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name: 36_17 Beilage 18; Vorprufungsberichte.pdf

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text: \nKANTONêfl _ zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nLUZERNV zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nEINGANG zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\n- 5. Juli 2016 \n\nBau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement \nBahnhofstrasse 15 \nPostfach 3768 \n6002 Luzern \nTelefon 041 22851 55 \nTelefax 041 210 65 73 \nbuwd@lu.ch \nwww.lu.ch \n\nKopie an: zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAI; zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAIt 1,~7' ~ft" \nTl,. J It. {/U~ 1;/44 \n\nc c, ~/' \n\nlA r!c:.IJ& \n\nPaketadresse: \nBahnhofstrasse 15, 6003 Luzern \n\nGemeinderat Emmen \nRüeggisingerstrasse 22 \nPostfach 1441 \n6021 Emmenbrücke \n\nLuzern, 22. Juni 2016/ IC/JAD \n2016-97 \n\nGemeinde Emmen; Änderung des Zonenplanes im Gebiet Grüenmatt sowie \n\nBebauungsplan Grüenmatt 2016 \n\nVorprüfungsbericht \n\ngemäss § 19 des Planungs- und Baugesetzes \n\nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident \nSehr geehrte Gemeinderätin \nSehr geehrte Gemeinderäte \n\nMit Schreiben vom 10. März 2016 ersuchen Sie um die Vorprüfung der Teiländerung des \nZonenplanes im Gebiet Grüenmatt und des Bebauungsplans Grüenrnatt. Dazu äussern wir \nuns wie folgt: \n\nA. EINLEITUNG \n\n1. Planungsrechtliche Ausgangslage \n\nDie letzte gesamthafte Ortsplanungsrevision der Gemeinde Emmen stammt aus dem Jahr \n2008 (RRE Nr. 141 vom 12. Februar 2008). Seither wurde die Nutzungsplanung ver- \nschiedentlich geändert. \n\nIm Gebiet Grüenmatt genehmigte der Regierungsrat am 17. Juni 2011 (Entscheid Nr. 747) \neine Teilrevision des Zonenplans sowie den Bebauungsplan GrÜenmatt. Das Areal ist jedoch \nbis heute unbebaut geblieben. Mit der vorliegenden Revision sollen die planungsrechtlichen \nVoraussetzungen für die Sicherung einer qualitätsvolIen Überbauung des Areals Grüenmatt \ngeschaffen werden. Trotz dieser nur wenige Jahre zurückliegenden Teilrevision im Gebiet \nGrüenmatt ist die vorliegende Revision der Planung im Gebiet Grüenmatt im Grundsatz \n\n2112.593/ emme_optr bp Grüenmatt 2016_VPB \n\n\n\n- 2 - zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nrecht- und zweckmässig, weil dadurch die zeitgerechte Überbauung des Areals deutlich ver- \nbessert werden soll. \n\nFolgende Planungsinstrumente sind vorzuprüfen: zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\n2. Beurteilungsdokumente \n\nTeilzonenplan Grüenmatt (1 :2'000), Entwurf vom 2. März 2016; \nÄnderung im Bau- und Zonenreglement der Gemeinde Emmen, Art. 11 Bau- und Zonen- \nreglement, "Öffentliche Auflage", 29. Januar 2016; \n\n- Bebauungsplan Grüenmatt, Situationsplan (1 :500), Entwurf vom 24. Februar 2016; \nBebauungsplan Grüenmatt, Schnittplan (1 :200), Entwurf vom 24. Februar 2016; \nBebauungsplan Grüenmatt, Sonderbauvorschriften, Entwurf vom 24. Februar 2016; \n\n- Bebauungsplan Grüenmatt, Umgebungsplan (1 :500), Entwurf vom 24. Februar 2016; \n- Bebauungsplan Grüenmatt, Umgebung Konzeptbericht, Entwurf vom 24. Februar 2016; \n\nBebauungsplan Grüenmatt, Erschliessung und Parkierung (1 :500), Entwurf vom 24. Feb- \nruar 2016; \n\n- Bebauungsplan Grüenmatt, Feuerwehrzufahrt (1 :750), Entwurf vom 24. Februar 2016; \nBebauungsplan Grüenmatt, Richtprojekt, Entwurf vom 24. Februar 2016; \n\n- Bebauungsplan Grüenmatt, Verkehrskonzept, Entwurf vom 28. Januar 2016. \n\nAls Grundlage für die Beurteilung dienen folgende Unterlagen: \n\n- Ihr Schreiben vom 10. März 2016; \n- Bebauungsplan Grüenmatt, Planungsbericht vom 24. Februar 2016; \n\nHochwasserschutz und Renaturierung Reuss, Faktenblatt Nr. 7, Massnahme 2.3, 3, 3.1 \nBebauungsplan Grüenmatt, Geotechnischer Bericht vom 12. Februar 2016; \n\n- Bebauungsplan Grüenmatt, NISV-Beurteilung vom 17. Dezember 2015; \n- Bebauungsplan Grüenmatt, Visualisierung vom 24. Februar 2016; \n\nBebauungsplan Grüenmatt, Rahmenbedingungen Lärmschutz vom 10. Oktober 2013, rev. \n29. Januar 2016. \n\nDer Planungsbericht für die vorliegende Teilrevision der Ortsplanung sowie den Bebau- \nungsplan genügt den gestellten Anforderungen gemäss Art. 47 der Raumplanungsverord- \nnung. Die eingereichten Unterlagen sind vollständig und zweckmassig dargestellt. zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\n3. Vernehmlassungsverfahren \n\nFolgende, von der Dienststelle Raum und Wirtschaft (rawi, zuständiger Gebietsmanager: \nCüneyd Inan, Tel. 041 22851 86) zur Vernehmlassung eingeladene Stellen haben sich \nschriftlich zur Revisionsvorlage geäussert: \n\n- Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif), am 24. März 2016; \n- Dienststelle Raum und Wirtschaft, Abteilung Baubewilligungen (rawi-bew), am 24. März \n\n2016; \n- Dienststelle Landwirtschaft und Wald (Iawa), am 31. März 2016; \n- Dienststelle Umwelt und Energie (uwe), am 13. Apri12016. \n\nZu Ihrer Information erhalten Sie je eine Kopie dieser Stellungnahmen. Die darin enthaltenen \nAnträge sind im vorliegenden Bericht integriert. Ist ein Antrag aufgrund einer übergeordneten \nInteressenabwägung nicht unverändert übernommen worden, so wird die massgebliche \nHandlungsanweisung für die Gemeinde im vorliegenden Bericht festgehalten und begründet. \n\n\n\n- 3- \n\nAm 10. März 2016 fand in der Dienststelle rawi die Dossierübergabe für die kantonale Vor- \nprüfung statt. Die Gemeinde stellte den Vertretern der Dienststellen lawa, uwe, vif, rawi und \ndem Rechtsdienst des BUWD das Dossier vor. \n\n4. Verrechnung des kantonalen Koordinations- und Beurteilungsaufwandes \n\nGestützt auf die zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA§§ 64a, 66 und 212 des am 1. Januar 2014 in Kraft getretenen PBG sowie \nauf § 65 PBV werden ab Anfang 2016 die kantonalen Aufwände für die Begleitung und Beur- \nteilung von projekt- und quartierbezogenen Nutzungsplanänderungen den Gemeinden in \nRechnung gestellt. Insbesondere für die Erarbeitung und den Erlass von Bebauungsplänen \nkann die Gemeinde die Kosten ganz oder teilweise den Grundeigentümern überbinden, \nwenn diesen mit der Planung erhebliche Vorteile erwachsen. In der Beilage erhalten Sie die \nRechnung für den Koordinationsaufwand des kantonalen Vorprüfungsverfahrens. In Rech- \nnung gestellt wird der Aufwand innerhalb eines Gebührenrahmens. zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nB. BEURTEILUNG \n\n1. Allgemein \n\n1.1. Ausgangslage \n\nDas Gebiet Grüenmatt ist trotz der eingangs erwähnten Teilrevision des Nutzungsplans und \ndes Bebauungsplans im Jahr 2011 bis heute unbebaut geblieben. Mit dem Zukauf der Par- \nzelle Nr. 626 ergab sich die Gelegenheit, eine einheitliche Überbauung über das gesamte \nAreal zu entwickeln. Zudem werden mit dem aktuell vorliegenden Bebauungsplan verschie- \ndene "Hindernisse" bereinigt, welche die Umsetzung des Bauungsplans aus dem Jahre 2011 \nverunmöglicht haben. \n\nAuf Grund der besonderen Lage des Ortes und deren Grösse wurde im Vorfeld zur Lösungs- \nfindung ein wettbewerbsähnliches Verfahren durch Architekturteams durchgeführt. Die Er- \ngebnisse wurden der Stadtbildkommission Emmen vorgestellt, diskutiert und weiterentwi- \nckelt. Die Projektentwicklerin, die Gemeindevertreter sowie das Architektenteam haben ge- \nmeinsam anlässlich der verschiedenen Prozessschritte die Ziele, die mit dem Bebauungs- \nplan Grüenmatt zu erreichen sind, erarbeitet und definiert. \n\nGesamthaft sollen mit dem vorliegenden Bebauungsplan der Boden haushälterischer ge- \nnutzt, die Erschliessung geregelt und zusätzliche siedlungsökologische Massnahmen festge- \nlegt werden. Die Ablösung des Bebauungsplans aus dem Jahre 2011 - wenige Jahre nach \ndessen Genehmigung - ist aus diesen Gründen gerechtfertigt. \n\n1.2. Würdigung des Bebauungs- und Freiraumkonzepts \n\nVier unterschiedlich lange Baukörper in geschwungener Form spannen sich zwischen dem \nReussufer und der Arbeitszone auf. Trotz der lärmtechnischen und strahlenbedingten Ein- \nschränkungen für das Areal und der Vorgaben aufgrund des Hochwasserschutzprojektes der \nReuss wird eine angemessene Dichte der Überbauung erreicht. Die Vielfalt des Wohnungs- \nangebots und die Konzentration des motorisierten Individualverkehrs (MIV) im Eingangsbe- \nreich der Siedlung tragen zu deren Qualität bei. Mit dem Gemeinschaftsgebäude, dem fein- \nmaschigen Wegnetz und den vielfältig nutzbaren und grosszügigen Aussenräumen wird eine \nhohe Qualität des Aussenraums erreicht. \n\n\n\n- 4 - \n\n1.3. zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAAbstimmung von Siedlung und Verkehr \n\n1.3.1. Parkierung zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nIm Bebauungsplangebiet sollen ca. 150 Wohnungen 1 entstehen. Dafür werden gemäss An- \nhang 2 der Sonderbauvorschriften gesamthaft 287 Parkplätze zugelassen. Davon sind 38 \nParkplätze für Besucher vorgesehen. Für die Dauerbenutzung sind daher ca. 1,7 Parkplätze \npro Wohnung2 gerechnet. \n\nDie Berechnung der Parkplätze ist für uns nicht nachvollziehbar. Gemäss Norm" wären pro \nWohnunç" ein Parkplatz und zusätzlich 10 % für Besucher vorzusehen, was ca. 165 Park- \nplätze ergibt. Die Norm lässt von diesem erforderlichen Bedarf weitere Reduktionen zu, \nwenn besondere örtliche Verhältnisse es rechtfertigen. Das im Bebauungsplan ausdrücklich \nangestrebte Ziel einer "Minimierung des motorisierten Individualverkehrs" (Pkt. 9 der Son- \nderbauvorschriften) rechtfertigen unseres Erachtens eine weitere Reduktion der Anzahl \nParkplätze nach der Norm. \n\nDas Agglomerationsprogramm der zweiten Generation des Kantons Luzern (vom Regie- \nrungsrat am 5. Juni 2012 verabschiedet) legt in der Massnahme MO-5 fest, dass die Agglo- \nmerationsgemeinden ihre Parkplatzreglemente harmonisieren und insbesondere die Regle- \nmente hinsichtlich der besseren Abstimmung zwischen Siedlung und Verkehr überarbeiten. \nMit dem Grundkonzept Verkehr wurde für das Gebiet Luzern Süd ein wegweisendes Instru- \nment erarbeitet, welches auch als Vorlage für die Gebiete Luzern Nord, Luzern Ost und den \nRaum Sursee dienen kann. Der Gemeindeverband LuzernPIus hat dazu ein Muster- \nParkplatzreglement für die Regionsgemeinden erarbeitet, welches auf dessen Internetseite \nbezogen werden kann. \n\nDas kommunale Parkplatzreglement der Gemeinde Emmen stammt aus dem Jahre 2000 \nund muss gemäss den Vorgaben des Agglomerationsprogramms aktualisiert werden. Ge- \nmäss dem kommunalen Parkplatzreglement 2000 beträgt die Bandbreite der erforderlichen \nAnzahl Parkplätze ca. 165 bis 2865. Die so ermittelten Parkplatzzahlen zeigen, dass das \nReglement für dicht bebaute, grössere Areale nicht zweckmässig angewendet werden kann. \nWir beantragen Ihnen, die Vorgaben für die Erstellung von Parkplätzen zu überarbeiten. Die \nzulässige Anzahl der Parkplätze für Dauerbeanspruchung soll höchstens bei ca. 1 PP pro \nWohnung liegen. Die ÖV-Standortgunst gemäss der VSS-Norm ist bei der Bemessung der \nzulässigen Anzahl Parkplätze zu berücksichtigen. Die Standortgunst kann zu einer weiteren \nReduktion der zulässigen Anzahl Parkplätze führen. \n\n1.3.2. Mobilitätskonzept zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAI Mobilitätsmanagement \n\nAufgrund der zu erwartenden zusätzlichen 225 bis 400 Einwohner im Gebiet Grüenmatt be- \nantragen wir Ihnen, für das Bebauungsplangebiet ein Mobilitätskonzept zu erstellen und ver- \nweisen auf die Internetseite von Enerqle'Schweiz''. Wir beantragen Ihnen, die Sonderbauvor- \nschriften im Kapitel C (Vorschriften zur Erschliessung und Parkierung) diesbezüglich zu er- \ngänzen. Zweckmässigerweise liegt das Mobilitätskonzept für die Prüfung mit dem ersten \nBaugesuch - analog dem Plan Umgebung gemäss Pkt. 47 - vor. \n\n1 Sonderbauvorschriften Anhang 2, Wohnungsspiegel: 150 Wohnungen zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA1 Studios \n2 287 PP- 38 PP = 249 PP 1150 Wg = 1.7 PP 1 Wg \n3VSS SN 640 281 \n4 Die Berechnung nach der Bruttogeschossfläche ist nicht zweckmässig, da die Anzahl Wohnungen bekannt ist. \n5 Gemäss PP-Reglement vom 1. Februar 2000: 1A pro 100 BGF mind. 1A pro Wohnung + 15% Besucher pp \n6 http://www.mobilitaet-fuer-gemeinden.ch/ \n\n\n\n- 5- \n\n2. Teilzonenplan Grüenmatt und Bau- und Zonenreglement (Art. 11) \n\n2.1. Teilzonenplan Grüenmatt \n\nOrientierender Plan: Die Hochspannungsfreileitung ist gemäss dem originalen Zonenplan der \nGemeinde Emmen in der Legende aufzuführen (Signatur: Strich-Punkt-Punkt). \n\nGenehmigungsinhalt: Die WaldsignaturzyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA7 ist im Teilzonenplan wegzulassen. \n\n2.2. Bau- und Zonenreglement, Art. 11 \n\nZur Änderung des Artikels 11 des Bau- und Zonenreglement haben wir im Vorprüfungsbe- \nricht vom 12. Januar 2016 im Zusammenhang mit dem Bebauungsplan Feldbreite Stellung \ngenommen. \n\n3. Bebauungsplan Grüenmatt \n\n3.1. Verhältnis des Bebauungsplans zum Zonenplan \n\nGemäss § 68 PBG können Bebauungspläne die Bau- und Zonenordnung näher bestimmen \nund dabei von dieser Grundordnung abweichen. Die Grundordnung selbst muss die \nwesentlichen Parameter bereits definieren (Zonenzweck, Nutzungsart mit Empfindlichkeits- \nstufen sowie Nutzungsdichte im Sinne eines Richtwerts, allenfalls Zielsetzungen für die \nBebauungspläne). Wir verweisen in diesem Zusammenhang auf den Abschnitt B \n(Ergänzender Inhalt) des Muster-BZR des BUWD vom 1. Juni 2014 (https://baurechUu.ch/). \n\nZusammmen mit dem Bebauungsplan wird auch der Grundnutzungsplan geändert. \nZonenplan und Bebauungsplan werden damit aufeinander abgestimmt und den Vorgaben \ngemäss § 68 PBG wird Rechnung getragen. \n\n3.2. Digitales Datenmodell Bebauungspläne \n\nBebauungspläne sind nach den gültigen Richtlinien zur Erstellung digitaler Bebauungspläne \nzu erfassen und nachzuführen. Nach der Genehmigung sind die Daten mit den \ndazugehörenden Dokumenten innerhalb von 30 Tagen (in begründeten Fällen auch später) \nauf die zentrale Raumdatenbank (ZRDB) zu transferieren (Art. 5 Abs. 2 Statuten \nRaumdatenpool). \n\n3.3. Situationsplan im Massstab von 1: 500 vom 24. Februar 2016 \n\nGrundsätzlich sollen die eigentümerverbindlichen Elemente im Situationsplan vermasst \nwerden. Dies führt zu mehr Klarheit und Transparenz des Planungsinstruments. Wir \nbeantragen Ihnen daher, die minimalen Breiten der Gebäudedurchgänge gemäss Punkt 15 \nder Sonderbauvorschriften (zwischen 4 mund 8 m) im Situationsplan oder zumindest in \ndessen Legende zu vermassen. Auch die privaten Vorgartenbereiche sind, zumindest für die \nüber die Baubereiche A-O hinausragenden Flächen, zu vermassen. \n\nDie Angabe der Spielplatzflächen auf den zehntel Quadratmeter erachten wir im \nBebauungsplan nicht als zweckmässig und empfehlen Ihnen, diese auf zehn Quadratmeter \nzu runden. \n\n7 Es fehlt ohnehin der statische Waldrand und Naturschutzzone II (Wald). \n\n\n\n- 6 - zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nBeim Baufeld O ist die Breite des Baufeldes wie in den übrigen Baufeldern mit Bezug auf die \nStrasse zu vermassen. Der Wert in Baufeld O ist mit 22.65 m falsch vermasst. \n\nGemäss Punkt 11 der Sonderbauvorschriften stellen die Baubereiche A-O einen \nAnordnungsbereich für die künftigen Baukörper dar. Die Vermassung auf fünf Millimeter \ngenau ist daher nicht zweckmässig. Wir beantragen Ihnen zu prüfen, die Baubereiche \ngenerell mit 19.90 m Breite und an der Stirnseite zur Reuss hin mit 20.60 m zu vermassen. \n\nDie Darstellung der einzelnen oberirdischen Parkplätze erachten wir als nicht stufengerecht. \nWir beantragen Ihnen, die Signatur für die Parkierung durchgehend, ohne Unterbrechung mit \nder Signatur "gemeinschaftliche Grünanlagen", darzustellen. Sollen die oberirdischen \nParkplatzzahlen festgelegt werden, kann dies durch den entsprechenden Eintrag im \nBebauungsplan (Situationsplan) der Anzahl Parkplätze erfolgen. \n\nDie Bezeichnung "spätere Option für befestigte Zufahrt Parzelle 2113" ist auch in \nZusammenhang mit der Bestimmung in Pkt. 37 der Sonderbauvorschriften nicht klar. Der \nBebauungsplan soll eindeutig die künftig zulässige Nutzung festlegen. Die Begriffe "Option" \nund "bei Bedarf' sind näher und eindeutiger zu definieren oder es ist klar festzulegen (z. B. \nmit einem Pfeil), dass die Parzelle Nr. 2113 über die im Plan dargestellte Fläche erschlossen \nwerden kann. \n\n3.4. Schnittplan im Massstab von 1: 200 vom 24. Februar 2016 \n\nZum Schnittplan sind keine Vorbehalte anzubringen. Wir verweisen jedoch auf unseren \nHinweis zu Pkt. 11 der Sonderbauvorschriften in Ziffer B 3.5. \n\n3.5. Sonderbauvorschriften vom 24. Februar 2016 \n\n3.5.1.AlIgemein \n\nDie gewählte Darstellung der Sonderbauvorschriften ist kantonsweit und auch für die \nPlanungsinstrumente der Gemeinde Emmen unüblich. Die fehlende Nummerierung der \nArtikel erschweren die Übersicht. Zudem sind die Absätze nicht durchgehend nummeriert \n(Punkte 11, 14 und 46), was auch das Referenzieren auf die Sonderbauvorschriften \nverkompliziert. Die Sonderbauvorschriften sind daher vollständig nach Artikeln mit \nArtikeltiteln und nach Absätzen zu gliedern. \n\n3.5.2. Vorschriften \n\nPkt. 5: Das Verkehrskonzept ist im Mindesten als wegleitender Bestandteil aufzuführen, wird \nsie doch auch Pkt. 34 zu Grunde gelegt. Die Bestimmung ist entsprechend zu ändern. \n\nPkt. 6 und Pkt. 7 gelten ohnehin und können weggelassen werden. \n\nPkt. 10: Der Klammerinhalt des zweiten Satzes ist zu streichen wegen Verletzung von § 30 \nAbs. 4 PBG. Wir gehen ohnehin davon aus, dass die Baubereichsbegrenzungen so \nfestgelegt sind, dass die einschränkenden Bedingungen des zweiten Satzes erfüllt sind. \n\nPkt. 11: Im Hinblick auf die Anpassung der Ortsplanung Emmen an das geänderte und mit \nder IVHB abgestimmte kantonale Planungs- und Baugesetz (PBG) beantragen wir Ihnen, die \nÜberbaubarkeit der Baubereiche gemäss der anrechenbaren Gebäudefläche nach IVHB \nfestzulegen und keine weiteren Berechnungsweisen einzuführen. Unklar ist zudem, weshalb \nder Prozentsatz in Klammern steht. Zudem empfehlen wir, diesen um ein "maximal" zu \nergänzen. \n\n\n\n- 7 - zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nDer zweite und der letzte Satz können vereinfacht werden: zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA"Die im Plan dargestellte Stellung \nder Gebäude ist wegleilend."[ ... ] "Die Loggien haben pro Wohnung eine Fläche von \nmindestens zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA12 m2 zu aufzuweisen." \n\nPkt. 12: Wir empfehlen, ausserhalb der Baubereiche A-E Kleinbauten und Anlagen mit \nNebennutzflächen gemäss SIA-Norm 416/1 zuzulassen und die Bestimmung entsprechend \nzu ergänzen. \n\nPkt. 14: Wir verweisen auf unseren Hinweis zu Pkt. 31 betreffend die Überragung der \nmaximalen Höhenkaten durch technisch bedingte Aufbauten. Die Bestimmung ist \ngegebenenfalls zu präzisieren. \n\nZweiter Satz: Der letzte Satzteil (nach Terrain) ist keine Bestimmung sondern eine \nFeststellung und daher wegzulassen. \n\nPkt. 15: Wir verweisen auf unseren Antrag zum Situationsplan in Ziffer B. 3.3. Mit dem \ngewählten Wortlaut sind alle Durchgänge zweigeschossig auszugestalten. Soll eine gewisse \nFlexibilität ermöglicht werden, könnte die Formulierung durch Begriffe wie beispielsweise \n"mindestens" oder "maximal" ergänzt werden. \n\nPkt. 16: Wir verweisen auf unseren Antrag zum Situationsplan in Ziffer B. 3.3. Im \nKonzeptbericht zum "Plan Umgebung" wird im Kapitel "Freiraum" für die privaten Freiflächen \ndie Bezeichnung "Grünzone" verwendet, was planerisch nicht korrekt ist. Der Begriff ist im \nKonzeptbericht Umgebung zu ersetzen. \n\nPkt. 17: Gemäss Legende ist der Baubereich Untergeschoss wegleitend. Pkt. 17 bezeichnet \nihn als orientierend. Dieser Widerspruch ist zu beseitigen. \n\nPkt. 18: Die Art der Bepflanzung könnte Rückforderungen auf die Stärke der \nErdüberdeckung der unterirdischen Bauten nach sich ziehen. Wir beantragen Ihnen, ein \nMindestmass, ohne Bezug auf eine allfällige Bepflanzung, festzulegen. \n\nPkt. 19: Was als ideelle Immission verstanden wird, ist zumindest teilweise subjektiver Natur. \nDer Geltungsbereich der Bestimmung ist damit nicht eindeutig und kann zu \nAuslegungsschwierigkeiten führen. Soll daran festgehalten werden, empfehlen wir, ihn um \nweitere klärende Beispiele zu ergänzen. \n\nPkt. 20: Wir begrüssen die Vorgaben nach Gemeinschaftsräumen und nutzungsneutralen \nRäumen ausdrücklich. Die Formulierung, wonach "mit der Realisierung eines zweiten \nBaubereichs der Gemeinschaftsraum zu realisieren" ist, ist sinngemäss wie folgt zu \npräzisieren: \n\n"Der Gemeinschaftsraum (Pavillon) im Baubereich E ist spätestens mit der Realisierung \neines zweiten Baubereichs (A - D) zu realisieren." \n\nPkt. 21: Wir beantragen sinngemäss folgende Ergänzung: [ ... ] Zur Klärung des Bedarfs für \neinen Kindergarten ist frühzeitig - vor der Baugsuchseingabe und als Projektierungs \ngrundlage - mit der Baubewilligungsbehörde Kontakt aufzunehmen.[ ... ] \n\nPkt. 22: Das ist keine Bestimmung, sondern eine Information und daher in den Planungs- \nbericht zu verschieben. \n\nPkt. 23: Diese Formuliuerung ist unklar. Soll damit ein Attikageschoss ermöglicht werden, ist \ndie Formulierung von § 138 Abs. 2 PBG zu verwenden: "[ ... ] darf nur mit einer nutzbaren \nFläche von 75 % der Grundfläche des [ ... ]". \n\n\n\n- 8 - zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nPkt. 24: Die geforderte hohe architektonische Qualität wird auch in Pkt. 8 erwähnt, allerdings \nwird sie nirgends genauer umschrieben. Wir empfehlen, die erwünschten Qualitäten in den \nSonderbauvorschriften zu ergänzen. \n\nPkt. 25: Die Begriffe zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAnutzbare Geschossflächen und Hauptfassaden sind nicht eindeutig. Wir \nschlagen Ihnen sinngemäss folgende Formulierung vor: "Die Fassaden aller Geschosse \n(inkl. oberstes Geschoss) sind bündig anzuordnen. Die Aussenräume (Terrassen) des \n\nobersten Geschosses sind auf der Fassadenflucht der darunter liegenden Geschosse \n\nräumlich zu fassen (gemäss Darstellung im Richtprojekt). " Pkt. 28: Die Vorschrift ist wie folgt \nzu ergänzen: "Die Flachdächer des obersten Gesohosses sind flächendeckend mit einheimi \nschen standortgerechten Pflanzen extensiv zu begrünen." \n\nPkt. 29: Wir verweisen auf unseren Antrag zu Pkt. 14 und unsere Hinweise zu Pkt. 31. \nÜberdies regen wir an, die Bestimmung wie folgt umzuformulieren: "Die Dächer sind soweit \ntechnisch möglich und zweckmässig zur Energiegewinnung zu nutzen. " \n\nPkt. 31: Die Einführung der Gesamthöhe in der Ortsplanung ist nicht erforderlich. Es ist \nzulässig, die Höhe mit einer Kote in Meter über Meer zu begrenzen. Es ist zu präzisieren, ob \ndie Kote Dachaufbauten mitumfasst oder nicht. \n\nPkt. 34: [ ... ] aufgrund des Verkehrskonzepts in festgelegt. [ ... ]. \n\nDie Bestimmung betrifft wohl in Abgrenzung zu Pkt. 38 die Festlegung der genauen Lage der \nParkplätze. Dies ist zu präzisieren. Die Vorgabe nach guten Sichverhältnissen ist nicht \neindeutig. Die Sichtverhältnisse müssen den Normen entsprechen. \n\nPkt. 36: Wir verweisen auf unseren Hinweis zum Umgebungsplan betreffend die \nVeloabstellplätze (Kap. B./3.6). \n\nPkt. 37: Der Einschub "bei Bedarf' ist zu präzisieren oder wegzulassen. Wir verweisen auf \nunseren Antrag zum Situations plan und beantragen Ihnen die Erschliessung der Parzelle \nNr. 2113 abschliessend zu regeln. Zudem ist am Anfang vom 2. Satz der Bezug zur Parzelle \nNr. 448 ausdrücklich herzustellen. Mit dem Passus "Das Grundstück" bleibt sonst unklar, ob \nnun die Parzelle Nr. 448 oder 2113 gemeint ist. \n\nPkt. 38: Wir verweisen auf unsere Ausführungen zur Abstimmung von Siedlung und Verkehr \nin Ziff. B. 1.3 und beantragen Ihnen, für die zulässige Anzahl Parkplätze, insbesondere \naufgrund der örtlichen Situation mit der guten öV-Erschliessung (acht Busse pro Stunde in \njede Richtung, Haltestellenabstand 200 m resp. 450 m) und der gute Voraussetzungen für \nRadfahrer, konsequent die SN Norm 640 281 anzuwenden. Wir beantragen Ihnen \nsinngemäss folgende Präzisierung der Sonderbauvorschriften: \n\n"Für die Ermittlung der Parkplätze gilt die Norm SN 640 281 Ziffer 9.1. Die Berechnung \n\nerfolgt über die Anzahl Wohnungen. Die maximale Anzahl Parkplätze im \nBebauungsplanperimeter beträgt XX. " \n\nGegebenenfalls ist die Anzahl Parkplätze aufgrund der Standortgunst weiter zu reduzieren \n(vgl. Ausführungen zu Kap. B/1.3.1). \n\nPkt. 39: Gemäss Pkt. 4 ist der .Konzeptbericht Umgebung" wegleitend. Der Widerspruch \nzwischen Pkt. 4 und Pkt. 39, wonach der Bericht verbindlich ist, ist zu beseitigen. \n\nPkt. 40: Ist mit spätere Bepflanzungspläne der Umgebungsplan gemäss Pkt. 47 gemeint? \nPkt 40 und Pkt. 47 sind aufeinander abzustimmen und eindeutig zu formulieren. \n\n\n\n- 9 - zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nPkt. 41: Wir beantragen sinngemäss folgende Ergänzung: [ ... zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAJ zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAIm Rahmen des Baugesuches \nist die Abstimmung mit dem aktuellsten Stand des Hochwasserschutzprojekts Reuss \n\nnachzuweisen. Die kantonale Dienststelle Verkehr und Infrastruktur ist einzubeziehen. [ ... J \n\nPkt. 42: Bei 142 Wohnungen (ohne Studios u. dgl.) sollte die Spielplatzfläche mindestens \n2'130m2 betragen (§ 158 Abs. 2 PBG). Der erste Satz ist jedoch ohnehin zu streichen, da die \nzu erstellenden Spielplatzzflächen im Situationsplan verbindlich festgelegt sind. \n\nPt. 44: Die Bestimmung ist wie folgt zu ergänzen: "Die Freiflächen des Bebauungsplange \n\nbiets sind im Sinne des ökologischen Ausgleichs (Art. 18 !'liNG) nach naturnahen Kriterien zu \ngestalten. Für die Bepflanzung sind einheimische, standorttvpische Pflanzenarten zu ver \nwenden. Natürlich begrünte Flächen [ ... J" \n\nPt. 46: Das Bebauungskonzept nimmt grosse Rücksicht auf den besonderen Standort in un- \nmittelbarer Nachbarschaft zur Reuss, was begrüsst wird (vgl. Erläuterungen zum Konzept, \nKapitel 3 des Planungsberichts). Auf exotische Bäume ist allerdings grundsätzlich und insbe- \nsondere in unmittelbarer Umgebung zum Naturraum der Reuss zu verzichten. Dementspre- \nchend ist folgender Satz zu streichen: " ... sind ausgeschlossen. Von der Regelung ausge \nnom men sind vereinzelte exotische Bäume in den Platzflächen, welche dem Standort ent \nsprechend ausgewählt werden." \n\nIm Zusammenhang mit privaten Fuss- und Radwegverbindungen ist zu prüfen, ob diese mit- \ntels Dienstbarkeiten und grundbuchlich zu sichern sind bzw. ob Anpassungen in kommuna- \nlen Richtplänen erforderlich werden. \n\nPkt. 47: Wir verweisen auf unseren Hinweis zu Pkt. 40. \n\nPkt. 49: Die Formulierung soll gemäss § 10 Abs. 2 Anhang PBV wie folgt lauten: \n\n"[. . .] es sind mindestens 75 % des Energiebedarfs mit erneuerbaren Energien zu decken." \n\nPkt. 50: Wir beantragen Ihnen folgende Ergänzung: [ ... J Die Baubewilligungsbehörde kann in \nbegründeten Fällen diese Standorte [ ... J \n\nPkt. 53: Der erste Satz gilt ohnehin und wegzulassen. \n\nPkt. 54: Wir beantragen Ihnen folgende Ergänzung der Sonderbauvorschriften: [ ... J Die Ver \n\nwertung des anfallenden Bodenaushubs ist im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens auf \nzuzeigen. [ ... J \n\nPkt. 55: Die Formulierung kann vereinfacht werden: "Im Perimeter des Bebauungsplans ist \nbei jedem Bauprojekt eine bodenkundliche Baubegleitung beizuziehen. " \n\nPkt. 56: In den Sonderbauvorschriften wird der Begriff Perimeter grundsätzlich für den Be- \nbauungsplan-Perimeter verwendet. Wir beantragen Ihnen daher, hier den Begriff Perimeter \nbegrenzung durch Etappenbegrenzung zu ersetzen. \n\nPkt. 57: Der erste Satz gilt ohnehin, kann aber für das bessere Verständnis, aufgrund des \nzweiten Satzes, beibehalten werden. \n\nPkt. 62: Gilt ohnehin und ist wegzulassen. \n\nPkt. 63: Das Inkrafttreten wird durch die Genehmigung durch den Regierungsrat bestimmt. \nDie Bestimmung ist daher wie folgt zu ändern: "Der Bebauungsplan tritt nach der \nBeschlussfassung mit der Genehmigung durch den Regierungsrat in Kraft. " \n\n\n\n- 10 - \n\nPkt. 64: Mit der Genehmigung des vorliegenden Bebauungsplans wird der Bebauungsplan \naus dem Jahre 2011 ersetzt. Im Entscheid des Regierungsrats wird dies entsprechend be- \nhandelt werden, eine Aufführung in den Sonderbauvorschriften ist nicht notwendig und daher \nwegzulassen. \n\nPkt. 65: Gilt ohnehin und ist weggzulassen. \n\nAnhang 1: Der Etappierungsplan bezieht sich auf Pkt. 56 statt 52. \n\nAnhang 2: Die Sonderbauvorschriften sind gemäss Pkt. 3 verbindlicher Bestandteil des \nBebauungsplans. Der Anhang 2 ist gemäss Untertitel auf Seite 11 lediglich orientierend. Im \nSinne von klaren Planungsinstrumenten beantragen wir Ihnen den Anhang 2 im \nPlanungsbericht zu integrieren oder ein separates Dokument gemäss Pkt. 5 der \nSonderbauvorschriften zu erstellen. Zudem ist die Begriffsverwendung gemäss unseren \nAusführungen zu Pkt. 23 zu ändern. zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\n3.6. zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAPlan Umgebung im Massstab 1:500 vom 24. Februar 2016 zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nBepflanzung auf der Tiefgaragenüberdeckung: \n\nDer Umqebunçeplan ist verbindlich. In den Baufeldern C und D sind "einheimische Gehölze" \nauf der Uberdeckung der Tiefgarage vorgesehen. Mit Verweis auf unsere Ausführungen zu \nPkt. 18 sollte die Art der Bepflanzung näher definiert oder ausserhalb der Uberdeckung an- \ngeordnet werden. Aufgrund der geringen Überdeckung werden keine Bäume gepflanzt wer- \nden können. \n\nPrivate Vorgartenbereiche: \n\nGemäss Umgebungsplan sind allgemeine Bepflanzungen in den privaten Vorgartenberei- \nchen vorgesehen. Wir beantragen Ihnen, dies zu überprüfen. \n\nExotische Bäume: \n\nWir verweisen auf unseren Antrag zu Pkt. 46. Auf exotische Bäume für die Aussenraumge- \nstaltung ist zu verzichten. \n\nOberirdische Ve/oabstellp/ätze: \n\nGemäss den Sonderbauvorschriften werden ca. 142 Wohnungen mit ca. 643 Zimmern er- \nstellt. Gemäss Pkt. 36 soll pro Zimmer ein Veloabstellplatz erstellt werden. 1/3 dieser Ab- \nstellplätze sollen oberirdisch bei den Hauszugängen angeordnet werden. Im Plan sind \n17 Veloblöcke zu 7 m dargestellt. Gemäss unserer Berechnung sind jedoch 17 Veloblöcke \nzu 9 m oder gesamthaft 23 Veloblöcke zu 7 m erforderlich." \n\nLegende: \n\nDie Legende im Plan ist dahingehend zu ergänzen, dass alle im Plan verwendeten Signatu- \nren in der Legende enthalten sind, gegebenenfalls orientierend (z.B. schematische Zu- und \nWegfahrten). \n\n8643 Zi x 1 Velo = 643 Velos (ohne Studios u. dgL); 1/3 oberirdisch = 214 Velos; Raumbedarf pro Velo gemäss Norm 1.5m2 = \n322 m2 Flächenbedarf oberirdisch; Breite des Veloblocks im Umgebungsplan: 2 m; Laufmeter Veloabstellplätze 322 m2 12m zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA= \n161 m. Im Umgebungsplan dargestellt: 17 Veloblock zu 7 m = 119 m2• Im Plan fehlen somit ca. 42 Laufmeter Veloabstellplätze. \n\n\n\n- 11 - \n\n4. Wegleitende Bestandteile des Bebauungsplans \n\n4.1. Konzeptbericht Umgebung \n\nWir verweisen auf unsere Anträge zu Pkt. 16 und 39. \n\n4.2. Plan Parkierung im Massstab 1:500 vom 24. Februar 2016 \n\nWir verweisen auf unsere Ausführungen zur Abstimmung von Siedlung und Verkehr in \nZiff. B. 1.3. \n\n4.3. Feuerwehrzufahrt \n\nWir haben keine Vorbehalte. \n\n4.4. Richtprojekt \n\nWir haben keine Vorbehalte. \n\n4.5. Lärmschutzgutachten \n\nDie Dlenststelle uwe bestätigt das Ergebnis des Lärmgutachtens und stellt fest, dass die \nlärmrechtlichen Anforderungen vollumfänqlich eingehalten werden können und keine Aus- \nnahmebewilligungen gemäss Art. 30 LSV notwendig sind. \n\n5. Weitere Aspekte \n\n5.1. Gewässerraum \n\nDie Dienststelle vif stellt fest, dass der Gewässerraum respektive die Abstände zum Hoch- \nwasserschutzprojekt Reuss eingehalten sind. Die Dienststelle vif weist jedoch darauf hin, \ndass im weiteren Planungsverlauf die Bebauung konsequent mit dem Hochwasserschutzpro- \njekt der Reuss (HWS Reuss) abzustimmen ist, da aufgrund des aktuellen Planungstandes \nÄnderungen am HWS Reuss nicht ausgeschlossen werden können. Zudem weist die \nDienststelle vif darauf hin, dass gemäss der aktuellen Gefahrenkarte im Bebauungsplange- \nbiet Grüenmatt eine geringe Gefährdung bezüglich Wasser besteht. In gering gefährdeten \nGebieten (gelbe Signatur gemäss der Gefahrenkarte ) sind die Gesuchsteller auf die vorhan- \ndene Gefährdung hinzuweisen. \n\n5.2. Grundwasser \n\nDer Standort des Bauvorhabens befindet sich im besonders gefährdeten Gewässerschutzbe- \nreich Au über dem nutzbaren Grundwasservorkommen des Reusstales. Gemäss Projektbe- \nschrieb und Vorgaben des Bebauungsplans Grüenmatt sollen keine Gebäudeteile in das \nGrundwasser reichen (Ziffer 2.2.1 Planungsbericht). Die Dienststetle uwe weist trotzdem auf \ndie Problematik hin. Bauvorhaben, die unter den höchsten Grundwasserspiegel reichen, sind \ngenerell bewilligungspflichtig. Das ausgefüllte Gesuchsformular für "Bauten im Grundwasser" \nist mit dem Baugesuch einzureichen (siehe Merkblatt "Bauen im Grundwassergebiet" und \nentsprechendes Gesuchsformular [www.uwe.lu.ch]). \n\n\n\n- 12 - zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\n5.3. zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAAltlasten \n\nDie Parzellen des geplanten Bauvorhabens sind nicht im Kataster der belasteten Standorte \n(KbS) erfasst. Im Rahmen der geotechnischen Abklärungen wurden ebenfalls keine Belas- \ntungen festgestellt. Altlastenrechtlich ergeben sich somit keine Auflagen. \n\n5.4. Entwässerung \n\nWir weisen auf die Bedingungen und Auflagen der Dienststelle uwe betreffend die Entwässe- \nrung hin. \n\n5.5. Mobilfunk und Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NIS) \n\nDie Dienststelle uwe hat den Nachweis zu der nichtionisierenden Strahlung (NIS) geprüft und \nstellt fest, dass diesbezüglich keine Vorbehalte anzubringen sind. \n\nC. ERGEBNIS \n\nDie im Entwurf vorliegende Teiländerung des Zonenplan Grüenmatt und der Bebauungsplan \nGrüenmatt kann insgesamt als gut und weitgehend vollständig erarbeitet sowie als grössten- \nteils recht- und zweckmässig beurteilt werden. Aufgrund der vorangehenden Ausführunqen \nergibt sich, dass sie unter Beachtung der zuvor angeführten Vorbehalte und Anderungsan- \nträge mit den kantonal- und bundesrechtlichen Grundlagen und Vorgaben übereinstimmt. \nNamentlich sind der Situations plan und der Umgebungsplan punktuell zu präzisieren und die \nSonderbauvorschriften sind gemäss unseren Anträgen und Hinweisen zu bereinigen. \n\nDie Bestimmungen zur Parkierung in Pkt. 38 sind zu überprüfen und gestützt auf die Norm \n640 281 massgeblich anzupassen. Die zulässige Anzahl Parkplätze richtet sich nach der \nAnzahl Wohnungen und muss die örtliche Situation, insbesondere die gute Qualität der ÖV- \nErschliessung und der Radwege, berücksichtigen. Die Bestimmung ist in Absprache mit der \nDienststelle rawi zu überarbeiten und erneut zur Vorprüfung einzureichen. \n\nDie übrigen Aspekte der Vorlage können weiterbearbeitet werden. Ohne die Anpassung be- \nzüglich der Parkierung kann das Vorprüfungsverfahren nicht abgeschlossen werden und die \nRevisionsvorlage kann nicht öffentlich aufgelegt werden. Für Fragen steht Ihnen der zustän- \ndige Gebietsmanager zur Verfügung. \n\nFreundliche Grüsse \n\nBeilagen: \n\n- Kopien aller Stellungnahmen \n\n\n\n- 13 - \n\nKopie an (digital inkl. Beilagen): \n\n- Planungsbüro Hansueli Remund, Raumplanung GmbH Neustadtstrasse 7,6003 Luzern \n- Dienststelle Landwirtschaft und Wald \n\n- Dienststelle Verkehr und Infrastruktur \n- Dienststelle Umwelt und Energie \n\n- Dienststelle Raum und Wirtschaft, Abteilung Baubewilligungen \n\n- Dienststelle Raum und Wirtschaft, Abteilung Raumentwicklung \n- Rechtsdienst Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement \n\n\n\nKANTONIJ __ zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\nLUZERN zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\nBou-, Umwelt- und Wirtschoftsdeportement zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nUmwelt und Energie (uwe) \n\nGeschäftsstelle, Ereignisdienste und Lärm \nLibellenrain 15 \nPostfach 3439 \n6002 Luzern \nTelefon 041 2286060 \nTelefax 041 2286422 \nuwe@lu.ch \nwww.uwe.lu.ch Raum und Wirtschaft (rawi) \n\nHerr Cüneyd Inan \nMurbacherstrasse 21 \n6002 Luzern \n\nLuzern, 13. April2016 \nAxloma-Nr.2016-513 \n\nGemeinde Emmen; Änderung des ZonenpJanes im Gebiet Grüenmatt sowie \nBebauungsplan Grüenmatt 2016; Vorprüfung \n\nSehr geehrter Herr Inan \n\nWir beziehen uns auf die von Ihnen erhaltenen Unterlagen und nehmen dazu wie folgt Stel- lung: \n\n1. Zusammenfassende umweltrechtliche Beurteilung \n\nWir haben die vorliegende Unterlagen bezüglich der Auswirkung auf die Umwelt und auf \ndie Einhaltung der verschiedenen umweltrelevanten Gesetzgebungen geprüft. \n\nGestützt darauf ergeben sich keine grundsätzlichen Einwände gegen die geplante zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAZo \nnenplanrevision sowie dem Bebauungsplan, \n\nWir beantragen jedoch, die untenstehenden Bemerkungen und Anträge in den Vorprü- \nfungsbericht aufzunehmen und für die weitere Planung verbindlich zu erklären. \n\n2. Beurteilung durch die Fachbereiche \n\n2.1 Grundwasser \n\nDer Standort des Bauvorhabens befindet sich im besonders gefährdeten \nGewässerschutzbereichs Au über dem nutzbaren Grundwasservorkommen des \nReusstales. Bauvorhaben, die unter den höchsten Grundwasserspiegel reichen, sind ge- \nnere" bewilligungspflichtig. Das ausgefüllte Gesuchsformular für "Bauten im Grundwas- \nser" ist mit dem Baugesuch einzureichen. (siehe Merkblatt "Bauen im \nGrundwassergebiet" und das entsprechende Gesuchsformular (auf WWW.uwe.lu.ch». \n\n2.2 Oberflächengewässer \n\nAus den Unterlagen geht hervor, dass die Zonenplanänderung und der Bebauungsplan \nmit dem Hochwasserschutz- und Renaturierungsprojekt Reuss abgestimmt sind. Der dort \nvorgesehene Gewässerraum ist berücksichtigt. \n\n\n\n-2- \n\n2.3 Altlasten \n\nDie Parzellen des geplanten Bauvorhabens sind nicht im Kataster der belasteten Stand- \norte (KbS) erfasst. Im Rahmen der geotechnischen Abklärungen wurden ebenfalls keine \nBelastungen festgestellt, altlastenrechtlich ergeben sich somit keine Auflagen. \n\n2.4 Boden \n\nWie in Punkt 54. der Sonderbauvorschriften korrekt festgehalten ist, sind für den Umgang \nmit ausgehobenem Boden Artikel 7 der Verordnung über Belastungen des Bodens \n(VBBo) sowie Art. 18 der Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Ab- \nfällen (WEA) massgebend. \n\nDer Umgang mit ausgehobenem Boden ist im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens \nzu deklarieren. zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nAntrag: \n\n• Die Sonderbauvorschriften sind folgendermassen zu ergänzen: \nDie Verwertung des anfallenden Bodenaushubs ist im Rahmen des Baubewil/igungs \nverfahrens aufzuzeigen. \n\n2.5 Entwässerung \n\nDie Entwässerung hat nach den Grundsätzen des Gewässerschutzgesetzes und des \nGenerellen Entwässerungsplanes (GEP Emmen, genehmigt am 7. Juli 2003) zu erfolgen. \nDas heisst, nicht verschmutztes Abwasser ist vom verschmutzten Abwasser zu trennen \nund nach Möglichkeit versickern zu lassen oder unter Retention einem Gewässer zuzulei- \nten. \n\nGemäss den eingereichten Unterlagen wird das Gebiet Grüenmatt im Trennsystem ent- \nwässert. Das verschmutzte Abwasser wird an die bestehende Mischabwasserkanalisati- \non angeschlossen. Das unverschmutzte Abwasser wird sowohl über die Schulter versi- \nckert als auch in eine Versickerungsanlage (Typ H: Versickerung mit Bodenpassage) \nentwässert. Die entsprechenden Mulden sind in den Plänen bereits ausgeschieden. \n\nDem eingereichten Entwässerungskonzept und dem beschriebenen Vorgehen stimmen \nwirzu. \n\nBedingungen und Auflagen: \n\n• Nicht verschmutztes Abwasser, das stetig anfällt, darf weder direkt noch indirekt der \nARA zugeleitet werden. \n\n• Ein detailliertes Kanalisationsprojekt ist noch zu erstellen und der Gemeinde Emmen \nzur Genehmigung einzureichen. \n\n• Wir empfehlen die Entwässerung während der Bauphase (inkl. Neutralisation, pH \nMessung nach SIA 431) aufzuzeigen und ebenfalls der Gemeinde Emmen einzu- \nreichen. \n\n2.6 Risikovorsorge \n\nDas Gebiet Grünmatle liegt nicht im Konsultationsbereich von technischen Gefahren. \n\n\n\n-3- \n\n2.7 Lärm (Prisca Bucher) \n\nÄnderung des Zonenplanes \n\nNeu wird die Parzelle Nr 626 in eine Wohnzone umgezont und in den Bebauungsplanpe- \nrimeter Grüenmatt integriert. Dies ist zu begrüssen, allfällige Konflikte durch Industrie- \nund Gewerbelärm werden im Bebauungsplan rechtsverbindlich geregelt. \n\nBebauungsplan Grüenmatt \n\nZum Bebauungsplan Grünmatt liegt ein lärmgutachten (Rahmenbedingungen lärm- \nschutz) der Firma Planteam GHS AG vom 19. Oktober 2009, rev. 29. Januar 2016 vor. \nDieses zeigt auf, wo das künftig für Wohnzwecke zu nutzende Gebiet durch Industrie- \nund Gewerbelärm belastet ist und mit welchen planerischen lärmschutzmassnahmen die \nmassgebenden Planungswerte eingehalten werden können. In den Sonderbauvorschrif- \nten wird das lärmgutachten als rechtsverbindlicher Bestandteil erwähnt und im Situati- \nonsplan wird das Gebiet mit Planungswertüberschreitungen dargestellt. In diesem Gebiet \nsind keine Gebäudekörper mit einer Wohnnutzung geplant. Vereinzelten Grenzwertüber- \nschreitungen an den Fassaden der oberen Geschosse kann mit lärmoptimierten Grund- \nrissgestaltungen entgegengetreten werden. Somit können die lärmrechtlichen Anforde- \nrungen vollumfänglich eingehalten werden und es sind keine Ausnahmebewilligungen \ngemäss Art. 30 lSV notwendig. \n\n2.8 Strahlen \n\nDie Bundesverordnung über den Schutz vor nichtionisierender Strahlung (NISV) kennt \nzwei Grenzwerte für die bei solchen Leitungen entstehenden elektromagnetischen Fel- \nder: einen Immissionsgrenzwert (IGW) und einen Anlagengrenzwert (AGW). letzterer ist \nein eigentlicher Vorsorgewert und beträgt 1 Mikrotesla [!JT]. Die NISV sieht vor, dass \nParzellen nur eingezont werden dürfen, wenn der AGW eingehalten werden kann. Für \ndas Bauen in bereits eingezonten Parzellen muss lediglich der IGW (100 J.lT) eingehalten \nwerden. Im vorliegenden Fall handelt es sich um eine Einzonung welche vor Rechtskraft \nder NISV erfolgt ist. Der AGW ist somit nicht gültig und der IGW ist gemäss Standortda- \ntenblatt eingehalten. \n\nWie der dem Baugesuch beiliegende Untersuchungsbericht zeigt, überschreitet die mag- \nnetische Flussdichte im Randbereich des Areals und teilweise auch im dort befindlichen \nGebäude den AGW von 1 !JT. Die Werte sind höhenabhängig. Im Nahbereich der Freilei- \ntung ist die magnetische Flussdichte höhenabhängiger als in grösseren Abständen. Die \ngemäss NISV berechneten Werte gelten für Nennlast (100%-ige Auslastung). \n\nDas Bauvorhaben ist aus Sicht der NISV trotzdem bewilligungsfähig. \n\n2.9 Weitere Fachbereiche \n\nDie vorliegenden Unterlagen wurden auch von den Fachbereichen Abfall und Energie \ngeprüft. Diese Fachbereiche haben keine Bemerkungen oder Bedingungen und Auflagen \nzur vorliegenden Zonenplanrevision und zum Bebauungsplan. \n\nWir hoffen, dass Ihnen unsere Stellungnahme dient. \n\nFreundliche Grüsse \n\nPeter Koller \nAbteilungsleiter \nTel. direkt 041 2286464 \npeter.koller@lu.ch \n\n\n\nKANTONIJ __ zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nLUZERN zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\nBou-, Umwelt- und Wirischoftsdeportement zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nLandwirtschaft und Wald (Iawa) \nCentralstrasse 33 \nPostfach \n6210 Sursee \nTelefon 041 925 10 00 \nTelefax 041 925 10 09 \nlawa@lu.ch \nwww.lawa.lu.ch \n\nRaum und Wirtschaft (rawi) \nOrts- und Regionalplanung \nHerr Cüneyd Inan \nMurbacherstrasse 21 \n6002 Luzern \n\nSursee, 31. März 2016 \n\nVernehmlassung: rawi Nr. zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA2016.97 \n\nGemeinde Emmen; Änderung des Zonenplanes im Gebiet GrüenmaU sowie \nBebauungsplan Grüenmatt 2016 \n\nVorprüfung \n\nSehrgeehrterHerrlnan \n\nGestützt auf Ihr Schreiben vom 10. März 2016 haben wir die erwähnten Plan- und Regle- \nmentsänderungen geprüft. Wir nehmen dazu wie folgt Stellung: \n\nNatur und Landschaft (Susanna Geissbühler) \n\nSonderbauvorschriften zum Bebauungsplan \n\nGemäss § 9 des Gesetzes über den Natur- und Landschaftsschutz sorgen die Gemeinden \ndafür, dass in intensiv genutzten Gebieten innerhalb und ausserhalb von Siedlungsgebieten \ngenügend ökologische Ausgleichsflächen vorhanden sind. \n\nAnträge \n\n- Pt. 28 der Sonderbauvorschriften ist wie folgt zu ergänzen: Flachdächer des obersten \nGeschosses sind flächendeckend mit einheimischen standortgerechten Pflanzen extensiv \nzu begrünen. [ ... ] \n\n- Pt. 44 ist wie folgt zu ergänzen: Die Freiflächen des Bebauungsplangebiets sind im Sinne \ndes ökologischen Ausgleichs nach naturnahen Kriterien zu gestalten. Für die Bepflanzung \nsind einheimische standorttypische Pflanzenarten zu verwenden. r ... J \n\n- Pt. 46: Auf die Pflanzung exotischer Bäume ist zu verzichten. Dementsprechend ist fol- \ngender Satz zu streichen: VefH:ier Regelung ausgenommen sind vereinzelte exotische \nBäume in den Platzflächen, welche dem Standort entsprechend ausgewählt 'Nerden. \n\nWald (Laura Parolini Landolt) \n\nDie Umzonung sowie der Bebauungsplan Grünmatt sind waldrechtlich nicht relevant, weil \nder Waldabstand mehr als 20 m beträgt. \n\n2016-105 Stellungnahme lawa.oocx \n\n\n\n- 2 - zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nWir danken Ihnen, dass Sie unsere Stellungnahme zur Kenntnis nehmen. \n\nFreundliche Grüsse \n\n?~ \nPius Etter \nGeschäftsstelle lawa \n\n\n\nBou-. Umwelt- und VVirtschoftsdeportement \n\nVerkehr und Infrastruktur (vif) \nArsenalstrasse 43 \nPostfach \n6010 Kriens 2 Sternmatt \nTelefon 041 3181212 \nvif@lu.ch \nwww.vif.lu.ch \n\nRaum und Wirtschaft (rawi) \nHerr C. Inan \nMurbacherstrasse 21 \n6002 Luzern \n\nKriens, 24. März 2016 DAr/sca/BU/MUD/Ho/ah/DBI \nID 16_226/2112.593/2016-52 zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nGEMEINDE EMMEN \nVernehmlassung; Änderung des Zonenplanes im Gebiet Grüenmatt sowie \nBebauungsplan Grüenmatt 2016 \n\nSehr geehrter Herr Inan \nSehr geehrte Damen und Herren \n\nWir beziehen uns auf die am 10. März 2016 per Axioma erhaltenen Unterlagen und äussern \nuns dazu wie folgt: \n\nVERKEHRIKANTONSSTRASSE/GESAMTVERKEHRSKOORDINATOR \nGemäss Bericht Verkehrskonzept Bebauungsplan Grüenmatt vom 28. Januar 2016 sind auf \nder Grüenmatt, 150 Wohneinheiten mit 248 Parkplätzen (PP) für die Bewohner und 37 PP \nfür die Besucher, im Total285 PP auf der Basis des Parkplatzreglements der Gemeinde \nEmmen (gültige Rechtsgrundlage) geplant. Nach der Schweizer Norm SN 640 281 beträgt \ndie minimale Anzahl PP 173 und die maximale Anzahl PP 273. \n\nDas Verkehrsaufkommen wird für den Ist-Zustand und für den Zustand mit Bebauung, für die \nminimale und die maximale Anzahl PP berechnet. Im Sinne der Abstimmung von Siedlung \nund Verkehr (Monitoring & Controlling) wird das ermittelte max. Aufkommen mit den Zahlen \ndes Monitorings Luzern Nord von April 2015 verglichen, welches die bewältigbare MIV-Ver- \nkehrsmenge angibt. Demnach besteht sowohl im Ist- wie im Zustand mit Überbauung eine \nvernachlässigbare Differenz zwischen den Fahrten. Die Verkehrsmenge ist bewältigbar. \n\nDa gemäss Bericht mit dem Bebauungsplan Grüenmatt die letzten Baureserven der betrach- \nteten Parzellen ausgeschöpft werden, sind in Zukunft keine weiteren PP und MIV-Fahrten \nanzunehmen. Unter diesem Gesichtspunkt kann der Änderung des Zonenplanes im Gebiet \nGrüenmatt sowie dem Bebauungsplan Grüenmatt 2016 zugestimmt werden. \n\nEmpfehlung: \n• Aufgrund der örtlichen Situation, gute öV-Erschliessung (acht Busse pro Stunde in jede \n\nRichtung, Haltestellenabstand 200 m resp. 450 m), gute Voraussetzungen für Radfahrer, \nempfehlen wir eine reduzierte Anzahl PP gemäss Norm zu berücksichtigen. \n\n16_226_b2_rawi_re \nSeite 1/2 \n\n\n\nNATURGEFAHRENNVASSERBAU zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\nDer Gewässerraum bzw. die Abstände zum Hochwasserschutzprojekt Reuss sind eingehalten. Das \nProjekt ist weiterhin auf dieses abzustimmen. Allfällige Änderungen im laufenden Genehmigungsver- \nfahren des Hochwasserschutzprojekt Reuss sind nicht auszuschliessen. \n\nGefahrenkarte (schwache Gefährdung): \n• Gemäss der aktuellen Gefahrenkarte besteht im betroffenen Perimeter eine geringe Gefährdung \n\nbzgl. Wasser. In gering gefährdeten Gebieten (gelb) sind die Gesuchsteller/in auf die vorhandene \nGefährdung hinzuweisen. Es besteht eine Hinweispflicht durch die Gemeinde. zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nWir bitten Sie um Berücksichtigung unserer Stellungnahme im Rahmen der Vernehmlas- \nsung. \n\nFreundliche Grüsse zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\n) {L~{{c<~J zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAÛ \n\nAlbin Schmidhauser \nAbteilungsleiter Naturgefahren \n\nGEMEINDE EMMEN \nVernehmlassung; Änderung des Zonenplanes im Gebiel Grüenrnatt sowie \nBebauungsplan Grüenmatl 2016 \n\nSeile 2/2 \n\n\n\nKANTONU __ zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nLUZERN zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\nBou-, Umwelt- und Wirtschahsdepartemenl \n\nRaum und Wirtschaft (rawi) \nMurbacherstrasse 21 \n6002 Luzern \nTelefon 04122851 83 \nTelefax 041 228 64 93 \nrawi@lu.ch \nwww.rawi.lu.ch \n\nRaum und Wirtschaft \nFachleiter Orts- und Regionalplanung \nCüneyd Inan \nINTERN \n\nLuzern, 24. März 2016 / ME \n2016-97 \n\nGemeinde Emmen; Änderung des Zonenplanes im Gebiet Grüenmatt sowie \n\nBebauungsplan Grüenmatt 2016 \n\nSehrgeehrterHerrlnan \n\nWir haben die Unterlagen studiert und sehen aus der Sicht der Abteilung Baubewilligungen \nkeine Konfliktpunkte. \n\nIn Bezug auf die verkehrstechnische Erschliessung des Baugebietes sowie das Hochwas- \nserschutzprojekt Reuss hat sich die Dienststelle Verkehr und Infrastruktur (vif) mit Schreiben \nvom 24. März 2016 geäussert. Wir schliessen uns dieser Stellungnahme an. \n\nWir danken für die Gelegenheit zur Stellungnahme. zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\n2'ÜSS \nMarkus sterma \nSachbearbeiter Baubewilligungen \nTel. direkt 041 2285905 \nmarkus.estermann@lu.ch zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\n/I/I!/~ \ntario Conca \nAbteilungsleiter Baubewilligungen \n\n2112.593/IThemaUBetreft]_(JahrL(OrtL(Dokumententyp) \n\n\n\nKANTONU _ zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nLUZERN zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA\n\nSeite 1 von 1 \n\nBou-, Umwelt- und Wirtschaltsdepartement \n\nArtikel Bezeichnung Menge Einheit \nPreis \n\nexkl. MwSt Betrag MwSt \n\nRaum und Wirtschaft (rawi) \nMurbacherstrasse 21 \n6002 Luzern \nTelefon 041 22851 83 \nTelefax 041 2286493 \nrawi@lu.ch \neHE-114.009.976 MWST Gemeinde Emmen \n\nRüeggisingerstrasse 22 \n6020 Emmenbrücke \n\nKundennurnmer: \nAuftragsnummer: \nBestelldatum: \nReferenz: \n\n10000045 \n30425616 \n04.07.2016 \n2016-97/ le \n\nLuzern,04.07.2016 \n\nFaktura-Nr. 50461252 \n\nGemeinde Emmen, Änderung des Zonenplanes im Gebiet Grüenmatt sowie Bebauungsplan Grüenmatt 2016 \nQuartierbezogene (Sonder)Nutzungsplanung (Pauschale): \nGestützt auf die §§64a, 66 und 212 des seit 1. Januar 2014 geltenden PBG, §65 PBV sowie §2 des Gebührentarifs und der \nKostenverordnung für die Staatsverwaltung werden die kantonalen Aufwände für die Koordination und Prüfung von projekt- und \nquartierbezogenen Nutzungsplanänderungen den Gemeinden als Gebühr in Rechnung gestellt. Insbesondere für die Erarbeitung und den \nErlass von Bebauungsplänen kann die Gemeinde die Kosten ganz oder teilweise den Grundeigentümern überbinden, wenn diesen mit der \nPlanung erhebliche Vorteile erwachsen. In Rechnung gestellt wird der Aufwand innerhalb eines Gebührenrahmens. \n\n11948 Kantonale Vorprüfung gemäss §19 \nPBG \n\n1.00 LE 4'332.00 4'332.00 0.0 zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA% \n\nTotal CHF zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBA 4· 332.00 \n\nFälligkeit: Bis zum 03.08.2016 ohne Abzug \n\nEmpfangsschein / Récépissé / Ricevuta I Einzahlung Giro Versement Virement Versamento Girata \n\n609 \n\nKeine Mitteilungen anbringen \n\nPas de communications \n\nNon aggiungete comunicanom \n\nEinzahlung für IVersement pour /Versa menta per Einzahlung für /Versement pour IVersamento per \n\nDienststelle Finanzen \nKanton Luzern \n6002 Luzern \n\nDienststelle Finanzen \nKanton Luzern \n6002 Luzern \n\nReferenz-Nr.lN°de réfêrence/N°di riferimento \n\n00 02030 20160 00000 05046 12524 \n\nKonto zyxwvutsrqponmlkjihgfedcbaZYXWVUTSRQPONMLKJIHGFEDCBAI Compte I Canto 01-54998-7 \nCHF \n\nKonto I Compte I Canto 01-54998-7 \nCHF \n\nEinbezahlt von I Versé par I versato da \n\nGemeinde Emmen \nRüeggisingerstrasse 22 \n6020 Emmenbrücke \n\n...._ 4_3_32_1. Œ ______ 43_3_2_1. Œ \nEinbezahlt von I Versé par I Versato da \n\n000203020160000000504612524 \nGemeinde Emmen \nRüeggisingerstrasse 22 \n6020 Emmenbrücke o \n\nN \n\n::; \n\nL_ _j \n\n0100004332000>000203020160000000504612524+ 010549987> \nDie Annahmestelle \nL'office de dépôt \nL'ufficio d'accettazione \n\n\n\nKANTON _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _\n\nLUZERN _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _ _\n\nBau-, Umwelt- und Wir tschaftsdepartement\nBahnhofstrasse 15\nPostfach 3768\n6002 Luzern\nTelefon 041 228 51 55\nTelefax 041 210 65 73\nbuwd@lu.ch\nwww.lu.ch\n\nPaketadresse:\nBahnhofstrasse 15, 6003 Luzern\n\nLuzern, 24. Mai 2017/ IC/JAD\n2017-201\n\n- 6. Juni 2017\n\nGemeinderat Emmen\nRüeggisingerstrasse 22\nPostfach 1441\n6021 Emmenbrücke\n\nGemeinde Emmen;  Änderung des Zonenplanes im Gebiet  Grüenmat t\nsow ie Bebauungsplan Grüenmat t  (Anpassung aufgrund der  1. Vorprü-\nfung)\n\n2. Vorprüfungsber icht\n\ngemäss 19 des Planungs- und Baugesetzes\n\nSehr geehrter Herr Gemeindepräsident\nSehr geehrte Ratsmitglieder\n\nMit Schreiben vom 10. März 2016 ersuchten Sie um die Vorprüfung der Teiländerung des\nZonenplanes im Gebiet Grüenmatt und des Bebauungsplans Grüenmatt. Der erste Vorprü-\nfungsbericht ist datiert vom 22. Juni 2016. Die Bestimmungen zur Parkierung in den Sonder-\nbauvorschriften des Bebauungsplans Grüenmatt wurden als ungenügend beurteilt und zur\nBereinigung zurückgewiesen.\n\nAm 1. Mai 2017 reichte die Gemeinde die mit dem zuständigen Gebietsmanager (Cüneyd\nInan, Tel. direkt 041 228 51 86) bereinigten Bestimmungen zur Parkierung zur zweiten Vor-\nprüfung ein. Der massgebliche Art. 18 lautet neu wie folgt:\n\nArt. 18 Zulässige Anzahl Parkplätze\nDie Anzahl der Parkplätze wird im Rahmen der Baubewileungsverfahren festgelegt.\n\n2 ZUlässig ist ein Pflichtparkplatz pro Wohnung.\n3 Aufgrund der peripheren Lage innerhalb des Siedlungsgebiets und der Erschliessungsqualität des\nAreals mit dem öffentlichen Verkehr sind zusätzlich zulässig;\n\n+ 10% Besucherparkplätze\n+ 10% Gemeinschaftsparkplätze\n\n4 Die Besucherparkplätze sind im Freien anzulegen, sind als solche zu bezeichnen und dürfen nicht\nvermietet oder von Bewohnern belegt werden.\n5 Die Gemeinschaftsparkplätze sind räumlkh von den Pflichtparkplätzen zu separieren und im Rahmen\ndes Mobilitätskonzepts zu bewirtschaften.\n\n2017-201 / emme_BP grüenmatt_art. 18_vpb\n\n\n\n- 2\n\n6 Zusätzlich zu den in Absatz 2 und 3 zulässigen Parkplätzen können weitere öffentlich zugängliche\nParkplätze für Carsharingfahrzeuge oder öffentliche Parkplätze mit Ladestationen für Elektrofahrzeuge\n„für den Quartierbedarf erstellt werden.\n\nDie vorliegenden Bestimmungen zur Parkierung sind weitgehend recht- und zweckmässig.\nAbs. 6 ist allerdings dahingehend zu ergänzen, dass die öffentlichen Parkplätze mit Ladesta-\ntionen für Elektrofahrzeuge nicht vermietet und nicht als eigentliche Parkierflächen, sondern\nlediglich während der Dauer des Ladevorgangs benutzt werden dürfen. Zudem sind die Car-\nsharing-Parkplätze und die erwähnten Parkplätze mit Elektro-Ladestationen auf gesamthaft\nmaximal 5 % der zulässigen Parkplätze gemäss Abs. 1 zu beschränken. Mit dieser Änderung\nkönnen die Unterlagen für die Beschlussfassung durch den Einwohnerrat vorbereitet werden.\nSie tragen insbesondere der gemäss dem Agglomerationsprogramm Luzern geforderten\nAbstimmung von Siedlung und Verkehr besser Rechnung. Die beschlossenen Änderungen\ndes Teilzonenplan und des Bebauungsplan Grüenmatt bedürfen in der Folge der Genehmi-\ngung des Regierungsrats.\n\nln der Beilage erhalten Sie zudem die Rechnung für den Aufwand des kantonalen Vorprü-\nfungsverfahrens (§ 212 PBG, § 65 PBV). Für die Gemeinden besteht die Möglichkeit, die\ndurch die Vorprüfungsgebühr anfallenden Aufwendungen teilweise oder ganz den Privaten\nweiter zu verrechnen, insbesondere wenn diesen mit der Planung — namentlich bei projekt-\nund quartierbezogenen Nutzungsplanänderungen wie auch bei der Erarbeitung und dem\nErlass von Bebauungsplänen — erhebliche Vorteile erwachsen.\n\nFreundliche Grüsse\n\nRobert Küfig\nRegieruesrat\n\nBeilage:\n\n- Kopie der Rechnung\n\nKopie an:\n\n- Planungsbüro Hansueli Remund, Raumplanung GmbH Neustadtstrasse 7, 6003 Luzern\n- Dienststelle Raum und Wirtschaft, Abteilung Raumentwicklung\n- Rechtsdienst Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartement (E-Mail)\n\n\n


name: 51_20 Gegenüberstellung Besoldung Gemeinderat.pdf

text: \n \n\n \n\nGegenüberstellung aktuelle Besoldung, eingereichte Initiative und Vorschlag Gemeinderat \n \n\n Jetzt Initiative Antrag Teilrevision des Besoldungsreglements  \n\nGemeinderat \n\nBasis \n\nJahresbruttobesoldung \n\n100% \n\nCHF 220'689.60 CHF 203'000.00 CHF 200'000.00 \n\nPensum \n\nJahresbruttobesoldung \n\nArt. 4 \n\n80% \n\nCHF 176'551.70 \n\n80% \n\nCHF 162'400.00 \n\n90% \n\nCHF 180'000.00  \n\nAnpassung \n\nLebenshaltungskosten \n\nArt. 5 \n\nDer Lohn der Gemeinderätinnen \n\n/Gemeinderäte wird zur gleichen Zeit im gleichen \n\nUmfang den Lebenshaltungskosten angepasst wie die \n\nLöhne des Gemeindepersonals. \n\nDer Lohn der Mitglieder des \n\nGemeinderates wird jeweils \n\nauf Jahresbeginn gestützt \n\nauf den Landesindex der \n\nKonsumentenpreise \n\nangepasst, wenn sich der \n\nLandesindex seit der letzten \n\nLohnanpassung um 2 \n\nPunkte verändert hat. \n\nDer Lohn der Mitglieder des Gemeinderates wird \n\ngestützt auf eine Veränderung um 2 Punkte im \n\nLandesindex für Konsumentenpreise angepasst, \n\nwenn sich der Landesindex seit der letzten \n\nLohnanpassung um 2 Punkte verändert hat. \n\nSpesenvergütung \n\nArt. 12 \n\nCHF 8'394.00 Pauschalspesen im Umfang \n\nvon 5% der Jahresbrutto-\n\nbesoldung \n\nCHF 8'120.00 \n\nPauschalspesen im Umfang von 2.5% der \n\nJahresbruttobesoldung \n\nCHF 4’500.00 \n\nNebenbeschäftigungen \n\nArt. 13a / 13b \n\nprivat; einzelne zugunsten Gemeinde (Entschädigung \n\nVerwaltungsrat BZE AG CHF 18'000.00-) \n\n \n\nBisherige Nebenbeschäftigungen: \n\n- Direktor Bau und Umwelt: Vorstand REAL, RKU \n\n(CHF 13'325.00) \n\n- Direktor Soziales und Gesellschaft: Spitex \n\nEmmen, Verbandsleitung KLICK, Delegierter \n\nREAL, VLG Gruppe Finanzen, Pensionskasse \n\nGemeinde Emmen, Vorstand Wohnheim \n\nLindenfeld (CHF 8'000.00 - CHF 10'000.00) \n\nNebenbeschäftigungen \n\ndürfen sich nicht nachteilig \n\nauf die Funktion oder \n\nArbeit als Gemeinderat \n\nauswirken. \n\nOffenlegung sämtlicher \n\nNebenbeschäftigungen \n\nVollständige Abgabe, wenn \n\nsie für die blosse Tätigkeit \n\nals Gemeinderat ausbezahlt \n\nwerden und wenn sie von \n\nMandaten stammt, bei der \n\n1 Die Einsitznahme in den Verwaltungsrat von \n\nAktiengesellschaften oder anderer gewinnorientier-\n\nter Unternehmungen setzt die ausdrückliche \n\nZustimmung des Gemeinderates voraus. \n\n2 Die Nebenbeschäftigungen der Mitglieder des \n\nGemeinderates dürfen sich nicht nachteilig auf die \n\nFunktion oder die  Arbeit auswirken. Mitglieder des \n\nGemeinderates verpflichten sich zu Beginn jeder \n\nLegislatur und bei jeder Veränderung, sämtliche \n\nNebenbeschäftigungen privatrechtlicher oder \n\nöffentlich-rechtlicher Natur, welche nicht im \n\n\n\n \n\n \n\n- Direktor Finanzen und Personelles (VR \n\nFernwärme Luzern AG, Pensionskasse Gemeinde \n\nEmmen (CHF 8’000.00) \n\n- Direktor Schule und Kultur: Stiftungsrat akku, \n\nAusschuss Regionalkonferenz Kultur, VLG Gruppe \n\nBildung, Stiftungsrat Tramhüsli, Mitglied \n\nSedelkommission (CHF 500.00 - CHF 700.00) \n\n- Direktorin Sicherheit und Sport: Delegierte GICT, \n\nAusschuss Emmer Wirtschaftsforum, \n\nStiftungsrätin Schmid Jungbürgerstiftung  \n\n(CHF 0.00) \n\n \n\nGemeinde kapital- oder \n\nstimmenmässig die \n\nabsolute Mehrheit verfügt.   \n\nBei anderen \n\nNebenbeschäftigungen \n\nkann in einer Verordnung \n\neine angemessene Abgabe \n\nvorgesehen werden, wenn \n\ndie Nebenbeschäftigung \n\nnicht im Zusammenhang \n\nmit der Aufgabe als \n\nGemeinderat steht und für \n\ndie Nutzung der \n\nGemeindeinfrastruktur.  \n\nZusammenhang mit der Tätigkeit des Gemeinderates \n\nstehen, zu melden. Bei öffentlich-rechtlichen \n\nNebenbeschäftigungen ist auch die entsprechende  \n\nEntschädigung zu melden. \n\n3 Wenn die Einsitznahme in Organen von \n\nInstitutionen, Verbänden oder Organisationen im \n\nInteresse der Gemeinde erfolgen bzw. aufgrund des \n\nGemeinderatsmandates erst möglich werden, wird \n\n50% der Entschädigung zugunsten der Gemeinde \n\nEmmen entrichtet, wodurch unter anderem die \n\nNutzung der Gemeindeinfrastruktur abgegolten wird.  \n\n \n\nTotal fixe Auslagen pro \n\nGemeinderat (Brutto \n\nund Spesen; ohne \n\nNebenbeschäftigungen) \n\nCHF 184'945.70 CHF 170'520.00 CHF 184'500.00 \n\nNebenbeschäftigungen \n\nzugunsten der \n\nGemeinde \n\nCHF 36'000.00 (Verwaltungsrat BZE AG)  CHF 36'000.00 (Verwaltungsrat BZE AG) \n\nca. CHF 15'000.00 (aus den diversen aktuellen \n\nNebenbeschäftigungen, die einen Zusammenhang \n\nhaben mit der Gemeinderatstätigkeit der einzelnen \n\nMitglieder des Gemeinderates)  \n\nEntschädigung \n\nGemeinderat total \n\nJahresbruttobesoldung Gesamtgemeinderat \n\nCHF 882'758.50 \n\nPauschalspesen Gesamtgemeinderat \n\nCHF 41'970.00 \n\nEntschädigung aus den Nebenbeschäftigungen \n\nfür die Mitglieder des Gemeinderates, insgesamt ca. \n\nCHF 30’000.00 zugunsten Gemeinderatsmitglieder \n\nEntschädigungen zugunsten Gemeinde \n\nCHF 36'000.00 (VR BZE AG) \n\n \n\nAusgaben Gemeinde netto: CHF 888'728.50 \n\n Jahresbruttobesoldung Gesamtgemeinderat \n\nCHF 900'000.00 \n\nPauschalspesen Gesamtgemeinderat \n\nCHF 22'500.00 \n\n50% Entschädigung aus den Nebenbeschäftigungen \n\nfür die Mitglieder des Gemeinderates, insgesamt ca. \n\nCHF 15'000.00 zugunsten Gemeinderatsmitglieder \n\nEntschädigungen zugunsten Gemeinde \n\nCHF 36'000.00 (VR BZE AG) + ca. CHF 15'000.00 aus \n\nNebenbeschäftigungen \n\nAusgabe Gemeinde netto: CHF 871'500.00 \n\nEmmenbrücke, 18. November 2020 \n\n\n


name: 27_10 Beantwortung Interpellation betreffend Engerieverbrauch der Strassenlampen

text: \n \n Gemeinderat \n\nan den       \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n \n\n27/10 Beantwortung der Interpellation vom 21. Mai 2010 von Ruth Fischer, Theo Kursfeld, \n\nTobias Käch und Christian Blunschi namens der CVP Fraktion betreffend \n\nEnergieverbrauch der Strassenlampen  \n\n \n\nHerr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren   \n\n \n\nMit ihrer Interpellation vom 21. Mai 2010 stellen Ruth Fischer und Mitunterzeichnende namens \n\nder CVP Fraktion diverse Fragen betreffend Energieverbrauch der Strassenlampen.  \n\n \n\nDer Gemeinderat nimmt dazu wie folgt Stellung: \n\nWerden bei uns Sparlampen eingesetzt oder für die Zukunft in Betracht gezogen? \n\nDie Strassenbeleuchtungstechnik kennt keine Sparlampen im wörtlichen Sinn. Vielmehr spricht \n\nman von energieeffizienten Lampentypen. Dazu gehören die Natriumhochdrucklampen, die \n\nbezüglich Stromverbrauch und Lebensdauer mehrheitlich angewendet werden. Sie ersetzen die \n\nenergieintensiven Quecksilberdampflampen und Glühlampen aus früheren Zeiten.  \n\nDie Gemeinde Emmen unterhält im Bereich der öffentlichen Beleuchtung aktuell 1519 \n\nLampenstellen, inkl. die Fluoreszenzröhren, die bei Fussgängerunterführungen, Busunter-\n\nständen und anderen Bauten eingesetzt werden. Der Unterhalt und die Stromkosten der 618 \n\nLampenstellen entlang der Kantonsstrassen werden vom Kanton Luzern getragen. Die alten \n\nQuecksilberdampflampen und Glühlampen werden seit einiger Zeit schrittweise auf \n\nNatriumhochdrucklampen umgerüstet. Zur Zeit verbleiben noch ca. 11 % der Lampenstellen, \n\ndie umgerüstet werden müssen. Weil die meisten Leuchtmittel aus dem Ausland bezogen \n\nwerden und die EU die Produktion von Quecksilberdampflampen ab dem Jahr 2015 verbietet, \n\nmuss die Umrüstung zwangsläufig bis ins Jahr 2015 vollzogen sein.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n2 \n\nIm Zusammenhang mit der Sanierung der Rathausenstrasse prüft die Gemeinde Emmen das \n\nStellen von LED-Leuchten, um Erfahrungen mit diesem Leuchtmittel der neuesten Generation zu \n\nerhalten. LED-Leuchten sind (noch) teuer in der Anschaffung, aber sehr energieeffizient und \n\nübertreffen die Natriumhochdruckdampflampen erheblich. Es bestehen noch wenige \n\nErfahrungen im Unterhalt von LED-Leuchten. Das Verhalten bei Hitze und Kälte wie auch die \n\nFeuchtigkeit werfen in Fachkreisen immer noch Fragen auf.  \n\n \n\nWas würde der Wechsel auf Sparlampen Kosten? \n\nDie Umrüstung der verbleibenden Lampenstellen auf Natriumhochdrucklampen kostet ca.  \n\nFr. 50'000.00. Diese Investition wird auf die nächsten fünf Jahre verteilt und zu Lasten der \n\nKostenstelle 960030 Strassenbeleuchtung ausgeführt. \n\n \n\nZieht der Gemeinderat eine Reduktion der Beleuchtung nach Mitternacht in \n\nBetracht? Falls ja, nach welchen Kriterien würde reduziert? \n\nDie Beleuchtung hat primär eine bestimmte Aufgabe zu erfüllen, sei es die Unterstützung des \n\nmenschlichen Auges in der Sehaufgabe, das Vermitteln und Fördern von Sicherheit oder das \n\nErzeugen von Atmosphäre und Stimmung. Die Energieeffizienz spielt dabei nur ein sekundäres \n\nKriterium zur Definition einer guten Beleuchtung.  \n\nNachweislich kann mit einer Reduktion der Beleuchtung Energie gespart werden. Die \n\ntechnischen Voraussetzungen dazu müssen vorerst eingerichtet werden. Auch müssen unter \n\nEinbezug einer breiten Interessengemeinschaft die Kriterien erstellt werden. Berichte aus \n\nStädten, die entsprechende Projekte planen und umsetzen zeigen klar auf, dass das Thema \n\nöffentliche Beleuchtung mit vielen Emotionen verbunden ist (siehe Beispiel \n\nBeleuchtungskonzept für die Stadt Luzern, Plan lumière). \n\nDer Gemeinderat wird mögliche Massnahmen im Rahmen eines Konzeptes prüfen. \n\n \n\nOftmals brennen die Strassenlampen auch am helllichten Tag, woran liegt das? \n\nDie CKW AG betreibt im Auftrag der Gemeinde Emmen den Bau und Unterhalt der öffentlichen \n\nBeleuchtung. Dazu gehören auch Lampenkontrollen. Diese werden in regelmässigen Abständen \n\nund sektorenweise am Tag ausgeführt. Auch erfolgen gelegentlich Funktionskontrollen nach \n\nUnterhaltsarbeiten.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n3 \n\nSchlussfolgerung \n\nAuf der Suche nach Energiesparen und Kosteneffizienz ist es naheliegend, sich auch im Bereich \n\nder öffentlichen Beleuchtung über gezielte Sparmassnahmen Gedanken zu machen. Auch hier \n\ngilt, ohne Investitionen können keine nachhaltigen Einsparungen erzielt werden. Ein \n\nLichtkonzept, das alle Ansprüche beinhaltet, ist sehr komplex und erfordert sorgfältige \n\nAbklärungen. In jedem Fall sollen im Zusammenhang mit neuen Überbauungen (z.B. Feldbreite, \n\nSeetalplatz) entsprechende Überlegungen einfliessen können. Erfahrungen daraus könnten \n\ndann in vorhandenen Quartieren schrittweise umgesetzt werden.  \n\n \n\nEmmenbrücke, 22. September 2010 \n\n \n\nFür den Gemeinderat \n\nDr. Thomas Willi  Patrick Vogel \n\nGemeindepräsident  Gemeindeschreiber \n\n \n\n \n\n\n


name: 33_25 Wahlvorschläge für das Amtsjahr 2025/2026 für den Ratspräsidenten und die übrigen Mitglieder des Büros und deren Stellvertreter

text: \n \n Einwohnerrat \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nW A H L V O R S C H L Ä G E \n\n \n\nfür das Amtsjahr 2025/2026 \n\n \n\n \n\n \n\n    \n\n  für die Sitzung des Einwohnerrates Emmen vom 1. Juli 2025 \n\n \n\n \n\n \n\nTraktandum 13 (33/25) \n\n \n\n \n\n \n\nWahl des Ratspräsidenten und der übrigen Mitglieder des Büros und deren Stellvertreter für das Amtsjahr \n\n2025/2026 \n\n_____________________________________________________________________________________ \n\n \n\n \n\nRatspräsident: Simon Oehen SP \n\n \n\nVizepräsident: Hans Schmied FDP \n\n \n\nSekretär: Severin Elvedi Die Mitte \n\n \n\nSekretär-Stv.: Jonas Ineichen SP \n\n \n\nStimmenzähler: Chris Kravogel  Grüne/GLP \n\n \n\n Domino Anselmi SVP \n\n \n\nStimmenzähler-Stv.: Armin Villiger Die Mitte  \n\n \n\n Petra Schnüriger FDP \n\n \n\n \n\nEmmenbrücke, 17. Juni 2025 \n\n \n\nGEMEINDEKANZLEI EMMEN \n\n \n \n\n\n


30_10 Reglement

text: \n      \n \n\n \n\n GEMEINDE EMMEN \n \n\n   \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n\n \nReglement über die Gebühren für das Parkieren auf öf-\nfentlichem Grund \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nVom  \n \n \n\n\n\n - 2 -\n\nDer Einwohnerrat Emmen erlässt, gestützt auf die §§ 27 und 28 des Strassengesetzes \n\n(StrG) vom 21. März 1995, folgendes \n\n \n\n \n\nReglement über die Gebühren für das Parkieren auf öffentlichem Grund \n \n \n\n \n\nI. Allgemeine Bestimmungen \n \n \nArt. 1  Geltungsbereich und Inhalt \n\n \n\n1 Das Reglement gilt für das ganze Gemeindegebiet.  \n\n2 Es regelt die Gebühren für das zeitlich beschränkte Parkieren und das Dauerparkie-\n\nren von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund. Ausgenommen sind Fahrräder und Mo-\n\ntorfahrräder. \n\n \n\n \n\nArt. 2  Verwendung der Gebühren \n\n \n\n1 Die Gebühren fallen in die Gemeindekasse. \n\n2 Für bestimmte Parkflächen kann eine Zweckbindung der Gebühren festgelegt wer-\n\nden. Der Gemeinderat regelt das Nähere in der Verordnung. \n\n \n\n \n\nArt. 3  Gebührenpflichtige Parkplätze \n\n \n\n1 Der Gemeinderat bezeichnet in der Verordnung diejenigen Parkplätze auf öffentli-\n\nchem Grund, welche für das zeitlich beschränkte Parkieren und das Dauerparkieren \n\ngebührenpflichtig sind. Dabei werden die Parkplätze in die drei Parkzonen A, B und C \n\nunterteilt: \n\n• Parkzone A: Parkplätze in Kernzonen und auf öffentlichen Plätzen \n\n• Parkzone B: Parkplätze bei Schulanlagen und beim Werkhof \n\n• Parkzone C: Parkplätze in Quartieren \n\n \n\n\n\n - 3 -\n\n2 Es kommen folgende drei unterschiedliche Parkkarten zum Einsatz: \n\n• Parkkarte B  \n\n• Parkkarte C  \n\n• Parkkarte M (Frei- und Hallenbad Mooshüsli)  \n\n \n3 Das zeitlich beschränkte Parkieren in der Parkzone A ist mit Parkkarten B und M auf \n\nden in der Verordnung definierten Parkflächen möglich. Das Dauerparkieren in den \n\nParkzonen B und C ist nur mit Parkkarten B und C möglich. \n\n \n\n \n\n \n\nII. Gebühren für das zeitlich beschränkte Parkieren \n \n \nArt. 4  Gebührenpflicht \n\n \n\n1 Wer ein Fahrzeug auf einer in der Verordnung aufgeführten Parkfläche auf öffentli-\n\nchem Grund in der Parkzone A abstellt, hat eine Gebühr von mindestens Fr. 1.00 bis \n\nmaximal Fr. 2.00 pro Stunde zu entrichten. Innerhalb dieses Gebührenrahmens legt \n\nder Gemeinderat in der Verordnung die konkreten Gebühren fest, wobei er sich am \n\nKostendeckungsprinzip orientiert.  \n \n\n2 Der Gemeinderat kann in der Verordnung für Parkplätze mit unbeschränkter Park-\n\nzeit eine Tagespauschale von mindestens Fr. 5.00  festlegen. \n\n \n\n3 Für die erste halbe Stunde wird keine Gebühr erhoben.  \n\n \n\n \n\nArt. 5 Gebührenerhebung \n\n \n\nDie Gebühren werden mit zentralen Parkuhren, Sammelparkuhren, Einzelparkuhren \n\noder durch einen vom Gemeinderat beauftragten Parkplatzdienst erhoben. \n\n \n\n \n\n\n\n - 4 -\n\nArt. 6  Strafbestimmung \n\n \n\nÜbertretungen werden nach dem Strassenverkehrsrecht im Ordnungsbussenverfah-\n\nren geahndet.  \n\n \n \n \nIII. Gebühren für das Dauerparkieren  \n \n \nArt. 7  Gebührenpflicht \n\n \n\n1 Das dauernde Parkieren von Fahrzeugen auf öffentlichem Grund ist bewilligungs- \n\nund gebührenpflichtig.  \n\n2 Als dauernd gilt das Parkieren, wenn das Fahrzeug länger in der Parkzone mit Park-\n\nkarte abgestellt wird, als dies die Signalisation für das Parkieren mit Parkscheibe er-\n\nlaubt. \n\n \n \n\nArt. 8  Parkzonen mit Parkkarten \n\n \n\n1 Die Parkzonen mit Parkkarten werden mit einer entsprechenden Zusatztafel „Mit \n\nParkkarte (B oder C) unbeschränkt“ signalisiert. \n\n \n\n2  Das gebührenpflichtige Dauerparkieren in den Parkzonen beschränkt sich auf die in \n\nder Verordnung genannte Gültigkeitsdauer. In dieser Zeit ist das Parkieren mit Park-\n\nkarte unbeschränkt möglich. Ohne Parkkarte beschränkt sich die Parkzeit auf die in \n\nder Verordnung genannte Dauer. \n\n \n\n \n\nArt. 9  Parkkarte für Parkzonen  \n\n \n\n1 Die Gemeinde gibt Parkkarten heraus, welche das dauernde Parkieren in Parkzonen \n\nmit Parkkarte erlauben. Die Parkbewilligung beschränkt sich auf die in der Parkkarte \n\nbezeichnete Parkzone und auf die Dauer der Gültigkeit.  \n\n\n\n - 5 -\n\n2 Aus dem Besitz einer Parkkarte erwächst keinerlei Anspruch auf einen Parkplatz. \n\n3 Die Parkkarte befreit nicht von der Pflicht, temporäre Verfügungen von Parkie-\n\nrungsbeschränkungen, zum Beispiel infolge Bauarbeiten, zu beachten. \n\n4 Das dauernde Parkieren ist nur gestattet, wenn die Parkkarte gut sichtbar hinter \n\nder Frontscheibe angebracht ist. \n\n5 Die Parkkarte befreit nicht von der Gebührenpflicht bei der Benützung von Parkuh-\n\nrenplätzen. Davon ausgenommen sind Berechtigte mit Parkkarte B und M auf den in \n\nder Verordnung definierten Parkflächen. \n\n \n\n \n\nArt. 10  Gültigkeitsdauer \n\n \n\nDie Gültigkeitsdauer der Parkkarte wird in der Verordnung geregelt.  \n\n \n\n \n\nArt. 11  Gebührenhöhe \n\n \n\n1 Der Gemeinderat kann in der Verordnung die Gebühr für das Dauerparkieren unter \n\nBerücksichtigung des Kostendeckungsprinzips abhängig von der Gültigkeitsdauer der \n\nParkkarte im folgenden Gebührenrahmen festlegen: \n\nParkkarte B und C Fr. 25.- bis Fr. 50.-/Woche \n\n    Fr. 120.- bis Fr. 240.-/Halbjahr \n\n    Fr. 200.- bis Fr. 400.- /Jahr \n\n \n\nParkkarte M  Fr. 60.- bis Fr. 120.-/3 Monate \n\n    Fr. 90.- bis Fr. 180.-/Halbjahr \n\n    Fr. 150.- bis Fr. 300.- /Jahr \n\n2 Die Gebühr für das Dauerparkieren wird für die entsprechend gewählte Zeitdauer \n\nim Voraus erhoben. Ein allfällig zuviel bezahlter Betrag wird nicht zurückerstattet. \n\n\n\n - 6 -\n\nArt. 12  Gebührenerhebung \n\n \n\nDie vom Gemeinderat beauftragte Dienststelle zieht beim Parkkartenbezüger/in die \n\nGebühr ein.  \n\n \n\n \n\nArt. 13  Strafbestimmungen \n\n \n\nAuf die Gebührenhinterziehung sind die Strafbestimmungen des Gebührengesetzes \n\nanwendbar. \n\n \n \n \nIV. Schlussbestimmungen \n\n \n\n \n\nArt. 14  Gebührenanpassung \n\n \n\nVerändert sich der schweizerische Landesindex der Konsumentenpreise um 10 Punkte \n\n(massgebender Stand Mai 2010, Index 104.6; Basis Dezember 2005 = 100), kann die \n\nGebühr vom Gemeinderat dem veränderten Indexstand angepasst werden. \n\n \n \nArt. 15  Gebührenbefreiung / Gratisparkkarten / Spezialregelungen \n\n \n\nAuf Gesuch hin kann der Gemeinderat Personenkreise wie Vereinstrainer, Kommissi-\n\nons- und Behördenmitglieder, Spitex, Behinderte, Mitarbeitende im Aussendienst oder \n\ndgl. von den Gebühren befreien oder Spezialregelungen treffen. Hierfür erstellt der \n\nGemeinderat interne Richtlinien. \n\n \n\n \n\nArt. 16  Vollzug \n\n \n\nDer Vollzug dieses Reglements obliegt dem Gemeinderat. \n\n \n \n\n\n\n - 7 -\n\nArt. 17  Vorbehalt \n\n \n\nDas Strassenverkehrsrecht bleibt vorbehalten. \n\n \n\n \n\nArt. 18  Inkrafttreten \n\n \n\n1 Dieses Reglement tritt mit der Genehmigung durch den Regierungsrat in Kraft. \n\n2 Dieses Reglement unterliegt dem fakultativen Referendum. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEmmenbrücke, den       \n\n \n\n NAMENS DES EINWOHNERRATES \n\n Ratspräsident: \n\n Th. Lehmann \n\n \n\n Ratsschreiber: \n\n P. Vogel \n\n \n\nDieses Reglement wurde vom Regierungsrat mit Entscheid Nr. ... vom ... genehmigt. \n\n\n


name: 48_20 Finanzhaushaltsverordnung Anhang 2; Liste der Leistungsgruppen.pdf

text: \nAnhang 2: Liste der Leistungsgruppen \n\nOrganisations-\n\neinheiten\nAUB-Nr. Aufgabenbereich (AUB) LG-Nr. Leistungsgruppe (LG) Kategorie\n\nMittelver-\n\nschiebung\n\n101 Behörden 101.01 Einwohnerrat 1 ja\n\n101.02 Gemeinderat 1 ja\n\n101.03 Gewerbe-, Quartierverein, Zukunftsgestaltung Emmen 3 ja\n\n101.04 Staatsbürgerliche Veranstaltungen 3 ja\n\n201.01 Gemeindekanzlei allgemein 1 ja\n\n201.02 Informatik 2 ja\n\n201.03 Hausdruckerei 3 ja\n\n201.04 Teilungsamt 1 ja\n\n201.05 Einwohnerkontrolle 1 ja\n\n201.06 Regionales Zivilstandsamt, Anteil Emmen 1 nein\n\n201.07 Regionales Zivilstandsamt 1 nein\n\n201.08 Bürgerrechtswesen 1 nein\n\n201.09 Sondersteuern 1 ja\n\n201.10 Jagdwesen 1 ja\n\n201.11 Bestattungswesen/Friedhofverwaltung 1 ja\n\n202.01 Externe Kommunikation inkl. Internet 3 ja\n\n202.02 Projektkommunikation 3 ja\n\n202.03 Interne Kommunikation inkl. Intranet 3 ja\n\n202.04 Emmenmail 3 ja\n\n202.05 Marketing, Wirtschaftsförderung 2 ja\n\n301.01 Finanz- und Rechnungswesen 2 ja\n\n301.02 Inkasso 2 ja\n\n301.03 Kapitalkosten aus Fibu 1 nein\n\n301.04 Allgemeine Administration / Verwaltung 2 ja\n\n301.05 Finanzausgleich 1 nein\n\n301.06 Abschluss 1 nein\n\n303.01 Verwaltung Liegenschaften 2 ja\n\n303.02 Verwaltungsgebäude Gersag 2 ja\n\n303.03 Verwaltungsgebäude Personalhaus 2 ja\n\n303.04 Reinigung Verwaltungsgebäude 2 ja\n\n303.05 Liegenschaften Verwaltungsvermögen 1 ja\n\n303.06 Schulliegenschaften 1 ja\n\n303.07 Liegenschaften Finanzvermögen 2 ja\n\n303.08 Feuerwehrgebäude 1 ja\n\n303.09 Zivilschutz- und Militäranlagen 1 ja\n\n303.10 Sportanlagen (neu) 2 ja\n\n303.11 Sporthalle Rossmoos (neu) 2 ja\n\n303.12 Sporthalle Gersag (neu) 2 ja\n\n303.13 Saalbau 3 ja\n\n303.14 Restaurant Mooshüsli 3 ja\n\n303.15 Restaurant Rossmoos 3 ja\n\n303.16 Badeanlagen Mooshüsli 3 ja\n\n303.17 Werkhof 2 ja\n\n303.18 Friedhofanlagen 2 ja\n\n303.19 Markt- und Gewerbewesen 2 ja\n\n303.20 Barackendörfli Riffigweiher 3 ja\n\n303.21 Parkplatzbewirtschaftung 2 ja\n\n304.01 Veranlagung / Administration Steuern 1 ja\n\n304.02 Gemeindesteuern 1 nein\n\n304.03 Konzessionsgebühren Elektrizität 2 nein\n\n304.04 Konzessionsgebühren Energie, übriges 2 nein\n\n305 Betreibungsamt 305.01 Betreibungsamt 1 ja\n\n703.01 Sport / Freizeit 2 ja\n\n703.02 Herbstsportwochen 3 ja\n\n703.03 Freiwilliger Schulsport 3 ja\n\n704 Frei- und Hallenbad 704.01 Badeanlagen Betrieb 3 ja\n\n201 Departement Kanzlei\n\n202 Stabsstelle Kommunikation \n\nund Marketing\n\n304 Steuerwesen\n\nFinanzen301\n\n303 Immobilien\n\nSport703\n\nBehörden und \n\nStabsstellen\n\nDirektion \n\nFinanzen, \n\nImmobilien \n\nund Sport\n\nAnhang 2 zur Finanzhaushaltsverordnung (Stand 01.01.2021) Seite 1\n\n\n\nAnhang 2: Liste der Leistungsgruppen \n\nOrganisations-\n\neinheiten\nAUB-Nr. Aufgabenbereich (AUB) LG-Nr. Leistungsgruppe (LG) Kategorie\n\nMittelver-\n\nschiebung\n\n401.01 Öffentliche Verkehrsinfrastruktur 1 ja\n\n401.02 Regional- und Agglomerationsverkehr 1 nein\n\n401.03 SBB Tageskarten 3 ja\n\n402.01 Hochbau 2 ja\n\n402.02 GIS (Geo Informations System) 2 ja\n\n402.03 Umweltschutz 2 ja\n\n402.04 Übrige Bekämpfung von Umweltverschmutzung 1 ja\n\n402.05 Raum- und Siedlungsplanung 2 ja\n\n402.06 Baubewilligungen 1 nein\n\n402.07 Landwirtschaft 1 ja\n\n402.08 Strukturverbesserungen Vieh 1 nein\n\n402.09 Rückverteilungen aus CO2-Abgabe 1 nein\n\n403.01 Wasserversorgung 1 nein\n\n403.02 Abwasserbeseitigung 1 nein\n\n403.03 Abfallbewirtschaftung 1 nein\n\n404.01 Öffentliche Anlagen / übrige Freizeitgestaltung 2 ja\n\n404.02 Emmenpark 3 ja\n\n404.03 Tiefbau / baulicher Unterhalt Strassen 1 ja\n\n404.04 Güterstrassen 1 ja\n\n404.05 Privatstrassen 1 ja\n\n404.06 Werkhof / Werkdienst Betrieb 2 ja\n\n404.07 Strassenbeleuchtungen 1 ja\n\n404.08 Strassenreinigung 2 ja\n\n404.09 Winterdienst 2 ja\n\n404.10 Grünpflege an Strassen 2 ja\n\n501.01 Berufsbeistandschaft Emmen, Anteil Emmen 1 nein\n\n501.02 Berufsbeistandschaft Emmen, Rain, Rothenburg 1 nein\n\n502.01 KESB Emmen, Anteil Emmen 1 nein\n\n502.02 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB Emmen) 1 nein\n\n503.01 Gesetzliche Fürsorge (WSH) 1 ja\n\n503.02 Taxausgleich 1 nein\n\n503.03 Sozialamt 1 ja\n\n503.04 Fürsorge, übriges (ausserhalb WSH) 1 ja\n\n503.05 Soziale und Gesellschaftliche Vereinsunterstützung 3 ja\n\n503.06 Freiwillige Einkommens- u. Vermögensverwaltung 2 ja\n\n503.07 Sozialinspektorat 2 ja\n\n503.08 Verwaltung Restfinanzierung 1 ja\n\n503.09 Restfinanzierung Akut- und Übergangspflege (Heime) 1 nein\n\n503.10 Restfinanzierung Akut- und Übergangspflege (Spitex) 1 nein\n\n503.11 Restfinanzierung Langzeitpflege (Heime) 1 nein\n\n503.12 Restfinanzierung Langzeitpflege (Spitex) 1 nein\n\n503.13 Krankenversicherung 1 nein\n\n503.14 Prämienverbilligungen 1 nein\n\n503.15 AHV-Zweigstelle 1 ja\n\n503.16 Ergänzungsleistungen 1 nein\n\n503.17 Leistungen an das Alter 2 ja\n\n503.18 Familienausgleichskasse 1 nein\n\n503.19 Alimentenfachstelle 1 ja\n\n503.20 Betreuungsgutscheine 3 ja\n\n503.21 Arbeitsamt 1 ja\n\n503.22 Sozialer Wohnungsbau 2 ja\n\n504.01 Jugendarbeit, Jugendbüro 3 ja\n\n504.02 Jugend+Familienberatung, Anteil Emmen 1 nein\n\n504.03 Jugend+Familienberatung Emmen, Rothenburg, Rain 1 nein\n\n504.04 Frühe Förderung 2 ja\n\n504.05 Pflegekinderwesen 1 ja\n\n504.06 Kind, Jugend, Familie und Integration 2 ja\n\nStrassen und öffentliche \n\nAnlagen\n\n404\n\n403 Ver- und Entsorgung\n\nBerufsbeistandschaft501\n\nÖffentlicher Verkehr401\n\n402 Planung und Hochbau\n\nGesellschaft504\n\nKESB Emmen502\n\n503 Soziales\n\nDirektion Bau \n\nund Umwelt\n\nDirektion \n\nSoziales und \n\nGesellschaft\n\nAnhang 2 zur Finanzhaushaltsverordnung (Stand 01.01.2021) Seite 2\n\n\n\nAnhang 2: Liste der Leistungsgruppen \n\nOrganisations-\n\neinheiten\nAUB-Nr. Aufgabenbereich (AUB) LG-Nr. Leistungsgruppe (LG) Kategorie\n\nMittelver-\n\nschiebung\n\n601.01 Schulleitung 1 ja\n\n601.02 Bildungskommission 2 ja\n\n601.03 Administration 1 ja\n\n601.04 Schulbetrieb allgemein 2 ja\n\n601.05 Schulinformatik allgemein 2 ja\n\n601.06 Stellvertretungen Lehrkräfte 1 nein\n\n601.07 Kindergarten 2 ja\n\n601.08 Basisstufe 2 ja\n\n601.09 Primarschule 2 ja\n\n601.10 Sekundarschule 2 ja\n\n602.01 Schuldienstleitung 1 ja\n\n602.02 Schulpsychologischer Dienst 1 ja\n\n602.03 Logopädie 1 ja\n\n602.04 Psychomotorik-Therapiestelle 1 ja\n\n602.05 Schulsozialarbeit 1 ja\n\n603 Schul- u. Familienergänz. \n\nTagesstrukturen\n603.01 Betreuungselemente 1 ja\n\n604.01 Sonderschulung Externe inkl. Beiträge an Pool 1 ja\n\n604.02 Integrative Sonderschulung (IS) 1 ja\n\n605.01 Mittelschulen, Kantonsschulen (Kantonsbeiträge) 1 nein\n\n605.02 Musikschule 1 ja\n\n605.03 Freizeitsport 2 ja\n\n605.04 Schulgesundheitsdienst 2 ja\n\n605.05 Bildungslandschaft 2 ja\n\n606 Gemeindebibliothek 606.01 Gemeindebibliothek 1 ja\n\n607.01 Kunstsammlung 3 ja\n\n607.02 AKKU 3 ja\n\n607.03 Kommunale Kulturförderung 2 ja\n\n607.04 Regionale Kulturförderung 2 ja\n\n302.01 Personalwesen 1 ja\n\n302.02 Lehrlingswesen 2 ja\n\n302.03 Weiterbildung (intern/extern) 2 ja\n\n302.04 Zentraleinkauf 2 ja\n\n302.05 Post- und Kurierdienst 2 ja\n\n302.06 Rücktrittsgelder, Ruhegehälter 2 nein\n\n701.01 Archiv 2 ja\n\n701.02 Arbeitssicherheit / Gesundheitsschutz 2 ja\n\n701.03 Öffentliche Sicherheit allgemein 1 ja\n\n701.04 Militär 2 ja\n\n701.05 Schiesswesen / Anlage Hüslenmoos Betrieb 2 ja\n\n702.01 Feuerwehr Nationalstrasse 1 ja\n\n702.02 Chemiewehr 1 ja\n\n702.03 Feuerwehr allgemein 1 ja\n\n702.04 Zivilschutz Emmen 1 nein\n\n702.05 Zivilschutz-Org. Emme 1 nein\n\nDirektion \n\nPräsidiales und \n\nPersonelles\n\nPersonal und Organisation302\n\nFeuerwehr und Zivilschutz702\n\nVolksschule\n\n701 Sicherheit\n\n601\n\nSchuldienste602\n\nÜbriges Schulangebot605\n\n604 Sonderschulung\n\nKunst und Kultur607\n\nDirektion \n\nSchule und \n\nKultur\n\nAnhang 2 zur Finanzhaushaltsverordnung (Stand 01.01.2021) Seite 3\n\n\n


name: 02_15 Beantwortung Motion JA zum Verkauf der Herdschwand - JA zu Anpassungen beim Riegelbau Neuschwand.pdf

text: \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nan den              \n      \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n \n\n02/15  Motion Christian Blunschi namens der CVP Fraktion vom 9. Februar 2015 betreffend \n\nJA zum Verkauf der Herdschwand – JA zu Anpassungen beim Riegelbau "Neusch-\n\nschwand" \n\n \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nA. Wortlaut der Motion \n\n \nI. Ausgangslage  \n\na) In mehreren Schritten zum Verkauf  \n\nAm 8. März 2015 stimmen die Emmerinnen und Emmer über den Vorvertrag über den Ab-\n\nschluss eines Kaufvertrags betreffend die Herdschwand ab. Bei dieser Abstimmung geht es \n\nnoch nicht um das konkrete Projekt; die Vorgaben für die Überbauung werden erst in einer spä-\n\nteren Phase erstellt. Der Einwohnerrat entscheidet nach der Abstimmung vom 8. März 2015 ei-\n\nnerseits über eine projektbezogene Umzonung und andererseits über den Bebauungsplan „Neu-\n\nschwand“. Erst nach Rechtskraft der Zonenplanänderung und des Bebauungsplans wird die \n\nHerdschwand verkauft. Der Verkaufspreis errechnet sich dann gestützt auf die anrechenbare \n\nGeschossfläche gemäss Bebauungsplan; dies im Vorvertrag unter Ziff. 14 lit. b entsprechend \n\nvorgesehen.  \n\n \n\nb) Entscheidendes Umzonungs- und Bebauungsplanverfahren  \n\nDer Einwohnerrat hat im Rahmen des Zonenplan- und Bebauungsplanverfahrens die Gelegen-\n\nheit, gezielte raumplanerische Vorgaben einzubringen. Der Vorvertrag, über den die Stimmbe-\n\nrechtigten abstimmen, sieht dies ausdrücklich vor (beispielsweise Ziff. 4, 7 oder 14 des Vorver-\n\ntrags). Sowohl gegen die Umzonung als auch gegen den Bebauungsplan kann das Referendum \n\nergriffen werden. Die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger von Emmen haben somit das letzte \n\nWort. Letztlich ist das Umzonungs- und Bebauungsplanverfahren deshalb viel entscheidender \n\nals die Abstimmung vom 8. März 2015. Der Einwohnerrat ist gefordert, eine nachhaltige Pla-\n\nnung zu verabschieden.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nGemeinderat \n\n\n\n \n\n2 \n\nII. Mögliche Projektanpassungen  \n\na) Optimierungspotential beim Riegelbau  \n\nIn einem Teil der Bevölkerung stösst vor allem der Riegelbau „Neuschwand“ auf Widerstand. \n\nDie Dimension dieser Baute wird kritisiert. Auch die Jury stellte anlässlich des Projektwettbe-\n\nwerbs fest, dass die Höhe des Riegelbaus problematisch sei (vgl. S. 6 des Berichts 40/14 an den \n\nEinwohnerrat Emmen): „Seine vorgeschlagene Höhe sollte eventuell noch einmal überprüft \n\nwerden, behindert dies doch teilweise die Wohngebäude in seinem Rücken stark.“  \n\n \n\nDer Riegelbau nimmt eine wichtige Funktion ein, in dem er die dahinterliegenden Gebäude vor \n\nLärm schützt. Der Bau ist indessen relativ hoch und der Abstand zu den dahinerliegenden \n\nNachbargebäuden gering. Diese Gebäude verlieren dadurch an Attraktivität.  \n\n \n\nZudem ist festzustellen, dass die Ausnützung beim Projekt verhältnismässig hoch ist. Angesichts \n\ndes Bevölkerungswachstums in Emmen erscheint eine kleine Reduktion der anrechenbaren Ge-\n\nschossfläche zweckmässig zu sein. Ohne Projektanpassung besteht letztlich das Risiko, dass ein \n\nReferendum gegen den Bebauungsplan gute Chancen hat.  \n\n \n\n \nb) Konsequenzen bei einer Projektanpassung  \n\nDurch eine Projektanpassung wird weder der Vorvertrag noch der Verkauf in Frage gestellt. Es \n\nist jedoch mit einem etwas tieferen Verkaufserlös zu rechnen, da der Kaufpreis an die Ausnüt-\n\nzung gekoppelt ist. Im Sinne einer nachhaltigen Raumplanung in der Gemeinde Emmen ist dies \n\nin Kauf zu nehmen. Zum einen führt ein redimensioniertes Projekt auch zu einem geringeren \n\nInfrastrukturbedürfnis (Verkehr, Schule, Verwaltung, etc.). Zum anderen wird die Überbauung \n\naufgewertet und ist dadurch auch für gute Steuerzahler attraktiv. Emmen ist angesichts der fi-\n\nnanziellen Lage auf neues Steuersubstrat angewiesen. Mittelfristig zahlt sich eine Projektanpas-\n\nsung somit aus.  \n\n \n\nIII. Forderung  \n\nDer Gemeinderat wird aufgefordert, bei der projektbezogenen Umzonung und im Bebauungs-\n\nplanverfahren eine Anpassung beim Riegelbau des Projekts „Neuschwand“ einzuleiten. Im Be-\n\nbauungsplan ist beispielsweise die Höhe des Riegelbaus um ein Stockwerk zu reduzieren, der \n\nAbstand zwischen Riegelbau und den dahinerliegenden Gebäuden zu erhöhen oder der Riegel \n\nganz grundsätzlich aufzubrechen.  \n\n \n\n \n\nB. Stellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\nEinleitung \n\nDer Prozess zur Bestimmung der künftigen Nutzung des frei werdenden Areals Herdschwand ist \n\nseit dem Entscheid des Umzugs des Betagtenzentrums Herdschwand ins neue Betagtenzentrum \n\nEmmenfeld im Jahre 2012 im Gang. Der Gemeinderat beschloss in der Folge eine Vorgehens-\n\nstrategie, die im Wesentlichen aus zwei Phasen besteht.  \n\n \n\n\n\n \n\n3 \n\nFür detailliertere Angaben zu den bereits abgeschlossenen Arbeitsschritten verweist der Ge-\n\nmeinderat an dieser Stelle auf die Erläuterungen in der Botschaft 40/14 betreffend Genehmi-\n\ngung des Vorvertrages zum Abschluss eines Kaufvertrages (Veräusserung Grundstück Nr. 255, \n\nGrundbuch Emmen, Liegenschaft Oberhofstrasse 23/25, Betagtenzentrum Herdschwand sowie \n\nauf die Botschaft zur Volksabstimmung vom 8. März 2015 zwecks Veräusserung Oberhofstrasse \n\n23/25 Betagtenzentrum Herdschwand (Genehmigung Vorvertrag und Auftragserteilung an Ge-\n\nmeinderat). Einwohnerrat und Bevölkerung haben in den Abstimmungen jeweils die vom Ge-\n\nmeinderat verfolgte Strategie unterstützt. \n\nDie erste, bereits abgeschlossene, Phase hatte zum Ziel, die künftige Nutzung der Herdschwand \n\nzu definieren und wurde im Rahmen eines Investorenwettbewerbs durchgeführt. In der zweiten \n\nPhase wird das Siegerprojekt in rechtsverbindliche, projektbezogene Planungsinstrumente (Um-\n\nzonung, Richtplan, Bebauungsplan) überführt. Dieses Vorgehen schafft Planungssicherheit und \n\nTransparenz, da das Konzept für die Bebauung bereits vor der rechtlichen Sicherung bekannt ist \n\nund es schafft - wie im Rahmen dieser Motion geschehen - frühzeitig Möglichkeiten zur Mei-\n\nnungsbildung und Mitwirkung.  \n\nDiesen Aspekten wurde im Vorvertrag zum Abschluss eines Kaufvertrags zwischen der Gemein-\n\nde Emmen und der Losinger Marazzi AG 2014 die notwendige Beachtung geschenkt.  \n\n \n\nWie die Motionäre richtig feststellen, hat sich die Wettbewerbsjury in ihrer Würdigung des Sie-\n\ngerprojekts insbesondere zur Höhe des fünfgeschossigen Zeilenbaus an der östlichen Hangkan-\n\nte (nachfolgend Riegelbau genannt) dahingehend geäussert, dass dessen Höhe noch einmal \n\nüberprüft werden solle. Neben der Motion aus dem Einwohnerrat war die Empfehlung der Jury \n\nein weiterer Grund, im Rahmen der Erarbeitung des Bebauungsplans die Höhe des Zeilenbaus \n\nnochmals zu überprüfen und die gesamte Dichte des Siegerprojekts einer Überarbeitung zu un-\n\nterziehen. \n\nIm Sinne der Ergebnisse dieser Überarbeitung werden die Forderungen der Motionäre bezüglich \n\ndes Riegelbaus behandelt. Nachfolgend die Antworten zu den Forderungen. \n\n \n\n \n\nZu den Forderungen \n\n \n\nGrundsätzliches \n\nDas überarbeitete Bebauungskonzept sieht eine Bebauung mit neu etwa 157 neuen Wohnein-\n\nheiten vor, die Bezug nimmt auf den Übergang zwischen grossmassstäblichen Bauten im Osten, \n\nauf das kleinteilige Einfamilienhausquartier im Westen und den Terrainanstieg des Grundstücks. \n\n  \n\na)  Reduktion der Höhe des Riegelbaues um ein Stockwerk \n\nDie östliche Bauzeile entlang des Einkaufszentrums hat die wichtige Funktion, einen Abschluss \n\nder Wohnsiedlung zum angrenzenden Gebiet des Einkaufszentrums zu bilden. Wohnbauten mit \n\ndrei oder vier Vollgeschossen gehören zu den üblichen Gebäudehöhen von Mehrfamilienhäusern \n\nin Agglomerationsgemeinden - mit Tendenz zu höheren Bauten. Die Überbauung Neuschwand \n\nhat zwei bis fünf Vollgeschosse aufgewiesen, wobei die fünf Vollgeschosse auf den Zeilenbau \n\n(Riegelbau) beschränkt waren. Durch seine Länge (140 m) wirkte der Baukörper sehr massiv. \n\nDie Arbeitsgruppe zur Erstellung des Bebauungsplanes hat aufgrund eines Variantenstudiums \n\n\n\n \n\n4 \n\nbeschlossen, den Riegelbau in seiner Höhe zu staffeln und das fünfte Vollgeschoss durch ein At-\n\ntikageschoss zu ersetzen. Das Gebäude wird damit nicht nur in der Fassade bewusster und \n\nkleinteiliger strukturiert, sondern auch in der Höhenentwicklung differenzierter gestaltet. Der \n\nRiegelbau wirkt dadurch tiefer und kleinteiliger. Gleichzeitig gewinnt das Wohnangebot im Rie-\n\ngelbau an zusätzlicher Qualität (Dachterrassen). In der ganzen Überbauung sind die Wohnbau-\n\ndichte, die Gebäudevolumen, die architektonische Struktur und die Freiräume nach der Überar-\n\nbeitung ausgewogener und sie schaffen die Voraussetzungen für eine gute Wohnqualität. \n\n \n\nb) Erhöhung des Abstandes zwischen Riegelbau und dahinterliegenden Gebäuden \n\nDie Abstände zwischen den Bauten variieren stark, sowohl zwischen den Einzelbauten unterei-\n\nnander als auch zwischen Einzelbauten und Zeilenbau. Die Punktbauten sind leicht zueinander \n\nversetzt. Die Abstände zwischen den Bauten betragen zwischen 11.6 Meter bis 14 Meter (im \n\nPlanungsbericht steht: 8 Meter bis 15 Meter), einschliesslich der Balkone. Die Wohnungen in \n\nden Punktbauten haben ihre Wohnbereiche an den Gebäudeecken und orientieren sich immer \n\nnach zwei Seiten. Wohnräume und Balkone im Zeilenbau sind Richtung Süd leicht abgedreht; \n\ndadurch entsteht eine Wohnfassade, die stark gegliedert ist. Aufgrund der Wettbewerbskritik \n\nwurde ein Gebäudekörper weggelassen und die Einzelbauten so auf sechs Häuser reduziert. \n\nDiese Verbesserung ist im vorliegenden Konzept spürbar und die Abstände wurden entspre-\n\nchend vergrössert. Mit dem Bebauungsplan liegt nun ein ortsbauliches Konzept vor, bei dem die \n\nBaudichte, die Abstände und Freiräume sowie die Wohnqualität gut aufeinander abgestimmt \n\nsind. \n\nc) Aufbrechen des Riegelbaues \n\nEine Aufteilung des Riegelbaus in drei Einzelbauten wurde geprüft und aus folgenden Gründen \n\nverworfen: Die Zwischenräume, die entstehen, sind aus Richtung Westen, aus dem Inneren der \n\nÜberbauung, optisch kaum wirksam. Die Zwischenräume schaffen jedoch unliebsame Lärmkor-\n\nridore gegenüber den Einkaufszentren und sie beeinträchtigen unnötig das Wohnumfeld im in-\n\nneren, ruhigen Bereich der Siedlung. Durch die Reduktion der Gebäudehöhe (siehe Forderung \n\na.) verliert eine zusätzliche Unterbrechung der Gebäudezeile an Bedeutung.  \n\nErwägung \n\nDer Gemeinderat unterstützt die Anpassungen, die im Rahmen der Erarbeitung des Bebauungs-\n\nplans gegenüber dem Siegerprojekt gemacht wurden. Gesamthaft wird die Zahl der Punktbau-\n\nten dadurch von sieben auf sechs reduziert, sodass die Abstände zwischen den Bauten generell \n\nerweitert werden. Die Gebäudehöhe des Zeilenbaus wird im Sinne der Motion verringert (neu \n\nvier Vollgeschosse mit Attika, statt fünf Vollgeschosse). Das Konzept wird dadurch im Sinne der \n\nMotion angepasst. Auf eine Unterbrechung der Bauzeile wird aber verzichtet; eine solche Unter-\n\nbrechung würde nicht zu einer Verbesserung der Wohnqualität oder des Ortsbilds beitragen. \n\nWohnbaudichte und Gebäudevolumen werden gegenüber dem bisherigen Projekt in einem ver-\n\ntretbaren Ausmass verringert.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n5 \n\nKosten \n\nWie bereits erwähnt ist der Umgang mit Abweichungen von dem in der Botschaft vorgestellten \n\nSiegerprojekt Neuschwand im Vorvertrag zwischen der Gemeinde Emmen und der Losinger Ma-\n\nrazzi AG vom November 2014 geregelt (Botschaft 14/40 unter 6. Kaufpreis, Seite 7/8). Die vom \n\nGemeinderat beschlossene Abweichung beim Riegelbau hat somit Auswirkung auf den Ver-\n\nkaufserlös der Herdschwand. Die realisierbare Geschossfläche (GF) gemäss Vorvertrag reduziert \n\nsich insgesamt um rund 820 m2. Gemäss Vereinbarung reduziert sich damit der Verkaufspreis \n\npro m2. Insgesamt reduziert sich der Erlös der Gemeinde Emmen um rund CHF 820'000.00. Da \n\nerst der Bebauungsplan vorliegt und noch nicht die konkreten Pläne für die Baueingabe, lassen \n\nsich die Zahlen noch nicht exakt definieren. \n\n \n\n \n\nSchlussfolgerung \n\nDer Gemeinderat ist bereit, die Motion entgegenzunehmen. Die geforderten Anpassungen beim \n\nRiegelbau wurden überprüft und sind bereits in der vorgestellten Weise in die Planungsinstru-\n\nmente eingeflossen (Attikageschoss statt durchgehendes fünftes Vollgeschosses). \n\n \n\nEmmenbrücke, 19. August 2015 \n\nFür den Gemeinderat \n\nRolf Born Patrick Vogel \n\nGemeindepräsident Gemeindeschreiber \n\n\n