennisanlage Felmis). Diese Ausgaben werden über Bezüge aus dem \nSpielplatzfonds finanziert.  \n\n \n \n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 9/165 \n\n \n \n\n \n \n \nGründe für den zusätzlichen gebundenen übergeordneten Aufwand \nNebst den steigenden Kosten in den eigenen Bereichen ist die Gemeinde wiederum mit zusätzlichen externen Kos-\nten konfrontiert: \n \nGründe sind: \n\n- Die Entwicklung des innerkantonalen Finanzausgleichs belastet den Finanzhaushalt der Gemeinde zusätz-\nlich. Weil sich der Ressourcenbedarf der ressourcenschwachen Gemeinden erhöht hat, werden bei den res-\nsourcenstarken Gemeinden mehr Mittel abgeschöpft. Zusätzlich bezahlt die Gemeinde Horw aufgrund der \nausserordentlichen Steuererträge der Jahre 2018 – 2021 einen höheren Ressourcenausgleich (Horizontale \nAbschöpfung). Insgesamt steigt der Beitrag der Gemeinde Horw an den Ressourcenausgleich von 4.4 Mio. \nFranken im Jahr 2020 auf rund 10.5 Mio. Franken in den Jahren 2023 und 2024. Ab 2025 bis 2027 sinken \ndann diese Beiträge wieder auf rund 6 Mio. Franken. \n\n- Aufgrund der Flüchtlingskrise hat der Kanton den Gemeinden Soll-Zahlen für die Aufnahme von Flüchtlin-\ngen zugeteilt. Wird diese Soll-Zahl nicht erreicht, muss die Gemeinde Ersatzabgaben zahlen. Gemäss unse-\nren Berechnungen könnte dies ein Aufwand von bis zu 1.7 Mio. Franken auslösen. Diese Massnahme ist \nzwischen Gemeinden und Kanton sehr umstritten. Offen ist auch, wie viele Plätze die Gemeinde im nächs-\nten Jahr anrechnen kann. Im Budget haben wir deshalb einen möglichen Betrag von 0.5 Mio. Franken ein-\ngesetzt. \n\n- Aufgrund der Zunahme der Bevölkerung, aber auch aufgrund höherer Pro-Kopfbeiträge wird die Gemeinde \ndeutlich höhere Beiträge an die Prämienverbilligung, an die Ergänzungsleistungen und an die Heimfinanzie-\nrung (SEG) bezahlen. \n\n \n \n \n \n\nBildung und \n\nschulergänzende \n\nKinderbetreuung\n\nDie Zahl der Schülerinnen und Schüler steigt von 1'203 (2022) auf 1'287 (2023). \n\nGemäss Rechnung 2021 betragen die Direktkosten pro Schüler rund Fr. 14'100.00 \n\n(ohne schulergänzende Kinderbetreuung). \n\n1'184'400.00    \n\nZusätzliche Nachfrage schulergänzende Kinderbetreuung 345'000.00       \n\nBetreuungsgutscheine 95'000.00         \n\nAnpassung der Löhne an Teuerung 250'000.00       \n\n1'874'400.00       \n\nStabstelle 100'000.00       \n\nZusätzliche Personalressourcen Kanzlei 75'000.00         \n\nZusätzliche Personalressourcen Steuern 100'000.00       \n\nZusätzliche Personalressourcen Werkdienste 80'000.00         \n\nLohnsummenanpassung (Teuerung und individuelle Lohnanpassungen) 250'000.00       \n\nHöhere Energiekosten 800'000.00       \n\nAusbau Spielplätze 365'000.00       \n\n1'770'000.00       \n\nZunahme Investitionskosten Höhere Kapitalkosten 200'000.00       \n\nHöhere Abschreibungskosten 134'000.00       \n\n334'000.00          \n\nTotal 3'978'400.00       \n\nVerwaltung und \n\nGemeindebetriebe\n\n Wirkung auf \n\nErfolgsrechnung \n\nDie wichtigsten Änderungen Gemeinde\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 10/165 \n\n \n \n\n \n \nDas Kostenwachstum wird zum grössten Teil wie folgt durch höhere Erträge finanziert: \n\n- Höherer Fiskalertrag      4.08 Mio. Franken \n- Höhere Entgelte       0.67 Mio. Franken \n- Höhere Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanzierungen   0.98 Mio. Franken \n- Höherer Ertrag Transfer (Kantonsbeiträge)     1.52 Mio. Franken \n\n \n \n \n  \n\nGemeindebeitrag \n\nPrämienverbilligung\n\n290'279.00          \n\nGemeindebeitrag \n\nErgänzungsleistungen\n\n860'570.00          \n\nFinanzausgleich 2'406'000.00        \n\nBeitrag an SEG 286'250.00          \n\nFlüchtlingswesen 500'000.00          \n\n4'343'099.00       \n\n Wirkung auf \n\nErfolgsrechnung \n\nGemäss Mitteilung Kanton beträgt der Beitrag der Gemeinden an die Prämienverbilligung Fr. 127.31 \n\n(bisher Fr. 114.20) pro Einwohnerin und Einwohner (inkl. Verwaltungskostenanteil). Zusätzlich bezahlt \n\ndie Gemeinde Fr. 11.09 (bisher Fr. 11.55) pro Einwohnerin und Einwohner für uneinbringliche \n\nKrankenversicherungsprämien.\n\nGemäss Mitteilung Kanton wird die Gemeinde einen pro Kopfbeitrag von Fr. 304.87 (bisher Fr. 297.00) \n\nfür den Anteil EL zur AHV und Fr. 172.21 (bisher Fr. 165.81) für die EL zur IV bezahlen. Bis zu einer \n\nanrechenbaren Heimtaxe von Fr. 165.00 wird die Ergänzungsleistung zur AHV als Pro-Kopf-Beitrag \n\nverrechnet.\n\nDie Differenz zu einer höheren Heimtaxe wird der Wohngemeinde belastet (Horw Fr. 152'287.00; \n\nbisher Fr. 51'398.00). \n\nAufgrund der ausserordentlichen Steuererträge der letzten Jahre steigt die Ressourcenkraft der \n\nGemeinde Horw überproportional.\n\nGemäss Mitteilung Kanton wird die Gemeinde einen pro Kopfbeitrag von Fr. 237.15 (bisher Fr. \n\n232.80.00) verrechnet.\n\nGemäss Regierungsratsbeschluss (RRB) Nr. 248 vom 14. Juni 2022 muss eine Gemeinde pro 1'000 \n\nEinwohner 23,5 Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich unterbringen. Diese Aufforderung \n\nbedeutet, dass bewohnbarer und zumutbarer Raum entsprechend den Mietzinsrichtlinien der \n\nGemeinde vermittelt oder zur Verfügung gestellt werden muss. Gelingt das der Gemeinde nicht, muss \n\nsie eine Ersatzabgabe zahlen. \n\nDie wichtigsten Änderungen übergeordnet\n\nTotal übergeordente Aufgabenänderungen\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 11/165 \n\n \n \n\n1.4 Das Budget der Investitionen \n\n1.4.1 Das Budget der Investitionsrechnung des Verwaltungsvermögens in Zahlen \n\nDas Budget der Investitionsrechnung Verwaltungsvermögen sieht bei Ausgaben von Fr. 14'490'000.00 und Einnah-\nmen von Fr. 2'782'000.00 Nettoinvestitionen von Fr. 11'708'000.00 vor.  \n \n\n \n\n1.4.2 Bemerkungen zur Investitionsrechnung \n\nDas Budget Investitionsrechnung kann in folgende Gruppen unterteilt werden: \n\n− Bewilligte Sonderkredite \n\n− Pendente Sonderkredite \n\n− Diverse Investitionen ohne Sonderkredite \n\n \nAusgabenbewilligungen Sonderkredite: Anteil 2023:    2.359 Mio. Franken \nDiese Investitionen wurden vom Einwohnerrat oder von den Stimmberechtigten der Gemeinde Horw gutgeheissen. \nIm Budget 2023 wird der in dieser Zeitperiode anfallende Finanzbedarf aufgezeigt. Es handelt sich um folgende Son-\nderkredite: \n\n− Darlehen Tennisclub      Anteil 2023: Fr.               70'000.00  \n\n− Unterführung Wegmatt      Anteil 2023: Fr.             450'000.00*  \n\n− Realisierung Bushof und Bahnhofplatz    Anteil 2023: Fr. 1'000'000.00 \n\n− Bau Doppelkindergarten Kirchfeld    Anteil 2023: Fr.    500'000.00 \n\n− Ausbau IT Primarschule     Anteil 2023: Fr.             339'000.00 \n\n \n* Bei der Unterführung Wegmatt wird eine Subventionseinnahme von Fr. 780'000.00 budgetiert. \n \nPendente Sonderkredite: Anteil 2023:       4.036 Mio. Franken \nDiese Investitionen wurden vom Einwohnerrat oder von den Stimmberechtigten der Gemeinde Horw noch nicht gut-\ngeheissen. Im Budget 2023 wird der in dieser Zeitperiode anfallende Finanzbedarf aufgezeigt. Es handelt sich um \nfolgende Sonderkredite: \n\n− IT-Gesamterneuerung 2023     Anteil 2023: Fr.          1'536'000.00  \n\n− Erweiterung Sportplatzgebäude     Anteil 2023: Fr.          1'500'000.00  \n\n− Bau SH Allmend Ergänzungsbau    Anteil 2023: Fr.          1'000'000.00  \n\n \nDiverse Investitionen ohne Sonderkredite: 10.23 Mio. Franken \nDies betrifft diverse Investitionen bis 0.5 Mio. Franken, welche innerhalb des Budgetjahres 2023 abgeschlossen wer-\nden können und folglich keinen Sonderkreditcharakter haben. Insgesamt wurden 42 Investitionsprojekte budgetiert. \n \n\n1.4.3 Investitionen in die Anlagen Finanzvermögen \n\nInvestitionen bei den Liegenschaften Finanzvermögen werden unter der Erfolgsrechnung verbucht. Eine allfällige \nWertvermehrung wird im Jahresabschluss aktiviert. \n \nGemäss Gesetz über den Finanzhaushalt und Gemeindeordnung liegen, mit Ausnahme von Liegenschaftskäufen (ab \n5.46 Mio. Franken; Art. 68 lit. f und h GO) und -verkäufen (ab 2.73 Mio. Franken; Art. 68 lit. g GO), die Anlagen ins \nFinanzvermögen in der Kompetenz des Gemeinderates.  \n \nDem Einwohnerrat werden deshalb im AFP die geplanten Anlagen ins Finanzvermögen nicht zur Genehmigung, son-\ndern zur Kenntnisnahme vorgelegt. \n  \n\nAusgaben Einnahmen\nNetto-\n\ninvestitionen\n\nRechnung 2021 12'217'005.00                3'525'002.00                  8'692'003.00                  \n\nBudget 2022 14'868'000.00                2'235'000.00                  12'633'000.00                \n\nBudget 2023 14'490'000.00               2'782'000.00                  11'708'000.00               \n\n-378'000.00                  547'000.00                    -925'000.00                  \n\n-2.54% 24.47% -7.32%\nVeränderung Bu 23 zu Bu 22\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 12/165 \n\n \n \n\n1.5 Würdigung  \n\n \nDie Gemeinde Horw entwickelt sich stetig weiter. Im Jahr 2023 wird die Bevölkerung der Gemeinde Horw voraus-\nsichtlich erstmals auf über 15'000 Einwohner steigen (plus 3.4 %). Das neue Quartier «horw mitte» füllt sich mit Le-\nben. Als Folge davon und der gesellschaftlichen Entwicklungstrends steigen auch die Schülerzahlen (plus 7 %) und \ndie Nachfrage nach schulergänzenden Angeboten (plus 18 %, beim Mittagstisch sogar plus 28 %). Nebst diesem \nWachstum steht die Gemeinde diversen neuen Herausforderungen gegenüber. Der Krieg in der Ukraine geht nicht \nspurlos an der Gemeinde vorbei. So sind auch die Gemeinden im Bereich Flüchtlingswesen und durch die vom Krieg \nverschärfte Energiekrise gefordert. Erstmals seit Jahren beschäftigt die Schweiz eine namhafte Teuerung. Zudem \nspürt auch die Gemeinde den Fachkräftemangel. Diese Herausforderungen treffen die Gemeinde nicht unvorbereitet. \nGestützt auf die Gemeindestrategie und das Legislaturprogramm hat die Gemeinde den Weg in die Zukunft aktiv vor-\nbereitet. Die Leistungen in Richtung Ökologisierung, Biodiversität, zukunftsweisende Mobilität und der notwendige \nInfrastrukturbedarf wurden gezielt ausgebaut. Finanziell konnte die Gemeinde in den letzten Jahren Reserven schaf-\nfen. Dank dieser guten finanziellen Ausgangslage und der erfreulichen Entwicklung der Steuererträge sind die ange-\nstrebten Ziele finanzierbar, sodass die Gemeinde auch in Zukunft einen gesunden Finanzhaushalt ausweisen kann. \nDie Gemeinde hat genügend Reserven, um zukünftige Unsicherheiten und Risiken finanziell abzufedern, sodass der \nHandlungsspielraum der Gemeinde bewahrt werden kann. Die Verletzung einzelner Kennzahlen muss im Auge be-\nhalten werden, ist jedoch aufgrund der absehbaren weiteren Entwicklung der Gemeindefinanzen nicht besorgniserre-\ngend. Vorausgesetzt, dass die budgetierten Steuererträge eintreffen und weiterhin Ausgabendisziplin waltet. \n\n1.6 Bezug zur Gemeindestrategie \n\n \nDiese Massnahme dient der Umsetzung aller Leitsätze in der Gemeindestrategie. \n \n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 13/165 \n\n \n \n\n2. Finanzstrategie 2026 \n\n2.1 Ergebnis Erfolgsrechnung \n\nVorgaben Finanzstrategie: \nDie Erfolgsrechnung soll über einen Zeitraum von 5 Jahren ausgeglichen sein. \nDie Rechnungsüberschüsse der Jahre 2018 bis 2020 können im Maximalbetrag von 20 Mio. Franken zur Abfederung \nder Einnahmenausfälle und der hohen Finanzausgleichszahlungen in den Jahren 2021 – 2026 eingesetzt werden. \n \nVergleich mit den Szenarien der Finanzstrategie \nZur Abschätzung der künftigen Entwicklung des Finanzhaushaltes der Gemeinde Horw wurde im Rahmen der Fi-\nnanzstrategie auf Basis der aktuell verfügbaren Informationen ein Finanzplan erstellt. Dieser stützte sich auf ein Ba-\nsisszenario ab, das als realistisch eingeschätzt wurde. Ergänzend dazu wurden ein positiveres und zwei negativere \nSzenarien aufgezeigt.  \n \nAnnahmen Basisszenario: \n– Entfall der Sonderfaktoren bei den Steuereinnahmen ab dem Jahre 2021 \n\n– Stark steigende Zahlungen in den Ressourcenausgleich aufgrund der ausserordentlichen Steuereinnahmen \n\n2018 – 2020 \n\n– Moderates Wachstum der Bevölkerung und der Steuererträge \n\n– Investitionen im Rahmen der aktuellen Investitionsplanung \n\n– Weiterführung der bisherigen Leistungen \n\n– Berücksichtigung des Mehraufwandes aus der Aufgabenreform 2018 (AFR18) \n\n– Entnahme von gesamthaft 10 Mio. Franken aus den Aufwertungsreserven (degressiv verteilt von 2021 – 2026) \n\n \nAnnahmen Szenario Optimo: \nIn einem optimistischeren Szenario wurde davon ausgegangen, dass der Wegfall der Sondereffekte bei den Steuern \nteilweise kompensiert wird durch ein stärkeres Wachstum der Bevölkerung (und der Zahl der Steuerpflichtigen) und \ndurch den Zuzug von guten Steuerzahlenden. Entsprechend steigt der Steuerertrag stärker als im Basisszenario. \n \nAnnahmen Szenario Challenge: \nIn einem pessimistischeren Szenario wurde davon ausgegangen, dass das Bevölkerungswachstum tiefer ausfällt als \nerwartet und dass sich die Struktur der Steuerzahlenden eher ungünstig entwickelt. Entsprechend wächst der Steuer-\nertrag weniger stark als im Basisszenario. \n \nAnnahmen Szenario Stress: \nNoch pessimistischer sah das Szenario Stress aus, welches von einem unerwarteten Ausfall von Steuereinnahmen \noder von unerwarteten zusätzlichen Ausgaben in der Erfolgsrechnung im Budget 21 von insgesamt 5.0 Mio. Franken \nausging (im Szenario bei den Steuereinnahmen abgezogen). Dies würde das «strukturelle Defizit» schlagartig erhö-\nhen und die Finanzsituation der Gemeinde stark beeinflussen. Für dieses Szenario musste aufgrund absehbarer Ver-\nänderungen bei der Struktur der Steuerkunden, den unsicheren Auswirkungen der COVID-19-Krise auf die Steuer-\neinnahmen und die Ausgaben der Gemeinde sowie der Auswirkungen der AFR18 mit einer hohen Eintretenswahr-\nscheinlichkeit gerechnet werden. \n \n \n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 14/165 \n\n \n \n\nErgebnis der Erfolgsrechnung im AFP 2023 \n \n\n \n \n \nVergleich Ergebnis der Erfolgsrechnung AFP 2023 zu den Szenarien der Finanzstrategie \n\n \n \nBeurteilung: \nDie Szenarien Challenge und Stress der Finanzstrategie rechneten für die Jahre 2021 – 2026 mit deutlich schlechte-\nren Rechnungsergebnissen. Gemäss neuem Finanzplan entwickelt sich das Rechnungsergebnis in den nächsten \nJahren im Bereich der Variante Basis. Gegenüber den Annahmen AFP 2022 (Herbst 2021) und Rechnung 2021 \n(Frühjahr 2022) hat sich das Ergebnis verschlechtert. Unter den heutigen Annahmen wird die Gemeinde im abgebil-\ndeten Planungshorizont kaum positive Rechnungsergebnisse erzielen können. Gemäss AFP 2023 kumulieren sich \ndie negativen Rechnungsergebnisse auf rund 25.6 Mio. Franken bis zum Jahr 2027 (bisher 13.5 – 14.1 Mio. Fran-\nken). Trotzdem kann der Finanzhaushalt in den nächsten Jahren, u. a. dank den sehr guten Rechnungsergebnissen \n2020 und 2021 und dem sich abzeichnenden besseren Rechnungsergebnis 2022 weiterhin stabil gehalten werden.  \n \n  \n\nErgebnis Erfolgsrechnung Re /Bu Budget Budget\n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028\n\n-7'036 -7'357 -7'088 -4'857 -2'300 -22\n\n-7'036 -7'898 -8'500 -7'214 -5'928 -4'974\n\n-7'036 -8'710 -9'895 -9'226 -8'532 -8'099\n\n-12'036 -13'125 -13'936 -12'535 -10'756 -8'946\n\n-4'567              -4'045              -4'930              -4'138              -2'726              -1'650            -623                \n\n16'069             -4'031              -4'831              -4'038              -2'624              -1'547            -521                \n\n16'069             -4'031              -5'772              -6'074              -5'353              -5'114            -3'248              -2'537              \n\n-4'930 -9'068 -11'794 -13'444 -14'067\n\n-4'831 -8'870 -11'494 -13'041 -13'562\n\n-5'772 -11'846            -17'200            -22'313          -25'561            -28'098            \n\nErgebnis Erfolgsrechnung AFP 2023\n\nErgebnis ER kummuliert Erfolgsrechnung 2021\n\nErgebnis ER kummuliert AFP 2022\n\nErgebnis ER kummuliert 1.45\n\nErgebnis Erfolgsrechnung AFP 2022\n\nSzenario Optimo ohne Massnahmen\n\nSzenario Basis ohne Massnahmen\n\n  Finanzplanjahre\n\nin Fr. 1'000.00\n\nErgebnis Erfolgsrechnung 2021\n\nSzenario Stress ohne Massnahmen\n\nSzenario Challenge ohne Massnahmen\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 15/165 \n\n \n \n\n2.2 Nettoverschuldung \n\nVorgaben Finanzstrategie: \nDie Nettoverschuldung darf maximal auf Fr. 2'500.00 pro Einwohner/-in steigen. \n \n\n \n \n\n \n \n\n \n \nDie Nettoverschuldung der Gemeinde Horw wird durch die Investitionstätigkeit und den Cashflow beeinflusst. Auf-\ngrund unserer Annahmen erzielt die Gemeinde Horw in Folge der hohen Zahlungen in den Finanzausgleich in den \nnächsten Jahren einen sehr tiefen Cashflow. Zudem steigt die Investitionstätigkeit. Damit steigt die Nettoschuld auf \nrund 74 Mio. Franken an. Ab 2025 wird der Wert von Fr. 2'500.00 pro Einwohnerin bzw. Einwohner übertroffen und \nflacht dann ab 2028 bei einem Wert von Fr. 4'500.00 ab.  \n \n \n \n \n \n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028\n\n-233 11'728 22'686 42'685 49'428 51'302 52'336\n\n-34'133 -15'761 -4'903 14'996 21'638 23'410 24'341\n\n-34'163 -15'614 -364 30'284 50'170 62'113 69'838 73'952\n\n14'631 14'997 15'222 15'450 15'605 15'761 15'918 16'077\n\n2'500 2'500 2'500 2'500 2'500 2'500 2'500 2'500\n\n-16 786 1'498 2'777 3'184 3'272 3'305\n\n-2'328 -1'056 -324 976 1'394 1'493 1'537\n\n-2'335 -1'041 -24 1'960 3'215 3'941 4'387 4'600Nettoschuld pro Einw ohnerin / Einw ohner AFP 2023\n\nNettoschuld Ende Jahr AFP 2023\n\nWohnbevölkerung Ende Jahr (AFP 2023)\n\nNettoschuld pro Einw ohnerin / Einw ohner Re 2021\n\nNettoschuld (in Fr. 1'000.00)\n\nNettoschuld Ende Jahr Re 2021\n\nNettoschuld Ende Jahr AFP 2022\n\nMaximalwert pro Einwohner\n\nNettoschuld pro Einw ohnerin / Einw ohner AFP 2022\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 16/165 \n\n \n \n\n2.3 Eigenkapital \n\nVorgaben Finanzstrategie: \nDas Eigenkapital soll mindestens 80 Prozent des Verwaltungsvermögens betragen (vgl. Art. 9 Finanzreglement). \n \n\n \n \n \n\n \n \n\n \n \nDank der guten Rechnungsergebnisse der letzten Jahre konnte das Eigenkapital der Gemeinde auf über 250 Mio. \nFranken gesteigert werden. Aufgrund der hohen Steuereinnahmen bezahlt die Gemeinde in den Folgejahren höhere \nBeiträge an den Finanzausgleich. Die Gemeinde durfte für diese höheren Lasten in den guten Jahren keine Rückstel-\nlungen machen. Das Eigenkapital sinkt nun in den Jahren 2022 - 2028 um rund 45 Mio. Franken auf 208 Mio. Fran-\nken im Jahr 2028. Aufgrund der Investitionen steigt demgegenüber in der gleichen Zeitspanne das Verwaltungsver-\nmögen um 63 Mio. Franken auf 282 Mio. Franken. Das sind im Jahr 2027 rund 26 Mio. Franken mehr als bisher an-\ngenommen. Damit sinkt die Kennzahl «Verhältnis Eigenkapital zum Verwaltungsvermögen» im gesamten Finanz-\nplanhorizont ab 2026 knapp unter 80 % des Verwaltungsvermögens. Die gesunde Finanzierung des Verwaltungsver-\nmögens mit einem hohen Anteil Eigenkapital kann nicht mehr gewährleistet werden. \n \n\nKennzahl Eigenkapital in % Verwaltungsvermögen 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028\n\nVerw altungsvermögen (in Mio.) AFP 2022 AFP 2022 229                  234                  238                  252                  255                  254                255                  \n\nVerw altungsvermögen (in Mio.) Rechnung 2021 Re 2021 219                  223                  227                  241                  244                  244                244                  \n\nVerw altungsvermögen (in Mio.) AFP 2023 AFP 2023 219                  230                  236                  258                  270                  276                280                  282                  \n\nEigenkapital in Mio. AFP 2022 AFP 2022 230                  222                  215                  209                  205                  203                203                  \n\nEigenkapital in Mio. Rechnung 21 Re 2021 253                  246                  238                  232                  229                  227                226                  \n\nEigenkapital in Mio. AFP 2023 Re 21 253                  246                  236                  227                  220                  214                211                  208                  \n\nKennzahl Eigenkapital in % Verwaltungsvermögen mind 80.0% 80.0% 80.0% 80.0% 80.0% 80.0% 80.0% 80.0%\n\nEK in % VV AFP 2022 mind 80% 100.4% 94.9% 90.3% 82.9% 80.4% 79.9% 79.6%\n\nEK in % VV Re 2021 mind 80% 115.6% 109.9% 104.9% 96.4% 93.7% 93.0% 92.6%\n\nEK in % VV AFP 2023 mind 80% 115.5% 106.8% 100.2% 88.3% 81.4% 77.5% 75.1% 73.8%\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 17/165 \n\n \n \n\n2.4 Cashflow aus Geschäftstätigkeit \n\nVorgaben Finanzstrategie: \nDer Cashflow aus Geschäftstätigkeit soll für den Zeitraum Budget und Finanzplanjahre (AFP) mindestens so hoch \nsein wie die Abschreibungen (Art. 9 Finanzreglement). \n \n\n \n \n\n \n \nDer Cashflow der Gemeinde Horw ist aufgrund der hohen Finanzausgleichszahlungen in den Jahren 2021 – 2025 \nungenügend. Gegenüber der Auswertung im AFP 2022 und der Rechnung 2021 liegt der Cashflow der Jahre 2021 – \n2027 rund 20 Mio. Franken tiefer. In den Jahren 2021 – 2027 steht ein Cashflow von 27 Mio. Franken Abschreibun-\ngen von 56 Mio. Franken gegenüber. Es fehlen also 29 Mio. Franken. Da dem Ressourcenausgleich die hohen Steu-\nererträge der Jahre 2018 – 2021 zugrunde liegen und die Gemeinde Horw in diesen guten Jahren keine Rückstellun-\ngen für den zukünftigen Finanzausgleich bilden durfte, wurde in der Finanzstrategie ein Betrag von 20 Mio. Franken \nfür die Abfederung dieser Durststrecke vorgesehen. Die aktuelle Differenz liegt damit deutlich über der Vorgabe der \nFinanzstrategie. Damit steigt die Verschuldung der Gemeinde.  \n  \n\nKennzahl Cashflow / Abschreibungen 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028\n\nSumme \n\n21 - 27\n\nCash Flow   AFP 2022 -551          522                  340                  2'091               4'510               6'365               7'945              49'556             \n\nCash Flow  Rechnung 2021 20'628      522                  340                  2'091               4'510               6'365               7'945              42'402             \n\nCash Flow   AFP 2023 20'628      495                  -1'557              -1'122              963                  2'742               4'990              6'216               27'139             \n\nAbschreibungen AFP 2022 7'500        7'788               7'652               7'970               8'276               8'347               8'306              55'839             \n\nAbschreibungen AFP 21 7'240        7'788               7'653               7'970               8'275               8'346               8'307              55'579             \n\nAbschreibungen AFP 2023 7'240        7'788               7'923               7'898               8'418               8'612               8'661              9'036               56'540             \n\nKennzahl Cashflow / Abschreibungen 100.0% 100.0% 100.0% 100.0% 100.0% 100.0% 100.0% 100.0% 100.0%\n\nCash Flow  / Abschreibungen AFP 2022 -7.3% 6.7% 4.4% 26.2% 54.5% 76.3% 95.7% 88.7%\n\nCash Flow  / Abschreibungen Re 2021 284.9% 6.7% 4.4% 26.2% 54.5% 76.3% 95.6% 48.0%\n\nCash Flow  / Abschreibungen AFP 2023 284.9% 6.4% -19.7% -14.2% 11.4% 31.8% 57.6% 68.8% 48.0%\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 18/165 \n\n \n \n\n2.5 Zusätzliche Entlastungsmassnahmen \n\nVorgaben Finanzstrategie: \nEs sollen bereits ab dem Budget 2021 zusätzliche Massnahmen ergriffen werden, um den Finanzhaushalt der Ge-\nmeinde Horw zu entlasten und das strukturelle Defizit zu vermindern (Effizienzsteigerungen und Überprüfung des \nLeistungsportfolios). Ziel ist es, durch Effizienzgewinne jährlich real 1 % des Personal- und Sachaufwands einzuspa-\nren. \n \nUm den Finanzhaushalt der Gemeinde zu entlasten, sollen auch in den nächsten Jahren Effizienzgewinne von 1 % \ndes Personal- und Sachaufwandes erzielt werden. Diese Vorgabe wird im Budgetprozess von allen Budgetverant-\nwortlichen eingefordert. Im Zusammenhang mit der aktuellen, nicht in allen Bereichen identischen Teuerung wird die \nKostenoptimierung verfälscht und ist schwierig feststellbar. Trotzdem wird mit dieser Massnahme das Kostenbe-\nwusstsein nachhaltig gefördert.  \n \n \n\n2.6 Begrenzung der Investitionen \n\nVorgabe Finanzstrategie: \nIn den nächsten zehn Jahren sollen im Durchschnitt jährlich maximal 4 Mio. Franken in den allgemeinen Finanzhaus-\nhalt und maximal 2 Mio. Franken in die Spezialfinanzierungen investiert werden (Total 40 bzw. 20 Mio. Franken). \n \n \n\nNettoinvestitionen Budget Finanzplanjahre  Total \n\n 2023 2024 2025 2026  \n\nNettoinvestitionen B+A 1700 17'399'000 25'110'000 7'437'000 12'567'000 62'513'000 \n\nNettoinvestitionen AFP 2023 13'843'000 29'754'000 20'964'250 14'753'500 79'314'750 \n\nAbweichung -3'556'000 4'644'000 13'527'250 2'186'500 16'801'750 \n\n \nDer Bericht und Antrag Nr. 1700 «Investitionsprogramm 2023 – 2028» weist für die Jahre 2023 – 2026 ein Investiti-\nonsvolumen von 62.5 Mio. Franken aus. Im vorliegenden AFP 2023 wird dieses Volumen um rund 16.8 Mio. Franken \nübertroffen.  \n \nBei den Schulanlagen Allmend wurde der Zeitplan für die Umsetzung konkretisiert. Da es für den Neubau eine Volks-\nabstimmung brauchen wird, werden bei diesem Projekt im Jahr 2022 die Planungskosten anfallen. Der Mittelbedarf \nfür die Realisierung hat sich aus diesem Grund auf die Jahre 2023 – 2025 verschoben. \n \nIm Budget 2023 haben sich unter anderem folgende Änderungen beim Investitionsbudget ergeben: \n– Nachbudgetierungen im Bereich Informatik aufgrund konkreten B+As Gesamt- \n\nErneuerung und Ausbaus IT Primarschule sowie höheren Rahmenkredits  \n\nVerwaltung         Fr.       635’000.00 \n\n– Die Auszahlung der restlichen Beiträge an die Unterführung Wegmatt wird \n\nerst im Jahr 2023 erfolgen \n\n– Projekt Ausbau Bahnhof verzögert sich      Fr. -   1'000’000.00 \n\n– Zusatzbedarf übrige Projekte «horw mitte»     Fr.        100'000.00 \n\n– Zusatzbedarf Projekte Treppenwege (Schiltmattstrasse, Stegenstrasse)  Fr.        340'000.00 \n\n– Zusätzliches Projekt LED-Strassenbeleuchtung     Fr.        500'000.00 \n\n– Sanierung Feuerwehrgebäude wurde prov. als Investitionsprojekt erfasst  Fr.        600'000.00 \n\n– Das Projekt Umsetzung Seefeld Etappe 1 wurde im Budget 2023 konkretisiert: Fr.  – 4'000'000.00 \n\n- Erweiterung Sportplatzgebäude      Fr.     1'500'000.00 \n\n- Planung Seefeld 2. Etappe      Fr.        160'000.00 \n\n– Der Bedarf für das Projekt Umsetzung SH Allmend wurde etappiert  Fr.  – 3'000'000.00 \n\n \nDer höhere Finanzbedarf für die Jahre 2024 – 2026 kann wie folgt begründet werden: \n\n- Die Kosten SH Allmend fallen höher aus     Fr.     5'000'000.00 \n- Beim Seefeld wurden 8 Mio. Franken der Jahre 2027/28 auf 25/26 verschoben Fr.     8'000'000.00 \n- Zusätzliche Projekte 2023 (siehe oben) \n\n \nWie bereits beim Investitionsplan erwähnt, ist aufgrund der besseren Rechnungsergebnisse 2020 und 2021 dieses \nInvestitionsvolumen verkraftbar.  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 19/165 \n\n \n \n\n2.7 Minimalbetrag baulicher Unterhalt und Instandhaltung \n\nVorgabe Finanzstrategie: \nFür baulichen Unterhalt und Instandhaltung sollen jährlich in der Erfolgsrechnung mindestens 2.5 Mio. Franken be-\nreitgestellt werden. \n \n \nWerte aus dem AFP 2023: \n\nArtengliederung Rechnung 2021 Budget 2022 Budget 2023 \n\n314 - Baulicher und betrieblicher Unterhalt 1'999’578 2'290’750 2'492’950 \n\n \nIm AFP 2023 wird die Vorgabe aus der Finanzstrategie für den baulichen Unterhalt und die Instandhaltung knapp \nerreicht. Für die langfristige Werterhaltung sollte der Zielwert im Durchschnitt der Jahre nicht unterschritten werden. \n \n \n\n2.8 Investitionsanteil aus selbst erwirtschafteten Mitteln \n\nVorgabe Finanzstrategie: \nDie Investitionen ins Verwaltungsvermögen sollen zu mindestens 50 % mit selbst erwirtschafteten Mitteln (Cashflow \naus Geschäftstätigkeit) finanziert werden. \n \n\n \n \n\n \n \nDer Cashflow der Gemeinde Horw ist aufgrund der hohen Finanzausgleichszahlungen in den Jahren 2022 – 2025 \nungenügend. Aus diesem Grund kann in diesen Jahren die Vorgabe aus der Finanzstrategie nicht eingehalten wer-\nden. In der Zeitperiode 2021–2028 werden rund 136 Mio. Franken investiert. Dem steht ein kumulierter Cashflow von \nrund 33 Mio. Franken gegenüber. Die Vorgabe kann erst ab 2028 eingehalten werden. \n  \n\nRechng Budget   Finanzplanjahre\n\n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028\n\n21'377 12'633 11'198 21'990 11'152 8'138 8'876\n\n15'086 19'044 11'198 21'990 11'152 8'138 8'876\n\n15'086 19'044 13'843 29'754 20'964 14'754 12'715 10'329\n\n-551 522 340 2'091 4'510 6'365 7'945\n\n20'628 522 340 2'091 4'510 6'365 7'945\n\n20'628 495 -1'557 -1'122 963 2'742 4'990 6'216\n\nKennzahl Cashflow / Investitionen 100.0% 50.0% 50.0% 50.0% 50.0% 50.0% 50.0% 50.0% 50.0%\n\nAnteil Cashflow /Investitionen Rechnung 2021 137% 3% 3% 10% 40% 78% 90%\n\nAnteil Cashflow /Investitionen AFP 2022 -3% 4% 3% 10% 40% 78% 90%\n\nAnteil Cashflow /Investitionen AFP 2023 137% 3% -11% -4% 5% 19% 39% 60%\n\nNettoinvestitionen ins Verw altungsvermögen AFP 2023\n\nSelbstf inanzierung (Cashflow ) AFP 2023\n\nSelbstf inanzierung (Cashflow ) Rechnung 2021\n\nNettoinvestitionen ins Verw altungsvermögen AFP 2022\n\nSelbstf inanzierung (Cashflow ) AFP 2022\n\nNettoinvestitionen ins Verw altungsvermögen Rechnung 2021\n\nKennzahl Cashflow / Investitionen\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 20/165 \n\n \n \n\n \n\n3. Budgetierungs- und Planungsgrundlagen \n\n \nIm Rahmen der Erarbeitung des AFP 2023 wurden folgende Planungsparameter erfasst: \n \n\nEingabe Einflussfaktoren / Plangrössen \nBudget Budget Finanzplanjahre \n\n2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\nTeuerung Personalaufwand (30) 0.00% 2.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% \n\nTeuerung Sach- und Betriebsaufwand (31) 0.00% 2.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% \n\nEffizienzsteigerung Personal- und Betriebs-\naufwand \n\n-1.00% -1.00% -1.00% -1.00% -1.00% -1.00% -1.00% \n\nØ Veränderung Transferleistungen (36/46) 0.00% 0.00% 0.00% 0.00% 0.00% 0.00% 0.00% \n\nØ Veränderung Entgelte (42) 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% \n\n            \n\nZinssätze (für Neukredite) 0.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% \n\nInterne Zinssätze ohne Spezialfinanzierun-\ngen \n\n2.00% 2.00% 2.00% 2.00% 2.00% 2.00% 2.00% \n\nInterne Zinssätze Spezialfinanzierungen  0.75% 0.75% 0.75% 0.75% 0.75% 0.75% 0.75% \n\n \n\nEinflussfaktoren auf Steuereinnahmen Budget Budget Finanzplanjahre \n  \n\n2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\nSteuerfuss Gemeinde 1.45 1.45 1.45 1.45 1.45 1.45 1.45 \n\nWachstum der ständigen Wohnbevölkerung 2.50% 1.50% 1.50% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% \n\nStändige Wohnbevölkerung Ende Jahr 14'997 15'222 15'450 15'605 15'761 15'918 16'077 \n\nWachstum der Ø Steuerkraft nat. Personen 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% \n\nWachstum der Ø Steuerkraft jur. Personen 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% \n            \n\nPrognose übrige direkten Steuern Budget Budget Finanzplanjahre \n  \n\n2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\n4022    Grundstückgewinnsteuern 1'500 2'000 2'000 2'000 2'000 2'000 2'000 \n\n4023    Handänderungssteuern 600 900 900 900 900 900 900 \n\n4024    Erbschafts- und Schenkungssteuern 150 250 250 250 250 250 250 \n            \n\nPrognose Finanzausgleich Budget Budget Finanzplanjahre \n  \n\n2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\nLastenausgleich (Ertrag) 1'701 1'701 1'701 1'701 1'701 1'701 1'701 \n\nRessourcenausgleich (Aufwand) 7'997 10'499 10'465 8'763 6'849 5'975 6'104 \n\nNettoaufwand Finanzausgleich 6'296 8'798 8'764 7'062 5'148 4'274 4'403 \n\n \n \n \n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 21/165 \n\n \n \n\n4. Finanzkennzahlen \n\n4.1 Ergebnis der Erfolgsrechnung gemäss Finanzplantool \n\n \n\n \n \n\n4.2 Selbstfinanzierungsgrad  \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Selbstfinanzierungsgrad in der Jahresrechnung soll im Durchschnitt von fünf Jahren (Rechnungsjahr und vier \nVorjahre) mindestens 80 Prozent erreichen, wenn die Nettoschuld pro Einwohner und Einwohnerin mehr als 1’500 \nFranken beträgt. Im Aufgaben- und Finanzplan soll der Selbstfinanzierungsgrad im Durchschnitt des Budgetjahres \nund der drei Planjahre mindestens 80 Prozent erreichen, wenn die Nettoschuld pro Einwohner und Einwohnerin mehr \nals 1’500 Franken beträgt. \n \nIn den Budget- und Finanzplanjahren erzielt die Gemeinde von 2022 bis 2028 eine Selbstfinanzierung von insgesamt \n12.7 Mio. Franken (Cashflow). Dem stehen Nettoinvestitionen von rund 121 Mio. Franken gegenüber. Dies ergibt \neine durchschnittliche Selbstfinanzierung von 10.5 %. Die Gemeinde muss deshalb rund 90 % der geplanten Investi-\ntionen mit einer Neuverschuldung finanzieren.  \n\n4.3 Selbstfinanzierungsanteil  \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Selbstfinanzierungsanteil soll sich auf mindestens 10 Prozent belaufen, wenn die Nettoschuld pro Einwohner und \nEinwohnerin mehr als 1’500 Franken beträgt. \n \nDank den ausserordentlichen Steuererträgen in den Jahren 2019 bis 2021 erzielte die Gemeinde einen hohen \nSelbstfinanzierungsanteil. Mit der negativen Selbstfinanzierung in den Jahren 2023 und 2024 kann die Vorgabe bei \nWeitem nicht erfüllt werden (Durchschnitt 2023 - 2028: 2 %). Je höher der Wert liegt, desto eher kann die Gemeinde \nInvestitionen tätigen.  \n \n\n4.4 Zinsbelastungsanteil \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Zinsbelastungsanteil soll 4 Prozent nicht übersteigen. \n \nDie Gemeinde konnte sich in der Vergangenheit mit sehr günstigem Fremdkapital finanzieren. Dies wird sich auf-\ngrund der aktuellen Marktsituation in Zukunft ändern. Demgegenüber liegen bisher die Vermögenserträge der Ge-\nmeinde in der Höhe des Zinsaufwandes. Auch mit den Änderungen auf dem Kapitalmarkt wird die Gemeinde die kan-\ntonale Vorgabe erfüllen können.  \n\nGrenzwert 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Ø 23-28\n\nmin. * 0% 3% -11% -4% 5% 19% 39% 60% 12%\n\nmin. * 10% 0.5% -1.5% -1.1% 0.9% 2.6% 4.7% 5.8% 2.0%\n\nmax. 4% 0.7% 0.0% 0.2% 0.4% 0.6% 0.7% 0.8% 0.5%\n\nmax. 15% 8.9% 7.8% 7.9% 8.6% 8.9% 9.0% 9.2% 8.6%\n\nmax. 150% -28% -1% 52% 82% 96% 104% 108% 76%\n\nmax. 2'500        -1'041 -24 1'960 3'215 3'941 4'387 4'600 3'041\n\nmax. 200% 158.7% 162.3% 191.9% 209.5% 220.2% 224.2% 224.4% 205.7%\n\nWichtige Messzahlen Summe\n\n495     -1'557 -1'122 963     2'742   4'990   6'216   12'726  \n\nAbschreibungen 7'788   7'923   7'898   8'418   8'612   8'661   9'036   58'336  \n\nVerw altungsvermögen (in Mio.) 230     236     258     270     276     280     282     \n\nEigenkapital in Mio. 246     236     227     220     214     211     208     \n\nWeitere Kennzahlen\n\nmind 100% 6.4% -19.7% -14.2% 11.4% 31.8% 57.6% 68.8% 22.6%\n\nmind 80% 106.8% 100.2% 88.3% 81.4% 77.5% 75.1% 73.8% 82.7%\n\nSelbstf inanzierungsanteil\n\nBruttoverschuldungsanteil\n\nZinsbelastungsanteil\n\nKapitaldienstanteil\n\nNettoverschuildungsquotient\n\nSelbstf inanzierungsgrad\n\nEK in % VV\n\nCash Flow  / Abschreibungen\n\nCash Flow    \n\nNettoschuld pro Einw ohnw er\n\nFinanzkennzahlen  (z.T. vereinfacht)\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 22/165 \n\n \n \n\n \n \n \n\n4.5 Kapitaldienstanteil \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Kapitaldienstanteil soll 15 Prozent nicht übersteigen. \n \nDank den Vermögenserträgen und den günstigen Fremdkapitalzinsen erfüllt die Gemeinde die Kennzahl «Kapital-\ndienstanteil» deutlich. Im Durchschnitt der aufgezeigten Jahre 2022 – 2028 werden rund 8.3 Mio. Franken Abschrei-\nbungen verbucht. \n\n4.6 Nettoverschuldungsquotient und Nettoschuld pro Einwohner \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Nettoverschuldungsquotient soll 150 Prozent nicht übersteigen und die Nettoschuld pro Einwohner und Einwoh-\nnerin soll 2500 Franken nicht übersteigen. \n \nDie Gemeinde Horw weist eine tiefe Nettoschuld aus. Aufgrund der zukünftigen negativen Rechnungsergebnisse und \nden hohen Investitionen wird die Nettoverschuldung der Gemeinde ansteigen, sodass die kantonalen Vorgaben ab \n2025 überschritten werden.  \n\n4.7 Bruttoverschuldungsanteil \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Bruttoverschuldungsanteil soll 200 Prozent nicht übersteigen. \n \nAufgrund der hohen Investitionen wird diese Kennzahl ab 2025 nicht mehr erfüllt.  \n\n4.8 Kennzahlen der Gemeinde Horw \n\n4.8.1 Geldfluss aus Geschäftstätigkeit \n\nVorgabe Finanzreglement (§9 Absatz 2):  \nDer Geldfluss aus Geschäftstätigkeit soll im Zeithorizont des Budgets und der Finanzplanjahre des Aufgaben- und \nFinanzplans (AFP) mindestens die Höhe der Abschreibungen erreichen. \n \nDer Cashflow der Jahre 2022 – 2028 beträgt 12.7 Mio. Franken. Dem stehen 58.3 Mio. Abschreibungen gegenüber. \nAufgrund der tiefen Cashflows der Jahre 2022 – 2024, als Folge der hohen Finanzausgleichszahlungen, kann diese \nKennzahl nicht eingehalten werden. Aus diesem Grund wurde bei der Finanzstrategie der Bezug von 20 Mio. Fran-\nken aus dem Eigenkapital eingesetzt.  \n\n4.8.2 Eigenfinanzierungsgrad Verwaltungsvermögen \n\nVorgabe Finanzreglement (§9 Absatz 1):  \nAnlagen des Verwaltungsvermögens dürfen mit maximal 50 % Fremdkapital finanziert werden. Dieser Anteil reduziert \nsich linear, bis die Anlage in der Mitte ihrer Lebensdauer ohne Fremdkapital finanziert ist. Diese Bedingung muss \nnicht je einzeln, sondern in der Summe aller Anlagen des Verwaltungsvermögens erfüllt sein. \n \nDer Cashflow der Gemeinde Horw ist aufgrund der hohen Finanzausgleichszahlungen ungenügend. Aus diesem \nGrund kann die Vorgabe aus der Finanzstrategie ab 2026 nicht eingehalten werden. \n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 23/165 \n\n \n \n\n5. Geldflussrechnun \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n\nBetriebliche Tätigkeit (operative Tätigkeit)\n\n+/- Jahresergebnis Erfolgsrechnung: Ertragsüberschuss \n\n(+), \n\nAufwandüberschuss (-)\n\n16'068'908.76 -4'030'285.00 -5'813'015.91 -6'319'646.00 -5'475'831.00 -5'165'138.00\n\n+ Abschreibungen Verwaltungsvermögen 7'240'351.46 7'787'763.00 7'922'557.00 7'901'635.00 8'412'937.00 8'589'122.00\n\n+/- Einlagen Fonds und Spezialfinanzierungen FK und \n\nEK\n\n318'973.82 435'894.00 469'146.00 60'000.00 65'000.00 75'000.00\n\n+/- Entnahmen Fonds und Spezialfinanzierungen FK und \n\nEK\n\n-1'198'162.00 -2'180'692.00 -1'278'000.00 -1'051'000.00 -763'000.00\n\n- Aktivierung Eigenleistungen, \n\nBestandesveränderungen\n\n-509'084.15 -550'000.00 0.00 0.00 0.00 0.00\n\nWertberichtigungen und Rechnungsabgrenzungen -11'262'008.89 -2'500'000.00 -2'000'000.00 -1'500'000.00 -1'000'000.00\n\n= Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit \n\n(Cashflow)\n\n11'857'141.00   -54'790.00         -1'602'004.91    -1'136'011.00    951'106.00        2'735'984.00     \n\nInvestitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen\n\n- Investitionsausgaben Verwaltungsvermögen -12'217'004.95 -14'868'000.00 -14'490'000.00 -28'557'000.00 -23'757'000.00 -21'105'500.00\n\nminus Investitionen Finanzvermögen\n\n+ Investitionseinnahmen Verwaltungsvermögen 3'525'001.80 2'235'000.00 2'782'000.00 1'343'000.00 5'592'750.00 1'352'000.00\n\n= Saldo der Investitionsrechnung \n\n(Nettoinvestitionen)\n\n-8'692'003.15 -12'633'000.00 -11'708'000.00 -27'214'000.00 -18'164'250.00 -19'753'500.00\n\n+ Rechnungsabgrenzungen Investitionsrechnung 24'158.60\n\n+ Aktivierung Eigenleistungen 509'084.15 550'000.00 0.00 0.00 0.00 0.00\n\n= Geldfluss aus Investitionstätigkeit ins \n\nVerwaltungsvermögen\n\n-8'158'760.40 -12'083'000.00 -11'708'000.00 -27'214'000.00 -18'164'250.00 -19'753'500.00\n\nAnlagentätigkeit ins Finanzvermögen\n\n+/- Abnahme / Zunahme Sachanlagen FV 16'000.00 0.00\n\n+/- Investitionen Anlagen Finanzvermögen\n\n= Geldfluss aus Anlagentätigkeit ins \n\nFinanzvermögen\n\n16'000.00 0.00 0.00 0.00 0.00 0.00\n\nGeldfluss aus Investitionstätigkeit ins \n\nVerwaltungsvermögen\n\n-8'158'760.40 -12'083'000.00 -11'708'000.00 -27'214'000.00 -18'164'250.00 -19'753'500.00\n\n+ Geldfluss aus Anlagentätigkeit ins Finanzvermögen 16'000.00 0.00\n\n= Geldfluss aus Investitions- und \n\nAnlagentätigkeit\n\n-8'142'760 -12'083'000 -11'708'000 -27'214'000 -18'164'250 -19'753'500\n\nFinanzierungstätigkeit\n\n+/- Zunahme / Abnahme Kurzfristige \n\nFinanzverbindlichkeiten\n\n0.00 12'137'790.00 13'310'005.00 28'350'011.00 17'213'144.00 17'017'516.00\n\n+/- Zunahme / Abnahme Langfristige \n\nFinanzverbindlichkeiten\n\n-8'000'000.00\n\n+/- Abnahme / Zunahme Kontokorrente mit Dritten \n\n(Kontokorrentguthaben)\n\n-5'005.40\n\n+/- Zunahme / Abnahme Kontokorrente mit Dritten \n\n(Kontokorrentschulden)\n\n3'884'006.40\n\n= Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit -4'120'999 12'137'790 13'310'005 28'350'011 17'213'144 17'017'516\n\nGeldfluss aus betrieblicher Tätigkeit (Cashflow) 11'857'141.00 -54'790.00 -1'602'004.91 -1'136'011.00 951'106.00 2'735'984.00\n\n+ Geldfluss aus Investitions- und Anlagentätigkeit -8'142'760.40 -12'083'000.00 -11'708'000.00 -27'214'000.00 -18'164'250.00 -19'753'500.00\n\n+ Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit -4'120'999.00 12'137'790.00 13'310'005.00 28'350'011.00 17'213'144.00 17'017'516.00\n\n= Veränderung Flüssige Mittel (= Fonds Geld) -406'618 0 0 0 0 0\n\n20262023 2024 2025Geldflussrechnung - indirekte Methode Re 2021 2022\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 24/165 \n\n \n \n\n6. Investitionen 2023 \n\nDie Budgetgenehmigung der Investitionen erfolgt je Aufgabenbereich als Bruttokredit Ausgaben. Die folgende Ge-\nsamtliste dient als Gesamtübersicht. \n \n\n6.1 Nettoinvestitionen ins Verwaltungsvermögen \n\nSK:  Sonderkredit als Ausgabenbewilligung wurde vom Einwohnerrat erteilt. \nSK *: Sonderkredit als Ausgabenbewilligung steht noch aus. \nÜT: Übertrag aus dem Jahr 2021 \n \n\n \n \n\nKST SK 2022 2023 2024 2025 2026 Saldo SK\n\ninkl. \n\nVorjahre\n\n434021 SK 1'980'000 70'000 2'950'000\n\n1'980'000 70'000\n\n1'980'000 70'000\n\n400023 ÜT 54'000\n\n400024 430'000\n\n400025 310'000\n\n400026 100'000 100'000\n\n400040 SK* 1'536'000 1'536'000\n\n400050 50'000\n\n400051 0 100'000 100'000\n\n400052 SK* 339'000 27'000 17'000 544'000\n\n400999 50'000 100'000 50'000 50'000\n\n584'000 2'285'000 277'000 267'000\n\n584'000 2'285'000 277'000 267'000\n\n462004 ÜT 31'000 30'000 340'000\n\n462010 ÜT 381'000\n\n462010 E -90'000\n\n462033 SK / ÜT 1'450'000 -330'000 3'214'050\n\n462038 ÜT 240'000\n\n462039 SK 1'000'000 1'000'000 -2'940'000 3'006'076\n\n462041 E -125'000\n\n462045 ÜT 35'000\n\n462046 350'000\n\n462048 5'000\n\n462049 70'000\n\n462050 20'000 20'000 20'000\n\n462053 40'000 20'000\n\n462054 SK* 50'000 50'000 2'500'000\n\n462055 SK* 70'000 850'000\n\n462056 25'000\n\n462057 25'000\n\n462058 138'000\n\n462061 SK* 70'000 200'000 3'000'000\n\n462062 200'000\n\n462063 140'000\n\n462064\n\n462065 500'000\n\nTotal Aufgabenbereich\n\n202 - Finanzverwaltung\n\n202.02 - Informatik\n\nIT-Verw altung ab 2024\n\nIT Gesamterneuerung 2023\n\nIT Verw altung 2022\n\nIT-Verw altung 2023\n\n100'000\n\nIR Informatik\n\n301 - Bau und Umwelt\n\n20'000\n\nProjekt\n\n113 - Freizeit und Sport\n\n113.02 - Sport- und Freizeit\n\nIT Verw altung 2021\n\nDarlehen Tennisclub\n\nTotal Leistungsgruppe\n\nTotal Leistungsgruppe\n\nErsatz IT-Infrastruktur Schule 2022\n\nErsatz IT-Infrastruktur Schule ab 2023\n\nAusbau IT Primarschule\n\n100'000\n\n144'000\n\n50'000\n\n394'000\n\nTotal Aufgabenbereich 394'000\n\nSanierung Grisigenstrasse\n\n301.01 - Verkehr BD\n\nErschliessung Pilatushang\n\nBushaltestellen 2021\n\nübrige Projekte "horw  mitte"\n\nUmsetzung Bauprojekt Unterführung Wegmatt\n\nBaukredit Realisierung Bushof + Bahnhofplatz 3'600'000\n\nSanierung Grisigenstrasse\n\nBrücke Hinterbach\n\nBushaltestellen ab 2022\n\nAllmendstrasse Nord\n\nSt. Niklausen, Tannegg - Mättiw ilbach\n\nTempo 30 2022\n\nTempo 30 2023 20'000\n\nTempo 30 2021\n\nInvestitionsbeitrag San. Erschliessung Horw er How ald\n\nSt. Niklausen, Knoten Mättiw il\n\nRingstrasse FVV-4.1\n\nRingstrasse FVV-4.2\n\n25'000\n\n25'000\n\nUmrüstung LED Strassenbeleuchtung Etappe 2022\n\nUmrüstung LED Strassenbeleuchtung Etappe 2023\n\nSüdAllee, Bereich Technikumsstrasse\n\nTreppenw eg Schiltmatthalde-Neumattstrasse\n\nTreppenw eg Stegenstrasse - Oberrütistrasse\n\n70'000\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 25/165 \n\n \n \n\n  \n \n\n \n \n \n \n\nKST SK 2022 2023 2024 2025 2026 Saldo SK\n\ninkl. \n\nVorjahre\n\n462100 150'000\n\n462101 100'000\n\n462102 200'000\n\n462110 SK* 340'000\n\n462120 300'000\n\n462121 440'000\n\n462122 200'000 300'000\n\n462130 800'000\n\n462131\n\n462302 200'000\n\n462303 210'000\n\n462304 954'000 930'000\n\n462999 100'000 100'000 100'000 100'000\n\n4'395'000 3'690'000 2'114'000 4'710'000\n\n475106 ÜT 130'000 750'000\n\n475107 595'000 750'000\n\n475109 750'000\n\n475110 450'000\n\n475111 430'000 250'000\n\n725'000 450'000 1'180'000 250'000\n\n479006 150'000 150'000\n\n479007 80'000\n\n479011 50'000\n\n479011 ÜT 55'000\n\n479014 -80'000\n\n479014 ÜT 25'000\n\n479017 150'000\n\n479018 0 0\n\n479019 0\n\n479020 80'000\n\n479900 200'000\n\n479999 150'000 150'000 150'000 150'000\n\n430'000 530'000 150'000 350'000\n\n478002 65'000\n\n478003 ÜT 120'000\n\n185'000\n\n434019 ÜT 340'000\n\n499028 ÜT / SK 160'000 4'025'867\n\n499029 SK 2'057'195\n\n499999\n\n500'000\n\n6'235'000 4'670'000 3'444'000 5'310'000\n\nSanierung Ufermauern 2021 750'000\n\nRichtplan Fuss- und Veloverkehr\n\nRichtplan Fuss- und Veloverkehr\n\nArealentw icklung Campus HSLU\n\nArealentw icklung Campus HSLU\n\nübrige Projekte horw  mitte 2022\n\nProjekt\n\nSeestrasse 2022\n\nSeestrasse 2023\n\nSeestrasse ab 2024\n\nübrige Projekte horw  mitte 2023\n\nübrige Projekte horw  mitte ab 2024\n\nAllmendstrasse Süd\n\n400'000\n\n200'000\n\nUmsetzung Massnahmen Langsamverkehr 2022\n\nBushaltestellen 2023\n\nBushaltestellen ab 2024 380'000\n\nTotal Leistungsgruppe\n\n301.02 - Wasserbau\n\nUmsetzung Massnahmen Langsamverkehr ab 2023\n\nUmsetzung Massnahmen Langsamverkehr ab 2024\n\nIR Tiefbau\n\n294'000\n\n100'000\n\n5'134'000\n\nSanierung Ufermauern 2022 750'000\n\nGemeindeanteil Dorfbachsanierung 750'000\n\n301.03 - Raum- und Bauwesen\n\nTeilrevision Ortsplanung\n\nEntw icklungsrichtplan Halbinsel\n\nSanierung Ufermauern 2023\n\nSanierung Ufermauern ab 2024\n\nTotal Leistungsgruppe\n\n700'000\n\n1'450'000\n\n50'000\n\nArealentw icklung Chrischona\n\nArealentw icklung Oberrüti\n\nBGK Dorfkern Ost\n\nStadträumliche Entw icklung Horw  See 150'000\n\n0\n\n0\n\n301.04 - Natur- und Umwelt\n\nSanierung Schiessanlage Kirchfeld\n\nBikerlenkung Bireggw ald\n\nZukünftige Projekte Ortsplanung\n\nIR Raumordnung\n\nTotal Leistungsgruppe\n\n150'000\n\n350'000\n\nTotal Leistungsgruppe\n\n301.06 - Hochbauprojekte\n\nFreiraumgestaltung Ortskern 3. Etappe\n\nSanierung Villa Krämerstein\n\nSanierung Pförtnerhaus\n\nIR Hochbauprojekte\n\nTotal Aufgabenbereich\n\nTotal Leistungsgruppe\n\n6'934'000\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 26/165 \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n\nKST SK 2022 2023 2024 2025 2026 Saldo SK\n\ninkl. \n\nVorjahre\n\n470020 280'000\n\n470809 900'000\n\n470810 1'000'000\n\n470811 1'000'000 1'000'000\n\n470900 -471'000 -471'000 -471'000 -471'000\n\n470999 50'000 50'000 50'000 50'000\n\n759'000 579'000 579'000 579'000\n\n471024 250'000\n\n471808 ÜT 580'000\n\n471809 900'000\n\n471810 900'000\n\n471811 900'000 900'000\n\n471900 -491'000 -491'000 -491'000 -491'000\n\n471999 50'000 50'000 50'000 50'000\n\n1'289'000 459'000 459'000 459'000\n\n486006 50'000 50'000 50'000 50'000\n\n486007 200'000\n\n50'000 250'000 50'000 50'000\n\n2'098'000 1'288'000 1'088'000 1'088'000\n\n414100 600'000\n\n420039 ÜT / SK 1'020'000 1'020'000\n\n420051 ÜT 100'000\n\n420055 SK 2'750'000 500'000 3'250'000\n\n420200 ÜT 160'000\n\n420201 ÜT 675'000\n\n420202 590'000\n\n420203 550'000\n\n420204 500'000 500'000\n\n420503 SK* 150'000 2'000'000 2'000'000\n\n420504 SK 1'000'000 1'000'000\n\n420505 SK* 1'000'000 6'000'000\n\n420509 150'000 300'000 300'000\n\n420510 206'000\n\n420511 310'000\n\n420512 390'000\n\n420530\n\n420531\n\n420532\n\n420533\n\n420540 2'032'500\n\n434014 475'000\n\n434017 500'000\n\n434022 ÜT 130'000\n\nGEP-Überarbeitung\n\nPlanung Doppelkindergarten Kirchfeld\n\nRahmenkredit Invest. Siedlungsentw ässerung 2021\n\nRahmenkredit Invest. Siedlungsentw ässerung 2022\n\n302 - Gemeindewerke\n\n302.01 - Wasserversorgung\n\nRahmenkredit Investitionen Wasserversorgung 2022\n\nGlasfaserkabel Wasserversorgung\n\nProjekt\n\nRahmenkredit Inv. Wasserversorgung 2023\n\nRahmenkredit Inv. Wasserversorgung ab 2024 1'000'000\n\n302.02 - Siedlungsentwässerung\n\nWasseranschlussgebühren\n\nIR Wasserversorgung\n\n-471'000\n\n50'000\n\nTotal Leistungsgruppe 579'000\n\nTotal Aufgabenbereich\n\n501 - Immobilien und Sicherheit\n\nTotal Leistungsgruppe 50'000\n\n1'088'000\n\nRahmenkredit Instandsetzung LVV 2022\n\nRahmenkredit Instandsetzung LVV 2023\n\nRahmenkredit Instandsetzung LVV ab 2024\n\nBau Doppelkindergarten Kirchfeld\n\n500'000\n\nSH Allmend Ergänzungsbau\n\nWeiterentw icklung Schulanlage Allmend\n\nProjektierung SH Allmend Ergänzungsbau\n\n500'000\n\n501.30 - Portfolio Verwaltungsvermögen\n\nErw erb Stockw erkeigentum Stirnrüti\n\nSanierung Absenkung Feuerw ehrgebäude\n\nRahmenkredit Instandsetzung LVV 2020\n\nRahmenkredit Instandsetzung LVV 2021\n\nRahmenkredit Inv. Siedlungsentw ässerung 2023\n\nRahmenkredit Inv. Siedlungsentw ässerung ab 2024\n\nKanalisationsbaukosten-Beiträge\n\n900'000\n\n-491'000\n\nAblöseprojekt Contracting\n\nIR Siedlungsentw ässerung\n\n302.03 - Fernheizwerk\n\n50'000\n\nTotal Leistungsgruppe 459'000\n\nErsatz Fernheizleitungen 50'000\n\nFernw ärmeanschluss Gemeindehaus\n\nFernw ärmeanschluss Gemeindehausplatz 26\n\nKlimafreundliche Horw erhalle\n\n134'000\n\n17'000\n\nErtüchtigung Kunstrasenfeld\n\n15'000'000\n\n300'000\n\nFernw ärmeanschluss Feuerw ehrgebäude\n\nFernw ärmeanschluss Horw erhalle\n\nKlimafreundliches SH Kastanienbaum\n\nKlimafreundliche Turnhalle Kastanienbaum\n\n78'000\n\n144'000\n\nExterne Planung klimafreundlicher Gebäudepark\n\nKlimafreundlicher Kindergarten Kastanienbaum\n\nVereinslokale Autobahnüberdeckung\n\nVorprojekt Seefeld 2022\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 27/165 \n\n \n \n\n \n \n  \n\nKST Projekt SK 2022 2023 2024 2025 2026 Saldo SK\n\ninkl. Vorjahre\n\n434101 SK*    4'200'000 \n\n434102 SK*    7'000'000 \n\n434103 SK*\n\n434111 SK* 0\n\n434121 0\n\n440100 ÜT / SK 600'000 5'693'034\n\n440101 SK 500'000\n\n474005 ÜT 120'000\n\n474005 80'000 145'000\n\n499990 150'000 250'000 250'000 250'000\n\n7'875'000 3'345'000 13'250'000 12'988'500\n\n7'875'000 3'345'000 13'250'000 12'988'500\n\n414009 65'000\n\n414010 50'000\n\n414011 55'250 50'000\n\n65'000 50'000 55'250 50'000\n\n65'000 50'000 55'250 50'000\n\n462911 75'000\n\n462912 0\n\n462913 50'000 50'000\n\n75'000 0 50'000 50'000\n\n75'000 0 50'000 50'000\n\n472007 72'000\n\n472008 60000\n\n132'000 0 0 0\n\n132'000 0 0 0\n\n19'044'000 11'708'000 18'164'250 19'753'500\n\nErsatzbeschaffungen Werkhof 2022\n\nErsatzbeschaffungen Werkhof ab 2023\n\nErsatzbeschaffungen Werkhof ab 2024 165'000\n\nTotal Leistungsgruppe\n\nTotal Aufgabenbereich\n\n165'000\n\n165'000\n\nErsatzbeschaffungen Feuerwehr 2022\n\nErsatzbeschaffungen Feuerwehr ab 2023\n\nErsatzbeschaffungen Feuerwehr ab 2024 50'000\n\n504.01 - Ressourcen Werkdienste\n\nTotal Leistungsgruppe\n\nTotal Aufgabenbereich\n\n504 - Werkdienste\n\n50'000\n\n50'000\n\nTotal Aufgabenbereich\n\n18'583'000\n\n18'583'000\n\nStudienauftrag Friedhof\n\n503 - Feuerwehr\n\n503.01 - Feuerwehr\n\nStudienauftrag Friedhof\n\nDarlehen Mieterausbau Spitex\n\nIR Immobilien und Hochbauprojekte 250'000\n\nTotal Leistungsgruppe\n\nErweiterung Sportplatzgebäude\n\nPlanung Seefeld 2. Etappe\n\nErwerb Stockwerkeigentum Baufeld E\n\nUmsetzung Seefeld 2. Etappe\n\nUmsetzung Seefeld 3. Etappe\n\nUmsetzung Seefeld 4. Etappe\n\n   1'500'000 \n\n      160'000 \n\n505 - Abfall\n\nTotal Aufgabenbereich 0\n\nErsatzbeschaffung Abfallfahrzeug\n\nNeubeschaffung Abfalltrennsystem\n\nTotal Leistungsgruppe 0\n\n27'214'000Total Bericht\n\n505.01 Spezialfinanzierung Abfall\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 28/165 \n\n \n \n\n7. Aufgabenbereiche \n\n \nZusammenzug \n \n\n \n \n \n \n \n\nErgebnis Erfolgsrechnung 2021 2022 2023 2024 2025 2026\n\n( - Überschuss, + Defizit) -16'068'909.00   4'030'285.00      5'813'015.91      6'319'646.00      5'475'831.00      5'165'138.00      \n\n111 Behörden 1'159'180.00       1'326'716.00       1'241'532.92       1'238'900.00       1'238'799.00       1'238'697.00       \n\n112 Stabsdienste Kanzlei 1'248'566.00       1'187'566.00       1'719'015.12       1'684'560.00       1'499'066.00       1'493'516.00       \n\n113 Freizeit und Sport 936'841.00         1'204'581.00       1'073'405.23       1'090'320.00       1'069'236.00       1'088'148.00       \n\n121 Bildung 18'943'811.00     19'955'764.00     20'389'079.85     21'849'640.00     22'129'230.00     22'303'769.00     \n\n201 Organisation und Personal -1'048'824.00      240'000.00         147'499.98         68'990.00           38'980.00           38'970.00           \n\n202 Finanzverwaltung -5'522'018.00      -5'083'809.00      -4'342'366.06      -3'211'373.00      -2'345'944.00      -310'262.00        \n\n203 Finanzdepartement übriges 12'915'516.00     14'659'892.00     18'141'208.00     18'289'340.00     16'940'494.00     15'319'578.00     \n\n301 Bau und Umwelt 6'298'647.00       7'024'738.00       7'305'929.11      7'498'875.00       7'758'165.00       7'793'941.00       \n\n302 Gemeindewerke -                      -                      -                      -                      -                      -                      \n\n401 Gesundheitswesen 6'852'450.00       6'511'100.00       6'133'075.00       6'280'000.00       6'455'000.00       6'630'000.00       \n\n402 Familie plus / Jugend / Kinder 2'675'812.00       3'049'103.00       3'471'542.99       2'350'690.00       2'291'297.00       2'233'820.00       \n\n403 Sozialhilfe und -beratung 8'990'108.00       9'372'517.00       10'102'672.61     9'636'110.00       9'680'951.00       9'728'521.00       \n\n404 Kultur 262'878.00         425'645.00         524'949.80         536'610.00         516'216.00         515'818.00         \n\n501 Immobilien 2'385'451.00       2'313'085.00       2'431'280.86       2'697'605.00       3'487'040.00       4'011'090.00       \n\n502 Liegenschaften Finanzvermögen 163'631.00         1'183'329.00       937'892.83         832'610.00         832'216.00         831'818.00         \n\n503 Feuerwehr -                      -                      -                      -                      -                      -                      \n\n504 Werkdienste 1'476'609.00       1'764'058.00       1'885'797.67       1'881'670.00       1'885'812.00       1'884'077.00       \n\n505 Abfall -                      -                      -                      -                      -                      -                      \n\n600 Steuerertrag -73'807'567.00    -61'104'000.00    -65'349'500.00    -66'404'901.00    -68'000'727.00    -69'636'363.00    \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 29/165 \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 30/165 \n\n \n \n\n \n \n\n \n\n7.1 Aufgabenbereich 111 Behörden \n\n \n\n \n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie Legislative (Einwohnerrat) weist mit 30 Mitgliedern eine optimale Grösse auf. Weiter verfügt das Parlament mit \neinem Büro (Geschäftsleitung), der Geschäftsprüfungskommission (GPK), der Bau- und Verkehrskommission \n(BVK), der Gesundheits- und Sozialkommission (GSK), der nicht ständigen Kommission Ortsplanungsrevision und \nder Bürgerrechtsdelegation (BüDe) über gute Strukturen zur Bewältigung der Geschäfte. Gestützt auf den 2. Pla-\nnungsbericht «Organisationsvarianten der Bildungskommission Horw» und die Debatte im Einwohnerrat wird das \nModell einer parlamentarischen Bildungskommission ohne Entscheidungskompetenz eingeführt und die GSK um die \nBildungskommission erweitert und zur Bildungs-, Gesundheits- und Sozialkommission (BGSK) bestellt werden. \nDie Exekutive (Gemeinderat) verfügt mit 5 Mitgliedern über eine schlanke, effiziente Struktur. Bei Gesamtpensen \nvon 340 Stellenprozenten wurden im Jahr 2021 gesamthaft 8'151 Stunden rapportiert, was einem Pensum von 388 \nStellenprozenten entspricht. Nachdem COVID-19 das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben wäh-\nrend längerer Zeit geprägt hatte, konnte zum ordentlichen Betrieb zurückgekehrt werden. Dies unter Berücksichti-\ngung der gewonnenen Erkenntnisse aus der Corona-Pandemie und Fortführung bzw. Weiterentwicklung der Digitali-\nsierung. \n\n \n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nLegislaturziel: 11103 - Organisationsverordnung und Rechtssammlung \n\nOrganisationsverordnung und ev. Gemeindeordnung (Teil Bildungskommission) sind revidiert und Rechtssammlung \nist aktualisiert. \n\nJahresziel: Aktualisierung Rechtserlasssammlung (Fortführung) \n\nDie Rechtserlasssammlung wird aktualisiert. Die Pendenzen aus dem Anpassungsbedarf mit 1. Priorität sind erle-\ndigt und die Erlasse mit Anpassungsbedarf der 2. Priorität sind zu 80 % aktualisiert. \n\nJahresziel: Änderung Organisationsform Bildungskommission \n\nMit der Änderung Organisationsform Bildungskommission besteht Anpassungsbedarf bei weiteren Rechtserlassen. \nDiese Anpassungen sind beschlossen. \n\nJahresziel: Teilrevision Gemeindeordnung \n\nDie Gemeindeordnung muss im Zusammenhang mit der Organisationsform Bildungskommission revidiert werden. \nIm Jahre 2023 soll die Gemeindeabstimmung stattfinden. \n\nLegislaturziel: 11203 - Weiterentwicklung der Gemeindeverwaltung \n\nDie Weiterentwicklung der Gemeindeverwaltung in organisatorischer, prozessualer und digitaler Hinsicht ist vorge-\nnommen. \n\nJahresziel: Digitalmanagement und Organisationsentwicklung \n\nDas Konzept für die digitale Transformation ist auf den bisherigen Basisarbeiten, den Erfahrungen der K5 Gemein-\nden und dem Einwohnerportal (Kanton) ausgearbeitet.  \n\nJahresziel: Organisationsentwicklung \n\nDas Projekt Organisationsentwicklung ist gestartet. \n\nJahresziel: Stabsstelle Organisationsentwicklung und Services \n\nMit dem Projekt «Digitalmanagement, Organisationsentwicklung und Digitalisierung» wurden die Prozesse und Ab-\nläufe der Gemeinde kritisch hinterfragt und die Möglichkeiten der Digitalisierung geprüft. Dieser Projektauftrag wird \nim Jahr 2022 zum Abschluss kommen. Die Digitalisierung und Organisationsentwicklung werden aber damit nicht \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 31/165 \n\n \n \n\nabgeschlossen sein, sondern es ist ein fortlaufender Entwicklungsprozess. Im Weiteren verlangt das Gesetz über \nden Finanzhaushalt der Gemeinden ein systematisches Qualitäts- und Risikomanagement. Die Betreuung und Wei-\nterentwicklung dieser Systeme benötigen entsprechende Ressourcen. Mit dem Legislaturziel 112.03 wurde aus die-\nsen Gründen die Schaffung einer Stabsstelle angekündigt. \n\n \n\n                           \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Gemeinde Horw wird durch den Einwohnerrat (Legislative) und den Gemeinderat (Exekutive) geführt. \n \n\n                           \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nEinwohnerrat \n\nDer Einwohnerrat ist oberste gesetzgebende Behörde (Legislative) der Gemeinde. \n\nZu seinen Aufgaben gehören: \n\n− Wahl der parlamentarischen Kommissionen, der Bürgerrechtsdelegation, des Urnenbüros und der Delegierten \n\nin die Gemeindeverbände / Organe von Gemeindeverträgen \n\n− Erlass von rechtssetzenden Beschlüssen (Reglemente) \n\n− Oberaufsicht über die Gemeindeverwaltung \n\n− Genehmigung von Budget und Jahresbericht mit Jahresrechnung \n\n− Erlass und Änderungen des Zonenplans und BZR und von Bebauungsplänen-, Strassen- und Baulinienplänen \n\n− Weitere Sachgeschäfte im Rahmen der Kreditkompetenzen \n\n \n\nIm Grundsatz beschliesst der Einwohnerrat über sämtliche Geschäfte, die dem obligatorischen oder fakultativen \nReferendum unterstehen, vorbehältlich seiner abschliessenden Kompetenzen und der Kompetenzen des Gemein-\nderates. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 150 Gemeindegesetz (GG) \n\n− SRL 151 Verordnung über die Gemeinden im Kanton Luzern (GV) \n\n− SRL 152 Verordnung über die Gemeindeaufsicht \n\n− SRL 160 Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\n− SRL 161 Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw \n\n− Nr. 200 Geschäftsordnung des Einwohnerrates Horw (GO ER) \n\n− Nr. 201 Verordnung über die Sitzungsgelder und Entschädigungen der Mitglieder des Einwohnerrates \n\n− Nr. 210 Richtlinien für die Bürgerrechtsdelegation \n\n− Nr. 215 Geschäftsordnung für die Geschäftsprüfungskommission (GO GPK) \n\nGemeinderat \n\nDer Gemeinderat Horw ist das zentrale Führungsorgan der Gemeinde. Er vertritt die Gemeinde und bereitet die Ge-\nschäfte vor, die dem Einwohnerrat bzw. den Stimmberechtigten zur Abstimmung unterbreitet werden. Der Gemein-\nderat vollzieht die ausführenden Aufgaben der Gemeinde Horw. \n\nDer Gemeinderat ist im Rahmen seiner Kompetenzen zuständig für die Rechtssetzung, insbesondere für die \nRechtssätze aufgrund von Kompetenzdelegationen. Er erlässt u. a. seine Geschäftsordnung und die Organisations-\nverordnung. Er hat die Leitung und Aufsicht über die Verwaltung inne. \n\nMit den gemeinderätlichen Kommissionen ist eine breitere politische Mitwirkung und der zusätzliche Einbezug von \nFachkompetenz in den verschiedenen Aufgabenbereichen gewährleistet. \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 32/165 \n\n \n \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 40 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) \n\n− SRL 150 Gemeindegesetz (GG) \n\n− SRL 151 Verordnung über die Gemeinden im Kanton Luzern (GV) \n\n− SRL 152 Verordnung über die Gemeindeaufsicht \n\n− SRL 160 Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\n− SRL 161 Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) \n\n− SRL 200 Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGZGB) \n\n− SRL 202 Verordnung über die Stiftungsaufsicht \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw \n\n− Nr. 220 Reglement über das Dienstverhältnis und die Besoldung des Gemeinderates Horw \n\n− Nr. 222 Reglement über die Pensionsordnung des Gemeinderates Horw \n\n− Nr. 230 Geschäftsordnung des Gemeinderates Horw (GO GR) \n\n− Nr. 240 Verwaltungsverordnung für die gemeinderätlichen Kommissionen \n\n− Nr. 320 Organisationsverordnung \n\nProjekte Gemeinderat \n\nAktuell werden unter diesem Bereich folgende Projekte geführt: \n\n− Revision Gemeindeordnung und Organisationsverordnung \n\n− Digital Management und Organisationsentwicklung \n\n− Risk-Management \n\n− Pandemie Covid-19 \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nSiehe unter Leistungsgruppe Gemeinderat \n\n \n\n                           \n\n   3. Messgrössen \n \n\n   3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n\n \n \n\n   \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n111.01 - Einwohnerrat \n\n   \n\nAnzahl behandelter Bericht und Anträge Zahl 23 12 25 \n\nAnzahl behandelter politischer Vor-\nstösse \n\nZahl 23 39 42 \n\nAnzahl Stunden Einwohnerratssitzun-\ngen \n\nStunden 37.50 23.15 36.75 \n\nPersonalmutation Einwohnerrat Zahl 5 10 2 \n\n111.02 - Gemeinderat \n\n   \n\nAnzahl Gemeinderatssitzungen Anzahl Halbtage 58 60 66 \n\nAnzahl Gemeinderatsgeschäfte Anzahl 831 842 810 \n\nPensen Gemeinderat % Pensen 340 340 340 \n\nGesamtstunden Gemeinderat Anzahl Stunden Leis-\ntungserfassung \n\n7,639 7,524 8,151 \n\n               \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 33/165 \n\n \n \n\nPensen Gemeinderat SOLL %-SOLL-Pensen ge-\nmäss Leistungserfas-\nsung  \n\n  \n\n400 \n\nStellenplan Verwaltung  Anzahl 100%-Pensen \n   \n\n \n\n   \n \n\n \n\n                     \n\n   3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n111.02 - Gemeinderat \n\n     \n\nPensen Gemeinderat % Pensen 340 340 340 340 340 \n\nGesamtstunden Gemeinderat Anzahl Stunden Leis-\ntungserfassung \n\n6,200 6,200 6,200 6,200 6,200 \n\nPensen Gemeinderat SOLL %-SOLL-Pensen ge-\nmäss Leistungserfas-\nsung  \n\n400 400 400 400 400 \n\nStellenplan Verwaltung  Anzahl 100%-Pensen \n \n\n1.00 1.00 1.00 1.00 \n \n\n \n\n         \n\n \n4. Erfolgsrechnung \n\n \n\n                           \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 1,000,584 992,725 1,183,087 190,362 1,183,000 1,183,000 1,183,000 \n\n31 - Sach- +  \n       übriger Betriebsaufwand \n\n324,917 388,880 284,100 -104,780 284,000 284,000 284,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n791  3,182 3,182    \n\n36 - Transferaufwand 31,800 34,800 35,100 300 35,000 35,000 35,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 30,727 59,000 6,000 -53,000 59,000 59,000 59,000 \n\nTotal Aufwand 1,388,819 1,475,405 1,511,469 36,064 1,561,000 1,561,000 1,561,000 \n \n\n         \n\n42 - Entgelte -1,088 -10,000 -10,000 0 -10,100 -10,201 -10,303 \n\n43 - Verschiedene Erträge -34,800 -10,000 -10,000 0 -10,000 -10,000 -10,000 \n\nTotal Ertrag -35,888 -20,000 -20,000 0 -20,100 -20,201 -20,303 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 1,352,931 1,455,405 1,491,469 36,064 1,540,900 1,540,799 1,540,697 \n \n\n         \n\n397 - Umlagen -193,751 -128,689 -255,699 -127,010 -309,000 -309,000 -309,000 \n\nErgebnis KORE Globalbudget 1,159,180 1,326,716 1,235,770* -90,946 1,231,900 1,231,799 1,231,697 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n         \n\n                           \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n   \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n111.01 - Einwohnerrat \n\n       \n\nAufrüstung Audioprotokoll 500120  20,000  \n   \n\n111.03 - Projekte Gemeinderat \n\n       \n\nRevision Gemeindeordnung + Orga-\nnisationsverordnung \n\n \n\n220102 53,592 27,000     \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 34/165 \n\n \n \n\n KST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\nDigital Management und Organisati-\nonsentwicklung \n\n220103 60,064 252,000  \n   \n\nStabsstelle  220103 \n \n\n10,000 200,000 200,000 200,000 200,000 \n\nSozial- und Freiraumentwicklung 220104 \n \n\n45,000     \n\nPandemie Covid 19 220106 109,608 90,000  \n   \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n223,264 444,000 200,000 200,000 200,000 200,000 \n \n\n \n \n111.01 - Einwohnerrat \n\nAufrüstung Audioprotokoll \n\nAb Herbst 2022 läuft die Testphase. Anschliessend ist festzulegen, ob vom bisherigen Wortprotokoll auf das Audi-\noprotokoll gewechselt werden soll. Wird dies befürwortet, ist eine Anpassung der Geschäftsordnung des Einwoh-\nnerrates erforderlich. \n\n111.03 - Projekte Gemeinderat \n\nRevision Gemeindeordnung + Organisationsverordnung \n\nDie Organisationsverordnung wurde 2021 / 2022 totalrevidiert. Mit einer Teilrevision der Gemeindeordnung soll \ninsbesondere die Organisationsform der Bildungskommission neu geregelt werden. Die Änderung der Gemeinde-\nordnung unterliegt der Volksabstimmung. Das Projekt kann im Jahr 2023 abgeschlossen werden bzw. die Volksab-\nstimmung ist für das erste Halbjahr 2023 geplant. \n\nDigital Management und Organisationsentwicklung \n\nMit dem Projekt «Digitalmanagement, Organisationsentwicklung und Digitalisierung» wurden die Prozesse und Ab-\nläufe der Gemeinde kritisch hinterfragt und die Möglichkeiten der Digitalisierung geprüft. Der Projektteil «Digitalma-\nnagement» konnte erfolgreich initialisiert werden und bildet die Grundlage für die Organisationsentwicklung und \nDigitalisierung. Weiter wurden mit den benachbarten Städten und Gemeinden Synergien für eine gemeinsames \nBürgerportal und eine Zusammenarbeit bei der Digitalisierung ausgemacht. Um die Organisationsentwicklung und \ndie Digitalisierung erfolgreich weiter entwickeln zu können, braucht es Ressourcen.  \n\nStabsstelle  \n\nDie Digitalisierung und Organisationsentwicklung werden mit dem Abschluss des Projektes «Digital Management \nund Organisationsentwicklung» nicht abgeschlossen sein, sondern es ist ein fortlaufender Entwicklungsprozess. Im \nWeiteren verlangt das Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden ein systematisches Qualitäts- und Risiko-\nmanagement. Die Betreuung und Weiterentwicklung dieser Systeme benötigen entsprechende Ressourcen. Mit \ndem Legislaturziel 112.03 wurde aus diesen Gründen die Schaffung einer Stabsstelle angekündigt. \n\n \n\nSozial- und Freiraumentwicklung \n\nDas Projekt wird neu unter dem Sozialdepartement weitergeführt. \n\nPandemie Covid-19 \n\nDas Projekt Pandemie wird im Jahr 2022 abgeschlossen. \n \n\n         \n\n \n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 35/165 \n\n \n \n\n7.2 Aufgabenbereich: 112 - Stabsdienste (Kanzlei und Einwohnerdienste) \n\n \n \n\n      \n\n                                 \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nAufgrund ihrer Drehscheibenfunktion ist die Gemeindekanzlei bei vielen Projekten mitinvolviert, auch wenn die Zu-\nständigkeit bei einem anderen Departement liegt. Die Geschäftslast war und bleibt hoch. \n\nIm Frühling 2023 stehen die Neuwahlen des Kantonsrates sowie des Regierungsrates und im Herbst 2023 die Neu-\nwahlen des National- und Ständerates an. \n\nIm Zusammenhang mit dem Projekt «Überprüfung der Rechtserlasssammlung» wurden die Aktualität und die Not-\nwendigkeit der einzelnen Rechtserlasse überprüft. Einige Erlasse konnten bereits aktualisiert, andere ersatzlos auf-\ngehoben oder zusammengeführt werden. Die Arbeiten werden nun weitergeführt.  \n\nDas Geschäftsverwaltungssystem CMI, die Ablagestrukturen und Benützungsregeln wurden so optimiert, dass das \nGEVER-System als Hauptsystem für den Umgang mit Geschäftsunterlagen - soweit diese nicht in einer Fachan-\nwendung bearbeitet und archiviert werden - eingesetzt werden kann. Ein Konzept soll Auskunft über die Weiterent-\nwicklung des GEVER-Systems geben. \n\nDer neue Archivraum in der Zivilschutzanlage Spitz konnte fertiggestellt und bezogen werden. In diesem Zusam-\nmenhang hat auch eine Neuzuteilung der Archivakten auf die drei Archivräume Spitz und Gemeindehaus stattgefun-\nden. \n\nDie Zahl der Erbschaftsfälle ist nach wie vor hoch. Auch die Komplexität der zu bearbeitenden Dossiers hat zuge-\nnommen. \n\n \n\n   \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nLegislaturziel: 11201 - Digitalisierung Verwaltungsarchive  \n\nDie Verwaltungsarchive sind digitalisiert. \n\nJahresziel: Digitale Langzeitarchivierung \n\nErste Abklärungen bezüglich Evaluation des Tools sind erfolgt. \n\nLegislaturziel: 11202 - Weiterentwicklung Gemeindekommunikation \n\nDie Gemeindekommunikation ist weiterentwickelt. \n\nJahresziel: Dialog mit den Einwohnerinnen und Einwohnern \n\nBeim Projekt «Bürgerreise» wurden die Kontaktpunkte in digitalen Kanälen ebenso wie im schriftlichen und persönli-\nchen Umgang mit Kunden ermittelt. Diese Erkenntnisse werden nun umgesetzt und laufend aktualisiert. \n\nJahresziel: Handbuch Erscheinungsbild (CD Manual) \n\nDas Erscheinungsbild der Gemeinde wurde 2021 in einem Handbuch aktualisiert. Die Umsetzung erfolgt schritt-\nweise. Die Einführung des neuen Logos erfolgte per 1. Dezember 2021. Bis Ende 2023 ist die Umsetzung zu 90 % \nabgeschlossen. \n \n\n \n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Kanzlei ist die Zentrale der Gemeindeverwaltung Horw und erbringt sowohl interne als auch externe Dienstleis-\ntungen. Sie bereitet die Geschäfte für den Gemeinderat und den Einwohnerrat vor und führt das Büro des Einwoh-\nnerrates. Weiter erbringt sie in den Bereichen Kanzlei, Kommunikation, Zivilstandswesen, Teilungswesen und Ein-\nwohnerdienste wichtige Dienstleistungen für die Bevölkerung und steht bei Fragen kompetent und bürgerfreundlich \nzur Verfügung. \n\n \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 36/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nGemeindekanzlei \n\nDie Gemeindekanzlei ist zuständig für folgende Arbeiten: \n\n− unterstützt den politischen Betrieb Einwohnerrat (Sekretariatsarbeiten) \n\n− unterstützt den Gemeinderat bei den Geschäften  \n\n− erledigt die Vor- und Nachbearbeitung der Einwohnerrats- und Gemeinderatsgeschäfte \n\n− führt Abstimmungen und Wahlen durch \n\n− ist in Absprache mit dem Gemeinderat für die Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit zuständig \n\n− erstellt Beglaubigungen \n\n− kontrolliert Rechnungsablage für Stiftungen mit Sitz in Horw (Stiftungsaufsicht Gemeinderat) \n\nÖffnungszeiten der Verwaltung: \n\nBisher Montag bis Freitag von 8.00 – 11.45 und von 14.00 – 17.00 Uhr oder nach individueller Vereinbarung. \n\nAb 2023 (Pilotversuch) Montag bis Donnerstag von 8.00 – 11.45 und von 14.00 – 17.00 Uhr, Freitag durchgehend \nvon 07.30 – 14.30 Uhr, oder nach individueller Vereinbarung \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 10 Stimmrechtsgesetz (StRG) \n\n− SRL 40 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) \n\n− SRL 150 Gemeindegesetz (GG) \n\n− SRL 151 Verordnung über die Gemeinden im Kanton Luzern (GV) \n\n− SRL 160 Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\n− SRL 161 Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) \n\n− SRL 202 Verordnung über die Stiftungsaufsicht \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw \n\n− Nr. 200 Geschäftsordnung des Einwohnerrates Horw (GO ER) \n\n− Nr. 230 Geschäftsordnung des Gemeinderates Horw (GO GR) \n\n− Nr. 240 Verwaltungsverordnung für die gemeinderätlichen Kommissionen \n\n− Nr. 320 Organisationsverordnung \n\n− Nr. 322 Verordnung über die Geschäftsverwaltung (GEVER-VO) \n\nKommunikation \n\nDie Kommunikationsstelle ist zuständig für die Kommunikation, die Medienarbeit und weitere Informationsaufgaben \ndes Gemeinderates und der Gemeindeverwaltung. Sie koordiniert die Öffentlichkeitsarbeit der Verwaltung und un-\nterstützt den Gemeinderat und die Verwaltung in der Kommunikationsarbeit. \n\nDie Bevölkerung wird monatlich, ausgenommen im Juli, mit dem Gemeindemagazin «Blickpunkt» über aktuelle The-\nmen aus der Gemeinde, über die Geschäfte des Einwohnerrates, die Schule, die Kirchfeld AG, Mitteilungen der \nParteien und Vereine, den Veranstaltungskalender usw. informiert.  \n\nZudem ist die Kommunikationsstelle zuständig für die Aktualisierung des Webauftritts der Gemeinde Horw, für den \nNewsletter und das Betreuen des Medienarchivs. Für die Webseiten der Gemeindeschule, der Musikschule und der \nFeuerwehr hat sie Aufsichtsfunktion im Sinne der Qualitätssicherung. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 1 Verfassung des Kantons Luzern (KV) \n\n− SRL 150 Gemeindegesetz (GG) \n\n− SRL 151 Verordnung über die Gemeinden im Kanton Luzern (GV) \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 37/165 \n\n \n \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw \n\n− Nr. 230 Geschäftsordnung des Gemeinderates Horw (GO GR) \n\n− Nr. 300 Reglement über den Schutz der Personendaten (Datenschutzreglement) \n\n− Nr. 311 Richtlinien über das Verfassen von Artikeln für den Blickpunkt (R Blickpunkt) \n\n− Nr. 320 Organisationsverordnung \n\n− Nr. 322 Verordnung über die Geschäftsverwaltung (GEVER-VO) \n\n− Nr. 350 Weisung über die Nutzung der Informatikmittel \n\nInterne Dienste Verwaltung \n\nDie internen Dienste erbringen folgende interne Leistungen: \n\n− Empfang, Post- und Telefondienst \n\n− Zentrale Beschaffung von Verwaltungsmaterial \n\n− Organisation und Bewirtschaftung des Verwaltungsarchivs \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 320 Organisationsverordnung \n\n− Nr. 322 Verordnung über die Geschäftsverwaltung (GEVER-VO) \n\n− Nr. 396 Weisung zur Büro-Ökologie \n\nEinwohnerdienste \n\nDie Einwohnerdienste bearbeiten: \n\n− Anmeldung \n\n− Abmeldung \n\n− Adressänderung \n\n− Entgegennahme Gesuche für Aufenthaltsverlängerungen von Ausländerinnen und Ausländern \n\n− Mutationen \n\nDie Einwohnerdienste stellen folgende Dokumente aus: \n\n− Schriftenempfangsschein \n\n− Wohnsitzbestätigung \n\n− Lebensbestätigung \n\n− Interimsausweis / Heimatausweis \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft \n\n− SR 431.02 Bundesgesetz über die Harmonisierung der Einwohnerregister und anderer amtlicher Personenre-\n\ngister (Registerharmonisierungsgesetz, RHG) \n\n− SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) Art. 23-26 \n\nKanton: \n\n− SRL 5 Gesetz über die Niederlassung und den Aufenthalt (NG) \n\n− SRL 25 Gesetz über die Harmonisierung amtlicher Register (Registergesetz) \n\nZivilstandsamt \n\nFolgende Zivilstandsfälle werden vom Zivilstandsamt bearbeitet: \n\n− Geburten \n\n− Eheschliessungen \n\n− Todesfälle \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 38/165 \n\n \n \n\n− Anerkennungen \n\n− Namenserklärungen \n\nFerner kann beim Zivilstandsamt der Aufbewahrungsort des Vorsorgeauftrages registriert werden. \n\nÜberdies werden auch Gerichts- und Verwaltungsentscheide verarbeitet. \n\n \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) \n\n− SR 211.112.1 Zivilstandsverordnung (ZStV) \n\n− SR 291 Bundesgesetz über das Internationale Privatrecht (IPRG) \n\nGemeinde: \n\n− Merkblatt Ziviltrauung \n\n− Merkblatt Todesfall \n\nTeilungsamt und Erbschaftssteuern \n\nDer Bereich Teilungsamt ist zuständig für folgende Arbeiten: \n\n− Sicherung des Erbganges (Sicherungsinventar etc.) \n\n− Erbenabklärungen / Erbgangseröffnung \n\n− Eröffnung von Verfügungen von Todes wegen (Testament, Erbvertrag) \n\n− Steuer-/ Öffentliches Inventar \n\n− Mitwirkung bei der Teilung \n\n− Aufbewahrungsstelle für letztwillige Verfügungen, Ehe- und / oder Erbverträge \n\n− Veranlagung der kantonalen Erbschaftssteuern \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) \n\n− SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer (DBG) \n\nKanton: \n\n− SRL 200 Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGZGB) \n\n− SRL 620 Steuergesetz (StG) \n\n− SRL 210 Verordnung über das Verfahren in Erbschaftsfällen \n\nSondersteuern \n\nFür die Veranlagung von Erbschaftssteuern ist das Teilungsamt zuständig. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 630 Gesetz betreffend die Erbschaftssteuern (EStG) \n\n \n \n\n3. Messgrössen \n \n\n   \n\n                                 \n\n3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n      \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n112.01 - Gemeindekanzlei \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Kanz-\nlei + Teilungsamt \n\nAnzahl 100%-Pensen 7.40 6.34 6.93 \n\n                     \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 39/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\nAnzahl kommunaler Wahlen Zahl pro Jahr 2 3 0 \n\nAnzahl übrige Wahlen Zahl pro Jahr 5 0 0 \n\nAnzahl kommunaler Abstimmungsvor-\nlagen \n\nZahl 0 0 0 \n\nAnzahl übrige Abstimmungsvorlagen  Zahl 4 12 17 \n\nDurchschnittliche Stimmbeteiligung % 47.00 55.15 64.20 \n\nEinsatzstunden Urnenbüro Zahl 977.00 866.00 513.40 \n\n112.02 - Kommunikation \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Kom-\nmunikation \n\nAnzahl 100%-Pensen 0.80 1.30 1.40 \n\nAuflage Blickpunkt Anzahl gedruckte \nExemplare \n\n7,510 7,550 8,000 \n\nKostendeckungsgrad Blickpunkt % 51.18 39.55 22.81 \n\nAnzahl Medienmitteilungen Anzahl pro Jahr 24 20 9 \n\nAnzahl News-Meldungen Anzahl pro Jahr 104 166 189 \n\n112.04 - Interne Dienste Verwaltung \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Bereich In-\nterne Dienste Kanzlei \n\nAnzahl 100%-Pensen 1.10 1.07 1.08 \n\n112.05 - Einwohnerdienste \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Ein-\nwohnerdienste \n\nAnzahl 100%-Pensen 3.30 3.38 3.08 \n\nEinwohner / Einwohnerinnen per \n31.12. \n\nZahl 14,167 14,200 14,663 \n\nAnzahl erwerbslose Personen Zahl 118 190 n/v \n\nAnzahl erfasste AHV-Personen Zahl 3,253 3,239 3,278 \n\nAnzahl Beitragserlass AHV-Beiträge Zahl 113 117 120 \n\nAnzahl erfasste Personen Ergän-\nzungsleistungen \n\nZahl 539 478 465 \n\nAnzahl Mutationen Zahl 28,700 14,400 14,984 \n\nAuslastung Tageskarte % 88.00 63 89 \n\n112.06 - Zivilstandsamt \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Zivil-\nstandsamt \n\nAnzahl 100%-Pensen 1.00 1.00 1.00 \n\nAnzahl Geburten Anzahl pro Jahr 110 125 146 \n\nAnzahl Trauungen Anzahl pro Jahr 82 87 91 \n\nAnzahl Todesfälle Anzahl pro Jahr 135 163 176 \n\nAnzahl Urnenbeisetzungen Anzahl 91 153 161 \n\nAnteil Gemeinschaftsgrab-Beisetzun-\ngen \n\n%-Anteil 29.00 40.00 52.00 \n\nAnteil Erdbestattungen %-Anteil 9 10 15 \n\n112.08 - Teilungsamt und Erbschaftssteuern \n\n   \n\nAnzahl Erbschaftsfälle Anzahl pro Jahr 109 145 157 \n\nAnzahl ausgeschlagene Erbschaften Anzahl pro Jahr 13 15 15 \n\n112.09 - Sondersteuern \n\n   \n\nErbschaftsfälle mit Erbschaftssteuern Anzahl pro Jahr 12 8 26 \n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 40/165 \n\n \n \n\n \n \n3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n\n \n\n      \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n112.01 - Gemeindekanzlei \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Bereich \nKanzlei + Teilungsamt \n\nAnzahl 100%-Pensen 7.00 7.60 7.60 7.60 7.60 \n\n112.02 - Kommunikation \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Kom-\nmunikation \n\nAnzahl 100%-Pensen 1.40 1.40 1.40 1.40 1.40 \n\nKostendeckungsgrad Blickpunkt % 40.00 40.00 40.00 40.00 40.00 \n\n112.04 - Interne Dienste Verwaltung \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Bereich In-\nterne Dienste Kanzlei \n\nAnzahl 100%-Pensen 1.05 1.00 1.00 1.00 1.00 \n\n112.05 - Einwohnerdienste \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Ein-\nwohnerdienste \n\nAnzahl 100%-Pensen 2.80 2.85 2.85 2.85 2.85 \n\n112.06 - Zivilstandsamt \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Zivil-\nstandsamt \n\nAnzahl 100%-Pensen 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 \n\n \n\n                  \n\n                                 \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n      \n\n                                 \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 1,660,610 1,580,035 1,751,182 171,147 1,751,000 1,751,000 1,751,000 \n\n31 - Sach- +  \n       übriger Betriebsaufwand \n\n703,507 718,528 789,230 70,702 794,000 614,000 614,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n29,005 30,936 33,739 2,803    \n\n36 - Transferaufwand 653 800 11,000 10,200 11,000 11,000 11,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen -311,431 -281,682 -339,549 -57,867 -282,000 -282,000 -282,000 \n\nTotal Aufwand 2,082,345 2,048,617 2,245,602 196,985 2,274,000 2,094,000 2,094,000 \n \n\n               \n\n42 - Entgelte -612,716 -503,740 -544,140 -40,400 -549,440 -554,934 -560,484 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n-20,492       \n\n46 - Transferertrag -46,369 -34,000 -43,500 -9,500 -43,000 -43,000 -43,000 \n\nTotal Ertrag -679,576 -537,740 -587,640 -49,900 -592,440 -597,934 -603,484 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 1,402,769 1,510,877 1,657,962 147,085 1,681,560 1,496,066 1,490,516 \n \n\n               \n\n397 - Umlagen -154,202 -323,311 61,053 384,364 3,000 3,000 3,000 \n\nErgebnis KORE Globalbudget 1,248,566 1,187,566 1,719,015* 531,449 1,684,560 1,499,066 1,493,516 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n               \n\n                                 \n\n   \n\n \n\n \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 41/165 \n\n \n \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n112.01 - Gemeindekanzlei \n\n       \n\nHandbuch Erscheinungsbild (CD Ma-\nnual) \n\n301100 45,000 42,500 20,000  \n  \n\nZusätzliche Personalressourcen 301100   75,000 75,000 75,000 75,000 \n\nWahlen Gemeinde 500110 \n   \n\n50,000 \n  \n\nWahlen Kanton und Bund 500110   50,000 \n   \n\n112.02 - Kommunikation \n\n       \n\nSubmission Blickpunkt 530500 \n \n\n 25,000    \n\nInternetauftritt Schule, Musikschule, \nFeuerwehr \n\n530500 32,000   \n   \n\nÜberarbeitung Layout Blickpunkt 530500    30,000 \n  \n\n112.04 - Interne Dienste Verwaltung \n\n       \n\nAbschluss Archiv 1973 - 2013 241400 75,000 75,000 75,000 80,000 \n  \n\nDigitalisierung Archivgut 241400  2,000  \n   \n\nEvaluation Langzeitarchivierung 241400 \n \n\n5,000 5,000 20,000   \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n152,000 124,500 250,000 255,000 75,000 75,000 \n \n\n            \n\n112.01 - Gemeindekanzlei \n\nHandbuch Erscheinungsbild (CD Manual) \n\nDas Handbuch Erscheinungsbild wurde erarbeitet und per 1. Dezember 2021 wurde das neue Logo eingeführt. Die \nUmsetzung des Handbuchs, wie z.B. Anpassungen von Vorlagen, Drucksachen und Auswechslung des Logos er-\nfolgen laufend. 2023 ist zudem ein Konzept für die Gebäudesignaletik vorgesehen. \n\nZusätzliche Personalressourcen \n\nDie Gemeindekanzlei ist als Drehscheibe in vielen, oft umfangreichen Projekten involviert. Im Weiteren haben im \nBereich Teilungsamt die Fälle sowohl in der Anzahl wie auch in der Komplexität zugenommen. Die bisherigen Per-\nsonalressourcen reichten in den letzten Jahren nicht aus, was zu entsprechend hohen Gleitzeitsalden Ende Jahr \nführte. Aus diesen Gründen genehmigte der Gemeinderat entsprechende Stellenaufstockungen. \n\nWahlen Kanton und Bund \n\nIm Jahr 2023 finden die Wahlen Kanton (Kantons- und Regierungsrat) und Bund (National- und Ständerat) statt.  \n\n112.02 - Kommunikation \n\nSubmission Blickpunkt \n\nDer externe Auftrag für das Gemeindemagazin Blickpunkt (Layout, Druck, Inserateakquisition etc.) soll gemäss Ge-\nsetz über die öffentlichen Beschaffungen ausgeschrieben werden. \n\nInternetauftritt Schule, Musikschule, Feuerwehr \n\nDas Projekt wird im Jahr 2022 umgesetzt.  \n\n \n\n \n\n \n\n               \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 42/165 \n\n \n \n\n112.04 - Interne Dienste Verwaltung \n\nAbschluss Archiv 1973 - 2013 \n\nMit Hilfe von externen Archivarinnen soll in Jahrestranchen das Archiv 1973 - 2013 abgeschlossen werden. Im Jahr \n2023 steht die letzte Jahrestranche der ursprünglichen Planung zur Umsetzung an. Es zeigt sich, dass seit Beginn \ndes Projekts weitere Archivakten hinzugekommen sind. Deshalb und aufgrund des Wasserschadens in der ALST \nKastanienbaum im Jahr 2018 kann das Projekt im Jahr 2023 nicht abgeschlossen werden. Es verbleibt eine \nRestanz von ca. Fr. 80'000.00. \n\nDigitalisierung Archivgut \n\nDas Konzept über die mögliche Digitalisierung von einzelnen Archivbeständen wird bis Ende 2022 erstellt. Je nach \nErgebnis werden allfällige Digitalisierungsarbeiten ab dem Jahr 2024 im AFP eingestellt und umgesetzt.  \n\nEvaluation Langzeitarchivierung \n\nErste Abklärungen bezüglich Evaluation eines Tools für die digitale Langzeitarchivierung werden im Jahr 2023 vor-\ngenommen. \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 43/165 \n\n \n \n\n \n\n \n\n7.3 Aufgabenbereich: 113 - Freizeit und Sport \n\n \n \n\n \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nNach der Aufhebung der coronabedingten Einschränkungen lebten die Aktivitäten der Vereine wieder auf. Diverse \nAnlässe wurden nachgeholt oder neue ins Leben gerufen. Das Reglement und die Verordnung über die Förde-\nrung und Unterstützung der Vereine ist in der Umsetzungsphase. Während den kommenden Monaten können die \nersten Unterstützungsbeiträge nach den neuen Bestimmungen ausbezahlt werden und die ersten Erfahrungen mit \ndem System liegen vor. \n\nDie neu geschaffene Stelle der Sportkoordinatorin zeigt schon erste Erfolge. Aufgrund der vorgelegten Massnah-\nmenplanung konnte mit der Dienststelle Gesundheit und Sport des Kantons Luzern die Vereinbarung «Lokales \nBewegungs- und Sportnetz Horw» unterzeichnet werden, welche eine Mitfinanzierung des Kantons zusichert. Die \nProjekte «mobiler Pumptrack» und «Outdoor Workout Pärke» sind umgesetzt. \n\nWeiterhin eine grosse Herausforderung ist es, für unsere wachsende Gemeinde in Zukunft genügend Raum für \nFreizeit und Sport, insbesondere auch für den Breitensport, anbieten zu können. Hier gilt es, bei der sozialräumli-\nchen Entwicklung die richtigen Planungsschritte vorzunehmen. Im Weiteren soll die Sportstättenplanung in den K5 \nStädten und Gemeinden koordiniert werden. \n\nDie Bibliothek verzeichnete im Jahr 2021 die höchsten Ausleihzahlen ihrer Geschichte, auch wenn der Aufwärts-\ntrend der ersten Jahreshälfte durch die Zugangsbeschränkungen der Covid-Verordnungen des Bundes (geimpft \noder genesen) etwas gebremst wurde. Inzwischen wurden die Massnahmen aufgehoben und die Bibliothek kann \nwieder alle Personen willkommen heissen sowie ohne Einschränkungen Veranstaltungen durchführen. Im Mai \n2022 wurde das monatliche Biblio-Café eingeführt und im Sommer 2022 mit der Selbstausleihe gestartet. \n\n \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDer politische Leistungsauftrag setzt sich aus den Leistungsgruppen Freizeit und Sport (ohne Anlagen) und Ge-\nmeindebibliothek zusammen. Die wichtigsten und beliebtesten Sportarten werden mit einer guten Infrastruktur und \neiner gezielten Förderung der Juniorenbewegung unterstützt. Das vielfältige Vereinsleben und das Freizeitange-\nbot werden gezielt gefördert. Die Bibliothek soll nebst ihrer Kernaufgabe vermehrt ein Ort für kulturelle Veranstal-\ntungen werden. \n\nLeitsatz der Gemeinde Horw: \nWir fördern sportliche Aktivitäten und eine sinnvolle Freizeitgestaltung. \n\n \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nGemeindearchiv \n\nDie bisherige Leistungsgruppe "Gemeindearchiv" wird ab dem 1.1.2023 dem Aufgabenbereich Kultur zugeordnet. \n\nSport- und Freizeit \n\nDer Bereich Sport ist Ansprechstelle für die Sportvereine, plant und koordiniert Events sowie Aktionen im Bereich \nBreitensport. \n\n \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 44/165 \n\n \n \n\nEs werden folgende freiwillige Leistungen erbracht: \n− Im Bereich Schulsport werden die Angebote «Aktiv und Fit», «Herbstsportwoche» und «Kreativwoche» \n\ndurchgeführt. \n\n− Lagerbeiträge und Ferienpass \n\n− Spezielle Anlässe wie z. B. «Horw bewegt» \n\n− Vereinsunterstützung (inkl. Förderbeiträge für Kinder, Jugendliche und Personen im dritten Lebensabschnitt, \n\nVereinsjubiläen) \n\n− Anlass-Sponsoring \n\n− SwissCity Marathon \n\n− Sportlerinnen- und Sportlerehrung \n\n− Vereinspräsidentenkonferenz \n\nDie Gemeinde stellt den Vereinen im Rahmen der Möglichkeiten die Infrastrukturen zur Verfügung.  \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n− Nr. 540 Beschluss Lagerbeiträge \n\n− Nr. 541 Richtlinien über schulnahe Sport- und Freizeitangebote \n\n− Nr. 544 Richtlinien über die Anerkennung von Leistungen im Sport \n\n− Nr. 545 Reglement zur Förderung und Unterstützung der Vereine der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 546 Verordnung zur Förderung und Unterstützung der Vereine der Gemeinde Horw  \n\nGemeindebibliothek \n\nDie Bibliothek der Gemeinde verleiht an ihre Kundinnen und Kunden aktuelle Bücher und digitale Medien. Sie \nsteht der gesamten Bevölkerung offen und ist Aufenthaltsort und Treffpunkt für Kinder und Erwachsene. Das \nTeam der Bibliothek organisiert Veranstaltungen wie Autorinnen- und Autorenlesungen, Literaturcafés und Ge-\nschichtenzeiten für alle Altersgruppen mit dem Ziel, die Freude an Medien und am Lesen zu fördern. Jährlich wer-\nden alle Kindergartenklassen während einer Lektion in die Bibliothek eingeführt. \n\nDie Bibliothek ist zusätzlich auch Schulbibliothek für die Sekundarschule. Die neuen Klassen werden zu Beginn \ndes Schuljahres in die Bibliothek eingeführt. Mit verschiedenen Aktionen wird diese Altersgruppe auf die Ange-\nbote der Bibliothek aufmerksam gemacht.  \n\nDie Bibliothek Horw besteht seit dem Jahr 1978 und ist Mitglied beim Bibliotheksverband Region Luzern. Der \ngrosse gemeinsame Medienpool ermöglicht heute den Zugriff auf gut 260'000 Medien. Davon stehen ca. 75'000 \nMedien online zur Verfügung und können rund um die Uhr digital ausgeliehen werden. Die Auswahl wird laufend \nden Bedürfnissen der Benutzerinnen und Benutzer angepasst.  \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n− SRL 420 Bibliotheksgesetz \n\n \n\n \n\n3. Messgrössen \n \n\n3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n113.02 - Sport- und Freizeit \n\n   \n\nTeilnehmende Aktiv und Fit Anzahl pro Schuljahr 1,878 939 0 \n\nTeilnehmende Herbstsportwoche Anzahl pro Jahr 302 369 255 \n\nTeilnehmende Kreativwoche Anzahl pro Jahr \n \n \n\n \n\n301 0 338 \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 45/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\n113.03 – Gemeindebibliothek \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Bibliothek Anzahl 100%-Pensen 1.70 1.70 1.70 \n\nAktive Benutzer und Benutzerinnen Anzahl pro Jahr 2,152 2,050 2,125 \n\nTotal Medienausleihen Anzahl pro Jahr 78,805 67,892 84,795 \n \n\n \n\n3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n113.03 – Gemeindebibliothek \n     \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Biblio-\nthek \n\nAnzahl 100%-Pensen 1.70 1.70 1.70 1.70 1.70 \n\n \n\n \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 – Personalaufwand 270,534 285,871 255,420 -30,451 256,000 256,000 256,000 \n\n31 - Sach- +  \n       Übriger Betriebsaufwand 84,193 129,535 108,761 -20,774 128,000 108,000 128,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen 4,297 3,988 4,046 58    \n\n36 – Transferaufwand 253,081 416,580 364,042 -52,538 364,000 364,000 364,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 75,362 107,100 52,000 -55,100 107,000 107,000 107,000 \n\nTotal Aufwand 687,466 943,074 784,269 -158,805 855,000 835,000 855,000 \n \n\n42 – Entgelte -47,514 -40,400 -40,300 100 -40,400 -40,804 -41,212 \n\nTotal Ertrag -47,514 -40,400 -40,300 100 -40,400 -40,804 -41,212 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 639,952 902,674 743,969 -158,705 814,600 794,196 813,788 \n \n\n330 - Abschreibungen  \n         Verwaltungsvermögen 5,700 5,700 33,789 28,089 34,000 34,000 34,000 \n\n394 – Zinsen 4,560 20,445 23,471 3,026    \n\n397 – Umlagen 286,629 275,762 272,176 -3,586 241,720 241,040 240,360 \n\nErgebnis KORE Globalbudget 936,841 1,204,581 1,073,405* -131,176 1,090,320 1,069,236 1,088,148 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n113.01 – Gemeindearchiv \n\n       \n\nGemeindearchiv neu unter Kultur 530120   -86,000 -86,000 -86,000 -86,000 \n\n113.02 - Sport- und Freizeit \n       \n\nProjekt "Horw bewegt" 530200 20,000 20,000 \n \n\n20,000 \n \n\n20,000 \n\nErhöhung Vereinsunterstützung 530300 \n \n\n100,000 100,000 100,000 100,000 100,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n20,000 120,000 14,000 34,000 14,000 34,000 \n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 46/165 \n\n \n \n\n113.01 – Gemeindearchiv \n\nGemeindearchiv neu unter Kultur \n\nAb 1.1.2023 wird der Aufgabenbereich Kultur für das Gemeindearchiv zuständig sein. \n\n113.02 - Sport- und Freizeit \n\nErhöhung Vereinsunterstützung \n\nDer Einwohnerrat hat an seiner Sitzung vom 25. März 2021 die Gemeindeinitiative «Vereine stärken – sie sind \nder Kitt der Gesellschaft» für gültig erklärt und angenommen. Am 31. März 2022 hat er das Reglement zur För-\nderung und Unterstützung der Vereine genehmigt. Danach wurde die Umsetzung sofort angegangen und im \nSommer 2022 konnten bereits die ersten Beiträge ausbezahlt und mit einzelnen Vereinen die geforderten Lei-\ntungsvereinbarungen getroffen werden. \n\n \n\n \n\n5. Investitionen \n \n\n \n\n5.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n \n\nProjektname \n \n\n2022 2023 2024 \n \n\nTotal SK inkl. \nVorjahre \n\n113.02 - Sport- und Freizeit \n      \n\n434021 Darlehen Tennisclub SK 1,980,000 70,000  \n \n\n2,950,000 \n\nInvestitionsausgaben 1,980,000 70,000  \n  \n\nInvestitionseinnahmen  0  \n  \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 1,980,000 70,000  \n  \n\n \n\n \n\n5.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n        \n \n\n 2022 2023 2024  \n\nInvestitionsausgaben  1,980,000 70,000*   \n\nInvestitionseinnahmen      \n\nNettoinvestitionskosten  1,980,000 70,000   \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n     \n\n \n\n       \n\n \n\n       \n\n5.3 Bemerkungen Investitionen 2023 \n\n434021 - Darlehen Tennisclub: \n\nDer Einwohnerrat hat am 28. Mai 2020 gemäss Bericht und Antrag Nr. 1655 «Darlehen zur Gesamterneuerung \nder Anlagen des Tennisclubs Horw» den Sonderkredit für ein zinsloses Darlehen in der Höhe von 2.95 Mio. Fran-\nken zugestimmt. Im AFP 2023 wird der Restbetrag von Fr. 70'000.00 ins Budget der Investitionsausgaben aufge-\nnommen. \n\n \n\n \n\n       \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 47/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n   \n\n7.4 Aufgabenbereich: 121 – Bildung \n\n \n \n\n      \n\n                                 \n\n   1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\n− Das Volksschulangebot gemäss Volksschulbildungsgesetz kann den Schülerinnen und Schülern in der Ge-\n\nmeinde Horw vollumfänglich angeboten werden. \n\n− Die kantonale Schulevaluation aus dem Jahr 2020 attestierte den Horwer Gemeindeschulen eine gute Quali-\n\ntät. Die Umsetzung der daraus resultierenden Entwicklungsmassnahmen schreitet gemäss der Planung vo-\n\nran. \n\n− Das umfassende Qualitätsmanagementsystem der Gemeindeschule Horw mit den entsprechenden Quali-\n\ntätsprozessen zeigt eine gute Wirkung und ermöglicht eine kontinuierliche Weiterverbesserung. \n\n− Der Lehrplan 21 ist auf allen Stufen weitgehend eingeführt. \n\n− Das Förderkonzept der Gemeindeschule Horw sichert die Qualität der Fördermassnahmen. \n\n− Bei der Integration einzelner Schülerinnen und Schüler stösst die Schule phasen- oder fallweise an ihre \n\nGrenzen. \n\n− Der Anteil an Kindern mit stark störendem Verhalten oder starken Lernbehinderungen steigt und ist für die \n\nSchule eine grosse Belastung. Entsprechend wird der SOS-Pool für zusätzliche Unterstützungsmassnahmen \n\nin grösserem Umfang in Anspruch genommen. \n\n− Wegen des allgemeinen Mangels an IF-Lehrpersonen (IF = Integrative Förderung) können viele IF-Stellen \n\nnicht mit ausgebildetem Personal besetzt werden, was im Einzelfall dazu führen kann, dass die Qualität der \n\nUmsetzung der Fördermassnahmen nicht in der gewünschten Tiefe vorliegt. Mit zusätzlichen Massnahmen \n\nkonnten / können mehr Horwer-Lehrpersonen für die umfangreiche IF-Weiterbildung auf Stufe MAS / Master \n\nmotiviert werden. \n\n− Die Umsetzung des ICT-Konzepts läuft planmässig. Die ICT-Infrastruktur wird immer mehr im Unterricht auf \n\nallen Stufen eingesetzt. Wenn mehr elektronische Lehrmittel und Lernumgebungen zur Verfügung stehen, \n\nkann die Infrastruktur noch intensiver genutzt werden. Auf der neuen ICT-Plattform «mySchool» können die \n\nLehrpersonen ihre Unterrichtsmaterialien speichern, teilen und kooperieren. Dadurch können die elektroni-\n\nschen Möglichkeiten in der Schule noch stärker genutzt werden. Über Microsoft Teams wird der Lernalltag in \n\nhöheren Klassen organisiert. \n\n− Die kantonale Empfehlung, in der 3. – 6 Primarschulklasse eine 1:1-Ausstattung mit Notebooks zu gewähr-\n\nleisten, ist in Horw noch nicht umgesetzt. \n\n− Das ganze Gemeindegebiet wird als ein Schulkreis betrachtet. Gleichzeitig wurde die angestrebte Klassen-\n\ngrösse auf der Kindergartenstufe von 18 auf 19 und auf der Primarstufe von 19 auf 20 Kinder erhöht. Damit \n\nkönnen Schulklassen gleichmässiger zusammengesetzt werden, was pädagogische Vorteile mit sich bringt. \n\nSo kann auch ein Beitrag dazu geleistet werden, dass es weniger kleine Klassen und damit weniger Mehr-\n\nausgaben gibt.  \n\n− Dank des Horwer Frühförderangebots für Deutsch in Spielgruppen und Kindergärten wird den Kindern ein er-\n\nfolgreicherer Start in die Schullaufbahn ermöglicht.  \n\n− Trotzdem muss festgestellt werden, dass es eine wachsende Anzahl an Kindern gibt, die beim Kindergarten-\n\neintritt kognitiv, motorisch und sprachlich den Anforderungen nicht genügen. Das führt in den Kindergärten \n\nteilweise zu einer Überforderung des Systems. \n\n− Die verschiedenen Phasen der Coronazeit (Präsenzunterricht mit Einschränkungen / Fernunterricht / Präsen-\n\nzunterricht mit Einschränkungen) konnten im Rahmen der kantonalen Vorgaben abgewickelt werden. Das \n\nSchutzkonzept der Gemeindeschule wird laufend gemäss den bestehenden Regelungen / Bedürfnissen ak-\n\ntualisiert und hat sich bisher bewährt. \n\n− Die Führungsstruktur der Gemeindeschule Horw wurde per August 2021 auf die aktuellen Begebenheiten \n\nangepasst (wachsende Aufgaben und Schülerzahlen). Entsprechende Umsetzungsarbeiten sind angelaufen. \n\nAuf Mitte 2022 werden auch die schulhausübergreifenden Koordinationsgefässe neu strukturiert. \n\n   \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 48/165 \n\n \n \n\n− Die baulichen Umsetzungsprojekte der Schulraumplanung haben sich auf der Kindergartenstufe konkreti-\n\nsiert. Die Palazzine werden über einen längeren Zeitraum hinweg die zu geringe Kapazität des bestehenden \n\nPrimarschulhauses Allmend kompensieren müssen. Der projektierte Ergänzungsbau Allmend wird den \n\nRaumbedarf der Primarschule ab Sommer 2025 abdecken können. \n\n− Die Einführung der neuen kantonalen Schuladministrationssoftware wurde vom Kanton gestoppt. Das wei-\n\ntere Vorgehen auf Seiten des Kantons und der Gemeinde Horw wird sich in den nächsten Monaten konkreti-\n\nsieren. \n\n− Die Zumutbarkeit der Schulwege wurde überprüft und Optimierungen wurden vorgenommen. \n \n\n                                 \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nLegislaturziel: 12102 - Förderung Chancengerechtigkeit \n\nDie Chancengerechtigkeit ist gefördert. \n\nJahresziel: Integration schulergänzende Kinderbetreuung  \n\nDie schulergänzende Betreuung ist in der Schulorganisation integriert. \n\nLegislaturziel: 12104 - Weiterentwicklung der Digitalisierung der Schule  \n\nDie Digitalisierung der Schule ist weiterentwickelt. \n\nJahresziel: Ausbau ICT-Infrastruktur \n\nDie ICT-Infrastruktur der Schule ist den aktuellen Bedürfnissen angepasst (insb. 1:1-Ausstattung in der Mittel-\nstufe). \n\nLegislaturziel: 12105 - Raumprogramm Schule / Musikschule / Familie plus  \n\nDas Raumprogramm Schule / Musikschule / Familie plus ist vernetzt. \n\nJahresziel: Doppelkindergarten Kirchfeld \n\nDer Doppelkindergarten Kirchfeld ist auf das Schuljahr 2023 / 2024 eröffnet. \n\nJahresziel: Schulraumbedarf \n\nDer Schulraumbedarf für die Jahre 2023 - 2033 wird erhoben (Aktualisierung der Schulraumplanung 2020). \n\nJahresziel: Synergien Raumbelegung Gesamtnutzungskonzept \n\nEs ist geklärt, welche räumlichen Synergien bei der Raumnutzung durch die Schule, die Musikschule und die \nschulergänzende Betreuung realisiert werden können. \n\nKein aktuelles Legislaturziel \n\nJahresziel: Umfassendes Tagesangebot im Zentrum ist geschaffen \n\nDer Umsetzungsfahrplan der modularen Tagesstrukturen ist geklärt. \n \n\n      \n\n                                 \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDer Auftrag der Volksschule ist im Gesetz über die Volksschulbildung beschrieben (SRL Nr. 400a und den dazu-\ngehörenden Verordnungen). \n\nIm Förderkonzept der Gemeindeschule Horw sind sämtliche Förder-, Unterstützungs- und Therapieangebote für \ndie Schülerinnen und Schüler beschrieben. Das Qualitätsmanagement und das Personalentwicklungskonzept \nbilden die zwei zentralen Grundlagen für die Führung der Schule. \n\nDer Auftrag wird in folgende Leistungsgruppen gegliedert: \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 49/165 \n\n \n \n\n− Schulführung \n\n− Schulentwicklung \n\n− Zentrale Dienste Schule \n\n− Kindergartenstufe \n\n− Primarstufe \n\n− Sekundarstufe \n\n− Kantonsschule \n\n− Sonderschulung \n\n− Schuldienste \n\n− Schulverwaltung \n\n \n \n\n                                 \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nSchulführung \n\nBildungskommission: \n\nDie Bildungskommission umfasst sieben Mitglieder, wobei das für die Schule zuständige Mitglied des Gemein-\nderates von Amtes wegen Mitglied ist. Die Bildungskommission nimmt die strategischen Aufgaben der Volks-\nschule Horw wahr. In dieser Funktion ist sie die oberste kommunale Führungs- und Aufsichtsbehörde für die \nVolksschule. Die Bildungskommission legt die Ausgestaltung und die Organisation des vom Gemeinderat fest-\ngelegten kommunalen Volksschulangebotes fest, überprüft die Qualität der gesamten Aufgabenerfüllung der \nSchulen, formuliert im Leistungsauftrag die Ziele und wählt die Schulleitung. Im Weiteren hat sie die Aufgabe, \ndie Schule zu entwickeln und inhaltlich über Modellfragen an der Schule zu entscheiden.  \n\nRektor: \n\nDer Rektor ist für die operative Führung der Schule, des Schulleitungsteams, des Rektorats und der Schulver-\nwaltung zuständig. Er stellt sicher, dass die Schule innovativ, effizient und effektiv unter Berücksichtigung der \nfachlichen, pädagogischen, wirtschaftlichen und bildungspolitischen Aspekte geführt wird. \n\nDer Rektor nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen der Bildungskommission teil. \n\nSchulleitungsteam: \n\nDas Schulleitungsteam setzt sich aus dem Rektor, den Schulleitungen der Kindergartenstufe, den drei Schullei-\ntungen der Primarschuleinheiten und der Sekundarschule, der Leitung der Schuldienste und dem Prorektor zu-\nsammen. Aufgabe des Schulleitungsteams ist es, den gesamten Schulbetrieb zu organisieren, die Qualität der \nLeistungserbringung sicherzustellen, das Personal der Schulen und Schuldienste zu führen und weiterzuentwi-\nckeln, den operativen Betrieb der Schule als Ganzes abzuwickeln, die schulhaus- und stufenübergreifende Zu-\nsammenarbeit zu koordinieren sowie Informations- und Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− SRL 401 Konkordat über die Schulkoordination \n\n− SRL 401d Interkantonale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik \n\n− SRL 401m Interkantonale Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen \n\n− SRL 402 Kulturförderungsgesetz \n\n− SRL 404 Interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich \n\n− SRL 405 Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung (VBV) \n\n− SRL 405a Verordnung über die Beurteilung der Lernenden in der Volksschule \n\n− SRL 406 Verordnung über die Förderangebote der Volksschule \n\n− SRL 408 Verordnung über die Schuldienste \n\n− SRL 409 Verordnung über die Sonderschulung \n\n− SRL 51 Gesetz über das öffentlich-rechtliche Arbeitsverhältnis (Personalgesetz, PG) \n\n− SRL 52 Verordnung zum Personalgesetz (Personalverordnung, PVO) \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 50/165 \n\n \n \n\n− SRL 74 Besoldungsordnung für die Lehrpersonen und die Fachpersonen der schulischen Dienste (BOL) \n\n− SRL 75 Besoldungsverordnung für die Lehrpersonen und die Fachpersonen der schulischen Dienste \n\n(BVOL) \n\n− SRL 150 Gemeindegesetz (GG) \n\n− Weisungen und Richtlinien der Dienststelle Volksschulbildung DVS \n\n− Lehrpläne der Volksschule \n\n− Wochenstundentafel \n\n− Verzeichnis der obligatorischen Lehrmittel \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw \n\n− Nr. 500 Reglement der Bildungskommission der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 501 Geschäftsordnung der Bildungskommission Horw \n\nSchulentwicklung \n\nDie Anpassung der Gemeindeschule an sich ändernde gesetzliche, pädagogische und gesellschaftliche Rah-\nmenbedingungen sowie die Durchführung von einmaligen Grossanlässen wird im Rahmen von Projekten durch-\ngeführt.  \n\nAktuelle Projekte sind unter anderem: \n− Umsetzung der Entwicklungsmassnahmen, die aus der externen Evaluation heraus formuliert worden sind. \n\n− Weiterentwicklung des Förderkonzepts \n\n− Zusätzliche Erhöhung der Quote der Schülerinnen und Schüler, die nach der Sekundarschule eine echte \n\nAnschlusslösung haben. \n\n− Intensive Deutschförderung im Kindergarten \n\n− Begabungsförderung \n\n− Umgang mit und Förderung von Schülerinnen und Schülern, die aufgrund ihrer Persönlichkeitsstruktur nur \n\nsehr schwer in der Schule gefördert werden können. \n\n− Schulraumplanung \n\n− ICT-Infrastruktur (Erneuerung der Infrastruktur resultierend aus der Umsetzung des Lehrplan 21+ Ausbau \n\nauf der Mittelstufe) \n\n− Einführung der neuen, kantonalen Schuladministrationssoftware \n\n− Notfall- und Krisenbewältigung \n\n− Fördern des digitalen Unterrichts \n\n− Gesundheitsförderung \n\n− Umsetzung der neuen Schulleitungsteamstruktur \n\n− Umgang mit dem schweizweiten Lehrpersonalmangel \n\n− Evaluation und Optimierung des Qualitätsmanagementsystems der Schule \n\n− Bedarfsgerechtes Tagesschulangebot \n\n− Erstellung eines neuen Leitbilds für die Gemeindeschule Horw \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− SRL 401 Konkordat über die Schulkoordination \n\n− SRL 401d Interkantonale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik \n\n− SRL 401m Interkantonale Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen \n\n− SRL 402 Kulturförderungsgesetz \n\n− SRL 404 Interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich \n\n− SRL 405 Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung (VBV) \n\n− SRL 405a Verordnung über die Beurteilung der Lernenden in der Volksschule \n\n− SRL 406 Verordnung über die Förderangebote der Volksschule \n\n− SRL 408 Verordnung über die Schuldienste \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 51/165 \n\n \n \n\n− SRL 409 Verordnung über die Sonderschulung \n\n− SRL 51 Gesetz über das öffentlich-rechtliche Arbeitsverhältnis (Personalgesetz, PG) \n\n− SRL 52 Verordnung zum Personalgesetz (Personalverordnung, PVO) \n\n− SRL 74 Besoldungsordnung für die Lehrpersonen und die Fachpersonen der schulischen Dienste (BOL) \n\n− SRL 75 Besoldungsverordnung für die Lehrpersonen und die Fachpersonen der schulischen Dienste \n\n(BVOL) \n\n− SRL 150 Gemeindegesetz (GG) \n\n− Weisungen und Richtlinien der Dienststelle Volksschulbildung DVS \n\n− Lehrpläne der Volksschule \n\n− Wochenstundentafel \n\n− Verzeichnis der obligatorischen Lehrmittel \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw \n\n− Nr. 500 Reglement der Bildungskommission der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 501 Geschäftsordnung der Bildungskommission Horw \n\nZentrale Dienste Schule \n\nSchulmaterial: \n\n− Material wird zentral beschafft, um bessere Konditionen bei den Lieferanten zu erhalten. \n\n− Schulisches Verbrauchsmaterial \n\n− Lehrmittel \n\n− Material für textiles Gestalten \n\n− Material für nicht-textiles Gestalten \n\n− Lebensmittel für den Hauswirtschaftsunterricht \n\nElternmitwirkung: \n\nDie Elternmitwirkung hat zum Ziel, den gemeinsamen Erziehungsauftrag von Eltern und Schule möglichst effek-\ntiv umzusetzen – sie setzt auf Stufe Kind, Klasse, Schulhaus und Gemeindeschule an. Die organisierte Eltern-\nmitwirkung auf Stufe Schulhaus wird an der Schule Horw in Form eines schulhausbezogenen, eigenständigen \nund geleiteten Elternteams organisiert. Die Elternmitwirkung bildet zudem einen essenziellen personellen Bei-\n\ntrag dazu, dass die Schule Projekte, Sporttage etc. durchführen kann. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 101 Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft (Es gilt das Prinzip der Unentgeltlich-\n\nkeit der Volksschule) \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− SRL 405 Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung (VBV) \n\nGemeinde: \n\n− Abzugebendes obligatorisches Schulmaterial \n\nKindergartenstufe \n\nDie Kindergartenstufe ist räumlich über das Gemeindegebiet verteilt, so dass die Schulwege weitgehend selb-\nständig bewältigt werden können. \n\nPflichtangebote: \n\n− kostenlose Abgabe des gesamten Unterrichtsmaterials  \n\n− kostenlose Exkursionen und Schulreisen (exkl. Verpflegung) \n\n− freiwilliges Kindergartenjahr, obligatorisches Kindergartenjahr \n\n− integrative Förderung, Deutsch als Zweitsprache (DaZ) \n\n− integrative Sonderschulung \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 52/165 \n\n \n \n\n− Logopädie, Psychomotorik, Schulpsychologie \n\n− Schulärztin und -arzt, Schulzahnärztin und -arzt / Zahnpflege, Zahnprophylaxe, Läuseprävention  \n\n− Schülertransport (bei Bedarf je nach Wohnort) \n\n− Schülerhort, Mittagstisch, Nachmittagsbetreuung (delegiert an Fachstelle Familie Plus) \n\n \n\nErgänzende Angebote: \n\n− Schulreise  \n\n− IF-SOS-Pool: flexibel und bedarfsgerecht eingesetzte Klassenunterstützungen und Zusatzlektionen \n\n− intensive Deutschförderung für Migrantenkinder \n\n− DaZ-Unterricht und Deutsch als Zweitsprache in integrativer Form \n\n− Schwimmunterricht \n\n− Schulsozialarbeit \n\n \nEs wird geprüft, ob ein Waldkindergarten ab Sommer 2024 angeboten werden soll.  \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− SRL 401 Konkordat über die Schulkoordination \n\n− SRL 401d Interkantonale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik \n\n− SRL 401m Interkantonale Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen \n\n− SRL 402 Kulturförderungsgesetz \n\n− SRL 404 Interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich \n\n− SRL 405 Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung (VBV) \n\n− SRL 405a Verordnung über die Beurteilung der Lernenden in der Volksschule \n\n− SRL 406 Verordnung über die Förderangebote der Volksschule \n\n− SRL 408 Verordnung über die Schuldienste \n\n− SRL 409 Verordnung über die Sonderschulung \n\nGemeinde: \n\n− Förderkonzept der Gemeindeschule Horw \n\nPrimarstufe \n\nDer Primarschulbetrieb verteilt sich auf die Schulstandorte Hofmatt, Allmend, Spitz und Kastanienbaum. \n\nPflichtangebote: \n\n− kostenlose Abgabe des gesamten Unterrichtsmaterials \n\n− kostenlose Exkursionen und Schulreisen (exkl. Verpflegung) \n\n− integrative Förderung, Deutsch als Zweitsprache (DaZ) \n\n− integrative Sonderschulung \n\n− Schwimmunterricht in der 3. und 4. Klasse \n\n− Logopädie, Psychomotorik, Schulpsychologie, Schulsozialarbeit \n\n− Schulärztin und -arzt, Schulzahnärztin und -arzt / Zahnpflege, Zahnprophylaxe, Läuseprävention \n\n− Schultransport (bei Bedarf, je nach Wohnort bis und mit 5. Klasse) \n\n− Schülerinnen- und Schülerhort, Mittagstisch, Nachmittagsbetreuung (delegiert an Fachstelle Familie plus) \n\nErgänzende Angebote: \n\n− Schulreise (keine Klassenlager mehr) \n\n− IF-SOS-Pool: flexibel und bedarfsgerecht eingesetzte Klassenunterstützungen und Zusatzlektionen \n\n− DaZ-Unterricht und Deutsch als Zweitsprache in integrativer Form bis zur 4. Klasse. \n\n− Schwimmunterricht in der 1., 2., 5. und 6. Klasse \n\n− Individuelle Unterstützung für externe Hochbegabtenförderangebote \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 53/165 \n\n \n \n\n− Musik und Bewegung als Ergänzung zum Schulfach Musik \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− SRL 401 Konkordat über die Schulkoordination \n\n− SRL 401d Interkantonale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik \n\n− SRL 401m Interkantonale Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen \n\n− SRL 402 Kulturförderungsgesetz \n\n− SRL 404 Interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich \n\n− SRL 405 Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung (VBV) \n\n− SRL 405a Verordnung über die Beurteilung der Lernenden in der Volksschule \n\n− SRL 406 Verordnung über die Förderangebote der Volksschule \n\n− SRL 408 Verordnung über die Schuldienste \n\n− SRL 409 Verordnung über die Sonderschulung \n\nGemeinde: \n\n− Förderkonzept der Gemeindeschule Horw \n\nSekundarstufe \n\nDie Gemeinde Horw führt die Sekundarschule im «getrennten Modell» (GSS), d. h. der Unterricht in den Klas-\nsen wird auf dem jeweiligen Niveau A, B oder C durchgeführt. Im Niveau C werden die Schülerinnen und Schü-\nler zudem mit integrativer Förderung unterstützt. \n\nPflichtangebote: \n\n− kostenlose Abgabe des gesamten Unterrichtsmaterials \n\n− kostenlose Exkursionen, Schulreisen und Klassenlager (exkl. Verpflegung) \n\n− integrative Förderung, Deutsch als Zweitsprache (DaZ) \n\n− integrative Sonderschulung \n\n− Schulpsychologie, Schulsozialarbeit \n\n− Schulärztin und -arzt, Schulzahnärztin und -arzt / Zahnpflege, Zahnprophylaxe, Läuseprävention \n\n− beaufsichtigtes Erledigen der Hausaufgaben \n\n− Beginn der Berufsmaturitätsausbildung (BM SEK+) \n\n− Schülerinnen- und Schülerhort, Mittagstisch, Nachmittagsbetreuung (delegiert an Fachstelle Familie plus) \n\nErgänzende Angebote: \n\n− Schulreise, Klassenlager (1 in 3 Jahren) \n\n− IF-SOS-Pool: flexibel und bedarfsgerecht eingesetzte Klassenunterstützungen und Zusatzlektionen \n\n− Intensive Begleitung von Lernenden als Vorbereitung auf die Lehrstellensuche (Projekt LIFT) \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− SRL 401 Konkordat über die Schulkoordination \n\n− SRL 401d Interkantonale Vereinbarung über die Zusammenarbeit im Bereich der Sonderpädagogik \n\n− SRL 401m Interkantonale Vereinbarung über die Anerkennung von Ausbildungsabschlüssen \n\n− SRL 402 Kulturförderungsgesetz \n\n− SRL 404 Interkantonale Vereinbarung über den schweizerischen Hochschulbereich \n\n− SRL 405 Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung (VBV) \n\n− SRL 405a Verordnung über die Beurteilung der Lernenden in der Volksschule \n\n− SRL 406 Verordnung über die Förderangebote der Volksschule \n\n− SRL 408 Verordnung über die Schuldienste \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 54/165 \n\n \n \n\n− SRL 409 Verordnung über die Sonderschulung \n\nGemeinde: \n\n− Förderkonzept der Gemeindeschule Horw \n\n \n\nKantonsschule \n\nBesucht eine Schülerin oder ein Schüler im Sekundarschulalter eine öffentliche Mittelschule, bezahlt die Ge-\nmeinde einen Beitrag pro Schülerin oder Schüler. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 501 Gesetz über die Gymnasialbildung (GymBG) \n\nSonderschulung \n\nIntegrative Sonderschulung: \n\nKann eine Schülerin oder ein Schüler im Rahmen der Volksschule trotz integrativer Förderung (IF) nicht ausrei-\nchend gefördert werden, weist das entsprechende Testverfahren einen Sonderschulbedarf aus und kommen \ndie Eltern wie auch die Schule zum Schluss, dass die Regelschule der richtige Ort für ein Kind ist, findet die \nSonderschulung integrativ innerhalb der Regelklasse statt. Dies mit dem Ziel einer bestmöglichen schulischen \nund sozialen Entwicklung der Lernenden.  \n\nDie Entwicklung wird durch die Klassenlehrperson und die speziell ausgebildete IS-Lehrperson unterstützt, wel-\nche von der Gemeinde oder einer Sonderschule angestellt ist. Je nach Art der Beeinträchtigung wird dadurch \ndie maximale Klassengrösse mehr oder weniger reduziert. Der Kanton beteiligt sich mit 50 % an den Kosten der \nintegrativen Sonderschulung. \n\nSeparative Sonderschulung: \n\nDie separative Sonderschulung erfolgt dann, wenn für Sonderschülerinnen und Sonderschüler, diagnostisch \nausgewiesen, bessere Entwicklungsmöglichkeiten in einer externen Sonderschule bestehen als in der Regel-\nklasse der Gemeinde. Dies unter Berücksichtigung der spezifischen Förder-, Betreuungs- und Therapiebedürf-\nnisse. \n\nDie Entwicklung findet in der externen Sonderschule statt. Die Zuständigen der Gemeinde besuchen die exter-\nnen Sonderschülerinnen und Sonderschüler regelmässig. \n\nDie Gemeinde muss sich mit 50 % an den Kosten der integrativen Sonderschulung beteiligen. \n\nTime-out-Lösungen: \n\nAus Gründen des Verhaltens, der Psyche usw. aktuell nicht in der Regelschule beschulbare Kinder werden in \nTime-out-Klassen platziert und später nach Möglichkeit wieder zurück in die Regelklasse geführt. Horw führt \nkeine eigene Time-out-Klasse, hat aber Absprachen mit entsprechenden Anbietern. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− SRL 409 Verordnung über die Sonderschulung \n\nGemeinde: \n\n− Förderkonzept der Gemeindeschule Horw \n\nSchuldienste \n\nDie Fachpersonen der Schuldienste unterstützen die Lehrpersonen, Schulleitungen, Eltern, Schülerinnen und \nSchüler durch die folgenden Dienste: \n\n− Logopädischer Dienst (logopädische Abklärungen und Therapien / Schwerpunkt Kindergarten- und Unter-\n\nstufe) \n\n− Psychomotorischer Dienst (psychomotorische Abklärungen und Therapien / Schwerpunkt Kindergarten- \n\nund Unterstufe) \n\n− Schulpsychologischer Dienst (schulpsychologische Abklärungen und Beratungen / für alle Stufen) \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 55/165 \n\n \n \n\n− Schulsozialarbeit (Beratung für Schülerinnen und Schüler, Eltern, Lehrpersonen, Vermittlung bei Konflikten, \n\nKriseninterventionen / Schwerpunkt bei Primar- und Sekundarstufe, deckt aber auch Anliegen der Kinder-\n\ngartenstufe ab) \n\nBei den Schuldiensten ist zudem das Case-Management angegliedert. Dieses kommt in folgenden, seltenen \nFällen zum Einsatz, wenn einzelne Kinder \n\n− durch ihr sehr stark störendes oder sehr schwieriges Verhalten nicht richtig gefördert werden können. \n\n− ihre Klasse durch ihr schwieriges Verhalten daran hindern, die Lernziele zu erreichen. \n\n− die Lehrpersonen überfordern und damit das Potenzial für ein Burn-out besteht. \n\n \n\nBei integrierten Sonderschulkindern wird die Fallführung vom Schulpsychologischen Dienst Horw übernommen. \nDas Coaching dieser Fälle wird ebenfalls über den SPD abgewickelt. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− SRL 405 Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung (VBV) \n\n− SRL 408 Verordnung über die Schuldienste \n\nGemeinde: \n\n− Förderkonzept der Gemeindeschule Horw \n\nSchulverwaltung \n\nDie Gemeindeschule Horw erfüllt die gesetzlichen Pflichten bezüglich Schulgesundheit durch: \n\n− schulärztliche Untersuchungen \n\n− Zahnpflege / Zahnprophylaxe \n\n− schulzahnärztliche Untersuchungen \n\n− Läuseprävention \n\nDie Gemeindeschule Horw erfüllt die gesetzlichen Pflichten bezüglich Schultransport, sodass der Schulweg und \nder Weg ins Schulschwimmen für die Schülerinnen und Schüler gesetzlich zumutbar sind. Folgende Transport-\nangebote existieren in Horw:  \n\n− Schüler-Passepartouts für Schülerinnen und Schüler bis zur 5. Primarklasse, deren Schulweg unzumutbar \n\nist, die aber für den Schulweg den öffentlichen Verkehr benützen können. \n\n− Schulbus: Extrafahrt für den Schulweg der Kinder bis zur 5. Primarklasse aus dem Gebiet Biregg \n\n− Horwer Schulbus für Kinder mit unzumutbarem Schulweg bis zur 5. Primarklasse, die nicht mit der Extra-\n\nfahrt des VBL-Busses befördert werden können (Halbinsel). \n\n− Taxi-Dienste für Spezialfahrten \n\n− Fahrten in den Schwimmunterricht im Rahmen des Fachs «Bewegung und Sport» \n\nZudem werden die Belange der Schulwegsicherheit koordiniert und einzelne, nicht bauliche Massnahmen um-\ngesetzt (z. B. Querungsbegleitungen). \n\nDie Kreativwoche für alle Altersklassen der Schule wird jährlich in den Osterferien durchgeführt. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− SRL 405 Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung (VBV) \n\n− SRL 800 Gesundheitsgesetz (GesG) \n\n− Merkblatt zumutbarer Schulweg der Dienststelle Volksschulbildung sowie Bundesgerichts- und Kantonsge-\n\nrichtsurteile bezüglich der Zumutbarkeit von Schulwegen. \n\n \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 56/165 \n\n \n \n\nMusikschule \n\nDie Musikschule fördert Kinder in der musikalischen Grundschulung sowie Kinder, Jugendliche und Erwach-\nsene im musikpädagogisch fundierten Gesangs- und Instrumentalunterricht.  \n\nAufnahmen \n\n− Die Musikschule nimmt Kinder, Jugendliche und Erwachsene auf, die sich auf die jährlich erfolgende Aus-\n\nschreibung der Angebote für ein Schuljahr verpflichten. Über die Aufnahme entscheidet die Schulleitung. \n\n− Das Schuljahr der Musikschule stimmt zeitlich mit dem Schuljahr der Volksschule überein. \n\n− Aufnahmen von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen während des Schuljahres sind auf Semester-\n\nwechsel möglich, wenn die erforderlichen Lehrpersonen gefunden werden können. \n\n− Der Gruppenunterricht ist ein Angebot der Musikschule Horw, welches von den Eltern gemäss dem Schul-\n\nprogramm gewünscht werden kann.  \n\n− Im Elementarunterricht (2. und 3. Klasse in den Fächern Blockflöte, Orff-Xylophon, Djembés) ist Gruppen-\n\nunterricht bei genügend Anmeldungen die Regel.  \n\n− Im Instrumentalunterricht wird gemäss Schulprogramm bei folgenden Instrumenten Gruppenunterricht an-\n\ngeboten: Gitarre, Mandoline, afrikanische Trommeln, Sopran- /Alt- /Tenor-/Bassblockflöte, Gesang. \n\n− Die Musikschulleitung fördert und priorisiert den Einzelunterricht, da nur bei dieser Unterrichtsform zu \n\n100°% auf den jeweiligen Lernenden eingegangen werden kann. \n\nFamilienrabatt \n\nBesuchen mehrere Personen einer Familie (Erziehungsberechtigte und Kinder) den Musikunterricht, so wird auf \nder Gesamtrechnung folgender Rabatt gewährt: bei 2 Personen 10 %, ab 3 Personen 20 %. \n\nQualität \n\nDie Leitung der Musikschule gewährleistet für die Angebote einen einwandfreien Betrieb, der pädagogisch, \nfachlich und wirtschaftlich zeitgemässen Normen entspricht. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− SRL 405 Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung (VBV) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 520 Musikschulreglement der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 521 Musikschulverordnung der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 510 Beschluss über die Schulgelder für den Besuch der Volksschulen und der Musikschule \n\n− Nr. 522 Verordnung Musikschulbeiträge der Gemeinde Horw \n \n\n                                 \n\n   3. Messgrössen \n \n\n   \n\n   \n\n3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n   \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n121.01 - Schulführung \n\n   \n\nGemeindeschule: Stellenplan Verwal-\ntung Schule (Rektorat) \n\nZahl per 1.1. 3.42 3.42 3.42 \n\nGemeindeschule: Lehrpersonen Anzahl Lehrpersonen 178 176 179 \n\nGemeindeschule: Kosten pro Schü-\nler/-in \n\nFr. / Schüler/-in 18,390.00 18,786.70 18,803.00 \n\n121.02 - Schulentwicklung \n\n   \n\nLeistungsauftrag: Projekte im laufen-\nden Kalenderjahr \n\nAnzahl per 1.1. 23 39 37 \n\n                     \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 57/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\nLeistungsauftrag: erfolgreich abge-\nschlossener Projekte im laufenden \nKalenderjahr \n\nAnzahl per 31.12. 23 32 32 \n\n121.03 - Zentrale Dienste Schule \n\n   \n\nElternteam: Sitzungen Summe Schuljahr per \n31.7. \n\n12 15 13 \n\n121.10 - Kindergartenstufe \n\n   \n\nKGST: Finanzen Gesamtkosten pro \nLernende (ohne Schuldienste) \n\nFr. / Lernende 14,896.40 15,752.00 13,838.00 \n\nKGST: Finanzen Betriebskosten pro \nLernende (ohne Immobilien) \n\nFr. / Lernende 12,500.90 12,590.00 11,014.00 \n\nKGST: Klassen Anzahl Klassen per \n1.9. \n\n13 13 13 \n\nKGST: Klassengrösse ganze Ge-\nmeinde Durchschnitt  \n\n \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n16.50 17.90 18.80 \n\nKGST: Klassengrösse Allmend Durch-\nschnitt \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n16.20 17.00 19.40 \n\nKGST: Klassengrösse Allmend \ngrösste \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n17.00 18.00 21.00 \n\nKGST: Klassengrösse Allmend \nkleinste \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n16.00 16.00 18.00 \n\nKGST: Klassengrösse Hofmatt Durch-\nschnitt \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n19.70 20.30 18.70 \n\nKGST: Klassengrösse Hofmatt \ngrösste \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n21.00 21.00 20.00 \n\nKGST: Klassengrösse Hofmatt \nkleinste \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n19.00 19.00 17.00 \n\nKGST: Klassengrösse Kastanien-\nbaum Durchschnitt \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n18.00 19.50 21.00 \n\nKGST: Klassengrösse Kastanien-\nbaum grösste \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n18.00 20.00 21.00 \n\nKGST: Klassengrösse Kastanien-\nbaum kleinste \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n18.00 19.00 21.00 \n\nKGST: Klassengrösse Spitz Durch-\nschnitt \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n13.70 17.30 17.30 \n\nKGST: Klassengrösse Spitz grösste Anzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n16.00 19.00 17.00 \n\nKGST: Klassengrösse Spitz kleinste Anzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n11.00 16.00 16.00 \n\nKGST: Lernende total Anzahl Lernende per \n1.3. \n\n214 214 244 \n\nKGST: Lernende total obligatorisches \nKindergartenjahr \n\nAnzahl Lernende per \n1.9. \n\n147 142 176 \n\nKGST: Lernende total freiwilliges Kin-\ndergartenjahr (inkl. angemeldete \nHalbjahres-Eintritte) \n\nAnzahl Lernende per \n1.9. \n\n67 66 68 \n\nKGST: Lernende mit DaZ Anzahl Lernende per \n1.12. \n\n64 68 79 \n\nKGST: Lernende mit IF-Förderverein-\nbarung (ohne IS) \n\nAnzahl Lernende per \n1.11. \n\n13 6 7 \n\nKGST: Begabungsförderung: Anzahl \nKinder mit IF-Begabungsförderung \n\n \n\nAnzahl Lernende am \n1.11. \n\n0 0 4 \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 58/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\nKGST: Hochbegabung Anzahl Kinder \nmit SPD-Abklärungsresultat "hochbe-\ngabt" \n\nLernende per 31.7. \n  \n\n0 \n\n121.20 - Primarstufe \n\n   \n\nPST: Finanzen Gesamtkosten pro \nLernende (ohne Schuldienste) \n\nFr. / Lernende 16,643.35 16,859.10 17,287.00 \n\nPST: Betriebskosten pro Lernende \n(ohne Immobilien) \n\nFr. / Lernende 12,193.30 12,315.60 12,826.00 \n\nPST: Klassen Anzahl Klassen per \n1.9. \n\n43 43 43 \n\nPST: Klassengrösse ganze Gemeinde \nDurchschnitt  \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n17.60 17.70 17.40 \n\nPST: Klassengrösse Allmend Durch-\nschnitt \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n16.60 17.00 16.70 \n\nPST: Klassengrösse Allmend grösste Anzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n20.00 21.00 20.00 \n\nPST: Klassengrösse Allmend kleinste Anzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n14.00 14.00 14.00 \n\nPST: Klassengrösse Hofmatt Durch-\nschnitt \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n19.30 19.20 18.90 \n\nPST: Klassengrösse Hofmatt grösste Anzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n22.00 21.00 21.00 \n\nPST: Klassengrösse Hofmatt kleinste Anzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n15.00 16.00 16.00 \n\nPST: Klassengrösse Kastanienbaum \nDurchschnitt \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n17.20 17.00 16.80 \n\nPST: Klassengrösse Kastanienbaum \ngrösste \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n23.00 22.00 20.00 \n\nPST: Klassengrösse Kastanienbaum \nkleinste \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n13.00 14.00 14.00 \n\nPST: Klassengrösse Spitz Durch-\nschnitt \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n17.90 17.80 17.00 \n\nPST: Klassengrösse Spitz grösste Anzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n22.00 21.00 21.00 \n\nPST: Klassengrösse Spitz kleinste Anzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n15.00 15.00 15.00 \n\nPST: Lernende Anzahl Lernende per \n1.9. \n\n756 760 748 \n\nPST: Lernende mit DaZ Anzahl Lernende per \n1.12. \n\n156 159 158 \n\nPST: Lernende mit IF-Fördervereinba-\nrung (ohne IS) \n\nAnzahl Lernende per \n1.11. \n\n154 96 68 \n\nBegabtenförderung Anzahl Lernende per \n1.11. \n\n0 0 88 \n\nPST: Hochbegabungsförderung Ler-\nnende in Ateliers für Hochbegabte des \nKt. LU \n\nAnzahl Lernende per \n1.11. \n\n  \n\n10 \n\nPST: Hochbegabungsförderung Ler-\nnende in anderen externen Förderan-\ngeboten \n\nAnzahl Lernende per \n1.11. \n\n  \n\n1 \n\nPST: Repetenten/Repetentinnen (to-\ntal) \n \n \n\n \n\nAnzahl Lernende per \n31.7. \n\n5 2 4 \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 59/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\n121.31 - Sekundarstufe \n\n   \n\nSST: Finanzen Gesamtkosten pro \nLernende (ohne Schuldienste) \n\nFr. / Lernende 27,355.40 27,888.00 30,124.00 \n\nSST: Finanzen Betriebskosten pro \nLernende (ohne Immobilien) \n\nFr. / Lernende 16,298.00 16,885.95 17,787.00 \n\nSST: Klassen total Anzahl Klassen per \n1.9. \n\n14 13 12 \n\nSST: Klassengrösse (Lernende pro \nKlasse) Niveau C \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n15.00 13.40 15.00 \n\nSST: Klassengrösse (Lernende pro \nKlasse) Niveau A+B \n\nAnzahl Lernende pro \nKlasse per 1.9. \n\n17.00 18.10 19.30 \n\nSST: Lernende total Anzahl Lernende per \n1.9. \n\n230 212 214 \n\nSST: Lernende mit DaZ Anzahl Lernende per \n1.12. \n\n5 4 4 \n\nSST: Lernende mit IF-Fördervereinba-\nrung (ohne IS) \n\nAnzahl Lernende per \n1.11. \n\n4 26 16 \n\nSST: Privatschulquote % per 31.5. 11.00 14.00 14.00 \n\nSST: Niveauwechsel / Repeten-\nten/Repetentinnen total \n\nper 31.7.  14 11 11 \n\nSST: Niveauwechsel Abstufungen Ni-\nveau LZG > SST Niveau A/B \n\nAnzahl Lernende per \n31.7. \n\n2 1 1 \n\nSST: Anzahl Repetenten/Repetentin-\nnen (ohne Niveau-Wechsel) \n\n \n\nAnzahl Lernende per \n31.7. \n\n2 0 0 \n\nSST: Anschlusslösungen: Zusage für \nLehrstellen + weiterführende Schulen \n+ weitere Anschlusslösung \n\n% bezogen auf Ab-\ngänger/-innen per \n31.7. \n\n92.00 84.00 100.00 \n\nSST: Anschlusslösung Anteil definitive \nLehre + weiterführende Schulen \n\n% bezogen auf Ab-\ngänger/-innen per \n31.7. \n\n81.00 77.00 75.00 \n\n121.32 - Kantonsschule \n\n   \n\nKS: Gesamtanzahl Kantonsschüler/-\ninnen in oblig. Schulzeit \n\nAnzahl Lernende per \n1.6. \n\n116 132 135 \n\n121.50 - Sonderschulung \n\n   \n\nSonderschulung: Lernende integrativ \n(IS) \n\nAnzahl Lernende per \n1.9. \n\n16 16 20 \n\nSonderschulung: Lernende separativ \n(SeS) \n\nAnzahl Lernende per \n1.9. \n\n25 23 25 \n\nSonderschulung: Reintegration von IS \nzu Regelschule \n\nAnzahl Lernende per \n31.7. \n\n \n\n1 0 \n\nSonderschulung: Reintegration von \nSeS zu IS \n\nAnzahl Lernende per \n31.7. \n\n \n\n2 1 \n\n121.60 - Schuldienste \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Schul-\ndienste \n\n100%-Stellen 0.40 0.55 0.55 \n\nLogopädie: Therapien Anzahl Total Anzahl Lernende in \nTherapie per 31.7. \n\n52 54 58 \n\nPsychomotorik: Therapien Anzahl To-\ntal \n\nAnzahl Lernende in \nTherapie per 31.7. \n\n55 49 60 \n\nSchulpsychologischer Dienst: Anzahl \nKinder in Abklärung und Begleitung \n\nAnzahl Lernende per \n31.7. \n\n126 178 148 \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 60/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\nSchulsozialarbeit: Anzahl Fälle bear-\nbeitete + in Bearbeitung \n\nAnzahl Fälle per 31.7. 265 172 267 \n\n121.70 - Schulverwaltung \n\n   \n\nSchultransport: abgegebene Schüler-\npassepartouts \n\nAnzahl per 1.9. 34 34 34 \n\nSchulgesundheit: Anteil Untersuchun-\ngen bei Privatzahnarzt \n\n% per 31.7. 18.00 13.00 12.00 \n\n121.80 - Musikschule \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Musikschule Anzahl 100%-Stellen 1.10 1.10 1.40 \n\nStellenplan Musiklehrpersonen Anzahl 100%-Stellen 10.50 10.82 10.50 \n\nAnzahl Lehrpersonen Musikschule Anzahl per 1.9. 37 40 40 \n\nGesamtnennungen aller Belegungen Anzahl per 1.9. 868 863 905 \n\nLernende M+B Anzahl per 1.9. 258 244 237 \n\nFachbelegungen Jugendtarif Anzahl per 1.9. 466 463 482 \n\nFachbelegung Erwachsenentarif Anzahl per 1.9. 13 20 18 \n\nEnsembleteilnehmer/-innen Anzahl per 1.9. 131 122 168 \n\nABO Jugendtarif Anzahl 1.9. 10 13 10 \n\nABO Erwachsenentarif Anzahl per 1.9. 39 29 31 \n\nTotal Teilnehmer/-innen Kurse Anzahl per 1.9. 65 68 25 \n\nKostendeckungsgrad gemäss Regle-\nment \n\n%-Anteil Elternbei-\nträge \n\n55.00 57.10 60.80 \n\n \n\n   \n \n\n \n\n                           \n\n   \n\n3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n121.01 - Schulführung \n\n     \n\nGemeindeschule: Stellenplan Ver-\nwaltung Schule (Rektorat) \n\nZahl per 1.1. 3.42 4.17 4.17 4.17 4.17 \n\n121.10 - Kindergartenstufe \n\n     \n\nKGST: Klassen Anzahl Klassen per \n1.9. \n\n13 14 14 15 16 \n\nKGST: Klassengrösse ganze Ge-\nmeinde Durchschnitt  \n\nAnzahl Lernende \npro Klasse per 1.9. \n\n19.00 19.00 19.00 19.00 19.00 \n\n121.20 - Primarstufe \n\n     \n\nPST: Klassen Anzahl Klassen per \n1.9. \n\n43 44 46 47 47 \n\nPST: Klassengrösse ganze Ge-\nmeinde Durchschnitt  \n\nAnzahl Lernende \npro Klasse per 1.9. \n\n20.00 20.00 20.00 20.00 20.00 \n\n121.31 - Sekundarstufe \n\n     \n\nSST: Klassen total Anzahl Klassen per \n1.9. \n\n13 15 17 18 18 \n\nSST: Klassengrösse (Lernende \npro Klasse) Niveau C \n\nAnzahl Lernende \npro Klasse per 1.9. \n\n \n\n16.00 16.00 16.00 16.00 16.00 \n\n                  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 61/165 \n\n \n \n\n Einheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\nSST: Klassengrösse (Lernende \npro Klasse) Niveau A+B \n\nAnzahl Lernende \npro Klasse per 1.9. \n\n19.50 19.50 19.50 19.50 19.50 \n\n121.80 - Musikschule \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Musik-\nschule \n\nAnzahl 100%-Stel-\nlen \n\n1.40 1.60 1.60 1.60 1.60 \n\nKostendeckungsgrad gemäss \nReglement \n\n%-Anteil Elternbei-\nträge \n\n50.00 50.00 50.00 50.00 50.00 \n\n \n\n                                 \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n      \n\n                                 \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 16,853,320 17,503,453 18,749,854 1,246,402 20,230,000 20,515,000 20,695,000 \n\n31 - Sach- + übriger  \n       Betriebsaufwand \n\n907,695 1,283,297 1,392,547 109,250 1,392,000 1,392,000 1,392,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n15,597 13,879 14,553 674    \n\n36 - Transferaufwand 3,912,888 4,158,310 4,351,365 193,055 4,351,000 4,351,000 4,351,000 \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n39 - Interne Verrechnungen 160,946 325,440 161,600 -163,840 301,000 301,000 301,000 \n\nTotal Aufwand 21,850,446 23,284,379 24,669,919 1,385,541 26,274,000 26,559,000 26,739,000 \n \n\n               \n\n42 - Entgelte -483,164 -471,500 -501,500 -30,000 -507,020 -512,090 -517,211 \n\n43 - Verschiedene Erträge  -15,000  15,000    \n\n46 - Transferertrag -10,684,648 -10,736,913 -12,069,781 -1,332,868 -12,070,000 -12,070,000 -12,070,000 \n\nTotal Ertrag -11,167,812 -11,223,413 -12,571,281 -1,347,868 -12,577,020 -12,582,090 -12,587,211 \n\nBetrieblicher Leistungsauf-\ntrag \n\n10,682,634 12,060,966 12,098,638 37,673 13,696,980 13,976,910 14,151,789 \n \n\n               \n\n330 - Abschreibungen  \n         Verwaltungsvermögen \n\n16,996 16,996 16,994 -2 17,000 17,000 17,000 \n\n394 - Zinsen 2,039 1,699 1,360 -339    \n\n397 - Umlagen 8,242,142 7,876,104 8,272,088 395,984 8,135,660 8,135,320 8,134,980 \n\nErgebnis KORE Global-\nbudget \n\n18,943,811 19,955,764 20,389,080* 433,315 21,849,640 22,129,230 22,303,769 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n               \n\n                \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n121.01 - Schulführung \n\n       \n\nSchuladministrationssoftware \n(SAS / Educase) \n\n301210  15,000     \n\nSchulergänzende Kinderbetreu-\nung zu Bildung \n\n301210    1,200,000 1,300,000 1,400,000 \n\nAufstockung Schulleitungspen-\nsen \n\n320200   60,000 60,000 60,000 60,000 \n\n            \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 62/165 \n\n \n \n\n KST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n121.02 - Schulentwicklung \n\n       \n\nGemeindebeitrag bei Klassen \nmit Unterbestand \n\n242500 95,000 92,500 30,000 \n   \n\nNeues Leitbild Schule 242500 \n \n\n20,000  \n   \n\nSchulraumplanung 242500   30,000   30,000 \n\n121.10 - Kindergartenstufe \n\n       \n\nAusserordentliche Lohnmass-\nnahmen  \n\n520100 88,750 115,000 115,000 115,000 115,000 115,000 \n\nAusweitung intensive Deutsch-\nförderung \n\n520100 \n \n\n22,000 22,000 22,000 22,000 22,000 \n\nZusätzliche Kindergartenklassen 520100  38,000 102,000 167,000 195,000 195,000 \n\n121.20 - Primarstufe \n\n       \n\nAusbau ICT Infrastruktur 520200 \n \n\n 68,000 68,000 68,000 68,000 \n\nAusserordentliche Lohnmass-\nnahmen \n\n520200 292,000 379,500 379,500 379,000 379,500 379,500 \n\nKlassenunterstützungen für \nschwierige Intergartion \n\n520200 30,000 80,000 80,000 80,000 80,000 80,000 \n\nZusätzliche Primarschulklassen 520200   96,000 196,000 252,000 252,000 \n\n121.31 - Sekundarstufe \n\n       \n\nZunahme externe Sekundar-\nschulen \n\n520300 268,098 297,100 232,700 250,000 250,000 250,000 \n\nZusätzliche Sekundarschulklas-\nsen \n\n520300 -35,000 10,000 131,000 252,000 302,000 302,000 \n\n121.32 - Kantonsschule \n\n       \n\nSchulkostenbeiträge an Gymna-\nsien \n\n520340 1,437,335 1,462,500 1,462,000 1,500,000 1,550,000 1,600,000 \n\n121.70 - Schulverwaltung \n\n       \n\nSchulwegsicherung 242250 37,425 45,000 60,000 60,000 60,000 60,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n2,213,608 2,576,600 2,868,200 4,349,000 4,633,500 4,813,500 \n \n\n121.01 - Schulführung \n\nSchuladministrationssoftware (SAS / Educase) \n\nDas bisherige Projekt mit Educase wurde vom Kanton abgebrochen und neu gestartet. Die finanziellen Konse-\nquenzen für die Gemeinde sind noch nicht bekannt. Die Gemeinde hat unter dem Bereich Informatik (Aufgaben-\nbereich Finanzverwaltung) Fr. 27'000.00 für das Up-Date Scolaris budgetiert. Zusätzlich wurden Fr°16'000.00 für \ndie jährlichen Lizenzen budgetiert. Wie das weitere Vorgehen nun definitiv aussieht, hängt vom Kanton ab, wel-\ncher auf Dezember 2022 / Januar 2023 konkretere Informationen angekündigt hat. \n\nSchulergänzende Kinderbetreuung zu Bildung \n\nIm Gesetz über die Volkschulbildung 400a des Kantons Luzern steht zur «schul- und familienergänzenden \nSchulergänzende Betreuung» im Artikel 36 erster Absatz: \n«Die Gemeinden sorgen dafür, dass den Lernenden bedarfsgerecht schul- und familienergänzende Tagesstruk-\nturen zur Verfügung stehen. Die Erziehungsberechtigen haben sich an den entstehenden Kosten zu beteiligen.»  \nIn Horw ist die Schulergänzende Betreuung dem Sozialdepartement bei Familie Plus angegliedert.  \nAufgrund einer externen Evaluation der Schulergänzenden Betreuung der Dienststelle Volksschulbildung im \nKanton Luzern vom 21.9.2020 sind für den ganzen Kanton 11 Empfehlungen abgegeben worden. Die Empfeh-\nlung 3 ist in Horw noch nicht erfüllt: \n«Schulergänzende Betreuung ist organisatorisch und inhaltlich der Schule zuzuordnen.» \nBetreuung und Bildung bedingen sich gegenseitig und sollten eine Einheit bilden. Schule und Betreuung werden \nbesser aufeinander abgestimmt. Lehr- und Betreuungspersonen sollen in Zukunft derselben Leitung unterstellt \n\n               \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 63/165 \n\n \n \n\nsein.  \nIn Horw sind die Anmeldezahlen in den vergangenen zwei Jahren massiv gestiegen:  \nPer 1.9.22 518 angemeldete Kinder gegenüber 439 Kindern im Vorjahr (+ 18 %). \nPer 1.9.22 ca. 1'000 Mittagessen pro Woche, das sind + 27 % gegenüber dem Vorjahr. \nDie Steigerung der Anzahl Mittagessen vom 1.9.20 zum 1.9.21 betrug bereits 28 %.  \nAufgrund dieser Steigerungen ist eine Überarbeitung des Gesamtbereiches dringend nötig.  \nDer Gemeinderat hat am 17.3.2022 beschlossen, dass die Schulergänzenden Betreuungsangebote vom Sozial-\ndepartement zur Schule, d.h. zum Präsidialdepartement, wechseln sollen und hat dem Start des Projektes \n«Schulergänzende Betreuung zur Bildung» zugestimmt.  \n\nAufstockung Schulleitungspensen \n\nDer Kanton hat den Schulleitungspool erhöht. \n\n121.02 - Schulentwicklung \n\nGemeindebeitrag bei Klassen mit Unterbestand \n\nIn § 61a VBG wurden die Gemeindebeiträge im Volksschulbereich geregelt. In Absatz 4 wurde die Rechtsgrund-\nlage dafür geschaffen, dass die Gemeinden dem Kanton für Klassen des Kindergartens, der Basisstufe und Pri-\nmarschule sowie der Sekundarstufe eine Ausgleichszahlung pro Klasse zu entrichten haben, sofern deren \nGrösse die kantonalen Vorgaben unterschreitet. Die Gemeinden haben diese Zahlung zu leisten, wenn ihre \nKlassen des Kindergartens, der Basisstufe und der Primarschule weniger als 16 Lernende, die Klassen der Se-\nkundarstufe unter Berücksichtigung des jeweiligen Niveaus weniger als 12 beziehungsweise 15 Lernende um-\nfassen. Im Jahr 2023 wird mit einem Beitrag bei der Primarschule gerechnet. \n\nNeues Leitbild Schule \n\nDas Projekt wird 2022 abgeschlossen. \n\nSchulraumplanung \n\nDie Gemeinde Horw aktualisiert periodisch die Schulraumplanung. \n\n121.10 - Kindergartenstufe \n\nAusserordentliche Lohnmassnahmen  \n\nAuf das Schuljahr 2021 / 22 werden die Besoldungen der Kindergarten- und Primarlehrpersonen sowohl lohnstu-\nfen- als auch lohnklassenmässig korrigiert. Dies löst zusätzliche Kosten von 2.25 % des gesamten Besoldungs-\naufwands aus. Die Massnahmen sind ab Schuljahr 2022 / 23 abgeschlossen. \n\nAusweitung intensive Deutschförderung \n\nDie intensive Deutschförderung wurde ab dem Schuljahr 2021 / 22 von 4 auf 7 Kindergärten ausgedehnt. Das \nProjekt zur Einführung wird im Jahr 2022 abgeschlossen. \n\nZusätzliche Kindergartenklassen \n\nAnzahl Klassen aufgrund der Schulraumplanung: \nSchuljahr 20 / 21: 13 \nSchuljahr 21 / 22: 13 \nSchuljahr 22 / 23: 13 \nSchuljahr 23 / 24: 14 \nSchuljahr 24 / 25: 14 \n\n121.20 - Primarstufe \n\nAusbau ICT Infrastruktur \n\nGemäss Bericht und Antrag Nr. 1702 Ausbau der ICT-Infrastruktur der Gemeindeschulen steigen die Kosten für \nden technischen und pädagogischen Support. \n\nAusserordentliche Lohnmassnahmen \n\nAuf das Schuljahr 2021 / 22 wurden die Besoldungen der Kindergarten- und Primarlehrpersonen sowohl stufen- \nals auch klassenmässig korrigiert. Dies löst zusätzliche Kosten von 2.25 % des gesamten Besoldungsaufwands \naus. Zudem ist die Erhöhung der Unterrichtsverpflichtung auf Beginn des Schuljahres 2020 / 21 wieder \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 64/165 \n\n \n \n\nrückgängig gemacht worden. Dafür sind zusätzlich 2 % zu budgetieren. Insgesamt ergibt sich daraus eine Erhö-\nhung des Personalaufwand von ca. 3.5 %. Die Massnahmen sind auf das Schuljahr 2022 / 23 umgesetzt. \n\nKlassenunterstützungen für schwierige Intergartion \n\nDie bisherigen Mittel für schwierige Integrationen in Kindergarten und Unterstufe reichen nicht aus. Insbeson-\ndere im Kindergarten und teilweise in der 1. Primarklasse haben die potenziellen Sonderschüler oftmals noch \nkeinen Sonderschulstatus und darum beteiligt sich der Kanton nicht an den nötigen Unterstützungsleistungen, \ndamit die betroffenen Kinder und die Klassen sinnvoll unterrichtet / gefördert werden können. \n\nZusätzliche Primarschulklassen \n\nAnzahl Klassen aufgrund der Schulraumplanung: \nSchuljahr 20 / 21: 43 \nSchuljahr 21 / 22: 43 \nSchuljahr 22 / 23: 44 \nSchuljahr 23 / 24: 46 \nSchuljahr 24 / 25: 47 \n\n121.31 - Sekundarstufe \n\nZunahme externe Sekundarschulen \n\nDie Zahl der Lernenden an externen Sekundarschulen (Sportklassen Kriens etc.) ist leicht gefallen.  \n\nZusätzliche Sekundarschulklassen \n\nAnzahl Klassen aufgrund der Schulraumplanung: \nSchuljahr 20 / 21: 13 \nSchuljahr 21 / 22: 12 \nSchuljahr 22 / 23: 13 \nSchuljahr 23 / 24: 15 \nSchuljahr 24 / 25: 17 \n\n121.32 - Kantonsschule \n\nSchulkostenbeiträge an Gymnasien \n\nBesuchen Lernende während der obligatorischen Schulzeit eine Kantonsschule oder ein privates \nGymnasium, haben die Wohnortsgemeinden dem Schulträger pro Lernende und Lernenden für das Schuljahr \n2020 / 2021 den Beitrag von Fr. 11'250.00 zu entrichten. Aktuelle Anzahl: 110 \n\n121.70 - Schulverwaltung \n\nSchulwegsicherung \n\nDer bisherige Auftrag kann nicht mehr extern vergeben werden. Es wird eine Lösung mit eigenem Personal ge-\nsucht. Die bisherigen Kosten fallen deshalb höher aus. \n\n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 65/165 \n\n \n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 66/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n   \n\n7.5 Aufgabenbereich: 201 - Organisation und Personal \n\n \n \n\n      \n\n                                 \n\n   1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nPersonalstrategie: \n2018 wurden sechs Handlungsfelder definiert, um Antworten auf die Herausforderungen der Zukunft zu geben und \nSchwerpunkte in der Ausrichtung der Personalarbeit festzulegen. Dem Handlungsfeld (HF) 6, Personalmarketing / \nBindungsmassnahmen, wird besondere Aufmerksamkeit geschenkt, da seit einiger Zeit das Besetzen von Spezia-\nlistinnen- und Spezialistenstellen und neuerdings auch von klassischen Verwaltungsstellen aufgrund des ausge-\ntrockneten Marktes sehr schwierig ist. Die Gemeinde bereitet die Mitarbeitenden auf künftige Herausforderungen \nvor (HF 4), investiert in die Gesundheitsprävention (HF 3) und in die Ausbildung des Nachwuchses wie Juniorein-\nschätzende, Stellen für talentierte eigene Lehrabgängerinnen und -abgänger sowie Förderung des lebenslangen \nLernens und andererseits in ein modernes Arbeitsumfeld (HF 1). Der Personalführung als Basis für hohe Leistung \nund Arbeitszufriedenheit (HF 2) wird besonderes Augenmerk geschenkt. Es findet jährlich ein Seminar zu führungs-\nrelevanten Themen statt. Die Personalbedarfs- und Personalkostenplanung (HF 5) ist ein stetiger Prozess. \n\nDie Mitarbeitendenumfrage 2020 hat eine hohe Mitarbeitendenzufriedenheit gezeigt. Diese Mitarbeitendenzufrie-\ndenheit ist weiterhin mit geeigneten Personalförderungsmassnahmen hochzuhalten. Pro Legislaturperiode soll eine \nMitarbeitendenumfrage geplant werden. \n\nDas Personalreglement und das Lohnreglement stammen aus dem Jahr 1999 und sind teilweise in die Jahre ge-\nkommen. Sie werden in nächster Zeit überprüft und überarbeitet. \n\nDas mit dem Kader gemeinsam erarbeitete Kompetenzmodell hat sich in der Praxis bewährt. Es ist mit den mit dem \nKader neu erarbeiteten Werten und Führungsgrundsätzen abzugleichen und mit den digitalen Kompetenzen zu er-\ngänzen. \n\n \n\n   \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nLegislaturziel: 20101 - Attraktive Arbeitgeberin Gemeinde  \n\nDie Attraktivität der Gemeinde als Arbeitgeberin ist gestärkt. \n\nJahresziel: Konzept Smart Working (Weiterführung 2022) \n\nEs wird unter Berücksichtigung der Resultate Homeofficeumfrage ein Konzept «Smart Working» mit den Inhalten \nTechnische Möglichkeiten, Kultur und räumliche Gegebenheiten erstellt. \n\n \n\n      \n\n                                 \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nBisher wurden die internen Kosten (Personal, Arbeitsplatz etc.) pro Departement gesammelt und mit fixen Leis-\ntungsansätzen auf die einzelnen Aufgabenbereiche intern verrechnet. Auf Wunsch der GPK wurden ab 2019 die \ninternen Kosten auf der Stufe Leistungsgruppe gesammelt und weiterverrechnet. Mit diesem Vorgehen konnten die \ndirekten Lohnkosten pro Aufgabenbereich aufgezeigt werden. Die Kostentransparenz konnte damit erhöht werden. \nDas Vorgehen hat sich bewährt. \n\nInsgesamt beschäftigt die Gemeindeverwaltung und Betriebe rund 220 Personen. Die Mitarbeitenden der Ge-\nmeinde Horw werden durch den Bereich Personal betreut. \n\n \n\n \n\n \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 67/165 \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nDepartemente \n\nPro Departement wird eine zentrale Kostenstelle geführt. Bisher wurden Kosten wie Weiterbildung etc. im Verhältnis \ndes Stellenplanes auf verschiedene Leistungsgruppen budgetiert. Mit einer zentralen Abrechnung kann ein besse-\nres Kostencontrolling durchgeführt werden. \n\nPersonalstelle \n\nDer Bereich Personal ist für 222 Personen zuständig (ohne Schule).  \n\nDie optimale Erfüllung der Aufgaben im Service Public ist letztendlich abhängig von kompetenten, motivierten und \ngut geführten Mitarbeitenden. Eine klare Personalstrategie unterstützt die Gemeinde Horw, um sich auf die künfti-\ngen personalpolitischen Herausforderungen vorzubereiten. Herausforderungen wie die demografische Entwicklung, \nFachkräftemangel, die rasant fortschreitende Digitalisierung und Mobilität in der Arbeitswelt aber auch im Alltag, der \ngesamtgesellschaftliche Wertewandel oder die finanziellen Ressourcen müssen angegangen werden. \n\nDie Personalstrategie gibt die mittel- und langfristige Ausrichtung der Arbeit im Bereich Personal vor, um die Erfül-\nlung des Auftrags der Gemeindeverwaltung, unter Berücksichtigung der Vision, der Gemeindestrategie und der Le-\ngislaturziele sowie den aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen bestmöglich zu unter-\nstützen und zu konkretisieren. \n\nDie Personalstrategie gibt konkrete Antworten zu den folgenden Handlungsfeldern: \n\n− Modernes Arbeitsumfeld sicherstellen  \n\n− Personalführung als Basis für hohe Leistung und Arbeitszufriedenheit \n\n− Gesundheitsprävention \n\n− Mitarbeitende auf künftige Herausforderungen vorbereiten \n\n− Personalbedarfs- und Personalkostenplanung stärken \n\n− Personalmarketing und Personalbindungsmassnahmen ausbauen \n\nDer Gesamtauftrag Personal teilt sich wie folgt auf: \n\n− Personaleintritt (Planung / Gewinnung / Onboarding) \n\n− Beurteilung \n\n− Entwicklung \n\n− Bindung \n\n− Honorierung (Lohnadministration inkl. Rücktrittsgelder, Ruhegeld, Prämienbefreiung sowie betriebliches Vor-\n\nschlagswesen) \n\n− Personalaustritt \n\nWeitere Bereiche sind: \n\n− Betreuung und Unternehmenskultur \n\n− Berufsbildung \n\n− Arbeitsrecht und Vertragswesen \n\n− Zeit- und Leistungserfassung \n\n− Personalversicherungen \n\n− Lohnsystem / Lohnrunde \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 220 Obligationenrecht (OR) für privatrechtliche Arbeitsverträge und wo explizit darauf hingewiesen wird. \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 400 Personalreglement der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 402 Lohnreglement der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 401 Personalverordnung \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 68/165 \n\n \n \n\n− Nr. 403 Verordnung über die Richtpositionen  \n\n− Nr. 404 Jahresarbeitszeit \n\n− Nr. 407 Verordnung über den Schutz der Persönlichkeit \n\n− Nr. 448 Weisung Arbeitszeit und Pikett \n\n− Nr. 449 Weisung Homeoffice \n\nDie rechtlichen Grundlagen auf Reglementsstufe erlässt der Einwohnerrat. \n\nMit separaten Beschlüssen hat der Gemeinderat die Lohnnebenleistungen, die Spesen und die Weiterbildung gere-\ngelt. \n\nDie Pensionskasse PKG hat ein eigenes Vorsorgereglement.  \n \n\n                                 \n\n   3. Messgrössen \n \n\n   \n\n                                 \n\n   3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n   \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n201.02 - Personalstelle \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Personalbe-\nreich \n\nZahl 1.05 0.92 0.98 \n\nAnzahl Lernende  Anzahl 12 10 11 \n\nAnzahl Praktikantinnen und Praktikan-\nten  \n\nZahl 3 4 3 \n\nAnzahl geschützte Arbeitsplätze Zahl 1 0 0 \n\nPensum geschützte Arbeitsplätze 100%-Pensen 0.60 0.00 0.00 \n\nDurchschnittsalter der Mitarbeitenden Zahl 47.45 47.28 45.81 \n\nNettofluktuationsrate (ohne Pensionie-\nrungen und Ablauf befristete Verträge) \n\n% 7.71 4.74 3.27 \n\nAbsenzen in Stunden (Krankheit, Un-\nfall, Nichtberufsunfall) \n\nAnzahl Stunden 6,649 6,838 9,153 \n\nWeiterbildungstage pro Mitarbeitende Tage pro Jahr 1.00 1.56 1.29 \n\nPersonalaufwand Verwaltung (Löhne \nVerwaltung und Betriebspersonal) pro \nEinwohner \n\nFr. 817.50 829.00 842.47 \n\n \n\n                     \n\n                                 \n\n   3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n      \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n201.02 - Personalstelle \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Personalbe-\nreich \n\nZahl 1.05 1.50 1.50 1.50 1.50 \n\nNettofluktuationsrate (ohne Pensionie-\nrungen und Ablauf befristete Verträge) \n\n% 5.00 5.00 5.00 5.00 5.00 \n\nAbsenzen in Stunden (Krankheit, Un-\nfall, Nichtberufsunfall) \n\nAnzahl Stunden 6,500 6,500 6,500 6,500 6,500 \n\nWeiterbildungstage pro Mitarbeitende Tage pro Jahr 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 \n\nPersonalaufwand Verwaltung (Löhne \nVerwaltung und Betriebspersonal) pro \nEinwohner \n\nFr. 800.00 800.00 800.00 800.00 800.00 \n\n \n\n                  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 69/165 \n\n \n \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n      \n\n                                 \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand -462,949 955,672 1,054,936 99,264 980,000 950,000 950,000 \n\n31 - Sach- + übriger  \n       Betriebsaufwand \n\n31,853 36,300 85,900 49,600 86,000 86,000 86,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n6,521 2,861 3,332 471    \n\n36 - Transferaufwand  800 800 0 1,000 1,000 1,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 210,255 213,000 214,000 1,000 213,000 213,000 213,000 \n\nTotal Aufwand -214,319 1,208,633 1,358,968 150,335 1,280,000 1,250,000 1,250,000 \n \n\n               \n\n42 - Entgelte -1,881 -300 -300 0 -1,010 -1,020 -1,030 \n\nTotal Ertrag -1,881 -300 -300 0 -1,010 -1,020 -1,030 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -216,200 1,208,333 1,358,668 150,335 1,278,990 1,248,980 1,248,970 \n \n\n               \n\n397 - Umlagen -832,624 -968,333 -1,211,168 -242,835 -1,210,000 -1,210,000 -1,210,000 \n\nErgebnis KORE Globalbudget -1,048,824 240,000 147,500* -92,500 68,990 38,980 38,970 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n \n \n\n               \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n         \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n201.01 - Departemente \n       \n\nReorganisation Sozialdepartement 305000   40,000 \n   \n\n201.02 - Personalstelle \n       \n\nFit for Teams 100110 \n \n\n15,000  \n   \n\nMitarbeiterumfragen 100110    15,000  \n \n\nÜberarbeitung Lohnsystem 100110   15,000 15,000 \n  \n\nZusätzliche Ausbildungsplätze und \nLohnanpassungen \n\n100160 \n \n\n15,000 15,000 15,000 15,000 15,000 \n\nRessourcenbedarf Personalwesen 302300   50,000 \n   \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n 30,000 120,000 45,000 15,000 15,000 \n \n\n            \n\n201.01 - Departemente \n\nReorganisation Sozialdepartement \n\nDie Aufgaben des Sozialdepartements haben sich in den vergangenen Jahren stark verändert. Einerseits sind Auf-\ngaben dazugekommen (bspw. Integration, Pflegefinanzierung) und andererseits wurden Aufgaben abgegeben \n(bspw. Alimentenhilfe). Nun zeichnen sich mit der Übertragung der schulergänzenden Tagesstrukturen an das Prä-\nsidialdepartement und neuen Aufgaben im Bereich der Sozial- und Freiraumplanung sowie der Zuständigkeit für \nKultur, Kulturmühle und das Gemeindearchiv weitere Veränderungen ab. Zudem stellt sich vermehrt die Frage, \nwelche Aufgaben die Gemeinde bei den Themen Alter und Gesundheit wahrnehmen soll. \nFür das Sozialdepartement ist damit der Zeitpunkt gekommen, einen Zwischenhalt einzulegen, die Gesamtorgani-\nsation zu überprüfen und den heutigen Bedürfnissen anzupassen. \n \n \n \n\n \n\n               \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 70/165 \n\n \n \n\n201.02 - Personalstelle \n\nMitarbeiterumfragen \n\nPro Legislatur soll eine Mitarbeiterumfrage durchgeführt werden. Die nächste Umfrage steht im Jahr 2024 an. \n\nÜberarbeitung Lohnsystem \n\nDas Lohnsystem der Gemeinde Horw ist in die Jahre gekommen und muss überarbeitet werden. Parallel dazu \nüberarbeitet auch der Kanton das Lohnsystem. Die Erkenntnisse des Kantons sollen berücksichtigt werden. \n\nZusätzliche Ausbildungsplätze und Lohnanpassungen \n\nIm Rahmen der Berufsbildung wird eine zusätzliche Lehrstelle für Fachfrau Betreuung Kind angeboten. Zudem \nwurden die Löhne der Lernenden im Jahr 2022 dem Lohnniveau der Agglomeration angeglichen werden. \nIm Ressort Kind und Jugend wurde eine mehrjährige Praktikumsstelle geschaffen, die ein berufsbegleitendes Stu-\ndium in soziokultureller Animation ermöglicht. \n\nRessourcenbedarf Personalwesen \n\nBei der Leitung der Dienststelle Personal handelt es sich um eine Schlüsselstelle mit Querschnittsaufgaben. Es \nhat sich gezeigt, dass die verfügbaren Stellenprozente zu knapp bemessen sind (Leitung: 85%; Sachbearbeitung: \n20%). Immer mehr Mitarbeitende (Anzahl Personen) und zum Teil komplexer werdende Personalprobleme erfor-\ndern ein höheres Gesamtpensum. Die anstehende Revision des Personalreglements und allenfalls auch des \nLohnsystems verlangen nach zusätzlichen Personalressourcen. Der Bereich Personal konnte inzwischen im Okto-\nber 2022 personell verstärkt werden. \n\n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 71/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n   \n\n7.6 Aufgabenbereich: 202 – Finanzverwaltung \n\n \n \n\n      \n\n                                 \n\n   1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie Gemeinde arbeitet mit dem Rechnungslegungsstandard HRM2. \n\nDie Bereiche Finanzen Sozialdepartement und Finanzen Finanzdepartement wurden im Verlaufe des Jahres 2022 \nzusammengelegt. Damit konnten effizientere, interne Abläufe erreicht und die gegenseitigen Stellvertretungen ge-\nstärkt werden. Mit dieser Massnahme wurde den betroffenen Personen eine interne Kompetenzentwicklung ermög-\nlicht. \n\nDer Bereich Informatik der Gemeindeverwaltung Horw ist agil und gut organisiert. Durch die schnellen Entwicklun-\ngen und deren wechselnden Anforderungen, durch die Digitalisierung der Arbeitswelt mit entsprechend gefordertem \nDatenschutz sowie durch die Bedrohungen durch Cyber-Kriminalität ist die IT stetig gefordert. Mit der IT-Strategie, \nder interdepartementalen IT-Strategiegruppe sowie der IT Security-Strategie und den periodischen IT-Security-Au-\ndits ist der Bereich Informatik der Gemeindeverwaltung für künftige Herausforderungen entsprechend vorbereitet. \nIm Jahr 2023 steht die Gesamterneuerung der Informatikmittel der Gemeindeverwaltung an. \n\nIm Jahr 2020 wurde in Zusammenarbeit mit Prof. Dr. Christoph Lengwiler eine Finanzstrategie der Gemeinde Horw \nerarbeitet und vom Einwohnerrat einstimmig zur Kenntnis genommen. Die Finanzstrategie deckt in etwa einen Zeit-\nraum von 6 Jahren ab und zeigt anhand verschiedener Szenarien die Treiber und mögliche Entwicklungen der Hor-\nwer Gemeindefinanzen. Auf dieser Finanzstrategie 2026 bauen die Investitionsprogramme und die Aufgaben- und \nFinanzpläne der nächsten Jahre auf. \n\nDerzeit zeichnet sich nach wie vor eine gute Liquidität der Gemeinde ab. Gegenüber den bisherigen Annahmen \nwird die Gemeinde kaum langfristig zusätzliches Fremdkapital aufnehmen. Kurzfristigen Kapitalbedarf kann die Ge-\nmeinde zu günstigen Bedingungen aufnehmen. Trotzdem bleibt das Ziel, in den nächsten Jahren die Verschuldung \nder Gemeinde auf ein Mass zu reduzieren, das bei höheren Zinsen tragbar bleibt und für zukünftige Investitionen \ngenügend Spielraum eröffnet. \n\nEine Steuersenkung wird vom Gemeinderat vor dem Hintergrund der Finanzstrategie, der nur leicht steigenden \nSteuererträge und der anstehenden grossen Investitionen derzeit als nicht vertretbar eingestuft. Mit einer Steuer-\nsenkung würde die Gemeinde gemäss Finanzstrategie 2026 und unter den erwähnten Prämissen ab 2023 in ein \nstrukturelles Defizit gleiten. \n\n \n\n   \n\n                                 \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nLegislaturziel: 20201 - Erneuerung ICT-Infrastruktur  \n\nDie ICT-Infrastruktur Gemeindeverwaltung und Schule sind erneuert. \n\nJahresziel: Ausbau IT-Infrastrukturen Schulen \n\nDer Ausbau der IT-Infrastrukturen erfolgt gestützt auf den Evaluationsbericht der Schule und im Rahmen des sepa-\nraten Bericht und Antrages an den Einwohnerrat. \n\nJahresziel: IT-Gesamterneuerung 2023 \n\nDie Gesamterneuerung der IT-Infrastrukturen erfolgt im Rahmen des separaten Bericht und Antrages an den Ein-\nwohnerrat. \n\nLegislaturziel: 20202 - Gesunder Finanzhaushalt \n\nDer Finanzhaushalt der Gemeinde ist gesund. \n\nJahresziel: Stabiler Finanzhaushalt \n\nDie Vorgaben der Finanzstrategie werden sowohl im AFP wie auch im Jahresbericht rapportiert. \n \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 72/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Finanzverwaltung ist für die rechtzeitige Erstellung der vorhandenen Führungsinstrumente wie Finanzplan, \nBudget, Quartalsberichte und Jahresrechnung sowie die einwandfreie Führung der Gemeindebuchhaltung verant-\nwortlich. \n\nDer Auftrag setzt sich aus folgenden Teilaufträgen zusammen: \n\n− Bereich Finanzen (Projekte und Beratung, Controlling und Qualitätsmanagement) \n\n− Bereich Steuern (Veranlagung und Inkasso) \n\n− Bereich Informatik \n\n− Zinsen \n \n\n      \n\n                                 \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nZentrale Dienste Finanzen \n\nDie Finanzverwaltung ist verantwortlich für: \n\n− die rechtzeitige Erstellung der vorhandenen Führungsinstrumente wie Finanzplan, Budget und Jahresrechnung \n\n− das unterjährige Controlling der Kostenrechnung \n\n− die Liquiditätsplanung \n\n− die einwandfreie Führung der Gemeindebuchhaltung \n\n− das interne Kontrollsystem (IKS) \n\n− das Qualitätsmanagement \n\n− die Aufarbeitung von weiteren finanzrelevanten Informationen und Statistiken \n\n− die Beratung des Gemeinderates und der Budgetverantwortlichen in finanziellen Fragen \n\nAuf den 1. Mai 2022 wurden die Finanzen aus den Bereichen Soziales, Familie Plus und Finanzen zum neuen Be-\nreich Rechnungswesen als Teil der Finanzverwaltung mit folgenden Aufgaben zusammengeführt: \n\n− Betreuung und Administration der technischen Systeme (Abacus, Diartis, Timetool, AC-Tool etc.) \n\n− Führen der Haupt- und Nebenbücher der Finanzbuchhaltung und der Kostenrechnung der Gemeinde Horw \n\n− Klientenbuchhaltung wirtschaftliche Sozialhilfe \n\n− Übernahme von finanzrelevanten Aufgaben aus dem Bereich Soziales \n\n− Übernahme von finanzrelevanten Aufgaben aus dem Bereich Personal \n\n− Übernahme von finanzrelevanten Aufgaben aus dem Bereich Familie Plus \n\n− Lehrlingsausbildung im Bereich Finanzen \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 160 Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\n− SRL 161 Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) \n\n− Handbuch zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw  \n\n− Nr. 940 Finanzreglement der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 320 Organisationsverordnung \n\nInformatik \n\nGemäss der IT-Strategie 2015 wird die IT der Gemeinde Horw als verwaltungsinterner Betrieb geführt. \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 73/165 \n\n \n \n\nDer Bereich Informatik der Gemeindeverwaltung Horw ist für den reibungslosen Informatikbetrieb der Behörden, der \nVerwaltung, der Volksschule und der Musikschule der Gemeinde Horw verantwortlich. Dienstleistungen für Dritte \n(zum Beispiel Kirchfeld AG) werden angeboten und in separaten Leistungsaufträgen geregelt, jedoch nicht aktiv \ngesucht. \n\nRechte und Pflichten ergeben sich aus der Organisationsverordnung der Gemeindeverwaltung Horw. Im Weiteren \nwird der privilegierte Zugriff auf Informatiksysteme und Daten in einer separaten Administratorenvereinbarung gere-\ngelt. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 26 Informatikgesetz  \n\n− SRL 26b Verordnung über die Informatiksicherheit und über die Nutzung von Informatikmitteln (Informatiksi-\n\ncherheitsverordnung) \n\n− SRL 38 Kantonales Gesetz über den Schutz von Personendaten (Kantonales Datenschutzgesetz, KDSG) \n\n− SRL 38b Kantonale Datenschutzverordnung (KDSV) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 300 Reglement über den Schutz der Personendaten (Datenschutzreglement) \n\n− Nr. 400 Personalreglement der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 301 Informatikrichtlinien \n\n− Nr. 350 Weisung über die Nutzung der Informatikmittel (in Überarbeitung) \n\nSteuern \n\nDer Auftrag des Bereiches Steuern beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n− Erstellung der Steuerveranlagungen für natürliche Personen  \n\n− Erhebung der Staats-, Gemeinde-, Bundes- und Kirchensteuern  \n\n− Vorbereitung der Steuererlass-Entscheide zu Handen der Erlasskommission  \n\n− Unterstützung der Dienststelle Steuern bei der Durchführung des Rechtsmittelverfahrens \n\n− Inkasso der Steuern \n\n− Wochenaufenthalter jährlich überprüfen und gegebenenfalls Domizilentscheide erlassen. \n\n− Veranlagung der Handänderungs- und Grundstückgewinnsteuern. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundesssteuer (DBG) \n\nKanton: \n\n− SRL 620 Steuergesetz (StG) \n\n− SRL 621 Steuerverordnung (StV) \n\n− SRL 665 Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer \n\n− Weisungen zum Steuergesetz des Kantons Luzern \n\n− SRL 645 Gesetz über die Handänderungssteuer (HStG) \n\n− SRL 647 Gesetz über die Grundstückgewinnsteuer (GGStG) \n\n− Luzerner Steuerbuch, Band 3, Weisungen Sondersteuern \n\nZinsen \n\nDie Finanzverwaltung ist für die Liquiditätsplanung verantwortlich. Das Fremdkapital-Portfolio soll aus einem ausge-\nwogenen Mix von langfristigen und kurzfristigen Darlehen bestehen. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 160 Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\n− SRL 161 Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 74/165 \n\n \n \n\n− Handbuch zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw \n\n− Nr. 940 Finanzreglement der Gemeinde Horw \n\nAbschluss \n\nDas Rechnungsergebnis wird gemäss den kantonalen Vorgaben verbucht. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 160 Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\n− SRL 161 Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) \n\n− Handbuch zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 940 Finanzreglement der Gemeinde Horw \n \n\n                                 \n\n   3. Messgrössen \n \n\n   \n\n                                 \n\n   3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n   \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n202.01 - Zentrale Dienste Finanzen \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Fi-\nnanzen \n\nAnzahl 100%-Pen-\nsen \n\n2.80 1.84 1.90 \n\nAnzahl Belege Kreditoren Anzahl pro Jahr 11,562 11,506 11,865 \n\nAnzahl Belege Debitoren Anzahl pro Jahr 9,663 10,858 16,888 \n\nE-Rechnungen Anzahl pro Jahr 731 924 1,314 \n\nAnzahl Betreibungen ohne Steuern Anzahl pro Jahr 48 47 22 \n\n202.02 - Informatik \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Bereich In-\nformatik \n\nAnzahl 100%-Pen-\nsen \n\n3.90 4.00 3.74 \n\nICT-Arbeitsplätze Verwaltung Anzahl per 1.1. 131 174 146 \n\nKosten pro ICT-Arbeitsplatz Verwal-\ntung \n\nFr.  9,553.00 5,312.67 6,389.00 \n\nICT-Kosten pro Schüler (Kindergar-\nten, Primarschule, Sekundarschule) \n\nFr. pro Schüler 611.00 762.00 755.00 \n\nAnzahl Kopien Verwaltung Summe pro Jahr 481,085.00 485,038.00 415,342.00 \n\nAnzahl Kopien Verwaltung pro Ein-\nwohner \n\nAnzahl pro Einwoh-\nner \n\n33.96 34.15 28.33 \n\nAnzahl Kopien Schule Summe pro Jahr 1,488,115.00 1,528,204.00 1,417,747.00 \n\nAnzahl Kopien pro Schüler Anzahl pro Schüler 1,491.00 1,571.00 1,473.00 \n\n202.03 - Steuern \n   \n\nStellenplan Verwaltung Bereich \nSteuern \n\nAnzahl 100%-Stellen 8.00 9.07 9.18 \n\nAnzahl Steuererklärungen Anzahl 8,236.00 8,267.00 8,335.00 \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 75/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\nVeranlagungsstand Steuern % 66.36 84.66 70.70 \n\nAnzahl Ratenabkommen Steuern Summe pro Jahr 1,153 1,264.00 1,075.00 \n\nAnzahl Pfändung Anzahl pro Jahr 150 111 130 \n\nAnzahl Konkurs Anzahl pro Jahr 62 11 14 \n\nGesamtbetrag Ratenabkommen pro \nJahr (inkl. Staatssteuern) \n\nSumme pro Jahr 5,516,286.64 6,828,549.80 5,755,472.83 \n\nAnzahl 1. Mahnungen Steuern  Summe pro Jahr 2,252 2,292 2,276 \n\nGesamtbetrag 1. Mahnungen Steu-\nern pro Jahr (inkl. Staatssteuern) \n\nBetrag pro Jahr 23,065,958.27 13,805,735.31 15,172,469.14 \n\nAnzahl 2. Mahnungen Steuern Anzahl pro Jahr 850 884 848 \n\nGesamtbetrag 2. Mahnungen (inkl. \nStaatssteuern) \n\nBetrag pro Jahr 3,857,156.55 4,474,028.12 5,666,187.85 \n\nAnzahl Betreibungen Steuern pro \nJahr \n\nSumme pro Jahr 312 303 318 \n\nGesamtbetrag Betreibungen pro \nJahr (inkl. Staatssteuern) \n\nBetrag pro Jahr 1,974,137.40 1,729,032.91 2,607,778.65 \n\nAnzahl 1. und 2.  Fortsetzung Be-\ntreibung \n\nAnzahl pro Jahr 229 202 246 \n\nAnzahl Handänderungen Anzahl pro Jahr 239 245 311 \n\n202.04 - Zinsen \n\n   \n\nZinssatz Fremdkapital % 0.86 0.98 1.11 \n\nDurchschnittliche Laufzeit Fremdka-\npital \n\nJahre 10.79 12.24 11.76 \n\n \n\n                                 \n\n   3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n202.01 - Zentrale Dienste Finanzen \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Fi-\nnanzen \n\nAnzahl 100%-Pensen 1.90 3.60 3.60 3.60 3.60 \n\n202.02 - Informatik \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Infor-\nmatik \n\nAnzahl 100%-Pensen 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 \n\nKosten pro ICT-Arbeitsplatz Verwal-\ntung \n\nFr.  10,500.00 10,500.00 10,500.00 10,500.00 10,500.00 \n\nICT-Kosten pro Schüler (Kindergar-\nten, Primarschule, Sekundarschule) \n\nFr. pro Schüler 1,000.00 1,000.00 1,000.00 1,000.00 1,000.00 \n\n202.03 - Steuern \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Steu-\nern \n\nAnzahl 100%-Stellen 9.00 9.50 9.50 9.50 9.50 \n\nAnzahl Steuererklärungen Anzahl 8,900.00 9,100.00 9,200.00 9,300.00 9,300.00 \n\nVeranlagungsstand Steuern % 80.00 80.00 80.00 80.00 80.00 \n\n202.04 - Zinsen \n\n     \n\nZinssatz Fremdkapital % 1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 \n\nDurchschnittliche Laufzeit Fremdka-\npital \n\nJahre 10.00 10.00 10.00 10.00 10.00 \n\n \n\n                  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 76/165 \n\n \n \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n      \n\n                                 \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 1,808,739 1,836,739 2,027,591 190,852 2,027,000 2,027,000 2,027,000 \n\n31 - Sach- + übriger  \n       Betriebsaufwand \n\n1,264,475 1,554,282 1,532,630 -21,652 2,033,000 2,533,000 3,533,000 \n\n34 - Finanzaufwand 704,545 690,600 905,000 214,400 1,073,550 1,383,256 1,583,128 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n32,320 36,958 40,121 3,163    \n\n39 - Interne Verrechnungen -352,996 -554,572 -480,365 74,207 -553,000 -553,000 -553,000 \n\nTotal Aufwand 3,457,083 3,564,007 4,024,977 460,970 4,580,550 5,390,256 6,590,128 \n \n\n               \n\n42 - Entgelte -312,747 -244,000 -264,000 -20,000 -266,640 -269,306 -271,999 \n\n43 - Verschiedene Erträge -39,420 -30,000 -100,000 -70,000 -100,000 -100,000 -100,000 \n\n44 - Finanzertrag -45,714 -3,500 -3,500 0 -4,000 -4,000 -4,000 \n\n46 - Transferertrag -322,701 -320,000 -320,000 0 -320,000 -320,000 -320,000 \n\n48 - Ausserordentlicher Ertrag -3,000,000 -2,500,000 -2,000,000 500,000 -1,500,000 -1,000,000  \n\nTotal Ertrag -3,720,582 -3,097,500 -2,687,500 410,000 -2,190,640 -1,693,306 -695,999 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -263,499 466,507 1,337,477 870,970 2,389,910 3,696,950 5,894,129 \n \n\n               \n\n330 - Abschreibungen  \n         Verwaltungsvermögen \n\n680,167 770,291 501,980 -268,311 577,750 549,250 618,500 \n\n394 - Zinsen 391,919 395,346 401,687 6,341    \n\n397 - Umlagen -1,397,875 -1,797,512 -1,433,526 363,986 -6,179,033 -6,592,144 -6,822,891 \n\n494 - Zinsen -4,932,730 -4,919,441 -5,149,985 -230,544    \n\nErgebnis KORE Globalbudget -5,522,018 -5,084,809 -4,342,366* 742,443 -3,211,373 -2,345,944 -310,262 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n               \n\n    \n \n\n                           \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n202.01 - Zentrale Dienste Finan-\nzen \n\n       \n\nBereich Rechnungswesen 302100   100,000 100,000 100,000 100,000 \n\n202.02 - Informatik \n       \n\nKonzept und Submission IT Erneue-\nrung 2023 \n\n240100  50,000    \n \n\nEinwohnerportal LU (Digitale Ge-\nmeinde) \n\n240120  36,000 36,000 36,000 36,000 36,000 \n\n202.03 - Steuern \n       \n\nRessourcenbedarf Steuern 302200   100,000 100,000 100,000 100,000 \n\n202.04 - Zinsen \n       \n\nKapitalzinsen 110210 674,926 667,000 867,000    \n\n202.05 - Abschluss \n       \n\nBezug Aufwertungsreserven 110230 -3,000,000 -2,500,000 -2,000,000 -1,500,000 -1,000,000 \n \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n-2,325,074 -1,747,000 -897,000 -1,264,000 -764,000 236,000 \n \n\n            \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 77/165 \n\n \n \n\n202.01 - Zentrale Dienste Finanzen \n\nBereich Rechnungswesen \n\nAuf den 1. Mai 2022 wurden die Finanzen aus den Bereichen Soziales, Familie Plus und Finanzen zum neuen Be-\nreich Rechnungswesen als Teil der Finanzverwaltung mit folgenden Aufgaben zusammengeführt: \n\n− Betreuung und Administration der technischen Systeme (Abacus, Diartis, Timetool, AC-Tool etc.) \n\n− Führen der Haupt- und Nebenbücher der Finanzbuchhaltung und der Kostenrechnung der Gemeinde Horw \n\n− Klientenbuchhaltung wirtschaftliche Sozialhilfe \n\n− Übernahme von finanzrelevanten Aufgaben aus dem Bereich Soziales \n\n− Übernahme von finanzrelevanten Aufgaben aus dem Bereich Personal \n\n− Übernahme von finanzrelevanten Aufgaben aus dem Bereich Familie Plus \n\n− Lehrlingsausbildung im Bereich Finanzen \n\n202.02 - Informatik \n\nKonzept und Submission IT-Erneuerung 2023 \n\nIm Jahr 2023 steht gemäss 5-Jahreszyklus die nächste Gesamterneuerung an. Für die Projektierung und Submis-\nsion benötigt die Gemeinde externe Unterstützung. Das Projekt kann 2022 abgeschlossen werden. \n\nEinwohnerportal LU (Digitale Gemeinde) \n\nDer VLG-Vorstand hat Ende 2021 aufgrund diverser Diskussionen innerhalb des gemeinsamen Projekts eGovern-\nment sowie mit einzelnen Gemeinden den Bereich «Digitale Gemeinde / Serviceportal» und besonders dessen Or-\nganisationsstruktur extern überprüfen lassen. \nErfreulich ist das erneute Bekenntnis aller Beteiligten, das Serviceportal und somit die gemeinsame Plattform für \nKanton und Gemeinden gemeinsam zu realisieren. Zudem wurde die Community der Public Innovators als gutes \nInstrument zur Identifizierung und Aufarbeitung von Gemeindedienstleistungen erachtet. \nVLG und Kanton sind gegenwärtig im Sinne der Empfehlungen daran, das gemeinsame Projektverständnis zu \nschärfen, die beiden Staatsebenen noch näher miteinander zu verbinden und die vorhandenen Ressourcen opti-\nmal einzusetzen. Voraussichtlich wird dies zu einer punktuellen Überarbeitung der Projektorganisation führen. Die \ninhaltlichen Arbeiten werden während dieser Überprüfungsphase indessen weitergeführt. \n\n202.03 - Steuern \n\nRessourcenbedarf Steuern \n\nDas Wachstum der Gemeinde bedeutet auch Zuzug von zusätzlichen Steuerkunden. Der aktuelle Registerbestand \nbeträgt 8'802 Kunden, was einer Zunahme von 531 Kunden (oder 6.4 %) seit 2019 bedeutet. Diese Zunahme wird \naufgrund des zusätzlichen Wohnungsangebots im Jahr 2023 nochmals stark anwachsen. Zusätzlich veranlagt der \nBereich Steuern seit 2019 die Sondersteuern. Der Ressourcenbedarf in diesem Bereich ist ebenfalls stark gestie-\ngen, bringt der Gemeinde aber auch entsprechende Mehrerträge. Aus diesen Gründen sollen die Personalressour-\ncen im Bereich Steuern aufgestockt werden. \n\n202.04 - Zinsen \n\nKapitalzinsen \n\nDie Zinskosten für Fremdkapital steigen um Fr. 200'000.00. Bisher gingen wir von 0 % für Neukredite aus. Neu ge-\nhen wir für 20 Mio. zusätzlichen Finanzbedarf mit 1 % aus. \n\n202.05 - Abschluss \n\nBezug Aufwertungsreserven \n\nGemäss Entscheid Einwohnerrat zum Bericht und Antrag Nr. 1645 "Bilanzanpassungsbericht HRM2" vom 27. Juni \n2019 werden insgesamt 10 Mio. Franken aus den Aufwertungsreserven erfolgswirksam über die Erfolgsrechnung \naufgelöst. \n\n \n\n               \n\n   \n \n\n \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 78/165 \n\n \n \n\n \n\n5. Investitionen \n \n\n         \n\n                                 \n\n5.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n         \n\n                                 \n\nProjektname \n \n\n2022 2023 2024 2025 2026 \n \n\nTotal SK \ninkl. Vor-\n\njahre \n\n202.02 - Informatik \n        \n\n400023 IT Verwaltung 2021 ÜT 54,000 \n     \n\n \n\n400024 IT Verwaltung 2022 A 430,000 \n     \n\n \n\n400025 IT-Verwaltung 2023 A \n \n\n310,000 \n    \n\n \n\n400026 IT-Verwaltung ab 2024 A \n  \n\n100,000 100,000 100,000 \n \n\n \n\n400040 IT Gesamterneuerung 2023 A \n \n\n1,536,000 \n    \n\n1,536,000 \n\n400050 Ersatz IT-Infrastruktur \nSchule 2022 \n\nA 50,000 \n     \n\n \n\n400051 Ersatz IT-Infrastruktur \nSchule ab 2023 \n\nA \n \n\n 100,000 100,000 100,000 \n \n\n \n\n400052 Ausbau IT Primarschule A \n \n\n339,000 144,000 27,000 17,000 \n \n\n544,000 \n\n400999 IR Informatik A 50,000 100,000 50,000 50,000 50,000 \n \n\n \n\nInvestitionsausgaben 584,000 2,285,000 394,000 277,000 267,000 \n  \n\nInvestitionseinnahmen      \n  \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 584,000 2,285,000 394,000 277,000 267,000 \n  \n\n \n\n                     \n\n                                 \n\n5.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\n 2022 2023 2024 2025 2026 \n\nInvestitionsausgaben  584,000 2,285,000* 394,000 277,000 267,000 \n\nInvestitionseinnahmen  0 0 0 0 0 \n\nNettoinvestitionskosten 584,000 2,285,000 394,000 277,000 267,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n\n     \n\n \n\n                        \n\n                                 \n\n5.3 Bemerkungen Investitionen 2023 \n\n400025 - IT-Verwaltung 2023: \n\nIm Jahr 2023 sind folgende Projekte geplant: \n\nAusbau IT Security (Fr. 80'000.00) \nDie Informationssicherheit ist eine Thematik, die niemals endet und sich rasch den äusseren und inneren Gefahren \nanpassen muss. Gemäss IT Security-Strategie vom Jahr 2022 soll die IT-Sicherheit der Gemeindeverwaltung und \nSchulen Horw optimiert und weiter ausgebaut werden. Im Jahr 2023 sind folgende Massnahmen geplant: \n\n− Externer Security Audit \n\n− Überarbeitung des Zonen / Vlan-Konzepts  \n\n− Überarbeitung Firewall-Regelwerk \n\n− Überprüfung und Überwachung der Netzwerkkomponenten‐Konfiguration \n\n         \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 79/165 \n\n \n \n\n− Audit‐ und Zugriffsmanagement, Bedrohungsaufklärung, Schwachstellen und Bedrohungsmanagement mittels \n\nErweiterung des bereits etablierten Security Operations Center (SOC) \n\nCisco DNA Center (Fr. 180'000.00): \nAufgrund der Projektgrösse ist das Cisco DNA Center ein separater Investitionsposten mit Bezug auf die Umset-\nzung der IT Security-Strategie. Die Gemeindeverwaltung, die Schulen Horw und die Kirchfeld AG verfügen über \ncirca 300 Netzwerkkomponenten. Die Netzwerkkomponenten sind ein primäres Ziel, wenn es um Cyberangriffe \nsteht. Damit die Netzwerkkomponenten auch in Zukunft nur ein minimales Sicherheitsrisiko darstellen, muss die \ndarauf installierte Software, Firmware stets aktuell und gemäss den Herstellervorgaben eingestellt sein. Mit dem \nCisco DNA Center können Netzwerkkomponenten und deren Konfiguration / Software und Firmwarestand ausgele-\nsen und überwacht werden. Ein Ausrollen einer neuen, angepassten Konfiguration mit z.B. Sicherheitspatches kann \nmittels der Cisco DNA Center Software effizient und kontrolliert über alle Komponenten automatisiert ausgeführt \nwerden. \n\nDigitalisierungsprojekte Fr. 50'000.00 \nWir gehen davon aus, dass Im Rahmen des Projektes «Digitalmanagement» verschiedene IT-Lösungen aktualisiert \nwerden müssen. Für die Umsetzung solcher Massnahmen werden Fr. 50'000.00 budgetiert. \n\n400040 - IT Gesamterneuerung 2023: \n\nDem Einwohnerrat wird am 27. Oktober 2022 der separate Bericht und Antrag Nr. 1707 «IT-Gesamterneuerung \n2023» mit dem entsprechenden Sonderkredit zur Beschlussfassung vorgelegt. Gestützt darauf werden im AFP \n2023 Fr. 1'536'000.00 ins Budget der Investitionsausgaben aufgenommen. \n\n400052 - Ausbau IT Primarschule: \n\nDem Einwohnerrat wurde am 22. September 2022 der separate Bericht und Antrag Nr. 1702 «Sonderkredit Ausbau \nder ICT-Infrastruktur der Gemeindeschule Horw 2023 - 2028» mit dem entsprechenden Sonderkredit zur Be-\nschlussfassung vorgelegt. Gestützt darauf werden im AFP 2023 Fr. 339'000.00 ins Budget der Investitionsausga-\nben aufgenommen. \n\n400999 - IR Informatik: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten verrechnet. In der \nBudgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit Hilfe der Leistungserfassung werden \ndie effektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den betroffenen Investitionen verbucht. \n\n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 80/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n   \n\n7.7 Aufgabenbereich: 203 - Finanzdepartement übriges \n\n \n \n\n      \n\n                                 \n\n   1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie Gemeinde Horw ist als Wohnort nach wie vor gefragt, was durch den tiefen Leerwohnungsbestand indirekt be-\nlegt wird. Dem quantitativen Wachstum als Wohn- und Arbeitsort sind jedoch durch die nur noch wenigen verfügba-\nren Grundstücke in den Bauzonen Grenzen gesetzt. Diese Grenzen sind politisch gewollt. Horw setzt in naher Zu-\nkunft eher auf ein qualitatives Wachstum. \n\nDie Konzessionsgebühren sind in einem Vertrag mit den CKW geregelt. Es ist davon auszugehen, dass die ver-\nbrauchsabhängigen Konzessionsgebühren in Zukunft ständig leicht sinken werden, da der Stromverbrauch infolge \nverschiedener Energiesparmassnahmen der privaten und öffentlichen Stromverbraucher sinkt. \n\nBei den Transferaufgaben hat die Gemeinde keinen Handlungsspielraum, denn die zu leistenden Beiträge an Dritte \nbasieren auf der übergeordneten Gesetzgebung. Sie sind, nach sorgfältiger Überprüfung durch den Bereich Finan-\nzen, zu bezahlen. Sowohl beim Finanzausgleich als auch bei den Prämienverbilligungen und Ergänzungsleistungen \nzeichnen sich in der nahen Zukunft steigende Kosten ab. \n\n \n\n   \n\n                                 \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nKein aktuelles Legislaturziel \n\nJahresziel: Förderung Start-ups \n\nDie Förderung von Start-ups mit geeigneten Massnamen wird in Zusammenarbeit mit Dritten geprüft. \n \n\n      \n\n                                 \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDer Leistungsauftrag umfasst: \n\n− verschiedene Dienste des Finanzdepartements \n\n− gebundene Transferaufgaben \n \n\n      \n\n                                 \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nDienste Finanzdepartement \n\nWirtschaftsförderung und Standortmarketing \n\nBei der Ansiedlung und Betreuung von Firmen arbeitet die Gemeinde eng mit der kantonalen Wirtschaftsförderung \nzusammen. Gemeinsam schaffen wir gute Rahmenbedingungen für innovative und / oder wertschöpfungsstarke \nGewerbe und Institutionen. \nDas Standortmarketing steigert den Bekanntheits- und Beliebtheitsgrad der Gemeinde bei Firmen und Privatperso-\nnen, bei Ansässigen und möglichen Interessentinnen und Interessenten. \n\nMarkt- und Gewerbewesen \nDas Finanzdepartement legt im Rahmen der übergeordneten Gesetzgebung und in Absprache mit dem Detailhan-\ndel die Ladenöffnungszeiten und die Sonntagsverkäufe fest. Es nimmt im Weiteren Stellung zu Verlängerungsgesu-\nchen von Gastgewerbebetrieben. \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 81/165 \n\n \n \n\nIn Zusammenarbeit mit der Dienststelle Immobilien und den Werkdiensten ist das Finanzdepartement für die Durch-\nführung der Wochen- und Saisonmärkte zuständig. \n\n \n\nBetreibungsamt Horw \nDie Gemeinde Horw hat den Auftrag zur Führung des Betreibungsamtes extern vergeben. Dieser wird je Legislatur \nerneuert. \n\nBeherbergungsabgaben \n\nDie Gemeinde zieht bei den Beherbergungsbetrieben die gesetzlich vorgeschriebene Abgabe ein und leitet diese an \nden Kanton weiter. \n\nWeitere Leistungen \n\n− Förderung von Image, Identität und Bekanntheit der Gemeinde Horw \n\n− Vertretung der Gemeindeinteressen im Standortmarketing und in wirtschaftsrelevanten Fragen \n\n− Betreuung und Unterstützung ansässiger Unternehmen in deren Weiterentwicklung sowie Begleitung von An-\n\nsiedlungsprozessen \n\n− Wahrung und Weiterentwicklung des visuellen Auftrittes der Gemeinde in Zusammenarbeit mit der Gemeinde-\n\nkanzlei, der Dienststelle Immobilien und der Projektleitung Hochbau \n\n− Markt- und Gewerbewesen \n\n− Vollzug des übergeordneten Rechts in Wirtschaftsfragen \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR Nr. 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) \n\n− SR Nr. 734.7 Bundesgesetz über die Stromversorgung (Stromversorgungsgesetz, StromVG) \n\nKanton: \n\n− SRL 290 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (EGSchKG) \n\n− SRL 775 Gesetz über den öffentlichen Verkehr (öVG) \n\n− SRL 775a Verordnung über den öffentlichen Verkehr (öVV) \n\n− SRL 735 Planungs- und Baugesetz (PBG) \n\n− Konzessionsvertrag CKW-Gemeinde Horw 1993/1994 \n\n− SRL 776 Gesetz über die Verkehrsabgaben und den Vollzug des eidgenössischen Strassenverkehrsrechts \n\n− SRL 610 Gesetz über den Finanzausgleich (FAG) \n\n− SRL 611 Verordnung über den Finanzausgleich (FAV) \n\n− SRL 900 Gesetz über die Wirtschaftsförderung und die Regionalpolitik  \n\n− SRL 955 Gewerbepolizeigesetz (GPG) \n\n− SRL 980 Gesetz über das Gastgewerbe, den Handel mit alkoholischen Getränken und die Fasnacht (Gastge-\n\nwerbegesetz, GaG) \n\n− SRL 981 Verordnung zum Gesetz über das Gastgewerbe, den Handel mit alkoholischen Getränken und die \n\nFasnacht (Gastgewerbeverordnung, GaV)) \n\nTransferaufgaben FD \n\nIndividuelle Prämienverbilligung (IPV) \n\nBei der IPV gibt es die folgenden Anspruchsgruppen: \n\n− Personen, die Ergänzungsleistungen zur AHV / IV beziehen \n\n− Personen, die wirtschaftliche Sozialhilfe (WSH) beziehen \n\n− Haushalte mit Kindern und / oder jungen Erwachsenen in Ausbildung bis zu einem in der Verordnung festge-\n\nsetzten massgebenden Einkommen \n\n− sowie die Übrigen \n\nDer Kantonsrat ist für die jährliche Festsetzung der Richtprämien zuständig. \n\nGemäss AFR18 wird die IPV für WSH-Beziehende vollständig durch die Gemeinden finanziert. Darin eingeschlos-\nsen sind Flüchtlinge und – soweit der Bund keine Globalpauschalen leistet – vorläufig Aufgenommene im sozialhil-\nferechtlichen Zuständigkeitsbereich des Kantons. Der Bundesbeitrag wird für die Finanzierung der IPV von WSH-\n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 82/165 \n\n \n \n\nBeziehenden nicht angerechnet. Er wird für die anderen Anspruchsgruppen der IPV eingesetzt. Dies hat in der IPV \njedoch nicht mehr Steuerungsmöglichkeiten für die Gemeinden zur Folge. Da die Wechselwirkungen der Berech-\nnungskriterien die Kosten für die einzelnen Anspruchsgruppen direkt beeinflussen, kann das komplexe System nur \ngesamthaft gesteuert werden. Im Übrigen ist auch zu beachten, dass der Beitrag von Kanton und Gemeinden erst \nnach Abzug des Bundesbeitrages berechnet wird und dass der Bundesbeitrag für die IPV insgesamt und nicht ge-\nsplittet nach Anspruchsgruppen geleistet wird. \nDie IPV für die übrigen Anspruchsberechtigten werden nach Abzug des Bundesbeitrages weiterhin je hälftig vom \nKanton und den Gemeinden gemeinsam finanziert. \nDas Finanzdepartement stellt die Kontrolle und Zahlung der Beiträge an den Kanton für die Leistungen im Rahmen \nder IPV sicher. \n\nErgänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (EL) \n\nDie EL sind wie die wirtschaftliche Sozialhilfe eine Bedarfsleistung. Sämtliche Kosten der EL zur AHV- und IV-Rente \nwerden deshalb nach Abzug des Bundesbeitrages gemäss AFR18 zu 100 % durch die Gemeinden finanziert. Dies \ngilt auch für die Verwaltungskosten. Der Kanton leistet keinen Beitrag mehr an die EL. Der Anteil der einzelnen Ge-\nmeinde berechnet sich weiterhin nach der ständigen Wohnbevölkerung des Vorjahres. Die Administration der EL ist \nder Ausgleichskasse Luzern übertragen. Die jüngste Rechtsprechung verhält den Kanton Luzern dazu, entgegen \nder bisherigen Praxis, Bewohnenden von Heimen bereits bei tieferen Heimtaxen EL zukommen zu lassen. Dies \ndürfte zu einem Anstieg der EL-Kosten führen. \nDas Finanzdepartement stellt die Kontrolle und Zahlung der Beiträge an den Kanton für die Leistungen im Rahmen \nder individuellen EL sicher. \n\nKonzessionsgebühren \n\nDer Gebührenrahmen ist vom Reglement betreffend die Sondernutzung des öffentlichen Gemeindegrunds durch \nelektrische Verteilnetze vorgegeben. Der finanzielle Ertrag ist abhängig von der Ausnützung des Spielraums, den \nder Gebührenrahmen vorgibt und von der ausgespeisten Energie der Stromlieferanten. Das Finanzdepartement \nkontrolliert die Berechnung der Konzessionsgebühren und überwacht deren Eingang. \n\nFinanzausgleich \n\nDas Finanzdepartement führt die Finanzbuchhaltung gemäss FHGG / FHGV und bereitet das geforderte Zahlenma-\nterial für die kantonale Dienststelle LUSTAT auf. Die Gemeinde Horw erhält jeweils im laufenden Jahr eine Beitrags-\nverfügung für das folgende Jahr. Die Berechnungsgrundlagen stammen einerseits von LUSTAT selbst und anderer-\nseits aus der erwähnten Selbstdeklaration. Das Finanzdepartement kontrolliert die Berechnungen des Kantons. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 831.30 Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung \n\n(ELG) \n\nKanton: \n\n− SRL 881 Gesetz über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV  \n\n− SRL 881a Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV  \n\n− SRL 650 Gesetz über Abgaben und Beiträge im Tourismus (Tourismusgesetz) \n\n− SRL 610 Gesetz über den Finanzausgleich (FAG) \n\n− SRL 611 Verordnung über den Finanzausgleich (FAV) \n\n− SRL 772 Kantonales Stromversorgungsgesetz \n\n \n \n\n                                 \n\n   3. Messgrössen \n \n\n   \n\n                                 \n\n   3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n      \n\n   \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n203.01 - Dienste Finanzdepartement \n\n   \n\nLogiernächte abgabepflichtig Summe pro Jahr 56,855 43,484 63,124 \n\nLogiernächte nicht abgabepflichtig ge-\nmäss §8 SRL 650 Tourismusgesetz \n\nSumme pro Jahr 7,578 5,649 6,109 \n\n                  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 83/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\nAnzahl Arbeitsstätten Anzahl 858 859 n.a. \n\nAnzahl Beschäftigte Anzahl 5,207 5,281 n.a. \n\nBeschäftigte in Vollzeitäquivalenten \n\n \nAnzahl 3’519 3’588 n.a. \n\n203.02 - Transferaufgaben FD \n\n   \n\nRessourcenpotential pro Einwohner / \nEinwohnerin (Basis Verfügung Finanz-\nausgleich) \n\nBetrag pro Einwohner / \nEinwohnerin \n\n4,270.00 4,377.00 5,110.00 \n\nRessourcenindex (Basis Verfügung Fi-\nnanzausgleich) \n\n%-Anteil 128.36 131.23 149.52 \n\n \n\n                                 \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n      \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n31 - Sach- +  \n        übriger Betriebsaufwand \n\n38,069 58,600 57,600 -1,000 57,000 57,000 57,000 \n\n34 - Finanzaufwand 3,000       \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n150,000 150,000 150,000     \n\n36 - Transferaufwand 14,966,939 16,698,894 20,256,305 3,557,411 20,556,000 19,214,000 17,600,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 82,465 95,000 75,500 -19,500 76,000 76,000 76,000 \n\nTotal Aufwand 15,240,473 17,002,494 20,539,405 3,536,911 20,689,000 19,347,000 17,733,000 \n \n\n               \n\n41 - Regalien und  \n       Konzessionen \n\n-569,044 -532,000 -582,000 -50,000 -590,730 -596,637 -602,604 \n\n42 - Entgelte -6,400 -92,000 -93,000 -1,000 -93,930 -94,869 -95,818 \n\n44 - Finanzertrag -7,000       \n\n46 - Transferertrag -1,742,514 -1,728,217 -1,723,197 5,020 -1,715,000 -1,715,000 -1,715,000 \n\nTotal Ertrag -2,324,958 -2,352,217 -2,398,197 -45,980 -2,399,660 -2,406,506 -2,413,422 \n\nBetrieblicher Leistungsauf-\ntrag \n\n12,915,516 14,650,277 18,141,208 3,490,931 18,289,340 16,940,494 15,319,578 \n \n\n               \n\n330 - Abschreibungen  \n         Verwaltungsvermögen  6,918  -6,918    \n\n394 - Zinsen  2,697  -2,697    \n\nErgebnis KORE Global-\nbudget \n\n12,915,516 14,659,892 18,141,208* 3,481,316 18,289,340 16,940,494 15,319,578 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n               \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n203.02 - Transferaufgaben FD \n       \n\nEntwicklung Kostenanteil Prämi-\nenverbilligung \n\n550130 1,733,745 1,787,071 2,077,350 2,119,000 2,161,000 2,205,000 \n\nEntwicklung Ergänzungsleistun-\ngen \n\n550140 7,023,588 6,707,117 7,567,687 7,834,850 8,111,246 8,356,474 \n\nVeränderungen Finanzausgleich 590600 4,382,772 6,296,971 8,702,971 8,764,000 7,062,000 5,148,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n13,140,105 14,791,159 18,348,008 18,749,536 17,399,805 15,798,348 \n \n\n            \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 84/165 \n\n \n \n\n203.02 - Transferaufgaben FD \n\nEntwicklung Kostenanteil Prämienverbilligung \n\nGemäss Mitteilung Kanton beträgt der Beitrag der Gemeinden an die Prämienverbilligung Fr. 127.31 (bisher Fr. \n114.20) pro Einwohner / Einwohnerin (inkl. Verwaltungskostenanteil). Zusätzlich bezahlt die Gemeinde Fr. 11.09 \n(bisher Fr. 11.55) pro Einwohner / Einwohnerin für uneinbringliche Krankenversicherungsprämien. \n\nEntwicklung Ergänzungsleistungen \n\nGemäss Mitteilung Kanton wird die Gemeinde einen pro Kopfbeitrag von Fr. 304.87 (bisher Fr. 297.00) für den An-\nteil EL zur AHV und Fr. 172.21 (bisher Fr. 165.81) für die EL zur IV bezahlen. Bis zu einer anrechenbaren Heim-\ntaxe von Fr. 165.00 wird die Ergänzungsleistung zur AHV als Pro-Kopf-Beitrag verrechnet. Die Differenz zu einer \nhöheren Heimtaxe wird der Wohngemeinde belastet (Horw Fr. 152'287.00; bisher Fr. 51'398.00).  \n\nVeränderungen Finanzausgleich \n\nMit Schreiben vom 10. Juni 2022 hat die Gemeinde Horw die Beitragsverfügung Finanzausgleich 2023 mit folgen-\nder Ausgangslage erhalten.  \n\n− Das Ressourcenpotential wird aufgrund der Jahre 2018 bis 2020 berechnet. \n\n− Im Rahmen von AFR18 wurde die horizontale Abschöpfung im Ressourcenausgleich von 25 % auf 47 % Ge-\n\nmeindeanteil erhöht. Der Gemeindeanteil der Gebergemeinden liegt im Jahr 2023 bei 52.7 Mio. Franken (Vor-\n\njahr 47.7 Mio. Franken). Dies entspricht einer Zunahme um rund 9 %. \n\nFür die Gemeinde Horw wurden folgende Zahlungen verfügt: \n\n− Beitrag an Horizontalen Finanzausgleich Fr. 10'399'168.00 (Vorjahr Fr. 7'997’188.00) \n\n− Beitrag aus dem Lastenausgleich Fr. 1‘696'197.00 (Vorjahr Fr. 1‘701’217.00) \n\nNettozahlung der Gemeinde Horw Fr. 8'702'971.00 (Vorjahr Fr. 6'295'971.00), was einer Zunahme um \nFr°2'407'000.00 entspricht. \n\n \n \n\n               \n\n                                 \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 85/165 \n\n \n \n\n \n\n7.8 Aufgabenbereich: 301 - Bau und Umwelt \n\n \n \n\n   \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie operativen Tätigkeiten sind auf Kurs. Die Arbeitsbelastung ist in allen Leistungsgruppen unverändert hoch. \nAls Folge verlängern sich die Durchlaufzeiten im Bewilligungswesen und in einzelnen Projekten müssen Ter-\nminverschiebungen in Kauf genommen werden. Seit dem Zeitpunkt der Auflage der Teilrevision der Ortspla-\nnung zeichnet sich bei der Anzahl der Baugesuche eine Entspannung ab. Die Stelle im Themenbereich Mobili-\ntät konnte auf Juni 2022 besetzt werden. Weil der Stelleninhaber aber während der Probezeit kündigte, musste \ndie Stelle erneut ausgeschrieben werden. Der Rekrutierungsprozess ist abgeschlossen und die Stelle kann auf \nEnde Jahr besetzt werden. Mit der Kündigung der Projektleiterin Hochbauprojekte wurde die entsprechende \nStelle in das Sicherheits- und Immobiliendepartement verschoben und durch das SiD zur Wiederbesetzung \nausgeschrieben. Mit Ausnahme der Stelle Mobilität sind damit im Baudepartement alle Vakanzen besetzt. \n\nNachfolgend eine Auflistung verschiedener Schwerpunkte im Projektgeschäft: \n\n− Teilrevision Ortsplanung \n\n− Bebauungsplan Campus Horw \n\n− Bebauungsplan Chrischona \n\n− Entwicklung Seefeld \n\n− Doppelkindergarten mit Kindertagesstätte Kirchfeld \n\n− Ergänzungsbau Schulhaus Allmend \n\n− «horw mitte»: Bushof und Bahnhofplatz \n\n− Sanierung Allmendstrasse, Abschnitt Süd \n\n− Sanierung St. Niklausenstrasse, Abschnitt «Tannegg – Mättiwilbach» \n \n\n   \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nLegislaturziel: 30101 - Abschluss Teilrevision Ortsplanung  \n\nDie Teilrevision Ortsplanung ist abgeschlossen. \n\nJahresziel: Teilrevision Ortsplanung \n\nDie Teilrevision ist in zwei Lesungen vom Einwohnerrat verabschiedet, dem Stimmvolk zur Abstimmung unter-\nbreitet und dem Regierungsrat zur Genehmigung zugestellt. Zielsetzung für das Inkrafttreten: 31.12.2023. \n\nLegislaturziel: 30102 - Weiterentwicklung Infrastruktur horw mitte  \n\nDie Infrastruktur horw mitte ist weiterentwickelt. \n\nJahresziel: Horw Mitte weiterentwickeln \n\nDie verschiedenen Einzelprojekte im Bereich «horw mitte» werden wie folgt aufgegleist, vorangetrieben und \nabgeschlossen: \n\n− Der Bushof ist als separates Projekt rechtskräftig bewilligt. \n\n− Die Landerwerbsverfahren für den Bushof werden vorangetrieben. \n\n− Das Strassenprojekt Allmendstrasse Süd ist realisiert.  \n\n− Das Vorprojekt «Hochschulpromenade» liegt vor. \n\nLegislaturziel: 30114 - Baurechtliche Grundordnung Campus Horw \n\nDie planungs- und baurechtliche Grundordnung für den Campus Horw ist angepasst. \n\nJahresziel: Planungs- und baurechtliche Grundordnung Campus Horw \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 86/165 \n\n \n \n\nDer Bebauungsplan «Campus Horw» ist vom Einwohnerrat genehmigt. \nDer Beschluss der Stimmberechtigten zur Zonenplanänderung liegt vor. \n\n \n\n   \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDer Aufgabenbereich 301 - Bau und Umwelt ist organisatorisch dem Baudepartement zugeordnet und umfasst \nfolgende 7 Leistungsgruppen: \n\n− Leistungsgruppe Backoffice \n\n− Leistungsgruppe Verkehr BD \n\n− Leistungsgruppe Wasserbau \n\n− Leistungsgruppe Raum- und Bauwesen \n\n− Leistungsgruppe Natur- und Umweltschutz \n\n− Leistungsgruppe Öffentlicher Verkehr \n\n− Leistungsgruppe Hochbauprojekte (per 10.10.2022 beim Sicherheitsdepartement) \n\nDie Leistungsbeschreibung befindet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n\n \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nBackoffice BD \n\nDer Auftrag der Leistungsgruppe Backoffice Baudepartement beinhaltet folgende Kernaufgaben: \n\n− Unterstützung aller sieben Leistungsgruppen in sämtlichen administrativen Belangen \n\n− Sicherstellen des Schalterbetriebs: lnformationsstelle / Dienstleistungen \n\n− Baugesuchsadministration von A bis Z \n\n− Allgemeine Sekretariatsarbeiten, Korrespondenzen usw. \n\n− Rechnungsstellungen und -verfügungen \n\n− Diverse Statistiken, Listen und Tabellen \n\n− Gebäude- und Wohnungsregister \n\n− Aktenablage, Archivierung \n\n− Administration Planungs- und Baukommission (PBK), Umwelt- und Energiekommission (UEK) etc. \n\n− Temporäre Reklamebewilligungen \n \n\nVerkehr BD \n\nDer Auftrag der Leistungsgruppe Verkehr Baudepartement beinhaltet folgende Kernaufgaben: \n\n− Bewirtschaften und Weiterentwickeln des Verkehrsnetzes (Strassen, Wege, Plätze, Kunstbauten) \n\n− Themenverantwortung Mobilität \n\n− Förderung einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung \n\n− Umsetzen des Gesamtkonzeptes Tempo 20 / 30 \n\n− Sicherstellen der Verkehrssicherheit, Schulwegsicherheit und des Lärmschutzes \n\n− Führen eines systematischen Unterhaltsmanagementsystems für das Verkehrsnetz \n\n− Betrieblicher und baulicher Unterhalt des bestehenden Verkehrsnetzes \n\n− Planung, Projektierung und Realisierung von Erweiterungen des Verkehrsnetzes \n\n− Perimeterwesen (Erstellung von Perimeter und Betreuung von Strassengenossenschaften) \n\n− Beratung und Begleitung von Bauwilligen bei Fragen zum öffentlichen Tiefbau bzw. den Schnittstellen \n\n− Bereitstellung des Tiefbau Know-hows intern und zuhanden von Strassengenossenschaften \n\n− Interessenvertretung der Gemeinde in Tiefbauprojekten von Bund, Kanton und Privaten \n\n− Koordination von Bautätigkeiten im Bereich Tiefbau (Strassenbau, Werke und Private) \n\n− Projektleitung Infrastrukturbauten «horw mitte» (Bahnhofplatz, Bushof, Sternenriedplatz etc.) \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 87/165 \n\n \n \n\n \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 814.41 Lärmschutz-Verordnung (LSV) \n\n− SR 741.01 Strassenverkehrsgesetz (SVG) \n\n− SR 741.21 Signalisationsverordnung (SSV) \n\nKanton: \n\n− Nr. 755 Strassengesetz (StrG) \n\n− Nr. 735 Planungs- und Baugesetz (PBG) \n\n− Nr. 758a Weggesetz (WegG) \n\n− Nr. 733 Gesetz über die öffentlichen Beschaffungen (öBG) \n\n− Nr. 700 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Umweltschutz (EGUSG) \n\n− Nr. 730 Enteignungsgesetz (EntG) \n\n− Richtlinien Tempo 30-Zonen und Begegnungszonen \n\n− Normen und Empfehlungen der Fachverbände etc. \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 391 Gebührenverordnung der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 630 Strassenreglement der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 633 Einreihung der Strassen (Strassenverzeichnis) \n\n− Nr. 634 Richtlinien über Grabarbeiten in Gemeindestrassen und -wegen \n\n− Nr. 398 Leitfaden öffentliches Beschaffungswesen \n\nWasserbau \n\nMit der Einführung des revidierten Wasserbaugesetzte (SRL 760) per 1. Januar 2020 haben sowohl die Zustän-\ndigkeiten wie auch die Finanzierung im Bereich Wasserbau wesentlich geändert. Der Kanton ist für den Was-\nserbau und den baulichen Gewässerunterhalt zuständig. Der betriebliche Gewässerunterhalt und das Ergreifen \nvon Sofortmassnahmen bei Hochwassergefahr obliegen der Gemeinde. Für die Planung, Projektierung und Re-\nalisierung von Ufermauern sowie deren betrieblichen und baulichen Unterhalt ist weiterhin die Gemeinde zu-\nständig. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 760 Wasserbaugesetz (WBG) \n\n− SRL 760a Wasserbauverordnung (WBV) \n\n− SRL 702 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (EGGSchG) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 398 Leitfaden öffentliches Beschaffungswesen \n\nRaum- und Bauwesen \n\nDer Auftrag der Leistungsgruppe Raum- und Bauwesen beinhaltet folgende Kernaufgaben: \n\n− Planung der Raum- und Siedlungsentwicklung (z. B. mittels themen- oder gebietsspezifischer Richtpläne) \n\n− Quartierplanung: Erhalt und Erneuerung von Freiraum und Bebauung \n\n− Durchführung von Studienauftragsverfahren über Entwicklungsgebiete \n\n− Raumbeobachtung (Beobachtung raumrelevanter Entwicklungen) \n\n− Zusammenarbeit mit dem regionalen Entwicklungsträger LuzernPlus \n\n− Aktualisierung der Zonenplanung durch periodische Gesamt- und zwischenzeitliche Teilrevisionen \n\n− Erstellung von Bebauungsplänen \n\n− Prüfung, Beurteilung und Entscheid über Gestaltungspläne \n\n− Organisation und Durchführung von Kommunikations- und Mitwirkungsverfahren \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 88/165 \n\n \n \n\n− Beratung von Grundeigentümerinnen und Grundeigentümer, Bauherrinnen und Bauherren, Investorinnen \n\nund Investoren sowie Behörden \n\n− Koordination von Baubewilligungsverfahren (Leitbehörde)  \n\n− Prüfung, Beurteilung und Entscheid über Baugesuche \n\n− Klären von offenen Fragen im Rahmen der Mehr- und Minderwertabgaben \n\n− Bearbeitung von Meldungen im Zusammenhang mit dem kantonalen Energiegesetz und Baugesetz \n\n− Verwaltung und Aufbereitung von GIS-Daten \n\n− Verwaltung und Aufbereitung des dreidimensionalen digitalen Gemeindemodells \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− Diverse gesetzliche Grundlagen im Bereich Umwelt, Bauwesen, öffentliche Werke, Verkehr \n\nRegion: \n\n− Diverse Richtpläne und Konzepte \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 600 Bau- und Zonenreglement \n\n− Nr. 601A Zonenplan A \n\n− Nr. 601B Zonenplan B \n\n− Nr. 393 Planungs- und Baugebührenverordnung der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 602 Reglement über die Abstellflächen auf privatem Grund (Parkplatzreglement) \n\n− Nr. 603 Aussichtsschutzreglement \n\n− Nr. 604 Richtlinien über die Handhabung der Grünflächenziffer \n\n− Nr. 605 Richtlinien für die Bewilligung von Reklamefahnen \n\n− Nr. 607 Richtlinien über temporäre Reklamen auf öffentlichem Grund \n\n− Verschiedene Richt-, Bebauungs- und Gestaltungspläne \n\nNatur- und Umwelt \n\nBeschlüsse Einwohnerrat vom 24. November 2022 \n \nAntrag der FDP \n«Energiefonds: Folgende Zusatzanreize sollen geprüft und ins Energiepolitische Förderprogramm ab 2023 auf-\ngenommen werden:  Beiträge an Solar-Photovoltaik, abhängig von der Kollektorenfläche, Batteriespeicher und \nErsatz von Öl- und Gasheizungen. Der Antrag auf Bemerkung wird mit 24 zu 4 Stimmen überwiesen. \n\nDer Auftrag der Leistungsgruppe Natur- und Umwelt beinhaltet folgende Kernaufgaben: \n\n− Verantwortlich für die Fachbereiche Natur, Umwelt, Energie, Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Fischerei \n\n− Wahrnehmen der Interessen des Natur- und Umweltschutzes \n\n− Themenverantwortung für Biodiversität und Klimawandel \n\n− Vollzug der gesetzlich vorgegebenen Aufgaben \n\n− Erarbeitung von Stellungnahmen aus fachlicher Sicht \n\n− Interdisziplinäre Zusammenarbeit mit den anderen Fachbereichen der Verwaltung \n\n− Sicherstellen einer kontinuierlichen Öffentlichkeitsarbeit \n\n− Umsetzung des energiepolitischen Programms Energiestadt 2023 - 2026 \n\n− Aufwertung und Verbesserung der ökologischen Vernetzung \n\n− Neophytenbekämpfung \n\n− Beratungsstelle für die Horwer Bevölkerung \n\n− Beratung des Gemeinderates \n\n− Mitwirkung bei Vernehmlassungen \n\n− Beteiligung an der regionalen Vernetzung der Fachstellen \n\n− Aktive Kommunikation der Fördermassnahmen des energiepolitischen Förderprogrammes und Prüfung \n\nund Vollzug der Fördermassnahmen \n\n \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 89/165 \n\n \n \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 451 Bundesgesetz über den Natur- und Heimatschutz (NHG) \n\n− SR 814.911 Verordnung über den Umgang mit Organismen in der Umwelt (Freisetzungsverordnung, FrSV) \n\n− Bundesgesetz über den Umweltschutz (Umweltschutzgesetz USG) etc. \n\nKanton: \n\n− SRL 735 Planungs- und Baugesetz (PBG) \n\n− SRL 773 Kantonales Energiegesetz (KEnG) \n\n− SRL 774 Kantonales Energieverordnung (KEnV) \n\n− SRL 717 Verordnung zum Schutz der Hecken, Feldgehölze und Uferbestockungen etc. \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 600 Bau- und Zonenreglement \n\n− Nr. 601A Zonenplan A \n\n− Nr. 601B Zonenplan B \n\n− Nr. 610 Naturschutzverordnung \n\n− Nr. 609 Parkschutzverordnung \n\n− Diverse Bebauungs- und Gestaltungspläne \n\nÖffentlicher Verkehr \n\nDer Verkehrsverbund Luzern (VVL) plant und finanziert im Auftrag des Kantons und der Gemeinden den öffent-\nlichen Verkehr. Die Gemeinden haben gestützt auf einen kantonalen Verteilschlüssel die Kosten des öffentli-\nchen Verkehrs zu 50 % mitzufinanzieren. Basierend auf den übergeordneten Konzepten AggloMobil tre und \nAggloMobil 4 oder Buskonzept 2040 wird der öffentliche Verkehr in den kommenden Jahren im Raum Luzern \nSüd, einschliesslich der Gemeinde Horw, weiter nachfrageorientiert ausgebaut. Rückmeldungen von ÖV-Kun-\ndinnen und -Kunden werden entgegengenommen und an den VVL bzw. die zuständigen Verkehrsunterneh-\nmungen weitergeleitet. \n\nIm Zusammenhang mit den Beiträgen an den öffentlichen Verkehr sind im Jahr 2020 vermeintliche oder tat-\nsächliche Unregelmässigkeiten bei der Finanzierung der Verkehrsbetriebe Luzern VBL bekannt geworden. Der \nVerkehrsverbund Luzern, als Vertreter des Kantons und der Gemeinden, steht in dieser Angelegenheit in der \nVerantwortung und hat erste Schritte eingeleitet. Der Ausgang eines möglichen Verfahrens ist derzeit immer \nnoch offen. \n\nZusätzlich zum Angebot des VVL zahlt die Gemeinde einen Beitrag an den Bus Kirchfeld. Das früher durch se-\nparate Beiträge finanzierte Nachtsternangebot wurde zwischenzeitlich in den offiziellen Tarifverbund integriert. \nFür die Erschliessung des Kirchfelds erarbeitet die Kirchfeld AG in Zusammenarbeit mit der Gemeinde Horw \nein neues, situativ angepasstes Verkehrskonzept. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 775 Gesetz über den öffentlichen Verkehr (öVG) \n\n− SRL 775a Verordnung über den öffentlichen Verkehr (öVV)  \n\nHochbauprojekte \n\nDie Leistungsgruppe Hochbauprojekte wird per 10.10.2022 zum Sicherheitsdepartement verschoben. \n\nDer Auftrag des Bereichs Hochbauprojekte beinhaltet folgende Kernaufgaben: \n\n− Verantwortlich für gemeindeeigene Hochbauprojekte ab 1.3 Mio. Franken Investitionsvolumen \n\n− Planung, Steuerung und Realisierung dieser Investitionsvorhaben \n\n− Führung und Koordination mandatierter externer Bauherrenvertreterinnen und Bauherrenvertreter \n\n− Beratung und Unterstützung verwaltungsinterner Stellen im Bereich Vergaberecht \n\n \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 90/165 \n\n \n \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton:  \n\n− SRL 735 Planungs- und Baugesetz (PBG) \n\n− SRL 736 Planungs- und Bauverordnung (PBV) \n\n− SRL 733 Gesetz über die öffentlichen Beschaffungen (öBG) \n\n− SRL 734 Verordnung zum Gesetz über die öffentlichen Beschaffungen (öBV) \n\nGemeinde  \n\n− Nr. 398 Leitfaden öffentliches Beschaffungswesen \n \n\n \n \n\n3. Messgrössen \n \n\n   \n\n3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n   \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n301.00 - Backoffice BD \n\n   \n\nStellenplan Backoffice BD Anzahl 100%-Stellen 2.85 2.56 2.85 \n\n301.01 - Verkehr BD \n\n   \n\nStellenplan Tiefbau Anzahl 100%-Stellen 4.00 4.00 2.45 \n\nGemeindestrassen Km 24.00 24.00 24.00 \n\nGüterstrassen Km 28.00 28.00 29.00 \n\nPrivatstrassen Km 26.00 26.00 25.00 \n\nStrassenkilometer mit kurzfristigem Sanie-\nrungsbedarf (bis 10 Jahre) \n\nkm  4.00 4.00 4.00 \n\nStrassenkilometer mit mittelfristigem Sanie-\nrungsbedarf (10 - 30 Jahre) \n\nKm 12.00 12.00 12.00 \n\nStrassenkilometer mit langfristigem Sanie-\nrungsbedarf (mehr als 30 Jahre) \n\nKm 9.00 9.00 9.00 \n\nKonventionelle Kandelaber Strassenbeleuch-\ntung \n\nAnzahl per 31.12. 1,324 1,290 1,156 \n\nLED-Kandelaber Strassenbeleuchtung Anzahl per 31.12. 295 380 488 \n\nStromverbrauch öffentliche Beleuchtung kWh 501,855 499,603 482,748 \n\n301.02 - Wasserbau \n\n   \n\nLänge der Wasserläufe  km 35.00 35.00 35.00 \n\nLänge gemeindeeigenes Seeufer km 3.00 3.00 3.00 \n\nFlaches Seeufer mit kurzfristigem Sanierungs-\nbedarf (bis 10 Jahre) \n\nkm 0.00 0.00 0.00 \n\nFlaches Seeufer mit mittelfristigem Sanie-\nrungsbedarf (10 bis 30 Jahre) \n\nkm 0.50 0.50 0.50 \n\nFlaches Seeufer mit langfristigem Sanierungs-\nbedarf (mehr als 30 Jahre) \n\nkm 0.80 0.80 0.80 \n\nSeeufermauern mit kurzfristigem Sanierungs-\nbedarf (bis 10 Jahre) \n\nkm 1.00 1.00 0.60 \n\nSeeufermauern mit mittelfristigem Sanierungs-\nbedarf (10 - 30 Jahre) \n\nkm 0.30 0.30 0.30 \n\nSeeufermauern mit langfristigem Sanierungs-\nbedarf (mehr als 30 Jahre) \n\n \n\nkm 0.40 0.40 0.80 \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 91/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\n301.03 - Raum- und Bauwesen \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Raumordnung Anzahl 100%-Stellen 4.15 3.96 4.05 \n\nAnzahl Geschäftsvorfälle eBAGE Anzahl pro Jahr 208 244 317 \n\nDavon Baugesuche Anzahl Gesuche pro Jahr 136 155 173 \n\nGesuche mit Einsprachen Anzahl pro Jahr \n   \n\nRechtsfälle Anzahl pro Jahr \n   \n\n301.04 - Natur- und Umwelt \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Natur und Umwelt Anzahl 100%-Pensen 0.70 1.33 1.43 \n\nAnzahl subventionierte GEAK-Beratungen Anzahl pro Jahr 4 5 7 \n\nNeuanschlüsse Erdsonden Anzahl per 31.12. 16 4 27 \n\nNeuanschlüsse Luftwärmepumpen Anzahl per 31.12. 19 15 23 \n\n301.05 - Öffentlicher Verkehr \n\n   \n\nHaltestellenabfahrten S4 Anzahl pro Jahr 105,779 103,394 102,999 \n\nHaltestellenabfahrten S5 Anzahl pro Jahr 103,135 100,809 100,424 \n\nHaltestellenabfahrten Interregio Luzern-Engel-\nberg \n\nAnzahl pro Jahr 2,107 2,075 2,083 \n\nHaltestellenabfahrten Buslinie 14 Anzahl pro Jahr 129,888 112,942 114,800 \n\nHaltestellenabfahrten Buslinie 16 Anzahl pro Jahr 138,427 137,303 138,647 \n\nHaltestellenabfahrten Buslinie 20 Anzahl pro Jahr 461,369 460,062 459,758 \n\nHaltestellenabfahrten Buslinie 21 Anzahl pro Jahr 541,461 530,046 529,748 \n\nHaltestellenabfahrten Buslinie 4 Anzahl pro Jahr 163 254 278 \n\nHaltestellenabfahrten Buslinie 6 Anzahl pro Jahr 69 33 33 \n\nHaltestellenabfahrten Buslinie 7 Anzahl pro Jahr 18,329 18,349 18,253 \n\nHaltestellenabfahrten S41 Anzahl pro Jahr \n  \n\n6,667 \n\n301.06 - Hochbauprojekte \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Hochbauprojekte Anzahl 100%-Stellen 1.00 1.00 1.00 \n \n\n   \n\n3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n301.00 - Backoffice BD \n\n     \n\nStellenplan Backoffice BD Anzahl 100%-Stellen 2.90 2.90 2.90 2.90 2.90 \n\n301.01 - Verkehr BD \n\n     \n\nStellenplan Tiefbau Anzahl 100%-Stellen 2.80 2.80 2.80 2.80 2.80 \n\nKonventionelle Kandelaber Strassen-\nbeleuchtung \n\nAnzahl per 31.12. 468 50 50 50 50 \n\nLED-Kandelaber Strassenbeleuch-\ntung \n\nAnzahl per 31.12. 1,232 1,650 1,650 1,650 1,650 \n\n301.03 - Raum- und Bauwesen \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Raumord-\nnung \n \n\n \n\nAnzahl 100%-Stellen 4.00 4.00 4.00 4.00 4.00 \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 92/165 \n\n \n \n\n Einheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n301.04 - Natur- und Umwelt \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Natur und \nUmwelt \n\nAnzahl 100%-Pensen 1.60 1.60 1.60 1.60 1.60 \n\n \n\n \n\n \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n \nBeschlüsse Einwohnerrat vom 24. November 2022 \n \nAnträge der GPK zu Aufgabenbereich Bau und Umwelt \n\n- «Die Förderung des Veloverleihs Nextbike soll nicht aus dem Energiefonds, sondern über die Leis-\n\ntungsgruppe ÖV finanziert werden. Das Globalbudget soll um 45'000 Franken zu erhöht werden.» Der \n\nAntrag wird einstimmig angenommen. \n\n- «30'000 Franken für den Schutz von quartierprägenden Bäumen sollen gestrichen werden». Der An-\n\ntrag wird mit 11 zu 16 Stimmen bei 1 Enthaltung abgelehnt. \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 1,630,209 1,759,196 1,551,912 -207,284 1,552,000 1,552,000 1,552,000 \n\n31 - Sach- +  \n       übriger Betriebsaufwand \n\n1,892,675 2,031,924 1,922,764 -109,160 1,850,000 1,793,000 1,793,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n78,506 33,231 29,386 -3,845    \n\n36 - Transferaufwand 2,427,199 2,692,200 2,752,800 60,600 2,708,000 2,708,000 2,708,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen -124,427 196,900 -35,500 -232,400 197,000 197,000 197,000 \n\nTotal Aufwand 5,904,163 6,713,451 6,221,362 -492,089 6,307,000 6,250,000 6,250,000 \n \n\n42 - Entgelte -874,572 -641,162 -572,162 69,000 -577,720 -583,497 -589,332 \n\n43 - Verschiedene Erträge -351,199 -448,200 -328,200 120,000 -328,000 -328,000 -328,000 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds  \n       und Spezialfinanzierungen \n\n-11,345 -150,000 -150,000 0    \n\n46 - Transferertrag -129,046 -199,150 -199,150 0 -199,000 -199,000 -199,000 \n\nTotal Ertrag -1,366,162 -1,438,512 -1,249,512 189,000 -1,104,720 -1,110,497 -1,116,332 \n\nBetrieblicher Leistungsauf-\ntrag \n\n4,538,001 5,274,939 4,971,850 -303,089 5,202,280 5,139,503 5,133,668 \n \n\n330 - Abschreibungen  \n         Verwaltungsvermögen \n\n808,718 862,440 1,254,086 391,646 1,384,000 1,603,467 1,618,867 \n\n394 - Zinsen 428,231 328,087 517,210 189,123    \n\n397 - Umlagen 523,696 559,272 562,784 3,511 912,595 1,015,195 1,041,406 \n\nErgebnis KORE Global-\nbudget \n\n6,298,647 7,024,738 7,305,929* 281,191 7,498,875 7,758,165 7,793,941 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n   \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n301.01 - Verkehr BD \n\n       \n\nUmrüstung Strassenbeleuchtung \nauf LED \n\n560150 51,710 50,000     \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 93/165 \n\n \n \n\n KST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n301.03 - Raum- und Bauwesen \n\n       \n\nStellenplan Raum- und Bauwesen 303200  60,000     \n\n301.04 - Natur- und Umwelt \n\n       \n\nProjekte Energiepolitisches Pro-\ngramm \n\n570121 72,000 79,000 154,000 150,000 150,000 150,000 \n\nBezüge Energiefonds 570121  -79,000 -154,000 -150,000 -150,000 -150,000 \n\nProjekte Naturschutz 571210 64,487 98,300 118,000 100,000 100,000 100,000 \n\nUmsetzung Freiraumkonzept Tal-\nboden Horw \n\n571210 80,000 167,000 82,000 57,000 \n  \n\n301.06 - Hochbauprojekte \n\n       \n\nHochbauprojekte an Immobilien 303400 20,000 20,000     \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n288,197 395,300 200,000 157,000 100,000 100,000 \n \n\n301.01 - Verkehr BD \n\nUmrüstung Strassenbeleuchtung auf LED \n\nAusgelöst durch den politischen Vorstoss «Postulat 2019-691: Lichtverschmutzung über Horw», wurde die Um-\nrüstung auf LED angestossen und seit dem Jahr 2020 stets ein Sanierungsbetrag in die laufende Rechnung \ngenommen. Im Jahr 2022 sind Fr. 50´000.00 zur Umrüstung auf LED vorgesehen. In Anbetracht der drohenden \nEnergiemangellage und der damit verbundenen steigenden Strompreise wurde mit der CKW die Möglichkeit \neiner zusätzlichen, kurzfristigen Investition von rund Fr. 270´000.00 in die LED-Umrüstung im laufenden Jahr \nabgeklärt und beauftragt. Es wird geschätzt, dass die Gemeinde Horw damit Stromkosten von ca. Fr. \n20´000.00 im Jahr 2023 einsparen kann. \n \nDie komplette LED-Umrüstung ist damit noch nicht abgeschlossen. Für das Jahr 2023 sind weitere Investitio-\nnen von rund Fr. 500´000.00 geplant.  \n \nUnter bisherigen Bedingungen war die Wirtschaftlichkeit (Lebenszykluskosten der Leuchten) einer vorgezoge-\nnen Kandelaber-Ablösung nicht gegeben. \n \nWie die Umrüstung nun wesentlich schneller erfolgt und mit höheren Kosten verbunden ist, hat der Gemeinde-\nrat beschlossen, die Umrüstung auf LED im Jahr 2023 als Investitionsprojekt auszuweisen. \n\n301.03 - Raum- und Bauwesen \n\nStellenplan Raum- und Bauwesen \n\nFür die Umsetzung der Totalrevision Ortplanung wurden die Personalressourcen aufgestockt. Diese befristeten \nZusatzressourcen (Parallelbesetzung der Stelle «Leitung Raumplanung und Baubewilligung») wurden mit der \nPensionierung des bisherigen Stelleninhabers abgeschlossen. \n\n301.04 - Natur- und Umwelt \n\nProjekte Energiepolitisches Programm \n\nUnter anderen sind im Jahr 2023 folgende Aktivitäten geplant: \n\n− Klimastrategie – Teil Klimaschutz Fr. 25'000.00 \n\n− Mandat HSLU Umsetzung Energieplanung Fr. 50'000.00 \n\n− Grössere Aktionen Fr. 75'000.00 \n\n- Fördermassnahmen \n\n- Urbane Logistik Luzern Süd \n\n- Massnahmen im Rahmen der Energiespar-Alliance (Umsetzung, Sensibilisierung) \n\nBezüge Energiefonds \n\nÜber den Energiefonds werden das Förderprogramm Energie (nicht das Energiepolitische Programm und next-\nbike) finanziert. Klimastrategie, Mandat HSLU und Aktionen zählen nicht dazu. Im Budget 2023 wurde für das \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 94/165 \n\n \n \n\nFörderprogramm Energie ein Bezug aus dem Fonds von Fr. 154'000.00 eingesetzt (Fr. 150'000.00 aus CKW-\nKonzessionen und Fr. 4'000.00 aus Ersatzabgaben).  \n\nProjekte Naturschutz \n\nUnter anderem sind im Jahr 2023 folgende Vorhaben geplant: \n\n− Beschilderung Naturschutzgebiete Fr. 35'000.00 \n\n− Quartierprägende Bäume Fr. 30'000.00 \n\n− Inventar Fauna Fr. 20'000.00 \n\nUmsetzung Freiraumkonzept Talboden Horw \n\nUnter anderem sind im Jahr 2023 folgende Vorhaben geplant: \n\n− Verbesserungen von Kleintierengnissen Fr. 20'000.00 \n\n− Naturnahe Gestaltung von Böschungen / Rabatten Fr. 20'000.00 \n\n− Aufwertung Autobahnpark Fr. 50'000.00 \n\n301.06 - Hochbauprojekte \n\nDer Bereich "Projekte Hochbau" wird per 10.10.2022 zum Sicherheitsdepartement verschoben. Der grösste \nTeil der Kosten wird wie bisher den entsprechenden Investitionsprojekten zugeordnet. Die Restkosten von ca. \nFr. 20'000.00 wurden bisher als Umlage den Immobilien belastet. \n\n \n\n   \n\n5. Investitionen \n \n\n   \n\n5.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n   \n\nProjektname \n \n\n2022 2023 2024 2025 2026 \n \n\nTotal SK \ninkl. Vor-\n\njahre \n\n301.01 - Verkehr BD \n\n        \n\n462004 Erschliessung \nPilatushang \n\nÜT 31,000 \n \n\n20,000 30,000 340,000 \n \n\n \n\n462010 Sanierung Grisi-\ngenstrasse \n\nÜT 381,000 \n     \n\n \n\n462010 Sanierung Grisi-\ngenstrasse \n\nE -90,000 \n     \n\n \n\n462033 Umsetzung Bau-\nprojekt Unterfüh-\nrung Wegmatt \n\nÜT 1,450,000 450,000 \n    \n\n3,214,050 \n\n  \n\nE  -\n780,000 \n\n     \n\n462038 übrige Projekte \n"horw mitte" \n\nÜT 240,000 \n     \n\n \n\n462039 Baukredit Reali-\nsierung Bushof + \nBahnhofplatz \n\nA 1,000,000 1,000,000 3,600,000 1,400,000 \n  \n\n3,006,076 \n\n  \n\nE    -4,340,000 \n   \n\n462041 Brücke Hinter-\nbach \n\nE -125,000 \n     \n\n \n\n462045 Bushaltestellen \n2021 \n\nÜT 35,000 \n     \n\n \n\n462046 Bushaltestellen \n2022 \n\nA 350,000 \n     \n\n \n\n462048 Tempo 30 2021 ÜT 5,000 \n     \n\n \n\n462049 Tempo 30 2022 A 70,000 \n     \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 95/165 \n\n \n \n\nProjektname  2022 2023 2024 2025 2026 \n\n \n\nTotal SK \ninkl. Vor-\n\njahre \n\n   \n \n\n    \n \n\n \n\n462050 Tempo 30 2023 A \n \n\n20,000 20,000 20,000 20,000 \n \n\n \n\n462053 Allmendstrasse \nNord \n\nA 40,000 \n   \n\n20,000 \n \n\n \n\n462054 St. Niklausen, \nTannegg - Mätti-\nwilbach \n\nA 50,000 50,000 \n \n\n2,500,000 \n  \n\n \n\n462055 St. Niklausen, \nKnoten Mättiwil \n\nA 70,000 \n  \n\n850,000 \n  \n\n \n\n462056 Ringstrasse \nFVV-4.1 \n\nA \n \n\n25,000 25,000 \n   \n\n \n\n462057 Ringstrasse \nFVV-4.2 \n\nA \n \n\n25,000 25,000 \n   \n\n \n\n462058 Investitionsbei-\ntrag San. Er-\nschliessung Hor-\nwer Howald \n\nA 138,000  \n    \n\n \n\n462059 Vorfinanzierung \nPerimeter Win-\nkelhalde \n\nA \n       \n\n462061 SüdAllee, Be-\nreich Techni-\nkumsstrasse \n\nA \n \n\n70,000 70,000 200,000 3,000,000 \n \n\n \n\n462062 Treppenweg \nSchiltmatthalde-\nNeumattstrasse \n\nA \n \n\n200,000 \n    \n\n \n\n462063 Treppenweg Ste-\ngenstrasse - \nOberrütistrasse \n\nA \n \n\n140,000 \n    \n\n \n\n462064 Umrüstung LED-\nStrassenbe-\nleuchtung \nEtappe 2022 \n\nA \n \n\n \n    \n\n \n\n462065 Umrüstung LED-\nStrassenbe-\nleuchtung \nEtappe 2023 \n\nA \n \n\n500,000 \n    \n\n \n\n462100 übrige Projekte \nhorw mitte 2022 \n\nA 150,000 \n     \n\n \n\n462101 übrige Projekte \nhorw mitte 2023 \n\nA \n \n\n100,000 \n    \n\n \n\n462102 übrige Projekte \nhorw mitte ab \n2024 \n\nA \n  \n\n400,000 200,000 \n  \n\n \n\n462110 Allmendstrasse \nSüd \n\nA \n \n\n1,200,000   \n  \n\n \n\n  E \n \n\n-\n860,000 \n\n  \n  \n\n \n\n462120 Seestrasse 2022 A 350,000 \n     \n\n \n  \n\nE -50,000 \n      \n\n462121 Seestrasse ab \n2023 \n\nA \n \n\n440,000 \n    \n\n \n\n462122 Seestrasse ab \n2024 \n\nA \n  \n\n300,000 300,000 300,000 \n \n\n \n\n  \n\nE \n  \n\n-100,000 -100,000 0 \n  \n\n462130 Bushaltestellen \nab 2023 \n\nA \n \n\n800,000 \n    \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 96/165 \n\n \n \n\nProjektname  2022 2023 2024 2025 2026 \n\n \n\nTotal SK \ninkl. Vor-\n\njahre \n\n462131 Bushaltestellen \nab 2024 \n\nA \n  \n\n380,000 \n   \n\n \n\n462302 Umsetzung Mas-\nsnahmen Lang-\nsamverkehr \n2022 \n\nA 200,000 \n     \n\n \n\n462303 Umsetzung Mas-\nsnahmen Lang-\nsamverkehr \n2023 \n\nA \n \n\n210,000 \n    \n\n \n\n462304 Umsetzung Mas-\nsnahmen Lang-\nsamverkehr ab \n2024 \n\nA \n  \n\n460,000 1,115,000 1,320,000 \n \n\n \n\n  \n\nE \n  \n\n-166,000 -161,000 -390,000 \n  \n\n462999 IR Tiefbau A 100,000 100,000 100,000 100,000 100,000 \n \n\n \n\nInvestitionsausgaben 4,610,000 5,330,000 5,400,000 6,715,000 5,100,000 \n  \n\nInvestitionseinnahmen -215,000 -1,640,000 -266,000 -4,601,000 -390,000 \n  \n\nNettoinvestitionen Leis-\ntungsgruppe \n\n4,395,000 3,690,000 5,134,000 2,114,000 4,710,000 \n  \n\n301.02 - Wasserbau \n\n        \n\n475106 Sanierung Ufer-\nmauern 2021 \n\nÜT 130,000 \n     \n\n \n\n475107 Sanierung Ufer-\nmauern 2022 \n\nA 595,000 \n     \n\n \n\n  \n\nE  \n      \n\n475109 Gemeindeanteil \nDorfbachsanie-\nrung \n\nA \n  \n\n750,000 750,000 \n  \n\n \n\n475110 Sanierung Ufer-\nmauern 2023 \n\nA \n \n\n550,000 \n    \n\n \n\n  \n\nE \n \n\n-100,000 \n     \n\n475111 Sanierung Ufer-\nmauern ab 2024 \n\nA \n  \n\n750,000 430,000 250,000 \n \n\n \n\n  \n\nE \n  \n\n-50,000   \n  \n\nInvestitionsausgaben 725,000 550,000 1,500,000 1,180,000 250,000 \n  \n\nInvestitionseinnahmen  -100,000 -50,000   \n  \n\nNettoinvestitionen Leis-\ntungsgruppe \n\n725,000 450,000 1,450,000 1,180,000 250,000 \n  \n\n301.03 - Raum- und Bauwesen \n\n      \n\n479006 Teilrevision Orts-\nplanung \n\nA 150,000 150,000 50,000 \n   \n\n \n\n479007 Entwicklungs-\nrichtplan Halbin-\nsel \n\nA 80,000 \n     \n\n \n\n479010 Arealentwicklung \nSeefeld/Seebad \n\nA  \n     \n\n \n\n479011 Richtplan Fuss- \nund Veloverkehr \n\nA 50,000 \n     \n\n \n\n  \n\nÜT 55,000 \n      \n\n479014 Arealentwicklung  A 50,000 20,000 \n    \n\n \n\n Campus HSLU ÜT 25,000  \n    \n\n \n  \n\nE -130,000 -20,000 \n     \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 97/165 \n\n \n \n\nProjektname  2022 2023 2024 2025 2026 \n\n \n\nTotal SK \ninkl. Vor-\n\njahre \n\n479017 Stadträumliche \nEntwicklung \nHorw See \n\nA \n \n\n150,000 150,000 \n   \n\n \n\n479018 Arealentwicklung \nChrischona \n\nA 80,000 30,000 20,000 \n   \n\n \n\n  E -80,000 -30,000 -20,000 \n   \n\n \n\n479019 Arealentwicklung \nOberrüti \n\nA  30,000 20,000 \n   \n\n \n\n  E  -30,000 -20,000 \n   \n\n \n\n479020 BGK Dorfkern \nOst \n\nA \n \n\n80,000 \n    \n\n \n\n479900 Zukünftige Pro-\njekte Ortspla-\nnung \n\nA \n    \n\n200,000 \n \n\n \n\n479999 IR Raumordnung A 150,000 150,000 150,000 150,000 150,000 \n \n\n \n\nInvestitionsausgaben 640,000 610,000 390,000 150,000 350,000 \n  \n\nInvestitionseinnahmen -210,000 -80,000 -40,000   \n  \n\nNettoinvestitionen Leis-\ntungsgruppe \n\n430,000 530,000 350,000 150,000 350,000 \n  \n\n301.04 - Natur- und Umwelt \n\n      \n\n478002 Sanierung \nSchiessanlage \nKirchfeld \n\nA 820,000 \n     \n\n \n\n478003 Bikerlenkung Bi-\nreggwald \n\nÜT 120,000 \n     \n\n \n\nInvestitionsausgaben 940,000 \n      \n\nInvestitionseinnahmen -755,000 \n      \n\nNettoinvestitionen Leis-\ntungsgruppe \n\n185,000 \n      \n\n301.06 - Hochbauprojekte \n\n      \n\n434019 Freiraumgestal-\ntung Ortskern 3. \nEtappe \n\nA 340,000 \n     \n\n \n\n499028 Sanierung Villa \nKrämerstein \n\nA 160,000 \n     \n\n4,025,867 \n\n499029 Sanierung \nPförtnerhaus \n\nA \n      \n\n2,057,195 \n\nInvestitionsausgaben 500,000   \n    \n\nInvestitionseinnahmen    \n    \n\nNettoinvestitionen Leis-\ntungsgruppe \n\n500,000   \n    \n\n \n\n   \n\n \n \n5.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n\n \n\nBeschlüsse Einwohnerrat vom 24. November 2022 \n \nAntrag der FDP \n«Die Realisierung von Bushof und Bahnhofplatz soll um zwei Jahre verschoben werden. Der Antrag wird mit 12 \nzu 14 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. \n\n   \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 98/165 \n\n \n \n\n \n\n 2022 2023 2024 2025 2026 \n\nInvestitionsausgaben  7,415,000 6,490,000* 7,290,000 8,045,000 5,700,000 \n\nInvestitionseinnahmen  -1,180,000 -1,820,000 -356,000 -4,601,000 -390,000 \n\nNettoinvestitionskosten  6,235,000 4,670,000 6,934,000 3,444,000 5,310,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n\n     \n\n \n\n   \n\n5.3 Bemerkungen Investitionen 2023 \n\n462033 - Umsetzung Bauprojekt Unterführung Wegmatt: \n\nMit Bericht und Antrag Nr. 1623 «Personenunterführung Wegmatt - Allmendstrasse» haben Sie am 28. Juni \n2018 einen Sonderkredit von Fr. 7'012'000.00 bewilligt. Die Fertigstellung Brünigweg / Gleispromenade und \nAllmendplatz, als Bestandteil dieses Sonderkredites, sind abhängig von den Realisierungen Dritter (Überbau-\nung Wegmatt Ost / Baufeld A und REAL). Im Jahr 2023 werden voraussichtlich die Schlussarbeiten dieser Pro-\njekte realisiert. Mit der Schlussabrechnung können dann die Restsubventionen vom Bund und Kanton eingefor-\ndert werden. \n\n462039 - Baukredit Realisierung Bushof + Bahnhofplatz: \n\nMit Bericht und Antrag Nr. 1625 «Realisierung Bushof und Bahnhofplatz» haben Sie am 28. Juni 2018 einen \nSonderkredit von Fr. 7'010'000.00 bewilligt.  \nEinsprachen verzögern das Bauprojekt Realisierung Bushof. Zusätzliche Lärmabklärungen mussten getroffen \nund öffentlich aufgelegt werden. Beim Kanton wurden Erleichterungsmassnahmen beantragt. \n\n462050 - Tempo 30 2023: \n\nAufgrund verschiedener Anfragen aus dem Quartier ist im Jahr 2023 die Überprüfung und allfällige Planung \nund Einführung einer T30-Zone im Gebiet Oberrüti vorgesehen. Letztmals erfolgte eine Überprüfung im Jahr \n2015. \n\n462054 - St. Niklausen, Tannegg - Mättiwilbach: \n\nAuftrag aus Postulat 2020-710 «Erneuerung St. Niklausenstrasse Abschnitt Tannegg – Mättiwilbach».  \nDer Zustand der Gemeindestrasse 1. Klasse im Abschnitt Tannegg bis Mättiwilbach ist sehr schlecht. Im Jahr \n2023 soll das Bau- und Auflageprojekt dem Einwohnerrat inkl. Sonderkredit vorgelegt werden. Gestützt darauf \nkann der Landerwerb in die Wege geleitet werden. Die Realisierung ist für 2025 geplant. \n\n462055 - St. Niklausen, Knoten Mättiwil: \n\nAuftrag aus Motion 2020-312 «Sicherer Radverkehr Mättiwilstrasse».  \nBereits im Jahr 2021 wurden diverse Knotenlösungen zur verbesserten Linienführung sowie für einen sicheren \nRadverkehr ausgearbeitet. Im Jahr 2022 startete die Erarbeitung des Bau- und Auflageprojekts. Der Projektper-\nimeter erstreckt sich entlang der Mättiwilstrasse (Bachtelbach) bis zum Knoten St. Niklausenstrasse, sowie im \nBereich der St. Niklausenstrasse (Bachtelbach) bis auf die Stutzstrasse Höhe Langensandweg. Die Projektrea-\nlisierung ist für 2025 angedacht. Weiterführung der Projektierung des Bauprojekts nach Kreditübertrag vom \n2022 ins 2023. Im Jahr 2023 soll das Bau- und Auflageprojekt dem Einwohnerrat inkl. Sonderkredit vorgelegt \nwerden. \n\n462056 - Ringstrasse FVV-4.1: \n\nDer Kanton Luzern beabsichtigt im Agglomerationsprogramm Luzern, 4. Generation mit der Massnahme FVV-\n4.1 die Erstellung einer neuen Rad- und Gehweganlage Süd bei der Unterführung Ringstrasse (Ausbau der \nbestehenden Unterführung). Damit kann der Radverkehr künftig richtungsgetrennt erfolgen. Im Budget werden \nallfällige Beitragskosten für die Planung, sowie das Vor- und Bauprojekt eingestellt. Die Umsetzung folgt ca. im \nJahr 2027. \n\n462057 - Ringstrasse FVV-4.2: \n\nDer Kanton Luzern beabsichtigt im Agglomerationsprogramm Luzern, 4. Generation mit der Massnahme FVV-\n4.2 die Verbesserung der Veloführung auf der Ringstrasse im Abschnitt Kreisel Bahnhof bis Kreisel Merkur. \nDas Baudepartement hat im Jahr 2020 / 2021 bereits ein Betriebs- und Gestaltungskonzept erstellt, welches \ndem Kanton Luzern vorgestellt wird. Die Ausarbeitung des Bauprojektes ist im Jahr 2023 geplant. Im Budget \nwerden allfällige Beitragskosten für die Planung, sowie das Vor- und Bauprojekt eingestellt. Die Umsetzung \nfolgt ca. im Jahr 2027. \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 99/165 \n\n \n \n\n462061 – Süd-Allee, Bereich Technikumstrasse: \n\nGemäss Gesamtkonzept LuzernSüd ist auf der Technikumstrasse die Süd-Allee geplant, welche zusammen \nmit dem Ausbau Campus Horw erfolgen soll. Die entsprechenden Planungen (Ausarbeitung Vorprojekt) sind ab \n2023 vorgesehen, damit die Umsetzung der Süd-Allee ab ca. 2026 / 2027 koordiniert mit dem Bauprojekt des \nCampus Horw erfolgen kann. \n\n462062 - Treppenweg Schiltmatthalde-Neumattstrasse: \n\nDer Zustand des beleuchteten öffentlichen Treppenweges (L = ca. 160 m) hat sich Jahr für Jahr verschlechtert. \nDie damalige Bauweise mit Eisenbahnschwellen ist heutzutage nicht mehr erlaubt und die Weg-Dimension ent-\nspricht nicht den gültigen Normen. Zudem fehlt grösstenteils ein Handlauf, welcher ebenfalls gemäss Norm vor-\nhanden sein müsste. Die nötigen Instandstellungen können nicht mehr im Rahmen des baulichen Unterhalts \ngewährleistet werden und entsprechend ist ein Ersatz des Treppenweges geplant. Die bestehende Beleuch-\ntung wird dabei erhalten. Die alten Eisenbahnschwellen werden fachgerecht entsorgt und durch eine Be-\ntontreppe mit voraussichtlich chaussierten und somit unversiegelten Podestflächen ersetzt. \n\n462063 - Treppenweg Stegenstrasse - Oberrütistrasse: \n\nDer Zustand des beleuchteten öffentlichen Treppenweges (L = ca. 110 m) ist schadhaft. Nach Anwohnermel-\ndungen soll der desolate Weg wieder Instand gestellt werden. Die Dimension der heutigen Treppenanlage ent-\nspricht nicht den gültigen Normen. Zudem fehlt ein Handlauf, welcher ebenfalls gemäss Norm vorhanden sein \nmüsste. Die nötigen Instandstellungen können nicht mehr im Rahmen des baulichen Unterhalts gewährleistet \nwerden und entsprechend ist eine Erneuerung des Treppenweges geplant. Die bestehende Beleuchtung wird \ndabei erhalten und eventuell leicht ergänzt mit einfachen Pollerleuchten. Die alten Eisenbahnschwellen werden \nfachgerecht entsorgt und durch eine Betontreppe mit voraussichtlich chaussierten und somit unversiegelten \nPodestflächen ersetzt. \n\n462064 - Umrüstung LED Strassenbeleuchtung Etappe 2022: \n\nFür die Umrüstung der Kandelaber auf LED wird seit dem Jahr 2020 stets ein Sanierungsbetrag in die laufende \nRechnung aufgenommen. Im Jahr 2022 sind dafür Fr. 50´000.00 vorgesehen. In Anbetracht der drohenden \nStrommangellage und der damit verbundenen steigenden Stromkosten wurde mit der CKW die Möglichkeit ei-\nner forcierten Ablösung geprüft. Der Gemeinderat hat für das Jahr 2022 aus dem bestehenden Globalbudget \neine Investition von rund Fr. 270´000.00 freigegeben. \n\n462065 - Umrüstung LED Strassenbeleuchtung Etappe 2023: \n\nAuch im Jahr 2023 soll die forcierte Umrüstung der Kandelaber auf LED fortgesetzt werden. Der dafür einge-\nstellte Budgetkredit beträgt Fr. 500´000.00. Mit diesem Betrag kann die Umrüstung weitgehend abgeschlossen \nwerden. Abschnitte, die projektbedingt vor einer baldigen Ablösung stehen, werden nicht vorgezogen (z.B. \nHochschulpromenade oder Allmendstrasse Nord / Süd). Daher wird es auch Ende Jahr 2023 noch eine geringe \nZahl Natriumhochdruckdampflampen geben. \n\n462101 - übrige Projekte horw mitte ab 2023: \n\nDer Bebauungsplan wurde durch die Einwohnerräte Horw und Kriens 2011 beschlossen und vom Regierungs-\nrat 2012 erlassen.  \nNebst den grösseren Investitionen wie der Realisierung des Bushofs und des Bahnhofplatzes (KST 462039) \nsowie der Allmendstrasse (KST 462110), welche im Rahmen von Sonderkrediten abgerechnet werden, gibt es \nverschiedene kleinere Investitionen (übrige Projekte horw mitte), welche im Rahmen von ordentlichen Budget-\nkrediten abgerechnet werden.  \n \n \nIm Jahr 2023 sind folgende Arbeiten geplant: \n\n− Planung Hochschulpromenade ab Bahnhof bis Campus \n\n− Dienstbarkeiten Wegverbindungen  \n\n \n\n462110 – Allmendstrasse Süd: \n\nDie Allmendstrasse Süd hat sich seit der letzten Instandstellung Anfang der 2000er-Jahre strak gesenkt. Dem \nEinwohnerrat wird für die Umsetzung des Bauprojekts Allmendstrasse Süd (Kreisel BHF bis Allmendplatz) ein \nseparater Bericht und Antrag vorgelegt. Die Kosten teilen sich auf zwischen den Verursachern (Private Bauher-\nren) und mit Perimeterbeiträgen (Gemeindestrasse 2. Klasse). \n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 100/165 \n\n \n \n\n462121 - Seestrasse ab 2023: \n\nIm Jahr 2016 wurde der Antrag auf einen Baukredit für die Umsetzung des Betriebs- und Gestaltungskonzept \nWinkel- und Seestrasse vom Einwohnerrat abgelehnt. Die gut drei Kilometer lange Seestrasse soll anhand der \nDringlichkeit des Sanierungsbedarfs in Etappen saniert werden, jeweils in Koordination mit der Sanierung der \nUfermauer und der Werkleitungserneuerung. Strassenseitig werden lediglich der Belagsaufbau erneuert und \ndie Randabschlüsse ergänzt. Gleichzeitig wird jeweils die Beleuchtung erneuert. Im Bereich der Spissenegg \nsind noch gestalterische Massnahmen (Baumallee) geplant. \n \nIm Jahr 2023 ist die Umsetzung der Etappe F (Pumpwerk Spissen bis Seestrasse 63) geplant. \n\n462130 - Bushaltestellen ab 2023: \n\nIm Jahr 2023 werden die Bushaltekanten Spier und die Bushaltekante Steinen in Fahrtrichtung Spitz BehiG-\nKonform umgestaltet. Zudem wird die Umgestaltung der Bushaltekanten Waldegg geplant. Diese Ausführung \nist im Jahr 2024 vorgesehen. \n\n462303 - Umsetzung Massnahmen Langsamverkehr ab 2023: \n\nUmsetzung der Massnahmen gemäss Richtplan Fuss- und Veloverkehr von 2020. \n \nIm Jahr 2023 sind folgende Arbeiten geplant: \n\n− M06 - Fusswegverbindung Chäppeliweg \n\n− M28 - Optimierung Fusswegnetz Kleinwil \n\n462999 - IR Tiefbau: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten verrechnet. In \nder Budgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit Hilfe der Leistungserfassung \nwerden die effektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den betroffenen Investitionen verbucht. \n\n475110 - Sanierung Ufermauern ab 2023: \n\nDer Gemeinderat hat ein Werterhaltungskonzept Ufermauern Vierwaldstättersee erarbeiten lassen, welches im \nOktober 2014 der BVK und der GPK vorgestellt wurde. Dieses Konzept zeigt auf, wie wichtig der stetige Unter-\nhalt im richtigen Moment ist. Der Werterhalt von beträchtlichen 18 Mio. Franken Bausubstanz generiert in den \nersten zehn Jahren erhöhte Instandstellungskosten (im Ø Fr. 430'000.00 pro Jahr). Nach diesen zehn Jahren \npendelt sich der Bedarf bei ca. Fr. 224'000.00 ein. \n \nIm Jahr 2023 sind folgende Arbeiten geplant: \n\n− Umsetzung Ufermauer N1, Höhe Seeacher Teil B \n\n− Planung Stützmauer Seestrasse D1 + Kanzel D 2  \n\n− Planung Sternenmätteli C4+C5  \n\n \nSeitens Kanton kann an die ökologische Aufwertung mit einem Beitrag von Fr. 100'000.00 gerechnet werden. \n\n479006 - Teilrevision Ortsplanung: \n\nDie Ortsplanung muss aufgrund der übergeordneten gesetzlichen Vorgaben revidiert werden. Revisionsinhalte \nsind: \n\n− Anpassung an das harmonisierte Baurecht (Ablösung der Ausnützungsziffer) gemäss revidiertem PBG, in \n\nKraft seit dem 1. Januar 2014 \n\n− Ausscheidung der Gewässerräume gemäss revidiertem Gewässerschutzgesetz, in Kraft seit 1. Januar \n\n2011 \n\n− Ausscheidung von Verkehrszonen, anderweitige Anpassungen wie z.B. Waldfeststellung, Überprüfung \n\nsämtlicher Sondernutzungspläne, geringfügige Zonenbereinigungen \n\n \nDie öffentliche Auflage fand vom 29. August bis 27. September 2022 statt. Gegenwärtig werden die verschie-\ndenen Einsprachen bearbeitet. Für das 1. Halbjahr 2023 sind die beiden Lesungen im Einwohnerrat geplant. \nDie Urnenabstimmung ist auf den 22. November 2023 vorgesehen. \n\n \n\n479014 - Arealentwicklung Campus HSLU: \n\nDie Rahmenbedingungen für die Erneuerung und Weiterentwicklung der HSLU sowie die Neuansiedlung der \nPHLU wurden in den vergangenen zwei Jahren mit den kantonalen Instanzen geklärt. Im Jahr 2020 wurde der \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 101/165 \n\n \n \n\nArchitekturwettbewerb des Kantons durchgeführt. Ab Sommer 2021 wurden der Bebauungsplan und die Zo-\nnenplanänderung entworfen. Diese wurden 2021 dem Kanton zur Vorprüfung und der Bevölkerung zur Mitwir-\nkung vorgelegt. 2022 erfolgte die öffentliche Auflage, so dass im Winterhalbjahr 2022 / 23 die Beschlussfas-\nsung durch den Einwohnerrat und die Stimmberechtigten erfolgen kann. Mit der Genehmigung durch den Re-\ngierungsrat, voraussichtlich im Frühjahr 2023, sind dann die raumplanerischen Arbeiten abgeschlossen und es \nkann der ordentliche Baubewilligungsprozess gestartet werden. \nDie Kosten der Gemeinde Horw werden dem Kanton weiterverrechnet. \n\n479017 - Stadträumliche Entwicklung Horw See: \n\nEnnethorw hat bereits vor 20 Jahren mit der Sanierung der Autobahn einschneidende räumliche und verkehrs-\ntechnische Veränderungen erfahren und wird in den kommenden Jahren mit der Campuserweiterung nochmals \neine starke Wandlung erleben. Einerseits durch die Bebauung, anderseits durch die verstärkte Belebung durch \nStudierende und Mitarbeitende der Hochschulen. In diesem Gebiet liegen aber auch noch einige baulich kaum \ngenutzte, rechtskräftig eingezonte Areale. Diese Veränderungen sind zu koordinieren und mit der weiteren Um-\ngebung abzustimmen, was mit einer stadträumlichen Entwicklungsplanung geschehen soll. Dieser Planungs-\nprozess ist 2023 aufzugreifen und zu organisieren. Im Rahmen der laufenden Teilrevision der Ortsplanung wird \ndaher auf diese absehbaren Veränderungen und Bedürfnisse noch nicht reagiert. Es sollen die Ergebnisse die-\nser stadträumlichen Entwicklungsplanung abgewartet werden. Diese Arbeiten dürften drei bis fünf Jahre bean-\nspruchen.  \n\n479018 - Arealentwicklung Chrischona: \n\nGrundlage bildet das Gesuch der Grundeigentümerin zur Umzonung des Areals aus der Sonderbauzone Tou-\nrismus in eine Wohnzone. Gestützt auf ein in einem Studienauftragsverfahren entwickeltes Richtprojekt wird \nein Bebauungsplan erarbeitet und parallel zum Umzonungsverfahren zur Beschlussfassung gebracht. Die inter-\nnen und externen Verfahrenskosten werden der Gesuchstellerin weiter verrechnet. \n\n479019 - Arealentwicklung Oberrüti: \n\nGrundlage bildet das Gesuch der Grundeigentümerin zur Umzonung des Areals aus der Sonderbauzone Tou-\nrismus in eine Wohnzone. Gestützt auf ein in einem Studienauftragsverfahren entwickeltes Richtprojekt wird \nein Bebauungsplan erarbeitet und parallel zum Umzonungsverfahren zur Beschlussfassung gebracht. Die inter-\nnen und externen Verfahrenskosten werden der Gesuchstellerin weiter verrechnet. \n\n479020 - BGK Dorfkern Ost: \n\nDie Gemeinde Horw hat sich in ihrer Gemeindestrategie Horw 2030 das Ziel gesetzt, ein lebendiges Dorfzent-\nrum zu entwickeln und dabei die Mobilität zukunftsgerichtet zu bewältigen.  \n \nIm Gebiet «Dorfkern Ost» wurde ein Bebauungsplan erarbeitet (z.Z. noch beim RR in Genehmigung), der ent-\nlang des Kirchwegs und der Neumattstrasse eine Strassenraumgestaltung vorsieht. Insbesondere soll eine ge-\nstalterische Aufwertung, eine hohe Aufenthaltsqualität und Verkehrssicherheit sowie neue Platzsituationen mit \npassendem Verkehrsregime (aktuell T30) umgesetzt werden (Artikel 18 der Sonderbauvorschriften Bebauungs-\nplan Dorfkern Ost). Das Gebiet grenzt direkt an das bereits erarbeitete Betriebs- und Gestaltungskonzept \nRingstrasse, das noch nicht umgesetzt ist, aber in den Betrachtungsperimeter aufgenommen werden soll. \n \nUm die im Bebauungsplan vorgegebene Zielsetzung zu erreichen, planen wir die Erarbeitung eines Betriebs- \nund Gestaltungskonzepts, das als Grundlage für ein konkretes Bauprojekt dienen soll.  \n\n479999 - IR Raumordnung: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten verrechnet. In \nder Budgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit Hilfe der Leistungserfassung \nwerden die effektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den betroffenen Investitionen verbucht. \n\n \n\n \n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 102/165 \n\n \n \n\n \n \n\n7.9 Aufgabenbereich: 302 – Gemeindewerke \n\n \n \n\n   \n\n                           \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nWasserversorgung \nNeben dem ordentlichen Betrieb und Unterhalt liegt der Projektfokus 2023 und in den folgenden Jahren primär auf \ndem Unterhalt, der Optimierung und der Erneuerung des Leitungsnetzes.   \n\nSiedlungsentwässerung \nDie Umsetzung des Generellen Entwässerungsplans (GEP) ist auf Kurs. Der Projektfokus 2023 und in den folgen-\nden Jahren liegt auf der Überarbeitung / Erneuerung des GEP. \n\nFernheizwerk \nBetrieb im Contracting: Es stehen keine grösseren Investitionen an. Der Contracting-Vertrag läuft noch bis Mitte \n2023 und ist verlängerbar. Im Hinblick auf das Vertragsende wurde eine Analyse über die verschiedenen Optionen \nfür den Weiterbetrieb erstellt. Wir planen, im Verlauf 2023 mit einem Bericht und Antrag an den Einwohnerrat zu ge-\nlangen. \n\n \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nLegislaturziel: 30201 - Nachfolgeregelung Fernheizwerk  \n\nDie Nachfolgeregelung Fernheizwerk ist umgesetzt. \n\nJahresziel: Nachfolgeregelung Fernheizwerk \n\nDie zukünftige Betriebsvariante des Fernheizwerks wird nach Ablauf des Contractingvertrages (ab 23.6.2023) ent-\nschieden und der Weiterbetrieb sichergestellt.  \n\nLegislaturziel: 30202 - Versorgungssicherheit Wasser und Siedlungsentwässerung \n\nDie Versorgungssicherheit, Wasserversorgung und Siedlungsentwässerung sind aufrechtzuerhalten. \n\nJahresziel: Aktualisierung GEP \n\nDie Generelle Entwässerungsplanung (GEP) der Gemeinde Horw aus den Jahren 1998 – 2003 wird komplett über-\narbeitet. \n\n \n\n   \n\n                           \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDer Aufgabenbereich 302 - Gemeindewerke ist organisatorisch dem Baudepartement zugeordnet und umfasst fol-\ngende 3 Leistungsgruppen: \n\n− Leistungsgruppe Wasserversorgung \n\n− Leistungsgruppe Siedlungsentwässerung \n\n− Leistungsgruppe Fernheizwerk \n\nDie Leistungsbeschreibung befindet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n\n \n\n   \n\n \n\n \n\n                        \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 103/165 \n\n \n \n\n \n\n \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nWasserversorgung \n\nDer Auftrag des Bereichs Wasserversorgung beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n− Planung des kommunalen Wasserleitungsnetzes \n\n− Bau und Unterhalt von Anlagen und Wasserleitungen \n\n− Sicherstellung der Trinkwasserversorgung und -qualität \n\n− Sicherstellung der Löschwasserreserven für den Feuerschutz \n\n− Bewilligen und Kontrollieren der privaten Installationen \n\n− Kostendeckende Finanzierung der eigenen Aufgaben durch das Erheben von verursachergerechten Gebühren \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 817.0 Bundesgesetz über Lebensmittel und Gebrauchsgegenstände (Lebensmittelgesetz, LMG) \n\n− SR 817.02 Lebensmittel und Gebrauchsgegenständeverordnung (LGV) \n\nKanton: \n\n− SRL 770 Wassernutzungs- und Wasserversorgungsgesetz (WNVG) \n\n− SRL 771 Wassernutzungs- und Wasserversorgungsverordnung (WNVV) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 700 Wasserversorgungsreglement \n\n− Nr. 701 Vollzugsverordnung zum Wasserversorgungsreglement \n\nSiedlungsentwässerung \n\nDer Auftrag des Bereichs Siedlungsentwässerung beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n− Planen, Bauen, Betreiben und Unterhalten der öffentlichen Abwasseranlagen \n\n− Gewährleistung einer betriebssicheren, gut funktionierenden Siedlungsentwässerung \n\n− Bewilligung, Bau- und Betriebskontrolle sowie Abnahme der Grundstückentwässerung \n\n− Kostendeckende Finanzierung der eigenen Aufgaben durch das Erheben von verursachergerechten Gebühren \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton \n\n− SRL 702 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (EGGSchG) \n\n− SRL 703 Vollzugsverordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Kan-\n\ntonale Gewässerschutzverordnung, KGSchV) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 720 Siedlungsentwässerungsreglement \n\n− Nr. 721 Vollzugsverordnung zum Siedlungsentwässerungsreglement \n\nFernheizwerk \n\nDer Auftrag des Bereichs Fernheizwerk beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n− Sicherstellen der Wärmelieferung an die Kunden im Perimeter des Fernheizwerkes \n\n− Umsetzung des Ziels eines möglichst CO2-neutralen Energieeinsatzes \n\n− Steuerung der Zusammenarbeit mit dem Contractor \n\n− Betrieb und Unterhalt des Fernwärmenetzes \n\n− Planung, Projektierung und Realisierung von Neuanschlüssen \n\n− Bewilligung, Bau- und Betriebskontrolle sowie Abnahme der Kundenanschlüsse \n\n− Kostendeckende Finanzierung der eigenen Aufgaben durch das Erheben von verursachergerechten Gebühren \n\n   \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 104/165 \n\n \n \n\n− Vorbereitung des Weiterbetriebes des Fernheizwerkes über die Vertragsdauer mit Contractor Primeo AG hin-\n\naus (Vertragsende 30. Juni 2023). \n\n \n\n \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 710 Reglement Fernheizwerk \n\n− Nr. 711 Vollzugsverordnung zum Reglement Fernheizwerk \n \n\n                           \n\n3. Messgrössen \n \n\n                           \n\n3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n   \n\n                           \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n302.01 - Wasserversorgung \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Wasserversorgung Anzahl 100%-Stellen 2.00 2.00 2.00 \n\nWasserverkauf in 1000 m3 pro Jahr 981.82 951.50 988.50 \n\nWasserpreis Mengengebühr Fr. pro m3 1.35 1.35 1.35 \n\nWasserleitungsnetz km per 31.12. 73.10 72.40 72.30 \n\nLeitungsnetz mit kurzfristigem Sanierungsbe-\ndarf (bis 10 Jahre) \n\nkm per 31.12. 8.80 8.80 9.30 \n\nLeitungsnetz mit mittelfristigem Sanierungsbe-\ndarf (10 - 20 Jahre) \n\nkm 6.10 6.10 5.80 \n\nLeitungsnetz mit langfristigem Sanierungsbe-\ndarf (mehr als 20 Jahre) \n\nkm 58.20 57.50 57.30 \n\nLeitungsbrüche Anzahl pro Jahr 21 16 12 \n\nAnzahl Abonnenten Anzahl per 31.12. 2,235 2,239 2,250 \n\nFrischwassermenge pro Einwohner m3 pro Jahr 73.00 67.00 69.00 \n\nAnzahl beanstandete Trinkwasserproben Anzahl pro Jahr 0.00 0.00 0.00 \n\n302.02 - Siedlungsentwässerung \n\n   \n\nStellenplan Siedlungsentwässerung Anzahl 100% - Stellen \n  \n\n1.33 \n\nKanalisationsleitungsnetz km per 31.12. 99.00 99.00 99.00 \n\nLeitungsnetz mit kurzfristigem Sanierungsbe-\ndarf (bis 5 Jahre) \n\nkm per 31.12. 7.50 6.80 6.35 \n\nLeitungsnetz mit mittelfristigem Sanierungsbe-\ndarf (5 -10 Jahre) \n\nkm per 31.12. 4.50 4.50 4.50 \n\nLeitungsnetz mit langfristigem Sanierungsbe-\ndarf (mehr als 10 Jahre) \n\nkm per 31.12. 1.50 1.20 2.50 \n\nm3 Abwasser pro Einwohner m3 pro Einwohner 66.45 64.61 65.51 \n\nAbwasser Mengengebühr Fr. pro m3 1.75 1.75 1.75 \n\n302.03 - Fernheizwerk \n\n   \n\nWärmeverkauf an Kunden MWh 2,896.75 2,687.00 3,271.58 \n\nPreis pro abgegebene kWh Rp. pro kWh 10.98 11.19 10.08 \n \n\n                     \n\n \n\n \n\n                        \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 105/165 \n\n \n \n\n3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n   \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n302.01 - Wasserversorgung \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Wasserversor-\ngung \n\nAnzahl 100%-Stellen 2.00 2.00 2.00 2.00 2.00 \n\nWasserpreis Mengengebühr Fr. pro m3 1.35 1.35 1.35 1.35 1.35 \n\n302.02 - Siedlungsentwässerung \n\n     \n\nStellenplan Siedlungsentwässerung Anzahl 100% - Stellen 1.80 1.80 1.80 1.80 1.80 \n\nLeitungsnetz mit mittelfristigem Sanie-\nrungsbedarf (5 -10 Jahre) \n\nkm per 31.12. 4.50 4.50 4.50 4.50 4.50  \n\nLeitungsnetz mit langfristigem Sanie-\nrungsbedarf (mehr als 10 Jahre) \n\nkm per 31.12. 1.80 1.80 1.20 1.20 1.20  \n\nAbwasser Mengengebühr Fr. pro m3 1.75 1.75 1.75 1.75 1.75  \n\n302.03 - Fernheizwerk \n\n     \n\n  \n\nb) Preis pro abgegebene kWh Rp. pro kWh 12.97 12.97 12.97 12.97 12.97  \n \n\n            \n\n                           \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n   \n\n                           \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 386,242 548,512 561,451 12,939 561,000 561,000 561,000 \n\n31 - Sach- + übriger  \n       Betriebsaufwand \n\n1,731,428 1,987,590 2,549,040 561,450 2,549,000 2,549,000 2,549,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n177,849 20,762 8,456 -12,306    \n\n36 - Transferaufwand 781,800 782,000 830,500 48,500 830,000 830,000 830,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 411,264 201,000 339,000 138,000 201,000 201,000 201,000 \n\nTotal Aufwand 3,488,584 3,539,864 4,288,447 748,583 4,141,000 4,141,000 4,141,000 \n \n\n         \n\n42 - Entgelte -4,934,590 -4,804,400 -4,804,400 0 -4,852,040 -4,900,560 -4,949,566 \n\n43 - Verschiedene Erträge -56,130 -60,000 -60,000 0 -60,000 -60,000 -60,000 \n\n44 - Finanzertrag -62,669 -63,000 -63,000 0 -63,000 -63,000 -63,000 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n-57,158 -482,626 -1,266,308 -783,682 -950,270 -747,452 -476,554 \n\n46 - Transferertrag -22,167 -15,500 -15,500 0 -16,000 -16,000 -16,000 \n\nTotal Ertrag -5,132,714 -5,425,526 -6,209,208 -783,682 -5,941,310 -5,787,012 -5,565,120 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -1,644,131 -1,885,662 -1,920,761 -35,099 -1,800,310 -1,646,012 -1,424,120 \n \n\n         \n\n                           \n\n330 - Abschreibungen  \n         Verwaltungsvermögen \n\n1,524,344 1,805,399 1,782,656 -22,743 1,564,760 1,434,520 1,232,280 \n\n394 - Zinsen 323,383 333,105 340,478 7,373    \n\n397 - Umlagen 138,458 94,827 157,627 62,800 235,550 211,492 191,840 \n\n494 - Zinsen -342,054 -347,669 -360,000 -12,331    \n\nErgebnis KORE Globalbudget 0 0 0* 0 0 0 0 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n         \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 106/165 \n\n \n \n\n5. Investitionen \n \n\n      \n\n                           \n\n5.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n      \n\n                           \n\nProjektname \n \n\n2022 2023 2024 2025 2026 \n \n\nTotal SK \ninkl. Vor-\n\njahre \n\n302.01 - Wasserversorgung \n\n        \n\n470020 Glasfaserkabel Wasser-\nversorgung \n\nA 280,000 \n     \n\n \n\n470809 Rahmenkredit Investitio-\nnen Wasserversorgung \n2022 \n\nA 900,000 \n     \n\n \n\n470810 Rahmenkredit Inv. Was-\nserversorgung ab 2023 \n\nA \n \n\n1,000,000 \n    \n\n \n\n470811 Rahmenkredit Inv. Was-\nserversorgung ab 2024 \n\nA \n  \n\n1,000,000 1,000,000 1,000,000 \n \n\n \n\n470900 Wasseranschlussgebüh-\nren \n\nE -471,000 -471,000 -471,000 -471,000 -471,000 \n \n\n \n\n470999 IR Wasserversorgung A 50,000 50,000 50,000 50,000 50,000 \n \n\n \n\nInvestitionsausgaben 1,230,000 1,050,000 1,050,000 1,050,000 1,050,000 \n  \n\nInvestitionseinnahmen -471,000 -471,000 -471,000 -471,000 -471,000 \n  \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 759,000 579,000 579,000 579,000 579,000 \n  \n\n302.02 - Siedlungsentwässerung \n\n        \n\n471024 GEP-Überarbeitung A 250,000 \n     \n\n \n\n471808 Rahmenkredit Invest. \nSiedlungsentwässerung \n2021 \n\nA 580,000 \n     \n\n \n\n471809 Rahmenkredit Invest. \nSiedlungsentwässerung \n2022 \n\nA 900,000 \n     \n\n \n\n471810 Rahmenkredit Inv. Sied-\nlungsentwässerung ab \n2023 \n\nA \n \n\n900,000 \n    \n\n \n\n471811 Rahmenkredit Inv. Sied-\nlungsentwässerung ab \n2024 \n\nA \n  \n\n900,000 900,000 900,000 \n \n\n \n\n471900 Kanalisationsbaukosten-\nBeiträge \n\nE -491,000 -491,000 -491,000 -491,000 -491,000 \n \n\n \n\n471999 IR Siedlungsentwässerung A 50,000 50,000 50,000 50,000 50,000 \n\n \n\n \n\nInvestitionsausgaben 1,780,000 950,000 950,000 950,000 900,000 \n  \n\nInvestitionseinnahmen -491,000 -491,000 -491,000 -491,000 -491,000 \n  \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 1,289,000 459,000 459,000 459,000 409,000 \n  \n\n302.03 - Fernheizwerk \n\n        \n\n486006 Ersatz Fernheizleitungen A 50,000 50,000 50,000 50,000 50,000 \n \n\n \n\n486007 Ablöseprojekt Contracting A \n \n\n200,000 \n    \n\n \n\n486900 Fernheizwerkanschlussge-\nbühren \n\nE   \n    \n\n \n\nInvestitionsausgaben 50,000 250,000 50,000 50,000 50,000 \n  \n\nInvestitionseinnahmen      \n  \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 50,000 250,000 50,000 50,000 50,000 \n  \n\n \n\n               \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 107/165 \n\n \n \n\n                           \n\n5.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n      \n\n \n\n 2022 2023 2024 2025 2026 \n\nInvestitionsausgaben  3,060,000 2,250,000* 2,050,000 2,050,000 2,050,000 \n\nInvestitionseinnahmen  -962,000 -962,000 -962,000 -962,000 -962,000 \n\nNettoinvestitionskos-\nten \n\n 2,098,000 1,288,000 1,088,000 1,088,000 1,088,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n\n     \n\n \n\n                  \n\n                           \n\n5.3 Bemerkungen Investitionen 2023 \n\n470810 - Rahmenkredit Inv. Wasserversorgung ab 2023: \n\nRahmenkredit Investition Wasserversorgung für Leitungsersatz. In folgenden Strassen und Weiler findet im Jahr \n2023 eine Erneuerung der Trinkwasserleitung statt: \n\n− Seestrasse Teilsanierung \n\n− Kreuzmattring \n\n− Hasefart \n\n− Ober Chnolligen \n\n470900 - Wasseranschlussgebühren: \n\nPrognostizierte Einnahmen über die Anschlussgebühr. \n\n470999 - IR Wasserversorgung: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten verrechnet. In der \nBudgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit Hilfe der Leistungserfassung werden die \neffektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den betroffenen Investitionen verbucht. \n\n471810 - Rahmenkredit Inv. Siedlungsentwässerung ab 2023: \n\nDer Rahmenkredit und die GEP-Massnahmen sind vorgesehen für den Unterhalt und die Erneuerung der öffentli-\nchen Leitungen und der privaten Leitungen im öffentlichen Unterhalt.  \n \nIm Jahr 2023 sind folgende Projekte geplant: \n\n− Kanalsanierung 2023 (Zone 3 + 4) inkl. Planung \n\n− Erneuerung Pumpendruckleitung im Stutz und Ertüchtigung Pumpwerk  \n\n471900 - Kanalisationsbaukosten-Beiträge: \n\nPrognostizierte Einnahmen Kanalisationsbaukostenbeiträge \n\n471999 - IR Siedlungsentwässerung: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten verrechnet. In der \nBudgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit Hilfe der Leistungserfassung werden die \neffektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den betroffenen Investitionen verbucht. \n\n486006 - Ersatz Fernheizleitungen: \n\nIm Jahr 2023 sind beim Fernheizungsleitungsnetz für den Ersatz von schadhaften Fernheizleitungen und die Behe-\nbung von Leckagen Fr. 50'000.00 budgetiert. \n\n486007 - Ablöseprojekt Contracting: \n\nDer Ablöseprozess ist am Laufen. Der Einwohnerrat wird im Jahr 2023 einen entsprechenden Planungsbericht er-\nhalten. \n\n486900 - Fernheizwerkanschlussgebühren: \n\nIm Jahre 2023 sind keine Neuanschlüsse an das Fernheizwerk Zentrum Horw geplant. \n \n\n      \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 108/165 \n\n \n \n\n \n\n7.10 Aufgabenbereich: 401 – Gesundheitswesen \n\n \n \n\n   \n\n                           \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nAktionsprogramme und Aufklärungsarbeit für eine gesunde Lebensgestaltung sind in Zusammenarbeit mit dem \nKanton weiterhin nötig. Die Demenzstrategie wird laufend umgesetzt, im Jahr 2023 soll eine Altersmesse in Horw \nstattfinden, mit den Schwerpunktthemen Demenz, pflegende Angehörige usw. Das kantonale Altersleitbild wird \n2023 in Kraft gesetzt. \n\nDer Planungsbericht Nr. 2020-314 «Angebote und Dienstleistungen Wohnen im Alter in Horw» wird im ersten Quar-\ntal 2023 dem Einwohnerrat vorgelegt. Daraus soll in einem zweiten Schritt eine Altersstrategie 2024 - 2035 entwi-\nckelt werden.  \n\nAufgrund der demografischen Entwicklung werden die Pflegekosten weiter klar ansteigen. \n\nDemografische Entwicklung der Gemeinde Horw \n\nIn der Gemeinde Horw waren 2015 21.5 % der Personen 65-jährig und älter. Im Jahr 2019 waren es 22 %. Im Ver-\ngleich zum schweizerischen Durchschnitt ist Horw eine eher „ältere“ Gemeinde. Gemäss den neusten Berechnun-\ngen von LUSTAT ist der Anteil der über 65-Jährigen im Jahr 2020 23 % und wird bis 2030 sogar auf 28 % steigen.  \n\nZur Sicherstellung der ambulanten und stationären Pflegeversorgung wird seit 2021 Wohnen mit Dienstleistungen in \nder Gemeinde angeboten. \n\nDas Kompetenzzentrum Pflegefinanzierung übernimmt weiterhin jährlich die Berechnung der Pflegetarife in der am-\nbulanten und stationären Pflege. \n\n \n\n                           \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nKein aktuelles Legislaturziel \n \n\nJahresziel: Altersstrategie 2023 - 2033 \n\nIn Zusammenarbeit mit der Hochschule Luzern Soziale Arbeit wird die Altersstrategie 2023 - 2033 erarbeitet. \n \n\n   \n\n                           \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nKanton und Gemeinden sind für die Förderung, den Schutz, die Erhaltung und die Wiederherstellung der Gesund-\nheit zuständig. Diese Zielsetzung soll unter Berücksichtigung der Eigenverantwortung und der Wirtschaftlichkeit er-\nreicht werden. \n\nDer Gemeinderat ist die örtliche Gesundheitsbehörde. Er übt innerhalb seines Gemeindegebietes die Aufsicht über \ndas Gesundheitswesen aus. Die Gemeinden sind insbesondere für die Gesundheitsförderung und -prävention so-\nwie die ambulante und stationäre Pflegeversorgung zuständig. \n\nDer Aufgabenbereich 401 - Gesundheitswesen ist organisatorisch dem Sozialdepartement zugeordnet und umfasst \nfolgende Leistungsgruppen: \n\n− Leistungsgruppe Gesundheitsförderung \n\n− Leistungsgruppe ambulante Pflege \n\n− Leistungsgruppe intermediäre Strukturen \n\n   \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 109/165 \n\n \n \n\n− Leistungsgruppe stationäre Pflege \n\nDie Leistungsbeschreibung befindet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n\n \n\n                           \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nGesundheitsförderung \n\nDie Gesundheitsförderung sowie -prävention erhält und stärkt die Gesundheit unserer Bevölkerung und hilft damit \nFolgekosten zu vermeiden. Die Spitex Horw führt im Auftrag der Gemeinde die «Horwer Infostelle Gesundheit und \nAlter» (HIGA). Die Fachstelle berät und erteilt Auskünfte bei Alters- und Gesundheitsfragen. Sie kennt die entspre-\nchenden Dienstleistungsangebote und vermittelt die Hilfesuchenden an die richtigen Stellen. Als Mitglied der regio-\nnalen Mütter- und Väterberatung Luzern und der Fachstelle Sucht Region Luzern (Klick) kann die Gemeinde die \nAufträge des Gesundheitsgesetzes erfüllen. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 800 Gesundheitsgesetz (GesG) \n\nAmbulante Pflege \n\nGemäss kantonalem Gesundheitsgesetz und dem Sozialhilfegesetz sind die Gemeinden des Kantons Luzern ver-\npflichtet, Spitexorganisationen, welche ihren Hauptsitz auf dem Gemeindegebiet haben, eine Betriebsbewilligung zu \nerteilen. Die bewilligungspflichtigen Betriebe unterstehen der Aufsicht der Standortgemeinde. Die Gemeinde Horw \nhat mit dem Verein Spitex Horw eine Leistungsvereinbarung für die Sicherstellung der nötigen medizinischen Ver-\nsorgung abgeschlossen. Sie stellt gegen Rechnung auch geeignete Räumlichkeiten bereit. Zusätzlich beaufsichtigt \nsie private Spitex-Unternehmungen mit Sitz in der Gemeinde Horw. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 800 Gesundheitsgesetz (GesG) \n\n− SRL 867 Betreuungs- und Pflegegesetz (BPG) \n\n− SRL 867a Verordnung zum Betreuungs- und Pflegegesetz (BPV) \n\nGemeinde: \n\n− Altersleitbild \n\n− B+A Nr. 1540 Planungsbericht Wohnen im Alter \n\n− B+A Nr. 1556 Planungsbericht Konzept pflegende Angehörige \n\nIntermediäre Strukturen \n\nDie Gemeinde Horw beauftragt die Spitex Horw mit der Leistungsvereinbarung, die umschriebenen Aufgaben der \n«Horwer Informationsstelle Gesundheit und Alter (HIGA)» sowie die Erbringung der bedarfs- und fachgerechten am-\nbulanten Betreuung «Wohnen mit Dienstleistung (WmDL)» für die Einwohnerinnen und Einwohner mit Wohnsitz in \nder Gemeinde Horw zu erbringen. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 800 Gesundheitsgesetz \n\n− SRL 867 Betreuungs- und Pflegegesetz (BPG) \n\n− SRL 867a Verordnung zum Betreuungs- und Pflegegesetz (BPV) \n\nGemeinde: \n\n− Altersleitbild \n\n− B+A Nr. 1540 Planungsbericht Wohnen im Alter \n\n− B+A Nr. 1556 Planungsbericht Konzept pflegende Angehörige \n\n   \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 110/165 \n\n \n \n\n \n\nStationäre Pflege \n\nDie Gemeinde Horw hat mit der Kirchfeld AG eine Leistungsvereinbarung für folgendes Bettenangebot abgeschlos-\nsen: \n\n− Total 159 Betten \n\n− Davon in der Demenzgruppe neun Betten \n\n− Sowie Temporäraufenthalte gemäss Konzept «Pflegende Angehörige» \n\nAls Standardangebot sind Pflegeleistungen gem. Art. 7 Abs. 2 Krankenpflege-Leistungsverordnung vom \n29. September 1995 des Bundes (KLV) definiert. Diese werden aufgrund einer schriftlich festgehaltenen \nBedarfsabklärung auf ärztliche Anordnung hin oder im ärztlichen Auftrag erbracht. \n\nBeim Angebot Pflegeheim Blindenheim des Blinden-Fürsorge-Vereins Innerschweiz (BFVI), Kantons-\nstrasse 2, Horw müssen wir als Standortgemeinde die Grundlagen für deren Taxordnung überprüfen. \nZudem deckt dieser Betrieb 64 Betten in der Planungsregion Luzern der kantonalen Pflegeheimliste ab. \n\nDie Bewohner einer Gemeinde können grundsätzlich ihren Aufenthalt in einem Pflegeheim selbst wäh-\nlen. Die Aufgabe der Gemeinde ist die Kostengutsprache bei Übernahme von Pflegerestkosten in ande-\nren Gemeinden, welche geprüft und kontrolliert werden.  \n\nDurchschnittlich befinden sich pro Jahr ca. 58 Personen ausserhalb unserer Gemeinde, die den An-\nspruch auf die Übernahme von Pflegerestkosten haben. Davon sind 14 Bewohnende in der Viva Luzern, \nsieben Bewohnende im Steinhof Luzern, sechs Klientinnen und Klienten im Pilatusblick, 28 Bewoh-\nnende im restlichen Kanton Luzern und drei Bewohnende ausserkantonal. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 800 Gesundheitsgesetz (GesG) \n\n− SRL 867 Betreuungs- und Pflegegesetz (BPG) \n\n− SRL 867a Verordnung zum Betreuungs- und Pflegegesetz (BPV) \n\nGemeinde: \n\n− Altersleitbild \n\n− B+A Nr. 1540 Planungsbericht Wohnen im Alter \n\n− B+A Nr. 1556 Planungsbericht Konzept pflegende Angehörige \n \n\n                           \n\n3. Messgrössen \n \n\n                           \n\n3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n   \n\n                           \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n401.01 - Gesundheitsförderung \n\n   \n\nAnzahl Projekte Gesundheitsprävention Anzahl pro Jahr 2 2 2 \n\nAnzahl Geburten Horw Anzahl pro Jahr 120 114 153 \n\nAnzahl Mütter- und Väterberatung Anzahl pro Jahr 878 799 793 \n\nAnzahl Beratungen KLICK Anzahl pro Jahr 28 24 20 \n\n401.02 - Ambulante Pflege \n\n   \n\nAnzahl Aufsicht private Spitex Anzahl pro Jahr 1 1 1 \n\nAnzahl Klienten öffentliche Spitex Anzahl pro Jahr 416 423 440 \n\nAnzahl Klienten private Spitex Anzahl pro Jahr 9 9 25 \n\n                  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 111/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\nPflegestunden öffentliche Spitex Summe pro Jahr 14,481 16,151 18,268 \n\nPflegestunden private Spitex Summe pro Jahr 2,039 1,916 2’580 \n\nStunden Hauswirtschaft öffentliche Spi-\ntex \n\nSumme pro Jahr 11,742 11,853 11,389 \n\nWegzeiten öffentliche Spitex Summe pro Jahr 3,721 3,954 4,603 \n\n401.03 - Intermediäre Strukturen \n\n   \n\nAnzahl Wohnungen mit Dienstleistun-\ngen \n\nAnzahl per 31.12. \n  \n\n12 \n\nAnzahl Klienten Summe pro Jahr \n  \n\n65 \n\nStunden Spitex plus Summe pro Jahr \n  \n\n394 \n\nStunden Hauswirtschaft Summe pro Jahr \n  \n\n0.0 \n\n401.04 - Stationäre Pflege \n\n   \n\nAnzahl Pflegeheimbetten Kirchfeld Anzahl per 31.12. 110 110 110 \n\nAnzahl Altersheimbetten Kirchfeld Anzahl per 31.12. 40 40 40 \n\nAnzahl Demenzbetten Kirchfeld Anzahl per 31.12. 9  9 \n\nAuslastung Pflegebetten Kirchfeld %-Anteil 94.55 96.13 91.80 \n\nAuslastung Altersheimbetten Kirchfeld %-Anteil 77.50 67.53 70.00 \n\nAuslastung Demenzbetten Kirchfeld %-Anteil 88.89 97.87 100.00 \n\nAnzahl Horwer-Einwohner und Einwoh-\nnerinnen im Blindenheim \n\nAnzahl per 31.12. 54 56 48 \n\nAnzahl Pflegeheimbetten Blindenheim Anzahl per 31.12. 74 74 74 \n\nAuslastung Blindenheim %-Anteil 99.00 98.56 97.64 \n \n\n                           \n\n3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n   \n\n                           \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n401.04 - Stationäre Pflege \n     \n\nAuslastung Pflegebetten Kirchfeld %-Anteil 95.00 95.00 95.00 95.00 95.00 \n \n\n               \n\n \n4. Erfolgsrechnung \n\n \n\n   \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebs-\naufwand \n\n12,600 57,600 42,600 -15,000 42,000 42,000 42,000 \n\n36 - Transferaufwand 6,845,253 6,389,000 6,070,475 -318,525 6,218,000 6,393,000 6,568,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 44,597 64,500 20,000 -44,500 20,000 20,000 20,000 \n\nTotal Aufwand 6,902,450 6,511,100 6,133,075 -378,025 6,280,000 6,455,000 6,630,000 \n \n\n            \n\n42 - Entgelte -50,000       \n\nTotal Ertrag -50,000       \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 6,852,450 6,511,100 6,133,075 -378,025 6,280,000 6,455,000 6,630,000 \n \n\n            \n\nErgebnis KORE Globalbudget 6,852,450 6,511,100 6,133,075* -378,025 6,280,000 6,455,000 6,630,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n            \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 112/165 \n\n \n \n\n                           \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n      \n\n                           \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n401.01 - Gesundheitsförderung \n\n       \n\nAltersstrategie 540110   30,000    \n\nPlanungsbericht Wohnen im Alter 540110 \n \n\n45,000     \n\n401.02 - Ambulante Pflege \n\n       \n\nPflegerestkosten Spitex 540130 915,000 1,060,000 1,090,000 1,200,000 1,300,000 1,400,000 \n\nSpitex Hauswirtschaft 540131 446,350 480,000 410,000 420,000 430,000 440,000 \n\n401.03 - Intermediäre Strukturen \n\n       \n\nAufbau Spitex-Angebot Wohnen \nmit Dienstleistungen \n\n540135 180,000 150,000 120,000 100,000 80,000 60,000 \n\n401.04 - Stationäre Pflege \n\n       \n\nPflegerestfinanzierung  540350 4,690,174 4,353,300 4,023,300 4,100,000 4,185,000 4,270,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n6,231,524 6,088,300 5,673,300 5,820,000 5,995,000 6,170,000 \n \n\n         \n\n401.01 - Gesundheitsförderung \n\nAltersstrategie \n\nMit der Überalterung, die die nächsten Jahre auf uns zukommen wird und ziemlich sicher die Spitze im Jahr 2045 \nerreicht, zeigt sich ganz klar, dass die Gemeinde Horw eine Altersstrategie braucht. Darum ist es das Ziel, nach \ndem Planungsbericht Wohnen im Alter, als zweiter Schritt daraus eine Altersstrategie abzuleiten. Das Altersleitbild \ndes Kantons Luzern wird ab 2023 in Umsetzung gehen und wird in die Strategie miteinfliessen. \n\nPlanungsbericht Wohnen im Alter \n\nDie Motion Nr. 2020-314 fordert einen Planungsbericht, welcher eine Auslegeordnung zu sämtlichen bestehenden \n(und allenfalls geplanten) Angeboten und Dienstleistungen rund um das Wohnen im Alter und die Betreuung älterer \nMenschen macht.  \nDas Projekt wird von der HSLU-Soziale Arbeit durchgeführt. Sie haben bereits mit verschiedene Leitungserbrin-\ngenden Interviews durchgeführt.  \nAktuell läuft die Datensammlung der Pflegefinanzierung vom Jahr 2013 - 2021. Der Planungsbericht wird in der \nersten Hälfte 2023 dem Einwohnerrat zur Kenntnis vorgelegt. \n\n401.02 - Ambulante Pflege \n\nPflegerestkosten Spitex \n\nUnsere Gesellschaft sieht sich mit einer doppelten demografischen Alterung konfrontiert. Einerseits werden die \nMenschen immer älter und andererseits schiebt sich die Altersstruktur weiter nach oben und der Anteil der jünge-\nren Bevölkerung sinkt. Darum werden Aufgrund zunehmender Nachfrage die Spitexkosten weiter steigen. \n\nSpitex Hauswirtschaft \n\nDie Nachfrage Spitex Hauswirtschaft stagniert auf einem hohen Niveau von rund 11'000 Stunden (Ø10 Jahre: \n10'917 Stunden). Die ständig hohe Nachfrage ist erfreulich, eine Begründung für die Stagnation ist schwierig. \n2020 spielte Corona teilweise eine Rolle: So konnte die Spitex Horw mehr Stunden leisten als vorher, war aber \ngleichzeitig auch mit kurzfristigen Absagen seitens der Klientinnen und Klienten und personellen Ausfällen (Qua-\nrantäne / Krankheit) konfrontiert. Gewisse Operationen wurden seitens der Klientschaft aufgrund Corona verscho-\nben und die Spitex-Leistungen wurden dementsprechend nicht in Anspruch genommen. \n\n \n\n \n\n            \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 113/165 \n\n \n \n\n401.03 - Intermediäre Strukturen \n\nAufbau Spitex-Angebot Wohnen mit Dienstleistungen \n\nDie Individualität der Menschen nimmt zu. Sie wollen selbst bestimmen, wo und in welcher Form sie betreut und \ngepflegt werden. Es ist wichtig, dass die Gemeinde mehr auf die ambulante Hilfe ausgerichtet wird, damit Men-\nschen trotz Beeinträchtigungen länger als bisher in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können. Einerseits dient \ndies dem persönlichen Wohlbefinden und der Würde im Alter - bei chronischer Erkrankung kann dies auch bereits \nin jüngeren Jahren zutreffen. \nDas Wohnen mit Dienstleistung (WmDL) in der Gemeinde Horw wurde im Planungsbericht 1540 «Wohnen im Alter \nin Horw» als Zwischenbericht zur Umsetzung des Altersleitbildes einstimmig zur Kenntnis genommen.  \n\n401.04 - Stationäre Pflege \n\nPflegerestfinanzierung  \n\nUnsere Gesellschaft sieht sich mit einer doppelten demografischen Alterung konfrontiert. Einerseits werden die \nMenschen immer älter und andererseits schiebt sich die Altersstruktur weiter nach oben und der Anteil der jünge-\nren Bevölkerung sinkt.  \nDarum werden Aufgrund zunehmender Nachfrage auch der stationäre Pflegebedarf in den nächsten Jahren weiter-\nhin steigen. \n\n \n\n                           \n\n \n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 114/165 \n\n \n \n\n \n \n\n7.11 Aufgabenbereich: 402 - Familie Plus / Jugend / Kinder \n\n \n \n\n   \n\n                           \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie Nachfrage nach familien- und schulergänzenden Angeboten wird in Zukunft weiter ansteigen, womit auch bei \nbedarfsgerechten Lösungen von weiteren Kostensteigerungen auszugehen ist. Vor allem am Mittagstisch müssen \ndie Kapazitäten weiter ausgebaut werden. Auch die Nachfrage nach Spielgruppen steigt jährlich und es ist sinnvoll, \nweiterhin in die Frühförderung zu investieren, um spätere Folgekosten möglichst zu verhindern.  \n\nDas neue Angebot «Lernen und Spielen», welches von der Kinder- und Jugendförderung aufgebaut wurde, füllt eine \nLücke im Bereich der ausserschulischen, vereinsunabhängigen Angebote für Kinder. Die Kinder erhalten beim An-\ngebot Unterstützung beim Lernen, was es in dieser Form bisher nicht gab, da beim Husi-Treff der Fokus auf Haus-\naufgaben liegt. Über 30 Anmeldungen für das Schuljahr 22 / 23 zeugen von der grossen Nachfrage. \n\nIm Jahr 2022 wurde das Ressort Kind und Jugend gebildet, um die Jugendanimation und Kinder- und Jugendförde-\nrung unter einem Namen zu haben. Ebenfalls wurden 30 Stellenprozente für die Sozial- und Freiraumentwicklung \ngeschaffen, um die Anliegen der Bevölkerung besser in Sozial- und Freiraumprojekte miteinzubeziehen. Im Jahr \n2023 wird das ganze Sozialdepartement einer Organisationsüberprüfung unterzogen, unter anderem weil Familie \nPlus in den letzten zehn Jahren stark gewachsen ist. Dies soll helfen, eine Gesamtplanung für das Sozialdeparte-\nment für die nächsten Jahre zu erstellen. \n\n \n\n                           \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nLegislaturziel: 40201 - Umsetzung Kinder- und Jugendleitbild  \n\nDas Kinder- und Jugendleitbild ist umgesetzt. \n\nJahresziel: Unicef Label Kinderfreundliche Gemeinde \n\nEs wird eine Standortbestimmung mit Unicef durchgeführt. \n\nKein aktuelles Legislaturziel \n \n\nJahresziel: Bereich Tageseltern attraktiver gestalten \n\nZur Steigerung der Attraktivität der Angebote beim Bereich Tageseltern sollen das Angebot, die Anstellungsbedin-\ngungen und die Vergünstigungen überprüft und angepasst werden. \n\nJahresziel: Jugendparlament \n\nDas Jugendparlament wird im Aufgabenbereich der Jugendanimation integriert. \n \n\n   \n\n                           \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Gemeinde Horw positioniert sich als wirtschafts- und familienfreundlich und will mit einer ganzheitlichen Famili-\nenpolitik die Erziehungsberechtigten in ihrer Aufgabe unterstützen. Zudem sollen die schul- und familienergänzen-\nden Tagesstrukturen sowie die frühe Sprachförderung gemäss Volksschulbildungsgesetz 400a erfüllt werden. \n\nDer Frühförderung wird aufgrund ihrer hohen Wirksamkeit und Integrationshilfe eine besondere Beachtung ge-\nschenkt. \n\n   \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 115/165 \n\n \n \n\nDas Gemeinwesen soll das Zusammenleben von verschiedenen Generationen und von verschiedenen Kulturen \nsicherstellen. \n\nDer Aufgabenbereich 402 – Familie Plus / Jugend / Kinder ist organisatorisch dem Sozialdepartement zugeordnet \nund umfasst folgende Leistungsgruppen: \n\n− Leistungsgruppe Familienbetreuung allgemein \n\n− Vorschulische Kinderbetreuung \n\n− Schulergänzende Kinderbetreuung \n\n− Kind und Jugend \n\nDie Leistungsbeschreibung befindet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n \n\n                           \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nFamilienbetreuung Allgemein \n\nFamilie Plus ist eine niederschwellige Anlaufstelle für Fragen betreffend Kind, Jugend, Familie, Integration mit \nSchwerpunkt familienergänzende Kinderbetreuung. Die Bereiche schulergänzende Kinderbetreuung, Spielgruppen, \nTagesfamilien, Betreuungsgutscheine, Sozial - und Freiraumentwicklung, Jugendanimation, Kinder- und Jugendför-\nderung, Freiwilligenarbeit, Integration und Pflegekinderaufsicht werden damit zentral organisiert und koordiniert.  \n\nDie Kernaufgaben von Familie Plus sind: \n\n− Anlaufstelle für Familien mit Schwerpunkt familienergänzende Kinderbetreuung \n\n− Organisation und Koordination der familienergänzenden Kinderbetreuung \n\n− Personelle Führung von Familie Plus \n\n− Tageseltern vermitteln \n\n− Auszahlung Betreuungsgutscheine \n\n− Förderung der Freiwilligenarbeit \n\n− Integrationsarbeit \n\n− Sozial- und Freiraumentwicklung \n\n− Kinder- und Jugendförderung \n\n− Jugendanimation \n\n− Pflegekinder- und Kitaaufsicht (abklären, bewilligen, begleiten, beaufsichtigen) \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 211.222.338 Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern (Pflegekinderverordnung, PAVO) \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− SRL 204 Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 867 Beschluss Elternbeiträge für schulergänzende Angebote  \n\n− Nr. 866 Richtlinien Betreuungsgutscheine \n\n− B+A Nr. 1618 Anpassung Tarifsystem Betreuungsgutscheine \n\nVorschulische Kinderbetreuung \n\nDie Mütter- und Väterberatung ist nebst der Hebamme und der Frauenärztin oder des Frauenarztes bzw. der Kin-\nderärztin oder des Kinderarztes erste Anlaufstelle für die Eltern nach der Geburt eines Kindes. Sie berät und unter-\nstützt die Eltern in Säuglings- und später in Erziehungsfragen. Sie macht je nach Bedarf Hausbesuche oder setzt \nHausbesucherinnen ein, um möglichst gute Bedingungen für das Kind zu schaffen. \n\nDie Gemeinde Horw hat eine Leistungsvereinbarung mit der Abteilung Kind, Jugend und Familie der Stadt Luzern. \nDie Beratungen werden in Horw und bei Bedarf auch in der Stadt Luzern durchgeführt. \n\n   \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 116/165 \n\n \n \n\nDie Spielgruppe ermöglicht dem Kind einen spielerischen Übergang von der Familie in den Kindergarten. Ein- bis \ndreimal wöchentlich trifft sich eine Gruppe mit maximal zehn kleinen Kindern, um miteinander zu spielen, zu basteln, \nzu malen, zu streiten, zu musizieren und vieles mehr.  \n\nDie Waldspielgruppen mit maximal zwölf Kindern bewegen sich draussen in der Natur. \n\nBegleitet werden die Gruppen durch ausgebildete Spielgruppenleiterinnen. Die Leiterinnen orientieren sich an den \nindividuellen Bedürfnissen der Kinder und deren Entwicklungsstand. Das Kind muss mindestens drei Jahre alt sein \n(Stichtag 31.8.). Die Spielgruppenleiterinnen stehen in einem regelmässigen Austausch mit den Eltern. Sie sind ver-\nnetzt mit dem Kindergarten, heilpädagogischen Früherziehungsdienst und anderen Fachstellen.  \n\nDie Spielgruppe bietet insbesondere fremdsprachigen Kindern die Chance, durch den Kontakt mit Gleichaltrigen \nspielerisch die deutsche Sprache zu erlernen. Im Sinne der Vorbereitung auf den Kindergarten wird für fremdspra-\nchige Kinder mit Sprachförderbedarf eine zusätzliche gezielte Deutschförderung angeboten. \n\nFamilie Plus organisiert ein Eltern-Kind-Café einmal wöchentlich für Eltern mit Kindern im Vorschulalter. \n\nDie Kernaufgaben sind: \n\n− Austausch und Vernetzung mit der Mütter- und Väterberatung \n\n− Organisation Spielgruppen \n\n− Sprachförderung in den Spielgruppen \n\n− Elternzusammenarbeit \n\n− Vernetzung und Austausch mit anderen Akteurinnen und Akteuren im Vorschulalter \n\n− Organisation des Eltern-Kind-Café \n\n− Information und Kommunikation \n\n− Qualitätssicherung \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\nGemeinde: \n\n− B+A Nr. 1586 Sprachförderung im Vorschulalter \n\nSchulergänzende Kinderbetreuung \n\nDie schulergänzenden Betreuungsangebote umfassen die Morgen-, Mittags- und Nachmittagsbetreuung sowie den \nFerienhort während drei Wochen in den Sommerferien und während den Herbst-, Fasnachts- und Osterferien. Ziel \nist es, bei jedem Schulhaus ein bedarfsgerechtes Angebot zur Verfügung zu stellen. Die Eltern können je nach \nStundenplan einzelne Betreuungseinheiten buchen. Die Tarife für die Betreuung sind einkommensabhängig mit ei-\nner Mittagessenspauschale. Ergänzt wird dieses Angebot durch Tagesfamilien. \n\nZudem wird bei jedem Primarschulhaus ein Hausaufgabentreff angeboten. Dort können die Kinder dreimal pro Wo-\nche ihre Hausaufgaben sorgfältig erledigen und werden dabei von Betreuenden unterstützt. \n\nDie Kernaufgaben sind: \n\n− Organisation der schulergänzenden Kinderbetreuung \n\n− Bedarfsgerechtes Angebot zur Verfügung stellen \n\n− Organisation Hausaufgabentreff \n\n− Information und Kommunikation \n\n− Qualitätssicherung \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 211.222.338 Verordnung über die Aufnahme von Pflegekindern (Pflegekinderverordnung, PAVO) \n\nKanton: \n\n− SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n− Richtlinien für die schul- und familienergänzenden Tagesstrukturen der Dienststelle Volksschulbildung gestützt \n\nauf die Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung. \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 117/165 \n\n \n \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 867 Beschluss Elternbeiträge für schulergänzende Angebote \n\nKind und Jugend \n\nBeschlüsse Einwohnerrat vom 24. November 2022 \n \nAnträge der L20 \n«Der Leistungsbeschrieb sei nach dem dritten Abschnitt wie folgt zu ergänzen: «Die Jugendanimation unterstützt \n\nund begleitet das Jugendparlament». Der Antrag wird mit 11 zu 14 Stimmen bei 3 Enthaltungen abgelehnt. \n\nDie Jugendanimation Horw versteht sich als Anlaufstelle primär für Jugendliche und Erwachsene. Sie ist Fachstelle \nfür Jugendthemen, Prävention und Partizipation. Sie nimmt Bedürfnisse und Anliegen der Horwer Jugend auf und \nunterstützt bei der gemeinsamen Umsetzung von Ideen bzw. Projekten. Jugendliche werden unterstützt, ermutigt \nund befähigt, ihren Lebensraum und ihre Freizeit aktiv mitzugestalten. \n\nDie Jugendanimation ist in verschiedenen Innen- und Aussenräumen präsent. Sie vernetzt sich mit verschiedenen \nAnspruchsgruppen und übernimmt eine wichtige Funktion im Bereich Früherkennung sowie in der Ermöglichung \nvon Partizipation. \n\nDie Koordinationsstelle Kinder- und Jugendförderung steuert die Umsetzung des Kinder- und Jugendleitbildes. Sie \nstellt Informationen zu ausserschulischen Angeboten für Primarschulkinder niederschwellig bereit und vernetzt Ak-\nteurinnen und Akteure der Kinder- und Jugendförderung. Bei Bedarf übernimmt sie Koordinationsaufgaben zur Um-\nsetzung von innovativen Projekten. \n\nDie Kernaufgaben sind: \n\n− Organisation der Jugendanimation \n\n− Kinder- und Jugendförderung \n\n− Bedarfsgerechte Angebote zur Verfügung stellen \n\n− Umsetzung des Kinder- und Jugendleitbildes \n\n− Information und Koordination \n\n− Mitarbeit Sozialraumgestaltung in der Gemeinde Horw \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 446.1 Bundesgesetz über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendlichen vom \n\n30. September 2011. (Kinder- und Jugendförderungsgesetz, KJFG) \n\n− SR 0.107 Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (Kinderrechtskonvention;) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 870 Richtlinien Förderpool für Kinder- und Jugendarbeit \n\n− B+A Nr. 973 «Neukonzeption der Jugendarbeit /Soziokulturellen Animation und deren Eingliederung in die Ge-\n\nmeindeorganisation Horw» \n \n\n                           \n\n3. Messgrössen \n \n\n                           \n\n3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n   \n\n                           \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n402.01 - Familienbetreuung Allgemein \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Familie Plus Anzahl 100%-Stellen 1.60 1.60 1.60 \n\nAnzahl Familien mit Betreuungsgut-\nscheinen \n\nSumme pro Jahr 130 127 97 \n\nAnzahl Betreuungstage, welche durch \nGutscheine abgedeckt sind. \n\nSumme pro Jahr 8,894 9,500 9,641 \n\n                  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 118/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\nAnzahl Kinder in Tagesfamilien Anzahl per 31.12. 61 52 53 \n\nAnzahl Pflegefamilien Anzahl per 31.12. 6 6 7 \n\nAnzahl unterstützte Freiwillige Anzahl 31.12. 40 34 25 \n\n402.02 - Vorschulische Kinderbetreuung \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung vorschulische \nKinderbetreuung \n\nAnzahl 100%-Stellen 4.70 4.36 4.77 \n\nTotal Anzahl Kinder Spielgruppen  Anzahl per 31.12. 203 188 220 \n\nDavon Anzahl Kinder Waldspielgruppen Anzahl per 31.12. 74 69 76 \n\nAnzahl Kinder mit zusätzlicher Sprach-\nförderung \n\nSumme pro Jahr 20 21 30 \n\nSpielgruppenbesuchsquote %-Anteil 80 80 69.66 \n\n402.03 - Schulergänzende Kinderbetreuung \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung schulergän-\nzende Kinderbetreuung \n\nAnzahl 100%-Pensen 9.00 11.30 15.78 \n\nAnzahl Kinder mit Morgenbetreuung Anzahl per 31.12. 8 18 23 \n\nAnzahl Kinder mit Mittagsbetreuung Anzahl per 31.12. 347 273 398 \n\nAnzahl Kinder mit Nachmittagsbetreu-\nung \n\nAnzahl per 31.12. 157 172 196 \n\nAnzahl Kinder im Hausaufgabentreff Anzahl per 31.12. 101 78 78 \n\nAnteil Kinder mit schulergänzender Be-\ntreuung \n\n%-Anteil 30.00 28.00 32.15 \n\nAnteil Kinder mit Hausaufgabentreff %-Anteil 10.00 8.00 10.45 \n\n402.04 - Kind und Jugend \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Jugendförde-\nrung \n\nAnzahl 100%-Stellen 1.50 1.50 1.50 \n\nAnzahl Nutzerinnen und Nutzer Summe pro Jahr 318 313 321 \n\nAnzahl Projekte und Anlässe für Ju-\ngendliche \n\nSumme pro Jahr 90 73 63 \n\n \n\n                           \n\n3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n   \n\n                           \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n402.01 - Familienbetreuung Allgemein \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Familie Plus Anzahl 100%-Stellen 1.60 1.40 1.40 1.40 1.40 \n\n402.02 - Vorschulische Kinderbetreuung \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung vorschulische \nKinderbetreuung \n\nAnzahl 100%-Stellen 4.90 6.05 7.00 7.50 8.00 \n\n402.03 - Schulergänzende Kinderbetreuung \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung schulergän-\nzende Kinderbetreuung \n\nAnzahl 100%-Pensen 13.00 21.00 23.00 25.00 27.00 \n\n402.04 - Kind und Jugend \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Jugendförde-\nrung \n\nAnzahl 100%-Stellen 1.50 1.70 1.70 1.70 1.70 \n\n \n\n               \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 119/165 \n\n \n \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n   \n\n                           \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 2,372,889 2,332,338 2,816,488 484,150 1,742,000 1,691,000 1,642,000 \n\n31 - Sach- +  \n       übriger Betriebsaufwand \n\n347,328 395,800 551,400 155,600 551,000 551,000 551,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n42,183 37,359 38,904 1,545    \n\n36 - Transferaufwand 409,596 529,500 648,100 118,600 648,000 648,000 648,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 301,360 290,100 309,100 19,000 290,000 290,000 290,000 \n\nTotal Aufwand 3,473,357 3,585,097 4,363,992 778,895 3,231,000 3,180,000 3,131,000 \n \n\n            \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n42 - Entgelte -681,778 -593,800 -830,800 -237,000 -839,310 -847,703 -856,180 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n-37,572       \n\n46 - Transferertrag -698,385 -625,000 -791,300 -166,300 -791,000 -791,000 -791,000 \n\nTotal Ertrag -1,417,735 -1,218,800 -1,622,100 -403,300 -1,630,310 -1,638,703 -1,647,180 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 2,055,622 2,366,297 2,741,892 375,595 1,600,690 1,541,297 1,483,820 \n \n\n            \n\n397 - Umlagen 620,190 682,806 729,651 46,845 750,000 750,000 750,000 \n\nErgebnis KORE Globalbudget 2,675,812 3,049,103 3,471,543* 422,440 2,350,690 2,291,297 2,233,820 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n            \n\n                           \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n      \n\n                           \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n402.01 - Familienbetreuung All-\ngemein \n\n       \n\nSozial- und Freiraumentwicklung 305400   45,000 45,000 45,000 45,000 \n\nFamilienbetreuung Allgemein (Pos-\ntulat Nr. 2021-734 \n\n550174   30,000 30,000 30,000 30,000 \n\nKosten Betreuungsgutscheine 55017201 404,244 520,000 615,000 750,000 770,000 790,000 \n\n402.03 - Schulergänzende Kin-\nderbetreuung \n\n       \n\nPersonalbedarf schulergänzende \nBetreuung \n\n305420 1,424,472 1,340,893 1,735,000 1,815,000 1,895,000 1,975,000 \n\nEntwicklung Kantonsbeiträge schul-\nergänzende Angebote \n\n550173 -559,100 -550,000 -700,000 -750,000 -800,000 -850,000 \n\nSchulergänzende Kinderbetreuung \nan Bildung \n\n550173  20,000 40,000 -1,200,000 -1,300,000 -1,400,000 \n\n402.04 - Kind und Jugend \n\n       \n\nJugendparlament 550400  20,000 20,000 20,000 20,000 20,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n1,269,616 1,350,893 1,785,000 710,000 660,000 610,000 \n \n\n         \n\n             \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 120/165 \n\n \n \n\n402.01 - Familienbetreuung Allgemein \n\nSozial- und Freiraumentwicklung \n\nDie Stelle Sozial- und Freiraumentwicklung wurde geschaffen. Diese wird Mitwirkungsprozess bei der Bevölkerung \nanstossen und Ideen zusammen mit der Bevölkerung umsetzen.  \n\nFamilienbetreuung Allgemein (Postulat Nr. 2021-734) \n\nIm Postulat Nr. 2021-734 wird der Gemeinderat gebeten, verschiedene Formate, Attraktivierungsmöglichkeiten, \nAngebote, Vergünstigungen zu prüfen, wie die Form von Betreuung in der Familie attraktiver gestaltet werden \nkann. Die Anstellungsbedingungen für Tageseltern werden im 2023 evaluiert und angepasst.   \n\nKosten Betreuungsgutscheine \n\nDas Angebot Betreuungsgutscheine wird auf das Schuljahr 2023 / 24 neu definiert. Die Unterstützung von Familien \nfür die Kinderbetreuung wird immer wichtiger. Damit Horw für Familien weiterhin attraktiv bleibt wird das Angebot \nder Betreuungsgutscheine überarbeitet.  \n\n402.03 - Schulergänzende Kinderbetreuung \n\nPersonalbedarf schulergänzende Betreuung \n\nDa der Bedarf an schulergänzender Betreuung stetig steigt, nimmt auch der Bedarf an Personal zu. Aktuell hat \nHorw einen Betreuungsschlüssel von einem Erwachsenen zu sieben Kindern.  \n\nEntwicklung Kantonsbeiträge schulergänzende Angebote \n\nAufgrund der steigenden Zahlen steigen auch die Kantonsbeträge an die Schulergänzende Betreuung. \n\nSchulergänzende Kinderbetreuung an Bildung \n\nIn Horw sind die Anmeldezahlen in den vergangenen zwei Jahren massiv gestiegen:  \nPer 1.9.22: 518 angemeldete Kinder gegenüber 439 Kindern im Vorjahr (+ 18 %). \nPer 1.9.22: ca. 1'000 Mittagessen pro Woche, das sind + 27 % gegenüber dem Vorjahr. \nDie Steigerung der Anzahl Mittagessen vom 1.9.20 zum 1.9.21 betrug bereits 28 %.  \n \nDer Gemeinderat hat am 17.3.2022 beschlossen, dass die Schulergänzenden Betreuungsangebote vom Sozialde-\npartement zur Schule, d.h. zum Präsidialdepartement, wechseln sollen und dem Start des Projektes «Schulergän-\nzende Betreuung zur Bildung» zugestimmt.  \n \nFür das Projekt «Schulergänzende Kinderbetreuung an die Schule» werden Fr. 20'000.00 externe und \nFr.°20'000.00 interne Kosten budgetiert. \n\n402.04 - Kind und Jugend \n\nJugendparlament \n\nDer Bedarf wurde von Seiten Politik (Die Mitte) angestossen und wird von Jugendlichen unterstützt. Das Projekt \nJugendparlament startete im Jahr 2022 erfolgreich und soll weitergeführt werden.  \n\n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 121/165 \n\n \n \n\n7.12 Aufgabenbereich: 403 - Sozialhilfe und -beratung \n\n \n \n\n   \n\n                           \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDer Kindes- und Erwachsenenschutz (KES) ist stabil und es findet eine gute Zusammenarbeit mit der Behörde \n(KESB) und dem Mandatszentrum (MZ) statt. \n\nDie Fallzahlen der wirtschaftlichen Sozialhilfe steigen weiterhin leicht an, mit einer Trendwende ist nicht zu rechnen. \nDie Zu- und Abgänge der Fälle sind im Mehrjahresvergleich weiterhin tief. Diese Entwicklung führt tendenziell zu \nhöheren durchschnittlichen Fallkosten. \n\nDie Fallbelastung pro 100 % Sozialberatung liegt zurzeit bei knapp über 100 Dossiers. Diese Zahl liegt deutlich über \nden branchenüblichen Richtwerten von 75 bis 80 Dossiers. Die hohe Fallbelastung muss im geplanten OE-Projekt \ndes Sozialdepartements dringend angegangen werden. \n\nNach der Auslagerung der Alimentenhilfe an die Gemeinde Kriens, Fachstelle Alimente, entwickelt sich die Zusam-\nmenarbeit zur Zufriedenheit beider Parteien. \n\n \n\n                           \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nMit der Sozialhilfe soll die Hilfebedürftigkeit von Menschen verhindert, gemildert oder beseitigt werden. Dabei ist \ninsbesondere die Selbständigkeit und die berufliche sowie gesellschaftliche Integration zu fördern. \n\nDies wird durch die persönliche Sozialberatung, wirtschaftliche Sozialhilfe und Sozialprävention sowie institutionelle \nSozialhilfe erreicht. Zudem ist die gleichberechtigte Integration in die Gesellschaft zu ermöglichen. \n\nDer Kindes- und Erwachsenenschutz wird durch massgeschneiderte Lösungen und einer speziellen Behörde mit \nprofessionellen Mandatsträgern sichergestellt. \n\nDer Aufgabenbereich 403 – Sozialhilfe und -beratung - ist organisatorisch dem Sozialdepartement zugeordnet und \numfasst folgende Leistungsgruppen: \n\n− Kindes- und Erwachsenenschutz \n\n− Generelle Sozialhilfe \n\n− Individuelle Sozialhilfe \n\n− Bürgerrechtswesen \n\nDie Leistungsbeschreibung befindet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n\n \n\n   \n\n                           \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nKindes- und Erwachsenenschutz \n\nDie Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) stellt den Schutz von Kindern und Erwachsenen sicher, die \nnicht in der Lage sind, selbst die für sie notwendige Unterstützung anzufordern oder bei denen freiwillige Unterstüt-\nzungsangebote nicht ausreichen. Dabei soll den Betroffenen mit individuellen und massgeschneiderten Lösungen \ngeholfen werden.  \n\nDie Gemeinde Horw ist Mitglied im Gemeindeverband Kindes- und Erwachsenenschutz Luzern-Land. Die KESB \nund das Mandatszentrum kennen inzwischen die Ressourcen von Vereinen und Organisationen in unserer Ge-\nmeinde, welche subsidiär eingesetzt werden. \n\n \n\n   \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 122/165 \n\n \n \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 210 Schweizerisches Zivilgesetzbuch \n\nKanton: \n\n− SRL 200 Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (EGZGB) \n\n− Statuten Gemeindeverband Kindes- und Erwachsenenschutz Luzern-Land \n\nGenerelle Sozialhilfe \n\nDie generelle Sozialhilfe gemäss Gesetzgebung muss durch Sozialprävention sowie institutionelle Sozialhilfe ge-\nwährleistet werden. Dabei werden die Ursachen der Hilfebedürftigkeit geklärt und vorausschauende Sozialplanung \nbetrieben. \n\nDie bedarfsgerechte Unterstützung erfolgt durch strukturelle und finanzielle Förderung von Trägern der Sozialhilfe \nund Altersbetreuung sowie Selbsthilfeorganisationen. Zudem werden die Tätigkeiten von Freiwilligen unterstützt \noder die Sozialpolitik über Projekte, Beihilfen, Hilfsaktionen sowie den Sozialhilfefonds gezielt gesteuert. \n\nPflichtleistungen: \n\n− Gemeindebeitrag an die Heimfinanzierung (SEG Gesetz über die sozialen Einrichtungen (gebunden) \n\n− Mitglied im Zweckverband für institutionelle Sozialhilfe und Gesundheitsförderung (ZiSG) gemäss Sozialhilfe-\n\ngesetz \n\nErgänzende Angebote gemäss Reglement oder Leistungsvereinbarungen: \n\n− Gemeindebeihilfen \n\n− Beitrag an regionale Familien- und Jugendberatung \n\n− Beiträge FABIA, traversa, Pro Senectute  \n\n− Beiträge an den Verein «Aktives Alter», die Chilemättlistube und den Mahlzeitendienst \n\n− Freiwilligenpreis, Sozialzeitausweis \n\n− Hilfsaktionen \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 851.1 Bundesgesetz über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (Zuständigkeitsgesetz, ZUG) \n\nKanton: \n\n− SRL 892 Sozialhilfegesetz (SHG) \n\n− SRL 892a Sozialhilfeverordnung (SHV) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 830 Reglement über Gemeindebeihilfen Horw \n\n− Nr. 881 Richtlinien zur Zuwendung «Unterstützung von bedürftigen Menschen» (auflösen) \n\n− Nr. 890 Reglement Preisgünstiger Wohnraum \n\nIndividuelle Sozialhilfe \n\nWirtschaftliche Sozialhilfe (WSH) \n\nDie WSH kommt zum Tragen, wenn eine Person oder eine Familie ihre Existenz nicht oder nicht rechtzeitig mit ei-\ngenen oder Leistungen Dritter sichern kann. Die Bemessung der finanziellen Leistungen der WSH orientiert sich am \nindividuellen Bedarf. Sie leistet damit einen aktiven Beitrag zur Prävention und Verhinderung von Armut und zum \nsozialen Frieden. \n\nNeben der reinen Existenzsicherung hat sie den Auftrag, die wirtschaftliche und persönliche Eigenständigkeit der \nHilfesuchenden zu fördern und ihre soziale und berufliche Integration zu unterstützen. Deshalb wird die wirtschaftli-\nche Sozialhilfe in der Regel mit persönlicher Sozialhilfe ergänzt. \n\nPersönliche Sozialhilfe (PSH) \n\nBei der PSH handelt es sich um ein eigenständiges und unabhängig von einem allfälligen Anspruch auf wirtschaftli-\nche Hilfe zu gewährendes Angebot. Darunter fallen bspw. Sozialberatungen oder Einkommensverwaltungen. Auch \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 123/165 \n\n \n \n\ndie PSH richtet sich nach den Besonderheiten und Bedürfnissen des Einzelfalls und wird subsidiär zu Leistungen \nDritter erbracht. Das Ziel der PSH ist, die Situation der Hilfesuchenden zu stabilisieren und nach Möglichkeit zu ver-\nbessern. \n\nAlimentenbevorschussung \n\nKinder haben gemäss den Voraussetzungen im SHG Anspruch auf Bevorschussung der elterlichen Unterhaltsbei-\nträge, wenn die ihnen zustehenden Alimentenzahlungen ausbleiben. Rückständige Forderungen werden nicht be-\nvorschusst. Es besteht jedoch ein Anspruch auf Inkassohilfe. \n\nDer Bevorschussungsanspruch steht auch volljährigen Kindern in Ausbildung zu, sofern sie über einen gültigen \nRechtstitel verfügen. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 851.1 Bundesgesetz über die Zuständigkeit für die Unterstützung Bedürftiger (Zuständigkeitsgesetz, ZUG) \n\nKanton: \n\n− SRL 892 Sozialhilfegesetz (SHG) \n\n− SRL 892a Sozialhilfeverordnung (SHV) \n\n− SRL 40 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (VRG) \n\n− Richtlinien der Konferenz über die öffentliche Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien) \n\nergänzend: \n\n− Luzerner Handbuch zur Sozialhilfe \n\n− Mietzinsrichtlinien der Gemeinde Horw \n\n− Leistungsvereinbarungen mit spezialisierten Fachstellen \n\nBürgerrechtswesen \n\nFür die Erteilung des Gemeindebürgerrechts an Schweizer Bürgerinnen und Bürger und die Zusicherung des Ge-\nmeindebürgerrechts an ausländische Staatsangehörige werden im Bereich Bürgerrechtswesen folgende Dienstleis-\ntungen erbracht: \n\n− Vorbereitung der Unterlagen an den Gemeinderat und die Bürgerrechtsdelegation \n\n− Führen des Sekretariats der Bürgerrechtsdelegation \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 141.0 Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht (Bürgerrechtsgesetz, BüG) \n\nKanton: \n\n− SRL 2 Kantonales Bürgerrechtsgesetz (KBüG) \n\nGemeinde: \n\n− Merkblatt Einbürgerung von ausländischen Staatsangehörigen \n\n− Merkblatt Einbürgerung von Schweizer Personen \n \n\n \n \n\n                           \n\n3. Messgrössen \n \n\n                           \n\n3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n   \n\n                           \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n403.01 - Kindes- und Erwachsenenschutz \n\n   \n\nAnzahl Gefährdungsmeldungen Summe pro Jahr 49 55 60 \n\n                  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 124/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\nQuote Personen mit Massnahmen % - Anteil an Gesamt-\nbevölkerung \n\n1.58 1.56 1.41 \n\n403.02 - Generelle Sozialhilfe \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Soziale Dienste Anzahl 100%-Stellen 5.30 5.40 5.40 \n\nAnzahl Personen mit Mietzinsbeihilfe Summe pro Jahr 58 62 34 \n\nAnzahl Personen mit Gemeindebeihilfen Summe pro Jahr 148 142 136 \n\nAnzahl Mandate Familienberatung Summe pro Jahr 18 26 30 \n\nAnzahl Mandate Jugendberatung Summe pro Jahr 25 29 33 \n\nAnzahl Mandate FABIA Summe pro Jahr 10 7 9 \n\nAnzahl Mandate Pro Senectute Summe pro Jahr 99 94 104 \n\nAnzahl Mandate Traversa Summe pro Jahr 14 17 18 \n\n403.03 - Individuelle Sozialhilfe \n\n   \n\nAnzahl WSH geführte Fälle pro Jahr Anzahl pro Jahr 266 268 213 \n\nAnzahl Sozialberatungen pro Jahr Anzahl pro Jahr 189 196 187 \n\nQuote Sozialhilfe %-Anteil an Gesamt-\nbevölkerung \n\n2.61 2.62 2.11 \n\nAnzahl bevorschusste Alimenteninkasso Anzahl pro Jahr 46 41 44 \n\nRückerstattungsquote Alimenteninkasso %-Anteil 62.36 65.27 29.28 \n\n403.04 - Bürgerrechtswesen \n\n   \n\nAnzahl pendente Gesuche Anzahl per 31.12. 41 26 25 \n\nAnzahl behandelter Einbürgerungsgesu-\nche Schweizer \n\nAnzahl pro Jahr 6 14 9 \n\nAnzahl behandelter Einbürgerungsgesu-\nche Ausländer \n\nAnzahl pro Jahr 38 38 30 \n\n \n\n                           \n\n3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n   \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n403.01 - Kindes- und Erwachsenenschutz \n\n     \n\n403.02 - Generelle Sozialhilfe \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Soziale \nDienste \n\nAnzahl 100%-Stellen 5.30 4.40 4.40 4.40 4.40 \n\n \n\n               \n\n                           \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n   \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 658,628 646,062 543,172 -102,890 543,000 543,000 543,000 \n\n31 - Sach- +  \n       übriger Betriebsaufwand \n\n25,799 165,070 136,070 -29,000 136,000 136,000 136,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n10,794 12,490 10,721 -1,769    \n\n36 - Transferaufwand 10,483,449 10,799,000 11,750,250 951,250 11,321,000 11,393,000 11,468,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen -27,927 -37,600 130,900 168,500 -37,600 -37,600 -37,600 \n\nTotal Aufwand 11,150,743 11,585,022 12,571,113 986,091 11,962,400 12,034,400 12,109,400 \n \n\n            \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 125/165 \n\n \n \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n42 - Entgelte -2,345,466 -2,433,000 -2,689,000 -256,000 -2,715,890 -2,743,049 -2,770,479 \n\nTotal Ertrag -2,345,466 -2,433,000 -2,689,000 -256,000 -2,715,890 -2,743,049 -2,770,479 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 8,805,277 9,152,022 9,882,113 730,091 9,246,510 9,291,351 9,338,921 \n \n\n            \n\n397 - Umlagen 184,831 220,495 220,560 65 389,600 389,600 389,600 \n\nErgebnis KORE Globalbudget 8,990,108 9,372,517 10,102,673* 730,156 9,636,110 9,680,951 9,728,521 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n            \n\n                           \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n      \n\n                           \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n403.02 - Generelle Sozialhilfe \n\n       \n\nMietzinsbeihilfen 550160 38,755 180,000 50,000 50,000 50,000 50,000 \n\nBeitrag SEG an Kanton 550510 3,248,445 3,271,000 3,557,250 3,628,000 3,700,000 3,775,000 \n\nGemeindebeihilfen 550553 30,460 65,000 50,000 50,000 50,000 50,000 \n\n403.03 - Individuelle Sozialhilfe \n\n       \n\nAuslagerung Alimenteninkasso 305200  110,000 70,000 70,000 70,000 70,000 \n\nFinanzen Soziales an Finanzen 305200   -100,000 -100,000 -100,000 -100,000 \n\nNettoaufwand WSH 305200 3,180,467 3,120,000 3,200,000 3,200,000 3,200,000 3,200,000 \n\nSoll-Zuweisung Flüchtlinge 550526   500,000    \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n6,498,127 6,746,000 7,327,250 6,898,000 6,970,000 7,045,000 \n \n\n         \n\n403.02 - Generelle Sozialhilfe \n\nMietzinsbeihilfen \n\nDer Beitrag Mietzinsbeihilfe wurde auf Fr. 50'000.00 reduziert (Budget Vorjahr Fr. 180'000.00). Wegen der markan-\nten Erhöhung der Mietzinsansätze durch die Ergänzungsleistungen auf Anfang 2022 kann mit einem deutlichen \nRückgang der Gesuche, bzw. mit deutlich tieferen Zahlungen im Einzelfall gerechnet werden. \n\nBeitrag SEG an Kanton \n\nGemäss Budgetempfehlung vom 30. 6. 2022; 237.15 (bisher Fr. 232.8) à 15'000 (bisher 14'100) Einwohner \n\nGemeindebeihilfen \n\nDer Beitrag Gemeindebeihilfe wurde auf Fr. 50'000.00 reduziert (Budget Vorjahr Fr. 65'000.00). Seit die El-Bezie-\nhenden auf Weisung der Ausgleichskasse Luzern nicht mehr direkt angeschrieben werden dürfen, geht die Zahl \nder Gesuche trotz Information auf der Webseite und im Blickpunkt stetig zurück. \n\n403.03 - Individuelle Sozialhilfe \n\nAuslagerung Alimenteninkasso \n\nDie Inkassohilfeverordnung des Bundes sieht vor, dass die Aufgaben der Alimentenhilfe ab Januar 2022 von einer \nFachstelle wahrgenommen werden müssen. Die Alimentenhilfe der Gemeinde Horw kann die Anforderungen be-\nzüglich Ausbildung und Berufserfahrung aufgrund ihrer Grösse nicht erfüllen. Deshalb wird die Alimentenhilfe mit-\ntels Leistungsvereinbarung an die Gemeinde Kriens übertragen. Für die Entscheide und Einsprachen bleibt die \nGemeinde Horw zuständig. \n\nFinanzen Soziales an Finanzen \n\nDie Aufgaben Finanzen Soziales wurden auf Frühjahr 2022 dem neuen Bereich Rechnungswesen unter der Fi-\nnanzabteilung zugeteilt. \n\n            \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 126/165 \n\n \n \n\n  \n\nNettoaufwand WSH \n\nBei der wirtschaftlichen Sozialhilfe wird weiterhin mit stabilen Fallzahlen gerechnet. Wegen der Übernahme von \nSozialhilfedossiers von Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen, die sich länger als zehn Jahre in der \nSchweiz aufhalten, dürften die Sozialhilfeausgaben dennoch leicht steigen. \n\nSoll-Zuweisung Flüchtlinge \n\nDie Situation in der Ukraine bleibt unberechenbar. Nach wie vor kommen wöchentlich rund 100 Personen mit \nSchutzstatus S in den Kanton Luzern. Mit zunehmender Dauer verschärft sich die Unterbringungssituation weiter. \nDie DAF kann die sehr herausfordernde Lage deshalb nicht mehr für längere Zeit mit eigenen Mitteln meistern. \nDas Sozialhilfegesetz (SHG; SRL Nr. 892, § 53 Abs. 3 und 4, § 54 Abs. 3 und 4) sieht in einer solchen Lage vor, \ndass der Kanton den Gemeinden Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich zur Unterbringung zuweisen \nkann. Mit Regierungsratsbeschluss (RRB) Nr. 248 vom 14. Juni 2022 hat der Regierungsrat den Verteilschlüssel \naufgrund der aktuellen Prognose angepasst. Neu gilt der Verteilschlüssel von 0,0235. Dies bedeutet, dass eine \nGemeinde pro 1'000 Einwohner 23,5 Personen aus dem Asyl- und Flüchtlingsbereich unterbringen muss. Diese \nAufforderung bedeutet, dass bewohnbarer und zumutbarer Raum entsprechend den Mietzinsrichtlinien der Ge-\nmeinde vermittelt oder zur Verfügung gestellt werden muss. Für die wirtschaftliche Sozialhilfe inklusive der Miet-\nkosten und der Betreuung bleibt wie bisher der Kanton Luzern zuständig. Gemeinden, die die Bereitstellung von \nWohnraum nicht fristgerecht erfüllen, müssen basierend auf dem SHG (§ 53 Abs. 3 und 4, § 54 Abs. 3 und 4) Er-\nsatzabgaben leisten. \n\n \n\n \n \n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 127/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n   \n\n7.13 Aufgabenbereich: 404 – Kultur \n\n \n \n\n      \n\n                                 \n\n   1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDas Kulturangebot in der Gemeinde wird im üblichen Rahmen weitergeführt. Die Weiterführung der Zwischenbühne \nwurde vom Einwohnerrat mit der Genehmigung des Planungsberichtes sichergestellt. Die Zwischenbühne wurde ab \ndem 1.1.2022 vollumfänglich von der Gemeinde übernommen und erhielt ab dem ersten Mai einen neuen Namen: \nKulturmühle.  \n\nDie Kunstobjekte müssen weiter gepflegt, die Zustände kontrolliert sowie die Schätzungen aktualisiert werden. Im \nJahr 2022 konnten nicht alle vorgesehenen Objekte restauriert werden, darum braucht es auch in den kommenden \nJahren eine kontinuierliche Umsetzung der Restaurierung bei den Kunstobjekten. \n\n \n\n   \n\n                                 \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDer politische Leistungsauftrag beinhaltet die Leistungsgruppe Kultur. Das Departement sorgt für ein vielfältiges, \nkulturelles Engagement und ein breites Kulturangebot in der Gemeinde. \n\n \n\n      \n\n                                 \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nKultur \n\nDer Gemeinderat unterstützt in Zusammenarbeit mit der Kunst- und Kulturkommission ein vielseitiges Kulturange-\nbot. Jährlich organisiert die Kunst- und Kulturkommission rund zwölf Kulturanlässe. Lokale Kulturförderung durch \nBeitragsgesuche \n\nDas «Gemeindearchiv» dokumentiert das soziale, kulturelle, wirtschaftliche und politische Leben der Gemeinde in \nSchrift, Bild oder Ton. Der Archivar sammelt, sichtet und konserviert Gegenstände, Bilder und (im Gegensatz zum \nVerwaltungsarchiv) nichtamtliche Dokumente und vermittelt Kenntnisse über die Gemeinde als Lebensraum. \n\n \n\nDer Gemeinderat pflegt den Kontakt zu den kulturschaffenden Vereinen, Institutionen und Privatpersonen. Unter \nanderem werden folgende Anlässe organisiert: \n\n− Bundesfeier \n\n− Jungbürgerfeier (alle 2 Jahre) \n\n− Begrüssung Neuzuzüger \n\n− Neujahrsapéro \n\nDer Kulturpreis (früher Kulturbatzen genannt) wird seit 1982 von der Gemeinde jährlich im Rahmen des Neu-\njahrsapéros vergeben. Die 2009 verstorbene Frau Iris Reinert-Schätti setzte die Gemeinde in einem Legat als Erbin \nein mit der Auflage, das Vermögen zur ausschliesslichen Bezahlung des jährlichen Kulturbatzens (neu Kulturpreis) \nzu verwenden, bis das Vermögen aufgebraucht ist. Der Horwer Kulturpreis kann als Anerkennungspreis (jährlich mit \nFr. 10'000.00 dotiert) und / oder als Förderpreis (betraglich nicht limitiert) verliehen werden. \n\nPro Legislatur wird ein grösseres Kulturprojekt durchgeführt. \n\nIm Weiteren unterstützt die Gemeinde mit Gemeindebeiträgen im Rahmen der Regionalkonferenz Kultur die regio-\nnale Kultur und das Musik- und Atelierzentrum Luzern. \n\n \n\n \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 128/165 \n\n \n \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 570 Richtlinien zum Kulturpreis \n\n− B+A Nr.1680 Transformationsprozess Zwischenbühne \n\nDas Kulturhaus Zwischenbühne wurde ab dem 1.1.2022 vollumfänglich von der Gemeinde Horw übernommen \n\nund heisst neu seit Mai 2022 "Kulturmühle". \n\nKulturmühle \n\nDie Kulturmühle ist DAS Kulturlokal in der Gemeinde Horw. Hier werden für die Horwer Bevölkerung kulturelle An-\nlässe in einer grossen Vielfalt durchgeführt. \n\nGemäss Beschluss des Einwohnerrates vom 25.11.2021 wurde die Kulturmühle ab 1.1.2022 vollumfänglich von der \nGemeinde Horw übernommen. So konnte die Problematik der verschiedenen Verantwortlichkeiten und Abhängig-\nkeiten gelöst werden. Bestehende Ressourcen können besser genutzt und Veranstaltungen professioneller durch-\ngeführt werden. Nach drei Jahren, 2025, wird dem Einwohnerrat ein Rechenschaftsbericht unterbreitet. \n\nDie Leitung der Kulturmühle koordiniert und begleitet die internen und externen Nutzer.  \nDie Kulturmühle dient als Veranstaltungsort für die Programmgruppe (KKK, Musikschule, Jugendanimation, Verein \nZwischenbühne) und programmiert selbst.  \nDadurch kann ein vielseitiges Angebot für die Horwer Bevölkerung erreicht werden. \n\nDazu kommen Vermietungen an externe Nutzende und / oder Privatpersonen.  \n\nBereits im ersten Jahr konnten 70 öffentliche Veranstaltungen und diverse Vermietungen durchgeführt werden. Das \nInteresse in Horw an einem eigenen Kulturhaus wird auch durch steigende Besucherzahlen belegt.  \n\nRechtliche Grundlagen: \n \n\n \n\n                                 \n\n   3. Messgrössen \n \n\n   \n\n                                 \n\n   3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n   \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n404.01 - Kultur \n   \n\nAnzahl KKK-organisierte Kulturanlässe Anzahl pro Jahr 12 6 7 \n\nAnzahl Besucher der KKK-Kulturan-\nlässe \n\nAnzahl Besucher pro \nJahr \n\n3,200 700 520 \n\n404.02 - Kulturmühle \n   \n\nStellenplan Kulturmühle Anzahl 100%-Stellen \n  \n\n0.20 \n \n\n                     \n\n                                 \n\n   3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n404.02 - Kulturmühle \n     \n\nStellenplan Kulturmühle Anzahl 100%-Stellen 0.80 0.80 0.80 0.80 0.80 \n \n\n                  \n\n   \n \n\n \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 129/165 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n      \n\n                                 \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 50,142 51,860 149,508 97,648 150,000 150,000 150,000 \n\n31 - Sach- +  \n       übriger Betriebsaufwand \n\n41,543 131,760 282,700 150,940 283,000 283,000 283,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n  1,577 1,577    \n\n36 - Transferaufwand 162,834 248,725 172,065 -76,660 136,000 116,000 116,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 29,766 26,000 77,600 51,600 77,000 77,000 77,000 \n\nTotal Aufwand 284,285 458,345 683,450 225,105 646,000 626,000 626,000 \n \n\n               \n\n42 - Entgelte -1,407 -10,000 -39,000 -29,000 -39,390 -39,784 -40,182 \n\n43 - Verschiedene Erträge   -25,000 -25,000 -25,000 -25,000 -25,000 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n-20,000 -50,000 -50,000 0    \n\n46 - Transferertrag   -44,500 -44,500 -45,000 -45,000 -45,000 \n\nTotal Ertrag -21,407 -60,000 -158,500 -98,500 -109,390 -109,784 -110,182 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 262,878 398,345 524,950 126,605 536,610 516,216 515,818 \n \n\n               \n\n330 - Abschreibungen  \n         Verwaltungsvermögen \n\n 19,500  -19,500    \n\n394 - Zinsen  7,800  -7,800    \n\nErgebnis KORE Globalbudget 262,878 425,645 524,950* 99,305 536,610 516,216 515,818 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n               \n\n                                 \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n         \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n404.01 - Kultur \n\n       \n\nPflege Kulturgüter 530111 10,000 52,000 40,000 30,000 10,000 10,000 \n\nVeränderung Zuständigkeit Gemein-\ndearchiv \n\n530121   86,000 86,000 86,000 86,000 \n\nLichtanlage Zwischenbühne 5301735 \n \n\n18,000 \n    \n\nTransformation Zwischenbühne 5301735 50,000     \n \n\nKlassikfestival Horw 5301791 \n \n\n50,000    \n \n\n404.02 - Kulturmühle \n\n       \n\nKulturmühle 53017361  140,000 153,000 140,000 140,000 140,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n60,000 260,000 279,000 256,000 236,000 236,000 \n \n\n            \n\n \n \n \n \n\n               \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 130/165 \n\n \n \n\n404.01 - Kultur \n\nPflege Kulturgüter \n\nIm Jahr 2021 wurde ein Konzept zum Umgang mit schützenswerten Objekten im öffentlichen Raum ausgearbeitet. \nGestützt darauf wurden Sanierungsarbeiten an Gemälden, Graphiken und an der Kunst im öffentlichen Raum vor-\ngenommen. Aktuell erweist es sich aber als relativ schwierig, jeweils die Einwilligung der Künstler zu bekommen. \nEs ist teilweise mit grossem Zeitaufwand verbunden, weshalb wir in diesem Jahr mit der Sanierung nicht so voran-\ngekommen sind wie geplant. \n\nVeränderung Zuständigkeit Gemeindearchiv \n\nAb 1.1.2023 wird der Aufgabenbereich Kultur für das Gemeindearchiv zuständig sein. \n\n404.02 - Kulturmühle \n\nKulturmühle \n\nDas Kulturhaus Zwischenbühne wurde gemäss Beschluss Einwohnerrat zum Bericht und Antrag Nr. 1680 «Pla-\nnungsbericht Transformation Zwischenbühne» ab 1. Januar 2022 vollumfänglich von der Gemeinde Horw über-\nnommen. Das Kulturangebot soll kontinuierlich von 35 auf rund 50 Veranstaltungen gesteigert werden. Das Kultur-\nhaus «Kulturmühle» wurde für die Gemeinde und deren Bevölkerung zum zentralen Mittelpunkt aller kulturellen \nTeilbereiche. Die Organisation und Durchführung von Anlässen konnte professionalisiert und kostenoptimiert wer-\nden. Die im Bericht und Antrag Nr. 1650 aufgezeigte Struktur wurde grossmehrheitlich beibehalten. Anpassungen \ngab es bei den Anstellungsverhältnissen der Verantwortlichen aufgrund Bündelung der Verantwortlichkeiten und \neiner Optimierung bei den Prozessen. Nebst dem ordentlichen Betrieb steht im Jahr 2023 die Reparatur des Büh-\nnenvorhangs an (Fr. 10'000.00). \n\n \n\n                                 \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 131/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n   \n\n7.14 Aufgabenbereich: 501 - Immobilien und Sicherheit \n\n \n \n\n      \n\n                                 \n\n   1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie allgemeine Instandhaltung der Liegenschaften im Verwaltungsvermögen wird analog den Vorjahren und aus der \nAnalyse der STRATUS-Applikationen erfolgen. Dabei werden die Massnahmen aus der Immobilienstrategie weiter \ngeplant und umgesetzt. Zusätzlich werden die Liegenschaften mit Öl- oder Gasheizungen einer klimatechnischen \nAnalyse unterzogen, gemäss dem Planungsbericht «Klimafreundlicher Gebäudepark der Gemeinde Horw». Der \nvom Einwohnerrat geforderte Zusatzbericht soll im Jahre 2023 vorliegen. \n\nBei der Schulanlage Hofmatt wurde die Naphtalin-Sanierung sowie die Schulraumerweiterung im Jahre 2022 abge-\nschlossen. \n\nFür den Neubau Schulhaus Allmend mit 18 Klassenzimmern wurde die Planungsbeschaffung in Form eines \nPräqualifikationsverfahrens mit Generalplanungsteams gestartet. Das Siegerprojekt der Generalplaner Gschwind \nArchitekten aus Basel hat nach Ansicht der Jury die Ziele am besten erfüllt. Die Volksabstimmung über den Baukre-\ndit ist auf Frühling 2023 vorgesehen. Bezugsbereit soll der Neubau gemäss Fahrplan im Idealfall nach den Som-\nmerferien 2025 sein. \n\nDer Doppelkindergarten mit der KiTa Kirchfeld soll auf das Schuljahr 2023 / 24 eröffnet werden.  \n\nDer Friedhof bedarf einer zeitgemässen Erneuerung. Das Konzept dafür soll gegen Ende 2023 vorliegen. \n\n \n\n \n\n   \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nLegislaturziel: 50102 - Betrieb und Unterhalt Infrastrukturen \n\nQualitativer, wirtschaftlicher und nachhaltiger Betrieb und Unterhalt der Infrastrukturen ist gewährleistet. \n\nJahresziel: Umsetzung Konzept Zukunft Friedhof \n\nDer Bericht und Antrag an den Einwohnerrat für die Umsetzung Konzept Zukunft Friedhof ist genehmigt. \n\nJahresziel: Zukunft Ökihof \n\nDie notwendigen Voraussetzungen für die Sofortmassnahmen beim Ökihof Horw sind geschaffen und der Pla-\nnungsbericht ist dem Einwohnerrat vorgelegt. \n\nLegislaturziel: 50104 - Langfristiger Standort Werkhof  \n\nDer langfristige Standort Werkhof ist geklärt. \n\nJahresziel: Evaluation Standort Werkdienste \n\nEs werden mögliche alternative Standorte für den Werkhof evaluiert. \n\nLegislaturziel: 50201 - Bewirtschaftung Parkplätze \n\nDie Parkplätze sind wirtschaftlich und kundenfreundlich bewirtschaftet. \n\nKein aktuelles Legislaturziel \n\nJahresziel: Doppelkindergarten Kirchfeld \n\nDer Doppelkindergarten Kirchfeld ist für das Schuljahr 2023 / 24 betriebsbereit. \n\n \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 132/165 \n\n \n \n\nJahresziel: Entwicklung Seefeld \n\nDas Vorprojekt inkl. Etappierung liegt vor. Der Entscheid über Master-Bebauungsplan oder Sondernutzungsplan \nüber den Gesamtperimeter Seefeld muss gefällt werden und der Sonderkredit für die Etappe I ist vom Einwohnerrat \ngenehmigt. \n\nJahresziel: Ergänzungsbau Schulhaus Allmend \n\nDas Bauprojekt liegt vor (Bewilligungsreife) und die Volksabstimmung über den Baukredit ist erfolgt. \n\n \n\n \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nBeschlüsse Einwohnerrat vom 24. November 2022 \n \nAnträge der L20 \n«Der Leistungsbeschrieb sei nach dem zweiten Abschnitt wie folgt zu ergänzen: «Die Gemeinde setzt den Pla-\n\nnungsbericht Nr. 1698 ‘Klimafreundlicher Gebäudepark der Gemeinde Horw’ vom 19. Mai 2022 zur Erreichung der \n\ndarin enthaltenen Ziele um.» Der Antrag wird mit 10 zu 16 Stimmen bei 2 Enthaltungen abgelehnt. \n\nWir sorgen für Infrastrukturen, die den Bedürfnissen der Horwer Bevölkerung entsprechen. Die Gemeinde erfüllt ihre \nAufgaben bedarfs- und standortgerecht mit einem möglichst geringen Mitteleinsatz und generiert einen bestmögli-\nchen Nutzwert. Der Liegenschaftsbestand wird periodisch überprüft. Die Substanz der Immobilien wird objekt- und \nnutzungsgerecht unterhalten. \n\nDie Gemeinde erstellt und unterhält qualitativ gute, sichere und umweltgerechte Immobilien: \n\n− Eigene Gebäude erfüllen in der Regel eine hohe architektonische und bauliche Qualität. \n\n− Kulturell wertvolle Objekte sind zu unterhalten. Der Mehraufwand ist auszuweisen. \n\n− Neubauten und umfassend sanierte Bauten werden in der Regel in energetischer Hinsicht mindestens gemäss \n\nden Standards, wie sie beim Bebauungsplan Ortskern (Stand 2011) formuliert wurden, realisiert. \n\n− Bei umfassenden Sanierungen von öffentlichen Gebäuden wird die Erdbebensicherheit geprüft und wo nötig \n\nverbessert. \n\n− Bei Objekten, die durch andere Naturgefahren bedroht sind, werden Sicherheitsanalysen durchgeführt und bei \n\nBedarf entsprechende Massnahmen getroffen. \n\nDer Aufgabenbereich Immobilien umfasst folgende Leistungsgruppen: \n\n− Gebäudemanagement \n\n− Immobilienbewirtschaftung \n\n− Portfolio Verwaltungsvermögen \n\n− Öffentliche Sicherheit (ohne Feuerwehr) \n\nDie Leistungsbeschreibung befindet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n\n \n\n      \n\n                                 \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nGebäudemanagement \n\nDas Gebäudemanagement umfasst folgende Aufgaben: \n\n− Erfassung, Beurteilung und Klassifizierung des Portfolios und deren Teilportfolios \n\n− Bedarfsplanung der räumlichen Bedürfnisse für die Nutzer \n\n− Projektentwicklung und –steuerung zur Gewährleistung eines bedarfsgerechten und nachhaltigen Immobilien-\n\nportfolios \n\n− Investitionsplanung und Budgetierung der Investitionsrechnung \n\n− Abwicklung von Landverkäufen und -käufen, Abschluss von Baurechten und Dienstbarkeiten \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 133/165 \n\n \n \n\n− Wahrnehmung des Baumanagements und der Bauherrenvertretung für kleine und mittlere Bauprojekte wie \n\nNeu- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungsvorhaben \n\n− Mitarbeit in Kommissionen und Projektgruppen \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n− B+A Nr. 1558 «Planungsbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw» \n\n− B+A Nr. 1558 A «Zusatzbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw» \n\n− B+A Nr. 1698 «Planungsbericht Klimafreundlicher Gebäudepark der Gemeinde Horw» \n\nImmobilienbewirtschaftung \n\nDie Immobilienbewirtschaftung umfasst folgende Aufgaben: \n\n− Budgetierung und Controlling der Erfolgsrechnung der Portfolios \n\n− Kaufmännische und technische Bewirtschaftung der Grundstücke und Hochbauten \n\n− Instandhaltungs- und Instandsetzungsplanung \n\n− Administrative Führung der Zentralen Dienste im Bereich Immobilien und Sicherheit \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n− B+A Nr. 1558 «Planungsbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw» \n\n− B+A Nr. 1558 A «Zusatzbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw» \n\n− B+A Nr. 1698 «Planungsbericht Klimafreundlicher Gebäudepark der Gemeinde Horw» \n\nPortfolio Verwaltungsvermögen \n\nDie Liegenschaften des Verwaltungsvermögens dienen unmittelbar der Erfüllung öffentlicher Aufgaben. Die Bewirt-\nschaftung des vorhandenen Bestandes orientiert sich primär an den Nutzerinnen- und Nutzerbedürfnissen und an \nder Eignung der Gebäude, dem Entwicklungspotenzial und der Qualität der Bausubstanz. Die Objektstrategien wer-\nden in den Teilportfolios festgelegt. Die operative Bewirtschaftung und die Instandstellung von Liegenschaften im \nVerwaltungsvermögen werden vom Bereich Immobilien und Sicherheit verantwortet. Die Zuständigkeit für die Reali-\nsierung aller Hochbauprojekten und umfangreichen Sanierungen liegt beim Sicherheitsdepartement. \n\nDie Instandhaltung wird der Erfolgsrechnung zugeordnet und beinhaltet die «Bewahrung der Gebrauchstauglichkeit \ndurch einfache und regelmässige Massnahmen» (SIA 469). Es sind Reparaturmassnahmen an Bauteilen oder Er-\nsatz einzelner Geräte oder Installationen. Die jährlichen Aufwendungen betragen als Richtwert 0.4 % bis 1 % des \nGebäudeneuwertes (+ / - je nach Gebäudealter). In der Regel übersteigen die Instandhaltungsmassnahmen im Ein-\nzelfall den Betrag von Fr. 10'000.00 bis Fr. 40'000.00 nicht.  \n\nDie Instandsetzung wird der Investitionsrechnung zugeordnet und beinhaltet die zyklischen Aufwendungen für 'Wie-\nderherstellen der Sicherheit und Gebrauchstauglichkeit für bestimmte Dauer' (SIA 469). Es ist die Erneuerung eines \numfassenden Bauteils des Gebäudes, so dass wieder ein neuer Lebenszyklus entsteht. Instandsetzung kompen-\nsiert die Altersentwertung und wird erst gegen Ende der Lebensdauer eines Bauteils vorgenommen. Instandsetzun-\ngen können teilweise einen wertvermehrenden Anteil aufweisen und eine Mietzinsanpassung bewirken, wenn sie \numfassend sind oder einen erhöhten Qualitätsstandard ergeben. Instandsetzungen haben meistens Projektcharak-\nter und werden als Einzelmassnahmen budgetiert \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n− B+A Nr. 1558 «Planungsbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw» \n\n− B+A Nr. 1558 A «Zusatzbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw» \n\n− B+A Nr. 1698 «Planungsbericht Klimafreundlicher Gebäudepark der Gemeinde Horw» \n\nSicherheit (ohne Feuerwehr) \n\nDie Partner im Sicherheitsverbund (Militär, Polizei, Feuerwehr, Zivilschutz) gewährleisten den Bevölkerungsschutz \nund öffentliche Sicherheit in allen Lagen und erfüllen die gesetzlich zugewiesenen Aufgaben. Sie haben sicher zu \nstellen, dass sie Krisen und aussergewöhnliche Lagen jederzeit schnell, zielgerichtet verhältnismässig und zum \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 134/165 \n\n \n \n\nWohl der Bevölkerung bewältigen können. Die hierzu notwendigen Massnahmen werden im Sinne einer Dauerauf-\ngabe veranlasst und regelmässig auf ihre Wirkung überprüft.  \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 150 Gemeindegesetz (GG) \n\n− SRL 350 Gesetz über die Luzerner Polizei (PolG) \n\n− SRL 370 Gesetz über den Bevölkerungsschutz (BSG) \n\n− SRL 372 Gesetz über den Zivilschutz (ZSG) \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw \n\n− Nr. 300 Reglement über den Schutz der Personendaten (Datenschutzreglement) \n\n− Nr. 305 Reglement Videoüberwachung der Gemeinde Horw \n\n− Nr. 320 Organisationsverordnung \n\n− Nr. 650 Verwaltungsverordnung über die Katastrophenhilfe in der Gemeinde Horw \n \n\n                                 \n\n   3. Messgrössen \n \n\n   \n\n   3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n      \n\n   \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n501.10 - Gebäudemanagement \n\n   \n\nStellenplan Immobilienbewirtschaftung 100%-Stellen 4.50 4.70 5.66 \n\nAnzahl laufende Baurechts- und Pachtver-\nträge \n\nAnzahl per 31.12. 19 19 19 \n\n501.20 - Immobilienbewirtschaftung \n\n   \n\nLaufende Mietverträge Verwaltungsvermögen Anzahl per 31.12. 49 61 61 \n\nLaufende Mietverträge im Finanzvermögen Anzahl per 31.12. 254 249 249 \n\n501.30 - Portfolio Verwaltungsvermögen \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Bereich Portfolio Ver-\nwaltungsvermögen \n\nAnzahl 100%-Stellen 21.00 20.80 18.86 \n\nGebäudevolumen Verwaltungsvermögen m3 per 31.12. 237,754 240,540.00 243,083.00 \n\nGebäudeversicherungswert Liegenschaften \nVerwaltungsvermögen \n\nMio. Fr. per 31.12. 127.90 145.90 146.80 \n\nKurzfristiger Sanierungsbedarf (bis 10 Jahre) Mio. Fr. 20.91 19.75 24.94 \n\nMittelfristiger Sanierungsbedarf (10-20 Jahre) Mio. Fr. 37.11 35.96 32.24 \n\nLangfristiger Sanierungsbedarf (mehr als 20 \nJahre) \n\nMio. Fr. 9.38 10.00 10.00 \n\nBaulicher Zustand Schulanlagen Anteil gemäss Stratus 0.84 0.85 0.85 \n\nBaulicher Unterhalt pro m3 Gebäudevolumen Fr. pro Jahr 1.59 7.20 1.58 \n\nBetrieblicher Unterhalt pro m3 Gebäudevolu-\nmen \n\nFr. pro Jahr 13.56 14.39 14.37 \n\nKilowatt-Peak der gemeindeeigenen Photovol-\ntaikanlagen \n\nkW 139.10 139.10 \n \n\nEnergiekennzahl Elektrizität Gemeindehaus kWh/m2/Jahr 50.00 51.00 0.00 \n\nEnergiekennzahl Elektrizität Schulanlagen \n(Mittelwert) \n\nkWh/m2/Jahr 23.00 21.00 \n \n\nEnergiekennzahl Wärme Gemeindehaus kWh/m2/Jahr 52.00 43.00 \n \n\nEnergiekennzahl Wärme Schulanlagen (Mittel-\nwert) \n\nkWh/m2/Jahr 76.00 71.00 \n \n\n \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 135/165 \n\n \n \n\n   \n \n\n \n\n                           \n\n   3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n501.10 - Gebäudemanagement \n\n     \n\nStellenplan Immobilienbewirtschaf-\ntung \n\n100%-Stellen 4.90 5.90 5.90 5.90 5.90 \n\n501.20 - Immobilienbewirtschaftung \n\n     \n\nLaufende Mietverträge Verwal-\ntungsvermögen \n\nAnzahl per 31.12. 61 61 61 61 61 \n\nLaufende Mietverträge im Finanz-\nvermögen \n\nAnzahl per 31.12. 249 249 249 249 249 \n\n501.30 - Portfolio Verwaltungsvermögen \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Bereich \nPortfolio Verwaltungsvermögen \n\nAnzahl 100%-Stellen 18.40 18.40 18.40 18.40 18.40 \n\n \n\n                  \n\n                                 \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n      \n\n                                 \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 2,555,372 2,165,102 2,402,373 237,271 2,402,000 2,402,000 2,402,000 \n\n31 - Sach- + übriger  \n       Betriebsaufwand \n\n2,911,150 2,861,125 3,376,860 515,735 3,377,000 3,377,000 3,377,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n46,889 40,929 43,726 2,797    \n\n36 - Transferaufwand 132,529 163,021 164,956 1,935 165,000 165,000 165,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 83,602 -133,586 -44,686 88,900 -134,000 -134,000 -134,000 \n\nTotal Aufwand 5,729,542 5,096,591 5,943,229 846,638 5,810,000 5,810,000 5,810,000 \n \n\n               \n\n42 - Entgelte -575,734 -563,700 -577,380 -13,680 -653,780 -659,618 -665,514 \n\n43 - Verschiedene Erträge -21,359 -100,000 -250,000 -150,000 -250,000 -250,000 -250,000 \n\n44 - Finanzertrag -908,991 -996,392 -975,592 20,800 -976,000 -976,000 -976,000 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n-144,259 -82,500 -302,500 -220,000    \n\n46 - Transferertrag -10,400 -10,400 -10,400 0 -10,000 -10,000 -10,000 \n\nTotal Ertrag -1,660,742 -1,752,992 -2,115,872 -362,880 -1,889,780 -1,895,618 -1,901,514 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 4,068,800 3,343,599 3,827,357 483,758 3,920,220 3,914,382 3,908,486 \n \n\n               \n\n330 - Abschreibungen  \n         Verwaltungsvermögen \n\n3,841,872 3,910,103 3,932,337 22,234 3,963,125 4,415,200 4,712,450 \n\n394 - Zinsen 2,544,837 2,591,932 2,620,821 28,889    \n\n397 - Umlagen -8,070,058 -7,532,549 -7,947,234 -414,685 -5,185,740 -4,842,542 -4,609,846 \n\nErgebnis KORE Globalbudget 2,385,451 2,313,085 2,433,281* 120,196 2,697,605 3,487,040 4,011,090 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n               \n\n   \n \n\n \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 136/165 \n\n \n \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n501.20 - Immobilienbewirtschaf-\ntung \n\n       \n\nE-Tankstelle Mobility 560500 \n \n\n 45,000 \n   \n\n501.30 - Portfolio Verwaltungsver-\nmögen \n\n       \n\nb) Erweiterung Spielplatz Schulhaus \nSpitz \n\n230123   100,000    \n\na) Bedarfsgerechter Spielraum für \nKinder SH Mattli \n\n230126 70,000 80,000 200,000   \n \n\nc) Bezug aus Fonds für Spielplätze 230126 -50,000 -80,000 -300,000    \n\nVermietung Liegenschaften Krämer-\nstein  \n\n530421 -54,000 -162,000 -162,000 -162,000 -162,000 -162,000 \n\nVerlagerung Friedhof zu den Werk-\ndiensten \n\n571100  -275,000 -275,000 -275,000 -275,000 -275,000 \n\n501.40 - Sicherheit (ohne Feuer-\nwehr) \n\n       \n\nGebäudesicherheitsaudits 304100  48,000 40,000 15,000 15,000 15,000 \n\nKonzept Alarmierung 304100  50,000 \n    \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n-34,000 -339,000 -352,000 -422,000 -422,000 -422,000 \n \n\n            \n\n                                 \n\n501.20 – Immobilienbewirtschaftung \n\nE-Tankstelle Mobility \n\nGemäss Motion Nr. 2019-305 sollen für die Mobility beim alten Gemeindehausplatz zwei exklusive Elektroladestati-\nonen für die Mobility PW's erstellt werden. Der Einwohnerrat äusserte sich kritisch in Bezug auf den Finanzierungs-\nanteil der Gemeinde und hinsichtlich des Umstands, dass die Ladestationen nur durch Mobility Fahrzeuge benutzt \nwerden können. Aus diesem Grund ist nun geplant, dass anstelle von zwei exklusiven Ladestation für Mobility Fahr-\nzeuge zwei öffentliche Elektroladestationen an der Allmendstrasse realisiert werden sollen. Hierfür ist im Budget ein \nBetrag von Fr. 45'000.00 vorgesehen.).  \n\n501.30 - Portfolio Verwaltungsvermögen \n\nb) Erweiterung Spielplatz Schulhaus Spitz \n\nIm Jahr 2023 werden Massnahmen zur Aufwertung der Spielplätze im Gebiet Steinen / Grisigen getroffen. Die Mas-\nsnahmen orientieren sich an den Ergebnissen der Quartierspionage, welche im Jahr 2019 / 2020 mit Kindern der \nPrimarschule Spitz in diesem Gebiet durchgeführt wurden. Die Bedürfnisse der Kinder und Jugendlichen werden im \nRahmen des Machbaren umgesetzt. Der Fokus liegt dabei auf der Reparatur einzelner Spielgeräte der gemeindeei-\ngenen Spielplätze sowie der Neuanschaffungen einzelner Spielgeräte auf den Schulanlagen. \n\na) Bedarfsgerechter Spielraum für Kinder SH Mattli \n\nDer Umbau der Schulanlage Kastanienbaum wurde im Juni 2017 vom Einwohnerrat genehmigt, darin war die Neu-\ngestaltung des Spielplatzes nicht projektiert und auch nicht budgetiert. Im September 2017 brachte der Elternrat die \nAnliegen der Kinder ein. \nEs stellte sich heraus, dass der Bedarf zur Umgestaltung beim Schulhaus Mattli gross ist. Neben Möglichkeiten \nzum Spielen, sich verstecken und zurückziehen, fehlen Orte, die als «Klassenzimmer» im Aussenraum genutzt wer-\nden können. Im Bereich des Sportplatzes ist kein Schatten vorhanden, das Biotop, welches heute nahezu verlandet \nist, jedoch aufgrund kantonaler Gesetzgebung erhalten bleiben muss, wurde anlässlich der Sanierung des Schul-\nhauses aus Sicherheitsgründen durch einen Zaun umfriedet. \nAuf Antrag des Schulleiters Schulhaus Mattli wurde eine Spielplatzneugestaltung auf der Umgebung des Schulhau-\nses Mattli mit Einbezug der Kinder, Elternrat und Lehrpersonen projektiert. Für die 1. Etappe hat der Gemeinderat \n\n               \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 137/165 \n\n \n \n\neinen Kostenrahmen von Fr. 150'000.00 gutgeheissen. Diese Arbeiten werden im Jahr 2022 abgeschlossen. Die 2. \nEtappe von Fr. 200'000.00 soll im Jahr 2023 umgesetzt werden. \n\nc) Bezug aus Fonds für Spielplätze \n\nDie Kosten für den Ausbau von Spielplätzen werden mit Bezügen aus dem entsprechenden Fonds finanziert. Im \nJahr 2023 sind dies Fr. 200'000.00 für den Spielplatz Kastanienbaum und Fr. 100'000.00 für den Spielplatz Schul-\nhaus Spitz. \n\nVermietung Liegenschaften Krämerstein  \n\nDie Villa Krämerstein und das Pförtnerhaus sind nach der Sanierung an die Firma Apeiron Holdings AG vermietet \nworden (siehe B+A Nr. 1646). Das Gärtnerhaus und das Bootshaus sind ebenfalls an die Firma Apeiron Holdings \nAG vermietet worden. Gegenüber der Rechnung 2021 gibt es nur noch beim Mietertrag Villa Krämerstein eine Ver-\nänderung, weil der Bezug der Villa Krämerstein infolge der umfangreichen Sanierung erst später erfolgen konnte \nals ursprünglich vorgesehen. \n\n501.40 - Sicherheit (ohne Feuerwehr) \n\nGebäudesicherheitsaudits \n\nIm Jahr 2023 sind folgende Aktivitäten geplant: \n- Erarbeitung Einführung E-Learning Sicherheitshandbuch (Fr. 5'000.00) \n- Planung / Durchführung obligatorischer Infoanlass BLSIBE, Kostendach inkl. Schulungen (Fr. 5'000.00) \n- Durchführung Evak-Ausbildungen / Übungen (Fr. 15'000.00) \n- Durchführungen Stabsrahmenübungen mit GFS (Fr. 10'000.00) \n- Anpassung Signaletik, Fluchtwegpläne etc. (Fr. 5'000.00) \n\n \n\n                                 \n\n5. Investitionen \n \n\n         \n\n5.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n         \n\nProjektname \n \n\n2022 2023 2024 2025 2026 \n \n\nTotal SK \ninkl. Vor-\n\njahre \n\n501.30 - Portfolio Verwaltungs-\nvermögen \n\n        \n\n414100 Sanierung Absenkung \nFeuerwehrgebäude \n\nA  600,000 \n    \n\n \n\n420039 Erwerb Stockwerkei-\ngentum Stirnrüti \n\nA 1,020,000 \n     \n\n1,020,000 \n\n420051 Planung Doppelkinder-\ngarten Kirchfeld \n\nA 100,000 \n     \n\n \n\n420055 Bau Doppelkindergar-\nten Kirchfeld \n\nA 2,750,000 500,000 \n    \n\n3,250,000 \n\n420200 Rahmenkredit Instand-\nsetzung LVV 2020 \n\nA 160,000 \n     \n\n \n\n420201 Rahmenkredit Instand-\nsetzung LVV 2021 \n\nA 675,000 \n     \n\n \n\n420202 Rahmenkredit Instand-\nsetzung LVV 2022 \n\nA 590,000 \n     \n\n \n\n420203 Rahmenkredit Instand-\nsetzung LVV ab 2023 \n\nA \n \n\n550,000 \n    \n\n \n\n420204 Rahmenkredit Instand-\nsetzung LVV ab 2024 \n\nA \n  \n\n500,000 500,000 500,000 \n \n\n \n\n420503 Weiterentwicklung \nSchulanlage Allmend \n\nA \n \n\n150,000 500,000 2,000,000 2,000,000 \n \n\n \n\n420504 Projektierung SH All-\nmend Ergänzungsbau \n\nA 1,000,000 \n     \n\n1,000,000 \n\n420505 SH Allmend Ergän-\nzungsbau \n\nA \n \n\n1,000,000 15,000,000 6,000,000 \n  \n\n \n\n                     \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 138/165 \n\n \n \n\nProjektname  2022 2023 2024 2025 2026 \n\n \n\nTotal SK \ninkl. Vor-\n\njahre \n\n420509 Externe Planung klima-\nfreundlicher Gebäude-\npark \n\nA \n \n\n150,000 300,000 300,000 300,000 \n \n\n \n\n420510 Klimafreundlicher Kin-\ndergarten Kastanien-\nbaum \n\nA \n    \n\n206,000 \n \n\n \n\n420511 Klimafreundliches SH \nKastanienbaum \n\nA \n    \n\n310,000 \n \n\n \n\n420512 Klimafreundliche Turn-\nhalle Kastanienbaum \n\nA \n    \n\n390,000 \n \n\n \n\n420530 Fernwärmeanschluss \nFeuerwehrgebäude \n\nA \n  \n\n78,000 \n   \n\n \n\n420531 Fernwärmeanschluss \nHorwerhalle \n\nA \n  \n\n144,000 \n   \n\n \n\n420532 Fernwärmeanschluss \nGemeindehaus \n\nA \n  \n\n134,000 \n   \n\n \n\n420533 Fernwärmeanschluss \nGemeindehausplatz 26 \n\nA \n  \n\n17,000 \n   \n\n \n\n420540 Klimafreundliche Hor-\nwerhalle \n\nA \n    \n\n2,032,500 \n \n\n \n\n434014 Ertüchtigung Kunstra-\nsenfeld \n\nA \n \n\n0 \n    \n\n \n\n434017 Vorprojekt Seefeld \n2022 \n\nA 500,000 \n     \n\n \n\n434022 Vereinslokale Auto-\nbahnüberdeckung \n\nA 130,000 \n     \n\n \n\n434101 Umsetzung Seefeld 2. \nEtappe \n\nA \n  \n\n 4,200,000 \n\n  \n\n \n\n434102 Umsetzung Seefeld 3. \nEtappe \n\nA \n   \n\n 7,000,000 \n\n \n\n \n\n434103 Umsetzung Seefeld 4. \nEtappe \n\nA \n    \n\n \n \n\n \n\n434111 Erweiterung Sport-\nplatzgebäude \n\nA \n \n\n0 1,500,000 \n\n   \n\n \n\n434121 Planung Seefeld 2. \nEtappe \n\nA \n \n\n0 160,000 \n\n   \n\n \n\n440100 Erwerb Stockwerkei-\ngentum Baufeld E \n\nA 600,000 \n     \n\n5,693,034 \n\n474005 Studienauftrag Fried-\nhof \n\nA 200,000 145,000 \n    \n\n \n\n499990 IR Immobilien und \nHochbauprojekte \n\nA 150,000 250,000 250,000 250,000 250,000 \n \n\n \n\nInvestitionsausgaben 7,875,000 3,345,000 18,083,000 13,250,000 12,988,500 \n  \n\nInvestitionseinnahmen      \n  \n\nNettoinvestitionen Leistungs-\ngruppe \n\n7,875,000 3,345,000 18,083,000 13,250,000 12,988,500 \n  \n\n \n\n                                 \n\n5.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n         \n\n   \n\nBeschlüsse Einwohnerrat vom 24. November 2022 \n \nAnträge der GPK \n«Die Budgetposition 434014 «Ertüchtigung Kunstrasenfeld» in Höhe von 475'000 Franken wird gestrichen. \n\nDer Antrag wird einstimmig angenommen. \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 139/165 \n\n \n \n\n«Umsetzung Etappen Seefeld/ Erweiterung Sportplatzgebäude: Die Investitionsausgaben der Projekte \n\n434101; 434102; 434103; 434111; 434121 sind um ein Jahr zu verschieben. Die Investitionsausgaben von \n\n1,66 Millionen Franken für die Erweiterung Sportplatzgebäude und für die Planung Seefeld Etappe 2 seien \n\nfür das Jahr 2023 nicht zu budgetieren.» \n\nDie FDP beantragt dazu, die Investitionen um 3 Jahre zu verschieben.  \n\nGegenüberstellung der beiden Anträge:  \n\n- Der Antrag der FDP wird mit 11 zu 17 Stimmen abgelehnt. \n\n- Der Antrag der GPK wird angenommen mit 26 zu 2 Stimmen. \n\nAnträge der SVP \n«Projekte der Investitionsrechnung, Seite 137, Position 434111 + 434121: \nFC Horw braucht keine teuren Garderoben. Den Betrag von 1.66 Mio. zu streichen.  \nAntrag zurückgezogen, weil die Investition gemäss obigem Beschluss zum entsprechenden GPK-Antrag \num ein Jahr verschoben ist. \n \nAntrag der FDP \n«145'000 Franken für einen Studienauftrag Friedhof werden gestrichen. Der Antrag wird mit 5 zu 18 Stim-\nmen bei 5 Enthaltungen abgelehnt. \n\n \n\n \n\n 2022 2023 2024 2025 2026 \n\nInvestitionsausgaben  7,875,000 3,345,000* 18,083,000 13,250,000 12,988,500 \n\nInvestitionseinnahmen       \n\nNettoinvestitionskosten 7,875,000 3,345,000 18,083,000 13,250,000 12,988,500 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n\n     \n\n \n\n                        \n\n                                 \n\n5.3 Bemerkungen Investitionen 2023 \n\n414100 - Sanierung Absenkung Feuerwehrgebäude: \n\nErtüchtigungsmassnahmen FW Gebäude 2. Etappe 2023 (gebundener Aufwand) Beschluss-Nr. 22-285 / 2019-1505 \n\n420055 - Bau Doppelkindergarten Kirchfeld: \n\nDer Einwohnerrat hat den Sonderkredit von 3.25 Mio. Franken für einen Doppelkindergarten im Kirchfeld mit 17 zu \nsieben Stimmen bei zwei Enthaltungen gutgeheissen. Der Doppelkindergarten soll die bestehenden Kindergärten \nHofmatt 2 und Neumatt ablösen. Zudem beinhaltet das Projekt Räumlichkeiten für eine Kindertagesstätte, die an die \nKirchfeld AG vermietet werden. \n\n420203 - Rahmenkredit Instandsetzung LVV ab 2023: \n\nBatteriespeicher PV Strom: Gemeindehaus, FW Gebäude, Werkhof, Serverraum Gemeindehausplatz 26, \nFr.°220'000.00 \n \nHorwerhalle: LED-Beleuchtung allg. Räume Fr. 52'000.00 und LED-Beleuchtung Turnhalle Fr. 129'000.00 \n\n420503 - Weiterentwicklung Schulanlage Allmend: \n\nPlanung Entwicklung Schulanlage Allmend (Doppelturnhalle, Aula, Mehrzweckhalle) \n\n420505 - SH Allmend Ergänzungsbau: \n\nMit dem Bericht und Antrag Nr. 1687 "Planungsbericht und Projektierungskredit Ergänzungsbau Schulanlage All-\nmend" hat der Einwohnerrat am 17. Februar 2022 die Ausgabenbewilligung für die Projektplanung erteilt (KST \n420504). \n \nDie Planungsarbeiten haben im Jahre 2022 nach der rechtskräftigen Evaluierung  des Siegerprojektes (Studienauf-\ntrag 2022) begonnen. Für April 2023 ist das Vorprojekt zu erwarten. Das Bauprojekt soll vor der Sommerpause im \nGemeinderat genehmigt werden. Der Entwurf der Botschaft und das Bauprojekt sollen im September 2023 im Ein-\nwohnerrat beraten werden können. Die Abstimmung ist für den späteren Herbst geplant. Die Baubewilligung – nach \n\n         \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 140/165 \n\n \n \n\npositivem Ergebnis – sollte Anfang 2024 vorliegen, danach kann die Ausführungsplanung beginnen und der \nBaustart sollte im Frühjahr 2024 möglich sein. \n\n420509 - Externe Planung klimafreundlicher Gebäudepark: \n\nObjektbezogene Detailplanung mit Variantenvorschlag und KV gemäss Zusatzbericht "Klimafreundlicher Gebäude-\npark". Dieser Zusatzbericht wird mit externer Unterstützung der «Projekt Fabrik» erstellt. \n\n434014 - Ertüchtigung Kunstrasenfeld: \n\nAnlässlich der Sitzung vom 15.9.2022 hat der Gemeinderat einen Budgetbetrag von Fr. 475'000.00 beschlossen.  \nDas Vorprojekt über den gesamten Perimeter mit notwendigen Massnahmen und der passenden Etappierung sowie \nden effektiven Budgetzahlen wird anfangs Dezember 2022 vorliegen. Der Planungsbericht «Neugestaltung und Um-\nsetzung Seefeld» wird erstellt und soll im Februar 2023 dem Einwohnerrat vorliegen.  \n\n434100 - Umsetzung Seefeld 1. Etappe: \n\nErstellung Bauprojekt mit KV gesamter Perimeter  \nAuflagenprojekt für die Etappe 1 bis Bewilligungsreife \nBaustelleninstallation  \nErdarbeiten und allfällige Provisorien \n\n434111 - Erweiterung Sportplatzgebäude: \n\nDas Vorprojekt über den gesamten Perimeter mit notwendigen Massnahmen und der passenden Etappierung sowie \nden effektiven Budgetzahlen wird anfangs Dezember 2022 vorliegen. Der Planungsbericht «Neugestaltung und Um-\nsetzung Seefeld» wird erstellt und soll im Februar 2023 dem Einwohnerrat vorliegen.  \nSollte das Vorprojekt angenommen werden, kann die 1. Etappe mit dem Garderobengebäude starten, Erstellung \nBauprojekt und Beginn der Erweiterung im Jahre 2023. \n\n434121 - Planung Seefeld 2. Etappe: \n\nSollte das Vorprojekt angenommen werden, kann die 2. Etappe im Jahr 2023 geplant werden, Erstellung Bauprojekt \nund Baubeginn aber erst im Jahr 2024, nach Genehmigung des Einwohnerrats.  \n\n474005 - Studienauftrag Friedhof: \n\nDer Friedhof Horw ist eine geschützte Parkanlage und muss in nächster Zeit an die aktuellen Gegebenheiten ange-\npasst werden. Im Rahmen eines Studienauftrags sollen mehrere Planungsbüros Vorschläge zu den folgenden The-\nmata unterbreiten: Anlagezustand und Sicherheit, Parkschutz und Ökologie, Umgang mit freien Friedhofebenen und \nParkgestaltung, neue Bestattungsformen, Konfessionsneutralität, Umgang mit erhaltenswerten Grabdenkmälern, \nRollstuhlgängigkeit. Eine Jury, bestehend aus externen und internen Fachleuten, soll die eingereichten Vorschläge \nbewerten und dem Gemeinderat Empfehlungen zur Umsetzung abgeben. \n \nDer «Studienauftrag im Dialog» wird anfangs 2023 gestartet. Hierfür wird ein Betrag von Fr. 345'000.00 im Budget \neingestellt. \n \n(Budget 2023 Fr. 145'000.00 plus Kreditübertragungen aus Vorjahren Fr. 80'000.00 und Fr. 120'000.00, total Kosten \nStudienauftrag Fr. 345'000.00) \n\n499990 - IR Immobilien und Hochbauprojekte: \n\nFür den laufenden Unterhalt wird wie bisher ein Betrag von Fr. 150'000.00 vorgesehen. Für Energiemassnahmen \nwird zusätzlich eine Summe von Fr.  100'000.00 eingesetzt. \n\n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 141/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n   \n\n7.15 Aufgabenbereich: 502 - Liegenschaften Finanzvermögen \n\n \n \n\n      \n\n                                 \n\n   1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie allgemeine Instandhaltung der Liegenschaften im Finanzvermögen wird analog den Vorjahren und gestützt auf \ndie Analyse der Stratus-Applikationen erfolgen. Dabei werden die Massnahmen aus der Immobilienstrategie weiter \numgesetzt, entwickelt und dem Einwohnerrat zur Kenntnis gebracht. Zusätzlich werden die Liegenschaften mit Öl- \noder Gasheizungen einer klimatechnischen Analyse unterzogen, gemäss dem Planungsbericht «Klimafreundlicher \nGebäudepark der Gemeinde Horw». Der vom Einwohnerrat geforderte Zusatzbericht soll im Jahre 2023 vorliegen. \n\nDa der Parkplatz im Felmis im Jahr 2022 als Installationsplatz für die Neuerstellung des Clubhauses des TC Horw \nbenötigt wird, wurde das Konzept für eine Umgestaltung zurückgestellt, damit allfällige, nach der Erstellung des \nClubhauses neu zu Tage tretende Anforderungen berücksichtigt werden können. Daher ist die Erstellung des Kon-\nzepts für die Umgestaltung des Parkplatzes Felmis erst für das Jahr 2023 vorgesehen.   \n\n \n\n   \n\n                                 \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nFinanzvermögen sind jene Vermögenswerte, die nicht unmittelbar der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen und \ndie veräussert werden können, ohne diese zu beeinträchtigen. Dem Finanzvermögen ist auch der vorsorgliche \nLanderwerb zuzuordnen, obwohl sich solche Käufe im Vorfeld der öffentlichen Aufgabenerfüllung bewegen. Wird \neine Liegenschaft nicht mehr für Verwaltungsaufgaben benötigt, wird sie dem Finanzvermögen zugeordnet. \n\nMit dem Erwerb von bebauten oder unbebauten Grundstücken sichert sich die Gemeinde bei Bedarf Immobilien für \nden späteren Eigenbedarf, für Realersatz oder als Bodenreserve für die Steuerung und Entwicklung von Arealen, \nz.B. zur Abgabe an gemeinnützige Bauträger. \n\nDie Bewirtschaftung des vorhandenen Bestandes orientiert sich primär an der konsequenten Ausrichtung am Markt \nund dem optimalen Mitteleinsatz. Liegenschaften im Finanzvermögen können auch als Kapitalanlagen dienen. Die \nObjektstrategien werden in den Teilportfolios festgelegt. \n\nEs gibt folgende Strategiemöglichkeiten: \n\n− Halten: Die Liegenschaft wird gehalten. Substanzwerterhaltung durch fachgerechte Instandhaltung und In-\n\nstandsetzung. \n\n− Überprüfen: Bei der Liegenschaft werden die Rahmenbedingungen und die zukünftige Nutzung geklärt. Der \n\nUnterhalt wird auf die Instandhaltung beschränkt. \n\n− Entwickeln: Die Liegenschaft wird einer verbesserten oder neuen Nutzung zugeführt. \n\n− Verkauf / Abgabe: Die Liegenschaft wird an Dritte abgegeben (Verkauf, Baurecht, Tausch). \n \n\n      \n\n   \n \n\n \n\n                           \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nPortfolio Finanzvermögen \n\nDas Portfolio Finanzvermögen besteht aus den folgenden Teilportfolios: \n\n− Im Teilportfolio Wohn- und Gewerbebauten sind diejenigen Grundstücke eingereiht, die nicht betriebsnotwendig \n\nsind und einen Ertrag bzw. eine Rendite generieren. \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 142/165 \n\n \n \n\n− Im Teilportfolio Bauland sind diejenigen Grundstücke eingereiht, die nicht für gemeindeeigene Zwecke benötigt \n\nwerden oder als strategische Grundstückreserve für gemeindeeigene Interessen dienen. Eine Abgabe im Bau-\n\nrecht oder Verkauf wird fallweise beurteilt. \n\n− Im Teilportfolio Bewirtschaftung wird die operative Bewirtschaftung sowie die Instandstellungen der Liegen-\n\nschaften Finanzvermögen wahrgenommen. Neu werden alle Hochbauprojekte und umfangreichen Sanierungen \n\nvom Sicherheitsdepartement verantwortet..  \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n− B+A Nr. 1558 «Planungsbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw» \n\n− B+A Nr. 1558 A «Zusatzbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw» \n\n− B+A Nr. 1698 «Planungsbericht Klimafreundlicher Gebäudepark der Gemeinde Horw» \n \n\n                                 \n\n   3. Messgrössen \n \n\n   \n\n                                 \n\n   3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n   \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n502.10 - Portfolio Finanzvermögen \n   \n\nGebäudeversicherungswert Liegen-\nschaften Finanzvermögen \n\nMio. Fr. 27.24 30.36 26.35 \n\nGebäudevolumen Liegenschaften Fi-\nnanzvermögen \n\nm3 44,022 45,102 45,102 \n\nLeerwohnungsbestand % 1.80 1.40 1.45 \n\nAnlagerendite (ohne Baurechte) % 4.90 4.90 4.90 \n\nKurzfristiger Sanierungsbedarf LFV (bis \n10 Jahre) \n\nMio. Franken 6.70 5.90 5.80 \n\nMittelfristiger Sanierungsbedarf LFV ( \n10 - 20 Jahre) \n\nMio. Franken 4.07 4.30 4.30 \n\nLangfristiger Sanierungsbedarf LFV \n(mehr als 20 Jahre) \n\nMio. Franken 1.47 1.50 1.50 \n\n \n\n                     \n\n                                 \n\n   3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 \n\n502.10 - Portfolio Finanzvermögen \n    \n\nLeerwohnungsbestand % 1.50 1.50 1.50 1.50 \n\nAnlagerendite (ohne Baurechte) % 4.90 4.90 4.90 4.90 \n\nKurzfristiger Sanierungsbedarf LFV (bis \n10 Jahre) \n\nMio. Franken 6.90 6.70 6.50 6.50 \n\nMittelfristiger Sanierungsbedarf LFV ( \n10 - 20 Jahre) \n\nMio. Franken 3.84 3.56 3.50 3.50 \n\nLangfristiger Sanierungsbedarf LFV \n(mehr als 20 Jahre) \n\nMio. Franken 1.50 1.50 1.50 1.50 \n\n \n\n                  \n\n   \n \n\n \n\n \n\n \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 143/165 \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n      \n\n                                 \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n31 - Sach- + übriger  \n       Betriebsaufwand \n\n1,921       \n\n34 - Finanzaufwand 1,037,769 965,951 1,413,551 447,600 1,413,000 1,413,000 1,413,000 \n\n36 - Transferaufwand 40,000 40,000 40,000 0 40,000 40,000 40,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 206,345 219,500 226,000 6,500 220,000 220,000 220,000 \n\nTotal Aufwand 1,286,035 1,225,451 1,679,551 454,100 1,673,000 1,673,000 1,673,000 \n \n\n               \n\n42 - Entgelte -8,311 -39,000 -39,000 0 -39,390 -39,784 -40,182 \n\n44 - Finanzertrag -2,884,735 -2,102,502 -2,512,002 -409,500 -2,617,000 -2,617,000 -2,617,000 \n\nTotal Ertrag -2,893,046 -2,141,502 -2,551,002 -409,500 -2,656,390 -2,656,784 -2,657,182 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -1,607,011 -916,051 -871,451 44,600 -983,390 -983,784 -984,182 \n \n\n               \n\n394 - Zinsen 1,548,043 1,548,043 1,564,543 16,500    \n\n397 - Umlagen 222,599 551,337 244,800 -306,537 1,816,000 1,816,000 1,816,000 \n\nErgebnis KORE Globalbudget 163,631 1,183,329 937,893* -245,436 832,610 832,216 831,818 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n               \n\n                                 \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n502.10 - Portfolio Finanzvermögen \n\n       \n\nAllgemeine Wertkorrekturen Stratus 590000 \n \n\n450,000 450,000 450,000 450,000 450,000 \n\nRahmenkredit baulicher Unterhalt 590000 \n \n\n585,000 585,000 500,000 500,000 500,000 \n\nWertkorrektur aufgrund baulichem \nUnterhalt \n\n590000 \n \n\n-450,000 -450,000 -450,000 -450,000 -450,000 \n\nNeubewertung Anlagen Finanzver-\nmögen \n\n590000 \n  \n\n20,000    \n\nSanierung Liegenschaft Roggern-\nstrasse 8 \n\n590120   410,000    \n\nAktivierung Wertsteigerung LFV Rog-\ngernstrasse 8 \n\n590120   -410,000    \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n 585,000 605,000 500,000 500,000 500,000 \n \n\n            \n\n                                 \n\n502.10 - Portfolio Finanzvermögen \n\nAllgemeine Wertkorrekturen Stratus \n\nGemäss Absprache mit der externen Revisionsstelle werden die Wertkorrekturen der Gebäude der Liegenschaften \nFinanzvermögen gemäss den Werten Stratus korrigiert. Bisher wurden dafür Fr. 300'000.00 pro Jahr budgetiert. \nTatsächlich beträgt diese Wertkorrektur gemäss der Erfahrung der letzten zwei Jahre Fr. 450'000.00. Das Budget \nwird ab 2022 entsprechend erhöht.  \n\n               \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 144/165 \n\n \n \n\nRahmenkredit baulicher Unterhalt \n\nWird aufgrund von Sanierungen der Zustand der Gebäude verbessert, steigt der Wert dieser Liegenschaft. Dieser \nhöhere Wert wird im Stratus entsprechend angepasst. Aus diesem Grund werden Gebäudesanierungen unter dem \nJahr in der Erfolgsrechnung verbucht. Ende Jahr wird der Bilanzwert gemäss Stratuswert aktualisiert. Diese Wert-\nveränderung wird ebenfalls der Erfolgsrechnung verbucht.  \n\nWertkorrektur aufgrund von baulichem Unterhalt \n\nEin Teil der Kosten des baulichen Unterhalts führt zu einer Wertsteigerung der Liegenschaften.  \n\nNeubewertung Anlagen Finanzvermögen \n\nGemäss Art. 15 des Finanzreglements (Nr. 940) werden die Sachanlagen Finanzvermögen mindestens alle vier \nJahre neu bewertet. Eine Neubewertung steht im Jahr 2023 an.  \n\nSanierung Liegenschaft Roggernstrasse 8 \n\nIm Rahmen des Projektes klimafreundlicher Gebäudepark soll im Jahr 2023 die Liegenschaft Roggernstrasse 8 \nsaniert werden. Die vorhandene Elektroheizung soll durch eine Wärmepumpe mit Erdsonde oder Luft- / Wasser-\nWärmepumpe ersetzt werden. Die Fenster wurden bereits im Jahre 2021 ersetzt. \n\nAktivierung Wertsteigerung LFV Roggernstrasse 8 \n\nDie Sanierung Liegenschaft Roggernstrasse 8 wird als Wertsteigerung der Liegenschaften Finanzvermögen akti-\nviert. \n\n \n\n                                 \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 145/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n   \n\n7.16 Aufgabenbereich: 503 – Feuerwehr \n\n \n \n\n      \n\n                                 \n\n   1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nWie in vielen anderen Gemeinden stellt die personelle Rekrutierung eine der grösseren Herausforderungen der \nFeuerwehr dar. Der aktuelle Mannschaftsbestand kann mit einer attraktiven Gestaltung der Organisation, hervorra-\ngender Infrastruktur und gezielten Werbemassnahmen erhalten werden. Für die Einhaltung des Soll-Bestandes von \n100 Milizfeuerwehrangehörigen besteht zurzeit kein Rekrutierungsproblem. An einer starken Milizfeuerwehr als sehr \nwirtschaftliches, aber auch gesellschaftspolitisch wichtiges System wird festgehalten.  \n\nEinsatz- und Notfallpläne sind für die erfolgreiche Ereignisbewältigung wichtig und werden mit der steigenden Kom-\nplexität von Gebäuden, Infrastrukturbauten, Baustellen und Fahrzeugen (alternative Antriebsarten) umfassender, \nzahlreicher und unverzichtbar.  \n\nDie bewährte Notfallplanung für Naturgefahren wird mit den Erfahrungen bei Unwettern und Trockenheit sowie un-\nter Berücksichtigung neuer Schutzbauten laufend angepasst.  \n\nZur Ressourcen Sicherstellung können wir auf den Zivilschutz sowie die Stützpunktfeuerwehr zurückgreifen. \n\nAufgrund der steigenden Gefahr von Waldbränden läuft ein Projekt auf Zentralschweizer Ebene zur Erstellung von \nEinsatzplänen mit bewährter Einsatztaktik und notwendigen Mitteln.  \n\nDie Spezialfinanzierung der Feuerwehr ist dank hohen Kostenbewusstseins solide. Das Einsatzmaterial und die \nFahrzeuge sind dank laufender Pflege in sehr gutem Zustand.  \n\nDie Gerätschaften, das Material und die Fahrzeugflotte sind zweckmässig und in einem sehr guten Zustand. Dieser \nwird mit langfristiger Finanzplanung und durch Ersatzbeschaffungen aufrechterhalten. Die Feuerwehrpflichtersatz-\nabgaben sind in den letzten Jahren, bedingt durch die demografische Altersverteilung, zurückgegangen. Aufgrund \nder zu erwartenden Bevölkerungszunahme kann  in Zukunft mit einem Zuwachs der Zahlungspflichtigen (Alter 18 \nbis 50 Jahre) gerechnet werden. Damit wäre die Stabilisierung der Einnahmen ohne Erhöhung der Ersatzabgaben \nsichergestellt. \n\n \n\n   \n\n                                 \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Feuerwehr Horw ist für Rettungen, die allgemeine Schadenwehr, inkl. Brandbekämpfung, und Elementarscha-\ndenbewältigung zuständig und trägt dadurch einen wesentlichen Teil zum Bevölkerungsschutz bei. Sie löst zusätz-\nlich Aufgaben wie Öl-, Chemie- und Strahlenwehr. Der Kanton überträgt bestimmte Aufgaben an Stützpunktfeuer-\nwehren, welche dafür speziell ausgerüstet und ausgebildet sind. \n\n \n\n      \n\n                                 \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nFeuerwehr \n\nDie Aufgabe der Feuerwehr Horw ist es, die unverzügliche und geordnete Hilfeleistung inner- und ausserhalb des \nGemeindegebietes zu gewährleisten. \n\nDie Feuerwehr ist innert Minuten einsatzbereit und leistet Einsätze, welche Stunden bis einige Tage dauern können. \nIm Durchschnitt rückt die Feuerwehr Horw im Jahr zu ca. 60 Hilfeleistungen aus. Nachbar- und Stützpunkthilfe ge-\nwährleisten die gegenseitige Unterstützung. Die Zusammenarbeit mit der Polizei und den Rettungsdiensten ist ein-\ngespielt. Für spezielle Aufgaben werden private Unternehmungen (z. B. Bauunternehmen oder \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 146/165 \n\n \n \n\nKanalisationsreinigungsfirmen) hinzugezogen. Zusätzlich können zur Unterstützung die Mittel anderer Partnerorga-\nnisationen beigezogen werden. \n\nDas Feuerwehrwesen ist bezüglich Rekrutierung und Personal, Organisation, Ausrüstung, Ausbildung und Finanzie-\nrung kantonal geregelt. Im Kanton Luzern wird dies durch die Gebäudeversicherung sichergestellt und zusammen \nmit den einzelnen Gemeinden koordiniert. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 740 Gesetz über den Feuerschutz \n\n− SRL 740a Verordnung zum Gesetz über den Feuerschutz \n \n\n                                 \n\n   3. Messgrössen \n \n\n   \n\n                                 \n\n   3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n   \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n503.01 - Feuerwehr \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung im Bereich Feuerwehr 100 -% Stellen 0.20 0.20 0.20 \n\nBestandesgrösse Feuerwehr Bestand per 31.12. 98 97 98 \n\nEinsatzstunden Summe pro Jahr 1,515 1,853 2,219 \n\nEinsätze Feuerwehr Brandbekämpfung Anzahl pro Jahr 14 13 11 \n\nEinsätze Feuerwehr Elementarschaden Anzahl pro Jahr 47 12 29 \n\nEinsätze Ölwehr Anzahl pro Jahr 2 2 16 \n\nFehlalarme Anzahl pro Jahr 13 18 17 \n \n\n                           \n\n                                 \n\n   3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n503.01 - Feuerwehr \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung im Bereich Feu-\nerwehr \n\n100 -% Stellen 0.20 0.20 0.20 0.20 0.20 \n\nBestandessgrösse Feuerwehr Bestand per 31.12. 95 95 95 95 95 \n\n \n\n                  \n\n   \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 147/165 \n\n \n \n\n \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n      \n\n                                 \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 288,627 288,895 295,215 6,320 295,000 295,000 295,000 \n\n31 - Sach- + übriger  \n       Betriebsaufwand \n\n132,759 167,800 186,700 18,900 187,000 187,000 187,000 \n\n34 - Finanzaufwand 2 2,500 2,500 0 3,000 3,000 3,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n119,054 21,414 54,447 33,033 59,785 64,999 75,724 \n\n39 - Interne Verrechnungen 2,264 1,000 1,000 0 1,000 1,000 1,000 \n\nTotal Aufwand 542,706 481,609 539,862 58,253 545,785 550,999 561,724 \n \n\n               \n\n42 - Entgelte -690,710 -612,700 -684,700 -72,000 -691,850 -698,769 -705,756 \n\n44 - Finanzertrag -607       \n\n46 - Transferertrag -26,000 -26,000 -26,000 0 -26,000 -26,000 -26,000 \n\nTotal Ertrag -717,316 -638,700 -710,700 -72,000 -717,850 -724,769 -731,756 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -174,610 -157,091 -170,838 -13,747 -172,065 -173,770 -170,032 \n \n\n               \n\n330 - Abschreibungen  \n         Verwaltungsvermögen \n\n185,443 178,199 191,459 13,260 196,000 201,000 200,525 \n\n394 - Zinsen 36,544 35,620 40,034 4,414    \n\n397 - Umlagen -35,905 -46,095 -48,056 -1,961 -23,935 -27,230 -30,493 \n\n494 - Zinsen -11,471 -10,633 -12,600 -1,967    \n\nErgebnis KORE Globalbudget 0 0 0* 0 0 0 0 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n               \n\n                                 \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n503.01 - Feuerwehr \n\n       \n\nSaldo Spezialfinanzierung Feuerwehr 510590 -118,467 -21,294 -54,447 -59,785 -64,999 -75,724 \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n-118,467 -21,294 -54,447 -59,785 -64,999 -75,724 \n \n\n            \n\n                                 \n\n503.01 - Feuerwehr \n\nSaldo Spezialfinanzierung Feuerwehr \n\nGemäss Finanzplan wird die Spezialfinanzierung in den nächsten Jahren mit kleinen Überschüssen abrechnen.  \n \n\n \n\n               \n\n   \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 148/165 \n\n \n \n\n \n\n \n\n5. Investitionen \n \n\n         \n\n                                 \n\n5.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n         \n\n                                 \n\nProjektname \n \n\n2022 2023 2024 2025 2026 \n \n\nTotal SK \ninkl. Vor-\n\njahre \n\n503.01 - Feuerwehr \n\n        \n\n414009 Ersatzbeschaffungen Feuer-\nwehr 2022 \n\nA 100,000 \n     \n\n \n\n  \n\nE -35,000 \n      \n\n414010 Ersatzbeschaffungen Feuer-\nwehr 2023 \n\nA \n \n\n50,000 \n    \n\n \n\n414011 Ersatzbeschaffungen Feuer-\nwehr ab 2024 \n\nA \n  \n\n50,000 85,000 50,000 \n \n\n \n\n  \n\nE \n  \n\n -29,750  \n  \n\nInvestitionsausgaben 100,000 50,000 50,000 85,000 50,000 \n  \n\nInvestitionseinnahmen -35,000   -29,750  \n  \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 65,000 50,000 50,000 55,250 50,000 \n  \n\n \n\n                     \n\n                                 \n\n5.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\n 2022 2023 2024 2025 2026 \n\nInvestitionsausgaben  100,000 50,000* 50,000 85,000 50,000 \n\nInvestitionseinnahmen  -35,000 0 0 -29,750 0 \n\nNettoinvestitionskosten  65,000 50,000 50,000 55,250 50,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n      \n\n \n\n                        \n\n                                 \n\n5.3 Bemerkungen Investitionen 2023 \n\n414010 - Ersatzbeschaffungen Feuerwehr ab 2023: \n\nIm Jahr 2023 soll Motorspritze I ersetzt werden. \n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 149/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n   \n\n7.17 Aufgabenbereich: 504 – Werkdienste \n\n \n \n\n      \n\n                                 \n\n   1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie Werkdienste sind heute in personeller Hinsicht mit guten Fachleuten besetzt. In technischer Hinsicht (Gebäude, \nFahrzeuge, Maschinen und Werkzeuge) sind die Werkdienste auf einem guten Niveau. Der technische Fortschritt \nwird laufend geprüft und nach Möglichkeit umgesetzt. \n\nDie Werkdienste sind unter der neuen Führungsstruktur gut unterwegs. Die Erledigung administrativer Arbeiten \ndurch ein Sekretariat im Teilpensum hat sich bewährt. Die Abfalltour konnte mit zwei Teilpensen neu organisiert \nwerden.  \n\nDie Gemeinde Horw hält noch immer am Standort der S-Bahn Haltestelle beim Werkhof (Horw Süd) fest. Eine Rea-\nlisierung wird aber frühestens im Jahr 2035 erfolgen. Auf lange Sicht ist somit ein alternativer Standort für das Ge-\nbäude des Werkhofes zu finden. \n\nGut ausgebildete Fachleute im Werkdienst sind von grosser Wichtigkeit, da die Anforderungen beim Unterhalt von \nMaschinen und Gebäudeinfrastrukturen (Siedlungsentwässerung) und ihrer Anwendung immer komplexer werden. \nGleichzeitig steigen die Erwartungen an die Dienstleistungen aus der Bevölkerung. Der Arbeitsaufwand für den Un-\nterhalt und die Instandhaltung der öffentlichen Flächen und Anlagen nimmt stetig zu.  \n\nPer 1. Januar 2022 ging der Unterhalt und die Bewirtschaftung der Friedhofanlage an den Werkdienst über. Ein Mit-\narbeiter der Friedhofanlage fällt seit anfangs Jahr 2022 krankheitsbedingt aus. Ob und wann er seine Arbeit wieder \naufnehmen kann, ist ungewiss. Aus diesem Grund wird die Stelle ausgeschrieben in der Hoffnung, dass bis spätes-\ntens per Januar 2023 eine geeignete Person angestellt werden kann.  \n\nDie Werkdienste werden zusätzlich eine Stellenaufstockung für ein 100 % Pensum beantragen. Im Jahr 2023 steht \nzudem die ordentliche Pensionierung eines Werkstattmitarbeiters bevor, sowie die eventuelle Frühpensionierung \ndes Fachspezialisten in der Grünpflege. Beide Stellen sollen frühzeitig ausgeschrieben werden, damit sie optimal \nwiederbesetzt werden können. Gute Handwerker und Fachpersonen in der Grünpflege sind sehr gesuchte Arbeits-\nkräfte und auf dem Arbeitsmarkt rar geworden. Dies haben andere Gemeinden bestätigt, die teils über Monate nach \ngeeigneten Stellennachfolgern suchten. \n\nDer Klimawandel beschäftigt täglich. Mit der Hitze und Trockenheit nimmt die Arbeit bei der Bewässerung der Anla-\ngen, Kreisel und Rabatten enorm zu. Starkregen und heftige Gewitter verursachen ebenfalls einen Mehraufwand im \nUnterhalt (überflutete Strassen, ausgewaschene Güter- und Wanderwege, stark erhöhter Gewässerunterhalt, Piket-\nteinsätze bei der Siedlungsentwässerung etc.). \nDie Firma Gilli AG, welche den Winterdienst auf den Buslinien geleistet hat, kündigte ihre Vereinbarung mit der Ge-\nmeinde Horw auf Ende April 2022. Nach langem Suchen konnte die Firma Studhalter Transport AG für den Winter-\ndienst gewonnen werden. Sie werden die Dienstleistungen im Umfang der Firma Gilli AG übernehmen. \n\n \n\n   \n\n                                 \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Werkdienste sind für die Hauptaufgaben Betrieb und Unterhalt von Strassen, Wegen, Plätzen und Grünanlagen, \nden betrieblichen Unterhalt der Gewässer und die Abfallbeseitigung zuständig. Zur effizienten Leistungserbringung \nwird in Einzelfällen die Kooperation mit Privaten geprüft und sichergestellt. \n\nDer Aufgabenbereich 504 – Werkdienste, ist organisatorisch dem Immobilien- und Sicherheitsdepartement zugeord-\nnet und umfasst folgende Leistungsgruppen: \n\n− Ressourcen Werkdienste \n\n− Betrieblicher Strassenunterhalt \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 150/165 \n\n \n \n\n− Unterhalt Grünflächen und Freizeitanlagen \n\n− Gewässerunterhalt \n\n− Interne Aufträge \n\n− Externe Aufträge \n\nDie Leistungsbeschreibung befindet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n\n \n\n                                 \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nRessourcen Werkdienste \n\nDer Werkdienst ist für die Hauptaufgaben Betrieb und Unterhalt von Strassen, Wegen und Plätzen, Grünanlagen, \nbetrieblicher Unterhalt der Gewässer und Abfallbeseitigung zuständig. Er geht wirtschaftlich mit seinen Ressourcen \num. Die Mitarbeiter der Werkdienste pflegen einen freundlichen Umgang mit den Kundinnen und Kunden. Die Werk-\ndienste tragen wesentlich zur Imagepflege der Gemeinde Horw bei. \n\nIn den Bereichen Verkehr, Grün- und Sportanlagen und Gewässer arbeitet der Werkhof eng mit dem Baudeparte-\nment und der Abteilung Immobilien zusammen.  \n\nDie Zusammenarbeit mit den anderen Bereichen der Gemeinde Horw wird mit internen Aufträgen im Detail geregelt.  \n\nDas Gebäude des Werkhofs gehört zum Leistungsauftrag Immobilien. Dem Werkhof werden die Kosten als Umlage \nbelastet.  \n\nDer Fahrzeug- und Maschinenpark ist modern, zweckmässig und entspricht den Anforderungen. Die Ersatzbeschaf-\nfungen erfolgen geplant und zukunftsgerichtet. Fahrzeuge und Geräte werden – wo sinnvoll – bei der Beschaffung \nmit der neuesten Technik ausgestattet und der Schadstoffausstoss entspricht den Umweltvorschriften. Beim Ersatz \nvon Fahrzeugen werden in erster Priorität Fahrzeuge mit alternativen Antrieben evaluiert. Der Maschinen- und Ge-\nrätepark wird nach Möglichkeit von den Werkdiensten selbst unterhalten. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 320 Organisationsverordnung \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \n\nDer betriebliche Strassenunterhalt (Reinigung, Winterdienst, Reparaturen, Grünpflege, Unterstützung) orientiert sich \nan wirtschaftlichen Prinzipien und an den Normen SN (Schweizer Norm) und VSS (Schweizerischer Verband der \nStrassen- und Verkehrsfachleute). \n\nDer Auftrag enthält folgende Aufgaben: \n\nReinigung: \n\n− Bei Kantonsstrassen innerorts ist die Gemeinde für die Reinigung der Fahrbahn, der Trottoirs, Rad- und Geh-\n\nwege zuständig. \n\n− Die Reinigung der öffentlichen Strassen erfolgt in 1. Priorität.  \n\n− Fasnacht: Reinigen Umzugsroute und Plätze.  \n\n− Reinigen verschmutzter Strassen und Ölwehreinsätze; Verrechnung, wenn Verursacher bekannt. \n\n− Bei Privatstrassen sind die Eigentümerinnen und Eigentümer für den Unterhalt zuständig. Gemäss Strassen-\n\nreglement Nr. 630 der Gemeinde Horw übernimmt die Gemeinde diese Aufgabe auf Zusehen hin. Ein Rechts-\n\nanspruch besteht nicht. Der betriebliche Unterhalt der Privatstrassen erfolgt nicht prioritär. \n\n− Alle Einlaufschächte (inkl. Privatstrassen) werden einmal pro Jahr mit einem Saug- / Pumpwagen entleert und \n\ngereinigt. Die Entsorgung des Schlamms erfolgt gemäss Auflagen des Umweltschutzgesetzes. \n\nWinterdienst: \n\n− Gemäss § 80 Strassengesetz ist bei Kantonsstrassen innerorts die Gemeinde zuständig für den Winterdienst \n\nauf den Trottoirs, Rad- und Gehwegen. Der Winterdienst wird nach den VSS-Normen und gemäss „Konzept \n\nWinterdienst Gemeinde Horw“ durch die Werkdienste organisiert und umgesetzt. \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 151/165 \n\n \n \n\nReparaturen: \n\n− Einlaufschächte \n\n− Belagsreparaturen \n\n− Signalisationen \n\n− Barrieren \n\nUnterhalt \n\n− Güterstrassen \n\n− Wanderwege \n\n− Naturstrassen \n\n \n\nÜbrige betriebliche Aufgaben des Werkdienstes beinhalten die Signalisation, die Pflege des intensiv und extensiv \ngestalteteten Verkehrsgrüns, den Unterhalt von Naturstrassen und Wanderwegen. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 755 Strassengesetz (StrG) \n\nSchweizerischer Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute:  \n\n− VSS-Normen \n\nUnterhalt Grünflächen und Freizeitanlagen \n\nDer Unterhalt und die Pflege der Grünflächen und Freizeitanlagen umfasst sämtliche Grünflächen im Eigentum der \nGemeinde Horw und beinhaltet gemäss separatem Pflegeplan insbesondere folgende Leistungen: \n\n− Unterhalt und Pflege der gesamten Aussen- und Sportanlagen Seefeld (gebundener Auftrag des Bereichs Im-\n\nmobilien, exkl. Kunstrasenplatz und Beachvolleyballplatz)  \n\n− Unterhalt und Pflege der gesamten Aussen- und Sportanlage Allmend (gebundener Auftrag des Bereichs Im-\n\nmobilien) \n\n− Unterhalt und Pflege der gesamten Aussen- und Sportanlage Spitz (gebundener Auftrag des Bereichs Immobi-\n\nlien) \n\n− Unterhalt Vita-Parcours \n\n− Unterhalt der Picknickplätze, Rast- und Ruheplätze, Badeplätze  \n\n− Kontrolle der öffentlichen WC-Anlagen Rüteli und EAWAG an Samstagen sowie an Sonn- und Feiertagen in \n\nden Monaten Mai bis September \n\n− Jährlich komplette sicherheitstechnische Überprüfung der öffentlichen Spielplätze, inklusive Schulhausspiel-\n\nplätze, monatliche operative Kontrolle, wöchentliche visuelle Kontrolle. Dokumentation der Prüfungsergebnisse \n\nauf separaten Kontrollblättern  \n\n− Unterhalt und Reparatur Spielgeräte \n\n− Unterhalt und Pflege Seebad (Schilf- und Heckenschnitte), vor und nach Badesaison \n\n− Unterhalt der Parkanlage Krämerstein \n\n− Unterhalt der Parkanlage Friedhof \n\n− Unterhalt der Ruhebänke \n \n\nGewässerunterhalt \n\nBachreinigung, Bewirtschaftung Geschiebesammler \n\nDer Auftrag enthält folgende Aufgaben: \n\n− Betrieblicher Unterhalt der Bachläufe, Böschungen \n\n− Mithilfe bei Neophytenbekämpfung \n\n− Betrieblicher Unterhalt der Schlammsammler und Kiesfänger \n\n− Kontrolle, Überwachung und betrieblicher Unterhalt Hochwasserrückhaltebecken (HWRB) Steinibach \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 152/165 \n\n \n \n\n− Separate sofortige Kontrolle aller Bauwerke inkl. Bachrechen nach ergiebigen Niederschlägen oder nach Un-\n\nwettern sowie Dokumentation der Kontrollergebnisse auf separaten Kontrollblättern \n\n− Verfassen jährlicher Wuhrbericht \n\n− Leeren und Füllen der Brunnenanlagen auf den Spielplätzen während der Winterzeit \n\n− Entleerung Dusche Beachvolleyballfeld während der Winterzeit \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 703 Vollzugsverordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (Kan-\n\ntonale Gewässerschutzverordnung) \n\n− SRL 717 Verordnung zum Schutz der Hecken, Feldgehölze und Uferbestockungen \n\nInterne Aufträge \n\nDiese Aufträge basieren auf einem direkten Auftragsverhältnis zwischen dem Werkhof und einer anderen Dienst-\nstelle. Diese Aufträge werden intern verrechnet.  \n\nEs werden folgende Aufträge wahrgenommen: \n\n− Auftrag Marktwesen \n\n− Unterhalt Aussenanlagen Schulliegenschaften und Friedhof (z. B. Baumschnitte) \n\n− Unterhalt Bushaltestellen (Reinigung, Leerung Abfallbehälter) \n\n− Auftrag Wasserversorgung (Mithilfe bei Wasserleitungsdefekten, Mithilfe Leitungsspülungen, Wasserversor-\n\ngung Schiebertafeln montieren) \n\n− Mithilfe bei Erdbestattungen \n\n− Auftrag Siedlungsentwässerung (betrieblicher Unterhalt der Anlagen, Organisation und Umsetzung Pikett-\n\ndienst, monatliche Abrechnungen des betrieblichen Unterhaltes mit REAL) \n\n− Aufträge Natur- und Umweltschutz (Baumschnitte, in eigener Regie und Dritte, Pflege Naturbiotope, Hecken \n\nund Sträucher)  \n\n− Für das Tiefbauamt das Geschwindigkeitsmessgerät «Speedy» stellen und auswerten \n\n− Diverse weitere interne Aufträge \n\nExterne Aufträge \n\nDie Werkdienste nehmen diverse Kleinaufträge zugunsten externer Kunden wahr. Diese Aufträge werden den Be-\nstellern in Rechnung gestellt. Diese Rechnungen können über einen ausgewiesenen Sponsoringbeitrag ausgegli-\nchen werden. \n\n \n\nBeispiele: \n\n− Aufträge zugunsten Events (Konzerte, Ausstellungen etc.) \n\n− Lucerne Marathon: Hin und Rücktransporte Festmobiliar, Reinigen nach Anlass \n\n− Hin- und Rücktransport Samariterwagen gemäss Bestellung \n\n− Strassenreinigung und Transport für das Hinterländerfest \n \n\n                                 \n\n   3. Messgrössen \n \n\n   \n\n                                 \n\n   3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n   \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n504.01 - Ressourcen Werkdienste \n\n   \n\nAnzahl Mitarbeitende (ohne Lehrlinge) Anzahl per 31.12. 14 14 17 \n\n                           \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 153/165 \n\n \n \n\n Einheit 2019 2020 2021 \n\nEinsatzstunden Werkdienste Leistungsstunden pro \nJahr \n\n25,110.00 24,346.00 24,093.00 \n\nPersonalkosten pro verrechnete Leistungs-\nstunde (inkl. UL) \n\nFr. pro Stunde 61.32 64.08 67.17 \n\nStellenplan Verwaltung Anzahl 100%-Stellen 14.00 13.23 13.23 \n\nVersicherungswert Fahrzeuge Wert 31.12. 920,000.00 920,000.00 1,769,860.00 \n\n504.02 - Betrieblicher Strassenunterhalt \n\n   \n\nEinsatzstunden Werkdienste Strassenunter-\nhalt \n\nLeistungsstunden pro \nJahr \n\n5,205 5,183 6,477 \n\nStrassenlänge Gemeindestrasse Km 25.50 25.50 25.50 \n\nStrassenlänge Güterstrassen Km 26.00 26.00 26.00 \n\nStrassenlänge Privatstrassen Km 28.00 28.00 28.00 \n\nTrottoirlänge Gemeindestrassen Km 42.00 42.00 42.00 \n\nTrottoirlänge Privatstrassen Km 9.00 9.00 9.00 \n\nWanderwegnetz Km 40.00 40.00 40.00 \n\n504.03 - Unterhalt Grünflächen und Freizeitanlagen \n\n   \n\nAnzahl Fälle Vandalismus inkl. Graffiti Summe pro Jahr 24 16 13 \n\nAnzahl Öffentliche Spielplätze Anzahl 15 15 15 \n\nAnzahl Ruhebänke Anzahl per 31.12. 216 217 218 \n\nEinsatzstunden Werkdienste Grünflä-\nchen/Freizeitanlagen \n\nStunden pro Jahr 1,671 1,186 1,762 \n\nPflegefläche Grünflächen/Sportanlagen Fläche in m2 21,201 21,201 21,201 \n\n504.04 – Gewässerunterhalt \n\n   \n\nAnzahl Reinigungen Geschiebesamm-\nler/Bachrechen \n\nAnzahl 4 6 10 \n\nEinsatzstunden Werkdienste Gewässerunter-\nhalt \n\nSumme Einsatzstunden \n(ohne Lehrling) \n\n418 625 647 \n\n504.10 - Interne Aufträge \n\n   \n\nLeistungsstunden Werkdienste interne Auf-\nträge \n\nSumme pro Jahr 9,462 10,890 0.00 \n\n504.20 - Externe Aufträge \n\n   \n\nEinsatzstunden Werkdienste externe Aufträge Summe Einsatzstunden \npro Jahr \n\n114 5 0.00 \n\n \n\n                                 \n\n   3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n      \n\n                                 \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n504.01 - Ressourcen Werkdienste \n\n     \n\nAnzahl Mitarbeitende (ohne Lehrlinge) Anzahl per 31.12. 17 17 17 17 17 \n\nPersonalkosten pro verrechnete Leis-\ntungsstunde (inkl. UL) \n\nFr. pro Stunde 60.00 60.00 60.00 60.00 60.00 \n\nStellenplan Verwaltung Anzahl 100%-Stellen 15.20 16.00 16.00 16.00 16.00 \n \n\n                  \n\n \n \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 154/165 \n\n \n \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n                                 \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 1,327,782 1,457,410 1,537,507 80,097 1,538,000 1,538,000 1,538,000 \n\n31 - Sach- + übriger  \n       Betriebsaufwand \n\n551,174 714,120 826,920 112,800 826,000 826,000 826,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n74,811 30,007 31,838 1,831    \n\n36 - Transferaufwand 40,000 40,000 40,000 0 40,000 40,000 40,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen -973,416 -969,000 -1,017,500 -48,500 -968,000 -968,000 -968,000 \n\nTotal Aufwand 1,020,351 1,272,537 1,418,765 146,228 1,436,000 1,436,000 1,436,000 \n \n\n               \n\n42 - Entgelte -121,380 -63,550 -74,750 -11,200 -75,750 -76,508 -77,273 \n\n43 - Verschiedene Erträge -10,023       \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n -120,000 -65,000 55,000    \n\nTotal Ertrag -131,404 -183,550 -139,750 43,800 -75,750 -76,508 -77,273 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 888,947 1,088,987 1,279,015 190,028 1,360,250 1,359,492 1,358,727 \n \n\n               \n\n330 - Abschreibungen  \n         Verwaltungsvermögen \n\n113,511 131,116 129,157 -1,959 95,000 98,500 98,500 \n\n394 - Zinsen 10,700 14,377 13,239 -1,138    \n\n397 - Umlagen 463,451 529,578 464,387 -65,191 426,420 427,820 426,850 \n\nErgebnis KORE Globalbudget 1,476,609 1,764,058 1,885,798* 121,740 1,881,670 1,885,812 1,884,077 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n               \n\n   \n \n\n \n\n                           \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n504.01 - Ressourcen Werkdienste \n\n       \n\nVerlagerung Friedhof 250000  275,000 275,000 275,000 275,000 275,000 \n\nSicherheitsholzschlag Cheletöbeli 250060  36,000     \n\nRessourcenbedarf Werkdienste 304300   80,000 80,000 80,000 80,000 \n\n504.03 - Unterhalt Grünflächen und \nFreizeitanlagen \n\n       \n\nBezüge aus Spielplatzfonds 530403  -120,000 -65,000   \n \n\nNeubau Spielplätze 530403  50,000 65,000  \n  \n\nOutdoor Workout Park  530403 \n \n\n70,000  \n   \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n 311,000 355,000 355,000 355,000 355,000 \n \n\n            \n\n504.01 - Ressourcen Werkdienste \n\nVerlagerung Friedhof \n\nAb 1. Januar 2022 wird der Friedhof durch die Werkdienste betreut. \n\n               \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 155/165 \n\n \n \n\n \n\n \n\nRessourcenbedarf Werkdienste \n\nDie Personalressourcen der Werkdienste werden aus folgenden Gründen aufgestockt:  \n\n− Zusatzarbeiten in Folge immer mehr nicht planbaren Arbeiten durch Überschwemmungen, Starkregen und \n\nSturm sowie Hitzewellen und Trockenperioden \n\n− Investition der Gemeinde in verschiedene naturnahe Projekte wie Strassenbegleitgrün, Renaturierung oder \n\nFreilegung von Bachverläufen etc., was für die Mitarbeitenden der Werkdienste einen grossen Mehraufwand im \n\nUnterhalt mit sich bringt.  \n\n− Zunahme der Arbeitseinsätze für andere Departemente \n\n504.03 - Unterhalt Grünflächen und Freizeitanlagen \n\nBezüge aus Spielplatzfonds \n\nDer Neubau Spielplatz Tennisclub wird aus dem Spielplatzfonds finanziert. \n\nNeubau Spielplätze \n\nNeubau Spielplatz Tennisclub \n\n \n \n\n5. Investitionen \n \n\n         \n\n5.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n         \n\nProjektname \n \n\n2022 2023 2024 2025 2026 \n \n\nTotal SK \ninkl. Vor-\n\njahre \n\n504.01 - Ressourcen Werkdienste \n        \n\n462911 Ersatzbeschaffungen Werk-\nhof 2022 \n\nA 80,000 \n     \n\n \n\n  \n\nE -5,000 \n      \n\n462912 Ersatzbeschaffungen Werk-\nhof 2023 \n\nA \n \n\n    \n \n\n \n\n462913 Ersatzbeschaffungen Werk-\nhof ab 2024 \n\nA \n  \n\n190,000 50,000 50,000 \n\n  \n\nInvestitionsausgaben 80,000  190,000 50,000 50,000 \n  \n\nInvestitionseinnahmen -5,000  -25,000   \n  \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 75,000  165,000 50,000 50,000 \n  \n\n \n\n                     \n\n                                 \n\n5.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n         \n\n \n\n 2022 2023 2024 2025 2026 \n\nInvestitionsausgaben  80,000 0* 190,000 50,000 50,000 \n\nInvestitionseinnahmen  -5,000 0 -25,000   \n\nNettoinvestitionskosten 75,000 0 165,000 50,000 50,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n\n     \n\n \n\n                        \n\n                                 \n\n5.3 Bemerkungen Investitionen 2023 \n\n \nIm Jahr 2023 sind im Aufgabenbereich Abfall keine Investitionen geplant. \n\n \n\n         \n\n                                 \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 156/165 \n\n \n \n\n                                 \n\n7.18 Aufgabenbereich: 505 – Abfall \n\n \n \n\n      \n\n   \n    \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie wöchentlichen Sammlungen des Hauskehrichts und die regelmässige Entleerung der rund 280 Kehrichtbe-\nhälter funktionieren einwandfrei. Die Quartiersammelstellen wurden – soweit geeignet – in den letzten Jahren \nauf Unterflursammelstellen umgerüstet. Weiterhin ungelöst ist die Problematik Ökihof, welcher von REAL betrie-\nben wird und der Stadt Luzern (linkes Ufer), der Stadt Kriens und der Gemeinde Horw dient. Vorübergehend soll \ndie Situation am aktuellen Standort durch bauliche Sofortmassnahmen verbessert werden, was eine Verlage-\nrung der Sammelstelle in das Gebiet Hinterschlund bedingt. Nach dem Umbau sollen beide Sammelstellen nach \nBedarf parallel betrieben werden. Auf lange Sicht hin soll für die Sammelstelle ein neuer, definitiver Standort ge-\nfunden werden. \n\nDas Pilotprojekt «neue Abfallcontainer» im Rüteli hat sich bewährt. Die Gemeinde wird daher noch weitere \nStandorte am See mit solchen Abfalltrennsystemen bestücken. \n\nDie Erweiterung der neuen Abfalltrennsysteme an allen öffentlichen Badeplätzen verzeichnet einen erfreulichen \nErfolg. Der Abfall von Kehricht, Alu und PET wird grösstenteils richtig entsorgt. Die Leerungen und Entsorgung \ndes Abfalls dieser Behälter bedeuten einen merklichen Mehraufwand für die beiden Mitarbeiter der Abfallentsor-\ngung. Ein neues Abfallfahrzeug (neu mit Elektroantrieb) wurde anfangs 2022 bestellt und sollte Ende Dezember \nausgeliefert werden. \n\nDie Grünabfuhrdaten wurden auf Wunsch aus der Bevölkerung ausgeweitet. Von März bis Ende November fin-\ndet die Grünabfuhr wöchentlich und in den Wintermonaten Dezember, Januar und Februar alle zwei Wochen \nstatt.  \n\n   \n\n         \n\n                                 \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Werkdienste stellen in Zusammenarbeit mit REAL die gesetzlich vorgeschriebene Entsorgung in der Gemeinde \nsicher. \n\n \n\n      \n\n                                 \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nSpezialfinanzierung Abfall \n\nDer Auftrag umfasst folgende Aufgaben: \n\n− Bewirtschaftung der Abfallentsorgung in Zusammenarbeit mit REAL \n\n− Wirtschaftlicher Betrieb der Entsorgungslogistik (Wertstoffsammelstellen) (REAL) \n\n− Erhaltung, Planung, Projektierung und Realisierung von Anlagen (REAL und Gemeinde) \n\n− Erstellen Budget und Kalkulation der Abfall-Grundgebühren (Gemeinde) \n\n− Stellungnahme für die Abfallbeseitigung beim Erteilen von Baubewilligungen (REAL und Gemeinde) \n\n− Erstellen der Statistiken für die Gemeinde (REAL) \n\n− Koordination von Sammlung und Transport der Siedlungsabfälle (REAL) \n\n− Information und Beratung der Bevölkerung (REAL und Gemeinde) \n\n− Organisation und Koordination der Sammlungen für Papier und Karton (Gemeinde) \n\n− Baulicher und betrieblicher Unterhalt der nicht bedienten Sammelstellen \n\n− Leerung der öffentlichen Abfallbehälter (Gemeinde) \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 157/165 \n\n \n \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n− Nr. 730 Abfallreglement \n\nREAL Recycling Entsorgung Abwasser Luzern: \n\n− Abfallreglement REAL vom 1. Januar 2012 \n\n− Abfallverordnung REAL vom 1. Januar 2012 \n\n \n\n3. Messgrössen \n \n\n3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n       \n\n        \n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n505.01 - Spezialfinanzierung Abfall \n\n   \n\nStellenplan Verwaltung Abfall Anzahl 100% Stellen \n  \n\n1.00 \n\nAbfall-Grundgebühr Promille GV-Wert 0.12 0.12 0.12 \n\nAnzahl Fälle illegaler Abfallentsorgung Anzahl pro Jahr 321 438 356 \n\nAnzahl öffentlicher Sammelstellen Anzahl per 31.12. 8 8 8 \n\nSammelmenge Altglas Tonnen pro Jahr 733.00 784.00 764.34 \n\nSammelmenge Altpapier Tonnen pro Jahr 590.00 517.00 473.00 \n \n\n       \n\n \n\n       \n\n3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n       \n \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n505.01 - Spezialfinanzierung Abfall \n\n     \n\nStellenplan Verwaltung Abfall Anzahl 100% Stel-\nlen \n\n1.00 1.00 1.00 1.00 1.00 \n\nAbfall-Grundgebühr Promille GV-Wert 0.12 0.12 0.12 0.12 0.12 \n\n \n\n               \n\n   \n \n\n \n\n                           \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n      \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n30 - Personalaufwand 73,392 71,955 71,932 -23 72,000 72,000 72,000 \n\n31 - Sach- + übriger  \n       Betriebsaufwand \n\n375,187 445,400 446,200 800 446,000 446,000 446,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und  \n       Spezialfinanzierungen \n\n1,129 1,080 1,118 38    \n\n39 - Interne Verrechnungen 151,244 176,900 216,900 40,000 215,763 212,173 208,918 \n\nTotal Aufwand 600,952 695,335 736,150 40,815 733,763 730,173 726,918 \n \n\n            \n\n42 - Entgelte -476,540 -468,300 -468,900 -600 -472,680 -477,407 -482,181 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds \nund  \n       Spezialfinanzierungen \n\n-179,947 -313,036 -346,884 -33,848 -328,083 -309,766 -298,737 \n\n46 - Transferertrag -6,483       \n\n            \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 158/165 \n\n \n \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\nTotal Ertrag -662,971 -781,336 -815,784 -34,448 -800,763 -787,173 -780,918 \n\nBetrieblicher Leistungsauf-\ntrag \n\n-62,019 -86,001 -79,634 6,367 -67,000 -57,000 -54,000 \n \n\n330 - Abschreibungen  \n         Verwaltungsvermögen \n\n63,601 81,101 80,099 -1,002 70,000 60,000 57,000 \n\n394 - Zinsen 2,705 3,278 2,741 -537    \n\n397 - Umlagen 2,420 6,308 -206 -6,514 -3,000 -3,000 -3,000 \n\n494 - Zinsen -6,706 -4,686 -3,000 1,686    \n\nErgebnis KORE Globalbudget 0 0 0* 0 0 0 0 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n            \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n505.01 – Spezialfinanzierung Ab-\nfall \n\n       \n\nSaldo Spezialfinanzierung Abfall  179’947,46 313,036 346,884 328,083 309,766 298,737 \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n179'947.46 313,036 346,884 328,083 309,766 298,737 \n \n\n     \n\n \n\n     \n\n505.01 – Spezialfinanzierung Abfall \n\nSaldo Spezialfinanzierung Abfall \n\nGemäss Finanzplan wird die Spezialfinanzierung in den nächsten Jahren mit jährlichen negativen Ergebnissen \nabrechnen. Per 31.12.2021 betrug das Eigenkapital der Spezialfinanzierung Fr. 719'755.00. Damit wird bis zum \nJahr 2024 eine Anpassung der Gebühren notwendig. \n \n \n\n \n\n     \n\n \n\n         \n\n5. Investitionen \n \n\n         \n\n5.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n         \n\nProjektname \n \n\n2022 \n  \n\n2023 Total SK \ninkl. Vor-\n\njahre \n\n505.01 - Spezialfinanzierung Abfall \n\n      \n\n472007 Ersatzbeschaffung Abfallfahr-\nzeug \n\nA 75,000 \n  \n\n  \n\n  \n\nE -3,000 \n    \n\n472008 Neubeschaffung Abfalltrenn-\nsystem \n\nA 60,000 \n  \n\n  \n\nInvestitionsausgaben 135,000 \n  \n\n0 \n\n \n\nInvestitionseinnahmen 3,000 \n  \n\n0 \n\n \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 132,000 \n  \n\n0 \n\n \n\n \n\n                     \n\n                                 \n\n5.3 Bemerkungen Investitionen 2023 \n\n \nIm Jahr 2023 sind im Aufgabenbereich Abfall keine Investitionen geplant. \n\n \n\n         \n\n                        \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 159/165 \n\n \n \n\n \n\n7.19 Aufgabenbereich: 600 – Steuerertrag \n\n \n \n\n                        \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nHorw ist vor allem eine Wohngemeinde, die sich durch eine sehr hohe Lebensqualität auszeichnet und auch hervor-\nragende Wohnlagen anbieten kann. Unter anderem aus diesem Grund konnte die Gemeinde bei der Entwicklung \nder Steuererträge im Vergleich zu den K5-Gemeinden stets besser abschneiden. \n\nWie in der Finanzstrategie 2026 dargelegt, profitiert die Gemeinde Horw überproportional vom Steueraufkommen \neiner begrenzten Zahl Steuerzahlender. Die Einkommens- und Vermögensstruktur der übrigen Steuerzahlenden \nunterscheidet sich dagegen nicht stark von derjenigen anderer Gemeinden von vergleichbarer Grösse. Zu den Steu-\nerzahlenden ist, unabhängig von deren wirtschaftlichen Leistungsfähigkeit, Sorge zu tragen. Die Entwicklung der \nSteuereinnahmen bleibt unter anderem von individuellen Entscheidungen einzelner, starker Steuerzahlender abhän-\ngig. Diesbezüglich besteht ein beschränktes Klumpenrisiko. Mit den Schlüsselkundinnen und -kunden ist deshalb \nnach Möglichkeit ein periodischer Austausch zu pflegen. \n\nAufgrund der anhaltenden Bautätigkeit und der positiven Bevölkerungsentwicklung der Gemeinde Horw steigt die \nAnzahl Steuerveranlagungen pro Jahr. Die Zahl der zu veranlagenden Personen hat jedoch nicht zwingend einen \nsynchronen und proportionalen Anstieg des Steuersubstrats zur Folge. \n\nDie Erhöhung der kantonalen Vermögensbesteuerung, ausgehend von der Steuergesetzrevision 2020, ist zeitlich \nbefristet. Es muss deshalb ab 2024 mit einem Rückgang der Vermögenssteuererträge gerechnet werden. \n\n \n\n                        \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nLegislaturziel: 60001 - Erhaltung Ressourcenkraft \n\nDie Ressourcenkraft wird erhalten. \n\nJahresziel: Ressourcenkraft erhalten \n\nDie aufgrund der Corona-Pandemie unterbrochenen Gespräche mit starken Steuerzahlern werden wieder aufge-\nnommen. \n\n \n\n                        \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Gemeinde Horw generiert einen Steuerertrag, der im 5-jährigen Schnitt die Kosten der beschlossenen Aufgaben \ndeckt. Der Steuerertrag liegt im Vergleich zu den K5-Gemeinden über dem Durchschnitt, gerechnet auf eine Einheit. \nDer Steuerfuss bleibt langfristig stabil und liegt unter dem Durchschnitt der K5-Gemeinden. \n\n \n\n                        \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nErtrag ordentliche Steuern \n\nDie Steuererträge der Gemeinde Horw setzen sich aus den direkten Steuern der natürlichen Personen und den di-\nrekten Steuern der juristischen Personen zusammen. Im Rechnungsjahr werden sowohl die Erträge des laufenden \nJahres als auch die Nachträge früherer Jahre budgetiert.  \n\nDirekte Steuern natürlicher Personen sind: \n\n− Einkommenssteuern \n\n− Vermögenssteuern \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 160/165 \n\n \n \n\n− Quellensteuern \n\n− Personalsteuern  \n\n− Nach- und Strafsteuern \n\n− Sondersteuern auf Kapitalauszahlungen \n\n− Eingang abgeschriebener Steuern  \n\nDirekte Steuern juristische Personen sind:  \n\n− Gewinnsteuern \n\n− Kapitalsteuern \n\n− übrige direkte Steuern juristische Personen \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n− SR 642.11 Bundesgesetz über die direkte Bundesssteuer (DBG) \n\nKanton: \n\n− SRL 620 Steuergesetz (StG) \n\n− SRL 621 Steuerverordnung (StV) \n\n− SRL 665 Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer \n\n− Weisungen zum Steuergesetz des Kantons Luzern \n\nErtrag Sondersteuern \n\nAls Sondersteuern gelten: \n\n− Grundstückgewinnsteuern  \n\n− Handänderungssteuern \n\n− Erbschaftssteuern \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 645 Gesetz über die Handänderungssteuern (HStG) \n\n− SRL 647 Gesetz über die Grundstückgewinnsteuer (GGStG) \n\n− SRL 630 Gesetz betreffend die Erbschaftssteuern (EStG) \n\nHundesteuern \n\nGemäss § 5 des kantonalen Gesetzes über das Halten von Hunden (SRL 848) hat die Halterin oder der Halter für \njeden Hund im Alter von über sechs Monaten der Einwohnergemeinde, in welcher der Hund gehalten wird, jährlich \neine Steuer zu entrichten. \n\nRechtliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n− SRL 848 Gesetz über das Halten von Hunden \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 161/165 \n\n \n \n\n \n\n \n \n\n3. Messgrössen \n \n\n                        \n\n3.1 Statistische Messgrössen (IST-Zahlen) \n \n\n                        \n\n \n\nEinheit 2019 2020 2021 \n\n600.01 - Ertrag ordentliche Steuern \n\n   \n\nAnteil Steuerertrag juristische Personen %-Zahl 2.09 2.13 2.93 \n\nAnteil Steuerertrag natürliche Personen %-Zahl 97.91 97.87 97.06 \n\nAnzahl Fälle Delkredere Steuerausstände Anzahl 246 226 219 \n\nEingebrachte Summe Verlustscheine Franken per 31.12. 697,427.00 398,917.00 734,510.31 \n\nGesamtsumme Verlustscheine inkl. Staats-\nsteuern \n\nFranken per 31.12. 20,543,591.00 21,014,107.00 21,830,529.12 \n\nSteuerertrag pro Einwohner Franken 4,964.00 5,474.00 4,639.00 \n\nSumme Delkredere Steuerausstände Franken per 31.12. 591,283.00 452,063.00 478,787.48 \n\n600.03 - Hundesteuern \n\n   \n\nAnzahl der ausgestellten Hundesteuerrech-\nnungen \n\nAnzahl 493 469 559 \n\n \n\n            \n\n                        \n\n3.2 Indikatoren (SOLL-Zahlen) \n \n\n \n\nEinheit 2022 2023 2024 2025 2026  \n\n600.01 - Ertrag ordentliche Steuern \n\n      \n\nSteuerertrag pro Einwohner Franken 3,941.00 4,092.00 4,006.00 4,103.00 4,164.00  \n \n\n         \n\n                        \n\n4. Erfolgsrechnung \n \n\n4.1 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag R 2021 B 2022 B 2023 Abw. in \nCHF \n\nFP 2024 FP 2025 FP 2026 \n\n31 - Sach- +  \n       übriger Betriebsaufwand \n\n619,833 306,500 306,500 0 307,000 307,000 307,000 \n\n34 - Finanzaufwand 1,113 40,000 5,000 -35,000 5,000 5,000 5,000 \n\n36 - Transferaufwand 91,835 130,000  -130,000    \n\n39 - Interne Verrechnungen  1,000  -1,000    \n\nTotal Aufwand 712,782 477,500 311,500 -166,000 312,000 312,000 312,000 \n \n\n      \n\n40 - Fiskalertrag -74,319,414 -61,405,500 -65,491,000 -4,085,500 -66,545,401 -68,139,712 -69,773,818 \n\n42 - Entgelte -170,700 -125,000 -150,000 -25,000 -151,500 -153,015 -154,545 \n\n44 - Finanzertrag -30,234 -50,000 -20,000 30,000 -20,000 -20,000 -20,000 \n\nTotal Ertrag -74,520,349 -61,580,500 -65,661,000 -4,080,500 -66,716,901 -68,312,727 -69,948,363 \n\nBetrieblicher Leistungsauf-\ntrag \n\n-73,807,567 -61,103,000 -65,349,500 -4,246,500 -66,404,901 -68,000,727 -69,636,363 \n \n\n      \n\nErgebnis KORE Globalbudget -73,807,567 -61,103,000 -65,349,500* -4,246,500 -66,404,901 -68,000,727 -69,636,363 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n      \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 162/165 \n\n \n \n\n  Zus  \n\n   \n\n  Zusammensetzung der Steuererträge \n\n               \n\n   \n\n   \n \n\n \n\n4.2 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n \n\nKST/KTR 2021 2022 2023 2024 2025 2026 \n\n600.01 - Ertrag ordentliche Steuern \n\n       \n\nAFR18 Steuergesetzrevision Kanton 590400    800,000 800,000 800,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen \n \n\n   800,000 800,000 800,000 \n \n\n   \n\n600.01 - Ertrag ordentliche Steuern \n\nAFR18 Steuergesetzrevision Kanton \n\nDer Kantonsrat hat die in der AFR18 angekündigte kantonale Steuergesetzrevision reduziert und die zusätzlichen \nVermögenssteuern auf vier Jahre befristet. Vor allem die Anpassung bei den Vermögenssteuern reduziert die mit \nder AFR18 versprochenen zusätzlichen Mittel von 1.9 Mio. Franken auf 1.1 Mio. Franken. Ab dem Jahr 2024 entfällt \ndieser Mehrertrag für die Gemeinde wieder vollkommen. \n\n \n\n      \n\n \n\n \n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 163/165 \n\n \n \n\n \n  \n\n8. Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission \n\nDie GPK wird in ihrer Funktion als Controlling-Kommission den Aufgaben- und Finanzplan für die Periode vom \n1. Januar 2023 bis 31. Dezember 2026 und das Budget (Erfolgsrechnung und Investitionsrechnung) inkl. Steu-\nerfuss für das Jahr 2022 der Gemeinde Horw anlässlich der Sitzungen vom 8. und 15. November 2022 beurtei-\nlen.  \n \nGestützt auf diese Beurteilung wird die GPK dem Einwohnerrat konkrete Empfehlungen und Anträge vorbrin-\ngen.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n9. Kontrollbericht der kantonalen Aufsichtsbehörde zum Budget 2022 sowie Aufgaben- und Finanzplan \n\n2023 - 2025 \n\n \n"Die kantonale Aufsichtsbehörde hat geprüft, ob das Budget 2022 sowie der Aufgaben- und Finanzplan 2022 - \n2025 mit dem übergeordneten Recht, insbesondere mit den Buchführungsvorschriften und den verlangten Fi-\nnanzkennzahlen, vereinbar sind und ob die Gemeinde die Mindestanforderungen für eine gesunde Entwicklung \ndes Finanzhaushalts erfüllt. Sie hat gemäss Bericht vom 10. März 2022 keine Anhaltspunkte festgestellt, die \naufsichtsrechtliche Massnahmen erfordern würden." \n \n \n \n  \n\n\n\n29. September 2022  \nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023 \n \n\nNach Beschluss Einwohnerrat vom 24. November 2022  \n \n\n \n \n\nSeite 164/165 \n\n \n \n\n10. Antrag an den Einwohnerrat \n\n \nWir beantragen Ihnen, \n\n− den Aufgaben- und Finanzplan für die Periode 2023 bis 2026 zustimmend zur Kenntnis zu nehmen. \n\n− das Budget für das Jahr 2023 mit einem Aufwandüberschuss von Fr. 5'768'015.91 sowie Investitionsausgaben \nvon Fr. 16'625’000.00 ins Verwaltungsvermögen sowie einem Steuerfuss von 1.45 Einheiten zu beschliessen. \n\n− die Globalbudgets der nachfolgend genannten Aufgabenbereiche inkl. der politischen Leistungsaufträge zu ge-\nnehmigen: \n\nAufgabenbereich: 111 - Behörden \n\nAufgabenbereich: 112 - Stabsdienste (Kanzlei und Einwohnerdienste) \n\nAufgabenbereich: 113 - Freizeit und Sport \n\nAufgabenbereich: 121 - Bildung \n\nAufgabenbereich: 201 - Organisation und Personal \n\nAufgabenbereich: 202 - Finanzverwaltung \n\nAufgabenbereich: 203 - Finanzdepartement Übriges \n\nAufgabenbereich: 301 - Bau und Umwelt \n\nAufgabenbereich: 302 - Gemeindewerke \n\nAufgabenbereich: 401 - Gesundheitswesen \n\nAufgabenbereich: 402 - Familie plus / Jugend / Kinder \n\nAufgabenbereich: 403 - Sozialhilfe und -beratung \n\nAufgabenbereich: 404 - Kultur \n\nAufgabenbereich: 501 - Immobilien \n\nAufgabenbereich: 502 - Liegenschaften Finanzvermögen \n\nAufgabenbereich: 503 - Feuerwehr \n\nAufgabenbereich: 504 - Werkdienste \n\nAufgabenbereich: 505 - Abfall \n\nAufgabenbereich: 600 - Steuerertrag \n \n\n \n \n \n \n \n \nRuedi Burkard Irene Arnold \nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n\n\n29. September 2022\nAufgaben- und Finanzplan (AFP) 2023\n\nGemeinde\n\nHORW\nEinwohnerrat\nBeschluss\n\nnach Kenntnisnahme vom Bericht und Antrag Nr. 1708 des Gemeinderates vom 29. September 2022\ngestützt auf den Antrag der Geschäftsprüfungskommission, der Bau- und Verkehrskommission sowie der Ge-\nsundheits- und Sozialkommission\n\nin Anwendung von Art. 9 Abs. 1 lit. h, Art. 50 ff und Art. 68 lit. a der Gemeindeordnung vom 25. November 2007\n\n1. Der Aufgaben- und Finanzplan fijr die Periode 2023 bis 2026 wird zustimmend zur Kenntnis genommen\n\n2. Das Budget für das Jahr 2023 wird mit einem Aufiruandüberschuss von Fr. 5'813'015.91 sowie lnvestitionsausga-\nben von Fr. 14'490'000.00 ins Verwaltungsvermögen sowie einem Steuerfuss von 1 .45 Einheiten beschlossen.\n\n3 Die Globalbudgets der nachfolgend genannten Aufgabenbereiche inkl. politische Leistungsaufträge werden, mit\nAnderungen wie sie aus der Beratung heruorgegangen sind, genehmigt:\n\n4. Die Beschlüsse Ziff. 2 und 3 unterliegen gemäss Art. 68 lit. a der Gemeindeordnung dem fakultativen Referen-\ndum der Stimmberechtigten. Das Referendum kommt zustande, wenn innert 60 Tagen seit Veröffentlichung die-\nses Beschlusses mindestens 500 in der Gemeinde Horw Stimmbeiechtigte beim Gemeinderat schriftlich eine\nVolksabstimmung verlangen (Art. 10 Abs. 1 lit. b der Gemeindeordnung).\n\nHorw,24. November 2022\n\nfa.at\nReto von utz Arnold\nEinwohnerratspräsident reiberin\n\nn\n\nPubliziert 2 5. Nov, 2022\n\n111 -Behörden 401 - Gesundheitswesen\n1 12 - Stabsdienste (Kanzlei und Einwohnerdienste) 402 - Familie olus / Juqend / Kinder\n1 13 - Freizeit und Soort 403 . Sozialhilfe und -beratuno\n121 - Bildunq 404 - Kultur\n201 - Oroanisation und Personal 501 - lmmobilien\n202 - Finanzverwaltuno 502 - Lieoenschaften Finanzvermöoen\n203 - Finanzdepartement Ubriges 503 - Feuerwehr\n301 - Bau und Umwelt 504 - Werkdienste\n302 - Gemeindewerke 505 - Abfall\n\n600 - Steuerertraq\n\n\n