parent_type: affair

name: 16_24 Interpellation Billig-Nagelstudios und Billig-Barbershops in Emmen/Emmenbrücke

format: application/pdf

text: \n \n Einwohnerrat \n\n  \n\nInterpellation \n\n \n\n16/24 betreffend Billig-Nagelstudios und Billig-Barbershops in Emmen/Emmenbrücke \n\n \n\nImmer wieder wird gesamtschweizerisch festgestellt, dass sich genannte Studios, Shops und \n\nSalons nicht immer an die Gesetze halten. Es geht dabei um falsch abgerechnete Löhne (Feri-\n\nenlohn, ungerechtfertigte Krankentaggeldbezüge, etc.), Verstösse gegen das Ausländer- und \n\nIntegrationsgesetz aber auch um Geldwäsche aus Drogen-, Menschenhandel und Zwangspros-\n\ntitution. \n\nBillig-Nagelstudios, Barbershops und Billig-Coiffeursalons sind in den letzten Jahren auch in \n\nEmmen/Emmenbrücke "aus dem Boden geschossen". Ist die Sicherheit \n\nhttps://www.emmen.ch/sicherheit) gewährleistet? \n\nDer Gemeinderat wird um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:  \n\n1. Wie beurteilt der Gemeinderat – in Zusammenarbeit mit den übergeordneten, kantonalen \n\nStellen - die oben beschriebene Situation in diesen Branchen? \n\n2. Hat der Gemeinderat einen Überblick, wie viele solcher Lokale in Emmen/Emmenbrücke \n\nvorhanden sind? \n\n3. Wie oft wurden in den vergangenen drei Jahren in diesen Lokalen Kontrollen durchge-\n\nführt? \n\n4. Wird dabei zwischen klassischen Coiffeursalons und den neuartigen Studios und Shops \n\nunterschieden. Falls ja, wie? \n\n5. Sind auch in Emmenbrücke bereits Verstösse und Mängel festgestellt worden?  \n\n6. Wenn JA, um welche Tatbestands-Arten handelt es sich dabei? \n\n7. Wurden die fehlbaren Studios, Shops und Salons sanktioniert?  \n\n8. Sind weitere, koordinierte, regelmässige Kontrollen vorgesehen?  \n\n9. Wirkt die Gemeinde Emmen auf Ebene Kanton und Bund ein, um mehr Interventi-\n\nonsmöglichkeiten gegen Fehlbare zu erhalten (z.B. Bewilligungspflicht)?  \n\n \n\nEmmenbrücke, 2. April 2024 \n\n \n\nUNABHÄNGIG FÜR EMMEN \n\nPaul Jäger \n\nhttps://www.emmen.ch/sicherheit\n\n


name: 32_23 Vorprojekt Erweiterung Schulhaus Riffig - 2 OG.pdf

text: \n\n\n\n\n\n\n\n


name: 46_10 Beantwortung Motion betreffend Kenntnisnahme Jahresbericht Bürgerrechtskommission

text: \n \n\n \n \n\n \n\n \n\n \n\nan den \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n \n\n46/10 Beantwortung der Motion vom 25. Oktober 2010 von Luzius Hafen, Andreas Kappe-\n\nler, Monique Frey, Jacintha Reginold, Sigisbert Regli, Karin Saturnino und Hanspeter \n\nHerger namens der SP/Grüne Fraktion betreffend Kenntnisnahme Jahresbericht \n\nBürgerrechtskommission \n\n \n\nHerr Präsident  \n\nSehr geehrte Damen und Herren   \n\n \n\nDie Motionäre der SP/Grüne Fraktion fordern den Gemeinderat auf, dem Einwohnerrat den Jah-\n\nresbericht der Bürgerrechtskommission jeweils zur Kenntnisnahme zu unterbreiten.  \n\n \n\nZur Begründung führen sie aus,  dass die Bürgerrechtskommission fünf Jahre nach ihrer Einfüh-\n\nrung soweit gefestigt sein sollte, dass man ihre Tätigkeit auch offiziell zur Kenntnis nehmen und \n\ndiskutieren könne. Die Bürgerrechtskommission werde gewählt und arbeite dann still und leise \n\nvier Jahre bis zur nächsten Wahl. Eine politische und inhaltliche Beurteilung der Tätigkeit der \n\nBürgerrechtskommission scheine tabu zu sein. Die Tätigkeit der Bürgerrechtskommission würde \n\nmit der offiziellen Kenntnisnahme durch den Einwohnerrat angemessener gewürdigt werden, als \n\ndies jetzt der Fall sei. Einmal jährlich liege unter verschiedenen anderen Akten der Jahresbericht \n\nder Kommission auf den Pulten des Einwohnerrates. In Art. 54  Abs. 5 der Gemeindeordnung \n\nstehe, dass die Bürgerrechtskommission dem Einwohnerrat und dem Gemeinderat einmal jähr-\n\nlich Bericht erstatte. Mit einigen A4-Blättern auf dem Pult sei damit aber nicht Genüge getan. \n\nDer Passus in der Gemeindeordnung entspreche genau dem Passus in der alten Gemeindeord-\n\nnung zur Berichterstattung der Schulpflege. Und jener Bericht sei jeweils offiziell zur Kenntnis \n\ngenommen worden.  \n\n1 Einleitung \n\nDie Emmer Stimmberechtigten beschlossen am 27.02.2005 eine Teilrevision der Gemeindeord-\n\nnung von Emmen, welche die Einsetzung einer vom Volk gewählten Bürgerrechtskommission \n\nvorsieht. Seit dem 5. Juni 2005 ist die Bürgerrechtskommission (BRK) für die abschliessende \n\nZusicherung des Gemeindebürgerrechts zuständig. Der Gemeinderat erliess dazu die entspre-\n\nchenden Richtlinien zum Einbürgerungsverfahren. In der Geschäftsordnung der Bürgerrechts-\n\nkommission vom 30. August 2005 wird alles Nähere zur Kommissionstätigkeit geregelt. \n\n \n\nGemeinderat \n\n\n\n2 \n\n \n\nGestützt auf die neue Gemeindeordnung, welche seit dem  01. Januar 2008 in Kraft ist, hat die \n\nBürgerrechtskommission gemäss Art. 54 Abs. 5 der Gemeindeordnung dem Einwohnerrat und \n\ndem Gemeinderat jährlich Bericht über ihre Tätigkeit zu erstatten. \n\n \n\nDie beiden bis heute erstatteten Jahresberichte der Jahre 2008 und 2009, welche die jährliche \n\nArbeit der Bürgerrechtskommission sowie weitere relevante Themen der beiden Jahre ausführ-\n\nlich dokumentieren, wurden dem Gemeinderat und dem Einwohnerrat jeweils zur Kenntnisnah-\n\nme zugestellt. Weiter werden die entsprechenden Jahresstatistiken über die Anzahl der behan-\n\ndelten Gesuche im Emmenmail publiziert. Somit ist nach Auffassung des Gemeinderates eine in-\n\nformative und ausführliche Dokumentation über die jährliche Arbeit der Bürgerrechtskommissi-\n\non gewährleistet. \n\n \n\nAufgrund der Tatsache, dass es sich bei der Bürgerrechtskommission um ein Behörde handelt, \n\nwelche vom Volk gewählt wird und damit auf der gleichen verfassungsrechtlichen Ebene wie \n\ndas Parlament steht, erachtet der Gemeinderat eine politische Würdigung sowie eine Diskussion \n\nder Jahresberichte durch den Einwohnerrat als nicht opportun. Dabei ist ein wesentlicher Punkt, \n\ndass es sich bei der Bürgerrechtskommission weder um eine einwohnerrätliche noch um eine \n\ngemeinderätliche, sondern um eine vom Volk gewählte Kommission handelt. Es war bereits im \n\nJahre 2005, als die Bürgerrechtskommission ihre Arbeit aufgenommen hat, ein entscheidender \n\nund wichtiger Punkt, die Aufgabe Einbürgerungswesen politisch neutral und losgelöst vom Ein-\n\nwohnerrat zu installieren. Dies ist gelungen und Emmen wird für sein System der Einbürgerung \n\nvon ausländischen Gesuchstellenden landesweit als Vorzeigegemeinde beachtet. \n\n \n\nDer Gemeinderat erachtet es als sehr wichtig, dass die Tätigkeit der Bürgerrechtskommission \n\nvom Einwohnerrat analog der beiden letzten Jahre zur Kenntnis genommen, aber weder inhalt-\n\nlich noch politisch diskutiert wird. Die aktuelle Praxis zeigt auch, dass eine zusätzliche politische \n\nWürdigung für die konstruktive Tätigkeit der selbständigen und unabhängigen Bürgerrechts-\n\nkommission sich überhaupt nicht aufdrängt und der erreichten Entpolitisierung zuwiderlaufen \n\nwürde. \n\n2 Schlussfolgerung \n\nDer Gemeinderat beantragt somit gestützt auf die obgenannten Ausführungen dem Einwohner-\n\nrat, die Motion abzulehnen. \n\n \n\nEmmenbrücke, den 12. Januar 2011 \n\n \n\nFür den Gemeinderat \n\nDr. Thomas Willi Patrick Vogel \n\nGemeindepräsident Gemeindeschreiber \n\n\n


name: 46_16 Postulat Bezeichnung aller Gemeindegebiete mit Emmen.pdf

text: \n \n Einwohnerrat \n\n \n \n\nPostulat \n\n \n\n46/16 betreffend Bezeichnung aller Gemeindegebiete mit Emmen \n\n"Emmen ist 2025 eine lebenswerte, lebendige, vielfältige, tolerante und eigenständige \n\nGemeinde", schreibt der Gemeinderat in seiner Vision. Weiter wird ausgeführt, dass Emmen  \n\nselbstbewusst ist. In der Vision wird auf die Bezeichnung Emmen ein sehr starkes Gewicht \n\ngesetzt. Emmen entwickelt sich in verschiedenen Gebieten sehr stark und in der \n\nAussenwirkung wird das boomende Emmen wahrgenommen. Mit der Viscosistadt, dem \n\nSeetalplatz und der Überbauung Feldbreite werden städtebauliche Akzente gesetzt. \n\nZusammen mit dem Kanton und der Stadt Luzern werden am Seetalplatz die drei \n\nTeilprojekte Siedlung, Hochwasserschutz und Gesamtverkehr koordiniert geplant, umgesetzt \n\nund sehr bald vollendet. Als Grundlage für das "Stadtzentrum Luzern Nord" entwarfen \n\nArchitekten und Fachleute eine Vision für das neue Stadtzentrum und ein dafür geeignetes \n\nstädtebauliches Konzept. Ein Vorschlag wurde im Rahmen eines Masterplans \n\nweiterbearbeitet und endete schliesslich in den verschiedenen Bebauungsplänen die vom \n\nEinwohnerrat im vergangenen Juli verabschiedet wurden. Nebst der Entwicklung und neuen \n\nAkzenten im Erscheinungsbild sind damit für die Gemeinde Emmen auch massgebliche \n\nKosten für die Planung, die Koordination (LuzernPlus; Gebietsmanager etc.) sowie den \n\nkünftigen Unterhalten (Bushub; Seetalplatz) verbunden.  \n\nAm 11. März 2012 hat die Emmer Stimmbevölkerung nein zu Fusionsverhandlungen mit der \n\nStadt Luzern gesagt. Dies war ein starkes Zeichen für Emmens Eigenständigkeit. Deshalb \n\nhat der Gemeinderat richtigerweise in der Vision 2025 selbstbewusst die Bezeichnung \n\nEmmen in den Mittelpunkt gerückt und ein selbstbewusstes Auftreten versprochen. \n\nDie Vision 2025 muss aber mit konkreten Massnahmen und zum Wohle und Vorteil von \n\nEmmen wirklich umgesetzt werden. Es ist daher nicht nachvollziehbar, dass LuzernPlus, die \n\nGebietsmanager, die Verwaltung und auch andere den Perimeter Seetalplatz und \n\nViscosistadt mit Luzern Nord bezeichnen. Der Begriff "Luzern Nord" passt nicht zu einem \n\nboomenden, erstarkenden und auch lebenswerten Emmen. Der Begriff ist auch in der \n\nBevölkerung von Emmen nicht verankert, sondern ist ein künstliches Konstrukt. \n\nEmmerinnen und Emmer wollen nicht nur für den Seetalplatz bezahlen, sondern diesen und \n\nweitere Gebiete auch künftig mit "Emmen" bezeichnet haben. Denn Identität und Heimat \n\ngehören zusammen und für eine weitere starke Entwicklung ist auch die Verbundenheit mit \n\ndem eigenen Namen Emmen zwingend notwendig.  \n\n  \n\n\n\n2 \n\nWir fordern den Gemeinderat auf, für das gesamte Gemeindegebiet und alle Infrastrukturen \n\nauf dem Gemeindegebiet immer die Bezeichnung "Emmen" zu verwenden. \n\n \n\nEmmenbrücke, 6. Dezember 2016 \n\n \n\nNamens der FDP Fraktion \n\n \n\nMartin Birrer  \n\nRamona Gut \n\nOlivia Bucher \n\nRoland Bammert \n\n \n\n\n


name: 25_11 Motion betreffend benutzerfreundliche Geschäftssuche auf der Gemeindehomepage

text: \n \n Einwohnerrat \n\n \n\n Motion \n \n\n25/11  betreffend benutzerfreundliche Geschäftssuche auf der Gemeindehomepage \n\nAuf der Homepage der Gemeinde Emmen sind die eingereichten Vorstösse nach Einreichungs-\n\ndatum sortiert einsehbar. Verglichen mit anderen Agglomerationsgemeinden wie Kriens oder \n\nHorw sucht man auf emmen.ch vergeblich nach einer Filterfunktion, mit der die Vorstösse nach \n\nArt, Stichwort oder Partei etc. sortiert werden können. \n\nDer Gemeinderat wird deshalb beauftragt mit möglichst geringem finanziellem Aufwand eine \n\nbenutzerfreundliche Geschäftssuche auf der Gemeindehomepage einzurichten. \n\n \n\nEmmenbrücke, 3. April 2011 \n\n \n\nNamens der SVP Fraktion \n\nMichael Brügger \n\n\n

doc_text_tsv_it: '2011':74 '25/11':3 '3':72 'agglomerationsgemeinden':28 'anderen':27 'april':73 'art':46 'auf':7,10,35,67 'aufwand':63 'beauftragt':58 'benutzerfreundl':5,65 'betreffend':4 'brügger':80 'datum':22 'der':8,11,13,42,54,68,76 'deshalb':57 'die':17,43 'ein':64 'einer':39 'eingereichten':18 'einreichungs':21 'einsehb':24 'einwohnerrat':1 'einzurichten':70 'emmen':15 'emmen.ch':36 'emmenbrück':71 'etc':50 'filterfunktion':40 'finanziellem':62 'fraktion':78 'gemeind':14 'gemeindehomepag':9,69 'gemeinderat':55 'geringem':61 'geschäftssuc':6,66 'homepag':12 'horw':32 'kriens':30 'können':53 'man':34 'michael':79 'mit':26,41,59 'motion':2 'möglichst':60 'nach':20,38,45 'namens':75 'oder':31,48 'parte':49 'sind':16 'sortiert':23,51 'stichwort':47 'sucht':33 'svp':77 'vergeblic':37 'verglichen':25 'vorstöss':19,44 'werden':52 'wie':29 'wird':56


name: 38_15 Bebauungsplan Seetalplatz Ost B1-B3, Massstab 1:500 vom 20. Mai 2016.pdf

text: \nAbzubrechende Bauten\n\nGemeinde Emmen\n\nStadt Luzern\n\nPP\n\nPP\n\nPP\n\nPP Reusszopfweg\n\nSchachenweg\n\nReusseggstrasse\n\nKleine Emme\n\nZollhus\n\nSee\ntal\n\nstr\nas\n\nse\n\nSchachenweg\n\nSeetalplatz\n\n412\n\n51\n\n65\n\n53\n\n67\n\n1\n\n88a\n\n88\n\n92\n\n92b\n\n88b\n\n106\n\n94\n\n627149\n\n96\n\n98\n\n8\n\n6\n\n58\n\n60\n\n62\n\n64\n\n1\n\n3\n\n5\n\n3\n\n5\n\n2\n\n403i\n\n403d\n\n403c\n\n403a\n\n403e\n\n403b\n\n403f\n\n4142\n\n2118a\n\n1391\n\n1391a\n\n277\n\nCKW\n\n10\n\n4\n\n7\n\n4b\n\n136\n\n136\n\n143\n\n1788\n\n1787\n\n1786\n\n1784\n\n39\n\n137\n\n137\n\n144\n\n145\n147\n\n148\n\n149\n\n153\n\n675\n\n920\n\n1405\n\n1785\n\n157\n\n2\n\n3660\n\n1\n\n13\n\n2337\n\n2338\n\n322\n\n1055\n\n1056\n\n320\n\n1001\n\nS\neetalstrasse\n\nBahnhofplatz\n\nC\n\n4.0 m\n\n2.5 m\n\n1.5 m\n\n453.00\n\nB1\n\n5\n\n453.00\n\nB2\n\n5\n\n453.00\n\nB3\n\n5\n\n472.00\n\n11\n\n50%\n\n80%\n\n60%\n\n455.00\n\nFassade EG\n\nD\n\nE\n\nF\n\n8.0 m\n\n8.0 m\n\nEmmenpromenade\n\nge\npl\n\nan\nte\n\nr S\nte\n\ng\n\n2.77 m\n\n3.51 m\n\n0m 10m 20m\n\nBP_Seetalplatz_Ost_B1-B3\n\nMetron Raumentwicklung AG\n\nStahlrain 2  /  5200 Brugg\n\nT: 056 460 91 11\n\nF: 056 460 91 00\n\nwww.metron.ch\n\ninfo@metron.ch\n\nProjekt-Nr.\n\nDatei\nFormat\nGez. / Gepr.\n\nDatum / Rev.\n\n141005103\n\n594 / 630\n\nJKL / \n\n20.05.2016 /\n\nGemeinde Emmen Kanton Luzern\n\nBebauungsplan "Seetalplatz Ost, B1-B3"\ngemäss §§ 68 ff. PBG\n\nWeiterer verbindlicher Bestandteil des Bebauungsplans:\n\nSituationsplan 1:500\n\nSonderbauvorschriften (SBV)\n\n© swisstopo (JA130142)\n\nVom Einwohnerrat beschlossen am:\n\nDer Einwohnerratspräsident:\n\nVom Regierungsrat mit Entscheid Nr. ................. genehmigt.\n\nOrientierungsinhalt\n\nGenehmigungsinhalt\n\nNeue Verkehrsführung gemäss Strassenbauprojekt Seetalplatz\n\nStrassenraum Reussegg- und Seetalstrasse\n\nBereich Seetalplatz\n\nBereich für publikumsorientierte Erdgeschossnutzung\n\nRichtprojekt\n\nBestehende Bauten\n\nÖffentliche Auflage vom:\n\nHochwasserschutzprojekt Kleine Emme\n\nAbgrenzung von Bereichen unterschiedlicher Höhen\n\nZufahrt / Wegfahrt Baubereich und Tiefgarage\n\nSBB Interessenlinie Januar 2010\n\nB1\n\nPerimeter Bebauungsplan\n\nBaubereich Hochbauten B1-B3 mit max. Höhe in m ü. M.\n\nSpezieller Baubereich mit max. Höhe in m ü. M.472.00\n\nBaubereich unterirdische Bauten\n\n453.00\n\nMaximale Anzahl Vollgeschosse5\n\n50% Mindestwohnanteil\n\nBaulinie\n\nPflichtbaulinie (geschlossene Bauweise)\n\n11/\n\nBereich Vordach (mind. 1.5 m / max. 2.5 m)\n\nDurchgänge\n\nTiefgaragenverbindung Baubereich A1 - B1\n\nAnschlusspunkt Tiefgaragenverbindung Baubereich A1 - B1 (Lage schematisch)\n\nKoordinaten Baubereiche Hochbauten\n       x                      y\n\nA 664'059.20 213'421.17\n\nB 664'074.15 213'411.15\n\nC 664'070.81 213'406.16\n\nD 664'195.06 213'322.83\n\nE 664'193.36 213'270.60\n\nF 664'000.83 213'334.20\n\nBaulinie Durchgänge (bei Gesamtkonzept suspendiert)\n\nGewässer\n\nGrünzone Gewässerraum gemäss Teiländerung Zonenplan "Seetalplatz" vom 20.5.16\n\nGemeindegrenze\n\nDer Gemeindeschreiber:\n\nDatum\n\nUnterschrift\n\n1. Februar bis 1. März 2016\n\nStand 20. Mai 2016\nVom Gemeinderat am 8. Juni 2016 zur 2. Lesung im Einwohnerrat verabschiedet.\n\n\n\t1 BP [Bebauungsplan 1:500]\n\tAnsichtsbereich-1\n\n\n