34_15 Ergänzungsbericht.pdf

text: \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n \nGemeinderat \n\n  \n\n \n\n \n  \n\n34/15 Ergänzungsbericht  \n\n  \n\n \n\n \n\nbetreffend \n\nTeiländerung des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Emmen sowie des \n\nZonenplans als Grundlage für die Bebauungspläne am Seetalplatz \n\n(2. Lesung) \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n2 \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\n \n\n1 Grundlagen zum Ergänzungsbericht \n\n1.1 Übersicht \n\nDas Geschäft 34/15 Bericht und Antrag betreffend Teiländerung des Bau- und Zonenreglements sowie \n\ndes Zonenplans der Gemeinde Emmen als Grundlage für die Bebauungspläne am Seetalplatz wurde am \n\n15. Dezember 2015 im Einwohnerrat in 1. Lesung behandelt. Danach folgte vom 1. Februar 2016 bis  \n\n1. März 2016 die öffentliche Auflage. Es gingen zwei Einsprachen und zwei Hinweise ein. Im April 2016 \n\nwurden die Einspracheverhandlungen durchgeführt. Eine Einsprache konnte gütlich erledigt werden, die \n\nzweite Einsprache konnte teilweise gütlich erledigt werden.  \n\nIm vorliegenden Ergänzungsbericht werden die Ergebnisse der Einspracheverhandlungen und die daraus \n\nfolgenden Änderungen erläutert. Ausserdem hat die Dienststelle Verkehr und Infrastruktur des Kantons \n\nLuzern im Nachgang zur öffentlichen Auflage eine Änderung am Teilzonenplan und den Bebauungsplänen \n\nA4/A5 und B1-B3 beantragt. Im Bau- und Zonenreglement sind keine Anpassungen erforderlich.  \n\nDes Weiteren wurde durch den Einwohnerrat am 15. Dezember 2015 ein Auftrag an den Gemeinderat \n\nerteilt, einen Vertragsentwurf für die Finanzierung der öffentlichen Freiräume vorzulegen. Details hierzu \n\nwerden in Kapitel 4 erläutert.  \n\nDie Einsprachen mit dem vollen Wortlaut der Anträge und der dazugehörenden Begründungen liegen \n\nzusammen mit sämtlichen weiteren Unterlagen zum Bebauungsplanverfahren beim Departement Planung \n\nund Hochbau auf und können von den Mitgliedern des Einwohnerrates während den ordentlichen \n\nBürozeiten eingesehen werden. Die Einsprachen mit den jeweiligen Verhandlungsprotokollen werden aus \n\nDatenschutzgründen nicht digital zur Verfügung gestellt.  \n\nDer Bericht und Antrag an den Einwohnerrat 34/15 ist Grundlage für die nachfolgenden Erläuterungen. \n\n1.2 1. Lesung im Einwohnerrat \n\nAlle Fraktionen des Einwohnerrates unterstützten dieses Geschäft. \n\nIm Bau- und Zonenreglement und im Teilzonenplan wurden keine Änderungen aufgrund der 1. Lesung im \n\nEinwohnerrat am 15. Dezember 2015 erforderlich.  \n\n1.3 Öffentliche Auflage  \n\nDie Änderung des Bau- und Zonenreglements und des Zonenplans und die vier Bebauungspläne lagen \n\ngemäss § 61 Abs. 3 des Planungs- und Baugesetzes (PBG) vom 1. Februar 2016 bis 1. März 2016 \n\nöffentlich auf.  \n\nEs sind insgesamt zwei Einsprachen und zwei Hinweise eingegangen. Die Direktion Bau und Umwelt hat \n\nim Auftrag des Gemeinderates mit beiden Einsprechern am 19. und 21. April 2016 je eine Verhandlung im \n\nSinne von § 62 PBG geführt. Die beiden Hinweise hatten keine Auswirkungen auf die Planungen.  \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n3 \n\n2 Einsprachen \n\nDie Einsprachen und die entsprechenden Verhandlungsergebnisse werden im vorliegenden 34/15 \n\nErgänzungsbericht behandelt. Die daraus resultierenden Änderungen in den jeweiligen Bebauungsplänen \n\nwerden in den entsprechenden Ergänzungsberichten der Bebauungspläne aufgezeigt. \n\n \n\nAuflistung der Einsprachen \n\nNr. Einsprecher Grund \n\n1 Immobilien-Anlagestiftung Turidomus \n\nc/o Pensimo Management AG, Zürich \n\nPattsituation zwischen Steildach- und Flachdachpflicht \n\nim Bebauungsplanperimeter A2/A3 \n\n2 VCS Verkehrs-Club der Schweiz, \n\nSektion Luzern, Luzern \n\nParkplatzbeschränkung MIV, Abstellplatzsicherung \n\nCargovelos und Car-Sharing, Erschliessung für \n\nLangsamverkehr, Beschränkung Verkaufsflächen, \n\nMonitoring \n\n \n\n2.1 Einsprache Immobilien-Anlagestiftung Turidomus  \n\nDie Einsprache der Immobilien-Anlagestiftung Turidomus c/o Pensimo Management AG, Zürich konnte \n\ngütlich erledigt werden. \n\nFolgende Anpassungen der Sonderbauvorschriften im Bebauungsplan "Bahnhofplatz Nord A2/A3" werden \n\ndem Einwohnerrat im Ergänzungsbericht 36/15 beantragt: \n\nSonderbauvorschriften A2/A3 \n\nArt. 4 Abs. 3 Die Gemeinde kann im Härtefall Ausnahmen oder unwesentliche Abweichungen \n\nvom Bebauungsplan bewilligen, wenn damit mit der Abweichung keine \n\nMehrausnützung (bezüglich Verkehr, Städtebau etc.) verbunden ist, das \n\nGesamtkonzept gemäss dem Masterplan Stadtzentrum Luzern Nord dadurch nicht \n\nbeeinträchtigt wird und die Abweichung gestalterisch zu einer gesamthaft besseren \n\nLösung führt. … \n\nBegründung:  \n\nOhne die Erwähnung des Härtefalls wäre eine Pattsituation zwischen dem bestehenden Grundbucheintrag \n\nvon 1934 (ausschliesslich Steildächer im Baubereich A3 und Teilen des Baubereichs A2) möglich. In den \n\nSonderbauvorschriften werden ausschliesslich Flachdächer zugelassen.  \n\n  \n\n\n\n \n\n4 \n\n2.2 Einsprache VCS Verkehrs-Club der Schweiz, Sektion Luzern \n\nDie Einsprache des VCS Verkehrs-Club der Schweiz, Sektion Luzern wurde teilweise zurückgezogen \n\n(Antrag 1), teilweise gütlich erledigt (Antrag 3 und teilweise Antrag 5) und wird teilweise vom \n\nGemeinderat zur Ablehnung beantragt (Antrag 4, teilweise Antrag 5 und Antrag 6).  \n\n \n\nFolgende Anpassungen der Sonderbauvorschriften in allen vier Bebauungsplänen werden dem \n\nEinwohnerrat in den Ergänzungsberichten 35-38/15 beantragt: \n\nArt. 16 bzw. 17  Erschliessung für den motorisierten Verkehr \n\nAbs. 4 neu:  \n\nDie Zufahrten mit Velos/E-Bikes und die Führung der Fussgänger/-innen \n\nmüssen kurz, direkt und sicher sein. Innerhalb des \n\nBebauungsplanperimeters ist das Wegnetz für Velofahrende und \n\nFussgänger/-innen attraktiv zu gestalten (breite Wege, gute Beleuchtung) \n\nund direkt an das übergeordnete Wegnetz anzubinden und entsprechend \n\nzu signalisieren. \n\nArt. 17 bzw. 18 Abs. 9 ergänzen: \n\nAn geeigneten Lagen sind genügend Abstellfelder für Velos und Motorräder \n\nherzurichten. Ein angemessener Anteil dieser Abstellmöglichkeiten muss \n\nwitterungsgeschützt sein. Bei Veloparkierungsanlagen müssen auch \n\nCargovelos, Velos mit Anhänger und Behindertenvelos (grosse Dreiräder) \n\nabgestellt werden können. \n\nAbs. 10 neu:  \n\nIn jedem Baufeld ist eine angemessene Anzahl von Car-Sharing-\n\nParkplätzen nachzuweisen. \n\nBegründung:  \n\nArt. 16 bzw. 17:  \n\nDie übergeordnete Erschliessung rund um den Seetalplatz ist auch auf eine Attraktivierung für Velos/E-\n\nBikes und Fussgänger/-innen ausgelegt. Es ist daher sinnvoll, dies auch innerhalb der \n\nBebauungsplanperimeter einzufordern.  \n\n \n\nArt. 17 bzw. 18:  \n\nFür Cargovelos (Lastenvelos) etc. muss von Anfang an mehr Platz eingeplant werden, daher ist es \n\nzielführender, dies bereits im Bebauungsplan festzuhalten.    \n\nDie Car-Sharing-Parkplätze gehören bereits zum Standard bei grösseren Überbauungen. Eine \n\nausdrückliche Sicherung zeigt, dass die Gemeinde Emmen Car-Sharing für sinnvoll hält. Die Anzahl der \n\nCar-Sharing-Parkplätze bleibt offen.  \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n5 \n\nFolgende Anträge werden zur Ablehnung beantragt \n\nAntrag 4  \n\nLuzern Nord soll als autoarme Überbauung geplant werden. In diesem Sinne soll der Standorttyp aus der \n\nVSS-Norm SN 640 281 mind. B betragen. Dies muss in den jeweiligen Artikel 17.1 bzw. 18.1 der \n\nSonderbauvorschriften erwähnt sein. \n\nAuf Grund des § 36.20 des kantonalen Planungs- und Baugesetzes wäre es für die Gemeinde auch \n\nmöglich, die Parkplätze noch weiter zu reduzieren, um das autoarme/autofreie Wohnen zu ermöglichen. \n\nBegründung der Einsprecherin  \n\nFür die Berechnung des reduzierten Bedarfs an Autoparkplätzen wird über den Standort-Typ die \n\nErschliessung durch den öffentlichen Verkehr und den Langsamverkehr (LV, Velo- und \n\nFussgängerverkehr) berücksichtigt. Entsprechend des Standorttyps sollen die Anzahl der Parkplätze \n\nberechnet werden. Auf Grund der sehr guten Erschliessung durch ÖV und LV wird die minimale Anzahl an \n\nAutoparkplätzen, welche die VSS Norm vorschlägt, genügen und die beste Lenkungsmassnahme sein. \n\nErwägungen des Gemeinderates  \n\nDie Gemeinde Emmen hat sich für die neue Strategie entschieden, die Fahrtenzahlen, also die Belastung \n\ndes Verkehrssystems, zu beschränken. Die VSS-Norm SN 640 281 mit den Standorttypen A bis E \n\nbeschränkt die Anzahl Parkplätze.  \n\nDie Festlegung des Standorttyps B widerspricht dem Vorgehen gemäss der VSS-Norm SN 640 281, \n\nwelches die Ermittlung des Standorttyps nach Erschliessungsgüte und nach Nutzung vorgibt. Aufgrund \n\nder guten Erschliessung der Einzugsgebiete ist davon auszugehen, dass der Standorttyp ohnehin im \n\nBereich B, maximal C liegen wird. \n\n \n\nAntrag 5  \n\nVeloverleihsystem und Car-Sharing Angebot: Um den MIV zu vermindern und ein Umsteigen zu fördern, \n\nmüssen die zukünftigen Bauherrschaften Raum für ein Veloverleihsystem (inkl. E-Bike Lastenvelos) und \n\nein Car-Sharing Angebot zur Verfügung stellen. \n\nBegründung der Einsprecherin  \n\nEs müssen an attraktiver und gut erreichbarer Lage Standorte für Veloverleihsysteme ausgeschieden \n\nwerden. Das Veloverleihsystem kann über einen anerkannten Anbieter angeboten werden. Man weiss, \n\ndass über 50% der Autofahrten kürzer als 5 km sind. Für diese Fahrten ist das der ideale Verkehrsträger. \n\nDa am Seetalplatz viele neue Arbeitsplätze entstehen, und Leute mit dem öV zur Arbeit kommen sollen, \n\nmuss neben einem Car-Sharing Angebot auch ein Veloverleihsystem für diese Kurzdistanzen angeboten \n\nwerden. \n\nUm den Beschäftigten und den Kunden beste Bedingungen zur Car-Sharing-Nutzung zu bieten, müssen \n\nauf den Arealen Car-Sharing-Standorte eingerichtet werden. Die Zugänglichkeit der Car-Sharing \n\nParkplätze muss attraktiv und gut sichtbar- vorzugshalber im Aussenraum und nicht in der Einstellhalle - \n\nsein. Die Sichtbarkeit führt zu einer erhöhten Wahrnehmung des Angebots, auch zu Geschäftsterminen \n\nmit dem Mobility Auto zu fahren. \n\nErwägungen des Gemeinderates  \n\nVeloverleihsysteme können je nach tatsächlichem Bedarf nachgerüstet werden. Eine Verpflichtung \n\nmüsste für alle Bebauungspläne gleichermassen vorgenommen werden, was zu einem Überangebot \n\nführen kann. \n\nDie weiteren Punkte werden gutgeheissen (siehe Anpassungen in den Sonderbauvorschriften Art. 17 bzw. \n\n18 Abs. 9 und 10). \n\n \n\n\n\n \n\n6 \n\nAntrag 6  \n\nWirkungskontrolle Mobilität im 2000 Watt Areal und zu erarbeitende Massnahmen \n\nMit einer Wirkungskontrolle soll der Modalsplit eruiert werden. In den ersten fünf Jahren muss deshalb \n\njährlich eine solche Wirkungskontrolle durchgeführt werden, damit schnell auf mögliche \n\nFehlentwicklungen reagiert werden kann. Mit klar definierten Massnahmen und einem angepassten \n\nMobilitätskonzept (gute Erreichbarkeit durch ÖV, Subventionierung des ÖV durch Arealeigentümer, \n\nPriorisierung des Langsam-Verkehrs, gute Einbindung ins Velonetz, genügend Veloabstellplätze, \n\nReduktion Anzahl Fahrten MIV, Förderung alternativer Mobilitätsangebote (Velo-, Car-Sharing), Reduktion \n\nder PP/Verringerung des Raumbedarfes für den MIV) soll so das Verlagern und Umsteigen auf \n\nökologischere, energieeffiziente und platzsparende Verkehrsträger gefördert werden. Zu diesen \n\nMassnahmen hat sich übrigens auch der Gemeinderat Emmen verpflichtet als er am 7. Juli 2010 die \n\nCharta für eine nachhaltige städtische Mobilität des Schweizerischen Städteverbandes ratifiziert hat: In \n\ndicht besiedelten Stadträumen übernehmen nachhaltige Verkehrsformen, wie der öffentliche Verkehr \n\nsowie der Fuss- und Veloverkehr, einen grossen Teil des Verkehrs. Diese Verkehrsformen werden \n\nprioritär behandelt. \n\nErwägungen des Gemeinderates  \n\nDas Areal ist, gemäss Entscheid des Einwohnerrats vom 15. Dezember 2015, nicht mehr als Areal in \n\nAnlehnung an die 2000-Watt-Gesellschaft vorgesehen. Daher wird eine Modalsplit Kontrolle, die sich auf \n\ndas 2000-Watt-Areal bezieht, hinfällig. \n\nDarüber hinaus wird unter dem jeweiligen Artikel "Parkierung" eine Liste mit Massnahmen zur Kontrolle \n\nund bei Überlastung des Verkehrsnetzes aufgeführt. Ein Mobilitätsmanagement von Seiten Arbeitgebern \n\nist vorgesehen und bei Betrieben mit über 50 Angestellten ist ein Mobilitätskonzept verpflichtend zu \n\nerstellen. Der Forderung einer Wirkungskontrolle mit entsprechenden Massnahmen wird damit Genüge \n\ngetan. \n\n2.3 Hinweise \n\nIm Rahmen der öffentlichen Auflage sind zwei Hinweise eingegangen, die ohne Auswirkungen auf die \n\nPlanung sind. \n\n \nHinweis 1: \n\nDie Parzellen der SBB sind in keiner Zone (in Bahnzone zu belassen) zuzuweisen sowie in keiner \n\nSondernutzungszone bzw. Sondernutzungsregelung zuzuweisen.  \n\nAntwort:  \n\nDie von der Zonenplanänderung betroffene Parzelle 224 der SBB wird in einem kleinen Teilstück von der \n\n6-geschossigen Kernzone (K6) in die Spezielle Kernzone (K-S) umgezont, in der sich bereits der Rest der \n\nParzelle 224 befindet. Es wird demnach keine grundsätzliche Änderung der Zone vorgenommen.  \n\nDie Parzelle 224 der SBB ist nicht Bestandteil der Bebauungsplanperimeter.  \n\n \nHinweis 2: \n\nGemäss den Sonderbauvorschriften in den Bebauungsplänen soll die Qualitätssicherung für die Planungen \n\nund Bauprojekte durch das städtebauliche Begleitgremium Luzern Nord erfolgen. \n\nDas finden wir grundsätzlich gut und richtig.  \n\nWenn jedoch Ende 2018 das Gebietsmanagement ausläuft, stellt sich die Frage, ob das städtebauliche \n\nBegleitgremium Luzern Nord noch weitergeführt wird. \n\nFalls das städtebauliche Begleitgremium nicht weitergeführt wird, müssten die Bestimmungen in den \n\nBebauungsplänen angepasst werden.  \n\n\n\n \n\n7 \n\nAntwort:  \n\nZwischen dem städtebaulichen Begleitgremium und dem Gebietsmanagement gibt es keine inhaltlichen \n\nund zeitlichen Verknüpfungen. \n\n \n\n3 Weitere Anpassungen \n\n3.1 Antrag Dienststelle Verkehr und Infrastruktur des Kantons Luzern \n\nDie Dienststelle Verkehr und Infrastruktur des Kantons Luzern hat beantragt, dass die Zonengrenze der \n\nspeziellen Kernzone und der Kreativzone im Bereich des Baubereichs A5 an das bestehende \n\nHochwasserschutzprojekt angepasst wird.  \n\n \n\nTeilzonenplan "Seetalplatz" \n\nStand öffentliche Auflage \n\nTeilzonenplan "Seetalplatz" \n\nStand Einwohnerrat \n\n  \n\nBegründung: \n\nDas Hochwasserschutzprojekt ist bereits beschlossen und wird ausgeführt. Dafür wurde auch Land \n\nerworben, unter anderem im Bereich des Baufelds A5 direkt an der kleinen Emme. Der Teilzonenplan, wie \n\nauch der entsprechende Bebauungsplan werden an die neuen Grenzen (Eigentum und \n\nHochwasserschutz) angepasst.  \n\n  \n\n\n\n \n\n8 \n\n3.2 Anpassung Strassennamen an Beschluss Gemeinderat Emmen vom \n\n27. April 2016 \n\nDer Gemeinderat hat am 27. April 2016 die neuen Strassennamen rund um den Seetalplatz beschlossen. \n\nDaraus haben sich Änderungen gegenüber der bisherigen Benennung ergeben.  \n\n \n\nBisherige Benennung in den Bebauungsplänen Neue Benennung gemäss Gemeinderatsbeschluss \n\nReussbühlstrasse Seetalstrasse \n\nSeetalstrasse/Bahnhofplatz Bahnhofplatz \n\nGerliswilstrasse/Seetalplatz Seetalplatz \n\n \n\nDiese Änderungen wurden in den Bebauungsplänen entsprechend vorgenommen.   \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n9 \n\n4 Finanzierung Freiraumerstellung  \n\n4.1 Ausgangslage \n\nIn jedem der vier Bebauungsplanperimeter gibt es Freiräume, die den jeweiligen Baubereichen zugeteilt \n\nsind (siehe jeweiliger Bebauungsplan und zugehörige Sonderbauvorschriften Art. 12 bzw. 13 Abs. 1). \n\nBisher haben die Sonderbauvorschriften folgende Regelung beinhaltet: "Die Grundeigentümer leisten \n\nBeiträge an die Kosten der Erstellung des Freiraums nach Massgabe der wirtschaftlichen Sondervorteile. \n\n…" Daraus geht nicht hervor, wer die Erstellung der Freiräume übernimmt und wie hoch der Anteil der \n\nGrundeigentümer sein wird.  \n\nZudem hat der Einwohnerrat in seiner Sitzung zur Kenntnisnahme des städtebaulichen Leitbilds (05/14) \n\nam 25. März 2014 folgende Bemerkung aufgenommen: "Die Grundeigentümer sollen den neuen \n\nSeetalplatz finanzieren." Der Seetalplatz ist allerdings kein Bestandteil der Bebauungsplanperimeter. \n\n4.2 Grundsatz  \n\nDer Gemeinderat vertritt den Standpunkt, dass die Finanzierung und die Erstellung der Freiräume auf \n\nprivatem Grund innerhalb der Bebauungsplanperimeter Sache der jeweiligen Grundeigentümer ist. Bei \n\nmehreren Grundeigentümern ist die Verteilung der Aufgaben und Kosten privat zu regeln.  \n\nDer Seetalplatz nutzt als "übergeordneter" öffentlicher Freiraum allen Grundeigentümern der vier \n\nBebauungspläne, aber auch der gesamten Bevölkerung und damit der Gemeinde. Eine Kostenbeteiligung \n\nan der Erstellung des Seetalplatzs erachtet der Gemeinderat daher als sinn- und zweckmässig. Er schlägt \n\nvor, dass sich die Gemeinde an den Erstellungskosten des Seetalplatzes beteiligt, dafür aber die Kosten \n\nfür die Freiräume in den Bebauungsplanperimetern vollständig den jeweiligen Grundeigentümern \n\nüberlässt.  \n\nDiese Zuteilung entspricht auch den Festlegungen im städtebaulichen Leitbild von 2014 bzw. dem darin \n\nenthaltenen Freiraumkonzept (Kapitel 4, Finanzierung öffentliche Freiräume, S. 41). \n\n4.3 Anpassung Sonderbauvorschriften \n\nUm Klarheit bezüglich der Freiraumerstellung und der zugehörigen Kosten zu schaffen, beantragt der \n\nGemeinderat daher die Anpassung des Artikels 12 bzw. 13 Absatz 4 wie folgt: \n\nArt. 12 bzw. 13 \n\nAbs. 4 \n\nDie Grundeigentümer tragen die Kosten für die leisten Beiträge an die Kosten der \n\nErstellung des Freiraums gemäss Absatz 1. Für die Erstellung des \n\nübergeordneten Freiraums Seetalplatz (Perimeter siehe Zonenplan, Zone \n\nfür öffentliche Zwecke mit Ordnungsnummer 42) tragen die \n\nGrundeigentümer die Kosten nach Massgabe der wirtschaftlichen Sondervorteile. \n\nDie Details sind in einem öffentlichrechtlichen Vertrag zwischen der Gemeinde \n\nEmmen und den Grundeigentümern im Geltungsbereich festzulegen. \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n10 \n\n4.4 Vertragsentwurf "Kostenbeteiligung Seetalplatz" \n\nDer Einwohnerrat hat dem Gemeinderat im Rahmen der 1. Lesung vom 15. Dezember 2015 den Auftrag \n\ngegeben, es solle "bis zur Beschlussfassung ein Vertragsentwurf zur Mitfinanzierung / Kostenbeteiligung \n\nder öffentlichen Freiräume gemacht werden und den Grundeigentümern zugestellt sein." \n\nDie Formulierung des Artikels 12 bzw. 13 in den Sonderbauvorschriften, auf den sich dieser Auftrag \n\nbezieht, gibt nicht den Grundsatz der bisherigen Verhandlungen und Überlegungen wieder und er ist \n\nmissverständlich. Das führt auch dazu, dass der Auftrag an den Gemeinderat nicht eindeutig ausgelegt \n\nwerden kann: die Finanzierung welchen Freiraums ist gemeint? Ist der Seetalplatz gemeint oder die \n\nFreiräume auf privatem Grund?  \n\nMit der Anpassung der Sonderbauvorschriften gemäss Kapitel 4.3 vorstehend wird der Artikel eindeutig.  \n\n \n\nDarauf basierend legt der Gemeinderat den Vertragsentwurf für die für die Finanzierung der Erstellung \n\ndes Seetalplatzes vor. Dieser nimmt den Stand der Verhandlungen von 2014 auf und bildet den \n\nKostenteiler im Vertragsentwurf ab. Grundsatz ist, dass die Erstellung des Seetalplatzes zu 2/3 durch die \n\nGrundeigentümer gezahlt werden und 1/3 durch die Gemeinde Emmen sowie den Kanton Luzern.  \n\nAusserdem werden zwei Varianten betreffend das Grundeigentum des Seetalplatzes aufgezeigt. Entweder \n\nder Seetalplatz geht in das Grundeigentum der Gemeinde über oder der Platz wird im Baurecht \n\nabgetreten. Die Frage des Unterhalts wird ebenfalls Thema des Vertrags sein.  \n\nUm die Planungssicherheit für die Gemeinde und die Grundeigentümer zu wahren, wird der \n\nVertragsentwurf zur Finanzierung des Seetalplatzes erst nach dem Erlass der vorliegenden Planungen \n\nverhandelt und wurde dementsprechend nicht versendet. Der Vertrag soll vor der Genehmigung durch \n\nden Regierungsrat unterschrieben sein.    \n\n\n\n \n\n11 \n\n5 Antrag an den Einwohnerrat \n \n\nGestützt auf den vorliegenden Bericht unterbreitet der Gemeinderat dem Einwohnerrat folgenden \n\nüberarbeiteten Antrag: \n\n1. Genehmigung der Teiländerung des Bau- und Zonenreglements gemäss Bericht und Antrag und dem \n\nDokument "Bau- und Zonenreglement (BZR) Teiländerung "Seetalplatz"" vom 20.5.2016 \n\n2. Genehmigung der Teiländerung des Zonenplans gemäss Bericht und Antrag und dem "Zonenplan \n\nSiedlung Teiländerung "Seetalplatz"" Massstab 1:2'500 vom 20.5.2016 \n\n3. Zustimmende Kenntnisnahme des Vertragsentwurfs "Kostenbeteiligung an Erstellung Seetalplatz" \n\n4. Kenntnisnahme des erläuternden Planungsberichts gemäss § 47 Raumplanungsverordnung vom \n\n20.5.2016 und des Berichts zur Umweltsituation vom 5.9.2015/ ergänzt 9.2.2015  \n\n5. Zustimmung zur geplanten Kostenüberbindung gemäss Kapitel 7 im 34/15 Bericht und Antrag. \n\n6. Die Genehmigung durch den Regierungsrat des Kantons Luzern bleibt vorbehalten. \n\n7. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. \n\n8. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. \n\nEmmenbrücke, 8. Juni 2016 \n\nFür den Gemeinderat: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRolf Born \n\nGemeindepräsident \n\nPatrick Vogel \n\nGemeindeschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeilagen: \n\n1) Bau- und Zonenreglement, Teiländerung Seetalplatz vom 20. Mai 2016 \n\n2) Zonenplan Siedlung, Teiländerung Seetalplatz, 1:2'500 vom 20. Mai 2016 \n\n3) Vertragsentwurf Finanzierung öffentlicher Freiraum Seetalplatz vom 6. Juni 2016 \n\nFolgende Dokumente stehen zur weitergehenden Information online unter www.emmen.ch -> Einwohnerrat -> Geschäfte zum Download zur \n\nVerfügung und liegen während der Büroöffnungszeiten beim Department Bau und Umwelt, Yvonne Tresch zur Einsicht auf:  \n\na) Planungsbericht gemäss § 47 RPV vom 20. Mai 2016  \n\nb) Mitwirkungsbericht vom 15. Januar 2016 (ergänzt um Beschlüsse Einwohnerrat) \n\nc) Bericht zur Umweltsituation vom 5. September 2014/ 9. Februar 2015 \n\nd) Vorprüfungsbericht des Kantons vom 30. März 2015 \n\ne) Auswertung Vorprüfungsbericht vom 30. März 2015, Stand 09. September 2015 \n\nf) Risikobericht für Abschnitte der Kantonsstrassen K10, K13 und K16 basierend auf der Screening-Methodik, 03. Februar 2015 \n\nFolgende Dokumente liegen ausschliesslich während der Büroöffnungszeiten beim Department Bau und Umwelt, Yvonne Tresch zur Einsicht auf: \n\n- Einsprache Immobilien-Anlagestiftung Turidomus c/o Pensimo Management AG, Zürich inkl. Protokoll der Einspracheverhandlung vom 19. April \n\n2016 sowie weitere relevante Korrespondenz \n\n- Einsprache VCS-Verkehrs-Club der Schweiz, Sektion Luzern inkl. Protokoll der Einspracheverhandlung vom 21. April 2016 sowie weitere relevante \n\nKorrespondenz \n\n  \n\n  \n\nhttp://www.emmen.ch/\n\n


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name: 34_15 B+A Teiländerung des Bau-und Zonenreglements der Gemeinde Emmen und des Zonenplans als Grundlage für die Bebauungspläne am Seetalplatz.pdf

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text: \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n \nGemeinderat \n\n      \n\n \n\n \n    \n\n 34/15 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat  \n\n  \n\n \n\n \n\nbetreffend \n\nTeiländerung des Bau- und Zonenreglements der Gemeinde Emmen sowie des Zonen-\n\nplans als Grundlage für die Bebauungspläne am Seetalplatz  \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n2 \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n1. Einleitung  \n\nDie Entwicklung rund um den Seetalplatz ist in vollem Gang. Die Bauarbeiten haben im Herbst 2013 be-\n\ngonnen. Seit Oktober 2015 ist der Grosskreisel planmässig in Betrieb. Nach Abschluss des Strassen- und \n\nHochwasserschutzprojektes sollen nun die Hochbauten dem Ort ein neues Gesicht geben. Diese werden \n\ndurch vier grundeigentümerverbindliche Bebauungspläne (A1, A2/A3, A4/A5, B1-3) sowie die Anpassung \n\nder Nutzungsplanung ermöglicht und gesichert. Die Planungen basieren auf dem Masterplan Stadtzent-\n\nrum Luzern Nord, vom Einwohnerrat am 22. März 2011, und auf dem Städtebaulichen Leitbild, vom Ein-\n\nwohnerrat Emmen am 25. März 2014 zustimmend zur Kenntnis genommen.  Zwischen Oktober 2014 und \n\nMärz 2015 hat die kantonale Vorprüfung dieser Planungsinstrumente stattgefunden. Die Dokumente wur-\n\nden daraufhin überarbeitet und vom 21. September 2015 bis 20. Oktober 2015 der Bevölkerung zur Mit-\n\nwirkung vorgelegt.  \n\nDer Erlass der Bebauungspläne bedingt eine gleichzeitige Teiländerung des Bau- und Zonenreglements \n\nsowie des Zonenplans. Die Teiländerung des Bau- und Zonenreglements benötigt gemäss Geschäftsord-\n\nnung des Einwohnerrates Emmen zwei Lesungen. Die Bebauungspläne und die Zonenplanänderung \n\nkönnten in einer Lesung verabschiedet werden. Aufgrund der Komplexität legt der Gemeinderat dem \n\nEinwohnerrat das gesamte Paket gemeinsam vor. Dabei ist vorgesehen, an der Sitzung des Einwohnerra-\n\ntes im Dezember 2015 die 1. Lesung der Änderung des Bau- und Zonenreglements sowie des Zonenplans \n\n(34/15) und die Behandlung der vier Bebauungspläne (35/15 bis 38/15) durchzuführen. Bei der Behand-\n\nlung der vier Bebauungspläne wird jedoch die Schlussabstimmung aufgeschoben auf den Termin der 2. \n\nLesung der Änderung des Bau- und Zonenreglements sowie des Zonenplans (34/15). Damit ist gewähr-\n\nleistet, dass für alle zusammenhängenden Botschaften (34/15 bis 38/15) zum gleichen Zeitpunkt die \n\nSchlussabstimmung stattfindet und die anschliessende Referendumsfrist zur gleichen Zeit läuft.  \n\nDaher legt der Gemeinderat dem Einwohnerrat bereits anlässlich der 1. Lesung der Änderung des Bau- \n\nund Zonenreglements sowie des Zonenplans die vier Bebauungspläne als Gesamtpaket in folgenden fünf \n\nBerichten und Anträgen vor: \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 18. November 2015 betreffend Ände-\n\nrung des Bau- und Zonenreglements und des Zonenplans der Gemeinde Emmen \n\nim Gebiet Seetalplatz  (34/15) \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 18. November 2015 betreffend Bebauungsplan \n\nSeetalplatz 1 "Bebauungsplan A1"   (35/15) \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 18. November 2015 betreffend Bebauungsplan \n\nSeetalplatz 2 "Bebauungsplan A2/A3"    (36/15) \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 18. November 2015 betreffend Bebauungsplan \n\nSeetalplatz 3 "Bebauungsplan A4/A5"  (37/15) \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 18. November 2015 betreffend Bebauungsplan \n\nSeetalplatz 4 "Bebauungsplan B1-3"  (38/15) \n\n\n\n3 \n\n \n\n1.1 34/15 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat  \n\nDer vorliegende Bericht und Antrag 34/15 an den Einwohnerrat behandelt: \n\n- Teiländerung des Bau- und Zonenreglements  \n\n- Teiländerung des Zonenplans  \n\nDarüber hinaus werden die folgenden, thematisch die gesamte Planung am Seetalplatz betreffenden Do-\n\nkumente in diesem Bericht und Antrag dargelegt: \n\n- Mitwirkungsbericht vom 18. November 2015 (siehe Kapitel 3.4) \n\n- Planungsbericht vom 09. September 2015 (siehe Kapitel 3.5) \n\n- Bericht zur Umweltsituation 05. September 2015/ ergänzt 09. Februar 2015 (siehe Kapitel 3.6) \n\nDie zugehörigen vier Bebauungspläne werden dem Einwohnerrat je in einem separaten Bericht und An-\n\ntrag vorgelegt. \n\n1.2 Grundsätzliches zur Vorlage \n\nDer Gemeinderat legt dem Einwohnerrat sämtliche Dokumente mit Stand "Mitwirkung durch die Bevölke-\n\nrung" vor. Das Mitwirkungsverfahren fand vom 21. September 2015 - 20. Oktober 2015 statt. Dem Ge-\n\nmeinderat ist es ein Anliegen, dass der Einwohnerrat über die Eingaben der Bevölkerung informiert ist. \n\nDas heisst, die Dokumente sind auf dem gleichen Stand, wie die Bevölkerung sie gesehen und dazu Stel-\n\nlung genommen hat. Im Mitwirkungsbericht werden die eingegangenen Stellungnahmen dargelegt und \n\nbeantwortet. Die Änderungsanträge aus der Mitwirkung, die der Gemeinderat für sinnvoll erachtet, sind \n\nunter Ziffer 4.2 aufgelistet und müssen durch den Einwohnerrat bestätigt werden. Sämtliche vom Ein-\n\nwohnerrat in der 1. Lesung beschlossenen Änderungen fliessen in die öffentliche Auflage ein. Diese wird \n\nvoraussichtlich im Februar 2016 stattfinden.   \n\n2. Bisheriger Planungsprozess \n\nDer Kanton Luzern, die Gemeinde Emmen, die Stadt Luzern sowie die Gemeinde Littau (seit 2010: Stadt \n\nLuzern) haben Ende 2006 beschlossen, das gesamte Gebiet um den heutigen Seetalplatz zum neuen \n\nStadtzentrum „Luzern Nord“ zu entwickeln. Ziel ist ein attraktives neues Zentrum für den Raum Luzern \n\nNord, in dem eine markante Angebotserweiterung an qualitätsvollen Arbeitsplätzen und Wohnungen an-\n\ngestrebt wird.  \n\n2.1 Testplanung und Masterplan 2008 - 2010 \n\nIm Rahmen eines Testplanungsverfahrens 2008/2009 mit vier renommierten Architekturbüros wurde eine \n\nVision für das neue Stadtzentrum und ein städtebauliches Konzept erarbeitet. Darauf aufbauend wurde \n\n2010 der Masterplan "Stadtzentrum Luzern Nord" als gemeindeübergreifendes Planungsinstrument er-\n\nstellt. Er macht Aussagen zur Einteilung von Baufeldern, deren Ausnutzung, Geschossigkeiten und Nut-\n\nzungsvorgaben sowie zur Erschliessung der Baufelder. Des Weiteren sind im Plan die übergeordneten \n\nAussagen zum Verkehr und zu den Freiräumen insbesondere dem Hochwasserschutz enthalten. \n\n\n\n4 \n\nDer Masterplan wurde im Herbst 2010 mit der Kenntnisnahme bzw. Genehmigung für die beteiligten \n\nPartner und für die kommunale wie kantonale Verwaltung selbstbindend und vom Einwohnerrat am 22. \n\nMärz 2011 zustimmend zur Kenntnis genommen. \n\n2.2 Städtebauliches Leitbild 2014 \n\nDer Masterplan legt ausserdem fest, dass zur Erarbeitung der Bebauungspläne ein architektonisches Leit-\n\nbild, ein Freiraumkonzept und ein Plan Lumière erstellt werden müssen. Diese drei fachlichen Planungen \n\nwurden zu einem städtebaulichen Leitbild zusammengefasst. \n\nDas Ziel des städtebaulichen Leitbildes ist die Realisierung einer städtebaulich überzeugenden Gesamt-\n\nentwicklung des Areals mit attraktiven Freiräumen. Es ist wegweisend für die Weiterentwicklung der ein-\n\nzelnen Teilgebiete. Das städtebauliche Leitbild wurde am 25. März 2014 durch den Einwohnerrat zustim-\n\nmend zur Kenntnis genommen.  \n\n2.3 Nutzungsplanung und Bebauungspläne \n\nDie Teiländerung der Nutzungsplanung und die vier Bebauungspläne sind die Instrumente, in denen die \n\nVorgaben des Masterplans und des städtebaulichen Leitbilds grundeigentümerverbindlich gesichert wer-\n\nden. Sie wurden gleichzeitig erarbeitet und zur kantonalen Vorprüfung eingereicht.  \n\n \n\nKantonale Vorprüfung \n\nDie kantonale Vorprüfung hat von Oktober 2014 bis März 2015 stattgefunden. Die Ergebnisse und die \n\nÄnderungen, die aufgrund der kantonalen Vorprüfung in den Dokumenten vorgenommen wurden, sind \n\nim Planungsbericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung in Kapitel 5.1 nachzulesen. Der Bevölkerung \n\nwurde der Stand der überarbeiteten Unterlagen nach der kantonalen Vorprüfung vorgelegt. Dem Einwoh-\n\nnerrat liegt der gleiche Stand der Dokumente vor. \n\n \n\nMitwirkung der Bevölkerung \n\nVom 21. September 2015 bis 20. Oktober 2015 hat die Mitwirkung der Bevölkerung stattgefunden. Der \n\nMitwirkungsbericht mit den Änderungsanträgen des Gemeinderates liegt dem Einwohnerrat vor (siehe \n\nZiffer 4.2 des vorliegenden Berichts und Antrags). \n\n3. Nutzungsplanung \n\nDer Bebauungsplan gemäss Planungs- und Baugesetz des Kantons Luzern (§§ 65-71 PBG) ergänzt und \n\npräzisiert für das Planungsgebiet das Bau- und Zonenreglement und den Zonenplan. Er darf in angemes-\n\nsener Weise von der zugrundeliegenden Nutzungsplanung abweichen.  \n\nDie Umzonung und die Änderung im Reglement werden am Seetalplatz notwendig, da die Nutzungen im \n\nRahmen des Bebauungsplans wesentlich von den bestehenden Zonen abweichen. Neu wird den Bebau-\n\nungsplänen im Zonenplan die passende Zone mit den entsprechenden Definitionen im Bau- und Zonen-\n\nreglement zugrunde gelegt.  \n\n\n\n5 \n\n3.1 Teiländerung des Bau- und Zonenreglements  \n\nDas Bau- und Zonenreglement wird um die Grünzone Gewässerraum Gr-G (Art. 21a) ergänzt.  \n\nDie Nutzungszuweisung für öffentliche Zwecke am neuen Seetalplatz wird von "Wiese, Platzgestaltung" in \n\n"öffentlicher Platz, unterirdische Anlagen" geändert. \n\n3.2 Teiländerungen des Zonenplans  \n\nIm Zonenplan werden die Grundstücke der Bebauungsplangebiete A1, A4/ A5 und B1-3 vollständig in der \n\nSpeziellen Kernzone (K-S) mit überlagerter Kreativzone liegen, das Gebiet des Bebauungsplans A2/A3 \n\nliegt bereits in der Speziellen Kernzone mit überlagerter Kreativzone. Die notwendigen, zusätzlichen \n\nStrassenbereiche für das Strassenprojekt werden herausgenommen. Der Gewässerraum wird, dem \n\nHochwasserschutzprojekt entsprechend, entlang der Kleinen Emme erweitert und ebenfalls im Zonenplan \n\nausgeschieden. \n\n4. Resultat der Mitwirkung  \n\nIm Mitwirkungsbericht werden sämtliche Eingaben der Mitwirkung durch die Bevölkerung gemäss § 6 des \n\nPlanungs- und Baugesetzes des Kantons Luzern aufgeführt. Der Gemeinderat nimmt dazu Stellung, be-\n\nantwortet Fragen und gibt an, in welchen Bereichen Änderungen der Unterlagen vorgenommen werden \n\nsollen. Änderungen in den Unterlagen sind kursiv und unterstrichen markiert. \n\nDie Resultate der 1. Lesung im Einwohnerrat werden den Mitwirkenden zugestellt und der Mitwirkungsbe-\n\nricht wird öffentlich auf www.emmen.ch einsehbar sein. \n\nDa sich der Mitwirkungsbericht auf alle Bestandteile der Planungen bezieht, ist er in den vorliegenden \n\nBericht und Antrag 34/15 integriert. Die Änderungen gelten jeweils für die einzelnen Bebauungspläne, \n\nwie im Mitwirkungsbericht dargestellt.  \n\n \n\nDer Gemeinderat schlägt in den Dokumenten folgende Änderungen vor: \n\n4.1 Anpassung Bebauungspläne  \n\nAnpassung Planlegende aller Bebauungspläne  \n\nBereich für publikumsorientierte  öffentliche Erdgeschossnutzungen. \n\n \n\nBebauungsplan A4/A5 (B+A 37/15) \n\nErweiterung "Baubereich unterirdische Bauten" um den Bereich "Feinerschliessung" zwischen den beiden \n\nBaubereichen A4 und A5.   \n\n4.2 Anpassung Sonderbauvorschriften     \n\nKennzahlen Verkehrsaufkommen \n\nArt. 16 bzw. 17 Abs. 3: Zur Ermittlung des induzierten Verkehrsaufkommens sind die im Anhang aufge-\n\nführten Kennzahlen zu verwenden. Der Gemeinderat kann die Kennzahlen bei massgeblich geänderten \n\nBedingungen unter Beizug eines Experten anpassen. \n\n \n\nhttp://www.emmen.ch/\n\n\n6 \n\nPrüfung Verkehrsaufkommen \n\nArt. 17 bzw. 18 Abs. 3: Die Parkierungsanlagen sind mit einem Parkleitsystem auszustatten, welches den \n\nVerlauf der Fahrten dokumentiert. Die Betreiber überprüfen periodisch, ob das dem Masterplan Stadt-\n\nzentrum Luzern Nord zugrundeliegende Verkehrsaufkommen in den Abendspitzenstunden gemäss Art. 16 \n\nAbs. 2  und das tägliche Verkehrsaufkommen von 1'400/ 1'600/ 3'000/ 1'400 Fahrten im Jahresdurch-\n\nschnitt eingehalten wird. \n\n \n\nDosierung Verkehrsaufkommen \n\nArt. 17 bzw. 18 Abs. 5: … im Fall der Überlastung des übergeordneten Verkehrsnetzes der ausfahrende \n\nVerkehr dosiert werden kann (z. B. Lichtsignalanlagen, temporäre Beschränkungen der Ausfahrt Tarifauf-\n\nstufungen). \n\n \n\nMassnahmen bei Überschreitung \n\nArt. 17 bzw. 18 Abs. 6: Wird die Leistungsfähigkeit des übergeordneten Verkehrsnetzes nachweislich \n\nüberschritten, so ist auf Verlangen des Kantons (Dienststelle vif) a) die Anzahl zulässiger Fahrten gemäss \n\nArt. 16 Abs. 2 zu reduzieren b) und/oder es sind Massnahmen zur Leistungssteigerung des Verkehrssys-\n\ntems umzusetzen.  \n\n \n\nArt. 17 bzw. 18 Abs. 7 wird wie folgt ergänzt: \n\nDie Finanzierung der Massnahmen erfolgt auf Kosten der Eigentümer der Grundstücke im Bebauungs-\n\nplanperimeter. Die Grundeigentümer leisten Beiträge an diese Massnahmen nach Massgabe der wirt-\n\nschaftlichen Sondervorteile. \n\n \n\nAbstellfelder Velos und Motorräder \n\nArt. 17 bzw. 18 Abs. 9: An geeigneten Lagen sind genügend Abstellfelder für Velos und Motorräder her-\n\nzurichten. Die Anzahl der Abstellplätze für Velos und Motorräder im Geltungsbereich bestimmt sich nach \n\nder zum Zeitpunkt eines Bauentscheids gültigen VSS-Norm (SN 640 065) Die Veloabstellplätze sind ent-\n\nsprechend der VSS-Norm SN 640 066 (Projektierung von Veloparkierungsanlagen) auszuführen. Die Ab-\n\nstellplätze sind sicher, leicht zugänglich und gut erkennbar zu platzieren. Ein angemessener Anteil dieser \n\nAbstellmöglichkeiten muss witterungsgeschützt sein. \n\n \n\nEnergiestandard \n\nArt. 20 bzw. 21 Abs. 1: \n\nNeubauten müssen bezüglich der energetischen und ökologischen Anforderungen mindestens dem Label \n\nMinergie-P-Eco oder Minergie-A-Eco Standard entsprechen oder einem in der Wirkung mindestens \n\ngleichwertigen Energiestandard sowie hohen ökologischen Anforderungen gemäss den Leitkriterien der \n\n2000-Watt-Gesellschaft entsprechen. \n\nAlternativ kann das Areal das Zertifikat 2000-Watt-Areal erlangen (Zertifikat "Areal in Entwicklung" und \n\n"Areal in Betrieb"). \n\nWerden andere, in ihrer Wirkung gleichwertige Energiestandards vorgesehen, ist ein Qualitätssicherungs-\n\nsystem QS für Planung, Ausführung und Vollzug für die hohen ökologischen Anforderungen gemäss Leit-\n\nkriterien der 2000-Watt-Gesellschaft nachzuweisen.  \n\n\n\n7 \n\n5. Planungsbericht  \n\nDer Planungsbericht dient als orientierende Beilage. Darin sind alle Planungsschritte, Grundlagen und \n\nÜberlegungen sowie die Änderungen basierend auf der kantonalen Vorprüfung zusammengefasst, die für \n\ndas Planungsverfahren relevant sind. \n\n6. Bericht zur Umweltsituation  \n\nMit dem Bericht zur Umweltsituation soll die Einhaltung der Umweltschutzvorschriften beurteilt werden \n\nund es sollen Massnahmen für die umweltverträgliche Ausgestaltung der Arealentwicklung formuliert \n\nwerden. \n\nDie im Planungsperimeter vorgesehen Nutzungen unterliegen formell nicht der Umweltverträglichkeits-\n\nprüfungspflicht, da kein gesetzlicher Schwellenwert überschritten wird. Die beteiligten kantonalen Stellen \n\nund die Gemeinde Emmen kamen übereinstimmend zum Schluss, dass dennoch eine Umweltberichter-\n\nstattung die Planung begleiten soll. Deren Ergebnisse liegen in der Form eines Berichtes zur Umweltsitua-\n\ntion ebenfalls vor. Aufgrund der gegebenen Lage der Baubereiche wurde ein vertiefender Risikobericht \n\nfür das Kapitel Störfallvorsorge erarbeitet. \n\nIn der Gesamtplanung wird den Anliegen der Umwelt mit folgenden Massnahmen Rechnung getragen: \n\n- Pflicht zur Erstellung von energieeffizienten Neubauten \n\n- standorttypische und ökologisch wertvolle Umgebungsgestaltung \n\n7. Kostenüberbindung \n\nGestützt auf die gesetzlichen Grundlagen, namentlich § 66 Abs. 1 des Planungs- und Baugesetzes des \n\nKantons Luzern, das Bau- und Zonenreglement Art. 59 sowie die Baugebührenverordnung der Gemeinde \n\nEmmen vom 19.10.2011 sollen die Kosten für das Planungsverfahren (Bebauungspläne und Nutzungs-\n\nplanänderung) den Grundeigentümern vollumfänglich überbunden werden. \n\n8. Weiteres Vorgehen \n\nEinwohnerrat 1. Lesung ................................................. 15. Dezember 2015 \n\nÜberarbeitung Unterlagen .............................................. Dezember 2015/ Januar 2016 \n\nVorlage an Gemeinderat ................................................ Januar 2016 \n\nÖffentliche Auflage ........................................................ Februar 2016 \n\nEinspracheverhandlungen .............................................. März 2016 \n\nÜberarbeitung ............................................................... Mai 2016 \n\nBeschluss Gemeinderat .................................................. Anfang Juni 2016 \n\nBVK 2. Lesung ............................................................... 28. Juni 2016  \n\nEinwohnerrat 2. Lesung ................................................. 5. Juli 2016  \n\nReferendumsfrist (60 Tage) ........................................... bis Mitte September 2016 \n\nGenehmigung Regierungsrat .......................................... bis November 2016  \n\n  \n\n\n\n8 \n\n9. Antrag \n\nGestützt auf den vorliegenden Bericht unterbreitet der Gemeinderat dem Einwohnerrat folgenden Antrag: \n\n \n\n1. Genehmigung der Teiländerung des Bau- und Zonenreglements gemäss Bericht und Antrag und dem \n\nDokument " Bau- und Zonenreglement (BZR) Teiländerung "Seetalplatz" vom 9.9.2015 \n\n2. Genehmigung der Teiländerung des Zonenplans gemäss Bericht und Antrag und dem "Zonenplan \n\nSiedlung Teiländerung Seetalplatz" Massstab 1:2'500 vom 9.9.2015 \n\n3. Genehmigung der Änderungen gemäss Mitwirkungsbericht vom 18. November 2015. \n\n4. Kenntnisnahme des erläuternden Planungsberichts gemäss § 47 Raumplanungsverordnung vom \n\n9.9.2015 und des Berichts zur Umweltsituation vom 5.9.2015/ ergänzt 9.2.2015  \n\n5. Zustimmung zur geplanten Kostenüberbindung gemäss Kapitel 7 im vorliegenden Bericht und Antrag. \n\n6. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. \n\n7. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. \n\n \n\nEmmenbrücke, 18. November 2015 \n\nFür den Gemeinderat: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRolf Born \n\nGemeindepräsident \n\n  \n\nGemeindeschreiber \n\n \n\n  \n\nBeilagen: \n\n- Bau- und Zonenreglement, Teiländerung Seetalplatz vom 9. September 2015 \n\n- Zonenplan Siedlung, Teiländerung Seetalplatz, 1:2'500 vom 9. September 2015 \n\n- Mitwirkungsbericht vom 18. November 2015 \n\n- Planungsbericht gemäss § 47 RPV vom 9. September 2015 \n\n- Bericht zur Umweltsituation vom 5. September 2014/ 9. Februar 2015 \n\n \n\nFolgende Dokumente liegen zur weitergehenden Information während der Büroöffnungszeiten beim Department Bau und Umwelt, Yvonne Tresch zur \n\nEinsicht auf:  \n\n- Vorprüfungsbericht des Kantons vom 30. März 2015 \n\n- Auswertung Vorprüfungsbericht vom 30. März 2015, Stand 09. September 2015 \n\n- Risikobericht für Abschnitte der Kantonsstrassen K10, K13 und K16 basierend auf der Screening-Methodik, 03. Februar 2015 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n  \n\n\n


name: 66_09 Beantwortung Postulat betreffend deutsche Sprache in den Emmer Schulen

text: \n \n Gemeinderat \n\nan den \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n  \n\n66/09 Beantwortung des Postulats vom 13. November 2009 von Rita Amrein, Nadia Schulze, \n\nTheo Kursfeld, Edi Scherer, Christian Blunschi, Christoph Odermatt, Rolf Schmid und \n\nRuth Fischer namens der CVP-Fraktion betreffend deutsche Sprache in den Emmer \n\nSchulen \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren   \n\n \n\nMit ihrem Postulat vom 13. November 2009 fordern Rita Amrein und Mitunterzeichnende namens \n\nder CVP-Fraktion, dass Eltern, deren Kinder im Vorschulalter kein Deutsch sprechen und verste-\n\nhen, „in die Pflicht genommen werden sollen“. Die CVP-Fraktion fordert weiter, dass in allen \n\nSchulen und Kindergärten sowie in deren Gebäuden und Arealen Deutsch (resp. Schweizer-\n\ndeutsch) zur Pflicht gemacht werden soll. Weiter solle das Schweizerdeutsch im Kindergarten \n\nnoch gepflegt werden und in Kindergärten und Schulen während einem gewissen Zeitrahmen \n\nSchweizerdeutsch gesprochen werden.  \n\nDer Gemeinderat nimmt dazu wie folgt Stellung: \n\n \n\n1. Ausgangslage betreffend Deutschkenntnisse der Emmer Kinder beim Kindergar-\n\nten- bzw. Schuleintritt \n\nEinige Kinder, deren Muttersprache nicht deutsch ist, sprechen beim Eintritt in den Kindergarten \n\noder in die Schule bereits sehr gut Hochdeutsch (wird in dieser politischen Beantwortung gleich-\n\ngesetzt mit Standardsprache) und Schweizerdeutsch. Mit anderen Kindern können sich die Lehr-\n\npersonen und die Kamerad/innen kaum verständigen.   \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n 2 \n\nZusammenstellung Anteile Ausländer- und Fremdsprachigenquote Schuljahr 09-10 \n\nDefinition statistischer Indikatoren \n\n- Ausländer = Pass Nationalität \n\n- Fremdsprachige = Erstsprache nicht deutsch (inkl. eingebürgerte CH, die mit ihren Kindern  \n\n  zuhause nicht Deutsch / Mundart sprechen) \n\n \n\na. Ausländerquoten: Vergleich Emmen - Kanton \n\n  Emmen \n\n(absolut) \n\nEmmen \n\n(prozentual) \n\nKanton \n\n(absolut) \n\nKanton \n\n(prozentual) \n\nLernende Kindergarten  224  100 4525  100 \n\n• davon Ausländer  88  39.3 948  21 \n\nLernende Basisstufe  118  100 487  100 \n\n• davon Ausländer   49  41.5 69  14.2 \n\nLernende Primarschule  1523  100 23373  100 \n\n• davon Ausländer  674  44.3 4401  18.8 \n\nRot = Wert höher als kantonaler Durchschnitt \n\n \n\nb. Ausländer- und Fremdsprachigenquote: Vergleich in der Primarschule Emmen \n\n  PS Emmen \n\nTotal \n\nPS Emmen \n\nAusländer (absolut \n\n/ prozentual) \n\nPS Emmen \n\nFremdsprachige (abso-\n\nlut / prozentual) \n\nLernende Kindergarten  224  88 / 39.3 % 115 / 51.3 % \n\nLernende Basisstufe  118  49 / 41.5 % 59 / 50.0 % \n\nLernende Primarschule  1523  674 / 44.3 % 782 / 51.3 % \n\nBeim Kanton sind keine Vergleichszahlen zur Fremdsprachigkeit verfügbar! \n\n \n\nFazit: Ausländerquote ≠ Fremdsprachigenquote. Letztere liegt in Emmen bedeutend höher und bindet \n\nzusätzliche Ressourcen der Schule. \n\n \n\n \n\n\n\n 3 \n\n2. Kinder im Vorschulalter: Vorkindergärten und Elternpflichten  \n\nDen Volksschulen im Kanton Luzern steht es erst mit dem Erreichen des obligatorischen Eintritts-\n\nalters (4 ¾) der Kinder in den Kindergarten zu, die Lernenden verbindlich in den Unterricht auf-\n\nzubieten. Der HarmoS-Volksentscheid verunmöglicht ein Obligatorium für jüngere Kinder. Ein An-\n\ngebot der öffentlichen Hand für jüngere Kinder ist möglich als freiwilliger Zweijahreskindergarten \n\noder mit der Einführung der Basisstufe, wo die Kinder ein oder zwei Semester früher eintreten \n\nkönnen. Wie die CVP Fraktion in diesem Postulat abschließend zu Recht festhält, würde das ge-\n\nschilderte Problem mit der flächendeckenden Einführung der Basisstufe zu einem großen Teil ent-\n\nschärft. Diese Stossrichtung wurde im März 2010 mit dem CVP/FDP-Postulat 19/10 betreffend \n\nBasisstufe Rüeggisingen bekräftigt.  \n\nSpielgruppen und Kindertagesstätten für Vorschulkinder werden in Emmen von privaten Trägern \n\ngeführt. Die Direktion Soziales und Vormundschaft, in deren Zuständigkeit der Vorschulbereich \n\nliegt, begleitet die Spielgruppenleiterinnen durch Beratungs- und Weiterbildungsmassnahmen. So \n\nhatten die Spielgruppenleiterinnen letzten Herbst Gelegenheit, einen Kurs zum Thema „Sprache \n\nin der Frühförderung“ zu besuchen, welcher durch den Bereich Jugend und Familie finanziert \n\nworden ist. Der Bereich Jugend und Familie will einen Schwerpunkt bei der Frühförderung setzen \n\nund noch intensiver mit den Spielgruppen zusammen arbeiten. Da heute viele Kinder bereits mit \n\n3 Jahren in eine Spielgruppe eintreten, oft kaum Deutsch können und teilweise wenig soziale \n\nKompetenzen besitzen, hat sich die Arbeit der Spielgruppenleiterinnen stark verändert. Unter die-\n\nsen Umständen ist die Führung einer Gruppe von 12 Kindern nicht mehr von einer Person alleine \n\nzu bewältigen und zu gestalten. So wird als Pilotprojekt in einer Spielgruppe mit hohem Anteil \n\nMigrationskinder eine Assistentin durch den Bereich Jugend und Familie finanziert. Diese Mass-\n\nnahme zeigt bereits jetzt grosse Wirkung. Aktuell läuft eine Anfrage beim Bund, dieses Pilotpro-\n\njekt zu finanzieren. Es gilt hier aber anzumerken, dass ein solcher Ausbau auch finanzielle Folgen \n\nfür die Gemeinde Emmen hätte. Die Gemeinde hat jedoch keine Möglichkeit Eltern zu zwingen, \n\nihre Kinder in eine Spielgruppe zu schicken, welche die Erziehungsberechtigten auch selber finan-\n\nzieren müssen.  \n\nDie Bundesverfassung garantiert in Art. 19 und 62 den Anspruch auf ausreichenden und unent-\n\ngeltlichen Grundschulunterricht an öffentlichen Schulen. Im Kanton Luzern ist in § 60 Abs. 1 des \n\nGesetzes über die Volksschulbildung vom 22. März 1999 festgehalten, dass sich die Unentgelt-\n\nlichkeit neben dem Unterricht auch auf Lehrmittel und Schulmaterial bezieht. Zudem ist die Be-\n\nnützung der schulischen Dienste grundsätzlich kostenlos. \n\nMit den Deutschkursen für Migrantinnen trägt der Verein Zukunftsgestaltung Emmen (ZgE) we-\n\nsentlich dazu bei, dass Mütter rechtzeitig Gelegenheit erhalten, Deutsch zu lernen, Kontakte zu \n\npflegen und sich so auch über das Schweizer Schulsystem zu informieren. Mütter sind Schlüssel-\n\npersonen bei der sprachlichen Frühförderung ihrer Kinder. Die Direktion Schule und Sport unter-\n\nstützt diese Deutschkurse für Migrantinnen mit Räumen und Büromaterial, der Bereich Soziales \n\nund Vormundschaft leistet ebenfalls einen finanziellen Beitrag. Zudem unterstützt die Arbeits-\n\ngruppe Elternbildung wo möglich die Zusammenarbeit mit Familien-Veranstaltungen der ZgE, um \n\nMigrantinnen und Migranten über unser Schulsystem zu informieren. Die Direktion Soziales und \n\nVormundschaft leistet einen finanziellen Beitrag an das Projekt „munterwegs“, welches neu auch \n\n\n\n 4 \n\nauf die Vorschulkinder ausgeweitet wird und durch „Patenschaften“ (Freiwillige Erwachsene \n\nverbringen einen Teil der Freizeit mit den Kindern) zur Integration und Frühförderung von Vor-\n\nschul- und Schulkindern beiträgt.  \n\n \n\n3. Deutsch als Unterrichtssprache \n\nSprachliche Lernprozesse brauchen viel Zeit. Deshalb ist eine wirkungsvolle Förderung nur mög-\n\nlich, wenn im Unterricht hauptsächlich und konsequent Hochdeutsch gesprochen wird. Zudem \n\nsollen im Unterricht gezielt eingesetzte und klar deklarierte Mundartsequenzen Platz haben. Im \n\nKindergartenalter sind die Startbedingungen für die Hochdeutschförderung ausgesprochen güns-\n\ntig. Die Kinder haben bereits eine hohe Verstehenskompetenz erworben aus den Medien, z.B. aus \n\nKindersendungen und Fernsehfilmen. Oft verwenden Kinder Hochdeutsch spontan in ihren Rol-\n\nlenspielen.  \n\nZu den weitern Förderangeboten der Volksschule gehören die Stütz- und Intensivkurse „Deutsch \n\nals Zweitsprache“, dem so genannten DaZ-Unterricht, welcher teilweise in Kleingruppen ergän-\n\nzend zum Schulunterricht und teilweise integriert in den Unterricht in Teamteaching-Situationen \n\nerteilt wird (vgl. SRL Nr. 406, Verordnung über die Förderangebote, IV. Förderung und Integrati-\n\non fremdsprachiger Lernender §§ 28-43). Die Qualität des DaZ-Unterrichts soll durch gut ausge-\n\nbildetes, speziell geschultes Lehrpersonal möglichst hoch gehalten werden. Je wirkungsvoller und \n\nmotivierender die DaZ-Stunden gestaltet werden, umso kürzere Zeit benötigen fremdsprachige \n\nSchüler/innen diese Zusatzstunden, für welche die Gemeinde Emmen jährlich rund CHF 800'000 \n\ninvestiert, und umso schneller und besser vermögen diese Kinder dem Unterricht zu folgen und \n\nden Lernstoff zu verstehen. \n\nEin weiterer finanzieller Beitrag der Gemeinde Emmen geht an die Aufgabenhilfe, die sogenannte \n\nDoposcuola. Engagierte Teams von Doposcuola-Helfer/innen unterstützen die fremdsprachigen \n\nKinder regelmäßig und zuverlässig beim Erledigen der Hausaufgaben im Schulhaus. Dieses nicht \n\nwegzudenkende und von den Eltern mitfinanzierte Angebot soll in Emmen wenn möglich in die \n\nvon Gesetzes wegen angebotsverbindlichen bedarfsgerechten Elemente der schul- und familien-\n\nergänzenden Tagesstrukturen eingebaut werden.  \n\n \n\n4. Deutsch auf Schularealen \n\nIn den Schulgebäuden und -arealen der Volksschule Emmen gibt es neben Deutsch die Schulfä-\n\ncher Englisch, Französisch und Italienisch. Räume werden u.a. zur Verfügung gestellt für \n\nDeutschkurse für Migrantinnen und Kurse in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK). Die Emmer \n\nSchulen leisten einen sehr grossen Beitrag zur Integration. Fremdsprachige Kinder und ihre Eltern \n\nlernen schneller Deutsch, wenn sie am Quartierleben teilhaben, wo auch Schulhausfeste und El-\n\nternveranstaltungen Gelegenheiten bieten, Kontakte mit Schweizer Familien zu knüpfen. Schullei-\n\ntungen und Lehrpersonen ermuntern und ermahnen die Schulkinder beharrlich, auch auf den \n\nGängen und auf dem Pausenplatz Deutsch zu sprechen. \n\n\n\n 5 \n\n5. Schweizerdeutsch in Kindergärten und Schulen \n\nSprache ist nicht Lerngegenstand, sondern Medium für persönlichen Ausdruck und Verständi-\n\ngung. Als „Mittel zum Zweck“ wird Sprache am leichtesten und am besten gelernt. Lehrpersonen \n\nkommunizieren in einer völlig normalen Erwachsenensprache und bieten den Kindern ein mög-\n\nlichst gutes Modell für eine lebendig gesprochene Sprache.  \n\n \n\n6. Schlussfolgerung \n\nDie Gemeinde Emmen unternimmt zahlreiche Anstrengungen und investiert in wirkungsvolle \n\nMassnahmen, um möglichst viele Schulkinder in der Schuleintrittsphase „fit in der Deutschen \n\nSprache“ zu machen. Vor dem obligatorischen Schuleintrittsalter liegt die Verantwortung fast \n\nausschliesslich bei den Eltern. Wie die CVP -Fraktion richtig anmerkt, wäre die flächendeckende \n\nEinführung der Basisstufe in zweifacher Weise ein geeigneter Weg zur Lösung des geschilderten \n\nProblems: erstens könnten fremdsprachige Kinder früher eintreten und bereits ca. ab dem 4. Le-\n\nbensjahr unter Gleichaltrigen spielend Deutsch lernen und zweitens könnte die Basisstufe mit ih-\n\nren flexiblen Lernwegen und Verweildauern die individuellen Unterschiede im Lernstand und \n\nLernfortschritt der Kinder optimal auffangen.  \n\nKostenpflichtige Deutschkurse für Kinder oder Angebote in Vorkindergärten kann die Gemeinde \n\nden Eltern nicht verpflichtend auftragen, weil dazu die Rechtsgrundlage fehlt. \n\nDer Gemeinderat ist im Sinne der Ausführungen bereit, das Postulat teilweise entgegenzuneh-\n\nmen.  \n\nEmmenbrücke, 14. April 2010 \n\n \n\nFür den Gemeinderat \n\nDr. Thomas Willi  Patrick Vogel \n\nGemeindepräsident  Gemeindeschreiber \n\n \n\n\n


name: 14_17 Anhang 3, Eingegebene Investitionen 2018 - 2032.pdf

text: \nAnhang 3: Eingegebene Investitionen 2018 - 2032\n\n Summe in \n\nTCHF \n Dringlichkeit  Punkte Erklärungen zum Investitionsprojekt\n\nAlle Projekte\n\nGefäss Zugehörigkeit Beschreibung  Summe  Dringlichkeit Punke Bemerkung\n\n1 Allgemeines Instandhaltungsbeitrag für allgemeiner Gebäude- und Umgebungsunterhalt           5'600.0                     1.0           48.0 \nAllgemeines Unterhaltsbudget für Instandhaltung und Instandsetzung da laufendes Budget viel zu tief ist \n\nund grosser Nachholbedarf bei den Gebäuden und Anlagen besteht.\n\n1 Musikschule Sanierung Musikschule Schaubhus              650.0                     0.2            4.8 Auffrischung Musikzimmer und Umgebung\n\n1 Schule allgemein Anpassungen IT-Infrastruktur an Lehrpläne (W-LAN)              200.0                     1.0           24.0 \n\nFlächendeckende Einführung in allen Schulanlagen. Lehrplan 21 sieht mobiler Arbeitsort vor. Nebst \n\nordentlichem Schulbetrieb sind viele Externe darauf angewiesen (RR, DVS, PH, LP, uam.). Einsparpotenzial \n\nzu heutiger Lösung vorhanden (ua. Wegfall von Informatikzimmern). Dies ist die Grundlage bei der \n\nEinführung des Medienbildungskonzeptes (siehe Medienkonzept).\n\n1 Schule allgemein\nErgänzungen Telefonanlagen (VOIP) auf verschiedenen Anlagen mit Ersatz Telefonanlage \n\nVerwaltung\n              50.0                     0.6           14.4 \n\nIn Abhängigkeit mit der Telefonanlage der Verwaltung. \n\nAusbau muss koordiniert werden.\n\n1 Schule allgemein Ersatz Schulmobiliar (inkl. Erlen 2019)           1'350.0                     1.0           24.0 \nOrdentliche Erneuerung des Schulmobiliars für alle Schulhäuser (dafür in laufender Rechnung nicht mehr \n\nbudgetiert) sowie im Speziellen die Mobiliarausstattung für die Sanierungen und Neubauten.\n\n1 Schule allgemein Ersatz Schulmobiliar generell (inkl. Hübeli 2015/16), SK           1'400.0                     1.0           24.0 \n\nOrdentliche Erneuerung des Schulmobiliars für alle Schulhäuser (dafür in laufender Rechnung nicht mehr \n\nbudgetiert) sowie im Speziellen die Mobiliarausstattung für die Sanierungen und Neubauten. Kredit für CHF 1 \n\nMio. verabschiedet. Die Beträge in den Planjahren sind ein neues Geschäft.\n\n1 Schule allgemein Ersatzbeschaffung Multifunktionsdrucker (Kopierer) Schule              100.0                     0.8           19.2 Ersatzbeschaffung Multifunktionsdrucker (Kopierer) für die ganze Volksschule, analog Gemeinde\n\n1 Schule allgemein Ersatzbeschaffung Schulmobiliar Schulhaus Rüeggisingen (Gesamtanlage)              900.0                     0.6           21.6 Ersatzbeschaffung Schulmobiliar Rüeggisingen\n\n1 Schule allgemein Flächendeckende Einführung Interaktive Wandtafeln Volksschule.           1'000.0                     1.0           24.0 \n\nDie Absicht ist, dass mit der Sanierung und Erweiterung des Schulhauses Emmen-Dorfes die \n\nflächendeckende Ausrüstung der Interaktiven Wandtafeln abgeschlossen sein muss. 7 von 11 Schulen sind \n\nbis und mit 2021 (Realisierung Emmen-Dorf) im Zug von Sanierungen oder Erweiterungen (siehe SER 2014-\n\n2017) mit IWB’s ausgestattet sind, somit verbleiben die Schulanlagen PS Meierhöfli, Rüeggisingen, Riffig und \n\nKrauer. Im Kontext mit Chancengleichheit, Umsetzung Lehrplan 21 und Ausgestaltung des Arbeitsplatzes \n\n(Attraktivität) müssen diese vier Schulen bis dahin ausgerüstet sein und nicht erst ab 2022 ausgerüstet \n\nwerden, da sonst die Kaskade zu gross ist. Momentan wird beschriebener Zeitplan bereits um zwei Jahre \n\nnach hinten geschoben.\n\n1 Schule allgemein Medienkonzept: IT-Infrastruktur (Lehrplan 21)           1'025.0                     1.0           24.0 \n\nGemäss dem neu zu erstellenden Medienkonzept in Abhängigkeit des Lehrplan 21 wird die in der Volksschule \n\nnotwendig werdende IT-Infrastruktur (Erstausrüstung im 2018) abgebildet sowie die jährlich \n\nwiederkehrenden Kosten (Ergänzungsausrüstung Folgejahre). Dies ist die Grundlage für die Einführung des \n\nW-LANs (siehe Anpassung IT-Infrastruktur).\n\n1 Schule allgemein Neuanschaffung Kindergartenmobiliar (Wachstum)               60.0                     1.0           36.0 \nNeubeschaffung des notwendigen Kindergartenmobiliars aufgrund des Wachtums. Korrespondiert mit der \n\nBereitstellung des erforderlichen Schulraumes.\n\n1 Schule allgemein Neuanschaffung Primarschulmobiliar inkl. BS (Wachstum)              220.0                     1.0           36.0 \nNeubeschaffung des notwendigen Primarschulmobiliars aufgrund des Wachtums. Korrespondiert mit der \n\nBereitstellung des erforderlichen Schulraumes.\n\n1 Schule allgemein Neuanschaffung Sekundarschulmobiliar (Wachstum)              100.0                     1.0           36.0 \nNeubeschaffung des notwendigen Sekundarschulmobiliars aufgrund des Wachtums. Korrespondiert mit der \n\nBereitstellung des erforderlichen Schulraumes.\n\n1 Schule allgemein Rollout ThinClients Primarschule              300.0                     0.8           19.2 (In Abhängigkeit des Medienkonzeptes)\n\n1 Schule allgemein Sanierungen Schulküchen              300.0                     0.2            4.8 \nAllenfalls einige zusammenlegen aufgrund nicht optimaler Belegungszeiten und sehr hohem \n\nSanierungsbedarf. Abhängig von Studentafel im Lehrplan 21.\n\n1 Schule allgemein Umrüstung auf automatische Zutritts-Schliessanlagen              700.0                     0.4            9.6 \n\nVerteilung über mehrere Jahre. Pro Jahr eine Schulanlage umrüsten auf automatische Schliessanlagen für \n\ndie Erhöhung der Zugangssicherheit und Reduktion der Schliessstunden durch den Schulhauswart. U.a. \n\nkönnen Vereine am Abend und Wochenende, wo die Anlagen sehr stark belegt sind, selbständig \n\nabschliessen.\n\n1 SH Emmen Neubau Turnhalle (1-fach)           4'000.0                     0.6           14.4 \n\nStandort muss noch genau definiert werden. Entweder bei der Schulanlage Emmen oder Meierhöfli. Bedarf \n\nfür zusätzliche Turnhallen besteht nicht nur durch den Schulraumplanungsbericht 2014 (aufgrund Wachstum \n\nwird Lehrplan und Wochenstundentafel Primarstufe ab 2017 nicht mehr umsetzbar sein) sondern auch durch \n\ndie Sportvereine, welche aufgrund des Wachstums immer mehr Hallenbelegungen benötigen.\n\n1 SH Emmen Projektierungskredit Neubau Turnhalle (1-fach)              300.0                     0.8           19.2 Siehe Erläuterungen beim Neubauprojekt.\n\n1 SH Emmen Projektierungskredit Sanierung Kindergarten Unterspitalhof               55.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Emmen Projektierungskredit Sanierung Schule Emmen Dorf (inkl. alter Turnhalle)              600.0                     0.8           19.2 \n\nAlte Schulanlage inkl. Turnhalle (Baujahr 1923) muss saniert werden. Vor allem in Bezug auf die Energie und \n\nSicherheitsvorschriften. Ebenfalls sollten zeitgemässe Schulräume (zB. Gruppenzimmer u.ä.) geschaffen \n\nwerden.\n\n1 SH Emmen Projektierungskredit Schulraumergänzung Schulanlage Emmen              400.0                     1.0           24.0 \nBedarf gemäss Schulraumplanungsbericht 2014. Gemäss Schuldirektion muss Realisierung mit 9 \n\nKlassenzimmern vorgezogen werden.\n\n1 SH Emmen Sanierung Kindergarten Unterspitalhof              550.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Emmen Sanierung Schulanlage Emmen Dorf inkl. Turnhalle alt           6'000.0                     0.6           14.4 Inklusive Umgebungs- und Spielplatzgestaltung.\n\n1 SH Erlen Projektierungskredit Sanierung 3-fach Turnhalle              500.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Erlen Projektierungskredit Sanierung Kindergarten Neuhof               70.0                     0.2            4.8 \nGebäude befindet sich im Besitz der Gemeinde und muss saniert werden. Vorallem Fenster, Hülle, \n\nHaustechnik und Innenausbau\n\n1 SH Erlen Projektierungskredit Sanierung Schulanlange              800.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Erlen Sanierung 3-fach Turnhalle           5'000.0                     0.2            4.8  \n\nEmmenbrücke, 21.05.2017 Seite 1 von 8\n\n\n\nAnhang 3: Eingegebene Investitionen 2018 - 2032\n\n Summe in \n\nTCHF \n Dringlichkeit  Punkte Erklärungen zum Investitionsprojekt\n\nAlle Projekte\n\nGefäss Zugehörigkeit Beschreibung  Summe  Dringlichkeit Punke Bemerkung\n\n1 SH Erlen Sanierung Kindergarten Neuhof              700.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Erlen Sanierung Schulanlage           8'000.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Gersag Ergänzung Infrastruktur und Mobiliar neue Gersaghalle für Festivitäten              500.0                     0.4            9.6 Um die Halle als Eventlokal nutzen zu können ist zwingend eine Küche, Geschirr und Mobiliar notwendig. \n\n1 SH Gersag Projektierungskredit Sanierung alte Turnhalle              200.0                     0.2            4.8 Zuerst muss die zukünftige Nutzung geklärt werden und dann ein Sanierungsprojekt aufgegleist werden\n\n1 SH Gersag Projektierungskredit Sanierung Gemeindebibliothek              150.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Gersag Sanierung alte Turnhalle           2'000.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Gersag Sanierung Gemeindebibliothek           1'300.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Gersag Sanierung Innenausbau Kindergarten Oberhof (STEWG)              200.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Gersag Sanierung Pausenhalle              300.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Gersag Sanierung Pausenplatz und Neugestaltung              150.0                     0.4            9.6 \nIm Zusammenhang mit der Sanierung der Schulhaus Trakte A+B im Gersag (2013) wurde dies nicht \n\ngemacht. Es wurde in der damaligen BK entschieden, dass dies später separat realisiert werden soll.\n\n1 SH Hübeli Integration Hauswartwohnung auf Areal           1'000.0                     0.4            9.6 \nMit der Sanierung des ehemaligen Wohnungstrakts, welcher neu für die Tagesstruktur genützt wird, könnte \n\ndurch eine Aufstockung die Hauswartswohnung integriert werden. \n\n1 SH Hübeli Projektierungskredit Sanierung Kindergarten- und Wohnungs-Trakt              300.0                     0.4            9.6 \n\nDas Gebäude ist 48 Jahre alt und sollte dringend saniert werden. Vor allem in Bezug auf die Energie und \n\nSicherheit. Im Zusammenhang mit dem Anbau vom Schulhaus Hübeli (2016) wird nichts gemacht an diesen \n\nbeiden Trakten.\n\n1 SH Hübeli Projektierungskredit Sanierung Turnhalle              200.0                     0.4            9.6 \n\nDas Gebäude ist 48 Jahre alt und sollte dringend saniert werden. Vor allem im Bezug auf Energie und \n\nSicherheit. Im Zusammenhang mit dem Anbau Schulhaus Hübeli (2016) wird nichts gemacht an der \n\nTurnhalle.\n\n1 SH Hübeli Sanierung Kindergarten- und Wohnungs-Trakt           1'400.0                     0.4            9.6 \n\nDas Gebäude ist 48 Jahre alt und sollte dringend saniert werden. Vor allem im Bezug auf Energie und \n\nSicherheit. Im Zusammenhang mit dem Anbau Schulhaus Hübeli (2016) wird nichts gemacht an der \n\nTurnhalle.\n\n1 SH Hübeli Sanierung Turnhalle und Veloeinstellhalle           2'200.0                     0.4            9.6 \n\nDas Gebäude ist 48 Jahre alt und sollte dringend saniert werden. Vor allem im Bezug auf Energie und \n\nSicherheit. Im Zusammenhang mit dem Anbau Schulhaus Hübeli (2016) wird nichts gemacht an der \n\nTurnhalle.\n\n1 SH Krauer Projektierungskredit Sanierung Schule Krauer und Turnhalle alt           1'000.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Krauer Sanierung Schulanlage Krauer und Turnhalle alt           8'500.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Riffig Neubau Turnhalle (1-fach)           4'000.0                     0.6           14.4 \n\nBedarf für zusätzliche Turnhallen besteht nicht nur durch den Schulraumplanungsbericht 2014 (aufgrund \n\nWachstum wird Lehrplan und Wochenstundentafel der Primarstufe ab 2017 nicht mehr umsetzbar sein) \n\nsondern auch durch die Sportvereine, welche aufgrund des Wachstums immer mehr Hallenbelegungen \n\nbenötigen.\n\n1 SH Riffig Projektierungskredit Neubau Turnhalle (1-fach)              300.0                     0.6           14.4 Bedarf gemäss Schulraumplanungsbericht 2014. \n\n1 SH Rüeggisingen Projektierungskredit Sanierung Schule Rüeggisingen              650.0                     0.4            9.6 Schulhaus wurde noch nicht saniert. Nur Turnhalle, Kindergarten und Hauswartswohung.\n\n1 SH Rüeggisingen Sanierung Schule Rüeggisingen           6'500.0                     0.2            4.8 Schulhaus wurde noch nicht saniert. Nur Turnhalle, Kindergarten und Hauswartswohung.\n\n1 SH Sprengi Projektierungskredit Sanierung Schule Sprengi und Militärküche              300.0                     0.2            4.8  \n\n1 SH Sprengi Sanierung Militärküche              300.0                     0.2            4.8 Zukünftige Nutzung ist offen. Strategie vorher klären bevor Sanierung gemacht wird.\n\n1 SH Sprengi Sanierung Schulanlage Sprengi           2'800.0                     0.2            4.8 Strategie entwickeln für Standort und historisches Gebäude.\n\nEmmenbrücke, 21.05.2017 Seite 2 von 8\n\n\n\nAnhang 3: Eingegebene Investitionen 2018 - 2032\n\n Summe in \n\nTCHF \n Dringlichkeit  Punkte Erklärungen zum Investitionsprojekt\n\nAlle Projekte\n\nGefäss Zugehörigkeit Beschreibung  Summe  Dringlichkeit Punke Bemerkung\n\n2  Anpassungen Seetalstrasse Meierhöfli           1'600.0                       -                -   \nGemäss Erschliessungs- und Verkehrsrichtplan der Gemeinde Emmen, Massnahme S8. In Abhängigkeit von \n\nder Realisierung der Umfahrung Meierhöfli\n\n2  Ersatz Sedelbrücke (Anteil Fuss- und Radweg)              500.0                     0.4           22.4 In Abhängigkeit mit dem Hochwasserschutzprojekt Reuss\n\n2  Erschliessung Meierhof 2. Etappe           2'000.0                     0.4           17.6 \nZeitlich flexibel, Zusammenhang mit Revision Bebauungsplan und möglichem Landverkauf/-abtausch oder \n\nBaurecht\n\n2  Erschliessung Meierhof 2. Etappe, Perimeterbeiträge          -2'000.0                     0.4           17.6 \nZeitlich flexibel, Zusammenhang mit Revision Bebauungsplan und möglichem Landverkauf/-abtausch oder \n\nBaurecht\n\n2  Gehweg Zugang Grünmatt               50.0                     0.2            0.8 Platzhalter, Verbindungsachse Seetalstrasse-Grünmatt\n\n2  K13 (Zentral bis Sprengi) (Realisierung)           1'000.0                     0.6           48.0 Anteil Realisierung öffentlicher Raum der Gemeinde Emmen\n\n2  Kandelabersanierung               50.0                     0.4           16.0 Die gewünschte Lebensdauer wird ohne Sanierung nicht erreicht, was einen vorzeitigen Ersatz zur Folge hat.\n\n2  Neubau Rad-/Gehweg und Sanierung Hasliring Buholzstrasse           1'000.0                     0.6           24.0 Steigerung der Verkehrssicherheit\n\n2  Neubau Trottoir und Aufwertung Feldmattstrasse Benisuisse, SK               20.0                     1.0           56.0 \nSteigerung der Verkehrssicherheit, in Zusammenhang mit der Überbauung der Parzellen 3333, 4443-4447 \n\nnotwendig.\n\n2  Neubau Trottoir und Sanierung Feldmattstrasse              900.0                     0.4           16.0 Restliche Feldmattstrasse, Steigerung der Verkehrssicherheit\n\n2  Neubau Trottoir und Sanierung Schwanderhofstrasse              550.0                     0.6           16.8 Steigerung der Verkehrssicherheit\n\n2  Planung K13 (Zentral bis Sprengi)               50.0                     1.0         112.0 Planung verschiebt sich aufgrund neuer Ausgangslage mit dem Autobahnanschluss Emmen Nord ins 2018\n\n2  Quartiersanierung Riffig (WV Abwasser Tiefbau)              280.0                     1.0           96.0 \n\nEinsparungen durch kooridniertes Bauen mit Wasser und Abwasser (Werkleitungsbau 2017/2018). Die \n\nOberfläche hat Sanierungsbedarf und die Haltestellen sind nicht behindertengerecht gebaut bzw. sollen \n\nverlegt werden.\n\n2  Rad-/ Gehweg Cholbe-Neuhüsern (Rüeggisingerstr.)              500.0                     0.2              -   Gemäss Agglomerationsprogramm Luzern, 2. Generation, Massnahme LV 1.3e\n\n2  Rad-/Gehweg Haldenstrasse-Ghürschweg              400.0                       -                -   Gemäss Erschliessungs- und Verkehrsrichtplan der Gemeinde Emmen, Massnahme R5\n\n2  Rad-/Gehweg Neuhüsern-Waltwil              900.0                       -                -   Gemäss Erschliessungs- und Verkehrsrichtplan der Gemeinde Emmen, Massnahme R10\n\n2  Realisierung Platzgestaltung neuer Seetalplatz           1'250.0                     1.0           32.0 ohne Anteil Grundeigentümer, Gesamt CHF 2.5 Mio \n\n2  Rotbachbrücke Rüeggisingerstrasse              750.0                     0.8           51.2 \nSanierung dringend notwendig. Bei längerem Hinausschieben besteht das Risiko, dass die Brücke neu gebaut \n\nwerden muss, was zu deutlich höheren Kosten führt.\n\n2  Sanierung Kunstbauten           1'300.0                     0.2           20.8 \nPlatzhalter um den Investitionsbedarf aufzuzeigen. Kosten fallen objektbezogen und mit grossen \n\nSchwankungen an.\n\n2  Sanierung Nelkenstrasse              550.0                     0.6           33.6 \nNelkenstrasse in sehr schlechtem Zustand, Steigerung der Verkehrssicherheit (Trottoir fehlt, ist jedoch \n\nwichtiger Schulweg!). Koordination mit Werkleitungssanierungen.\n\n2  Schlüsselarealplanung, Meierhöfli/Quartierentwicklung              100.0                     0.8           44.8 Agglomerationsprogramm Luzern, 2. Generation, Massnahme SI 5.7\n\n2  Schlüsselarealplanung, Sprengi/Gerliswilstrasse (Brutto)              350.0                     0.4            6.4 Gemäss Agglomerationsprogramm Luzern, 2. Generation, Massnahme SI 5.8\n\n2  Umbau Kreuzung Gersag           1'100.0                     0.4            8.0 Gemäss Erschliessungs- und Verkehrsrichtplan der Gemeinde Emmen, Massnahme S11\n\n2  Umbau Stassenbeleuchung auf LED           1'000.0                     0.4            7.2 Einsparungen durch kleineren Stromverbrauch. Es gibt ein Förderprogramm. ROI abklären.\n\n2  Umgestaltung Schulhausstrasse              550.0                     0.2            2.8 \nGemäss Erschliessungs- und Verkehrsrichtplan der Gemeinde Emmen, Massnahme S13, Koordination mit \n\ndem Kantonsstrassenprojekt Gerliswilstrasse (K13) notwendig\n\n2 Allgemeines Vergrösserung Parkplatz-Kapazität Mooshüsli              200.0                     0.2            3.6 \nSchaffung von zusätzliche Parkplätzen beim Mooshüsli für Freibadbetrieb an Spitzentagen. Allenfalls \n\nLandkauf neben der Autobahn, anstelle von jährlicher Zumietung der Landflächen.\n\n2 Diverses Umsteigeknoten Gersag (Bus & Bahn) (Planung)              100.0                     1.0           20.0 Koordinierte Planung Bahnhof Gersag und Umsteigebeziehung Bus\n\n2 Diverses Umsteigeknoten Gersag (Bus & Bahn) (Realisierung)              500.0                     0.8           11.2 \nVerbesserung Attraktivität ÖV, Anschluss Bus-Zug; Ab 2016 werden zwei Busse an der Haltestelle Gersag auf \n\nden Zug warten.\n\n2 Gemeindestrassen Sanierung Gemeindestrasse allgemein          10'600.0                     1.0         120.0 Neuerstellung Gemeindestrassen wurde gem. Prot. 3/17.4.2014 hier integriert.\n\n2 Kunstbauten Instandsetzung von zwei Brücken beim Emmen Center              600.0                     0.8           64.0 Die Zustandserhebung ergibt einen Sanierungsbedarf von rund CHF 600'000\n\n2 öffentlicher Verkehr Investitionen in öV, Kantonsbeitrag          16'500.0                     1.0           64.0 Anpassung des Betrags gemäss Schreiben des Kantons.\n\n2 ÖV-Bauten Neubau öffentliche WC-Anlagen              100.0                     0.4            9.6 Wunsch gemäss Postulat 11/16 "öffentliche Toilettenanlagen"\n\n2 Revision Ortsplanung Revision Ortsplanung / Nutzungsplanung, SK           1'250.0                     1.0           36.0 Gesamtrevision Ortsplanung Emmen, Antrag Sonderkredit ER Juli 2017\n\n2 Strassenlärm Sanierung Strassenlärm LSP              250.0                     1.0           96.0 Gesetzliche Sanierungspflicht bis 31. März 2018, danach allenfalls schadenersatzpflichtig!\n\n2 Strassenlärm Sanierung Strassenlärm LSP Bundesbeiträge             -150.0                     1.0           96.0 Bundesbeiträge verfallen nach dem 31. März 2018.\n\nEmmenbrücke, 21.05.2017 Seite 3 von 8\n\n\n\nAnhang 3: Eingegebene Investitionen 2018 - 2032\n\n Summe in \n\nTCHF \n Dringlichkeit  Punkte Erklärungen zum Investitionsprojekt\n\nAlle Projekte\n\nGefäss Zugehörigkeit Beschreibung  Summe  Dringlichkeit Punke Bemerkung\n\n3  Einführung neues Finanzhaushaltsgesetz              100.0                     1.0              -   Anpassungen in der Informatik, mögliche weitere Aufwände (bspw. neue Restatements)\n\n3  Entwicklung Listrig / Beteiligung an Konkurrenzverfahren Richtprojekt /               50.0                     0.6            7.2 Richtprojekt für Bebauungsplan\n\n3  Studie Entwicklung Emmen Dorf / mit Kirchgemeinde              100.0                     1.0           12.0  \n\n3 Allgemeines Instandhaltungsbeitrag für allgemeiner Gebäude- und Umgebungsunterhalt              800.0                     1.0           48.0 \nAllgemeines Unterhaltsbudget für Instandhaltung und Instandsetzung da laufendes Budget viel zu tief ist \n\nund grosser Nachholbedarf bei den Gebäuden und Anlagen besteht.\n\n3 Revision Ortsplanung Überarbeitung Gefahrenkarte              100.0                     1.0           24.0 Im Zuge der Revision Ortsplanung notwendig / 70% von Bund und Kanton subventioniert\n\n3 Verwaltung Allgemeine Umzugs- und Instandstellung Büroräumlichkeiten              100.0                     1.0           24.0 Umnutzung 7. OG in Büroräumlichkeiten für langfrisitges Wachstum in der Verwaltung aufzufangen.\n\n3 Verwaltungsgebäude Ergänzungen Möblierung Verwaltung (läuft über Organisation / Höhe offen)              100.0                     0.2              -    \n\n3 Verwaltungsgebäude Neue Schliessanlage mit Zutrittskontrolle              500.0                     0.4            4.8 In der Verwaltung sollte der Gebäudezutritt verbessert werden um die Sicherheit der Mitarbeiter zu erhöhen\n\n3 Verwaltungsgebäude Projektierungskredit Sanierung Verwaltungsgebäude           1'200.0                     0.2            2.4  \n\n3 Verwaltungsgebäude Projektierungskredit Standort-Strategie Verwaltungsgebäude              150.0                     0.4            4.8 Abhängig von GR-Entscheid bezüglich Standort-Strategie Verwaltung (Klausur Juni 2015). \n\n3 Verwaltungsgebäude Sanierung Blockheizkraftwerk              500.0                     0.8           19.2 \nDamit die Versorgungssicherheit (Notstromgenerator) gewährleistet ist, muss das alte Blockheizkraftwerk \n\n(BHKW) ersetzt werden.\n\n3 Verwaltungsgebäude Sanierung Flachdach Verwaltungsgebäude              250.0                     0.6              -   Dringende Sanierung da Flachdach bereits schon undicht ist und provisorisch repariert wurde im 2017.\n\n3 Verwaltungsgebäude Sanierung Nasszellen              900.0                     0.4            4.8 Abhängig von GR-Entscheid bezüglich Standort-Strategie Verwaltung (Klausur Juni 2015). \n\n3 Verwaltungsgebäude Sanierung Vewaltungsgebäude          12'000.0                     0.2            2.4 Variante Neubau Verwaltungsgebäude (Kostendach 20'000 - 25'000)\n\n3 Verwaltungsgebäude Sockelsanierung Gebäudehülle              150.0                     0.4            4.8 \nNotwendig um Wassereintritt zu verhindern (Abdichtung). Abhängig von GR-Entscheid bezüglich Standort-\n\nStrategie Verwaltung (Klausur Juni 2015). \n\n3 Zentrum Gersag Passarelle inkl. Lift              200.0                     0.2            2.4 Lift seit längerer Zeit schon ausser Betrieb.\n\n3 Zentrum Gersag Projektierungskredit Sanierung Tiefgarage              400.0                     0.2            2.4  \n\n3 Zentrum Gersag Projektierungskredit Sanierung Zentrum Gersag           1'100.0                     0.2            2.4 \nAnstehende Sanierung der bestehenden Gebäude. Vorher muss Strategie für zukünftige Nutzung genau \n\ndefiniert sein.\n\n3 Zentrum Gersag Sanierung Saalbau und Restaurant          13'000.0                     0.2            2.4 Abhängig von Strategie Entscheid GR bezüglich Standort und Zukunft Verwaltung\n\n3 Zentrum Gersag Sanierung Tiefgarage           4'500.0                     0.2            2.4 Abhängig von Strategie Entscheid GR bezüglich Standort und Zukunft Verwaltung\n\nEmmenbrücke, 21.05.2017 Seite 4 von 8\n\n\n\nAnhang 3: Eingegebene Investitionen 2018 - 2032\n\n Summe in \n\nTCHF \n Dringlichkeit  Punkte Erklärungen zum Investitionsprojekt\n\nAlle Projekte\n\nGefäss Zugehörigkeit Beschreibung  Summe  Dringlichkeit Punke Bemerkung\n\n4  Hochwasserschutz Emme, SK              650.0                     1.0         112.0 Beiträge an Kantonsprojekt\n\n4  Rückerstattung Beiträge Hochwasserschutz Emme             -850.0                     1.0         112.0 Rückerstattung Kanton und Beiträge Interessierte\n\n4 Allgemeines Instandhaltungsbeitrag für allgemeiner Gebäude- und Umgebungsunterhalt              400.0                     1.0           48.0 \nAllgemeines Unterhaltsbudget für Instandhaltung und Instandsetzung da laufendes Budget viel zu tief ist \n\nund grosser Nachholbedarf bei den Gebäuden und Anlagen besteht.\n\n4 Allgemeines Untersuchung Schadstoffsanierung alte Parzelle Täschmatte               40.0                     1.0              -   \nVoruntersuchung für Altlastensanierung von alter Deponie der Gemeinde Emmen. Sanierungskosten werden \n\nerst ermittelt.\n\n4 Feuerwehrlokale Emmen Feuerwehrlokale              300.0                     0.2            3.6 Sanierung vom erhalteswerten Gebäude\n\n4 Feuerwehrlokale Projektierungskredit Teilsanierung Feuerwehrlokal Neuenkirchstrasse              250.0                     0.2            3.6 1. Phase: Dach, Fassade, Toranlagen, 2. Phase Innenausbau\n\n4 Feuerwehrlokale Sanierung Fassade historisches Feuerwehrdepot Emmen              100.0                     0.4            7.2 Rissbildung in Fassade dadurch Eindringung von Wasser\n\n4 Feuerwehrlokale Teilsanierung Feuerwehrlokal Neuenkirchstrasse           2'500.0                     0.2            3.6 1. Phase: Dach, Fassade, Toranlagen, 2. Phase Innenausbau\n\n4 Friedhof Emmen Remise Friedhof Emmen               50.0                     0.2            2.4 Einbau Heizung und Aufenthaltsraum\n\n4 Friedhof Emmen Sanierung Gräberhalle Friedhof Emmen              300.0                     0.4            9.6 \nDie alte Gräberhalle welche schützenswert ist muss saniert werden. In der 1. Phase wird nur die \n\nDachsanierung gemacht.\n\n4 Friedhof Emmen Sanierung Totenkapelle Friedhof Emmen              150.0                     0.8           38.4 \n\nBei diesem schützenswertem Objekt muss dringend das Dach und das Mauerwerk saniert werden \n\n(Wassereindringung / Feuchtigkeitsschäden). War einst mit CHF 200'000 eingestellt. Der Projektierungskredit \n\nvon CHF 20'000 wurde im Jahr 2016 budgetiert und nicht ausgelöst.\n\n4 Friedhof Gerliswil Einführung GIS für Bewirtschaftung Grabfelder               50.0                     0.6           14.4 \nProjekt in Zusammenhang mit der Einführung der neuen Todesfall-Software. Realiserung zusammen mit der \n\nSanierung Grabfelder.\n\n4 Friedhof Gerliswil Projektierungskredit Sanierung Aufbahrungshalle Friedhof Gerliswil               50.0                     0.4            4.8 Die alte Aufbahrungshalle muss saniert werden. Aus Kostengründen werden Teilsanierungen angestrebt.\n\n4 Friedhof Gerliswil Projektierungskredit Sanierung Aussenanlage Friedhof Gerliswil               50.0                     1.0           18.0 \nDie alten Aussenanlagen müssen dringend saniert werden. Der Projektierungskredit von CHF 80'000 wurde \n\nim Jahr 2016 budgetiert und nicht ausgelöst.\n\n4 Friedhof Gerliswil Projektierungskredit Sanierung Eingang und Urnenhalle Friedhof Gerliswil               40.0                     0.4            4.8 Im alten Friedhofteil müssen die schützenswerten Bauten (Eingang und Urnenhalle) saniert werden.\n\n4 Friedhof Gerliswil Sanierung Abdankungshalle Friedhof Gerliswil              400.0                     0.2            2.4 \nTeilsanierung mit dem Flachdach, Fenstern und dem Innenausbau. Fehlende Heizung sollte eingebaut \n\nwerden, damit Temperaturen etwas angenehmer werden.\n\n4 Friedhof Gerliswil Sanierung Aufbahrungshalle Friedhof Gerliswil              700.0                     0.2            2.4 2. Teilsanierung mit der Gebäudehülle und der gesamten Haustechnik.\n\n4 Friedhof Gerliswil Sanierung Aussenanlage Friedhof Gerliswil: Natursteinmauern, Treppen und Wege              600.0                     0.8           14.4 \n\nDie bestehenden Aussenanlagen müssen saniert werden um weiterhin die Sicherheit (Sturzgefahr) der \n\nFriedhofbesucher gewährleisten zu können. Sowie den weiteren Zerfall der Natursteinmauern zu verhindern. \n\nWar einst mit CHF 500'000 eingestellt. \n\n4 Friedhof Gerliswil Sanierung Eingang und Urnenhalle Friedhof Gerliswil              400.0                     0.2            2.4 Im alten Friedhofteil müssen die schützenswerten Bauten (Eingang und Urnenhalle) saniert werden.\n\n4 Friedhof Gerliswil Sanierung Grabfelder              350.0                     0.8           38.4 \n\nAufgrund von Grundwasserproblemen muss ein Teil der Erdbestattungsgräber saniert werden, damit der \n\nVerwesungsprozess gewährleistet ist. Durch die steigende Anzahl an Urnenbestattungen und der \n\nwachsenden Bevölkerung muss ein neues Urnenfeld geschaffen werden.\n\n4 Friedhof Gerliswil Sanierung Remise Friedhof Gerliswil              200.0                     0.6            7.2    \n\n4 Friedhof Gerliswil Teilsanierung Aufbahrungshalle Friedhof Gerliswil              250.0                     0.6            7.2 \nBeim der alten Aufbahrungshalle müssen dringend die Katafalke, WC-Anlagen, Heizung und Beleuchtung \n\nsaniert werden. Die Gebäudehülle und Haustechnik wird zu einem späteren Zeitpunkt saniert.\n\n4 Werkhof Neubau Werkhof (Bei Verkauf bestehendes Gebäude und Land)          10'000.0                     0.2            2.4 Variante Sanierung Werkhof (Kostendach rund 4'000)\n\n4 Werkhof Sanierung Toranlagen               50.0                     0.4            9.6 Ersatz alte Toranlagen.\n\n4 Werkhof Strategie Zukunft Werkhof              100.0                     0.2            3.6 Festlegung was mit Standort geschieht. Abhängig von Bauprojekten in unmmittelbarer Nachbarschaft.\n\n4 Zivilschutzanlagen Finanzierung fehlende Schutzplätze ZS          -1'000.0                     0.4            1.6 Entnahme aus Ersatzbeitragsfonds (kostenneutral). Wird erst ab dem Jahr 2018 ein Thema.\n\nEmmenbrücke, 21.05.2017 Seite 5 von 8\n\n\n\nAnhang 3: Eingegebene Investitionen 2018 - 2032\n\n Summe in \n\nTCHF \n Dringlichkeit  Punkte Erklärungen zum Investitionsprojekt\n\nAlle Projekte\n\nGefäss Zugehörigkeit Beschreibung  Summe  Dringlichkeit Punke Bemerkung\n\n4 Zivilschutzanlagen Umbauten zur Schaffung fehlender Schutzplätze           1'000.0                     0.4            1.6 \nInvestitionsrechnung, zustimmende Kenntnisnahme GR betr. Schutzraum-Strategie. Wird erst ab dem Jahr \n\n2018 ein Thema.\n\n5  Gebietsentwicklung Emmen Sonnenplatz, Sonnenhof Süd              100.0                     0.4           22.4 gemäss Planungsvereinbarung mit Grundeigentümern, Ziel: Bebbauungsplan Zentrumsentwicklung\n\n5  Planung, Kommunikation und Koordination öffentlicher Raum               20.0                     0.4              -   Bedürfnisse im öffentlichen Raum.\n\n5 Allgemeines Instandhaltungsbeitrag für allgemeiner Gebäude- und Umgebungsunterhalt           1'200.0                     1.0           48.0 \nAllgemeines Unterhaltsbudget für Instandhaltung und Instandsetzung da laufendes Budget viel zu tief ist \n\nund grosser Nachholbedarf bei den Gebäuden und Anlagen besteht.\n\n5 Allgemeines Spycher Schönbühl (Erlenstrasse)              250.0                     0.2            2.4 Gebäude ist schützenswert. Wird genutzt von einer Organisation.\n\n5 Diverses Parkanlage Viscosistadt (Baufeld F)              600.0                     0.2            2.4  \n\n5 Mooshüsli Freibad Projektierungskredit Sanierung Filtergebäude              150.0                     0.2            2.4  \n\n5 Mooshüsli Freibad Projektierungskredit Sanierung Garderobenbauten              100.0                     0.2            2.4  \n\n5 Mooshüsli Freibad Projektierungskredit Sanierung Restaurant Wohnhaus              100.0                     0.2            2.4 Abhängig Sportstätten-Strategie und zukünftige Nutzung Restaurant im Freibad\n\n5 Mooshüsli Freibad Sanierung Eingangsbauten              500.0                     0.2            2.4  \n\n5 Mooshüsli Freibad Sanierung Filtergebäude           1'400.0                     0.2            2.4 Flachdach und Badtechnik\n\n5 Mooshüsli Freibad Sanierung Garderobenbauten              800.0                     0.2            2.4  \n\n5 Mooshüsli Freibad Sanierung Restaurant Wohnhaus              800.0                     0.2            2.4 Abhängig von Sportstätten-Strategie und zukünftiger Nutzung Restaurant.\n\n5 Mooshüsli Freibad Sanierung Rutschbahn              150.0                     0.2            2.4  \n\n5 Mooshüsli Freibad Sanierung Schwimmbecken              500.0                     0.2            2.4 Ersatz Beckenfolie da Lebenszyklus am Ende ist\n\n5 Mooshüsli Hallenbad Attraktivierung Hallenbad, inkl. Erweiterung           7'000.0                     0.2            2.4  \n\n5 Mooshüsli Hallenbad Deckensanierung Damenduschen               50.0                     0.8           19.2 Starke Verfärbungen und Ablagerungen an den Deckenelementen aufgrund von Feuchtigkeit und Chlor.\n\n5 Mooshüsli Hallenbad Ersatz Befestigungsseile Beleuchtung              100.0                     0.6            7.2 \nDie bestehende Aufhängung wurde von der EMPA begutachtet und festgelegt dass diese Lösung im Auge \n\nbehalten und die Konstruktion mittelfristig verstärkt werden muss (Sicherheitsrisiko).\n\n5 Mooshüsli Hallenbad Projektierungskredit Attraktivierung Hallenbad              700.0                     0.2            2.4  \n\n5 Mooshüsli Hallenbad Projektierungskredit Sanierung Flachdach, Fenster, Badtechnik, Lüftung und Lift              500.0                     0.2            2.4 Anstehende Sanierung gemäss Rohrer-Bericht.\n\n5 Mooshüsli Hallenbad Projektierungskredit Sanierung Hallenbad Mooshüsli              400.0                     0.2            2.4 Anstehende Sanierung gemäss Rohrer-Bericht.\n\n5 Mooshüsli Hallenbad Projektierungskredit Sanierung Innenausbau und Restaurant              170.0                     0.2            2.4  \n\n5 Mooshüsli Hallenbad Sanierung Hallenbad           4'800.0                     0.2            2.4 Notwendige Sanierung von Flachdach, Fenster, Fassade, Liftanlagen sowie Gebäude- und Badtechnik\n\n5 Mooshüsli Hallenbad Sanierung Innenausbau und Restaurant           1'700.0                     0.2            2.4  \n\n5 Mooshüsli Hallenbad Sanierung Sanitäranlagen              700.0                     0.2            2.4  \n\n5\nSchiessanlage \n\nHüslenmoos\nProjektierungskredit Sanierung Schiessstand Hüslenmoos Scheibenstand               50.0                     0.2            2.4  \n\n5\nSchiessanlage \n\nHüslenmoos\nProjektierungskredit Sanierung Schiessstand Hüslenmoos Schützenhaus              150.0                     0.2            2.4 Anstehende Sanierung gemäss Rohrer-Bericht.\n\n5\nSchiessanlage \n\nHüslenmoos\nSanierung Schiessstand Hüslenmoos Scheibenstand              500.0                     0.2            2.4 Unterhalt läuft gemäss Vereinbarung über Schiessvereine.\n\n5\nSchiessanlage \n\nHüslenmoos\nSanierung Schiessstand Hüslenmoos Schützenhaus           1'300.0                     0.2            2.4 Unterhalt läuft gemäss Vereinbarung über Schiessvereine.\n\n5 Sportanlage Gersag Einbau Garderoben und Duschen in bestehende Tribüne              200.0                     0.2            2.4 Erhöhung Kapazität, nur in Zusammenhang mit Neubau Clubhaus durch FCE\n\n5 Sportanlage Gersag Ersatz Kunstrasen für Grusplatz beim Gersag           1'100.0                     0.4            4.8 \n\nAnstelle vom Grusplatz sollte ein Kunstrasen geschaffen werden um weitere Kapazitäten bei schlechtem \n\nWetter zu schaffen. Variante Naturrasen würde ca. 400' kosten. Entscheidung abhängig von Freizeit- + \n\nSportstätten-Strategie.\n\n5 Sportanlage Gersag Leichtathletikanlage neuer Belag              300.0                     0.2            2.4 Im Zusammenhang mit nächster Homologierung und Neumarkierung.\n\n5 Sportanlage Gersag Projektierungskredit Sanierung Gersag Tribüne FCE              130.0                     0.2            2.4  \n\n5 Sportanlage Gersag Rückbau Container-Provisorium (FCL)              100.0                     0.2            2.4 Rückbau vom Kanton schon lange verlangt\n\n5 Sportanlage Gersag Sanierung Gerätegebäude Leichtathletik-Anlage Gersag              500.0                     0.2            2.4  \n\n5 Sportanlage Gersag Sanierung Gersag Tribüne FCE           1'300.0                     0.2            2.4  \n\n5 Sportanlage Listrig Tennisplatz und Clubhaus Listrig               50.0                     0.2            2.4 Abhängig Sportstätten Strategie und Entwicklung Listrig (Bebauungsplan)\n\n5 Sportanlage Roosmoos Beach-Anlage Rossmoos              150.0                     0.2            2.4 Zukunft ist abhängig von Freizeit- + Sportstätten-Strategie. Entweder Sanierung oder Rückbau.\n\n5 Sportanlage Roosmoos Bocciahalle              300.0                     0.2            2.4 Was damit machen? Abhängig von Sport-Stättenstrategie\n\n5 Sportanlage Roosmoos Clubhaus und Garderobengebäude Beach-Anlage Rossmoos              200.0                     0.4            4.8 Aufgrund der Sportstätten-Strategie muss die zukünftige Nutzung definiert werden\n\n5 Sportanlage Roosmoos Erneuerung Entwässerungssystem Rasenplatz (B-Platz)              150.0                     0.8           19.2 Dringend notwendige Sanierung B-Platz. Baujahr 1960, noch keine Sanierung gemacht, auch nicht nach FCL.\n\nEmmenbrücke, 21.05.2017 Seite 6 von 8\n\n\n\nAnhang 3: Eingegebene Investitionen 2018 - 2032\n\n Summe in \n\nTCHF \n Dringlichkeit  Punkte Erklärungen zum Investitionsprojekt\n\nAlle Projekte\n\nGefäss Zugehörigkeit Beschreibung  Summe  Dringlichkeit Punke Bemerkung\n\n5 Sportanlage Roosmoos Erneuerung Entwässerungssystem Rasenplatz (D-Platz)              150.0                     0.8           19.2 \nDringend notwendige Sanierung und Erneuerung Rasenbelag vom D-Platz. Baujahr 1997, noch keine \n\nSanierung bis jetzt gemacht.\n\n5 Sportanlage Roosmoos Erneuerung Entwässerungssystem Rasenplatz (Feldbreite Hauptfeld)              220.0                     0.8           19.2 Dringend notwendige Sanierung vom Trainingsplatz. Baujahr 1991, noch keine Sanierung bis jetzt gemacht.\n\n5 Sportanlage Roosmoos Erneuerung Entwässerungssystem Rasenplatz (Hauptfeld)              150.0                     0.8           19.2 \nDringend notwendige Sanierung und Erneuerung Rasenbelag vom Hauptfeld. Baujahr 1960, Teilsanierung \n\n1990, nach Nutzung durch FCL wurde keine Sanierung gemacht.\n\n5 Sportanlage Roosmoos Ersatz Hülle Traglufthalle (Ballonhalle)              250.0                     0.4            9.6 \nLebenszyklus der Hülle ist erreicht und muss bald möglichst ersetzt werden, wenn Halle weiterhin genutzt \n\nwerden soll.\n\n5 Sportanlage Roosmoos Ersatz Traktor               50.0                     0.4            4.8 Bestehendes Fahrzeug kann jederzeit ausfallen.\n\n5 Sportanlage Roosmoos Projektierungskredit Restaurant Roosmoos              120.0                     0.2            2.4 Abhängig Sportstätten Strategie\n\n5 Sportanlage Roosmoos Projektierungskredit Sanierung Sporthalle Rossmoos              400.0                     0.2            2.4  \n\n5 Sportanlage Roosmoos Restaurant Roosmoos           1'200.0                     0.2            2.4 Abhängig Sportstätten Strategie\n\n5 Sportanlage Roosmoos Sanierung Container Sporthalle Rossmoos              200.0                     0.2            2.4  \n\n5 Sportanlage Roosmoos Sanierung Finnenbahn im Mooshüsli-Wald              100.0                     0.4            4.8 \nAufbau der Finnenbahn sollte dringend saniert werden, da Wasser nur noch sehr schlecht abläuft. Abhängig \n\nvon Freizeit- + Sportstätten-Strategie.\n\n5 Sportanlage Roosmoos Sanierung Sporthalle Rossmoos           4'500.0                     0.2            2.4  \n\n5 Sportanlage Roosmoos Skatepark              400.0                     0.2            2.4  \n\n5 Sportplatz Feldbreite Erneuerung Entwässerungssystem Rasenplatz (Feldbreite Trainingsplatz)              150.0                     0.8           19.2 Dringend notwendige Sanierung vom Trainingsplatz. Baujahr 1991, noch keine Sanierung bis jetzt gemacht.\n\n5 Sportplatz Feldbreite Feldbreite Garderobengebäude              600.0                     0.2            2.4 Restaurant gehört SC Emmen\n\nEmmenbrücke, 21.05.2017 Seite 7 von 8\n\n\n\nAnhang 3: Eingegebene Investitionen 2018 - 2032\n\n Summe in \n\nTCHF \n Dringlichkeit  Punkte Erklärungen zum Investitionsprojekt\n\nAlle Projekte\n\nGefäss Zugehörigkeit Beschreibung  Summe  Dringlichkeit Punke Bemerkung\n\n5 Sportplatz Feldbreite Sanierung Sandplatz Feldbreite              250.0                     0.4            9.6 \nAbhängig Sportstätten-Strategie welche im Moment in der Erarbeitung ist. Anstelle von Sanierung ev. neuer \n\nKunstrasenplatz beim Grusplatz im Gersag, um unabhängiger vom Wetter zu sein.\n\n6  Beiträge der kant. Gebäudeversicherung          -1'050.0                     0.8           76.8 Beiträge der GVL an Projekte des WV Emmen wegen dem Löschschutz.\n\n6  Grundwasserpumpwerk Kirchfeld           5'300.0                     0.6           33.6  \n\n6  Oberhof-Stufenpumpwerk Sedel Abschnitt Sedelbrücke/Querung Reuss           1'850.0                     0.6           33.6 In Abhängigkeit von Neubau Sedelbrücke und HWS Reuss (Realisierung ab 2021)\n\n6  Sanierung und Erneuerung der gemeindeeigenen Abwasseranlagen 2017 - 2020, SK          22'500.0                     0.8           76.8  \n\n6  Sanierung und Erneuerung der gemeindeeigenen Wasserleitungen 2017 - 2020, SK          22'500.0                     0.8           76.8  \n\n6  SF Anschluss an Wasserversorgung Gebiet Holz Geisselermoos           1'000.0                     0.2            2.0  \n\n6  SF Anschluss an Wasserversorgung Gebiet Wolfisbühl           1'000.0                     0.4           22.4  \n\n6  SF Anschlussgebühren Kanalisation        -12'000.0                     1.0           96.0  \n\n6  SF Anschlussgebühren Wasserversorgung          -9'000.0                     1.0           96.0  \n\n6  SF Hochwasserschutz Reuss           4'000.0                     0.6           43.2 \n\nBeitrag an Kantonsprojekt aktuell geschätzt ca. 5,0 Mio. Entfällt gemäss Entwurf des neuen \n\nWasserbaugesetzes ganz. Dann würden bedeutend tiefere Aufwendungen auf die Gemeinde zukommen für \n\nzusätzliche Gestaltung der Naherholung etc. (Platzhalter wäre dann 0,5 Mio.).\n\n6  SF Verbund mit ewl Raum kl. Emme              100.0                     0.6           16.8  \n\n6 Feuerwehr Hubretter Fahrzeug - Revision              100.0                     1.0           16.0 \nGesetzlich vorgeschrieben, dass nach der Halbzeit der Lebensdauer umfassende Revisionsarbeiten \n\ndurchgeführt werden (Nur Oberbau: Elektronik, Pneumatik, Steuerung usw.).\n\n6 Feuerwehr Landcruiser               56.0                     1.0           16.0  \n\n6 Feuerwehr Landcruiser Rückerstattung GVL              -19.6                     1.0           16.0  \n\n6 Feuerwehr Rückerstattung TLF Raubritter             -140.0                     1.0           56.0 Rückerstattung durch GVL\n\n6 Feuerwehr SP FW Einsatzleitfahrzeug              250.0                     1.0           56.0  \n\n6 Feuerwehr SP FW Einsatzleitfahrzeug, Rückerstattung             -194.4                     1.0           56.0  \n\n6 Feuerwehr SP FW Gefahrengutfahrzeug              355.0                     1.0           56.0  \n\n6 Feuerwehr SP FW Gefahrengutfahrzeug Rückerstattung GVL             -355.0                     1.0           56.0  \n\n6 Feuerwehr TLF Raubritter              340.0                     1.0           56.0 Finanzierung aus Spezialfinanzierungsfonds FW\n\n7 SH Emmen Schulraumergänzung Schulanlage Emmen           7'000.0                     0.8           19.2 9 Klassenzimmer mit Gruppenräumen und Kellergeschoss.\n\n7 SH Erlen Neubau 4. Trakt Schulanlage Erlen           9'000.0                     0.8           19.2 \n\nMit 12 Klassenzimmer, 1 Kindergarten, Tagesstruktur und Schulsozialarbeit Büro, inklusive Umgebungs- und \n\nSpielplatzgestaltung. Projektierung läuft, im Frühling 2018 kommt es zur Volksabstimmung über den \n\nBaukredit.\n\n Summe in \n\nTCHF \n\nZusammenfassung\n\n1 Schulinfrastruktur          75'180.0 \n\n2 Verkehrsinfrastruktur          44'700.0 \n\n3 Verwaltungsinfrastruktur          36'200.0 \n\n4 Versorgungsinfrastruktur          17'130.0 \n\n5 Infrastruktur für Kultur & Freizeit          38'010.0 \n\nZwischensumme        211'220.0 \n\n6 Spezialfinanzierung          36'592.0 \n\n7 Schulraum gem. SRP          16'000.0 \n\nSumme 263'812.0     \n\nEmmenbrücke, 21.05.2017 Seite 8 von 8\n\n\n