name: 07_09 Motion betreffend Pförtneranlagefür die Einfahrt in die Gemeinde Emmen

text: \n \n Einwohnerrat \n\n \n\n Motion \n \n\n07/09  betreffend Pförtneranlage für die Einfahrt in die Gemeinde Emmen \n\n \n\nAufgrund der ausführlichen Diskussion im Einwohnerrat Emmen vom 10. Februar 2009 und der \n\nvon einigen Fraktionen aufgegriffenen Idee einer Pförtneranlage an den Einfahrten in die Ge-\n\nmeinde Emmen, möchten wir Nägel einschlagen für eine bessere Lebensqualität in der Ge-\n\nmeinde Emmen. \n\n \n\nDaher fordern wir den Gemeinderat auf, ein Verkehrsleitsystem mit entsprechenden Massnah-\n\nmen um zu setzen. \n\n \n\n \n\nEmmenbrücke, 10. Februar 2009 \n\n \n\nAndreas Kappeler \n\nMonique Frey \n\nLuzius Hafen \n\nNils Kuijer \n\nThomas Rohrer \n\nMelanie Baumberger \n\nRuth Fischer \n\nHanspeter Herger \n\nKarin Saturnino \n\nThomas Lehmann \n\n \n\nErnst Widmer \n\nThomas Barbana \n\nPius Gloggner \n\nThomas Bühler \n\nRuth Heimo \n\nChristian Blunschi \n\nTobias Käch \n\nEdi Scherer \n\nRoger Hofstetter \n\n \n\n \n\n\n

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name: 55_08 Postulat betreffend Planung und Umsetzung der Massnahmen aus dem Erschliessungs- und Verkehrsrichtplan 2007

text: \n \n Einwohnerrat \n\n \n\n Postulat \n \n\n55/08  betreffend Planung und Umsetzung der Massnahmen aus dem Erschliessungs- und \n\nVerkehrsrichtplan 2007  \n\n \n\nAnlässlich der Einwohnerratssitzung vom 3. Juli 2007 wurde der Erschliessungs- und Verkehrs-\n\nrichtplan im Rahmen der Teilrevision Ortsplanung Emmen durch den Einwohnerrat genehmigt. \n\nEs ist wichtig, dass die erforderlichen Erschliessungen mit den Bautätigkeiten in der Gemeinde \n\nEmmen abgestimmt werden. Vielerorts ist auch Sanierungsbedarf bei Strassen und Infrastruktur \n\netc. vorhanden. Zudem erstickt Emmen immer mehr im Verkehr. Trotz der angespannten Fi-\n\nnanzsituation, muss die Planung und Umsetzung der erforderlichen Massnahmen, welche im \n\nErschliessungs- und Verkehrsichtplan enthalten sind, umgehend angegangen werden. \n\nIm Realisierungsprogramm des Erschliessungs- und Verkehrsrichtplanes sind sehr wenige An-\n\ngaben enthalten, wie die einzelnen Massnahmen priorisiert, und wann, welche Kosten auf die \n\nGemeinde Emmen zukommen werden. Es ist sehr wichtig, die Planung und Kostenfolgen des \n\nErschliessungs- und Verkehrsrichtplanes – immerhin in hoher zweistelliger Millionenhöhe – mit \n\nden anderen wichtigen und dringenden Projekten abzustimmen (Neubau- oder Sanierung Be-\n\ntagtenzentrum Herdschwand, Neubau und/oder Sanierung vom Schulhaus Gersag und Sanie-\n\nrung Hübeli, etc.). \n\nBei vielen der im Erschliessungs- und Verkehrsrichtplan vorgeschlagenen Massnahmen steht, \n\n“Keine Schätzung möglich, da Massnahmen unbekannt“. Bei einigen Massnahmen ist vermerkt, \n\ndass der Kanton die Kosten trägt oder zumindest mittragen soll. Konkrete Angaben fehlen je-\n\ndoch, ob all diese Massnahmen bereits ins Mehrjahresprogramm vom Kanton eingeflossen sind. \n\nZudem wurden im letzten Aufgaben- und Finanzplan (AFIP) der Gemeinde Emmen die vorhan-\n\ndenen Kostenangaben vom kurzfristigen Realisierungsprogramm 2008 bis 2010 des Erschlies-\n\nsungs- und Verkehrsichtplanes nicht übernommen. \n\nEmmen braucht einen glaubwürdigen, aktuellen, realistischen und nachvollziehbaren Aufgaben \n\nund Finanzplan (AFIP, welcher ab dem Jahr 2009 im Budget integriert ist) und eine realistische \n\nPlanung und Kostenschätzung betreffend Umsetzung der Massnahmen aus dem Erschliessungs- \n\nund Verkehrsrichtplan. Die Umsetzung der Massnahmen muss zudem mit der Entwicklung der \n\nGemeinde Emmen Schritt halten und soll zu einer Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität \n\nin Emmen beitragen. \n\n \n\nDaher fordern wir den Gemeinderat dazu auf, folgende Massnahmen zu prüfen und einzuleiten: \n\n1. Sämtliche im Erschliessungs- und Verkehrsrichtplan enthaltenen Massnahmen sind mittels \n\neiner geeigneten Übersichtsliste genauer zu priorisieren. \n\n2. Wo noch keine Kostenschätzungen vorhanden sind, sollen diese bis zum Zeitpunkt des \n\nBudgets 2010 erstellt werden. \n\n\n\n2 \n\n3. Wo noch keine Verhandlungen mit dem Kanton, betreffend der im Erschliessungs- und Ver-\n\nkehrs-richtplan enthaltenen kantonalen Massnahmen erfolgt sind, sollen diese Verhandlun-\n\ngen umgehend aufgenommen werden, damit die finanziellen Auswirkungen mit entspre-\n\nchender Priorisierung in den kantonalen Plan aufgenommen werden können. \n\n4. Die kurzfristigen Massnahmen aus dem Erschliessungs- und Verkehrsrichtplan, und/oder der \n\nÜbersichtsliste gemäss Forderung 1. sind im Aufgaben- und Finanzplan (ab dem Jahr 2009 \n\nwird der AFIP durch die neue Budgetplanung der Gemeinde, bei der entsprechenden Bud-\n\ngetposition abgebildet) zu integrieren, wie auch die erforderlichen Investitionen ins entspre-\n\nchende Jahresbudget zur Umsetzung der Massnahmen aufzunehmen. \n\n5. Der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission und/oder dem Einwohnerrat ist perio-\n\ndisch eine aktualisierte Übersichtliste betreffend der Priorisierung der Massnahmen und der \n\nKostenfolgen vorzulegen, basierend auf dem vom Einwohnerrat verabschiedeten Erschlies-\n\nsungs- und Verkehrsrichtplan. \n\n \n\nEmmenbrücke, 30. Oktober 2008 \n\n \n\nNamens der CVP-Fraktion \n\nUrs Richiger \n\n\n


name: 04_16 Beantwortung Postulat Wirkungsbericht Energiestadtlabel.pdf

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text: \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nan den             \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n \n\n4/16 Beantwortung des Postulats von Patrick Schmid namens der SVP Fraktion vom 25. Februar \n\n2016 betreffend  Wirkungsbericht Energiestadtlabel \n\n \n\nHerr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nA. Wortlaut des Postulats \n\nDie Gemeinde Emmen ist seit 2012 mit dem Energiestadtlabel ausgezeichnet. Die Strassenbeleuchtungen \n\nwurden auf den neusten technischen Standard gebracht oder werden dies bei Sanierungen. Die Wasser-\n\nfördertechnik ist Energieeffizient und bisher wurde vieles in die Fernwärme investiert. Auch ist es ein \n\nVorteil, dass die Standards für den Bau von Gebäuden so angepasst wurden, dass sie zu den neusten und \n\neffizientesten Standards gehören. Dies sind alles begrüssenswerte Massnahmen, aber nichts, dass nicht \n\nauch ohne Energielabel so gemacht worden wäre. Eine moderne, aufstrebende Gemeinde wie es Emmen \n\nist, soll solche Standards von sich aus selbstverständlich fördern.  \n\nNun steht die Rezertifizierung des Energielabels Energiestadt an. Im Budget 2016 ist zu entnehmen, dass \n\ndie Personellen und somit auch finanziellen Ressourcen für diese vermehrt in Anspruch genommen wer-\n\nden. Unsere Finanzen und der gesunde Menschenverstand verlangen, dass Kosten und Nutzen einander \n\ngegenübergestellt werden und anschliessend entschieden wird, ob der Aufwand nutzbringend oder nur \n\nbelastend ist. \n\nNach rund 4 Jahren unter diesem Label und vor der Rezertifizierung fordern wir den Gemeinderat auf, \n\neinen Wirkungsbericht über den Nutzen des Energielabels für die Gemeinde Emmen aufzuzeigen. Der \n\nWirkungsbericht soll mindestens über folgende Punkte Auskunft geben: \n\n• Welche Kosten fallen für die Aufrechterhaltung des Labels an? \n\n• Welche Kosten werden indirekt durch das Label ausgelöst (u.a. Personalkosten etc.)? \n\n• Welcher Nutzen entsteht aus dem Energiestadtlabel? \n\n• Welcher Nachteil hat Emmen bei einer Nicht - Rezertifizierung? \n\n• Gibt es einen Energiestadtlabelverantwortlichen und wie ist sein Stellenbeschrieb? \n\n• Spielt das Energielabel für das Standortmarketing eine Rolle und wenn ja welche? \n\n• Welche Massnahmen wurden dank dem Energielabel umgesetzt? \n\nGemeinderat \n\n\n\n2 \n\n \n\nWir erwarten innerhalb des Berichts auch Aussagen über die gemäss der Homepage "Energiestadt" \n\npositiven Punkte des Energielabels: \n\n• Höhere Lebensqualität; wie hat sich das in Emmen bemerkbar gemacht? \n\n• Mehr Arbeitsplätze; wieviel Arbeitsplätze wurden aufgrund des Energielabels geschaffen? \n\n• Bequeme Mobilität; welchen Einfluss hatte das Energielabel auf die bequemere Mobilität?  \n\n (Bitte um Beispiele) \n\n• Bessere Dienstleitungen; welche bessere Dienstleistungen wurden aufgrund des Energielabels \n\n erreicht und wie wurden diese genutzt. \n\n• Zielgerichtete Energie- und Klimapolitik; welche Massnahmen wurden getätigt, um eine zielgerich-\n\n tete Energie- und Klimapolitik in der Gemeinde zu erreichen. \n\nDer Bericht soll als Entscheidungsgrundlage dienen ob zukünftig für das Energielabel noch Geld ausgege-\n\nben werden soll. \n\n \n\nB. Stellungnahme des Gemeinderates \n\n \n\n1. Einleitung \n\nDie Themen Energie und Umweltschutz sind global verankert und in der Gemeindeentwicklung seit Jah-\n\nren nicht mehr wegzudenken. Die Energiestrategie 2050 des Bundes und das Ja zum neuen Energiege-\n\nsetz zeigen dabei deutlich auf, in welche Richtung der Weg führen soll. Das Label Energiestadt hilft auf \n\ndiesem Weg und ist ein schweizweit bewährtes Instrument zur Förderung der Themen Energie, Umwelt \n\nund Mobilität und der entsprechenden Massnahmen. Inzwischen haben rund 400 Städte und Gemeinden \n\ndas Label Energiestadt erworben. Die Gemeinde Emmen ist seit 2012 Energiestadt. In den ersten vier \n\nJahren wurden verschiedenste Massnahmen in den Bereichen Raumordnung, Gebäude und Anlagen, Ver- \n\nund Entsorgung, Mobilität, interne Organisation sowie Kooperation und Kommunikation umgesetzt. Das \n\nnach vier Jahren erforderliche Reaudit wurde im Frühling 2016 erfolgreich durchgeführt. Emmen konnte \n\nsich dabei in der Bewertung nach Prozentpunkten erfreulicherweise von 55% auf 62% steigern. Im \n\nRahmen des Reaudits und in Zusammenarbeit mit der Umwelt- und Naturschutzkommission sowie mit \n\nUnterstützung des Energiestadtberaters wurde das Aktivitätenprogramm 2016-2019 erarbeitet. \n\nAn der Sitzung vom 27. April 2016 hat der Gemeinderat dem Aktivitätenprogramm für die Jahre 2016-\n\n2019 zugestimmt. Die Umsetzung des Aktivitätenprogramms, mit seinen internen und externen Mass-\n\nnahmen, soll in den Jahren 2016 - 2019 hauptsächlich aus den Mitteln des Umwelt- und Energiefonds \n\nfinanziert werden. Dabei soll die Bevölkerung für die Energiethemen sensibilisiert und die Vorbildfunktion \n\nder Gemeinde wahrgenommen werden. Gemäss dem Reaudit 2016 ist in den Bereichen Mobilität, interne \n\nOrganisation und Kommunikation/Kooperation das grösste Potential vorhanden. Diverse Massnahmen aus \n\ndem Aktivitätenprogramm, wie zum Beispiel der neue Mobility-Standort Gersag, sind bereits umgesetzt. \n\nEntgegen der Meinung des Postulanten sieht der Gemeinderat in der Teilnahme am Energiestadtpro-\n\ngramm wichtige Vorteile. Diese sind u.a.:  \n\n Unterstützung durch Energiestadtberater bei der Umsetzung der Ziele gemäss Aktivitäten- \n\n programm \n\n Zugriff auf Datenpool, Referenzobjekte \n\n Hinweise auf kommende Möglichkeiten für Energiestadtaktivitäten \n\n Erfahrungsaustausch mit anderen Gemeinden \n\nVor allem dank dem grossen Wissen und den vielfältigen Erfahrungen des Energiestadtberaters profitiert \n\ndie Gemeinde direkt und kann damit den Einsatz eigener personellen Ressourcen reduzieren. \n\n\n\n3 \n\n \n\n2. Wofür steht das Energiestadtlabel \n\nEnergiestadt ist eine in der Schweiz entwickelte und auf europäischer Ebene vergebene Zertifizierung \n\n(European Energy Award). Das Label zeichnet Gemeinden aus, die ein Qualitätsmanagement für die \n\nUmsetzung ihrer Energie- und Umweltpolitik eingeleitet haben. Konzipiert wurde die Auszeichnung im \n\nRahmen des Bundesprogramms Energie-Schweiz. Das Bundesamt für Energie (BFE) fördert damit die \n\nUmsetzung der nationalen Energiepolitik in den Bereichen Energieeffizienz und erneuerbare Energien. Mit \n\ndem Teilprogramm Energie-Schweiz für Gemeinden unterstützt das BFE gezielt die kommunale Ebene. \n\nInhaber des Labels ist der Trägerverein Energiestadt. Thematisch breit aufgestellt, durchdringt es viele \n\nVerwaltungsbereiche (z.B. Planung und Bau, Immobilien, Finanzen) und hilft mit, Abläufe effizienter zu \n\ngestalten. Energiestadt ist auch ein Benchmark-Instrument, damit sich die Gemeinde bezüglich der ener-\n\ngie- und umweltpolitischen Aktivitäten selber einordnen und mit anderen Gemeinden vergleichen kann. \n\nEnergiestadt ist das Instrument, um die Zielsetzungen im Energieleitbild der Gemeinde Emmen (22. \n\nDezember 2010) effizient erreichen zu können. (Siehe auch www.energiestadt.ch) \n\nZugehörige Dokumente zur Erneuerung des Energiestadtlabels im Jahr 2016 sind der Energiestadt-Bericht \n\ngestützt auf das Aktivitätenprogramm 2012 - 2015. In diesen Unterlagen wird die Wirkung der vergange-\n\nnen 4 Jahre bewertet. \n\n \n\n3. Zu dem Fragen der Postulanten  \n\n \n\nDer Gemeinderat beantwortet die von den Postulanten gestellten Fragen wie folgt: \n\n \n\na) Welche Kosten fallen für die Aufrechterhaltung des Labels an? \n\nFür die Mitgliedschaft im Trägerverein Energiestadt bezahlt die Gemeinde CHF 2'600.00 im Jahr. Im \n\nGegenzug erhalten die Mitglieder-Gemeinden direkte Dienstleistungen im Gegenwert von rund  \n\nCHF 1'600.00, welche durch den Energiestadtberater erbracht werden. Die Kosten des Energiestadt-\n\nBeraters für die alle vier Jahre fällige Re-Zertifizierungen betragen CHF 9'880.00. Der Bund gewährt für \n\ndie Re-Zertifizierung eine finanzielle Unterstützung von CHF 5'000.00. Die Nettokosten betragen somit \n\nCHF 4'880.00 für vier Jahre. Hinzu kommen die Kosten für die Umsetzung der Massnahmen. Allerdings \n\nfallen diese Kosten so oder so an, wenn die Gemeinde dieselben Projekte ohne Energiestadtlabel verwirk-\n\nlicht.  \n\n \nb) Welche Kosten werden indirekt durch das Label ausgelöst (u.a. Personalkosten etc.)?  \n\nDie indirekten durch das Label ausgelösten Kosten sind schwierig zu beziffern. Die grundsätzliche Stoss-\n\nrichtung des Energiestadtlabels fordert einen effizienten Umgang mit Ressourcen, eine umweltverträgli-\n\nche Mobilität sowie die Förderung von erneuerbaren Energien. Diese Forderungen werden, wenn immer \n\nmöglich, in bestehende Abläufe implementiert. So ist der betriebliche Mehraufwand für einen Hausmeis-\n\nter bei möglichst energiesparender Bewirtschaftung seiner Anlage nur einer von vielen Massnahmen. Für \n\nden Bereich Energie inklusiv den Arbeiten für das Energiestadtlabel stehen im Departement Planung und \n\nHochbau 10 Stellenprozente zur Verfügung. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nhttp://www.energiestadt.ch/\n\n\n4 \n\n \n\nc) Welcher Nutzen entsteht aus dem Energiestadtlabel? \n\nEnergiestadt unterstützt Massnahmen im Energiemanagement, im  effizienten Umgang mit Ressourcen, \n\numweltverträgliche Mobilität, Förderung von erneuerbaren Energien etc. Die Gemeinde Emmen nimmt \n\ndamit eine Vorbildfunktion wahr. Dies im Einklang mit den von Bund und Kanton gesteckten Energiezielen \n\n2050. \n\nNachfolgend einige Tätigkeiten, welche mit Unterstützung des Energiestadtlabels ausgeführt wurden: \n\n Teilnahme an periodischem Erfahrungsaustausch zu spezifischen Themen wie Einführung und Vorbe-\n\nreitung zum Vollzug des neuen Energiegesetzes, wirtschaftliche Wärmegewinnung, ökologische Be-\n\nschaffungsrichtlinien, etc.. \n\n Übernahme und Umsetzung von Beispielen aus  Energistadtbereichen, wie Leitbilder, Beschaffungs-\n\nrichtlinien, Gebäudestandards, Pflichtenhefte, etc. \n\n Energiebuchhaltung als Controlling-Instrument für den Energieverbrauch der gemeindeeigenen \n\nGebäude. \n\n Heizgradtagkorrigierte Auswertung des Wärmeverbrauches und des Strom- und Wasserverbrauches. \n\nDer Nutzen energetischer Sanierungen kann so sichtbar gemacht werden.  \n\n Umfassendes Weiterbildungsangebot, z.B. für Hauswarte und Liegenschaftsverantwortliche. \n\nMassnahmen können effizient und kostengünstig umgesetzt werden, da seitens Energiestadt diverse \n\nDienstleistungen wie Arbeitsinstrumente, Vorlagen oder Musterdokumente zur Verfügung stehen. Nicht \n\nzuletzt dank dem Erfahrungsaustausch unter den über 400 Mitgliedsgemeinden kann einmaliger Aufwand \n\nreduziert und Lehrgeld vermieden werden (best practice). \n\n \n\nd) Welcher Nachteil hat Emmen bei einer Nicht-Rezertifizierung? \n\nDer Prozess der erstmaligen Re-Zertifizierung wurde im ersten Halbjahr 2016 durchgeführt und mit Brief \n\ndes Trägervereins Energiestadt vom 8. Juni 2016 positiv beurteilt. Für die Jahre 2016 - 2019 trägt die \n\nGemeinde Emmen weiterhin das Label Energiestadt. Der nächste Re-Zertifizierungsprozess erfolgt im Jahr \n\n2020. Bei Nicht-Rezertifizierung verliert die Gemeinde ihre Vorbildfunktion und damit die grundsätzliche \n\nLegitimation, in Planungen und Bauprojekten  massgebende Energiestandards einzufordern (z.B. Mobili-\n\ntätskonzepte bei Arealüberbauungen). Auch hat die Gemeinde keinen Zugriff mehr auf Dienstleistungen \n\ndes Trägervereins Energiestadt. Das Energieziel von Bund und Kanton ist, bis 2050 den Verbrauch von \n\nfossiler Energie auf 0% zu senken. Um dies zu erreichen, ist ein koordiniertes Vorgehen mit Massnah-\n\nmenplan gemäss Trägerverein Energiestadt und die Zertifizierung als Energiestadt notwendig. Die Ge-\n\nmeinde Emmen wäre zudem die erste von 32 Energiestadtgemeinden im Kanton Luzern, welche ihren \n\nAustritt aus dem Label vollzieht. Die kantonale Zielsetzung, dass möglichst alle Gemeinden Energiestädte \n\nwerden, würde damit nicht mehr unterstützt. \n\n \n\ne) Gibt es einen Energiestadtlabelverantwortlichen und wie ist sein Stellenbeschrieb? \n\nFür das Label Energiestadt ist im Departement Planung und Hochbau eine Person verantwortlich. Der \n\nStellenbeschrieb lautet: Projektleitung Energiestadt (interne Vernetzung, Planung, Umwelt, Energie), fünf \n\nStellenprozente.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n5 \n\n \n\nf) Spielt das Energielabel für das Standortmarketing eine Rolle und wenn ja welche? \n\nDas Energiestadtprogramm der Gemeinde Emmen ist ein zentraler Pfeiler unserer Energiepolitik und auch \n\nBestandteil des Standortmarketings. Unternehmen kommunizieren ihr nachhaltiges Engagement und \n\nzeigen auf, welches unternehmerische Handeln im Bereich Gesellschaft, Ökologie und Mitarbeitende über \n\nden gesetzlichen Auftrag hinaus wahrgenommen wird. Ähnlich zeigt sich die Situation bei der Gemeinde \n\nEmmen, der gerade im Bereich Energie eine starke Vorbildfunktion zukommt. Allerdings ist der Hand-\n\nlungsspielraum enger. Umso bedeutender sind Projekte und Massnahmen, in denen die Gemeinde Mög-\n\nlichkeiten zu einem schonenden Umgang mit Energie aufzeigt und dadurch sensibilisieren kann. Das \n\nLabel ist bei der Bevölkerung sehr bekannt und verfügt über ein gutes Image. Regelmässig werden die \n\nThemen im Emmenmail aufgegriffen und in der Rubrik "Ökotipp" behandelt oder Aktionen, wie "Hallo \n\nVelo" durchgeführt. Besondere Projekte oder Anstrengungen der Gemeinde Emmen fliessen in die Be-\n\nrichterstattung im Emmenmail (Artikel) oder in Kurzmeldungen auf anderen Kanälen wie Social Media ein.  \n\nGrundsätzlich erwartet die Bevölkerung ein Engagement seitens Verwaltung und Behörden zu Nachhaltig-\n\nkeitsthemen, verbunden mit Vorteilen für sich und natürlich für die Umwelt. Das Energiestadtlabel bietet \n\ndabei vielseitige Ansätze zur Kommunikation, für Events und Aktionen und auch konkrete Massnahmen, \n\nbei der die Bevölkerung aktiv einbezogen wird. Das Energiestadtlabel ist für die Gemeinde der einfachste \n\nWeg, zielgerichtet und fokussiert Aspekte der Energie im Standortmarketing aufzugreifen. \n\n \n\ng) Welche Massnahmen wurden dank dem Energielabel umgesetzt? \n\nSeit 2012 wurden diverse Massnahmen umgesetzt, wie: \n\n Energiebuchhaltung zum Verbrauch der gemeindeeigenen Liegenschaften.  \n\n Inhouse-Schulungen der Hauswarte. \n\n Gesamter Strombezug der Gemeinde aus Wasserkraft. \n\n Einsatz Fernwärme als erneuerbare Energie für die Verwaltung und Schulen Gersag \n\n Erstellen Beschaffungsrichtlinien.  \n\n Erarbeiten der Kommunalen Energieplanung Emmen, Sachplan zur räumlichen Koordination der \n\nWärmeversorgung (Bericht und Antrag 23/17). \n\n Diverse Photovoltaik Anlagen auf Schulhäusern, z.B. Meierhöfli, Rüeggisingen, Riffig \n\n Einrichten eines Mobilitystandortes in der Tiefgarage Gersag \n\n Einrichten von zwei weiteren Stationen Nextbike mit zusätzlichen Mietvelos \n\n Schaffung der Haltestelle Emmenbrücke Bahnhof Süd beim Bahnhofplatz, mit erleichterter Verkehrs-\n\nführung und besserer Anbindung des öffentlichen Verkehrs.  \n\n Schulprojekt "Pusch – Praktischer Umweltschutz" Energieunterricht. \n\n Sensibilisierungsprojekt "Energiebox". \n\nBeim Reaudit 2016 konnte die Gemeinde Emmen die Bewertung für das Label "Energiestadt" von 55 % \n\nauf 62 % verbessern. Hauptsächlich bei den Kategorien Entwicklungsplanung/Raumordnung, kommunale \n\nGebäude und Anlagen sowie bei der Versorgung und Entsorgung. Dazu zählen Photovoltaikanlagen auf \n\nSchulhäusern oder eine energiefreundliche Wasserversorgung dank Strombezug aus Wasserkraft. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n6 \n\n \n\nh) Höhere Lebensqualität; wie hat sich das in Emmen bemerkbar gemacht? \n\nDie Höhe der Lebensqualität wird durch unzählige Faktoren bestimmt und vom einzelnen Menschen \n\nimmer auch unterschiedlich beurteilt, empfunden oder wahrgenommen. Dabei spielen Faktoren wie der \n\nUmgang mit Ressourcen, einer umweltverträgliche Mobilität und die Förderung von erneuerbaren Ener-\n\ngien, wie es das Energiestadtlabel thematisiert, mehr und mehr eine wesentliche Rolle. U.a. durch die \n\nkulturlandschonende, zunehmende Verdichtung ist auch die Gemeinde in ihrer Planung gefordert. Des-\n\nhalb sind Energie- und Mobilitätsfragen zentrale Themen in Planungen und Bauprojekten. Bemerkbar \n\nmachen sich die positiven Wirkungen u.a. in der niedrigeren Energiebilanz der ganzen Gemeinde, in der \n\nbesseren Qualität der Freiraumgestaltung von Wohnsiedlungen, in der gesteigerten Attraktivität des ÖV-\n\nAngebots oder in der Planung zur Optimierung des Gesamtverkehrsnetzes bzw. der Gesamtmobilität. \n\n \n\ni) Mehr Arbeitsplätze; wieviel Arbeitsplätze wurden aufgrund des Energiestadtlabels ge-\n\nschaffen? \n\nPrimäres Ziel des Energiestadtlabels ist nicht die Schaffung neuer Stellen, sondern der intelligente Einsatz \n\nvon Energie und im speziellen die Förderung von erneuerbaren Energien. Baugewerbe und Firmen welche \n\nim Energiesektor tätig sind, können durch die im Energiestadtlabel geforderten Anliegen einer nachhalti-\n\ngen Ressourcennutzung profitieren. Sie schaffen Arbeitsplätze und tragen nicht zuletzt zum Zuzug neuer \n\nSteuerzahler bei. \n\n \n\nj) Bequeme Mobilität; welchen Einfluss hatte das Energielabel auf die Mobilität? \n\nAls Energiestadt strebt die Gemeinde an, dass die Verkehrsteilnehmenden für ihr Mobilitätsbedürfnis das \n\njeweilige optimalste Verkehrsmittel bezüglich Umwelt und Energieverbrauch nutzen. Dabei können die \n\nKenntnisse von Referenzprojekten und der Erfahrungsaustauch zielgerichtete Lösungen vorantreiben. \n\nEine gute Verkehrsrichtplanung führt neben dem effizientem Einsatz des Verkehrsmittels auch dazu, dass \n\nweniger Schadstoffe und Lärm die Umwelt belasten (Siehe dazu auch Antworten zu Frage lit. g). \n\n \n\nk) Bessere Dienstleitungen; welche besseren Dienstleistungen wurden aufgrund des Ener-\n\ngielabels erreicht und wie wurden diese genutzt. \n\nDer Zugang zu Referenzobjekten, der Erfahrungsaustausch und der Massnahmenkatalog ermöglichen es, \n\nsich einfach zum jeweiligen Thema einen Überblick zu verschaffen und auf Fragen Antworten zu erhalten \n\n(Siehe dazu auch Antworten zu Frage lit. c). \n\n \n\nl) Zielgerichtete Energie- und Klimapolitik; welche Massnahmen wurden getätigt, um eine \n\nzielgerichtete Energie- und Klimapolitik in der Gemeinde zu erreichen. \n\nMit der Kommunalen Energieplanung Emmen, Sachplan zur räumlichen Koordination der Wärmeversor-\n\ngung, werden die Grundsätze der übergeordneten und der kommunalen Energiepolitik räumlich konkreti-\n\nsiert und umgesetzt (Siehe dazu Bericht und Antrag 23/17). \n\n \n\n4. Kosten \n\nFür einen detaillierteren Wirkungsbericht müsste mit Kosten von über CHF 20'000.00 gerechnet werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n7 \n\n \n\n5. Schlussfolgerung \n\nMit der erfolgreichen Re-Zertifizierung liegt jeweils ein Energiestadt-Bericht gestützt auf das Aktivitäten-\n\nprogramm vor. Dieser Bericht genügt nach Ansicht des Gemeinderates zur Beurteilung der Wirkung. \n\nZusammen mit der Beantwortung der Fragen der Postulanten erachtet der Gemeinderat die Forderungen \n\nals erfüllt. Der Gemeinderat lehnt die Erstellung eines Wirkungsberichtes ab und beantragt deshalb die \n\nAblehnung des Postulates. \n\n \n\nEmmenbrücke, 14. November 2018 \n\nFür den Gemeinderat \n\nRolf Born \n\nGemeindepräsident \n\nPatrick Vogel \n\nGemeindeschreiber \n \n \n \n\n\n


22_23 17 Verkehrsmessungen

text: \n06.02 .2020_Kreisel Sonnenplatz  - Knotenpunkt(e)\nDo. 6 Februar 2020\nGesamtdauer (00-09:45, 09:45-00 Uhr (+1))\nAlle  Klassen (Krad, Leichtverkehr, Lkw ohne Anhänger, Lkw mit Anhänger,\nBusse, Fahrräder auf der Straße)\nAlle  Abbiegebeziehungen\nID: 750207, Standort: 47.077348, 8.275722\n\nErstellt durch: TEAMverkehr.zug  ag\nverkehrsingenieure\n\nZugerstrasse 45, Cham, ZG, 6330, CH\n\nZufahrte n Ge rliswils tr. Nord Ge rsags tr. Ge rliswils tr. Sue d Schulhauss tr.\nRichtung Richtung S Richtung W Richtung N Richtung O\nStartze it R G L U T otal R G L U T otal R G L U T otal R G L U T otal Knote npunkt Ge samt\n\n06-02-2020 00:00\nUhr 8 21 12 0 4 1 18 5 2 0 25 2 50 6 2 60 4 4 3 0 11 137\n\n01:00 Uhr 2 9 3 0 14 1 0 3 0 4 0 19 1 0 20 0 0 1 0 1 39\n02:00 Uhr 2 16 9 0 27 3 0 1 0 4 1 11 1 0 13 0 0 3 0 3 4 7\n03:00 Uhr 1 12 3 0 16 8 1 2 0 11 0 12 3 0 15 1 0 3 0 4 4 6\n04:00 Uhr 11 28 21 1 61 20 3 6 1 30 8 29 2 0 39 2 6 6 0 14 14 4\n05:00 Uhr 35 119 74 2 230 49 15 17 1 82 9 79 3 0 91 16 17 22 0 55 4 58\n06:00 Uhr 89 279 389 8 765 162 31 43 3 239 9 191 25 0 225 47 83 59 0 189 14 18\n07:00 Uhr 119 447 304 6 876 206 47 52 4 309 21 166 33 1 221 65 82 43 0 190 1596\n08:00 Uhr 67 274 278 5 624 162 34 33 2 231 20 192 34 7 253 27 53 43 0 123 1231\n09:00 Uhr 40 292 239 5 576 164 27 46 4 24 1 32 214 41 5 292 39 37 39 1 116 1225\n10:00 Uhr 43 242 211 8 504 224 42 54 4 324 27 264 47 11 34 9 43 35 51 0 129 1306\n11:00 Uhr 68 233 232 13 54 6 258 66 44 3 371 22 333 38 20 4 13 34 56 68 2 160 14 90\n12:00 Uhr 90 238 198 7 533 215 51 50 3 319 25 284 33 6 34 8 45 60 56 1 162 1362\n13:00 Uhr 60 281 258 6 605 241 49 71 4 365 32 289 36 13 370 43 59 69 0 171 1511\n14:00 Uhr 44 309 211 3 567 242 35 50 1 328 21 306 39 12 378 34 47 67 1 14 9 14 22\n15:00 Uhr 39 276 209 0 524 261 43 39 1 34 4 36 314 37 6 393 25 50 65 1 14 1 14 02\n16:00 Uhr 77 283 245 5 610 315 59 44 3 4 21 26 369 59 8 4 62 31 67 105 0 203 1696\n17:00 Uhr 62 286 310 4 662 316 82 46 6 4 50 22 358 58 9 4 4 7 50 81 131 2 264 1823\n18:00 Uhr 61 262 279 12 614 298 93 57 6 4 54 26 303 37 9 375 37 81 78 0 196 1639\n19:00 Uhr 36 201 199 15 4 51 212 42 46 5 305 27 245 38 13 323 24 34 43 0 101 1180\n20:00 Uhr 39 168 150 7 364 156 35 29 5 225 19 248 24 5 296 12 33 31 0 76 961\n21:00 Uhr 30 120 66 2 218 121 29 22 3 175 23 234 29 4 290 14 14 23 0 51 734\n22:00 Uhr 19 93 60 3 175 103 23 18 1 14 5 23 139 26 10 198 11 21 28 0 60 578\n23:00 Uhr 11 47 35 1 94 48 11 11 1 71 10 78 7 0 95 2 6 7 0 15 275\n\nGe samtsumme 1053 4536 3995 113 9697 3803 823 786 61 54 73 441 4727 657 141 5966 606 926 1044 8 2584 23720\n\nAbbie ge be z ie hung\n10,9\n\n%\n46,8\n\n%\n41,2\n\n%\n1,2\n% -\n\n69,5\n%\n\n15,0\n%\n\n14,4\n%\n\n1,1\n% -\n\n7,4\n%\n\n79,2\n%\n\n11,0\n%\n\n2,4\n% -\n\n23,5\n%\n\n35,8\n%\n\n40,4\n%\n\n0,3\n% - -\n\n% Ge samt\n4,4\n\n%\n19,1\n\n%\n16,8\n\n%\n0,5\n\n%\n4 0,9\n\n%\n16,0\n\n%\n3,5\n\n%\n3,3\n\n%\n0,3\n\n%\n23,1\n\n%\n1,9\n%\n\n19,9\n%\n\n2,8\n%\n\n0,6\n%\n\n25,2\n%\n\n2,6\n%\n\n3,9\n%\n\n4,4\n%\n\n0\n%\n\n10,9\n% -\n\nKrad 24 124 49 0 197 35 31 10 0 76 8 72 19 0 99 6 25 22 0 53 425\n\n% Krad\n2,3\n\n%\n2,7\n\n%\n1,2\n% 0 %\n\n2,0\n%\n\n0,9\n%\n\n3,8\n%\n\n1,3\n% 0 %\n\n1,4\n%\n\n1,8\n%\n\n1,5\n%\n\n2,9\n% 0 %\n\n1,7\n%\n\n1,0\n%\n\n2,7\n%\n\n2,1\n%\n\n0\n%\n\n2,1\n% 1,8  %\n\nLe ic htve rke hr 1002 3904 3775 67 874 8 3636 723 763 60 5182 423 4196 625 133 5377 584 807 1001 8 24 00 21707\n\n% Le ic htve rke hr\n95,2\n\n%\n86,1\n\n%\n94,5\n\n%\n59,3\n\n%\n90,2\n\n%\n95,6\n\n%\n87,8\n\n%\n97,1\n\n%\n98,4\n\n%\n94 ,7\n\n%\n95,9\n\n%\n88,8\n\n%\n95,1\n\n%\n94,3\n\n%\n90,1\n\n%\n96,4\n\n%\n87,1\n\n%\n95,9\n\n%\n100\n\n%\n92,9\n\n% 91,5  %\nLkw ohne\n\nAnhänge r 10 152 72 0 234 75 7 8 0 90 6 148 3 3 160 5 8 12 0 25 509\n% Lkw ohne\n\nAnhänge r\n0,9\n\n%\n3,4\n\n%\n1,8\n% 0 %\n\n2,4\n%\n\n2,0\n%\n\n0,9\n%\n\n1,0\n% 0 %\n\n1,6\n%\n\n1,4\n%\n\n3,1\n%\n\n0,5\n%\n\n2,1\n%\n\n2,7\n%\n\n0,8\n%\n\n0,9\n%\n\n1,1\n%\n\n0\n%\n\n1,0\n% 2,1 %\n\nLkw mit Anhänge r 6 57 11 0 74 7 0 3 1 11 1 41 2 4 4 8 3 0 0 0 3 136\n% Lkw mit\nAnhänge r\n\n0,6\n%\n\n1,3\n%\n\n0,3\n% 0 %\n\n0,8\n%\n\n0,2\n% 0 %\n\n0,4\n%\n\n1,6\n%\n\n0,2\n%\n\n0,2\n%\n\n0,9\n%\n\n0,3\n%\n\n2,8\n%\n\n0,8\n%\n\n0,5\n% 0 % 0 %\n\n0\n%\n\n0,1\n% 0,6  %\n\nBusse 3 224 50 46 323 42 37 0 0 79 0 222 1 1 224 1 39 0 0 4 0 666\n\n% Busse\n0,3\n\n%\n4,9\n\n%\n1,3\n%\n\n40,7\n%\n\n3,3\n%\n\n1,1\n%\n\n4,5\n% 0 % 0 %\n\n1,4\n% 0 %\n\n4,7\n%\n\n0,2\n%\n\n0,7\n%\n\n3,8\n%\n\n0,2\n%\n\n4,2\n% 0 %\n\n0\n%\n\n1,5\n% 2,8  %\n\nFahrräde r auf de r\nS traß e 8 75 38 0 121 8 25 2 0 35 3 48 7 0 58 7 47 9 0 63 277\n\n% Fahrräde r auf\nde r S traß e\n\n0,8\n%\n\n1,7\n%\n\n1,0\n% 0 %\n\n1,2\n%\n\n0,2\n%\n\n3,0\n%\n\n0,3\n% 0 %\n\n0,6\n%\n\n0,7\n%\n\n1,0\n%\n\n1,1\n% 0 %\n\n1,0\n%\n\n1,2\n%\n\n5,1\n%\n\n0,9\n%\n\n0\n%\n\n2,4\n% 1,2  %\n\n*G: Geradeaus, L: Links, R: Rechts, U: U-Turn\n\n1 von 8\n\n\n\n06.02 .2020_Kreisel Sonnenplatz  - Knotenpunkt(e)\nDo. 6 Februar 2020\nGesamtdauer (00-09:45, 09:45-00 Uhr (+1))\nAlle  Klassen (Krad, Leichtverkehr, Lkw ohne Anhänger, Lkw mit Anhänger,\nBusse, Fahrräder auf der Straße)\nAlle  Abbiegebeziehungen\nID: 750207, Standort: 47.077348, 8.275722\n\nErstellt durch: TEAMverkehr.zug  ag\nverkehrsingenieure\n\nZugerstrasse 45, Cham, ZG, 6330, CH\n\n[N] Gerliswilstr. Nord\n\n[O\n] G\n\ner\nsa\n\ngs\ntr.\n\n[S] Gerliswilstr. Sued\n\n[W\n] S\n\nch\nul\n\nha\nus\n\nst\nr.\n\nGesamt : 19384\n\nGesamt : 12035\n\nG\nes\n\nam\nt :\n\n 1\n08\n\n96\n\nG\nes\n\nam\nt :\n\n 5\n12\n\n5\n\nAus : 9687\n\nAus : 6069\n\nA\nus\n\n : \n54\n\n23\n\nA\nus\n\n : \n25\n\n41\n\nEin : 9697\n\nEin : 5966\n\nE\nin\n\n : \n54\n\n73\n\nE\nin\n\n : \n25\n\n84\n\n  4\n53\n\n6\n\n   823\n  4\n\n72\n7\n\n   926\n\n   \n11\n\n3\n\n  3\n99\n\n5\n\n  1\n05\n\n3\n\n  3803\n\n    61\n   786\n\n   \n44\n\n1\n\n   \n14\n\n1\n   \n\n65\n7\n\n  1044\n\n   606\n\n     8\n\n2 von 8\n\n\n\n06.02 .2020_Kreisel Sonnenplatz  - Knotenpunkt(e)\nDo. 6 Februar 2020\nSpitzenstunde, morgens (06:45 - 07:45 Uhr)\nAlle  Klassen (Krad, Leichtverkehr, Lkw ohne Anhänger, Lkw mit Anhänger, Busse,\nFahrräder auf der Straße)\nAlle  Abbiegebeziehungen\nID: 750207, Standort: 47.077348, 8.275722\n\nErstellt durch: TEAMverkehr.zug  ag\nverkehrsingenieure\n\nZugerstrasse 45, Cham, ZG, 6330, CH\n\nZufahrte n Ge rliswils tr. Nord Ge rsags tr. Ge rliswils tr. Sue d Schulhauss tr.\nRichtung Richtung S Richtung W Richtung N Richtung O\nStartze it R G L U T otal R G L U T otal R G L U T otal R G L U T otal Knote npunkt Ge samt\n\n06-02-2020 06:45\nUhr 39 87 129 3 258 53 16 12 1 82 2 57 9 0 68 17 35 14 0 66 4 74\n\n07:00 Uhr 28 136 78 3 24 5 51 9 15 0 75 4 45 4 0 53 16 27 7 0 50 4 23\n07:15 Uhr 35 110 76 0 221 51 14 15 1 81 8 43 13 0 64 22 18 12 0 52 4 18\n07:30 Uhr 34 115 80 3 232 42 11 11 2 66 1 36 12 0 4 9 16 19 13 0 4 8 395\n\nGe samtsumme 136 448 363 9 956 197 50 53 4 304 15 181 38 0 234 71 99 46 0 216 1710\n\nAbbie ge be z ie hung\n14,2\n\n%\n46,9\n\n%\n38,0\n\n%\n0,9\n\n% -\n64,8\n\n%\n16,4\n\n%\n17,4\n\n% 1,3 % -\n6,4\n\n%\n77,4\n\n%\n16,2\n\n%\n0\n\n% -\n32,9\n\n%\n45,8\n\n%\n21,3\n\n%\n0\n\n% - -\n\n% Ge samt\n8,0\n\n%\n26,2\n\n%\n21,2\n\n%\n0,5\n\n%\n55,9\n\n%\n11,5\n\n%\n2,9\n\n% 3,1 %\n0,2\n\n%\n17,8\n\n%\n0,9\n\n%\n10,6\n\n%\n2,2\n\n%\n0\n\n%\n13,7\n\n%\n4,2\n\n%\n5,8\n\n%\n2,7\n\n%\n0\n\n%\n12,6\n\n% -\nPHF 0,853 0,842 0,702 0,750 0,913 0,929 0,781 0,883 0,500 0,927 0,469 0,799 0,731 - 0,866 0,784 0,727 0,821 - 0,852 0,901\n\nKrad 5 18 9 0 32 0 3 1 0 4 0 0 1 0 1 0 2 1 0 3 40\n\n% Krad\n3,7\n\n%\n4,0\n\n%\n2,5\n\n% 0 %\n3,3\n\n% 0 %\n6,0\n\n% 1,9 % 0 % 1,3  % 0 % 0 %\n2,6\n\n%\n0\n\n%\n0,4\n\n% 0 %\n2,0\n\n%\n2,2\n\n%\n0\n\n%\n1,4\n\n% 2,3  %\nLe ic htve rke hr 125 387 344 4 860 190 43 51 4 288 14 155 36 0 205 69 88 44 0 201 1554\n\n% Le ic htve rke hr\n91,9\n\n%\n86,4\n\n%\n94,8\n\n%\n44,4\n\n%\n90,0\n\n%\n96,4\n\n%\n86,0\n\n%\n96,2\n\n%\n100\n\n%\n94 ,7\n\n%\n93,3\n\n%\n85,6\n\n%\n94,7\n\n%\n0\n\n%\n87,6\n\n%\n97,2\n\n%\n88,9\n\n%\n95,7\n\n%\n0\n\n%\n93,1\n\n% 90,9  %\nLkw ohne\n\nAnhänge r 2 15 7 0 24 3 2 1 0 6 1 10 0 0 11 0 1 1 0 2 43\n% Lkw ohne\n\nAnhänge r 1,5  %\n3,3\n\n% 1,9 % 0 %\n2,5\n\n% 1,5  %\n4,0\n\n% 1,9 % 0 %\n2,0\n\n%\n6,7\n\n%\n5,5\n\n% 0 %\n0\n\n%\n4 ,7\n\n% 0 % 1,0 %\n2,2\n\n%\n0\n\n%\n0,9\n\n% 2,5  %\nLkw mit Anhänge r 1 4 0 0 5 1 0 0 0 1 0 3 1 0 4 0 0 0 0 0 10\n\n% Lkw mit\nAnhänge r\n\n0,7\n%\n\n0,9\n% 0 % 0 %\n\n0,5\n%\n\n0,5\n% 0 % 0 % 0 %\n\n0,3\n% 0 % 1,7 %\n\n2,6\n%\n\n0\n% 1,7  % 0 % 0 % 0 %\n\n0\n% 0 % 0,6  %\n\nBusse 0 14 2 5 21 3 2 0 0 5 0 11 0 0 11 0 2 0 0 2 39\n\n% Busse 0 % 3,1 %\n0,6\n\n%\n55,6\n\n%\n2,2\n\n% 1,5  %\n4,0\n\n% 0 % 0 % 1,6  % 0 % 6,1 % 0 %\n0\n\n%\n4 ,7\n\n% 0 %\n2,0\n\n% 0 %\n0\n\n%\n0,9\n\n% 2,3  %\nFahrräde r auf de r\n\nS traß e 3 10 1 0 14 0 0 0 0 0 0 2 0 0 2 2 6 0 0 8 24\n% Fahrräde r auf\n\nde r S traß e\n2,2\n\n%\n2,2\n\n%\n0,3\n\n% 0 %\n1,5\n% 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 1,1 % 0 %\n\n0\n%\n\n0,9\n%\n\n2,8\n% 6,1 % 0 %\n\n0\n%\n\n3,7\n% 1,4  %\n\n*G: Geradeaus, L: Links, R: Rechts, U: U-Turn\n\n3 von 8\n\n\n\n06.02 .2020_Kreisel Sonnenplatz  - Knotenpunkt(e)\nDo. 6 Februar 2020\nSpitzenstunde, morgens (06:45 - 07:45 Uhr)\nAlle  Klassen (Krad, Leichtverkehr, Lkw ohne Anhänger, Lkw mit Anhänger,\nBusse, Fahrräder auf der Straße)\nAlle  Abbiegebeziehungen\nID: 750207, Standort: 47.077348, 8.275722\n\nErstellt durch: TEAMverkehr.zug  ag\nverkehrsingenieure\n\nZugerstrasse 45, Cham, ZG, 6330, CH\n\n[N] Gerliswilstr. Nord\n\n[O\n] G\n\ner\nsa\n\ngs\ntr.\n\n[S] Gerliswilstr. Sued\n\n[W\n] S\n\nch\nul\n\nha\nus\n\nst\nr.\n\nGesamt : 1389\n\nGesamt : 806\n\nG\nes\n\nam\nt :\n\n 7\n85\n\nG\nes\n\nam\nt :\n\n 4\n40\n\nAus : 433\n\nAus : 572\n\nA\nus\n\n : \n48\n\n1\n\nA\nus\n\n : \n22\n\n4\n\nEin : 956\n\nEin : 234\n\nE\nin\n\n : \n30\n\n4\n\nE\nin\n\n : \n21\n\n6\n\n   \n44\n\n8\n\n    50\n\n   \n18\n\n1\n\n    99\n\n   \n  9\n\n   \n36\n\n3\n\n   \n13\n\n6\n\n   197\n\n     4\n    53\n\n   \n 1\n\n5\n\n   \n 3\n\n8\n\n    46\n\n    71\n\n4 von 8\n\n\n\n06.02 .2020_Kreisel Sonnenplatz  - Knotenpunkt(e)\nDo. 6 Februar 2020\nSpitzenstunde, mittag  (11:15 - 12:15 Uhr)\nAlle  Klassen (Krad, Leichtverkehr, Lkw ohne Anhänger, Lkw mit Anhänger, Busse,\nFahrräder auf der Straße)\nAlle  Abbiegebeziehungen\nID: 750207, Standort: 47.077348, 8.275722\n\nErstellt durch: TEAMverkehr.zug  ag\nverkehrsingenieure\n\nZugerstrasse 45, Cham, ZG, 6330, CH\n\nZufahrte n Ge rliswils tr. Nord Ge rsags tr. Ge rliswils tr. Sue d Schulhauss tr.\nRichtung Richtung S Richtung W Richtung N Richtung O\nStartze it R G L U T otal R G L U T otal R G L U T otal R G L U T otal Knote npunkt Ge samt\n\n06-02-2020 11:15\nUhr 21 56 72 1 150 60 15 12 2 89 7 80 8 4 99 6 11 16 1 34 372\n\n11:30 Uhr 9 57 55 3 124 69 20 8 0 97 5 80 9 4 98 8 17 13 0 38 357\n11:45 Uhr 25 63 62 2 152 77 17 11 0 105 4 83 9 0 96 12 20 19 0 51 4 04\n12:00 Uhr 31 60 49 2 14 2 83 13 7 0 103 11 77 12 0 100 12 12 20 1 4 5 390\n\nGe samtsumme 86 236 238 8 568 289 65 38 2 394 27 320 38 8 393 38 60 68 2 168 1523\n\nAbbie ge be z ie hung\n15,1\n\n%\n41,5\n\n%\n41,9\n\n% 1,4 % -\n73,4\n\n%\n16,5\n\n%\n9,6\n\n%\n0,5\n\n% -\n6,9\n\n%\n81,4\n\n%\n9,7\n\n%\n2,0\n\n% -\n22,6\n\n%\n35,7\n\n%\n40,5\n\n% 1,2 % - -\n\n% Ge samt\n5,6\n\n%\n15,5\n\n%\n15,6\n\n%\n0,5\n\n%\n37,3\n\n%\n19,0\n\n%\n4,3\n\n%\n2,5\n\n% 0,1 %\n25,9\n\n%\n1,8\n%\n\n21,0\n%\n\n2,5\n%\n\n0,5\n%\n\n25,8\n%\n\n2,5\n%\n\n3,9\n%\n\n4,5\n% 0,1 %\n\n11,0\n% -\n\nPHF 0,685 0,944 0,831 0,667 0,938 0,867 0,829 0,792 0,250 0,94 0 0,614 0,963 0,771 0,500 0,990 0,771 0,750 0,868 0,500 0,810 0,945\nKrad 1 5 0 0 6 0 1 0 0 1 0 9 1 0 10 2 1 3 0 6 23\n\n% Krad 1,2  % 2,1 % 0 % 0 % 1,1 % 0 % 1,5 % 0 % 0 % 0,3  % 0 %\n2,8\n\n%\n2,6\n\n% 0 %\n2,5\n\n%\n5,3\n\n% 1,7 %\n4,4\n\n% 0 %\n3,6\n\n% 1,5  %\nLe ic htve rke hr 83 202 222 4 511 275 60 38 2 375 27 283 36 7 353 34 52 62 2 150 1389\n\n% Le ic htve rke hr\n96,5\n\n%\n85,6\n\n%\n93,3\n\n%\n50,0\n\n%\n90,0\n\n%\n95,2\n\n%\n92,3\n\n%\n100\n\n%\n100\n\n%\n95,2\n\n%\n100\n\n%\n88,4\n\n%\n94,7\n\n%\n87,5\n\n%\n89,8\n\n%\n89,5\n\n%\n86,7\n\n%\n91,2\n\n%\n100\n\n%\n89,3\n\n% 91,2  %\nLkw ohne\n\nAnhänge r 0 12 11 0 23 9 0 0 0 9 0 12 0 0 12 1 1 1 0 3 47\n% Lkw ohne\n\nAnhänge r 0 % 5,1 %\n4,6\n\n% 0 %\n4 ,0\n\n% 3,1 % 0 % 0 % 0 % 2,3  % 0 %\n3,8\n\n% 0 % 0 % 3,1 %\n2,6\n\n% 1,7 % 1,5 % 0 %\n1,8\n% 3,1 %\n\nLkw mit Anhänge r 1 3 1 0 5 2 0 0 0 2 0 1 0 1 2 0 0 0 0 0 9\n% Lkw mit\nAnhänge r 1,2  % 1,3  %\n\n0,4\n% 0 %\n\n0,9\n%\n\n0,7\n% 0 % 0 % 0 % 0,5  % 0 %\n\n0,3\n% 0 %\n\n12,5\n%\n\n0,5\n% 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 0,6  %\n\nBusse 0 12 2 4 18 2 2 0 0 4 0 11 0 0 11 0 3 0 0 3 36\n\n% Busse 0 % 5,1 %\n0,8\n\n%\n50,0\n\n%\n3,2\n\n%\n0,7\n\n% 3,1 % 0 % 0 % 1,0  % 0 %\n3,4\n\n% 0 % 0 %\n2,8\n\n% 0 %\n5,0\n\n% 0 % 0 %\n1,8\n% 2,4  %\n\nFahrräde r auf de r\nS traß e 1 2 2 0 5 1 2 0 0 3 0 4 1 0 5 1 3 2 0 6 19\n\n% Fahrräde r auf\nde r S traß e 1,2  %\n\n0,8\n%\n\n0,8\n% 0 %\n\n0,9\n%\n\n0,3\n% 3,1 % 0 % 0 % 0,8  % 0 % 1,3 %\n\n2,6\n% 0 % 1,3  %\n\n2,6\n%\n\n5,0\n%\n\n2,9\n% 0 %\n\n3,6\n% 1,2  %\n\n*G: Geradeaus, L: Links, R: Rechts, U: U-Turn\n\n5 von 8\n\n\n\n06.02 .2020_Kreisel Sonnenplatz  - Knotenpunkt(e)\nDo. 6 Februar 2020\nSpitzenstunde, mittag  (11:15 - 12:15 Uhr)\nAlle  Klassen (Krad, Leichtverkehr, Lkw ohne Anhänger, Lkw mit Anhänger,\nBusse, Fahrräder auf der Straße)\nAlle  Abbiegebeziehungen\nID: 750207, Standort: 47.077348, 8.275722\n\nErstellt durch: TEAMverkehr.zug  ag\nverkehrsingenieure\n\nZugerstrasse 45, Cham, ZG, 6330, CH\n\n[N] Gerliswilstr. Nord\n\n[O\n] G\n\ner\nsa\n\ngs\ntr.\n\n[S] Gerliswilstr. Sued\n\n[W\n] S\n\nch\nul\n\nha\nus\n\nst\nr.\n\nGesamt : 1253\n\nGesamt : 713\n\nG\nes\n\nam\nt :\n\n 7\n21\n\nG\nes\n\nam\nt :\n\n 3\n59\n\nAus : 685\n\nAus : 320\n\nA\nus\n\n : \n32\n\n7\n\nA\nus\n\n : \n19\n\n1\n\nEin : 568\n\nEin : 393\n\nE\nin\n\n : \n39\n\n4\n\nE\nin\n\n : \n16\n\n8\n\n   \n23\n\n6\n\n    65\n   \n\n32\n0\n\n    60\n\n   \n  8\n\n   \n23\n\n8\n\n   \n 8\n\n6\n\n   289\n\n     2\n    38\n\n   \n 2\n\n7\n\n   \n  8\n\n   \n 3\n\n8\n\n    68\n\n    38\n\n     2\n\n6 von 8\n\n\n\n06.02 .2020_Kreisel Sonnenplatz  - Knotenpunkt(e)\nDo. 6 Februar 2020\nSpitzenstunde, abends (17 - 18 Uhr) - Gesamtspitzenstunde\nAlle  Klassen (Krad, Leichtverkehr, Lkw ohne Anhänger, Lkw mit Anhänger, Busse,\nFahrräder auf der Straße)\nAlle  Abbiegebeziehungen\nID: 750207, Standort: 47.077348, 8.275722\n\nErstellt durch: TEAMverkehr.zug  ag\nverkehrsingenieure\n\nZugerstrasse 45, Cham, ZG, 6330, CH\n\nZufahrte n Ge rliswils tr. Nord Ge rsags tr. Ge rliswils tr. Sue d Schulhauss tr.\nRichtung Richtung S Richtung W Richtung N Richtung O\nStartze it R G L U T otal R G L U T otal R G L U T otal R G L U T otal Knote npunkt Ge samt\n\n06-02-2020 17:00\nUhr 16 71 73 2 162 75 23 13 3 114 5 90 18 3 116 13 28 35 0 76 4 68\n\n17:15 Uhr 16 74 72 0 162 83 21 4 0 108 5 89 12 1 107 13 26 49 1 89 4 66\n17:30 Uhr 12 69 82 2 165 81 22 14 0 117 5 95 14 2 116 10 12 25 0 4 7 4 4 5\n17:45 Uhr 18 72 83 0 173 77 16 15 3 111 7 84 14 3 108 14 15 22 1 52 4 4 4\n\nGe samtsumme 62 286 310 4 662 316 82 46 6 4 50 22 358 58 9 4 4 7 50 81 131 2 264 1823\n\nAbbie ge be z ie hung\n9,4\n\n%\n43,2\n\n%\n46,8\n\n%\n0,6\n\n% -\n70,2\n\n%\n18,2\n\n%\n10,2\n\n% 1,3 % -\n4,9\n\n%\n80,1\n\n%\n13,0\n\n%\n2,0\n\n% -\n18,9\n\n%\n30,7\n\n%\n49,6\n\n%\n0,8\n\n% - -\n\n% Ge samt\n3,4\n\n%\n15,7\n\n%\n17,0\n\n%\n0,2\n\n%\n36,3\n\n%\n17,3\n\n%\n4,5\n\n%\n2,5\n\n%\n0,3\n\n%\n24 ,7\n\n% 1,2  %\n19,6\n\n%\n3,2\n\n%\n0,5\n\n%\n24 ,5\n\n%\n2,7\n\n%\n4,4\n\n%\n7,2\n\n% 0,1 %\n14 ,5\n\n% -\nPHF 0,847 0,956 0,938 0,500 0,964 0,952 0,891 0,767 0,500 0,962 0,786 0,949 0,838 0,750 0,967 0,857 0,740 0,661 0,500 0,738 0,976\n\nKrad 1 7 4 0 12 5 2 0 0 7 0 9 3 0 12 1 2 5 0 8 39\n\n% Krad 1,6  %\n2,4\n\n% 1,3 % 0 % 1,8  % 1,6  %\n2,4\n\n% 0 % 0 % 1,6  % 0 %\n2,5\n\n%\n5,2\n\n% 0 %\n2,7\n\n%\n2,0\n\n%\n2,5\n\n%\n3,8\n\n% 0 %\n3,0\n\n% 2,1 %\nLe ic htve rke hr 58 258 294 1 611 305 79 46 6 4 36 22 334 54 9 4 19 46 67 122 2 237 1703\n\n% Le ic htve rke hr\n93,5\n\n%\n90,2\n\n%\n94,8\n\n%\n25,0\n\n%\n92,3\n\n%\n96,5\n\n%\n96,3\n\n%\n100\n\n%\n100\n\n%\n96,9\n\n%\n100\n\n%\n93,3\n\n%\n93,1\n\n%\n100\n\n%\n93,7\n\n%\n92,0\n\n%\n82,7\n\n%\n93,1\n\n%\n100\n\n%\n89,8\n\n% 93,4  %\nLkw ohne\n\nAnhänge r 1 4 3 0 8 3 0 0 0 3 0 2 0 0 2 1 0 0 0 1 14\n% Lkw ohne\n\nAnhänge r 1,6  % 1,4  % 1,0  % 0 % 1,2  %\n0,9\n\n% 0 % 0 % 0 %\n0,7\n\n% 0 %\n0,6\n\n% 0 % 0 %\n0,4\n\n%\n2,0\n\n% 0 % 0 % 0 %\n0,4\n\n% 0,8  %\nLkw mit Anhänge r 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 0 1 0 0 1 0 0 0 0 0 2\n\n% Lkw mit\nAnhänge r 0 %\n\n0,3\n% 0 % 0 % 0,2  % 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 0 %\n\n0,3\n% 0 % 0 %\n\n0,2\n% 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 0,1 %\n\nBusse 1 13 3 3 20 3 1 0 0 4 0 11 0 0 11 0 2 0 0 2 37\n\n% Busse 1,6  %\n4,5\n\n% 1,0 %\n75,0\n\n% 3,0  %\n0,9\n\n%\n1,2\n% 0 % 0 %\n\n0,9\n% 0 % 3,1 % 0 % 0 %\n\n2,5\n% 0 %\n\n2,5\n% 0 % 0 %\n\n0,8\n% 2,0  %\n\nFahrräde r auf de r\nS traß e 1 3 6 0 10 0 0 0 0 0 0 1 1 0 2 2 10 4 0 16 28\n\n% Fahrräde r auf\nde r S traß e 1,6  % 1,0  % 1,9  % 0 % 1,5  % 0 % 0 % 0 % 0 % 0 % 0 %\n\n0,3\n% 1,7 % 0 %\n\n0,4\n%\n\n4,0\n%\n\n12,3\n%\n\n3,1\n% 0 % 6,1 % 1,5  %\n\n*G: Geradeaus, L: Links, R: Rechts, U: U-Turn\n\n7 von 8\n\n\n\n06.02 .2020_Kreisel Sonnenplatz  - Knotenpunkt(e)\nDo. 6 Februar 2020\nSpitzenstunde, abends (17 - 18 Uhr) - Gesamtspitzenstunde\nAlle  Klassen (Krad, Leichtverkehr, Lkw ohne Anhänger, Lkw mit Anhänger,\nBusse, Fahrräder auf der Straße)\nAlle  Abbiegebeziehungen\nID: 750207, Standort: 47.077348, 8.275722\n\nErstellt durch: TEAMverkehr.zug  ag\nverkehrsingenieure\n\nZugerstrasse 45, Cham, ZG, 6330, CH\n\n[N] Gerliswilstr. Nord\n\n[O\n] G\n\ner\nsa\n\ngs\ntr.\n\n[S] Gerliswilstr. Sued\n\n[W\n] S\n\nch\nul\n\nha\nus\n\nst\nr.\n\nGesamt : 1471\n\nGesamt : 838\n\nG\nes\n\nam\nt :\n\n 8\n69\n\nG\nes\n\nam\nt :\n\n 4\n68\n\nAus : 809\n\nAus : 391\n\nA\nus\n\n : \n41\n\n9\n\nA\nus\n\n : \n20\n\n4\n\nEin : 662\n\nEin : 447\n\nE\nin\n\n : \n45\n\n0\n\nE\nin\n\n : \n26\n\n4\n\n   \n28\n\n6\n\n    82\n   \n\n35\n8\n\n    81\n\n   \n  4\n\n   \n31\n\n0\n\n   \n 6\n\n2\n\n   316\n\n     6\n    46\n\n   \n 2\n\n2\n\n   \n  9\n\n   \n 5\n\n8\n\n   131\n\n    50\n\n     2\n\n8 von 8\n\n\n\t06.02.2020_Kreisel Sonnenplatz - Knotenpunkt(e)\n\t06.02.2020_Kreisel Sonnenplatz - Knotenpunkt(e)\n\t06.02.2020_Kreisel Sonnenplatz - Knotenpunkt(e)\n\t06.02.2020_Kreisel Sonnenplatz - Knotenpunkt(e)\n\t06.02.2020_Kreisel Sonnenplatz - Knotenpunkt(e)\n\t06.02.2020_Kreisel Sonnenplatz - Knotenpunkt(e)\n\t06.02.2020_Kreisel Sonnenplatz - Knotenpunkt(e)\n\t06.02.2020_Kreisel Sonnenplatz - Knotenpunkt(e)\n\n


name: 18_17 Beantwortung Postulat Intelligente Strassenbeleuchtungen.pdf

text: \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nan den           \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n \n\n18/17 Beantwortung des Postulats vom 23. Mai 2017 von Patrick Graf und Mitunterzeich-\n\nnenden betreffend intelligente Strassenbeleuchtungen \n\n \n\nFrau Präsidentin  \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nA. Wortlaut des Postulats \n\nDie öffentliche Strassenbeleuchtung einer Gemeinde ist nicht nur ein grosser Strom-\n\nverbraucher, sondern auch ein erheblicher Posten im Gemeindebudget. Dies gilt natürlich auch \n\nfür die Gemeinde Emmen. \n\n \n\nIn den letzten Jahren wurden in Emmen bei Erneuerungen der Strassenbeleuchtung vielerorts \n\nneue, energieeffiziente LED-Strassenlampen installiert. Diese helfen, Strom zu sparen und das \n\nBudget zu entlasten. \n\n \n\nAndere Gemeinden gehen bereits einen Schritt weiter und bauen an geeigneten Orten intel-\n\nligente Strassenbeleuchtungen ein. Diese passt die benötigte Lichtstärke dem Bedarf an: Ist die \n\nStrasse leer, wird die Beleuchtung auf ein Minimum gedimmt. Ein Sensor erkennt, wenn jemand \n\ndie Strasse benützt und erhöht nach Bedarf die Lichtstärke dort, wo sie gebraucht wird. \n\n \n\nGeeignet für diese Form der intelligenten Strassenbeleuchtung sind insbesondere Strassen und \n\nWege mit relativ wenig (nächtlichem) Verkehrsaufkommen, die aber aus Sicherheitsgründen \n\ntrotzdem beleuchtet werden müssen. Solche Systeme können den Strombedarf und damit auch \n\ndie Stromkosten teilweise um mehr als die Hälfte reduzieren. Gleichzeitig wird auch die "Licht-\n\nverschmutzung" auf das notwendige Minimum reduziert. Ein aktuelles Beispiel ist der neue "Ve-\n\nlo-Highway" auf dem alten Zentralbahn-Trassee zwischen Kriens Mattenhof und Neubad. \n\n \n\nIn Emmen wäre eine solche Beleuchtung auch an Orten denkbar, welche heute wegen der \n\nLichtverschmutzung und des Stromverbrauchs nicht beleuchtet werden, wo eine Beleuchtung \n\naber z.B. aus Sicherheitsgründen anzustreben wäre, beispielsweise entlang der Kleinen Emme \n\noder an der Reuss. \n\nGemeinderat \n\n\n\n2 \n\n \n\nWir fordern den Gemeinderat auf, die Errichtung von intelligenten Strassenbeleuchtungen an \n\ngeeigneten Strassen und Wegen zu prüfen und wo sinnvoll zu installieren. Aus Kostenef-\n\nfizienzgründen soll der Fokus dabei auf Strassen und Wegen liegen, welche sowieso erneuert \n\nwerden müssen. \n\n \n \n\nB. Stellungnahme des Gemeinderates \n\n1. Einleitung \n\nDie öffentliche Beleuchtung in der Gemeinde Emmen besteht aus rund 1'550 Lampenstellen mit \n\n1'650 Leuchten, welche in der Regel auf Kandelabern entlang von Strassen, Wegen und Plätzen \n\nmontiert sind. Das Netz der öffentlichen Beleuchtung wird im Auftrag der Gemeinde von der \n\nCKW betrieben und wo nötig oder gewünscht erneuert bzw. neu erstellt. \n\nÜberall, wo in den vergangenen Jahren die Sanierung oder der Ersatz von mehreren Leuchten \n\nangezeigt war, wurden die neuesten verfügbaren Modelle mit LED-Technik eingesetzt (aktuell \n\nrund 120 Leuchten). Bei einzelnen Lampenstellen wurde fallweise entschieden oder neuere Oc-\n\ncasionsleuchten, welche andernorts abgebaut wurden, eingesetzt. \n\nDa vor rund zehn Jahren ein Grossteil der Leuchten ersetzt wurde, ist der Anteil an veralterter \n\nLichttechnik (Leuchten mit einem Alter von mehr als 25 Jahre, ganz wenige noch mit Quecksil-\n\nberdampflampen) mit rund 290 Leuchten eher gering. Zum Einsatz beim grossflächigen Ersatz \n\nkamen die durchaus effizienten Natriumdrucklampen, welche auch gedimmt werden können \n\nbzw. bei tieferer Wattzahl bereits gute Lichtwerte erzielen. Die Lebensdauer dieser Leuchten \n\n(nicht der Leuchtmittel!) beträgt etwa 25 Jahre. Der Ersatz nach knapp der halben Lebensdauer \n\nist betriebswirtschaftlich aber auch ökologisch nicht vertretbar, da relativ grosse Restwerte und \n\nmaterielle Ressourcen (inklusive der grauen Energie) vernichtet würden. Entsprechend kon-\n\nzentriert sich die Gemeinde beim Ersatz auf die noch vorhandenen alten Leuchten. \n\nDer Ersatz einer Leuchte durch LED-Technik kostet im Durchschnitt rund CHF 700.00; zusätzlich \n\nkommen für die Möglichkeit der Anwesenheitssteuerung knapp CHF 200.00 pro Leuchte hinzu \n\n(ohne allfällige Anpassungen am Netz, der Messung oder baulichen Massnahmen am Standort). \n\nVor dem Hintergrund der Menge der Leuchten wird klar, dass ein flächiges Ersatzprogramm \n\nmindestens CHF 1,1 Mio. kosten würde. Mit dieser Massnahme könnten die Stromkosten maxi-\n\nmal um CHF 100'000.00 (ca. 70 %) reduziert werden. Die vorzeitige noch nicht zwingend not-\n\nwendige Investition wäre entsprechend erst nach über elf Jahren gewinnbringend. Bei der Aus-\n\nstattung der Leuchten mit Anwesenheitssteuerung ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis noch \n\nschlechter. Ausgehend von durchschnittlich CHF 20.00 Stromkosten pro LED-Leuchte und Jahr \n\ndauert der «Return on Investment» selbst bei einer Halbierung der Strombedarfes gegen  \n\n20 Jahre. Es muss also davon ausgegangen werden, dass sich die Mehrkosten über die gesamte \n\nLebensdauer einer Leuchte nur knapp wieder einsparen lassen. \n\nVorausblickend ist der flächige Ersatz der Leuchten in 10 bis 15 Jahren sinnvoll. Dannzumal soll \n\nselbstredend die neueste Technik verbaut werden. Um den grösseren Stromverbrauch bis zum \n\nErsatz umweltverträglicher zu gestalten, setzt die Gemeinde Emmen bei der öffentlichen Be-\n\nleuchtung schon seit längerem ausschliesslich auf Strom aus Wasserkraft. \n\n\n\n3 \n\n \n\n2. Zur Forderung der Postulanten \n\nWie bereits einleitend beschrieben, setzt die Gemeinde Emmen im Rahmen von Sanierungen \n\nauf die neueste, verfügbare Technik bei der öffentlichen Beleuchtung. Dabei wird die Gemeinde \n\nEmmen von einem externen Partner kompetent beraten. Das Ausrüsten der einzelnen Leuchten \n\nmit Sensoren, damit diese individuell auf die Umwelt reagieren können, verursacht heute noch \n\nbedeutende Mehrkosten. Zudem ist der Einsatzbereich, wie im Postulat beschrieben, beschränkt \n\nauf Orte an denen wenig Verkehr herrscht und der Ein- und Ausschaltprozess deshalb eher sel-\n\nten passiert. So sind ein paar wenige Leuchten im Park zwischen der kleinen Emme und der \n\nHochschule mit Sensoren ausgerüstet und reagieren auf die Anwesenheit von Personen. Sonst \n\nwird in städtischen Verhältnissen das Licht in den Zeiten mit wenigen Strassennutzern zum \n\nStromsparen abgesenkt, falls die Leuchtentechnik dies zulässt und keine andersweitigen Inte-\n\nressen dagegen sprechen. Zurzeit geschieht dies nachts ab 22.30 Uhr bis zur Abschaltung am \n\nfrühen Morgen. \n\nDie Entwicklung der Technik für die öffentliche Beleuchtung laufend zu verfolgen und diese - wo \n\nangebracht - auch zum Einsatz zu bringen, erachtet der Gemeinderat als selbsverständlich. Da-\n\nbei wird die Gemeinde von einem externen Partner optimal unterstützt. Dies beinhaltet auch \n\ndas Prüfen von alternativen Steuerungen in den geeigneten Einsatzbereichen. Ob solche Ein-\n\nsatzbreiche vorliegen, zeigt sich jeweils im Rahmen der jeweiligen Sanierungs- und Bauprojekte. \n\nEine Ausweitung und Neuerstellung der öffentlichen Beleuchtung ausserhalb der Wohn- und Ar-\n\nbeitsgebiete hält der Gemeinderat auch mit intelligenten / dynamischen Systemen aus darge-\n\nlegten Gründen für wenig sinnvoll und momentan gar nicht finanzierbar. \n\n3. Kosten \n\nDas Postulat verursacht keine direkten Kosten. \n\n4. Schlussfolgerung \n\nDer Gemeinderat ist bereit, das Postulat entgegenzunehmen und beantrat gleichzeitig dessen \n\nAbschreibung. Die Forderungen der Postulanten sind erfüllt, denn grundsätzlich handelt der \n\nGemeinderat bereits im Sinne der Postulanten. \n\n \n\nEmmenbrücke, 18. Oktober 2017 \n\nFür den Gemeinderat \n\nRolf Born \n\nGemeindepräsident \n\nPatrick Vogel \n\nGemeindeschreiber \n \n\n\n


name: 17_16 Beantwortung Postulat Konzept für Sicherheit auf Emmens Fussgängerstreifen.pdf

text: \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nan den          \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n \n\n17/16 Beantwortung des Postulats vom 22. März 2016 von Christian Meister, Benedikt \n\nSchneider, Marta Eschmann und Regula Stalder namens der CVP/JCVP Fraktion be-\n\ntreffend Konzept für Sicherheit auf Emmens Fussgängerstreifen \n\n \n\nHerr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nA. Wortlaut des Postulats \n\n \n\nDie Ausgangslage \n\nChristian Thomas, von 2004 bis 2014 Mitglied der Expertenkommission des Fonds für Verkehrs-\n\nsicherheit, bringt es auf den Punkt: Etwa die Hälfte der 50'000 Fussgängerstreifen in der \n\nSchweiz sind sanierungsbedürftig. \n\n \n\nAm 12. Dezember 2014 forderte ich mit Mitunterzeichnenden mehr Sicherheit für Fussgänger \n\nauf Emmens Strassen. Dieses Postulat 45/14 lehnt der Gemeinderat ab. Das geforderte System \n\nhält offenbar nicht was es verspricht. Trotz dem sieht der Gemeinderat Handlungsbedarf. Je-\n\ndoch erst wenn eine Strasse komplett saniert wird. \n\n \n\nIm Frühjahr 2015 verlangte die CVP Emmen mit einer Petition sichere Schulwege für unsere \n\nKinder. Passiert ist seitens der Gemeinde seither wenig. \n\n \n\nPassiert ist jedoch unter anderem Folgendes: Am 3. Dezember 2015 wurde im Raum Sprengi \n\neine Frau beim queren eines Fussgängerstreifens angefahren und schwerer verletzt. Die Poli-\n\nzeimarkierung der Blutlache sieht man noch heute. Pikant daran ist, dass dieser Fussgänger-\n\nstreifen auch von Schulkindern genutzt wird und es nicht der erste Unfall auf ihm ist. Rund um \n\ndie Sprengi gab es sogar schon tödliche Unfälle auf Fussgängerstreifen. Doch noch immer feh-\n\nlen sogar einfachste Sicherheitsmassnahmen wie eine Signalisation. Zudem ist die Strassenbe-\n\nleuchtung ausgebrannt, geht gar nicht mehr oder fehlt sogar. \n\n \n\nGemeinderat \n\n\n\n2 \n\n \n\nAuf Anfrage beim Kanton, dem Eigentümer des betreffenden Strassenabschnitts, ob nach dem \n\nUnfall in der Sprengi nun Massnahmen ergriffen werden, bekam ich folgende Antwort: Nein, \n\ndie Sanierung dieses Fussgängerstreifens ist wie die ganze Verkehrsführung an der Sprengi im \n\nTopf B. Das heisst Planung ab 2017 und Umsetzung irgendwann zwischen 2019 und 2023. \n\n \n\nDies ist nur einer von mehreren Vorfällen auf Emmer Fussgängerstreifen in diesem Winter.  \n\nJährlich gib es alleine im Kanton Luzern über hundert verletzte oder sogar tote Fussgänger im \n\nStrassenverkehr. Im Schnitt waren es zwischen 2009 und 2013, 4 Tote, 37 Schwerverletzte und \n\n92 Leichtverletzte. Eine Statistik zu den einzelnen Gemeinden führt der Kanton nicht.  \n\n \n\nAm 14. Dezember 2015 berichtete die Neue Luzerner Zeitung wie die Stadt Luzern mit ihren \n\ngefährlichen Fussgängerstreifen umgeht. Bis Mitte 2016, also innert einem halben Jahr, werden \n\ndie 100 gefährlichsten Fussgängerstreifen auf Stadtboden optimiert. 40 werden saniert, bei 60 \n\nreicht eine Optimierung der Beleuchtung und der Signalisation. Bis im Jahr 2019 sind dann alle \n\nFussgängerstreifen saniert. Mit an Bord geholt hat sich die Stadt den Kanton Luzern, der in die-\n\nser Zeit seine Fussgängerstreifen auf Stadtboden saniert. \n\n \n\nDie Antwort des Kantons zum Fussgängerstreifen in der Sprengi zeigt, dass das Problem nun \n\ndringend angegangen werden und die Gemeinde Emmen den Lead übernehmen muss. Dieser \n\nund andere Fussgängerstreifen sind schlicht zu gefährlich um einfach sieben Jahre zu warten. \n\n \n\nDie Forderung: \n\n Die Gemeinde Emmen erstellt eine Inventur sämtlicher Fussgängersteifen auf Gemein-\n\ndeboden und definiert die notwendigen Massnahmen um diese sicher zu machen. Dazu \n\ndient als Leitlinie die in der Beantwortung des Postulats 45/14 zitierte VSS Norm (Nor-\n\nmenblatt SN 640 241) welche Experten im Auftrag des Bundes neu erarbeitet haben \n\nund seit dem 31.1.2016 gilt. \n\n \n\n An Hand der Inventur wird analog zur Stadt Luzern zusammen mit dem Kanton Luzern \n\nund anderen Strasseneigentümern ein bindender Fahrplan zur Sanierung der Emmer \n\nFussgängerstreifen ausgearbeitet. \n\n \n\n Bei riskanten Fussgängerstreifen mit mangelnder oder fehlender Signalisation und un-\n\ngenügender Beleuchtung werden innert nützlicher Frist von den Eigentümern Sofort-\n\nmassnahmen ergriffen oder die Sanierung umgehend ausgeführt. \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n3 \n\n \n\nB. Stellungnahme des Gemeinderates \n\n1. Einleitung \n\nAuf dem Gemeindegebiet Emmen befinden sich rund 180 Fussgängerstreifen (FGS), die sich zu \n\n39 % auf Kantonsstrassen, zu 51 % auf Gemeindestrassen und zu 10 % auf Privatstrassen ver-\n\nteilen. Zwei Drittel der FGS auf Kantonsstrassen verfügt über eine Mittelinsel oder eine Lichtsig-\n\nnalanlage. Bei den Gemeindestrassen verfügt ein Viertel über eine Mittelinsel. Innerhalb von \n\nTempo-30-Zonen existieren noch vereinzelte FGS im Bereich von Schulhausanlagen oder Betag-\n\ntenzentren. Mit der Einführung von weiteren Tempo-30-Zonen entfallen künftig noch mehrere \n\nFussgängerstreifen. \n\n \n\nGrundsätzlich stützt sich der Gemeinderat auf die Ausführungen zu den Fussgängerstreifen \n\n(FGS) gemäss Stellungnahme zum Postulat 45/14. Seit 1. Januar 2016 liegt die darin erwähnte \n\nSchweizer Norm 640 241 nun überarbeitet vor. Sie berücksichtigt die von der Beratungsstelle \n\nfür Unfallverhütung (bfu) definierten fünf Sicherheitskriterien: \n\n \n\n Sichtweite / Erkennungsdistanz \n\n Fussgängerschutzinseln \n\n Beleuchtung \n\n Einstreifigkeit (Vermeidung von mehrspurigen FGS ohne Fussgängerschutzinsel) \n\n Fussgängerfrequenz (Querungsnachfrage, gebündelter Fussverkehr) \n\nDie überarbeitete Norm für Fussgängerstreifen dient als Grundlage bei Anordnung, Positionie-\n\nrung und Ausrüstung für neue und zu erneuernde FGS. Die rund 110 vorhandenen Fussgänger-\n\nstreifen in der Gemeinde Emmen (Kantonsstrassen ausgenommen) wurden jeweils nach Stand \n\nder Technik / aktuellen Normierung erstellt. Aufgrund der neusten Erkenntnisse könnten nun \n\nallfällig erforderliche Anpassungen schrittweise vorgenommen werden. Es ist anzumerken, dass \n\nneue oder geänderte Normen nicht den Anspruch erheben, alle bestehenden Bauwerke anzu-\n\npassen. Die Gemeinde Emmen hat in der Vergangenheit nebst der ständigen Beobachtung im-\n\nmer wieder punktuell FGS speziell überprüft und falls notwendig Anpassungen vorgenommen. \n\nDiese Überprüfungen wurden ausgelöst durch eigene Beobachtungen, Meldungen von Fachstel-\n\nlen sowie aus der Bevölkerung oder erfolgten im Rahmen von Strassenbauprojekten.  \n\n \n\nFGS auf Kantonsstrassen in der Gemeinde Emmen wurden bereits durch die zuständige Dienst-\n\nstelle Verkehr und Infrastruktur erfasst und überprüft. Im Rahmen von Strassenerneuerungen \n\nwerden diese FGS sukzessive gemäss den aktuellen Normenbestimmungen ausgeführt. Je nach \n\nQuerungsnachfrage und -angebot kann es zu zusätzlichen oder aufzuhebenden FGS führen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n4 \n\n \n\n \n\n2. Zu den Forderungen des Postulats \n\n \n\n1. Die Gemeinde Emmen erstellt eine Inventur sämtlicher Fussgängerstreifen auf \n\nGemeindeboden und definiert die notwendigen Massnahmen um diese sicher zu \n\nmachen. Dazu dient als Leitlinie die in der Beantwortung des Postulats 45/14 zi-\n\ntierte VSS Norm (Normenblatt SN 640 241) welche Experten im Auftrag des \n\nBundes neu erarbeitet haben und seit dem 31.1.2016 gilt. \n\n \n\nAuch ohne das Vorhandensein eines expliziten Inventars sämtlicher FGS kennt die Gemeinde \n\nEmmen jeden einzelnen in seinem Verantwortungsbereich liegenden FGS ausreichend. Die \n\nSinnhaftigkeit eines von den Postulanten geforderten Inventars der vorhandenen FGS könnte \n\naus fachlicher Sicht sicherlich unterstützt werden. Es ist aber fraglich, ob dabei neue und vor al-\n\nlem entscheidende sicherheitserhöhende Erkenntnisse gewonnen werden können. Sollte ein In-\n\nventar erstellt werden, wäre folgendes Vorgehen unter Beizug eines spezialisierten Ingenieur-\n\nbüros denkbar: \n\n \n\n1.) Alle FGS werden erfasst, besichtigt und qualitativ geprüft. \n\n2.) Die als kritisch beurteilten FGS werden quantitativ überprüft (Massaufnahmen). Zusätzlich \n\nwird eine Abschätzung der Fussgänger- und Verkehrsmenge sowie eine Beleuchtungskon-\n\ntrolle mit Messung der Leuchtdichte vorgenommen. \n\n3.) Ausarbeitung eines Massnahmenkatalogs mit Kostenschätzung und Prioritätenzuteilung. \n\n \n\n \n\n2. An Hand der Inventur wird analog zur Stadt Luzern zusammen mit dem Kanton \n\nLuzern und anderen Strasseneigentümern ein bindender Fahrplan zur Sanierung \n\nder Emmer Fussgängerstreifen ausgearbeitet. \n\n \n\nSollte ein Inventar gemäss der vorher beschriebenen Vorgehensweise erstellt werden, müsste \n\nbeim Feststellen von Handlungsbedarf als weiterer Schritt ein Massnahmenprogramm mit Priori-\n\ntäten für die kommenden Jahre erarbeitet werden. Wie bereits erwähnt, ist der Gemeinderat \n\nder Ansicht, dass die Gemeinde Emmen jeden einzelnen in seinem Verantwortungsbereich lie-\n\ngenden FGS ausreichend kennt und Massnahmen zur Erhöhung der Sicherheit für Fuss-\n\ngängerinnen und Fussgänger ohne vorherige explizite Inventaraufnahme ausführen kann. In \n\ndiesem Zusammenhang werden laufend einfache und kleine Anpassungen an Signalisation und \n\nMarkierung mit den ordentlichen Unterhaltsarbeiten vorgenommen. Weitergehende bauliche \n\nMassnahmen, wie Fussgängerschutzinseln, erfordern gegebenenfalls Landerwerb für die Stras-\n\nsenverbreiterung und müssten im Rahmen von Strassenbauprojekten koordiniert umgesetzt \n\nwerden. Nebst allem gibt es auch FGS, deren Aufhebung zu diskutieren ist. \n\n \n\n \n\n\n\n5 \n\n \n\n3. Bei riskanten Fussgängerstreifen mit mangelnder oder fehlender Signalisation \n\nund ungenügender Beleuchtung werden innert nützlicher Frist von den Eigen-\n\ntümern Sofortmassnahmen ergriffen oder die Sanierung umgehend ausgeführt. \n\n \n\nWerden FGS zum Beispiel durch verkehrspolizeiliche Auswertungen oder durch neue Querungs-\n\nnachfragen infolge verändertem Mobilitätsverhalten der Fussgänger zum Beispiel bei Bezug von \n\nneuen Überbauungen als riskant eingestuft, so werden zeitnah entsprechende Massnahmen \n\nentwickelt und mit entsprechender Priorität ausgeführt. Aktuell gibt es im Zuständigkeitsbereich \n\nder Gemeinde Emmen einen dokumentierten Unfallschwerpunkt. Dieser steht jedoch in keinem \n\nZusammenhang mit einem FGS.  \n\n \n\n3. Kosten \n\nDie Kosten für die Erstellung eines Inventars sind abhängig von Überprüfungs- und Messauf-\n\nwand. Der Überprüfungs- und Messaufwand (Zählungen, Beleuchtungsmessung) für die Erfas-\n\nsung von 110 FGS (Gemeinde- und Privatstrassen), unter Annahme von 40 FGS mit einer ver-\n\ntieften Überprüfung, belaufen sich gemäss Richtofferten auf rund Fr. 50'000.00.  \n\n \n\n \n\n4. Schlussfolgerung \n\nDas Überprüfen der Verkehrsinfrastruktur auf ihre Sicherheit und die Gewährleistung dieser ist \n\nein ständiger Auftrag der Gemeinde. Das im Postulat geforderte Inventar, wie auch die Erstel-\n\nlung eines zugehörigen Massnahmenkatalogs, sind aus fachlicher Sicht sicherlich wünschens-\n\nwert. Es ist aber fraglich, ob dabei neue und vor allem entscheidende sicherheitserhöhende Er-\n\nkenntnisse gewonnen werden können. Zudem kann in Anbetracht der sehr angespannten Fi-\n\nnanzsituation nicht von einer dringend notwendigen Investition gesprochen werden.  \n\nDie Gemeinde wird weiterhin im Rahmen ihrer Tätigkeit kritische FGS eruieren und diese situa-\n\ntionsbezogen verbessern. Flächendeckend sichere FGS in der Gemeinde Emmen ist ein Grund-\n\nauftrag, an welchem laufend gearbeitet wird. Die Umsetzung von allenfalls notwendigen Mass-\n\nnahmen erfolgt jeweils im Rahmen der genehmigten Budgets oder im Rahmen von Strassen-\n\nbauprojekten. \n\nDer Gemeinderat ist bereit, das Postulat teilweise entgegen zu nehmen. Sollte die Gemeinde im \n\nRahmen ihrer Tätigkeit Anlagen oder Teile davon als «riskant» einstufen, so werden zeitnah die \n\nentsprechenden Massnahmen eingeleitet (Forderung 3). Auf ein Inventar der FGS (Forderung 1) \n\nund eine daraus abgeleitete Massnahmenplanung (Forderung 2) soll verzichtet werden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n6 \n\n \n\n \n\nEmmenbrücke, 15. Februar 2017 \n\n \n\nFür den Gemeinderat \n\nRolf Born \n\nGemeindepräsident \n\nPatrick Vogel \n\nGemeindeschreiber \n\n \n \n\n\n


name: 23_24 Postulat Schulergänzenden Betreuung_Ferienhort

text: \n \n Einwohnerrat \n\n \n \n\nPostulat \n\n \n\n23/24 betreffend Schulergänzende Betreuung / Ferienhort \n\n \n\nAusgangslage \n\nDie Volksschule Emmen bietet während sechs Ferienwochen im Schuljahr einen Ferienhort an. \n\nDie Kinder können einzelne Tage oder eine ganze Woche angemeldet werden. Es steht den \n\nEltern frei, ihr Kind gleich für mehrere Ferienwochen anzumelden oder jeweils einzeln für die \n\nnächsten Ferien. Der Ferienhort der Gemeinde Emmen findet im Schulhaus Rüeggisingen statt. \n\nTabelle 1: Aktuell geltende Tarife Ferienhort Gemeinde Emmen \n\n*In finanziellen Notsituationen kann mit der Anmeldung ein Antrag auf Kostenreduktion gestellt werden.  \n\nEs ist von grosser Bedeutung, dass während der Schulferien angemessene Betreuungsmög-\n\nlichkeiten zur Verfügung stehen, um Eltern zu unterstützen und sicherzustellen, dass Kinder \n\nweiterhin in einem förderlichen Umfeld aktiv bleiben können. Damit Familie und Beruf verein-\n\nbar sind, braucht es in den Ferien ganztägige Betreuungsangebote für Kinder. \n\n \n\nForderungen \n\n1. Standorte: Die Ferienbetreuung in einer so grossen Gemeinde wie Emmen an nur einem \n\nStandort anzubieten ist zu wenig. Der Ferienhort soll für Kinder zu Fuss oder mit dem Velo \n\nerreichbar sein. Eine Betreuung an mehreren Standorten würde eine größere Anzahl von \n\nFamilien erreichen und den Bedarf besser abdecken. \n\n2. Angebot: Die schulergänzende Betreuung bzw. der Ferienhort bietet nicht nur Aufsicht, \n\nsondern auch Möglichkeiten für Kinder, soziale Fähigkeiten zu entwickeln, neue Interessen \n\nzu entdecken und sich kreativ zu entfalten. Durch eine verbesserte Betreuung können wir \n\nsicherstellen, dass diese Chancen für alle Kinder zugänglich sind. Deswegen und für die \n\nVereinbarkeit von Familie und Beruf fordern wir Ferienbetreuung während mindestens 8 \n\nFerienwochen pro Schuljahr. \n\n \n\n \n\nSteuerbares Einkommen: Tagestarif: \n\nbis CHF 39'999.00 CHF 50.00* \n\nCHF 40'000.00 – 59'999.00 CHF 60.00 \n\nCHF 60'000.00 – 79'999.00 CHF 70.00 \n\nab CHF 80'000.00 CHF 80.00 \n\n\n\n2 \n\n3. Kosten: Die Kosten für Ferienbetreuung können für viele Familien eine erhebliche Belas-\n\ntung darstellen, insbesondere für einkommensschwache Haushalte. Wir fordern günstigere \n\nBetreuungsplätze für Familien mit niedrigem Einkommen (bspw. analog der Tarifstruktur \n\nin der Stadt Luzern, siehe Tabelle 2). Durch eine einkommensabhängige Kostenstruktur, \n\ndie niedrigere Tarife für Familien mit geringerem Einkommen bietet, können wir sicherstel-\n\nlen, dass die Betreuung für alle erschwinglich ist und keine Familien aus finanziellen Grün-\n\nden benachteiligt werden. \n\n \n\nVergleich mit der Stadt Luzern: \n\nIn der Stadt Luzern kostet ein Betreuungstag bei einem Einkommen bis CHF 39'999 / CHF \n\n18.00 in Emmen kostet dasselbe Angebot CHF 50.00. \n\nTabelle 2: Tarifvergleich mit der Stadt Luzern: \n\n**Tarife Stadt Luzern mit der genaueren Auflistung: \n\nhttps://www.stadtluzern.ch/_docn/3406984/Tarifliste_Betreuung_VS_ab_1.8.2012V2.pdf \n\n \n\nBegründung der Forderung \n\nEine erweiterte Ferienbetreuung ist entscheidend, um Familie und Berufstätigkeit besser mitei-\n\nnander vereinbaren zu können. Gleichzeitig streben wir danach, dass jedes Kind die gleichen \n\nMöglichkeiten erhält, unabhängig von seiner familiären Situation. \n\n \n\nEmmenbrücke, 3. Mai 2024 \n\n \n\nIm Namen der SP Fraktion \n\nClaudia Stucki \n\nSimon Oehen \n\nMaria-Rosa Saturnino \n\nJonas Ineichen \n\nJudith Suppiger \n\nLisa Müller \n\nSteuerbares Einkommen: Tagestarif Emmen: Tagestarif Luzern** \n\nbis CHF 39'999.00 CHF 50.00 CHF 18.00 \n\nCHF 40'000.00 – 59'999.00 CHF 60.00 CHF 25.00 bis 32.00 \n\nCHF 60'000.00 – 79'999.00 CHF 70.00 CHF 40.00 bis 47.50 \n\nab CHF 80'000.00 CHF 80.00 CHF 55.50 + \n\nhttps://www.stadtluzern.ch/_docn/3406984/Tarifliste_Betreuung_VS_ab_1.8.2012V2.pdf\n\n


name: 65_09 Beantwortung Interpellation betreffend Personalpolitik Gemeinde Emmen

text: \n \n Gemeinderat \n\n \n\nAn     \n\nD E N  E I N W O H N E R R A T  E M M E N  \n\nBeantwortung der Interpellation vom 12. November 2009 von Roland Ottiger namens der \nSVP Fraktion betreffend Personalpolitik Gemeinde Emmen \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nAm 12. November 2009 hat Roland Ottiger namens der SVP Fraktion eine Interpellation betreffend \n\nPersonalpolitik Gemeinde Emmen eingereicht und dabei verschiedene Fragen gestellt. \n\nEinleitung \n\nUnsere Personalpolitik bildet die Grundlage, auf der alle personalrelevanten Massnahmen beruhen. Sie \n\nlegt verständliche und verbindliche Führungsgrundsätze sowie Wertvorstellungen dar und definiert die \n\nZusammenarbeit und den Umgang innerhalb der Gemeindeverwaltung und seinen Aussenstellen. Zudem \n\nlegt sie grossen Wert auf gute Anstellungsbedingungen, auf gegenseitigen Respekt, Vertrauen und \n\nIntegrität. Das Personaldepartement stellt die entsprechenden Instrumente und Hilfsmittel zur Verfügung, \n\nwelche für die Umsetzung der Personalpolitik notwendig sind und unterstützt Vorgesetzte sowie \n\nMitarbeiterinnen und Mitarbeiter in diversen Problemen und Fragestellungen. Dank der offenen \n\nKommunikationskultur wissen unsere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, was sie erwarten dürfen und was \n\nvon ihnen erwartet wird, damit der Leistungsauftrag erfüllt und die vereinbarten Ziele erreicht werden \n\nkönnen.  \n\nDer Gemeinderat nimmt zu den Fragen wie folgt Stellung: \n\nWar es unumgänglich den Werkhofleiter per sofort freizustellen? \n\nDer Leiter Werkdienst hatte die Aufgabe, nebst der personellen und fachlichen Führung des Werkhofes \n\ndie vom Gemeinderat beschlossene Departementsreform umzusetzen und die Kostenstellenrechnung \n\neinzuführen. Die personellen Auswirkungen der Departementsreform stiessen bei vielen Mitarbeitern des \n\nWerkdienstes auf heftigen Widerstand. Die Mannschaft spaltete sich in zwei Lager. Es war dem Leiter \n\nWerkdienst nicht gelungen, innerhalb eines Jahres ein gut funktionierendes Team zu bilden. Im \n\nWerkdienst entstanden eine grosse Unruhe und Verunsicherung. Trotz mehrerer Gespräche des Leiters \n\nWerkdienst mit seinem Vorgesetzten Direktor Bau und Umwelt und der Leiterin Personal und \n\nOrganisation sowie mit allen Involvierten konnte keine Verbesserung der Situation erreicht werden. \n\nNachdem sich die Lage Ende April 2009 zugespitzt hatte und sämtliche Möglichkeiten zu einer gütlichen \n\nEinigung in diesem Konflikt ausgeschöpft waren, führten der Direktor Bau und Umwelt sowie die \n\nPersonalleiterin mit dem Leiter Werkdienst ein Gespräch, in welchem sich definitiv herausstellte, dass \n\naufgrund der fehlenden Vertrauensbasis und der unterschiedlichen Auffassungen in der Personalführung \n\n65/09\n\n\n\n2 \n\neine weitere Zusammenarbeit nicht möglich war. Dem Leiter Werkdienst wurde deshalb die Kündigung \n\nnahe gelegt.  Er erhielt für die Entscheidung, ob er selber kündigen will oder ob die Gemeinde ihm \n\nkündigen solle, eine Bedenkfrist von sieben Tagen. Es war dabei zum vorne herein klar, dass nur eine \n\nFreistellung in Frage kam, um die Situation schnell zu entspannen. Die Frage kann also mit Ja \n\nbeantwortet werden. \n\nDurch wen und warum wurde die Freistellung nachträglich als „fristlose Kündigung“ \npubliziert? \n\nDer Direktor Bau und Umwelt wurde am 12. Mai 2009 von Rolf Willimann, Redaktor der REGION, über \n\nden Weggang des Leiters Werkdienst angesprochen und gab Auskunft. Der daraufhin entstandene \n\nZeitungsartikel wurde vor der Publikation von ihm nicht gegengelesen. Es handelte sich um ein \n\nMissverständnis, dass die Freistellung als fristlose Kündigung publiziert wurde. Die REGION hat auf unser \n\nIntervenieren in der folgenden Woche eine Korrektur publiziert.  \n\nHatte dies rechtliche und/oder finanzielle Folgen für die Gemeinde Emmen und in welchem \nUmfang? \n\nDer Leiter Werkdienst hat nach der Publikation des Artikels vom 14. Mai 2009 in der REGION und der am \n\n19. Mai 2009 erfolgten Kündigung einen Anwalt beigezogen. Gemäss Korrespondenz wurden die \n\nUmstände der Kündigung, aber auch deren Begründung kritisiert, und eine Anfechtung der Kündigung \n\nbeim Verwaltungsgericht wurde in Aussicht gestellt. Aufgrund der sozialen Verantwortung als \n\nArbeitgeberin war zudem die Unterstützung des Leiters Werkdienst bei der Stellensuche geboten. Wir \n\nkonnten uns mit ihm und seinem Anwalt in einem Gesamtvergleich so einigen, dass wir bereit waren, ihm \n\nein Outplacement zu finanzieren. Wegen Nichteinhaltens unserer Abmachung, der Aussage der „fristlosen \n\nKündigung“ und der dadurch erschwerten Stellensuche übernahmen wir zwei zusätzliche Monatslöhne. \n\nInsgesamt hatten wir finanzielle Aufwendungen von rund CHF 50'000.00.  \n\nWerden verantwortliche Personen in der Verwaltung betreffend Personalrecht geschult und \nberaten? \n\nVerantwortliche Personen werden betreffend Personalrecht vom Personaldepartement beraten und \n\nunterstützt. Bei Änderungen werden Vorgesetzte sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter informiert. \n\nWerden Pressemitteilungen vor Versand auf rechtliche und inhaltliche Fehler geprüft? \n\nWir haben keinen Einfluss auf Medienerzeugnisse, die auf dem freien Markt erscheinen, d.h. es gibt keine \n\nVerpflichtung von Medienleuten, dass sie uns einen Artikel zum Gegenlesen geben müssen. Wenn sie dies \n\ntrotzdem tun, dann handelt es sich um Goodwill.  \n\nAnders verhält es sich bei Medienmitteilungen. Diese werden vor dem Versand immer vom Gemeinderat \n\nverabschiedet. \n\nGedenkt der Gemeinderat etwas zu unternehmen, um solche Vorkommnisse in Zukunft zu \nverhindern? \n\nEs bestehen klare Richtlinien für die interne und externe Kommunikation. Wenn diese Richtlinien befolgt \n\nwerden, sollten solche Vorkommnisse in Zukunft zu verhindern sein. Aufgrund dieser Tatsache gedenkt \n\nder Gemeinderat nichts zu unternehmen. \n\n\n\n3 \n\nEmmenbrücke, 3. Februar 2010 \n\nFür den Gemeinderat: \n\nGemeindepräsident Gemeindeschreiber  \nDr. Thomas Willi Patrick Vogel \n\n\n


name: 60_11 Beantwortung Motion betreffend neue Frist für die Einreichung von dringlichen Vorstössen

text: \n \n Gemeinderat \n\nan den \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n \n\n60/11 Beantwortung der Motion vom 28. September 2011 von Christian Blunschi namens \n\nder CVP/JCVP Fraktion betreffend neue Frist für die Einreichung von dringlichen \n\nVorstössen \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nChristian Blunschi fordert namens der CVP/JCVP Fraktion, Art. 72 Abs. 1 der Geschäftsordnung \n\ndes Einwohnerrates anzupassen, indem die Frist zur Einreichung eines dringlichen Vorstosses \n\nneu auf 12.00 Uhr des vierten Arbeitstages vor dem Sitzungstag festgelegt werden soll. \n\n \n\nAusgangslage \n\nDer Motionär hält fest, dass gemäss Art. 72 Abs. 1 der Geschäftsordnung des Einwohnerrates \n\ndringliche Vorstösse zwei volle Arbeitstage vor der Ratssitzung einzureichen sind.  Auch wenn \n\nerst an der Ratssitzung entschieden wird, ob ein Vorstoss dringlich erklärt wird oder nicht, ist \n\nder Gemeinderat letztlich gezwungen, eine Antwort vorzubereiten. Auch die Fraktionen müssen \n\nsich innert weniger Tage eine Meinung bilden. Diese Zeit vom Freitagmorgen bis Montagabend \n\nist zu kurz und verunmöglicht eine seriöse Vorbereitung. \n\n \n\nEinleitend zur Antwort des Gemeinderates ist festzuhalten, dass gemäss Art. 21 der Gemeinde-\n\nordnung von Emmen der Einwohnerrat sich eine Geschäftsordnung gibt. Im Jahre 2000 hat eine \n\nSpezialkommission Totalrevision Geschäftsordnung Einwohnerrat Emmen die heute in Kraft ste-\n\nhende Geschäftsordnung des Einwohnerrates ausgearbeitet. Die Kompetenz für die Inkraftset-\n\nzung der Geschäftsordnung des Einwohnerrates liegt also nicht beim Gemeinderat, sondern \n\nbeim Einwohnerrat. Folgerichtig ist die Ausarbeitung der Geschäftsordnung des Einwohnerrates \n\nEmmen wie auch die Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrates Emmen eigentlich \n\nnicht Sache des Gemeinderates. Der Gemeinderat wird aber - nachdem die vorliegende Motion \n\neingereicht wurde - im Rahmen der Beantwortung dieses Vorstosses seine Haltung bekannt ge-\n\nben. Der Entscheid liegt schlussendlich jedoch beim Einwohnerrat. \n\n \n\n\n\n2 \n\nSollte die vorliegende Motion überwiesen werden, schlägt der Gemeinderat vor, dass das Büro \n\ndes Einwohnerrates eine Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrates Emmen ausar-\n\nbeitet und diese dem Einwohnerrat zur Beschlussfassung vorlegt. Selbstverständlich stellt der \n\nRat die Dienste der Gemeindekanzlei zur Verfügung. Mit Schreiben vom 15. November 2011 hat \n\nAndreas Kappeler namens der SP/Grüne Fraktion ein Schreiben an Ratspräsidentin Rita Amrein \n\ngerichtet und ebenfalls Vorschläge zur Teilrevision der Geschäftsordnung des Einwohnerrates \n\neingereicht. Diese Vorschläge könnten gemeinsam mit der vorliegenden Motion, sofern diese \n\nüberwiesen wird, durch das Büro des Einwohnerrates geprüft werden. \n\n \n\nZur Forderung des Motionärs \n\nDer Motionär fordert, dass die dringliche Behandlung eines Vorstosses nur beantragt werden \n\nkann, wenn der Vorstoss spätestens bis 12.00 Uhr des vierten Arbeitstages vor dem Sitzungstag \n\nbei der Gemeindekanzlei eintrifft. \n\nEin dringlicher Vorstoss müsste also spätestens am Mittwoch um 12.00 Uhr bei der Gemeinde-\n\nkanzlei eintreffen, damit am darauffolgenden Dienstag über die Dringlichkeit entschieden wer-\n\nden kann. Der Gemeinderat hätte mit dieser neuen Regelung faktisch 1 ½ Tage mehr Zeit, eine \n\nBeantwortung auszuarbeiten. Im Grundsatz begrüsst der Gemeinderat die Rücksetzung der Frist \n\nfür die Einreichung von dringlichen Vorstössen. Idealerweise würde der Einwohnerrat die Frist \n\njedoch auf Mitternacht des fünften Arbeitstages vor dem Sitzungstag ansetzen. Damit müsste \n\nein dringlicher Vorstoss spätestens am Dienstag um 24.00 Uhr bei der Gemeindekanzlei per \n\nEmail eintreffen. Damit würde der Gemeinderat die Möglichkeit erhalten, an der Gemeinderats-\n\nsitzung unmittelbar vor der Einwohnerratssitzung über diesen dringlichen Vorstoss bereits eine \n\nerste gemeinsame Diskussion zu führen und dem zuständigen Gemeinderat entsprechende In-\n\nstruktionen zur Beantwortung zu erteilen. Damit könnte die Qualität der Beantwortung von \n\ndringlichen Vorstössen optimiert werden. Weiter würde auch für die vorberatenden Kommissio-\n\nnen, die in der Regel am Dienstagnachmittag eine Woche vor der Einwohnerratssitzung tagen, \n\ndie Möglichkeit bestehen, nach abgehaltener Sitzung noch einen dringlichen Vorstoss einzu-\n\nreichen. \n\nIm Kantonsrat sowie in der Gemeinde Horw sind in den Rechtserlassen keine Einreichungsfris-\n\nten für dringliche Vorstösse stipuliert. Die Geschäftsleitung des Kantonsrates hat jedoch eine \n\nWeisung erlassen mit dem Inhalt, dass der letztmögliche Zeitpunkt für die Einreichung von \n\ndringlichen Vorstössen auf den Donnerstag vor der Session, 24.00 Uhr, festgelegt wird. Wenn \n\nimmer möglich, sollten diese dringlichen Vorstösse durch die Mitglieder des Kantonsrates jedoch \n\nbis Montagabend vor der Session eingereicht werden. In der Gemeinde Kriens muss ein dringli-\n\ncher Vorstoss zwei volle Arbeitstage vor dem Sitzungstag, in der Stadt Luzern spätestens um \n\n14.00 Uhr am 11. Tag vor dem Sitzungstag eingereicht sein.  \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n3 \n\nSchlussfolgerung \n\nDer Gemeinderat beantragt dem Einwohnerrat, die Motion teilweise zu überweisen in dem Sin-\n\nne, dass der Vorstoss nicht um 12.00 Uhr des vierten Arbeitstages vor dem Sitzungstag bei der \n\nGemeindekanzlei eintreffen muss, sondern um 24.00 Uhr des fünften Arbeitstages vor dem Sit-\n\nzungstag und zwar per Email. \n\n \n\nEmmenbrücke, 18. Januar 2012 \n\n \n\nFür den Gemeinderat \n\nDr. Thomas Willi  Patrick Vogel \n\nGemeindepräsident  Gemeindeschreiber \n\n\n