text: \n \n \n\n \n \n\n \n\nG E M E I N D E R A T  \nBericht und Antrag \n \n\nNr. 1632 \n\nvom 27. September 2018  \n\nan Einwohnerrat von Horw \n\nbetreffend Aufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n\n \n\n \n\n \n \n\n \n  \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 2/131 \n\n \n \n\n1 Management Summary 4 \n1.1 Bemerkungen zur Erfolgsrechnung 4 \n1.2 Bemerkungen zur Investitionsrechnung 4 \n1.3 Fazit und politische Würdigung 6 \n\n2 Budgetierungs- und Planungsgrundlagen 7 \n\n3 Umstellung auf neuen Rechnungslegungsstandard HRM2 und Auslagerung \nKirchfeld in eine Aktiengesellschaft 7 \n\n4 Finanzkennzahlen 8 \n4.1 Kennzahlen aus dem Finanzplantool 8 \n4.2 Selbstfinanzierungsgrad 8 \n4.3 Selbstfinanzierungsanteil 9 \n4.4 Zinsbelastungsanteil 9 \n4.5 Kapitaldienstanteil 9 \n4.6 Nettoverschuldungsquotient und Nettoschuld pro Einwohner 9 \n4.7 Bruttoverschuldungsanteil 9 \n4.8 Kennzahlen der Gemeinde Horw 10 \n4.8.1 Geldfluss aus Geschäftstätigkeit 10 \n4.8.2 Eigenfinanzierungsgrad Verwaltungsvermögen 10 \n\n5 Geldflussrechnung 11 \n\n6 Budget 2019 nach Arten 12 \n6.1 30 Personalaufwand 13 \n6.2 31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 14 \n6.3 33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 15 \n6.4 34 Finanzaufwand 16 \n6.5 35 Einlagen Fonds / Spezialfinanzierungen 16 \n6.6 36 Transferaufwand 17 \n6.7 39 Interne Verrechnungen 17 \n6.8 40 Fiskalertrag 18 \n6.9 41 Regalien und Konzessionen 18 \n6.10 42 Entgelte 18 \n6.11 43 Verschiedene Erträge 19 \n6.12 44 Finanzertrag 19 \n6.13 45 Entnahme Fonds / Spezialfinanzierungen 19 \n6.14 46 Transferertrag 20 \n6.15 48 Ausserordentlicher Ertrag 20 \n6.16 49 Interne Verrechnungen 20 \n\n7 Investitionen 2019 21 \n7.1 Investitionen ins Verwaltungsvermögen 21 \n\n8 Aufgabenbereiche 25 \n8.1 Aufgabenbereich: 111 – Behörden 26 \n8.2 Aufgabenbereich: 112 – Stabsdienste (Kanzlei und Bevölkerungsdienste) 30 \n8.3 Aufgabenbereich: 113 – Kultur und Sport 37 \n8.4 Aufgabenbereich: 121 – Bildung 41 \n8.5 Aufgabenbereich: 201 – Organisation und Personal 52 \n8.6 Aufgabenbereich: 202 – Finanzverwaltung 56 \n8.7 Aufgabenbereich: 203 – Finanzdepartement Übriges 63 \n8.8 Aufgabenbereich: 301 – Bau und Umwelt 68 \n8.9 Aufgabenbereich: 302 – Gemeindewerke 81 \n8.10 Aufgabenbereich: 401 – Gesundheitswesen 88 \n8.11 Aufgabenbereich: 402 – Familie plus / Jugend / Kinder 92 \n8.12 Aufgabenbereich: 403 – Sozialhilfe und -beratung 97 \n8.13 Aufgabenbereich: 501 – Immobilien 101 \n8.14 Aufgabenbereich: 502 – Liegenschaften Finanzvermögen 110 \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 3/131 \n\n \n \n\n8.15 Aufgabenbereich: 503 – Feuerwehr 114 \n8.16 Aufgabenbereich: 504 – Werkdienste 117 \n8.17 Aufgabenbereich: 505 – Abfall 123 \n8.18 Aufgabenbereich: 600 – Steuerertrag 126 \n\n9 Bericht und Antrag der Controlling-Kommission 129 \n\n10 Kontrollbericht der kantonalen Aufsichtsbehörde zum Voranschlag 2018 129 \n\n11 Antrag an den Einwohnerrat 130 \n \n  \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 4/131 \n\n \n \n\nSehr geehrter Herr Einwohnerratspräsident \nSehr geehrte Damen und Herren Einwohnerräte \n\n1 Management Summary \n\n1.1 Bemerkungen zur Erfolgsrechnung \n\nDas neue Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) und die Verordnung zum \nGesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) sind per 1. Januar 2018 in Kraft getre-\nten. In der Folge wurde die Gemeindeordnung der Gemeinde Horw angepasst. Zudem hat der \nEinwohnerrat am 20. September 2018 das neue Finanzreglement der Gemeinde verabschiedet. \nGestützt auf diese Vorgaben wurde das Budget 2018 auf den neuen Rechnungslegungsstan-\ndard HRM2 umgeschrieben. Damit kann das Budget 2019 auf der Stufe Kostenarten (KART) \nmit dem Vorjahr verglichen werden. Zudem wurde für die Budgetierung ein Entwurf Restate-\nment ausgearbeitet. \n \nIm Rahmen des Restatements wird das Verwaltungsvermögen um rund 60 Mio. Franken aufge-\nwertet. In der Folge werden die Abschreibungen um rund 1.8 Mio. Franken pro Jahr zunehmen. \nWeiter ergibt die Neubewertung der Anlagen des Finanzvermögens einen zusätzlichen Wert \nvon rund 98 Mio. Franken. Diese Neubewertung wurde von der GPK in einigen Punkten kritisch \nbeurteilt. Der Entwurf wird der externen Revisionsstelle zur Vorprüfung zugestellt. Für das defi-\nnitive Restatement im Sommer 2019 wird der Gemeinderat die Neubewertung des Finanzver-\nmögens unter Berücksichtigung der Bemerkungen der GPK und der Revisionsstelle nochmals \nüberprüfen. \n \nDie Neubewertung der Anlagen im Finanzvermögen hat einen direkten Einfluss auf die Netto-\nverschuldung der Gemeinde. Sofern die oben erwähnten Werte bestätigt werden, weist die Ge-\nmeinde Horw mit dem Rechnungslegungsstandard HRM2 ein Nettovermögen aus. Das heisst, \ndas Fremdkapital der Gemeinde Horw ist mit den Anlagen des Finanzvermögens gedeckt. Das \nVerwaltungsvermögen ist somit zu 100 % mit Eigenmitteln finanziert. Diese Umstellung des \nRechnungsmodells darf aber nicht darüber wegtäuschen, dass die Gemeinde aktuell 100 Mio. \nFranken Fremdkapital (Darlehen) aufgenommen hat. \n \nDie Erfolgsrechnung der Gemeinde Horw wird neu mit Hilfe von Leistungsaufträgen und Global-\nbudgets geführt. Der Gemeinderat hat insgesamt 17 Aufgabenbereiche und einen Ertragsbe-\nreich (Steuern) definiert. Für die einzelnen Aufgabenbereiche werden, nebst dem Jahresbudget, \nzusätzlich drei Finanzplanjahre aufgezeigt. Damit kann die finanzielle Entwicklung in den einzel-\nnen Aufgabenbereichen besser beurteilt werden. \n \nInsgesamt steigt der Aufwand der Gemeinde um rund 2 Mio. Franken auf 88 Mio. Franken \n(ohne interne Verrechnung). Mit rund 30.2 Mio. Franken ist der Personalaufwand insgesamt \nvergleichbar mit dem Vorjahr. Im Detail führt jedoch die Einführung von HRM2 zu Entlastungen. \nDemgegenüber steigt der Aufwand bei der Verwaltung in den Bereichen Informatik und der \nschulergänzenden Kinderbetreuung aufgrund des Leistungsausbaus (Lehrplan 21, bedarfsge-\nrechtes Angebot). Aufgrund der Bevölkerungsentwicklung wird der Personalaufwand in den \nkommenden Jahren, durch zusätzliche Schulklassen insbesondere bei der Schule, weiter an-\nsteigen. \n \nMit 13.3 Mio. Franken liegt der Sach- und Betriebsaufwand rund 1.8 Mio. Franken über dem \nBudget 2018. Diese Zunahme kann wie folgt begründet werden: \n\n Unter HRM2 sind Konzepte und Studien nicht aktivierbar. Diese wurden bisher als Investiti-\nonen verbucht. \n\n Für die Weiterentwicklung der Aufgabenerfüllung der Gemeinde werden zum Teil externe \nFachkräfte zugezogen. \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 5/131 \n\n \n \n\n Die Schulprovisorien im Rahmen der Schulhaussanierungen führen zu vorübergehenden \nzusätzlichen Betriebskosten (Schultransport, Einmietung von Schulräumen).  \n\n Im Jahr 2019 wird nebst dem Zentralschweizerischen Jodelfest zusätzlich ein Kulturprojekt \ndurchgeführt. \n\n In den Bereichen Verkehr, Umwelt und Immobilien steigt der bauliche Unterhalt der Infra-\nstrukturanlagen. \n\n \nAufgrund der Investitionen und der Aufwertung der Anlagen des Verwaltungsvermögens steigt \nder Abschreibungsbedarf um rund 1.8 Mio. Franken. Demgegenüber kann sich die Gemeinde, \ntrotz hoher Investitionen, dank guter Liquidität ohne zusätzliches Fremdkapital finanzieren. \n \nDer Transferaufwand steigt um rund 2.9 Mio. Franken. Die Gemeinde wird im Finanzausgleich \nentlastet (minus 0.7 Mio. Franken) und die Beiträge an die Ergänzungsleistungen, die Prämien-\nverbilligung, den Öffentlichen Verkehr und die Heimfinanzierung verzeichnen keine starken Zu-\nnahmen. Demgegenüber wird die Gemeinde aufgrund von ausserordentlichen Steuererträgen \nin Zukunft wieder höhere Beiträge an den Finanzausgleich leisten müssen. Für diese zukünfti-\ngen Verpflichtungen wurde eine Rückstellung von 2.55 Mio. Franken budgetiert. \n \nBei der wirtschaftlichen Sozialhilfe rechnen wir mit stabilen Kosten. Demgegenüber wird die Ge-\nmeinde aufgrund der demographischen Entwicklung höhere Beiträge an die ambulante und sta-\ntionäre Pflege bezahlen müssen. \n \nInsgesamt steigt der Ertrag der Gemeinde aus folgenden Gründen um rund 20 Mio. Franken: \nDie Steuervorlage 17 (SV17), die neu Bundesgesetz über die Steuerreform und die AHV-Finan-\nzierung (STAF) heisst, wurde in den eidgenössischen Räten in der Herbstsession 2018 be-\nschlossen. Unter anderem forderte der Gesetzesentwurf die Erhöhung des Teilbesteuerungs-\nsatzes für Erträge aus massgebenden Beteiligungen (sogenannte Dividendenbesteuerung) von \n60 % auf 70 %. Aufgrund des internationalen Drucks soll das STAF möglichst rasch in Kraft tre-\nten (erste Massnahmen voraussichtlich bereits auf 2019 und der Hauptteil der Massnahmen vo-\nraussichtlich auf 2020). Gegen den Beschluss der Bundesversammlung wurde das Referendum \nergriffen. Der Ausgang der entsprechenden Volksabstimmung ist derzeit noch völlig offen. \n \nDie Diskussion über eine allfällige Steuererhöhung und über deren Umsetzung in den Kantonen \nhat bewirkt, dass sich verschiedene Steuerkunden Strategien über eine Optimierung der Divi-\ndendenausschüttungen erarbeitet haben. Aufgrund konkreter Mitteilungen verschiedener Steu-\nerkunden wird sich der Steuerertrag der Gemeinde Horw in diesem Bereich in den Jahren 2018 \nbis 2020 markant erhöhen (plus 15–20 Mio. Franken pro Jahr). Ab 2021 werden dann jedoch \ndiese ausserordentlichen Erträge weitgehend ausfallen, sodass der Steuerertrag ab 2021 trotz \nNeuzugängen auf das Niveau von 2018 fallen wird. Denkbar ist, dass die Erträge aus Dividen-\ndenbesteuerung gar etwas zurückgehen, weil in den Vorjahren mehr ausgeschüttet wurde. \n \nMit der Neubewertung des Finanzvermögens wird die Gemeinde Horw ein Nettovermögen aus-\nweisen. Beim Erreichen dieser Schwelle entfallen die kantonalen Vorgaben beim Selbstfinan-\nzierungsgrad und beim Selbstfinanzierungsanteil. Trotzdem ist es sinnvoll, wenn ein Selbstfi-\nnanzierungsgrad von mindestens 80 % und ein Selbstfinanzierungsanteil von 10 % erreicht \nwird. Diese Werte erreicht die Gemeinde im Schnitt der Jahre 2019 und 2022 klar. Zudem erfüllt \ndie Gemeinde auch die Kennzahlen bei der Verschuldung. Einzig die gemeindeeigene Kenn-\nzahl «Geldfluss aus Geschäftstätigkeit» kann in den Jahren 2021 und 2022 nicht erfüllt werden. \nKann diese Entwicklung nicht aufgefangen werden, besteht mittelfristig die Gefahr eines struk-\nturellen Defizites. \n  \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 6/131 \n\n \n \n\n1.2 Bemerkungen zur Investitionsrechnung \n\nDas Budget der Investitionsrechnung kann in folgende Gruppen unterteilt werden: \n\n Bewilligte Sonderkredite \n\n Pendente Sonderkredite \n\n Diverse Investitionen ohne Sonderkredit \n \nBewilligte Sonderkredite (18.685 Mio. Franken) \nDiese Investitionen wurden vom Einwohnerrat oder von den Stimmberechtigten der Gemeinde \nHorw gutgeheissen. Im Budget 2019 wird der in dieser Zeitperiode anfallende Finanzbedarf auf-\ngezeigt. Es handelt sich um folgende Sonderkredite: \n\n ICT-Infrastruktur Gemeindeschulen Anteil 2019: Fr. 535'000.00 \n\n Umsetzung Bauprojekt Unterführung Wegmatt Anteil 2019: Fr. 6'000'000.00 \n\n Ausbau Bahnhof Anteil 2019: Fr. 1'850'000.00 \n\n Sanierung Schulanlage Kastanienbaum Anteil 2019: Fr. 5'400'000.00 \n\n Sanierung Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis Anteil 2019: Fr. 4'400'000.00 \n\n Erwerb Stockwerkeigentum Kindergarten Stirnrüti Anteil 2019: Fr. 500'000.00 \n \n\nPendente Sonderkredite (7.68 Mio. Franken) \nFür die folgenden Investitionen werden Sie einen separaten Bericht und Antrag für einen \nSonderkredit erhalten: \n\n Erwerb Stockwerkeigentum im Emmi-Gebäude Anteil 2019: Fr. 2'000'000.00 \n\n Neuanlage Kunstrasen Rasenfeld 2 Anteil 2019:  Fr. 2'080'000.00 \n\n Sanierung Krämerstein Villa Anteil 2019: Fr. 2'500'000.00 \n\n Sanierung Krämerstein Pförtnerhaus Anteil 2019: Fr. 1'100'000.00 \n \nDiverse Investitionen ohne Sonderkredit (8.5 Mio. Franken) \nDies betrifft diverse Investitionen bis 0.5 Mio. Franken, welche innerhalb des Budgetjahres 2019 \nabgeschlossen werden können und folglich keinen Sonderkreditcharakter haben. Unter ande-\nrem handelt es sich um folgende: \n\n Im Bereich Liegenschaften und Tiefbau stehen verschiedene Instandsetzungsarbeiten und \nErsatzbeschaffungen an Mobiliar an. \n\n Im Bereich Raumordnung laufen verschiedene Planungsprojekte.  \n\n1.3 Fazit und politische Würdigung  \n\nGemäss Finanz- und Aufgabenplan rechneten wir für das Jahr 2019 mit einem Defizit von rund \n2.4 Mio. Franken. Mit dem vorliegenden Budget präsentieren wir nun einen Ertragsüberschuss \nvon 11.2 Mio. Franken. Diese Verbesserung erreichen wir durch ausserordentliche Steuerer-\nträge. Für das Folgejahr rechnen wir mit einem ähnlichen Effekt. Da diese ausserordentlichen \nSteuererträge nicht nachhaltig sein werden und die Gemeinde Horw ab 2021 mit einem Steuer-\neinbruch rechnen muss, sollen die erwähnten ausserordentlichen Steuererträge vollumfänglich \nzur Reduktion des Fremdkapitals (aktuell 100 Mio. Franken) eingesetzt werden. Diese Schul-\ndentilgung wird den Finanzhaushalt der Gemeinde Horw nachhaltig stabilisieren. Eine Steuer-\nsenkung wird vom Gemeinderat derzeit als nicht vertretbar eingestuft, weil damit nach heutigem \nKenntnisstand die Gemeinde ab 2021 in ein strukturelles Defizit gleiten würde. \n \nAbgesehen von diesen ausserordentlichen Erträgen entwickelt sich die Gemeinde Horw ent-\nsprechend unseren Planungen. So rechnen wir aufgrund der regen Bautätigkeit in Zukunft wie-\nder mit steigenden Steuererträgen. Demgegenüber gestaltet sich die Ansiedlung neuer Firmen \nin Horw als schwierig, da zu wenig grosse und geeignete Gewerbeflächen zur Verfügung ste-\nhen. Mit dem Ausbau der Hochschule kann die Gemeinde aber auch positive, zukunftsorien-\ntierte Signale verbuchen. \n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 7/131 \n\n \n \n\nDie Aufgaben der Gemeinde nehmen aufgrund des sich verändernden Umfelds, aber auch auf-\ngrund neuer gesetzlicher Bestimmungen zu. Zudem werden die weiteren Infrastrukturen zusätz-\nliche Betriebskosten zur Folge haben. Wie bisher wird die Gemeinde zusätzliche Kosten mit der \nErtragsentwicklung bei den Steuern auffangen können.  \n \nNach wie vor sind die Auswirkungen der Aufgaben- und Finanzreform 2018 (AFR18) des Kan-\ntons Luzern unklar. Es ist auf jeden Fall damit zu rechnen, dass sich der Kanton zu Ungunsten \nder Gemeinden entlasten will. In welchem Ausmass, wird sich in den nächsten Monaten zeigen. \nSicherheitshalber wurde im Aufgaben- und Finanzplan für die Jahre ab 2020 ein entsprechen-\nder Betrag vorgesehen. \n \nBisher konnte die Gemeinde dank den eigenen Anstrengungen den Finanzhaushalt im Gleich-\ngewicht und den Steuerfuss auf tiefem Niveau halten. Diesen Auftrag wollen wir auch in Zukunft \nerfüllen. Dabei ist zu beachten, dass ausserordentliche, nicht vorhersehbare Ereignisse die Pla-\nnung nicht grundsätzlich, aber doch massgeblich beeinflussen können. \n\n2 Budgetierungs- und Planungsgrundlagen \n\nIm Rahmen des Berichtes und Antrages Nr. 1624 «Finanz- und Aufgabenplan 2019 – 2024» hat \nder Gemeinderat die Budgetierungs- und Planungsgrundlagen wie folgt festgelegt: \n \n\n \n \n\n3 Umstellung auf neuen Rechnungslegungsstandard HRM2 und Auslagerung \n\nKirchfeld in eine Aktiengesellschaft \n\nGemäss neuem Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden sind der politische Leistungs-\nauftrag und das Globalbudget Bestandteile des Aufgaben- und Finanzplanes (AFP). Mit dem \nvorliegenden Bericht und Antrag wird der Einwohnerrat für das Jahr 2019 erstmals Leistungs-\naufträge mit Globalbudgets erlassen. \n \nGemäss Vorgaben des Kantons wurden die Kostenarten des Budgets 2018 auf den neuen \nRechnungslegungsstandard HRM2 umgeschrieben. Das Budget 2019 kann damit auf der Stufe \nKostenarten mit dem Vorjahr verglichen werden. Auf Wunsch der GPK wurden zudem die zent-\nralen Kostenstellen Departemente, auf Kostenstellen pro Aufgabenbereich aufgeteilt. Damit \n\nBudget Budget   Finanzplanjahre\n\n2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024\n\n1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00%\n\n1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00%\n\n2.00% 2.00% 2.00% 2.00% 2.00%\n\n1.00% 1.00% 1.00% 1.00% 1.00%\n\n0.00% 0.00% 0.00% 0.00% 0.00%\n\n1.00% 1.00% 2.00% 2.00% 2.00% 2.00%\n\n2.00% 2.00% 2.00% 2.00% 2.00% 2.00%\n\nBudget Budget   Finanzplanjahre\n\n2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024\n\n1.55 1.55 1.55 1.55 1.55 1.55 1.55\n\n1.10% 1.80% 3.90% 2.70% 2.00% 1.40% 0.50%\n\n14'048 14'301 14'858 15'260 15'565 15'783 15'862\n\n3.00% 2.50% 2.50% 2.50% 2.50%\n\n3.00% 2.50% 2.50% 2.50% 2.50%Wachstum der Ø Steuerkraft juristische Personen\n\nSteuerfuss Gemeinde\n\nWachstum der Ø Steuerkraft natürliche Personen\n\nWachstum der ständigen Wohnbevölkerung\n\nStändige Wohnbevölkerung Ende Jahr\n\nØ Veränderung Personalaufw and (30)\n\nØ Teuerung Sach- und Betriebsaufw and (31)\n\nØ Veränderung Transferleistungen (36/46)\n\nEinflussfaktoren auf Steuereinnahmen\n\nZinssätze (für Neukredite)\n\nEingabe Einflussfaktoren / Plangrössen\n\nØ Veränderung Entgelte (42)\n\nØ Veränderung übriger Aufw and/Ertrag\n\nZinssätze (für interne Zinsverrechnung)\n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 8/131 \n\n \n \n\nwerden die Löhne in den einzelnen Aufgabenbereichen sichtbar. Demgegenüber sinken die in-\nternen Verrechnungen.  \n \nAufgrund der Umstellung auf den neuen Rechnungslegungsstandard HRM2 haben wir folgende \nVeränderungen im Budget 2019 berücksichtigt:  \n\n Die Abschreibungen verändern sich aufgrund der Aufwertungen im Verwaltungsvermögen. \nDemgegenüber sinken sie aufgrund der längeren Abschreibungsdauer bei Strassen, Plät-\nzen. \n\n Aufgrund von nicht aktivierbaren Leistungen im Bereich von Konzepten und Studien sinken \ndie Abschreibungen; demgegenüber steigen die Aufwände in der Erfolgsrechnung. \n\n Für Pensionsleistungen und Übergangsrenten müssen Rückstellungen gebildet werden. Der \nAufwand wird bei Bildung der Rückstellung der Erfolgsrechnung belastet. In den Folgejah-\nren wird die Erfolgsrechnung nicht mehr belastet. \n\n Im Rahmen des Finanzreglements entschied der Einwohnerrat, dass in Zukunft Eigenleis-\ntungen den Investitionsprojekten belastet werden und dass für den Wertverzehr bei den Lie-\ngenschaften Finanzvermögen ein Werterhaltungsfonds eingerichtet wird. \n\n \nAuf den 1. Januar 2018 wurde das Kirchfeld in eine eigenständige Aktiengesellschaft ausgela-\ngert. Im vorliegenden Aufgaben- und Finanzplan (AFP) haben wir diese Änderung beim Budget-\nvergleich 2018 berücksichtigt. Da das Kirchfeld bereits bisher als Spezialfinanzierung geführt \nwurde, verändert sich das Gesamtergebnis der Rechnung nicht. \n\n4 Finanzkennzahlen \n\n4.1 Kennzahlen aus dem Finanzplantool \n\n \n\n4.2 Selbstfinanzierungsgrad  \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Selbstfinanzierungsgrad soll im Durchschnitt von fünf Jahren mindestens 80 Prozent errei-\nchen, wenn die Nettoschuld pro Einwohnerin und Einwohner mehr als das kantonale Mittel be-\nträgt. \n \nMit der Neubewertung des Finanzvermögens wird die Gemeinde Horw ein Nettovermögen aus-\nweisen. Damit entfällt die kantonale Vorgabe. Trotzdem ist es sinnvoll, wenn ein Selbstfinanzie-\nrungsgrad von mindestens 80 % erreicht wird. Diesen Wert erreicht die Gemeinde im Schnitt \nder Jahre 2019 und 2022 klar. \n  \n\nGrenzwert 2019 2020 2021 2022 Ø 19-22\n\na. min. * 0% 59% 273% 55% 143% 133%\n\nb. min. * 0% 16.7% 19.6% 4.7% 7.5% 12.1%\n\nc. max. 4% -0.3% -0.2% -0.3% -0.2% -0.3%\n\nd. max. 15% 5.7% 6.5% 7.9% 8.0% 7.0%\n\ne. max. 150% -33% -47% -56% -56% -48%\n\nf. max. -                 -1'649 -2'464 -2'177 -2'267 -2'139\n\nh. max. 200% 154.4% 135.8% 168.2% 159.8% 154.6%\n\n* Kein Grenzw ert bei Selbstfinanzierungsgrad und Selbstfinanzierungsanteil vorgegeben, w enn \n\ndie Nettoschuld pro Einw ohner in keinem Jahr über dem Kantonsdurchschnitt liegt.\n\nSelbstfinanzierungsanteil\n\nBruttoverschuldungsanteil\n\nZinsbelastungsanteil\n\nKapitaldienstanteil\n\nNettoverschuldungsquotient\n\nSelbstfinanzierungsgrad\n\nNettovermögen pro Einw .\n\nFinanzkennzahlen \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 9/131 \n\n \n \n\n4.3 Selbstfinanzierungsanteil  \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Selbstfinanzierungsanteil soll sich auf mindestens 10 Prozent belaufen, wenn die Netto-\nschuld pro Einwohner und Einwohnerin mehr als das kantonale Mittel beträgt. \n \nMit der Neubewertung des Finanzvermögens wird die Gemeinde Horw ein Nettovermögen aus-\nweisen. Damit entfällt die kantonale Vorgabe. Trotzdem ist es sinnvoll, wenn ein Selbstfinanzie-\nrungsanteil von mindestens 10 % erreicht wird. Dank den ausserordentlichen Steuererträgen in \nden Jahren 2019 und 2020 wird dieser Wert im Durchschnitt der Jahre erreicht. In den Jahren \n2021 und 2022 wird dieser Wert jedoch nicht erreicht. Je höher dieser Wert liegt, desto eher \nkann die Gemeinde Investitionen tätigen. \n\n4.4 Zinsbelastungsanteil \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Zinsbelastungsanteil soll 4 Prozent nicht übersteigen. \n \nDie Vermögenserträge der Gemeinde sind grösser als der Finanzaufwand. Damit resultiert ein \nnegativer Zinsbelastungsanteil. Die Gemeinde erfüllt die kantonale Vorgabe. \n\n4.5 Kapitaldienstanteil \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Kapitaldienstanteil soll 15 Prozent nicht übersteigen. \n \nDank den Vermögenserträgen und den günstigen Fremdkapitalzinsen erfüllt die Gemeinde die \nKennzahl «Kapitaldienstanteil» deutlich. Im Durchschnitt der aufgezeigten Jahre werden rund \n6.8 Mio. Franken Abschreibungen verbucht. \n\n4.6 Nettoverschuldungsquotient und Nettoschuld pro Einwohner \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Nettoverschuldungsquotient soll 150 Prozent nicht übersteigen und die Nettoschuld in Fran-\nken pro Einwohner und Einwohnerin soll das Zweifache des kantonalen Mittels nicht überstei-\ngen. \n \nMit der Neubewertung des Finanzvermögens wird die Gemeinde Horw ein Nettovermögen aus-\nweisen. Mit dem Restatement 1 hat der Gemeinderat einen Entwurf dieser Neubewertung erar-\nbeitet. Dieser wurde von der GPK in einigen Punkten kritisch beurteilt. Der Entwurf wird der ex-\nternen Revisionsstelle zur Vorprüfung zugestellt. Für das definitive Restatement im Sommer \n2019 wird der Gemeinderat die Neubewertung nochmals überprüfen. Änderungen der Neube-\nwertung beeinflussen die Kennzahl Nettoverschuldung. Aktuell hat die Gemeinde 100 Mio. \nFranken Fremdkapital aufgenommen. \n\n4.7 Bruttoverschuldungsanteil \n\nVorgabe Kanton (§3; FHGV; SRL 161):  \nDer Bruttoverschuldungsanteil soll 200 Prozent nicht übersteigen. \n \nTrotz hoher Investitionen kann aufgrund der ausserordentlichen Steuererträge der Fremdkapi-\ntalbedarf reduziert werden.  \n  \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 10/131 \n\n \n \n\n4.8 Kennzahlen der Gemeinde Horw \n\n4.8.1 Geldfluss aus Geschäftstätigkeit \n\nVorgabe Finanzreglement (§9 Absatz 2):  \nDer Geldfluss aus Geschäftstätigkeit soll im Zeithorizont des Budgets und der Finanzplanjahre \ndes Aufgaben- und Finanzplans (AFP) mindestens die Höhe der Abschreibungen erreichen. \n \n\n \n \nDank der ausserordentlichen Steuererträge wird die Kennzahl «Geldfluss aus Geschäftstätig-\nkeit» im Zeithorizont des Budgets und der Finanzplanjahre erreicht. Ab 2021 zeichnet sich je-\ndoch ein zu tiefer Geldfluss ab. Kann diese Entwicklung nicht aufgefangen werden, wird die Ge-\nmeinde in ein strukturelles Defizit gleiten. \n\n4.8.2 Eigenfinanzierungsgrad Verwaltungsvermögen \n\nVorgabe Finanzreglement (§9 Absatz 1):  \nAnlagen des Verwaltungsvermögens dürfen mit maximal 50 % Fremdkapital finanziert werden. \nDieser Anteil reduziert sich linear, bis die Anlage in der Mitte ihrer Lebensdauer ohne Fremdka-\npital finanziert ist. Diese Bedingung muss nicht je einzeln, sondern in der Summe aller Anlagen \ndes Verwaltungsvermögens erfüllt sein. \n \nFür die Berechnung dieser Kennzahl sind die Zahlen der Nettoverschuldung und der Durch-\nschnittswert aller Anlagen im Verwaltungsvermögen relevant. Aufgrund der provisorischen Neu-\nbewertung (Restatement) resultiert aktuell ein Nettovermögen, das heisst das Fremdkapital der \nGemeinde Horw ist mit den Anlagen des Finanzvermögens gedeckt. Das Verwaltungsvermögen \nist somit zu 100 % mit Eigenmitteln finanziert. \n  \n\n2019 2020 2021 2022\n\nGeldfluss aus betrieblicher Tätigkeit 16'040'672      20'114'000      3'801'000        6'228'000        \n\nminus Abschreibungen -5'928'720       -6'942'000       -7'230'000       -7'527'000       \n\nGeldfluss aus Geschäftstätigkeit 10'111'952     13'172'000     -3'429'000      -1'299'000      \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 11/131 \n\n \n \n\n5 Geldflussrechnung \n\n  \n\nBetriebliche Tätigkeit (operative Tätigkeit)\n\n+/-\n\nJahresergebnis Erfolgsrechnung: Ertragsüberschuss (+), \n\nAufwandüberschuss (-) 11'179'045.00 14'432'000.00 -2'156'000.00 -119'000.00\n\n+ Abschreibungen Verwaltungsvermögen 5'928'720.00 6'942'000.00 7'230'000.00 7'527'000.00\n\n+/- Einlagen Fonds und Spezialfinanzierungen FK und EK 232'746.00 45'000.00 45'000.00 45'000.00\n\n+/- Entnahmen Fonds und Spezialfinanzierungen FK und EK -699'839.00 -705'000.00 -718'000.00 -625'000.00\n\n- Aktivierung Eigenleistungen, Bestandesveränderungen -600'000.00 -600'000.00 -600'000.00 -600'000.00\n\n= Geldfluss aus betrieblicher Tätigkeit (Cashflow) 16'040'672 20'114'000 3'801'000 6'228'000\n\nInvestitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen\n\n- Investitionsausgaben Verwaltungsvermögen -29'270'200.00 -7'525'000.00 -7'502'000.00 -4'794'000.00\n\n+ Investitionseinnahmen Verwaltungsvermögen 1'333'000.00\n\n= Saldo der Investitionsrechnung (Nettoinvestitionen) -27'937'200.00 -7'525'000.00 -7'502'000.00 -4'794'000.00\n\n+ Aktivierung Eigenleistungen 600'000.00 600'000.00 600'000.00 600'000.00\n\n= Geldfluss aus Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen -27'337'200.00 -6'925'000.00 -6'902'000.00 -4'194'000.00\n\nAnlagentätigkeit ins Finanzvermögen\n\n+/- Abnahme / Zunahme Sachanlagen FV -5'550'000.00 -1'950'000.00 -1'050'000.00 -1'050'000.00\n\n= Geldfluss aus Anlagentätigkeit ins Finanzvermögen -5'550'000.00 -1'950'000.00 -1'050'000.00 -1'050'000.00\n\nGeldfluss aus Investitionstätigkeit ins Verwaltungsvermögen -27'337'200.00 -6'925'000.00 -6'902'000.00 -4'194'000.00\n\n+ Geldfluss aus Anlagentätigkeit ins Finanzvermögen -5'550'000.00 -1'950'000.00 -1'050'000.00 -1'050'000.00\n\n= Geldfluss aus Investitions- und Anlagentätigkeit -32'887'200 -8'875'000 -7'952'000 -5'244'000\n\nFinanzierungstätigkeit\n\n+/- Zunahme / Abnahme Kurzfristige Finanzverbindlichkeiten 16'846'528.00 -11'239'000.00 4'151'000.00 -984'000.00\n\n+/- Zunahme / Abnahme Langfristige Finanzverbindlichkeiten 0.00 0.00 0.00 0.00\n\n+/- Abnahme / Zunahme Kontokorrente mit Dritten (Kontokorrentguthaben) 0.00 0.00 0.00 0.00\n\n+/- Zunahme / Abnahme Kontokorrente mit Dritten (Kontokorrentschulden) 0.00 0.00 0.00 0.00\n\n= Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit 16'846'528 -11'239'000 4'151'000 -984'000\n\nGeldfluss aus betrieblicher Tätigkeit (Cashflow) 16'040'672.00 20'114'000.00 3'801'000.00 6'228'000.00\n\n+ Geldfluss aus Investitions- und Anlagentätigkeit -32'887'200.00 -8'875'000.00 -7'952'000.00 -5'244'000.00\n\n+ Geldfluss aus Finanzierungstätigkeit 16'846'528.00 -11'239'000.00 4'151'000.00 -984'000.00\n\n= Veränderung Flüssige Mittel (= Fonds Geld) 0 0 0 0\n\n2022Geldflussrechnung - indirekte Methode 2019 2020 2021\n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 12/131 \n\n \n \n\n6 Budget 2019 nach Arten \n\nGemäss Auflagen des Kantons haben wir das Budget 2018 auf die neuen Kostenarten HRM2 \numgeschrieben. Damit kann das Budget 2019 mit dem Budget 2018 verglichen werden. Die \nRechnung 2017 musste nicht umgeschrieben werden. \n \n\n \n\nLAUFENDE RECHNUNG Abweichung \n\nArtengliederung Budget 2018 Budget 2019 Bu 2018 - 2019\n\nAufwand 86'268'729.29 88'317'080.27 2'048'350.98             \n\nErtrag -84'943'521.12 -99'496'125.65 -14'552'604.53          \n\nNettoergebnis 1'325'208.17 -11'179'045.38 -12'504'253.55          \n\n3 AUFWAND 86'268'729.29 88'317'080.27 2'048'350.98             \n\n30 Personalaufwand 30'270'200.00 30'268'081.82 -2'118.18                  \n\n31 Sach- und übriger Betriebsaufwand 11'487'900.00 13'308'857.50 1'820'957.50             \n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 9'418'900.00 5'928'720.00 -3'490'180.00            \n\n34 Finanzaufwand 1'433'600.00 2'217'191.00 783'591.00                \n\n35 Einlagen Fonds/Spezialfinanzierungen 253'729.29 232'746.45 -20'982.84                \n\n36 Transferaufwand 33'404'400.00 36'361'483.50 2'957'083.50             \n\n38 Ausserordentlicher Aufwand .00 .00 -                           \n\n4 ERTRAG -84'943'521.12 -99'496'125.65 -14'552'604.53          \n\n40 Fiskalertrag -53'730'000.00 -73'729'275.00 -19'999'275.00           \n\n41 Regalien und Konzessionen -561'400.00 -561'400.00 -                           \n\n42 Entgelte -12'157'800.00 -12'529'454.00 -371'654.00               \n\n43 Verschiedene Erträge -335'421.12 -1'080'950.00 -745'528.88               \n\n44 Finanzertrag -2'274'200.00 -2'516'024.50 -241'824.50               \n\n45 Entnahmen Fonds/Spezialfinanzierungen -2'794'400.00 -764'838.72 2'029'561.28             \n\n46 Transferertrag -7'765'800.00 -8'314'183.43 -548'383.43               \n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -5'324'500.00 .00 5'324'500.00             \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 13/131 \n\n \n \n\n6.1 30 Personalaufwand \n\n \n \n301 Beim Budget wurde eine allgemeine Anpassung der Lohnsumme von 1 % (gemäss Fi-\n\nnanzplan) eingerechnet. \n \n Bei der Verwaltung wird der Stellenplan in folgenden Bereichen angepasst: \n  \n\nInformatik (plus Fr. 100'000.00) \nGemäss Bericht und Antrag Nr. 1611 «Ausbau der ICT-Infrastruktur der Gemeinde-\nschule Horw im Rahmen der Umsetzung des Lehrplans 21» wird das IT-Team der Ge-\nmeinde Horw per 1. Januar 2019 mit einem zusätzlichen 100 %-Pensum aufgestockt. \n\n \nFinanzen (plus Fr. 50'000.00) \nAufgrund von Personalmutationen wechselt die Lohnadministration vom Bereich Perso-\nnal zum Bereich Finanzen. Zudem steigt der Personalbedarf bei den Steuern aufgrund \nder laufend steigenden Steuerveranlagungen. Mit Hilfe interner Personalentwicklung \n(Junior-Einschätzende) wird der Nachwuchs gezielt gefördert. Der Wechsel der bisheri-\ngen Einschätzer mit langjähriger Berufserfahrung auf junge Nachwuchsleute mit wenig \nBerufserfahrung benötigt eine befristete Pensenaufstockung. \n\n \nRaum- und Bauwesen (ab Sommer 2019 plus Fr. 75'000.00) \nGemäss Finanzplan wird der Stellenplan im Bereich Raum- und Bauwesen für die Total-\nrevision Ortsplanung um 100 Stellenprozent ausgebaut. Die befristeten Zusatzressour-\ncen werden im Rahmen von anstehenden Pensionierungen wieder abgebaut. \n \nSchulergänzende Kinderbetreuung (plus Fr. 300'000.00) \nBedingt durch die grosse Nachfrage in der Kinderbetreuung, bietet die Gemeinde Horw \nseit Anfang August zwei zusätzliche Schülerhorte an. Die Lohnkosten steigen um rund \nFr. 300'000.00. Neben dem bestehenden Schülerhort Hofmatt (Kids-Treff) sind dies die \nSchülerhorte Spitz, Allmend und Kastanienbaum. Rund die Hälfte der Mehrkosten wer-\nden durch zusätzliche Kantonsbeiträge und Elternbeiträge finanziert.  \n \nPortfolio Liegenschaften Verwaltungsvermögen (plus Fr. 40'000.00) \nGemäss Bericht und Antrag Nr. 1594 «Sanierung und Erweiterung Schulanlage Kasta-\nnienbaum» wird aufgrund der Mehrfläche von 930 m2 der Reinigungsaufwand beim sa-\nnierten Schulhaus Kastanienbaum ab Sommer 2019 steigen. \n\n \n  \n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n30 Personalaufwand 30'270'200 30'268'082 -2'118 -0.01%\n\n300 Behörden, Kommissionen 969'800 996'888 27'088 2.79%\n\n301 Löhne Verwaltungs- und Betriebspersonal 10'785'200 11'460'243 675'043 6.26%\n\n302 Lehrpersonen 13'027'900 12'794'537 -233'363 -1.79%\n\n304 Zulagen 151'800 143'760 -8'040 -5.30%\n\n305 Sozial- und Personalversicherungen 4'381'400 4'207'794 -173'606 -3.96%\n\n306 Arbeitgeberleistungen 468'200 75'000 -393'200 -83.98%\n\n309 Übriger Personalaufwand 485'900 589'860 103'960 21.40%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 14/131 \n\n \n \n\nWeitere Massnahmen \nFolgende Massnahmen verursachen weitere zusätzliche Personalkosten: \n\n Für geschützte Arbeitsplätze wurden Fr. 52'000.00 budgetiert. \n\n Zusätzliche Assistenzaushilfen beim Kindergarten und der Primarschule Fr. 23'000.00 \n\n Für die Übergabe Leiter Steuern und Leiter Wasserversorgung wurden befristete \nDoppelpensen budgetiert. \n\n \n302 Aufgrund weniger Schüler bei der Sekundarschule sinken die Besoldungskosten. Zudem \n\nwurde im Jahr 2018 eine zu hohe Lohnsumme budgetiert. \n305 Im Rahmen des Restatements HRM2 wird die Aufzahlungsschuld LUPK aufgelöst. Da-\n\nmit entfallen die bisherigen Amortisationskosten von Fr. 182'000.00, welche bei der Bil-\ndung als Soziallasten verbucht wurden. \n\n306 Bisher wurden die Rentenleistungen der ehemaligen Gemeinderäte sowie die Überbrü-\nckungsrenten aus der Laufenden Rechnung bezahlt. Unter HRM2 müssen Rentenleis-\ntungen bei Anspruchsbeginn mit einer Rückstellung sichergestellt werden. Im Rahmen \ndes Restatements werden die bisherigen Rentenleistungen als Rückstellungen erfasst.  \n\n309 Der übrige Personalaufwand steigt u.a. aufgrund des Weiterbildungskonzeptes der \nSchule (plus Fr. 38'000.00) und der neuen IT-Infrastruktur bei der Verwaltung \n(plus Fr. 44'000.00). \n\n6.2 31 Sach- und übriger Betriebsaufwand \n\n \n \n310 Unter der Kostenart (KART) 310 wird neu auch der Materialaufwand (bisher KART 313) \n\nverbucht. Die Zuordnung im Budget 2018 weist noch Ungenauigkeiten aus. Nebst dieser \nsystembedingten Ungenauigkeit steigt der Aufwand bei den Lehrmitteln, beim Material-\naufwand, bei der schulergänzenden Kinderbetreuung und bei der Tankstelle (Werkhof). \nIm Weiteren wurde das Budget im Bereich Kultur (Website, Horwer Geschichtsbuch) er-\nhöht. \n\n311 Der Aufwand für Ersatzbeschaffungen von Maschinen und Geräten steigt um rund \nFr. 120'000.00. Unter anderem werden im Bereich Parkplatzbewirtschaftung sechs alte \nParkautomaten ersetzt und es muss ein zusätzlicher Kindergarten ausgerüstet werden. \nIm Weiteren sollen bei der IT Horw das V-LAN (virtuelle Netzwerke) optimiert und ver-\nschiedene Linus-Applikationen ersetzt werden. Zudem sollen die Anwendungen \nSharePoint und Axioma (GEVER) optimiert werden.  \n\n312 Bisher wurde der Wärmeverkauf beim Fernheizwerk als Dienstleistung budgetiert. Neu \nwird der Betrag von Fr. 240'000.00 unter der Kostenart 312 verbucht. \n\n  \n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n31 Sachaufwand 11'487'900 13'308'858 1'820'958 15.85%\n\n310 Material- und Warenaufwand 1'307'500 1'677'346 369'846 28.29%\n\n311 Nicht aktivierbare Anlagen 752'400 932'560 180'160 23.94%\n\n312 Ver- und Entsorgung Liegenschaften VV 1'205'100 1'449'070 243'970 20.24%\n\n313 Dienstleistungen und Honorare 4'845'500 5'222'283 376'783 7.78%\n\n314 Baulicher und betrieblicher Unterhalt 1'869'900 2'364'100 494'200 26.43%\n\n315 Unterhalt Mobilien und immaterielle Anl. 802'100 713'680 -88'420 -11.02%\n\n316 Mieten, Leasing, Pachten, Benützungsg. 337'300 433'069 95'769 28.39%\n\n317 Spesenentschädigungen 78'500 204'750 126'250 160.83%\n\n318 Wertberichtigungen auf Forderungen 253'000 311'000 58'000 22.92%\n\n319 Verschiedener Betriebsaufwand 36'600 1'000 -35'600 -97.27%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 15/131 \n\n \n \n\n313 Dienstleistungen und Honorare werden neu unter der Kostenart 313 verbucht. Die Kos-\ntenzunahme lässt sich wie folgt begründen: \n\n Gemäss den Vorgaben HRM2 dürfen Konzepte und Studien nicht mehr aktiviert wer-\nden. Aus diesem Grund steigt der Aufwand bei der Raumplanung und im Bauwesen \num rund Fr. 195'000.00.  \n\n Beim Naturschutz wurde das Budget gemäss Freiraumkonzept Talboden eingesetzt \n(plus Fr. 65'000.00).  \n\n Der Schultransport erhöht sich um Fr. 93'000.00. \n\n Der Aufwand für die Schulentwicklung steigt um Fr. 120'000.00. \n\n Zusätzlich steigt der Aufwand beim Gemeinderat (Gemeindestrategie), im Bereich \nAbstimmungen (Wahljahr) und beim Archiv. \n\n314 Die Kostensteigerung beim baulichen und betrieblichen Unterhalt lässt sich unter ande-\nrem wie folgt begründen: \n\n Der Unterhalt steigt beim Wasserbau (plus Fr. 30'000.00) und bei der Wasserversor-\ngung (plus Fr. 59'000.00). \n\n Der Unterhalt der Liegenschaften Verwaltungsvermögen steigt um Fr. 140'000.00 \nund bei den Freizeitanlagen um Fr. 144'000.00 (Seebad, Dorfzentrum und weitere \nAnlagen). \n\n Das Budget für private Strassenbeleuchtungen erhöht sich um Fr. 79'000.00. Diese \nKosten werden weiterverrechnet. \n\n Für die behindertengerechte Sanierung der Bushaltestellen werden Fr. 50'000.00 \nbudgetiert. \n\n Für die Umsetzung von Massnahmen vom Freiraumkonzept Talboden werden \nFr. 30'000.00 eingesetzt. \n\n316 Die Vermietung der Liegenschaften Finanzvermögen (Krämerstein) durch die Schule \nwird als interne Rechnung budgetiert (Fr. 101'500.00). \n\n317 Exkursionen und Schulreisen werden neu unter der Kostenart 317 budgetiert \n(Fr. 105'700.00). \n\n318 Das Budget für Steuerabschreibungen wurde um Fr. 50'000.00 erhöht. \n\n6.3 33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen \n\n \n \n330 Unter HRM1 wurden die FIBU-Abschreibungen im Aufgabenbereich Finanzverwaltung \n\nbudgetiert und die KORE-Abschreibungen intern aus dem Aufgabenbereich Finanzen zu \nden betroffenen Aufgabenbereichen intern verrechnet. Mit dem Restatement sind KORE \nund FIBU-Abschreibungen deckungsgleich. Aus diesem Grund werden die Abschreibun-\ngen direkt den Aufgabenbereichen belastet. Im Aufgabenbereich Finanzen verbleiben \nnur noch die Abschreibungen der Informatik. \n\n \nIm Jahr 2018 wurden aufgrund von Auflösungen Vorfinanzierungen in Höhe von \nFr. 5'324'495.70 als zusätzliche Abschreibungen budgetiert. Mit dem Restatement \nHRM2 werden die Vorfinanzierungen aufgelöst (ins Eigenkapital). Aus diesem Grund \nwird es in Zukunft keine zusätzlichen Abschreibungen aus Vorfinanzierungen mehr ge-\nben. \n \nDie ordentlichen Abschreibungen (KART 331 unter HRM1) betrugen im Budget 2018 \nFr. 4'094'404.30 (ohne Kirchfeld). Im Budget 2019 betragen nun die Abschreibungen \nFr. 5'928'720.00, was einer tatsächlichen Zunahme von Fr. 1'834'315.70 entspricht.  \n\n  \n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n33 Abschreibungen Verwaltungsvermögen 9'418'900 5'928'720 -3'490'180 -37.06%\n\n330 Abschreibungen Sachanlagen 9'418'900 5'928'720 -3'490'180 -37.06%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 16/131 \n\n \n \n\nDiese Zunahme lässt sich wie folgt begründen: \n\n Aufgrund der Aufwertung des Verwaltungsvermögens resultieren höhere Abschrei-\nbungen. \n\n Strassen werden neu innert 30 statt 20 Jahren abgeschrieben. Dies reduziert den Ab-\nschreibungsbedarf. \n\n Aufgrund der Investitionen im Jahr 2018 steigt der Abschreibungsbedarf. \n \nGemäss § 50 der Verordnung zum Finanzhaushaltsgesetz der Gemeinden (SRL 161) ist \nes den Gemeinden erlaubt, die Aufwertungsreserven mit einem jährlichen Beitrag linear \noder degressiv zu reduzieren. Im Budget 2019 wurde kein Bezug budgetiert. Ein allfälli-\nger Bezug müsste mit dem Bilanzanpassungsbericht im Sommer 2019 vom Einwohner-\nrat genehmigt werden. \n\n6.4 34 Finanzaufwand \n\n \n \n340 Im Jahr 2019 benötigt die Gemeinde aufgrund der anstehenden Investitionen rund \n\n16.8 Mio. Franken zusätzliche liquide Mittel. Aufgrund der absehbaren guten Liquidität \nder Jahre 2018 bis 2020 werden wir, sofern nötig, nur kurzfristige Darlehen aufnehmen. \nDer durchschnittliche Zinssatz beim Fremdkapital beträgt 0.6 %. \n\n343 Die Einlage in den Werterhaltungsfonds Liegenschaften Finanzvermögen beträgt \nFr. 318'000.00 (1 % der Gebäudeversicherungssumme). \n\n343 Der Sachaufwand bei den Liegenschaften Finanzvermögen muss neu unter der Kosten-\nart 343 verbucht werden. Der bauliche Unterhalt der Liegenschaften Finanzvermögen \nsinkt um Fr. 24'600.00. Demgegenüber steigt der nichtbauliche Unterhalt (z.B. Reini-\ngungsaufwand Krämerstein aufgrund der Schulnutzung). Im Weiteren wurde ein Rah-\nmenkredit von Fr. 50'000.00 definiert. Zudem werden die internen Leistungen im Umfang \nvon Fr. 477'000.00 ebenfalls unter der Kostenart 343 verbucht. \n\n344 Bisher wurde bei den Tiefgaragen für die technischen Anlagen eine Abschreibung im Fi-\nnanzvermögen budgetiert. Diese Abschreibung ist gemäss Vorgaben HRM nicht mehr \nmöglich. \n\n6.5 35 Einlagen Fonds / Spezialfinanzierungen \n\n \n \n350 Es sind folgende Einlagen in Spezialfinanzierungen budgetiert: \n\n Wasserversorgung Fr. 177'056.00 \n\n Feuerwehr Fr. 11’700.00 \n351 In den Spezialfonds «Recreazione» sind Einlagen von Fr. 43'990.00 budgetiert. \n \n \n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n34 Finanzaufwand 1'433'600 2'217'191 783'591 54.66%\n\n340 Zinsaufwand 778'600 720'510 -58'090 -7.46%\n\n343 Liegenschaftsaufwand Finanzvermögen 578'000 1'496'681 918'681 158.94%\n\n344 Wertberichtigungen Anlagen FV 77'000 -77'000 -100.00%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n35 Einlagen in Fonds/Spezialfinanzierungen 253'729 232'746 -20'983 -8.27%\n\n350 Einlagen in Fonds/Spezialfinanzierungen FK 253'729 188'756 -64'973 -25.61%\n\n351 Einlagen in Fonds/Spezialfinanzierungen EK 43'990 43'990\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 17/131 \n\n \n \n\n6.6 36 Transferaufwand \n\n \n \n360 Im Rahmen des Konsolidierungsprogramms 2017 (KP17) hat der Kantonsrat eine Son-\n\nderabgabe im Umfang von Fr. 12.00 pro abgabepflichtige Person für Altlastensanierun-\ngen beschlossen. Dieser Ertrag ist dem Kanton abzuliefern. Im Jahr 2019 wird erstmals \nder volle Betrag gerechnet. \n\n361 Im Budget 2019 rechnen wir mit höheren Beiträgen an die Kantonsschule (plus \nFr. 128'000.00) und an den Verbandsbeitrag Siedlungsentwässerung (plus \nFr. 40'100.00). Neu erhält die Kirchfeld AG einen Beitrag von Fr. 40'000.00 an den Un-\nterhalt des Tiergeheges (bisher als Lohn und Sachaufwand budgetiert). \n\n362 Beim Finanzausgleich entfällt in den Basisjahren der ausserordentliche Steuerertrag aus \ndem Jahr 2013. Aus diesem Grund bezahlt die Gemeinde Horw Fr. 729'000.00 weniger \nRessourcenausgleich.  \n\n362 Aufgrund der ausserordentlichen Steuererträge im Jahr 2019 wird in Zukunft der Ge-\nmeindebeitrag an den Finanzausgleich steigen. Dieser zusätzliche Beitrag von \nFr. 2'550'000.00) wird als Rückstellung der Rechnung 2019 belastet. \n\n363 Gemäss Budgetempfehlung des Kantons wurden für den Gemeindebeitrag an die Prä-\nmienverbilligung Fr. 49.30 (Vorjahr Fr. 52.61) pro Einwohner, an die Ergänzungsleistun-\ngen zur AHV Fr. 261.03 (Vorjahr Fr. 268.22) und an die Ergänzungsleistungen zur IV \nFr. 103.42 (Vorjahr Fr. 102.73) pro Einwohner budgetiert. Im Rahmen des Massnahmen-\npakets KP17 hat der Kanton den Anteil der Gemeinden an die Ergänzungsleistungen zur \nAHV von 70 % auf 100 % erhöht. Insgesamt steigen die Beiträge für Prämienverbilligung \nund EL um rund Fr. 45'000.00. \n\n363 Im Bereich Gesundheit steigt der Aufwand für die ambulante Pflege (plus \nFr. 192'500.00) und für die stationäre Pflege (plus Fr. 355'000.00). \n\n363 Der Aufwand der wirtschaftlichen Sozialhilfe steigt um Fr. 260'000.00. Demgegenüber \nstehen unter der Kostenart 42 zusätzliche Erträge von Fr. 260'000.00. \n\n6.7 39 Interne Verrechnungen \n\n \n \n391  Auf Wunsch der GPK werden die Löhne neu direkt bei den Aufgabenbereichen budge-\n\ntiert. Da die Löhne den Aufgabenbereichen zugeordnet werden, sinken die internen \nLeistungsverrechnungen. Zudem werden Erträge und Aufwände der internen Leistungs-\nverrechnungen unter der gleichen Kostenart budgetiert. Aus diesem Grund heben sich \ndiese Verrechnungen insgesamt auf. \n\n \n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n36 Transferaufwand 33'404'400 36'361'484 2'957'084 8.85%\n\n360 Ertragsanteile an Dritte 194'000 245'000 51'000 26.29%\n\n361 Entschädigungen an Gemeinwesen 5'805'000 6'020'809 215'809 3.72%\n\n362 Finanzausgleich 2'893'400 4'714'371 1'820'971 62.94%\n\n363 Beiträge an Gemeinwesen 24'512'000 25'381'304 869'304 3.55%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n39 Interne Verrechnungen 18'160'600 5'303'430 -12'857'170 -70.80%\n\n390 IV Material- und Warenbezüge 311'800 355'700 43'900 14.08%\n\n391 IV Dienstleistungen 17'438'500 -17'438'500 -100.00%\n\n392 IV Pacht, Mieten, Benützungskosten 243'700 220'400 -23'300 -9.56%\n\n394 IV Kalk. Zinsen und Zinsaufwand 156'600 4'727'330 4'570'730 2918.73%\n\n397 Umlagen 10'000 -10'000 -100.00%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 18/131 \n\n \n \n\n6.8 40 Fiskalertrag \n\n \n \n400 Die Beratung des Bundesgesetzes über die Steuervorlage 17 (SV 17) ist in den eidge-\n\nnössischen Räten noch pendent. Unter anderem fordert der Gesetzesentwurf die Erhö-\nhung des Teilbesteuerungssatzes für Erträge aus massgebenden Beteiligungen von \n60 % auf 70 %. Aufgrund des internationalen Drucks soll die SV17 möglichst rasch in \nKraft treten (erste Massnahmen voraussichtlich bereits auf 2019 und der Hauptteil der \nMassnahmen voraussichtlich auf 2020). Diese Diskussion über eine allfällige Steuerer-\nhöhung hat bewirkt, dass sich verschiedene Steuerkunden Strategien über eine Optimie-\nrung der Ausschüttungen erarbeitet haben. Aufgrund konkreter Mitteilungen wird sich \nder Steuerertrag der Gemeinde Horw in diesem Bereich in den Jahren 2018 bis 2020 \nmarkant erhöhen (plus 15–20 Mio. Franken pro Jahr). Ab 2021 werden dann jedoch \ndiese ausserordentlichen Erträge weitgehend ausfallen, sodass der Steuerertrag ab \n2021 trotz Neuzugängen unter das Niveau von 2018 fallen wird. \n\n6.9 41 Regalien und Konzessionen \n\n \n\n6.10 42 Entgelte \n\n \n \n420 Der Ertrag Feuerwehrersatzabgaben ist aufgrund der Alterspyramide rückläufig.  \n424 Mit dem Ausbau der Betreuungsangebote steigen auch die Elternbeiträge. \n425 Beim Fernheizwerk gehen wir von eher tieferen Wärmeverkäufen aus. \n426 Analog dem höheren Aufwand bei der wirtschaftlichen Sozialhilfe (KART 363) steigen \n\nauch die Rückerstattungen (plus Fr. 260'000.00). Im Weiteren wird der höhere Aufwand \nfür Strassenbeleuchtungen (KART 31) weiterverrechnet. \n\n \n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n40 Fiskalertrag -53'730'000 -73'729'275 -19'999'275 37.22%\n\n400 Direkte Steuern natürliche Personen -48'069'000 -67'896'275 -19'827'275 41.25%\n\n401 Direkte Steuern juristische Personen -2'086'000 -1'958'000 128'000 -6.14%\n\n402 Sondersteuern -3'500'000 -3'800'000 -300'000 8.57%\n\n403 Besitz- und Aufwandsteuern -75'000 -75'000 0.00%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n41 Regalien und Konzessionen -561'400 -561'400 0.00%\n\n412 Konzessionen -561'400 -561'400 0.00%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n42 Entgelte -12'157'800 -12'529'454 -371'654 3.06%\n\n420 Ersatzabgaben -585'000 -530'000 55'000 -9.40%\n\n421 Gebühren für Amtshandlungen -757'000 -744'200 12'800 -1.69%\n\n423 Schul- und Kursgelder -590'000 -640'000 -50'000 8.47%\n\n424 Benützungsgebühren und Dienstleistungen -2'603'300 -2'734'600 -131'300 5.04%\n\n425 Erlöse aus Verkäufen -3'174'500 -3'100'500 74'000 -2.33%\n\n426 Rückerstattungen / Kostenbeteiligungen -4'278'000 -4'610'154 -332'154 7.76%\n\n427 Bussen -125'000 -125'000 0.00%\n\n429 Übrige Entgelte -45'000 -45'000 0.00%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 19/131 \n\n \n \n\n6.11 43 Verschiedene Erträge \n\n \n \n431 Gemäss Finanzreglement werden Eigenleistungen aktiviert. \n439 Die internen Leistungen zugunsten des Finanzvermögens werden unter HRM2 unter der \n\nKostenart 43 verrechnet. \n\n6.12 44 Finanzertrag \n\n \n \n440 Der Zinsertrag Steuern sinkt aufgrund des sehr tiefen Ausgleichszinses. \n443 Insgesamt werden Fr. 454'000.00 (plus Fr. 41'000.00) Baurechtszinse budgetiert.  \n\nFür die Benutzung der Villa Krämerstein durch die Primarschule (Fr. 82'250.00), des \nPförtnerhauses durch den Mittagstisch und den Kindergarten (Fr. 28'992.00) sowie der \nLiegenschaft Kirchweg 3 durch die Musikschule (Fr. 6'100.00) werden interne Mieten \nverrechnet. \n\n447 Das Kirchfeld bezahlt neu einen Baurechtszins im Verwaltungsvermögen. \n\n6.13 45 Entnahme Fonds / Spezialfinanzierungen \n\n \n \n450 Bisher wurde der Beitrag an die ZSO mit einer Entnahme aus der Vorfinanzierung Zivil-\n\nschutz finanziert. Mit dem Restatement HRM2 entfällt diese Vorfinanzierung. Aus die-\nsem Grund kann kein Bezug mehr budgetiert werden (minus Fr. 166'000.00). Im Weite-\nren wurde ein Bezug aus dem Sozialhilfefonds von Fr. 65'000.00 budgetiert. \n\n451 Es sind folgende Bezüge aus Spezialfinanzierungen budgetiert: \n\n Feuerwehr Fr. 62'833.00 \n\n Abfallentsorgung Fr. 298'398.00 \n\n Siedlungsentwässerung Fr. 270'218.00 \n\n Fernheizwerk Fr. 16'890.00 \n \n\nMit HRM2 wurde das Verwaltungsvermögen der Spezialfinanzierungen aufgewertet. Aus \ndiesem Grund steigt der Abschreibungsbedarf und es werden Bezüge aus den Spezialfi-\nnanzierungen (Siedlungsentwässerung, Feuerwehr und Fernheizwerk) getätigt. \n \nMit dem Restatement wird der bisherige Steuerausgleichsfonds entfallen. Aus diesem \nGrund können auch keine Bezüge aus diesem Fonds mehr budgetiert werden. \n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n43 Verschiedene Erträge -335'421 -1'080'950 -745'529 222.27%\n\n431 Aktivierte Eigenleistungen -600'000 -600'000\n\n439 Übriger Ertrag -335'421 -480'950 -145'529 43.39%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n44 Finanzertrag -2'274'200.00   -2'516'024.50    -241'824.50    10.63%\n\n440 Zinsertrag -115'435.00      -63'800.00         51'635 -44.73%\n\n442 Beteiligungsertrag FV -565.00             -                     565 -100.00%\n\n443 Liegenschaftsertrag FV -1'934'200.00    -2'053'674.50    -119'475 6.18%\n\n447 Liegenschaftsertrag VV -224'000.00      -398'550.00       -174'550 77.92%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n45 Entnahmen aus Fonds und Spezialfinanz. -2'794'400 -764'839 2'029'561 -72.63%\n\n450 Entn. aus Fonds/Spezialfinanzierungen FK -313'600 -65'000 248'600 -79.27%\n\n451 Entn. aus Fonds/Spezialfinanzierungen EK -2'480'800 -699'839 1'780'961 -71.79%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 20/131 \n\n \n \n\n6.14 46 Transferertrag \n\n \n \n461 Die Kantonsbeiträge an die schulergänzenden Angebote werden ab 2019 unter der Kos-\n\ntenart 463 budgetiert. \n462 Die Gemeinde erhält beim Finanzausgleich Fr. 115'000.00 mehr aus dem Lastenaus-\n\ngleich für höhere Lasten aus der Bevölkerungszusammensetzung. \n463 Mit dem Ausbau der Betreuungsangebote steigt auch der Kantonsbeitrag. Zudem stei-\n\ngen die Pro-Kopf-Beiträge an die Volksschule. \n\n6.15 48 Ausserordentlicher Ertrag \n\n \n \n485 Im Budget 2018 wurde die Auflösung von Vorfinanzierungen budgetiert. Mit HRM2 sind \n\nVorfinanzierungen nicht mehr möglich. Die vorhandenen Vorfinanzierungen werden im \nRahmen vom Restatement in die Aufwertungsreserven umgebucht. \n\n6.16 49 Interne Verrechnungen \n\n \n \n491 Auf Wunsch der GPK werden die Löhne neu direkt bei den Aufgabenbereichen budge-\n\ntiert. Da die Löhne den Aufgabenbereichen zugeordnet werden, sinken die internen \nLeistungsverrechnungen. Zudem werden Erträge und Aufwände der internen Leistungs-\nverrechnungen unter der gleichen Kostenart budgetiert. Aus diesem Grund heben sich \ndiese Verrechnungen insgesamt auf. \n\n  \n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n46 Transferertrag -7'765'800 -8'314'183 -548'383 7.06%\n\n461 Entschädigungen von Gemeinwesen -464'300 -304'500 159'800 -34.42%\n\n462 Finanzausgleich -1'319'900 -1'514'833 -194'933 14.77%\n\n463 Beiträge von Gemeinwesen und Dritten -5'959'600 -6'484'850 -525'250 8.81%\n\n469 Verschiedener Transferertrag -22'000 -10'000 12'000 -54.55%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n48 Ausserordentlicher Ertrag -5'324'500 5'324'500 -100.00%\n\n485 a.o. Entnahmen aus Fonds und Spezialfin. -5'324'500 5'324'500 -100.00%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\nArtengliederung\nBudget\n\n 2018\n\nBudget\n\n 2019\n\n49 Interne Verrechnungen -18'160'600 -5'303'430 5'303'430 -29.20%\n\n490 IV Material- und Warenbezüge -311'800 -355'700 -43'900 14.08%\n\n491 IV Dienstleistungen -17'438'500 17'438'500 -100.00%\n\n492 IV Pacht, Mieten, Benützungskosten -243'700 -220'400 23'300 -9.56%\n\n494 IV Kalk. Zinsen und Zinsaufwand -156'600 -4'727'330 -4'570'730 2918.73%\n\n497 Umlagen -10'000 10'000 -100.00%\n\nBudget-\n\nabweichung 18-19\n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 21/131 \n\n \n \n\n7 Investitionen 2019 \n\nDie Budgetgenehmigung der Investitionen erfolgt je Aufgabenbereich als Bruttokredit Ausga-\nben. Die folgende Gesamtliste dient als Gesamtübersicht. \n\n7.1 Investitionen ins Verwaltungsvermögen \n\n*Sonderkredit als Ausgabenbewilligung steht noch aus. \n**Sonderkredit als Ausgabenbewilligung wurde vom Einwohnerrat erteilt. \n \n \n\nKST Projekt Ausgaben Einnahmen Saldo \n\n111 - Behörden \n\n111.01 - Einwohnerrat \n\n400020 Ersatz digitale Audioanlage 74,000 0 74,000 \n\nTotal Leistungsgruppe 74,000 0 74,000 \n\nTotal Aufgabenbereich 74,000 0 74,000 \n\n \n\n202 - Finanzverwaltung \n\n202.02 - Informatik \n\n400018 ICT-Infrastruktur Gemeindeschule 2018+ **535,000 0 535,000 \n\n400019 IT-System Verwaltung 2019 155,000 0 155,000 \n\n400999 IR Informatik 50,000 0 50,000 \n\nTotal Leistungsgruppe 740,000 0 740,000 \n\nTotal Aufgabenbereich 740,000 0 740,000 \n\n \n\n301 - Bau und Umwelt \n\n301.01 - Verkehr BD \n\n462004 Erschliessung Pilatushang 245,000 0 245,000 \n\n462015 Fussweg Krebsbärenhalde 71,000 0 71,000 \n\n462033 Umsetzung Bauprojekt Unterführung Wegmatt **6,000,000 0 6,000,000 \n\n462035 Projekt Winkelstrasse 50,000 0 50,000 \n\n462036 Ausbau Bahnhof; Ersatz Personenunterführung \nAufgang Ost \n\n1,850,000 0 1,850,000 \n\n462038 übrige Projekte "horw mitte" 400,000 0 400,000 \n\n462039 Baukredit Realisierung Bushof + Bahnhofplatz **80,000 0 80,000 \n\n462040 Tempo 30  2019 15,000 0 15,000 \n\n462041 Brücke Kleinwilbach 150,000 125,000 25,000 \n\n462010 Sanierung Grisigenstrasse 30,000 0 30,000 \n\n462043 Sanierung und Ausbau Kastanienbaumstrasse 50,000 0 50,000 \n\n462999 IR Tiefbau 100,000 0 100,000 \n\nTotal Leistungsgruppe 9,041,000 125,000 8,916,000 \n\n301.02 – Wasserbau \n\n475011 Aufwertung, Ausbau Schlimbach 95,200 0 95,200 \n\n475104 Sanierung Ufermauern 2019 300,000 0 300,000 \n\nTotal Leistungsgruppe \n\n \n395,200 0 395,200 \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 22/131 \n\n \n \n\n301.03 - Raum- und Bauwesen \n\n479006 Teilrevision Ortsplanung 150,000 0 150,000 \n\n479007 Entwicklungsrichtplan Halbinsel 80,000 0 80,000 \n\n479009 Betriebs- und Gestaltungskonzept Ringstrasse 70,000 0 70,000 \n\n479010 Studien Seefeld 230,000 0 230,000 \n\n479013 Arealentwicklung Allmend - Bachstrasse 380,000 150,000 230,000 \n\n479999 IR Raumordnung 100,000 0 100,000 \n\n479011 Verkehrsrichtplan 50,000 0 50,000 \n\nTotal Leistungsgruppe 1,060,000 150,000 910,000 \n\n301.06 – Hochbauprojekte \n\n420038 Sanierung und Erweiterung SH Kastanienbaum **5,400,000 0 5,400,000 \n\n499999 IR Hochbauprojekte 150,000 0 150,000 \n\n499027 Projektierung Villa und Pförtnerhaus Krämerstein 100,000 0 100,000 \n\n     \n\nTotal Leistungsgruppe 5'650’000 0 5'650’000 \n\nTotal Aufgabenbereich 14'196’200 275,000 13'921’200 \n\n \n\n302 – Gemeindewerke \n\n302.01 – Wasserversorgung \n\n470018 Sanierung Trinkwasseraufbereitungsanlage \nGrämlis \n\n**4,400,000 0 4,400,000 \n\n470900 Wasseranschlussgebühren 0 471,000 -471,000 \n\n470806 Rahmenkredit Invest. Wasserversorgung 2019 800,000 0 800,000 \n\n470999 IR Wasserversorgung 50,000 0 50,000 \n\nTotal Leistungsgruppe 5,250,000 471,000 4,779,000 \n\n302.02 – Siedlungsentwässerung \n\n471900 Kanalisationsbaukosten-Beiträge 0 491,000 -491,000 \n\n471806 Rahmenkredit Invest. Siedlungsentwässerung \n2019 \n\n895,000 0 895,000 \n\n471999 IR Siedlungsentwässerung 50,000 0 50,000 \n\nTotal Leistungsgruppe 945,000 491,000 454,000 \n\n302.03 – Fernheizwerk \n\n486006 Ersatz Fernheizleitungen 70,000 0 70,000 \n\n486900 Fernheizwerkanschlussgebühren 0 80,000 -80,000 \n\nTotal Leistungsgruppe 70,000 80,000 -10,000 \n\nTotal Aufgabenbereich \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n6,265,000 1,042,000 5,223,000 \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 23/131 \n\n \n \n\n501 – Immobilien \n\n501.30 - Portfolio Verwaltungsvermögen \n\n420039 Erwerb Stockwerkeigentum Stirnrüti **500,000 0 500,000 \n\n420906 Konzertflügel Aula SH Zentrum 0 5,000 -5,000 \n\n420047 Kindergärten 2018 100,000 0 100,000 \n\n434014 Kunstrasen Rasenfeld 2 *2,080,000 0 2,080,000 \n\n434015 Ersatz Flutlichtanlage Rasenfeld 2 120,000 0 120,000 \n\n434017 Ersatz Flutlichtanlage Rundbahn 300,000 0 300,000 \n\n434016 Traktor für Unterhalt Kunstrasen 80,000 0 80,000 \n\n434018 Sanierung Aussensportanlage roter Platz 300,000 0 300,000 \n\n420048 Erwerb Stockwerkeigentum Emmi *2,000,000 0 2,000,000 \n\n420049 Rahmenkredit Instandsetzung LVV 2019 230,000 0 230,000 \n\n420999 IR Immobilien 50,000 0 50,000 \n\nTotal Leistungsgruppe 5,760,000 5,000 5,755,000 \n\nTotal Aufgabenbereich 5,760,000 5,000 5,755,000 \n\n    \n\n502 - Liegenschaften Finanzvermögen \n\nIn separater Liste Investitionen ins Finanzvermögen \n\n     \n\n503 – Feuerwehr \n\n503.01 – Feuerwehr \n\n414006 Ersatzbeschaffungen Feuerwehr 2019 35,000 0 35,000 \n\nTotal Leistungsgruppe 35,000 0 35,000 \n\nTotal Aufgabenbereich 35,000 0 35,000 \n\n \n\n504 – Werkdienste \n\n504.01 - Ressourcen Werkdienste \n\n462908 Ersatzbeschaffungen Werkhof 2019 175,000 11,000 164,000 \n\nTotal Leistungsgruppe 175,000 11,000 164,000 \n\nTotal Aufgabenbereich 175,000 11,000 164,000 \n\n \n\n505 – Abfall \n\n505.01 - Spezialfinanzierung Abfall \n\n472005 Umbau Sammelstellen 125,000 0 125,000 \n\n472006 Ersatzbeschaffung Abfallbehälter 50,000 0 50,000 \n\nTotal Leistungsgruppe 175,000 0 175,000 \n\nTotal Aufgabenbereich 175,000 0 175,000 \n\n \nTotal Investitionen ins Verwaltungsvermögen \n\n \n29'270’200 \n\n \n1,333,000 \n\n \n27'937’200 \n\n \n\n \n\n \n \n \n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 24/131 \n\n \n \n\n502 - Liegenschaften Finanzvermögen \n\n502.10 - Portfolio Finanzvermögen \n\n499024 Erwerb Stockwerkeigentum Baufeld E *1,500,000 0 1,500,000 \n\n499025 Rahmenkredit Instandsetzung LFV 300,000 0 300,000 \n\n499900 IR Liegenschaften Finanzvermögen 50,000 0 50,000 \n \n\n \n\n \n\n301.06 – Hochbauprojekte \n\n499027 Projektierung Villa und Pförtnerhaus Krämerstein 100,000 0 100,000 \n\n499028 Sanierung Villa Krämerstein *2,500,000 0 2,500,000 \n\n499029 Sanierung Pförtnerhaus *1,100,000 0 1,100,000 \n\nTotal Liegenschaften Finanzvermögen 5'550’000  5'550’000 \n\n \n \n \n  \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 25/131 \n\n \n \n\n8 Aufgabenbereiche \n\n \nZusammenzug  \n \n\n  \n\nErgebnis Erfolgsrechnung 2019 2020 2021 2022\n\n( - Überschuss, + Defizit) -11'179'045.31 -14'432'000.00 2'156'000.00    -119'000.00      \n\n111 Behörden 1'320'452.96     1'270'000.00     1'303'000.00    1'297'000.00    \n\n112 Kanzlei und Bevölkerungsdienste 1'274'795.35     1'189'000.00     1'070'000.00    1'091'000.00    \n\n113 Kultur und Sport 1'345'207.33     1'278'000.00     1'244'000.00    1'268'000.00    \n\n121 Bildung 23'227'128.00   23'387'000.00   24'033'000.00  24'632'000.00  \n\n201 Organisation + Personal 75'000.00          83'000.00          106'000.00       99'000.00         \n\n202 Finanzverwaltung -1'965'344.00    -2'024'000.00    -2'275'000.00   -2'077'000.00   \n\n203 Finanzdepartement übriges 10'790'135.00   10'875'000.00   8'633'000.00    8'764'000.00    \n\n301 Bau und Umwelt 4'121'251.05     4'903'000.00     5'054'000.00    5'203'000.00    \n\n302 Gemeindewerke -                    -                    -                    -                    \n\n401 Gesundheitswesen 5'545'060.00     5'857'000.00     5'970'000.00    6'055'000.00    \n\n402 Familie plus / Jugend / Kinder 2'369'746.84     2'447'000.00     2'465'000.00    2'485'000.00    \n\n403 Sozialhilfe und -beratung 8'988'830.50     9'196'000.00     9'407'000.00    9'621'000.00    \n\n501 Immobilien 1'883'709.06     2'392'000.00     2'541'000.00    2'568'000.00    \n\n502 Liegenschaften Finanzvermögen 1'561'868.15     1'563'000.00     1'562'000.00    1'563'000.00    \n\n503 Feuerwehr -                    -                    -                    -                    \n\n504 Werkdienste 1'739'889.45     1'777'000.00     1'820'000.00    1'863'000.00    \n\n505 Abfall -                    -                    -                    -                    \n\n600 Steuerertrag -73'456'775.00  -78'625'000.00  -60'777'000.00 -64'551'000.00 \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 26/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.1 Aufgabenbereich: 111 – Behörden \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie Legislative (Einwohnerrat) weist mit 30 Mitgliedern eine optimale Grösse auf. Weiter ver-\nfügt das Parlament mit einem Büro (Geschäftsleitung), der Geschäftsprüfungskommission \n(GPK), der Bau- und Verkehrskommission (BVK), der Gesundheits- und Sozialkommission \n(GSK) und der Bürgerrechtsdelegation (BüDe) über gute Strukturen zur Bewältigung der Ge-\nschäfte. \n \nDie Exekutive (Gemeinderat) verfügt ferner mit 5 Mitgliedern über eine schlanke, effiziente \nStruktur. Mit den zur Verfügung stehenden 340 Stellenprozenten kann die Arbeit jedoch nicht \nbewältigt werden. Man ist darauf angewiesen, dass die Gemeinderäte weit über ihr Pensum \nhinaus ihre Aufgaben erledigen. \n\n \n\n \n\n      \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nGemeinderat \n\n2019 Gemeindestrategie Die Gemeindestrategie ist erarbeitet. \n\n2019 Ressortleitung K5 Die Gemeinde Horw übernimmt eine Ressortleitung bei \nden K5 Gemeinden. \n\n \n\n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Gemeinde Horw wird durch den Einwohnerrat (Legislative) und den Gemeinderat (Exeku-\ntive) geführt. \n  \n\n \n\n \n\n      \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nEinwohnerrat \n\nDer Einwohnerrat ist die oberste gesetzgebende Behörde (Legislative) der Gemeinde.  \n\n \n\nZu seinen Aufgaben gehören: \n\n Erlass von rechtssetzenden Beschlüssen (Reglemente) \n\n Oberaufsicht über die Gemeindeverwaltung \n\n Genehmigung von Budget und Rechnung \n\n Erlass von Bebauungs-, Strassen- und Baulinienplänen \n\n Weitere Sachgeschäfte im Rahmen der Kreditkompetenzen \n\n \n\nIm Grundsatz beschliesst der Einwohnerrat über sämtliche Geschäfte, die dem obligatorischen \noder fakultativen Referendum unterstehen, vorbehältlich der Kompetenzen des Gemeindera-\ntes. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 27/131 \n\n \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 150 Gemeindegesetz \n\n SRL 151 VO über die Gemeinden im Kanton Luzern (GV) \n\n SRL 152 VO über die Gemeindeaufsicht \n\n SRL 160 Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\n SRL 161 VO zum FHGG (FHGV) \n \nGemeinde: \n\n Nr. 100 Gemeindeordnung \n\n Nr. 200 Geschäftsordnung des Einwohnerrates \n\n Nr. 201 VO über die Sitzungsgelder und Entschädigungen der Mitglieder des Einwohnerra-\ntes \n\n \nEinwohnerrat: \n\n Nr. 210 Richtlinien Bürgerrechtsdelegation \n\n Nr. 215 Geschäftsordnung für die Geschäftsprüfungskommission (GO GPK) \n \n\nGemeinderat \n\nDer Gemeinderat Horw besteht aus 5 Mitgliedern und ist das zentrale Führungsorgan der Ge-\nmeinde. Er vertritt die Gemeinde und bereitet die Geschäfte vor, die dem Einwohnerrat bzw. \nden Stimmberechtigten zur Abstimmung unterbreitet werden. Der Gemeinderat vollzieht die \nausführenden Aufgaben der Gemeinde Horw. \n\n \n\nDer Gemeinderat ist im Rahmen seiner Kompetenzen zuständig für die Rechtssetzung, insbe-\nsondere für die Rechtssätze aufgrund von Kompetenzdelegation, Geschäftsordnung, Verwal-\ntungsverordnung sowie für das Datenschutzreglement. Er bereitet die Geschäfte für den Ein-\nwohnerrat vor und hat die Leitung und Aufsicht über die Verwaltung. \n\n \n\nDie Überprüfung des Führungsmodells war Legislaturziel 2012-2016 und ein Jahresziel. In die-\nsem Zusammenhang war das Führungsmodell auch Thema der Kadertagung 2014. Die Er-\nkenntnisse aus dieser Tagung flossen in die weitere Diskussion im Gemeinderat ein und haben \nletztlich zum Entscheid des Verbleibs beim heutigen Führungsmodell geführt. \n\n \n\nMit den gemeinderätlichen Kommissionen ist eine breitere politische Mitwirkung und der zu-\nsätzliche Einbezug von Fachkompetenz in den verschiedenen Aufgabenbereichen gewährleis-\ntet. \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 150 Gemeindegesetz \n\n SRL 151 VO über die Gemeinden im Kanton Luzern (GV) \n\n SRL 152 VO über die Gemeindeaufsicht \n\n SRL 160 Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\n SRL 161 VO zum FHGG (FHGV) \n \n\nGemeinde: \n\n Nr. 100 Gemeindeordnung \n\n Nr. 220 Reglement über das Dienstverhältnis und die Besoldung des Gemeinderates Horw \n\n Nr. 222 Reglement über die Pensionsordnung des Gemeinderates Horw \n\n Nr. 230 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GO GR) \n\n Nr. 240 Verwaltungsverordnung für die gemeinderätlichen Kommissionen \n \n\n      \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 28/131 \n\n \n \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n111.02 - Gemeinderat       \n\nGemeindestrategie  10,000     \n\nGeschäftsverwaltungssystem GEVER  15,000     \n\nRevision Gemeindeordnung 0 30,000  20,000 0 0 \n\nShare-Point  20,000     \n\nTotal Aufgabenänderungen 0 75,000  20,000 0 0 \n \n\n   \n\n      \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 962,500 1,003,134 40,634 1,013,000 1,023,000 1,033,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 218,700 288,900 70,200 217,000 240,000 223,000 \n\n36 - Transferaufwand 32,900 33,900 1,000 35,000 35,000 36,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 305,500 -24,370 -329,870 -24,000 -24,000 -24,000 \n\nTotal Aufwand 1,519,600 1,301,564 -218,036 1,241,000 1,274,000 1,268,000 \n \n\n   \n\n      \n\n49 - Interne Verrechnungen -1,000,500  1,000,500    \n\nTotal Ertrag -1,000,500  1,000,500    \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 519,100 1,301,564 782,464 1,241,000 1,274,000 1,268,000 \n \n\n   \n\n      \n\n330 - Abschreibungen Verwaltungsvermögen    9,000 9,000 9,000 \n\n394 - Zinsen    1,000 1,000 1,000 \n\n397 - Umlagen  18,889 18,889 19,000 19,000 19,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 519,100 1,320,453* 801,353 1,270,000 1,303,000 1,297,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n \n \n\n   \n\n      \n\nAnteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen   B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\n   \n\nEinwohnerrat   338,800 439,480 100,680    \n\nGemeinderat   180,300 862,084 681,784    \n\nTotal Saldo betr. Leistungsauftrag   519,100 1,301,564 782,464    \n \n\n   \n\n \n \n\n \n\n \n\n     \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nEinwohnerrat \n\n30 Bisher wurden die Löhne unter der Kostenstelle Departemente verbucht und im Rah-\nmen der Leistungserfassung intern verrechnet (KART 39). \n\n39 Der SharePoint wird von der IT Horw für die Bedürfnisse des Einwohnerrates ausge-\nbaut (Fr. 20'000.00). \n\n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 29/131 \n\n \n \n\nGemeinderat \n\n Gemäss Handbuch Rechnungswesen (Kostenstellen-/kostenträgerplan) können die \nPrimärkosten des Gemeinderates in einer Kostenstelle (KST 300000) verbucht und \ndanach auf andere Kostenstellen oder Kostenträger gemäss Leistungserbringung um-\ngelegt/verrechnet werden. Dem Kostenträger "Exekutive" (KST500150) werden nicht \nanderen Kostenstellen-/Kostenträger zuweisbare Kosten belastet (Gemeinderatssit-\nzung, Repräsentation usw.) Diesem Kostenträger wurden insgesamt Fr. 708'710.00 \nzugewiesen. \n\n31 Im Jahr 2019 wird die Gemeindestrategie erarbeitet. Der externe Aufwand beträgt \nFr. 10'000.00. Zudem wurde der Aufwand für juristische Abklärungen um Fr. 5'000.00 \nerhöht. \n\n31 Die Gemeindeordnung soll im Bereich Kompetenzdelegation ausgebaut werden \n(Fr. 30'000.00). \n\n49 Bisher wurden die gesamten Gemeinderatskosten intern verrechnet. Neu wird nur \nnoch die operative Tätigkeit des Gemeinderates intern verrechnet. Diese Verrech-\nnung wird als Minus-Buchung unter der KART 39 verbucht. \n \n\n \n\n      \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\n4.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n111.01 - Einwohnerrat         \n\n400020 Ersatz digitale Audioanlage A  74,000     74,000 \n\nInvestitionsausgaben  74,000      \n\nInvestitionseinnahmen        \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe  74,000      \n \n\n    \n\n \n     \n\n4.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\n  2018 2019 2020 2021 2022 \n\nInvestitionsausgaben   74,000*    \n\nInvestitionseinnahmen   0    \n\nNettoinvestitionskosten   74,000    \n\n* Beschluss Einwohnerrat       \n \n\n     \n\n \n     \n\n4.3 Bemerkungen Investitionen 2019 \n\n400020 - Ersatz digitale Audioanlage \n\nDie bisherige Audioanlage muss in absehbarer Zeit ersetzt werden und soll durch eine moder-\nnere Lösung abgelöst werden.  \n\n \n\n  \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 30/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.2 Aufgabenbereich: 112 - Stabsdienste (Kanzlei und Bevölkerungsdienste) \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie im 2018 durchgeführte Organisationanalyse hat ergeben, dass die Mitarbeitenden der \nKanzlei sehr motiviert gute Arbeit leisten. Verbesserungspotenzial hat sich bei der Kommuni-\nkation der externen und internen Leistungen sowie bei den Büroarbeitsplatzverhältnissen ge-\nzeigt.  \n\n \n\n \n\n      \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n \n\n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Kanzlei ist die Zentrale der Gemeindeverwaltung Horw und erbringt sowohl interne als \nauch externe Dienstleistungen. Sie bereitet die Geschäfte für den Gemeinderat und den Ein-\nwohnerrat vor und führt das Büro des Einwohnerrates. Weiter erbringt sie in den Bereichen \nKanzlei, Zivilstandswesen, Teilungswesen und Einwohnerdienste wichtige Dienstleistungen für \ndie Bevölkerung und steht bei Fragen kompetent und bürgerfreundlich zur Verfügung. \n\n \n\n \n\n      \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nGemeindekanzlei \n\nDie Gemeindekanzlei ist zuständig für folgende Arbeiten: \n\n unterstützt den politischen Betrieb Einwohnerrat (Sekretariatsarbeiten) \n\n unterstützt den Gemeinderat bei den Geschäften \n\n erledigt die Vor- und Nachbearbeitung der Einwohnerrats- und Gemeinderatsgeschäfte \n\n führt Abstimmungen und Wahlen durch \n\n ist in Absprache mit dem Gemeinderat für die Kommunikation und Öffentlichkeitsarbeit zu-\nständig \n\n erstellt Beglaubigungen \n \n\nÖffnungszeiten der Verwaltung: \nMontag bis Freitag von 8.00 – 11.45 und von 14.00 – 17.00 Uhr oder nach individueller Verein-\nbarung \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 150 Gemeindegesetz \n\n SRL 151 VO über die Gemeinden im Kanton Luzern (GV) \n\n SRL 160 Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\n SRL 161 VO zum FHGG (FHGV) \n \n\nGemeinde: \n\n Nr. 100 Gemeindeordnung \n\n Nr. 200 Geschäftsordnung des Einwohnerrates (GO ER) \n\n Nr. 230 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GO GR) \n\n Nr. 240 Verwaltungsverordnung für die gemeinderätlichen Kommissionen \n\n Nr. 320 Verwaltungsverordnung über die Organisation der Gemeindeverwaltung (Organi-\nsationsverordnung) \n\n Nr. 321 Verordnung über die Geschäftsverwaltung (GEVER-VO) \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 31/131 \n\n \n \n\nKommunikation \n\nDie Kommunikationsstelle ist zuständig für die Medienarbeit und weitere Informationsaufgaben \ndes Gemeinderates und der Gemeindeverwaltung. Sie koordiniert die Öffentlichkeitsarbeit der \nVerwaltung und unterstützt den Gemeinderat und die Verwaltung in ihrer Kommunikationsar-\nbeit. \n\n \n\nDie Bevölkerung wird monatlich, ausgenommen im Juli, im Gemeindemagazin "Blickpunkt" \nüber aktuelle Themen aus der Gemeinde, über die Geschäfte des Einwohnerrates, die Schule, \ndas Alters- und Pflegeheim Kirchfeld, Mitteilungen der Parteien und Vereine, den Veranstal-\ntungskalender usw. informiert. \n\n \n\nDie Kommunikationsstelle ist zuständig für die Aktualisierung des Webauftritts der Gemeinde \nHorw und für den Newsletter. \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 1 Verfassung des Kantons Luzern \n\n SRL 150 Gemeindegesetz \n\n SRL 151 VO über die Gemeinden im Kanton Luzern (GV) \n \nGemeinde: \n\n 100 Gemeindeordnung \n\n 230 Geschäftsordnung des Gemeinderates (GO GR) \n\n 300 Reglement über den Schutz der Personendaten (Datenschutzreglement) \n\n 311 Richtlinien über das Verfassen von Artikeln für den Blickpunkt (R Blickpunkt) \n\n 320 Verwaltungsverordnung über die Organisation der Gemeindeverwaltung (Organisati-\nonsverordnung) \n\n 321 Verordnung über die Geschäftsverwaltung (GEVER-VO) \n\n 350 Weisung über die Nutzung von E-Mail und Internet (W E-Mail Internet) \n\n 392 Weisung über die Bestellung von Drucksachen sowie die Einführung des neuen Er-\nscheinungsbildes in der Gemeindeverwaltung Horw (W Drucksachen Erscheinungsbild) \n\n \n\nProjekte \n\nSind verschiedene Departemente an einem Projekt beteiligt, werden diese als übergeordnete \nProjekte des Gemeinderates geführt. Aktuell wird unter diesem Bereich das Projekt «horw \nmitte» geführt.  \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \n\n Bebauungsplan «horw mitte» \n \n\nInterne Dienste Verwaltung \n\n Die internen Dienste erbringen folgende interne Leistungen: \n\n Empfang, Post- und Telefondienst \n\n Zentrale Beschaffung von Verwaltungsmaterial \n\n Organisation und Bewirtschaftung des Gemeindearchivs \n\n Nachführen aller Objektdaten \n \n \n \n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 32/131 \n\n \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\n Nr. 320 Organisationsverordnung \n\n Nr. 370 Weisung über den Telefondienst in der Gemeindeverwaltung Horw \n\n Nr. 392 Weisung über die Bestellung von Drucksachen sowie die Einführung des neuen \nErscheinungsbildes in der Gemeindeverwaltung Horw (in Überarbeitung) \n\n Nr. 396 Weisung zur Büro-Ökologie \n \n\nEinwohnerdienste \n\nDie Einwohnerdienste bearbeiten: \n\n Anmeldung \n\n Abmeldung \n\n Adressänderung \n\n Entgegennahme Gesuche für Aufenthaltsverlängerungen von Ausländerinnen und Auslän-\ndern \n\n Mutationen \n\nDie Einwohnerdienste stellen folgende Dokumente aus: \n\n Wohnsitzbestätigung \n\n Lebensbestätigung \n\n Interimsausweis / Heimatausweis \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nDie gesetzlichen Grundlagen beziehen sich auf das Bundesgesetz über die Harmonisierung \nder Einwohnerregister und andere amtliche Personenregister (Registerharmonisierungsgesetz, \nRHG) sowie das Gesetz über die Niederlassung und den Aufenthalt (NG) des Kanton Luzern. \n \n\nZivilstandsamt \n\nFolgende Zivilstandsfälle werden vom Zivilstandsamt bearbeitet: \n\n Geburten \n\n Eheschliessungen \n\n Todesfälle \n\n Anerkennungen \n\n Namenserklärungen \n\n Beurkundung von eigetragenen Partnerschaften \n\n \nFerner kann beim Zivilstandsamt der Aufbewahrungsort des Vorsorgeauftrages registriert wer-\nden.  \n \nDas Zivilstandsamt stellt zudem folgende Dokumente aus: \n\n Heimatscheine \n\n Personenstandsausweise \n\n Familienscheine \n\n Familienausweise \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\n Schweizerisches Zivilgesetzbuch (ZGB) \n\n Eidg. Zivilstandsverordnung (ZStV) \n\n Bundesgesetz über das internationale Privatrecht (IPRG) \n\n Merkblatt Trauung \n\n Merkblatt Eingetragene Partnerschaft \n\n Merkblatt Todesfall \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 33/131 \n\n \n \n\nBürgerrechtswesen \n\nFür die Erteilung des Gemeindebürgerrechts an Schweizer Bürger und Zusicherung des Ge-\nmeindebürgerrechts an ausländische Staatsangehörige werden im Bereich Bürgerrechtswesen \nfolgende Dienstleistungen erbracht: \n\n Vorbereitung der Unterlagen an den Gemeinderat und die Bürgerrechtskommission \n\n Führen des Sekretariats der Bürgerrechtskommission \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \n\n Bundesgesetz über das Schweizer Bürgerrecht (BüG) \n\n Kantonales Bürgerrechtsgesetz (KBüG) \n\n Merkblatt Einbürgerung von ausländischen Staatsangehörigen \n\n Merkblatt Einbürgerung von Schweizer Personen \n \n\nTeilungsamt \n\nDer Bereich Teilungsamt ist zuständig für folgende Arbeiten: \n\n Sicherung des Erbganges (Sicherungsinventar etc.) \n\n Erbenabklärungen / Erbgangseröffnung \n\n Eröffnung von Verfügungen von Todes wegen (Testament, Erbvertrag usw.) \n\n Steuer-/Öffentliches Inventar \n\n Mitwirkung bei der Teilung \n\n Aufbewahrungsstelle für letztwillige Verfügungen, Ehe- und/oder Erbverträge \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\n Zivilgesetzbuch ZGB \n\n Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch EGZGB \n\n Verordnung über das Verfahren in Erbschaftsfällen \n\n Steuergesetz des Kantons Luzern StG \n\n Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer DBG \n \n\nSondersteuern \n\nDer Bereich Sondersteuern ist zuständig für folgende Arbeiten: \n\n Veranlagung Erbschaftssteuern \n\n Veranlagung Handänderungs- und Grundstücksgewinnsteuern \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \n\n Gesetz betreffend die Erbschaftssteuern EstG \n\n Gesetz über die Handänderungssteuer HStG \n\n Gesetz über die Grundstückgewinnsteuer GGStG \n\n Luzerner Steuerbuch, Band 3, Weisungen Sondersteuern \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 34/131 \n\n \n \n\n      \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n112.01 - Gemeindekanzlei       \n\nBevölkerungswachstum    50,000 100,000 150,000 \n\nStellenplan Präsidialdepartement 50,000      \n\nWahlen Gemeinde    50,000   \n\nWahlen Kanton und Bund  50,000     \n\n112.02 - Kommunikation       \n\nFotoarchiv  20,000     \n\nHomepage  50,000     \n\nHorwer Geschichtsbuch 50,000 40,000  20,000   \n\n112.04 - Interne Dienste Verwaltung       \n\nAbschluss Archiv 1973 - 2013 35,000 75,000     \n\nArchiv 35,000 75,000  75,000 75,000 75,000 \n\nGeschäftsverwaltungssystem (GEVER)  50,000  20,000   \n\nKundenumfrage    50,000   \n\n112.05 - Einwohnerdienste       \n\nUmzugsmonitoring  10,000     \n\nTotal Aufgabenänderungen 170,000 370,000  265,000 175,000 225,000 \n \n\n   \n\n \n     \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 24,700 1,645,369 1,620,669 1,861,000 1,878,000 1,895,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 696,800 1,043,450 346,650 748,000 619,000 630,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie \n       rungen  4,990 4,990 5,000 5,000 5,000 \n\n36 - Transferaufwand  1,000 1,000 1,000 1,000 1,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 1,734,000 -375,190 -2,109,190 -375,000 -375,000 -375,000 \n\nTotal Aufwand 2,455,500 2,319,619 -135,881 2,240,000 2,128,000 2,156,000 \n \n\n   \n\n      \n\n42 - Entgelte -520,100 -512,300 7,800 -517,000 -522,000 -528,000 \n\n46 - Transferertrag -71,000 -71,000 0 -72,000 -74,000 -75,000 \n\nTotal Ertrag -591,100 -583,300 7,800 -589,000 -596,000 -603,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 1,864,400 1,736,319 -128,081 1,651,000 1,532,000 1,553,000 \n \n\n   \n\n      \n\n397 - Umlagen  -461,524 -461,524 -462,000 -462,000 -462,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget *1,864,400 1,274,795 -589,605 1,189,000 1,070,000 1,091,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n     \n\n \n \n \n \n\n   \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 35/131 \n\n \n \n\nAnteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen   B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nGemeindekanzlei   105,000 90,511 -14,489    \n\nKommunikation   345,000 484,673 139,673    \n\nProjekte   26,000 60,040 34,040    \n\nInterne Dienste Ver-\nwaltung \n\n  \n714,900 808,600 93,700    \n\nEinwohnerdienste   397,400 190,399 -207,001    \n\nZivilstandesamt   62,500 38,110 -24,390    \n\nBürgerrechtswesen   -3,500 -3,900 -400    \n\nTeilungsamt   132,100 -24,814 -156,914    \n\nSondersteuern   85,000 92,700 7,700    \n\nTotal Saldo betr. \nLeistungsauftrag \n\n  \n1,864,400 1,736,319 -128,081    \n\n \n\n \n     \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nGemeindekanzlei \n\n30 Im Jahr 2019 finden Neuwahlen des Kantons- und Regierungsrates sowie des Natio-\nnal- und Ständerates statt. Der Aufwand des Urnenbüros fällt deshalb höher aus. \n\n30 Auf Wunsch der GPK werden die Löhne neu direkt bei den Aufgabenbereichen bud-\ngetiert.  \n\n31 Aufgrund der Wahlen im Jahr 2019 steigen die Portokosten (plus Fr. 35'000.00). \n\n31 Für das Digital-Management und für die Organisationsentwicklung werden je \nFr. 50'000.00 externe Kosten budgetiert. \n\n39 Da die Löhne den Aufgabenbereichen zugeordnet werden, sinken die internen Leis-\ntungsverrechnungen. Ein Minus bedeutet, dass dieser Bereich interne Leistungen zu-\ngunsten anderer Aufgabenbereiche erbringt. \n\n \nKommunikation \n\n31 Für das Horwer Geschichtsbuch steht im Jahr 2019 eine Tranche von Fr. 60'000.00 \nan (plus 10'000.00 gegenüber Vorjahr). \n\n31 Im Jahr 2019 ist eine Kundenumfrage durch ein externes Meinungsforschungsinstitut \ngeplant (Fr. 35'000.00). \n\n31 Die Websites der Gemeinde Horw werden auf die Fluid Technology angepasst \n(Fr. 15'000.00) und die Flugaufnahmen für die Websites sollen erneuert werden \n(Fr. 10'000.00). \n\n31 Die Kosten von Fr. 21'100.00 der City-i-WEB wurden bisher unter der IT Horw budge-\ntiert.  \n\n39 In Zusammenarbeit mit IT soll ein professionelles Fotoarchiv aufgebaut werden \n(Fr. 20'000.00). \n\n \nInterne Dienste Verwaltung \n\n31 Das Archiv 1973 - 2013 muss abgeschlossen werden. Insgesamt werden Gesamt-\nkosten von Fr. 450'000.00 erwartet. Im Budget 2019 wurde ein Kostenanteil von \nFr. 73'100.00 (plus 38'100.00) aufgenommen. \n \n\n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 36/131 \n\n \n \n\nEinwohnerdienste \n\n31 Im Jahr 2019 wird durch die HSLU ein Umzugsmonitoring durchgeführt \n(Fr. 10'000.00). \n\n42 Der Gebührenertrag der Einwohnerdienste wurde der Rechnung 2017 angepasst (mi-\nnus Fr. 8'000.00). \n \n\n \n\n      \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\nKeine Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\n \n    \n\n      \n\n \n  \n\n      \n\n \n     \n\n      \n\n \n  \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 37/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.3 Aufgabenbereich: 113 - Kultur und Sport \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nNebst den jährlich wiederkehrenden Kulturangeboten wird im Jahr 2019 in der Gemeinde Horw \ndas «Zentralschweizerische Jodlerfest» durchgeführt. Parallel dazu führt die Gemeinde das \nKulturprojekt «Volkskulturen im Dialog» durch.  \n\n \n\n \n\n      \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nKulturförderung \n\n2019 Kulturprojekt der Legislatur \n2016 - 2020 \n\nDas Kulturprojekt der Legislatur 2016 - 2020 ist initiali-\nsiert. \n\n \n\n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDer politische Leistungsauftrag setzt sich aus den Leistungsgruppen Kultur, Sport- und Freizeit \n(ohne Anlagen) und Gemeindebibliothek zusammen.  \n \nVision der Gemeinde Horw: \nWir unterstützen eine vielseitige Kultur, fördern sportliche Aktivitäten und eine sinnvolle Frei-\nzeitgestaltung. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nKulturförderung \n\nDer Gemeinderat unterstützt in Zusammenarbeit mit der Kunst- und Kulturkommission ein viel-\nseitiges Kulturangebot. Jährlich organisiert die Kunst- und Kulturkommission rund 12 Kulturan-\nlässe. \n \nDas «Gemeindearchiv» dokumentiert das soziale, kulturelle, wirtschaftliche und politische Le-\nben der Gemeinde in Schrift, Bild oder Ton. Der Archivar sammelt, sichtet und konserviert (im \nGegensatz zum Verwaltungsarchiv) nicht amtliche Dokumente und vermittelt Kenntnisse über \ndie Gemeinde als Lebensraum.  \n \nDer Gemeinderat pflegt den Kontakt zu den kulturschaffenden Vereinen, Institutionen und Pri-\nvatpersonen. Unter anderem werden folgende Anlässe organisiert: \n\n Bundesfeier \n\n Jungbürgerfeier \n\n Begrüssung Neuzuzüger \n\n Neujahrsapéro \n\n \n\nDer Kulturpreis (früher Kulturbatzen genannt) wird seit 1982 von der Gemeinde jährlich im \nRahmen des Neujahrsapéros vergeben. Die 2009 verstorbene Frau Iris Reinert-Schätti setzte \ndie Gemeinde in einem Legat als Erbin ein mit der Auflage, das Vermögen zur ausschliessli-\nchen Bezahlung des jährlichen Kulturbatzens (neu Kulturpreis) zu verwenden, bis das Vermö-\ngen aufgebraucht ist. Der Horwer Kulturpreis kann als Anerkennungspreis (jährlich mit \nFr. 10’000 dotiert) und/oder als Förderpreis (betraglich nicht limitiert) verliehen werden. \n\n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 38/131 \n\n \n \n\nPro Legislatur wird ein grösseres Kulturprojekt durchgeführt. \n\n \n\nIm Weiteren unterstützt die Gemeinde mit Gemeindebeiträgen im Rahmen der Regionalkonfe-\nrenz Kultur die regionale Kultur und das Musik- und Atelierzentrum Luzern. \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\n Nr. 570 Richtlinien zum Kulturpreis \n\n Nr. 252 Richtlinien über Beiträge an Vereinsjubiläen \n \n\nSport- und Freizeit (o. Anlagen) \n\nDer Bereich Sport ist Ansprechpartner für die Sportvereine, plant und koordiniert Events sowie \nAktionen im Bereich Breitensport. \n \nEs werden folgende freiwilligen Leistungen erbracht: \n\n Im Bereich Schulsport werden die Angebote «Aktiv und Fit», «Herbstsportwoche» und \n«Kreativwoche» durchgeführt. \n\n Lagerbeiträge und Ferienpass \n\n Spezielle Anlässe wie z.B. «Horw bewegt» \n\n Unterstützung der Sportvereine und Swiss City Marathon \n\n Organisation der jährlichen Sportlerehrung \n\n \n\nDie Gemeinde stellt den Vereinen im Rahmen der Möglichkeiten die Infrastrukturen zur Verfü-\ngung. Die Benützungsgebühren können als Gemeindebeiträge zurückgefordert werden.  \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \n\n Nr. 251 Beschluss über die Gewährung von Gemeindebeiträgen an den Besuch von eidge-\nnössischen Festen \n\n Nr. 541 Beschluss schulnahe Sport- und Freizeitangebote \n\n Nr. 543 Richtlinien Förderung und Unterstützung des Jugendsportes \n\n Nr. 544 Richtlinien über die Anerkennung von Leistungen im Sport \n \n\nGemeindebibliothek \n\nDie Gemeindebibliothek verleiht Bücher und digitale Medien. Aber nicht nur. Sie ist Treffpunkt \nfür lesebegeisterte Kinder und Erwachsene, steht der gesamten Bevölkerung offen und organi-\nsiert für Kinder und Erwachsene Erzählabende, Vorträge und Veranstaltungen mit dem Ziel, \ndie Freude am Lesen zu fördern.  \n \nDie Bibliothek Horw besteht seit dem Jahr 1978 und ist Mitglied beim Bibliotheksverband Re-\ngion Luzern. Der grosse gemeinsame Medienpool ermöglicht heute den Zugriff auf rund \n200'000 Medien. Die Auswahl wird laufend den Bedürfnissen der Benutzerinnen und Benutzer \nangepasst. Es besteht zusätzlich das Angebot, bei der digitalen Bibliothek Zentralschweiz \n\nE-Books, E-Paper, E-Musik, E-Audios und E-Videos jederzeit und überall auszuleihen und her-\nunterzuladen. \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \n\n SRL 420 Bibliotheksgesetz \n \n \n \n \n\n \n\n      \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 39/131 \n\n \n \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n113.01 - Kulturförderung       \n\nHorwer Kulturprojekt  10,000  50,000 0 10,000 \n\nZentralschweizerisches Jodlerfest 30,000 120,000     \n\nTotal Aufgabenänderungen 30,000 130,000  50,000 0 10,000 \n \n\n   \n\n \n     \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 103,600 299,028 195,428 302,000 305,000 308,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 157,600 341,240 183,640 264,000 218,000 231,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie- \n        rungen  830 830 1,000 1,000 1,000 \n\n36 - Transferaufwand 392,400 418,247 25,847 426,000 435,000 444,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 235,200 73,840 -161,360 74,000 74,000 74,000 \n\nTotal Aufwand 888,800 1,133,185 244,385 1,067,000 1,033,000 1,058,000 \n \n\n   \n\n      \n\n42 - Entgelte -73,500 -66,400 7,100 -67,000 -67,000 -68,000 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und Spezialfinan- \n       zierungen -50,000 -50,000 0 -50,000 -50,000 -50,000 \n\nTotal Ertrag -123,500 -116,400 7,100 -117,000 -117,000 -118,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 765,300 1,016,785 251,485 950,000 916,000 940,000 \n \n\n   \n\n      \n\n397 - Umlagen  328,423 328,423 328,000 328,000 328,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 765,300 *1,345,207 579,907 1,278,000 1,244,000 1,268,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n     \n\nAnteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen   B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\n   \n\nKulturförderung   313,400 507,052 193,652    \n\nSport- und Freizeit (o. \nAnlagen) \n\n  \n196,000 214,785 18,785    \n\nGemeindebibliothek   255,900 294,948 39,048    \n\nTotal Saldo betr. Leis-\ntungsauftrag \n\n  \n765,300 1,016,785 251,485    \n\n \n\n   \n\n \n     \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nKulturförderung \n\n31 Die Kosten für das Jodlerfest wurden gemäss Finanzplan budgetiert (Fr. 120'000.00). \n\n31 Das Projekt «Volkskulturen im Dialog» wurden mit Fr. 60'000.00 budgetiert (gemäss \nFinanzplan 1 Jahr später geplant). \n \n \n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 40/131 \n\n \n \n\nSport- und Freizeit (o. Anlagen) \n\n36 Die Vereine können die Benützungsgebühren der Gemeindeinfrastrukturen \n(Fr. 25'000.00) zurückfordern.  \n\n313 Gegenüber dem Vorjahr Fr. 10'000.00 weniger. \n\nGemeindebibliothek \n\n30 Auf Wunsch der GPK werden die Löhne neu direkt bei den Aufgabenbereichen bud-\ngetiert.  \n\n39 Da die Löhne im Aufgabenbereich budgetiert werden, sinkt der Aufwand der internen \nLeistungsverrechnung. \n \n\n \n\n      \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\nKeine Investitionsprojekte \n \n\n  \n\n      \n\n \n    \n\n      \n\n \n  \n\n      \n\n \n     \n\n      \n\n \n  \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 41/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.4 Aufgabenbereich: 121 - Bildung \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\n Das Volksschulangebot gemäss Volksschulbildungsgesetz kann den Schülerinnen und \nSchülern in der Gemeinde Horw vollumfänglich angeboten werden. \n\n Die kantonale Schulevaluation aus dem Jahr 2014/2015 attestiert den Horwer Gemeinde \nschulen eine gute Qualität. \n\n Eine kontinuierliche Qualitätssteigerung wird mit der Umsetzung des Qualitätsmanage-\nments und des Personalentwicklungskonzepts angestrebt. Unser Qualitätsmanagement-\nkonzept wird aktuell unter Einbezug der Basis weiterentwickelt.  \n\n Das Förderkonzept der Gemeindeschule Horw hat die Qualität der Fördermassnahmen er-\nhöht. \n\n Wegen des allgemeinen Mangels an IF-Lehrpersonen können wir viele IF-Stellen nicht mit \nausgebildetem Personal besetzen, was im Einzelfall dazu führen kann, dass die Qualität \nder Umsetzung der Fördermassnahmen nicht in der gewünschten Tiefe vorliegt. \n\n Der Start der Einführung des Lehrplans 21 in der Kindergartenstufe und in der 1. - 5. Pri-\nmarstufe ist im Sommer 2017 erfolgt. Die Vertiefung der Umsetzung erfolgt laufend. Im \nSommer 2022 wird die Einführung formell abgeschlossen sein. \n\n Bei der Integration einzelner Schüler/-innen stossen wir phasenweise an unsere Grenzen.  \n\n Schulbau-Aktivitäten führen immer wieder zu grenzwertigen Doppelbelastungen der Schul-\nleitung und der Lehrpersonen (aktuell im Schulhaus Kastanienbaum) sowie zu verzögerten \nUmsetzungen. \n\n \n\n \n\n      \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nSchulführung \n\n2019 Frühe Sprachförderung Fremdsprachige Kindergartenkinder verfügen beim Ein-\ntritt in die Unterstufe über gute Deutschkenntnisse. \n\n \n\n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDer Auftrag der Volksschule ist im Gesetz über die Volksschulbildung beschrieben \n(SRL Nr. 400a und den zugehörenden Verordnungen). \nIm Förderkonzept der Gemeindeschule Horw sind sämtliche Förder-, Unterstützungs- und The-\nrapieangebote für die Schüler/-innen beschrieben. Das Qualitätsmanagement und das Perso-\nnalentwicklungskonzept bilden die zwei zentralen Grundlagen für die Führung der Schule. \n \n\nDer Auftrag wird in folgende Leistungsgruppen gegliedert: \n\n Schulführung \n\n Schulentwicklung \n\n Zentrale Dienste Schule \n\n Kindergartenstufe \n\n Primarstufe \n\n Sekundarstufe \n\n Kantonsschule \n\n Sonderschulung \n\n Schuldienste \n\n Schulverwaltung \n\n Musikschule \n \n\n \n\n      \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 42/131 \n\n \n \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nSchulführung \n\nBildungskommission: \nDie Bildungskommission umfasst sieben Mitglieder, wobei das für die Schule zuständige Mit-\nglied des Gemeinderates von Amtes wegen Mitglied ist. Die Bildungskommission nimmt die \nstrategischen Aufgaben der Volksschule Horw wahr. In dieser Funktion ist sie die oberste kom-\nmunale Führungs- und Aufsichtsbehörde für die Volksschule. Die Bildungskommission legt die \nAusgestaltung und die Organisation des vom Gemeinderat festgelegten kommunalen Volks-\nschulangebotes fest, überprüft die Qualität der gesamten Aufgabenerfüllung der Schulen, for-\nmuliert im Leistungsauftrag die Ziele und wählt die Schulleitung. Im Weiteren hat sie die Auf-\ngabe, die Schule zu entwickeln und inhaltlich über Modellfragen an der Schule zu entscheiden.  \n \n\nRektor: \n\nDer Rektor ist für die operative Führung der Schule, des Schulleitungsteams und des Rekto-\nrats zuständig. Er stellt sicher, dass die Schule innovativ, effizient und effektiv unter Berück-\nsichtigung der fachlichen, pädagogischen, wirtschaftlichen und bildungspolitischen Aspekte ge-\nführt wird. Der Rektor nimmt mit beratender Stimme an den Sitzungen der Bildungskommission \nteil. \n\n \n\nSchulleitungsteam: \n\nDas Schulleitungsteam setzt sich aus dem Rektor, den Schulleitungen der Kindergartenstufe, \nder beiden Primarschuleinheiten und der Sekundarschule, der Leitung der Schuldienste und \ndem Prorektor zusammen. Aufgabe des Schulleitungsteams ist es, den gesamten Schulbetrieb \nzu organisieren, die Qualität der Leistungserbringung sicherzustellen, das Personal der Schu-\nlen und Schuldienste zu führen und weiterzuentwickeln, den operativen Betrieb der Schule als \nGanzes abzuwickeln, die schulhaus- und stufenübergreifende Zusammenarbeit zu koordinie-\nren sowie Informations- und Öffentlichkeitsarbeit zu betreiben. \n\n \n\nRektoratssekretariat: \n\nDas Rektoratssekretariat ist die zentrale Dienstleistungs- und Administrationsstelle. \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) und dessen Verordnungen des Kantons Luzern \n(SRL 400a – 409) \n\n Personalgesetz (PG) und dessen Verordnungen des Kantons Luzern (SRL 51, 52, 74, 75) \n\n Gemeindegesetz des Kantons Luzern (SRL 150) \n\n Weisungen und Richtlinien der kantonalen Dienststelle Volksschulbildung DVS \n\n Lehrpläne der Volksschule des Kantons Luzern \n\n Wochenstundentafel des Kantons Luzern \n\n Verzeichnis der obligatorischen Lehrmittel des Kantons Luzern \n \n\nGemeinde: \n\n Gemeindeordnung von Horw vom 1. August 2016 \n\n Reglement der Bildungskommission der Gemeinde Horw  \n\n Geschäftsordnung der Bildungskommission Horw \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 43/131 \n\n \n \n\nSchulentwicklung \n\nDie Anpassung der Gemeindeschule und der einzelnen Schulen an sich ändernde gesetzliche, \npädagogische und gesellschaftliche Rahmenbedingungen sowie die Durchführung von einmali-\ngen Grossanlässen wird im Rahmen von Projekten durchgeführt. Aktuelle Projekte sind u.a.: \n\n Einführung des Lehrplans 21 \n\n Evaluation des Förderkonzepts \n\n Evaluation des Qualitätsmanagements \n\n Wahl des künftigen Sekundarstufenmodells \n\n Zusätzliche Erhöhung der Schülerquote, die nach der Sekundarschule eine echte An-\nschlusslösung haben. \n\n Intensive Deutschförderung im Kindergarten \n\n Schüler, die aktuell nicht in der Regelklasse geschult werden können, für die aber ein ex-\nternes Angebot (noch) nicht ins Auge gefasst wird. \n\n ICT-Infrastruktur (Lehrplan 21) \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \nKanton: \n\n Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) und dessen Verordnungen des Kantons Luzern \n(SRL 400a – 409) \n\n Personalgesetz (PG) und dessen Verordnungen des Kantons Luzern (SRL 51, 52, 74, 75) \n\n Gemeindegesetz des Kantons Luzern (SRL 150) \n\n Weisungen und Richtlinien der kantonalen Dienststelle Volksschulbildung DVS \n\n Lehrpläne der Volksschule des Kantons Luzern \n\n Wochenstundentafel des Kantons Luzern \n\n Verzeichnis der obligatorischen Lehrmittel des Kantons Luzern \n \n\nGemeinde: \n\n Gemeindeordnung von Horw vom 1. August 2016 \n\n Reglement der Bildungskommission der Gemeinde Horw  \n\n Geschäftsordnung der Bildungskommission Horw  \n \n\nZentrale Dienste Schule \n\nSchulmaterial: \n\n Schulisches Verbrauchsmaterial \n\n Lehrmittel \n\n Material für textiles Gestalten \n\n Material für nicht-textiles Gestalten \n\n Lebensmittel für den Hauswirtschaftsunterricht werden zentral beschafft, um bessere Kon-\nditionen bei den Lieferanten zu erhalten. \n\n \n\nElternmitwirkung: \nDie Elternmitwirkung hat zum Ziel, den gemeinsamen Erziehungsauftrag von Eltern und \nSchule möglichst effektiv umzusetzen – sie setzt auf Stufe Kind, Klasse, Schulhaus und Ge-\nmeindeschule an. Die organisierte Elternmitwirkung auf Stufe Schulhaus wird an der Schule \nHorw in Form eines schulhausbezogenen, eigenständigen und geleiteten Elternteams organi-\nsiert. Die Elternmitwirkung bildet zudem einen essenziellen personellen Beitrag dazu, dass die \nSchule Projekte, Sporttage, etc. durchführen kann. \n\n \n \n \n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 44/131 \n\n \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n Es gilt das Prinzip der Unentgeltlichkeit der Volksschule \n \n\nKanton: \n\n SRL 400a + 405 Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) und dessen Verordnungen des \nKantons Luzern \n\n \nGemeinde: \n\n Förderkonzept der Gemeindeschule Horw \n\nKindergartenstufe \n\nDie Kindergartenstufe ist räumlich über das Gemeindegebiet verteilt, so dass die Schulwege \nweitgehend selbständig bewältigt werden können. \n \nPflichtangebote: \n\n freiwilliges Kindergartenjahr, obligatorisches Kindergartenjahr \n\n integrative Förderung, Deutsch als Zweitsprache (DaZ) \n\n integrative Sonderschulung \n\n Logopädie, Psychomotorik, Schulpsychologie \n\n Schularzt, Schulzahnarzt/Zahnpflege, Zahnprophylaxe, Läuseprävention \n\n Schülertransport (bei Bedarf je nach Wohnort) \n\n Schülerhort, Mittagstisch, Nachmittagsbetreuung (delegiert an die Fachstelle Familie plus) \n\n \n\nErgänzende Angebote: \n\n Schulreise  \n\n IF-SOS-Pool in der Grösse von ½-Pensum (für ganze Gemeindeschule) für Klassenunter-\nstützungen, -assistenzen, Zusatzlektionen und im Bedarfsfall intensive Deutschförderung \nfür Migrantenkinder \n\n DaZ-Unterricht und Deutsch als Zweitsprache in integrativer Form \n\n Schwimmunterricht \n\n Schulsozialarbeit \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 400a – 409 Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) und dessen Verordnungen des \nKantons Luzern (SRL 400a – 409) \n\n \nGemeinde: \n\n Förderkonzept der Gemeindeschule Horw \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 45/131 \n\n \n \n\nPrimarstufe \n\nDer Primarschulbetrieb verteilt sich auf die Schulstandorte Hofmatt, Allmend, Spitz und Kasta-\nnienbaum. Er wird prinzipiell in Jahrgangskassen geführt. Je nach Bevölkerungsentwicklung in \nden Aussenschulkreisen Kastanienbaum und Spitz ist vorgesehen, im Bedarfsfall vereinzelt al-\ntersgemischte Klassen (2 Jahrgänge) zu führen. \n \nPflichtangebote: \n\n integrative Förderung, Deutsch als Zweitsprache (DaZ) \n\n integrative Sonderschulung  \n\n Logopädie, Psychomotorik, Schulpsychologie, Schulsozialarbeit \n\n Schularzt, Schulzahnarzt/Zahnpflege, Zahnprophylaxe, Läuseprävention  \n\n Schülertransport (bei Bedarf je nach Wohnort bis und mit 5. Primarschule) \n\n Schülerhort, Mittagstisch, Nachmittagsbetreuung (delegiert an Fachstelle Familie Plus) \n\n \n\nErgänzende Angebote: \n\n Schulreise \n\n IF-SOS-Pool in der Grösse von 1/2-Pensum (für ganze Gemeindeschule) für Klassenunter-\nstützungen, -assistenzen, Zusatzlektionen und im Bedarfsfall intensive Deutschförderung \nfür Migrantenkinder \n\n DaZ-Unterricht und Deutsch als Zweitsprache in integrativer Form bis 4. Primarklasse \n\n Schwimmunterricht in ausgebauter Form bis 4. Primarklasse \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 400a – 409 Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) und dessen Verordnungen des \nKantons Luzern \n\n \nGemeinde: \n\n Förderkonzept der Gemeindeschule Horw \n \n\nSekundarstufe \n\nDie Gemeinde Horw führt die Sekundarschule im "getrennten Modell" (GSS), d.h. der Unter-\nricht in den Klassen wird auf dem jeweiligen Niveau A, B oder C durchgeführt. Im Niveau C \nwerden die Schüler/-innen zudem mit Integrativer Förderung unterstützt. \n \nPflichtangebote: \n\n integrative Förderung, Deutsch als Zweitsprache (DaZ) \n\n integrative Sonderschulung  \n\n Schulpsychologie, Schulsozialarbeit \n\n Schularzt, Schulzahnarzt/Zahnpflege, Zahnprophylaxe, Läuseprävention \n\n beaufsichtigtes Erledigen der Hausaufgaben, Schülerhort, Mittagstisch, Nachmittagsbe-\ntreuung (delegiert an die Fachstelle Familie plus) \n\n Schülerhort, Mittagstisch, Nachmittagsbetreuung (delegiert an die Fachstelle Familie plus) \n\n \n\nErgänzende Angebote: \n\n Schulreise, Klassenlager (ein Lager in drei Jahren) \n\n IF-SOS-Pool in der Grösse von 1/2-Pensum (für ganze Gemeindeschule) für Klassenunter-\nstützungen, -assistenzen, Zusatzlektionen im Bedarfsfall \n\n intensive Deutschförderung für Migrantenkinder \n\n DaZ-Unterricht  \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 46/131 \n\n \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 400a – 409 Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) und dessen Verordnungen des \nKantons Luzern  \n\n \nGemeinde: \n\n Förderkonzept der Gemeindeschule Horw \n \n\nKantonsschule \n\nBesucht ein/-e Schüler/-in im Sekundarschulalter eine öffentliche Mittelschule, bezahlt die Ge-\nmeinde einen Beitrag pro Schüler/-in. Dieser beträgt aktuell Fr. 16'000.00. \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen \n\n SRL 501 Gesetz über die Gymnasialbildung (GymBG) \n\n \n\nSonderschulung \n\nIntegrative Sonderschulung: \nKann ein/-e Schüler/-in im Rahmen der Volksschule trotz Integrativer Förderung (IF) nicht aus-\nreichend gefördert werden, weist das entsprechende Testverfahren einen Sonderschulbedarf \naus und kommen die Eltern wie auch die Schule zum Schluss, dass die Regelschule der rich-\ntige Ort für ein Kind ist, findet die Sonderschulung integrativ innerhalb der Regelklasse statt. \nDies mit dem Ziel einer bestmöglichen schulischen und sozialen Entwicklung der Lernenden.  \nDie Entwicklung wird durch die Klassenlehrperson und die speziell ausgebildete IS-Lehrperson \nunterstützt, welche von der Gemeinde oder einer Sonderschule angestellt ist. Je nach Art der \nBeeinträchtigung wird dadurch die maximale Klassengrösse mehr oder weniger reduziert. Der \nKanton beteiligt sich zu 50 % an den Kosten der Integrativen Sonderschulung. \n \n\nSeparative Sonderschulung: \nDie Separative Sonderschulung erfolgt dann, wenn für Sonderschüler/-innen diagnostisch aus-\ngewiesen bessere Entwicklungsmöglichkeiten in einer externen Sonderschule bestehen als in \nder Regelklasse der Gemeinde. Dies unter Berücksichtigung der spezifischen Förder-, Betreu-\nungs- und Therapiebedürfnissen. \nDie Entwicklung findet in der externen Sonderschule statt. Die Gemeinde besucht die externen \nSonderschüler regelmässig. \nDie Gemeinden beteiligen sich zu 50 % an den Kosten der Integrativen Sonderschulung. \n \nTime-out-Lösungen: \nAus Gründen des Verhaltens, der Psyche usw. aktuell nicht in der Regelschule beschulbare \nKinder werden in Time-out-Klassen platziert und später nach Möglichkeit wieder zurück in die \nRegelklasse geführt. Horw besitz keine Time-out-Klasse, hat aber Verträge mit entsprechen-\nden Anbietern. \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) und dessen Verordnungen des Kan-\ntons Luzern und SRL 409 Verordnung über die Sonderschulung \n\n \nGemeinde: \n\n Förderkonzept der Gemeindeschule Horw \n \n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 47/131 \n\n \n \n\n \n \n \n \n\nSchuldienste \n\nDie Fachpersonen der Schuldienste unterstützen die Lehrpersonen, Schulleitungen, Eltern, \nSchülerinnen und Schüler durch die folgenden Dienste: \n\n Logopädischer Dienst (logopädische Abklärungen + Therapien / Schwerpunkt Kindergar-\nten- und Unterstufe) \n\n Psychomotorischer Dienst (psychomotorische Abklärungen + Therapien / Schwerpunkt \nKindergarten- und Unterstufe) \n\n Schulpsychologischer Dienst (schulpsychologische Abklärungen + Beratungen / für alle \nStufen) \n\n Schulsozialarbeit (Beratung für Schüler/-innen, Eltern, Lehrpersonen, Vermittlung bei Kon-\nflikten, Kriseninterventionen / Schwerpunkt Primar- und Sekundarstufe, deckt aber auch \nAnliegen der Kindergartenstufe ab) \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) und dessen Verordnungen des Kan-\ntons Luzern  \n\n SRL 408 Verordnung über die Schuldienste  \n \n\nGemeinde: \n\n Förderkonzept der Gemeindeschule Horw \n \n\nSchulverwaltung \n\nDie Gemeindeschule Horw erfüllt die gesetzlichen Pflichten bezüglich Schulgesundheit durch: \n\n schulärztliche Untersuchungen \n\n Zahnpflege / Zahnprophylaxe \n\n schulzahnärztliche Untersuchungen \n\n Läuseprävention \n\n \n\nDie Gemeindeschule Horw erfüllt die gesetzlichen Pflichten bezüglich Schultransport, so dass \nder Schulweg und der Weg ins Schulschwimmen für die Schüler/-innen gesetzlich zumutbar \nist. Folgende Transportangebote existieren in Horw:  \n\n Schüler-Passepartouts für Schüler/-innen bis zur 5. Primarklasse, deren Schulweg unzu-\nmutbar ist, die aber für den Schulweg den öV benützen können. \n\n VBL-Schulbus: Extrafahrt für den Schulweg der Kinder bis zur 5. Primarklasse aus dem \nGebiet St. Niklausen/Stutz und Biregg \n\n Horwer Schulbus für Kinder mit unzumutbarem Schulweg bis zur 5. Primarklasse, die nicht \nmit der Extrafahrt des VBL-Busses befördert werden können (Halbinsel). \n\n Taxi-Dienste für Spezialfahren \n\n Fahrten in den Schwimmunterricht im Rahmen des Fachs "Bewegung und Sport" \n\n zusätzlich nötige, ausserordentliche Fahrten (z.B. bei Schulhausumbauten, etc.) \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 400a + 405 Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) und dessen Verordnungen des \nKantons Luzern  \n\n SRL 800 Gesundheitsgesetz \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 48/131 \n\n \n \n\n Merkblatt zumutbarer Schulweg der Dienststelle Volksschulbildung sowie Bundesgerichts- \nund Kantonsgerichtsurteile bezüglich der Zumutbarkeit von Schulwegen. \n\n \n\nMusikschule \n\nDie Musikschule ist ein Bildungsangebot der Gemeinde Horw. Sie fördert Kinder in der musika-\nlischen Grundschulung sowie Kinder, Jugendliche und Erwachsene im musikpädagogisch fun-\ndierten Gesangs- und Instrumentalunterricht.  \n \nAufnahme: \nDie Musikschule nimmt Kinder, Jugendliche und Erwachsene auf, die sich auf die jährlich erfol-\ngende Ausschreibung der Angebote für ein Schuljahr verpflichten. Über die Aufnahme ent-\nscheidet die Schulleitung. \n \n\nDas Schuljahr der Musikschule stimmt zeitlich mit dem Schuljahr der Volksschule überein. \nAufnahmen von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen während des Schuljahres sind auf \nSemesterwechsel möglich, wenn die erforderlichen Lehrpersonen gefunden werden können. \n \nDer Gruppenunterricht ist ein Angebot der Musikschule Horw, welches von den Eltern gemäss \ndem Schulprogramm gewünscht werden kann.  \nBeim Elementarunterricht (2. und 3. Klasse in den Fächern Blockflöte, Orff-Xylophon, Dje-\nmbés) ist Gruppenunterricht bei genügend Anmeldungen die Regel.  \n \nBeim Instrumentalunterricht wird gemäss Schulprogramm für folgende Instrumente Gruppen-\nunterricht angeboten: Gitarre, Mandoline, afrikanische Trommeln, Sopran- Alt- /Tenor-/ Bass-\nblockflöte sowie beim Gesangsunterricht. \n\n \n\nDie Musikschulleitung fördert und priorisiert den Einzelunterricht, da nur bei dieser Unterrichts-\nform zu 100 % auf den jeweiligen Lernenden eingegangen werden kann. \n \nFamilienrabatt:  \nBesuchen mehrere Personen einer Familie (Erziehungsberechtigte und Kinder) den Musikun-\nterricht, so wird auf der Gesamtrechnung folgender Rabatt gewährt: bei 2 Personen 10 %, bei \n3 Personen 20 %, bei 4 und mehr Personen 30 %. \n \nQualität: \nDie Leitung der Musikschule gewährleistet für die Angebote einen einwandfreien Betrieb, der \npädagogisch, fachlich und wirtschaftlich zeitgemässen Normen entspricht. \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n SRL 405 Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung (VBV) \n \n\nGemeinde: \n\n Nr. 520 Musikschulreglement \n\n Nr. 521 Musikschulverordnung  \n\n Nr. 510 Beschluss über die Schulgelder für den Besuch der Volksschulen und der Musik-\nschule  \n\n Nr. 522 Richtlinien für die Ermässigung von Musikschulbeiträgen \n \n \n \n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 49/131 \n\n \n \n\n \n \n \n\n \n\n      \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n121.01 - Schulführung       \n\nWegfall Amortisation Aufzahlungsschuld LUPK 182,000      \n\n121.03 - Zentrale Dienste Schule       \n\nICT-Ausbau (B+A 1611)  44,000  57,000 57,000 57,000 \n\nSchulraumplanung  30,000     \n\nStrukturen für Schüler mit hohem Förderbedarf 40,000 100,000  100,000 100,000 100,000 \n\n121.10 - Kindergartenstufe       \n\nFrühe Sprachförderung 46,000 46,000  46,000 46,000 46,000 \n\nZusätzliche Kindergartenabteilungen  46,000  202,000 284,000 312,000 \n\n121.20 - Primarstufe       \n\nKlassenführungsmodell Mattli/Spitz    42,000 74,000 64,000 \n\nKlassenunterstützungen 30,000 60,000  60,000 60,000 60,000 \n\nZusätzliche Primarschulabteilungen     313,000 750,000 \n\n121.31 - Sekundarstufe       \n\nAnschlusslösungen für Schulabgänger  25,000  25,000 25,000 25,000 \n\nZusätzliche Sekundarschulabteilungen 150,000 65,000  65,000 150,000 150,000 \n\n121.70 - Schulverwaltung       \n\nUmzug und Schultransport San. SH Kastanien-\nbaum \n\n150,000 150,000     \n\nTotal Aufgabenänderungen 598,000 566,000  597,000 1,109,000 1,564,000 \n \n\n   \n\n \n     \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 15,794,700 16,051,672 256,972 16,480,000 17,122,000 17,750,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 1,191,400 1,569,429 378,029 1,349,000 1,397,000 1,413,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie- \n       rungen  1,780 1,780 2,000 2,000 2,000 \n\n36 - Transferaufwand 3,439,300 3,571,798 132,498 3,643,000 3,716,000 3,791,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 881,200 121,240 -759,960 121,000 121,000 121,000 \n\nTotal Aufwand 21,306,600 21,315,919 9,319 21,595,000 22,358,000 23,077,000 \n \n\n   \n\n      \n\n42 - Entgelte -543,000 -593,000 -50,000 -599,000 -605,000 -611,000 \n\n46 - Transferertrag -5,377,200 -5,435,122 -57,922 -5,544,000 -5,655,000 -5,768,000 \n\nTotal Ertrag -5,920,200 -6,028,122 -107,922 -6,143,000 -6,260,000 -6,379,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 15,386,400 15,287,797 -98,603 15,452,000 16,098,000 16,698,000 \n \n\n   \n\n      \n\n330 - Abschreibungen Verwaltungsvermö-\ngen  9,750 9,750 10,000 10,000 10,000 \n\n394 - Zinsen  1,560 1,560 2,000 2,000 1,000 \n\n   \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 50/131 \n\n \n \n\n397 - Umlagen  7,928,021 7,922,571 7,923,000 7,923,000 7,923,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 15,386,400 23,227,128* 7,835,278 23,387,000 24,033,000 24,632,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\nAnteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen  \n     \n\n   \n\nLeistungsgruppen   B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nSchulführung   1,450,600 1,346,636 -103,964    \n\nSchulentwicklung   110,300 245,100 134,800    \n\nZentrale Dienste Schule   368,400 416,356 47,956    \n\nKindergartenstufe   1,435,200 1,425,656 -9,544    \n\nPrimarstufe   4,491,600 4,218,457 -273,143    \n\nSekundarstufe   2,168,100 1,906,907 -261,193    \n\nKantonsschule   1,656,000 1,784,000 128,000    \n\nSonderschulung   1,708,100 1,766,338 58,238    \n\nSchuldienste   585,800 625,978 40,178    \n\nSchulverwaltung   505,200 616,182 110,982    \n\nMusikschule   907,100 936,187 29,087    \n\nTotal Saldo betr. Leis-\ntungsauftrag \n\n  \n15,386,400 15,287,797 -98,603    \n\n \n\n   \n\n \n     \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nSchulführung \n\n30 Für die Personalpflege inkl. Schulschluss und Präsente für Verabschiedungen und \nPensionierungen werden Fr. 15'600.00 budgetiert. Bisher wurde dieser Aufwand un-\nter den Dienstleistungen budgetiert. \n\n30 Bisher wurden rund Fr. 400'000.00 Besoldungskosten unter den Departementen ver-\nbucht und via KART 39 intern der Schulführung belastet. \n\n31 Für die Anpassungen der neuen Schulverwaltungssoftware (SAS) auf die Bedürfnisse \nder Gemeinde Horw wird mit Kosten von Fr. 6'000.00 gerechnet. \n\nSchulentwicklung \n\n31 Für eine IT-Plattform für Kommunikation Eltern werden Fr. 7'000.00 und für die Abon-\nnemente IQES Online werden Fr. 4'400.00 budgetiert. \n\n31 Nebst diversen externen Leistungen werden folgende externe Dienstleistungen bud-\ngetiert: \n\n Hochbegabtenförderung Fr. 10'000.00 \n\n Umsetzung betrieblicher Leistungsauftrag Fr. 10'000.00 \n\n Aktualisierung Schulraumplanung Fr. 25'000.00 \n\n Strukturen für Schüler mit hohem Förderbedarf Fr. 40'000.00 \n\n Umsetzung Erhöhung Quote Anschlusslösung Fr. 30'000.00 \n\nKindergartenstufe \n\n30 Ab Sommer 2019 wird ein zusätzlicher Kindergarten geführt (gemäss Finanzplan). \n\nPrimarstufe \n\n30 Die Besoldungskosten der Primarschule sinken. \n\n31 Beim Schulhaus Kastanienbaum rechnet man mit zusätzlichen Materialergänzungen \nvon Fr. 20'000.00. \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 51/131 \n\n \n \n\n31 Die Primarschule Kastanienbaum hat sich bis im Sommer 2019 im Krämerstein ein-\ngemietet (Fr. 82'250). \n \n\nSekundarstufe \n\n30 Der Lohnaufwand der Lehrpersonen bei der Sekundarschule reduziert sich gegen-\nüber dem Vorjahr um Fr. 187'000.00. \n\nKantonsschule \n\n36 Der Kanton hat den Beitrag pro Kantonsschüler auf Fr. 16'000.00 erhöht. Zudem \nsteigt die Zahl der Schüler, welche eine Kantonsschule besuchen. \n\nSonderschulung \n\n30 Der Besoldungsaufwand bei der internen Sonderschulung steigt. \n\nSchulverwaltung \n\n31 Für den Schultransport werden Fr. 93'000.00 mehr budgetiert. \n \n\n \n\n      \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\n4.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n121.70 - Schulverwaltung         \n\n420903 Ersatzbeschaffung Schulbus A 100,000      100,000 \n\nInvestitionsausgaben 100,000       \n\nInvestitionseinnahmen        \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 100,000       \n\n \n \n121.80 - Musikschule \n\n        \n\n420907 Instrumente Bläserklasse A 28,000      28,000 \n\nInvestitionsausgaben 28,000       \n\nInvestitionseinnahmen        \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 28,000       \n \n\n \n \n\n   \n\n \n     \n\n4.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\n  2018 2019 2020 2021 2022 \n\nInvestitionsausgaben  128,000 *    \n\nInvestitionseinnahmen       \n\nNettoinvestitionskosten  128,000     \n\n* Beschluss Einwohnerrat       \n \n\n     \n\n \n     \n\n4.3 Bemerkungen Investitionen 2019 \n\nKeine Investitionen 2019 \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 52/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.5 Aufgabenbereich: 201 - Organisation und Personal \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nPersonalstrategie \n2018 wurden sechs Handlungsfelder definiert, um Antworten auf die Herausforderungen der \nZukunft zu geben und Schwerpunkte in der Ausrichtung der Personalarbeit festzulegen. Dem \nHandlungsfeld (HF) 6, Personalmarketing / Bindungsmassnahmen, wird besondere Aufmerk-\nsamkeit geschenkt, da das Besetzen von Spezialistenstellen aufgrund des ausgetrockneten \nMarktes immer schwieriger wird. Die Gemeinde bereitet die Mitarbeitenden auf künftige Her-\nausforderungen vor (HF 4), investiert in die Gesundheitsprävention (HF 3) und in die Ausbil-\ndung des Nachwuchses wie Junioreinschätzende, Stellen für talentierte eigene Lehrabgänger \nsowie Förderung des lebenslangen Lernens und andererseits in ein modernes Arbeitsumfeld \n(HF 1). Der Personalführung als Basis für hohe Leistung und Arbeitszufriedenheit (HF 2) wird \nbesonderes Augenmerk geschenkt. Seit 2013 findet jährlich ein Seminar zu führungsrelevan-\nten Themen statt. Die Personalbedarfs- und Personalkostenplanung (HF 5) ist ein stetiger Pro-\nzess. \n \nMitarbeiterumfrage \n2013 wurde die letzte Mitarbeiterumfrage durchgeführt. Die Gesamtzufriedenheit erreicht den \nhohen Wert von 8.5 auf einer Skala von 1-10, 81 % sind mit der Arbeitsstelle sehr zufrieden, \ndrei Viertel würden die Arbeitgeberin aktiv weiterempfehlen. Engagiert zufrieden sind 14 %, top \nengagiert zufrieden 78 % und frustriert unzufrieden 2 %. Werte unter 8 erreichten die Punkte \nWeiterbildung / Weiterentwicklung (7.9), Information / Kommunikation (7.8), Departementslei-\ntung (7.16), Besoldung (7.04). Umgesetzte Massnahmen: Das Weiterbildungsangebot wurde \nBestandteil des Mitarbeitergesprächs; privatrechtliche Arbeitsverhältnisse wurden per 1. Ja-\nnuar 2015 in öffentlich-rechtliche Arbeitsverhältnisse umgewandelt. Interne Hauszeitung: lau-\nfende Verbesserungen (inhaltlich, elektronisch und in Papier erhältlich). Die nächste Mitarbei-\nterumfrage ist für Frühjahr 2020 geplant. \n \nKompetenzmodell \n2017 genehmigte der Gemeinderat das gemeinsam mit dem Kader erarbeitete Kompetenzmo-\ndell.  \n \n\n \n\n \n\n      \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n \n\n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nBisher wurden die internen Kosten (Personal, Arbeitsplatz etc.) pro Departement gesammelt \nund mit fixen Leistungsansätzen auf die einzelnen Aufgabenbereiche intern verrechnet. Auf \nWunsch der GPK werden ab 2019 die internen Kosten auf der Stufe Leistungsgruppe gesam-\nmelt und weiterverrechnet. Mit diesem Vorgehen können die direkten Lohnkosten pro Aufga-\nbenbereich aufgezeigt werden. Die Kostentransparenz kann damit erhöht werden. Aus diesem \nGrund entfällt die Leistungsgruppe Departemente ab 2019. \n \nInsgesamt beschäftigt die Gemeindeverwaltung und Betriebe rund 220 Personen. Die Mitarbei-\ntenden der Gemeinde Horw werden durch den Bereich Personal betreut. \n \n \n\n \n\n \n\n      \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 53/131 \n\n \n \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nDepartemente \n\nAb 2019 wird die zentrale Leistungsgruppe «Departemente» nicht mehr geführt. \n\n \nPersonalstelle \n\nDer Bereich Personal ist für 220 Personen zuständig (ohne Schule).  \n \nDie optimale Erfüllung der Aufgaben im Service Public ist letztendlich abhängig von kompeten-\nten, motivierten und gut geführten Mitarbeitenden. Eine klare Personalstrategie unterstützt die \nGemeinde Horw, um sich auf die künftigen personalpolitischen Herausforderungen vorzuberei-\nten. Herausforderungen wie die demografische Entwicklung, Fachkräftemangel, die rasant fort-\nschreitende Digitalisierung und Mobilität in der Arbeitswelt aber auch im Alltag, der gesamtge-\nsellschaftliche Wertewandel oder die finanziellen Ressourcen müssen angegangen werden.  \n \nDie Personalstrategie gibt die mittel- und langfristige Ausrichtung der Arbeit im Bereich Perso-\nnal vor, um die Erfüllung des Auftrags der Gemeindeverwaltung unter Berücksichtigung der Vi-\nsion, des Leitbilds, der Legislaturziele und den aktuellen wirtschaftlichen und gesellschaftlichen \nRahmenbedingungen bestmöglich zu unterstützen und zu konkretisieren. \n \nDie Personalstrategie gibt konkrete Antworten zu den folgenden Handlungsfeldern: \n\n Modernes Arbeitsumfeld sicherstellen  \n\n Personalführung als Basis für hohe Leistung und Arbeitszufriedenheit \n\n Gesundheitsprävention \n\n Mitarbeitende auf künftige Herausforderungen vorbereiten \n\n Personalbedarfs- und Personalkostenplanung stärken \n\n Personalmarketing und Bindungsmassnahmen ausbauen \n\n \n\nDer Gesamtauftrag Personal teilt sich wie folgt auf: \n\n Personaleintritt (Planung / Gewinnung) \n\n Beurteilung \n\n Entwicklung \n\n Honorierung (Lohnadministration inkl. Rücktrittsgelder, Ruhegeld, Prämienbefreiung sowie \nbetriebliches Vorschlagswesen) \n\n Austritt \n\n \n\nWeitere Bereiche sind: \n\n Betreuung und Kultur \n\n Berufsbildung \n\n Arbeitsrecht und Vertragswesen \n\n Zeit- und Leistungserfassung \n\n Personalversicherungen \n\n Lohnsystem / Lohnrunde \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\n Nr. 400 Personalreglement \n\n Nr. 402 Lohnreglement \n\n Nr. 401 Personalverordnung \n\n Nr. 403 Verordnung über die Richtpositionen  \n\n Nr. 404 Jahresarbeitszeit \n\n Nr. 407 Verordnung über den Schutz der Persönlichkeit  \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 54/131 \n\n \n \n\n Nr. 520 Musikschulreglement \n\n Nr. 521 Musikschulverordnung  \n\n OR für privatrechtliche Arbeitsverträge und wo explizit darauf hingewiesen wird. \n \nDie rechtlichen Grundlagen auf Reglementsstufe erlässt der Einwohnerrat. \n \nMit separaten Beschlüssen hat der Gemeinderat die Spesen, die Weiterbildung, Beiträge \n(REKA, Parkkarte, ÖV etc.) geregelt. \n \nDie Pensionskasse PKG hat ein eigenes Vorsorgereglement.  \n\n \n\n \n     \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n201.02 - Personalstelle       \n\nMitarbeiterumfragen     15,000  \n\nRentenleistungen 400,000      \n\nTotal Aufgabenänderungen 400,000    15,000  \n \n\n   \n\n \n     \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 12,634,500 760,138 -11,874,362 768,000 775,000 783,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 89,900 26,200 -63,700 26,000 42,000 27,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie-\nrungen 44,000 300 -43,700 1,000 1,000 1,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 1,007,500 11,750 -995,750 12,000 12,000 12,000 \n\nTotal Aufwand 13,775,900 798,388 -12,977,512 807,000 830,000 823,000 \n \n\n   \n\n      \n\n42 - Entgelte -2,500 -300 2,200 -1,000 -1,000 -1,000 \n\n49 - Interne Verrechnungen -14,481,000  14,481,000    \n\nTotal Ertrag -14,483,500 -300 14,483,200 -1,000 -1,000 -1,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -707,600 798,088 1,505,688 806,000 829,000 822,000 \n \n\n   \n\n      \n\n397 - Umlagen  -723,088 -723,088 -723,000 -723,000 -723,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget -707,600 75,000* 782,600 83,000 106,000 99,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n     \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nDepartemente  -\n1,717,100  1,717,100    \n\nPersonalstelle  1,009,500 798,088 -211,412    \n\nTotal Saldo betr. Leistungsauftrag  -707,600 798,088 1,505,688    \n \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n     \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 55/131 \n\n \n \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nDepartemente \nUnter «Departemente» wurden bis zum Jahr 2018 die gesamten Personalkosten der Ge-\nmeinde Horw (ohne Schulen) budgetiert. Diese Kosten wurden dann mit Kostenansätzen in-\ntern verrechnet (KART 49). Auf Wunsch der GPK werden ab 2019 die Personalkosten auf die \nAufgabenbereiche verteilt. Damit entfällt der Bedarf der zentralen Kostenstellen der Departe-\nmente. \n\n  \n\n31 Aufgrund der dezentralen Budgetierung der Departemente verlagert sich auch der \nbisherige Sachaufwand der Departemente auf die Aufgabenbereiche (Budget 2018 \nFr. 79'900.00). \n\n35 Aufgrund der dezentralen Budgetierung verlagern sich auch die bisherigen Einlagen \n(Recreazione) auf die Aufgabenbereiche (Budget 2018 Fr. 44'000.00). \n \n\nPersonalstelle \nVorsorgeverpflichtungen werden gemäss Handbuch Kapitel 4.2.3.15 als Rückstellung bilan-\nziert. Aus diesem Grund reduziert sich der Aufwand gegenüber dem Budget 2018 um \nFr. 421'700.00 (Finanzplan Seite 30). \n\n  \n\n30 Bisher haben wir zentral einen Ertrag von Fr. 80'000.00 an Rückerstattungen Unfall \nund Krankentaggeldversicherung budgetiert. Beim Jahresabschluss wurde dieser Er-\ntrag den betroffenen Bereichen gutgeschrieben. Beim Globalbudget wird der Ertrag \nbei den einzelnen Aufgabenbereichen als Minus-Aufwand budgetiert. Aufgrund dieser \nAusfälle müssen auch Aushilfen besoldet werden. Im besten Fall verhält sich der Ein-\nzelfall kostenneutral für die Gemeinde. In den meisten Fällen werden jedoch die Kos-\nten nicht gedeckt. Im Globalbudget müsste deshalb eher ein Zusatzaufwand budge-\ntiert werden.  \n\n30 Für einen geschützten Arbeitsplatz wurden Fr. 55'000.00 ins Budget aufgenommen. \n \n\n31 Aufgrund von Personalmutationen wird die Stellvertretung der Leitung Personal durch \nexterne Fachpersonen wahrgenommen (Fr. 15'000.00). Im Weiteren muss die Perso-\nnalverordnung überarbeitet werden. Der Bedarf an rechtlichen Abklärungen wird des-\nhalb höher ausfallen. \n\n \n\n \n\n \n     \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\nKeine Investitionsprojekte  \n \n\n  \n\n      \n\n \n    \n\n      \n\n \n  \n\n      \n\n \n     \n\n      \n\n \n  \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 56/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.6 Aufgabenbereich: 202 - Finanzverwaltung \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nAuf den 1. Januar 2019 wird das neue Rechnungsmodell nach HRM2 eingeführt. Der Bera-\ntungsaufwand der Finanzabteilung im Rahmen der Einführung bzw. der Umsetzung der neuen \nVorgaben wird deutlich höher ausfallen. Wir gehen jedoch davon aus, dass dieser Mehrauf-\nwand mit den vorhandenen Ressourcen im Bereich Finanzen umgesetzt werden kann. \n \nAufgrund der positiven Bevölkerungsentwicklung der Gemeinde Horw steigt auch die Anzahl \nSteuerveranlagungen pro Jahr. In den letzten Jahren gingen zwei erfahrene Steuerveranlager \nin Pension und im Jahr 2019 wird auch der Leiter Steuern diesen Schritt machen. Im Hinblick \nauf diese personellen Veränderungen im Team Steuerveranlagung wurde mit gezielter interner \nPersonalentwicklung (Junioreinschätzende) der Nachwuchs gezielt gefördert. Der vorüberge-\nhende Erfahrungsverlust im Team sowie der zusätzliche Arbeitsanfall soll mit einer befristeten \nStellenaufstockung aufgefangen werden. \n \nIm Bereich Informatik steigt der Support-Aufwand aufgrund des Ausbaus der ICT-Infrastruktur \nder Gemeindeschule Horw im Rahmen der Umsetzung des Lehrplanes 21. Wie bereits im ent-\nsprechenden Bericht und Antrag angekündigt, wird das Team mit einem 100 %-Pensum aufge-\nstockt. \n \nDank den ausserordentlichen Steuererträgen zeichnet sich eine gute Liquidität der Gemeinde \nab. Gegenüber den bisherigen Annahmen wird die Gemeinde kaum langfristig zusätzliches \nFremdkapital aufnehmen. Kurzfristigen Kapitalbedarf kann die Gemeinde zu sehr günstigen \nBedingungen aufnehmen. Trotzdem bleibt das Ziel, in den nächsten Jahren die Verschuldung \nder Gemeinde auf ein Mass zu reduzieren, das bei höheren Zinsen tragbar bleibt und für zu-\nkünftige Investitionen genügend Spielraum eröffnet. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nInformatik \n\n2019 IT-Infrastruktur Lehrplan 21 Der Einwohnerrat hat am 1. März 2018 den Bericht und \nAntrag Nr. 1611 "Ausbau der ICT-Infrastruktur der Ge-\nmeindeschule Horw" genehmigt. Die Umsetzung steht \nim Jahr 2019 an. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Finanzverwaltung ist für die rechtzeitige Erstellung der vorhandenen Führungsinstrumente, \nwie Finanzplan, Budget, Quartalsberichte und Jahresrechnung sowie die einwandfreie Füh-\nrung der Gemeindebuchhaltung verantwortlich. \n \nDer Auftrag setzt sich aus folgenden Teilaufträgen zusammen: \n\n Bereich Finanzen (Projekte und Beratung, Controlling und Qualitätsmanagement \n\n Bereich Steuern (Veranlagung und Inkasso) \n\n Bereich Informatik  \n\n Zinsen \n \n\n \n\n      \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 57/131 \n\n \n \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nZentrale Dienste Finanzen \n\nDie Finanzverwaltung ist verantwortlich für: \n\n die rechtzeitige Erstellung der vorhandenen Führungsinstrumente wie Finanzplan, Budget  \n\n und Jahresrechnung \n\n das unterjährige Controlling der Kostenrechnung \n\n die Liquiditätsplanung \n\n die einwandfreie Führung der Gemeindebuchhaltung  \n\n das interne Kontrollsystem (IKS)  \n\n das Qualitätsmanagement \n\n die Aufarbeitung von weiteren finanzrelevanten Informationen und Statistiken \n\n die Beratung des Gemeinderates und der Budgetverantwortlichen in finanziellen Fragen \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 160 Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\n SRL 161 Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) \n\n Handbuch zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n \n\nGemeinde: \n\n Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw  \n\n Nr. 940 Finanzreglement  \n\n Nr. 320 Verwaltungsverordnung über die Organisation der Gemeindeverwaltung (Organi-\nsationsverordnung) \n\n \n\nInformatik \n\nGemäss der IT-Strategie 2015 wird die IT der Gemeinde Horw als verwaltungsinterner Betrieb \nweitergeführt und nicht ausgelagert. Sie liefert IT-Dienstleistungen in den Bereichen Verwal-\ntung, Kirchfeld und Schulen. \n \n\nDie IT-Horw ist für eine zeitgemässe und den Aufgaben entsprechende Ausstattung der Ge-\nmeinde sowie Unterhalt der notwendigen Informatik (Hardware und Software) zuständig. Ge-\nmäss Organisationsverordnung der Gemeinde Horw ist sie als Bereich der Finanzabteilung un-\nterstellt. Die interdepartementale IT-Strategiegruppe setzt die strategischen IT-Ziele fest. Sie \nist dem Gemeinderat unterstellt.  \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \nKanton: \n\n SRL 26 Informatikgesetz  \n\n SRL 26b Verordnung über die Informatiksicherheit und über die Nutzung von Informatikmit-\nteln (Informatiksicherheitsverordnung) \n\n SRL 38 Gesetz über den Schutz von Personendaten (Datenschutzgesetz) \n\n SRL 38b Verordnung zum Datenschutzgesetz  \n \n\nGemeinde: \n\n Nr. 300 Reglement über den Schutz der Personendaten (Datenschutzreglement) \n\n Nr. 400 Personalreglement der Gemeinde Horw \n\n Nr. 301 Informatikrichtlinien \n\n Nr. 350 Weisung über die Nutzung der Informatikmittel (in Überarbeitung) \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 58/131 \n\n \n \n\nSteuern \n\nDer Auftrag des Bereiches Steuern beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n Erstellung der Steuerveranlagungen für natürliche Personen  \n\n Erhebung der Staats-, Gemeinde-, Bundes- und Kirchensteuern  \n\n Vorbereitung der Steuererlass-Entscheide zu Handen der Erlasskommission  \n\n Unterstützung der Dienststelle Steuern bei der Durchführung des Rechtsmittelverfahrens \n\n Inkasso der Steuern \n\n Wochenaufenthalter jährlich überprüfen und gegebenenfalls Domizilentscheide erlassen \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \nBund: \n\n Bundesgesetz über die direkte Bundesssteuer (642.11) \n \n\nKanton: \n\n SRL 620 Steuergesetz  \n\n SRL 621 Steuerverordnung  \n\n SRL 665 Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer \n\n Weisungen zum Steuergesetz des Kantons Luzern \n \n\nZinsen \n\nDie Finanzverwaltung ist für die Liquiditätsplanung verantwortlich. Das Fremdkapital-Portfolio \nsoll aus einem ausgewogenen Mix von langfristigen und kurzfristigen Darlehen bestehen.  \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \nKanton: \n\n SRL 160 Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n\n SRL 161 Verordnung zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGV) \n\n Handbuch zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemeinden (FHGG) \n \n\nGemeinde: \n\n Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw \n\n Nr. 940 Finanzreglement  \n \n\n      \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n202.01 - Zentrale Dienste Finanzen       \n\nBenchmark     60,000  \n\nUmsetzung Massnahmen Benchmark 50,000      \n\n202.02 - Informatik       \n\nStellenplan Informatik  100,000  100,000 100,000 100,000 \n\nZusätzliche IT-Kosten aus B+A Nr. 1611  34,000  34,000 34,000 34,000 \n\nZusätzliche IT-Kosten gemäss B+A 1604  55,000  55,000 55,000 55,000 \n\n202.03 - Steuern       \n\nStellenplan Steuern  100,000  80,000 50,000 50,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen 50,000 289,000  269,000 299,000 239,000 \n \n\n   \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 59/131 \n\n \n \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 36,900 1,819,123 1,782,223 1,817,000 1,806,000 1,824,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 1,194,500 1,300,970 106,470 1,314,000 1,327,000 1,340,000 \n\n34 - Finanzaufwand 766,100 678,010 -88,090 933,000 682,000 844,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie-\nrungen  4,930 4,930 5,000 5,000 5,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 2,034,000 42,040 -1,991,960 42,000 42,000 42,000 \n\nTotal Aufwand 4,031,500 3,845,073 -186,427 4,111,000 3,862,000 4,055,000 \n \n\n   \n\n      \n\n42 - Entgelte -141,500 -142,500 -1,000 -144,000 -146,000 -147,000 \n\n43 - Verschiedene Erträge  -50,000 -50,000 -50,000 -50,000 -50,000 \n\n44 - Finanzertrag -39,000 -13,800 25,200 -14,000 -14,000 -14,000 \n\n46 - Transferertrag -210,000 -440,578 -230,578 -450,000 -459,000 -468,000 \n\n48 - Ausserordentlicher Ertrag -5,324,500  5,324,500    \n\n49 - Interne Verrechnungen  -87,500 -87,500 -529,000 -541,000 -547,000 \n\nTotal Ertrag -5,715,000 -734,378 4,980,622 -1,187,000 -1,210,000 -1,226,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -1,683,500 3,110,695 4,794,195 2,924,000 2,652,000 2,829,000 \n \n\n   \n\n      \n\n330 - Abschreibungen Verwaltungsvermö-\ngen 8,429,200 558,710 -7,870,490 744,000 778,000 811,000 \n\n394 - Zinsen -106,100 -4,041,680 -3,935,580 -4,105,000 -4,118,000 -4,130,000 \n\n397 - Umlagen  -1,593,069 -1,587,619 -1,587,000 -1,587,000 -1,587,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 6,639,600 -1,965,344* -8,599,494 -2,024,000 -2,275,000 -2,077,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n     \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nZentrale Dienste Finanzen  223,700 453,511 229,811    \n\nInformatik  1,510,400 1,251,904 -258,496    \n\nSteuern  1,175,300 736,940 -438,360    \n\nZinsen  -4,592,900 668,340 5,261,240    \n\nTotal Saldo betr. Leis-\ntungsauftrag \n\n \n-1,683,500 3,110,695 4,794,195    \n\n \n\n   \n\n \n     \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nZentrale Dienste Finanzen \n\n30 Auf Wunsch der GPK werden die Löhne neu direkt bei den Aufgabenbereichen bud-\ngetiert.  \n\n39 Da die Löhne den Aufgabenbereichen zugeordnet werden, sinken die internen Leis-\ntungsverrechnungen. Ein Minus bedeutet, dass dieser Bereich interne Leistungen zu-\ngunsten anderer Aufgabenbereiche erbringt. \n\n42 Bisher wurden die Rückerstattungen Mahngebühren Steuern unter der Leistungs-\ngruppe "Zentrale Dienste Finanzen" verbucht. Der Aufwand wurde jedoch unter der \nLeistungsgruppe "Steuern" belastet. Ab 2019 wird nun auch der Ertrag unter dieser \nLeistungsgruppe verbucht.  \n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 60/131 \n\n \n \n\nInformatik \n\n30 Gemäss Bericht und Antrag Nr. 1611 "Ausbau der ICT-Infrastruktur der Gemeinde-\nschule Horw im Rahmen der Umsetzung des Lehrplanes 21" wird der Stellenplan In-\nformatik ab dem 1. Januar 2019 um 100 Stellenprozent auf neu 390 Stellenprozent \nerhöht.  \n\n31 Der externe Support steigt im Beschaffungsprozess um Fr. 20'000.00 aufgrund Um-\nsetzung der anstehenden Investitionsprojekte. \n\n31 Mit der neuen Basisinfrastruktur bei der IT steht der Ersatz von bisherigen Linux Ap-\nplikationen (Fr. 30'000.00) an. Zudem fallen zusätzliche Lizenzkosten aufgrund der \nIT-Gesamterneuerung und der Einführung des Lehrplans 21 an (Fr. 25'000.00). \n\n31 Unter der Kostenstelle IT-Projekte werden folgende von Dienststellen verlangte IT-\nDienste budgetiert: \n\n SharePoint Optimierung Einwohnerrat Fr. 20'000.00 \n\n Anpassungen Axioma Fr. 57'500.00  \nDiese Kosten werden 1:1 weiterverrechnet (Kostenart 49).  \n\n31 Beim IT-Netzwerk stehen eine Optimierung des V-LAN und zusätzliche Lizenzen auf-\ngrund des Ausbaus an. \n\n46 Die IT-Leistungen zugunsten der Kirchfeld AG werden verrechnet. \n\n49 IT Projekte werden direkt intern verrechnet. \n\n330 Aufgrund der IT-Gesamterneuerung steigen die Abschreibungskosten \n(Fr. 406'000.00). \n\nZinsen \n\n34 Im Jahr 2019 benötigt die Gemeinde aufgrund der anstehenden Investitionen rund \n16.8 Mio. Franken zusätzliche liquide Mittel. Aufgrund der absehbaren guten Liquidi-\ntät der Jahre 2018 – 2020 werden wir, sofern nötig, nur kurzfristige Darlehen aufneh-\nmen. Der durchschnittliche Zinssatz beim Fremdkapital beträgt 0.6 %. \n \n\n330 Unter HRM1 wurden die FIBU-Abschreibungen im Aufgabenbereich Finanzverwal-\ntung budgetiert und die KORE-Abschreibungen intern aus dem Aufgabenbereich Fi-\nnanzen zu den betroffenen Aufgabenbereichen intern verrechnet. Mit dem Restate-\nment sind KORE und FIBU-Abschreibungen deckungsgleich. Aus diesem Grund wer-\nden die Abschreibungen direkt den Aufgabenbereichen belastet. Im Aufgabenbereich \nFinanzen verbleiben nur noch die Abschreibungen der Informatik.  \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 61/131 \n\n \n \n\n      \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\n4.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n202.02 - Informatik         \n\n400016 IT Infrastrukturen Verwal-\ntung 2018 \n\nA 80,000      80,000 \n\n400017 IT Gesamterneuerung 2018 A 1,613,000      1,625,312 \n\n400018 ICT-Infrastruktur Gemeinde-\nschule 2018+ \n\nA 44,000 535,000 83,800 83,800   746,600 \n\n400019 IT-System Verwaltung 2019 A  155,000     155,000 \n\n400021 IT Schule ab 2022 A     100,000  100,000 \n\n400024 IT Verwaltung 2022 A     50,000  50,000 \n\n400999 IR Informatik A  50,000 50,000 50,000 50,000  200,000 \n\nInvestitionsausgaben 1,737,000 740,000 133,800 133,800 200,000   \n\nInvestitionseinnahmen        \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 1,737,000 740,000 133,800 133,800 200,000   \n \n\n    \n\n \n\n \n\n     \n\n4.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\n  2018 2019 2020 2021 2022 \n\nInvestitionsausgaben  1,737,000 740,000* 133,800 133,800 200,000 \n\nInvestitionseinnahmen  0 0 0 0 0 \n\nNettoinvestitionskosten  1,737,000 740,000 133,800 133,800 200,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat       \n \n\n     \n\n \n\n \n\n     \n\n4.3 Bemerkungen Investitionen 2019 \n\n400018 - ICT-Infrastruktur Gemeindeschule 2018+: \n\nMit Bericht und Antrag Nr. 1611 «Ausbau der ICT-Infrastruktur der Gemeindeschule Horw im \nRahmen der Umsetzung des Lehrplans 21» haben Sie am 1. März 2018 einen Kredit von \nFr. 746’600.00 bewilligt. Der Anteil für 2019 beträgt Fr. 535'000.00. \n \n\n400019 - IT-System Verwaltung 2019: \n\nIT Security Ausbau Fr. 80'000.00: \nDie Informationssicherheit ist eine Thematik, die niemals endet und sich rasch den äusseren \nund inneren Gefahren anpassen muss. Gemäss externen Recherchen im Jahr 2018 soll die \nIT-Sicherheit der Gemeinde Horw optimiert und weiter ausgebaut werden. \n \nMatrix42, restliche Module 5, 6, 8 Fr. 20'000.00: \nAufgrund der IT-Gesamterneuerung konnten noch nicht alle Module des IT-Servicemanage-\nment-Tools umgesetzt werden. Die restlichen Module sollen im Jahr 2019 geprüft und entspre-\nchend umgesetzt werden. \n \n \n\n  \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 62/131 \n\n \n \n\nUnified Communications (UC) Software Fr. 35'000.00: \nDie Vereinigung von allen relevanten Kommunikationskanälen, Effizienz in Kommunikations- \nund Geschäftsprozessen, Steigerung der Flexibilität und Mobilität. 2017 hat die Gemeinde \nHorw mit der neuen Telefonanlage die Basis für eine Unified Communications-Lösung gelegt. \nGemäss IT-Strategiegruppe ist die Nachfrage für eine UC-Lösung allgegenwärtig und soll im \nJahr 2019 umgesetzt werden. \n \nWeiterentwicklung All Actinium Web Tool Fr. 20.000.00: \nDie webbasierte Finanz-Applikation von All Actinium ist ein voller Erfolg und soll gemäss den \nAnsprüchen der Benutzenden entsprechend weiterentwickelt werden. \n\n \n400999 - IR Informatik: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten \nverrechnet. In der Budgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit \nHilfe der Leistungserfassung werden die effektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den \nbetroffenen Investitionen verbucht. \n\n \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 63/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.7 Aufgabenbereich: 203 - Finanzdepartement Übriges \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie Konzessionsgebühren CKW basieren immer noch auf dem alten CKW-Konzessionsver-\ntrag. Zusammen mit den Gemeinden mit altem Vertrag werden derzeit die zukünftigen Ver-\ntragsbestimmungen mit der CKW ausgehandelt. Die jüngste bundesgerichtliche Rechtspre-\nchung hat in einigen Punkten des alten CKW-Vertrags eine Klärung gebracht, so, dass in ab-\nsehbarer Zeit mit einem rechtskonformen Vertrag gerechnet werden kann. Es ist davon auszu-\ngehen, dass die verbrauchsabhängigen Konzessionsgebühren in Zukunft ständig leicht sinken \nwerden, da der Stromverbrauch infolge verschiedener Energiesparmassnahmen der privaten \nund öffentlichen Stromverbraucher sinkt. \n \nDer Ertrag aus Strassen- und Verkehrsabgaben steht im Rahmen der kantonalen Aufgaben- \nund Finanzreform 2018 (AFR18) zur Diskussion. \n \nBei den Transferaufgaben hat die Gemeinde keinen Handlungsspielraum, denn die Zahlungen \nbasieren auf übergeordneter Gesetzgebung und sind - richtige Berechnung vorausgesetzt - zu \nbezahlen. \n\n \n\n \n\n      \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDer Leistungsauftrag umfasst: \n\n verschiedene Dienste des Finanzdepartements \n\n gebundene Transferaufgaben \n \n\n \n\n \n\n      \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nDienste Finanzdepartement \n\nBetreibungsamt Horw: \nDie Gemeinde Horw hat den Auftrag zur Führung des Betreibungsamtes extern vergeben. Die-\nser wird je Legislatur erneuert. \n \nÖffentlicher Verkehr: \nDie Leistungen des Öffentlichen Verkehrs werden vom Verkehrsverbund Luzern (VVL) einge-\nkauft und den Gemeinden teilweise weiterverrechnet. Zusätzlich zum Angebot des Verkehrs-\nverbundes zahlt die Gemeinde einen Beitrag an den Nachtstern Linie 10/13 und an den Bus \nKirchfeld. \n \n\nZusammen mit dem VVL werden die Bedürfnisse der Kundinnen und Kunden erhoben und An-\ngebotsanpassungen erarbeitet. Rückmeldungen von ÖV-Kundinnen und -Kunden werden ent-\ngegengenommen und an den VVL \n\n bzw. die zuständigen Verkehrsunternehmungen weitergeleitet. \n \nKonzessionsgebühren: \nDie Gemeinde Horw hat mit der CKW einen Konzessionsvertrag abgeschlossen. Aufgrund der \nneuen Bundesgesetzgebung und der aktuellen Rechtsprechung des Bundesgerichts muss die-\nser neu ausgehandelt werden.  Nebst den Konzessionsgebühren der CKW erhält die Ge-\nmeinde auch Konzessionsabgaben auf Gas von EWL. \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 64/131 \n\n \n \n\nErtrag aus Strassen- und Verkehrsabgaben: \nDie Gemeinde erhält einen Anteil der Motorfahrzeugsteuern und der leistungsabhängigen \nSchwerverkehrsabgaben. \n \nWeitere Leistungen: \n\n Förderung von Image, Identität und Bekanntheit der Gemeinde Horw \n\n Vertretung der Gemeindeinteressen im Standortmarketing und in wirtschaftsrelevanten \nFragen \n\n Betreuung und Unterstützung ansässiger Unternehmen in deren Weiterentwicklung sowie \nBegleitung von Ansiedlungsprozessen \n\n Wahrung und Weiterentwicklung des visuellen Auftrittes der Gemeinde in Zusammenarbeit \nmit der Gemeindekanzlei \n\n Markt- und Gewerbewesen \n\n Vollzug des übergeordneten Rechts in Wirtschaftsfragen \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n SR 281.1 Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs \n \n\nKanton: \n\n SRL 290 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs  \n\n SRL 775 Gesetz über den öffentlichen Verkehr  \n\n SRL 775a Verordnung über den öffentlichen Verkehr \n\n SR 734.7 Bundesgesetz über die Stromversorgung (Stromversorgungsgesetz) \n\n SRL 735 Planungs- und Baugesetz  \n\n Konzessionsvertrag CKW-Gemeinde Horw 1993/1994 \n\n SRL 776 Gesetz über die Verkehrsabgaben und den Vollzug des eidgenössischen Stras-\nsenverkehrsrechts \n\n SRL 610 Gesetz über den Finanzausgleich \n\n SRL 611 Verordnung über den Finanzausgleich \n\n SRL 900 Gesetz über die Wirtschaftsförderung und die Regionalpolitik  \n\n SRL 955 Gewerbepolizeigesetz  \n\n SRL 980 Gesetz über das Gastgewerbe, den Handel mit alkoholischen Getränken und die \nFasnacht (Gastgewerbegesetz) \n\n SRL 981 Verordnung zum Gesetz über das Gastgewerbe, den Handel mit alkoholischen \nGetränken und die Fasnacht (Gastgewerbeverordnung) \n\n \n\nTransferaufgaben FD \n\nErgänzungsleistungen und Prämienverbilligung: \nIm Rahmen der Aufgabenteilung übernehmen die Gemeinden 70 % der Kosten der Ergän-\nzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung und 50 % der Kosten \nder Prämienverbilligung nach KVG. Diese Kosten verrechnet der Kanton den Gemeinden im \nVerhältnis zu deren Einwohnerzahl. Diese Kosten können von der Gemeinde nicht beeinflusst \nwerden. \n \nÖffentlicher Verkehr: \nDer Verkehrsverbund Luzern (VVL) plant und finanziert im Auftrag des Kantons und der Ge-\nmeinden den öffentlichen Verkehr. Die Gemeinden haben, gestützt auf einen kantonsübergrei-\nfenden Verteilschlüssel, die Kosten des öffentlichen Verkehrs zu 50 % mitzufinanzieren. \n \n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 65/131 \n\n \n \n\nFinanzausgleich: \nDie Gemeinde Horw erhält jeweils im laufenden Jahr eine Beitragsverfügung für das nachfol-\ngende Jahr. Die Berechnungsgrundlagen stammen einerseits von LuStat und andererseits aus \nSelbstdeklaration. \n \nBeherbergungsabgaben: \nDie Gemeinde zieht bei den Beherbergungsbetrieben die gesetzlich vorgeschriebene Abgabe \nein und leitet diese an den Kanton weiter. \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \nBund: \n\n Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversi-\ncherung (SR 831.30) \n\n \nKanton: \n\n SRL 881 Gesetz über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV  \n\n SRL 881a Verordnung über die Ergänzungsleistungen zur AHV/IV  \n\n SRL 775 Gesetz über den öffentlichen Verkehr (öVG) \n\n SRL 775a Verordnung über den öffentlichen Verkehr (öVV) \n\n SRL 650 Gesetz über Abgaben und Beiträge im Tourismus \n \n\n      \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n203.01 - Dienste Finanzdepartement       \n\nAktualisierung Gemeindefilm  15,000     \n\nAusbau Zentralbahn zum 7.5 Minuten-Takt     100,000 100,000 \n\nDorfmarktfest     25,000  \n\n203.02 - Transferaufgaben FD       \n\nAuswirkungen AFR 18    1,000,000 1,000,000 1,000,000 \n\nKorrektur Finanzausgleich 900,000      \n\nMassnahmenpaket KP17 - Kosten EL zur AHV 1,041,000 1,041,000     \n\nTotal Aufgabenänderungen 1,941,000 1,056,000  1,000,000 1,125,000 1,100,000 \n \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n     \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 66/131 \n\n \n \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 58,600 49,900 -8,700 51,000 76,000 52,000 \n\n36 - Transferaufwand 11,373,100 13,166,528 1,793,428 13,279,000 11,037,000 11,213,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 80,800 113,460 32,660 113,000 113,000 113,000 \n\nTotal Aufwand 11,512,500 13,329,888 1,817,388 13,443,000 11,226,000 11,378,000 \n \n\n   \n\n      \n\n40 - Fiskalertrag -24,000 -24,000 0 -26,000 -27,000 -28,000 \n\n41 - Regalien und Konzessionen -561,400 -561,400 0 -583,000 -599,000 -611,000 \n\n42 - Entgelte -121,400 -89,400 32,000    \n\n43 - Verschiedene Erträge    -89,000 -89,000 -89,000 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und Spezialfi- \n       nanzierungen -7,500 -1,500 6,000    \n\n46 - Transferertrag -1,665,900 -1,874,833 -208,933 -1,882,000 -1,890,000 -1,897,000 \n\nTotal Ertrag -2,380,200 -2,551,133 -170,933 -2,580,000 -2,605,000 -2,625,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 9,132,300 10,778,755 1,646,455 10,863,000 8,621,000 8,753,000 \n \n\n   \n\n      \n\n330 - Abschreibungen Verwaltungsvermö-\ngen  8,670 8,670 9,000 9,000 9,000 \n\n394 - Zinsen  2,710 2,710 3,000 3,000 2,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 9,132,300 10,790,135* 1,657,835 10,875,000 8,633,000 8,764,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n     \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nDienste Finanzdepartement  2,225,600 2,325,807 100,207    \n\nTransferaufgaben FD  6,906,700 8,452,948 1,546,248    \n\nTotal Saldo betr. Leis-\ntungsauftrag \n\n \n9,132,300 10,778,755 1,646,455    \n\n \n\n   \n\n \n     \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nDienste Finanzdepartement \n\n42 Bisher wurden beim öffentlichen Verkehr Fr. 30'000.00 Rückerstattungen budgetiert. \nDer Verkehrsverbund bezahlt jedoch nur Rückerstattungen, sofern eine bestimmte \nReservelimite überschritten ist. Aus diesem Grund wurde kein Ertrag budgetiert. \n\nTransferaufgaben FD \n\n36 Beim Finanzausgleich entfällt in den Basisjahren der ausserordentliche Steuerertrag \naus dem Jahr 2013. Aus diesem Grund bezahlt die Gemeinde Horw Fr. 729'000.00 \nweniger Ressourcenausgleich. \nAufgrund der ausserordentlichen Steuererträge im Jahr 2019 wird in Zukunft der Ge-\nmeindebeitrag an den Finanzausgleich steigen. Dieser zusätzliche Beitrag von \nFr.  2'550'000.00) wird als Rückstellung der Rechnung 2019 belastet. \n\n36 Gemäss Budgetempfehlung Kanton wurden für den Gemeindebeitrag an die Prämi-\nenverbilligung Fr. 49.30 (Vorjahr 52.61) pro Einwohner budgetiert.  \n\n36 Gemäss Budgetempfehlung Kanton wurden für den Gemeindebeitrag an die Ergän-\nzungsleistungen zur AHV Fr. 261.03 (Vorjahr 268.22) und an die Ergänzungsleistun-\ngen zur IV Fr. 103.42 (Vorjahr 102.73) pro Einwohner budgetiert. Im Rahmen des \nMassnahmenpakets KP17 hat der Kanton den Anteil der Gemeinden an die Ergän-\nzungsleistungen zur AHV von 70 % auf 100 % erhöht.  \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 67/131 \n\n \n \n\n46 Die Gemeinde erhält beim Finanzausgleich Fr. 115'000.00 mehr aus dem Lastenaus-\ngleich für höhere Lasten aus der Bevölkerungszusammensetzung. \n \n\n \n\n      \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\nKeine Investitionsprojekte \n \n\n  \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 68/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.8 Aufgabenbereich: 301 - Bau und Umwelt \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nOrganisation: \nDas Baudepartement umfasst aktuell 16 Personen (inkl. Bauvorsteher), welche sich 14.3 Stel-\nlen teilen. Zusätzlich bietet das Baudepartement in der Regel eine Praktikumsstelle im Bereich \nNatur- und Umwelt sowie einen Ausbildungsplatz im Bereich KV an. \n \nSeit Sommer 2016 verändert sich die personelle Zusammensetzung des Baudepartements \nstark: Einerseits hat mit den Gemeinderatswahlen die Departementsleitung geändert, ander-\nseits standen und stehen bis 2022 mehrere Pensionierungen an, oftmals langjähriger Mitarbei-\nterinnen und Mitarbeiter mit einer Schlüsselfunktion. Innerhalb von 6 Jahren ergibt sich damit \neine natürliche Fluktuation von über 50 %. Für die Organisation stellt das eine grosse Heraus-\nforderung dar.  \n \nOperativ: \nDie operativen Tätigkeiten sind grundsätzlich auf Kurs. Die Belastung durch das Tagesge-\nschäft und die laufenden Projekte ist in allen Leistungsgruppen hoch. Priorisierungen führen zu \nProjektverzögerungen (insb. Raumplanung), längeren Durchlaufzeiten und einer steigenden \nPendenzenzahl. Die Organisation leistet Mehrstunden. In der Leistungsgruppe Raum- und \nBauwesen soll vor dem Hintergrund der Ortsplanungsrevision und den mittelfristig anstehen-\nden Pensionierungen eine Stelle gemäss Finanz- und Aufgabenplan aufgebaut werden. \n\n \n\n \n\n      \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nHochbauprojekte \n\n2019 Sanierung und Erweiterung \nSchulanlage Kastanienbaum \n\nDie Sanierung und Erweiterung ist abgeschlossen und \ndie Schulanlage in Betrieb genommen. \n\nVerkehr BD \n\n2019 Personenunterführung Weg-\nmatt \n\nDie Realisierung der Personenunterführung Wegmatt ist \nabgeschlossen. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDer Aufgabenbereich 301 - Bau und Umwelt ist organisatorisch dem Baudepartement zugeord-\nnet und umfasst folgende 5 Leistungsgruppen: \n\n Leistungsgruppe Verkehr \n\n Leistungsgruppe Wasserbau \n\n Leistungsgruppe Raum- und Bauwesen \n\n Leistungsgruppe Natur- und Umweltschutz \n\n Leistungsgruppe Hochbauprojekte \n \nDie Leistungsbeschreibung findet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n      \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 69/131 \n\n \n \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nVerkehr BD \n\nDer Auftrag des Bereichs Verkehr Baudepartement beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n Bewirtschaften und Weiterentwickeln des Verkehrsnetzes (Strassen, Wege, Plätze, Kunst-\nbauten) \n\n Förderung einer nachhaltigen Mobilitätsentwicklung \n\n Umsetzen des Gesamtkonzeptes Tempo 20/30 \n\n Sicherstellen der Verkehrssicherheit und des Lärmschutzes \n\n Führen eines systematischen Unterhaltsmanagementsystems für das Verkehrsnetz \n\n Betrieblicher und baulicher Unterhalt des bestehenden Verkehrsnetzes \n\n Planung, Projektierung und Realisierung von Erweiterungen des Verkehrsnetzes \n\n Beraten und Begleiten von Bauwilligen bei Fragen zum öffentlichen Tiefbau bzw. den \nSchnitt stellen \n\n Bereitstellen des Tiefbau Know-hows intern und zuhanden von Strassengenossenschaften \n\n Interessenvertretung der Gemeinde in Tiefbauprojekten von Bund, Kanton und Privaten \n\n Koordination der Bautätigkeit von Strassenbau, Werken und Privaten \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \n\n Strassengesetz \n\n Planungs- und Baugesetz \n\n Weggesetz \n\n Öffentliches Beschaffungsgesetz \n\n Umweltschutzgesetz \n\n Lärmschutzgesetz \n\n Richtlinien Tempo 30-Zonen und Begegnungszonen \n\n Strassenverkehrsgesetz \n\n Signalisationsverordnung \n\n Enteignungsgesetz \n\n Normen und Empfehlungen der Fachverbände etc. \n \nGemeinde: \n\n Nr. 391 Gebührenverordnung der Gemeinde Horw \n\n Nr. 630 Strassenreglement der Gemeinde Horw \n\n Nr. 633 Einreihung der Strassen (Strassenverzeichnis) \n\n Nr. 634 Richtlinien über Grabarbeiten in Gemeindestrassen und -wegen \n\n Nr. 398 Leitfaden öffentliches Beschaffungswesen \n\n \nWasserbau \n\nDer Auftrag des Bereichs Wasserbau beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n Sicherstellen des Hochwasserschutzes \n\n Planung, Projektierung und Realisierung von Wasserbauprojekten \n\n Betrieblicher und baulicher Unterhalt der Fliessgewässer und der Ufermauern \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 70/131 \n\n \n \n\nKanton: \n\n SRL 760 Wasserbaugesetz  \n\n SRL 760a Wasserbauverordnung  \n\n SRL 702 Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Schutz der Gewässer (EG-\nGUSG) \n\n \nGemeinde: \n\n Nr. 398 Leitfaden öffentliches Beschaffungswesen \n \n\nRaum- und Bauwesen \n\nDer Auftrag des Bereichs Raum- und Bauwesen beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n Planung der Raum- und Siedlungs- und Quartierentwicklung \n\n Beobachtung raumrelevanter Entwicklungen \n\n Aktualisierung der Zonenplanung durch periodische Gesamt- und zwischenzeitliche Teilre-\nvisionen \n\n Erstellung von Bebauungsplänen \n\n Prüfung, Beurteilung und Entscheid über Gestaltungspläne \n\n Durchführung von Mitwirkungsverfahren \n\n Beratung von Grundeigentümern, Bauherren, Investoren und Behörden \n\n Koordination von Baubewilligungsverfahren (Leitbehörde) \n\n Prüfung, Beurteilung und Entscheid über Baugesuche \n\n Durchführung von Grenzbereinigungen und Landumlegungsverfahren \n\n Verwaltung und Aufbereitung von GIS-Daten \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \nKanton: \n\n Diverse gesetzliche Grundlagen im Bereich Umwelt, Bauwesen, öffentliche Werke, Verkehr \n \nGemeinde: \n\n Nr. 600 Bau- und Zonenreglement \n\n Nr. 601A Zonenplan A \n\n Nr. 601B Zonenplan B \n\n Nr. 393 Planungs- und Baugebührenverordnung der Gemeinde Horw \n\n Nr. 603 Aussichtsschutzreglement \n\n Nr. 604 Richtlinien über die Handhabung der Grünflächenziffer \n\n Nr. 605 Richtlinien für die Bewilligung von Reklamefahnen \n\n Nr. 607 Richtlinien über temporäre Reklamen auf öffentlichem Grund \n\n Verschiedene Richt-, Bebauungs- und Gestaltungspläne \n \n\nNatur- und Umwelt \n\nDer Auftrag des Bereichs Natur- und Umwelt beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n Verantwortlich für die Fachbereiche Natur, Umwelt, Energie, Landwirtschaft, Forstwirtschaft \nund Fischerei \n\n Wahrnehmen der Interessen des Natur- und Umweltschutzes \n\n Vollzug der gesetzlich vorgegebenen Aufgaben \n\n Erarbeitung von Stellungnahmen aus fachlicher Sicht \n\n Interdisziplinäre Zusammenarbeit mit den anderen Fachbereichen der Verwaltung \n\n Sicherstellen einer kontinuierlichen Öffentlichkeitsarbeit \n\n Umsetzung des Aktivitätsprogramms Energiestadt 2017-2021 \n\n Aufwertung und Verbesserung der ökologischen Vernetzung \n\n Beratungsstelle für die Horwer Bevölkerung \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 71/131 \n\n \n \n\n Beratung des Gemeinderates \n\n Mitwirkung bei Vernehmlassungen \n\n Beteiligung an der regionalen Vernetzung der Fachstellen \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \nDiverse Gesetze auf Bundes (NHG, FrSV, USG etc.) und kantonaler Ebene (PBG, Energiege-\nsetz und -verordnung, Heckenschutzverordnung etc.) \n \nGemeinde: \n\n Nr. 600 Bau- und Zonenreglement mit Zonenplan A und B \n\n Nr. 610 Naturschutzverordnung \n\n Nr. 609 Parkschutzverordnung  \n\n Diverse Bebauungs- und Gestaltungspläne \n \n\nHochbauprojekte \n\nDer Auftrag des Bereichs Hochbauprojekte beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n Verantwortlich für gemeindeeigene Hochbauprojekte ab 1.3 Mio. Franken Investitionsvolu-\nmen \n\n Planung, Steuerung und Realisierung dieser Investitionsvorhaben \n\n Beratung und Unterstützung verwaltungsinterner Stellen im Bereich Vergaberecht \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: SRL 733 Gesetz über die öffentlichen Beschaffungen und Verordnung \nGemeinde Nr. 398 Leitfaden öffentliches Beschaffungswesen \n \n\n \n\n      \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n301.01 - Verkehr BD       \n\nBehindertengerechte Bushaltestellen  50,000  100,000 100,000 100,000 \n\n301.03 - Raum- und Bauwesen       \n\nESP Luzern Süd 150,000 80,000  80,000 80,000 80,000 \n\nFreiraumkonzept Talboden 55,000 95,000  142,000 167,000 82,000 \n\nRingstrasse 20,000 60,000  50,000   \n\nStellenplan Raum- und Umwelt 0 75,000  150,000 150,000 75,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen 225,000 360,000  522,000 497,000 337,000 \n \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n     \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n   \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 72/131 \n\n \n \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 38,600 1,694,878 1,656,278 1,862,000 1,879,000 1,821,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 1,690,400 2,097,509 407,109 2,131,000 2,127,000 2,064,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie- \n       rungen  4,530 4,530 5,000 5,000 5,000 \n\n36 - Transferaufwand 198,400 289,400 91,000 295,000 301,000 307,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 1,467,000 -260,180 -1,727,180 -260,000 -260,000 -260,000 \n\nTotal Aufwand 3,394,400 3,826,137 431,737 4,033,000 4,052,000 3,937,000 \n \n\n      \n\n42 - Entgelte -488,200 -614,162 -125,962 -620,000 -626,000 -633,000 \n\n43 - Verschiedene Erträge -3,200 -453,200 -450,000 -453,000 -453,000 -453,000 \n\n46 - Transferertrag -205,200 -184,250 20,950 -188,000 -191,000 -195,000 \n\nTotal Ertrag -696,600 -1,251,612 -555,012 -1,261,000 -1,270,000 -1,281,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 2,697,800 2,574,525 -123,276 2,772,000 2,782,000 2,656,000 \n \n\n   \n\n      \n\n330 - Abschreibungen Verwaltungsvermögen  620,410 620,410 1,013,000 1,124,000 1,318,000 \n\n394 - Zinsen  314,680 314,680 506,000 536,000 617,000 \n\n397 - Umlagen  611,637 611,637 612,000 612,000 612,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 2,697,800 4,121,251* 1,423,451 4,903,000 5,054,000 5,203,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n     \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nBackoffice BD   140,786 140,786    \n\nVerkehr BD  1,221,200 1,099,247 -121,954    \n\nWasserbau  100,700 110,820 10,120    \n\nRaum- und Bauwesen  767,800 710,550 -57,250    \n\nNatur- und Umwelt  608,100 513,682 -94,418    \n\nHochbauprojekte   -560 -560    \n\nTotal Saldo betr. Leis-\ntungsauftrag \n\n \n2,697,800 2,574,525 -123,276    \n\n \n\n   \n\n      \n\n \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nVerkehr BD \n\n30 Auf Wunsch der GPK werden die Löhne neu direkt bei den Aufgabenbereichen bud-\ngetiert.  \n\n31 Für die Erstellung des neuen Fussweges Stirnrütipark wurden Fr. 30'000.00 budge-\ntiert.  \n\n31 Bei der Strassenbeleuchtung stehen folgende private Neuanlagen an: Steinibach \nAGZ, Langensand-Süd, Oberrüti / Felmispark, Kantonsstrasse (Emmi-Grundstück \nund Hegimmo) und Grüneggstrasse.  \nDie budgetierten Kosten von Fr. 121'000.00 (plus 51'000.00) werden vollumfänglich \nden Privaten weiterverrechnet (KART 426). \n\n31 Der Reparaturaufwand bei der Strassenbeleuchtung steigt um Fr. 26'200.00. \n\n31 Nebst den üblichen Belagsflicken steht im Jahr 2019 die Sanierung der Mättiwil-\nstrasse (Bachtelbach bis Knoten Stutzstrasse) an. Zudem wurde der Rahmenkredit \nfür die behindertengerechte Sanierung der Bushaltestellen um Fr. 50'000.00 erhöht.  \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 73/131 \n\n \n \n\n39 Da die Löhne den Aufgabenbereichen zugeordnet werden, sinken die internen Leis-\ntungsverrechnungen. Ein Minus bedeutet, dass dieser Bereich interne Leistungen zu-\ngunsten anderer Aufgabenbereiche erbringt. \n\nWasserbau \n\n31 Nebst dem baulichen Unterhalt diverser Bäche wurde der Rückbau Bachdurchlass Pi-\nlatushang Kleinwilbach mit Fr. 20'000.00 ins Budget aufgenommen. \n\nRaum- und Bauwesen \n\n30 Gemäss Finanzplan wird der Stellenplan für die Totalrevision Ortsplanung um 100 \nStellenprozent ausgebaut. Die befristeten Zusatzressourcen werden im Rahmen der \nanstehenden Pensionierungen wieder abgebaut. \n\n31 Aufgrund der neuen Weisungen zum Gesetz über den Finanzhaushalt der Gemein-\nden sind Konzepte und Studien nicht aktivierbar.  Aus diesem Grund werden bei der \nRaumordnung bisherige Investitionsprojekte neu unter der Erfolgsrechnung budge-\ntiert. Der Aufwand steigt deshalb um rund Fr. 170'000.00. Folgende Projekte stehen \nim Jahr 2019 an: \n\n Gebietsmanagement Luzern Süd Fr. 30'000.00 \n\n Aufbau Controlling und Kommunikation Luzern Süd Fr. 50'000.00 \n\n Ausserordentliche Zonenplanarbeiten Fr. 20'000.00 \n\n Initialisierung Arealentwicklungen Fr. 80'000.00 \n\n Überarbeitung Sondernutzungsplanungen Fr. 80'000.00 \n\n Neue Handlungsfelder nach Aktionsplan LuzernSüd Fr. 45'000.00 \n\n Teilrichtplan Luzern-Süd Fr. 30'000.00 \n\n Neustart Parkplatzreglement Fr. 20'000.00 \n\nNatur- und Umwelt \n\n31 Nebst den bisherigen Leistungen im Bereich Umwelt soll im Jahr 2019 die Planung \nder Sanierung Schiessanlage Kirchfeld angegangen werden (Fr. 10'000.00).  \n\n31 Der Aufwand im Bereich Energie fällt gegenüber dem Budget 2018 tiefer aus, weil die \nKosten für das Reaudit entfallen (minus Fr. 10'000.00). \n\n31 Für die Überprüfung Naturobjekte werden Fr. 50'000.00 budgetiert. \n\n31 Für die Umsetzung des Aktionsplanes "Vernetzung und Gestaltung des Freiraums im \nTalboden Horw" gemäss Bericht und Antrag Nr. 1613 wurde eine eigene Kostenstelle \ndefiniert. Für das Jahr 2019 werden insgesamt Massnahmen im Umfang von \nFr. 95'000.00 ins Budget aufgenommen. Der bisherige Budgetbetrag von \nFr. 55'000.00 für die Vernetzung Siedlungsraum entfällt. \n\n36 Im Rahmen des KP17 hat der Kantonsrat der Einführung einer Sonderabgabe nach \n§ 32a Umweltschutzverordnung zugestimmt. Diese Sonderabgabe wird gestaffelt ein-\ngeführt. Aus diesem Grund erhöht sich der Aufwand im Jahr 2019 um Fr. 75'000.00. \nDie Abgabe wird via Steuern einkassiert (KART 463). Auf das Globalbudget verhält \nsich die Abgabe damit kostenneutral. \n\n46 Der Anteil Kirchfeld der CO2-Rückvergütung des Bundes fliesst nicht mehr in die Ge-\nmeindekasse (minus 10'000.00). \n \n \n \n \n \n\n \n\n      \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\n4.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 74/131 \n\n \n \n\n      \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n301.01 - Verkehr BD         \n\n462004 Erschliessung Pilatushang A  245,000     367,624 \n\n462010 Sanierung Grisigen-\nstrasse \n\nA  30,000 550,000    195,000 \n\n  E   -385,000     \n\n462015 Fussweg Krebsbären-\nhalde \n\nA  71,000     71,000 \n\n462032 Tempo 30 2018 A 80,000      80,000 \n\n462033 Umsetzung Bauprojekt \nUnterführung Wegmatt \n\nA 1,000,000 6,000,000     3,023,000 \n\n  E   -3,977,000     \n\n462035 Projekt Winkelstrasse A  50,000 700,000    750,000 \n\n462036 Ausbau Bahnhof; Ersatz \nPersonenunterführung \nAufg. OST \n\nA  1,850,000     300,000 \n\n  E   -1,550,000     \n\n462038 übrige Projekte "horw \nmitte" \n\nA 70,000 400,000 1,220,000 600,000   2,290,000 \n\n462039 Baukredit Realisierung \nBushof + Bahnhofplatz \n\nA  80,000 3,000,000 4,000,000   1,740,000 \n\n  E    -1,000,000 -4,340,000   \n\n462040 Tempo 30 2019 A  15,000 85,000 60,000   160,000 \n\n462041 Brücke Kleinwilbach A  150,000     25,000 \n\n  E  -125,000      \n\n462042 Seestrasse A    400,000   400,000 \n\n462043 Sanierung und Ausbau \nKastanienbaumstrasse \n\nA  50,000 1,500,000    1,550,000 \n\n462999 IR Tiefbau A  100,000 100,000 100,000 100,000  400,000 \n\n \n\nInvestitionsausgaben 1,150,000 9,041,000 7,155,000 5,160,000 100,000   \n\nInvestitionseinnahmen  -125,000 -5,912,000 -1,000,000 -4,340,000   \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 1,150,000 8,916,000 1,243,000 4,160,000 -4,240,000   \n\n         \n\n         \n\n         \n\n         \n\n         \n\n         \n\n         \n\n         \n\n         \n\n         \n\n         \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n301.02 - Wasserbau         \n\n    \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 75/131 \n\n \n \n\n475008 Hochwasserschutz Horw; \nProjektierung Dorfbach \n\nA 437,900      599,942 \n\n475011 Aufwertung, Ausbau \nSchlimbach \n\nA  95,200     95,200 \n\n475012 Umsetzung Dorfbach und \nZuflüsse \n\nA     5,500,000  5,500,000 \n\n475103 Sanierung Ufermauern \n2018 \n\nA 300’000       \n\n475104 Sanierung Ufermauern \n2019 \n\nA  300,000 660,000 605,000 595,000  2,160,000 \n\nInvestitionsausgaben 737,900 395,200 660,000 605,000 6,095,000   \n\nInvestitionseinnahmen        \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 737,900 395,200 660,000 605,000 6,095,000   \n\n \n \n301.03 - Raum- und Bauwesen \n\n        \n\n479006 Teilrevision Ortsplanung A 30,000 150,000 200,000 170,000 100,000  666,832 \n\n479007 Entwicklungsrichtplan \nHalbinsel \n\nA  80,000 80,000 80,000   240,000 \n\n479009 Betriebs- und Gestal-\ntungskonzept Ringstrasse \n\nA  70,000     70,000 \n\n479010 Studien Seefeld/Seebad A  230,000 50,000    280,000 \n\n479011 Verkehrsrichtplan A 70,000 50,000     120,000 \n\n479013 Arealentwicklung Allmend \n- Bachstrasse \n\nA 40,000 380,000     220,000 \n\n  E -50,000 -150,000      \n\n479014 Arealentwicklung Campus \nHSLU \n\nA   70,000 60,000   -70,000 \n\n  E     -200,000   \n\n479999 IR Raumordnung A  100,000 100,000 100,000 100,000  400,000 \n\n \n\nInvestitionsausgaben 140,000 1,060,000 500,000 410,000 200,000   \n\nInvestitionseinnahmen -50,000 -150,000   -200,000   \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 90,000 910,000 500,000 410,000 0   \n \n \n \n \n\n301.04 - Natur- und Umwelt         \n\n478002 Sanierung Schiessanlage \nKirchfeld \n\nA   100,000    100,000 \n\nInvestitionsausgaben   100,000     \n\nInvestitionseinnahmen   0     \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe   100,000     \n \n \n \n \n \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n301.06 - Hochbauprojekte         \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 76/131 \n\n \n \n\n420038 Sanierung und Erweite-\nrung SH Kastanienbaum \n\nA 3,000,000 5,400,000     8,515,209 \n\n434009 Freiraumgestaltung Orts-\nkern 2. Etappe \n\nA 2,200,000      3,699,208 \n\n434019 Freiraumgestaltung Orts-\nkern 3. Etappe \n\nA   300,000 50,000   350,000 \n\n471020 Siedlungsentwässerung \nOrtskern 2. Etappe \n\nA 28,000      679,963 \n\n479001 Planung Zentrum Nord A 165,000      555,613 \n\n499027 Projektierung Villa und \nPförtnerhaus Krämerstein \n\nA  100,000     100,000 \n\n499028 Sanierung Villa Krämer-\nstein \n\nA  2,500,000     2,500,000 \n\n499029 Sanierung Pförtnerhaus A  1,100,000     1,100,000 \n\n499999 IR Hochbauprojekte A  150,000 150,000 150,000 150,000  600,000 \n\n          \n\nInvestitionsausgaben 12,580,649 9,250,000 450,000 200,000 150,000   \n\nInvestitionseinnahmen        \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 12,580,649 9,250,000 450,000 200,000 150,000   \n\n        \n \n\n \n     \n\n4.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\n  2018 2019 2020 2021 2022 \n\nInvestitionsausgaben  14,308,549 19,746,200* 8,865,000 6,375,000 6,545,000 \n\nInvestitionseinnahmen  -50,000 -275,000 -5,912,000 -1,000,000 -4,540,000 \n\nNettoinvestitionskosten  14,258,549 19,471,200 2,953,000 5,375,000 2,005,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat       \n \n\n     \n\n \n     \n\n4.3 Bemerkungen Investitionen 2019 \n\n420038 - Sanierung und Erweiterung SH Kastanienbaum: \n\nMit Bericht und Antrag Nr. 1548 haben Sie am 29. Juni 2017 einen Sonderkredit von \nFr.  8’415’000.00 gutgeheissen. Für den Rückbau haustechnischer Anlagen im Untergeschoss, \nder Fläche der ehemaligen Luftschutztruppen (ALST), hat der Gemeinderat am 22. Februar \n2018 einen Zusatzkredit von Fr. 30’000.00 bewilligt.  \n \n\n462004 - Erschliessung Pilatushang: \n\nDer Bebauungsplan wurde von Ihnen am 29. Juni 2000 verabschiedet und vom Regierungsrat \ndes Kantons Luzern mit Entscheid Nr. 1559 vom 31. Oktober 2000 unverändert genehmigt. \nDer Bebauungsplan verlangt, dass die Verbindung zwischen der Spitzberglistrasse - Stei- \nacher- Hinterbach für den Betrieb einer öffentlichen Buslinie ausgestattet wird. Die Vorausset-\nzungen sind somit gegeben, dass gestützt auf Art. 18 Strassenreglement der Gemeinde ein \nBetrag an die Erstellungskosten zu leisten ist.  \n \nDie Beiträge sind abhängig vom Erschliessungsfortschritt und vom Abrechnungsstand der be-\nteiligten Grundeigentümer. Den Budgetkredit von Fr. 700’000.00 haben Sie bereits mit dem \nBudget 2010 gutgeheissen.  \nDas Land wurde 2014 an einen Investor verkauft. Im Jahr 2016 wurde die Erschliessung Stei-\nacher geplant. Der Baubeginn ist abhängig von Dritten.  \n \n\n  \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 77/131 \n\n \n \n\nDie öffentliche Planauflage des Gestaltungsplans fand vom 22. Juni bis zum 11. Juli 2015 \nstatt. Das Bauprojekt (Erschliessung und Überbauung Steiacher) wurde anfangs Juli 2016 ein-\ngegeben. \n \nDie Servicebrücke soll im Zusammenhang mit der Überbauung Steiacher gebaut werden. Der \nBaugrund erforderte im 2017 die Einstellung der Arbeiten zur Überbauung. Entsprechend \nkonnte die Brücke noch nicht erstellt werden. Für die Servicebrücke fallen im Jahr 2019 vo-\nraussichtlich Fr. 245’000.00 an. \n \n\n462010 - Sanierung Grisigenstrasse: \n\nDie Grisigenstrasse ist in einem sehr schlechten Zustand und sanierungsbedürftig. Wenn der \nStrassenabschnitt nicht saniert wird, besteht ein erhebliches Risiko für eine Werkeigentümer-\nhaftung. Die Grisigenstrasse war ab der Siedlungsgrenze (Querung Grisigenbach) als Pri-\nvatstrasse klassiert. Die Strassenparzelle ist im Alleineigentum der Einwohnergemeinde Horw. \nAm 29. April 2016 hat der Gemeinderat die Grisigenstrasse, Abschnitt Grisigenbach - Obergri-\nsigen/Mergelgrube, neu in als Güterstrasse 2. Klasse eingereiht. 2018 wird ein Projekt ausge-\narbeitet. 2019 soll ein Perimeterverfahren durchgeführt und das Projekt aufgelegt werden. \n \n\n462015 - Fussweg Krebsbärenhalde: \n\nDieser Fussweg wurde bereits für das Jahr 2016 budgetiert. Die Ausführungen stehen im Zu-\nsammenhang mit dem Neubau auf Parzelle 2210 und können erst im Jahr 2017 realisiert wer-\nden. Da die Bauarbeiten noch nicht begonnen haben, konnte der Weg noch nicht gebaut wer-\nden. Durch die provisorischen Riffelblechabdeckungen, welche 2015 montiert wurden, kann \ndie Sicherheit momentan nach wie vor gewährleistet werden. Aus diesem Grund wird diese \nBudgetposition im Jahr 2019 erneut budgetiert. \n \n\n462033 - Umsetzung Bauprojekt Unterführung Wegmatt: \n\nMit Bericht und Antrag Nr. 1623 «Personenunterführung Wegmatt - Allmendstrasse» haben \nSie am 28. Juni 2018 einen Sonderkredit von Fr. 7'012'000.00 bewilligt. Der Anteil für 2019 be-\nträgt Fr. 6’000'000.00. \n \n\n462035 - Projekt Winkelstrasse: \n\nDie Winkelstrasse, Abschnitt Winkel bis Pflästerung beim Zollhaus, ist in einem schlechten Zu-\nstand. Für diesen Abschnitt soll im Jahr 2019 das Bau- und Auflageprojekt ausgearbeitet wer-\nden. Als Grundlage dienen das Vorprojekt (B+A Nr. 1563) und dessen Beratung im Einwohner-\nrat vom 17. März 2016. Die Umsetzung ist für das Jahr 2020 geplant. \n \n\n462036 - Ausbau Bahnhof; Ersatz Personenunterführung Aufgang Ost: \n\nDer Bebauungsplan wurde von den Einwohnerräten Horw und Kriens am 14. April 2011 res-\npektive 26. Mai 2011 verabschiedet und vom Regierungsrat des Kantons Luzern mit Entscheid \nNr. 18 vom 10. Januar 2012 erlassen. Im Bebauungsplan sind der Bushof und der Bahnhof-\nplatz vorgesehen. Für den Bushof muss der bestehende Aufgang (Schnecke) zurückgebaut \nund ersetzt werden. Der neue Aufgang befindet sich im neuen Hausperron, der von der Zent-\nralbahn erstellt wird. \n \n \n \n \nDa es sich um einen Beitrag gemäss dem vom Einwohnerrat genehmigten Bebauungsplan \nhandelt und der neue Aufgang zwingend mit den Ausbauarbeiten der Zentralbahn ausgeführt \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 78/131 \n\n \n \n\nwerden muss, wird für diesen Teil auf einen separaten Bericht und Antrag verzichtet. \n \n\n462038 - übrige Projekte "horw mitte": \n\nDer Bebauungsplan "horw mitte" wurde von den Einwohnerräten Horw und Kriens am 14. April \n2011 respektive 26. Mai 2011 verabschiedet und vom Regierungsrat des Kantons Luzern mit \nEntscheid Nr. 18 vom 10. Januar 2012 erlassen. Gestützt darauf sind im Jahr 2019 folgende \nArbeiten geplant: \n\n Planung Eichenplatz (Sternenriedplatz), Brünigweg mit Veloabstellanlage \n\n Umsetzung Neubau Park Westseite Eichenpark gemäss Letter of Intent mit AGZ \n\n Beitrag Steinibachweg \n \n\n462039 - Baukredit Realisierung Bushof + Bahnhofplatz: \n\nMit Bericht und Antrag Nr. 1625 «Realisierung Bushof und Bahnhofplatz»» haben Sie am \n28. Juni 2018 einen Sonderkredit von Fr. 7'010'000.00 bewilligt. \nIm Jahr 2019 sind folgende Arbeiten geplant: \n\n Beihilfe Einsprachen Bewilligungsverfahren \n\n Ausführungsplanung, Submission Zustandsaufnahmen, Sicherungskonzept etc. \n \n\n462040 - Tempo 30 2019: \n\nIm Jahr 2019 ist im Rahmen der Planung im Gebiet Wegmatt ein Verkehrsgutachten inklusive \nöffentlicher Infoveranstaltung geplant. \n \n\n462041 - Brücke Kleinwilbach \n\nIm Rahmen eines Werterhaltungskonzeptes wurden im Jahr 2017 alle relevanten Kunstbauten \n(nur Brücken) durch einen Ingenieur aufgenommen. Es zeigte sich, dass der Zustand der Hin-\nterbachbrücke auf Parzelle Nr. 682 (Überbrückung Kleinwilbach) alarmierend ist. Die Strassen-\ngenossenschaft als Nutzniesser wurden entsprechend informiert. Diese wiederum stimmten an \nder Generalversammlung vom 19. März 2018 einer Sanierung zu. Die Genossenschaft bittet \ndie Gemeinde als Grundeigentümerin der Parzelle Nr. 682 den Lead und die Bauherrschaft der \nSanierung zu übernehmen. Die effektiven Kosten werden der Genossenschaft in Rechnung \ngestellt. Einzig der Kostenbeitrag von max. 20 % bleibt an der Gemeinde haften. \n \n\n462043 - Sanierung und Ausbau Kastanienbaumstrasse: \n\nIm Jahr 2019 soll ein Bericht und Antrag "Sanierung Kastanienbaumstrasse" erarbeitet wer-\nden. \n \n\n462999 - IR Tiefbau: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten \nverrechnet. In der Budgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit \nHilfe der Leistungserfassung werden die effektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den \nbetroffenen Investitionen verbucht. \n \n \n \n \n \n \n \n\n475011 - Aufwertung, Ausbau Schlimbach: \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 79/131 \n\n \n \n\nAls Bauherr beauftragte der Kanton Luzern die Schubiger AG Bauingenieure, ein Revitalisie-\nrungsprojekt Schlimbach vom Durchlass Kreuzstrasse bis zum Kreisel Wegmatt auszuarbei-\nten. Mit dem vorliegenden Projekt soll der Schlimbach Kriens - Horw revitalisiert werden mit \ndem Ziel, dass ein 100-jährliches Ereignis abgeführt werden kann. Der Zeitpunkt der Ausfüh-\nrung ist abhängig von der Erledigung der Einsprachen und von der Bauherrschaft. Die Ge-\nmeinde Horw leistet einen Beitrag von 6.8 %. \n \n\n475104 - Sanierung Ufermauern 2019: \n\nDer Gemeinderat hat ein Werterhaltungskonzept «Ufermauern Vierwaldstättersee» erarbeiten \nlassen. Dieses Konzept zeigt auf, wie wichtig der stetige Unterhalt im richtigen Moment ist. Der \nWerterhalt von beträchtlichen 18 Mio. Franken Bausubstanz generiert in den nächsten 10 Jah-\nren erhöhte Instandstellungskosten (im Ø Fr. 430'000.00 pro Jahr). Nach diesen 10 Jahren \npendelt sich der Bedarf bei ca. Fr. 224'000.00 ein. Das Konzept wurde am 13. Oktober 2014 \nder BVK und der GPK vorgestellt. Im Jahr 2019 sind folgende Arbeiten geplant: \n\n Umsetzung Brücke Steibruch (kleiner Hafen) Fr. 270’000.00 \n\n Submission und Ausführungsprojekt Rüteli Fr. 30’000.00 \n \n\n479006 - Teilrevision Ortsplanung: \n\nDie Ortsplanung muss aufgrund der übergeordneten gesetzlichen Vorgaben in den nächsten \nJahren teilrevidiert werden.  \n \nRevisionsinhalte sind: \n\n Ausscheidung der Gewässerräume gemäss revidiertem Gewässerschutzgesetz, in Kraft \nseit 1. Januar 2011 \n\n Anpassung an das harmonisierte Baurecht (Ablösung der Ausnützungsziffer) gemäss revi-\ndiertem PBG, in Kraft seit dem 1. Januar 2014 \n\n Ausscheidung von Verkehrszonen, anderweitige Anpassungen wie z.B. Umzonung auf-\ngrund Auslegeordnung zu den Tourismuszonen oder Reaktionen auf die Studie Lu-\nzernSüd. \n\n \nIm Jahr 2019 ist die Analyse und die Überarbeitung des Räumlichen Gesamtkonzepts als \nGrundlage für die Stossrichtung der anschliessenden Teilrevision von Zonenplan und Bau- und \nZonenreglement geplant. \n \n\n479007 - Entwicklungsrichtplan Halbinsel: \n\nDer Entwicklungsrichtplan enthält rund 20 verschiedene Massnahmen, welche kontinuierlich \nbearbeitet und in Etappen umgesetzt werden. Im Jahr 2019 sind folgende Arbeiten geplant: \n\n M1.3: Informationskonzept entwerfen  \n\n M3.2: Uferanlage Winkel: gestalterische Aufwertung  \n\n M5.2: Sanierung Seezugang Rüteli \n \n\n479009 - Betriebs- und Gestaltungskonzept Ringstrasse: \n\nDie Ringstrasse auf dem Abschnitt Kreisel Bahnhof bis Kreisel Merkur hat Verbesserungspo-\ntenzial bezüglich Durchlässigkeit Langsamverkehr, innerörtlicher Gestaltung und der Bebau-\nung der beidseits anstossenden Grundstücke. Das Betriebs- und Gestaltungskonzept soll das \nPotenzial herausarbeiten und der Koordination mit den beteiligten Dienststellen und den an-\nstossenden Grundeigentümer/-innen sowie der Kommunikation mit der Bevölkerung dienen. \nEs bildet die Grundlage für die spätere schrittweise Umsetzung im Zusammenhang mit der Re-\nvision von Bebauungsplänen, separaten Bebauungsstudien oder bei der Ausarbeitung von \nStrassen-, Bach- Kanalisations- oder Wasserversorgungsprojekten. \n\n479010 - Studien Seefeld: \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 80/131 \n\n \n \n\nBei den Studien Seefeld wird im Jahr 2019 ein Konkurrenzverfahren durchgeführt.  \n \n\n479011 - Verkehrsrichtplan: \n\nDer Verkehrsrichtplan 96 ist veraltet und muss überprüft und neu aufgestellt werden. Im Jahr \n2018 laufen die Analyse und die Entwurfsarbeiten unter Mitwirkung von Interessenvertretern \naus den Quartieren und verschiedenen Fachgebieten. Im Jahr 2019 führen wir die öffentliche \nMitwirkung, die Vorprüfung beim Kanton, die anschliessende Bereinigung der Entwürfe und die \nAusarbeitung eines Planungsberichts an den Einwohnerrat durch. \n \n\n479013 - Arealentwicklung Allmend - Bachstrasse: \n\nDie Gemeinde Horw lanciert einen Planungsprozess für die Entwicklung des Gebiets zwischen \nBachstrasse, Allmendstrasse, Schulhausstrasse und Krienserstrasse. In diesem zentral gele-\ngenen Gebiet stellen sich längerfristig wichtige Entwicklungsfragen, da die Wohnüberbauun-\ngen aus den 40er-Jahren teilweise erheblichen Sanierungs- und Erneuerungsbedarf aufwei-\nsen. Die Gemeinde setzt sich hier unter anderem für eine qualitative Aufwertung und Belebung \nder Aussenräume, für die ökologische Vernetzung sowie für die Erhaltung und Stärkung des \nAngebots im preisgünstigen Wohnungssegment ein.  \n \n\n479999 - IR Raumordnung: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten \nverrechnet. In der Budgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit \nHilfe der Leistungserfassung werden die effektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den \nbetroffenen Investitionen verbucht. \n \n\n499027 - Projektierung Villa und Pförtnerhaus Krämerstein: \n\nDem Einwohnerrat soll im Jahr 2019 ein Bericht und Antrag für die Sanierung Villa Krämerstein \nund Pförtnerhaus vorgelegt werden. Für die Erarbeitung der entsprechenden Grundlagen ist \nein Planungskredit notwendig. \n \n\n499028 - Sanierung Villa Krämerstein: \n\nBis Sommer 2019 wird die Villa Krämerstein von der Primarschule Kastanienbaum benutzt. \nDanach soll umgehend mit der Sanierung begonnen werden. \n \n\n499029 - Sanierung Pförtnerhaus: \n\nBis Sommer 2019 wird das Pförtnerhaus von der Primarschule Kastanienbaum benutzt. Da-\nnach soll umgehend mit der Sanierung begonnen werden. \n \n\n499999 - IR Hochbauprojekte: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten \nverrechnet. In der Budgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit \nHilfe der Leistungserfassung werden die effektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den \nbetroffenen Investitionen verbucht. \n\n \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 81/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.9 Aufgabenbereich: 302 - Gemeindewerke \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nWasserversorgung: \nDie Erneuerung der Wasseraufbereitungsanlage ist auf Kurs und die Gemeinde steht in Ver-\nhandlungen mit der Gemeinde Kriens betreffend Wasserverkauf an Kriens. \n \nSiedlungsentwässerung: \nDie Umsetzung des Generellen Entwässerungsplans (GEP) ist auf Kurs. \n \nFernheizwerk: \nBetrieb im Contracting. Es stehen keine grösseren Investitionen an. Der Contracting-Vertrag \nläuft noch bis 2023. Im Hinblick auf das Vertragsende gilt es verschiedene Optionen für den \nWeiterbetrieb zu prüfen. Insbesondere eine Kombination mit Seenergy. \n\n \n\n \n\n      \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nWasserversorgung \n\n2019 Wasseraufbereitungsanlage \nGrämlis \n\nDie Inbetriebnahme der neuen Wasseraufbereitungsan-\nlage Grämlis ist erfolgt. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDer Aufgabenbereich 302 - Gemeindewerke ist organisatorisch dem Baudepartement zugeord-\nnet und umfasst folgende 3 Leistungsgruppen: \n\n Leistungsgruppe Wasserversorgung \n\n Leistungsgruppe Siedlungsentwässerung \n\n Leistungsgruppe Fernheizwerk \n \nDie Leistungsbeschreibung findet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nWasserversorgung \n\nDer Auftrag des Bereichs Wasserversorgung beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n - Planung des kommunalen Wasserleitungsnetzes \n\n - Bau und Unterhalt von Wasserleitungen \n\n - Sicherstellung der Trinkwasserversorgung und -qualität \n\n - Sicherstellung der Löschwasserreserven für den Feuerschutz \n\n - Bewilligen und Kontrollieren der privaten Installationen \n\n - Kostendeckende Finanzierung der eigenen Aufgaben durch das Erheben von verursa-\nchergerechten Gebühren \n\n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 82/131 \n\n \n \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \nBund: \n\n Lebensmittelgesetz und Lebensmittel- und Gebrauchsgegenständeverordnung \n \nKanton: \n\n Wassernutzungs- und Wasserversorgungsgesetz \n \nGemeinde: \n\n Nr. 700 Wasserversorgungsreglement (WVR) \n\n Nr. 701 Vollzugsverordnung zum WVR \n \n\nSiedlungsentwässerung \n\nDer Auftrag des Bereichs Siedlungsentwässerung beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n Planen, Bauen, Betreiben und Unterhalten der öffentlichen Abwasseranlagen \n\n Verantwortlich für Unterhalt am Gewässer, Kontrollgänge (Wuhraufsicht) \n\n Bewilligung, Bau- und Betriebskontrolle sowie Abnahme der Grundstückentwässerung \n\n Aufbau und Betrieb Risikomanagement Naturgefahren \n\n Kostendeckende Finanzierung der eigenen Aufgaben durch das Erheben von verursacher-\ngerechten Gebühren \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n Nr. 720 Siedlungsentwässerungsreglement \n\n Nr. 721 Vollzugsverordnung zum Siedlungsentwässerungsreglement \n \n\nFernheizwerk \n\nDer Auftrag des Bereichs Fernheizwerk beinhaltet folgende Aufgaben: \n\n Sicherstellen der Wärmelieferung an die Kunden im Perimeter des Fernheizwerkes \n\n Umsetzung des Ziels eines möglichst CO2-neutralen Energieeinsatzes \n\n Steuerung der Zusammenarbeit mit dem Contractor \n\n Betrieb und Unterhalt des Fernwärmenetzes \n\n Planung, Projektierung und Realisierung von Neuanschlüssen \n\n Bewilligung, Bau- und Betriebskontrolle sowie Abnahme der Kundenanschlüsse \n\n Kostendeckende Finanzierung der eigenen Aufgaben durch das Erheben von verursacher-\ngerechten Gebühren \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n Nr. 710 Reglement Fernheizwerk vom 19. November 2009 \n\n Nr. 711 Vollzugsverordnung zum Reglement Fernheizwerk vom 26. August 2010 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 83/131 \n\n \n \n\n      \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n302.01 - Wasserversorgung       \n\nBaulicher Unterhalt Netz 212,000 182,000  182,000 182,000 182,000 \n\nKleinbaustellen 100,000 150,000  150,000 150,000 150,000 \n\nUnterhalt Reservoirs 20,000 41,000  41,000 41,000 41,000 \n\n302.02 - Siedlungsentwässerung       \n\nKanalauswertungen 35,000 25,000  25,000 25,000  \n\nKanalfernsehen 60,000 70,000  70,000 70,000  \n\nKanalspülung 70,000 70,000  70,000 70,000 70,000 \n\nKleinbaustellen 140,000 150,000  150,000 150,000 150,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen 637,000 688,000  688,000 688,000 593,000 \n \n\n   \n\n \n     \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 38,700 354,775 316,075 359,000 362,000 366,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 1,791,100 1,806,940 15,840 1,825,000 1,843,000 1,767,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie-\nrungen 165,329 177,746 12,417    \n\n36 - Transferaufwand 758,900 799,000 40,100 815,000 831,000 848,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 945,000 444,210 -500,790 444,000 444,000 444,000 \n\nTotal Aufwand 3,699,029 3,582,671 -116,358 3,443,000 3,480,000 3,425,000 \n \n\n   \n\n      \n\n42 - Entgelte -4,631,700 -4,540,200 91,500 -4,585,000 -4,631,000 -4,678,000 \n\n44 - Finanzertrag -63,000 -63,000 0 -63,000 -63,000 -63,000 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und Spezialfinan-\nzierungen  -287,108 -287,108 -285,000 -282,000 -189,000 \n\n46 - Transferertrag -51,700 -39,700 12,000 -41,000 -42,000 -42,000 \n\nTotal Ertrag -4,746,400 -4,930,008 -183,608 -4,974,000 -5,018,000 -4,972,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -1,047,371 -1,347,337 -299,966 -1,531,000 -1,538,000 -1,547,000 \n \n\n   \n\n      \n\n330 - Abschreibungen Verwaltungsvermögen 865,400 1,231,140 365,740 1,335,000 1,352,000 1,370,000 \n\n394 - Zinsen 10,500 36,470 25,970 116,000 106,000 97,000 \n\n397 - Umlagen  79,727 79,727 80,000 80,000 80,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget -171,471 0* 171,471 0 0 0 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n     \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nWasserversorgung  -544,088 -457,999 86,089    \n\nSiedlungsentwässerung  -462,273 -824,288 -362,015    \n\nFernheizwerk  -41,010 -65,050 -24,040    \n\nTotal Saldo betr. Leis-\ntungsauftrag \n\n \n-1,047,371 -1,347,337 -299,966    \n\n \n\n   \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 84/131 \n\n \n \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nWasserversorgung \n\n30 Auf Wunsch der GPK werden die Löhne neu direkt bei den Aufgabenbereichen bud-\ngetiert. \n\n31 Bei der Wasseraufbereitung steigt der Aufwand aufgrund der Ultrafiltration (plus \nFr.  7'000.00). Zudem steigt der Stromverbrauch aufgrund der neuen Trinkwasserauf-\nbereitung mit Vorfiltration und Schwachlastpumpe im Seewasserpumpwerk Krämer-\nstein (plus 15'000.00). \n\n31 Für die Erarbeitung eines Spülkonzeptes werden Fr. 20'000.00 und für die Anpas-\nsung Prozessleitsystem (PLS) Fr. 35'000.00 budgetiert. \n\n31 Der Aufwand für externe Honorare sinkt, weil die Kosten für die Prüfung der Grund-\nstückflächen (minus Fr. 21'000.00) und die Nachführung Geometer (minus \nFr. 15'000.00) entfallen. \n\n33 Aufgrund des Restatements HRM2 und den Investitionen steigen die Abschreibungen \nder Wasserversorgung. \n\n35 Gemäss Budget 2019 kann die Wasserversorgung eine Einlage in die Spezialfinan-\nzierung von rund Fr. 177’746.00 verbuchen. \n\n39 Da die Löhne den Aufgabenbereichen zugeordnet werden, sinken die internen Leis-\ntungsverrechnungen. Ein Minus bedeutet, dass dieser Bereich interne Leistungen zu-\ngunsten anderer Aufgabenbereiche erbringt. \n\nSiedlungsentwässerung \n\n31 Der Beratungsaufwand für das Mutationsmanagement und das GEP (Genereller Ent-\nwässerungsplan) steigt (plus Fr. 30'000.00). \n\n36 Der Beitrag an die ARA-Buholz steigt (plus Fr. 40'100.00). \n\n45 Gemäss Budget 2019 muss die Siedlungsentwässerung einen Bezug aus der Spezi-\nalfinanzierung von rund Fr. 270'218.00 verbuchen. \n\n330 Aufgrund der Aufwertung Verwaltungsvermögen (Restatement) steigt der Abschrei-\nbungsaufwand bei der Siedlungsentwässerung um rund Fr. 297'000.00. \n\nFernheizwerk \n\n31 Die Wärmezähler müssen nachgeeicht werden (Fr. 17'000.00). \n\n31 Bei einem kleineren Wärmeverkauf an die Kunden sinkt auch der Wärmebezug vom \nContractor (minus Fr. 50'000.00). \n\n42 Beim Fernheizwerk geht man von einem kleineren Wärmeverkauf aus (minus \nFr. 50'000.00).  \n\n45 Gemäss Budget 2019 muss das Fernheizwerk einen Bezug aus der Spezialfinanzie-\nrung von rund Fr. 16'890.00 verbuchen. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n      \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 85/131 \n\n \n \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\n4.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n302.01 - Wasserversorgung         \n\n470018 Sanierung Trinkwasserauf-\nbereitungsanlage Grämlis \n\nA 2,000,000 4,400,000     10,446,642 \n\n470805 Rahmenkredit Invest. Was-\nserversorgung 2018 \n\nA 500,000      500,000 \n\n470806 Rahmenkredit Invest. Was-\nserversorgung 2019 \n\nA  800,000     800,000 \n\n470807 Rahmenkredit Investionen \nWasserversorgung 2020 \n\nA   800,000    800,000 \n\n470808 Rahmenkredit Investitionen \nWasserversorgung 2021 \n\nA    800,000   800,000 \n\n470809 Rahmenkredit Investitionen \nWasserversorgung 2022 \n\nA     800,000  800,000 \n\n470900 Wasseranschlussgebühren E -471,000 -471,000 -471,000 -471,000 -315,000  -2,199,000 \n\n470999 IR Wasserversorgung A  50,000 50,000 50,000 50,000  200,000 \n\nInvestitionsausgaben 2,500,000 5,250,000 850,000 850,000 850,000   \n\nInvestitionseinnahmen -471,000 -471,000 -471,000 -471,000 -315,000   \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 2,029,000 4,779,000 379,000 379,000 535,000   \n\n         \n \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n302.02 - Siedlungsentwässerung         \n\n471805 Rahmenkredit Invest. Sied-\nlungsentwässerung 2018 \n\nA 1,150,000      1,150,000 \n\n471806 Rahmenkredit Invest. Sied-\nlungsentwässerung 2019 \n\nA  895,000     895,000 \n\n471807 Rahmenkredit Invest. Sied-\nlungsentwässerung 2020 \n\nA   960,000    960,000 \n\n471808 Rahmenkredit Invest. Sied-\nlungsentwässerung 2021 \n\nA    900,000   900,000 \n\n471809 Rahmenkredit Invest. Sied-\nlungsentwässerung 2022 \n\nA     900,000  900,000 \n\n471900 Kanalisationsbaukosten-\nBeiträge \n\nE -491,000 -491,000 -491,000 -491,000 -491,000  -2,455,000 \n\n471999 IR Siedlungsentwässerung A  50,000 50,000 50,000 50,000  200,000 \n\nInvestitionsausgaben 1,150,000 945,000 1,010,000 950,000 950,000   \n\nInvestitionseinnahmen -491,000 -491,000 -491,000 -491,000 -491,000   \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 659,000 454,000 519,000 459,000 459,000   \n \n\n302.03 - Fernheizwerk         \n\n486006 Ersatz Fernheizleitungen A  70,000     70,000 \n\n486900 Fernheizwerkanschlussge-\nbühren \n\nE -80,000 -80,000     -160,000 \n\nInvestitionsausgaben 0 70,000      \n\nInvestitionseinnahmen 80,000 80,000      \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe -80,000 -10,000      \n \n\n    \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 86/131 \n\n \n \n\n4.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\n  2018 2019 2020 2021 2022 \n\nInvestitionsausgaben  3,650,000 6,265,000* 1,860,000 1,800,000 1,800,000 \n\nInvestitionseinnahmen  -1,042,000 -1,042,000 -962,000 -962,000 -806,000 \n\nNettoinvestitionskosten  2,608,000 5,223,000 898,000 838,000 994,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat       \n \n\n     \n\n \n     \n\n4.3 Bemerkungen Investitionen 2019 \n\n470018 - Sanierung Trinkwasseraufbereitungsanlage Grämlis: \n\nMit Bericht und Antrag Nr. 1548 haben sie am 18. Juni 2015 einen Kredit von \nFr. 11’450’000.00 bewilligt.  \n \n\n470806 - Rahmenkredit Investitionen Wasserversorgung 2019: \n\nDer Rahmenkredit ist für den Unterhalt und die Erneuerung der öffentlichen Leitungen und der \nprivaten Leitungen im öffentlichen Unterhalt vorgesehen. Der Unterhalt und die Erneuerung \nsind in der Finanzierung der Kostenanalyse der Wasserversorgung berücksichtigt und dienen \nals Grundlage für die Erhebung der Gebührenansätze. Die Kostenanalyse wird alle 5 Jahre \nvom Gemeinderat überprüft. Im Jahr 2019 sind folgende Arbeiten geplant: \n\n Mättiwilstrasse,  \n\n Bachtelbach-St. Niklausenstrasse \n\n Zihlmattweg \n\n Steinibachweg oben und unten \n\n Langensandweg \n\n Kantonsstrasse-Brunnmattstrasse \n \nDie Kosten beruhen auf Erfahrungswerten der Wasserversorgung in m1 Preisen. Für die Kos-\ntenermittlung sind noch keine ausführlichen Projekte erstellt worden. \n \n\n470900 - Wasseranschlussgebühren: \n\nPrognostizierte Einnahmen über die Anschlussgebühr. \n \n\n470999 - IR Wasserversorgung: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten \nverrechnet. In der Budgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit \nHilfe der Leistungserfassung werden die effektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den \nbetroffenen Investitionen verbucht. \n \n\n471806 - Rahmenkredit Investitionen Siedlungsentwässerung 2019: \n\nDer Rahmenkredit und die GEP-Massnahmen sind vorgesehen für den Unterhalt und die Er-\nneuerung der öffentlichen Leitungen und der privaten Leitungen im öffentlichen Unterhalt. Der \nUnterhalt und die Erneuerung sind in der Finanzierung der Kostenanalyse der Siedlungsent-\nwässerung berücksichtigt und dienen als Grundlage für die Erhebung der Gebührenansätze. \nDie Kostenanalyse wird alle 5 Jahre vom Gemeinderat überprüft. Im Jahr 2019 sind folgende \nArbeiten geplant: \n\n Fr. 250'000.00 GEP Zone 4 Kanalsanierungen \n\n Fr. 645'000.00 Pumpendruckleitung Seefeld-Kantonsstrasse, Etappe 3 von 4 \n \n \n\n  \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 87/131 \n\n \n \n\n471900 - Kanalisationsbaukosten-Beiträge: \n\nPrognostizierte Einnahmen Kanalisationsbaukostenbeiträge \n \n\n471999 - IR Siedlungsentwässerung: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten \nverrechnet. In der Budgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit \nHilfe der Leistungserfassung werden die effektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den \nbetroffenen Investitionen verbucht. \n \n\n486006 - Ersatz Fernheizleitungen: \n\nIm Jahr 2019 sind beim Fernheizungsleitungsnetz folgende Arbeiten geplant \n\n Ersatz von schadhaften Fernheizleitungen, Behebung von Leckagen Fr. 40'000.00 \n\n Optimierung Bedienbarkeit der Schieberschächte im Bereich Horwerhalle und Gemeinde-\nhausplatz 16, Fr. 5'000.00 \n\n Fernwärmeanschluss Baufeld E der Baugenossenschaft Pilatus Fr. 25'000.00 \n \n\n486900 - Fernheizwerkanschlussgebühren: \n\nAnschlussgebühren gemäss provisorischer Anschlussberechnung (P1) \n \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 88/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.10 Aufgabenbereich: 401 - Gesundheitswesen \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nAufgrund der demographischen Entwicklung werden die Pflegekosten weiterhin klar zuneh-\nmen. Aktionsprogramme und Aufklärungsarbeit für eine gesunde Lebensgestaltung werden \nweiterhin nötig sein. Zur Sicherstellung der ambulanten und stationären Pflegeversorgung \nmüssen neue Entwicklungen antizipiert werden und eine eventuelle Anschubfinanzierung kann \nsinnvoll sein.  \n\n \n\n \n\n      \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nGesundheitsförderung \n\n2019 Pilot «Zugehende Beratung» \nGesundheitsförderung \n\nAm kantonalen Pilotprojekt für «Zugehende Beratung» \nin der Gesundheitsförderung wird teilgenommen. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nKanton und Gemeinden sind für die Förderung, den Schutz, die Erhaltung und die Wiederher-\nstellung der Gesundheit zuständig. Diese Zielsetzung soll unter Berücksichtigung der Eigen-\nverantwortung und der Wirtschaftlichkeit erreicht werden. \n \nDer Gemeinderat ist die örtliche Gesundheitsbehörde. Er übt innerhalb seines Gemeindege-\nbietes die Aufsicht über das Gesundheitswesen aus. Die Gemeinden sind insbesondere für die \nGesundheitsförderung und -prävention sowie die ambulante und stationäre Pflegeversorgung \nzuständig. \n \nDer Aufgabenbereich 401 - Gesundheitswesen ist organisatorisch dem Sozialdepartement zu-\ngeordnet und umfasst folgende Leistungsgruppen:  \n\n Leistungsgruppe Gesundheitsförderung \n\n Leistungsgruppe ambulante Pflege \n\n Leistungsgruppe intermediäre Strukturen \n\n Leistungsgruppe stationäre Pflege \n \nDie Leistungsbeschreibung findet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nGesundheitsförderung \n\nDie Gesundheitsförderung sowie -prävention erhält und stärkt die Gesundheit unserer Bevöl-\nkerung und hilft damit, Folgekosten zu vermeiden.  \n \nDie Spitex Horw führt im Auftrag der Gemeinde die "Horwer Infostelle Gesundheit und Alter" \n(HIGA). Die Fachstelle berät und erteilt Auskünfte bei Alters- und Gesundheitsfragen. Sie \nkennt die entsprechenden Dienstleistungsangebote und vermittelt die Hilfesuchenden an die \nrichtigen Stellen.  \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 89/131 \n\n \n \n\nAls Mitglied der regionalen Mütter- und Väterberatung Luzern und dem Sozialen Beratungs- \nzentrum Luzern (SoBZ) für die Suchtberatung, können wir die Aufträge des Gesundheitsgeset-\nzes erfüllen. \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 800 Gesundheitsgesetz  \n\nAmbulante Pflege \n\nGemäss kantonalem Gesundheitsgesetz und dem Sozialhilfegesetz sind die Gemeinden des \nKantons Luzern verpflichtet, Spitexorganisationen, welche ihren Hauptsitz auf dem Gemeinde-\ngebiet haben, eine Betriebsbewilligung zu erteilen. Die bewilligungspflichtigen Betriebe unter-\nstehen ihrer Aufsicht. \n \n\nDie Gemeinde Horw hat mit dem Verein Spitex Horw eine Leistungsvereinbarung für die Si-\ncherstellung der nötigen medizinischen Versorgung abgeschlossen. Zusätzlich beaufsichtigt \nsie die Instinkt Private Spitex GmbH, Horw. \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 800 Gesundheitsgesetz \n \nGemeinde: \n\n Altersleitbild \n\n B+A Nr. 1540 Planungsbericht Wohnen im Alter \n\n B+A Nr. 1556 Planungsbericht Konzept pflegende Angehörige \n \n\nIntermediäre Strukturen \n\nIntermediäre Strukturen sollen einen langen Verbleib in der eigenen Wohnung und eine spä-\ntere stationäre Pflege ermöglichen. Dazu wird eine Leistungsvereinbarung über Wohnen mit \nDienstleistungen nur mit dem Verein Spitex Horw abgeschlossen.  \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 800 Gesundheitsgesetz \n \nGemeinde: \n\n Altersleitbild \n\n B+A Nr. 1540 Planungsbericht Wohnen im Alter \n\n B+A Nr. 1556 Planungsbericht Konzept pflegende Angehörige \n \n\nStationäre Pflege \n\nDie Gemeinde Horw hat mit der Kirchfeld AG eine Leistungsvereinbarung für folgendes Betten-\nangebot abgeschlossen: \n\n Total 159 Betten \n\n davon Demenzgruppe 9 \n\n Temporäraufenthalte gemäss Konzept "Pflegende Angehörige" \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 90/131 \n\n \n \n\nAls Standardangebot sind Pflegeleistungen gem. Art. 7 Abs. 2 Krankenpflege-Leistungsverord-\nnung vom 29. September 1995 des Bundes (KLV) definiert. Diese werden aufgrund einer \nschriftlich festgehaltenen Bedarfsabklärung auf ärztliche Anordnung hin oder im ärztlichen Auf-\ntrag erbracht.  \n \nBeim Angebot Pflegeheim vom Blindenheim des Blinden-Fürsorge-Vereins Innerschweiz, Kan-\ntonsstrasse 2, Horw müssen wir als Standortgemeinde die Grundlagen für deren Taxordnung \nüberprüfen. Zudem deckt dieser Betrieb 64 Betten in der Planungsregion Luzern der Kantona-\nlen Pflegeheimliste ab. \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 800 Gesundheitsgesetz \n \nGemeinde: \n\n Altersleitbild \n\n B+A Nr. 1540 Planungsbericht Wohnen im Alter \n\n B+A Nr. 1556 Planungsbericht Konzept pflegende Angehörige \n \n\n \n\n      \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n401.02 - Ambulante Pflege       \n\nAusbau Angebot Spitex    180,000 180,000 150,000 \n\nTarifanpassungen Spitex    20,000 20,000 20,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen    200,000 200,000 170,000 \n \n\n   \n\n \n     \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n36 - Transferaufwand 4,943,000 5,537,500 594,500 5,849,000 5,962,000 6,047,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 36,500 7,560 -28,940 8,000 8,000 8,000 \n\nTotal Aufwand 4,979,500 5,545,060 565,560 5,857,000 5,970,000 6,055,000 \n \n\n   \n\n      \n\nTotal Ertrag       \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 4,979,500 5,545,060 565,560 5,857,000 5,970,000 6,055,000 \n \n\n   \n\n      \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 4,979,500 5,545,060* 565,560 5,857,000 5,970,000 6,055,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n     \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nGesundheitsförderung  94,500 112’560 18’060    \n\nAmbulante Pflege  1,140,000 1,352,500 192,500    \n\nStationäre Pflege  3,745,000 4,100,000 355,000    \n\nTotal Saldo betr. Leistungsauftrag  4,979,500 5,545,060 565,560    \n \n\n   \n\n \n     \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 91/131 \n\n \n \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAmbulante Pflege \n\n36 Bei den Spitexangeboten rechnet man weiterhin mit einer Zunahme der Kosten und \nLeistungen (plus Fr. 192'500.00). \n\nStationäre Pflege \n\n36 Der Anteil Restkosten Pflegefinanzierung steigt um rund Fr. 355'000.00. \n \n\n \n\n      \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\nKeine Investitionsprojekte \n \n\n  \n\n      \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 92/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.11 Aufgabenbereich: 402 - Familie plus / Jugend / Kinder \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie Nachfrage nach familien- und schulergänzenden Angeboten wird sich weiter steigern, wo-\nmit trotz bedarfsgerechten Lösungen von weiteren Kostensteigerungen auszugehen ist. Zudem \nist es sinnvoll, in die Frühförderung zu investieren, um spätere Folgekosten möglichst frühzeitig \nzu verhindern. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nFamilienbetreuung Allgemein \n\n2019 Tarifsystem Tagesfamilien Das Tarifsystem der Elternbeiträge für Tagesfamilien ist \nangepasst. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Gemeinde Horw positioniert sich als wirtschafts- und familienfreundlich und will mit einer \nganzheitlichen Familienpolitik die Erziehungsberechtigten in ihrer Aufgabe unterstützen. Zu-\ndem sollen die schul- und familienergänzenden Tagesstrukturen sowie die frühe Sprachförde-\nrung gemäss Volksschulbildungsgesetz 400a erfüllt werden. \n \nDer Frühförderung wird aufgrund ihrer hohen Wirksamkeit und Integrationshilfe eine besondere \nBeachtung geschenkt.  \n \nDas Gemeinwesen soll das Zusammenleben von verschiedenen Generationen und von ver-\nschiedenen Kulturen sicherstellen. \n \nDer Aufgabenbereich 402 – Familie plus / Jugend / Kinder ist organisatorisch dem Sozialde-\npartement zugeordnet und umfasst folgende Leistungsgruppen: \n\n Leistungsgruppe Familienbetreuung allgemein \n\n Vorschulische Kinderbetreuung \n\n Schulergänzende Kinderbetreuung \n\n Kinder- und Jugendförderung \n \nDie Leistungsbeschreibung findet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nFamilienbetreuung allgemein \n\nFamilie plus ist eine niederschwellige Anlaufstelle für Fragen betreffend Kind, Jugend und Fa-\nmilie, insbesondere zur familienergänzenden Kinderbetreuung. Die Bereiche schulergänzende \nKinderbetreuung, Spielgruppen, Tagesfamilien, Betreuungsgutscheine, Jugendanimation, Frei-\nwilligenarbeit, Integration und Pflegekinderaufsicht werden damit zentral organisiert und koordi-\nniert. Familie plus setzt sich für familienfreundliche Rahmenbedingungen ein und unterstützt \ndie Vereinbarkeit von Familie und Beruf. \n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 93/131 \n\n \n \n\nDie Tageselternvermittlung vermittelt Tageseltern für die Betreuung von Kindern. Sie macht \nAbklärungen, vermittelt, begleitet und unterstützt Tageseltern. Diese werden von der Ge-\nmeinde angestellt und es werden die nötigen Weiterbildungen ermöglicht. Für das Betreuungs-\nangebot bezahlen die Eltern einkommensabhängige Tarife. \n \nEltern können für Kinder im Vorschulalter Betreuungsgutscheine beantragen, sofern ihr Kind in \neiner KITA oder in einer Tagesfamilie betreut wird und die Bedingungen für den Bezug erfüllt \nsind. \n \nFamilie plus fördert das Zusammenleben in der Gemeinde Horw, stärkt die Freiwilligenarbeit \nsowie die Integration von Migrantinnen und Migranten. Freiwillige werden vermittelt und beglei-\ntet sowie nötige Projekte realisiert. \n \nFamilie plus organisiert das Pflegekinderwesen gemäss Gesetz. Dies beinhaltet die Abklärung, \nBewilligung, Begleitung und Aufsicht von Pflegefamilien und KITAS. \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n Eidgenössische Pflegekinderverordnung (PAVO) \n \nKanton: \n\n SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n \nGemeinde: \n\n Nr. 867 Beschluss Elternbeiträge für schulergänzende Angebote  \n\n Nr. 866 Richtlinien Betreuungsgutscheine  \n\n B+A Nr. 1618 Anpassung Tarifsystem Betreuungsgutscheine \n \n\nVorschulische Kinderbetreuung \n\nDie Mütter- und Väterberatung ist nebst der Hebamme und der Frauenärztin bzw. der Kinder-\närztin oder des Kinderarztes erste Anlaufstelle für die Eltern nach der Geburt eines Kindes. Sie \nberät und unterstützt die Eltern in Säuglings- und später in Erziehungsfragen. Sie macht je \nnach Bedarf Hausbesuche. \n \n\nDie Gemeinde Horw hat eine Leistungsvereinbarung mit der Abteilung Kind, Jugend und Fami-\nlie der Stadt Luzern. Die Beratungen werden in Horw und bei Bedarf auch in der Stadt Luzern \ndurchgeführt.  \n \nDie Spielgruppe ermöglicht dem Kind einen spielerischen Übergang von der Familie in den \nKindergarten. Ein- bis dreimal wöchentlich trifft sich eine Gruppe mit maximal 10 kleinen Kin-\ndern, um miteinander zu spielen, zu basteln, zu malen, zu streiten, zu musizieren und vieles \nmehr.  \n \n\nDie Waldspielgruppen mit maximal 12 Kindern bewegen sich draussen im Wald. Begleitet wer-\nden die Gruppen durch ausgebildete Spielgruppenleiterinnen. Die Leiterinnen orientieren sich \nan den individuellen Bedürfnissen der Kinder und deren Entwicklungsstand. Das Kind muss \nmindestens 3 Jahre alt sein (Stichtag 31.8.). Die Spielgruppenleiterinnen stehen in einem re-\ngelmässigen Austausch mit den Eltern. Sie sind vernetzt mit dem Kindergarten und anderen \nFachstellen.  \n \n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 94/131 \n\n \n \n\nDie Spielgruppe bietet insbesondere fremdsprachigen Kindern die Chance, durch den Kontakt \nmit Gleichaltrigen spielerisch die deutsche Sprache zu erlernen. Im Sinne der Vorbereitung auf \nden Kindergarten wird für fremdsprachige Kinder mit Sprachförderbedarf eine zusätzliche ge-\nzielte Deutschförderung angeboten. \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 400a Volksschulbildungsgesetz betreffend Sprachförderung. \n \nGemeinde: \n\n B+A Nr. 1586 Sprachförderung im Vorschulalter \n \n\nSchulergänzende Kinderbetreuung \n\nDie schulergänzenden Betreuungsangebote umfassen die Morgen-, Mittags- und Nachmittags-\nbetreuung sowie den Ferienhort während drei Wochen in den Sommerferien. Ziel ist es, bei je-\ndem Schulhaus ein bedarfsgerechtes Angebot zur Verfügung zu stellen. Die Eltern können je \nnach Stundenplan einzelne Betreuungseinheiten buchen. Die Tarife für die Betreuung sind ein-\nkommensabhängig mit einer Mittagessenspauschale. Ergänzt wird dieses Angebot durch Ta-\ngesfamilien. \n \nZudem wird bei jedem Primarschulhaus ein Hausaufgabentreff angeboten. Dort können die \nKinder dreimal pro Woche ihr Hausaufgaben sorgfältig erledigen und werden dabei von Be-\ntreuenden unterstützt.  \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n Eidgenössische Pflegekinderverordnung \n \nKanton: \n\n SRL 400a Gesetz über die Volksschulbildung (VBG) \n\n Richtlinien für die schul- und familienergänzenden Tagesstrukturen der Dienststelle Volks-\nschulbildung gestützt auf die Verordnung zum Gesetz über die Volksschulbildung. \n\n \nGemeinde: \n\n Nr. 867 Beschluss Elternbeiträge für schulergänzende Angebote \n \n\nKinder- und Jugendförderung \n\nDie Jugendanimation Horw versteht sich als Anlaufstelle primär für Jugendliche, aber auch für \nErwachsene. Sie ist Fachstelle für Jugendthemen, Prävention und Partizipation. Sie nimmt Be-\ndürfnisse und Anliegen der Horwer Jugend auf und unterstützt bei der gemeinsamen Umset-\nzung von Ideen bzw. Projekten. Jugendliche werden unterstützt, ermutigt und befähigt, ihren \nLebensraum und ihre Freizeit aktiv mitzugestalten. \n \nDie Jugendanimation ist in verschiedenen Innen- und Aussenräumen präsent. Sie vernetzt sich \nmit verschiedenen Anspruchsgruppen und übernimmt eine wichtige Funktion im Bereich Früh-\nerkennung sowie der Ermöglichung von Partizipation. \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 95/131 \n\n \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n Bundesgesetz über die Förderung der ausserschulischen Arbeit mit Kindern und Jugendli-\nchen vom 30. September 2011. (Kinder- und Jugendförderungsgesetz, KJFG; SR 446.1) \n\n Übereinkommen vom 20. November 1989 über die Rechte des Kindes (Kinderrechtskon-\nvention; SR 0.107) \n\n \nGemeinde: \n\n Nr. 870 Richtlinien Förderpool für Kinder- und Jugendarbeit  \n\n B+A Nr. 973 "Neukonzeption der Jugendarbeit /Soziokulturellen Animation und deren Ein-\ngliederung in die Gemeindeorganisation Horw" \n\n \n\n      \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n402.01 - Familienbetreuung Allgemein       \n\nBetreuungsgutscheine 340,000 360,000  380,000 380,000 380,000 \n\nFrühe Förderung 40,000 40,000  40,000 40,000 40,000 \n\n402.03 - Schulergänzende Kinderbetreuung       \n\nAusbau schulergänzende Kinderbetreuung 37,000 110,000  150,000 150,000 150,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen 417,000 510,000  570,000 570,000 570,000 \n \n\n   \n\n \n     \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 224,400 1,802,724 1,578,324 1,861,000 1,879,000 1,898,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 188,600 221,215 32,615 223,000 225,000 228,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie-\nrungen  8,880 8,880 9,000 9,000 9,000 \n\n36 - Transferaufwand 353,900 355,200 1,300 382,000 389,000 397,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 1,534,000 181,740 -1,352,260 182,000 182,000 182,000 \n\nTotal Aufwand 2,300,900 2,569,759 268,859 2,657,000 2,684,000 2,714,000 \n \n\n   \n\n      \n\n42 - Entgelte -448,800 -499,800 -51,000 -505,000 -510,000 -515,000 \n\n46 - Transferertrag -147,800 -232,300 -84,500 -237,000 -241,000 -246,000 \n\nTotal Ertrag -596,600 -732,100 -135,500 -742,000 -751,000 -761,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 1,704,300 1,837,659 133,359 1,915,000 1,933,000 1,953,000 \n \n\n   \n\n      \n\n397 - Umlagen  532,088 532,088 532,000 532,000 532,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 1,704,300 2,369,747* 665,447 2,447,000 2,465,000 2,485,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n     \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 96/131 \n\n \n \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nFamilienbetreuung Allgemein  569,500 637,595 68,095    \n\nVorschulische Kinderbetreuung  378,400 392,332 13,932    \n\nSchulergänzende Kinderbetreuung  451,100 580,514 129,414    \n\nKinder- und Jugendförderung  305,300 227,218 -78,082    \n\nTotal Saldo betr. Leistungsauftrag  1,704,300 1,837,659 133,359    \n \n\n   \n\n \n     \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nFamilienbetreuung allgemein \n\n30 Auf Wunsch der GPK werden die Löhne neu direkt bei den Aufgabenbereichen bud-\ngetiert. \n\n36 Die Richtlinien Nr. 866 Betreuungsgutscheine aus dem Jahr 2012 sollen aufgrund der \nErfahrungen in den letzten 6 Jahren angepasst bzw. präzisiert werden. Gemäss Fi-\nnanzplan steigen die Kosten um rund Fr. 20'000.00 an. \n\n39 Da die Löhne den Aufgabenbereichen zugeordnet werden, sinken die internen Leis-\ntungsverrechnungen. Ein Minus bedeutet, dass dieser Bereich interne Leistungen zu-\ngunsten anderer Aufgabenbereiche erbringt. \n\n46 Der Kanton bezahlt einen Beitrag an die Integration. \n\nSchulergänzende Kinderbetreuung \n\n30 Bei der schulergänzenden Kinderbetreuung wird die Nachmittagsbetreuung in den \nSchulhäusern Kastanienbaum und Spitz aufgebaut. Die Lohnkosten steigen um rund \nFr. 300'000.00.  \n\n31 Mit dem Ausbau der Betreuungsangebote steigt auch der Materialbedarf (Lebensmit-\ntel plus Fr. 31'000.00). \n\n42 Mit dem Ausbau der Betreuungsangebote steigen auch die Elternbeiträge. \n\n46 Mit dem Ausbau der Betreuungsangebote steigt auch der Kantonsbeitrag. \n\nKinder- und Jugendförderung \n\n39 Ein Teil der bisherigen Leistungsverrechnung wird neu als Kostenumlagen verbucht. \nAus diesem Grund sinkt der betriebliche Nettoaufwand bei der Kinder- und Jugendför-\nderung. \n\n \n\n \n\n      \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\nKeine Investitionsprojekte \n \n\n  \n\n      \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 97/131 \n\n \n \n\n       \n\n8.12 Aufgabenbereich: 403 - Sozialhilfe und -beratung \n\n \n \n\n  \n\n       \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDer Kindes- und Erwachsenenschutz (KES) sollte sich in Zukunft stabilisieren und nur noch zu \ngeringen Kostensteigerung führen. \n \nDie Sozialhilfequote ist seit Jahren stabil und sollte auf diesem Niveau gehalten werden, falls \nsich auch die Arbeitsmarktlage nicht verschlechtert. Die Belastung durch die Prämienverbilli-\ngung wird infolge Rückzug des Kantons eher steigen. \nWeiter wird auch der Taxausgleich an Heimbewohner/-innen weiter zunehmen. \n\n \n\n \n\n       \n\n       \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nMit der Sozialhilfe soll die Hilfebedürftigkeit von Menschen verhindert, gemildert oder beseitigt \nwerden. Dabei ist insbesondere die Selbständigkeit und die berufliche sowie gesellschaftliche \nIntegration zu fördern.  \nDies wird durch die persönliche Sozialberatung, wirtschaftliche Sozialhilfe und Sozialpräven-\ntion sowie institutionelle Sozialhilfe erreicht. Zudem ist die gleichberechtigte Integration in die \nGesellschaft zu ermöglichen. \n \nDer Kindes- und Erwachsenenschutz wird durch massgeschneiderte Lösungen und einer spe-\nziellen Behörde mit professionellen Mandatsträgern sichergestellt. \n \nDer Aufgabenbereich 403 – Sozialhilfe und -beratung ist organisatorisch dem Sozialdeparte-\nment zugeordnet und umfasst folgende Leistungsgruppen: \n\n Kindes- und Erwachsenenschutz \n\n Generelle Sozialhilfe \n\n Persönliche Sozialhilfe \n \nDie Leistungsbeschreibung findet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n \n\n \n\n \n\n       \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nKindes- und Erwachsenenschutz \n\nDie Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) stellt den Schutz von Kindern und Er-\nwachsenen sicher, die nicht in der Lage sind, selber die für sie notwendige Unterstützung an-\nzufordern oder bei denen freiwillige Unterstützungsangebote nicht ausreichen. Dabei soll den \nBetroffenen mit individuellen und massgeschneiderten Lösungen geholfen werden.  \n \nDie Gemeinde Horw ist Mitglied im Gemeindeverband Kindes- und Erwachsenenschutz Lu-\nzern-Land. Die KESB und das Mandatszentrum kennen inzwischen die Ressourcen von Verei-\nnen und Organisationen in unserer Gemeinde, welche subsidiär eingesetzt werden.  \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\n ZGB Art. 440 und §§ 30 EG ZGB Kanton Luzern \n\n Statuten Gemeindeverband Kindes-und Erwachsenenschutz Luzern-Land \n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 98/131 \n\n \n \n\nGenerelle Sozialhilfe \n\nDie Generelle Sozialhilfe gemäss Gesetzgebung wird durch Sozialprävention sowie institutio-\nnelle Sozialhilfe gewährleistet, indem die Ursachen der Hilfebedürftigkeit geklärt und voraus-\nschauende Sozialplanung betrieben wird. Die bedarfsgerechte Unterstützung erfolgt durch \nstrukturelle und finanzielle Förderung von Trägern der Sozialhilfe und Altersbetreuung sowie \nSelbsthilfeorganisationen und der Tätigkeit von Freiwilligen oder über Projekte, Beihilfen, Hilfs-\naktionen und den Sozialhilfefonds. \n \nPflichtleistungen: \n\n Gemeindebeitrag an die Heimfinanzierung (SEG Gesetz über die sozialen Einrichtungen \n(gebunden) \n\n Mitglied im Zweckverband für institutionelle Sozialhilfe und Gesundheitsförderung (ZiSG) \ngemäss Sozialhilfegesetz \n\n \n\nErgänzende Angebote gemäss Reglement oder Leistungsvereinbarungen: \n\n Mietzins- und Gemeindebeihilfen \n\n Beitrag an regionale Familien- und Jugendberatung \n\n Beiträge FABIA, traversa, Pro Senectute  \n\n Beiträge an den Verein «Aktives Alter», die Chilemättlistube und den Mahlzeitendienst \n\n Freiwilligenpreis, Sozialzeitausweis  \n\n Hilfsaktionen \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n Bundesverfassung und Bundesgesetze \n \nKanton: \n\n SRL 892 Sozialhilfegesetz (SHG) \n\n SRL 892a Sozialhilfeverordnung (SHV) \n \n\nIndividuelle Sozialhilfe \n\nWirtschaftliche Sozialhilfe (WSH) \nDie WSH kommt zum Tragen, wenn eine Person oder eine Familie ihre Existenz nicht oder \nnicht rechtzeitig mit eigenen oder Leistungen Dritter sichern kann. Die Bemessung der finanzi-\nellen Leistungen der WSH orientiert sich am individuellen Bedarf. Sie leistet damit einen akti-\nven Beitrag zur Prävention und Verhinderung von Armut und zum sozialen Frieden. Neben der \nreinen Existenzsicherung hat sie den Auftrag, die wirtschaftliche und persönliche Eigenständig-\nkeit der Hilfesuchenden zu fördern und ihre soziale und berufliche Integration zu unterstützen. \nDeshalb wird die wirtschaftliche Sozialhilfe in der Regel mit persönlicher Sozialhilfe ergänzt. \n \nPersönliche Sozialhilfe (PSH) \nBei der PSH handelt es sich um ein eigenständiges und unabhängig von einem allfälligen An-\nspruch auf wirtschaftliche Hilfe zu gewährendes Angebot. Auch die PSH richtet sich nach den \nBesonderheiten und Bedürfnissen des Einzelfalls und ist ebenfalls subsidiär zu Leistungen \nDritter. Zentral ist, dass die PSH in Zusammenarbeit mit der Klientschaft erfolgt und deren \nSelbsthilfe fördert. Im Rahmen der PSH sind die Ursachen der Notlage zu ermitteln und nach \nMöglichkeit zu beseitigen. \n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 99/131 \n\n \n \n\nAlimentenbevorschussung \nKinder haben gemäss den Voraussetzungen im SHG Anspruch auf Bevorschussung der elterli-\nchen Unterhaltsbeiträge, wenn die ihnen zustehenden Alimentenzahlungen ausbleiben. Rück-\nständige Forderungen werden nicht bevorschusst. Es besteht jedoch ein Anspruch auf Inkas-\nsohilfe. Der Bevorschussungsanspruch steht auch volljährigen Kindern in Ausbildung zu, so-\nfern sie über einen gültigen Rechtstitel verfügen. \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nBund: \n\n Bundesgesetz über die Unterstützung Bedürftiger (SR 551.1) \n \nKanton: \n\n SRL 892 Kant. Sozialhilfegesetz (SHG) \n\n SRL 892a Sozialhilfeverordnung (SHV) \n\n SRL 40 Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege \n \n\n Richtlinien der Konferenz über die öffentliche Sozialhilfe (SKOS-Richtlinien) \n \nergänzend: \n\n Luzerner Handbuch zur Sozialhilfe \n\n Mietzinsrichtlinien der Gemeinde Horw \n\n Leistungsvereinbarungen mit spezialisierten Fachstellen \n \n\n       \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n       \n\n3.1 Keine Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n       \n\n       \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 12,800 625,828 613,028 632,000 639,000 645,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 64,000 74,370 10,370 42,000 43,000 43,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie-\nrungen  1,950 1,950 2,000 2,000 2,000 \n\n36 - Transferaufwand 11,566,900 11,829,900 263,000 12,067,000 12,308,000 12,554,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 1,077,000 44,650 -1,032,350 45,000 45,000 45,000 \n\nTotal Aufwand 12,720,700 12,544,198 -111,502 12,788,000 13,037,000 13,289,000 \n \n\n   \n\n       \n\n42 - Entgelte -3,481,500 -3,741,000 -259,500 -3,778,000 -3,816,000 -3,854,000 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und Spezialfi-\nnanzierungen -52,500 -65’000 -12,500    \n\nTotal Ertrag -3,534,000 -3,806,000 -272,000 -3,778,000 -3,816,000 -3,854,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 9,186,700 8,803,198 -383,502 9,010,000 9,221,000 9,435,000 \n \n\n   \n\n       \n\n397 - Umlagen  185,633 185,633 186,000 186,000 186,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 9,186,700 8,988,831* -197,870 9,196,000 9,407,000 9,621,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n      \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 100/131 \n\n \n \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nKindes- und Erwachsenenschutz  1,154,800 1,159,984 5,184    \n\nGenerelle Sozialhilfe  4,800,900 4,827,930 27,030    \n\nIndividuelle Sozialhilfe  3,231,000 2,815,284 -415,716    \n\nTotal Saldo betr. Leistungsauftrag  9,186,700 8,803,198 -383,502    \n \n\n   \n\n \n\n \n\n      \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nIndividuelle Sozialhilfe \nInsgesamt rechnen wir mit einer unveränderten Gesamtbelastung bei der WSH. Es gibt jedoch \nVerschiebungen in den einzelnen Untergruppen. \n\n  \n\n30 Auf Wunsch der GPK werden die Löhne neu direkt bei den Aufgabenbereichen bud-\ngetiert. \n\n39 Da die Löhne den Aufgabenbereichen zugeordnet werden, sinken die internen Leis-\ntungsverrechnungen.  Ein Teil der bisherigen Leistungsverrechnung wird neu als Kos-\ntenumlagen verbucht. Aus diesem Grund sinkt der betriebliche Nettoaufwand bei der \npersönlichen Sozialhilfe. \n\n \n\n \n\n       \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n       \n\nKeine Investitionsprojekte \n \n\n  \n\n       \n\n       \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 101/131 \n\n \n \n\n      \n\n8.13 Aufgabenbereich: 501 - Immobilien \n\n \n \n\n  \n\n      \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie allgemeine Instandhaltung der Liegenschaften im Verwaltungsvermögen wird analog der \nVorjahre und aus der Analyse von STRATUS-Applikationen erfolgen. Dabei werden die Mass-\nnahmen aus der Immobilienstrategie weiter umgesetzt und entwickelt.  \n \nMit der Entwicklung des Schulhauses Allmend soll nach der Testplanung 2018 zusätzlicher \nSchulraum für 9 Klassen, 5 Kindergärten sowie Räumlichkeiten für die Musikschule und Fami-\nlie plus zur Verfügung gestellt werden. Optional ist eine zusätzliche Turnhalle vorgesehen. Bis \nEnde 2019 soll nach dem Projektentscheid der Testplanung die genehmigte Vorprojektplanung \nvorliegen.  \n \nFür den Kindergarten Ebenau erfolgt dieses Jahr eine Ideenentwicklung. Zukünftig soll diese \nLiegenschaft im Erdgeschoss Platz für 1-2 Kindergärten und neuen Wohnraum anbieten. Bis \nEnde 2019 soll die genehmigte Vorprojektplanung vorliegen.  \n \nIm Seefeld soll das Fussballfeld Nr. 2 im Jahr 2019 auf ein Kunstrasenfeld umgebaut werden. \nEbenfalls ist geplant, die bestehende Flutlichtanlage der Rundbahn und beim Fussballfeld \nNr. 2 zu ersetzen. \n\n \n\n \n\n      \n\n1.2 Strategische Ziele und Massnahmen \n\nImmobilienbewirtschaftung \n\n2019 Neues Kunstrasenfeld inkl. \nFlutlicht \n\nDas bestehende Rasenfussballfeld wird durch ein Kunst-\nrasenfeld ersetzt. \n \n\n \n\n \n\n      \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nUnser Leitsatz aus der Vision: \nWir sorgen für Infrastrukturen, die den Bedürfnissen der Horwer Bevölkerung entsprechen. \n \nDie Gemeinde erstellt und unterhält für die Erfüllung ihrer Aufgaben bedarfs- und standortge-\nrechte Immobilien. Sie erstellt, unterhält und bewirtschaftet ihre Immobilien mit einem mög-\nlichst geringen Mitteleinsatz und generiert einen bestmöglichen Nutzwert. Der Liegenschafts-\nbestand wird periodisch überprüft. Die Substanz der Immobilien wird objekt- und nutzungsge-\nrecht unterhalten.  \n \nNeuinvestitionen in Immobilien des Verwaltungsvermögens werden erst getätigt, wenn beste-\nhende Immobilien nicht durch organisatorische und betriebliche Massnahmen besser genutzt \nwerden können. \nDie Gemeinde erstellt und unterhält qualitativ gute, sichere und umweltgerechte Immobilien: \n\n Eigene Gebäude erfüllen in der Regel eine hohe architektonische und bauliche Qualität. \n\n Kulturell wertvolle Objekte sind zu unterhalten. Der Mehraufwand ist auszuweisen. \n\n Neubauten und umfassend sanierte Bauten werden in der Regel in energetischer Hinsicht \nmindestens gemäss den Standards, wie sie beim Bebauungsplan Ortskern (Stand 2011) \nformuliert wurden, realisiert.  \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 102/131 \n\n \n \n\n Bei umfassenden Sanierungen von öffentlichen Gebäuden wird die Erdbebensicherheit ge-\nprüft und wo nötig verbessert. \n\n Bei Objekten, die durch andere Naturgefahren bedroht sind, werden Sicherheitsanalysen \ndurchgeführt und bei Bedarf entsprechende Massnahmen getroffen. \n\n \nDer Aufgabenbereich 501 – Immobilien, ist organisatorisch dem Immobilien- und Sicherheits-\ndepartement zugeordnet und umfasst folgende Leistungsgruppen: \n\n Gebäudemanagement \n\n Immobilienbewirtschaftung \n\n Portfolio Verwaltungsvermögen \n\n Sicherheit (ohne Gebäude) \n \nDie Leistungsbeschreibung findet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n \n\n \n\n      \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nGebäudemanagement \n\nDas Gebäudemanagement umfasst folgende Aufgaben: \n\n Erfassung, Beurteilung und Klassifizierung des Portfolios und deren Teilportfolios \n\n Bedarfsplanung der räumlichen Bedürfnisse für die Nutzer \n\n Projektentwicklung und –steuerung zur Gewährleistung eines bedarfsgerechten und nach-\nhaltigen Immobilienportfolios \n\n Investitionsplanung und Budgetierung der Investitionsrechnung \n\n Abwicklung von Landverkäufen und -käufen, Abschluss von Baurechten und Dienstbarkei-\nten \n\n Wahrnehmung des Baumanagements und der Bauherrenvertretung für kleine und mittlere \nBauprojekte wie Neu- und Erweiterungsbauten sowie Sanierungsvorhaben \n\n Mitarbeit in Kommissionen und Projektgruppen \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n B+A Nr. 1558 "Planungsbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw" \n\n B+A Nr. 1558A "Zusatzbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw" \n \n\nImmobilienbewirtschaftung \n\nDie Immobilienbewirtschaftung umfasst folgende Aufgaben: \n\n Budgetierung und Controlling der Erfolgsrechnung der Portfolios \n\n Kaufmännische und technische Bewirtschaftung der Grundstücke und Hochbauten \n\n Instandhaltungs- und Instandsetzungsplanung \n\n Administrative Führung der Zentralen Dienste im Bereich Immobilien \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \nGemeinde: \n\n B+A Nr. 1558 "Planungsbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw" \n\n B+A Nr. 1558A "Zusatzbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw" \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 103/131 \n\n \n \n\nPortfolio Verwaltungsvermögen \n\nDie Liegenschaften des Verwaltungsvermögens dienen unmittelbar der Erfüllung öffentlicher \nAufgaben. Die Bewirtschaftung des vorhandenen Bestandes orientiert sich primär an den Nut-\nzerbedürfnissen und deren Eignung der Gebäude, dem Entwicklungspotenzial und der Qualität \nder Bausubstanz. Die Objektstrategien werden in den Teilportfolios festgelegt. \n \n\nDie Instandhaltung wird der Erfolgsrechnung zugeordnet und beinhaltet die 'Bewahrung der \nGebrauchstauglichkeit durch einfache und regelmässige Massnahmen' (SIA 469). Es sind Re-\nparaturmassnahmen an Bauteilen oder Ersatz einzelner Geräte oder Installationen. Die jährli-\nchen Aufwendungen betragen als Richtwert 0.4 % bis 1 % des Gebäudeneuwertes (+/- je nach \nGebäudealter). In der Regel übersteigen die Instandhaltungsmassnahmen im Einzelfall den \nBetrag von Fr. 10'000.00 bis Fr. 40'000.00 nicht.  \n \n\nDie Instandsetzung wird der Investitionsrechnung zugeordnet und beinhaltet die zyklischen \nAufwendungen für 'Wiederherstellen der Sicherheit und Gebrauchstauglichkeit für bestimmte \nDauer' (SIA 469). Es ist die Erneuerung eines umfassenden Bauteils des Gebäudes, so dass \nwieder ein neuer Lebenszyklus entsteht. Instandsetzung kompensiert die Altersentwertung und \nwird erst gegen Ende der Lebensdauer eines Bauteils vorgenommen. Instandsetzungen kön-\nnen teilweise einen wertvermehrenden Anteil aufweisen und eine Mietzinsanpassung bewir-\nken, wenn sie umfassend sind oder einen erhöhten Qualitätsstandard ergeben. Instandsetzun-\ngen haben meistens Projektcharakter und werden als Einzelmassnahmen budgetiert. \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n B+A Nr. 1558 "Planungsbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw" \n\n B+A Nr. 1558A "Zusatzbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw" \n \n\nSicherheit (ohne Gebäude) \n\nÖffentliche Sicherheit: \nDie Partner im Sicherheitsverbund (Bevölkerungsschutz, Militär, Polizei, Feuerwehr, Zivil-\nschutz) stellen die öffentliche Sicherheit in allen Lagen sicher und erfüllen die gesetzlich zuge-\nwiesenen Aufgaben. Sie sind jederzeit bereit, Krisen und aussergewöhnliche Lagen zeitge-\nrecht, verhältnismässig und zum Wohle der Bevölkerung zu bewältigen. Die Sicherheitsorgane \nbefähigen sich, mit Übungen Krisen- und Notsituationen gezielt bewältigen zu können. Die not-\nwendigen Massnahmen zur Gewährleistung der Ruhe, Ordnung, Sauberkeit und Sicherheit im \nöffentlichen Raum werden veranlasst und auf Wirkung überprüft. \n \nArbeitssicherheit: \nDie notwendigen Massnahmen zur Gewährleistung der Arbeitssicherheit werden geplant und \numgesetzt. \n \nZivilschutz: \nDer Zivilschutz wirkt in den Bereichen Führungsunterstützung, Betreuung, Unterstützung, Lo-\ngistik und Sicherheit. Er ist schwergewichtig als Einsatzmittel der zweiten Staffel im Verbund-\nsystem des Bevölkerungsschutzes tätig. Insbesondere kann der Zivilschutz Langzeiteinsätze \nbei Katastrophen und Notlagen abdecken. \n \nMilitär: \nDie Zusammenarbeit mit den militärischen Stellen für Einsätze in Notlagen ist institutionalisiert \nund die bestehenden Anlagen werden militärischen Verbänden gegen Entschädigung zur Nut-\nzung zur Verfügung gestellt. \n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 104/131 \n\n \n \n\nSchiesswesen: \nIn Zusammenarbeit mit der regionalen Schiessanlage Stalden in Kriens werden geeignete und \nkostenbewusste Voraussetzungen für die Erfüllung der gesetzlichen Schiesspflicht geschaffen. \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 150 Gemeindegesetz \n\n SRL 350 Gesetz über die Luzerner Polizei \n\n SRL 370 Gesetz über den Bevölkerungsschutz \n\n SRL 372 Gesetz über den Zivilschutz \n \nGemeinde: \n\n Nr. 100 Gemeindeordnung von Horw \n\n Nr. 300 Reglement über den Schutz der Personendaten (Datenschutzreglement) \n\n Nr. 305 Reglement Videoüberwachung der Gemeinde Horw \n\n Nr. 320 Verwaltungsverordnung über die Organisation der Gemeindeverwaltung (Organisa-\ntionsverordnung) \n\n Nr. 650 Verwaltungsverordnung über die Katastrophenhilfe in der Gemeinde Horw \n \n\n \n\n      \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n      \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n      \n\n 2018 2019  2020 2021 2022 \n\n501.30 - Portfolio Verwaltungsvermögen       \n\nAnteil Baurechtszins Öffentliche Nutzung Stirnrüti    6,000 8,000 8,000 \n\nMietertrag Nutzung Baufeld E       \n\nÖffentliche Nutzung Baufeld E       \n\nZumietung Arbeitsplätze Gemeindehaus  50,000  50,000 50,000 50,000 \n\nZumietung Kindergarten Allmendstrasse 18 100,000      \n\nZumietung Kindergarten Schulkreis Allmend/Spitz  24,000  24,000 24,000 24,000 \n\nZusätzlicher Personalbedarf SH Kastanienbaum  40,000  40,000 40,000 40,000 \n\n501.40 - Sicherheit (ohne Gebäude)       \n\nWegfall Bezug aus Vorfinanzierung Zivilschutz   166,000  166,000 166,000 166,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen 100,000 280,000  286,000 288,000 288,000 \n \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n     \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 105/131 \n\n \n \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 21,500 2,402,279 2,380,779 2,426,000 2,450,000 2,475,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 2,597,600 2,892,285 294,685 2,927,000 2,958,000 2,988,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie-\nrungen  10,160 10,160 10,000 10,000 10,000 \n\n36 - Transferaufwand 200,600 176,511 -24,090 181,000 184,000 188,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 2,804,300 -155,410 -2,959,710 -155,000 -155,000 -155,000 \n\nTotal Aufwand 5,624,000 5,325,825 -298,176 5,389,000 5,447,000 5,506,000 \n \n\n   \n\n      \n\n42 - Entgelte -464,100 -496,100 -32,000 -501,000 -506,000 -511,000 \n\n43 - Verschiedene Erträge  -262,540 -262,540 -263,000 -263,000 -263,000 \n\n44 - Finanzertrag -176,000 -335,550 -159,550 -336,000 -336,000 -336,000 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und Spezialfinan-\nzierungen -203,600 0 203,600    \n\n46 - Transferertrag -11,000 -10,400 600 -10,000 -10,000 -11,000 \n\n49 - Interne Verrechnungen -210,400 -220,400 -10,000 -220,000 -220,000 -220,000 \n\nTotal Ertrag -1,065,100 -1,324,990 -259,890 -1,330,000 -1,335,000 -1,341,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 4,558,900 4,000,835 -558,066 4,059,000 4,112,000 4,165,000 \n \n\n   \n\n      \n\n330 - Abschreibungen Verwaltungsvermögen  3,301,570 3,301,570 3,588,000 3,681,000 3,708,000 \n\n394 - Zinsen  2,221,620 2,221,620 2,385,000 2,388,000 2,335,000 \n\n397 - Umlagen  -7,640,315 -7,640,315 -7,640,000 -7,640,000 -7,640,000 \n\n497 - Umlagen -10,000  10,000    \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 4,548,900 1,883,709* -2,665,191 2,392,000 2,541,000 2,568,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n      \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nGebäudemanagement  100,000 131,361 31,361    \n\nImmobilienbewirtschaftung  -129,600 -513,408 -383,808    \n\nPortfolio Verwaltungsvermögen  4,580,000 4,232,419 -347,581    \n\nSicherheit (ohne Gebäude)  8,500 150,463 141,963    \n\nTotal Saldo betr. Leistungsauftrag  4,558,900 4,000,835 -558,065    \n \n\n   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n     \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 106/131 \n\n \n \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nGebäudemanagement \n\n30 Auf Wunsch der GPK werden die Löhne neu direkt bei den Aufgabenbereichen bud-\ngetiert. \n\n39 Da die Löhne den Aufgabenbereichen zugeordnet werden, sinken die internen Leis-\ntungsverrechnungen. Ein Minus bedeutet, dass dieser Bereich interne Leistungen zu-\ngunsten anderer Aufgabenbereiche erbringt. \nEin Teil der bisherigen Leistungsverrechnung wird neu als Kostenumlagen verbucht. \nAus diesem Grund sinkt der betriebliche Nettoaufwand um rund Fr. 500'000.00. \n\nImmobilienbewirtschaftung \n\n31 Im Bereich Parkplatzbewirtschaftung werden 6 alte Parkautomaten ersetzt \nFr. 42'000.00 (plus Fr. 22'000.00). Demgegenüber sinkt der Unterhalt der Anlagen \n(minus Fr. 6'000.00). \n\n42 Der Ertrag der Parkplätze steigt um Fr. 20'000.00. \n\n43 Die internen Leistungen zugunsten Finanzvermögen werden unter HRM2 unter der \nKART 43 verrechnet. \n\nPortfolio Verwaltungsvermögen \n\n31 Nebst dem Allgemeinen (Fr. 20'000.00) steht ein zusätzlicher Arbeitsplatz beim Präsi-\ndialdepartement an (Fr. 10'000.00) \n\n31 Für die Betriebsoptimierung von Elektrizität, Heizung und Lüftung sind beim Gemein-\ndehaus für die Planung und Umsetzung Fr. 25'000.00 budgetiert. \n\n31 Gegenüber dem Vorjahr sind beim Schulhaus Hofmatt rund Fr. 17'000.00 weniger Er-\nsatzbeschaffungen an Mobiliar geplant.  \n\n31 Nebst dem ordentlichen baulichen Unterhalt stehen beim Schulhaus Hofmatt der Er-\nsatz von 3 Dachfenstern (Fr. 8'000.00) und eine Reparatur der Holzwände der Turn-\nhalle (Fr. 4'300.00) an. \n\n31 Beim Schulhaus Spitz werden für Fr. 10'300.00 bestehende Pulte saniert. Zusätzlich \nwird für ein Klassenzimmer das Mobiliar ersetzt (Fr. 16'000.00). \n\n31 Nebst dem ordentlichen Unterhalt müssen beim Schulhaus Spitz Dachwasserleitun-\ngen (Fr. 8'000.00) und die Kanalisation (Fr. 22'000.00) saniert werden. \n\n31 Nebst dem allgemeinen Unterhalt ist bei der Horwerhalle der Ersatz von Wandverklei-\ndungen (Akustik) geplant (5'500.00). \n\n31 Bei der Sportanlage Seefeld muss die Heizungsregulierung ersetzt werden \n(Fr. 20'000.00). \n\n31 Der allgemeine Unterhalt Umgebung Ortskern steigt um Fr. 23'000.00 auf \nFr. 43'000.00. \n\n31 Nebst dem ordentlichen Unterhalt soll bei den Palazzine bei zwei weiteren Schulzim-\nmer eine Kühlung für den Kindergarten eingerichtet werden (Fr. 28'000.00) \n\n31 Nebst dem allgemeinen Unterhalt von Fr. 10'000.00 werden bei den übrigen Freizeit-\nanlagen zusätzlich Fr. 10'000.00 für Sicherheitsmassnahmen budgetiert. \n\n31 Beim Friedhof werden die Handläufe der Treppe zur Schiltmattstrasse saniert \n(Fr. 19'000.00). Zusätzlich steht die Reparatur und Gestaltung beim Rasen beim obe-\nren Parkplatz an (Fr. 12'000.00). \n\n31 Im Gemeindehaus ist die Kapazität der Arbeitsplätze ausgeschöpft. Für das zusätzli-\nche Personal werden Arbeitsplätze ausserhalb des Gemeindehauses zugemietet \n(Fr. 50'000.00). \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 107/131 \n\n \n \n\n31 Es wird ein Rahmenkredit für diverse Dienstleistungen budgetiert (Fr. 20'000.00). \nDiese Budgetposition wurde bisher unter übrige Liegenschaften budgetiert.  \n\n31 Im Jahr 2019 muss ein zusätzlicher Kindergarten möbliert werden (Fr. 15'000.00). \n\n31 Nebst dem ordentlichen Unterhalt müssen bei der Liegenschaft am Gemeindehaus-\nplatz 26 im Vorraum EG der Bibliothek Storen nachgerüstet werden (Fr. 16'000.00). \n\n31 Beim Schulhaus Zentrum muss der Aufwand für Service-Verträge etc. um \nFr. 32'000.00 erhöht werden. \n\n31 Ab Sommer 2018 entfällt die Miete für den Kindergarten Allmendstrasse (minus \nFr. 95'000.00). Demgegenüber sind im Kindergarten Spitzbergli die Platzverhältnisse \nknapp. Aus diesem Grund soll eine angrenzende Wohnung dazugemietet werden \n(plus Fr. 24'000.00). \n\nSicherheit (ohne Gebäude) \n\n45 Bisher wurde der Beitrag an die ZSO mit einer Entnahme aus der Vorfinanzierung Zi-\nvilschutz finanziert. Mit dem Restatement HRM2 entfällt diese Vorfinanzierung. Aus \ndiesem Grund kann kein Bezug mehr budgetiert werden (minus Fr. 166'000.00). \n \n\n \n\n      \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n      \n\n4.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n501.10 - Gebäudemanagement         \n\n400014 Liegenschaftsbewertun-\ngen HRM2 \n\nA 50,000      50,000 \n\nInvestitionsausgaben 50,000       \n\nInvestitionseinnahmen 0       \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 50,000       \n \n\n501.30 - Portfolio Verwaltungsvermögen         \n\n400104 Archiv Gemeinde A   500,000    500,000 \n\n420025 Arealentwicklung Ebenau A 100,000      100,000 \n\n420039 Erwerb Stockwerkeigen-\ntum Stirnrüti \n\nA  500,000 600,000    1,100,000 \n\n420040 Sanierung SH Hofmatt \n2017 \n\nA       204,597 \n\n420041 Sanierung SH Allmend \n2017 \n\nA       308,586 \n\n420045 Instandsetzung Gemein-\ndeliegenschaften 2018 \n\nA 650,000      650,000 \n\n420046 Studie Erweiterung \nSchulanlage Allmend \n\nA 150,000      150,000 \n\n420047 Kindergärten 2019 A  100,000 50,000    150,000 \n\n420048 Erwerb Stockwerkeigen-\ntum Emmi \n\nA  2,000,000 1,500,000    3,500,000 \n\n420049 Rahmenkredit Instandset-\nzung LVV 2019 \n\nA  230,000     230,000 \n\n420054 Zusätzliche Kindergärten \nSchulkreis Allmend \n\nA   150,000    150,000 \n\n420200 Rahmenkredit Instandset-\nzung LVV 2020 \n\nA   400,000    400,000 \n\n    \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 108/131 \n\n \n \n\n420201 Rahmenkredit Instandset-\nzung LVV 2021 \n\nA    1,000,000   1,000,000 \n\n420202 Rahmenkredit Instandset-\nzung LVV 2022 \n\nA     1,000,000  1,000,000 \n\n420905 Ersatzbeschaffungen Mo-\nbiliar Schule 2018 \n\nA 110,000      110,000 \n\n420906 Konzertflügel Aula SH \nZentrum \n\nA 75,000      50,000 \n\n  E -15,000 -5,000 -5,000     \n\n420908 Ersatzbeschaffungen \nSchulmobiliar 2021 \n\nA     60,000  60,000 \n\n420999 IR Immobilien A  50,000 50,000 50,000 50,000  200,000 \n\n434008 Sanierung Flutlichtanlage \nSeefeld \n\nA   170,000    170,000 \n\n434014 Kunstrasen Rasenfeld 2 A  2,080,000     2,080,000 \n\n434015 Ersatz Flutlichtanlage Ra-\nsenfeld 2 \n\nA  120,000     120,000 \n\n434016 Traktor für Unterhalt \nKunstrasen \n\nA  80,000     80,000 \n\n434017 Ersatz Flutlichtanlage \nRundbahn \n\nA  300,000     300,000 \n\n434018 Sanierung Aussensport-\nanlage roter Platz \n\nA  300,000     300,000 \n\n434020 Sanierung und Erneue-\nrung Uferbereich Seebad \nHorw \n\nA     455,000  455,000 \n\n462904 Sanierung Dach Werk-\nhofgebäude 2016 \n\nA 100,000      100,000 \n\nInvestitionsausgaben 1,185,000 5,760,000 3,420,000 1,050,000 1,565,000   \n\nInvestitionseinnahmen -15,000 -5,000 -5,000     \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 1,170,000 5,755,000 3,415,000 1,050,000 1,565,000   \n \n\n \n     \n\n4.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n      \n\n  2018 2019 2020 2021 2022 \n\nInvestitionsausgaben  1,235,000 5,760,000* 3,420,000 1,050,000 1,565,000 \n\nInvestitionseinnahmen  -15,000 -5,000 -5,000 0 0 \n\nNettoinvestitionskosten  1,220,000 5,755,000 3,415,000 1,050,000 1,565,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat       \n \n\n     \n\n \n     \n\n4.3 Bemerkungen Investitionen 2019 \n\n420039 - Erwerb Stockwerkeigentum Stirnrüti: \n\nIm Rahmen des Neubaus Stirnrüti, Grundstück Nr. 1650, soll dort ein Kindergarten entstehen, \nwelcher von der Gemeinde im STWEG gekauft wird. \n \n\n420047 - Kindergärten 2019: \n\nFür den Schulkreis Allmend besteht der Bedarf an 1-2 zusätzlichen Kindergärten. Dazu sind \nEinrichtungen und Mobiliar notwendig. \n \n\n420048 - Erwerb Stockwerkeigentum Emmi: \nIm Rahmen des Neubaus Emmi, Grundstück Nr. 485 (Kantonsstrasse 150) sollen dort Woh-\nnungen und ein Kindergarten entstehen, welcher von der Gemeinde im STWEG gekauft wird. \n2019 wird mit einem Betrag von 2 Mio. Franken gerechnet. \n\n  \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 109/131 \n\n \n \n\n420049 - Rahmenkredit Instandsetzung LVV 2019: \n\nUnter dem Rahmenkredit Instandsetzung Liegenschaften Verwaltungsvermögen sind im Jahr \n2019 folgende Arbeiten geplant: \n\n Die restlichen Pläne von Gebäuden (z.B. Schulhäuser), welche zurzeit noch nicht digital \nvorliegen, sollen digital erfasst werden, damit diese für zukünftige Projekte oder Sanierun-\ngen zur Verfügung stehen. Fr. 25'000.00 \n\n In der Turnhalle SH Mattli müssen der Geräteraum saniert, die Geräteraumtore sowie div. \nTurngeräte ersetzt werden. Diese Arbeiten sind nicht Bestandteil der Sanierung SH Mattli. \nFr. 45'000.00 \n\n In der Turnhalle SH Hofmatt steht der Ersatz des Bodenbelages an. Fr. 60'000.00 \n\n Schulhaus Hofmatt 2, Flachdach, Fr. 100'000.00 \n \n\n420906 - Konzertflügel Aula SH Zentrum: \n\nMit dem Bau des neuen Oberstufenschulhauses Zentrum bekommt die Gemeinde Horw mit \nder integrierten Aula ein würdiges Zuhause für einen Konzertflügel in einem akustisch wertvol-\nlen Raum. Neben Musikstunden der Oberstufe werden auch Konzerte und Projekte der Musik-\nschule Horw und externe Anlässe darin stattfinden können. Auch die vielseitige Nutzung durch \nMusikschule, Volksschule und externe Veranstalter garantiert eine rege und sinnvolle Benut-\nzung eines Konzertflügels. Im Jahr 2019 zahlt die Kunst- und Kulturkommission Fr. 5'000.00 \naus ihrem Budget. \n \n\n420999 - IR Immobilien: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten \nverrechnet. In der Budgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit \nHilfe der Leistungserfassung werden die effektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den \nbetroffenen Investitionen verbucht. \n \n\n434014 - Kunstrasen Rasenfeld 2: \n\nIn der Sportanlage Seefeld soll der Fussballplatz 2 mit einem Kunstrasen ausgestattet werden. \nDazu liegt ein KV (+/- 20 %) vor.  \nWir werden Ihnen im Jahr 2019 einen separaten Bericht und einen Antrag für den notwendigen \nSonderkredit vorlegen. \n \n\n434015 - Ersatz Flutlichtanlage Rasenfeld 2: \n\nIn der Sportanlage Seefeld soll beim Fussballplatz 2, die bestehende Flutlichtanlage zusam-\nmen mit dem Kunstrasen 2 ersetzt werden. Dazu liegt ein KV (+/- 20 %) vor.  \n\n434016 - Traktor für Unterhalt Kunstrasen: \n\nFür die Sportanlage Seefeld muss für den Unterhalt des Kunstrasens ein Traktor beschafft \nwerden. Dazu liegt eine Offerte vor. \n \n\n434017 - Ersatz Flutlichtanlage Rundbahn: \n\nBei der Sportanlage Seefeld soll für die Rundbahn die bestehende Flutlichtanlage ersetzt wer-\nden. Dazu liegt ein KV (+/- 20 %) vor.  \n \n\n434018 - Sanierung Aussensportanlage roter Platz: \n\nBeim Schulhaus Hofmatt sollen die Aussensportanlage (Kinderspielplatz, Kletterwand) und der \nrote Platz saniert werden. \n\n \n\n      \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 110/131 \n\n \n \n\n       \n\n8.14 Aufgabenbereich: 502 - Liegenschaften Finanzvermögen \n\n \n \n\n  \n\n       \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie allgemeine Instandhaltung der Liegenschaften im Finanzvermögen wird analog der Vor-\njahre und aus der Analyse von STRATUS-Applikationen erfolgen. Dabei werden die Massnah-\nmen aus der Immobilienstrategie weiter umgesetzt und entwickelt.  \n \nDie Villa und das Pförtnerhaus im Krämerstein werden für das Schuljahr 2018/19 als Proviso-\nrium der Schule und Mittagstisch während des Umbaus des Schulhauses Mattli zwischenge-\nnutzt. Ab Juli 2019 wird die Sanierung der Villa Krämerstein und des Pförtnerhauses unter dem \nLead des Baudepartements erfolgen. Anschliessend ist die Vermietung und neue Nutzung der \nbeiden Liegenschaften vorgesehen. \n \nDas Strandbad Winkel wird nach der Auflösung der AG im Finanzvermögen der Gemeinde ge-\nführt. \n \nDer Erwerb von folgendem Stockwerkeigentum ist im Jahr 2019 vorgesehen: \n\n Stirnrüti: Räumlichkeiten für einen Kindergarten \n\n Baufeld E: Räumlichkeiten vorwiegend für die Spitex \n\n Gebäude Kantonsstrasse 150 "Emmi": Erdgeschoss für Kindergarten und Wohnungen \n \n\n \n\n       \n\n \n \n\n       \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nFinanzvermögen sind jene Vermögenswerte, die nicht unmittelbar der Erfüllung öffentlicher \nAufgaben dienen und die veräussert werden können, ohne diese zu beeinträchtigen. Dem Fi-\nnanzvermögen ist auch der vorsorgliche Landerwerb zuzuordnen, obwohl sich solche Käufe im \nVorfeld der öffentlichen Aufgabenerfüllung bewegen. Wird eine Liegenschaft nicht mehr für \nVerwaltungsaufgaben benötigt, wird sie dem Finanzvermögen zugeordnet.  \n \nMit dem Erwerb von bebauten oder unbebauten Grundstücken sichert sich die Gemeinde bei \nBedarf Immobilien für den späteren Eigenbedarf, für Realersatz oder als Bodenreserve für die \nSteuerung und Entwicklung von Arealen, z.B. zur Abgabe an gemeinnützige Bauträger. \n \nDie Bewirtschaftung des vorhandenen Bestandes orientiert sich primär an der konsequenten \nAusrichtung am Markt und dem optimalen Mitteleinsatz. Liegenschaften im Finanzvermögen \nkönnen auch als Kapitalanlagen dienen. Die Objektstrategien werden in den Teilportfolios fest-\ngelegt. \n \nEs gibt folgende Strategiemöglichkeiten: \n\n Halten: Die Liegenschaft wird gehalten. Substanzwerterhaltung durch fachgerechte In-\nstandhaltung und Instandsetzung. \n\n Überprüfen: Bei der Liegenschaft werden die Rahmenbedingen und die zukünftige Nutzung \ngeklärt. Der Unterhalt wird auf die Instandhaltung beschränkt. \n\n Entwickeln: Die Liegenschaft wird einer verbesserten oder neuen Nutzung zugeführt. \n\n Verkauf/Abgabe: Die Liegenschaft wird an Dritte abgegeben (Verkauf, Baurecht, Tausch) \n \n \n\n \n\n \n\n       \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 111/131 \n\n \n \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nPortfolio Finanzvermögen \n\nDas Portfolio Finanzvermögen besteht aus folgenden Teilportfolios: \n\n Im Teilportfolio Wohn- und Gewerbebauten sind diejenigen Grundstücke eingereiht, die \nnicht betriebsnotwendig sind und einen Ertrag beziehungsweise eine Rendite generieren. \n\n Im Teilportfolio Bauland sind diejenigen Grundstücke eingereiht, die nicht für gemeindeei-\ngene Zwecke benötigt werden oder als strategische Grundstückreserve für gemeindeei-\ngene Interessen dienen. Eine Abgabe im Baurecht oder Verkauf wird fallweise beurteilt. \n\n Im Teilportfolio Landwirtschaftsflächen befindet sich der Landwirtschaftsbetrieb Grämlis mit \neiner Fläche von rund 1’770 Aren. \n\n Im Teilportfolio Grün- und Waldflächen sind diejenigen Grundstücke eingereiht, die über-\nwiegend als Grünflächen dienen, einen landwirtschaftlichen Zweck erfüllen sowie Waldflä-\nchen (Nutz-/Schutzwald), die als solche kategorisiert sind. \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n B+A Nr. 1558 "Planungsbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw" \n\n B+A Nr. 1558A "Zusatzbericht Immobilienstrategie der Gemeinde Horw" \n \n\n \n\n \n\n       \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n       \n\n3.1 Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n       \n\n  2019  2020 2021 2022 \n\n502.10 - Portfolio Finanzvermögen       \n\nEinlage Werterhaltungsfonds LFV  500,000  500,000 500,000 500,000 \n\nTotal Aufgabenänderungen  500,000  500,000 500,000 500,000 \n \n\n     \n\n \n      \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 19,900  -19,900    \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 15,000  -15,000    \n\n34 - Finanzaufwand 647,000 1,496,681 849,681 1,497,000 1,497,000 1,497,000 \n\n36 - Transferaufwand 45,000 35,000 -10,000 36,000 36,000 37,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 625,000 406,940 -218,060 407,000 407,000 407,000 \n\nTotal Aufwand 1,351,900 1,938,621 586,721 1,940,000 1,940,000 1,941,000 \n \n\n   \n\n       \n\n42 - Entgelte  -29,000 -29,000 -29,000 -30,000 -30,000 \n\n44 - Finanzertrag -1,919,200 -2,053,675 -134,475 -2,054,000 -2,054,000 -2,054,000 \n\n49 - Interne Verrechnungen -33,300  33,300    \n\nTotal Ertrag -1,952,500 -2,082,675 -130,175 -2,083,000 -2,084,000 -2,084,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -600,600 -144,054 456,547 -143,000 -144,000 -143,000 \n \n\n   \n\n       \n\n394 - Zinsen  1,448,290 1,448,290 1,448,000 1,448,000 1,448,000 \n\n397 - Umlagen  257,632 257,632 258,000 258,000 258,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget -600,600 1,561,868* 2,162,468 1,563,000 1,562,000 1,563,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n       \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 112/131 \n\n \n \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nPortfolio Finanzvermögen  -600,600 -144,054 456,547    \n\nTotal Saldo betr. Leistungsauftrag  -600,600 -144,054 456,547    \n \n\n   \n\n \n      \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nPortfolio Finanzvermögen \n\n Die Strandbad Winkel AG wird aufgelöst und neu als Liegenschaft Finanzvermögen \ngeführt. \n\n34 Für die Reinigung der Villa Krämerstein durch Externe werden Fr. 24'500.00 budge-\ntiert. \n\n34 Aufgrund der eigenen Nutzung wird der Energieaufwand der Villa Krämerstein um \nFr. 15'000.00 erhöht. \n\n34 Die Reinigung der Räume der Liegenschaft Kirchweg 3 für die Musikschule wird ex-\ntern vergeben (Fr. 4'200.00). \n\n34 Bisher wurde bei den Tiefgaragen die technische Ausrüstung jährlich um \nFr. 69'000.00 abgeschrieben. Unter HRM2 gibt es keine Abschreibungen beim Fi-\nnanzvermögen.  \n\n34 Für diverse Dienstleistungen, Honorare, Gutachten Dritter etc. wird ein Rahmenkredit \nvon Fr. 50'000.00 budgetiert. \n\n34 Der Auftrag für die zukünftige Vermietung der Villa Krämerstein wurde extern verge-\nben (Fr. 26'000.00). \n\n34 Die Einlage in den Werterhaltungsfonds Liegenschaften Finanzvermögen beträgt \nFr. 318'000.00 (1 % der Gebäudeversicherungssumme). \n\n44 Der Primarschule Horw werden für die Benutzung der Villa Krämerstein bis im Som-\nmer 2019 intern Fr. 82'250.00 Miete verrechnet.  \n\n44 Für die Benutzung der Räume der Liegenschaft Kirchweg 3 durch die Musikschule \nwird der Musikschule eine Miete verrechnet (Fr. 6'100.00). \n\n44 Der Mietertrag (inkl. Nebenkosten) der Liegenschaft Ebenaustrasse 1 wird um \nFr. 4'000.00 erhöht. \n\n44 Insgesamt werden Fr. 454'000.00 (plus Fr. 41'000.00) Baurechtszinse budgetiert. \n\n44 Das Personal der Gemeinde Horw erhält die Parkplätze vergünstigt. Nachdem die \nParkplatzgebühren erhöht wurden, welche die Gemeinde bezahlt, muss der Tarif für \ndas Gemeindepersonal überprüft werden. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n       \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 113/131 \n\n \n \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n       \n\n4.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n       \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n502.10 - Portfolio Finanzvermögen         \n\n499024 Erwerb Stockwerkeigentum \nBaufeld E \n\nA  1,500,000 1,500,000    3,000,000 \n\n499025 Rahmenkredit Instandsetzung \nLFV \n\nA 650,000 300,000 400,000 1,000,000 1,000,000  5,350,000 \n\n499900 IR Liegenschaften Finanzver-\nmögen \n\nA  50,000 50,000 50,000 50,000  200,000 \n\nInvestitionsausgaben 650,000 1,850,000 1,950,000 1,050,000 1,050,000   \n\nInvestitionseinnahmen        \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 650,000 1,850,000 1,950,000 1,050,000 1,050,000   \n \n\n    \n\n \n      \n\n4.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n       \n\n  2018 2019 2020 2021 2022 \n\nInvestitionsausgaben  650,000 1,850,000* 1,950,000 1,050,000 1,050,000 \n\nInvestitionseinnahmen  0 0 0 0 0 \n\nNettoinvestitionskosten  650,000 1,850,000 1,950,000 1,050,000 1,050,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat       \n \n\n      \n\n \n      \n\n4.3 Bemerkungen Investitionen 2019 \n\n499024 - Erwerb Stockwerkeigentum Baufeld E: \n\nIm Rahmen des Neubaus der Baugenossenschaft Pilatus (Baufeld E) werden dort Räumlich-\nkeiten für die Spitex entstehen, welche von der Gemeinde im STWEG gekauft werden. \n \n\n499025 - Rahmenkredit Instandsetzung LFV: \n\nRahmenkredit für diverse Instandsetzungen und Sanierungen der Liegenschaften im FV \n(STRATUS), welche heute noch nicht alle im Detail vorliegen.  \n \nIm Jahr 2019 sind folgende Arbeiten geplant: \n\n Kirchweg 3: Sanierung alte Ludothek Fr. 40'000.00 \n\n Diverse Liegenschaften: Fr. 260'000.00 \n \n\n499900 - IR Liegenschaften Finanzvermögen: \n\nGemäss Finanzreglement werden die internen Leistungen den relevanten Investitionsprojekten \nverrechnet. In der Budgetphase werden diese Leistungen pro Aufgabenbereich geschätzt. Mit \nHilfe der Leistungserfassung werden die effektiven Kosten beim Rechnungsabschluss bei den \nbetroffenen Investitionen verbucht. \n\n \n\n  \n\n       \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 114/131 \n\n \n \n\n       \n\n8.15 Aufgabenbereich: 503 - Feuerwehr \n\n \n \n\n  \n\n       \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nWie in vielen anderen Gemeinden stellt sich die personelle Rekrutierung als grössere Heraus-\nforderung dar, der aktuelle Mannschaftsbestand von ca. 100 Personen kann aber in Horw zur-\nzeit mit geeignetem Aufwand sichergestellt werden. \n \nDie Gerätschaften, das Material und die Fahrzeugflotte sind zweckmässig und in einem sehr \nguten Zustand. Diese werden mit langfristiger Finanzplanung durch Ersatz-Beschaffungen \nauch sichergestellt.  \n \nDie Feuerwehreinnahmen (sprich Feuerwehrpflichtersatzabgaben) sind in den letzten Jahren \nbedingt durch die demographische Altersverteilung zurückgegangen. Mit den neuen bewilligten \nund geplanten Bebauungsplänen kann aber in Zukunft mit einem Zuwachs der Zahlungspflich-\ntigen (Alter 18 bis 50 Jahre) gerechnet werden. Damit wäre die Stabilisierung der Einnahmen \nohne Erhöhung der Ersatzabgaben sichergestellt. \n\n \n\n \n\n       \n\n       \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Feuerwehr Horw ist für Rettungen, die allgemeine Schadenwehr inkl. Brandbekämpfung \nund Elementarschadenbewältigung zuständig und trägt dadurch einen wesentlichen Teil zum \nBevölkerungsschutz bei. Sie löst zusätzlich Aufgaben wie Öl- Chemie- und Strahlenwehr. Der \nKanton überträgt bestimmte Aufgaben an Stützpunktfeuerwehren, welche dafür speziell ausge-\nrüstet und ausgebildet sind. \n\n \n\n \n\n       \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nFeuerwehr \n\nDie Aufgabe der Feuerwehr Horw ist es, die unverzügliche und geordnete Hilfeleistung inner- \nund ausserhalb des Gemeindegebietes zu gewährleisten. \n \nDie Feuerwehr ist innert Minuten einsatzbereit und leistet Einsätze, welche Stunden bis einige \nTage dauern können. Im Durchschnitt rückt die Feuerwehr Horw im Jahr zu ca. 60 Hilfeleistun-\ngen aus. Nachbar- und Stützpunkthilfe gewährleisten die gegenseitige Unterstützung. Die Zu-\nsammenarbeit mit der Polizei und den Rettungsdiensten ist eingespielt. Für spezielle Aufgaben \nwerden private Unternehmungen (z.B. Bauunternehmen oder Kanalisationsreinigungsfirmen) \nhinzugezogen. Zusätzlich können zur Unterstützung die Mittel anderer Partnerorganisationen \nbeigezogen werden. \n \nDas Feuerwehrwesen ist bezüglich Rekrutierung und Personal, Organisation, Ausrüstung, \nAusbildung und Finanzierung kantonal geregelt. Im Kanton Luzern wird dies durch die Gebäu-\ndeversicherung sichergestellt und zusammen mit den einzelnen Gemeinden koordiniert.  \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 740 Gesetz über den Feuerschutz \n\n SRL 740a Verordnung zum Gesetz über den Feuerschutz \n \n\n \n\n \n\n       \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 115/131 \n\n \n \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n       \n\n3.1 Keine Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n       \n\n \n      \n\n       \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 291,300 306,300 15,000 309,000 312,000 315,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 144,700 149,480 4,780 150,000 152,000 154,000 \n\n34 - Finanzaufwand 10,500 2,500 -8,000 3,000 3,000 3,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie-\nrungen 44,400 11,820 -32,580    \n\n39 - Interne Verrechnungen 3,500 2,970 -530 3,000 3,000 3,000 \n\nTotal Aufwand 494,400 473,070 -21,330 465,000 470,000 475,000 \n \n\n   \n\n       \n\n40 - Fiskalertrag  -2,000 -2,000 -2,000 -2,000 -2,000 \n\n42 - Entgelte -597,300 -541,000 56,300 -546,000 -552,000 -557,000 \n\n44 - Finanzertrag -2,000  2,000    \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und Spezialfinan-\nzierungen  -62,833 -62,833 -51,000 -52,000 -54,000 \n\n46 - Transferertrag -26,000 -26,000 0 -27,000 -27,000 -28,000 \n\nTotal Ertrag -625,300 -631,833 -6,533 -626,000 -633,000 -641,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -130,900 -158,763 -27,863 -161,000 -163,000 -166,000 \n \n\n   \n\n       \n\n330 - Abschreibungen Verwaltungsvermögen 95,200 114,720 19,520 119,000 122,000 127,000 \n\n394 - Zinsen 20,200 14,700 -5,500 13,000 12,000 10,000 \n\n397 - Umlagen 10,000 29,343 19,343 29,000 29,000 29,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget -5,500 0* 5,500 0 0 0 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n       \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nFeuerwehr  -130,900 -158,763 -27,863    \n\nTotal Saldo betr. Leistungsauftrag  -130,900 -158,763 -27,863    \n \n\n   \n\n \n      \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nFeuerwehr \n\n42 Der Ertrag Feuerwehrersatzabgaben ist aufgrund der Alterspyramide rückläufig. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n       \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 116/131 \n\n \n \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n       \n\n4.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n       \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n503.01 - Feuerwehr         \n\n414005 Ersatzbeschaffungen Feuer-\nwehr 2018 \n\nA 125,000      99,500 \n\n  E -25,500       \n\n414006 Ersatzbeschaffungen Feuer-\nwehr 2019 \n\nA  35,000     35,000 \n\n414007 Ersatzbeschaffungen Feuer-\nwehr 2020 \n\nA   45,000    30,000 \n\n  E   -15,000     \n\n414008 Ersatzbeschaffungen Feuer-\nwehr 2021 \n\nA    50,000   50,000 \n\n414009 Ersatzbeschaffungen Feuer-\nwehr 2022 \n\nA     100,000  65,000 \n\n  E     -35,000   \n\nInvestitionsausgaben 125,000 35,000 45,000 50,000 100,000   \n\nInvestitionseinnahmen -25,500  -15,000  -35,000   \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 99,500 35,000 30,000 50,000 65,000   \n \n\n    \n\n \n      \n\n4.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n       \n\n  2018 2019 2020 2021 2022 \n\nInvestitionsausgaben  125,000 35,000* 45,000 50,000 100,000 \n\nInvestitionseinnahmen  -25,500 0 -15,000 0 -35,000 \n\nNettoinvestitionskosten  99,500 35,000 30,000 50,000 65,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat       \n \n\n     \n\n \n\n \n\n      \n\n4.3 Bemerkungen Investitionen 2019 \n\n414006 - Ersatzbeschaffungen Feuerwehr 2019: \n\nDie Einsatzstiefel der Feuerwehr müssen altersbedingt ersetzt werden. \n \n\n  \n\n       \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 117/131 \n\n \n \n\n       \n\n8.16 Aufgabenbereich: 504 - Werkdienste \n\n \n \n\n  \n\n       \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie Werkdienste sind heute in personeller Hinsicht mit guten Fachleuten besetzt. Um der leich-\nten Überalterung des Personalbestandes (Durchschnittsalter liegt inzwischen bei 47 Jahren) \nentgegenzuwirken, wird bei Personalfluktuationen darauf geachtet, dass jüngere Personen ein-\ngestellt werden. In technischer Hinsicht (Gebäude, Fahrzeuge, Maschinen und Werkzeuge) \nsind die Werkdienste auf einem sehr hohen Niveau.  \n \nDie Planer von LuzernPlus sehen am jetzigen Standort des Werkhofs eine Haltestelle und eine \nÜberbauung mit Hochhaus vor. Es liegt am Gemeinderat, beim Weiterverfolgen solcher Ideen \ndafür zu sorgen, dass ein genügend grosses Areal für den Werkhof auch weiterhin zur Verfü-\ngung steht. \n\n \n\n \n\n       \n\n \n \n\n       \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Werkdienste sind für die Hauptaufgaben Betrieb und Unterhalt von Strassen, Wegen, Plät-\nzen und Grünanlagen, den betrieblichen Unterhalt der Gewässer und die Abfallbeseitigung zu-\nständig.  \n \nDer Aufgabenbereich 504 – Werkdienste ist organisatorisch dem Immobilien- und Sicherheits-\ndepartement zugeordnet und umfasst folgende Leistungsgruppen: \n\n Ressourcen Werkdienste \n\n Betrieblicher Strassenunterhalt \n\n Unterhalt Grünflächen und Freizeitanlagen \n\n Gewässerunterhalt \n\n Interne Aufträge \n\n Externe Aufträge \n \nDie Leistungsbeschreibung findet sich bei der jeweiligen Leistungsgruppe. \n \n\n \n\n \n\n       \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nRessourcen Werkdienste \n\nDer Werkdienst ist für die Hauptaufgaben Betrieb und Unterhalt von Strassen, Wegen und \nPlätzen, Grünanlagen, betrieblicher Unterhalt der Gewässer und die Abfallbeseitigung zustän-\ndig. Er geht wirtschaftlich mit seinen Ressourcen um. Die Mitarbeiter des Werkdienstes üben \neinen freundlichen Umgang mit den Kunden (Bürgern). Die Werkdienste tragen wesentlich zur \nImagepflege der Gemeinde Horw bei. \n \nIn den Bereichen Verkehr, Grün- und Sportanlagen und Gewässer arbeitet der Werkhof eng \nmit dem Baudepartement und den Immobilien zusammen. Die Zusammenarbeit mit den ande-\nren Bereichen der Gemeinde Horw wird mit internen Aufträgen im Detail geregelt.  \n \nDas Gebäude Werkhof gehört zum Leistungsauftrag Immobilien. Dem Werkhof werden die \nKosten als Umlage belastet.  \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 118/131 \n\n \n \n\nDer Fahrzeug- und Maschinenpark ist modern, zweckmässig und entspricht den Anforderun-\ngen. Die Ersatzbeschaffungen erfolgen geplant und zukunftsgerichtet. Fahrzeuge und Geräte \nwerden bei der Beschaffung mit der neusten Technik ausgestattet und der Schadstoffausstoss \nentspricht den Umweltvorschriften. Der Maschinen- und Gerätepark wird nach Möglichkeit von \nden Werkdiensten unterhalten. \n \n\nSämtliche Kommunalfahrzeuge und Maschinen, inkl. die der Wasserversorgung, des Baude-\npartements, der Schule und der Feuerwehr tanken an der gemeindeeigenen Tankstelle im \nWerkhof.  \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n Nr. 320 Verwaltungsverordnung über die Organisation der Gemeindeverwaltung (Organi-\nsationsverordnung) \n\n \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt \n\n Wirtschaftlicher betrieblicher Unterhalt (Reinigung, Winterdienst, Reparaturen, Grünpflege, \nUnterstützung) \n\n Einhaltung der Normen SN (Schweizer Norm) und VSS (Schweizerischer Verband der \nStrassen- und Verkehrsfachleute) \n\n \nDer Auftrag enthält folgende Aufgaben: \nReinigung: \n\n Bei Kantonsstrassen innerorts ist die Gemeinde zuständig für die Reinigung der Fahrbahn, \nder Trottoirs, Rad- und Gehwege \n\n Die Reinigung der öffentlichen Strassen erfolgt in 1. Priorität \n\n Fasnacht: Reinigen Umzugsroute und Plätze \n\n Reinigen verschmutzter Strassen und Ölwehreinsätze, Verrechnung wenn Verursacher be-\nkannt \n\n Bei Privatstrassen sind die Eigentümerinnen und Eigentümer für den Unterhalt zuständig. \nGemäss Strassenreglement Nr. 630 der Gemeinde Horw übernimmt die Gemeinde diese \nAufgabe auf Zusehen hin. Ein Rechtsanspruch besteht nicht. Der betriebliche Unterhalt der \nPrivatstrassen erfolgt nicht prioritär. \n\n Alle Einlaufschächte (inkl. Privatstrassen) werden 1x pro Jahr mit einem Saug-/Pumpwa-\ngen entleert und gereinigt. Die Entsorgung des Schlamms erfolgt gemäss Auflagen Um-\nweltschutzgesetz. \n\n \n\nWinterdienst: \n\nGemäss § 80 Strassengesetz ist bei Kantonsstrassen innerorts die Gemeinde zuständig für \nden Winterdienst auf den Trottoirs, Rad- und Gehwegen. Der Winterdienst wird nach den VSS-\nNormen und gemäss „Konzept Winterdienst Gemeinde Horw“ durch die Werkdienste organi-\nsiert und umgesetzt. umgesetzt. \n \nReparaturen: \n\n Einlaufschächte \n\n Belagsreparaturen \n\n Signalisationen \n\n Barrieren \n\n Güterstrassen \n\n Wanderwege \n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 119/131 \n\n \n \n\nÜbrige betriebliche Aufgaben wie Signalisation, Verkehrsgrün intensiv und extensiv, Unterhalt \nvon Naturstrassen und Wanderwegen. \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \nKanton: \n\n SRL 755 Strassengesetz; § 80 \n \nSchweizerischer Verband der Strassen- und Verkehrsfachleute:  \n\n VSS-Normen \n\nUnterhalt Grünflächen und Freizeitanlagen \n\nDer Unterhalt und die Pflege der Grünflächen und Freizeitanlagen beinhaltet gemäss separa-\ntem Pflegeplan folgende Leistungen: \n\n Unterhalt und Pflege der gesamten Aussen- und Sportanlagen Seefeld, exkl. Kunstrasen-\nplatz und Beachballplatz (gebundener Auftrag Bereich Immobilien) \n\n Unterhalt und Pflege der gesamten Aussen- und Sportanlage Allmend (gebundener Auf-\ntrag Bereich Immobilien) \n\n Unterhalt und Pflege der gesamten Aussen- und Sportanlage Spitz (gebundener Auftrag \nBereich Immobilien) \n\n Unterhalt Vita Parcours \n\n Unterhalt der Picknick-Plätze, Rast- und Ruheplätze, Badeplätze (Bruust, Dickewald, \nEAWAG, Grämlis, Krämerstein, Rüteli, Seerosenplätzli, Spissen, Sternen) \n\n Die öffentlichen WC-Anlagen Rüteli und EAWAG werden an Samstagen sowie an Sonn- \nund Feiertagen in den Monaten Mai bis September durch die Werkdienste kontrolliert. \n\n Öffentliche Spielplätze (ohne Schul- und Kindergartenanlagen) werden einmal pro Jahr \nkomplett sicherheitstechnisch überprüft. Die visuellen Kontrollen erfolgen wöchentlich, die \noperativen monatlich. Die Prüfergebnisse aller Spielplätze werden auf separaten Kontroll-\nblättern festgehalten. \n\n Unterhalt und Pflege Seebad (Schilf- und Heckenschnitte), vor und nach Badesaison Lau-\nben, Rasenschnitte, Aerifizieren \n\n Unterhalt der Ruhebänke \n\n \n\nGewässerunterhalt \n\nWirtschaftlicher betrieblicher Unterhalt (Wuhraufsicht, Abflussregulierung, Gehölz- und Grün-\npflege, Bachreinigung, Bewirtschaftung Geschiebesammler). \n \nDer Auftrag enthält folgende Aufgaben: \n\n Betrieblicher Unterhalt der Bachläufe, Böschungen. \n\n Baulicher und betrieblicher Unterhalt der Rechen, Einlaufwerke, Durchlässe. \n\n Betrieblicher Unterhalt der Schlammsammler und Kiesfänger. \n\n Kontrolle, Überwachung und betrieblicher Unterhalt Hochwasserrückhaltebecken (HWRB) \nSteinibach. \n\n Separate sofortige Kontrolle aller Bauwerke inkl. Bachrechen nach ergiebigen Niederschlä-\ngen oder nach Unwettern. Die Kontrollergebnisse werden auf separaten Kontrollblättern \nfestgehalten. \n\n Verfassen jährlicher Wuhrbericht \n\n Leeren und Füllen der Brunnenanlagen auf den Spielplätzen während der Winterzeit \n\n Entleerung Dusche Beachvolleyfeld während der Winterzeit \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 120/131 \n\n \n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 703 Vollzugsverordnung zum Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über den Schutz \nder Gewässer (Kantonale Gewässerschutzverordnung) \n\n SRL 717 Verordnung zum Schutz der Hecken, Feldgehölze und Uferbestockungen \n \n\nInterne Aufträge \n\nDiese Aufträge werden nicht durch den Gemeinderat als zwingend vergeben. Die Aufträge ba-\nsieren auf einem freiwilligen Auftragsverhältnis zwischen dem Werkhof und einer anderen \nDienststelle. Diese Aufträge werden gemäss Auftrag intern verrechnet. \nEs werden folgende Aufträge wahrgenommen: \n\n Auftrag Marktwesen \n\n Unterhalt Aussenanlagen Schulliegenschaften und Friedhof (z.B. Baumschnitte) \n\n Unterhalt Bushaltestellen (Reinigung, Leerung Abfallbehälter) \n\n Auftrag Wasserversorgung (Mithilfe bei Wasserleitungsdefekten) \n\n Mithilfe Friedhof bei Erdbestattungen \n\n Auftrag Siedlungsentwässerung (betrieblicher Unterhalt der Anlagen, Organisation und \nUmsetzung Pikettdienst, monatliche Abrechnungen des betrieblichen Unterhaltes an \nREAL) \n\n Aufträge Natur- und Umwelt (Baumschnitte, in eigener Regie und Dritte, Pflege Naturbio-\ntope, Hecken und Sträucher) \n\n Zäune für Amphibienschutz aufstellen, Amphibien umplatzieren. \n\n Abrechnung der Treibstoffbezüge ab Tankstelle Werkhof an die Dienststellen \n\n Sicherheitsbeauftragte BFU, Beratungen intern und an Dritte \n\n Diverse weitere interne Aufträge \n\n \n\nExterne Aufträge \n\nDie Werkdienste nehmen diverse Aufträge zugunsten externer Kunden wahr. \nBeispiele: \n\n Aufträge zugunsten Events (Konzerte, Ausstellungen etc.) \n\n Swiss City Marathon: Hin und Rücktransporte Festmobiliar, Reinigen nach Anlass \n\n Fasnacht: Hin- und Rücktransport Abfall-Container \n\n Hin- und Rücktransporte für Gönnerabende oder Grümpelturnier \n\n Sportartikelbörse: Hin- und Rücktransport Tische und Bänke \n\n 1. August oder spezielle Feste. Beflaggung aufhängen und wieder einholen. Bei Nichtge-\nbrauch ist die Beflaggung im Werkhof eingelagert. \n\n Hin- und Rücktransport Samariterwagen gemäss Auftrag ca. 9 Mal pro Jahr. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n \n\n       \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 121/131 \n\n \n \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n       \n\n3.1 Keine Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n       \n\n       \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 58,600 1,495,335 1,436,735 1,510,000 1,525,000 1,540,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 692,300 709,910 17,610 717,000 724,000 732,000 \n\n35 - Einlagen in Fonds und Spezialfinanzie-\nrungen  4,830 4,830 5,000 5,000 5,000 \n\n36 - Transferaufwand  40,000 40,000 41,000 42,000 42,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 2,812,600 -377,700 -3,190,300 -378,000 -378,000 -378,000 \n\nTotal Aufwand 3,563,500 1,872,375 -1,691,125 1,895,000 1,918,000 1,941,000 \n \n\n   \n\n       \n\n42 - Entgelte -64,500 -68,250 -3,750 -69,000 -69,000 -70,000 \n\n43 - Verschiedene Erträge  -315,210 -315,210 -315,000 -315,000 -315,000 \n\n49 - Interne Verrechnungen -2,268,800 -268,200 2,000,600 -268,000 -268,000 -268,000 \n\nTotal Ertrag -2,333,300 -651,660 1,681,640 -652,000 -652,000 -653,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag 1,230,200 1,220,715 -9,485 1,243,000 1,266,000 1,288,000 \n \n\n   \n\n       \n\n330 - Abschreibungen Verwaltungsvermö-\ngen  63,720 63,720 77,000 95,000 114,000 \n\n394 - Zinsen  8,850 8,850 10,000 12,000 14,000 \n\n397 - Umlagen  446,604 446,604 447,000 447,000 447,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 1,230,200 1,739,889* 509,689 1,777,000 1,820,000 1,863,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n       \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nRessourcen Werkdienste  78,200 64,065 -14,135    \n\nBetrieblicher Strassenunterhalt  748,300 712,540 -35,760    \n\nUnterhalt Grünflächen und Freizeitanla-\ngen \n\n \n328,800 369,100 40,300    \n\nGewässerunterhalt  69,000 69,110 110    \n\nExterne Aufträge  5,900 5,900 0    \n\nTotal Saldo betr. Leistungsauftrag  1,230,200 1,220,715 -9,485    \n \n\n   \n\n \n      \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nRessourcen Werkdienste \n\n49 Auf Wunsch der GPK werden pro Leistungsgruppe die Löhne budgetiert (KST \n304300). Damit werden die Leistungen der Werkdienste direkt auf dieser neuen KST \nverrechnet. \n\nUnterhalt Grünflächen und Freizeitanlagen \n\n36 Für den Betrieb und Unterhalt des Tiergeheges wurde mit dem Kirchfeld eine Leis-\ntungsvereinbarung unterzeichnet. \n \n \n\n \n\n \n\n       \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 122/131 \n\n \n \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n       \n\n4.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n       \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n504.01 - Ressourcen Werkdienste         \n\n462907 Ersatzbeschaffungen Werk-\nhof 2018 \n\nA 76,000      76,000 \n\n462908 Ersatzbeschaffungen Werk-\nhof 2019 \n\nA  175,000     164,000 \n\n  E  -11,000      \n\n462909 Ersatzbeschaffungen Werk-\nhof 2020 \n\nA   180,000    180,000 \n\n462910 Ersatzbeschaffungen Werk-\nhof 2021 \n\nA    190,000   190,000 \n\n462911 Ersatzbeschaffungen Werk-\nhof 2022 \n\nA     50,000  50,000 \n\nInvestitionsausgaben 76,000 175,000 180,000 190,000 50,000   \n\nInvestitionseinnahmen  -11,000      \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 76,000 164,000 180,000 190,000 50,000   \n \n\n    \n\n \n      \n\n4.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n       \n\n  2018 2019 2020 2021 2022 \n\nInvestitionsausgaben  76,000 175,000* 180,000 190,000 50,000 \n\nInvestitionseinnahmen  0 -11,000 0 0 0 \n\nNettoinvestitionskosten  76,000 164,000 180,000 190,000 50,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat       \n \n\n     \n\n       \n\n4.3 Bemerkungen Investitionen 2019 \n\n462908 - Ersatzbeschaffungen Werkhof 2019: \n\nIm Jahr 2019 sind folgende Beschaffungen geplant: \n\n Ersatz Salzstreuer Jahrgang 1995. Es stehen grössere Reparaturen an. Ersatzkosten \nFr. 60'000.00 \n\n Ersatz Nissan Pickup Jahrgang 2005, Km-Stand am 31.12.18 ca. 80'000 (Geschätzter \nKaufpreis Fr. 35'000.00 - Eintauschpreis ca. Fr. 5'000.00) \n\n Ersatz Aufsitzmäher Jahrgang 2011, Betriebsstd. am 31.12.2018 ca. 1'300 (Geschätzter \nKaufpreis Fr. 45'000.00 - Eintauschpreis ca. Fr. 6'000.00) \n\n Maschine für Unkrautbekämpfung (Heisswasser oder Dampf), da der Einsatz von Herbizi-\nden neu verboten ist (Fr. 35'000.00). \n\n \n\n  \n\n       \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 123/131 \n\n \n \n\n       \n\n8.17 Aufgabenbereich: 505 - Abfall \n\n \n \n\n  \n\n       \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nDie wöchentlichen Sammlungen des Hauskehrichts und die regelmässige Entleerung der rund \n280 Kehrichtbehälter funktionieren einwandfrei. Die Quartiersammelstellen wurden in den letz-\nten Jahren, bis auf drei Anlagen, auf Unterflursammelstellen umgerüstet. Das Umrüsten der \nSammelstelle Biregg ist momentan durch Einsprachen blockiert und das Baubewilligungsver-\nfahren muss wiederholt werden.  \nDie Erweiterung der Sammelstelle Ringstrasse ist in Vorbereitung und wird Anfang 2019 reali-\nsiert \nWeiterhin ungelöst ist die Problematik Ökihof, welcher von REAL betrieben wird und der Stadt \nLuzern (linkes Ufer), der Stadt Kriens und der Gemeinde Horw dient. \nEin ungelöstes Problem stellt das Littering dar, welches an den schönen Sommertagen beson-\nders bei den Freizeitanlagen am See (Rüteli) für die Mitarbeiter des Werkdienstes ein echtes \nProblem ist und einen enormen Zeitaufwand für die Reinigung erfordert. Zerbrochene Bierfla-\nschen am Seeufer und teilweise Sachbeschädigungen runden dieses Problem ab. \n\n \n\n \n\n       \n\n       \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Werkdienste stellen, in Zusammenarbeit mit REAL, die gesetzlich vorgeschriebene Entsor-\ngung in der Gemeinde sicher.  \n \n\n \n\n \n\n       \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nSpezialfinanzierung Abfall \n\nDer Auftrag umfasst folgende Aufgaben: \n\n Bewirtschaftung der Abfallentsorgung in Zusammenarbeit mit REAL \n\n wirtschaftlicher Betrieb der Entsorgungslogistik (Wertstoffsammelstellen) (REAL) \n\n Erhaltung der Anlagen (Gemeinde) \n\n Planung, Projektierung, Realisierung Neu- und Ausbauten (REAL und Gemeinde) \n\n Erstellen Budget und Kalkulation der Abfall-Grundgebühren (Gemeinde) \n\n Stellungnahme für die Abfallbeseitigung beim Erteilen von Baubewilligungen (REAL und \nGemeinde) \n\n Erstellen der Statistiken für die Gemeinde (REAL) \n\n Koordination von Sammlung und Transport der Siedlungsabfälle (REAL) \n\n Information und Beratung der Bevölkerung (REAL und Gemeinde) \n\n Organisation und Koordination der Sammlungen für Papier und Karton (Gemeinde) \n\n Baulicher und betrieblicher Unterhalt der nicht bedienten Sammelstellen \n\n Tägliche Leerung der öffentlichen Abfallbehälter (Gemeinde) \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nGemeinde: \n\n Abfallreglement der Gemeinde Horw Nr. 730 vom 21. Juni 2012 \n \nREAL Recycling Entsorgung Abwasser Luzern \n\n Abfallreglement REAL vom 1. Januar 2012 \n\n Abfallverordnung REAL vom 1. Januar 2012  \n \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 124/131 \n\n \n \n\n       \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n       \n\n3.1 Keine Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n       \n\n \n      \n\n       \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n30 - Personalaufwand 7,500 7,500 0 8,000 8,000 8,000 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 426,800 430,560 3,760 435,000 440,000 444,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 383,400 318,550 -64,850 318,000 318,000 318,000 \n\nTotal Aufwand 817,700 756,610 -61,090 761,000 766,000 770,000 \n \n\n   \n\n       \n\n42 - Entgelte -454,700 -471,042 -16,342 -476,000 -480,000 -485,000 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und Spezialfinan-\nzierungen -381,000 -298,398 82,602 -319,000 -336,000 -334,000 \n\nTotal Ertrag -835,700 -769,440 66,260 -795,000 -816,000 -819,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -18,000 -12,830 5,170 -34,000 -50,000 -49,000 \n \n\n   \n\n       \n\n330 - Abschreibungen Verwaltungsvermögen 29,100 20,030 -9,070 38,000 52,000 52,000 \n\n394 - Zinsen -11,100 -7,200 3,900 -4,000 -2,000 -3,000 \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget 0 0* 0 0 0 0 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n      \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nSpezialfinanzierung Abfall  -18,000 -12,830 5,170    \n\nTotal Saldo betr. Leistungsauftrag  -18,000 -12,830 5,170    \n \n\n   \n\n \n\n \n\n      \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nSpezialfinanzierung Abfall \n\n42 Das Budget der Abfallgebühren basiert auf einer Gebühr von 0.12 Promille des Ge-\nbäudeversicherungswertes. \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \n\n \n\n       \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 125/131 \n\n \n \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n       \n\n4.1 Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n       \n\nProjektname  2018 2019 2020 2021 2022  Total inkl. \nVorjahre \n\n505.01 - Spezialfinanzierung Abfall         \n\n472005 Umbau Sammelstellen A 125,000 125,000 90,000    340,000 \n\n472006 Ersatzbeschaffung Abfallbe-\nhälter \n\nA  50,000 50,000    100,000 \n\nInvestitionsausgaben 246,000 175,000 140,000     \n\nInvestitionseinnahmen        \n\nNettoinvestitionen Leistungsgruppe 246,000 175,000 140,000     \n \n\n    \n\n       \n\n4.2 Globalbudget Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n       \n\n  2018 2019 2020 2021 2022 \n\nInvestitionsausgaben  246,000 175,000* 140,000 0 0 \n\nInvestitionseinnahmen       \n\nNettoinvestitionskosten  246,000 175,000 140,000 0 0 \n\n* Beschluss Einwohnerrat       \n \n\n     \n\n       \n\n4.3 Bemerkungen Investitionen 2019 \n\n472005 - Umbau Sammelstellen: \n\nFür die Abgabe von Wertstoffen wie Glas, Weissblech (Dosen), Kleider und Batterien existie-\nren in Horw flächendeckend 8 Stück sogenannte dezentrale, nicht bediente Sammelstellen. \nDavon wurden in den vergangenen Jahren bereits 5 Sammelstellen sukzessive umgebaut, das \nheisst die Behälter wurden unterirdisch verlegt. Je nach Möglichkeit wurde auch die Verkehrs-\nführung angepasst und damit ebenfalls eine höhere Sicherheit für Benutzende und Bedie-\nnende erreicht.  \n \nDie bisherigen Umbauten haben sich aus folgenden Gründen bewährt: \n\n Behindertengerecht, die modernen Einwurfsäulen und die ebenerdige Gestaltung garantie-\nren auch die Benutzung mit Rollstuhl \n\n Die tiefer liegenden Einwurföffnungen sorgen generell für mehr Benutzerfreundlichkeit. \n\n Deutlich weniger Emissionen (geräuscharm und weniger Geruch, da Behälter im Boden \nversenkt sind) \n\n Schöneres Erscheinungsbild \n\n Grössere Kapazität \n\n Höhere Sicherheit durch sauberes Erscheinungsbild \n \nIm Jahre 2019 ist deshalb erneut der Umbau einer weiteren Sammelstelle geplant. \n \n\n472006 - Ersatzbeschaffung Abfallbehälter: \n\nDie Beschaffung der neuen Abfallbehälter erfolgte in den Jahren 2016, 2017, 2018 und 2019 \netappenweise und ist per Ende 2019 nahezu abgeschlossen. Im Jahre 2020 wird der Ersatz \nnur noch vereinzelt notwendig sein und deshalb wird der im FAP aufgeführte Betrag wesentlich \nkleiner ausfallen. \n\n \n\n  \n\n       \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 126/131 \n\n \n \n\n       \n\n8.18 Aufgabenbereich: 600 - Steuerertrag \n\n \n \n\n  \n\n       \n\n1. Lagebeurteilung + Strategische Ziele \n\n1.1 Lagebeurteilung \n\nHorw ist vor allem eine Wohngemeinde, die sich durch eine sehr hohe Lebensqualität aus-\nzeichnet und auch hervorragende Wohnlagen anbieten kann. Aus diesem Grund konnte die \nGemeinde bei der Entwicklung der Steuererträge im Vergleich zu den K5-Gemeinden stets \nbesser abschneiden. Ein kleiner Anteil von Steuerkunden erbringen überdurchschnittliche \nSteuerleistungen. Zu diesen Kunden ist Sorge zu tragen. \n \nDie Beratung des Bundesgesetzes über die Steuervorlage 17 (SV 17) ist in den eidgenössi-\nschen Räten noch pendent. Unter anderem fordert der Gesetzesentwurf die Erhöhung des \nTeilbesteuerungssatzes für Erträge aus massgebenden Beteiligungen von 60 % auf 70 %. Auf-\ngrund des internationalen Drucks soll die SV17 möglichst rasch in Kraft treten (erste Massnah-\nmen voraussichtlich bereits auf 2019 und der Hauptteil der Massnahmen voraussichtlich auf \n2020). Diese Diskussion über eine allfällige Steuererhöhung hat bewirkt, dass sich verschie-\ndene Steuerkunden Strategien über eine Optimierung der Ausschüttungen erarbeitet haben. \nAufgrund konkreter Mitteilungen wird sich der Steuerertrag der Gemeinde Horw in diesem Be-\nreich in den Jahren 2018 – 2020 markant erhöhen (plus 15 – 20 Mio. Franken pro Jahr). Ab \n2021 werden dann jedoch diese ausserordentlichen Erträge weitgehend ausfallen, sodass der \nSteuerertrag ab 2021 trotz Neuzugängen unter das Niveau von heute fallen wird (minus 4 Mio. \nFranken). Da diese ausserordentlichen Steuererträge nicht nachhaltig sein werden und die Ge-\nmeinde Horw ab 2021 mit einem Steuereinbruch rechnen muss, sollen die erwähnten ausser-\nordentlichen Steuererträge vollumfänglich zur Schuldentilgung eingesetzt werden. Diese \nSchuldentilgung wird den Finanzhaushalt der Gemeinde Horw nachhaltig stabilisieren. Eine \nSteuersenkung wird vom Gemeinderat als nicht vertretbar eingestuft, weil damit die Gemeinde \nab 2021 in ein strukturelles Defizit gleiten wird.  \n\n \n\n \n\n       \n\n       \n\n2. Politischer Leistungsauftrag (*Beschluss) \n\n2.1 Leistungsbeschrieb \n\nDie Gemeinde Horw steigert jährlich ihren Steuerertrag. Dieser liegt im Vergleich der K5-Ge-\nmeinden über dem Durchschnitt, gerechnet auf eine Einheit. Der Steuerfuss bleibt langfristig \nstabil und liegt unter dem Durchschnitt der K5-Gemeinden. \n\n \n\n \n\n       \n\n2.2 Beschrieb Leistungsgruppen \n\nErtrag ordentliche Steuern \n\nDie Steuererträge der Gemeinde Horw setzen sich aus den direkten Steuern der natürlichen \nPersonen und den direkten Steuern der juristischen Personen zusammen. Im Rechnungsjahr \nwerden sowohl die Erträge des laufenden Jahres als auch die Nachträge früherer Jahre bud-\ngetiert. \n \nDirekte Steuern natürliche Personen sind: \n\n Einkommenssteuern \n\n Vermögenssteuern \n\n Quellensteuern \n\n Personalsteuern \n\n Nach- und Strafsteuern \n\n Sondersteuern auf Kapitalauszahlungen \n\n Eingang abgeschriebener Steuern \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 127/131 \n\n \n \n\nDirekte Steuern juristische Personen sind: \n\n Gewinnsteuern \n\n Kapitalsteuern \n\n übrige direkte Steuern juristische Personen \n\n \nGesetzliche Grundlagen: \nBund: \n\n Bundesgesetz über die direkte Bundesssteuer (642.11) \n \nKanton: \n\n SRL 620 Steuergesetz \n\n SRL 621 Steuerverordnung  \n\n SRL 665 Verordnung zum Bundesgesetz über die direkte Bundessteuer  \n\n Weisungen zum Steuergesetz des Kantons Luzern \n \n\nErtrag Sondersteuern \n\nAls Sondersteuern gelten: \n\n Grundstückgewinnsteuern \n\n Handänderungssteuern \n\n Erbschaftssteuern \n\n \n\nGesetzliche Grundlagen: \n\nKanton: \n\n SRL 645 Gesetz über die Handänderungssteuern (HStG) \n\n SRL 647 Gesetz über die Grundstückgewinnsteuer (GGStG) \n\n SRL 630 Gesetz betreffend die Erbschaftssteuern (EStG) \n \n\nHundesteuern \n\nGemäss § 5 des kantonalen Gesetzes über das Halten von Hunden (SRL 848) hat die Halterin \noder der Halter für jeden Hund im Alter von über sechs Monaten der Einwohnergemeinde, in \nwelcher der Hund gehalten wird, jährlich eine Steuer zu entrichten. \n\n \n\n \n \n\n       \n\n3. Erfolgsrechnung \n \n\n \n\n       \n\n3.1 Keine Aufgabenänderungen und Projekte \n \n\n  \n\n       \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n    \n\n       \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 128/131 \n\n \n \n\n3.2 Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nAufwand und Ertrag B 2018 B 2019 Abw. in \nCHF \n\nFP 2020 FP 2021 FP 2022 \n\n31 - Sach- + Übriger Betriebsaufwand 256,500 306,500 50,000 309,000 312,000 315,000 \n\n34 - Finanzaufwand 10,000 40,000 30,000 40,000 40,000 40,000 \n\n36 - Transferaufwand 100,000 75,000 -25,000 77,000 78,000 80,000 \n\n39 - Interne Verrechnungen 5,000  -5,000    \n\nTotal Aufwand 371,500 421,500 50,000 426,000 430,000 435,000 \n \n\n   \n\n       \n\n40 - Fiskalertrag -53,706,000 -73,703,275 -19,997,275 -78,875,000 -61,029,000 -64,807,000 \n\n42 - Entgelte -125,000 -125,000 0 -126,000 -128,000 -129,000 \n\n44 - Finanzertrag -75,000 -50,000 25,000 -50,000 -50,000 -50,000 \n\n45 - Entnahmen aus Fonds und Spezialfi-\nnanzierungen -2,099,800  2,099,800    \n\nTotal Ertrag -56,005,800 -73,878,275 -17,872,475 -79,051,000 -61,207,000 -64,986,000 \n\nBetrieblicher Leistungsauftrag -55,634,300 -73,456,775 -17,822,475 -78,625,000 -60,777,000 -64,551,000 \n \n\n   \n\n       \n\nErgebnis Kostenrechnung Globalbudget -55,634,300 -73,456,775* -17,822,475 -78,625,000 -60,777,000 -64,551,000 \n\n* Beschluss Einwohnerrat \n \n\n   \n\n \n      \n\n Anteil Saldo betrieblicher Leistungsauftrag nach Leistungsgruppen \n\nLeistungsgruppen  B 2018 B 2019 Abw. in CHF    \n\nErtrag ordentliche Steuern  -51,889,800 -69,612,275 -17,722,475    \n\nErtrag Sondersteuern  -3,702,000 -3,797,000 -95,000    \n\nHundesteuern  -42,500 -47,500 -5,000    \n\nTotal Saldo betr. Leistungsauftrag  -55,634,300 -73,456,775 -17,822,475    \n \n\n   \n\n \n      \n\n3.3 Bemerkungen Globalbudget Erfolgsrechnung \n\nErtrag ordentliche Steuern \n\n451 Mit dem Restatement HRM2 muss der Steuerausgleichsfonds aufgelöst werden. Aus \ndiesem Grund gibt es keinen Bezug aus diesem Fonds mehr. \n \n\n \n\n \n\n       \n\n4. Investitionen \n \n\n  \n\n       \n\nKeine Projekte der Investitionsrechnung \n \n\n  \n\n       \n\n       \n\n \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 129/131 \n\n \n \n\n  \n\n9 Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission \n\nIn unserer Funktion als Controlling-Kommission haben wir den Aufgaben- und Finanzplan \nfür die Periode vom 1. Januar 2019 bis 31. Dezember 2022 und das Budget (Erfolgsrech-\nnung und Investitionsrechnung) inkl. Steuerfuss für das Jahr 2019 der Gemeinde Horw be-\nurteilt. \n \nUnsere Beurteilung erfolgte nach dem gesetzlichen Auftrag sowie dem Handbuch Finanz-\nhaushalt der Gemeinden, Kapitel 2.5 Controlling. \n \nGemäss unserer Beurteilung entsprechen der Aufgaben- und Finanzplan sowie das \nBudget den gesetzlichen Vorschriften. Die aufgezeigte Entwicklung der Gemeinde erach-\nten wir als positiv. \n \nDen vom Gemeinderat vorgeschlagenen Steuerfuss von 1.55 Einheiten beurteilen wir als \nnotwendig.  \n \nWir empfehlen, das vorliegende Budget mit einem Ertragsüberschuss von \nFr. 11'179'045.38 inkl. einem Steuerfuss von 1.55 Einheiten sowie die Investitionsausga-\nben von Fr. 29'270'200.00 ins Verwaltungsvermögen und Fr. 5'550'000.00 ins Finanzver-\nmögen zu genehmigen.  \n \nHorw, 13. November 2018 \n \n \nDie Geschäftsprüfungskommission \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n10 Kontrollbericht der kantonalen Aufsichtsbehörde zum Voranschlag 2018 \n\n \n \n  \n\n\n\n27. September 2018  \nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019  \n \n\n \n \n\nSeite 130/131 \n\n \n \n\n11 Antrag an den Einwohnerrat \n\n \nWir beantragen Ihnen, \n\n den Aufgaben- und Finanzplan für die Periode 2019 bis 2022 zustimmend zur Kenntnis zu \nnehmen. \n\n das Budget für das Jahr 2019 mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 11'179'045.38 sowie In-\nvestitionsausgaben von Fr. 29'270'200.00 ins Verwaltungsvermögen und Fr. 5'550'000.00 \nins Finanzvermögen sowie einem Steuerfuss von 1.55 Einheiten zu beschliessen. \n\n die Globalbudgets der nachfolgend genannten Aufgabenbereiche inkl. der politischen Leis-\ntungsaufträge zu genehmigen: \n\nAufgabenbereich: 111 - Behörden \n\nAufgabenbereich: 112 - Stabsdienste (Kanzlei und Bevölkerungsdienste) \n\nAufgabenbereich: 113 - Kultur und Sport \n\nAufgabenbereich: 121 - Bildung \n\nAufgabenbereich: 201 - Organisation und Personal \n\nAufgabenbereich: 202 - Finanzverwaltung \n\nAufgabenbereich: 203 - Finanzdepartement Übriges \n\nAufgabenbereich: 301 - Bau und Umwelt \n\nAufgabenbereich: 302 - Gemeindewerke \n\nAufgabenbereich: 401 - Gesundheitswesen \n\nAufgabenbereich: 402 - Familie plus / Jugend / Kinder \n\nAufgabenbereich: 403 - Sozialhilfe und -beratung \n\nAufgabenbereich: 501 - Immobilien \n\nAufgabenbereich: 502 - Liegenschaften Finanzvermögen \n\nAufgabenbereich: 503 - Feuerwehr \n\nAufgabenbereich: 504 - Werkdienste \n\nAufgabenbereich: 505 - Abfall \n\nAufgabenbereich: 600 - Steuerertrag \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nHans-Ruedi Jung Beat Gähwiler \nGemeinderat Gemeindeschreiber \n\n \n\n \n \n \n  \n\n\n\n27. September 2018\nAufgaben und Finanzplan (AFP) 2019\n\nGlüttilDr\nEI]IWOHIIERRAÍ\nBcs¡hlu¡s\n\nnach Kenntnisnahme vom Ber¡cht und Antrag Nr. 1632 des Gemeinderates vom 27. Sep'\ntember 2018\ngesttltzt auf den Antrag der Geschäftsprüfungskommission, der Bau- und Verkehrskommis-\nsion sowie der Gesundheits- und Sozialkommission\nin Anwendung von Art. 9 Abs. 1 lit. h, Art. 50 ff und Art. 68 lit. a der Gemeindeordnung vom\n25. November2007\n\nL Die Globalbudgets der nachfolgend genannten Aufgabenbereiche inkl. politische Leistungs-\naufträge werden, mit Anderungen wie aus der Beratung hervorgegangen, genehmigt:\n\nabenbereiche\n\n2. Das Budget für das Jahr 2019 wird mit einem Ertragsüberschuss von Fr. 13'996'745.00 so-\nwie lnvestitionsausgaben von Fr. 30'666'200.00 ins Verwaltungsvermögen und\nFr. 4'050'000.00 ins Finanzvermögen sowie einem Steuerfuss von 1.55 Einheiten beschlos-\nsen.\n\n3. Der Aufgaben- und Finanzplan für die Periode 2019 bis 2022wird zustimmend zur Kenntnis\ngenommen.\n\n4. Die Beschlüsse Ziff. 1 und 2 unterliegen gemäss Art. 68 lit. a der Gemeindeordnung dem\nfakultativen Referendum der Stimmberechtigten. Das Referendum kommt zustande, wenn\ninnert 60 Tagen seit Veröffentlichung dieses Beschlusses mindestens 500 in der Gemeinde\nHorw Stimmberechtigte beim Gemeinderat schriftlich eine Volksabstimmung verlangen (Art.\n\n10 Abs. 1 l¡t. b der Gemeindeordnung).\n\nHorw, 22. November 2018 r^0\nl¿\nReto Eberhard\nEinwohnenatspräsident\n\n1*,\ne""t óAn*¡t"r'\nGemeinNlschreiber\n\n401 - Gesundheitswesen111 - Behörden\n402 - Familie plus / Juqend / Kinder112 - Stabsdienste (Kanzlei und Bevölkerungsdienste)\n403 - Sozialhilfe und -beratunq113 - Kultur und Sport\n501 - lmmobilien121 - Bilduno\n502 - Lieoenschaften Finanzvermöqen201 - Orqanisation und Personal\n503 - Feuerwehr202 - Finanzverwaltung\n504 - Werkdienste203 - Finanzdeoartement Übriqes\n505 - Abfall301 - Bau und Umwelt\n600 - Steuerertrao302 - Gemeindewerke\n\nPubliziert: 2 3, NQV, 2018\n\n\n