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name: 35_17 Beilage Budget 2018 (Ausgabe Februar 2018) Sparmassnahmen.pdf

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text: \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n \nGemeinderat \n\n      \n\n \n\n \n  \n\n35/17 Beilage zum Budget 2018, Ausgabe Februar 2018, \nSparmassnahmen AFP 2018 \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n   \n\n  \n\n\n\n2 \n\nINHALTSVERZEICHNIS  \n\nInhalt \n\n1. Zusammenfassung ............................................................................................................. 3 \n\n2. Ausgangslage .................................................................................................................... 3 \n\n2.1 Entwicklung der Finanzen der Gemeinde Emmen ................................................................. 3 \n\n3. Zielsetzungen des Sparpaketes 2018 ................................................................................... 5 \n\n3.1 Phase I .............................................................................................................................. 5 \n\n3.2 Phase II ............................................................................................................................ 5 \n\n4. Zeitverhältnisse .................................................................................................................. 6 \n\n4.1 Phase I .............................................................................................................................. 6 \n\n4.2 Phase II ............................................................................................................................ 6 \n\n5. Methodik ........................................................................................................................... 7 \n\n5.1 Analyse 1: Externe Analyse ................................................................................................. 7 \n\n5.2 Analyse 2: Handlungsoptionenanalyse ................................................................................. 8 \n\n5.3 Analyse 3: Wachstumsanalyse ............................................................................................ 8 \n\n5.3.1 Anteile der Steuerzahler .................................................................................................... 10 \n\n5.3.2 Entwicklung der Ausgaben pro Aufgaben ............................................................................ 11 \n\n5.4 Analyse 4: Umsetzbarkeitsanalyse ...................................................................................... 12 \n\n6. Zahlenmässiges Ergebnis Sparpaket 2018 Phase I und Phase II ........................................... 14 \n\n6.1 Exkurs Haushaltgleichgewicht ............................................................................................ 15 \n\n7. Würdigung der Ergebnisse des Sparpaktes 2018 Phase II .................................................... 16 \n\n8. Ausblick auf die politische Beratung des AFP im Einwohnerrat.............................................. 17 \n\n8.1 Politischer Prozess 2018 .................................................................................................... 18 \n\n9. Weiteres Vorgehen bei Ablehnung des Budgets II (Plan B) .................................................. 18 \n\n10. Finanzstrategie 2017 – 2021 .............................................................................................. 20 \n\n10.1 Grundsatz der Finanzpolitik von Emmen ............................................................................. 20 \n\n10.2 Finanzpolitischer Rahmen .................................................................................................. 20 \n\n10.3 Finanzstrategische Ziele..................................................................................................... 21 \n\n10.4 Massnahmen Budget 2017 ................................................................................................. 21 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n3 \n\n1. Zusammenfassung  \n\nDer Gemeinderat stützte sich beim Erarbeiten des AFP 2018 - 2021 in der Budgetphase 2017 \n\nauf Voranalysen mit der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission, dem Führungsforum \n\nund den Mitarbeitenden, die es ihm ermöglicht haben, ein für ihn vertretbares Paket aus \n\nSparmassnahmen und Steuererhöhung zu schnüren. \n\n \n\nDer vorgeschlagene AFP 2018- 2021 geht davon aus, in den kommenden vier Jahren (2018, \n\n2019, 2020, 2021), den Finanzhaushalt ausgeglichen gestalten zu können. \n\n \n\nDas Paket Sparmassnahmen und Steuererhöhung wurde dem Einwohnerrat im Dezember 2017 \n\nvorgelegt. Der Einwohnerrat hat an der Sitzung vom 19. Dezember 2017 den AFP 2018-2021 \n\ndem Gemeinderat ohne detaillierten Auftrag zurückgewiesen. Somit kann der Gemeinderat die \n\npolitische Gewichtung des Einwohnerrates nicht erkennen. \n\n \n\nAus den Voten der Fraktionen konnte entnommen werden, dass eine Steuererhöhung \n\nunterschiedlich bewertet wird.  \n\n \n\nDer Gemeinderat ist aufgrund intensiv geführter Diskussionen zu einer klaren Meinung \n\ngekommen. In den Voranalysen konnte festgestellt werden, dass zusätzlicher Ertrag aus einer \n\nSteuererhöhung notwendig ist, um einerseits die sozial- und gesellschaftspolitischen Ansprüche \n\nweiter aufrechterhalten und anderseits den AFP ausgeglichen gestalten zu können. Emmen will \n\nweiterhin eine attraktive Gemeinde mit einem guten Angebot bleiben. \n\n \n\nAufgrund der Rückweisung des Budgets durch den Einwohnerrat hat der Gemeinderat nochmals \n\neine Sparrunde durchgeführt. Der Zeitfaktor hat zu einer Sparliste geführt, die mehrheitlich für \n\n2018 gilt und dementsprechend nicht in allen Teilen nachhaltig ist. \n\n \n\n2. Ausgangslage  \n\n2.1 Entwicklung der Finanzen der Gemeinde Emmen \n\n \n\n2005 - 2010 \n\nMit dem Hochwasser von 2005 stieg der Bilanzfehlbetrag erstmals über die 10 Millionen \n\nFranken-Grenze und die Verschuldung über 120 Millionen Franken. Mit einem Sparpaket im Jahr \n\n2007 und einer Reduktion der Investitionen konnten per 2010 der Bilanzfehlbetrag komplett \n\nabgebaut und die Verschuldung auf 100 Millionen Franken reduziert werden. Die Gemeinde \n\nkonnte positive Zahlen schreiben, Landverkäufe zum Ausgleich von relativ kleinen Differenzen \n\neinsetzen und nur die absolut notwendigsten Investitionen tätigen, wobei der Einwohnerrat bei \n\n\n\n4 \n\neinigen geplanten und wichtigen Investitionen sein Veto eingelegt hatte. In diese Zeit fiel auch \n\ndie Neue Finanz- und Aufgabenteilung 2008 des Bundes und des Kantons Luzern. Die \n\nGemeinden profitierten in der Anfangsphase des NFA. Es wurde damals darauf hingewiesen, \n\ndass erst im 2012 die Verteilung der Aufgaben, Kompetenzen und der Finanzierung \n\nabgeschlossen sei. Die Finanzen der Gemeinde Emmen waren 2010 in guter Verfassung. \n\n \n\n2010 - 2015 \n\nIn diese Zeitspanne fallen drei wichtige Bereiche, die die Finanzen der Gemeinde Emmen \n\nnachhaltig beeinflusst haben. Auf der einen Seite die Pflegefinanzierung, auf der anderen Seite \n\ndie Sanierung und der Ausbau der Schulanlage Gersag sowie die Dreifachturnhalle  Gersag. Die \n\nPflegefinanzierung bescherte der Gemeinde grosse Defizite und liess dadurch den \n\nBilanzfehlbetrag wieder ansteigen. Die Schulanlage Gersag mit ihren rund 35 Millionen Franken \n\nInvestitionskosten liess die Verschuldung ebenfalls wieder ansteigen. Daneben waren die \n\nkleinen und mittleren Investitionen mitverantwortlich, dass die Verschuldung über 141 Mio. \n\nFranken anstieg. Nachdem die Ausgaben aufgrund der Pflegefinanzierung so stark gestiegen \n\nwaren, wurde ein Stabilisierungsprogramm mit weiteren Sparmassnahmen erarbeitet und \n\numgesetzt. Die Aufgaben der Gemeinde wurden intern durchleuchtet. Damit konnte in den \n\nFolgejahren positive Abschlüsse erzielt werden, die als Folge davon zu einer Entspannung beim \n\nBilanzfehlbetrag führten, dieser jedoch nicht ganz auf CHF 0 reduziert werden konnte. \n\n \n\n2015 - 2017 \n\nKonnte das Jahr 2015 noch als ausgeglichen bezeichnet werden, sah es 2016 mit dem Ergebnis \n\nschlecht aus. Mit dem zu erwarteten Ergebnis 2017 stellt sich die Lage der Gemeindefinanzen \n\nvon Emmen in etwa dar wie vor 5 oder 10 Jahren. Wiederum müssen Sparpakete erarbeitet und \n\nin das Budget impliziert werden, um die Finanzen einigermassen im Lot zu halten. Aufgrund \n\nverschiedener Vorgaben können beispielsweise nach Annahme der Bodeninitiative durch die \n\nStimmbürgerschaft keine Ausgleiche über Landverkäufe im Budget mehr stattfinden. Daneben \n\nsind kostentreibende (z.B. Betreuungsgutscheine) oder ertragsbringende Massnahmen (z.B. \n\nStrassengenossenschaften) vom Einwohnerrat eingeführt oder abgelehnt worden. Gleichzeitig \n\nstiegen die Sozialausgaben (Wirtschaftliche Sozialhilfe und Pflegefinanzierung) und die \n\nSchulkosten. Die Steuererträge sind im Verhältnis stark gestiegen, wobei die Zunahme nur auf \n\ndas Wachstum der Gemeinde zurückzuführen ist. Das persönliche Wachstum resp. das \n\nSteuersubstrat wurde durch die diversen Steuerreformen auf Kantonsebene reduziert. Neben \n\nden gestiegenen Steueradministrationskosten sorgten die Steuergesetzrevisionen bei den \n\nnatürlichen Personen ebenfalls für ein nicht wachsendes Steuersubstrat. Diese Konstellation \n\nverlangt nun entsprechende Massnahmen. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n5 \n\n3. Zielsetzungen des Sparpaketes 2018  \n\n \n\n3.1 Phase I \n\nAufgrund des Rohbudgets mit  einem Defizit von 15 Millionen Franken hat der Gemeinderat \n\nbeschlossen, diverse Massnahmen einzuleiten. So wurde mit der Rechnungs- und \n\nGeschäftsprüfungskommission, auf deren Begehren hin, sowie der Verwaltung eine Sparliste \n\nerarbeitet, die Aufgaben analysiert und die dafür notwendigen Massnahmen initiiert. Das Ziel \n\nbestand darin, die Vorgaben des neuen kantonalen Finanzhaushaltsgesetzes einzuhalten und \n\ndeshalb kein Defizit auszuweisen, ohne dass gleichzeitig die Steuern erhöht werden müssten. \n\n3.2 Phase II \n\nAn der Sitzung vom 19. Dezember 2017 hat der Einwohnerrat den AFP 2018 (35/17) aus ganz \n\nunterschiedlichen Gründen und mit ebenso unterschiedlichen Vorstellungen zur Überarbeitung \n\nzurückgewiesen. Auch nach der Befragung der Parteipräsidien und Fraktionschefs ergaben sich \n\nfür den Gemeinderat und die Verwaltung keine einheitlichen Vorgaben für die Überarbeitung \n\ndes Budgets 2018. Der Gemeinderat hat deshalb in enger Zusammenarbeit mit den \n\nDepartementsleitenden sowie den zuständigen Aufgabenbereichsverantwortlichen das Budget \n\n2018 und den AFP innert sechs Wochen überarbeitet. Der Gemeinderat hat gestützt auf die \n\nBeurteilung der Rückweisungsbegründungen drei unterschiedliche Vorgehensweisen, welche \n\nsich kurz wie folgt darstellen lassen, geprüft:  \n\n \n\na) Festhalten am Voranschlag mit einer Steuererhöhung von 2/10 Einheiten \n\nb) Umsetzen von Sparmassnahmen im Umfang von mindestens 6 Millionen Franken \n\nc) Umsetzen von kurzfristig realisierbaren Sparmassnahmen kombiniert mit einer Steuer-\n\nerhöhung \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n6 \n\n4. Zeitverhältnisse  \n\n4.1 Phase I \n\nFrühzeitig im August 2017 wurden die Ausmasse des budgetierten Defizits ersichtlich. Daraufhin \n\nhat der Gemeinderat mit der Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission (R+GPK) die Ideen \n\nund Massnahmen der einzelnen Direktionen diskutiert und eine Grundhaltung abholen können.  \n\nJuni 2017:    Budgetbrief \n\nJuli-August 2017:   Budgetierung \n\n    Klausur Gemeinderat/Führungsforum \n\nSeptember 2017:   R+GPK / Sparmassnahmen in den Direktionen \n\nOktober 2017:  Erarbeitung und Fertigstellen des AFP in HRM2 (Kommentare, \n\nberechnen der Planjahre sowie Umlagen etc.) \n\nNovember 2017: Versand an Einwohnerrat \n\nDezember 2017:  Rückweisung im Einwohnerrat (19.12.2017) \n\n4.2 Phase II  \n\nDezember 2017: - Gemeinderatsitzung: Grundlagenentscheid über weiteres \n\nVorgehen (20.12.2017) \n\n- Orientierung Aufgabenbereichsverantwortliche \n\nDezember 2017: - Weihnachten und Neujahr (Vorbereitungsarbeiten) \n\nJanuar 2018: - Verabschiedung Detailplan Budget II \n\n- Aufträge an die Direktionen (Führungsverantwortliche und \n\nAufgabenbereichsverantwortliche) \n\n- Besprechung mit Parteien um Vorstellungen und Erwartungen \n\nkennen zu lernen. \n\n- Klausur Gemeinderat und Führungsforum \n\n- Erstellen Zahlenbudget \n\n- Verabschieden der Budgetzahl und Festlegen des Steuerfusses. \n\nFebruar 2018: - Orientierung Mitarbeitende bezüglich Vorgehen \n\n- Fertigstellung des Budgets II (Kommentare, neu berechnen der \n\nPlanjahre und Umlagen etc.) und der Beilage Sparmassnahmen \n\n- Verabschiedung Budget II in 1. und 2. Lesung durch \n\nGemeinderat. \n\n- Versand AFP (22.2.2018) \n\nMärz 2018: - Sitzung Rechnungs- und Geschäftsprüfungskommission \n\n(13.3.2018) \n\n- Sitzung Einwohnerrat (20.3.2018) \n\n \n\n\n\n7 \n\n5. Methodik \n\nPhase I \n\nIm Zusammenhang mit der Erarbeitung des AFP und dem damit zusammenhängenden \n\nSparpakets 2018 legte der Gemeinderat grossen Wert auf fundierte Analysen und ein \n\nmethodisches Vorgehen.  \n\n \n\nEr beschloss deshalb die Erarbeitung von insgesamt vier Analysen:  \n\n Externe Analyse \n\n Handlungsoptionsanalyse \n\n Wachstumsanalyse \n\n Umsetzbarkeitsanalyse  \n\n5.1 Analyse 1: Externe Analyse \n\nBei der externen Analyse kam ein zweistufiges Verfahren zur Anwendung. In der ersten Phase \n\nwurde evaluiert, welche Aufgaben gebundene Ausgaben (Gesetz wie z.B. Pflegefinanzierung, \n\nVertrag) darstellen und bei welchen Aufgaben die Entscheidungsfreiheit beim Gemeinderat \n\nverbleibt (frei bestimmbare Aufgaben; z.B. Gesellschaft, Sport, Kultur etc.). Dies wurde unter \n\nBerücksichtigung der Vorgaben des neuen kantonalen Finanzhaushaltsgesetzes in enger \n\nZusammenarbeit der Verwaltung und der Firma Balmer-Etienne AG erarbeitet.  \n\n \n\nIm budgetlosen Zustand können keine neuen Aufgaben, welche sich nicht auf eine gesetzliche \n\nGrundlage stützen, initiiert werden. Für die vom Einwohnerrat geforderte externe Überprüfung \n\nder Verwaltung besteht keine gesetzliche Grundlage. Deshalb kann zurzeit kein Auftrag an \n\nexterne Experten erteilt werden. Beim Treffen mit den Parteien im Januar 2018 wurden die \n\nPräsidenten und Fraktionsvorsitzenden über diesen Umstand informiert. \n\nUmso überraschender war die Tatsache, dass sich anlässlich dieser Besprechungen \n\nherausstellte, dass die Parteien unterschiedliche Erwartungen an den externen Bericht haben: \n\n \n\n- Aussenwirkung: Wie steht die Gemeinde Emmen gegen aussen da und warum wollen \n\ndie Leute immer noch nach Emmen ziehen? \n\n- Innenwirkung: Wie wirken die Massnahmen und die Erledigung der Geschäfte nach \n\naussen? \n\n- Ausführung der Aufgaben: Müssen alle Aufgaben in dieser Form in der \n\nGemeindeverwaltung ausgeführt werden? \n\n- Sparauftrag I: Wo kann gespart werden ohne die Bevölkerung von Emmen zu stark zu \n\nbelasten? \n\n- Sparauftrag II: Wo und was kann weggespart werden? \n\n \n\nBevor sich die Fraktionen und Parteien nicht über den Auftrag für die externe Überprüfung des \n\nVerwaltung einigen können und bis zur Beendigung des budgetlosen Zustandes kann die \n\n\n\n8 \n\nGemeinde die geplante Ausschreibung nicht initiieren. Der Gemeinderat ist der Ansicht, dass die \n\nexterne Überprüfung an eine auf Verwaltungsüberprüfungen spezialisierte Firma, welche über \n\ndas dafür notwendige Fachwissen verfügt, vergeben werden sollte. Die externen Berater sollten \n\nzusammen mit der Direktion Finanzen und Personelles das Verfahren zur Erarbeitung des vom \n\nEinwohnerrat gewünschten Berichts koordinieren und mit ihr für die Bereitstellung der \n\nUnterlagen durch die Direktionen, das Departement Kanzlei und die Kindes- und \n\nErwachsenenschutzbehörde (KESB) verantwortlich sein. \n\n \n\nEntsprechend können die Analysen gemäss den vorhandenen Bedürfnissen und Krediten \n\nausgeweitet und entsprechend den Vorstellungen und Anforderungen des Einwohnerrates \n\nerarbeitet werden. \n\n5.2 Analyse 2: Handlungsoptionenanalyse \n\nDie Handlungsoptionenanalyse bezieht sich ausschliesslich auf die Nettobeiträge (Kosten minus \n\nErlöse). Sie zeigt auf, bei welchen Bereichen der Gemeinderat im Rahmen der Erarbeitung eines \n\nSparpaketes in rechtlicher Hinsicht über Handlungsspielraum verfügt.  \n\n \n\nDie Erarbeitung der Handlungsoptionenanalyse erfolgt unter dem Vorsatz, dass Sparpotential \n\nletztlich nur dort besteht, wo der Gemeinderat bzw. der Einwohnerrat auch über einen \n\nHandlungsspielraum verfügt. Gerade im Bereich der Sozialkosten und der Schule sind zahlreiche \n\nRechtsgrundlagen auf Bundes- oder Kantonsebene angesiedelt. Der Gemeinderat hat somit nur \n\nbeschränkte Möglichkeiten, im Rahmen der Erarbeitung eines Sparpaketes Einfluss auf diese \n\nKosten zu nehmen. Anders präsentiert sich die Ausgangslage bei denjenigen Beiträgen, bei \n\ndenen die Rechtsgrundlagen auf Gemeindeebene formuliert sind. Bei diesen verfügt der \n\nGemeinderat über entsprechende Handlungsspielräume. In diesem Zusammenhang gilt es zu \n\nunterscheiden, ob der Gemeinderat im Rahmen eines Sparpaketes in alleiniger Kompetenz \n\n(Verordnungsstufe) oder nur unter Einbezug des Einwohnerrates (Reglementsstufe) \n\nAnpassungen an den rechtlichen Grundlagen vornehmen kann.  \n\n \n\nAus diesem Grund hat der Gemeinderat mit einer Delegation der Rechnungs- und \n\nGeschäftsprüfungskommission getagt und entsprechende Vorschläge als durchführbar oder \n\nnicht durchführbar betitelt. \n\n5.3 Analyse 3: Wachstumsanalyse  \n\nWo liegen die Probleme des Wachstums und deren Einfluss auf die Finanzen der Gemeinde \n\nEmmen? \n\n \n\nDie Wachstumsanalyse zeigt die Entwicklung der «relevanten Kosten» auf Ebene der \n\nAufgabenbereiche. Über einen definierten Zeitraum hinweg soll Auskunft auf die Frage «Wo \n\n\n\n9 \n\nwächst der Finanzhaushalt?» gegeben werden können. Ebenso sollen die Einflüsse der \n\nSteuereinnahmen und der Steuergesetzrevisionen analysiert werden. \n\n \n\nFolgende Zahlen zeigen auf, warum das Steuersubstrat in Emmen nicht gewachsen ist resp. wie \n\ndie Entwicklung mit einer Steuererhöhung aussieht: \n\n \n\n  2005  2012 2017  Differenz \n\n2005/ \n\n2017 \n\nDifferenz \n\nneuer \n\nSteuer-\n\nfuss \n\n2018 \n\nSteuerfuss Gemeinde Emmen \n\ninkl. Kanton/röm. Kath. Kirche \n\n4.05 3.835 3.935   4.11 \n\nSteuerbares \n\nGesamteinkommen \n\n50’000.00 \n\nAlleinstehend  \n\n7'624.15 6'534.85 6705.25 -918.90 -620.70 7'003.45 \n\nSteuerbares \n\nGesamteinkommen \n\n50’000.00 \n\nVerheiratet \n\n5'366.25 4'318.20 4'430.80 -935.45 -738.4 4'627.85 \n\nSteuerbares \n\nGesamteinkommen \n\n75’000.00 \n\nAlleinstehend \n\n13'648.50 11'328.60 11'624.00 -2’024.50 -1'507.55 12'140.95 \n\nSteuerbares \n\nGesamteinkommen \n\n75’000.00 \n\nVerheiratet \n\n10’631.25 8’632.60 8'857.70 -1’773.55 -1'379.65 9'251.60 \n\nSteuerbares \n\nGesamteinkommen \n\n100’000.00 \n\nAlleinstehend \n\n19'723.50 16'122.30 16542.75 -3'180.85 -2'445.05 17'278.45 \n\nSteuerbares \n\nGesamteinkommen \n\n100’000.00 \n\nVerheiratet \n\n16'665.75 13'065.85 13'406.55 -3'259.20 -2'662.95 14'002.80 \n\n  \n\n  \n\n\n\n10 \n\n5.3.1 Anteile der Steuerzahler  \n\n \n\nDie Zahlen zeigen, dass man das laufende Jahr sowie zwei weitere Jahre benötigt, um \n\nverlässliche Aussagen über das Wachstum zu machen, das heisst bis alle Veranlagungen der \n\nentsprechenden Steuerperiode erledigt sind. \n\nWas so viel heisst, zur Zeit der Erhebung resp. momentan kann man erst bis max. \n\nSteuerperiode 2015 verlässliche Aussagen treffen, für die Jahre 2016 und 2017 sind es lediglich \n\nZwischenwerte. \n\n \n\n2005 2012 2017 \n\n0\n E\n\nin\nk\no\nm\n\nm\ne\nn\n \n\nb\nis 5\n\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\nb\nis 1\n\n0\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\nb\nis 1\n\n5\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\nü\nb\ne\nr 1\n\n5\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\n0\n E\n\nin\nk\no\nm\n\nm\ne\nn\n \n\nb\nis 5\n\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\nb\nis 1\n\n0\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\nb\nis 1\n\n5\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\nü\nb\ne\nr 1\n\n5\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\n0\n E\n\nin\nk\no\nm\n\nm\ne\nn\n \n\nb\nis 5\n\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\nb\nis 1\n\n0\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\nb\nis 1\n\n5\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\nü\nb\ne\nr 1\n\n5\n0\n'0\n\n0\n0\n \n\nAnteil der Steuerpflichtigen in % \n\n10 64 21 4 1 8 63 23 6 1 7 56 33 4 1 \n\nAnteil des Steuerbeitrages in % \n\n0 28 54 12 6 0 27 52 14 7 0 27 52 14 7 \n\nBetrag der eingegangenen Steuern in Mio. \n\n0 18,6 35,1 8,1 3,6 0 19.6 37.7 10,3 5.0 0 21.5 41.5 10.8 5.8 \n\n \n\nDer Anteil von Personen, die keine Steuern in Emmen bezahlen, ist von 10% auf 7 % \n\nzurückgegangen. \n\n \n\nDer Anteil von Personen, die ein steuerbares Einkommen bis CHF 50'000.00 versteuern, ist von \n\n64 % auf 56 % zurückgegangen. Der Gesamtanteil sank von 28 % auf 27 %. Gegenüber 2005 \n\nbezahlt im Jahr 2017 diese Gruppe CHF 2.09 Millionen mehr Steuern. \n\n \n\nDer Anteil von Personen, die ein steuerbares Einkommen zwischen CHF 50’001.00 bis  \n\nCHF 100'000.00 versteuern ist von 21 % auf 33 % gestiegen. Der Gesamtanteil der \n\neinbezahlten Steuern ist von 54 % auf 52 % gesunken. Trotzdem bezahlt diese Gruppe \n\ngegenüber 2005 im Jahr 2017 um CHF 6.4 Millionen mehr Steuern. \n\n \n\nDer Anteil von Personen mit einem steuerbaren Einkommen zwischen CHF 100'001.00 bis  \n\nCHF 150'000.00 ist mit 4 % gleich geblieben. Der Gesamtanteil ist jedoch von 12 % auf 14 % \n\ngestiegen. Gegenüber 2005 bezahlt diese Gruppe im 2017 um CHF 2.7 Mio. mehr Steuern. \n\n \n\n\n\n11 \n\nDer Anteil von Personen mit einem steuerbaren Einkommen von über CHF 150'000.00 ist von  \n\n6 % auf 7 % gestiegen. Der Gesamtanteil ist ebenfalls von 12% auf 14 % gestiegen. Diese \n\nGruppe bezahlt um CHF 2.2 Millionen mehr Steuern. \n\n5.3.2 Entwicklung der Ausgaben pro Aufgaben \n\n \n\nHauptfunktion \n\n2\n0\n0\n5\n  \n\nin\n M\n\nio\n. \n\nA\nn\nte\n\nil \n  \n\nin\n %\n\n \n\n2\n0\n1\n2\n \n\nin\n \n\nM\nio\n\n. \n\nA\nn\nte\n\nil \n \n\nin\n %\n\n \n\n2\n0\n1\n6\n \n\nin\n M\n\nio\n. \n\nA\nn\nte\n\nil \n \n\nIn\n %\n\n  \nD\n\nif\nfe\n\nre\nn\nz \n\n \n\n2\n0\n0\n5\n \n\n/2\n0\n1\n6\n \n\nAllgemeine Verwaltung 10'393 14 8'514 11 9'903 11 -490’000 \n\nÖffentliche Sicherheit 2'069 3 793 1 1'355 2 -714’000 \n\nBildung 27'606 37 29'575 36 31'686 36 +4'080’000 \n\nKultur und Freizeit 2'491 3 2'791 3 2'906 3 +415’000 \n\nGesundheit 1'084 1 8'128 10 8'212 9 +7'128’000 \n\nSoziale Wohlfahrt 23'280 31 28'022 35 30'010 34 +6'730’000 \n\nVerkehr 6'321 9 4'075 5 3'579 4 -2'742’000 \n\nUmwelt + Raum 1'119 2 -840 -1 28 0 -1'091’000 \n\nVolkswirtschaft -1'363  -995  -1'187  -176’000 \n\nFinanzen und Steuern -65'640  -72'824  -79'794  +14’154’000 \n\n \n\n \n\nBildung \n\nGrundsätzlich fallen in den vergangenen zwölf Jahren die gesellschaftliche Veränderungen, die \n\ndemographischen Aspekte, Schulentwicklungsarbeiten auf schweizerischer und regionaler Ebene \n\nsowie das kantonale Konzept für die Sonderschulung (2012) mit der integrativen Schulung, die \n\nzu einem relativen Anstieg der Bildungskosten führten, ins Gewicht. \n\n \n\nGesundheit \n\nDie Zunahme der «Gesundheitskosten» sind auf die Pflegefinanzierung zurückzuführen. \n\n \n\n \n\n\n\n12 \n\nSoziale Wohlfahrt \n\nDa die Sozialquote nur sehr wenig gesunken ist, steigen in absoluten Zahlen die Ausgaben resp. \n\ndie Kosten für die Soziale Wohlfahrt. Ebenso ist die Professionalisierung der KESB mit in \n\nBetracht zu ziehen. Dies hat den Apparat der Sozialen Wohlfahrt ebenso verteuert. \n\n \n\nVerkehr \n\nDie Reduktion der Verkehrskosten ist auf den Kostenteiler 50:50 mit dem Kanton \n\nzurückzuführen. \n\n \n\nSteuereinnahmen \n\nTrotz diversen Steuergesetzrevisionen und in Anbetracht der Differenzen der zu bezahlenden \n\nSteuern zwischen 2005 und 2017 sind die Steuereinnahmen gestiegen. Das zeigt eine positive \n\nEntwicklung der Gemeinde Emmen auf. \n\n \n\nFazit \n\nDie erfreuliche Zunahme der Steuereinnahmen können die wachsenden Ausgaben zurzeit nicht \n\nkompensieren. Vor allem der Kostenanstieg in den drei Teilbereichen Bildung, Gesundheit und \n\nSoziale Wohlfahrt kann nicht mehr durch das ordentliche Wachstum der Steuereinnahmen \n\nausgeglichen werden. Deshalb ist eine vorübergehende Steuererhöhung in der jetzigen \n\nSituation für den Gemeinderat die ultima ratio und damit auch unumgänglich.  \n\n5.4 Analyse 4: Umsetzbarkeitsanalyse  \n\nIm Zusammenhang mit der Erarbeitung des AFP 2018 - 2021 hat der Gemeinderat verschiedene \n\nAufgabenbereiche identifiziert, welche möglicherweise über Optimierungspotenzial verfügen. \n\nDieses Potential bezieht sich beispielsweise auf Fragen der Organisation oder auf \n\nSteuerungsmechanismen. Gleichzeitig gilt es in einzelnen Aufgabenbereichen vertieft zu prüfen, \n\nwie technologische Entwicklungen (Stichwort Digitalisierung) allenfalls unterstützend und \n\nressourcensparend zur Erfüllung der gesetzlich vorgeschriebenen staatlichen Aufgaben \n\neingesetzt werden können.  \n\nMit den vorliegenden Ergebnissen hat der Gemeinderat gemäss der Finanzstrategie (S. 22) vier \n\nder fünf mittelfristigen Finanzstrategieziele erreicht und bei den drei kurzfristigen \n\nFinanzstrategiezielen hat er alle erreicht. \n\nDas eine Ziel, dass die Gemeinde Emmen einen stabilen Steuerfuss aufweist und das qualitative \n\nSteuerwachstum höher als das quantitative Bevölkerungswachstum sein muss, konnte nicht \n\nerreicht werden. Das Steuerwachstum kann man erst in zwei oder drei Jahren definitiv \n\naufzeigen. \n\nOhne die Umsetzung des AFP 2018 würde - gemäss dem aktuellen Planungsstand per Ende \n\nJanuar 2018 - die Verschuldung der Gemeinde Emmen in der Planperiode 2019 - 2021 um \n\n\n\n13 \n\ngegen CHF 50 Millionen (Defizite und notwendige Investitionen) zunehmen. Die Erfüllung der \n\nvorstehend erwähnten Zielsetzungen hat allerdings auch ihren Preis. Einzelne Massnahmen \n\nhaben für die betroffenen Anspruchsgruppen - seien dies Bürgerinnen und Bürger, \n\nGemeindemitarbeitende und/oder Lehrkräfte, Institutionen, Betriebe etc. - teilweise harte \n\nKonsequenzen zur Folge. Der Gemeinderat ist sich dessen bewusst. Er hat bei der Festlegung \n\nder Massnahmen versucht, die Entlastungsmassnahmen aus einer politischen Gesamt-\n\nperspektive festzulegen. Wichtig war ihm dabei, dass die Entlastungen nicht zu einer generellen \n\nSchwächung der hohen Standortqualität von Emmen führen. Er hat sich deshalb - im Sinne \n\neiner politischen Schwerpunktsetzung - beispielsweise auch ganz bewusst für eine \n\nvergleichsweise unterdurchschnittliche Belastung der ortsansässigen Vereine wie Fasnacht, \n\nSport oder Kultur ausgesprochen. Aus Sicht des Gemeinderates macht es wenig Sinn, die \n\neinheimischen Vereine so zu belasten, dass diese ihre Mitgliederbeiträge (zu Lasten der \n\nBewohnerinnen und Bewohner der Gemeinde Emmen) erhöhen oder dass die Kosten indirekt \n\nüber die Gemeinde wieder gesprochen werden müssen. Für den Gemeinderat ist es wichtig, \n\ndass kulturelle Veranstaltungen wie die Fasnacht und ähnliches weiter durchgeführt werden \n\nkönnen. Die Kosten, welche durch den Fastnachtsumzug entstehen, könnten aktuell vom \n\nFastnachtskomitee ohne Unterstützung der Gemeinde nicht getragen werden. \n\nEbenso verhält es sich mit der Schule und den Mitarbeitenden der Gemeinde. Es müssten \n\nmindestens 40 Klassen geschlossen werden oder 60 Mitarbeitenden der Gemeinde gekündigt \n\nwerden. Solche Konsequenzen sind nur dann möglich, wenn die Bürgerschaft auf gewisse \n\nDienstleistungen der Gemeinde oder der Schule verzichtet. Solche massiven Eingriffe sind \n\njedoch ohne fundiert geführte politische Diskussionen nicht denkbar. Ohne Leistungsabbau ist \n\ndas Kostenwachstum nicht auf den Stand von 2012 oder gar 2005 zurück zu führen.  \n\nWenn dieselben Leistungen weiterhin erbracht werden sollen, kann dies nur mit den dafür  \n\nnotwendigen Einnahmen bewerkstelligt werden. Nicht das Wachstum der Gemeinde ist daran \n\nschuld, sondern die Leistungen, die auf einem immer höheren Niveau von der öffentlichen Hand \n\nerbracht werden (müssen). Eine Korrektur kann nur mit ausgeglichenen Rechnungen und einem \n\nsparsamen Umgang der Ressourcen bewerkstelligt werden. Wünsche können weiterhin nicht \n\nerfüllt werden.   \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n14 \n\n6. Zahlenmässiges Ergebnis Sparpaket 2018 Phase I und Phase II  \n\n \n\nZwischenergebnis Erarbeitung Sparpaket Phase I  \n\n \n\n \n\nZwischenergebnis Erarbeitung Sparpaketphase II \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nStand Budget Steuerertrag Steuerfuss Delta \n\nRohbudget 15 Millionen    \n\nSparpaket I mit R+GPK 12 Millionen    \n\nSparpaket II durch Gemeinde-\n\nrat \n\n6 Millionen    \n\nDetail gemäss beiliegender Sparliste \n\nBeschluss Gemeinderat     \n\nBudget Dezember 2017 Minus 6'000'000.00       \n\nSteuerfuss Korrektur   6'000'000.00 2.25 0 \n\nStand Budget ohne \n\nKorrektur \n\nSteuerertrag Steuerfuss Delta \n\nBudget Dezember 2017 Minus 6'000'000.00       \n\nSteuerfuss Korrektur   6'000'000.00 2.25 0 \n\nVom Einwohnerrat zurückgewiesen \n\nBudgetkorrekturen aufgrund \n\naktualisierter Berechnungs-\n\ngrundlagen (Abschreibungen, \n\nund weitere) \n\nMinus   500'000.00       \n\n\n\n15 \n\nZiel Budgetbetrag Zusätzliche \n\nMassnahme \n\nSteuereinheit Steuer-\n\nertrag \n\nDelta \n\n5'250'000.00 Variante 1: Keine 2.250 (2/10) 6'000'000 plus \n\n750'000 \n\n5'250'000.00 Variante 2:Keine 2.225 (7/40) 5'250'000 0 \n\n4'500'000.00 Variante 3:  \n\nZusätzliche \n\nSparmassnahmen \n\n750'000 \n\n2.200 (3/20) 4'500'000 0 \n\n \n\nDer Gemeinderat wird dem Einwohnerrat am 20. März 2018 ein Defizit von CHF 5’250'000.00 \n\nvorlegen, dass mit einem Steuerfuss von 2.225 Einheiten ausgeglichen werden soll. \n\nSomit ist der Auftrag, ein ausgeglichenes Budget zu präsentieren, erfüllt und entspricht der \n\nFinanzstrategie. \n\n6.1 Exkurs Haushaltgleichgewicht \n\n \n\nGemäss § 5 des neuen kantonalen Finanzhaushaltsgesetzes (FHGG) müssen die Budgets der \n\nErfolgsrechnung im Durchschnitt mehrerer Jahre so ausgestaltet sein, dass diese mindestens \n\nausgeglichene Rechnungsabschlüsse ergeben. Im Finanzhaushaltsreglement der Gemeinde \n\nEmmen wurde die Berechnungsperiode auf fünf Jahre festgelegt. Ähnlich der langfristigen \n\nInvestitionsplanung könnten ein abgeschlossenes Rechnungsjahr, das aktuelle und das künftige \n\nBudgetjahr sowie zwei Planjahre als Grundlage für die Berechnung definiert werden. Es gilt \n\ndabei zu beachten, dass das abgeschlossene Rechnungsjahr je nach Ergebnis die drei Budget- \n\nbzw. Planjahre massiv beeinflusst. Anhand der Formel "(RG16/B17/B18/P19/P20):5" kann \n\naktuell die Vorgabe aus dem FHGG nicht erfüllt werden. Es würde ein durchschnittliches \n\nHaushaltsdefizit pro Jahr von rund CHF 1.7 Mio. resultieren. Damit ist erstellt, dass gestützt auf \n\ndie gesetzlichen Vorgaben des FHGG das Budget 2018 sowie die beiden Planjahre 2019 und \n\n2020 mindestens ausgeglichen ausgestaltet sein müssen. Die auch vom Einwohnerrat erwähnte \n\nMöglichkeit weiterer Defizite ist aus Sicht des Gemeinderates von Gesetzes wegen \n\nStart Budgetphase II Minus 6'500'000.00        \n\n     \n\nSparmassnahmen Gemein-\n\nderat / Führungsforum \n\n1‘250'000.00     \n\n     \n\nStand Budget - Defizit 5‘250'000.00     \n\n     \n\nMassnahme für ausgeglichenes \n\nBudget 2018 \n\n    \n\n\n\n16 \n\nausgeschlossen. Zudem würde die Lösung der Finanzprobleme lediglich hinausgeschoben und \n\ndie Budgetierung der Folgejahre würde sich erneut deutlich erschweren.   \n\n \n\n7. Würdigung der Ergebnisse des Sparpaktes 2018 Phase II  \n\nDer Gemeinderat hat sich unter Abwägung aller Vor- und Nachteile deshalb für eine Variante \n\nmit Sparen und Steuererhöhung ausgesprochen. Der zweite Voranschlag für das Jahr 2018 \n\nenthält im Vergleich zum ersten Budget Aufwandreduktionen (Sparmassnahmen) und \n\nEinnahmenanpassungen (z.B. zeitliche Ausdehnung Parkgebühren) im Gesamtbetrag von CHF \n\n1'250'000.00. Die detaillierten Anpassungen und Veränderungen finden sich in einer separaten \n\nZusammenstellung. Verbunden mit einer Steuererhöhung von 7/40 Einheiten auf neu 2.225 \n\nEinheiten (bisher 2.05 Einheiten) kann der Gemeinderat ein gesetzeskonformes Budget \n\npräsentieren. Die vorgeschlagene Steuererhöhung führt zu Mehreinnahmen von CHF \n\n5'250'000.00. Der Gemeinderat ist der Auffassung, dass das Potential für weitere \n\nAufwandreduktionen und einen Leistungsabbau im Umfang der beantragten Steuererhöhung \n\nfehlt. Der Betrag von CHF 5'250'000.00 kann innerhalb der zu erbringenden Aufgaben (z.B. \n\nVerzicht auf Bundesfeier, Verzicht auf Vereinsunterstützung, Abbau Jugendsportförderung, \n\nErhöhung Anzahl Lernenden pro Klasse) nicht kompensiert werden. Dabei gilt es wiederholt \n\ndarauf hinzuweisen, dass in bestimmten Aufgabenbereichen (z.B. Sozialhilfe, Volksschulbildung) \n\ndie Regelungsdichte in aller Regel nur marginale Handlungsoptionen für Sparmassnahmen auf \n\nder Stufe Gemeinden ermöglicht. Gleichzeitig ist auch daran zu erinnern, dass sowohl der \n\nGemeinderat, als auch der Einwohnerrat, das Wohlergehen aller Emmerinnen und Emmer zu \n\nbeachten hat und deshalb eine rein finanzorientierte Vorgehensweise zu einem kaum \n\nrealisierbaren Verzicht auf Steuererhöhungen nicht zielführend sein kann, sondern gar \n\nLangzeitschäden mit sich bringen würden. Der Gemeinderat stellt wiederholt fest, dass die \n\nfinanzielle Talsohle nicht alleine mit dem sparsamen Umgang mit den vorhandenen Mitteln \n\ndurchschritten werden kann. Im Sinne einer ultima ratio müssen die Steuern jetzt \n\nvorübergehend erhöht werden. Der Gemeinderat ist der Überzeugung, dass nach einer stabilen \n\nPeriode von 20 Jahren die Steuern angepasst werden können. In diesem Zeitrahmen sind die \n\nLeistungen der Gemeinde in den Bereichen Gesundheit (Pflegefinanzierung), Bildung (inklusive \n\nKinderbetreuung), Infrastruktur (Neubau Schulhaus Gersag, Sanierung der Schulanlagen \n\nMeierhöfli, Gersag, Hübeli), Sport (z.B. Erstellung Kunstrasen) und im öffentlichen Verkehr (z.B. \n\nBahnhof Gersag, Fahrplanoptimierungen etc.) teils deutlich verbessert worden. Im Gegenzug \n\nhaben die Einwohnerinnen und Einwohner von den kantonalen Steuersenkungen und der \n\nErhöhung des Betreuungsabzuges, der Abschaffung der Liegenschaftssteuer sowie der \n\nReduktion der Unternehmenssteuern profitieren können. Der Gemeinderat vertraut darauf, dass \n\nbei der Beurteilung der Vor- und Nachteile des vorliegenden Budgets alle Anspruchsgruppen \n\nund auch die politischen Verantwortungsträgerinnen und -träger eine gesamtheitliche \n\nBetrachtungsweise einer individualisierten Optik vorziehen. 83 % wurden gespart \n\n17 % mit Mehreinnahmen erzielt \n\n\n\n17 \n\nEs wurden in der Phase II Massnahmen im Umfang von 1’250’000 CHF getroffen; davon sind \n\nrund 20 % der Positionen nachhaltig und rund 70 % der Positionen gelten nur im 2018. Bei  \n\n83 % der Massnahmen wurde gespart und 17 % mit Mehreinnahmen erzielt. \n\n \n\n8. Ausblick auf die politische Beratung des AFP im Einwohnerrat \n\nDem Einwohnerrat wird ein überarbeitetes Budget 2018 zur Beurteilung und Entscheidung \n\nunterbreitet. Gemäss dem kantonalen Finanzhaushaltsgesetz muss der Gemeinderat bis Ende \n\nJahr dem Parlament ein Budget vorlegen. Wird dieses abgelehnt oder zurückgewiesen, so ist \n\nein neues Budget vor Ende März vorzulegen. Wird dieses wiederum abgelehnt entscheidet der \n\nRegierungsrat. Da in der Gemeinde Emmen die Gemeindeordnung bei der Veränderung des \n\nSteuerfusses für das Budget eine obligatorische Volksabstimmung vorsieht, gelangt das Budget \n\nzwingend vor das Volk respektive führt zu einer Volksabstimmung, egal ob das Budget vom \n\nEinwohnerrat angenommen oder abgelehnt wird.  \n\n \n\nSollte die Stimmbürgerschaft das Budget 2018 an der Volksabstimmung vom 10. Juni 2018 \n\nablehnen, so muss der Gemeinderat wiederum ein neues Budget ausarbeiten und dem \n\nEinwohnerrat vorlegen. Wenn bei diesem wiederum überarbeiteten Budget 2018 eine \n\nSteuerfussänderung vorgesehen ist, gibt es eine zweite Volksabstimmung über das Budget \n\n2018. Bei einer erneuten Ablehnung des Budgets durch die Stimmbürgerschaft legt der \n\nRegierungsrat des Kantons Luzern das Budget mit dem notwendigen Steuerfuss fest.  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n18 \n\n8.1 Politischer Prozess 2018 \n\n \n\n13. März  Rechnungs- + Geschäftsprüfungskommission  \n\n   \n\n20. März Einwohnerrat  \n\nZustimmung Ablehnung \n\n   \n\n10. Juni Volksabstimmung  \n\nZustimmung Ablehnung \n\nBudget freigegeben Neues Budget auf September 2018 \n\n \n\nEinwohnerrat 18. September  \n\n Wenn mit Steuererhöhung \n\n   \n\n25. \n\nNovember \n\nVolksabstimmung  \n\nZustimmung Ablehnung \n\n  \n\nBudget freigegeben Budget und Steuerfuss wird vom \n\nRegierungsrat festgelegt \n\n \n\n9. Weiteres Vorgehen bei Ablehnung des Budgets II (Plan B)  \n\nSofern der Einwohnerrat an seiner Sitzung vom 20. März 2018 auf das Budget 2018 II eintritt, \n\nmüssen aufgrund der beantragten Steuererhöhung die Stimmberechtigten am 10. Juni 2018 \n\ndarüber abstimmen. Sollte die Stimmbürgerschaft am 10. Juni 2018 das Budget an der Urne \n\nablehnen, muss der Gemeinderat ein neues Budget erarbeiten und dies dem Einwohnerrat für \n\ndie Sitzung vom 18. September 2018 zur Beurteilung und Beschlussfassung wiederum \n\nunterbreiten. Eine weitere Volksabstimmung würde dann am 25. November 2018 stattfinden, \n\nsofern der Steuerfuss verändert wird. Lehnt die Stimmbevölkerung das Budget am 25. \n\nNovember 2018 ein zweites Mal ab, legt der Regierungsrat aufgrund von § 13 Abs. 4 des \n\nGesetzes über den Finanzhaushalt der Gemeinden das Budget 2018 der Gemeinde Emmen fest. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n19 \n\nDer zweite Voranschlag für das Jahr 2018 enthält im Vergleich zum ersten Budget \n\nAufwandreduktionen (Sparmassnahmen) und Einnahmenanpassungen (z.B. zeitliche \n\nAusdehnung Parkgebühren) im Gesamtbetrag von CHF 1'250'000.00. Verbunden mit einer \n\nSteuererhöhung von 7/40 Einheiten auf neu 2.225 Einheiten (bisher 2.05 Einheiten) kann der \n\nGemeinderat ein gesetzeskonformes Budget präsentieren. Die vorgeschlagene Steuererhöhung \n\nführt zu Mehreinnahmen von CHF 5'250'000.00. Lehnen der Einwohnerrat oder die \n\nStimmberechtigten das zweite Budget nochmals ab, dann wird der Gemeinderat erneut keinen \n\noptimalen Zeitraum vorfinden, um das Budget nochmals anzupassen. Es muss nochmals daran \n\nerinnert werden, dass ein Defizitbetrag von CHF 5'225'000.00 nicht innert weniger Wochen \n\nkorrigiert werden kann. Zwar bestehen im Bereich der frei bestimmbaren Aufgaben (z.B. \n\nBundesfeier, Vereinsunterstützung, Jugendsportförderung, Erhöhung Anzahl Lernenden pro \n\nKlasse, Kommunikation, Energiestadt, Mitgliedschaften, freiwilliger Schulsport, Sicherheit, \n\nImmobilien) Sparmöglichkeiten sowie Möglichkeiten, Gebühren deutlich zu erhöhen \n\n(Parkplätze). Der Gemeinderat ist der Auffassung, dass kurzfristig kein genügendes Potential \n\nvorhanden ist, um den Gesamtbetrag von mehr als 5 Millionen Franken reduzieren zu können. \n\nVor allem auch die beschränkte Handlungsfreiheit im Bereich der gesetzlich umschriebenen \n\nAufgaben (Sozialhilfe; Volksschulbildung, Pflegefinanzierung) durch die bestehende die \n\nRegelungsdichte ermöglicht in aller Regel nur marginale Handlungsoptionen für \n\nSparmassnahmen auf der Stufe Gemeinden. Darüber hinaus ist eine politische Diskussion über \n\ndie wirklich gewollten Sparanstrengungen im Rahmen der Behandlung des ersten \n\nBudgetentwurfs unterblieben und es sind aus Sicht des Gemeinderates keine mehrheitsfähigen \n\nSparanstrengungen erkennbar. Gleichzeitig ist auch daran zu erinnern, dass sowohl der \n\nGemeinderat aus heutiger Sicht und gestützt auf die bisherigen politischen Diskussionen keine \n\nBereitschaft erkennen kann, dass alle involvierten Kreise sich für mehrheitsfähige \n\nSparbemühungen zu einem Kompromiss zusammenschliessen könnten. Die Diskussionen über \n\ndie weitere Nutzung des ehemaligen Betagtenzentrums Herdschwand zeigen auf, dass sich \n\nfinanzpolitische und entwicklungspolitische Fragestellungen aktuell diametral entgegenstehen. \n\nDer Gemeinderat hat nebst einem sparsamen, wirkungsvollen und effizienten Umgang mit den \n\nfinanziellen Mitteln immer auch das Wohlergehen der Bevölkerung von Emmen bei seinen \n\nEntscheidfindungen zu berücksichtigen. \n\n \n\nWird das Budget II mit der beantragten Steuererhöhung abgelehnt, wird sich der budgetlose \n\nZustand verlängern und damit werden auch verschiedenste Ausgaben nicht getätigt werden \n\nkönnen. Auch das führt nicht von sich aus zu erheblichen Einsparungen, sondern letztlich nur zu \n\neiner teils auch mit erhöhten Auslagen verbundenen Verschiebung von Ausgaben und \n\nAufgaben. Die Handlungsfreiheit des Gemeinderates für eine Budget III wird sich nicht merklich \n\nerhöhen. Ein Aufgabenverzicht und ein damit verbundener Personalabbau ist aufgrund der \n\nverschiedenen, einzuhaltenden Fristen (z.B. Kündigungsfristen von drei Monaten) nicht innert \n\nder für die Überarbeitung des Budgets zur Verfügung stehenden Zeiten möglich. Kurzfristig \n\numsetzbare Massnahmen könnten zudem davon betroffene Institutionen und Einwohnerinnen \n\nund Einwohner von Emmen in Schwierigkeiten bringen. Das müsste politisch gefordert und \n\n\n\n20 \n\nverantwortet werden. Ein erheblicher und politisch gewollter Leistungsabbau, wie beispielsweise \n\neine Erhöhung der Klassenbestände oder die Mehrbelastung von Vereinen benötigt eine \n\nentsprechende Vorlaufszeit. Unbestritten ist jedoch, dass keine neuen Verträge (z.B. \n\nBetreuungsgutscheine etc.) abgeschlossen werden könnten. Die vom Einwohnerrat geforderte, \n\nexterne Überprüfung kann aufgrund des budgetlosen Zustandes ebenfalls nicht veranlasst \n\nwerden. Die für das laufende Jahr 2018 geplanten Investitionen werden, auch zum Nachteil des \n\nGewerbes, nicht ausgelöst. Klare politische Vorgaben sind daher zwingend notwendig und \n\nmüssten auch bereits für den im Juli 2018 beginnenden Budgetprozess 2019 vorgenommen \n\nwerden. Zusammenfassend hält der Gemeinderat fest, dass weitere Sparbemühungen \n\nkurzfristig nur schwer und mit erheblichen Konsequenzen (Kostenüberwälzung auf \n\nEinwohnerinnen und Einwohner) erfolgen können und auch bei einer Ablehnung ein \n\nausgeglichenes Budget ohne Steuererhöhung aus Sicht des Gemeinderates nicht realisierbar \n\nsein wird.  \n\n \n\n10. Finanzstrategie 2017 – 2021 \n\nDer Gemeinderat hat in enger Zusammenarbeit mit den Departementsleitenden \n\n(Führungsforum) für die Planjahre 2017 bis 2021 Rahmenbedingungen für die künftige \n\nAusgestaltung der Budgets erarbeitet. Dies vor allem auch unter Berücksichtigung der \n\ngesetzlichen Vorgaben sowie den entsprechenden Ausführungen in der Gemeindestrategie \n\n(Vision Emmen 2025) sowie der Legislaturplanung.  \n\n10.1 Grundsatz der Finanzpolitik von Emmen \n\nDie Finanzierung der Gemeindeaufgaben ist langfristig sicherzustellen (Leitbild 2025).  \n\n- Die Aufgaben sowie Einnahmen und Ausgaben sind aufeinander abzustimmen.  \n\n- Eine Priorisierung regelt die zeitliche, fachliche und sachliche Abfolge von Aufgaben und \n\nneuen Projekten und Investitionen. \n\n10.2 Finanzpolitischer Rahmen \n\n- Die Finanzstrategie bildet die Leitplanke zu den weiteren Arbeiten am BAFIP (Budget \n\n2017 und zur Investitionsplanung 2017 - 2020) und weitere. Die Strategie wird alle zwei \n\nJahre überprüft.  \n\n- Die Strategie beinhaltet Ziele und Massnahmen, die zu einem mindestens \n\nausgeglichenen Budget führen und soll ein Controlling-Instrument für die nächste \n\nLegislatur und weitere Legislaturen sein.  \n\n \n\n- Der Gemeinderat legt fest, dass die Finanzen über den Projekten stehen; somit nur \n\nProjekte durchführt, die unter den Rahmenbedingungen und den strategischen Zielen \n\nmöglich sind. Übergeordnet bleiben die Entscheide durch das Volk.  \n\n\n\n21 \n\n- Die Legislaturziele sind in diesem finanzpolitischen Rahmen zu formulieren und sind \n\nstets auf die Zielerreichung zu überprüfen.  \n\n- Wachstum wird angestrebt, sofern es einen nachweisbaren Mehrwert ergibt. \n\n10.3 Finanzstrategische Ziele \n\nUnter dem Vorbehalt, dass erhebliche negative Veränderungen der finanzpolitischen \n\nRahmenbedingungen durch den Kanton und Bund ausbleiben, setzt sich der Gemeinderat \n\nfolgende strategische Ziele: \n\n \n\nDie mittelfristige Finanzstrategie 2017 - 2021 basiert auf fünf Zielen \n\n1. Die Gemeinde Emmen lebt Kostenbewusstsein und setzt die verfügbaren finanziellen \n\nMittel effektiv und wirkungsvoll ein. Ausgabensteigerungen bei den Basis-\n\ndienstleistungen können im Rahmen der Teuerung und der Bevölkerungszunahme \n\nbewilligt werden. Einer Erweiterung des  Dienstleistungsangebotes kann entsprochen \n\nwerden, sofern dessen Finanzierung die übrigen finanzpolitischen Ziele gesamthaft nicht \n\neinschränkt. \n\n2. Die Gemeinde Emmen erreicht den vom Kanton vorgegebene Selbstfinanzierungsgrad. \n\n3. Die Gemeinde Emmen weist zur Erhaltung der finanziellen Handlungsfähigkeit ein \n\nEigenkapital aus. Eine gesunde finanzielle Ausgangssituation mit einer tieferen \n\nVerschuldung soll erreicht werden. \n\n4. Die Gemeinde Emmen weist einen stabilen Steuerfuss aus. Das qualitative \n\nSteuerwachstum muss höher als das quantitative Bevölkerungswachstum sein. Dies als \n\nZiel, das Steuersubstrat zu erhöhen. \n\n5. Die Gemeinde strebt an, bis 2021 die Finanzkennzahlen zu erreichen. \n\n \n\n \n\nDie kurzfristige Finanzstrategie 2017 - 2018 basiert auf drei Zielen \n\n1. Der Gemeindehaushalt ist ab 2017 minimal ausgeglichen zu gestalten. \n\n2. Die Investitionen sind im Durchschnitt in den nächsten vier Jahren aus eigenen Mitteln \n\nzu finanzieren (Selbstfinanzierungsgrad mindestens 80%).  \n\na. Die Nettoinvestitionen können bedarfsgerecht erhöht werden \n\n(Volksabstimmung), wobei anschliessend ein  Selbstfinanzierungsgrad von 100% \n\nin den fünf darauf folgenden Jahren als Ziel formuliert werden muss. \n\n3. Die Spezialfinanzierungen sind kostendeckend und ohne Bilanzfehlbeträge zu führen, \n\nohne Gebührenerhöhung bis Ende 2018. \n\n10.4 Massnahmen Budget 2017 \n\nDie finanzpolitischen Ziele werden für 2017 mit vier Massnahmen unterstützt: \n\n1. Im Rahmen der Budgetierung 2017 muss ein Ertragsüberschuss von rund CHF 1 Mio. \n\nrealisiert werden. \n\n\n\n22 \n\n2. Durch gezielte Aufgabenüberprüfung in allen Direktionen mit zusätzlichen \n\nSparbemühungen und Einnahmenveränderungen ist der Ertragsüberschuss 2017 zu \n\nerzielen. Die Massnahmen sollen jährlich wiederkehrende Verbesserungen erbringen.  \n\n3. Das Ausgabenwachstum muss unter Kontrolle gehalten und die Investitionsplanung trotz \n\nErhöhung zugunsten eines verstärkten Werterhalts auf die Selbstfinanzierung \n\nausrichten.  \n\n4. Die Entwicklungsprojekte der Gemeinde zur Sicherung der zukünftigen Einnahmen sind \n\naktiv zu begleiten (Viscosistadt, Seetalplatz, Neuschwand, Grünmatt, Sonnenhof, K13, \n\nK16). \n\n \n\n \n\n11. Anhänge  \n\nAnhang 1: Durchgeführte Massnahmen Phase I  \n\nAnhang 2: Durchgeführte Massnahmen Phase II pro Aufgabenbereich \n\nAnhang 3: Einwirkungsmöglichkeiten des Einwohnerrates \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\nSparliste für Publikation mit AFP 2018\n\nzeigt Wirkung im relevant für relevant\n\nAUB Sparmassnahme Aufwand/Ertrag Budget ab Sparbetrag Budget 2018\n\nTotal Sparmassnahmen 10'698'970 9'735'970 \n\n101 Verzicht auf Abgabe Medaille an abtretende Einwohnerräte Aufwand 2018 500 500 \n\n101 Reduktion Spesen Mitglieder Gemeinderat Aufwand 2018 5'000 5'000 \n\n101 Streichung 1 Woche Ferien Gemeinderat Aufwand 2018\n\n201 Verzicht auf Abgabe Geschenk an Brautleute Aufwand 2018 3'000 3'000 \n\n202 Reduktion der Druckkosten, weniger Printerzeugnisse herstellen Aufwand 2018 5'000 5'000 \n\n202 Reduktion des Globalbudgets \n\nKommunikation/Standortmarketing/Marketing (weniger \n\nLeistungsvereinbarungen, Planungen, laufende externe \n\nKommunikationskosten, etc.)\n\nAufwand 2018 24'000 24'000 \n\n202 Reduktion der Projektkommunikationskosten Aufwand 2018 10'000 10'000 \n\n202 Reduktion des Weiterbildungsbudget um 50% Aufwand 2018 2'000 2'000 \n\n202 Erlasse "Bring a friend" werden nicht mehr budgetiert (Aktion ist \n\nbeendet, läuft aber noch)\n\nAufwand 2018 7'500 7'500 \n\n202 Das Unternehmerfrühstück wird neu einmal jährlich statt zweimal \n\njährlich durchgeführt. \n\nAufwand 2018 1'000 1'000 \n\n301 Eliminierung Abschreibung Bilanzfehlbetrag aufgrund Vorschrift im \n\nneuem Rechnugslegungsstandard\n\nAufwand 2018 3'000'000 3'000'000 \n\n301 Ausweitung Verlustscheinbewirtschaftung Ertrag 2018 100'000 100'000 \n\n301 Pensenreduktion bei Controlling, Werkstudenten und Informatik Aufwand 2018 100'000 100'000 \n\n302 Optimierung Schulmaterialeinkauf gem. Kosten-Nutzen-Analyse-  \n\nErsparnis beim Budget Schule nicht Zentraleinkauf - Schule kauft \n\ndas Schulmaterial künftig über unseren Zentraleinkauf ein um so \n\nvon den besseren Lieferantenpreisen profitieren zu können\n\nAufwand 2018 20'000 20'000 \n\n302 Lohnabrechnungen elektronisch über Incamail - Kostenersparnis \n\nPortokosten und Manpower\n\nAufwand 2018 2'550 2'550 \n\n302 Wegfall Mandat für Prozessaufnahmen und keine zusätzliche \n\nLizenzen\n\nAufwand 2018 25'000 25'000 \n\n302 Weniger Personalbeschaffungs- und Inseratekosten Aufwand 2018 5'000 5'000 \n\nSparliste AFP 2018 - nur für internen Gebrauch und unterliegt dem Kommissionsgeheimnis\n\nEmmenbrücke, 30.11.2017 Seite 1 / 6\n\n\n\nSparliste für Publikation mit AFP 2018\n\nzeigt Wirkung im relevant für relevant\n\nAUB Sparmassnahme Aufwand/Ertrag Budget ab Sparbetrag Budget 2018\n\nSparliste AFP 2018 - nur für internen Gebrauch und unterliegt dem Kommissionsgeheimnis\n\n302 Aus- und Weiterbidlung vom Personal (welche WB-Verträge \n\ngenerieren) optimiert (alle anderen Kurse gehen direkt zu Lasten \n\nder Linie)\n\nAufwand 2018 30'000 30'000 \n\n302 Personalanlass nur noch alle 2 Jahre Aufwand 2018 26'000 26'000 \n\n302 Konsequenter B-Post Versand Aufwand 2018 8'000 8'000 \n\n302 Streichung 1 Fasnachtstag Aufwand 2018\n\n303 Schaffung von zusätzlichen Standorten für Plakatstellen, Säulen \n\noder ähnliches. Braucht entsprechendes Konzept für die \n\nBewilligungen.\n\nErtrag 2018 30'000 10'000 \n\n303 Optimierung der Wasserpumpen beim Schwimmbad Mooshüsli für \n\nEnergieeinsparungen.\n\nAufwand 2018 10'000 5'000 \n\n303 Verkauf von kleinst Landflächen. Ergibt kleine Buchgewinne und \n\ndie Unterhaltskosten für die Pflege entfallen (Reduktion Aufwand \n\nim Werkdienst).\n\nErtrag 2018 50'000 10'000 \n\n303 Erhöhung Gebühren Parkkarte von CHF 300 auf neu CHF 350. Ertrag 2018 15'000 15'000 \n\n303 Konsequente Verrechnung Parkkarten an Vereine. Keine \n\nGratiskarten mehr verteilen (heute teilweise erlassen).\n\nErtrag 2018 15'000 15'000 \n\n303 Nutzung von Gemeindeland für Schaffung von Stellplätzen für \n\nWohnwagen oder ähnliches.\n\nErtrag 2018 5'000 5'000 \n\n303 Optimierung auslaufende Verträge von Mobilfunkantennen auf \n\nGemeindegrundstücken\n\nErtrag ab 2019 relevant 20'000 0 \n\n303 Beginn teilweise Umrüstung auf Energiespar-Produkte in den \n\nSchulanlagen und Verwaltungsbauten.\n\nAufwand 2018 15'000 5'000 \n\n303 Vermietung des Mooshüsli Parkplatzes an Fahrschulen für \n\nFahrtraining. Braucht Anpassung des Reglements durch den \n\nEinwohnerrat.\n\nErtrag 2018 10'000 10'000 \n\n303 Einsatz Volt-Control im Verwaltungsgebäude und Hallenbad für \n\nStromeinsparung.\n\nAufwand 2018 20'000 10'000 \n\n303 Reduktion Reinigung in den Büros der Verwaltung, neu nur noch \n\n1x wöchentlich.\n\nAufwand 2018 47'000 47'000 \n\nEmmenbrücke, 30.11.2017 Seite 2 / 6\n\n\n\nSparliste für Publikation mit AFP 2018\n\nzeigt Wirkung im relevant für relevant\n\nAUB Sparmassnahme Aufwand/Ertrag Budget ab Sparbetrag Budget 2018\n\nSparliste AFP 2018 - nur für internen Gebrauch und unterliegt dem Kommissionsgeheimnis\n\n303 Restrukturierung und Optimierung Zusammenarbeit Reinigung, \n\nHauswarte und Werkdienst. Keine Grünarbeiten mehr durch \n\nexterne Gartengeschäfte, wird neu alles intern durch Werkdienst \n\nund Sportanlagenwarte gemacht.\n\nAufwand 2018 29'500 29'500 \n\n303 Zusätzliche Parkplätze beim Mooshüsli für die Freibadsaison \n\nwerden nicht mehr dazu gemietet.\n\nAufwand 2018 3'000 3'000 \n\n303 Erhöhung und Optimierungen der Parkplatzgebühren bei \n\nöffentlichen Parkplätzen.\n\nErtrag 2018 20'000 20'000 \n\n303 Reduktion Reinigung der Bibliothek beim Schulhaus Gersag, neu \n\nnur noch 2x wöchentlich.\n\nAufwand 2018 7'000 7'000 \n\n303 Keine Bepflanzungen (Blumenbeete und Blumentöpfe) mehr bei \n\nden Schulanlagen und dem Verwaltungsgebäude.\n\nAufwand 2018 9'500 9'500 \n\n303 Anpassung von verschiedenen Mietzinsen für fest vermietete \n\nRäumlichkeiten.\n\nErtrag 2018 5'000 5'000 \n\n303 Pensenreduktionen und Optimierungen bei den \n\nPersonalaufwendungen.\n\nAufwand 2018 15'000 15'000 \n\n303 Umsetzung Postulat "nette Toiletten". Wurde vom Einwohnerrat \n\nam 19. September 2017 abgelehnt.\n\nAufwand 2018 48'000 48'000 \n\n303 Umnutzung Sonnhalde für Basisstufen und Tagesstruktur ab \n\nSommer 2018 sowie Integration Jugendbüro ins Hüslerhus. \n\nInvestition für bauliche Massnahmen wurden vom Gemeinderat \n\nam 20. September 2017 gestrichen.\n\nAufwand 2018 51'000 51'000 \n\n303 Ausschreibung Baufeld F in der Viscosistadt wurde vom \n\nGemeinderat am 13. September 2017 gestrichen.\n\nAufwand 2018 15'000 15'000 \n\n303 Reduktion allgemein bei den verschiedenen Sach- und \n\nInfrastrukturaufwendungen.\n\nAufwand 2018 62'000 62'000 \n\n303 Weniger kostenlose Leistungen und Vermietungen sowie nur noch \n\nausnahmsweise Erlasse für Sach- und Dienstleistungen an Vereine \n\nund Organisationen. Direkte Verrechnung oder interne \n\nVerbuchungen.\n\nErtrag 2018 25'000 25'000 \n\n304 Pensenreduktion Steuerveranlagung von 100% auf 40% Aufwand 2018 60'000 60'000 \n\nEmmenbrücke, 30.11.2017 Seite 3 / 6\n\n\n\nSparliste für Publikation mit AFP 2018\n\nzeigt Wirkung im relevant für relevant\n\nAUB Sparmassnahme Aufwand/Ertrag Budget ab Sparbetrag Budget 2018\n\nSparliste AFP 2018 - nur für internen Gebrauch und unterliegt dem Kommissionsgeheimnis\n\n304 tiefere Sachaufwendungen; weniger Materialbedarf \n\nSteuerunterlagen\n\nAufwand 2018 2'500 2'500 \n\n304 Portokosten reduzieren (Erfahrung Vorjahre, Optimierung \n\nVersand)\n\nAufwand 2018 4'000 4'000 \n\n304 tiefere Scanningkosten dank E-Filing Aufwand 2018 20'000 20'000 \n\n304 Reduktion Vergütungszisnen (Wegfall Vorauszahlungszins, da \n\nmomentan keine Verzinsung)\n\nAufwand 2018 75'000 75'000 \n\n401 ÖV: Stellenabbau um 40% (20% Sachbearb ÖV und 20% Dir Sekr \n\nDBU)\n\nAufwand 2018 40'000 40'000 \n\n401 ÖV: Verzicht auf Ausbau Haltestelleninfrastruktur Aufwand 2018 15'000 15'000 \n\n401 ÖV: Linie 45 Chörbli-Listrig-Sonnenplatz ab Dez. 2019 einstellen Aufwand ab 2019 relevant 110'000 \n\n402 Hochbau/Planung: Stellenabbau um 40 % (ehem. Platzhalter) Aufwand 2018 40'000 40'000 \n\n402 Baubewilligung: Stellenabbau um 40 % Aufwand 2018 40'000 40'000 \n\n402 Umweltschutz: Stellenabbau des Landw Beauftragten um 10 % Aufwand 2018 10'000 10'000 \n\n403 Abwasserbeseitigung: Stellenabbau um 10 % (ehem. Platzhalter) Aufwand 2018 10'000 10'000 \n\n404 Werkdienst: Generelle Gebührenerhöhungen für verrechenbare \n\nDienstleistungen\n\nErtrag 2018 5'000 5'000 \n\n404 Werkdienst: Bei Privatstrassen Aufwand (Winterdienst, Reinigung, \n\nRep. und Beleuchtung.) einstellen oder künftig in Rechnung \n\nstellen.\n\nErtrag / Aufwand ab 2019 relevant offen NEIN\n\n404 Strassenbeleuchtung: Kostenreduktion um 10 % durch \n\nOptimierung Einschaltzeiten und Stromprodukte.\n\nAufwand 2018 15'000 15'000 \n\n404 Werkdienst: Stellenabbau um 70 % ab März 18 (Wegfall \n\nverschiedener Dienstleistungen)\n\nAufwand 2018 60'000 50'000 \n\n501 Berufsbeistandschaft:Pensenreduktion geplanter Ausbau im 2018 Aufwand 2018 56'700 56'700 \n\n501 Berufsbeistandschaft:Verzicht bzw. verschieben Anschaffung IT-\n\nLösung \n\nAufwand 2018 30'000 30'000 \n\n502 Reduktion Aus- und Weiterbildung bei der KESB Aufwand 2018 5'000 5'000 \n\n502 KESB: Reduktion Investition in Büroausstattung Aufwand 2018 1'000 1'000 \n\n502 KESB: Reduktion Honorare an Dritte Aufwand 2018 8'000 8'000 \n\n502 Überprüfung Verteilschlüssel KESB-Kosten Aufwand ab 2019 relevant 100'000 \n\nEmmenbrücke, 30.11.2017 Seite 4 / 6\n\n\n\nSparliste für Publikation mit AFP 2018\n\nzeigt Wirkung im relevant für relevant\n\nAUB Sparmassnahme Aufwand/Ertrag Budget ab Sparbetrag Budget 2018\n\nSparliste AFP 2018 - nur für internen Gebrauch und unterliegt dem Kommissionsgeheimnis\n\n503 Anpassung Ausgaben Restfinanzierung Spitex; Basis \n\nHochrechnung\n\nAufwand 2018 75'000 75'000 \n\n503 Reduktion Prämienverbilligungen infolge neuer Zahlen Kanton Aufwand 2018 660'000 660'000 \n\n503 Reduktion EL dank Zusammenarbeit BZE AG Hilfslosentschädigung Aufwand 2018 1'000'000 1'000'000 \n\n503 Reduktion EL infolge neuer Berechnungsgrundlagen des Kantons Aufwand 2018 1'000'000 1'000'000 \n\n503 Soziales: Reduktion Honorare an Dritte Aufwand 2018 20'000 20'000 \n\n503 Eingang Rückerstattung Heimbewohner bei Taxausgleich BZE AG Ertrag 2018 800'000 800'000 \n\n503 Reduktion Weiterbildung gesetzliche Fürsorge Aufwand 2018 2'500 2'500 \n\n503 Soziales:Reduktion Informatikdienstleistungen durch Dritte Aufwand 2018 2'500 2'500 \n\n503 Reduktion Aufwand gesetzliche Fürsorge (40 Dossier weniger, \n\ndank Bereitstellung von 400 neuen Stellenprozenten bei den \n\nSozialen Diensten)\n\nAufwand 2018 1'000'000 500'000 \n\n503 Prüfung Leistungsvereinbarung Väter-/Mütterberatung Luzern Aufwand ab 2019 relevant 60'000 \n\n503 Prüfung Anpassung Leistungsvereinbarung Sozialinspektor übr. \n\nGemeinden\n\nErtrag ab 2019 relevant 30'000 \n\n504 Jugend- und Familie: Reduktion Aus- und Weiterbildung  Aufwand 2018 2'000 2'000 \n\n504 Pensenreduktion Platzhalter Jugendbüro um 10 % Aufwand 2018 10'000 10'000 \n\n504 Kündigung Mietverhältnis Jugendbüro Gerliswilstrasse 64 Aufwand ab 2019 relevant 38'000 \n\n504 Reduktion Auszahlung Betreuungsgutscheine um Fr. 5.00 im \n\nSchnitt\n\nAufwand 2018 40'000 40'000 \n\n601 Volksschule: Reduktion Anzahl Sitzungen der Bildungskommission Aufwand 2018 1'200 1'200 \n\n601 Kürzung Weiterbildungsbudget Schulleitungen und Lehrpersonen Aufwand 2018 10'000 10'000 \n\n601 Abschaffung Versand von Weihnachtskarten Aufwand 2018 1'000 1'000 \n\n601 Schulbus: neuer Anbieter für Strecke Waldibrücke-Rüeggisingen \n\nsuchen\n\nAufwand 2018 20'000 20'000 \n\n601 Höheres Pflichtpensum Lehrpersonen (+ 1 Lektion) Aufwand 2018 850'000 850'000 \n\n601 Klassengrössenoptimierung: 3 Klassen in der Primarschule nicht \n\neröffnen\n\nAufwand 2018 160'000 160'000 \n\n601 Verzicht auf Angebot von Chili-Training (Gewaltprävention) Aufwand 2018 6'000 6'000 \n\n601 Volksschule: Erhöhung der Elternbeiträge von CHF 90 auf CHF 100 Ertrag 2018 4'500 4'500 \n\n601 Verzicht auf Beitragszahlung Stiftung Speranza Aufwand 2018 6'000 6'000 \n\nEmmenbrücke, 30.11.2017 Seite 5 / 6\n\n\n\nSparliste für Publikation mit AFP 2018\n\nzeigt Wirkung im relevant für relevant\n\nAUB Sparmassnahme Aufwand/Ertrag Budget ab Sparbetrag Budget 2018\n\nSparliste AFP 2018 - nur für internen Gebrauch und unterliegt dem Kommissionsgeheimnis\n\n601 Reduktion um eine Klasse bei der Sekundarschule Aufwand 2018 62'500 62'500 \n\n601 Verzicht auf Prävention bezüglich Cybermobbing Aufwand 2018 4'000 4'000 \n\n603 Schul- und Familienergänzende Tagesstrukturen: Erhöhung der \n\nElternbeiträge bei den Tagesstrukturen\n\nErtrag 2018 20'000 20'000 \n\n605 Musikschule: Erhöhung der Elternbeiträge um 4 Prozent Ertrag 2018 20'000 20'000 \n\n606 Gemeindebibliothek: Pensenkürzung (vakante Stelle nicht \n\nbesetzen)\n\nAufwand 2018 14'000 14'000 \n\n607 Kunstsammlung: Veräusserung von Einzelstücken der \n\nKunstsammlung\n\nErtrag 2018 5'000 5'000 \n\n701 öffentliche Sicherheit: Reduktion Beitrag Jahresrapport Polizei Aufwand 2018 1'300 1'300 \n\n701 Lanzgzeitarchivierung: Reduktion / Verzögerung Aufwand 2018 10'000 10'000 \n\n701 öffentliche Sicherheit: Kündigung Aktion Sprayfrei Aufwand 2018 1'000 1'000 \n\n701 öffentliche Sicherheit: Verzicht Littering Aktion "Sauberes Emmen" Aufwand 2018 2'000 2'000 \n\n701 Arbeitssicherheit: Reduktion interne Ausbildungen Aufwand 2018 4'000 4'000 \n\n701 Arbeitssicherheit: Kündigung Mitgliedschaft Arbeitssicherheit \n\nSchweiz\n\nAufwand 2018 1'650 1'650 \n\n701 Militär und Schiesswesen: Gebührenerhöhung Einquartierungen \n\n10% ab 2019\n\nErtrag 2018 noch nicht \n\nberechenbar\n\nnoch nicht \n\nberechnbar\n\n703 Pensenreduktion kaufm. Mitarbeiterin Bereich Sport um 20% Aufwand 2018 14'520 14'520 \n\n703 Budgetreduktion Funktionsentschädigung / Sold \n\nHerbstsportwoche, Schülerturniere, Freiwilliger Schulsport\n\n2018 8'000 8'000 \n\n703 Budgetreduktion Raummiete Herbstsportwoche / \n\nÜberbetrieblicher Sachaufwand \n\n2018 1'000 1'000 \n\n703 Erhöhung der Elternbeiträge Herbstsportwoche um 10% Ertrag 2018 1'000 1'000 \n\n703 Sport/Freizeit:Budgetreduktion Drucksachen, Literatur, Inserate Aufwand 2018 500 500 \n\n703 Kündigung Mitgliedschaft IG Sport Luzern Aufwand 2018 250 250 \n\n703 Kündigung Mitgliedschaft ASSA Aufwand 2018 800 800 \n\n703 Vereinbarung Kt. Luzern / Gemeinde Emmen (Lokales Bewegungs- \n\nund Sportnetz Emmen)\n\nErtrag 2018 20'000 10'000 \n\n704 Badanlagen:Optimierung Einnahmen Ertrag 2018 100'000 100'000 \n\nEmmenbrücke, 30.11.2017 Seite 6 / 6\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n101 Behörden \n\nLeistungsgruppe \n\n901100 Einwohnerrat \n\nGetroffene Massnahme  \n\nWegfall einer Einwohnerratssitzung \n\nBetrag \n\nCHF 6'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 6'000 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDas Büro des Einwohnerrates hat den Grundsatzbeschluss gefasst, dass pro Jahr sechs Einwohnerratssitzungen \ndurchgeführt werden. Im Jahr 2018 soll nun auf die Durchführung einer Einwohnerratssitzung verzichtet werden, \ndas heisst entweder wird die Novembersitzung oder die Dezembersitzung ausfallen. \n\nDies hat zur Folge, dass an den anderen Einwohnerratsitzungen im Jahr 2018 mehr Traktanden zu bewältigen sind \n\nund diese fünf Sitzungen länger dauern. \n\n \n\n \n\n1\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n101 Behörden  \n\nLeistungsgruppe \n\n701200 Gemeinderat  \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung des Repräsentationsbudgets (Klausuren Gemeinderat Inhouse durchführen und ohne Mittag- oder \nNachtessen / Verzicht auf Kaffee und Gipfeli bei den zwei Mal pro Jahr stattfindenden \nPersonalinformationsanlässen. \n\nBetrag \n\nCHF 4'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 4'000 2019 CHF 4'000 2020 CHF 4'000 2021 CHF 4'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDer Gemeinderat wird seine beiden zweitägigen Klausurtagungen (Juni / November) in den Räumlichkeiten der \nGemeindeverwaltung Emmen abhalten und auf gemeinsame Mittag- und Abendessen zu Lasten der Gemeinde \nverzichten. \n\nJeweils unmittelbar vor der Präsentation der Rechnung bzw. des Budgets finden im April bzw. im Oktober je ein \nPersonalinformationsanlass von 08.00 bis 09.00 Uhr im Gersag statt. Dabei wurde bisher den Mitarbeitenden ein \nKaffee und ein Gipfeli offeriert. Auf dieses Kaffee und Gipfeli wird verzichtet. \n\n \n\n2\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n101 Behörden \n\nLeistungsgruppe \n\n985002 Gewerbe-, Quartierverein, Zukunftsgestaltung Emmen \n\nGetroffene Massnahme  \n\nDie Beiträge an die Quartiervereine werden im Jahr 2018 ausgesetzt (Total CHF 4'500.00). Der Beitrag an den \nVerein Zukunftsgestaltung Emmen wird um CHF 10'000.00 auf CHF 30'000.00 reduziert. \n\nBetrag \n\nCHF 16'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 14'500 2019 CHF 10'000 2020 CHF 10'000 2021 CHF 10'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie jährlichen Beiträge von CHF 500.00 an die neun Quartiervereine, total CHF 4'500.00, werden im Jahr 2018 nicht \nausbezahlt. Aus Sicht des Gemeinderates ist dies - auch unter Berücksichtigung der vorhandenen Vermögen der \neinzelnen Quartiervereine - vertretbar.  \n\nDer Beitrag an den Verein Zukunftsgestaltung Emmen wird nach Rücksprache mit den Vereinsverantwortlichen um \nCHF 10'000.00 von CHF 40'000.00 auf CHF 30'000.00 reduziert.  \n\n \n\n3\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n101 Behörden \n\nLeistungsgruppe \n\n901200  Staatsbürgerliche Veranstaltungen \n\nGetroffene Massnahme  \n\nAuf die Durchführung der Jungbürgerfeier 2018 wird verzichtet. \n\nBetrag \n\nCHF 16'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 16'000 2019 +CHF \n16'000 \n\n2020 CHF 16'000 2021 +CHF \n16'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie Jungbürgerfeier wurde in den letzten Jahren immer alle zwei Jahre mit zwei Jahrgängen durchgeführt, letztmals \nim Jahre 2016. \n\nDie nächste Jungbürgerfeier soll nun nicht turnunsgemäss im Jahre 2018, sondern erst im Jahre 2019 durchgeführt \nwerden, dann mit drei Jahrgängen. Im Jahr 2020 wird dann keine Jungbürgerfeier angesetzt, dafür wiederum eine \nim Jahr 2021.  \n\n \n\n4\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n202 Stabsstelle Kommunikation und Marketing, Wirtschaftsförderung \n\nLeistungsgruppe \n\n702202 Projektkommunikation \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung des Projektbudgets \n\nBetrag \n\nCHF 2'000 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n2'000.- \n\n2019 - 2020 - 2021 - \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 wird das Projektkommunikationsbudget um CHF 2'000.- reduziert.  \n\n \n\n \n\n5\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n301 Finanzen und Informatik \n\nLeistungsgruppe \n\n702240 Informatik \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung des Projektbudgets \n\nBetrag \n\nCHF 50'000 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 50'000 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie Kürzung des Projektbudgets in der Informatik hat zur Folge, dass die begonnen Informatikprojekte nur sehr \ngeringen Fortschritt im Jahr 2018 erfahren werden, da quasi keine externen Aufträge vergeben oder externe \nDienstleistungen in Anspruch genommen werden können. \n\nIn den darauf folgenden Jahren könnte durch Erhöhung des Projektbudgets der jeweilige Projektfortschritt \nbeschleunigt werden. \n\nVor allem werden durch diese Kürzung SharePoint-Projekte (Ausbau der Plattform etc.) und neue Ideen aus der \nArbeitsgruppe für Informatik (AGIT) nicht weiter vorangetrieben werden können.  \n\n \n\n6\n\n\n\nAufgabenbereich \n\n302 Personal und Organisation  \n\nLeistungsgruppe \n\n702221 Personalwesen \n\nGetroffene Massnahme  \n\n \n\n- Streichung sämtlicher Geschenke anlässlich bevorstehenden Pensionierungen – CHF 6'000.00 \n\n- Streichung Angebot Pensionierungsseminar für Mitarbeitende der Gemeinde Emmen – CHF 4'000.00 \n\n- Streichung des Pensioniertenausfluges – CHF 6'000.00 \n\n- Wegfall Mandat für Prozessbegleitung (über die ganze Verwaltung)  – CHF 30'000.00 \n\n- Kürzung des Personalbeschaffungsbudgets – CHF 5'000.00 \n\n \n\nBetrag \n\nCHF 51'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 51'000 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 51'000.00 budgetwirksam. Aufgrund des budgetlosen Zustandes, werden auf oben \nerwähnte Ausgaben verzichtet.   \n\nLohnnebenleistungen: \nDie Gemeinde Emmen verfügt über praktisch keine Lohnnebenleistungen (Fringe Benefits) in Form von \nunentgeltlichen oder verbilligten Sachleistungen des Arbeitgebers, wie diese in vielen Betrieben üblich sind (z.B. \nRekacheques, Essensgutscheine, SBB-Abos etc,). Deshalb ist es wichtig, dass die wenigen Nebenleistungen, welche \ndie Gemeinde Emmen noch anbietet, aufrechtzuerhalten (wie z.B. das Pensionierungsseminar). \n\nPersonalbeschaffungsbudget: \nAufgrund des Fachkräftemangels und der daraus resultierender erschwerter Rekrutierung, ist es wichtig, ab 2019 \ndas Personalbeschaffungsbudget wieder adäquat anzupassen (Stand 2017). \n\nProzessmanagement: \n\nPermanente und immer schnellere Veränderungen der Arbeitsabläufe und –inhalte sorgen dafür, dass die \n\nImplementierung und Optimierung von Prozessen zunehmend an Bedeutung gewinnen. Gleichzeitig ist die \n\nGemeindeverwaltung, vor dem Hintergrund der knapper werdenden Fachkräfte gezwungen, sich auf die Betreuung \n\nihres Personals zu konzentrieren. Der Spagat zwischen zunehmender Aufgabenvielfalt macht es daher notwendig, \n\nschlanke Personalprozesse zu implementieren. Ein Personalprozess-Management kann dabei unterstützen, die in \n\nadministrativen Prozessen gebundenen Kapazitäten zu reduzieren, damit diese auf Kernprozesse verlagert werden \n\nkönnen. Dadurch kann eine höhere Qualität der Arbeit erreicht werden. Daher wäre es wichtig ab 2019 wieder \n\nvermehrt in die Prozessbegleitung zu investieren. \n\n \n\n7\n\n\n\nAufgabenbereich \n\n302 Personal und Organisation  \n\nLeistungsgruppe \n\n702221 Personalwesen \n\nGetroffene Massnahme  \n\n \n\n- Einführung der elektronischen Lohnabrechnung via Inca-Mail (Kostenersparnis Portokosten) – CHF 2'000.00 \n\n \n\nBetrag \n\nCHF 2'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 2'000 2019 CHF 2'000 2020 CHF 2'000 2021 CHF 2'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie Einführung der elektronischen Lohnabrechnung ist eine nachhaltige Sparmassnahme und soll in den \nkommenden Jahren mit dem elektronischen Lohnausweis ergänzt werden (sobald unser Systemanbieter soweit ist). \n\n \n\n \n\n8\n\n\n\nAufgabenbereich \n\n302 Personal und Organisation  \n\nLeistungsgruppe \n\n702223 Weiterbildung \n\nGetroffene Massnahme  \n\n \n\n- Kürzung des Weiterbildungsbudgets – CHF 30'000.00 \n\n \n\nBetrag \n\nCHF 30'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 30'000 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 30'000.00 budgetwirksam. Aufgrund des budgetlosen Zustandes, werden nur die \nwirklich notwendigen Weiterbildungen freigegeben.  \n\n \n\nEs ist vorgesehen, ab 2019 wieder vermehrt in die Weiterbildungen unseren Mitarbeitenden zu investieren und den \nWert der letzten Jahren (2017) zu budgetieren. Dank Weiterbildungen bringen Mitarbeitende mehr Wissen und \nKnow-How in die Verwaltung und dem Fachkräftemangel kann entgegengewirkt werden. Auch kann aufgrund von \nguten Mitarbeiterqualifikationen die Konkurrenzfähigkeit gewährleistet werden und eine erhöhte \n\nArbeitgeberattraktivität wird gefördert. \n\n \n\n \n\n9\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n303 Immobilien \n\nLeistungsgruppe \n\nBaulicher Unterhalt (bei verschiedenen Leistungsgruppen) \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKeine Bepflanzungen (Blumenbeete und Blumentöpfe) mehr bei den Schul- und Sportanlagen sowie dem \nVerwaltungsgebäude (Massnahme AFP1). \n\nStreichung der finanziellen Mittel für die Umnutzung der Sonnhalde für Basisstufen und Tagesstrukturen ab \nSommer 2018, sowie die Integration vom Jugendbüro im Hüslerhus per Ende 2018 (Massnahme AFP1). \n\nReduktion allgemein bei den verschiedenen Sach- und Infrastrukturaufwendungen (Massnahme AFP1). \n\n \n\nBetrag (2018) \n\n \n\nBudgetwirksam (AFP2) \n\n2018    2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nWeiterer Leistungsabbau beim Unterhalt der verschiedenen Gebäude welche im Besitz der Gemeinde Emmen sind. \nDies bedeutet eine Verschiebung der notwendigen Investitionen in die Instandhaltung und die Instandsetzung, was \nbei der späteren Behebung zu Mehrkosten führen wird (Massnahme AFP1). \n\nKeine finanziellen Mittel für bevorstehende Umnutzung der Sonnhalde für die Volksschule. Bis im Sommer 2018 \nwaren diese Gebäude vermietet an die private Lindenschule (Massnahme AFP1). \n\n \n\n \n\n10\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n303 Immobilien \n\nLeistungsgruppe \n\nEnergie-Sparmassnahmen (bei verschiedenen Leistungsgruppen) \n\nGetroffene Massnahme  \n\nUmsetzung von verschiedenen Energie-Sparmassnahmen in den einzelnen Gebäuden (Massnahme AFP2).  \n\nOptimierung der Wasserpumpen beim Schwimmbad Mooshüsli für Energieeinsparungen (Massnahme AFP1). \n\nEinsatz von Volt-Control im Hallenbad für Stromeinsparung (Massnahme AFP1). \n\nBeginn mit der teilweisen Umrüstung auf Energiespar-Produkte in den Schul- und Sportanlagen sowie den \nVerwaltungsbauten (Massnahme AFP1). \n\n \n\nBetrag (2018) \n\n \n\nBudgetwirksam (AFP2) \n\n2018    2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nUm diese Energie-Sparmassnahmen umsetzen zu können braucht es zuerst Investitionen in die verschiedenen \nProdukte, damit nachher Stromkosten gespart werden können. Diese müssen auch möglich sein trotz dem \nbudgetlosten Zustand, ansonsten entfällt die geschätzte Einsparung für das Budget 2018 (Massnahmen AFP1 + 2). \n\n \n\n \n\n11\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n303 Immobilien \n\nLeistungsgruppe \n\nGebühren Einnahmen (bei verschiedene Leistungsgruppen) \n\nGetroffene Massnahme  \n\nErhöhung der Mietpreise für die Vermietung bei den Zivilschutzräumen und beim Barackendörfli Riffigweiher an \nVereine, Institutionen und Privatpersonen (Massnahme AFP2). \n\nGebührenerhöhung für die Benützung vom Beachfeld, den grünen Tennisplätzen bei Rossmoos und dem \nöffentlichen Grund (Massnahme AFP2).  \n\nErhöhung der Mietpreise für die Benützung von den Sport- und Schulräumen für Vereine, Institutionen und \nPrivatpersonen auf die "branchenübliche" Basis (Massnahme AFP2). \n\nAlle Sportanlagen während den Ferienzeiten zur Miete  zur Verfügung stellen und die Kosten an die Benützer \nverrechnen (Massnahme AFP2). \n\nVerrechnung der Reinigungsaufwände an die Veranstalter für die WC-Anlagen bei der Leichtathletikanlage Gersag \n(Massnahme AFP2). \n\nAnpassung von verschiedenen Mietzinsen für fest vermietete Räumlichkeiten (Massnahme AFP1). \n\nErhöhung Bestattungsgebühren (Massnahme AFP1). \n\nWeniger kostenlose Leistungen und Vermietungen sowie nur noch ausnahmsweise Erlasse für Sach- und \nDienstleistungen an Vereine, Institutionen und Privatpersonen. Aufwand wird direkt verrechnet oder intern verbucht \n(Massnahme AFP1). \n\n \n\nBetrag (2018) \n\nCHF 32'500 \n\nBudgetwirksam (AFP2) \n\n2018 CHF 32'500 2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nFür alle diese Massnahmen muss zuerst noch das genaue Konzept in Bezug auf die Umsetzung, die effektiven \nPreise und die Einführungstermine erarbeitet werden. \n\nDer zu erwirtschaftende Mehrertrag ist sehr schwierig zu ermitteln da die Umsetzung noch offen ist, die \nEinführungstermine noch nicht definiert sind und auch die Akzeptanz in der Öffentlichkeit schwer einzuschätzen ist. \n\n \n\n \n\n12\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n303 Immobilien \n\nLeistungsgruppe \n\nMarkt- und Gewerbewesen \n\nGetroffene Massnahme  \n\nEinführung Plakatierungs-Gebühren für auf öffentlichem Grund mit separaten Preisen für auswärtige Vereine und \nInstitutionen (Massnahme AFP2). \n\nSchaffung von zusätzlichen Standorten für Plakatstellen, Säulen oder ähnliches um Mehreinnahmen zu generieren \n(Massnahme AFP1). \n\n \n\nBetrag (2018) \n\nCHF 1'400 \n\nBudgetwirksam (AFP2) \n\n2018 CHF 1'400 2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nFür die Umsetzung der Plakatierungs-Gebühren muss zuerst noch das genaue Konzept in Bezug auf die Umsetzung, \ndie effektiven Preise und die Einführungstermine erarbeitet werden (Massnahme AFP2). \n\nUm Mehreinnahmen aus zusätzlichen Plakat-Standorten zu generieren muss zuerst ein Konzept vorliegen, damit die \nentsprechende Baubewilligung erteilt werden kann und somit Mehreinnahmen entstehen (Massnahme AFP1). \n\n \n\n \n\n13\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n303 Immobilien \n\nLeistungsgruppe \n\nParkplatzbewirtschaftung \n\nGetroffene Massnahme  \n\nErhöhung Parkkarten-Gebühr von auswertigen Autohaltern, welche nicht Emmer Einwohner sind (Massnahme \nAFP2). \n\nVerzicht auf Gratisparkkarten für Vereine und Institutionen, konsequente Verrechnung (Massnahme AFP1). \n\nErhöhung Parkkarten-Gebühr von 300.00 auf 350.00 und Einführung 24h Parking in der Parkzone A per 1. März \n2018 (Massnahme AFP1). \n\nVerzicht auf Anmietung von zusätzlichen Parkplätzen (Wiesland) beim Mooshüsli für die Freibadsaison (Massnahme \nAFP1). \n\nVermietung des Mooshüsli Parkplatzes an Fahrschulen für Fahrtraining (Massnahme AFP1). \n\nNutzung von Gemeindeland für die Schaffung von Stellplätzen für Wohnwagen oder ähnliches (Massnahme AFP1). \n\n \n\nBetrag (2018) \n\nCHF 10'000 \n\nBudgetwirksam (AFP2) \n\n2018 CHF 10'000 2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie verschiedenen Einnahmen sind schwierig zu berechnen, da der Verkauf von Parkkarten und die Einnahmen bei \nden Parkuhren jeweils grossen Schwankungen unterliegen. Dies vor allem aufgrund von fehlenden Kontrollen durch \ndie Polizei, mit dem Effekt, dass die benutzten Parkplätze nicht bezahlt werden. \n\nDie geplante Vermietung des Mooshüsli Parkplatzes an Fahrschulen für das Fahrtraining benötigt eine Anpassung \nvom Reglement durch den Einwohnerrat. Erst wenn diese erfolgt ist, kann diese Massnahme umgesetzt und die \nzusätzlichen Einnahmen generiert werden (Massnahme AFP1). \n\nFür die Schaffung von Stellplätzen für Wohnwagen usw. muss ein geeigneter Platz gefunden und hergerichtet \nwerden, was vorgängig Investitionen benötigt. Weiter muss auch der Bedarf von solchen Flächen geklärt und das \nPricing festgelegt werden. Dieser Bedarf ist schwierg abzuschätzen (Massnahme AFP1). \n\n \n\n \n\n14\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n303 Immobilien \n\nLeistungsgruppe \n\nPersonalkosten (bei verschiedenen Leistungsgruppen) \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung einer Stelle bei den Sportanlagenwarten. Umsetzung mit offizieller Pensionierung im Herbst 2018 \n(Massnahme AFP2). \n\nPensenreduktionen und Optimierungen bei den Personalaufwendungen durch Leistungsabbau (Massnahme AFP1). \n\n \n\nBetrag (2018) \n\nCHF 15'000 \n\nBudgetwirksam (AFP2) \n\n2018 CHF 15'000 2019 CHF 85'000 2020 CHF 85'000 2021 CHF 85'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nBei den Sportanlagen gibt es einen Leistungsabbau da zukünftig Ressourcen fehlen werden, aufgrund der \nStreichung von einer Sportanlagenwarte Stelle. Dies hat Auswirkungen auf die Eigenleistungen und die \nVerrechnungen der Dienstleistungen für die verschiedenen Vereine und Institutionen welche die Sportanlagen \nnutzen (Massnahme AFP1). \n\nReduktion bei den Personalkosten infolge Leistungsabbau bei der Reinigung der Büroräumlichkeiten, welche \nzukünftig nur noch 1x wöchentlich gereinigt werden. Umsetzung per 1. Mai 2018 (Massnahme AFP1). \n\nEbenfalls wird bei der Reinigung der Bibliothek Gersag eine Reduktion des Intervalls per 1. Januar 2018 gemacht \n(Massnahme AFP1). \n\nReduktion der Schalteröffnungszeiten für den Parkkartenverkauf in der Verwaltung im 6. OG, infolge Reduktion des \nArbeitspensums. Neu ist der Parkkarten-Schalter jeden Freitag geschlossen (Massnahme AFP1). \n\n \n\n \n\n15\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n304 Steuerwesen \n\nLeistungsgruppe \n\n991000 Gemeindesteuern \n\nGetroffene Massnahme  \n\nNeuberechnung Steuererträge aufgrund aktuellen Angaben \n\nBetrag \n\nCHF 100'000 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 100'000 2019 CHF 100'000 2020 CHF 100'000 2021 CHF 100'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nNeuberechnung der Steuererträge aufgrund aktuellen Angaben führen zu um CHF 100'000 erhöhten Annahmen der \nErträge im Budgetjahr 2018 sowie der folgenden Planjahre. Die Erträge werden im Budgetierungsprozess laufend auf \nderen Aktualität geprüft und angepasst. \n\n \n\n16\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n401 Öffentlicher Verkehr \n\nLeistungsgruppe \n\n962100 Öffentliche Verkehrsinfrastruktur \n\nGetroffene Massnahme  \n\nArbeiten durch Dritte: 100% Reduktion \n\nBetrag \n\nCHF 600.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 600.- 2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nAufgrund des budgetlosen Zustandes für 2018 vertretbar. Kein Handlungsspielraum im 2018 \n\n \n\n17\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n401 Öffentlicher Verkehr \n\nLeistungsgruppe \n\n962100 Öffentliche Verkehrsinfrastruktur \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKommissionsentschädigung: Reduktion von 3 auf eine Sitzung  \n\nBetrag \n\nCHF 720.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 720 2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nAufgrund des budgetlosen Zustandes für 2018. Weniger Mitsprachemöglichkeit der Bevölkerung sowie Abbau \n\nBeratung z.G. Gemeinderat. \n\n \n\n18\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n401 Öffentlicher Verkehr \n\nLeistungsgruppe \n\n962100 Öffentliche Verkehrsinfrastruktur \n\nGetroffene Massnahme  \n\nBaulicher Unterhalt Tiefbau: 50% Reduktion \n\nBetrag \n\nCHF 10'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n10000.- \n\n2019  CHF \n10000.- \n\n2020  CHF \n10000.- \n\n2021  CHF \n10000.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nHandlungsspielraum ist massiv verkleinert, stetige Verschlechterung der Haltestelleninfrastruktur \n\n \n\n19\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n401 Öffentlicher Verkehr \n\nLeistungsgruppe \n\n962100 Öffentliche Verkehrsinfrastruktur \n\nGetroffene Massnahme  \n\nBaulicher Unterhalt Tiefbau: 50% Reduktion \n\nBetrag \n\nCHF 5'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 5000.- 2019  CHF 5000.- 2020  CHF 5000.- 2021  CHF 5000.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nHandlungsspielraum ist massiv verkleinert, stetige Verschlechterung der Haltestelleninfrastruktur \n\n \n\n20\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n401 Öffentlicher Verkehr \n\nLeistungsgruppe \n\n962100 Öffentliche Verkehrsinfrastruktur \n\nGetroffene Massnahme  \n\nBelastung DL Werkhof: 50% Reduktion \n\nBetrag \n\nCHF 5'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 5000.- 2019  CHF 5000.- 2020  CHF 5000.- 2021  CHF 5000.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nHandlungsspielraum ist massiv verkleinert, stetige Verschlechterung bei der Haltestelleninfrastruktur und \n\nPensenreduktion im Werkdienst. \n\n \n\n21\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n401 Öffentlicher Verkehr \n\nLeistungsgruppe \n\n962100 Öffentliche Verkehrsinfrastruktur \n\nGetroffene Massnahme  \n\nBelastung Materialeinkauf Zentraleinkauf: 50% Reduktion \n\nBetrag \n\nCHF 250.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 250.- 2019  CHF 250.- 2020  CHF 250.- 2021  CHF 250.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nHandlungsspielraum ist stark eingeschränkt  \n\n \n\n22\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n401 Öffentlicher Verkehr \n\nLeistungsgruppe \n\n962100 Öffentliche Verkehrsinfrastruktur  \n\nGetroffene Massnahme  \n\nLöhne Verwaltungspersonal: Anpassen Lohnsumme infolge temporärer Stellenbesetzung bis Ende Juli 2018 \n\nBetrag \n\nCHF 3'940.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n3'940.- \n\n2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nReduzierte fachliche Sachbearbeitung. \n\n \n\n23\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n401 Öffentlicher Verkehr \n\nLeistungsgruppe \n\n962100 Öffentliche Verkehrsinfrastruktur \n\nGetroffene Massnahme  \n\nÜbriger betrieblicher Sachaufwand: 50% Reduktion \n\nBetrag \n\nCHF 250.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 250.- 2019  CHF 250.- 2020  CHF 250.- 2021  CHF 250.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nHandlungsspielraum ist stark eingeschränkt  \n\n \n\n24\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n976100 Umweltschutz \n\nGetroffene Massnahme  \n\nArbeiten durch Dritte: 50% Reduktion \n\nBetrag \n\nCHF 2'250.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n2'250.- \n\n2019  CHF \n2'250.- \n\n2020  CHF \n2'250.- \n\n2021  CHF \n2'250.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nUnterhaltsarbeiten öff. Raum/ Umweltschutz fallen weg (Baumkreis, Naturlehrpfad) \n\n \n\n25\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n702270 Hochbau  \n\nGetroffene Massnahme  \n\nBelastung Dienstleistung Werkhof: 50% Reduktion \n\nBetrag \n\nCHF 1'750.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 1'750.- 2019 CHF 1'750.- 2020 CHF 1'750.- 2021 1'750.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nLeistungsabbau im Hochbau und Pensenreduktion im Werkdienst \n\n \n\n26\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n979100 Baubewilligungen  \n\nGetroffene Massnahme  \n\nBetriebsmaterialien, Kleinmaterial Baubewilligung: 100% Reduktion \n\nBetrag \n\nCHF 2'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n2'000.- \n\n2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nHausnummern werden nicht beschafft oder ersetzt im 2018. \n\n \n\n27\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n702270 Hochbau  \n\nGetroffene Massnahme  \n\nEntlastung DL Bau: Erhöhung Lohnanteil an Dienstleitungen für WV  \n\nBetrag \n\nCHF 50'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n50'000.- \n\n2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nMA als PL der Wasserversorgung für neues Grundwasserpumpwerk Emmenfeld bis zur Pensionierung Ende Sept. \n\n2018 \n\n \n\n28\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n979100 Baubewilligungen  \n\nGetroffene Massnahme  \n\nErlasse Baubewilligung: 100% Reduktion \n\nBetrag \n\nCHF 20'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n20'000.- \n\n2019 CHF \n20'000.- \n\n2020 CHF \n20'000.- \n\n2021 CHF \n20'000.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nGenereller Verzicht auf Erlasse von Gebühren.  z.B. gemeindeeigenen Hochbauprojekten oder Bauvorhaben Dritter \n\n(z.B. Tramhüsli). \n\n \n\n29\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n979100 Baubewilligungen \n\nGetroffene Massnahme  \n\nGebühren Baubewilligungen: Gebührenerhöhung vor allem für grössere Bauvorhaben. \n\nBetrag \n\nCHF 76'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n76'000.- \n\n2019 CHF \n76'000.- \n\n2020 CHF \n76'000.- \n\n2021 CHF \n76'000.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nAnpassung Verordnung Baubewilligungsgebühren. Es besteht die Gefahr, dass die Gemeinde zunehmend als \n\nunternehmerfeindlich wahrgenommen wird.  \n\n \n\n30\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n976100 Umweltschutz / 979000 Raum- und Siedlungsplanung  \n\nGetroffene Massnahme  \n\nHonorare an Dritte: um je 50% Reduktion \n\nBetrag \n\nCHF 30'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n30'000.- \n\n2019  CHF \n10'000.- \n\n2020  CHF \n10'000.- \n\n2021  CHF \n10'000.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nAufgrund des budgetlosen Zustandes für 2018 vertretbar. Fachlich notwendige bzw. vorgeschriebene Abklärungen \n\nmüssen durch Private bezahlt werden oder entfallen. Projekte Umweltschutz (Inventar lokale Objekte, Energiestadt) \n\nsind gefährdet oder entfallen. \n\n \n\n31\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n702270 Hochbau  /  979100 Baubewilligungen    \n\nGetroffene Massnahme  \n\nIT Programme (Lizenzen/Kauf): Nicht-Beschaffung von Software in den Bereichen Hochbau und Baubewilligung \n\nBetrag \n\nCHF 39'800.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 39'800 2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nBetriebliche Verbesserungen (Prozesse) können im 2018 nicht realisiert werden. \n\n \n\n32\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n976100 Umweltschutz  \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKommissionsentschädigung: 75% Reduktion im budgetlosen Zustand \n\nBetrag \n\nCHF 2'625.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n2'625.- \n\n2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nAufgaben/ Projekte werden verzögert, da sie nicht mit Kommission abgestimmt sind. \n\n \n\n33\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n702270 Hochbau / 979000 Raum und Siedlungsplanung / 979100 Baubewilligungen \n\nGetroffene Massnahme  \n\nLöhne Verwaltungspersonal: Nichtbesetzung PL Hochbau nach Pensionierung im Sept. 2018 / verzögerte \nWiederbesetzung Departementsleitung / Anpassen Lohnsumme infolge temporärer Stellenbesetzung bis Ende Juli \n2018 \n\nBetrag \n\nCHF 128'781.71 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n128'780.- \n\n2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nLeistungsabbau und reduzierte fachliche Sachbearbeitung \n\n \n\n34\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n979100  Baubewilligungen \n\nGetroffene Massnahme  \n\nReisespesen Baubewilligung: 50% Reduktion privater Spesen durch Umsteigen auf Mobility-Angebot der Gemeinde \n\nBetrag \n\nCHF 500.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 500.- 2019  CHF 500.- 2020  CHF 500.- 2021  CHF 500.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nMobilty-Angebot der Gemeinde im Gersag wird konsequenter genutzt und dadurch besser ausgelastet. \n\n \n\n35\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n976100 Umweltschutz   \n\nGetroffene Massnahme  \n\nUnterhalt Betriebs- und techn. Ausstattung: 50% Reduktion Mittel für Unterhalt (Material) \n\nBetrag \n\nCHF 1'500.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n1'500.- \n\n2019  CHF 500.- 2020  CHF 500.- 2021  CHF 500.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nMaterial für den Unterhalt steht nicht zur Verfügung, Unterhalt bleibt teilweise aus und wird aufgeschoben. \n\n \n\n36\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n402 Planung und Hochbau \n\nLeistungsgruppe \n\n702270 Hochbau  /  979000 Raum- und Siedlungsplanung  /  979100 Baubewilligungen \n\nGetroffene Massnahme  \n\nAus- und Weiterbildungen: Verzicht auf Weiterbildung \n\nBetrag \n\nCHF 4'500.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n4'500.- \n\n2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nAufgrund des budgetlosen Zustandes sind Aus- und Weiterbildungen fast nicht möglich. Die Aus- und Weiterbildung \n\nwird deshalb für das 2018 gänzlich ausgesetzt. Stagnation Kompetenzen Mitarbeiter. \n\n \n\n37\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n403 Ver- und Entsorgung \n\nLeistungsgruppe \n\n971000 Wasserversorgung \n\nGetroffene Massnahme  \n\nBelastung DL Bau: Einkauf Projektmanagement von Leistungsgruppe Hochbau und im Gegenzug weniger externe \nKosten. \n\nBetrag \n\nCHF -50'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF  \n-50'000.- \n\n2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nFür das Projekt «Grundwasserpumpwerk Kirchfeld» können interne Projektleiterstunden zu Lasten der \nSpezialfinanzierung erbracht und verbucht werden, d. h. projektphasenbezogenen Entlastung der laufenden \nRechnung. \n\n \n\n38\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n404 Strassen und öffentliche Anlagen \n\nLeistungsgruppe \n\n961900 Werkhof / Werkdienst Betrieb \n\nGetroffene Massnahme  \n\nAus- und Weiterbildungen: Streichen von Aus- und Weiterbildungsmassnahmen um 100 % \n\nBetrag \n\nCHF 2'300.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 2'300.- 2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nAufgrund des budgetlosen Zustandes sind Aus- und Weiterbildungen fast nicht möglich. Die Aus- und Weiterbildung \nim Werkdienst wird deshalb für das 2018 gänzlich ausgesetzt. Stagnation Kompetenz der Mitarbeitenden. \n\n \n\n39\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n404 Strassen und öffentliche Anlagen \n\nLeistungsgruppe \n\n961900 Werkhof / Werkdienst Betrieb \n\nGetroffene Massnahme  \n\nBuchgewinne aus Verkauf Fahrzeuge: Budgetkorrektur aufgrund neuer Sachlage \n\nBetrag \n\nCHF -10'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF \n-10'000.- \n\n2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie Rückerstattung für die alte Kompaktkehrmaschine wurde bereits der Rechnung 2017 gutgeschrieben da die \nLieferung der neuen Maschine noch 2017 erfolgte. \n\n \n\n40\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n404 Strassen und öffentliche Anlagen \n\nLeistungsgruppe \n\n961500 Tiefbau / baulicher Unterhalt Strassen \n\nGetroffene Massnahme  \n\nHonorare an Dritte: um 33% gekürzt. \n\nBetrag \n\nCHF 15'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF \n15'000.- \n\n2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie Grundlagenerarbeitung (Inventaraufnahme, Zustandserfassung und Werterhaltungsstrategie) für das \nErhaltungsmanagement Strassen und Kunstbauten wird langsamer umgesetzt. Verlässlichere Daten zum \ntatsächlichen Investitionsbedarf in die entsprechende Infrastruktur werden erst ab 2019 / 2020 vorliegen. \n\n \n\n41\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n404 Strassen und öffentliche Anlagen \n\nLeistungsgruppe \n\n961900 Werkhof / Werkdienst Betrieb \n\nGetroffene Massnahme  \n\nLöhne Verwaltungspersonal: Reduktion der zuschlagspflichtigen Arbeitsstunden um 50 % (vorwiegend \nWochenendreinigung). \n\nBetrag \n\nCHF 750.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 750.- 2019 CHF 750.- 2020 CHF 750.- 2021 CHF 750.- \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie Arbeiten werden verzögert ausgeführt bzw. die Einsätze an den Wochenenden im Umfang reduziert. Das Bild \ndes öffentlichen Raumes wird sich durch überfüllte Abfallbehälter oder herumliegenden Müll verschlechtern. \n\n \n\n42\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n404 Strassen und öffentliche Anlagen \n\nLeistungsgruppe \n\n961900 Werkhof / Werkdienst Betrieb \n\nGetroffene Massnahme  \n\nTechnische Fahrzeuge Werkdienst: Ersatz eines 2018 nicht mehr MFK-tauglichen Fahrzeuges wird ins 2019 \nverschoben. \n\nBetrag \n\nCHF 30'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF \n30'000.- \n\n2019 CHF \n-30'000.- \n\n2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDer Prüfungstermin bei der MFK wird soweit als möglich herausgezögert. In den verbleibenden Monaten wird ohne \ndas Fahrzeug gearbeitet, was dazu führt, dass einzelne Arbeiten nicht optimal ausgeführt oder beim Ausfall von \nweiteren Fahrzeugen Arbeiten nicht zeitgerecht erledigt werden können. \n\n \n\n43\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n503 Soziales \n\nLeistungsgruppe \n\n957200 Gesetzliche Fürsorge (WSH)  unattraktiv machen \n\nGetroffene Massnahme  \n\nDie SKOS wird konsequent umgesetzt und zu Gunsten der Gemeinde ausgelegt. \n\nBetrag \n\nCHF 0.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 0.00 2019 CHF 0.00 2020 CHF 0.00 2021 CHF 0.00 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie Bezüger von wirtschaftlicher Sozialhilfe werden motiviert und befähigt ihren Beitrag zur Ablösung von der \nSozialhilfe zu leisten. Die Auswirkung wird sich in den Fallzahlen zeigen (Reduktion der durchschnittlichen \nVerweildauer und in der Anzahl der Bezüger). \n\n \n\n44\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n503 Soziales \n\nLeistungsgruppe \n\n957201 Taxausgleich \n\nGetroffene Massnahme  \n\nDie subsidiären Kostengutsprachen (Heimdepot) werden gleichbehandelt wie die Depots bei der wirtschaftlichen \nSozialhilfe. Die Hinterlegung wird mit den monatlichen Zahlungen des Taxausgleichs verrechnet.  \n\nBetrag \n\nCa. CHF 5'000.00 pro Jahr \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 5'000 2019 CHF 5'000 2020 CHF 5'000 2021 CHF 5'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDas finanzielle Risiko der ausgestellten subsidiären Kostengutsprachen wird reduziert und ersetzt durch eine \nHinterlegung, welche dem Heimbewohner gehört. Dem Heimbewohner verbleibt ein kleinerer Betrag für die \nmonatlichen, persönlichen Ausgaben zur Zeit gemäss EL CHF 338.00. \n\n \n\n45\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n503 Soziales \n\nLeistungsgruppe \n\n957901 Soziale und Gesellschaftliche Vereinsunterstützung \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung der Beiträge an die Emmer Vereine im Sozialbereich \n\nBetrag \n\nCHF 9'100.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 9'100 2019 CHF 9'100 2020 CHF 9'100 2021 CHF 9'100 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nAlle durch die Direktion Soziales und Gesellschaft unterstützten Vereine (Frauenvereine und Samariterverein) \nwarden die jährlichen Beiträge auf CHF 500.00 gekürzt. Gleichzeitig warden die Kosten für die Spielwaren- und \nKinderkleicherbörse reduziert. Unzfriedenheit bei den Vereinen im Sozialbereich. \n\n \n\n46\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n503 Soziales \n\nLeistungsgruppe \n\n942600 Pflegefinanzierung Spitex \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung Anteil Gemeinde für hauswirtschaftliche Leistungen der Spitex Emmen \n\nBetrag \n\nCHF 50'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 50'000 2019 CHF 50'000 2020 CHF 50'000 2021 CHF 50'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie Spitex Emmen nimmt eine jährliche Rückvergütung der von der Gemeinde Emmen geleisteten Kosten für \nhauswirtschaftliche Leistungen vor. Diese Rückerstattung kann zu negative Ergebnissen bei der Spitex Emmen \nführen. \n\n \n\n47\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n504 Gesellschaft \n\nLeistungsgruppe \n\n954400 Jugendarbeit- Jugendbüro \n\nGetroffene Massnahme  \n\nAustritt aus dem Regionalverband der Jugendarbeit NOJZ und somit Streichung des Mitgliederbeitrages \n\nBetrag \n\nCHF 1'100.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 0 2019 CHF 1'100 2020 CHF 1'100 2021 CHF 1'100 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nFachlicher Austausch mit den Nachbargemeinden und Arbeitsgruppen sind für Emmer Angestellt nicht mehr \nzugänglich. Arbeitsplatz dürfte an Attraktivität verlieren. \n\n \n\n48\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n504 Gesellschaft \n\nLeistungsgruppe \n\n954520 Kind/Jugend/Familie/Integration \n\nGetroffene Massnahme  \n\nBewilligungsverlängerungen, welche durch die Stadt Luzern gemacht werden, werden neu den Kitas in Rechnung \ngestellt. Alle zwei Jahre Fr. 2'300.00, im Zwischenjahr Fr. 400.00. \n\nBetrag \n\nCHF 9'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 9'000 2019 CHF 9'000 2020 CHF 9'000 2021 9'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDer finanzielle Druck auf die Kitas in Emmen steigt, die Kosten sind für die Kitas nicht im deren Budget 2018 \nenthalten. \n\n \n\n49\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n504 Gesellschaft \n\nLeistungsgruppe \n\n954520 Kind/Jugend/Familie/Integration \n\nGetroffene Massnahme  \n\nReduktion des Beitrages an die Spielgruppen im Jahr 2018. Dies ist ein einmaliger Effekt. Für weitere Jahre muss \ndas ganze Angebot überdacht werden.  \n\nBetrag \n\nCHF 25'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 25'000 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nEine Reduktion auch in den Folgejahren würde den Effekt der Frühen Förderung minimieren. Durch die fehlenden \nBeiträge könnte in Spielgruppen bei gleichem Elternbeitrag (ca. 1'100 Franken pro Jahr 2 x 2 Stunden pro Woche) \nnicht mehr mit Assistentinnen gearbeitet werden. Somit würden Kinder mit erhöhtem Förderaufwand nicht mehr in \nden Spielgruppen Platz finden. Die Kinder, welche Frühe Förderung benötigen, erhalten diese kaum noch. Gute \nSpielgruppenleiterInnen werden ihre Arbeit ablegen. Deutsch vor dem Kindergarten Meierhöfli und Krauer müsste \ngestrichen werden.  \n\n \n\n50\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n504 Gesellschaft \n\nLeistungsgruppe \n\n954520 Kind/Jugend/Familie/Integration \n\nGetroffene Massnahme  \n\nReduktion Betriebsbeitrag DELIA, Deutsch lernen im Alltag in Verbindung mit einem Raumangebot für die \nSprachschule. \n\nBetrag \n\nCHF 13'000 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 0 2019 CHF 13'000 2020 CHF 13'000 2021 CHF 13'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDas DELIA zahlt an der Gerliswilstrasse einen relativ hohen Mietanteil. Sollte die Gemeinde dem DELIA in der \nVerwaltung (7.Stock) Räumlichkeiten anbieten können, könnte  der Betriebsbeitrag der  Gemeinde um CHF \n13'000.00 reduziert werden. Dies wird in Gesprächen im Frühling 2018 geklärt.  \n\n \n\n51\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n504 Gesellschaft \n\nLeistungsgruppe \n\n954510 Regionale Jugend- und Familienberatung \n\nGetroffene Massnahme  \n\nAufgrund der Reorganisation fällt ein mögliches neues Angebot, aufsuchende Familienberatung, weg. Von daher \nentfallen auch eingeplante Weiterbildungen.  \n\nBetrag \n\nCHF 4'000 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 4'000 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nMögliches Angebot für die KESB und die Berufsbeistandschaft wird nicht aufgebaut.  \n\n \n\n52\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n504 Gesellschaft \n\nLeistungsgruppe \n\n954520 Kind/Jugend/Familie/Integration \n\nGetroffene Massnahme  \n\nStreichung des Beitrages an die Stromrechnung. Bisher wurden 50 % der Stromkosten durch die Gemeinde \nübernommen.  \n\nBetrag \n\nCHF 1'500.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 1'500 2019 CHF 1'500 2020 CHF 1'500 2021 CHF 1'500 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDer Verein Pfadiheim Sonntrahl wird jedes Jahr Defizit schreiben. Die Gemeinde als Partner der \nVerbandsjugendarbeit schwächt sich.  \n\n \n\n53\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n504 Gesellschaft \n\nLeistungsgruppe \n\n954520 Kind/Jugend/Familie/Integration \n\nGetroffene Massnahme  \n\nDie Leistungen des Vorstandes Tageselternvermittlung (Personalführung, Präsidium, Finanzkontrolle) sowie die \nRevision werden dem Verein Pauschal in Rechnung gestellt. \n\nBetrag \n\nCHF 3'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 3'000 2019 CHF 3'000 2020 CHF 3'000 2021 CHF 3'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDerzeit keine speziellen Auswirkungen. Der Verein ist aktuell in der Lage, die zusätzlichen Kosten zu tragen. \n\n \n\n54\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n504 Gesellschaft \n\nLeistungsgruppe \n\n954520 Kind/Jugend/Familie/Integration \n\nGetroffene Massnahme  \n\nHalbierung des Jahresbeitrages an die Ludothek (Den Raum erhält die Ludothek noch immer kostenlos). Diese \nReduktion vorderhand ist auf zwei Jahre beschränkt.  \n\nBetrag \n\nCHF 6'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 6'000 2019 CHF 6'000 2020 0 2021 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nSollte die Kürzung länger als zwei Jahre dauern, muss die Ludothek ihr Angebot reduzieren oder ganz streichen \noder die Leihgebühren massiv erhöhen. \n\n \n\n55\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n504 Gesellschaft \n\nLeistungsgruppe \n\nGesamter Bereich \n\nGetroffene Massnahme  \n\nReorganisation im Zusammenhang mit dem Leiter Bereich Gesellschaft. Verschiedene Teams werden in andere \nBereiche oder Departemente verschoben. Zudem ein Leistungsabbau in der Leitung und bei der Regionalen \nJugend- und Familienberatung. Insgesamt Abbau von 50 Stellenprozenten  \n\nBetrag \n\nCHF 50'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF \n50'000.00 \n\n2019 CHF \n50'000.00 \n\n2020 CHF \n50'000.00 \n\n2021 CHF \n50'000.00 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nWartezeiten bei der Jugend- und Familienberatung. Weniger Funktionen als Drehscheibe bei Familienfragen \nmöglich. Ansprechperson für die Vereine fällt teilweise weg.  \n\n \n\n56\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n821900 Schulleitung / 821920 Administration \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKündigung aller Zeitschriften- und Zeitungs-Abonnemente  \n\nBetrag \n\nCHF 600 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 600 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 600.00 budgetwirksam.  \n\n \n\n57\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n821900 Schulleitung / 821920 Administration / 921160 Basisstufe / 921200 Primarschule / 921300 Sekundarschule \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung der Anschaffungen, ua. wurde die Anschaffung von neuen Nähmaschinen gestrichen \n\nSchulleitung:     CHF  7'500.00 \n\nAdministration     CHF  1'000.00 \n\nBasisstufe     CHF   960.00 \n\nPrimarschule inkl. Anteil Kauf Nähmaschinen CHF 14'760.00 \n\nSekundarschule inkl. Anteil Kauf Nähmaschinen CHF  5'518.00 \n\nBetrag \n\nCHF 29'738 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 29'738 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 29'378 budgetwirksam.  \n\nEv. muss mit erhöhten Reparaturauftragen gerechnet werden (Jahrgang gewisser Nähmaschinen: 1992) \n\n \n\n \n\n58\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n921200 Primarschule \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKeine Zahlung in den Fonds für Elternbildung \n\nBetrag \n\nCHF 5'000.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 5'000 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 5'000 budgetwirksam. \n\n \n\n59\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n821920 Administration / 921200 Primarschule  \n\nGetroffene Massnahme  \n\nGenerelle Kürzung der Frankaturen und Telefongebühren \n\nAdministration (kein Versand von Weihnachtskarten)  CHF  600.00 \n\nPrimarschule: generelle Kürzung der Frankaturen  CHF  900.00 \n\nPrimarschule: generelle Kürzung der Telefongebühren  CHF  520.00 \n\nBetrag \n\nCHF 2'020.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 2'020 2019 CHF 2'020 2020 CHF 2'020 2021 CHF 2'020 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 und Folgejahre CHF 2'020 budgetwirksam.  \n\n \n\n \n\n60\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n921100 Kindergarten / 921200 Primarschule / 921300 Sekundarschule \n\nGetroffene Massnahme  \n\nErhöhung des Gemeindebeitrages für die Emmer-SchülerInnen (Holzhof), die den Unterricht in der Gemeinde \n\nNeuenkirch besuchen. \n\nAntrag der Gemeinde Emmen bei der Gemeinde Neuenkirch um Reduktion des Schulgeld-Beitrages wurde von der \n\nGemeinde Neuenkirch im Dezember 2017 abgelehnt. Daher müssen die Ansätze der verrechneten Schulgelder \n\nwieder erhöht werden. \n\nKindergarten:    CHF 3'000.00 \n\nPrimarschule:    CHF 6'000.00 \n\nSekundarschule:   CHF 8'000.00 \n\nBetrag \n\nCHF 17'000 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 17'000 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 17'000 budgetwirksam.  \n\nSchulkinder aus dem Gebiet "Holzhof" dürfen nicht mehr in der Gemeinde Neuenkirch zur Schule (politisch Emmen; \n\nPost u. Lebensmittelpunkt: eher Neuenkirch). Geplante Realisierung ist erst ab Schuljahr 2018/2019 möglich für die \n\nNeuzuteilung in der Volksschule Emmen. Eine mediale Reaktion könnte durchaus stattfinden. \n\n \n\n61\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n821940 Schulinformatik allg.  \n\nGetroffene Massnahme  \n\nStreichung zusätzlicher ZeroClients PC-Geräte für den im LP21 vorgegebenen Tastaturunterricht (Mengengerüst: 51 \n\nGeräte: 4., 5. u. 6. Primarschulklassen) \n\nBetrag \n\nCHF 100'000 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF \n100'000 \n\n2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig mit  CHF 100'000 budgetwirksam. Kein Tastaturschreiben gemäss LP 21, sondern mit den \nbis jetzt zur Verfügung stehenden reduzierten Informatikmitteln umzusetzen. Die geplante Anschaffung wird auf \n2019 verschoben. \n\n \n\n62\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n921100 Kindergarten / 921160 Basisstufe / 921200 Primarschule / 921300 Sekundarschule \n\nGetroffene Massnahme  \n\nAnpassung der Kantonsbeiträge an die neuen Ansätze (definitive Meldung erfolgte am 12.12.2017). \n\nKindergarten (neu CHF 2'786.00 pro Schüler, alt CHF 2'754.00) Erhöhung      CHF 15'872.00 \n\nBasisstufe (neu CHF 3'673.00 pro Schüler, alt CHF 3'722.00) Reduktion    -  CHF  7'154.00 \n\nPrimarschule (neu CHF 3'673.00 pro Schüler, alt CHF 3'722.00) Reduktion   - CHF 85'771.00 \n\nSekundarschule (neu CHF 4'978.00 pro Schüler, alt CHF 4'856.00) Erhöhung     CHF 85'278.00 \n\nBetrag \n\nCHF 8'225.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 8'225 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 8'225.00 budgetwirksam (Ertragssteigerung) \n\n \n\n63\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n921100 Kindergarten / 921160 Basisstufe / 921200 Primarschule / 921300 Sekundarschule \n\nGetroffene Massnahme  \n\nStreichung des Klassenkredites von CHF 100.00 pro Klasse \n\n(Auslagen für z.B. Elternabende, Referenten, M+U-Unterricht, diverse kleinere Barauslagen während dem \n\nSchuljahr)  \n\nKindergarten:    CHF 2'700.00 \n\nBasisstufe:    CHF   692.00 \n\nPrimarschule:    CHF 9'300.00 \n\nSekundarschule:   CHF 4'100.00 \n\nBetrag \n\nCHF 16'792 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 16'792 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 16'792 budgetwirksam.  \n\n \n\n64\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n821900 Schulleitung / 921100 Kindergarten / 921200 Primarschule / 921300 Sekundarschule \n\nGetroffene Massnahme  \n\nAb 1.8.2018 zu 5/12: Berücksichtigung der Lohnanpassung (Erhöhung) des Kantons um 0,8% einer ganzen Stufe \n\nsowie bereits bekannte unbesoldete Urlaube. \n\nSchulleitung:   Erhöhung Lehrerlöhne inkl. Soziallasten  CHF  7'056 \n\nKindergarten:    Erhöhung Lehrerlöhne inkl. Soziallasten  CHF 11'605 \n\nPrimarschule:   Erhöhung Lehrerlöhne inkl. Soziallasten  CHF 16'454 \n\nSekundarschule:  Erhöhung Lehrerlöhne inkl. Soziallasten  CHF 12'625 \n\n \n\nBetrag \n\nCHF 47'740 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 47'740 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 47'740 budgetwirksam. In den nächsten Schuljahren werden die Lehrerlöhne wieder \nneu berechnet und angepasst werden müssen. \n\n \n\n65\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n921300 Sekundarschule \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung des Beitrages für den Projektunterricht 9. Schuljahr um CHF 50.00 pro Abteilung \n\nBetrag \n\nCHF 750.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 750.00 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 750.00 budgetwirksam. \n\n \n\n66\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n921160 Basisstufe / 921200 Primarschule / 921300 Sekundarschule \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung des Beitrages pro SchülerIn für die Projektwoche \n\nBasisstufe   (je CHF 1.00 pro SchülerIn)   CHF   100.00 \n\nPrimarschule   (je CHF 1.00 pro SchülerIn)   CHF 2'100.00 \n\nSekundarschule  (je CHF 1.00 pro SchülerIn)   CHF   750.00 \n\nBetrag \n\nCHF 2'950 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 2'950 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 2'950 budgetwirksam. \n\n \n\n67\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n821920 Administration / 921100 Kindergarten / 921160 Basisstufe / 921200 Primarschule / 921300 Sekundarschule \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung des Büro-, Schul- und Spielmaterials \n\nAdministration        CHF     600.00 \n\nKindergarten   (Kürzung Sockelbeitrag um CHF 100.00) CHF   3'550.00 \n\nBasisstufe  (Kürzung Beitrag pro SchülerIn)   CHF     600.00 \n\nPrimarschule  (Kürzung Beitrag pro SchülerIn)   CHF 20'000.00 \n\nSekundarschule  (Kürzung Beitrag pro SchülerIn)   CHF 10'000.00 \n\nBetrag \n\nCHF 34'750 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 34'750 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 34'750 budgetwirksam. Es können wiederum nur noch die obligatorischen Lehrmittel \nangeschafft werden. Gemäss dem Merkblatt des Kantons für die Unentgeltlichkeit des Volkschulunterrichtes kann \nein gewisser Stock an Verbrauchsmaterial erwartet werden, bzw. soll klassensatzweise zur Verfügung stehen, aber \nnicht gratis abgegeben werden. \n\n \n\n68\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n921100 Kindergarten / 921200 Primarschule  \n\nGetroffene Massnahme  \n\nStreichung Besuch der Theaterperlen-Vorstellungen: \n\nKindergarten:    CHF 1'500.00 \n\nPrimarschule:    CHF 1'500.00 \n\nBetrag \n\nCHF 3'000 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 3'000 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 3'000.00 budgetwirksam.  \n\n \n\n69\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n601 Volksschule  \n\nLeistungsgruppe \n\n821920 Administration / 921160 Basisstufe / 921200 Primarschule / 921300 Sekundarschule \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung des übrigen Personalaufwands. \n\nAdministration         CHF    700.00 \n\nBasisstufe   (Kürzung Beitrag Schilw)    CHF    270.00 \n\nPrimarschule  (Kürzung Beitrag Schilw um CHF 500.00)  CHF  3'730.00 \n\nPrimarschule   (Streichung Chili-Training)    CHF  6'000.00 \n\nSekundarschule  (Kürzung Beitrag Schilw um CHF 500.00)     CHF  1'500.00 \n\nSekundarschule  (Streichung Cybermobbing)    CHF  4'100.00 \n\nBetrag \n\nCHF 16'300 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 16'300 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 16'300 budgetwirksam.  \n\n \n\n \n\n70\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n602 Schuldienste  \n\nLeistungsgruppe \n\n921610 Schulpsychologischer Dienst / 921620 Sprachheilunterricht / 921630 Psychomotorik \n\nGetroffene Massnahme  \n\nAb 1.8.2018 zu 5/12: Berücksichtigung der Lohnanpassung (Erhöhung) des Kantons um 0,8% einer ganzen Stufe \n\nsowie bereits bekannte unbesoldete Urlaube. Ebenso wurde der Mutationseffekt berücksichtig für die neuen \n\njüngeren MitarbeiterInnen beim SPD und dem Sprachheilunterricht. \n\nSPD:    Reduktion der Lehrerlöhne inkl. Soziallasten  - CHF  12'730 \n\nSprachheilunterricht:   Reduktion Lehrerlöhne inkl. Soziallasten   - CHF  12'540 \n\nPsychomotorik:  Erhöhung Lehrerlöhne inkl. Soziallasten      CHF      843 \n\n \n\nBetrag \n\n- CHF 24'427 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 24'427 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 24'427 budgetwirksam (Aufwandminderung). In den nächsten Schuljahren werden \nLehrerlöhne wieder neu berechnet und angepasst. \n\n \n\n71\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n604 Sonderschulung  \n\nLeistungsgruppe \n\n922000 Sonderschulung \n\nGetroffene Massnahme  \n\nAb 1.8.2018 zu 5/12: Berücksichtigung der Lohnanpassung (Erhöhung) des Kantons um 0,8% einer ganzen Stufe \n\nsowie bereits bekannte unbesoldete Urlaube. Reduktion der Lehrerlöhne inkl. Soziallasten. \n\n \n\nBetrag \n\n- CHF 2'964 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 2'964 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig CHF 2'964 budgetwirksam. In den nächsten Schuljahren warden Lehrerlöhne wieder neu \nberechnet und angepasst. \n\n \n\n72\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n701 Sicherheit \n\nLeistungsgruppe \n\n702250 Archiv \n\nGetroffene Massnahme \n\nKürzung des Archiv-Budgets \n\nBetrag \n\nCHF 10'000 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 10'000 2019 CHF 0 2020 CHF 0 2021 CHF 0 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 einmalig. Für die Zusammenarbeit mit dem neuen Archivpartner sowie für den Aufbau des digitalen \nLangzeitarchivs sind im 2019/2020 mehr finanzielle Ressourcen notwendig (Initialkosten). \n\n \n\n73\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n701 Sicherheit \n\nLeistungsgruppe \n\n702251 Arbeitssicherheit / Gesundheitsschutz \n\nGetroffene Massnahme \n\n- Kürzung der Gestaltungsmasse - CHF 4'000.00 \n\n- Kündigung Mitgliedschaft Arbeitssicherheit Schweiz – CHF 1'600.00 \n\nBetrag \n\nCHF 5'600.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 5'600 2019 CHF 5'600 2020 CHF 5'600 2021 CHF 5'600 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nZum jetzigen Zeitpunkt ist nicht absehbar, ob in den Folgejahren wiederum mehr finanzielle Mittel budgetiert \nwerden. Die Gestaltungsmasse hängt von allfälligen Massnahmen/Notwendigkeiten wie auch von Anliegen der MA \nbzgl. Arbeitssicherheit, Gesundheitsschutz, Schulung/Kurse MA usw. ab. \n\n \n\n74\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n701 Sicherheit \n\nLeistungsgruppe \n\n911100 Öffentliche Sicherheit allg. \n\nGetroffene Massnahme \n\n- Streichung der präventiven Securitas-Patrouillen - CHF 10'000.00 \n\n- Streichung der Gestaltungsmasse für Littering-Aktionen - CHF 2'000.00 \n\n- Austritt aus "Aktion Sprayfrei", Streichung des Beitrages - CHF 1'000.00 \n\n- Streichung des Polizeirapportes - CHF 2'300.00 \n\n- Streichung der Gestaltungsmasse für Betriebsmaterial/Kleinmaterial (Defibrillator, Sanitätsmaterial) - CHF 500.00 \n\nBetrag \n\nCHF 15'800.00 \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 15'800 2019 CHF 1'800 2020 CHF 1'800 2021 CHF 1'800 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nIm Jahr 2018 wird keinerlei Prävention im öffentlichen Raum betrieben, ebenso findet der jährliche Austausch mit \nden Polizisten des PP Emmen nicht statt. Es ist vorgesehen, ab 2019 wiederum finanzielle Mittel im Rahmen von \nCHF 14'000.00 in die Sicherheit, Sauberkeit, Ruhe und Ordnung im öffentlichen Raum bereit zu stellen (Prävention). \n\n \n\n75\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n701 Sicherheit \n\nLeistungsgruppe \n\n916100 Militär \n\nGetroffene Massnahme \n\nKeine; die Budgetplanung gestaltet sich schwierig, da die Nutzungsintensität der ZSA Hübeli und Rüeggisingen \ndurch das Militär sehr schwankend ist. Zudem ist noch offen, wann und ob überhaupt die ZSA Hübeli saniert wird. \nBei dieser Sanierung handelt es sich um ein Bundesprojekt, konkrete Angaben diesbezüglich fehlen. Diese unklaren \nUmstände machen es schwierig, konkrete Budgetzahlen zu erfassen. Für das Budgetjahr 2018 wird mit Einnahmen \nvon ca. CHF 13'000.00 gerechnet. \n\nBetrag \n\nCHF 13'000.00 (Einnahmen) \n\nBudgetwirksam \n\n2018 CHF 13'000 2019 ? 2020 ? 2021 ? \n\nWirkung/Auswirkung \n\nMindereinnahmen gegenüber 2017 \n\n \n\n76\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n703 Sport und Freizeit \n\nLeistungsgruppe \n\n934102 Herbstsportwoche \n\nGetroffene Massnahme  \n\nErhöhung Elternbeiträge Herbstsportwoche um 10% \n\nBetrag \n\nCHF 1'000.- (Einnahmen) \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 1'000 2019 CHF 1'000 2020 CHF 1'000 2021 CHF 1'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie Herbstsportwoche ist seit über 30 Jahren fester Bestandteil des Sportangebots für die Schü-lerinnen und \n\nSchüler der Gemeinde Emmen. Der Hauptzweck der Herbstsportwoche Emmen besteht darin, den in den Ferien zu \n\nHause gebliebenen Kindern die Möglichkeit zu bieten, einer sinnvollen Freizeitbeschäftigung nachzugehen und sie \n\nim Sinne eines Schnuppertrainings mit verschiedenen Freizeit-Möglichkeiten bekannt zu machen. \n\nFür 2018 planen wir die Herbstsportwoche um einen Tag zu verlängern. Neu würden die Sportangebote von \n\nMontag bis und mit Freitag stattfinden. Für das erste Sportangebot wird neu eine Grundgebühr von CHF 20.- und \n\nfür das zweite Sportangebot CHF 10.- verlangt. Durch die Erhöhung der Gebühren muss mit weniger Anmeldungen \n\ngerechnet werden. \n\n \n\n77\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n703 Sport und Freizeit \n\nLeistungsgruppe \n\n934100 Sport/Freizeit \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKündigung Mitgliedschaft IG Sport Luzern und ASSA  \n\nBetrag \n\nCHF 2'050.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 2'050 2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nVernetzung Sport Luzern wird schwieriger. Bei wichtigen Fragen und Sportentscheidungen wird die Gemeinde \n\nEmmen nicht mehr beigezogen und informiert. Wissensaustausch (Sportforum / Round Table) geht verloren. \n\nWeiterbildungs-, Austauschmöglichkeiten fehlen. Weiterbildungen werden nicht mehr durch die ASSA finanziell \n\nunterstützt. Auf- und Ausbau eines Sport-Netzwerks wird schwieriger. \n\n \n\n78\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n703 Sport und Freizeit \n\nLeistungsgruppe \n\n934100 Sport/Freizeit; 934101 Freiwilliger Schulsport; 934102 Herbstsportwoche \n\nGetroffene Massnahme  \n\nKürzung Funktionsentschädigung / Sold  \n\nBetrag \n\nCHF 8'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 8'000 2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nVermindertes Angebot Herbstsportwoche und Freiwilliger Schulsport. Gruppengrössen müssen angepasst werden. \n\nHerbstsportwoche-Philosophie "alle können mitmachen" ist nicht mehr gewährleistet. Evtl. können nicht alle \n\nAnmeldungen berücksichtigt werden. Elternbeiträge müssen erhöht werden. \n\n \n\n79\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n703 Sport und Freizeit \n\nLeistungsgruppe \n\n934100 Sport und Freizeit; 934101 Freiwilliger Schulsport; 934102 Herbstsportwoche \n\nGetroffene Massnahme  \n\nVertrag Lokales Bewegungs- und Sportnetz Emmen \n\nBetrag \n\nCHF 10'000.- (Einnahmen) \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 10'000 2019 CHF 10'000 2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nGemäss § 11 des Kantonalen Sportförderungsgesetzes vom 9. Dezember 2013 koordiniert, unterstützt und initiiert \n\nder Kanton Luzern Programme und Projekte zur Förderung von regel-mässigen Sport- und Bewegungsaktivitäten \n\naller Altersstufen. Er kann insbesondere für den Aufbau und den Betrieb von lokalen Bewegungs- und Sportnetzen \n\nin den Gemeinden Beiträge ausrichten und Sachleistungen erbringen. \n\nVor diesem Hintergrund will die Dienststelle Gesundheit und Sport Projekte mit Vernetzungscharakter im Bereich \n\nSport und Bewegung unterstützen. Ziel der Projekte muss die Förderung von Sport und Bewegung sein. Dabei kann \n\nes sich um Sportförderung im engeren Sinne handeln, aber auch um Projekte in Bereichen, die nicht traditionell \n\nvom Sport belegt sind, in denen aber Sport und Bewegung eine wesentliche Rolle spielen können. \n\n \n\n80\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n703 Sport und Freizeit \n\nLeistungsgruppe \n\n934100 Sport/Freizeit \n\nGetroffene Massnahme  \n\nVerzicht auf Gratisparkkarten Sportvereine  \n\nBetrag \n\nCHF 10'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 10'000 2019 CHF 10'000 2020 CHF 10'000 2021 CHF 10'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nVereinsfunktionäre / VereinstrainerInnen müssen Parkkarten selber bezahlen oder Vereine übernehmen Gebühren. \n\nMitgliederbeiträge können dadurch steigen. Ehrenamtliche Arbeit wird nicht unterstützt. \n\nGem. Art. 15 Reglement über die Gebühren für das Parkieren auf öffentlichem Grund in der Kompetenz des GR, \n\nGesuche nicht mehr bewilligen. Kann umgesetzt werden.  \n\n \n\n81\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n703 Sport und Freizeit \n\nLeistungsgruppe \n\n934102 Herbstsportwoche \n\nGetroffene Massnahme  \n\nReduktion Raum-Miete (Herbstsportwoche) \n\nBetrag \n\nCHF 1'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 1'000 2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nNicht "alltägliche" Sportarten können nicht mehr angeboten werden. Sportprogramm nicht mehr so vielseitig und \n\ninteressant.  \n\n \n\n82\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n703 Sport und Freizeit \n\nLeistungsgruppe \n\n934100 Sport/Freizeit, 934101 Freiwilliger Schulsport; 934102 Herbstsportwoche \n\nGetroffene Massnahme  \n\nPensenreduktion Sachbearbeiterin Sport um 20% (von 50% auf 30%-Stelle) \n\nBetrag \n\nCa. CHF 15'000.- (20%) \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 15'000 2019 ? 2020 ? 2021 ? \n\nWirkung/Auswirkung \n\nDie Reduktion hat Auswirkungen auf verschiedene Bearbeitungsprozesse. Bearbeitung von Anfragen, Anliegen oder \n\nProblemen von Bevölkerung und Vereinen brauchen länger oder können in der gewünschten Zeit nicht erbracht \n\nwerden. Je nach Sportpraktikant kann ein Teil aufgefangen werden, braucht aber wiederum Einarbeitungszeit.  \n\n \n\n83\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n703 Sport und Freizeit \n\nLeistungsgruppe \n\n934100 Sport/Freizeit \n\nGetroffene Massnahme  \n\nReduktion Sponsoring /  Mieterlasse für wichtige Anlässe  \n\nBetrag \n\nCHF 2'000.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 2'000 2019 CHF 2'000 2020 CHF 2'000 2021 CHF 2'000 \n\nWirkung/Auswirkung \n\nReduktion der Möglichkeit eigene Kommunikations- und Marketingziele unterstützende Gegenleistung zu erhalten. \n\nBegriff "Sportstadt" wird geschwächt. Grosse / wichtige Anlässe werden seitens Gemeinde weniger Unterstützung \n\nerfahren. Marketing wird ausgedünnt.   \n\n \n\n84\n\n\n\n \n\n \n\nAufgabenbereich \n\n703 Sport und Freizeit \n\nLeistungsgruppe \n\n934100 Sport/Freizeit \n\nGetroffene Massnahme  \n\nReduktion Sport- / Jugendlagerunterstützung um 10%  \n\nBetrag \n\nCHF 600.- \n\nBudgetwirksam \n\n2018  CHF 600 2019  2020  2021  \n\nWirkung/Auswirkung \n\nElternbeiträge können steigen. Nicht jedes Kind hat evtl. die Möglichkeit an einem Lager teilzunehmen. \n\nEhrenamtliche und wichtige Kinder- und Jugendarbeit erhält weniger Unterstützung. Vereine und \n\nLagerorganisatoren müssen frühzeitig informiert werden (Lagerbudget). \n\n \n\n85\n\n\n\n \n\n\n\n \n\n \n\nAnhang 3 \n\n \n\nEinwirkungsmöglichkeiten des Einwohnerrates: \n\n \n\nKein Antrag zu einer vom Gemeinderat in das Budget 2018 aufgenommenen Massnahme \n\nDie Massnahme kann umgesetzt werden, sofern das Budget und der Steuerfuss vom Volk \n\ngenehmigt wird. Bis dahin gilt der budgetlose Zustand gemäss den bestehenden Grundlagen \n\n(Finanzhaushaltsgesetz für Gemeinden FHGG). \n\n \n\nAntrag zur Streichung einer vom Gemeinderat vorgeschlagenen Massnahme: \n\nAntrag zur Ablehnung einer Sparmassnahme beim Aufgabenbereich resp. bei dessen \n\nGlobalbudget: \n\n- Antrag zur Streichung der Sparmassnahme xx und Erhöhung des \n\nGlobalbudgetbetrages beim Aufgabenbereich XY um CHF XXXX. \n\n \n\nAntrag zur Aufnahme eines zusätzlichen, neuen Sparvorschlages ins Budget: \n\n- Antrag zur Aufnahme der Sparmassnahme xx und Reduktion des Globalbudget beim \n\nAufgabenbereich XY um CHF XXXX. \n\n \n\nAntrag zur Änderung des Steuerfusses \n\n- Ein solcher Antrag muss beim Aufgabenbereich Steuerwesen gestellt werden mit \n\nAnpassung des Globalbudgets bei den ordentlichen Steuern. \n\n \n\nHinweis wenn das Budget aufgrund der Anträge nicht ausgeglichen ist: \n\nGemäss dem neuen kantonalen Finanzhaushaltsgesetz müssen die Budgets der \n\nErfolgsrechnung im Durchschnitt mehrerer Jahre so gestaltet sein, dass diese mindestens \n\nausgeglichene Rechnungsabschlüsse ergeben (§ 5 FHGG).  \n\nAnhand der im Finanzreglement der Gemeinde Emmen vorgegebenen Formel \n\n"(RG16/B17/B18/P19/P20):5" kann aktuell die Vorgabe aus dem FHGG nicht erfüllt werden. \n\nEs würde ein Haushaltsdefizit resultieren. Aus diesem Grund dürfen das Budget 2018 sowie \n\ndie beiden Planjahre 2019 und 2020 aus Sicht des Gemeinderates keine Defizite aufweisen. \n\nDie Lösung der Probleme würde sonst nur weiter in die Zukunft geschoben und somit die \n\nBudgetierung der kommenden Jahre umso schwieriger gestalten. \n\n \n\n\n