parent_type: affair

name: 23_20 B+A betreffend Teilrevision des Wasserabgabereglements der Gemeinde Emmen.pdf

text: \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n \nGemeinderat \n\n  \n\n \n\n \n  \n\n23/20 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat  \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nbetreffend Teilrevision des Wasserabgabereglements der Gemeinde Emmen \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n2 \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n1. Einleitung \n\nDas Wasserabgabereglement der Gemeinde Emmen stammt aus dem Jahr 1965 und wurde seither ledig-\n\nlich punktuell angepasst. Die Totalrevisionen des Wasserabgabe- und des Siedlungsentwässerungsregle-\n\nments sind im Gange, erste Entwürfe der neuen Reglemente liegen vor. Im Jahr 2021 soll die politische \n\nMitwirkung und die anschliessende Genehmigung stattfinden. Das Projektziel lautet, dass per 1. Januar \n\n2022 die neuen zeitgemässen Reglemente in Kraft treten. \n\n2. Teilrevision Wasserabgabereglement \n\nIm Rahmen der Ausarbeitung eines neuen Wasserliefervertrages mit der Emmi Schweiz AG musste fest-\n\ngestellt werden, dass der Art. 49 des heutigen Wasserabgabereglements wohl dem Sinn nach in die an-\n\ngestrebte Richtung zielt, jedoch keine genügende Rechtsgrundlage für eine Wasserlieferung an einen \n\nGrossbezüger darstellt, weil nur für spezielle Anlagen abweichende Tarife erwähnt sind. Im Musterregle-\n\nment des Kantons Luzern (Stand Februar 2019) für Wasserversorgungen ist für diesen Fall folgender \n\nPassus enthalten. \n\n \n\nMusterreglement Art. 27 Abs. 3 \n\nDie Wasserversorgerin hat die Kompetenz, die Gebühren bei besonderen Verhältnissen angemessen zu \n\nerhöhen oder herabzusetzen. Mit Gross- und Spitzenwasserbezügern, bei denen die Anwendung des \n\nWassertarifs zu einem offensichtlichen Missverhältnis zur Kostendeckung führt, wird ein Wasserliefe-\n\nrungsvertrag auf der Grundlage von kostendeckenden Leistungs- und Arbeitspreisen abgeschlossen. \n\n \n\nIn Anlehnung an das Musterreglement floss eine solche Regelung bereits in den Entwurf des neuen Was-\n\nserabgabereglements ein. Sinngemäss soll eine solche Formulierung in der Schlussfassung dem Einwoh-\n\nnerrat vorgelegt werden. \n\n \n\nIm Entwurf Art. 42 Abs. 9 \n\nBei Industriebetrieben, mit ausserordentlichen Bezugsmengen, Belastungsspitzen oder überdurchschnitt-\n\nlichen Forderungen im Bereich des Brandschutzes (z.B. Sprinkleranlagen), kann der Gemeinderat eine \n\nvertragliche Vereinbarung abschliessen, in welcher die verursachergerechte Gebührenerhebung geregelt \n\nist. Der Vertrag ist dem Einwohnerrat zur Genehmigung zu unterbreiten. \n\n \n\nDamit bis zum Inkrafttreten des totalrevidierten Wasserabgabereglements keine Rechtsunsicherheit ent-\n\nsteht, ist eine Anpassung des geltenden Wasserabgabereglements der Gemeinde Emmen notwendig. Der \n\nArt. 49 soll mit einem Absatz 3 ergänzt werden. Dabei übernimmt der Absatz 3 die Formulierung aus dem \n\nkünftigen Reglement. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n3 \n\nArt. 49 neu \n\n1 Anlagen mit grossem Wasserverbrauch oder mit \n\ngrossem Spitzenbedarf wie Klimaanlagen, Injekto-\n\nren, Bassin, Brunnen und dergleichen bedürfen \n\neiner besonderen Bewilligung.  \n\n  \n\n2 Der Gemeinderat behält sich vor, für solche Anla-\n\ngen besondere Vorschriften mit andern Ansätzen \n\nfür den Wasserzins aufzustellen. \n\n \n\n3 Bei Industriebetrieben, mit ausserordentlichen \n\nBezugsmengen, Belastungsspitzen oder über-\n\ndurchschnittlichen Forderungen im Bereich des \n\nBrandschutzes (z.B. Sprinkleranlagen), kann der \n\nGemeinderat eine vertragliche Vereinbarung ab-\n\nschliessen, in welcher die verursachergerechte \n\nGebührenerhebung geregelt ist. Der Vertrag ist \n\ndem Einwohnerrat zur Genehmigung zu unterbrei-\n\nten. \n\nArt. 49 alt \n\n1 Anlagen mit grossem Wasserverbrauch oder mit \n\ngrossem Spitzenbedarf wie Klimaanlagen, Injekto-\n\nren, Bassin, Brunnen und dergleichen bedürfen \n\neiner besonderen Bewilligung.  \n\n  \n\n2 Der Gemeinderat behält sich vor, für solche Anla-\n\ngen besondere Vorschriften mit andern Ansätzen \n\nfür den Wasserzins aufzustellen. \n\n3. Empfehlung \n\nDer Gemeinderat kommt zum Schluss, dass eine Teilrevision des Wasserabgabereglements notwendig ist, \n\num vom Standardtarif abweichende Wasserlieferverträge mit Kunden innerhalb des Versorgungsgebietes \n\nabschliessen zu können. Schlussendlich kann damit das Verursacherprinzip (Äquivalenzprinzip) bei der \n\nGebührenerhebung ausreichend berücksichtigt werden und die Kosten der Wasserversorgung werden \n\ngesamthaft gedeckt. \n\n  \n\n\n\n \n\n4 \n\n4. Antrag \n\nDer Gemeinderat unterbreitet dem Einwohnerrat folgende Anträge: \n\n \n\n1. Genehmigung der Teilrevision des Wasserabgabereglements der Gemeinde Emmen mit Einfügung \n\neines Absatzes 3 in Art. 49. \n\n2. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. \n\n3. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. \n\n \n\nEmmenbrücke, 11. November 2020 \n\nFür den Gemeinderat: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRamona Gut-Rogger \n\nGemeindepräsidentin \n\nPatrick Vogel \n\nGemeindeschreiber \n\n \n\nBeilage: \n\n- Bericht und Antrag 18/20 Wasserliefervertrag mit Emmi Schweiz AG \n\n  \n\n  \n\n\n\t1. Einleitung\n\t2. Teilrevision Wasserabgabereglement\n\t3. Empfehlung\n\t4. Antrag\n\n


name: 43_20 Grundlage zur Sportstättenstrategie vom 26. Oktober 2020.pdf

text: \n \n\n \n\nLandis AG Bauingenieure + Planer | Steinhaldenstrasse 28 | 8954 Geroldswil | Tel 043 500 45 82 | www.landis-ing.ch \n\nZertifiziert nach der ISO Norm 9001:2015 \n\nGEMEINDE EMMEN \n\n \n\n26.10.2020 \nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n\nSeite 2 von 23 \n\nIMPRESSUM \n \nAuftraggeber \nGemeinde Emmen, Direktion Finanzen und Personelles, Bereich Immobilien \n \nAuftragnehmer \nLandis AG, Bauingenieure + Planer, Huebwiesenstrasse 34, 8954 Geroldswil \n \nVerfasser \nThomas Brocker dipl. Techniker HF, Projektleiter tbr \nSerge Bütler dipl. Bauing. FH, Projektleiter-Stv. sb \n \nGrundlagendokumente \nSport- und Freizeitanlagen, Zustandsanalyse und Investitionsbedarf, 30.09.2020 \n \nBildnachweis \nFotoquellen: Landis AG 2019 / 2020 \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \n \nHinweis \nDas separate Dokument "Zustandsanalyse und Investitionsbedarf" ist die Grundlage für das vorliegen-\nde Dokument und zeigt den IST-Zustand der einzelnen Anlagen detailliert auf. \n \n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 3 von 23 \n\n \n\nINHALTSVERZEICHNIS  \nZusammenfassung 4 \n1  Einleitung 6 \n1.1  Ausgangslage 6 \n1.2  Aufgabenstellung 6 \n1.2.1  Zustandsanalyse 6 \n1.2.1  Investitionsbedarf 7 \n1.2.2  Instandhaltungskosten 7 \n1.2.3  Gebäude- und Anlagen-Neuwert 7 \n1.2.4  Förderbeiträge LED-Beleuchtung 7 \n1.2.5  Priorisierung 7 \n1.3  Umfang 8 \n2  Rahmenbedingungen 9 \n2.1  Grundlagen 9 \n2.2  Methodik 9 \n2.3  Begleitgremium 10 \n2.4  Sitzungen / Verlauf 10 \n2.5  Aufnahmen 10 \n3  Zustandsanalyse und Investitionsbedarf 11 \n4  Zielsetzung Sportstättenstrategie 14 \n4.1  1. Priorität (Masterplanung Gersag / Rossmoos) 14 \n4.2  2. Priorität (Masterplanung Peripherie / Extern) 15 \n5  Konzept Sportstättenstrategie 16 \n5.1  Umfang 16 \n5.2  Ablauf 16 \n5.3  Gesamtkontext 17 \nAnhang A - Bewertung / Sanierungsgrad 18 \nAnhang B – Investitionsbedarf 20 \n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nZusammenfassung \nDie Gemeinde Emmen stellt die Infrastruktur für die Sport- und Freizeitanlagen auf den verschiedenen Schul-, \nSport- und Freizeitanlagen auf dem Gemeindegebiet zur Verfügung und wünscht für die kommenden Jahre eine \nSportstättenstrategie über das gesamte Gemeindegebiet. \nDie durch den Gemeinderat und den Einwohnerrat zur Kenntnisnahme verabschiedete Masterplanung Schulinf-\nrastruktur zeigt auf, wie die schulinternen Anlagen und Gebäude (Sporthallen) saniert und erweitert werden \nmüssen und mit welchen Investitionen zu rechnen ist. Diese Kosten werden in der Grundlage zur Sportstätten-\nstrategie nicht mehr abgebildet. Jedoch wurden die betreffenden Erkenntnisse aus dem «Rohrer-Bericht» vom \n30.04.2015 (Zustand und Investitionsbedarf, Strategische Investitionsplanung für Liegenschaften) in die Analyse \naufgenommen. \nDie Priorisierung wurde im Zusammenhang mit einer baulichen und funktionalen Bewertung, einer Priorisierung \nder Massnahmen im Sanierungsgrad und einen Investitionsbedarf in Bezug auf Zeitpunkt und Kosten vorge-\nnommen. \nDabei wurden in der ersten Priorität bis und mit 2023 folgende Massnahmen mit einem Investitionsvolumen von \nCHF 4'050'000 definiert. \nDie Massnahme für das Jahr 2021 ist im Budget 2021 eingestellt: \n■ Sportanlage Gersag Teil-Sanierung Rasenspielfeld «Platz B» CHF 150’000 \nIm den Jahren 2022 und 2023 sind diverse Investitionen geplant. Unter anderem ist die Sanierung des Trainings-\nplatz Grus SCE vorgesehen. Zudem ist auf dem jetzigen Grusplatz (Allwetter-Fussballpatz) ein neues Kunstrasen-\nFussballfeld angedacht und in den nächsten Jahren wird ein kontinuierlicher Ersatz der bestehenden Leuchtmit-\ntel auf LED angegangen.  \nIm Freibad Mooshüsli sind die Sanierungen resp. der Ersatz einzelner Folien der verschiedenen Becken anzuge-\nhen. \nDie Sanierungen der Sporthallen und Anlagen auf den einzelnen Schulanlagen sind sehr stark von den Entwick-\nlungen und Massnahmen aus der Masterplanung Schulinfrastruktur abhängig. Auf diesen Anlagen ist eine Koor-\ndination zwischen Schule und Sport deshalb zwingend zu berücksichtigen und die nötigen Massnahmen abzu-\nsprechen.  \nFür das Gebäude «Restaurant Rossmoos» mit seinen integrierten Garderoben ist bis spätestens 2024 eine neue \nLösung zu finden. Dies im Hinblick darauf, dass der Pachtvertrag für das Restaurant nur noch bis 2025 besteht. \nDie ausgewiesenen Kosten in der Langfristplanung sind im Zusammenhang mit der Priorisierung in vier Investi-\ntionsblöcke für die kommenden 10 Jahre aufgeteilt.  \n■ Kategorie A (Budget) 2021  CHF  150’000 \n■ Kategorie B 2022 – 2023 (ca. 2'000'000 / Jahr; gerundet) CHF  4’050’000 \n■ Kategorie C 2024 – 2026 (ca. 1'700'000 / Jahr; gerundet) CHF   5'150'000 \n■ Kategorie D 2027 – 2031 (ca. 2'000'000 / Jahr; gerundet) CHF  9'850'000\n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\n  Seite 5 von 23 \n\n \nEs soll eine Sportstättenstrategie im gleichen Muster wie die Masterplanung \nSchulinfrastuktur ausgearbeitet werden, damit die beiden Entwicklungsfelder auf \ndemselben Planungsstand sind und die teilweise verzahnten Investitionen \nkoordiniert geplant und realisiert werden können. \nAls 1. Priorität wurden die Themenfelder "Rossmoos und Gersag" definiert, mit \nfolgenden Fokusbetrachtungen: \n■ Ballonhalle  \n■ Bocciahalle  \n■ Restaurant Rossmoos (auslaufender Pachtvertrag) \n■ Rossmoos-Halle (Nutzung als Eventhalle) \n■ Tennisplätze \n■ Beachanlage (Clubhaus) \n■ Bestehender Kunstrasenplatz / neues Kunstrasenfeld (Grusplatz) \nIn Zusammenhang mit der Anlage Listrig muss in der 1. Priorität geprüft werden, \nwie der (langfristige) Umgang mit dem Fussballplatz ist und welche Konsequenzen \ndies auf die Strategie hat.  \nAufgrund der Priorisierung der Masterplanung Schulinfrastruktur sind die Schulan-\nlagen Hübeli und Meierhöfli ebenfalls prioritär zu behandeln. \nDer Bericht und das Vorgehen soll sich an dem des Schulbelegungskonzepts \norientieren. Deshalb sind folgende Punkte im Rahmen der Strategie zu bearbeiten: \n■ Definition Rahmenbedingungen (inkl. Umfrage bei den Vereinen / Mitwirkung) \n■ Definition Strategie / "Vision" \n■ Potenziale bestehende Anlagen / weitere Standorte \n■ Ablauf \n■ Kosten \n■ Finanzplanung \n■ Vorgehen  \nDer Ablauf der Arbeiten ist wie folgt vorgesehen: \n\n1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12\n\nSportstätten-Strategie\nGrundlage / Inventar\nVerabschiedung Gemeinderat\nKenntnisnahme Einwohnerrat\nOnline-Befragung / Mitwirkung\nMasterplan 1. Priorität\n1. Präsentation Gemeinderat\nKenntnisnahme Einwohnerrat\nMasterplan 2. Priorität\n1. Präsentation Gemeinderat\nKenntnisnahme Einwohnerrat\n\n2020 2021 2022 2023\n\n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 6 von 23 \n\n1 Einleitung \n\n1.1 Ausgangslage \nDie Gemeinde Emmen stellt die Infrastruktur für die Sport- und Freizeitanlagen auf den ver-\nschiedenen Schul-, Sport- und Freizeitanlagen auf dem Gemeindegebiet zur Verfügung. \nTrotz guten Voraussetzungen auf Stufe Verwaltung und Bewirtschaftung bestehen offene \nFragen betreffend Unterhalt und Sanierungsbedarf der diversen Anlagen. \nFür die Gemeinde Emmen ist es entscheidend zu wissen, wann in welchem Bereich einer Aus-\nsenanlage / Sporthalle, welche Investitionen für die Erneuerung und die Instandsetzung fällig \nwerden. Diese Fragen können mittels einer Zustandsanalyse und dem daraus hergeleiteten \nInvestitionsbedarf beantwortet werden. \nNebst der Investitionshöhe und dem Zeitpunkt von zukünftigen Investitionen für Instand-\nsetzung müssen im Rahmen einer Zustandsanalyse auch Mängel und Risiken identifiziert \nwerden. Der Stand der Technik, Verbesserungsmöglichkeiten und veränderte Anforderungen \nan die Aussen- und Sportanlagen durch gesetzliche Auflagen werden im Rahmen einer  \nZustandsanalyse ebenfalls beurteilt. Sie bildet für den Eigentümer die Basis, um eine mittel- \nbis langfristige Investitionsplanung vorzunehmen, strategische Entscheide zu fällen und \nmögliche Risiken frühzeitig in der Bewirtschaftung zu identifizieren sowie Massnahmen zu \nderen Minimierung auszulösen. \nIm Rahmen der Masterplanung Schulinfrastruktur / Schulbelegungskonzept sind die Sport-\nhallen der einzelnen Schulanlagen mit dem nötigen Sanierungsbedarf aufgeführt, damit ein \nallfälliger Sanierungs- und Unterhaltsbedarf in der entsprechenden Planung berücksichtigt \nwerden kann - es existierte bis anhin kein aktuelles Inventar. \n\n1.2 Aufgabenstellung \n1.2.1 Zustandsanalyse \n\nDie Zustandsanalyse Sport- und Freizeitanlagen zeigt auf, welche Anlagen  \n■ vorhanden sind. \n■ ob und wie sie genutzt werden. \n■ wie ihr Zustand ist. \nDer permanente Unterhalt ist ein wichtiges Element einer nachhaltigen Bewirtschaftung mit \nbestmöglichem Werterhalt. Um aufwendige Instandsetzungen möglichst zu vermeiden wird \nperiodisch eine Zustandsanalyse durchgeführt. Dabei gewährleistet eine gute Kommunikati-\non auf den verschiedenen Ebenen und eine enge Zusammenarbeit zwischen den Planern, \nVerwaltung und Nutzern, dass durch systematisch geplante und rechtzeitige Unterhaltsarbei-\nten die Funktionalität mit sparsamem Mitteleinsatz gesichert werden können. Das regelmäs-\nsige Beobachten von Veränderungen ermöglicht Schäden frühzeitig zu erkennen und zum \noptimalen Zeitpunkt zu korrigieren. Dabei werden Kosten gespart, da der Aufwand exponen-\ntiell mit der Dauer des versäumten Unterhalts steigt. \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 7 von 23 \n\n1.2.1 Investitionsbedarf \n\nDie Investitionskosten (Grobkostenschätzung ±25%) berücksichtigen folgende, allfällig ent-\nstehende Zusatzkosten nicht: \n■ Beprobung und Analyse bzw. Entsorgung von belasteten Baumaterialien, Böden etc. \n■ Möglich auftretende Folgekosten bei Sanierungen (keine Risikoanalyse) \n■ Prüfung auf Wettkampftauglichkeit der Sportplatzmarkierungen \nDie Investitionskosten im Zusammenhang mit der Masterplanung Schulinfrastruktur sind in \nder Investitionsplanung nicht berücksichtigt. \n\n1.2.2 Instandhaltungskosten \n\nDie laufenden Instandhaltungskosten sind nicht Bestandteil der Grobkostenschätzung. \n\n1.2.3 Gebäude- und Anlagen-Neuwert \n\nDie Schätzung des Neuwertes für die Gebäude, damit sind die Sport- und Turnhallen, das \nGerätegebäude Leichtathletikanlage, das Garderobengebäude SCE, das Restaurant s'Ross-\nmoos mit den Garderoben und das Tribünengebäude FCE gemeint – bezieht sich auf den \nSchätzungswert des Rohrerberichts vom 30.04.2015. Die Neuwerte der Anlagen entsprechen \neinem Ersatzneubau-Wert mit Stand März 2020. Ausgenommen von einer Schätzung des \nNeuwertes sind die Spielplätze; diese sind zu unterschiedlich in ihrem Bestand und ohne Be-\ndürfnisabklärung und bestehendes Bauprojekt nicht abschätzbar. \n\n1.2.4 Förderbeiträge LED-Beleuchtung \n\nDer Bund, in Zusammenarbeit mit der Zentralschweizerischen Kraftwerke AG (CKW), bietet fi-\nnanzielle Unterstützung bei der Umstellung von Sportplatz-Flutlichtanlagen auf LED-Technik. \nDas Förderprogramm mit einer Laufzeit bis 1. Oktober 2022 wird in der Kostenberechnung \nberücksichtigt. \n\n1.2.5 Priorisierung \n\nDie nummerierte Prioritätensetzung für die Gebäude – damit sind in diesem Bericht die \nSport- und Turnhallen gemeint, bezieht sich auf den Bericht Masterplanung Schulinfrastruk-\ntur, Schulbelegungskonzept 2020-2030, 27.01.2020. Die Prioritätensetzung für die Anlagen \nnach Sanierungsgrad 1; 2-5; 6-9 und 10 (Jahre), bezieht sich auf den im Bericht " Zu-\nstandsanalyse und Investitionsbedarf" erkannten Investitionszeitpunkt. \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 8 von 23 \n\n1.3 Umfang \nDie mit der Zustandsanalyse erfassten Anlagen sind wie folgt: \n\n \n …  Schul- und Sportanlagen Nr. 001-048 \n\n \n\n …  Kindergarten Nr. 049-050 \n …  Sport- und Freizeitanlagen Nr. 051-098 \n …  Übrige Anlagen Nr. 099-103 \n\nDie auf den Schulanlagen nutzbaren Sport- und Freizeitanlagen inkl. der bestehenden Sport-\nhallen sind systematisch erfasst. Die externen Kindergärten mit den zugehörigen Freizeit-\nanlagen sind ebenfalls dokumentiert. Die spezifischen "Sport- und Freizeitanlagen" der  \nGemeinde sind ebenso erfasst wie die "Übrigen Anlagen" (Vita-Parcours und Spielwiesen). \n \n\nEmmen Dorf \n001-006 \n\nHübeli \n007-010 \n\nMeierhöfli \n011-015 \n\nRüeggisingen \n016-022 \n\nErlen \n023-029 \n\nKrauer \n030-034 \n\n          Riffig  \n035-041 \n\nSprengi \n   042 \n\nGersag \n043-048 \n\nUnter- \nSpitalhof \n\n049 \n\nOberhofstrasse  \n050 \n\nSportanlage \n051-064 \n\nRossmoos \n     065-081 \n\nMooshüsli \n   082-089 \n\nFeldbreite \n  091-094 \n\nHinter-Listrig \n095-098 \n\nRiffigwald \n099 \n\nAnliker \n  100 \n\nKapf \n101 \n\nStichermatte \n             102 \n\nWeber \n103 \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 9 von 23 \n\n2 Rahmenbedingungen \n\n2.1 Grundlagen \nFür die Erarbeitung des vorliegenden Berichts wurden diverse Unterlagen zur Verfügung ge-\nstellt. Folgende Dokumente / Unterlagen bilden unter anderem die Grundlagen dieses Be-\nrichts: \n■ Diverse Plangrundlagen mit unterschiedlichen Zustellzeitenpunkten der Gemeinde Em-\n\nmen \n■ "Rohrer-Bericht" vom 30.04.2015 (Strategische Investitionsplanung für Liegenschaften) \n■ "Zustandsbericht der THL Rossmoos" vom 20.03.2019 (Membranhülle und Gebläse) \n■ "Zustandsbericht Trüeb": Rasen \n■ "Übersicht sämtlicher bestehender Schul- und Sportanlagenstandorte" vom 06.02.2017  \n■ Masterplanung Schulinfrastruktur, Schulbelegungskonzept 2020-2030, 27.01.2020 \n■ Sondierbohrungen Fussballplätze vom 21.02.2020 \n\n2.2 Methodik \nDie Anzahl der Zustandscodes ist auf 4 festgelegt. Die Unmöglichkeit einen Mittelwert zu \nwählen, soll eine eindeutige Stellungnahme fördern und die Dringlichkeit der Massnahmen \naufzeigen. Dies im Zusammenhang mit einer baulichen und funktionalen Bewertung, einer \nPriorität der Massnahmen im Sanierungsgrad und einen Investitionsbedarf in Bezug auf Zeit-\npunkt und Kosten. \n\n \nDie jeweiligen Sport- und Freizeitanlagen werden einzeln erfasst und beurteilt:  \n■ Begehung der Anlagen vor Ort \n■ Drohnenaufnahmen, wo möglich und sinnvoll \n■ Erstellung Fotoprotokoll \n■ Zusammenzug der Daten/Erkenntnisse zu einem Bericht \n■ Schätzung der Sanierungskosten (±25%) \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 10 von 23 \n\n2.3 Begleitgremium \nFolgende Personen begleiteten die Erarbeitung der "Zustandsanalyse und Investitionsbe-\ndarf": \n■ Bruno Odermatt  Leiter Bereich Immobilien \n■ Igor Trninic  Leiter Bereich Sport \n■ Boris Stenz   Teamleiter Immobilien Sportanlagen \n■ Thomas Brocker  Landis AG, Projektleiter \n■ Christine Müller  Landis AG, Projektleiterin-Stv. \n■ Roger Hersche  Landis AG, Infrastrukturbau \n\n2.4 Sitzungen / Verlauf \nFolgender Verlauf ging mit der Erarbeitung einher: \n■ Kick-off-Sitzung 11.07.2019 (bo, tbr, cm) \n■ Präsentation Auszug aus dem Bericht 05.02.2020 (bo, it, bs, tbr, cm) \n■ Besprechung Entwurf Gesamt-Bericht 08.05.2020 (bo, tbr) \n■ Präsentation Gemeinderat Zustandsanalyse 08.07.2020 \n■ Vorstellung Gemeinderat "Grundlage Sportstätten-Strategie" 14.10.2020 \n\n2.5 Aufnahmen \nFolgende Aufnahmen fanden im Rahmen der Erarbeitung der Zustandsanalyse statt: \n■ 1. Begehung: 06.08.2019 (it, tbr, cm) \n\nSchul- und Sportanlagen (Sommerzustand) \n■ 2. Begehung: 14.08.2019 (Franz Geisseler, tbr) \n\nHallen- und Freibad Mooshüsli; Technikräume \n■ 3. Begehung: 05.09.2019 (cm, Gp, mc) \n\nFlugaufnahmen (Drohne) der gesamten Anlagen \n■ 4. Begehung: 13.11.2019 \n\nErgänzungen Schul- und Sportanlagen (Winterzustand) \n■ 5. Begehung: 18.02.2020 (tbr, Herr Djakovic/bfu, Herr Venzin/WIBA) \n\nSicherheit Turnhallen Emmen-Dorf, Gersag, Krauer \n■ Sondierungsbohrungen: 21.02.2020 (bs, Firma Trüeb) \n\nFussballplätze Gersag, Feldbreite, Hinter-Listrig) \n■ 6. Begehung: 21.02.2020 (Franz Geisseler, tbr) \n\nErgänzungen Hallenbad Mooshüsli; Restaurant und Wellness-Bereich \n \n\n     \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 11 von 23 \n\n3 Zustandsanalyse und Investitionsbedarf \nDas separate Dokument "Zustandsanalyse und Investitionsbedarf" ist die Grundlage für die \nnachfolgende Zusammenfassung. Zusammenstellungen zu den Ergebnissen der Analyse sind \nden Anhängen zu entnehmen. \nZusammengefasst kann folgendes festgehalten werden: \n■ Eine Sanierung der Sportflächen bei den Schulanlagen wird sinnvollerweise mit den bau-\n\nlichen Massnahmen der Masterplanung Schulinfrastruktur umgesetzt, respektive  \nmindestens koordiniert erstellt (allfällige Abhängigkeiten). \n\n■ Schulanlagen Hübeli und Meierhöfli: Aufgrund der Priorisierung bei der Masterplanung \nSchulinfrastruktur sollte die Strategie betreffend der Sportanlagen auf diesen Anlagen \nprioritär erarbeitet werden (allfällige Integration von Massnahmen in Ausschreibung). \n\n■ Gersag Sportanlage: Eine Teilsanierung eines Platzes ist 2021 vorgesehen. Dabei muss der \nNeubau des Clubhauses (FCE) berücksichtigt werden. Anschliessend erfolgen (fast) jährlich \nSanierungsmassnahmen. Zudem ist die Erstellung eines Kunstrasenplatzes vorgesehen. \nLangfristig betrachtet ist für die Erneuerung der Leichtathletikanlagen ein zusätzlicher Be-\ntrag eingestellt. \n\n■ Rossmoos Sportanlage: Für die Bocciahalle, die Garderobe / Restaurant, das Clubhaus der \nBeach-Anlage und die Sporthalle sind grosse Sanierungen oder Ersatzbauten vorzusehen. \nDer Umgang mit der Ballonhalle ist zu klären. Mooshüsli Bad- und Freizeitanlage: Für den \nEingangsbereich / Garderoben ist eine Sanierung notwendig. Für diverse Sanierungs-\narbeiten ist zudem zu unterschiedlichen Zeitpunkten ein entsprechender Sanierungs-\nbetrag einzustellen. Langfristig betrachtet ist für die Erneuerung der Badeanlage ein zu-\nsätzlicher Betrag eingestellt. \n\n■ Feldbreite Sportanlage: Eine Sanierung des Trainingsplatzes ist 2021 vorgesehen. An-\nschiessend soll der Platz A saniert werden. Langfristig ist ein Kunstrasenplatz (Platz B) in \nder Planung enthalten. \n\n■ Zusätzliche Sporthallen: Die Realisierung der zusätzlichen Sporthallen (und die Sanierung \nder bestehenden Sporthallen auf den Schulanlagen) gemäss Masterplanung Schul- \ninfrastruktur wird separat, resp. unabhängig von der Sportstättenstrategie, realisiert.  \n\n \n \n \n\n \n \n\n     \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 12 von 23 \n\n \n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 13 von 23 \n\n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 14 von 23 \n\n4 Zielsetzung Sportstättenstrategie \nDie Zustandsanalyse mit dem zugehörigem Investitionsbedarf stellt eine IST-Analyse dar. \nDer nächste Schritt soll einen SOLL-Zustand abbilden (Aufzeigen von Bedürfnissen) und die \nPriorisierung der Massnahmen (Instandhaltung / Erweiterung) aufzeigen. Demnach ist, wie \nbei der Masterplanung Schulinfrastruktur auch für die Sport- und Freizeitanlagen eine \n"Masterplanung Sportstätten" zu erarbeiten. \nEs soll eine Sportstättenstrategie im gleichen Muster wie die Masterplanung Schulinfrastuk-\ntur ausgearbeitet werden, damit die beiden Entwicklungsfelder auf demselben Planungs-\nstand sind und die teilweise verzahnten Investitionen koordiniert geplant und realisiert \nwerden können. \nDas KASAK (Kantonales Sportanlagenkonzept) des Kanton Luzern wird dabei ebenfalls be-\nrücksichtigt. \n\n4.1 1. Priorität (Masterplanung Gersag / Rossmoos) \nAls 1. Priorität wurden die Themenfelder "Rossmoos und Gersag", die Lunge der Sportanla-\ngen von Emmen, definiert. Dabei werden folgende Fokusbetrachtungen vorgenommen: \n■ Ballonhalle  \n■ Bocciahalle  \n■ Restaurant Rossmoos \n■ Rossmoos-Halle (Nutzung als Eventhalle) \n■ Tennisplätze \n■ Beachanlage  \n■ Leichtathletik \n■ Bestehender Kunstrasenplatz / neues Kunstrasenfeld (Grusplatz) \nIn Zusammenhang mit der Anlage Listrig muss in der 1. Priorität geprüft werden, wie der \n(langfristige) Umgang mit dem Fussballplatz ist und welche Konsequenzen dies auf die \nStrategie hat. \nAufgrund der Priorisierung der Masterplanung Schulinfrastruktur sind die Schulanlagen \nHübeli und Meierhöfli ebenfalls prioritär zu behandeln. \n \n\n \n\n \n\n     \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 15 von 23 \n\n \n\n4.2 2. Priorität (Masterplanung Peripherie / Extern) \nDie 2. Prioritäten werden in einem weiteren Schritt betrachtet: \n■ Sportanlage Listrig \n■ Feldbreite \n■ Umgebung der Schulanlagen (teilweise bereits in Masterplanung Schulinfrastruktur) \n■ Standort 4-fach Sporthalle \n■ Private Anlagen / weitere \n■ Kurzfristige Kapazitäten (Alte Realhalle) \n \n\nÜbersicht 'Sport- und Freizeitanlagen'; Sportstättenstrategie: …  1. Priorität /  …  2. Priorität \n \n\n \n\n       \n\nEmmen Dorf \n\nHübeli \n \n\nMeierhöfli \n\nRüeggisingen \n\nErlen \n \n\nKrauer \n \n\n          Riffig \n\nSprengi \n \n\nGersag \n \n\nUnter- \nSpitalhof \n\n \n\nOberhofstrasse  \n \n\nSportanlage \n\nFeldbreite \n   \n\nHinter- \nListrig \n\nRiffigwald \n \n\nAnliker \n \n\nKapf \n\nStichermatte \n\nWeber \n\nMooshüsli \n   \n\nRossmoos \n   \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 16 von 23 \n\n5 Konzept Sportstättenstrategie \n\n5.1 Umfang \nDer Bericht und das Vorgehen soll sich an dem des Schulbelegungskonzepts orientieren. \nDeshalb sind folgende Punkte im Rahmen der Strategie zu bearbeiten: \n■ Definition Rahmenbedingungen (inkl. bauherrenseitige Online-Umfrage bei den  \n\nVereinen/ Mitwirkung/ Analyse) \n■ Definition Strategie / "Vision" \n■ Potenziale bestehende Anlagen / weitere Standorte \n■ Ablauf \n■ Kosten \n■ Finanzplanung \n■ Vorgehen  \nDabei wird zwischen zwei Prioritäten unterschieden und diese zeitversetzt behandelt. \n\n5.2 Ablauf \n2020 soll die "Grundlage zur Sportstättenstrategie" sowie das separate Dokument  \n"Zustandsanalyse und Investitionsbedarf" abgeschlossen / verabschiedet werden.  \nDiese dienen als Grundlage für die "Sportstättenstrategie". \n2021 wird der erste Teil der Strategie (1. Priorität) erarbeitet. Dieser Prozess soll Ende des \nJahres abgeschlossen werden. \n2022 soll dann der zweite Teil der Strategie erarbeitet werden. \nDie Umsetzung, resp. eine Verifizierung der Strategie, welche allfällige Anpassungen mit sich \nbring, soll 2025 erfolgen. \nFolgender Ablauf ist geplant: \n \n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 17 von 23 \n\n \n\n5.3 Gesamtkontext \nDie Sportstättenstrategie ist Teil einer Gesamtstrategie, welche die Themen "Schulinfra- \nstruktur", "Verwaltung", "Land" und "Sportstätten" umfasst: \n\n \n \n\nSchulinfra. - \nStrategie \n\nSportstätten- \nStrategie \n\nVerwaltungs- \nStrategie \n\nLand - Strategie \n\nInventar Rohrer-Bericht Landis-Bericht Rohrer-Bericht Erarbeitung \n2022 \n\nGrundlagen- \nPapier \n\nvorhanden vorhanden \nCHF 19.2 Mio. \n\nErarbeitung \n2021 \n\nErarbeitung \n2022 \n\nMasterplanung vorhanden \nCHF 191 Mio. \n\nErarbeitung \n2021/2022 \n\nErarbeitung \n2022/2023 \n\nErarbeitung \n2022/2023 \n\nMachbarkeits-\nstudien \n\nin Bearbeitung ab 2022 ... ... \n\nPlanung resp. \nProjektierung \n\nab 2021 ab 2022 ... ... \n\n \n \n\n \n \n \n \n \n \n \n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 18 von 23 \n\nAnhang A - Bewertung / Sanierungsgrad \n\n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 19 von 23 \n\n \n\n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 20 von 23 \n\nAnhang B – Investitionsbedarf \n\n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 21 von 23 \n\n \n\n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 22 von 23 \n\n \n\n \n\n\n\nSport- und Freizeitanlagen \nGrundlage zur Sportstättenstrategie \n \n\nSeite 23 von 23 \n\n \n \n\n \n\n\n


name: 33_20 Wahlvorschläge für die Bestellung der Delegierten in die Gemeindeverbände für die Amtsperiode 2020/2024.pdf

text: \n \n Einwohnerrat \n\n \n\n \n\n \n\nW A H L V O R S C H L Ä G E \n\n \n\nfür die Bestellung der Delegierten in die Gemeindeverbände \n\n \n\nfür die Amtsperiode 2020/2024 \n\n \n\n \n\n \n\nfür die Sitzung des Einwohnerrates Emmen vom 15. September 2020 \n\n \n\n \n\nTraktandum 9 (33/20) \n\n \n\n \n\na) Gemeindeverband real \n\n \n\nWahl eines Delegierten: Gemeinderat Thomas Lehmann \n\n \n\n(Geplante Wiederbesetzung eines Vorstandssitzes durch Gemeinderat Josef Schmidli. Das Vorstandsmit-\n\nglied kann nicht gleichzeitig Delegierter sein.) \n\n \n\n \n\nb) Gemeindeverband LuzernPlus \n\n \n\nWahl eines Delegierten: Gemeinderat Josef Schmidli \n\n \n\n \n\n \n\nc) Gemeindeverband KLICK Fachstelle Sucht Region Luzern (bisher Sozial-\n\nBeratungsZentrum für Alkohol und andere Suchtfragen Amt Luzern) \n\n \n\nWahl eines Delegierten: Jürgen Feigel, Leiter Bereich Gesellschaft \n\n \n\n \n\n \n\nd) Zweckverband für institutionelle Sozialhilfe und Gesundheitsförderung \n\n \n\nWahl eines Delegierten: Gemeinderat Thomas Lehmann \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n2 \n\n \n\ne) Gemeindeverband Information and Communication Technology GICT \n\n \n\nWahl einer Delegierten: Gemeindepräsidentin Ramona Gut-Rogger \n\n \n\n \n\nf) Bibliotheksverband Region Luzern \n\n \n\nWahl eines Delegierten: Gemeinderat Brahim Aakti \n\n \n\n \n\n \n\nEmmenbrücke, 19. August 2020 \n\nGEMEINDEKANZLEI EMMEN \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


name: 08_21 Beantwortung Postulat Littering - es muss mehr dagegen getan werden.pdf

text: \n \n\n \n   \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n \nGemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\nan den \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n \n\n08/21 Beantwortung des Postulats Paul Jäger vom 9. Februar 2021 betreffend Littering – es \n\nmuss mehr dagegen getan werden! \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nA. Wortlaut des Postulats \n\n1. Einleitung \n\nIm 2017 haben drei Parteien (FDP, CVP und die SVP) Vorstösse zum genannten Thema \n\neingebracht. Ich stelle fest, dass sich nun die Situation massiv verschlechtert hat. Das achtlose \n\nWegwerfen und Liegenlassen von Abfall (NEU: Auch Gesichtsmasken in grosser Anzahl) sind \n\nwieder zu einem zunehmenden Problem geworden. Als regelmässiger Jogger und Spaziergänger \n\nfällt die Verschmutzung in unserer Gemeinde auf (dies vor allem an Bus-/ Bahnstationen, bei \n\nSchulhäusern, auf Feldern und auf Waldwegen). Allem Anschein nach ist die Gemeinde mit dem \n\nzusätzlichen Aufwand und dem bestehenden Hauswart- und Werkdienstpersonal, der Securitas, \n\netc. überfordert und setzt nun auch Flüchtlinge zur Abfallbeseitigung ein. \n\nWas wurde bis anhin erreicht; \n\n Grössere Abfalleimer an neuralgischen, respektive stark frequentierten Orten; \n\n Vereinbarungen mit Take-away Betrieben; \n\n Errichtung des REAL Ökihofes; \n\n Beiträge im EMMEN-Mail \n\n Bussenkatalog der Luzerner Polizei ist eingeführt \n\nTrotz diesen Strategien, Umsetzungen und Installationen muss nun zusätzlich etwas gegen das \n\nLittering getan werden! \n\n2. Aufforderung \n\nIch fordere den Gemeinderat auf: \n\na. Die Luzerner Polizei vermehrt auf ihre Aufgaben aufmerksam zu machen und den \n\nBussenkatalog rigoros anwenden zu lassen; \n\n\n\n \n\n2 \n\n In Zeiten von Corona (weniger Anlässe, keine Demo’s, keine Fussballmatches, etc.) sind bei der \n\nPolizei sicher Kapazitäten vorhanden. \n\nb. Sensibilisierungsmassnahmen zu treffen, um die Bevölkerung direkt mit der Littering-\n\nProblematik zu konfrontieren. Die Kampagne hat dabei mehrsprachig zu erfolgen. \n\nc. Weitere Video-Überwachungsanlagen zu installieren und die Ergebnisse auch entsprechend \n\nauszuwerten; \n\nd. Verursacher zur Rechenschaft zu ziehen (Strafarbeiten) und dies auch zu kommunizieren;  \n\ne. Das "Fötzelen" in den Emmer Schulhäusern intensivieren zu lassen; \n\nf. Auf das Programm mit Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen sofort zu \n\nverzichten. Dieser Einsatz wirft ein schlechtes Licht auf die Gemeinde, denn es kann nicht sein, \n\ndass Flüchtlinge den Wohlstandsdreck unserer Einwohnerinnen und Einwohner räumen müssen. \n\nDer Schweizerische Arbeitgeberverband, die Caritas und weitere gemeinnützige Institutionen \n\nsind dazu verpflichtet, diesen Mitmenschen nützliche Beschäftigungen anzubieten. \n\nBeschäftigungen die sie weiterbringen. \n\ng. Den Umweltunterricht - Abfall und Konsum - in den Emmer Schulen und Vereinen noch weiter \n\nzu fördern und das Thema auch bei Zuzügerinnen und Zuzügern und der ausländischen \n\nBevölkerung anzusprechen. Dies kann auch auf Social-Media-Kanälen respektive Skype, etc. \n\nerfolgen. \n\nh. Die Aussage von Bruno Odermatt, Leiter des Bereichs Immobilien bei der Gemeinde Emmen, \n\n"Eine saubere Umgebung fördert ein entsprechend sauberes Verhalten" zu revidieren. Dies \n\nstimmt - bewiesenermassen - nicht. \n\ni. Die Thematik betreffend einer neuen Kampagne; "Aktion - suubers Aemme" oder "för es \n\nsuubers Aemme" oder "Aemme glänzt" oder "Ech tues en Chöbu ond du?" wieder \n\naufzunehmen. \n\n \n\nB. Stellungnahme des Gemeinderates \n\n1. Einleitung / Ausgangslage \n\nDas urbane Emmen bietet zahlreiche Schul- und Sportanlagen sowie öffentliche (Spiel-)Plätze, wo \n\nsich Emmerinnen und Emmer aufhalten können. Littering, Sachbeschädigungen, Vandalismus und \n\nRuhestörungen sind dabei Begleiterscheinungen, die sich nicht erst seit Corona zunehmend \n\nbemerkbar machen und die Gemeinden vor Herausforderungen stellen. In Emmen sind insbeson-\n\ndere Schulanlagen, aber auch andere neuralgische Orte im öffentlichen Raum von solchen \n\nEreignissen teilweise stark betroffen. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n3 \n\nDie Covid-19-Pandemie und die damit verbundenen Massnahmen zur Eindämmung dürften in den \n\nvergangenen zwei Jahren mitunter ein Grund sein für solche negativen Erscheinungen im \n\nöffentlichen Raum, aber nicht nur: \n\n Die Bevölkerung wächst, und damit auch der Druck auf den öffentlichen Raum. \n\n Zudem ist vermehrt ein unterschiedliches Kulturverständnis feststellbar, insbesondere \n\nhinsichtlich Anstand, Respekt und Achtsamkeit gegenüber dem öffentlichen Raum und \n\ngegenüber fremdem Eigentum. \n\n Das Bedürfnis nach sozialen Kontakten und der Bewegungsdrang im Freien liegen in der Natur \n\ndes Menschen. \n\n \n\nFür den Postulanten erweckt die gegenwärtige Littering-Situation den Anschein, wonach die \n\nGemeinde mit dem zusätzlichen Aufwand und dem bestehenden Hauswart- und \n\nWerkdienstpersonal, der Securitas etc. überfordert wäre und nun auch Flüchtlinge zur \n\nAbfallbeseitigung eingesetzt würden. Fakt ist, dass trotz vorgenannter Tatsachen in den Jahren \n\n2018, 2019 und 2020 aufgrund von Sparmassnahmen keinerlei Prävention in die Sicherheit im \n\nöffentlichen Raum investiert werden konnte. Es mussten entscheidende Ressourcen eingespart \n\nwerden, welche präventiv zur Sicherheit im öffentlichen Raum beigetragen hätten: \n\n Streichung der präventiven Sicherheitspatrouillen (explizit durch den Einwohnerrat gefordert) \n\n Einsparung Aktion Sprayfrei \n\n Umverteilung von Ressourcen im Hauswartdienst durch Einsparung von 100 Stellenprozent im \n\nBereich Immobilien (Sportplatzwart) im Jahr 2018 \n\n Einsparung von 80 Stellenprozent im Jugendbüro im Jahr 2018 \n\n Verschiebung des Jugendbüros an den für die Zielgruppe erschwerend zugänglichen \n\n«Dorfrand» (Kolben) \n\n \n\nDer Gemeinderat geht mit dem Postulanten einig, dass nun wiederum und zusätzlich, mit \n\ngeeigneten Massnahmen, gegen das Littering sowie gegen andere negative Auswirkungen im \n\nöffentlichen Raum vorgegangen werden muss. Dass dafür allerdings zusätzliche Ressourcen \n\nnotwendig sind, wird auch der Postulant nachvollziehen können. Es ist jedoch auch klar \n\nfestzuhalten, dass die grundlegendsten Voraussetzungen zu Gunsten von Sicherheit und Sauberkeit \n\nim öffentlichen Raum wie Anstand, Respekt, Achtsamkeit vor fremdem Eigentum nicht \n\nabschliessend durch die Gemeinde Emmen bzw. deren Mitarbeitenden beeinflussbar sind. \n\n \n\n2. Zur Forderung der Postulanten \n\na. Die Luzerner Polizei vermehrt auf ihre Aufgaben aufmerksam zu machen und den \n\nBussenkatalog rigoros anwenden zu lassen; \n\nIn Zeiten von Corona (weniger Anlässe, keine Demo’s, keine Fussballmatches, etc.) \n\nsind bei der Polizei sicher Kapazitäten vorhanden. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n4 \n\nBeim Littering können Ordnungsbussen nur dann ausgestellt werden, wenn die betreffenden \n\nVerursacherinnen und Verursacher in flagranti erwischt werden, das heisst eine Polizeiangehörige \n\noder ein Polizeiangehöriger die Übertretung direkt vor Ort selber beobachtet. Hinzu kommt, dass \n\nLittering oftmals an beliebten und stark frequentierten Aufenthaltsorten (beispielsweise auf \n\nöffentlichen Plätzen oder in Parkanlagen) stattfindet, wo sich viele Personen aufhalten. Es ist dabei \n\ndurch die Polizei kaum möglich, bereits weggeworfenen Abfall einer bestimmten Person \n\nzuzuordnen. Generell ist festzustellen, dass sich Personen im öffentlichen Raum ordnungsgemäss \n\nverhalten, wenn die uniformierte Polizei präsent ist. Ist dies der Fall, unterbleibt das Wegwerfen \n\noder Liegenlassen von Abfall gänzlich. Der Einsatz ziviler Patrouillen einzig zum Zweck der \n\nDurchsetzung der Littering-Gesetzgebung ist in Anbetracht der Einstufung des Verstosses als \n\nÜbertretung und der notgedrungenen Prioritätensetzung auf schwerwiegendere Tatbestände \n\njedoch kaum verhältnismässig und deshalb nur in Ausnahmefällen möglich. Die Luzerner Polizei ist \n\nauf keinen Fall unterbeschäftigt und ahndet Übertretungen, sofern möglich, konsequent. \n\n \n\nb. Sensibilisierungsmassnahmen zu treffen, um die Bevölkerung direkt mit der \n\nLittering-Problematik zu konfrontieren. Die Kampagne hat dabei mehrsprachig zu \n\nerfolgen. \n\nIn Zusammenarbeit mit einer Schulklasse der \n\nSekundarschule Gersag 1 wurde im Rahmen des \n\nSchulfachs «Bildnerisches Gestalten» (BG) ein Littering-\n\nPlakat gestaltet. Die Jugendlichen haben das Thema \n\nLittering aus ihrer Sicht auf dem Plakat dargestellt. Das \n\nbildnerische Resultat wurde für eine Plakat-Kampagne \n\nverwendet, welche eine gestaffelte Plakat-Verteilung \n\nbzw. einen Plakat-Aushang vorerst in den \n\nSekundarschulhäusern, nachgelagert in den Primar-\n\nschulhäusern vorsieht. Wobei hier ganz klar \n\nfestzuhalten ist, dass die Ursache der Littering-\n\nProblematik nicht nur bei den Schulhäusern bzw. bei \n\nden Schülerinnen und Schülern liegt. \n\n \n\nBei der Gestaltung wurde der Fokus auf die Bildsprache \n\ngelegt und der Text möglichst marginal gehalten. Der \n\nGemeinderat erachtet grundsätzlich die bildliche \n\nSprache bei einer solchen Aktion als sinnstiftender und verständlicher, weil die bildliche Sprache \n\neben gerade auch Bevölkerungskreise mit sprachlichen Defiziten auffängt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n5 \n\nParallel zur vorangehend geschilderten Plakat-Kampagne \n\nwerden Taschen-Aschenbecher, sogenannte Swisstrays, an \n\ngut besuchten Orten mit Aufenthaltscharakter, insbesondere \n\nSchulhausplätze, verteilt. Neuralgische Orte werden zurzeit \n\ndurch die Polizei, durch die Securitas und, soweit \n\nressourcentechnisch möglich, durch die mobile Jugendarbeit \n\nkontrolliert bzw. besucht. Die Idee hinter dieser Massnahme \n\nist, solche Swisstrays durch die Kontrollorgane vor Ort, im \n\nSinne eines Give-Aways der Gemeinde Emmen und als Gesprächsöffner, vereinzelt, situativ und \n\nzweckmässig an anwesende Personen vor Ort abzugeben. Sinn und Zweck ist, mit diesen \n\nSwisstrays - obwohl lediglich für die Aufbewahrung von Zigarettenstummel und Asche gedacht - \n\nsymbolisch für die grundsätzliche Littering-Problematik zu sensibilisieren. Die involvierten \n\nKontrollorgane erachten dies als eine sehr gute Idee und sind bereit, im Rahmen ihrer \n\nKontrolltätigkeiten solche Swisstrays als Give-Away «im Namen der Gemeinde Emmen» zu \n\nverteilen. Die Swisstrays werden hierfür mit demselben bildnerischen Resultat beklebt, welches für \n\ndie Plakatkampagne verwendet wird. In der Ausgabe des Emmenmail Juli/August 2021 (Seite 14) \n\nwurde über diese Plakatkampagne sowie über die Swisstrays berichtet. \n\n \n\nProjekt Respekt \n\nWer Respekt zeigt, wird respektiert - ein weiteres Projekt in der Gemeinde Emmen, welches der \n\nBereich Gesellschaft mit der Fachklasse Grafik des Fach- und Wirtschaftsmittelschulzentrums FMZ \n\norganisiert hat. Wie gehen wir in der Gemeinde Emmen miteinander um? Die Gemeinde Emmen \n\nwird in vielerlei Hinsicht mit dem Thema Respekt konfrontiert. Darunter fällt auch das Thema \n\nLittering. Mit diesem Plakatprojekt soll auf bestimmte Umstände wie beispielsweise Littering, \n\nVandalismus, Mobbing in der Schule und auf sozialen Medien aufmerksam gemacht werden. Die \n\nLernenden der Fachklasse Grafik des Fach- und Wirtschaftsmittelschulzentrums FMZ setzten sich \n\nmit dem Thema Respekt auseinander und werden Plakate zum Thema gestalten. Auf bestimmte \n\nUmstände aufmerksam machen, ohne dabei mit dem Finger auf jemanden zu zeigen, ist das Ziel \n\nder Plakatkampagne. \n\n \n\nProjekt «Connect» \n\nMit dem Projekt «Connect» wurde die aktive Mitgestaltung öffentlicher Räume durch Emmer \n\nJugendliche angestrebt. Es handelte sich um ein gemeinsames Projekt der HSLU Design & Kunst \n\nund dem Bereich Gesellschaft. Partizipation und die Gestaltung von Prozessen zu \n\nPartizipationsmöglichkeiten sind wichtige Bestandteile, welche Schülerinnen und Schüler der \n\nSekundarstufe der Schule Gersag durch ihr eigenes Handeln im Rahmen des Projekts «Connect» \n\nerfahren durften. Es wurde gebastelt, gestaltet und programmiert. Das Ziel bestand darin, den \n\nJugendlichen in einem gemeinsamen Projekt mit Studierenden der Hochschule Luzern – Design & \n\nKunst die Möglichkeiten demokratischer Beteiligung näherzubringen. Das Projekt wurde im \n\nNovember 2020 abgeschlossen. \n\n \n\n \n\nhttps://www.emmen.ch/_docn/3191962/Emmenmail_Juli_August_2021.pdf\n\n\n \n\n6 \n\nc. Weitere Video-Überwachungsanlagen zu installieren und die Ergebnisse auch \n\nentsprechend auszuwerten;  \n\nd. Verursacher zur Rechenschaft zu ziehen (Strafarbeiten) und dies auch zu \n\nkommunizieren; \n\nBereits im Herbst 2020 wurde bei der öffentlichen Toilettenanlage beim Friedhof Gerliswil eine \n\nVideokamera installiert, weil vermehrt Verunreinigungen und Sachbeschädigungen festgestellt \n\nwurden. Stand heute kann festgestellt werden, dass sich die Situation bei dieser WC-Anlage seit \n\nder Installation der Kamera deutlich verbessert hat. Aufgrund positiver Erfahrungen wurden \n\nweitere Videokameras in jenen Schulanlagen installiert und in Betrieb genommen, welche seit \n\ngeraumer Zeit am stärksten von Störungen und negativen Auswüchsen betroffen sind: \n\n \n\n Schulanlage Erlen  (2 Kameras) \n\n Schulanlage Gersag  (2 Kameras) \n\n Schulanlage Riffig  (1 Kamera) \n\n Schulanlage Sprengi  (1 Kamera) \n\n \n\nSollten strafbare Handlungen und deren Verursacher - insbesondere hinsichtlich Vandalismus und \n\nSachbeschädigungen - ermittelt werden können, werden in jedem Fall Konsequenzen ergriffen. In \n\nsolchen Fällen wird die Polizei aufgeboten, ein Strafverfahren eröffnet und darauf abgestützt eine \n\nkonsequente Weiterverrechnung der entstandenen Kosten an die fehlbaren Personen \n\nvorgenommen. Eine Anzeigestellung bei der Polizei erfolgt auch dann, wenn Verursacher von \n\nstrafbaren Handlungen unbekannt sind. \n\ne. Das "Fötzelen" in den Emmer Schulhäusern intensivieren zu lassen; \n\nDas «Fötzelen» ist in jeder Schulanlage Teil der Pausenaufsichtsregelungen. Bereits seit mehreren \n\nJahren wird beispielsweise auf der Schulanlage Erlen jeweils am Freitag nicht nur auf den \n\nPausenplätzen, sondern auch in der schulnahen Umgebung Abfall eingesammelt. Aufgrund der \n\nSituation rund um Covid-19 wurde die Thematik «Fötzelen» in den Klassen angesprochen und der \n\nRadius ums Schulhaus ausgedehnt. Auch in den Gremien der Schülerinnen/Schüler-Partizipation \n\nwerden regelmässig Themen wie Schulhausordnung und Abfallproblematik diskutiert, um die \n\nSchülerinnen und Schüler zu sensibilisieren und Massnahmen partizipativ definieren zu können. \n\nf. Auf das Programm mit Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen sofort \n\nzu verzichten. Dieser Einsatz wirft ein schlechtes Licht auf die Gemeinde, denn es \n\nkann nicht sein, dass Flüchtlinge den Wohlstandsdreck unserer Einwohnerinnen und \n\nEinwohner räumen müssen. Der Schweizerische Arbeitgeberverband, die Caritas \n\nund weitere gemeinnützige Institutionen sind dazu verpflichtet, diesen \n\nMitmenschen nützliche Beschäftigungen anzubieten. Beschäftigungen die sie \n\nweiterbringen. \n\n \n\n\n\n \n\n7 \n\nDer Postulant fordert, auf das Programm mit Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen Personen \n\nsofort zu verzichten. Dieser Einsatz werfe ein schlechtes Licht auf die Gemeinde, es könne nicht \n\nsein, dass Flüchtlinge den Wohlstandsdreck unserer Einwohnerinnen und Einwohner räumen \n\nmüssen. Der Gemeinderat distanziert sich von der Haltung des Postulanten, wonach Flüchtlinge \n\nden Wohlstandsdreck unserer Einwohnerinnen und Einwohner wegräumen müssen. Auch \n\nFlüchtlinge sind Teil unserer Gesellschaft und schätzen es, einer sinnvollen Beschäftigung \n\nnachgehen zu können. Es gibt zahlreiche Berufsfelder, welche sich um die Abfallbeseitigung \n\nunserer Gesellschaft kümmern. Überdies vertritt der Gemeinderat die Ansicht, dass die Sichtweise \n\ndes Postulanten dem Sinn und Zweck der Institution «blitzblank» nicht gerecht wird, zumal hinter \n\ndieser Institution das Schweizerische Arbeiterhilfswerk (SAH Zentralschweiz) steht. Beim \n\nArbeitseinsatz des SAH Teams «blitzblank» sind deshalb zwingend und grundsätzlich die \n\ngewinnbringenden Aspekte hervor zu heben: \n\n Es werden Arbeitsplätze geschaffen für anerkannte Flüchtlinge und vorläufig aufgenommene \n\nPersonen sowie Personen, welche wirtschaftliche Sozialhilfe beziehen. Diese Personen sind \n\nwohnhaft in Luzern und in Agglomerationsgemeinden. \n\n Die Mitarbeitenden erhalten einen branchenüblichen GAV-gestützten Lohn (GAV \n\nReinigungsbranche bzw. Personalverleih Deutschschweiz). Dadurch wird ihre monetäre \n\nSituation verbessert und je nach Fall der Ausstieg aus der wirtschaftlichen Sozialhilfe gefördert. \n\n Mit solchen Arbeitseinsätzen werden Selbst- und Arbeitskompetenzen sowie die berufliche und \n\nsoziale Integration gefördert - ein «Sprungbrett», um in der Arbeitswelt Fuss fassen zu können \n\n Eine Zielsetzung des Programmes ist es, den Flüchtlingen und vorläufig aufgenommenen \n\nPersonen eine Tagesstruktur anbieten zu können. Letztlich geht es auch darum, mit einer \n\nsinnstiftenden, nützlichen Arbeit Akzeptanz und Wertschätzung zu vermitteln, damit die \n\npsychische Gesundheit zu fördern und den Mitarbeitenden eine Beschäftigung zu bieten, die sie \n\nweiterbringt. Exakt das, was der Postulant fordert. \n\nIn der Stadt Luzern ist das SAH Team blitzblank seit 2011 an den Wochenenden auf diversen \n\nSchulanlagen im Einsatz. Bereits nach kurzer Zeit erhielt das Projekt positive Rückmeldungen von \n\nQuartierbewohnenden und die Littering-Situation auf den Schulanlagen hat sich dadurch merklich \n\nverbessert. Das SAH Team blitzblank steht bis heute in der Stadt Luzern erfolgreich im Einsatz. \n\n \n\nDurch diesen Arbeitseinsatz an den Wochenenden hat sich auch die Littering-Situation auf den \n\nSchulanlagen der Gemeinde Emmen merklich verbessert. Es gehen durchwegs positive \n\nRückmeldungen seitens der Hauswartung, Werkdienst und der Volksschule Emmen ein. Das \n\nErgebnis sind saubere öffentliche Anlagen und ein Mehrwert für die Bevölkerung der Gemeinde \n\nEmmen, die den Schulraum an den Wochenenden als Freizeitraum nutzt. Dank dem Einsatz des \n\nSAH Team blitzblank können die Arbeitsbelastung und Überstunden der Hauswarte an den \n\nWochenenden reduziert werden. \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n8 \n\nNach dem guten Ergebnis des dreimonatigen Pilotprojekts von 2021 wurde der Arbeitseinsatz des \n\nSAH Team blitzblank bis Ende 2021 verlängert. Der Gemeinderat ist im Sinne der vorgehenden \n\nAusführungen nicht bereit, das Pilotprojekt zu stoppen bzw. auf diesen Arbeitseinsatz inskünftig zu \n\nverzichten. \n\n \n\ng. Den Umweltunterricht - Abfall und Konsum - in den Emmer Schulen und Vereinen \n\nnoch weiter zu fördern und das Thema auch bei Zuzügerinnen und Zuzügern und der \n\nausländischen Bevölkerung anzusprechen. Dies kann auch auf Social-Media-Kanälen \n\nrespektive Skype, etc. erfolgen. \n\nIm Lehrplan 21 wird in jedem Zyklus auf das Thema Umweltunterricht eingegangen. So lernen \n\nbeispielsweise bereits kleine Schülerinnen und Schüler, den eingesammelten Abfall fachgerecht zu \n\ntrennen und zu entsorgen. Im Zyklus 2 liegt der Fokus eher auf Arbeit, Produktion, Wertschöpfung \n\nund Konsum. Der 3. Zyklus befasst sich im Fach Ethik, Religion und Gemeinschaft mit der \n\nDiskussion um Werte und Normen. Im Kontext mit der Thematik «Arbeit» werden konkret Werte \n\nwie Verantwortlichkeit, Zuverlässigkeit, Pflichtbewusstsein und Sorgfalt vermittelt. \n\nDes Weiteren hat der Bereich Kommunikation und Marketing im Oktober 2020 in Zusammenarbeit \n\nmit der Einwohnerkontrolle den Prozess der Neuzuzüger-Begrüssung überarbeitet und digitalisiert. \n\nKern der digitalen Neuzuzüger-Begleitung ist die Webseite zuhause.emmen.ch, welche \n\nausschliesslich gegenüber Neuzuzügerinnen und Neuzuzügern kommuniziert wird. Sie erleichtert \n\ndas Einleben in den ersten 100 Tagen und darüber hinaus. Ergänzend dazu erhalten \n\nNeuzuzügerinnen und Neuzuzüger mittels einer automatisierten E-Mail-Journey (bestehend aus \n\ndrei zeitlich versetzten E-Mails) massgeschneiderte Informationen zur Gemeinde Emmen, zu \n\nDienstleistungen und zur Vernetzung. In einem dieser E-Mails wird zu Sensibilisierungszwecken \n\nunter anderem das Thema Littering im Hinblick auf deren negative Folgen für das Ortsbild und die \n\nUmwelt angesprochen. Die Mail-Empfängerinnen und -Empfänger werden im Rahmen dessen dazu \n\naufgerufen, «Nein» zu Littering zu sagen. Eine im Mail eingefügte Verlinkung auf die \n\nentsprechende Seite der Gemeindehomepage bietet Interessierten zudem eine niederschwellige \n\nMöglichkeit, zu mehr Informationen zum Thema zu gelangen. \n\nZuletzt war das Thema Littering wieder verstärkt Thema innerhalb der Gemeindekommunikation. \n\nSowohl in der Gemeindezeitschrift Emmenmail (Print und digital) als auch auf der \n\nGemeindehomepage wurde mit unterschiedlichen Aufhängern periodisch über die Thematik \n\nberichtet, wie vorgängig schon erwähnt über den Einsatz des «Team blitzblank» auf Emmer \n\nSchularealen, über die Thematisierung von Umweltfragen an Emmer Schulen wie auch über die \n\nInstallation von Überwachungskameras gegen Littering und Vandalismus. All diese Beiträge und \n\nNews-Meldungen wurden und werden im Nachgang an die Primärpublikation zwecks \n\nReichweitensteigerung zudem stets via Social Media - namentlich die Facebook- und Instagram-\n\nKanäle der Gemeinde Emmen - beworben. \n\n \n\nhttps://zuhause.emmen.ch/\nhttps://www.emmen.ch/umwelt/2202\nhttps://www.emmen.ch/_docn/3018706/Emmenmail_Marz_April_2021.pdf\nhttps://www.emmen.ch/_docn/2882857/Emmenmail_Dezember_2020.pdf\nhttps://www.emmen.ch/aktuellesinformationen/1195579\n\n\n \n\n9 \n\nh. Die Aussage von Bruno Odermatt, Leiter des Bereichs Immobilien bei der Gemeinde \n\nEmmen, "Eine saubere Umgebung fördert ein entsprechend sauberes Verhalten" zu \n\nrevidieren. Dies stimmt - bewiesenermassen - nicht. \n\nDer Gemeinderat setzt auf präventive Massnahmen und fördert die umgehende Beseitigung von \n\nangefallenem Abfall mittels Einsatz der Hauswarte, des Werkdienstes und des Teams blitzblank. So \n\nkann dem vermehrten Aufkommen von Littering von Montag bis Sonntag zielführend \n\nentgegengetreten werden. Grundsätzlich orientieren sich Menschen an Verhaltensweisen anderer \n\nMenschen, auch wenn sie diese nicht kennen und das gezeigte Verhalten privat nicht vertreten. \n\nDenn Menschen sind einem normativen sozialen Einfluss ausgesetzt: wir tun, was andere tun, um \n\nnicht aufzufallen oder um akzeptiert und gemocht zu werden. Dies führt besonders in Gruppen zu \n\neinheitlichen Verhaltensweisen, wodurch einzelne Personen zu littern beginnen, weil sie sich am \n\nVerhalten anderer orientieren. Aus dieser Betrachtungsweise ist es wichtig, dass liegengebliebener \n\nAbfall so rasch als möglich beseitigt wird und eben dafürspricht, dass eine saubere Umgebung \n\nentsprechend sauberes Verhalten fördert. Der Gemeinderat sieht folglich keinen Grund, die oben \n\ngenannte Aussage zu revidieren.  \n\n \n\ni. Die Thematik betreffend einer neuen Kampagne; "Aktion - suubers Aemme" oder \n\n"för es suubers Aemme" oder "Aemme glänzt" oder "Ech tues en Chöbu ond du?" \n\nwieder aufzunehmen. \n\nIm August 2015 wurde in Zusammenarbeit mit dem Werkdienst, dem Jugendbüro sowie mit der \n\nKirchgemeinde Emmen das Projekt Grossmaul lanciert. Es ging darum, originelle Sprüche in \n\nSprechblasen auf Abfalleimer an neuralgischen Orten zu kleben und dadurch diese Abfalleimer zu \n\neiner Art «Sauberkeitsbotschafter» zu machen. Firmanden und Firmandinnen haben im Rahmen \n\neines Sozialeinsatzes auf ihrem Firmweg an diesem Projekt teilgenommen. Sinn und Zweck dieses \n\nSozialeinsatzes war, den Firmanden und Firmandinnen zentrale Aspekte wie «solidarische \n\nVerbundenheit», «auf andere Menschen zugehen» und «Mitverantwortung für die Gemeinschaft \n\nund gegenüber der Umwelt tragen» näher zu bringen. Diese Sprechblasen sind heute noch auf \n\netlichen Abfalleimern zu sehen. Hier sieht der Gemeinderat durchaus eine Möglichkeit, zur \n\ngegebenen Zeit eine Neuauflage der «sprechenden Abfalleimer» (Klebaktion, neue Sprüche in \n\nSprechblasen) oder anderer präventiv wirkender Kampagnen zu lancieren. Vorerst soll jedoch die \n\nin Buchstabe b) erläuterte Plakatkampagne inklusive Taschen-Aschenbecher umgesetzt werden \n\nund ihre Wirkung erzielen. \n\n \n\n3. Kosten \n\nFür die Umsetzung der bis anhin getroffenen Massnahmen gegen Störungen im öffentlichen Raum \n\nsind folgende Kosten entstanden: \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n10 \n\n 2021  - Pilot-Einsatz Team blitzblank, Februar - April   CHF 10'770.00 \n\n   - Einsatz Team blitzblank, Mai - Dezember   CHF 21'868.00 \n\n- Einsatz präventive Sicherheitspatrouillen (Securitas)  CHF 15'000.00 \n\n- Installation sechs Videokameras (Schulhäuser)   CHF 16'341.05 \n\n- Plakatkampagne inklusive Taschenaschenbecher  CHF   5'690.50 \n\n 2020  - Installation Videokamera Toilette Friedhof Gerliswil  CHF   2'875.25 \n\n \n\n4. Schlussfolgerung \n\nDer Gemeinderat sieht die dringende Notwendigkeit, auch inskünftig vermehrt ein Augenmerk auf \n\nden öffentlichen Raum zu werfen. Umso notwendiger wird es sein, die dafür benötigten finanziellen \n\nMittel zur Verfügung zu stellen, um mit geeigneten Massnahmen ein vernünftiges Mass an Ruhe, \n\nOrdnung, Sicherheit und Sauberkeit im öffentlichen Raum gewährleisten zu können. \n\nIm Sinne der Ausführungen ist der Gemeinderat bereit, das Postulat teilweise entgegen zu nehmen \n\n(lit. a bis e sowie lit. g und i) und sogleich abzuschreiben, da diese Forderungen des Postulanten \n\nbereits erfüllt sind. Wie zu den Forderungen in lit. f und h bereits erwähnt, sieht der Gemeinderat \n\nkeinen Handlungsbedarf und ist daher nicht bereit, diese beiden Forderungen entgegen zu \n\nnehmen. \n\n \n\nEmmenbrücke, 3. November 2021 \n\nFür den Gemeinderat \n\n  \n\nRamona Gut-Rogger \n\nGemeindepräsidentin \n\nPatrick Vogel \n\nGemeindeschreiber \n\n \n\n \n\n  \n\n\n