parent_type: affair

text: \n \n \n\n \n \n\n2013-47 BD \n\nG E M E I N D E R A T  \nBericht und Antrag \n \n\nNr. 1682  \n\nvom 21. Oktober 2021 \n\nan Einwohnerrat von Horw \n\nbetreffend Abrechnung Seewasserwerk 2. Etappe, Um- und Ausbau der \nTrinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n1 Beschlüsse \n\nGestützt auf den Bericht und Antrag Nr. 1548 «Seewasserwerk 2. Etappe, Um- und Ausbau der \nTrinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis» hat der Einwohnerrat am 18. Juni 2015 folgenden \nBeschluss gefasst: \n \n1. Der Um- und Ausbau Seewasserwerk 2. Etappe, Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis, \n\nwird beschlossen. \n2. Es wird ein Sonderkredit von Fr. 11’450’000.00, exkl. MWST, zuzüglich allfälliger Teuerung, \n\nzulasten der Investitionsrechnung Konto 470018 «Sanierung Trinkwasseraufbereitungsan-\nlage Grämlis», bewilligt. \n\n3. Der Finanzierung und der Beschaffung des notwendigen Fremdkapitals wird zugestimmt. \n4. Der Beschluss unterliegt gemäss Art. 8 Abs. 1 Bst. e sowie Art. 67 Bst. c der Gemeindeord-\n\nnung dem obligatorischen Referendum. \n5. Den Stimmberechtigten wird empfohlen, dem Um- und Ausbau Seewasserwerk 2. Etappe, \n\nTrinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis mit Kosten von Fr. 11’450’000.00, exkl. MWST, \nzuzustimmen. \n\n \nDie Stimmberechtigten haben anlässlich der Urnenabstimmung vom 18. Oktober 2015 dem \nVorhaben zugestimmt und einen Kredit von Fr. 11’450’000.00 bewilligt. \n\n2 Kredit und Teuerung \n\n2.1 Bewilligte Kredite  \n\n− Beschluss Stimmberechtigte vom 18. Oktober 2015 \n(Kostenstand Dezember 2014) Fr. 11’450’000.00 \n\nTotal bewilligte Kredite Fr. 11’450’000.00 \n\n2.2 Gebundene Ausgaben \n\nKeine \n\n\n\n21. Oktober 2021 \nAbrechnung Seewasserwerk 2. Etappe, Um- und Ausbau \nder Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis \n \n\n \n \n\nSeite 2/7 \n\n \n \n\n2.3 Teuerungsberechnung \n\nIn den Abrechnungen werden die Kostenvoranschläge nach ständiger Praxis für Tiefbauten ge-\nmäss Produktionskosten-Index PKI für ausgewählte Sparten des Bauhauptgewerbes aufge-\nrechnet. Der Teuerungszuschlag umfasst für die Zeit ab Kostenvoranschlag bis Vertragsab-\nschluss die indexgebundene Baukostenteuerung und für die Zeit nach Abschluss der Werkver-\nträge die eingetretene, nachgewiesene und effektiv bezahlte Baukostenteuerung. \n\n2.3.1 Baumeister \n\nDer PKI für die Sparte 3 Infrastrukturbau Stahlbeton entwickelte sich während der Bauphasen \nder abzurechnenden Bauten wie folgt: \n \n\n− Bausparte 3 \n\n− Stichtag Dezember 2014 = 4. Quartal 2014 \n\n− Abrechnungsperiode Juli 2016 = 3. Quartal 2016 \n\n− Überwälzung 80 % \n\n− Abrechnungssumme Fr. 3’384’000.00 netto exkl. MWST \n \n\n− Stand PKI-Quartalswert in der Abrechnungsperiode 110.9 Punkte \n\n− Stand Quartalswert am Stichtag 112.2 Punkte \n\nDifferenz -1.3 Punkte \n\n \nDie Teuerung bis zum Vertragsabschluss betrug demnach (110.9-112.2): (112.2 x 100) =  \n-1.159 %. Die Teuerungsberechnung lautet: \n \n3’384’000 x -1.159 x 80 \n\n= exkl. MWST. Fr. -31’376.45 \n100 x 100 \n \nDie zusätzliche, effektiv bezahlte Teuerung ab Vertragsabschluss betrug Fr. 9’956.73. \n\n2.3.2 Anlagebauer \n\nKeine Teuerung bis Vertragsabschluss. \n\n2.4 Kostenrahmen \n\n− Bewilligte Kredite Fr. 11’450’000.00 \n\n− Gebundene Ausgaben Fr. 0.00 \n\n− Teuerung ab Kostenvoranschlag bis Vertragsabschluss Fr. -31’376.45 \n\n− Effektiv bezahlte Teuerung ab Vertragsabschluss Fr. 9’956.73 \n\nKostenrahmen Fr. 11’428’580.28 \n\n3 Bauablauf \n\n3.1 Planung und Bauleitung \n\nMit der Planung und Bauleitung haben wir folgende Unternehmungen beauftragt: \n \n\n− Bauingenieur Ingenieurgemeinschaft Lopp/ewp, D-99425 Weimar  \n (ewp wurde 2019 zu B+S) \n\n− Prüfungsexperten Reatech AG, 6343 Rotkreuz \n\n− Bauherrenunterstützung Projektmanagement Margadant AG, 6048 Horw \n\n− Baumeister Anliker AG, 6021 Emmenbrücke \n\n− Innensanierung Reservoire Marti AG Bern, 3302 Moosseedorf  \n\n− Hydraulische Ausrüstungen WABAG AG, 8401 Winterthur \n\n− Abdichtung Betonsystem Kittech AG, 6074 Giswil \n\n\n\n21. Oktober 2021 \nAbrechnung Seewasserwerk 2. Etappe, Um- und Ausbau \nder Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis \n \n\n \n \n\nSeite 3/7 \n\n \n \n\n− EMSRL Elektroinstallationen  \nund Schaltanlagen Tophinke AG / Aregger AG, 6280 Hochdorf \n\n− Heizung, Lüftung, Klima Bouygues Alpiq, 6015 Luzern \n\n− Fassaden-Metallbau Helfenstein Metallbau AG, 6048 Horw \n\n− Malerarbeiten Bezzola AG, 6048 Horw \n\n− Steuerung Leitsystem Chestonag Automationen AG, 5707 Seengen \n\n− Spengler- und Flachdach- \nArbeiten A. Erhart AG, 6048 Horw \n\n− Sanitärarbeiten Blättler AG, 6052 Hergiswil \n\n3.2 Termine \n\n− Beschluss Einwohnerrat 18. Juni 2015 \n\n− Urnenabstimmung 18. Oktober 2015 \n\n− Baubeginn 3. Oktober 2016 \n\n− Fertigstellung 28. Juni 2021 \n \nDie Arbeiten des Um- und Ausbaus Seewasserwerk 2. Etappe wurden im Frühjahr 2021 fertig-\ngestellt. Die letzten Feinjustierungen erfolgten bis Mitte Jahr 2021.  \n\n4 Baukosten \n\nArbeitsgattung/Unternehmer Kostenvoranschlag Effektive Kosten \nBaumeister TWA Grämlis \n\nBaugrube, Erdbau, Zufahrtsstrasse, Parkplatz, \nUmgebung Kanalisations- und Werkleitungsbau \nausserhalb TWA, Umbau bestehendes Gebäude \nund neuer Anbau, Abdichtung / Sanierung beste-\nhende Reservoire  Fr. 3’750’000.00 Fr. 3’704’713.04 \n\nAnlagebauende TWA Grämlis \nHeizung, Lüftung, Klima, sanitäre Anlagen, Hyd-\nraulische Ausrüstung bestehendes Gebäude / An-\nbau Strom, Messung, Steuerung, Regelung, Leit-\ntechnik  Fr. 5’390’000.00 Fr. 4’809’637.76 \n\nBaumeister Krämerstein Fr. 10’000.00 Fr. 10’000.00 \nAnlagebauende Krämerstein \n\nHydraulische Ausrüstung Strom, Messung, Steue-\nrung, Regelung, Leittechnik Fr. 190’000.00 Fr. 190’000.00 \n\nUnvorhergesehenes 10 % Fr. 934’000.00 Fr. 638’553.13 \nHonorare und Gebühren Fr. 1’176’000.00 Fr. 1’099’836.35 \n\nTotal Fr. 11’450’000.00 Fr. 10’452’740.28 \n\nZusatzkredite Fr. 0.00   \nGebundene Ausgaben Fr. 0.00   \nTeuerung bis Vertragsabschluss Fr. -31’376.45   \nTeuerung nach Vertragsabschluss Fr. 9’956.73   \n\nVergleichskosten Fr. 11’428’580.28 Fr. 10’452’740.28 \nKostenunterschreitung   Fr. 975’840.00 \n\n Fr. 11’428’580.28 Fr. 11’428’580.28 \n\n  \n\n\n\n21. Oktober 2021 \nAbrechnung Seewasserwerk 2. Etappe, Um- und Ausbau \nder Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis \n \n\n \n \n\nSeite 4/7 \n\n \n \n\n5 Verbuchungsnachweis \n\n Ausgaben Einnahmen \n\nRechnung 2016 Fr. 585’870.10 Fr. 0.00 \nRechnung 2017 Fr. 3’460’771.95 Fr. 0.00 \nRechnung 2018 Fr. 2’917’011.74 Fr. 0.00 \nRechnung 2019 Fr. 1’736’470.35 Fr. 0.00 \nRechnung 2020 Fr. 1’148’262.08 Fr. 0.00 \nRechnung 2021 Fr. 604’354.06 Fr. 120´831.00 \n\nTotal Fr. 10’452’740.28 Fr. 120´831.00 \nNettobelastung der Gemeinde   Fr. 10’331’909.28 \n\nBetrag Fr. 10’452’740.28 Fr. 10’452’740.28 \n\n6 Begründung Kostenabweichungen \n\nDas Vorhaben konnte grundsätzlich wie geplant umgesetzt werden. Im Hinblick auf eine be-\ntriebliche Optimierung wurde zusätzlich (Mehrleistung) die Reservoir-Kammer 4 vollständig sa-\nniert und wieder in Betrieb genommen. Ebenso wurde in diesem Zusammenhang die soge-\nnannte Permeat-Leitung erweitert. Trotz diesen Mehrleistungen fallen die Gesamtkosten unter \ndem Kostenvoranschlag aus. Die Abweichungen gegenüber dem Kostenvoranschlag werden \nwie folgt begründet: \n \n\n− Baumeister TWA Grämlis: -1.2 % \nGünstigere Arbeitsvergabe (Submissionserfolg) \n \n\n− Anlagebauende TWA Grämlis: -10.8 % \nOptimierungen im Anlagedesign \n \n\n− Honorar und Gebühren: -6.5 % \nDas Honorar bemisst sich zu wesentlichen Teilen an der Bausumme. \n\n \nDie Mehrleistungen für die vollständige Sanierung der Reservoir-Kammer 4 und die grössere \nDimensionierung der Permeat-Leitung wurden vom Gemeinderat am 20. Mai 2020 bewilligt. Pri-\nmär um den Aufbereitungsbetrieb flexibler handhaben zu können und sekundär im Hinblick auf \neine allfällige Wasserlieferung an die Stadt Kriens, welche aber bekanntermassen nicht zu-\nstande kam. Die Wasserlieferung an die Stadt Kriens hätte einen zusätzlichen Ausbau der \nUltrafiltration mit einer fünften Einheit (Rack) notwendig gemacht. \n \nDie für die Mehrleistungen notwendige Ausgabebewilligung wurde mit folgender Begründung \nam 20. Mai 2020 durch den Gemeinderat erteilt: \n \n\n«Es geht lediglich um eine minimale Projekterweiterung. Da davon ausgegangen werden \nkann, dass sich die Erweiterungen für alle Beteiligten technisch wie auch finanziell positiv \nauswirken, liegt es in der Kompetenz des Gemeinderates, das Projekt minimal zu ergänzen. \nDie für diese zusätzliche Investition notwendige Ausgabenbewilligung kann der Gemeinderat \nerteilen. Die Information an den Einwohnerrat kann im Rahmen der Abrechnung des Sonder-\nkredites erfolgen.» \n\n \nDie effektiven Kosten der Mehrleistungen «Sanierung Reservoir 4 und Erweiterung Permeat-\nLeitung» belaufen sich auf Fr. 433’335.01. Sie sind in der Kostenzusammenstellung unter der \nPosition «Unvorhergesehenes» eingerechnet.  \n \n\n\n\n21. Oktober 2021 \nAbrechnung Seewasserwerk 2. Etappe, Um- und Ausbau \nder Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis \n \n\n \n \n\nSeite 5/7 \n\n \n \n\n7 Nachtragskredit für das Jahr 2021 \n\nFür den Um- und Ausbau der Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis wurde vom Einwohner-\nrat wie vorgehend ausgeführt ein Gesamtkredit von Fr. 11'450'000.00 bewilligt. Gemäss HRM2 \nmüssen die jährlichen Ausgaben (zusätzlich) mit dem Aufgaben- und Finanzplan (AFP) geneh-\nmigt werden. Die Budgetierung der Tranche für das Jahr 2021 ist jedoch aufgrund eines Miss-\nverständnisses nicht erfolgt. Es wurde davon ausgegangen, dass die Realisierungsarbeiten im \nJahr 2020 abgeschlossen werden können und dass genügend Mittel für einen Kreditübertrag \naus dem Jahr 2019 zur Verfügung stehen. Aus diesem Grund wird ein Nachtragskredit für das \nJahr 2021 von Fr. 604'354.06 notwendig. \n \nDer Nachtragskredit von Fr. 604'354.06 (KST 470018 Sanierung Trinkwasseraufbereitungsan-\nlage Grämlis) wird dem Globalbudget Investitionsausgaben im Aufgabenbereich 302 Gemein-\ndewerke zugerechnet. Das Globalbudget der Investitionsausgaben erhöht sich damit im Jahr \n2021 auf Fr. 2'717'354.06. \n\n8 Subventionen und Beiträge \n\nIm Beitragsreglement der Gebäudeversicherung Luzern (GVL) ist festgehalten, dass gestützt \nauf das Gebäudeversicherungsgesetz und die Gebäudeversicherungsverordnung, Präventions-\nbeiträge an die Löschwasserversorgung geleistet werden. Ein entsprechendes Beitragsgesuch \nwurde eingereicht. Am 1. Oktober 2021 erhielten wir eine Beitragszusicherung von \nFr. 120’831.00 exkl. MWST. Die Auszahlung erfolgt voraussichtlich noch im laufenden Jahr. Im \nVerbuchungsnachweis ist der Subventionsbeitrag unter den Einnahmen 2021 aufgelistet.  \n \nAndere Subventionen und Beiträge werden für dieses Bauvorhaben nicht ausgerichtet. \n\n9 Finanzierung \n\nDie Ausgaben des Sonderkredits «Um- und Ausbaukosten vom Seewasserwerk 2. Etappe TWA \nGrämlis» wurden mit allgemeinen Mitteln finanziert. Die Finanzierung der Investitionsausgaben \nerfolgte im Rahmen der Mittelbeschaffung bei den Voranschlägen der entsprechenden Jahre. \n \nDie Gemeinde Horw führt die Wasserversorgung als Spezialfinanzierung. Die Finanzierung die-\nser Spezialfinanzierung erfolgt gemäss dem Wasserversorgungsreglement Nr. 700 durch Ge-\nbühren und Baukostenbeiträge der Grundeigentümer. Die Investitionskosten Wasserversorgung \nwurden unter der Kostenstelle Nr. 470018 «Sanierung Trinkwasseraufbereitungsanlage \nGrämlis» verbucht und im Verwaltungsvermögen der Wasserversorgung aktiviert.  \n \nDiese Kosten von Fr. 10’452’740.28 werden in der Anlagebuchhaltung beim Anlagevermögen \nWasserversorgung wie folgt aktiviert: \n \n\n− Konto 140455 Hochbauten Wasserversorgung Fr.  5'453'102.52 Abschr. 40 Jahre \n\n− Konto 140655 Mobilien Wasserversorgung  Fr.  4'999'637.76 Abschr. 20 Jahre \n \nDie Abschreibungen richten sich beim Gebäude nach den Vorgaben der kantonalen Verord-\nnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt.  \n \nDie Lebensdauer der Anlagen von Fr. 4'999'637.76 liegt je nach Anlageteil zwischen 8 und 25 \nJahren. Im Durchschnitt gehen wir von einer Nutzungsdauer von 20 Jahren aus. Die Anlagen \nwerden deshalb gemäss Art. 14 Absatz 3 des Finanzreglements in Abweichung zu den kanto-\nnalen Vorgaben in 20 Jahren abgeschrieben. \n\n10 Externe Revision \n\nDie vorliegende Abrechnung wurde von der externen Revisionsstelle geprüft und dem Einwoh-\nnerrat zur Genehmigung empfohlen. \n\n\n\n21. Oktober 2021 \nAbrechnung Seewasserwerk 2. Etappe, Um- und Ausbau \nder Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis \n \n\n \n \n\nSeite 6/7 \n\n \n \n\n11 Würdigung \n\nDie Trinkwasseraufbereitungsanlage (TWA) Grämlis der Gemeinde Horw wurde Anfang 1960 \ngebaut und versorgt seither die Gemeinde Horw mit Trinkwasser. Dazu wird Seewasser aus \ndem Vierwaldstättersee vom 2007 neu gebauten Seewasserpumpwerk (SWPW) Krämerstein in \ndie TWA Grämlis gefördert und dort aufbereitet. Das Aufbereitungsverfahren in der TWA ent-\nsprach bezüglich der Desinfektion und Aufbereitungssicherheit nicht mehr den geltenden Si-\ncherheitsstandards. Wesentliche Anlagenteile hatten ihre theoretische Lebensdauer erreicht \noder überschritten. Um allfälligen Störungen und Ausfällen zuvorzukommen, wurde die TWA \ngrundlegend erneuert und für den künftigen Trinkwasserbedarf auf den neusten Stand der Auf-\nbereitungstechnik gebracht. Mit einer mittleren Aufbereitungsmenge von 4’000 m³/d und einer \nmaximalen Aufbereitungsmenge von 8’000 m³/d wird die gemeindeautonome Trinkwasserver-\nsorgung qualitativ und quantitativ langfristig sichergestellt. Die Aufbereitung des Seewassers \naus dem Vierwaldstättersee erfolgt mittels Multi-Barrieren-System. Die erste Aufbereitungsstufe \nist eine Vorfiltration im Seewasserpumpwerk Krämerstein, die Ablagerungen in der Rohwasser-\ntransportleitung verhindert. In der TWA werden die weiteren Aufbereitungsstufen durchlaufen: \nDie Ozonierung dient zur Abtötung von Organismen (Desinfektion) und der Oxidation von orga-\nnischen Inhaltsstoffen. In der anschliessenden Aktivkohlefiltration erfolgen die Adsorption von \nRestozon aus der Ozonierung, der Rückhalt organischer und anorganischer partikulärer Stoffe \ndurch Raumfiltration, der Abbau gelöster und komplexer organischer Stoffe durch biologisch ak-\ntiven Biofilm auf der Kornoberfläche sowie die Adsorption gelöster organischer oder sonstiger \nSchadstoffe auf der Kornoberfläche. Die Aktivkohlefiltration wird als biologische Filtration betrie-\nben. In der abschliessenden Ultrafiltrationsanlage (UF) als 4. Reinigungsstufe, werden mit Hilfe \nder Membrantechnologie Partikel und Trübstoffe sowie Bakterien und Viren zuverlässig zurück-\ngehalten (mechanische Desinfektion). Durch den Einsatz der neuen Multibarrieren-Reinigungs-\nsysteme im TWA kann gegenüber der früheren Aufbereitungstechnik ganz auf die Chlordioxid-\nDesinfektion verzichtet werden.  \n \nAlle Um- und Ausbauarbeiten erfolgten stets unter Betrieb. Diese Prämisse war für alle Beteilig-\nten sehr anspruchsvoll. Doch konnte während der ganzen Bauzeit die Trinkwasserversorgung \nvom Grämlis gewährleistet werden. Das architektonisch einheitliche Erscheinungsbild prägt die \ntechnisch moderne Anlage. Am Tag der offenen Tür, dem 28. August 2021, wurde der Öffent-\nlichkeit ein Blick hinter die Kulisse ermöglicht. Das gefreute Ergebnis wurde mit Begeisterung \nzur Kenntnis genommen. \n\n12 Strategiereferenz \n\nDiese Massnahme dient der Umsetzung des folgenden Leitsatzes in der Gemeindestrategie: \n7 Infrastrukturen pflegen \n\n13 Antrag \n\nWir beantragen Ihnen, \n\n− den Nachtragskredit von Fr. 604'354.06 zum Globalbudget 2021 Investitionen Aufgabenbe-\nreich 302 Gemeindewerke zu genehmigen. \n\n− die Abrechnung über den Sonderkredit für das Seewasserwerk 2. Etappe, Um- und Ausbau \nder Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis im Betrag von Fr. 10’452’740.28 zu genehmi-\ngen. \n\n− die Finanzierung zu genehmigen.  \n\n \n \n \n \nRuedi Burkard Irene Arnold \nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n\n\n21. Oklobet 2021\nAbrechnung Seewasserwerk 2. Etappe, Um- und Ausbau\nder Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis\n\nOEftIEIIIDE\nEIl{WOHIIERRAT\nBcgch lu ss\n\nnach Kenntnisnahme vom Bericht und Antrag Nr. 1682 des Gemeinderates\nvom 21. Oktober 2021\ngestützt auf den Antrag der Geschäftsprüfungskommission und der Bau- und Verkehrskom-\nmission\nin Anwendung von Art. 30 lit. f und Art. 69 Abs. 1 lit. b und j der Gemeindeordnung\nvom 25. November 2007\n\n1. Der Nachtragskredit von Fr. 604'354.06 zum Globalbudget 2021 lnvestitionen Aufgabenbe-\nreich 302 Gemeindewerke wird genehmigt.\n\n2. Die Abrechnung über den Sonderkredit für das Seewassenarerk 2. Etappe, Um- und Ausbau\nder Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis im Betrag von Fr.10'452'740.28 wird geneh-\nmigt.\n\n3. Die Finanzierung wird genehmigt.\n\nHorw, 25. November 2021\n\nn Maissen\nEinwohnerratspräsident\n\nPubliziert: 2 6, Nov, ZAZI\n\n\n


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text: \n1\n\nAltersleitbild Kanton Luzern – Perspektiven \nfür ein gutes Alter(n):\n\nHandlungsfelder und  \nLeitsätze\n\n\n\nHandlungsfeld \t A \t SOZIALE BEZIEHUNGEN\n\nLeitsätze\t Ältere Menschen pflegen nach ihrem Bedürfnis sozialen Austausch, nehmen am \t\n\t sozialen Leben teil und erleben Gemeinschaft und Beziehung.\n\n\t Die Bevölkerung ist für das Thema Altern sensibilisiert und verfügt über ein diffe- \n\t renziertes Altersbild. Älteren Menschen, ihren vielfältigen Anliegen und Lebens- \n\t stilen wird offen und respektvoll begegnet.\n\n\t Ältere und jüngere Generationen tauschen Wissen und Erfahrung aus und handeln \t\n\t solidarisch.\n\n\t Für das freiwillige Engagement älterer Menschen existieren attraktive Rahmen- \n\t bedingungen.  Ältere Menschen bringen ihr Wissen und ihre Lebenserfahrung in die \t\n\t Freiwilligenarbeit ein.\n\n\t Ältere Menschen leisten und empfangen Unterstützung. Sie sind Teil einer \t\t\n\t sorgenden Gemeinschaft.\n\nHandlungsfeld \t B\t WOHNEN\n\nLeitsätze\t Ältere Menschen können ihre Wohn- und Lebensform nach ihren Vorstellungen \t\n\t und Möglichkeiten gestalten.\n\n\t Ältere Menschen setzen sich mit ihrer aktuellen und künftigen Wohnform \t\t\n\t auseinander und erhalten bei Bedarf in einem Veränderungsprozess die dazu \t\n\t nötige oder gewünschte Unterstützung.\n\n\t Ältere Menschen wohnen in einem begegnungsfreundlichen Umfeld mit gut \t\t\n\t erreichbaren Dienstleistungen. \n\nHandlungsfeld \t C\t ERWERBSARBEIT, BILDUNG UND KULTUR\n\nLeitsätze\t Arbeitgebende schaffen attraktive Arbeitsbedingungen, um das Potenzial aller Mit- \n\t arbeitenden zu nutzen. Diese finden rechtliche Rahmenbedingungen vor, welche \t\n\t einen fliessenden Übergang zwischen Erwerbstätigkeit und Rentenbezug erlauben. \n\n\t Ältere Menschen haben Zugang zu Bildungs- und Lernangeboten und bilden und \t\n\t entwickeln sich nach ihren Vorstellungen, Bedürfnissen und Möglichkeiten weiter.\n\n\t Ältere Menschen nutzen digitale Medien nach ihren Vorstellungen und \n\t Möglichkeiten.\n\n\t Ältere Menschen gestalten das politische und kulturelle Leben nach ihren  \n\t Möglichkeiten und Vorstellungen mit und/oder nehmen daran teil.\n\nHandlungsfeld \t D \t ÖFFENTLICHER RAUM UND MOBILITÄT\n\nLeitsätze\t Ältere Menschen bewegen und begegnen sich auch generationenübergreifend in \t\n\t einem barrierefreien, sicheren und attraktiven Lebensraum. \n\n\t Einladende Wegnetze fördern die Mobilität von älteren Menschen. \n\n\n\n\t Passende und einfach zugängliche Mobilitätsangebote unterstützen und fördern \t\n\t die Bewegungsfreiheit älterer Menschen. \n\n\t Ältere Menschen wissen, wie sie mobil sein und bleiben können und wo sie bei \t\n\t Bedarf Unterstützung erhalten. \n\nHandlungsfeld \t E\t FINANZIELLE SITUATION\n\nLeitsätze \t Ältere Menschen haben unabhängig von ihrer Herkunft und ihrem Geschlecht \t\n\t eine gesicherte Existenz.\n\n\t Betreuungs- und Pflegeleistungen werden unabhängig von der Wohnsituation in \t\t\n\t einem guten Verhältnis zwischen den Betroffenen, den Krankenversicherern und \t\n\t der öffentlichen Hand finanziert. \n\n\t Ältere Menschen haben Zugang zu Beratungs- und Dienstleistungsangeboten \t\n\t zur Sicherung ihrer finanziellen Situation.\n\nHandlungsfeld \t F \t PERSÖNLICHE GESUNDHEITSKOMPETENZ\n\nLeitsätze\t Ältere Menschen wissen, wie sie ihre Gesundheit erhalten und fördern können. \n\t Sie haben Zugang zu den notwendigen Informationen.\n\n\t Ältere Menschen haben Zugang zu gesundheitsfördernden und gesundheits- \n\t erhaltenden Angeboten und gestalten diese nach ihren Bedürfnissen mit. \n\n\t Das persönliche Umfeld begleitet und berät ältere Menschen in Gesundheitfragen. \t\n\t Bei Bedarf wird die Selbstfürsorge durch vernetzte Fachpersonen unterstützt.\n\n\t Ältere Menschen können mit herausfordernden Lebensereignissen umgehen und \t\n\t erhalten die notwendige Unterstützung.\n\nHandlungsfeld \t G\t BERATUNG, BETREUUNG UND PFLEGE\n\nLeitsatz \t Ältere Menschen finden gedruckte und digitale Informationen und Angebote \t\t\n\t und haben bei Bedarf Zugang zu unabhängiger persönlicher Beratung. \n\n\t Betreuende und pflegende Angehörige erhalten Beratung, Unterstützung, \t\t\n\t Entlastung und Anerkennung.\n\n\t Bei Bedarf haben ältere Menschen Zugang zu personenzentrierter,  \n\t qualifizierter Hilfe, Begleitung, Betreuung, Pflege sowie medizinischer und \t\t\n\t psychiatrischer Versorgung.  \n\n\t Älteren Menschen steht eine integrierte Versorgung bis ans Lebensende zur \t\t\n\t Verfügung.\n\n\t Menschen am Lebensende werden ganzheitlich begleitet und sollen würdevoll \t\n\t und selbstbestimmt sterben können.\n\n\n\nGesundheits- und Sozialdepartement\nBahnhofstrasse 15\n6002 Luzern\n\nTelefon 041 228 60 84\ngesundheit.soziales@lu.ch\nwww.lu.ch\n\n\n

doc_text_tsv_it: '041':512 '1':1 '15':508 '228':513 '60':514 '6002':509 '84':515 'aktuellen':134 'aller':177 'alter':9 'altern':43 'altersbild':51 'altersleitbild':2 'am':28,492 'anerkennung':461 'angebot':442 'angeboten':388 'angehörig':455 'anliegen':56 'ans':487 'arbeitenden':179 'arbeitgeb':170 'arbeitsbedingungen':173 'attrakt':84,172 'attraktiven':264 'auch':257 'aus':73 'auseinander':138 'austausc':26 'b':112 'bahnhofstr':507 'barrierefreien':261 'bedarf':142,300,407,446,463 'bedingungen':86 'bedürfnis':24 'bedürfnissen':212,394 'begegnen':255 'begegnet':64 'begegnungsfreundlichen':157 'begleitet':399,496 'begleitung':472 'bei':141,299,406,445,462 'beratung':429,451,457 'beratungs':348 'berät':401 'betreu':452 'betreuung':430,473 'betreuungs':321 'betroffenen':335 'bevölkerung':38 'bewegen':253 'bewegungsfreiheit':283 'beziehung':36 'beziehungen':17 'bilden':205 'bildung':166 'bildungs':201 'bis':486 'bleiben':294 'bringen':89 'd':245 'daran':242 'das':41,78,175,229,396 'dazu':147 'den':334,336,376 'der':327,339 'die':37,96,146,269,282,409,424 'dienstleistungen':162 'dienstleistungsangeboten':350 'dies':182,391 'diff':49 'digital':219,439 'durc':411 'ein':7,48,98,318,483 'einem':144,156,260,330 'einen':188 'einer':108 'einfac':276 'einlad':266 'empfangen':103 'engagement':80 'entlastung':459 'entwickeln':207 'erfahrung':72 'erhalten':140,302,368,423,456 'erhaltenden':387 'erlauben':195 'erleben':33 'erreichbaren':161 'erwerbsarbeit':165 'erwerbstätigkeit':192 'existenz':320 'existieren':83 'f':357 'fachpersonen':413 'finanziell':305 'finanziellen':354 'finanziert':342 'finden':183,436 'fliessenden':189 'freiwillig':79 'freiwilligenarbeit':97 'fördern':268,281,370 'für':6,40,77 'g':428 'ganzheitlic':495 'gedruckt':437 'gemeinschaft':34,110 'generationen':68 'generationenübergreifend':258 'geschlecht':317 'gesichert':319 'gestalten':127,228,390 'gesundheit':367 'gesundheit.soziales@lu.ch':516 'gesundheitfragen':405 'gesundheits':386,504 'gesundheitsfördernden':384 'gesundheitskompetenz':359 'gewünscht':150 'gut':160 'guten':331 'gutes':8 'haben':198,310,345,373,381,444,464 'hand':341 'handeln':75 'handlungsfeld':14,111,163,244,303,356,427 'handlungsfelder':11 'herausfordernden':419 'herkunft':314 'hilf':471 'ihr':90 'ihre':93,118,366 'ihrem':23,316 'ihren':54,123,210,222,235,393 'ihrer':133,313,353 'informationen':378,440 'integriert':484 'ist':39 'jünger':67 'kanton':3 'krankenversicherern':337 'kultur':168 'kulturell':232 'können':117,295,371,417,503 'künftigen':136 'leben':30,233 'lebens':58,488,493 'lebensereignissen':420 'lebenserfahrung':94 'lebensform':121 'lebensraum':265 'leisten':101 'leitsatz':433 'leitsätz':13,18,114,169,250,307,360 'lernangeboten':203 'luzern':4,510 'medien':220 'medizinischer':476 'menschen':20,53,82,88,100,116,129,153,197,217,227,252,273,285,287,309,344,362,380,403,416,435,466,481,491 'mit':132,159,178,239,395,418 'mobil':291 'mobilität':249,270 'mobilitätsangebot':278 'möglichkeiten':126,214,225,236 'n':10 'nach':22,122,209,221,234,392 'nehmen':27,241 'notwendig':425 'notwendigen':377 'nutzen':181,218 'nötig':148 'oder':149 'offen':61 'pass':274 'personenzentrierter':469 'perspektiven':5 'persönlic':358,397 'persönlicher':450 'pfleg':432,454,474 'pflegeleistungen':323 'pflegen':21 'politisc':230 'potenzial':176 'psychiatrischer':478 'qualifizierter':470 'rahmen':85 'rahmenbedingungen':185 'raum':247 'rechtlic':184 'rentenbezug':194 'renziertes':50 'respektvoll':63 'schaffen':171 'sein':292 'selbstbestimmt':501 'selbstfürsorg':410 'sensibilisiert':44 'setzen':130 'sich':131,208,256 'sicheren':262 'sicherung':352 'sie':105,290,298,365,372 'sind':106 'situation':306,355 'solidarisc':76 'sollen':498 'sorgenden':109 'sow':475 'sozial':16 'sozialdepartement':506 'sozialen':25,29 'steht':482 'sterben':502 'stilen':59 'tauschen':69 'teil':31,107,243 'telefon':511 'them':42 'um':174 'umfeld':158,398 'umgehen':421 'unabhängig':311,325 'unabhängiger':449 'und':12,32,35,45,57,62,66,71,74,92,102,120,125,135,139,167,193,202,204,206,213,224,231,237,248,254,263,275,280,293,296,315,322,338,349,369,385,389,400,422,431,438,441,443,453,460,477,497,500,505 'und/oder':240 'unterstützen':279 'unterstützt':414 'unterstützung':104,151,301,426,458 'verfügt':46 'verfügung':490 'verhältnis':332 'vernetzt':412 'versorgung':479,485 'veränderungsprozess':145 'vielfältigen':55 'von':271,312,326 'vor':186 'vorstellungen':124,211,223,238 'wegnetz':267 'weiter':215 'welc':187 'werden':324,494 'wie':289,364 'wird':60,408 'wissen':70,91,288,363 'wo':297 'wohn':119 'wohnen':113,154 'wohnform':137 'wohnsituation':328 'www.lu.ch':517 'würdevoll':499 'zu':180,200,347,375,383,448,468 'zugang':199,346,374,382,447,467 'zugänglic':277 'zur':351,489 'zwischen':191,333 'älter':19,65,87,99,115,128,152,196,216,226,251,286,308,343,361,379,402,415,434,465 'älteren':52,272,480 'älterer':81,284 'öffentlichen':340 'öffentlicher':246 'über':47 'übergang':190


text: \nUrs Steiger  \nBrändiweg 12 \n6048 Horw \n   \nGemeindeschreiber   \nMichael Siegrist \nz. H.  \nEinwohnerratspräsidentin \nBettina Beck \nGemeindehausplatz 1  \n6048 Horw  \n \n \n \n \n \nHorw, 22. April 2025 \n \nPostulat «Rückbau Abluftkamin A2» \n\nDer Autobahnbau jährt sich in diesen Tagen zum 70. Mal und vor 25 Jahren wurde sie im Rahmen der \nGesamterneuerung unter den Boden verlegt. Damals wurde auch der Abluftkamin bei der Grisigen -\nBrücke erstellt. Bereits damals war dieser störende Bau aufgrund der technologischen Entwicklung \nüberflüssig und war vermutlich nie in Betrieb.  \n\nAktuell laufen die Vorbereitungen für die Fahrbahnerweiterung und Instandsetzung auf dem \nAbschnitt Horw–Hergiswil. Im Rahmen dieser Arbeiten wäre es der geeignete Zeitpunkt, diesen \nunnötigen Abluftkamin rückzubauen.  \n\nWir fordern den Gemeinderat daher auf, zusammen mit dem Bund und allenfalls dem Kanton, der \ndamaligen Bauherrschaft, Lösungen für den Rückbau zu prüfen, diesen zu realisieren und die Fläche \nder Bevölkerung öffentlich zugänglich zu machen.  \n\n \n\nMitunterzeichnende \nLukas Bucher \nJonas Heeb \nSofia Galbraith \nLarissa Lehner \nFrank Matter \nEliane Natter  \nPhilipp Peter  \nMaline Zimmermann \n\n\n


text: \n \n \nGEMEINDERAT \nBericht und Antrag \n \n \n \n\n \n \n\n2021-1546 FD \n\nNr. 1700  \n\nvom 2. Juni 2022  \n\nan Einwohnerrat von Horw \n\nbetreffend Investitionsprogramm 2023 – 2028  \n\n \n\n \n\nSehr geehrter Herr Präsident \nSehr geehrte Damen und Herren \n\n1 Ausgangslage \n\nMit der Einführung des Harmonisierten Rechnungsmodells 2 (HRM2) wird gemäss Vorgaben \ndes Gesetzes über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG; SRL Nr. 160) der bisherige Fi-\nnanz- und Aufgabenplan und das Budget zusammen im Aufgaben- und Finanzplan (AFP) im \nHerbst dem Einwohnerrat vorgelegt. Im Finanzreglement (Nr. 940) der Gemeinde Horw hat der \nEinwohnerrat zusätzlich eine langfristige Finanzplanung für die nächsten 6 Jahre (Budgetjahr \nplus 5 Jahre) beschlossen. Diese Finanzplanung ist dem Einwohnerrat vor der Beratung des \nAFP zur Kenntnisnahme vorzulegen. \n \nMit vorliegendem Bericht und Antrag Nr. 1700 «Investitionsprogramm 2023 – 2028» kommen \nwir diesem Auftrag nach. \n \nDer Schwerpunkt des Bericht und Antrags liegt auf den anstehenden Investitionen, welche dem \nEinwohnerrat detailliert vorgelegt werden.  \n \nIm Juni 2020 hat der Einwohnerrat den Bericht und Antrag Nr. 1662 «Finanzstrategie 2026» zur \nKenntnis genommen. In den folgenden Abschnitten wird der Finanzplan mit den Vorgaben die-\nser Strategie beurteilt. \n\n2 Vorgaben Aufgaben- und Finanzplan 2023 – 2028 \n\n2.1 Gemeindestrategie und Jahresziele 2023 \n\nDas aktuelle Legislaturprogramm wurde vom Gemeinderat auf der Basis der Gemeindestrategie \n2030 definiert und vom Einwohnerrat zur Kenntnis genommen. Gestützt auf diese strategischen \nInstrumente werden die Jahresziele 2023 definiert. Diese Vorgaben beeinflussen den Ressour-\ncenbedarf der Gemeinde für die nächsten Jahre.   \n \n \n \n \n\n\n\n2. Juni 2022  \nInvestitionsprogramm 2023 – 2028  \n \n\n \n \n\nSeite 2/13 \n\n \n \n\n2.2 Einflussfaktoren Finanzplan \n\nDer Finanzhaushalt der Gemeinde Horw wird von diversen externen Umweltfaktoren beein-\nflusst. Für die vorliegende Finanzplanung wurden folgende Planungsparameter erfasst: \n \n\nEingabe Einflussfaktoren / Plangrössen \nBudget Budget Finanzplanjahre \n\n2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\nTeuerung Personalaufwand (30) 0.00% 2.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% \n\nTeuerung Sach- und Betriebsaufwand (31) 0.00% 2.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% \n\nEffizienzsteigerung Personal- und Betriebs-\naufwand \n\n-1.00% -1.00% -1.00% -1.00% -1.00% -1.00% -1.00% \n\nØ Veränderung Transferleistungen (36/46) 0.00% 0.00% 0.00% 0.00% 0.00% 0.00% 0.00% \n\nØ Veränderung Entgelte (42) 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% \n\n            \n\nZinssätze (für Neukredite) 0.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% \n\nInterne Zinssätze ohne Spezialfinanzierun-\ngen \n\n2.00% 2.00% 2.00% 2.00% 2.00% 2.00% 2.00% \n\nInterne Zinssätze Spezialfinanzierungen  0.75% 0.75% 0.75% 0.75% 0.75% 0.75% 0.75% \n\n \nEinflussfaktoren auf Steuereinnahmen Budget Budget Finanzplanjahre \n\n  \n\n2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\nSteuerfuss Gemeinde 1.45 1.45 1.45 1.45 1.45 1.45 1.45 \n\nWachstum der ständigen Wohnbevölkerung 2.50% 1.50% 1.50% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00% \n\nStändige Wohnbevölkerung Ende Jahr 14'997 15'222 15'450 15'605 15'761 15'918 16'077 \n\nWachstum der Ø Steuerkraft nat. Personen 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% \n\nWachstum der Ø Steuerkraft jur. Personen 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% 1.50% \n            \n\nPrognose übrige direkten Steuern Budget Budget Finanzplanjahre \n  \n\n2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\n4022    Grundstückgewinnsteuern 1'500 1'500 1'500 1'500 1'500 1'500 1'500 \n\n4023    Handänderungssteuern 600 600 600 600 600 600 600 \n\n4024    Erbschafts- und Schenkungssteuern 150 150 150 150 150 150 150 \n            \n\nPrognose Finanzausgleich Budget Budget Finanzplanjahre \n  \n\n2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 \n\nLastenausgleich (Ertrag) 1'701 1'701 1'701 1'701 1'701 1'701 1'701 \n\nRessourcenausgleich (Aufwand) 7'997 10'499 10'465 8'763 6'849 5'975 6'104 \n\nNettoaufwand Finanzausgleich 6'296 8'798 8'764 7'062 5'148 4'274 4'403 \n\n \n \n\n\n\n2. Juni 2022  \nInvestitionsprogramm 2023 – 2028  \n \n\n \n \n\nSeite 3/13 \n\n \n \n\n2.2.1 Teuerung Personal-, Betriebs- und Sachaufwand \n\nIm März 2022 veröffentlichte das Staatssekretariat SECO für den Landesindex der Konsumen-\ntenpreise für das Jahr 2022 eine Teuerung von 1.9 % und für das Jahr 2023 wieder einen Wert \nvon 0.7 %. Dabei wird die Unsicherheit im Zusammenhang mit dem Ukraine-Konflikt als sehr \ngross beurteilt. Demgegenüber habe die Unsicherheit im Zusammenhang mit der Coronavirus-\nPandemie deutlich nachgelassen. \n \nGemäss diesen Annahmen hat der Gemeinderat beschlossen, den Wert für das Jahr 2023 mit \n2 % einzusetzen und danach wieder mit 1 %. \n \nIm Rahmen der Finanzstrategie wird eine jährliche Effizienzsteigerung von 1 % des Personal-, \nSach- und Betriebsaufwandes verlangt. Gestützt darauf werden für den AFP 2023 Einsparun-\ngen von rund Fr. 425'000.00 als Budgetvorgabe vorgegeben.   \n\n2.2.2 Transferleistungen \n\nDer Transferaufwand beträgt rund 44.5 % des betrieblichen Aufwandes der Erfolgsrechnung \n(Rechnung 2021). \n \nTransferaufwand (KART 36) Veränderung zu 2020 \n\n2020 Fr. 39'078'158.00 \n  \n\n2021 Fr. 40'579'857.00 Fr. 1'501'699.00 3.84 % \n\n2022 Fr. 43'123'629.00 Fr. 4'045'471.00 10.35 %     \n\nTransferertrag (KART 46) Veränderung zu 2020 \n\n2020 Fr. 13'943'475.00 \n  \n\n2021 Fr. 13'688'712.00 - Fr. 254'763.00 -1.83 % \n\n2022 Fr. 13'695'180.00 - Fr. 248'295.00 -1.78 % \n\n \nDieser Aufwand ist in den letzten Jahren stark angestiegen. Haupttreiber dieses Anstiegs sind \nder Finanzausgleich, die Pflegerestfinanzierung, die Ergänzungsleistungen und die Prämienver-\nbilligung. Im AFP werden die Kostenentwicklungen dieser Bereiche separat ausgewiesen. Aus \ndiesem Grund wird im Finanzplan mit keiner zusätzlichen allgemeinen Kostenentwicklung ge-\nrechnet. \n\n2.3 Aufgabenänderungen \n\nIm AFP 2022 wurden die Aufgabenänderungen und deren finanziellen Auswirkungen im Detail \nausgewiesen. Im Rahmen der Erarbeitung des AFP 2023 werden diese Listen aufgrund des Le-\ngislaturprogramms, der Jahresziele und neuer Erkenntnisse aktualisiert und im Finanzplan be-\nrücksichtigt. \n \nGegenüber dem AFP 2022 zeichnen sich für das Budget 2023 unter anderem folgende Aufga-\nbenänderungen ab: \n \n\n− Aufgrund der höheren Steuererträge werden die Abgaben an den kantonalen Finanzaus-\ngleich gegenüber den bisherigen Annahmen in den Jahren 2024 und 2025 rund 1.5 bzw. \n1.2 Mio. Franken höher ausfallen. Zudem wächst der gesamte Topf «Ressourcenausgleich» \nstärker als angenommen. Die Entwicklung der Ressourcenkraft aller Gemeinden liegt im \n\n\n\n2. Juni 2022  \nInvestitionsprogramm 2023 – 2028  \n \n\n \n \n\nSeite 4/13 \n\n \n \n\nDurchschnitt leicht höher als im Vorjahr. Mit Bezug auf das Ressourcenpotenzial geht die \nSchere zwischen Gebergemeinden und Empfängergemeinden auseinander. \n\n− Die Kosten im Gesundheitswesen und bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe steigen stärker als \nbisher angenommen. \n\n− Im Bereich Bildung sind in den letzten Jahren dank Klassenoptimierungen und zusätzlichen \nKantonsbeiträgen bei der Musikschule und im Bereich Sonderschulen die Nettokosten ge-\nsunken. Zudem haben sich aufgrund der Bautätigkeit die gemäss Schulraumplanung ermit-\ntelten zusätzlichen Klassen auf der Zeitachse verschoben.  \n\n2.4 Vorgaben Effizienzsteigerung \n\nIm Rahmen der Finanzstrategie wird eine jährliche Effizienzsteigerung von 1 % des Personal-, \nSach- und Betriebsaufwandes verlangt. Gestützt darauf werden für den AFP 2023 Einsparun-\ngen von rund Fr. 425'000.00 vorgegeben.   \n\n2.5 Entwicklung Steuerertrag \n\nDie Schätzung des zukünftigen Steuerertrages ist sehr schwierig. Dabei sind folgende Faktoren \nzu beachten: \n\n− Im AFP 2022 rechneten wir bei den direkten Steuern bei einem Steuerfuss von 1.45 Einhei-\nten mit rund 59.1 Mio. Franken Steuererträgen. Das Steuersubstrat der Gemeinde Horw \nverändert sich aufgrund von Zu- und Wegzügen. In den letzten Jahren haben diese Bewe-\ngungen per Saldo meist zu einer Zunahme des Steuerertrags geführt. Allerdings gab es \nstarke Schwankungen und die Gemeinde muss stets mit dem Risiko von grösseren Wegzü-\ngen rechnen. \n\n− Wegzüge von Steuersubstrat in substanzieller Höhe sind im 1. Quartal 2022 definitiv einge-\ntreten.  \n\n− In den nächsten Jahren erwarten wir aufgrund der neu erstellten Wohnungen einen über-\ndurchschnittlichen, aber nicht sprunghaften Zuzug von Steuersubstrat. Dessen Höhe ist \nsehr schwierig zu schätzen.  \n\n− Bisher waren die Auswirkungen der Corona-Pandemie gering. Die Steuerveranlagungen für \ndas Jahr 2021 werden erst im Verlaufe des Jahres 2022 definitiv. Im Finanzplan haben wir \nkeinen Rückgang bei den Steuern in den Jahren 2021/22 eingerechnet. \n\n− Gemäss heutigen Wirtschaftsprognosen wird sich die Wirtschaft nach der Pandemie relativ \nstark erholen. Aus diesem Grund rechnen wir ab 2023 wieder mit einem jährlichen Wachs-\ntum der Steuerkraft von 1.5 %. \n\n− Der Kantonsrat hat die in der AFR18 angekündigten zusätzlichen Vermögenssteuern auf \nvier Jahre befristet. Ab dem Jahr 2024 entfällt dieser Mehrertrag von rund 0.8 Mio. Franken \nfür die Gemeinde wieder vollkommen.  \n\n− Erste aussagekräftige Hochrechnungen zum aktuellen Jahr können aus technischen Grün-\nden erst im Juni 2022 erstellt werden (Rechnungsstellung provisorische Steuerrechnungen) \nund stehen daher erst für den AFP 2023 zur Verfügung. \n\n \nInsgesamt haben wir trotz den erwähnten Unsicherheiten im Finanzplan die Entwicklung des \nSteuerertrages ähnlich dem AFP 2022 eingesetzt. \n \nin Fr. 1'000.00 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027  \n\nSteuerertrag AFP 2021 54’665 56’377 57’897 59’461 \n   \n\n \n\nSteuerertrag AFP 2022 57'176 61’406 63’164 63’874 65’429 \n  \n\n \n\nSteuerertrag aktueller Fi-\nnanzplan \n\n57'176 61’406 63’135 64’145 65’702 67’297 68’933 70’609 \n\n\n\n2. Juni 2022  \nInvestitionsprogramm 2023 – 2028  \n \n\n \n \n\nSeite 5/13 \n\n \n \n\n2.6 Klimafreundlicher Gebäudepark der Gemeinde Horw \n\n2.6.1 Planungsbericht Nr. 1698 «Klimafreundlicher Gebäudepark der Gemeinde Horw» \n\nDer Gemeinderat hat im Planungsbericht Nr. 1698 «Klimafreundlicher Gebäudepark der Ge-\nmeinde Horw» dargelegt, wie er erreichen will, dass die gemeindeeigenen Gebäude klima-\nfreundlich werden. Dabei verfolgt Horw das Ziel des klimaneutralen Betriebs spätestens im Jahr \n2042. Der Einwohnerrat hat am 19. Mai 2022 diesen Planungsbericht mit 26 zu 0 Stimmen bei \n2 Enthaltungen zur Kenntnis genommen.  \n \nDabei wurden folgende Anträge auf Bemerkungen gutgeheissen. \n \nGeschäftsprüfungskommission (GPK): \n\n− «Der Gemeinderat wird beauftragt, Massnahmen zu treffen, dass das angestrebte Klimaziel \nunter allen ökologischen, finanziellen und technischen Gesichtspunkten vor 2040 erreicht \nwird.» \nDer Antrag wurde einstimmig angenommen. \n\n− «Bei der Umsetzung der Massnahmen für eine CO2-neutrale Energiebilanz hat die Abkop-\npelung vom Erdgas und Erdöl Priorität, falls es unter dem Antrag 1 gleichwertige Szenarien \ngibt.» \nDer Antrag wurde mit 24 zu 2 Stimmen bei 2 Enthaltungen angenommen. \n \n\nBau- und Verkehrskommission (BVK) \n\n− «Zum Zeitpunkt des Budgets für die erste Sanierungs- und Investitionsmassnahme wird im \nSinne eines Zusatzberichts eine Grobplanung erwartet mit Aussagen bezüglich gesetzter \nPrioritäten und konkreter Kosten». \nDer Antrag wurde mit 15 zu 12 Stimmen bei 1 Enthaltung angenommen. \n \n\nL20-Fraktion \n\n− «Die Gemeinde stellt auf allen Ebenen der Verwaltung sicher, dass nur noch Investitionen \ngetätigt werden, welche auf vollständig erneuerbaren Energiesystemen basieren.»  \nDer Antrag wurde mit 23 zu 5 Stimmen angenommen. \n \n\nFDP-Fraktion \n\n− «Wir fordern einen Zusatzbericht mit folgendem Inhalt: \n1. Szenarien \n\na. Kosten/Nutzen \nb. Terminübersicht inklusive Möglichkeiten einer vorzeitigen Umsetzung (vor 2040). \nc. Vorzeitige Umsetzung im Hinblick darauf, dass auch noch etwas Intaktes ersetzt wird \n\n(graue Energie), wenn dabei die grössten CO2-Verursacher beseitigt werden können \n2. Konzept und Planung der Sanierungs- und Investitionsmassnahmen. \n3. Gesamtbetrachtung je Objekt inklusive Zuleitungen, Photovoltaik und allfälligen Desin-\n\nvestitionen.» \nDer Antrag wurde mit 15 zu 13 Stimmen angenommen. \n  \n\n\n\n2. Juni 2022  \nInvestitionsprogramm 2023 – 2028  \n \n\n \n \n\nSeite 6/13 \n\n \n \n\n2.6.2 Umsetzung und Investitionsprogramm 2023 - 2028 \n\nDer Gebäudepark der Gemeinde Horw setzt sich aus den Liegenschaften des Verwaltungsver-\nmögens und den Liegenschaften des Finanzvermögens zusammen.  \n \nInvestitionen ins Finanzvermögen \nInvestitionen ins Finanzvermögen werden gemäss Vorgaben der Finanzaufsicht als Wertver-\nmehrung bei den Finanzanlagen aktiviert. Diese Investitionen werden mit Fremdkapital finan-\nziert. Damit steigt die Bruttoverschuldung der Gemeinde. Mit der erwähnten Aktivierung steigt \naber auch der Wert der Finanzanlagen, sodass die Nettoverschuldung der Gemeinde nicht stei-\ngen wird. \n \nIm Finanzplan 2023 – 2026 werden deshalb nebst dem Rahmenkredit von jährlich  \nFr. 500'000.00 zusätzlich folgende Investitionen von rund 2.5 Mio. Franken ins Finanzvermögen \neingesetzt. \n   \n\n2023 2024 2025 2026 Total \n\nVorschlag Energiemassnahmen kgCO2eq ** \n     \n\nRoggernstrasse 8 (2023*) -1'319 410'000 \n    \n\nBiregghang 8 (2026*) -18'641 \n \n\n193'000 \n   \n\nSonnsyterain 4 (2027*) -13'356 \n \n\n364'000 \n   \n\nRoseneggweg 2 (2029*) -10'580 \n  \n\n372'000 \n  \n\nSchulhaus Biregg (2029*) -53'608 \n   \n\n1'145'200 \n \n\nTotal -97'504 410'000 557'000 372'000 1'145'200 2'484'200 \n\nWertkorrektur Anlagen \n \n\n-410'000 -557'000 -372'000 -1'145'200 -2'484'200 \n\n \n* Handlungsbedarf nach Stratus (Basis Planungsbericht «Klimafreundlicher Gebäudepark der Gemeinde Horw) \n** kgCO2eq = Einheit für Treibhausgas-Emissionsmengen; Neben CO2 gibt es weitere Treibhausgase (THG) \n\n(u.a. Methan, Lachgas), deren Wirkung auf die Erwärmung der Erdatmosphäre in die äquivalente Menge von \nCO2 umgerechnet wird, damit die Erwärmungswirkung eines Treibhausgasgemisches durch eine einzige Zahl \nangegeben werden kann. \n\n \nInvestitionen ins Verwaltungsvermögen \nIm Anhang zum Investitionsprogramm 2023 – 2028 werden die Investitionsprojekte ins Verwal-\ntungsvermögen im Detail dargestellt. \n \nNebst den bisherigen Investitionen wurden die gemäss Planungsbericht angezeigten Investitio-\nnen im Umfang von rund 13 Mio. Franken in den Investitionsplanhorizont 2023 – 2028 vorgezo-\ngen. Dabei wurde eine erste Grobpriorisierung nach Objekten vorgenommen. Nebst den im Pla-\nnungsbericht angezeigten Sanierungskosten rechnen wir mit zusätzlichen externen und inter-\nnen Planungskosten von jährlich rund 0.4 Mio. Franken. Dank dieser Grobpriorisierung können \ndie finanziellen Auswirkungen im Finanzplan für die nächsten Jahre aufgezeigt werden. \n \nGestützt auf den Beschluss des Einwohnerrates werden nun mit einem Zusatzbericht im Jahr \n2022/2023 die gewünschten Szenarien mit allen Objekten erarbeitet. Mit Hilfe dieses Berichts \nwird dann im Frühjahr 2023 das Investitionsprogramm 2024 – 2029 aktualisiert. \n \n \n \n\n\n\n2. Juni 2022  \nInvestitionsprogramm 2023 – 2028  \n \n\n \n \n\nSeite 7/13 \n\n \n \n\n3 Investitionen 2022 – 2028 \n\n \nNettoinvestitionen Gesamtpaket Investitionen nach Leistungsgruppen (in Fr. 1'000.00) \n \nLeistungsgruppen SK* \n\nVJ \n2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 Total \n\n2021 - \n2028 \n\nSK \nTotal \n\nFreizeit und Sport 100 800 1'980 70 - - - - - 2'850 2'950 \n\nInformatik 612 475 584 1'600 370 280 250 250 1'250 5'059 682 \n\nVerkehr 7'740 1'696 3'945 4'090 4'114 1'584 4'690 4'828 901 25'848 - \n\nWasserbau - 221 725 300 1'050 1'180 250 250 250 4'226 - \n\nRaumordnung - 273 430 450 350 150 200 200 200 2'253 - \n\nNatur- und Umwelt - - 185 - - - - - - 185 - \n\nHochbauprojekte 3'368 2'561 500 - - - - - - 3'061 6'083 \n\nLiegenschaften VV 5 1'731 7'875 9'551 17'923 3'050 5'989 9'849 10'390 66'358 1'025 \n\nWerkdienste - 279 75 - 165 50 50 50 50 719 - \n\nTotal ohne Spezial- \nfinanzierungen \n\n11'824 8'036 16'299 16'061 23'972 6'294 11'429 15'427 13'041 110'559 10'740 \n\nSumme 2023 - 2028 \n        \n\n86'224 \n  \n\n            \n\nWasserversorgung 9'848 819 759 579 579 579 579 579 579 5'052 10'453 \n\nSiedlungsentwässerung - -208 1'289 459 459 459 459 459 459 3'835 - \n\nFernheizwerk - - 50 250 50 50 50 50 50 550 - \n\nFeuerwehr - 45 65 50 50 55 50 50 50 416 - \n\nAbfall - - 132 - - - - - - 132 - \n\nTotal Spezial- \nfinanzierungen \n\n9'848 656 2'295 1'338 1'138 1'143 1'138 1'138 1'138 9'984 10'453 \n\nSumme 2023 - 2028 \n        \n\n7'033 \n  \n\n            \n\nGesamttotal 21'673 8'692 18'594 17'399 25'110 7'437 12'567 16'565 14'179 120'543 21'193 \n\nSumme 2023 - 2028 \n        \n\n93'257 \n  \n\n*Sonderkredit Vorjahr \n \nZeitperiodenvergleich Vorgabe Strategie FP 21-27 FP 22 -28 Veränderung \n\nBasisjahre 10 Jahre 2021 - 2027 2021 - 2028 \n \n\nTotal ohne Spezialfinanzierungen 44'000 63'464 110'559 47'095 \n\nTotal Spezialfinanzierungen 20'000 5'930 9'984 4'054 \n\nGesamttotal 64'000 69'394 120'543 51'149 \n\n \nDas Investitionsprogramm 2022 – 2028 geht von einer Zunahme der Investitionen gegenüber \ndem bisherigen Investitionsprogramm 2021 – 2027 von rund 51.1 Mio. Franken aus.  \n \nDie Hauptgründe dieser Zunahme sind: \n\n− Verkehr:   SüdAllee       6.3 Mio. Franken \n\n− Immobilien: 3. und 4. Etappe Seefeld     8.0 Mio. Franken \nWeiterentwicklung Schulanlagen Allmend   8.6 Mio. Franken \nKlimafreundlicher Gebäudepark  13.0 Mio. Franken \n\n  \n\n\n\n2. Juni 2022  \nInvestitionsprogramm 2023 – 2028  \n \n\n \n \n\nSeite 8/13 \n\n \n \n\n4 Ergebnisse  \n\nIm Folgenden werden die Ergebnisse der Berechnungen im Finanzplan aufgezeigt. Als Basis \nwurden die Annahmen gemäss Kapitel 2 (Vorgaben Aufgaben- und Finanzplan 2023 – 2028) \nund Kapitel 3 (Investitionen 2022 – 2028) eingesetzt. Gestützt darauf werden die drei Varianten \nSteuerfuss 1.45 Einheiten (wie bisher), Steuerfuss 1.40 Einheiten und Steuerfuss 1.35 Einhei-\nten mit den Vorgaben der Finanzstrategie beurteilt. \n\n4.1 Ergebnis Erfolgsrechnung  \n\n \n\n \n \nIm gesamten Planungshorizont 2023 – 2028 werden bei allen Varianten nur negative Rech-\nnungsergebnisse erzielt.  \n \nVergleich kumulierte negative Rechnungsergebnisse der Jahre 2023 – 2028: \nVariante 1.45 Steuereinheiten:  26.63 Mio. Franken \nVariante 1.40 Steuereinheiten:  39.55 Mio. Franken \nVariante 1.35 Steuereinheiten:  53.05 Mio. Franken \n \nBei der Finanzstrategie wurde ein Abbau von Eigenkapital von 20 Mio. Franken aufgrund der \nhöheren Finanzausgleichszahlungen signalisiert. Einzig die Variante mit 1.45 Steuereinheiten \nerfüllt diese Vorgabe annähernd. Die übrigen Varianten verfehlen dieses Ziel klar. \n \nBewertung der Varianten: \na)    1.45 Steuereinheiten   \n\nb)    1.40 Steuereinheiten   \n\nc)    1.35 Steuereinheiten   \n \n \n  \n\n\n\n2. Juni 2022  \nInvestitionsprogramm 2023 – 2028  \n \n\n \n \n\nSeite 9/13 \n\n \n \n\n4.2 Ergebnis Nettoschuld \n\n \n \nGemäss Finanzstrategie soll die Nettoverschuldung auf Fr. 2'500.00 pro Einwohner begrenzt \nwerden. Dieses Ziel kann mit allen drei Varianten nicht erreicht werden. Im Hinblick, dass kaum \nalle aufgezeigten Investitionen bis 2028 tatsächlich umgesetzt werden können, kann die aufge-\nzeigte Zunahme der Verschuldung bei der Variante 1.45 Steuereinheiten akzeptiert werden.  \n \nBewertung der Varianten: \n\na)    1.45 Steuereinheiten   \n\nb)    1.40 Steuereinheiten   \n\nc)    1.35 Steuereinheiten   \n\n4.3 Ergebnis Eigenkapital im Verhältnis zum Verwaltungsvermögen \n\n \n\n \n \nGemäss Finanzstrategie sollten mindestens 80 % des Verwaltungsvermögens mit Eigenkapital \ngedeckt sein. Dieses Kriterium wird bei der Variante 1.45 Steuereinheiten erst ab 2028 nicht \nmehr erfüllt. \n \n  \n\n\n\n2. Juni 2022  \nInvestitionsprogramm 2023 – 2028  \n \n\n \n \n\nSeite 10/13 \n\n \n \n\nBewertung der Varianten: \n\na)    1.45 Steuereinheiten   \n\nb)    1.40 Steuereinheiten   \n\nc)    1.35 Steuereinheiten   \n\n4.4 Ergebnis Cashflow aus Geschäftstätigkeit \n\n \n\n \n \nBisher gingen wir davon aus, dass die Kennzahl Cashflow im Verhältnis zu den Abschreibun-\ngen bis zum Jahr 2026 erfüllt werden kann. Mit den höheren Finanzausgleichszahlungen ist \ndies auch bei einem Steuerfuss von 1.45 Einheiten nicht mehr möglich. Die Variante Steuer-\nfuss 1.45 erreicht erst im Jahr 2028 mit rund 79.8 % einen akzeptablen Wert (knapp unter der \nkantonalen Vorgabe). Der tiefe Cashflow hängt stark mit den höheren Zahlungen an den Fi-\nnanzausgleich zusammen. Gemäss kantonaler Vorgaben durfte die Gemeinde für den höheren \nFinanzausgleich aufgrund der ausserordentlichen Steuererträge keine Rückstellungen machen. \nAls Folge davon sinkt in den kommenden Jahren dieser Wert auf ein sehr tiefes Niveau, kann \naber unter Berücksichtigung der sehr guten Rechnungsergebnisse der letzten Jahre akzeptiert \nwerden. \n \nBewertung der Varianten: \n\na)    1.45 Steuereinheiten   \n\nb)    1.40 Steuereinheiten   \n\nc)    1.35 Steuereinheiten   \n  \n\n\n\n2. Juni 2022  \nInvestitionsprogramm 2023 – 2028  \n \n\n \n \n\nSeite 11/13 \n\n \n \n\n4.5 Ergebnis Investitionsanteil aus selbst erwirtschafteten Mitteln \n\n \n\n \n \nGemäss Finanzstrategie sollen Investitionen zu mindestens 50 % mit selbsterwirtschafteten Mit-\nteln (Cashflow) finanziert werden. Aufgrund des sehr tiefen Cashflows (siehe oben) kann diese \nVorgabe in den nächsten Jahren nicht erfüllt werden. Zudem wirken die sehr hohen Investitions-\nvolumen auf diesen Wert. Einzig die Variante Steuerfuss 1.45 erfüllt ab 2028 die vorgegebenen \nWerte. \n \nBewertung der Varianten: \n\na)    1.45 Steuereinheiten   \n\nb)    1.40 Steuereinheiten   \n\nc)    1.35 Steuereinheiten   \n\n4.6 Gesamtbewertung der Varianten \n\n \n\n \n\nErgebnis ER Nettoschuld EK/Verwaltungs-\nvermögen \n\nCashflow/Ab-\nschreibungen \n\nCashflow/In-\nvestition  \n\na) 1.45 STE \n          \n\nb) 1.40 STE \n          \n\nc) 1.35 STE \n          \n\n \n\nEinzig die Variante Steuerfuss 1.45 hat keine rote Ampel. Sie bildet deshalb für den Gemeinde-\nrat die Planungsvariante für den AFP 2023. \n \n\n5 Würdigung \n\nDie Gemeinde Horw hat aufgrund der ausserordentlichen Steuererträge der letzten Jahre eine \nausgezeichnete finanzielle Ausgangslage. Das Eigenkapital ist auf 252.8 Mio. Franken gestie-\ngen. Ein teilweiser Abbau dieser finanziellen Reserven ist möglich, darf jedoch die langfristige \nfinanzielle Lage der Gemeinde Horw nicht nachhaltig gefährden und sollte die \n\n\n\n2. Juni 2022  \nInvestitionsprogramm 2023 – 2028  \n \n\n \n \n\nSeite 12/13 \n\n \n \n\nEigenkapitalquote von 80 % nicht unterschreiten. Auf der Ertragsseite entfallen die ausseror-\ndentlichen Steuererträge definitiv. Mit der geografischen Lage (See, Stadtnähe etc.) und der ak-\ntuellen Bautätigkeit hat die Gemeinde auch in Zukunft ein positives Ertragspotenzial. Diesen \nChancen stehen aber auch Risiken gegenüber (Wegzüge, Wirtschaftslage). Ungewiss sind \nauch zusätzliche, nicht beeinflussbare Lasten (Gemeindeanteile an Prämienverbilligung, Ergän-\nzungsleistungen, Entwicklung Finanzausgleich etc.). Damit wird trotz guter finanzieller Aus-\ngangslage in Zukunft finanziell nicht alles möglich sein. Der Gemeinderat hält jedoch aufgrund \ndes Klimawandels und der geopolitischen Lage eine beschleunigte Dekarbonisierung des ge-\nmeindeeigenen Gebäudeparks für dringend notwendig. Nicht zuletzt soll damit auch die Abhän-\ngigkeit der Gemeinde von fossilen Energieträgern stark reduziert werden. Der Gemeinderat ver-\nspricht sich zudem vom Umstieg auf Photovoltaik und Wärmepumpen langfristig einen positiven \nEinfluss auf die Energiebeschaffungskosten. Die forcierte Umsetzung der Investitionen in einen \nklimafreundlichen Gebäudepark kann, wie die Berechnungen im vorliegenden Bericht und An-\ntrag zeigen, kaum mit einer gleichzeitigen Steuersenkung verkraftet werden. Demgegenüber ist \naber auch keine Steuererhöhung notwendig. Aufgrund dieser Überlegungen empfiehlt der Ge-\nmeinderat im Hinblick auf eine nachhaltig stabile Finanzlage und einer klimafreundlichen Politik \nder Gemeinde Horw, den Steuerfuss bei 1.45 Einheiten zu belassen. \n\n6 Strategiereferenz \n\nDiese Massnahmen dienen der Umsetzung der gesamten Gemeindestrategie. \n\n7 Antrag \n\nWir beantragen Ihnen, \n\n− das Investitionsprogramm 2023 – 2028 mit Finanzplanung zur Kenntnis zu nehmen. \n\n \n \n \n \nRuedi Burkard Irene Arnold \nGemeindepräsident Gemeindeschreiberin \n\n \n\n− Anhang: Liste der Investitionen nach Aufgabenbereichen \n  \n\n\n\n2. Juni 2022\nI nvestitionspro gramm 2023 - 2028\n\nEinwohnerrat\nBeschluss\n\nGemeinde\n\nHORW\n\nnach Kenntnisnahme vom Bericht und Antrag Nr. 1700 des GemeinderateS\nvom 2. Juni 2022\ngestützt auf den Antrag der Geschäftsprüfungs-, der Bau- und Verkehrs- und der Gesund-\nheits- und Sozialkommission\nin Anwendung von Art. 28 Abs. 3 lit. c der Gemeindeordnung vom 25. November 2007 in\nVerbindung mit Art. 10 des Finanzreglementes vom 20. September 2018\n\nDas lnvestitionsprogramm 2Q23 - 2028 mit Finanzplanung wird zur Kenntnis genommen\n\nHorw, 30. Juni 2022\n\nStefan Maissen\nEinwohnerratspräsident\n\nArnold\n\nPubliziert: - 1. Juti lmz\n\n\n


text: \n|\n\n|\n\n|\n\n|\n\n| |\n\n|\n\n|\n\n|\n\n|\n\n|\n\n|\n\n65\n\n65\n\n61\n\n59\n\n1\n\n1\n\n22\n\n65\n\n18\n\n17\n\n18\n\n14\n\n14\n\n21\n\n19\n\n14\n\n19\n\n21\n\n13\n\n202\n\n210\n\n647\n\n201\n\n212\n\n809\n\n198\n\n808\n\n727\n\n200\n\n199\n\n2903\n\n2904\n\n2905\n\n2909\n\n2796\n\n2082\n\n1518\n\n1645\n\n2870\n\n2992\n\n2993\n\n2888 3048\n\n2869\n\n1750\n\n3010\n\n3011\n\n3027\n3028\n\n2994\n\n2868\n\n2871\n\n3013\n\n2977\n\n2917\n\n2867\n\n2899\n\n2900\n\n2901\n\n2902\n\n1629\n\n1470\n\n1400\n\n1399\n\n1359\n\n1817\n\n1006\n15161756\n\n2866\n\n2865\n\n2870\n\n2889\n\n2887\n\n15 m\n\n4 m\n\nMättiwil\n\nLangensand\n\nBärhalte\n\nBachtel\n\nSeeblick\n\nNeuhus\n\nWide\n\nHürliweid\n\n2870\n2918\n\n2919\n\n1752\n\n1751\n\n1251\n\n44 m\n\n6 m\n\n15 m\n\n4 m\n\nOberwil\n\nBüel\n\n§\n\n0 50 10025 Meter\n\nRechtskräftiger ZonenplanKanton Aargau\n\nProjekt-Nr.\n\nStahlrain 2 / 5201 Brugg\nMetron Raumentwicklung AG\n\nwww.metron.ch\nInfo@metron.ch\n\nAblage\n\nFormat\nGez./GeprüftT: 056 460 91 11 \n\nF: 056 460 91 00\n\nTeilaend_ZP_Bachtelbach.*\n11_PLAENE/GIS/BEADAT\n\n29.01.2013\n\n12-020-03\n30 x 77\n\nFES /        \nErstelldatum\n\nArchitektur Raumentwicklung Verkehr Landschaft Umwelt\n\nTeiländerung Zonenplan \nBachtelbach-Langensand Süd\n\nGemeinde Horw\n\n \nMassstab 1:2'500\n\nKanton Luzern\n\n|\n\n|\n\n65\n\n1\n\n1\n\n22\n\n65\n\n18\n\n17\n\n18\n\n14\n\n14\n\n21\n\n19\n\n14\n\n19\n\n21\n\n13\n\n202\n\n210\n\n647\n\n201\n\n198\n\n212\n\n809\n\n198\n\n202\n\n808\n\n727\n\n200\n\n199\n\n2903\n\n2904\n\n2905\n\n2908\n\n2909\n\n2796\n\n2082\n\n1518\n\n1645\n\n2870\n\n2870\n\n2929\n2930\n\n2935\n\n2992\n\n2993\n\n2888 3048\n\n2869\n\n1750\n\n3010\n\n3011\n\n3027\n3028\n\n2994\n\n2868\n\n2871\n\n3013\n\n2977\n\n2917\n\n2918\n\n2919\n\n2867\n\n2899\n\n2900\n\n2901\n\n2902\n\n1838\n\n1752\n\n1751\n\n1629\n\n1470\n\n1400\n\n1399\n\n1359\n\n1817\n\n1006\n\n2495\n\n1516\n\n1251\n\n1756\n\n2866\n\n2865\n\n2870\n\n2889\n\n2887\n\n2814\n\n8 m\n\nMättiwil\n\nLangensand\n\nBärhalte\n\nBachtel\n\nWide\n\nSeeblick\n\nNeuhus\n\nHürliweid\n\nOberwilBuholz Underwil\n\nBüel\n\n§\n\n0 50 10025 Meter\n\nES Bauzonen\n\nOrientierungsinhalt\n\nNutzungszonen\n\n© 2012 swisstopo (JM100006)\n\nVom Regierungsrat mit Entscheid Nr. 1075 vom 30. September 2011 genehmigt\n\nTeiländerungen:\nZentrumszone / Bebauungsplan Ortskern mit Entscheid Nr. 1118 am 25. Oktober 2011 genehmigt\nZentrumszone / Bebauungsplan Bahnhof mit Entscheid Nr. 18 am 10. Januar 2012 genehmigt\n\nBeschluss Einwohnerrat:\nDer Gemeindeschreiber:\n\nGenehmigung Regierungsrat:\n\nÖffentliche Auflage vom:      29. April 2013\n\nDer Einwohnerratspräsident:\n\nNichtbauzonen\nIIGr Grünzone (Ordnungsnummer BZR)26\n\nIIW2 0.25 zweigeschossige Wohnzone 0.25\n\nWaldfeststellung\n\nTeiländerungsplan\n\nES Bauzonen\n\nNutzungszonen\n\noffene Fliessgewässer\neingedolte Fliessgewässer\nWald\n\nOrientierungsinhalt\noffene Fliessgewässer\neingedolte Fliessgewässer\nWald\n\nIIILw Landwirtschaftszone\n\nWeitere Festlegungen\nGestaltungsplanpflicht\n\nRechtskräftiger Zonenplan (vom Regierungsrat mit Entscheid Nr. 1075 vom 30. September 2011 genehmigt) Teiländerungsplan\n\nErweiterung Perimeter Gestaltungsplanpflicht\nWeitere Festlegungen\n\nIIGr Grünzone (Ordnungsnummer BZR)26\n\nIIW2 0.30 zweigeschossige Wohnzone 0.30\n\nIIW2 0.30 zweigeschossige Wohnzone 0.30\n\nbis:       28. Mai 2013\n\n\n


text: \n  \n  \n \n\nAnhang 3 \n\nAuszug aus der Organisationsverordnung Nr. 320 \n\n \n\nArt. 30 Informationsgrundsätze  \n\n1 Der Gemeinderat hat die Informationspflicht gemäss Art. 37 Abs. 4 der Gemeindeordnung wahrzuneh-\n\nmen.  \n\n2 Gute Führung bedingt eine gute Informations- und Kommunikationspolitik. Hierzu wird auf das Kommu-\n\nnikationskonzept im Qualitätshandbuch verwiesen.  \n\n3 Mit einer aktiven und offenen Informationspolitik fördern Gemeinderat und Verwaltung ihre Beziehun-\n\ngen zur Öffentlichkeit und vermitteln Grundlagen zur Meinungs- und Willensbildung.  \n\n4 Die Informationstätigkeit ist wesentlicher Bestandteil der Gemeindepolitik. Informationsaspekte sind \n\nfrühzeitig in alle Geschäfte einzubeziehen. Es ist bereits über Ideen oder wichtige Zwischenergebnisse zu \n\ninformieren.  \n\n5 Die Informationsbedürfnisse der Öffentlichkeit sind möglichst breit abzudecken.  \n\n6 Die Informationstätigkeit wird begrenzt durch schutzwürdige öffentliche und private Interessen, nament-\n\nlich durch den Persönlichkeitsschutz, sowie durch die Pflicht zur Amtsverschwiegenheit bei Angelegen-\n\nheiten, die ihrer Natur nach oder gemäss besonderer Vorschrift geheimzuhalten sind.  \n\n \n\nArt. 31 Zentrale Informationsstelle  \n\n1 Die Gemeindekanzlei koordiniert die Informationstätigkeit der Behörde und der Verwaltung nach innen \n\nund nach aussen. Die Gemeindeschreiberin oder der Gemeindeschreiber wird bei dieser Aufgabe von \n\neiner Kommunikationsbeauftragten bzw. einem Kommunikationsbeauftragten unterstützt. Aufgaben kön-\n\nnen ganz oder teilweise delegiert werden.  \n\n2 Die zentrale Informationsstelle ist Anlaufstelle für die Medien. Sie gibt nach Möglichkeit Auskunft oder \n\nleitet Anfragen primär an das zuständige Mitglied des Gemeinderates, allenfalls an die Mitarbeiterin oder \n\nden Mitarbeiter, weiter.  \n\n3 Die zentrale Informationsstelle führt ein Verzeichnis über die Medienmitteilungen sowie die in den \n\nPrintmedien erschienenen Artikel über die Gemeinde und orientiert den Gemeinderat regelmässig dar-\n\nüber.  \n\n \n\nArt. 32 Auskunftsbefugnis  \n\n1 Auskünfte von wesentlicher politischer Bedeutung an Medien oder an nicht direkt betroffene Personen \n\nwerden nur vom zuständigen Mitglied des Gemeinderates erteilt.  \n\n2 Abteilungs-, Bereichs- und Ressortleiterinnen und -leiter sind befugt, Auskünfte sachlicher Art, ohne \n\npersönliche Meinungsäusserung, an Medien oder an nicht direkt betroffene Personen abzugeben. Nach \n\nerfolgter Auskunft ist das zuständige Gemeinderatsmitglied durch die betreffende Person zu orientieren.  \n\n \n\nArt. 33 Mitteilungen an die Bevölkerung  \n\n1 Der "Blickpunkt" ist offizielles Mitteilungsorgan der Gemeinde. Behörden und Verwaltung orientieren \n\nmittels "Blickpunkt" die Bevölkerung mehrmals jährlich über ihre Tätigkeit sowie über Aktivitäten und \n\nProbleme von allgemeinem kommunalen Interesse.  \n\n2 Das Redaktionsteam unter Leitung des zuständigen Gemeinderatsmitgliedes ist verantwortlich für die \n\nRedaktion und die Produktion des "Blickpunkts". Es orientiert den Gemeinderat über den Inhalt der ein-\n\nzelnen Ausgaben.  \n\n3 In Ausnahmefällen können die Departemente die Bevölkerung oder einzelne Bevölkerungsgruppen mit-\n\ntels Briefen, Flugblättern oder Veranstaltungen über Sachfragen orientieren. Dazu ist die Zustimmung \n\ndes zuständigen Mitglieds des Gemeinderates notwendig.  \n\n4 Die Gemeindekanzlei koordiniert in Zusammenarbeit mit dem zuständigen Gemeinderatsmitglied und \n\ndem zuständigen Departement die Erstellung von Botschaften über Sachfragen, die der Bevölkerung zur \n\nAbstimmung vorgelegt werden.  \n\n\n\n \n \n \n\nSeite 2/2 \n\n5 Die Bevölkerung wird auf den Internetauftritten der Gemeinde laufend über Neuigkeiten informiert. Für \n\nden Aufbau und die Aktualisierung der Internetauftritte ist die zentrale Informationsstelle verantwortlich, \n\ndie Aufgaben delegieren kann.  \n\n \n\nArt. 34 Mitteilungen an die Medien  \n\n1 Die zentrale Informationsstelle orientiert die Medien auf Weisung des Gemeinderates über Entscheide \n\ndes Gemeinderates sowie über Mitteilungen von wesentlicher politischer Bedeutung.  \n\n2 Pressemitteilungen werden in Absprache mit dem zuständigen Gemeinderatsmitglied durch die zentrale \n\nInformationsstelle an die Medien weitergeleitet.  \n\n3 Medienorientierungen sind ausschliesslich Sache des Gemeinderates (Ausnahme: Feuerwehr).  \n\n4 Für den Erlass von Pressesperren ist der Gemeinderat zuständig. Solche gelten generell für Berichte \n\nund Anträge des Gemeinderates an den Einwohnerrat, falls eine Medienorientierung stattfinden soll.  \n\n \n\nArt. 35 Mitteilungen an den Einwohnerrat und die Parteien  \n\n1 Der Einwohnerrat und die Parteien werden periodisch über die Entscheide der Regionalverbände und -\n\nverträge orientiert sowie mit Grundlagen zu Angelegenheiten von wesentlichem politischem Interesse \n\nversorgt.  \n\n2 Das Sekretariat des Einwohnerrates leitet die Informationen auf Weisung des Gemeinderates an das \n\nBüro beziehungsweise an die Mitglieder des Einwohnerrates weiter.  \n\n3 Die zentrale Informationsstelle ist auf Weisung des Gemeinderates zuständig für die Orientierung der \n\nParteien.  \n\n \n\nArt. 36 Mitteilungen an die gemeinderätlichen Kommissionen  \n\nDie zuständigen Mitglieder des Gemeinderates organisieren den Informationsfluss zuhanden der ge-\n\nmeinderätlichen Kommissionen selbst. \n\n \n\n\n


text: \nB+A 1578  Sanierung und Erweiterung Schulhaus Spitz               Beilage 3 Tagesstrukturen \n\n \n\nErweiterungsbau für schul- und familien-\nergänzende Tagesstrukturen \nSachlage Tagesstrukturen  \nAktuell befindet sich der Mittagstisch Spitz im Pavillon Steinmattli (Parz. 531) der kath. Kirch-\ngemeinde. Dieser Mittagstisch war ausgerichtet auf maximal 14 Kinder. Der Pavillon hat eine \nFläche von 60 m2 zzgl. Küche und WC. Der Raum war seit Betriebsbeginn immer als Provi-\nsorium vorgesehen und erfüllte bereits zu Anfang des Betriebes die notwendigen Anforde-\nrungen der Dienststelle für Volksschulbildung nicht, weil ein zusätzlicher Raum fehlte. Die \nGemeinde Horw ist verpflichtet, jedem Kind, welches fristgerecht angemeldet wurde, einen \nPlatz zur Verfügung zu stellen. Gegenwärtig sind wir überbesetzt.  \n \nZur Entlastung des Mittagstisches wurden schon Schülerinnen und Schüler der 6. Klasse in \ndie Papiermühle geschickt oder gehen bereits in das Hofmattschulhaus, wobei auch dort die \nBetreuungsgrenzen erreicht wurden. Der Schülerhort im Hofmattschulhaus wird ebenfalls \nbald an Kapazitätsgrenzen stossen.  \n \nGrundsätzlich wurden unterschiedlichste Lösungsmöglichkeiten für die Tagestrukturen abge-\nklärt, wie Räumlichkeiten innerhalb der bestehenden Schulanlage, die Sanierung und Erwei-\nterung des Pavillons (Eigentum kath. Kirche) am heutigen Standort oder ein separater Neu-\nbau/Erweiterung. Die kath. Kirchgemeinde prüft auf ihrem Areal aber andere Ziele und \nkonnte deshalb nur eine mittel-, jedoch keine langfristige Lösung mit einem Bau verbindlich \nanbieten. Grundsätzlich sollen die Tagesstrukturen möglichst in der Nähe des Schulhauses \nsein. Deshalb macht aus Nutzersicht ein Elementbau unmittelbar beim Schulhaus am meis-\nten Sinn. \n\nErwartungen Schülerinnen- und Schülerzahlen \nGemäss der Entwicklung in den letzten Jahren, den prognostizierten Schülerinnen- und \nSchülerzahlen und eben der stetig zunehmenden Nachfragen, rechnen wir in zehn Jahren \nmit mindestens 38 Plätzen und einem Raumbedarf von mindestens 180 m2. Im Schuljahr \n2010/2011 wurden 12 Kinder betreut, im Schuljahr 2015/2016 waren es bereits teilweise bis \nzu 32. Wir rechneten seinerzeit für 2020 mit einer Betreuungsquote von ca. 20 %, welche wir \naber heute schon erreicht haben. \n\nAnforderungen an die Tagesstrukturen  \nFolgende Anforderungen wurden von der Dienststelle für Volksschulbildung definiert: \n \n Pro Platz stehen für den Aufenthalt der Kinder mind. 4 m2 Raumfläche (ohne Infrastruk-\n\ntur) zur Verfügung. \n Das Betreuungsangebot verfügt mindestens über zwei flexibel nutzbare Räume für den \n\nAufenthalt. \n \nEs handelt sich um wohnliche, sichere und gut überschaubare Räume mit ausreichendem \nTageslicht, in denen Essen, Spielen, ungestörtes Lösen von Hausaufgaben und ebenso Be-\nwegungsspiel möglich sind. Zudem bieten Räume Rückzugsmöglichkeiten. Zusätzlich zu den \nAufenthaltsräumen stehen die erforderlichen Nebenräume zur Verfügung. In unmittelbarer \nNähe sind angemessene Spielmöglichkeiten im Freien sowie Sportmöglichkeiten vorhanden. \n \nDie Gemeinde Horw will diesen Anforderungen gerecht werden. In Zukunft ist sonst damit zu \nrechnen, dass die Unterstützungsbeiträge für die familienergänzenden Leistungen des Kan-\ntons gekürzt werden. \n\n\n\nB+A 1578  Sanierung und Erweiterung Schulhaus Spitz               Beilage 3 Tagesstrukturen \n\n \nRaumbedarf und Infrastruktur \nUm den Bedarf in den nächsten zehn Jahren zu decken, benötigen wir mindestens 180 m2: \n Es ist ein grosser Aufenthaltsraum (ca. 45 m2) nötig. \n Die Küche beansprucht genügend Ablagefläche und Stauraum, zwei zusätzliche grös-\n\nsere Kochfelder, einen etwas grösseren Backofen (für drei Bleche) und eine zweckmäs-\nsige Abwaschmaschine sowie einen grossen Kühlschrank mit Gefrierfach. \n\n Es sind mindestens zwei WCs, ein Waschraum zum Zähne putzen sowie etwas Stau-\nraum für Spiele und Putzmaterial nötig. \n\n Im Eingangsbereich ist der grosszügig geplante Garderobenbereich sehr wertvoll. \n Ebenso ein kleines Büro für Administration und allfällige Elterngespräche, ein Spielzim-\n\nmer und ein Ruhezimmer.  \n \nEs ist sinnvoll, etwas grosszügiger zu planen, damit der Platz auch über die zehn Jahre hin-\naus ausreicht. Die Berufstätigkeit der Frauen wird in Zukunft eher zunehmen, daher braucht \nes später auch im Spitz eine vollwertige Nachmittagsbetreuung.  \nDarüber hinaus wird der Hausaufgabentreff von 15.05 bis 17.00 Uhr dann in den neuen \nRäumlichkeiten stattfinden. An den Wochenenden und in den Ferien stehen die Räume frei \nund könnten Dritten zur Verfügung gestellt werden (Interessenten sind bereits vorhanden). \nDie Umgebung ist sehr kinderfreundlich und es bestehen draussen Spiel- und Sportmöglich-\nkeiten. \n\nRaumaufteilungen Elementbau  \nDie Aufteilung der Räume für die Tagesstrukturen wurde zusammen mit Familie plus erarbei-\ntet. Im Erdgeschoss sind für den Mittagstisch 38 Plätze vorgesehen. Es sind eine gut bewirt-\nschaftbare Küche mit Vorbereitungs- und Lagermöglichkeiten, ein grosszügiger Eingangs- \nund Korridorbereich mit Garderoben, ein kleiner Abstellraum und WC-Anlagen vorgesehen. \nIm Obergeschoss erhalten wir neben den beiden Spielzimmern (eines davon für ruhiges \nSpielen) ein kleines Büro und einen separaten Waschraum, in dem die Schülerinnen und \nSchüler ihre Zahnhygiene erledigen können, ohne dafür im EG auf die Toilette zu müssen.  \n\nDienstbarkeits- oder Mietvertrag mit der kath. Kirchgemeinde  \nIm Zusammenhang mit der Erstellung des Elementbaus ist ein weiterer Dienstbarkeits- oder \nArealmietvertrag mit der kath. Kirchgemeinde notwendig. Die Erstellung des Elementbaus \nselbst ist auf der Gemeindeparzelle geplant, die Spielfläche hingegen auf dem Grund der \nkath. Kirchgemeinde. Der Nutzungsbeginn ist flexibel und würde nach Genehmigung des \nBaukredits konkretisiert werden.  \n \nDrittnutzungen an den Wochenenden oder in Ferienzeiten  \nDas Erdgeschoss kann durch Dritte (Vereine, Versammlungen, kleine Feierlichkeiten) sepa-\nrat genutzt werden, ohne dass Spielzeuge oder andere Materialien der Nachmittags-betreu-\nung weggeräumt werden müssten. Alle notwendigen Betriebseinrichtungen, z.B. Küche, klei-\nnes Büro mit einem Arbeitsplatz, Boden, Wand, Decke, Schalldämmung, Klimatisierung, \nSchliessanlage, Zutrittskontrolle sind im Kostenvoranschlag des Bauprojekts enthalten. \n\n \n\n\n\n32083544\n\n2339\n259a\n\n1349\n\n531\n\n1343\n\nBodenmattstrasse\n\nSchulhaus \nSpitz\n1306\n\nSchulhaus \nSpitz\n1306\n\nParzelle 531\n\nRöm.-kath. Sigristenpfrundstiftung Horw , 6048 Horw (Alleineigentum)\n\nParzelle 532\n\nEinwohnergemeinde Horw , Gemeindehausplatz 1, 6048 Horw (Alleineigentum)\n\n Grenzverlauf bestehend\n\nVeloständer bestehend\n\nVeloständer bestehend\nStandort Veloständer\n\nwährend der Bauzeit\n\nKickboardständer \n\nbestehend\n\nAussenbreich \n\nTagesbetreuung\n\n148\n\n1\n\n2\n\n3\n4\n\n5\n6\n\n7\n8\n\nHöll\nHim\n\nmel\n\nErde\n\nca. 7.45\n\nca. 5.57\n\nErweiterungsbau\n\nca. 6.90 m x 17.10 m x 7.40 m\n\nEingang\n\nVordach\n\nAbbruch\nNeubau tbu / 02.08.2016Bucher Architekten AG | dipl. Architekten ETH SIA | Fadenstrasse 20 | 6020 Emmenbrücke 1 | Tel. +41 41 269 01 01 | Fax +41 41 269 01 19 | info@bucherarchitekten.ch\n\n1602 Sanierung und Erweiterung Schulhaus Spitz Horw Variante 1.2 - Situation 1:200\n\n\n\nBucher Architekten AG | dipl. Architekten ETH SIA | Fadenstrasse 20 | 6020 Emmenbrücke 1 | Tel. +41 41 269 01 01 | Fax +41 41 269 01 19 | info@bucherarchitekten.ch\n\n1602 Sanierung und Erweiterung Schulhaus Spitz Horw\nmho / 20.09.2016\n\n17.10\n6.9\n\n0\n\n6.9\n0\n\n30\n6.3\n\n0\n30\n\n30 93 2.535\n\n2.45\n12 2.535\n\n2.45\n2.16 3.09\n\n53\n405 15 2.09 16 15 1.215 5 91 30\n\n1.9\n5\n\n30\n1.8\n\n0\n25\n\n1.3\n0\n\n5\n95\n\n30\n\n17.10\n\n30 3.26 3.32\n64\n\n675 15 7.065 2.025 30\n\nQ\nS\n\nQ\nS\n\nLS LS\n\n03\nMittagstisch\nBF:45.74 m2\n\n04\nKüche\nBF:13.54 m2\n\n02\nLager\nBF:2.68 m2\n\n01\nEntrée/Garderobe\nBF:22.38 m2\n\nWC-M/IV\nBF:3.91 m2\n\n05\nWC-K\nBF:5.00 m2\n\nQ\nS\n\nQ\nS\n\nLS LS\n\n6.9\n0\n\n17.10\n\n6.9\n0\n\n30 1.98 3.09\n2.37\n\n705 15 1.365 1.20\n1.85\n\n1.335 15\n295\n\n1.20\n1.85\n\n455 555 3.09\n2.37\n\n93 30\n\n30\n1.7\n\n65\n2.7\n\n7\n2.3\n\n7\n1.7\n\n65\n30\n\n30\n1.7\n\n1\n2.8\n\n0\n2.3\n\n7\n1.7\n\n9\n30\n\n30 1.005 1.065\n\n1.85\n3.70 1.995 3.32\n\n53\n68 15 2.55 1.065\n\n1.85\n96 30\n\n17.10\n\n08\nSpielzimmer A\nBF:36.38 m2\n\n07\nKorridor/Garderobe\nBF:13.01 m2\n\n09\nBüro\nBF:11.69 m2\n\n10\nZähneputzen\nBF:5.40 m2\n\n11\nSpielzimmer B\nBF:28.82 m2\n\n±0.00\n\n+3.30\n\n+6.80\n\n3.3\n0\n\n3.5\n0\n\n2.9\n8\n\n32\n2.9\n\n8\n\nErdgeschoss\n\nObergeschoss\n\nN\n\nErdgeschoss 1:100\n\nObergeschoss 1:100\n\nQuerschnitt 1:100\n\nGrundriss Erweiterungsbau 1:100\n\nVisualisierung\n\n\n\nBucher Architekten AG | dipl. Architekten ETH SIA | Fadenstrasse 20 | 6020 Emmenbrücke 1 | Tel. +41 41 269 01 01 | Fax +41 41 269 01 19 | info@bucherarchitekten.ch\n\n1602 Sanierung und Erweiterung Schulhaus Spitz Horw\nmho / 20.09.2016\n\n-0.03\n\n+6.70\n\n-0.03\n\n+2.53\n\n+6.70\n\n-0.03\n\n+2.53\n\n+6.70\n\n-0.03\n\n+6.70\n\nSüdfassade 1:100 Ostfassade 1:100\n\nNordfassde 1:100 Westfassade 1:100\n\nFassaden Erweiterungsbau 1:100\n\n\n\t1578 Sanierung und Erweiterung Schulhaus Spitz_Beilage 3_1Plan Situation Erweiterungsbau.pdf\n\tV1_2-Situation Erweiterungsbau-2\n\tAnsichtsbereich-11\n\n\n\t1578 Sanierung und Erweiterung Schulhaus Spitz_Beilage 3_2Plan Schnitt Erweiterungsbau.pdf\n\t1602-3211 Grundrisse_Schnitt Erweiterung\n\n\t1578 Sanierung und Erweiterung Schulhaus Spitz_Beilage 3_3Plan Fassaden Erweiterungsbau.pdf\n\t1602-3216 Fassaden Erweiterung\n\n\n


text: \nG E M E I N D E R A T\nBericht und Antrag \n\nNr. 1589 A \n\nvom 19. September 2019\n\nan Einwohnerrat von Horw \n\nbetreffend Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost \nBebauungsplan Kernzone Dorfkern Ost \n\nSehr geehrte Frau Einwohnerratspräsidentin \nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n1 Einleitung \n\nIm Jahre 2011 wurde die Revision der Nutzungsplanung genehmigt. Im Zonenplan A und im \nBau- und Zonenreglement ist der historische Dorfkern – mit verschiedenen inventarisierten Bau-\nten – der Kernzone Dorf zugewiesen. Der Geltungsbereich der Kernzone Dorf wird mit einer Be-\nbauungsplanpflicht belegt. Für das Gebiet südlich des Merkur-Kreisels wurde der Bebauungs-\nplan Dorfkern Süd am 20. November 2008 erlassen. Über den noch nicht abgeschlossenen \nDorfkern Ost wurde im Anschluss an die Genehmigung eine Planungszone festgelegt. Sie ist \nmit der Genehmigung der Totalrevision der Ortsplanung erloschen. Ab diesem Zeitpunkt gilt die \nrechtsgültige Kernzone Dorf mit Bebauungsplanpflicht.  \n\nAm 26. September 2010 stimmte die Mehrheit der Stimmberechtigten der Totalrevision der \nOrtsplanung zu. Der Auftrag aus der Ortsplanung und Bauabsichten verschiedener Grundeigen-\ntümerinnen und Grundeigentümer veranlassten uns, die Vorbereitungsarbeiten zum Bebau-\nungsplan Kernzone Dorfkern Ost im November 2011 zu starten. \n\nMit Bericht und Antrag Nr. 1589 an den Einwohnerrat vom 30. März 2017 legten wir Ihnen den \nBebauungsplan Dorfkern Ost und die Teiländerung Zonenplan A sowie die unerledigten Ein-\nsprachen zum Beschluss vor.  \n\nAn der Einwohnerratssitzung vom 1. Juni 2017 haben Sie den Bebauungsplan Dorfkern Ost \nund die Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost mit 14:13 Stimmen zurückgewie-\nsen. Massgebend für die Rückweisung waren die Fraktionen der L20 und der FDP. \n\nAnlässlich der Besprechung vom 13. September 2017 hat eine Delegation aus Vertretern von \nL20 und FDP die Gründe für die Rückweisung erläutert und die Bedürfnisse und Vorstellungen \nan die Überarbeitung des Bebauungsplanes formuliert. \n\nEnde 2017 wurde ein Planungsbüro mit der Überarbeitung des Bebauungsplans beauftragt. \n\n\n\n19. September 2019 \nTeiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost \nBebauungsplan Kernzone Dorfkern Ost \n\nSeite 2/9 \n\n \n \n\n2 Organisation \n\nFür die Erarbeitung des Bebauungsplanes Kernzone Dorfkern Ost beauftragten wir die metron \nRaumentwicklung AG und eine Begleitgruppe. Die Begleitgruppe setzt sich wie folgt zusam-\nmen: \n\n− Manuela Bernasconi, alt Gemeinderätin Baudepartement, Vorsitz bis 30. August 2016 \n\n− Thomas Zemp, Gemeinderat Baudepartement, Vorsitz seit 1. September 2016 \n\n− Markus Bachmann, Leiter Hochbau \n\n− Amélia Gasser, Baudepartement Hochbau, bis 30. August 2015 \n\n− Erika Schläpfer, Baudepartement Hochbau, seit 1. Oktober 2015 \n\n− Guido Baumeler, Vertreter der Planungs- und Baukommission \n\n− Kurt Duss, Vertreter der Planungs- und Baukommission \n\n− Monika Jauch-Stolz, dipl. Arch. ETH/SIA, Fachexpertin \n\n− Pierre Feddersen, dipl. Arch. ETH/SIA, Fachexperte \n\n− Dr. phil André Meyer, Fachexperte, bis April 2013 \n\n− Gerold Kunz, dipl. Arch. ETH SIA, Fachexperte, seit Mai 2018 \n\n− Barbara Gloor, Raumplanerin, metron Raumentwicklung AG \n\n− Jasmin Klein, Raumplanerin, metron Raumentwicklung AG \n\n− Giovanni Di Carlo, Raumplaner, metron Raumentwicklung AG \n\n3 Planungsablauf \n\nArbeiten Zeitraum \n\n1. Phase: Analyse / Potenzialstudie 2012 / 2013 \n\nAnalyse und Potenzialstudie  2012 \n\nGespräche mit Grundeigentümern  2012 / 2013 \n\nAuswertung der Grundeigentümerabsichten 2013 \n\nBeratungen in der Begleitgruppe 2012 / 2013, 9 Sitzungen \n\nEntwurf Betriebs- und Gestaltungskonzept Dorfkern \nOst \n\n2013   \n\nMachbarkeitsstudien Grundeigentümer 2013   \n\n2. Phase: Erarbeitung Nutzungsplanung 2014 - 2017 \n\nEntwurf Bebauungsplan Dorfkern Ost, Änderung \nTeilzonenplan A und Aufhebung der Baulinie  \n\n2014 - 2015 \n\nBeratungen in der Begleitgruppe 2014 – 2016, 3 Sitzungen  \n\nKantonale Vorprüfung Dezember 2015 bis Juni 2016 \n\nÖffentliche Informationsveranstaltung Mitwirkung 20. Januar 2016 \n\nMitwirkungsauflage 18. Januar bis 19. Februar 2016 \n\nEinzelgespräche mit Grundeigentümern  Mai 2016 \n\nNachträgliche Vorprüfung des Entwurfs zur Umzo-\nnung der Parzelle Nr. 638 \n\nMai bis Juni 2016 \n\nBereinigung nach Vorprüfung und Mitwirkung  Juni bis September 2016 \n\nÖffentliche Auflage  3. Oktober bis 2. November 2016 \n\nEinspracheverhandlungen 12. und 13. Dezember 2016 \n\nFreigabe für Beschluss durch Einwohnerrat 31. März 2017 \n\nBeschluss Rückweisung Einwohnerrat 1. Juni 2017 \n\n\n\n19. September 2019 \nTeiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost \nBebauungsplan Kernzone Dorfkern Ost \n\nSeite 3/9 \n\n \n \n\nArbeiten Zeitraum \n\n3. Phase: Überarbeitung Nutzungsplanung 2017 - heute \n\nBesprechung mit Delegation FDP und L20 13. September 2017 \n\nInterpellation Nr. 2018-679 von Hannes Koch, L20, \nund Mitunterzeichnenden: «Dorfkern Ost» \n\n22. Januar 2018 \n\nSchriftliche Beantwortung Interpellation Nr. 2018-679 12. April 2018 \n\nBeratung in der Begleitgruppe 25. Mai 2018 \n\nGespräche mit Grundeigentümern Juni bis September 2018 \n\n2. öffentliche Auflage Teiländerung  28. Januar bis 26. Februar 2019 \n\nEinspracheverhandlungen  12. April 2019 \n\n4 Bestandteile der Planung  \n\nÜber folgende Dokumente und Anträge haben Sie zu beschliessen:  \n\n− Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost, Änderungsplan 1:1000 \n\n− Bebauungsplan Dorfkern Ost \n▪ Bebauungsplan Dorfkern Ost, Situationsplan 1:500 \n▪ Sonderbauvorschriften Bebauungsplan Dorfkern Ost \n\n− Unerledigte oder nur teilweise erledigte Einsprachen zum Bebauungsplan und zur Teilände-\nrung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost \n\n \nNachfolgende Dokumente haben orientierenden Charakter. Sie sind dem Bericht und Antrag \nbeigelegt: \n\n− Planungsbericht nach Art. 47 RPV zur Teiländerung Zonenplan A im Bereich des Dorfkerns \nOst \n\n− Planungsbericht nach Art. 47 RPV zum Bebauungsplan Dorfkern Ost \n\n− Bericht zu den gütlich, teilweise erledigten oder unerledigten Einsprachen \n\n− Vorprüfungsbericht Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement (BUWD) vom 8. Juni 2016 \n\n5 Mitwirkungsauflage \n\nDie Information und Mitwirkung der Bevölkerung gemäss Art. 4 Raumplanungsgesetz (RPG) er-\nfolgte mit der Mitwirkungsauflage vom 18. Januar bis 19. Februar 2016. Zu Beginn der Mitwir-\nkungsauflage fand am 20. Januar 2016 eine öffentliche Infoveranstaltung im Gemeindehaus \nstatt. Die Veranstaltung wurde im Blickpunkt angekündigt.  \n \nWährend der Mitwirkungsauflage sind insgesamt zehn Eingaben eingereicht worden. Neun Ein-\ngaben betrafen den Bebauungsplan Dorfkern Ost und eine Eingabe den Bebauungsplan und \ndie Teiländerung des Zonenplans A im Bereich Dorfkern Ost.  \n \nDie hauptsächlichen Anliegen aus der Mitwirkungsauflage sind im Planungsbericht in Kap. 6.1., \nkantonale Vorprüfung und Mitwirkung, (Anhang 4) zusammengefasst.  \n \nDie Grundeigentümerin der Parzelle Nr. 638 (Kirchweg 8) beantragte in der Mitwirkungsauflage, \nihre Parzelle von der Zone für öffentliche Zwecke in die Kernzone Dorf umzuzonen und in den \nGeltungsbereich des Bebauungsplanes Dorfkern Ost aufzunehmen. Der Gemeinderat stimmte \nmit Beschluss vom 14. April 2016 dem Antrag der Gesuchstellerin zu.  \n  \n\n\n\n19. September 2019 \nTeiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost \nBebauungsplan Kernzone Dorfkern Ost \n\nSeite 4/9 \n\n \n \n\nDas Dossier umfasst: \n\n− Teiländerung Zonenplan A im Bereich Zonenplan Ost, Parzelle Nr. 638, Plan 1:1000 \n\n− Bebauungsplan Dorfkern Ost, Ergänzung Perimeter Parzelle Nr. 638, Plan 1:500 \n\n− Planungsbericht nach Art. 47 RPV \n \nEs wurde zur kantonalen Vorprüfung nachgereicht und nach Abschluss der Vorprüfung in die \nVorlage integriert.  \n \nAuf eine Mitwirkungsauflage des Bebauungsplanentwurfs für die Teiländerung nach der Rück-\nweisung wurde verzichtet. Mit den direkt betroffenen Grundeigentümerinnen und Grundeigentü-\nmern fanden Gespräche statt.  \n\n6 Kantonale Vorprüfung  \n\nIm Vorprüfungsbericht vom 8. Juni 2016 kommt die kantonale Prüfbehörde zum Schluss, dass \ndie Vorlage «insgesamt als gut und weitgehend vollständig erarbeitet sowie als grösstenteils \nrecht- und zweckmässig beurteilt werden kann […]. Unter Beachtung der […] angeführten Vor-\nbehalte und Änderungsanträge […] könne die Vorlage weiterbearbeitet werden und zur Be-\nschlussfassung durch den Einwohnerrat vorbereitet werden» (vgl. Beilage 6). \n \nAus dem Bericht vom 8. Juni 2016 des BUWD ergaben sich einige Vorbehalte und Änderungs-\nanträge. Sie flossen in die Bereinigung der Vorlage ein.  \n\n− Aufgrund der technischen Vorabklärungen für eine Zusammenführung des Hofmattbaches \nund des Schiltmattbaches und einer Vergrösserung des Leitungsquerschnittes konnte die \nBehebung des Schutzdefizits Hochwasser aufgezeigt werden. Damit stimmte die Dienst-\nstelle Raum und Wirtschaft (rawi) zu, auf die Ausscheidung des Gewässerraumes zu ver-\nzichten, wenn die Hochwasserschutzmassnahme realisiert ist.  \n\n−  \n\n− Die Sonderbauvorschriften für den Baubereich A (Art. 7 SBV, Hotel Pilatus) und der Eintrag \nim Bebauungsplan wurden in Absprache mit der Dienststelle rawi und der kantonalen Denk-\nmalpflege geändert (vgl. Kap. 3.6, Seite 5 und 6 Vorprüfungsbericht BUWD).  \n\n−  \n\n− Weitere formale und redaktionelle Anpassungen in den Sonderbauvorschriften wurden um-\ngesetzt. \n\n \nEine zweite kantonale Vorprüfung ist aufgrund der Teiländerung gemäss Absprache mit der \nDienststelle rawi nicht erforderlich.  \n\n7 Öffentliche Auflagen \n\n7.1 Erste öffentliche Auflage \n\nNach der Vorprüfung legte die Gemeinde den Bebauungsplan Dorfkern Ost, die Teiländerung \nZonenplan A im Bereich Dorfkern Ost und den Plan zur Aufhebung der Baulinie vom 3. Oktober \nbis 2. November 2016 öffentlich auf.  \n\n7.2 Zweite öffentliche Auflage (Teiländerung) \n\nAufgrund der Überarbeitung legte die Gemeinde die Teiländerung des Bebauungsplanes, den \nSituationsplan und die Sonderbauvorschriften, vom 28. Januar bis 26. Februar 2019 öffentlich \nauf.  \n  \n\n\n\n19. September 2019 \nTeiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost \nBebauungsplan Kernzone Dorfkern Ost \n\nSeite 5/9 \n\n \n \n\n8 Einsprachen  \n\nWährend den jeweils 30-tägigen Auflagefristen der beiden öffentlichen Auflagen sind fristge-\nrecht insgesamt zehn Einsprachen eingegangen. Davon betrafen in der ersten öffentlichen Auf-\nlage sechs Einsprachen den Bebauungsplan Dorfkern Ost und davon eine Einsprache sowohl \nden Bebauungsplan als auch die Teiländerung Zonenplan A. Alle Einsprecherinnen und Ein-\nsprecher wurden zu einer Einigungsverhandlung eingeladen. \n \nMit zwei der insgesamt sechs Einsprechenden aus der ersten öffentlichen Auflage konnte im \nRahmen der Einspracheverhandlung eine gütliche Erledigung der Einsprachen erlangt werden. \nEine Einsprecherin hat die Einsprache (betreffend Teilzonenplanänderung und betreffend Be-\nbauungsplan) aufgrund veränderter Umstände zurückgezogen. \n \nVon den vier Einsprachen in der zweiten öffentlichen Auflage wurde eine Einsprache zurückge-\nzogen.  \n \nDie sechs verbleibenden unerledigten oder teilweise erledigten Einsprachen aus beiden öffentli-\nchen Auflagen und unsere Erwägungen und Anträge über deren Behandlung werden im sepa-\nraten Bericht (Beilage 5) behandelt.  \n\n9 Referendumsfähigkeit Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost \n\nFolgende Grundstücke sind von der Teiländerung Zonenplan A betroffen:  \n\nGrundstück  Zone rechtskräftig Zone geplant Fläche \n\nNr. 1762 2-geschossige \nWohnzone / 0.35 \n\nKernzone Dorf (KD) 121 m2 \n\nNr. 398 2-geschossige \nWohnzone / 0.35 \n\nKernzone Dorf (KD) 732 m2 \n\nNr. 1482 3-geschossige \nWohnzone / 0.55 \n\nKernzone Dorf (KD) 117 m2 \n\nTotal Umzonung 1   970 m2 \n\n    \n\nNr. 391 Zone für öffentliche \nZwecke  \n\nKernzone Dorf (KD) 1'423 m2 \n\nNr. 387 (teilweise) Zone für öffentliche \nZwecke \n\nKernzone Dorf (KD) 57 m2 \n\nTotal Umzonung 2   1’480 m2 \n\n    \n\nNr. 638 Zone für öffentliche \nZwecke \n\nKernzone Dorf (KD) 444 m2 \n\nTotal Umzonung 3   444 m2 \n\n \n\nGemäss Art. 8 Abs. 1 lit. c der Gemeindeordnung (GO) unterliegt die Änderung des Zonenplans \nzwingend einer Volksabstimmung, unter Vorbehalt von Art. 9 Abs. 1 lit. f GO.  \n \n\nArt. 9 \nFakultatives Referendum \n\nEiner Volksabstimmung auf Verlangen unterliegen folgende Beschlüsse des Einwohnerrates: \na) Rechtsetzende Beschlüsse im Sinn von Art. 29, unter Vorbehalt von Art. 30 und der Verordnungsbefugnisse.  \nb) Genehmigung von öffentlich-rechtlichen Verträgen.  \nc) Genehmigung von Konzessionsverträgen.  \nd) Vorbereitungen, welche eine Fusion mit einer oder mehreren anderen Gemeinden bezwecken.  \ne) Beitritt zu Organisationen und Körperschaften, welche die Fusion von Gemeinden bezwecken oder unterstützen.  \nf) Änderung des Zonenplans, sofern Flächen bis 2'000 m2 davon betroffen sind.  \ng) Veränderung des Gemeindegebietes, sofern davon eine Fläche von weniger als 5'000 m2 betroffen ist.  \nh) Finanzwirksame Geschäfte gemäss Art 68.  \ni) Geschäfte, die durch die Gesetzgebung den Stimmberechtigten zugewiesen sind, soweit der Einwohnerrat nicht abschliessend \n\nzuständig ist. \n\n\n\n19. September 2019 \nTeiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost \nBebauungsplan Kernzone Dorfkern Ost \n\nSeite 6/9 \n\n \n \n\nDemnach unterliegen Änderungen des Zonenplans dem fakultativen Referendum, sofern Flä-\nchen bis 2'000 m2 davon betroffen sind. Diese Bestimmung lässt Interpretationsspielraum zu: Ist \ndamit gemeint, dass jede einzelne, von einer Änderung betroffenen Fläche, bis 2’000 m2 gross \nsein darf oder ist gemeint, dass die Summe aller von einer Änderung betroffenen Flächen nicht \nmehr als 2'000 m2 betragen darf? \n \nDie zu dieser Frage in Auftrag gegebene juristische Abklärung kommt zur Einschätzung, dass \n\n1. wenn zwischen den drei Umzonungen keine Abhängigkeiten, vor allem in dem Sinn beste-\nhen, dass die eine Umzonung ohne die andre/-n (zwei) Umzonung/-en nicht durchgeführt \nwird/werden kann, und \n \n\n2. wenn über die drei Umzonungen je separat beraten und beschlossen wird, mithin also eine \nUmzonung u.U. (auch) abgelehnt werden kann, während zwei Umzonungen zugestimmt \nwird, \n\ndann ist davon auszugehen, dass es vorliegend um drei separate (Umzonungs-)Vorlagen geht \nund dass § 9 lit. f. GO somit für jede dieser drei separaten (Umzonungs-)Vorlagen gilt. \n \nVor diesem Hintergrund empfiehlt der Gemeinderat, die drei Umzonungen der Teiländerung Zo-\nnenplan A im Bereich Dorfkern Ost separat zu beschliessen und dem fakultativen Referendum \nzu unterstellen.   \n\n10 Referendumsfähigkeit Bebauungsplan Dorfkern Ost \n\nGemäss § 17 Abs. 1 lit. a des Planungs- und Baugesetzes (PBG) erlässt die Gemeinde Bebau-\nungspläne. Wird diese den Stimmberechtigten zustehende Befugnis dem Gemeindeparlament \nübertragen, ist wenigstens das fakultative Referendum zu gewährleisten. Das Referendum \nkommt zustande, wenn innert 60 Tagen seit Veröffentlichung dieses Beschlusses mindestens \n500 in der Gemeinde Horw Stimmberechtigte beim Gemeinderat schriftlich eine Volksabstim-\nmung verlangen (Art. 10 Abs. 1 lit. b GO). \n\n11 Mehrwertausgleich für die Teilzonenplanänderung \n\nAb 1. Januar 2018 (Inkrafttreten Revision PBG) ist bei Zonenplanänderungen eine Mehrwertab-\ngabe nach §§ 105 ff PBG zu erheben. Die Mehrwertabgabe ist nach Rechtskraft der Planände-\nrung durch die Gemeinde zu veranlagen und mit Entscheid zu verfügen (§ 105e Abs. 1 und 2 \nPBG). \n \nFür die Grundstücke Nrn. 391 und 638 sowie für das Grundstück Nr. 398 ist die Abgabepflicht \nzu prüfen, allenfalls zu veranlagen und zu verfügen. \n\n12 Aufhebung der Baulinie \n\nDie Normalbaulinie gemäss Regierungsratsbeschluss Nr. 846 vom 6. Juli 2004 entlang der \nKantonsstrasse auf den Parzellen Nrn. 382, 381, 380 erübrigt sich mit dem Bebauungsplan. Die \nAufhebung der Baulinie wurde vom Gemeinderat am 31. März 2017 beschlossen und wird koor-\ndiniert mit der Teiländerung des Zonenplans A und dem Bebauungsplan dem Regierungsrat zur \nGenehmigung beantragt. \n  \n\n\n\n19. September 2019 \nTeiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost \nBebauungsplan Kernzone Dorfkern Ost \n\nSeite 7/9 \n\n \n \n\n13 Würdigung \n\nDer historische Ortskern von Horw hat einen hohen identitätsstiftenden Wert und verdient es, in \nder noch bestehenden Substanz und Situierung geschützt zu werden. Gleichzeitig soll aber \nauch eine massvolle Weiterentwicklung ermöglicht werden. Damit diese Entwicklung gezielt ge-\nsteuert werden kann, wurden bereits vor der Totalrevision der Ortsplanung entsprechende An-\nstrengungen unternommen. Während der Bebauungsplan «Dorfkern Süd» 2008 durch den Ein-\nwohnerrat beschlossen werden konnte, hat sich die Erarbeitung des Bebauungsplans «Dorfkern \nOst» aufgrund von Einsprachen verzögert. Mit der Totalrevision der Ortsplanung 2010 wurde \ndie Bebauungsplanpflicht und die damit verbundene Zielsetzung bestätigt. Der vorliegende Be-\nbauungsplan ist das Ergebnis eines mehrjährigen, strukturierten Prozesses. Unter Einbezug der \nGrundeigentümer und der Öffentlichkeit wurden ausgehend von einer Potenzialstudie verschie-\ndene Varianten der Nutzungsplanung erarbeitet, bewertet, weiterentwickelt und letztlich zum \nBebauungsplan mit den zugehörigen Sonderbauvorschriften finalisiert. Dank diesem Vorgehen \nkonnten wir auf die unterschiedlichen Bedürfnisse der verschiedenen Anspruchsgruppen einge-\nhen und diesen weitgehend gerecht werden. Anlässlich der Einwohnerratssitzung vom 1. Juni \n2017 hat Ihr Rat den Bebauungsplanentwurf nach kontroverser Diskussion mit 14:13 Stimmen \nan den Gemeinderat zur Überarbeitung zurückgewiesen. In der nun weiterbearbeiteten Vorlage \nhaben wir die Anregungen aus der Beratung im Einwohnerrat und aus der Besprechung mit den \nVertretern der für die Rückweisung massgeblich verantwortlichen Fraktionen weitgehend be-\nrücksichtigt. Wir sind überzeugt, dass wir Ihnen mit dem Bebauungsplan «Dorfkern Ost» eine \nPlanung vorlegen, die sachlich sowohl den Schutzzielen zum historischen Ortskern gerecht wird \nwie auch eine angemessene Weiterentwicklung ermöglicht. Wir hoffen, dass die Planung nun \nauch politisch mehrheitsfähig ist. \n\n14 Antrag  \n\nWir beantragen Ihnen, \n\n− die Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost, betreffend die Grundstücke \nNrn. 1762, 398 und 1482 (Umzonung 1) zu beschliessen. \n\n− die Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost, betreffend die Grundstücke \nNrn. 391 und 387 (teilweise) (Umzonung 2) zu beschliessen. \n\n− die Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost, betreffend das Grundstück Nr. 638 \n(Umzonung 3) zu beschliessen. \n\n− die Einsprache der Einfachen Gesellschaft Gebrüder Schnyder, Allmendstrasse 5, \n6048 Horw, gegen den Bebauungsplan Dorfkern Ost abzuweisen, soweit keine gütliche Ei-\nnigung erfolgte resp. darauf eingetreten werden kann. \n\n− die Einsprache des Innerschweizer Heimatschutzes IHS, Schirmertorweg 6, 6004 Luzern, \ngegen den Bebauungsplan Dorfkern Ost abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden \nkann. \n\n− die Einsprache von Frau Pia Koefoed, Kantonsstrasse 106, 6048 Horw, gegen den Bebau-\nungsplan Dorfkern Ost abzuweisen, soweit keine gütliche Einigung erfolgte resp. darauf ein-\ngetreten werden kann. \n\n− die Einsprache der Pro Halbinsel Horw, vertreten durch René Gächter, Präsident, und Phi-\nlippe Mastronardi, Vizepräsident, gegen die Teiländerung des Bebauungsplans Dorfkern \nOst abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann.  \n\n− die Einsprache der Imfeld Solutions GmbH, Schönbühlweg 1, 6048 Horw, vertreten durch \nRechtsanwalt Dr. Christophe Hehli, Murbacherstrasse 3, 6003 Luzern, gegen die Teilände-\nrung des Bebauungsplans Dorfkern Ost abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden \nkann. \n\n  \n\n\n\n19. September 2019 \nTeiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost \nBebauungsplan Kernzone Dorfkern Ost \n\nSeite 8/9 \n\n \n \n\n− die Einsprache der G5 Einfache Gesellschaft Gebr. Schnyder, vertreten durch Stadelmann \nRechtsanwälte AG, Schöneggstrasse 6, Postfach 336, 6048 Horw, gegen die Teiländerung \ndes Bebauungsplans Dorfkern Ost abzuweisen, soweit darauf eingetreten werden kann. \n\n− den Bebauungsplan Dorfkern Ost, Situationsplan und Sonderbauvorschriften, zu beschlies-\nsen. \n\n \n \n \n \n \nRuedi Burkard Irene Arnold \nGemeindepräsident Stv. Gemeindeschreiberin \n\n \n\n− Anhang 1: Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost, Änderungsplan 1:1000 \n\n− Anhang 2: Bebauungsplan Dorfkern Ost \n▪ 2.1 Situationsplan 1:500 \n▪ 2.2 Sonderbauvorschriften \n\n− Anhang 3: Planungsbericht nach Art. 47 RPV zur Teiländerung Zonenplan A im Bereich des \nDorfkerns Ost (orientierend) \n\n− Anhang 4: Planungsbericht nach Art. 47 RPV zum Bebauungsplan Dorfkern Ost \n(orientierend) \n\n− Anhang 5: Bericht zu den gütlich, unerledigten oder nur teilweise erledigten Einsprachen \n(orientierend) \n\n− Anhang 6: Vorprüfungsbericht BUWD vom 8. Juni 2016 (orientierend) \n \nBeim Baudepartement, Gemeindehaus, können während den Öffnungszeiten die Originalpläne \nund das Volumenmodell 1:500 eingesehen werden. \n\n\n\n19. September 2019\nTeilåinderung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost\nBebauungsplan Kernzone Dorfkern Ost\n\nt¡ttttilDt\nEtltwoltilEnnAT\nBc¡¡hlu¡¡\n\nnach Kenntnisnahme vom Bericht und Antrag Nr. 1589 A des Gemeinderates\nvom 19. September 2019\ngestutzt auf den Antrag der Bau- und Verkehrskommission\nin Anwendung von Art. I Abs. 1 lit. c in Verbindung mit Art. I lit. f sowie Art. 30 lit. g der Ge-\nmeindeordnung vom 25. November 2007\n\n1. Die Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost, betreffend die Grundstücke Nrn. 1762,\n398 und 1482 (Umzohung 1) wird beschlossen.\n\n2. Die Teitänderung Zonenplan A ini Bereich Dorfkern Ost, betreffend die Grundstücke Nrn. 391\nund 387 (teilweise) (Umzonung 2) wird beschlossen.\n\n3. Die Teiländerung Zonenplan A im Bereich Dorfkern Ost, betreffend das Grundstück Nr. 638\n(Umzonung 3) wird beschlossen.\n\n4. Der Bebauungsplan Dorfkern Ost, Situationsplan und Sonderbauvorschriften, wird, unter der\nBerücksichtigung der Anträge aus der ersten Lesung, beschlossen.\n\nHorw, 24. Oktober 2019\n\n7G CT\nRita Wyss\nEinwoh neriatspräsidentin\n\nPubliziert: 2 5, gKT, Z0lg\n\n(, Nì\n\n^'Jaeat ca/[,iler\nGemeindesflhreiber\n\n\n