name: 36_15 B+A Erlass des Bebauungsplans Bahnhofplatz Nord, A2/A3 inklusive zugehöriger Sonderbauvorschriften.pdf

text: \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n \nGemeinderat \n\n  \n\n \n\n \n   \n\n 36/15 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat  \n\n  \n\n \n\n \n\nbetreffend \n\nErlass des Bebauungsplans "Bahnhofplatz Nord A2/A3" inkl. zugehöriger Sonderbauvor-\n\nschriften   \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n \n\n2 \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n1. Einleitung  \n\nDie Entwicklung rund um den Seetalplatz ist in vollem Gang. Die Bauarbeiten haben im Herbst 2013 be-\n\ngonnen. Seit Oktober 2015 ist der Grosskreisel planmässig in Betrieb. Nach Abschluss des Strassen- und \n\nHochwasserschutzprojektes sollen nun die Hochbauten dem Ort ein neues Gesicht geben. Diese werden \n\ndurch vier grundeigentümerverbindliche Bebauungspläne (A1, A2/A3, A4/A5, B1-3) sowie die Anpassung \n\nder Nutzungsplanung ermöglicht und gesichert. Die Planungen basieren auf dem Masterplan Stadtzent-\n\nrum Luzern Nord, vom Einwohnerrat am 22. März 2011 und auf dem Städtebaulichen Leitbild, vom Ein-\n\nwohnerrat Emmen am 25. März 2014 zustimmend zur Kenntnis genommen.  Zwischen Oktober 2014 und \n\nMärz 2015 hat die kantonale Vorprüfung dieser Planungsinstrumente stattgefunden. Die Dokumente wur-\n\nden daraufhin überarbeitet und vom 21. September bis 20. Oktober 2015 der Bevölkerung zur Mitwirkung \n\nvorgelegt.  \n\nDie Festsetzung der Bebauungspläne bedingt eine gleichzeitige Teiländerung des Bau- und Zonenregle-\n\nments sowie des Zonenplans. Die Teiländerung des Bau- und Zonenreglements benötigt gemäss Ge-\n\nschäftsordnung des Einwohnerrates zwei Lesungen. Dabei ist vorgesehen, an der Sitzung des Einwohner-\n\nrates im Dezember 2015 die 1. Lesung der Änderung des Bau- und Zonenreglements sowie des Zonen-\n\nplans (34/15) und die Behandlung der vier Bebauungspläne (35/15 bis 38/15) durchzuführen. Bei der \n\nBehandlung der vier Bebauungspläne wird jedoch die Schlussabstimmung aufgeschoben auf den Termin \n\nder 2. Lesung der Änderung des Bau- und Zonenreglements sowie des Zonenplans (34/15). Damit ist \n\ngewährleistet, dass für alle zusammenhängenden Botschaften (34/15 bis 38/15) zum gleichen Zeitpunkt \n\ndie Schlussabstimmung stattfindet und die anschliessende Referendumsfrist zur gleichen Zeit läuft. \n\n \n\nDaher legt der Gemeinderat dem Einwohnerrat bereits anlässlich der 1. Lesung der Änderung des Bau- \n\nund Zonenreglements sowie des Zonenplans die vier Bebauungspläne als Gesamtpaket in folgenden fünf \n\nBerichten und Anträgen vor: \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 18. November 2015 betreffend Änderung des \n\nBau- und Zonenreglements und des Zonenplans der Gemeinde Emmen im Gebiet Seetalplatz (34/15) \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 18. November 2015 betreffend Bebauungsplan \n\nSeetalplatz 1 "Bebauungsplan A1"   (35/15) \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 18. November 2015 betreffend Be-\n\nbauungsplan Seetalplatz 2 "Bebauungsplan A2/A3"   (36/15) \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 18. November 2015 betreffend Bebauungsplan \n\nSeetalplatz 3 "Bebauungsplan A4/A5"  (37/15) \n\n- Bericht und Antrag des Gemeinderates vom 18. November 2015 betreffend Bebauungsplan \n\nSeetalplatz 4 "Bebauungsplan B1-3"  (38/15) \n\n1.1 36/15 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat  \n\nDer vorliegende Bericht und Antrag 36/15 an den Einwohnerrat behandelt: \n\n- Bebauungsplan Bahnhofplatz Nord A2/A3, Massstab 1:500 \n\n- Sonderbauvorschriften zum Bebauungsplan Bahnhofplatz Nord A2/A3 \n\n\n\n \n\n3 \n\n1.2 Grundsätzliches zur Vorlage \n\nDer Gemeinderat legt dem Einwohnerrat sämtliche Dokumente mit Stand "Mitwirkung durch die Bevölke-\n\nrung" vor. Das Mitwirkungsverfahren fand vom 21. September – 20. Oktober 2015 statt. Dem Gemeinde-\n\nrat ist es ein Anliegen, dass der Einwohnerrat über die Eingaben der Bevölkerung informiert ist. Das \n\nheisst, die Dokumente sind auf dem gleichen Stand, wie die Bevölkerung sie gesehen und dazu Stellung \n\ngenommen hat. Im Mitwirkungsbericht werden die eingegangenen Stellungnahmen dargelegt und be-\n\nantwortet. Die Änderungsanträge aus der Mitwirkung, die der Gemeinderat für sinnvoll erachtet sind un-\n\nter Punkt 4.2 Bericht und Antrag 34/15 aufgelistet und müssen durch den Einwohnerrat bestätigt werden. \n\nSämtliche vom Einwohnerrat in der 1. Lesung beschlossenen Änderungen fliessen in die öffentliche Aufla-\n\nge ein. Diese wird voraussichtlich im Februar 2016 stattfinden. \n\n2. Bisheriger Planungsprozess \n\nDer Kanton Luzern, die Gemeinde Emmen, die Stadt Luzern sowie die Gemeinde Littau (seit 2010: Stadt \n\nLuzern) haben Ende 2006 beschlossen, das gesamte Gebiet um den heutigen Seetalplatz zum neuen \n\nStadtzentrum „Luzern Nord“ zu entwickeln. Ziel ist ein attraktives neues Zentrum für den Raum Luzern \n\nNord, in dem eine markante Angebotserweiterung an qualitätsvollen Arbeitsplätzen und Wohnungen an-\n\ngestrebt wird.  \n\nZwischen 2008 – 2010 wurden eine Testplanung durchgeführt und darauf basierend der Masterplan \n\n"Stadtzentrum Luzern Nord" erarbeitet. Zusammen mit dem "Städtebaulichen Leitbild Luzern Nord" von \n\n2014 bilden sie die Grundlage für die vorliegenden Planungen. \n\nNach der kantonalen Vorprüfung zwischen Oktober 2014 und März 2015 wurden die Unterlagen überar-\n\nbeitet. Anschliessend hat vom 21. September bis 20. Oktober 2015 die Mitwirkung durch die Bevölkerung \n\nstattgefunden. Die Ergebnisse sind in einem Mitwirkungsbericht dargestellt (siehe B+A 34/15).   \n\n3. Bebauungsplanung \n\nAlle vier Bebauungspläne bestehen aus einem Bebauungsplan im Massstab 1:500 und aus den zugehöri-\n\ngen Sonderbauvorschriften. \n\nDie vier Bebauungspläne und Sonderbauvorschriften beinhalten grösstenteils die gleichen Regelungen \n\nund Vorgaben. Diese sind im Planungsbericht nach Art. 47 Raumplanungsverordnung (siehe B+A 34/15) \n\nin den Kapiteln 4.2.1 und 4.2.2 dargelegt. Die spezifischen Festlegungen für den vorliegenden Bebau-\n\nungsplan sind unter Punkt 3.2 des vorliegenden Bericht und Antrag zusammengefasst.  \n\n\n\n \n\n4 \n\n3.1 Bebauungsplan " Bahnhofplatz Nord A2/A3" \n\n  \nÜbersicht Teilraumgliederung gemäss Masterplan, 2010 Bebauungsplan Bahnhofplatz Nord A2/A3 \n\n3.2 Spezifische Festlegungen für den Baubereich A2/A3 \n\n \n\nNutzweise  - Gewerbe, Dienstleistungen, Gastronomie, Hotel (nur im Baubereich \n\nA2), Freizeit, Einkauf, Wohnen \n\n- Ausgeschlossen: verkehrsintensive Einrichtungen \n\n- Wohnanteil von mindestens 70 % im Baubereich A3 \n\n- Erdgeschoss (entlang Bahnhofplatz; Gerliswilstrasse, Bahnhof) aus-\n\nschliesslich mit publikumsorientierten Nutzungen. \n\n \n\nAusnützung  \n\n \n\n- 85% der Baubereichsfläche sind für Hochbauten vorgesehen.  \n\n- A3: gemäss den zum Zeitpunkt des Bauentscheides gültigen kommu-\n\nnalen Bestimmungen  \n\n \n\nBaubereiche Hochbauten  - Beschränkt auf die ausgeschiedenen Baubereiche \n\n- Pflichtbaulinien für Neubauten, mit Geltung über alle Geschosse, mit \n\nder Option für Rücksprünge im EG und im 1. OG bis maximal 1/3 der \n\nFassadenlänge \n\n \n\nMax. Höhenkoten Gebäude, \n\nGeschosszahl  \n\n- Baufeld A2: grundsätzlich 453.00 müM; 5 Geschosse ergänzend: \n\n472.00 müM bei 11 Geschossen im Speziellen Baubereich mit zwin-\n\ngend zu errichten-dem Hochhaus  \n\n- Baufeld A3: 6 Geschosse  \n\n  \n\nGeschosshöhe  - mindestens 4 m für Erdgeschosse mit publikumsorientierter Nutzung \n\n  \n\n \n\n\n\n \n\n5 \n\nGestaltung/ Dachgestaltung  - A2: geschlossene Bebauung; bei etappierter Realisierung Seitenfas-\n\nsaden besonders auszugestalten (Brandmauer)  \n\n- A3: qualitätsvolle Bebauung nach geltendem Bau-und Zonenregle-\n\nment  \n\n- EG und 1. OG mit höherem Öffnungsanteil als die darüber liegenden \n\nGeschosse  \n\n- Orientierung der Bauten (Eingänge, EG-Nutzung, Fassaden) zum \n\nBahnhofplatz, zur Gerliswilstrasse, zum Bahnhof  \n\n- ausschliesslich Flachdächer zulässig  \n\n- Nutzung Flachdächer für Energiegewinnung und für ökologischen \n\nAusgleich (Begrünung)  \n\n \n\nFreiraum  - Bauprojekt Seetalpatz und Freiraumkonzept des städtebaulichen Leit-\n\nbilds Stadtzentrum Luzern Nord wegleitend für Gestaltung  \n\n \n\nErschliessung  \n\n \n\n- Die Machbarkeit der Verlegung der Bahnhofstrasse ist im Rahmen des \n\nBebauungsplans nicht überprüft worden. Eine Verlegung ist technisch \n\nanspruchsvoll und frühzeitig mit den kommunalen und kantonalen \n\nStellen abzusprechen. Es handelt sich um ein mittel- bis langfristiges \n\nVorhaben.  \n\n4. Kostenüberbindung \n\nGestützt auf die gesetzlichen Grundlagen, namentlich § 66 Abs. 1 Planungs- und Baugesetz des Kantons \n\nLuzern, das Bau- und Zonenreglement Art. 59 sowie die Baugebührenverordnung der Gemeinde Emmen \n\nvom 19.10.2011 sollen die Kosten für das Planungsverfahren (Bebauungspläne und Nutzungsplanände-\n\nrung) den Grundeigentümern vollumfänglich überbunden werden. \n\n5. Weiteres Vorgehen \n\n \n\nBehandlung im Einwohnerrat ohne Abstimmung .............. 15. Dezember 2015 \n\nÜberarbeitung Unterlagen .............................................. Dezember 2015/ Januar 2016 \n\nVorlage an Gemeinderat ................................................ Januar 2016 \n\nÖffentliche Auflage BP ................................................... Februar 2016 \n\nEinspracheverhandlungen BP ......................................... März 2016 \n\nÜberarbeitung BP .......................................................... Mai 2016 \n\nBeschluss Gemeinderat .................................................. Anfang Juni 2016 \n\nBVK Behandlung mit Abstimmung .................................. 28. Juni 2016  \n\nEinwohnerrat Behandlung mit Abstimmung ..................... 5. Juli 2016  \n\nReferendumsfrist (60 Tage) ........................................... bis Mitte September 2016 \n\nGenehmigung Regierungsrat .......................................... bis November 2016  \n\n\n\n \n\n6 \n\n6. Antrag \n\nGestützt auf den vorliegenden Bericht unterbreitet der Gemeinderat dem Einwohnerrat folgenden Antrag: \n\n \n\n1. Genehmigung des Bebauungsplans Bahnhofplatz Nord A2/A3, 1:500 inklusive zugehöriger Sonder-\n\nbauvorschriften vom 9.9.2015 \n\n2. Zustimmung zur geplanten Kostenüberbindung gemäss Kapitel 4 im vorliegenden Bericht und Antrag. \n\n3. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. \n\n4. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug des Beschlusses beauftragt. \n\n \n\nEmmenbrücke, 18. November 2015  \n\nFür den Gemeinderat: \n\nFür den Gemeinderat: \n\n \n\nFür den Gemeinderat: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\nRolf Born \n\nGemeindepräsident \n\nPatrick Vogel \n\nGemeindeschreiber \n\n  \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\nBeilagen: \n- Bebauungsplan Bahnhofplatz Nord A2/A3, Massstab 1:500 vom 9.9.2015 \n\n- Sonderbauvorschriften zum Bebauungsplan Bahnhofplatz Nord A2/A3 vom 9.9.2015  \n\n  \n\n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n


42_23 Finanzstrategie 2024-2033

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text: \n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nFinanzstrategie 2024 – 2033 \n\nder Gemeinde Emmen \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n2 \n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n \n\n1 Ausgangslage ....................................................................................................................... 4 \n\n1.1 Einleitung ....................................................................................................................... 4 \n\n1.2 Rückblick ........................................................................................................................ 4 \n\n1.3 Aktuelle Lage .................................................................................................................. 5 \n\n1.4 Ausblick.......................................................................................................................... 5 \n\n1.5 Fazit ............................................................................................................................... 7 \n\n2 Zweck der Finanzstrategie  ................................................................................................... 7 \n\n3 Finanzpolitische Grundsätze ................................................................................................ 7 \n\n4 Strategische Ziele................................................................................................................. 8 \n\n4.1 Ausgeglichener Finanzhaushalt ........................................................................................ 8 \n\n4.2 Finanzierbare Investitionen .............................................................................................. 9 \n\n4.3 Tragbare Verschuldung ................................................................................................... 9 \n\n5 Exkurs: Angemessene Steuerbelastung ............................................................................ 10 \n\n6 Massnahmen und Hilfsmittel.............................................................................................. 11 \n\n6.1 Allgemeine Massnahmen ............................................................................................... 11 \n\n6.1.1 Richtlinien und Standards ................................................................................... 11 \n\n6.1.2 Optimierung der Prozesse................................................................................... 11 \n\n6.1.3 Frühzeitige Erkennung von finanziellen Risiken  ................................................. 11 \n\n6.1.4 Prüfung von verschiedenen Optionen und Varianten ......................................... 11 \n\n6.1.5 Einflussnahme durch aktive Mitwirkung ............................................................. 12 \n\n6.2 Finanzhaushalt.............................................................................................................. 12 \n\n6.2.1 Beschränkung des Ausgabenwachstums ............................................................ 12 \n\n6.2.2 Erhöhung und Optimierung der Einnahmen ....................................................... 12 \n\n6.3 Investitionen................................................................................................................. 13 \n\n6.3.1 Langfristige Investitionsplanung ......................................................................... 13 \n\n6.3.2 Betrieb und Unterhalt .......................................................................................... 13 \n\n6.4 Verschuldung ................................................................................................................ 13 \n\n6.4.1 Begrenzung der Verschuldung ............................................................................ 13 \n\n6.4.2 Liquiditätsmanagement....................................................................................... 13 \n\n7 Monitoring und Berichterstattung...................................................................................... 14 \n\n7.1 Monitoring .................................................................................................................... 14 \n\n7.2 Berichterstattung .......................................................................................................... 14 \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n3 \n \n\n \n\n8 Anpassung der Finanzstrategie  ......................................................................................... 14 \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n4 \n \n\n \n\n1 Ausgangslage  \n\n \n\n1.1 Einleitung \n\nDie Grundlage für die Finanzstrategie 2024-2033 bildet einerseits die aktuelle finanzielle Ausgangslage \n\nsowie der Ausblick in die nahe Zukunft. Um ein Verständnis für die finanzielle Situation der Gemeinde \n\nEmmen zu erhalten, ist auch ein Blick zurück notwendig, um den gesamten Kontext erfassen zu können.  \n\n \n\n1.2 Rückblick \n\nSeit 1998 war die Gemeinde Emmen mit einem Bilanzfehlbetrag (= negatives Eigenkapital) konfrontiert, \n\nwas den Handlungsspielraum und die Entwicklungsmöglichkeiten jeweils stark einschränkte. Die Ein-\n\nnahmen vermochten nur selten die laufenden Ausgaben zu decken. Insbesondere die industrielle Ver-\n\ngangenheit sowie eine soziodemografisch unausgewogene Bevölkerungsstruktur waren für eine tiefe, \n\nrelative Steuerkraft ausschlaggebend. Da viele Ausgaben durch übergeordnete Gesetze (Bund, Kanton) \n\nzwingend und nicht direkt durch die Gemeinde steuerbar sind, wurden die strukturellen Defizite oft mit \n\nSparpaketen oder Stabilisierungsprogrammen bekämpft. Bis 2016 wurden die Aufwandüberschüsse zu-\n\nmindest teilweise mit Buchgewinnen aus der Veräusserung von Finanzanlagen gedeckt und kaschierten \n\nso die Notwendigkeit einer nachhaltigen Sanierung der Gemeindefinanzen. \n\n \n\nIm Juni 2010 hat der Kantonsrat die Pflegefinanzierung komplett auf die Gemeinden übertragen, was \n\nab dem Jahr 2011 zu zusätzlichen Ausgaben von durchschnittlich rund CHF 7.6 Mio. führte. Die ur-\n\nsprünglichen Prognosen in der damaligen Botschaft des Regierungsrats lagen um rund 50% tiefer \n\n(CHF 3 bis 4 Mio.). Auf der Einnahmenseite führte die Steuergesetzrevision 2012 sowie der Wegfall der \n\nLiegenschaftssteuern ab 2015 zu einer weiteren Verschärfung der finanziellen Lage der Gemeinde Em-\n\nmen. In den Jahren 2016 bis 2018 sorgte die allgemeine Wirtschaftslage für überdurchschnittlich hohe \n\nSozialausgaben und deutlich tiefere Steuereinnahmen. \n\n \n\n \n\n \n\nDie negativen Ergebnisse und die damit einhergehenden Sparprogramme führten auch zu einer relativ \n\ntiefen Instandhaltung bestehender Infrastrukturbauten. Die anhaltend hohen strukturellen Defizite  \n\nmussten durch zusätzliche Schulden finanziert werden, was die bereits hohe Verschuldung ohne ent-\n\nsprechenden Mehrwert weiter ansteigen liess. \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n5 \n \n\n \n\n1.3 Aktuelle Lage \n\nNachdem in den zwei vorangegangenen Budgetjahren 2021 und 2022 aufgrund der Corona-Pandemie \n\njeweils mit hohen Aufwandüberschüssen gerechnet wurde, sieht das kommende Jahr  2024 mit einem \n\nkleinen Ertragsüberschuss ein ausgeglichenes Budget vor. Die Planjahre 2025-2027 weisen aktuell ab \n\n2026 wieder steigende jährliche Aufwandüberschüsse auf, welche unter anderem auf die Mehrkosten \n\nder höheren Investitionstätigkeiten zurückzuführen sind. Durch eine gewissenhafte und vorausschau-\n\nende Planung sollen diese absehbaren Defizite jedoch weiter reduziert werden. Mitverantwortlich für die \n\nErtragsüberschüsse waren nebst einer hohen Ausgabendisziplin, die tieferen Sozialausgaben und höhe-\n\nren Steuereinnahmen aber auch die hohen Beiträge aus dem kantonalen Finanzausgleich. \n\n \n\nDie positiven Jahresergebnisse und die entsprechend höhere Selbstfinanzierung der getätigten Investi-\n\ntionen sorgten für einen leichten Rückgang der Verschuldung. Dass die finanzielle Lage der Gemeinde \n\nEmmen weiterhin schwierig ist, zeigen die Finanzkennzahlen unmissverständlich auf. \n\n \n\n \n\n \n\nFür eine optimale Investitionstätigkeit der Gemeinde Emmen wurden inzwischen weitere gute Grundla-\n\ngenpapiere erarbeitet (Masterplanung «Schulrauminfrastruktur», Freizeit- und Sportstättenstrategie \n\netc.), welche ermöglichen sollen, die begrenzten finanziellen Mittel richtig und optimal einzusetzen.  \n\n \n\n1.4 Ausblick \n\nDie guten Ergebnisse der letzten drei Jahre sowie auch die Hochrechnung 2023 dürfen nicht darüber \n\nhinwegtäuschen, dass die finanzielle Situation der Gemeinde Emmen aufgrund der hohen Verschuldung \n\nund der anstehenden Investitionen weiterhin eine grosse Herausforderung darstellt. Nachdem die Fol-\n\ngen der Corona-Pandemie unter anderem durch die Hilfsmassnahmen von Bund und Kantonen ihre \n\nWirkung zeigten und sich die Konjunktur daraufhin schnell erholte, sind die Wirtschaftsprognosen für \n\ndie folgenden Jahre unter anderem durch den Ukrainekrieg und die direkten wie auch indirekten Folgen \n\neher eingetrübt. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nBeträge in CHF bzw. Prozent R 2022 B 2023 B 2024 P 2025 P 2026 P 2027\n\nNettoverschuldungsquotient max. 150.0% 108.5% 144.3% 152.5% 170.9% 185.8% 193.3%\n\nSelbstfinanzierungsgrad 338.7% 66.6% 45.6% 30.7% 31.9% 44.4%\n\nSelbstfinanzierungsgrad im 5-Jahres Ø \n1) min. 80.0% 148.8% 91.0% 86.3% 65.2% 50.7% 41.1%\n\nZinsbelastungsanteil max. 4.0% 0.8% 1.2% 1.4% 1.5% 1.7% 1.9%\n\nKapitaldienstanteil max. 15.0% 4.9% 5.8% 6.0% 5.8% 6.3% 6.9%\n\nSelbstfinanzierungsanteil min. 10.0% 11.1% 5.6% 5.7% 4.9% 4.4% 4.3%\n\nInvestitionsanteil 6.3% 10.0% 13.1% 15.9% 13.5% 9.9%\n\nNettoschuld pro Einwohner max. 2'500 3'972 5'187 5'621 6'303 6'873 7'194\n\nNettoschuld ohne SF pro Einwohner max. 3'000 4'636 5'851 6'301 7'000 7'578 7'894\n\nBruttoverschuldungsanteil max. 200.0% 121.5% 136.7% 141.1% 151.6% 159.3% 162.0%\n\nStändige Wohnbevölkerung 31'573 31'745 31'887 32'158 32'432 32'707\n1)\n Der 5-Jahres Ø wird jeweils mit dem Budget- oder Planjahr und den vier vorangehenden Perioden berechnet.\n\nGrenzwert \n\nFHGV §3\n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n6 \n \n\n \n\nWelche Auswirkungen ein andauernder wirtschaftlicher Abschwung auf die Gemeindefinanzen haben \n\nkann, konnte man in den Jahren 2016 bis 2018 beobachten. Tiefere Steuereinnahmen standen höheren \n\nSozialausgaben gegenüber. Die finanzielle Resilienz ist heute sicherlich besser als in der Vergangenheit. \n\nTrotzdem braucht es eine permanente und realistische Lagebeurteilung, um zeitnah auf mögliche Ver-\n\nänderungen reagieren zu können. Die relative Steuerkraft ist zwar auch in der Gemeinde Emmen in den \n\nletzten Jahren leicht gestiegen, hinkt dem kantonalen Mittel aber immer noch deutlich hinterher. Ent-\n\nsprechend gross ist dadurch auch die Abhängigkeit des kantonalen Finanzausgleichs. Sollte die geplante \n\nSteuergesetzrevision 2025 in der aktuellen Form tatsächlich realisiert werden, würde das für die Ge-\n\nmeinde Emmen wesentliche Einbussen und einen weiteren überdurchschnittlichen Verlust an Steuerkraft \n\nbedeuten. Die Auswirkungen wären vergleichbar mit der Einführung der Pflegefinanzierung im 2011 und \n\nkönnten nicht durch Sparbemühungen alleine kompensiert werden. \n\n \n\n \n\n \n\nEs ist darum weiterhin sehr wichtig, die Ausgabendisziplin in allen Bereichen hochzuhalten und damit \n\nein stabiles Haushaltsgleichgewicht zu gewährleisten. Die allgemein steigenden Preise sowie die höhe-\n\nren Zinskosten, aber auch der Fachkräftemangel können grosse Auswirkungen auf die laufende Rech-\n\nnung wie auch auf die Investitionstätigkeit der Gemeinde Emmen haben. Einerseits dürften die notwen-\n\ndigen Investitionen durch die allgemeine Kostensteigerung deutlich teurer als bisher angenommen wer-\n\nden und anderseits könnten anhaltende Lieferengpässe sowie der akute Fachkräftemangel zu Ver-\n\nspätungen und/oder ebenfalls höheren Kosten bei Investitionen wie auch beim Betrieb der Infrastruk-\n\nturbauten haben. \n\n \n\nDer hohe Investitionsbedarf in den nächsten Jahren ist einerseits auf die Sanierung der bestehenden \n\nöffentlichen Infrastruktur (u.a. Schul- und Sportanlagen, Verwaltungsgebäude oder Kunstbauten) und \n\nanderseits auch auf die wachsende Zahl der Schülerinnen und Schüler oder höhere Anforderungen an \n\ndie Schulrauminfrastruktur zurückzuführen. \n\n \n\nDie Verschuldung konnte in den letzten Jahren, insbesondere auch aufgrund der positiven Ergebnisse \n\nreduziert werden. Die Notwendigkeit vieler geplanten Investitionen ist grundsätzlich gegeben und recht-\n\nfertigt auch eine gewisse Neuverschuldung. Dennoch muss die Verschuldung in einem tragbaren Rah-\n\nmen erfolgen, damit künftige Generationen nicht übermässig hoch belastet werden. \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n7 \n \n\n \n\n1.5 Fazit \n\nAufgrund der direkten gegenseitigen Abhängigkeiten zwischen Investitionen und Verschuldung ist es \n\neine Gratwanderung, beiden Zielen gleichzeitig gerecht zu werden. Ein wichtiges Element ist darum ein \n\nmindestens ausgeglichenes Ergebnis mit einem möglichst hohen Selbstfinanzierungsanteil. \n\n \n\nDer finanzielle Handlungsspielraum der Gemeinde Emmen ist trotz der guten Jahresergebnisse noch \n\nimmer stark begrenzt. Die grosse Herausforderung wird darum sein, die Investitionstätigkeit laufend  \n\nauf die vorhandenen Mittel abzustimmen und entsprechende Prioritäten zu setzen. \n\nDer Finanzhaushalt der Gemeinde Emmen hat zwar etwas an Resilienz dazu gewonnen, kann jedoch \n\nweiterhin sehr stark von äusseren Umständen wesentlich beeinflusst werden (Wirtschaftliche Entwick-\n\nlungen, Gesetzgebung etc.). Durch vorausschauendes und agiles Handeln sollen die Ziele der Gemein-\n\ndestrategie «Emmen 2033» insbesondere mit Hilfe der Finanzstrategie erreicht werden. \n\n \n\nDie vorliegende Finanzstrategie enthält dazu eine umfangreiche und vielfältige Auflistung an konkreten \n\nMassnahmen, um die definierten Ziele erreichen zu können. \n\n \n\n \n\n2 Zweck der Finanzstrategie \n\nDie Finanzstrategie leistet einen Beitrag zur Erreichung der Ziele in der übergeordneten Gemeindestra-\n\ntegie «Emmen 2033» und beschreibt, wie die definierten Ziele mit konkreten Massnahmen und Instru-\n\nmenten erreicht werden sollen. \n\n \n\nMit der Finanzstrategie soll die Finanzierung aller Aufgaben und Dienstleistungen sowie Investitionen \n\ngesichert werden und der Finanzhaushalt nachhaltig stabilisiert werden. \n\n \n\n \n\n3 Finanzpolitische Grundsätze \n\nFür den Finanzhaushalt der Gemeinde Emmen gelten folgende Grundsätze: \n\n \n\nSparsamkeit \n\nAusgabenbedürfnisse sind auf ihre Notwendigkeit und Tragbarkeit zu prüfen. Die Ausgaben sind in der \n\nReihenfolge ihrer Bedeutung und Dringlichkeit vorzunehmen. \n\n \n\nWirksamkeit \n\nDie finanziellen Mittel sind wirksam einzusetzen. Die Zielerreichung und das optimale Kosten-Nutzen-\n\nVerhältnis sind regelmässig zu prüfen. \n\n \n\nWirtschaftlichkeit \n\nFür jedes Vorhaben soll jene Variante gewählt werden, mit welcher die vorgegebenen Ziele volkswirt-\n\nschaftlich und betriebswirtschaftlich am günstigsten verwirklicht werden. \n\n \n\nQualität \n\nDie Leistungen der Gemeinde sollen einen hohen aber nicht den höchsten Standard haben. \n\n \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n8 \n \n\n \n\nGeltungsbereich \n\nDiese Grundsätze gelten für den gesamten Finanzhaushalt (Investitions- und Erfolgsrechnung) und sind \n\nfür alle Aufgabenbereiche der Gemeinde Emmen, insbesondere auch für Sitzgemeindemodelle oder \n\nSpezialfinanzierungen verbindlich anzuwenden. \n\n \n\nBei Aufgaben durch externe Trägerschaften (Aktiengesellschaften, Zweckverbänden, Vereine etc.) \n\nnimmt die Gemeinde Emmen stets eine kritische Grundhaltung ein und versucht im Rahmen ihrer Mög-\n\nlichkeiten entsprechend Einfluss zu nehmen (siehe auch «Beteiligungsstrategie 2024-2027»). \n\n \n\n \n\n4 Strategische Ziele \n\nAusgehend von der Gemeindestrategie «Emmen 2033», dem Legislaturprogramm 2022-2025 sowie der \n\naktuellen Ausgangslage wurden folgende drei Hauptziele definiert: \n\n \n\n \n\nDiese drei strategischen Ziele werden nachfolgend erläutert und sollen mit konkreten Massnahmen und \n\nHilfsmitteln erreicht werden. Ein wichtiger Bestandteil dafür bildet das Finanzhaushaltsreglement (FHR) \n\nder Gemeinde Emmen sowie die dazugehörige Verordnung (FHV). \n\n \n\n4.1 Ausgeglichener Finanzhaushalt \n\nDie wichtigste Grundlage für einen stabilen Finanzhaushalt ist eine mindestens ausgeglichene Jahres-\n\nrechnung. Jeder Aufwandüberschuss vermindert einerseits die Selbstfinanzierung und erhöht anderseits \n\ndie Verschuldung. Im Gegensatz dazu erhöht jeder Ertragsüberschuss die Selbstfinanzierung und trägt \n\nzur Eindämmung der Verschuldung bei. \n\n \n\nDieses strategische Ziel hat der Gemeinderat bereits im Finanzhaushaltsreglement festgelegt: \n\n \n\n \n\n \n\nDas jährliche Budget ist so festzusetzen, dass im Durchschnitt von fünf Jahren das ordentliche Er-\n\ngebnis der Erfolgsrechnung ausgeglichen ist (Art. 6 Abs. 1a FHR). Ein Aufwandüberschuss im Budget \n\nder Erfolgsrechnung darf höchstens 3 Prozent des massgebenden Steuerertrags betragen (Art. 7 \n\nFHR). \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n9 \n \n\n \n\nMit der Begrenzung eines Aufwandüberschusses (Art. 7 FHR) soll zudem verhindert werden, dass ein \n\nausserordentlich gutes Jahresergebnis der Finanzstrategie zuwiderläuft. Gleichzeitig wird mit diesem \n\nZiel auch der Schutz des vorhandenen Eigenkapitals gewährleistet. Das Eigenkapital je Einwohner*in \n\nbeträgt CHF 1'822.00 per 31. Dezember 2022 (Referenz). \n\n \n\nZur Messung dieser Zielvorgaben werden folgende zwei Kennzahlen definiert: \n\n \n\n Kumulierte Jahresergebnisse über 5 Jahre: grösser als CHF 0.00 \n\n Eigenkapital je Einwohner*in: grösser als CHF 1'750.00 \n\n \n\n4.2 Finanzierbare Investitionen \n\nDurch eine gute und funktionierende Infrastruktur wird Wachstum und Nutzen erst ermöglicht und bildet \n\neinen Mehrwert, insbesondere auch für künftige Generationen. Deshalb ist auch eine Mitfinanzierung \n\ndurch zusätzliche Verschuldung gerechtfertigt. Die anstehenden Investitionen sollen jedoch soweit wie \n\nmöglich durch vorhandene Mittel finanziert werden.  \n\n \n\nDieses strategische Ziel hat der Gemeinderat bereits im Finanzhaushaltsreglement festgelegt: \n\n \n\n \n\nDer Einwohnerrat kann gemäss Finanzhaushaltsreglement grosse Infrastrukturprojekte von dieser Vor-\n\ngabe ausnehmen (Art. 8 Abs. 2 FHR). Ergänzend zu dieser Ausnahmeregelung soll der Selbstfinanzie-\n\nrungsgrad inkl. allfälliger Ausnahmen jedoch immer mindestens 50% betragen. \n\n \n\nZur Messung dieser Zielvorgaben werden folgende zwei Kennzahlen definiert:  \n\n \n\n Selbstfinanzierungsgrad über 5 Jahre: mind. 80% exkl. Ausnahme \n\n Selbstfinanzierungsgrad über 5 Jahre: mind. 50% inkl. Ausnahme \n\n \n\nGemäss offiziellen Richtwerten nach HRM2 sollte ein Selbstfinanzierungsgrad von 80% - 100% im Nor-\n\nmalfall und 50% - 80% bei einem Abschwung angestrebt werden. \n\n \n\n4.3 Tragbare Verschuldung \n\nDie Notwendigkeit der anstehenden Investitionen in die öffentliche Infrastruktur ist grundsätzlich gege-\n\nben und rechtfertigt eine Neuverschuldung aufgrund des Mehrwerts. Dennoch muss die Verschuldung \n\nin einem tragbaren Rahmen erfolgen, damit künftige Generationen nicht übermässig hoch belastet wer-\n\nden. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nDas jährliche Budget ist so festzusetzen, dass im Durchschnitt von fünf Jahren der Selbstfinanzie-\n\nrungsgrad mindestens 80 Prozent erreicht (Art. 6 Abs. 1b FHR). Ausnahme können durch den Ein-\n\nwohnerrat beschlossen werden (Art. 8 Abs. 2 FHR). \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n10 \n \n\n \n\nDieses strategische Ziel hat der Gemeinderat bereits im Finanzhaushaltsreglement festgelegt:  \n\n \n\n \n\nErgänzend zu diesem Ziel soll der Kapitaldienstanteil maximal 10% betragen und die Tragbarkeit der \n\nInvestition bzw. der Verschuldung Rechnung gewährleisten werden. \n\n \n\nZur Messung dieser Zielvorgaben werden folgende zwei Kennzahlen definiert:  \n\n \n\n Bruttoverschuldungsanteil max. 200% \n\n Kapitaldienstanteil max. 10% \n\n \n\nGemäss offiziellen Richtwerten nach HRM2 gilt ein Bruttoverschuldungsanteil von 150% bis 200% als \n\nschlecht und ab 200% als kritisch. Ein Kapitaldienstanteil von 5 bis 15% gilt als tragbare Belastung. \n\n \n\n \n\n5 Exkurs: Angemessene Steuerbelastung \n\nIn der Vergangenheit hat man aus verschiedenen Gründen eine Steuererhöhung oft abgelehnt, obwohl \n\neine Erhöhung aufgrund länger andauernder struktureller Defizite allenfalls angebracht gewesen wäre. \n\nDa eine Neuverschuldung aufgrund struktureller Defizite den notwendigen Handlungsspielraum für die \n\nInvestitionstätigkeit der Gemeinde massiv einschränkt und für künftige Generationen eine doppelte Hy-\n\npothek darstellt, hat der Gemeinderat im Finanzhaushaltsreglement einen Mechanismus eingeplant, der \n\nebendies verhindern soll. \n\n \n\n \n\nIm Vergleich mit anderen Agglomerationsgemeinden hat die Gemeinde Emmen bereits jetzt einen hohen \n\nSteuerfuss (2.15 Einheiten). Die langfristig finanzielle Stabilität ist aktuell höher zu gewichten und eine \n\nmögliche Steuererhöhung als Ultima Ratio darum nicht explizit ausgeschlossen. Vor einem solchen \n\nSchritt wird der Gemeinderat eine detaillierte Verzichtsplanung ausarbeiten, der möglichen Steuererhö-\n\nhung gegenüberstellen und allen Beteiligten (Verwaltung, Einwohnerrat, Stimmvolk) transparent kom-\n\nmunizieren. \n\n \n\nAufgrund der aktuellen finanziellen Situation sowie dem weiterhin hohen Investitionsbedarf über die \n\nnächsten 15 bis 20 Jahre, wäre eine Steuersenkung aus rein finanzieller Sicht nicht realistisch und ge-\n\ngenüber den nächsten Generationen sogar verantwortungslos. Aus diesem Grund wurde eine Steuer-\n\nsenkung in der vorliegenden Finanzstrategie auch langfristig nicht als strategische Ziel festgelegt. Sollte \n\nsich an der Ausgangslage etwas fundamental verändern, ist eine Überarbeitung der Finanzstrategie \n\nvorgesehen (vgl. Ziffer 8 «Anpassung der Finanzstrategie»). \n\n \n\nDas Budget ist so festzusetzen, dass der Bruttoverschuldungsanteil maximal 200 Prozent beträgt \n\n(Art. 6 Abs. 1c FHR). \n\n \n\nWerden die Vorgaben zum mittelfristigen Ausgleich verletzt, leitet der Gemeinderat Massnahmen ein \n\nund integriert sie in den Aufgaben- und Finanzplan (Art. 6 Abs. 2 FHR). Reichen diese Massnahmen \n\nnicht aus, beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat bzw. den Stimmberechtigten eine Erhöhung \n\ndes Steuerfusses (Art. 6 Abs. 3 FHR). \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n11 \n \n\n \n\n6 Massnahmen und Hilfsmittel \n\nAusgehend von den strategischen Grundlagen wurden zur Erreichung der definierten Ziele konkrete \n\nMassnahmen oder unterstützende Hilfsmittel definiert. \n\n \n\n6.1 Allgemeine Massnahmen \n\n6.1.1 Richtlinien und Standards \n\nM01: Für die jährlichen Aufgaben- und Finanzpläne werden restriktive und realistische Budgetrichtli-\n\nnien erlassen und konsequent umgesetzt. \n \n\nM02: Die internen Standards und Richtwerte orientieren sich im Vergleich mit kantonalen Richtlinien \n\njeweils über den durchschnittlichen Vorgaben (z.B. Klassengrössen, SKOS-Richtlinien). \n \n\nM03: Für Investitionen und neue Aufgaben werden die finanziellen Auswirkungen (u.a. Betriebs-, \n\nUnterhalts- sowie Kapitalkosten) transparent und vollständig offengelegt und beim Entschei-\n\ndungsprozess berücksichtigt. \n\n \n\n6.1.2 Optimierung der Prozesse \n\nM04: Zur Qualitäts- und Effizienzsteigerung wird ein kontinuierlicher Verbesserungsprozess (KVP) ein-\n\ngeführt und damit eine nachhaltige Kostensenkung angestrebt. \n \n\nM05: Zur Optimierung der internen Prozesse werden weitere Managementsysteme eingeführt (Pro-\n\nzess-, Projekt und Qualitätsmanagement). \n \n\nM06: Emmen treibt die Digitalisierung voran, optimiert ihre Prozesse und nutzt die Chancen der Digi-\n\ntalisierung konsequent für Effizienzsteigerungen. \n\n \n\n6.1.3 Frühzeitige Erkennung von finanziellen Risiken \n\nM07: Mit dem Risikomanagementsystem sollen wesentliche Risiken und deren Auswirkung frühzeitig \n\nerkannt und durch Einleitung entsprechender Massnahmen reduziert werden. \n \n\nM08: Durch die laufende Beurteilung von übergeordneten Rahmenbedingungen (Bund, Kanton) sollen \n\nrechtzeitig wesentliche Veränderungen erkannt werden. \n \n\nM09: Jeder Aufgabenbereich der Gemeinde führt eine Liste mit möglichen Massnahmen, die notfalls \n\nfür eine kurzfristige Entlastung des Finanzhaushaltes umgesetzt werden könnten. \n\n \n\n6.1.4 Prüfung von verschiedenen Optionen und Varianten \n\nM10: Um den effektivsten Mitteleinsatz zu gewährleisten, werden für Investitionen und Projekte im \n\nRahmen der Verhältnismässigkeit jeweils verschiedene Varianten und Optionen geprüft. \n \n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n12 \n \n\n \n\nM11: Jeder Aufgabenbereich der Gemeinde überprüft mögliche Zusammenarbeiten mit anderen Kom-\n\nmunen oder die Übertragung auf andere Trägerschaften, um einen optimalen Mitteleinsatz zur \n\nAufgabenerfüllung zu erreichen. \n \n\nM12: Bei grösseren Infrastrukturprojekten wird eine Zusammenarbeit mit Dritten  sowie verschiede-\n\nnen Finanzierungsmodelle geprüft. \n\n \n\n6.1.5 Einflussnahme durch aktive Mitwirkung \n\nM13: Um die Interessen der Gemeinde Emmen zu vertreten, soll die Einflussnahme bei externen \n\nPartnern (Bund, Kanton, Verbände etc.) gezielt gestärkt und bei wesentlichen Auswirkungen \n\naktiv lobbyiert werden. \n \n\nM14: Es findet ein regelmässiger Austausch mit den Emmer Kantonsrätinnen und Kantonsräte statt, \n\num frühzeitig auf kantonale Entwicklungen mit wesentlichen Auswirkungen für die Gemeinde \n\nEmmen reagieren zu können. \n \n\nM15: Die Einsitznahme und aktive Mitwirkung in politischen Arbeitsgruppen oder Steuerungsgremien \n\nwird angestrebt. \n\n \n\n6.2 Finanzhaushalt \n\nZur Erreichung eines ausgeglichenen Finanzhaushalts (Ziffer 4.1) sind nebst den allgemeinen Massnah-\n\nmen weitere spezifische Massnahmen vorgesehen. \n\n \n\n6.2.1 Beschränkung des Ausgabenwachstums \n\nM16: Mit einem aussagekräftigen Controlling werden negative Entwicklungen frühzeitig erfasst und \n\nrechtzeitig durch konkrete Massnahmen möglichst kompensiert. \n \n\nM17: Durch ein standardisiertes Benchmarking mit vergleichbaren Gemeinden und Städten soll kon-\n\nkretes Verbesserungspotenzial identifiziert und durch gezielte Massnahmen umgesetzt werden. \n \n\nM18: Die Aufgaben sind periodisch daraufhin zu überprüfen, ob sie notwendig und finanziell tragbar \n\nsind und ob sie wirksam, wirtschaftlich sowie vom richtigen Leistungserbringer erfüllt werden. \n\n \n\n6.2.2  Erhöhung und Optimierung der Einnahmen \n\nM19: Die Steuerkraft soll durch die Attraktivierung der Siedlungsräume sowie der Ansiedlung von \n\nwertschöpfungsstarken Firmen und Unternehmensentwicklungen ansässiger Firmen gezielt er-\n\nhöht werden. \n \n\nM20: Gebühren sind grundsätzlich kostendeckend oder zumindest im Rahmen der gesetzlichen Vor-\n\ngaben unter Berücksichtigung der Verhältnismässigkeit festzulegen. \n \n\nM21: Freiwillige Dienstleistungen sind grundsätzlich zu Vollkosten zu verrechnen. Ausgenommen von \n\ndiesem Grundsatz sind ansässige Vereine oder unterstützungswürdige Institutionen. \n\n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n13 \n \n\n \n\n6.3 Investitionen \n\nZur Erreichung von finanzierbaren Investitionen (Ziffer 4.2) sind nebst den allgemeinen Massnahmen \n\nweitere spezifische Massnahmen vorgesehen. \n\n \n\n6.3.1 Langfristige Investitionsplanung \n\nM22: Mit einer rollenden Investitionsplanung über 15 Jahren wird eine gesamtheitliche Übersicht über \n\ndie anstehenden Investitionen und damit eine zuverlässige Grundlage für eine realistische Um-\n\nsetzung geschaffen werden. \n \n\nM23: Die Investitionen werden priorisiert projektiert und allenfalls gestaffelt realisiert. \n \n\nM24: Die Investitionen werden nachhaltig und zweckmässig mit einer angemessenen Qualität und \n\neinem guten Preis-/Leistungsverhältnis geplant. \n\n \n\n6.3.2 Betrieb und Unterhalt \n\n \n\nM25: Der Betrieb und Unterhalt der öffentlichen Infrastruktur soll so effizient und kostengünstig wie \n\nmöglich erfolgen. \n \n\nM26: Der Werterhalt der bestehenden Infrastruktur wird durch eine langfristige Unterhaltsstrategie \n\ngewährleistet. \n\n \n\n6.4 Verschuldung \n\nZur Erreichung einer tragbaren Verschuldung (Ziffer 4.3) sind nebst den allgemeinen Massnahmen wei-\n\ntere spezifische Massnahmen vorgesehen. \n\n \n\n6.4.1 Begrenzung der Verschuldung \n\nM27: Die Verschuldung darf nur aufgrund aktivierbaren Investitionen zunehmen und nicht aufgrund \n\neines länger andauernden strukturellen Defizits. \n \n\nM28: Allfällige Cashflow-Überschüsse (nach Investitionstätigkeit) müssen zwingend zum Schuldenab-\n\nbau verwendet werden. \n \n\nM29: Zur Finanzierung von Grundstücken, die unmittelbar der Erfüllung öffentlicher Aufgaben dienen, \n\nkönnen Grundstücke aus dem Finanzvermögen verkauft werden. \n\n \n\n6.4.2 Liquiditätsmanagement \n\nM30: Mit einem permanenten Liquiditätsmanagement wird die Liquidität sichergestellt und die Liqui-\n\nditäts- und Kapitalkosten optimiert. \n \n\nM31: Bei langfristigen Fremdkapital wird eine wirtschaftlich sinnvolle Diversifikation (Darlehensge-\n\nbern, Laufzeiten, Zinssätzen) angestrebt, die das Refinanzierungsrisiko reduziert. \n \n\n\n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n14 \n \n\n \n\nM32: Kurzfristige Liquiditätsengpässe werden mit kurzfristigen Darlehen überbrückt. \n\n \n\n \n\n7 Monitoring und Berichterstattung \n\n7.1 Monitoring \n\nEs ist vorwiegend die Summe aller definierten Massnahmen und nicht eine einzelne Massnahme alleine, \n\ndie zur Erreichung der Finanzziele führen. Ein Monitoring der einzelnen Massnahmen ist deshalb nicht \n\nzielführend. Zudem lassen sich eine Vielzahl der definierten Massnahmen nicht oder nur mit unverhält-\n\nnismässig hohem Aufwand messen. Darum ist kein Monitoring der Massnahmen vorgesehen. \n\n \n\n7.2 Berichterstattung \n\nEs ist keine explizite Berichterstattung für die Finanzstrategie der Gemeinde Emmen vorgesehen. Die \n\nBerichterstattung über Massnahmen und Zielerreichung der Finanzstrategie soll im Rahmen des jährli-\n\nchen Rechnungsabschlusses sowie des jährlichen Aufgaben- und Finanzplans erfolgen. Da ein Monito-\n\nring nicht möglich ist, wird sich die Berichterstattung auf die kantonalen Finanzkennzahlen bzw. die \n\nfestgelegten Kennzahlen (vgl. Ziffer 4) beschränken, die als Ergebnis aller Massnahmen dieser Finanz-\n\nstrategie dienen. \n\n \n\n \n\n8 Anpassung der Finanzstrategie \n\nDie Finanzstrategie ist bis ins Jahr 2033 langfristig ausgerichtet. Sie soll aber alle drei bis vier Jahre \n\nüberprüft und allenfalls an neue Rahmenbedingungen oder stark veränderte Ausgangslage angepasst \n\nwerden. \n\n \n\n \n\nEmmenbrücke, 15. November 2023 \n\n \n\n \n\nFür den Gemeinderat: \n\n \n\n \n\n \n\nRamona Gut-Rogger Patrick Vogel \nGemeindepräsidentin Gemeindeschreiber \n\n \n\n\n\t1 Ausgangslage\n\t1.1 Einleitung\n\t1.2 Rückblick\n\t1.3 Aktuelle Lage\n\t1.4 Ausblick\n\t1.5 Fazit\n\n\t2 Zweck der Finanzstrategie\n\t3 Finanzpolitische Grundsätze\n\t4 Strategische Ziele\n\t4.1 Ausgeglichener Finanzhaushalt\n\t4.2 Finanzierbare Investitionen\n\t4.3 Tragbare Verschuldung\n\n\t5 Exkurs: Angemessene Steuerbelastung\n\t6 Massnahmen und Hilfsmittel\n\t6.1 Allgemeine Massnahmen\n\t6.1.1 Richtlinien und Standards\n\t6.1.2 Optimierung der Prozesse\n\t6.1.3 Frühzeitige Erkennung von finanziellen Risiken\n\t6.1.4 Prüfung von verschiedenen Optionen und Varianten\n\t6.1.5 Einflussnahme durch aktive Mitwirkung\n\n\t6.2 Finanzhaushalt\n\t6.2.1 Beschränkung des Ausgabenwachstums\n\t6.2.2  Erhöhung und Optimierung der Einnahmen\n\n\t6.3 Investitionen\n\t6.3.1 Langfristige Investitionsplanung\n\t6.3.2 Betrieb und Unterhalt\n\n\t6.4 Verschuldung\n\t6.4.1 Begrenzung der Verschuldung\n\t6.4.2 Liquiditätsmanagement\n\n\n\t7 Monitoring und Berichterstattung\n\t7.1 Monitoring\n\t7.2 Berichterstattung\n\n\t8 Anpassung der Finanzstrategie\n\n


name: 06_14 2. Anhang SBV 2: c) Leitbild Freiraum Gehölzliste.pdf

text: \nschweingruber zulauf  landschaftsarchitekten                   www.schweingruberzulauf.ch CH-8048 Zürich                   T / F +41 43 336 60 70 / 80       \n\nGemeinde Emmen\nBebauungsplan Viscositadt\nBeilage 4 - Anhang SBV 2: Leitbild: Architektur und Freiraum mit Gehölzliste\n7. November 2013\n\n\n\n2 Gehölzliste Viscosistadt Emmenbrücke\n\nInhaltsverzeichnis\n\n01 Einleitung\n\n02 Gehölzliste Platzräume\n\n03 Gehölzliste Parkterrassen\n\n04 Gehölzliste Flussterrassen\n\nSeite 3\n\nSeite 4\n\nSeite 5\n\nSeite 6\n\n\n\n3 Gehölzliste Viscosistadt Emmenbrücke\n\n01 Einleitung\n\nDas Vegetationskonzept folgt den grundsätzlichen stadträumlichen Aussagen der Freiraumtypen und \nstärkt deren Charaktere durch ein übergreifendes und gleichzeitig ortsspezifisches Vegetationskon-\nzept. Ziel ist eine Stärkung der örtlichen Identitäten der Stadt- und Landschaftsräume. Die vorlie-\ngende Gehölzliste ist koordiniert mit den Projekten Seetalplatz/Luzern Nord sowie dem Naturpark \nReuszopf.\n\nEntsprechend den unterschiedlichen Freiraumtypen werden die folgenden Gehölzlisten vorgegeben:\n\nFreiraumtyp I (Platzräume)  Fiederblättrige / Lichte Gehölze mit intensiver Herbstfärbung\nFreiraumtyp IV (Park)   Einheimische Gehölze mit Flussufercharakter\n\nFür die Freiraumtypen II (Gassen) und III (Höfe) werden keine spezifischen Vorgaben zur Bepflanzung \ngegeben. Die Gehölzlisten haben orientierenden Charakter und können durch weitere Arten ergänzt \nwerden. Zusätzlich verwendete Gehölze müssen der grundlegenden Thematik der Bepflanzungen des \njeweiligen Freiraumtyps entsprechen.\n\nEs dürfen keine Pflanzen verwendet werden welche in den Bereichen Biodiversität, Gesundheit bezie-\nhungsweise Ökonomie Schäden verursachen können.  Die Vorgaben der Schweizerischen Kommission \nfür die Erhaltung von Wildpflanzen (SKEW) gemäss Schwarze Liste und Watch-List sind einzuhalten.\n\n\n\n4 Gehölzliste Viscosistadt Emmenbrücke\n\n02 Gehölzliste Platzräume (Freiraumtyp I)\n\nLichte und fiederblättrige Gehölze schaffen einen Kontrast zur \ndichten Bebauung und entwickeln sich zum vegetativen identitäts-\nstiftenden Merkmalen der neuen Stadtplätze Emmenbrücke\n\nDie unten aufgeführte Gehölzauswahl hat orientierenden Charakter. \nDie Gehölze können auf den Plätzen in Mischungen eingesetzt wer-\nden, pro Platz ist jedoch eine maximale Anzahl von drei verschie-\ndenen Gehölzen zulässig. Andere fiederblättrige / lichte Gehölze von \nähnlichem Charakter sind zulässig.\n\nBetula pendula\n\nGleditsia triacanthos\n\nKoelreuteria paniculata\n\nLiquidambar styraciflua\n\nLiriodendron tulipifera\n\nQuercus rubra\n\nSophora japonica\n\nHänge-Birke\n\nLederhülsenbaum\n\nRispiger Blasenbaum\n\nAmerikanischer Amberbaum\n\nTulpenbaum\n\nRot-Eiche\n\nJapanischer Schnurbaum\n\nLi st\n\nGl trBe pe\n\nKo pa\n\nLi tu\n\nSo ja\n\nQu ru\n\n\n\n5 Gehölzliste Viscosistadt Emmenbrücke\n\n03 Gehölzliste Parkterrassen (Freiraumtyp IV)\n\nMalerische Einzelbäume und Baumgruppen aus flusstypischer \nAuen- und Ufervegetation mit Hartholzauchencharakter prägen das \nParkbild.\n\nDie unten aufgeführte Gehölzauswahl hat orientierenden Charakter. \nAndere Gehölze von gleichem Charakter und Lebensraumtyp sind \nzulässig. Pflanzungen von Strauchschichten und Krautschichten \norientieren sich ebenfalls am Lebensraum Hartholzaue und stärken \ndas Bild der Flussvegetation.\n\nAcer pseudoplatanus\n\nAcer platanoides\n\nAlnus glutinosa\n\nAlnus incana\n\nCarpinus betulus\n\nFraxinus excelsior\n\nJuglans regia\n\nPopulus alba\n\nPopulus x canescens\n\nQuercus robur\n\nTilia cordata\n\nUlmus spec.\n\nBergahorn\n\nSpitzahorn\n\nSchwarz-Erle\n\nGrau-Erle\n\nHainbuche\n\nGemeine Esche\n\nWalnussbaum\n\nSilberpappel\n\nGraupappel\n\nStieleiche\n\nWinterlinde\n\nUlme\n\nAc ps\n\nFr ex\n\nTi co Ul gl\n\nJu re Po al\n\nPo ca Qu ro\n\nAc pl\n\nAl gl Al in\n\nCa be\n\n\n\n6 Gehölzliste Viscosistadt Emmenbrücke\n\n04 Gehölzliste Flussterrassen (Freiraumtyp IV)\n\nFlusstypische Auen- und Ufervegetation mit ausschliesslich Weich-\nholzauencharakter\n\nDie unten aufgeführte Gehölzauswahl hat orientierenden Charakter. \nAndere Gehölze von gleichem Charakter und Lebensraumtyp sind \nzulässig. Pflanzungen von Strauchschichten und Krautschichten ori-\nentieren sich ebenfalls am Lebensraum Weichholzaue und stärken \ndas Bild der Flussvegetation.\n\nAlnus glutinosa\n\nPopulus nigra\n\nSalix alba\n\nSalix purpurea\n\nSalix viminalis\n\nSchwarz-Erle\n\nSchwarz-Pappel\n\nSilber-Weide\n\nPurpur-Weide\n\nKorb-Weide\n\nAl gl\n\nPo ni\n\nSa al\n\nSa pu\n\nSa vi\n\n\n


name: 05_18 Ersatzwahl eines Mitglieds der Bau- und Verkehrskommission für den Rest der Amtsdauer 2016 - 2020

text: \n \n Stabsstelle Kanzlei \n\nKanzlei \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nW A H L V O R S C H L A G  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n    \n\n  für die Sitzung des Einwohnerrates Emmen vom 20. März 2018 \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nTraktandum 2 \n\n \n\nfür die \n\n \n\nErsatzwahl eines Mitglieds der Bau- und Verkehrskommission für den Rest der Amtsdauer 2016/2020 \n\n(05/18) \n\n_____________________________________________________________________________________ \n\n \n\nHerr Einwohnerrat Pius Müller hat seinen Rücktritt als Mitglied des Einwohnerrates und somit auch der \n\nBau- und Verkehrskommission per 31. Dezember 2017 bekannt gegeben. Die SP Fraktion hat als neues \n\nMitglied der Bau- und Verkehrskommission nominiert: \n\n \n\n- Brahim Aakti   SP \n\n \n\n \n\n \n\nEmmenbrücke, 21. Februar 2018 \n\nGEMEINDEKANZLEI EMMEN \n\n \n\n \n\n\n


name: 45_12 Interpellation Parkplatzbewirtschaftung auch im Emmen Center.pdf

text: \n \n Einwohnerrat \n\n \n\n Interpellation \n \n\n45/12  Parkplatzbewirtschaftung auch im Emmen Center \n\nDie Parkplätze im 2'400 Parkplätze umfassenden Parkhaus für das Emmen Center werden nicht \n\nbewirtschaftet. Dies wurde kürzlich wieder von der nationale stark beachteten öV Studie des \n\nVereins umverkeR bemängelt und als unerlaubter Konkurrenzvorteil des MIV gegenüber dem \n\nöV verurteilt.  \n\nDer öffentliche Verkehr (ÖV) in Emmen funktioniert. Dies zeigt eine Studie der Umweltorgani-\n\nsation «umverkehR», die das Angebot von 53 Städten und Agglomerationen in der Schweiz ge-\n\ntestet hat. Wegen der Gratisparkplätze im Emmen- Center sei der ÖV jedoch preislich kaum mit \n\ndem Auto konkurrenzfähig, lautet das Fazit der Studie.  \n\nLaut Aussage von Gemeinderat Schmidli sollen die Gratisparkplätze beim Einkaufszentrum zum \n\nThema werden. \n\n \n\nDie Grüne/SP/GLP Fraktion hat dazu einige Fragen: \n\n1. Welche Massnahmen ergreift der Gemeinderat Emmen, damit in der Gemeinde Emmen \n\neine einheitliche Parkplatzbewirtschaftung mit Gebühren für die öffentlichen wie auch für \n\ndie privaten öffentlich zugänglichen Parkplätze eingeführt wird? \n\n2. Wie sieht die zeitliche Planung des Gemeinderates aus, um die Parkplatzbewirtschaftung \n\neinheitlich einzuführen, damit einerseits eine gesetzliche Gleichbehandlung zwischen den \n\nverschiedenen privaten aber öffentlich zugänglichen Parkplatzanlagen (Emmen Center, \n\nWohncenter, Coop Meierhöfli, Migros Sonnenplatz und weiteren) sowie den öffentlichen \n\nParkplätzen erreicht wird? \n\n3. Welche gesetzlichen Möglichkeiten gibt es, um auch das Emmen Center zu verpflichten, \n\nGebühren für ihre 2'400 Parkplätze zu erheben? \n\n4. Wie hoch müssten die Gebühren pro Stunde sein, damit ein Lenkungseffekt zu Gunsten \n\nder umwelt- und raumschonenden sowie sicheren Verkehrsmittel öV, Velo und Fussver-\n\nkehr zu erzielen ist? \n\n5. Der Fachmarkt Jumbo wurde diesen Sommer mit einer vergrösserten Verkaufsfläche ein-\n\ngeweiht. Das Parkhaus des Jumbos ist mit jenem des Emmen Centers verbunden. In ei-\n\nnem solchen Fall wird jeweils auch die neuste Gesetzgebung angewendet, dass Parkhäu-\n\nser in dieser Grössenordnung bewirtschaftet werden müssen. Wieso wurde dies im Falle \n\nder beiden verbundenen Parkhäuser nicht angeordnet? \n\n6. Wie stellt der Gemeinderat sicher, dass bei zukünftigen Projekten mit privaten aber öf-\n\nfentlich zugänglichen Parkplätzen immer eine Parkplatzbewirtschaftung mit Gebühren \n\neingeführt wird?  \n\n7. Wie kann der Gemeinderat die Fahrtenzahlen kontrollieren, um die in der Bau- und Zo-\n\nnenordnung geforderten Höchst-Fahrtenzahlen unabhängig zu überprüfen? \n\n \n\n\n\n2 \n\nEmmen, 16. Oktober 2012 \n\n \n\nFür die Grüne/SP/GLP Fraktion \n\nMonique Frey   Timo Krebs  Christian Zürcher  \n\n Andreas Kappeler  Jacintha Reginold Karin Saturnino   \n\n Hanspeter Herger  Sigisbert Regli   \n\n \n\n\n


name: 55_09 Interpellation betreffend geplantem Drive-in im ehemaligen Areal Emmenbaum

text: \n \n Einwohnerrat \n\n \n\n Interpellation \n \n\n55/09  betreffend geplantem Drive-in im ehemaligen Areal Emmenbaum \n\n \n\nAuf dem Areal des heutigen Restaurants Emmenbaum soll ein neues Geschäfts- und Wohnhaus \n\nentstehen. Im Parterre ist eine Burger-King-Filiale mit Drive-in geplant. Viele Anwohner fürchten \n\nsich zurecht vor den einhergehenden Nebenerscheinungen einer solchen Einrichtung. \n\n \n\nWir möchten vom Gemeinderat deshalb wissen: \n\n1. Werden beim geplanten Projekt die Auflagen bezüglich Lärmschutz eingehalten? \n\n2. Werden beim geplanten Projekt die Auflagen bezüglich Littering eingehalten? \n\n3. Lässt sich das geplante Projekt städtebaulich in ein Gesamtkonzept einbetten? \n\n4. Wieviel Mehrverkehr ist durch das geplante Projekt zu erwarten? \n\n5. Sind die zu erwartenden Zu- und Wegfahrten beim Burger King innerhalb der Neuorganisa-\n\ntion des Seetalplatzes berücksichtigt? \n\n6. Wie kann sichergestellt werden, dass die Besucher des neuen Burger King aufgrund des of-\n\nfensichtlichen Parkplatzmangels nicht die Parkplätze der Anwohner benützen? \n\n \n\nEmmenbrücke, 14. Oktober 2009 \n\n \n\nNamens der SVP Fraktion \n\nWerner Gloggner \n\n\n


name: 54_22 Interpellation unbewohnte Liegenschaften

text: \n \n Einwohnerrat \n\n \n\n Interpellation \n\n \n\n54/22 betreffend unbewohnte Liegenschaften \n\n \n\nSteigende Preise bei Gütern des täglichen Bedarfs und in der Energieversorgung - dies versetzt \n\nEmmer Haushalte in Sorge oder gar Geldnöte. Gerade in der aktuellen Situation rund um Pande-\n\nmie, Energiemangellage und steigenden Preisen ist es wichtig, dass Wohnraum genutzt werden \n\nkann. Doch es herrscht Wohnungsnot: Im Juni 2022 lag die Leerwohnungsziffer im Kanton Luzern \n\nbei 0,91 % (vgl. https://www.lustat.ch/analysen/bauwesen-wohnungswesen/leerwohnungen-\n\n2022). Deshalb bitten wir den Gemeinderat um Beantwortung folgender Fragen: \n\n \n\n1. Verfügt die Gemeinde Emmen über ein Leerstandmonitoring, in dem ersichtlich ist, welche \n\nLiegenschaften wie lange leerstehen? \n\n2. Sucht die Gemeinde mit Eigentümer*innen leerstehender Liegenschaften das Gespräch bzw. \n\nzeigt ihnen auf, dass es verschiedene Optionen (Vermietung, Verkauf, Sanierung, Zwischen-\n\nnutzung, etc.) gibt? \n\n3. Gibt es Belegungsvorschriften für Liegenschaften? \n\n4. Gibt es gemeindeeigene Leerstände und wenn ja welcher Art (Wohnungen, Gewerbe, …) \n\nund wo sind diese? \n\n \n\nEmmenbrücke, 15. November 2022 \n\nIm Namen der SP Fraktion \n\n \n\nMaria-Rosa Saturnino \n\nSimon Oehen \n\nJudith Suppiger \n\n\n

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name: 10_15 B+A langfristige Investitionsplanung 2016.pdf

text: \n \n\n \n \n\n \n \n\n \nDirektion Finanzen und Personelles \nDepartement Finanzen und Informatik \n\n  \n\n10/15 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat  \n\n    \n\nbetreffend \n\nLangfristige Investitionsplanung 2016 \n\n \n\n  \n\nhttps://www.google.ch/url?sa=i&rct=j&q=&esrc=s&frm=1&source=images&cd=&cad=rja&uact=8&docid=gBl4G3j2K-CqFM&tbnid=GXIOq9ycsLh6_M:&ved=0CAUQjRw&url=https://www.deginvest.de/Internationale-Finanzierung/DEG/Unsere-Investitionen/&ei=I6aOU7eEIcntOvOrgMgG&bvm=bv.68235269,d.ZWU&psig=AFQjCNHsv9twgS8JZ51NlmrVkBx21WhZhA&ust=1401943949336440\n\n\n2 \n\n \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDurch die vorliegende langfristige Investitionsplanung erteilt der Einwohnerrat dem Gemeinderat den \n\nAuftrag, die Investitionen 2016 in das Budget 2016 zu übernehmen und die vorgelegten Investitionen der \n\nPlanjahre 2017 - 2020 als geplante Investitionen in den Planungsteil des BAFIP 2016 einzusetzen. \n\n \n\n1 Ausgangslage \n\nBereits zum dritten Mal liegt die langfristige Investitionsplanung nach der neuen Vorgehensweise vor. Auf \n\ndie erneute Erklärung der Methodik wird verzichtet. Für detaillierte Erklärungen verweisen wir auf den \n\nletztjährigen Bericht und Antrag 18/14.  \n\nDas Gemeindegesetz des Kantons Luzern verlangt, dass der Gemeinderat jährlich einen Finanz- und \n\nAufgabenplan zu erstellen hat (§ 19 Gemeindegesetz; SRL 150). Der Finanz- und Aufgabenplan gibt \n\nAufschluss über die voraussichtliche Aufgaben- und Finanzentwicklung der Gemeinde in den nächsten \n\nfünf Jahren (§ 73 Gemeindegesetz). Im Budget sowie im Finanz- und Aufgabenplan der Gemeinde Em-\n\nmen (BAFIP) werden daher seit dessen Einführung auch immer die Investitionen für das Budgetjahr und \n\ndie vier darauffolgenden Planjahre dargestellt. Die Rechnung für das jeweilige Kalenderjahr zeigt auf, \n\nwelche Investitionsvorhaben mit entsprechenden Kostenfolgen im betreffenden Jahr tatsächlich ausgelöst \n\nund umgesetzt worden sind. Die zwischen den in den BAFIP eingesetzten Investitionen und den in den \n\nRechnungen umgesetzten Projekten teils erheblichen Abweichungen (vgl. Graphik) konnten im Jahr 2014 \n\nwieder verkleinert werden. Die Plafonierung zeigt sich deutlich bei den geplanten budgetierten Nettoein-\n\ngaben. Wegen Einsprachen, Verzögerungen im politischen Prozess sowie mangels eigener Ressourcen \n\nkönnen Investitionsvorhaben teilweise nicht in den vorgesehenen Jahren geplant und umgesetzt werden. \n\nDas Diagramm zeigt die Entwicklung der Nettoinvestitionen in den letzten fünf Jahren inklusive der zwei \n\naktuellen Budgetjahre. \n\n \n\n \n\n 0.0\n\n 5.0\n\n 10.0\n\n 15.0\n\n 20.0\n\n 25.0\n\n2010 2011 2012 2013 2014 2015 2016\n\nC\nH\n\nF\n i\n\nn\n M\n\nil\nli\no\nn\ne\nn\n\n \n\nInvestitionsplanung Emmen \n\nRechnung Netto Investitionen Budget Netto Eingaben\n\n\n\n3 \n\n \n\nVeräusserungsgewinne \n\nIn der Einwohnerratssitzung vom 1. Juli 2014 wurde verlangt, dass eine transparente und nachvollziehba-\n\nre Systematik zum Umgang mit Sonderfaktoren vermerkt werden. Gewinne aus Veräusserungen sind in \n\nden Investitionsrechnungen nicht berücksichtigt. Die geforderte Systematik im Umgang mit Veräusse-\n\nrungsgewinnen wäre, die logische Folgerung, dass nur Investitionseinnahmen gemäss HRM1 (Harmoni-\n\nsiertes Rechnungsmodell) berücksichtigt werden würden. Das bedeutet, dass sämtliche vom Verwal-\n\ntungsvermögen ins Finanzvermögen transferierte Einnahmen nicht investitionsrelevant sind. Investitions-\n\neinahmen wie Anschlussgebühren aus Wasser und Abwasser können jährlich höher oder tiefer ausfallen. \n\nDiese gehören jedoch in die Investitionsrechnung.  \n\n \n\n2 Vorgehensweise der langfristigen Investitionsplanung \n\n2.1 Die langfristige Investitionsplanung nach neuem Modell \n\n \n\nDie langfristige Investitionsplanung wird seit 2013 nach einem neuen System bewertet. Im Jahr 2014 \n\nwurde sie durch einen Dringlichkeitsfaktor ergänzt, mit welchem  in der langfristigen Investitionsplanung \n\n2015 alle Anliegen der Arbeitsgruppe abgebildet und nach objektiven Kriterien die wichtigsten Projekte \n\neruiert werden konnten. Objektive Kriterien sind die Bewertung nach Emmen 2025, die Einteilung in \n\nGefässe und Multiplikatoren gemäss der im Jahr 2014 erneuerten Priorisierung. \n\n \n\n2.2 Grundlagen der Priorisierung  \n \n\nLangfristige Planung bis 2030 \n\nGemäss den vom Einwohnerrat im letzten Jahr geäusserten Bedenken, dass keine vollständige und objek-\n\ntive Übersicht über die Investitionsprojekte vorhanden sei, wurde die Investitionsliste ergänzt und über-\n\narbeitet. Das Wissen aus dem Siedlungsleitbild, dem Schulraumplanungsbericht, dem Rohrerbericht und \n\nweiteren Erkenntnissen sind in die Projekteingaben eingeflossen. Vor allem die im Schulraumplanungsbe-\n\nricht dargestellten benötigten Schulraumerweiterungen fielen stark ins Gewicht, trotz der im Anhang \n\nerwähnten kostengünstigen Baualternative für neuen Schulraum. Bis ins Jahr 2030 sind Projekteingaben \n\nvon insgesamt Netto CHF 225 Mio. eingegeben worden. Dies beinhaltet jedoch auch Wunschprojekte \n\noder Alternativen. \n\n\n\n4 \n\n \n\n  \n\nDas obenstehende Diagramm zeigt auf, dass die geplanten Investitionen gut auf die nachfolgenden Jahre \n\nverteilt wurden. Lediglich in den Jahren 2021 - 2025 ist mit einem zwischenzeitlich grösseren Bedarf zu \n\nrechnen. Die Abflachung ab 2026 ist dadurch zu begründen, dass zum jetzigen Zeitpunkt unmöglich alle \n\nInvestitionsprojekte bekannt sein können. Es ist damit zu rechnen, dass der Investitionsbetrag weiterhin \n\nauf einem ähnlichen Niveau bleiben wird (vgl. Trendlinie/Trendbalken). Es gilt hier anzumerken, dass \n\nsämtliche eingegebenen (Wunsch-)Projekte dargestellt sind, ohne jegliche Beschränkung oder Plafonie-\n\nrung.  \n\n \n\nVorgaben für die langfristige Investitionsplanung 2016-2020 \n\nDer Plafond von CHF 30 Mio. schränkt die langfristige Investitionsplanung so ein, dass nur die höchstprio-\n\nrisierten Projekte effektiv geplant werden können. Die Grösse von durchschnittlich CHF 6 Mio. pro Jahr \n\nentspricht etwa dem aktuellen Abschreibungsbedarf, jedoch ohne Abschreibung des Bilanzfehlbetrages. \n\nEinzelne Budget- oder Planjahre bei denen der Investitionsbetrag über CHF 6 Mio. liegt, sind möglich, \n\nsofern gesamthaftbetrachtet, der Plafonierungsbetrag innert fünf Jahren eingehalten wird.  \n\nBeim öffentlichen Verkehr sind die meisten Investitionen gebunden und können kaum beeinflusst wer-\n\nden. Die Schule weist zwingend notwendigen Investitionsbedarf aufgrund der Schulraumplanung aus. \n\nDiese Projekte wurden in der Priorisierung deshalb übersteuert. Im Weiteren werden Investitionen, \n\nwelche spezialfinanziert sind (z.B. Wasser, Abwasser, Feuerwehr, Zivilschutz), von der Plafonierung \n\nausgenommen. Mehrheitlich sind diese Investitionen selbstfinanziert und haben damit kaum Einfluss auf \n\ndie Investitionsrechnung.  \n\n \n\n  \n\n -\n\n 5.0\n\n 10.0\n\n 15.0\n\n 20.0\n\n 25.0\n\n 30.0\n\n 35.0\n\n2016 2017 2018 2019 2020 2021 2022 2023 2024 2025 2026 2027 2028 2029 2030\n\nC\nH\n\nF\n i\n\nn\n M\n\nil\nli\n\no\nn\n\ne\nn\n\n \n\nEingegebene Investitionsprojekte bis 2030 \n\neingegebene Investitionen Trend Fr. 6 Mio/Jahr\n\n\n\n5 \n\n \n\n3 Langristige Investitionsplanung 2015-2019 \n\nAnhand der wie im Kapitel 2 beschriebenen vorgenommenen Priorisierung für das Budgetjahr 2016 und \n\ndie Planjahre 2017 - 2020 ergibt sich eine Investitionssumme von rund CHF 30.9 Mio. Die Investitionen \n\nsind gemäss nebenstehender Abbildung auf die \n\nverschiedenen Investitionsgefässe verteilt. Für \n\ndie Bildung werden aktuell 56% des gesamten \n\nInvestitionsvolumens über die fünf Planjahre \n\naufgewendet. Das Gefäss Verkehrsinfrastruktur \n\nhat deutlich höhere Bedürfnisse ausgewiesen, als \n\ndie Priorisierung vorsieht. Der Gemeinderat hat \n\ndarum weniger Projekte aus der Verwaltungs- \n\nund Versorgungsinfrastruktur priorisiert. Die \n\neinzelnen Projekte und die Investitionsnotwen-\n\ndigkeit ist im Anhang 1 zu finden. Im Weiteren \n\ngilt es zu beachten, dass bereits gesprochene \n\nSonderkredite in jedem Fall weitergeführt wer-\n\nden müssen. \n\nIm Zeitraum 2016 - 2020 können Projekte mit \n\neinem Nettoinvestitionsbetrag von rund CHF  30 \n\nMio. nicht umgesetzt werden. Normalerweise verschieben sich diese nach hinten und werden in den \n\nkommenden Jahren wieder diskutiert. Anhang 2 zeigt alle nicht priorisierten, jedoch in der Periode 2016 - \n\n2020 eingegebenen Projekte auf.  \n\n \n\n4 Problematik Plafonierung \n\nBei der langfristigen Investitionsplanung handelt es sich um eine rollende Planung. Notwendige Anpas-\n\nsungen und neue Erkenntnisse müssen daher laufend berücksichtigt werden. \n\n \n\nMit der Plafonierung steht die langfristige Investitionsplanung jährlich vor grossen Herausforderungen. \n\nAktuell sind sehr viele notwendige und übersteuerte Projekte eingegeben aufgrund deren andere Strate-\n\ngie Emmen 2025 relevante Projekte vernachlässigt werden. Aufgrund der Dringlichkeit mussten auch \n\nniedriger priorisierte Projekte in die langfristige Investitionsplanung genommen werden. Der Anhang 4 \n\nenthält Bemerkungen und Probleme im Zusammenhang mit der langfristigen Investitionsplanung. \n\n \n\nDie seit 2013 eingeführte Plafonierung kann aktuell nur in zwei Varianten aufgezeigt werden. Denn seit \n\nder Einführung sind folgende Zahlen bekannt: \n\nRechnung 2014 Budget 2015 Budget 2016 Planjahr 2017 Planjahr 2018 Planjahr 2019 Planjahr 2020 \n\n3'198'178.48 11'336'000.00 10'147‘000.00 3'876‘000.50  11'642‘000.50  3'326‘000.50  1'926‘000.50  \n\n \n\n \n\n \n\nSchule \n56% \n\nVerkehr \n32% \n\nVerwaltung \n6% \n\nVersorgung \n4% \n\nKultur \nFreizeit \n\n2% \n\nInvestitionsaufteilung  \n\n30.9 Millionen Franken 2016 - 2020 \n\n\n\n6 \n\n \n\nDie Konstellation aus dem Budget 2016 und den vier Planjahren ergibt wie bereits erwähnt CHF 30.9 Mio. \n\nund wird der Plafonierung gerecht. Die Kombination aus der Rechnung 2014 bis und mit dem Planjahr \n\n2018 ergibt jedoch eine Summe von über CHF 40 Mio. Wird das Budget 2015 bis und mit dem Planjahr \n\n2019 summiert, ergibt dies ebenfalls über CHF 40 Mio. Aus Erfahrung (vgl. erste Tabelle, Investitionen \n\nEmmen) darf angenommen werden, dass die effektiv umgesetzten Investitionsprojekte tiefer ausfallen \n\nwerden als die Budgetierung. Der Plafond sollte bei dieser Betrachtungsweise (Budgetjahr 2016, Planjah-\n\nre 2017 - 2020) eingehalten werden können. \n\n \n\nIm Anhang 4 sind einzelne wichtige Projekte durch die Fachpersonen beschrieben. \n\n \n\nDurch die zustimmende Kenntnisnahme dieser langfristigen Investitionsplanung erteilt der Einwohnerrat \n\ndem Gemeinderat den Auftrag, die Investitionen 2016 in das Budget 2016 zu übernehmen und die vorge-\n\nlegten Investitionen der Planjahre 2017 - 2020 als geplante Investitionen in den Planungsteil des BAFIP \n\n2016 einzusetzen. \n\n \n\n5 Antrag \n\n Zustimmende Kenntnisnahme des Berichtes „Langfristige Investitionsplanung“. \n\n \n\n6 Anhänge \n\nAnhang 1: Langfristige Investitionsplanung 2016 - 2020, Priorisierte Projekte \n\nAnhang 2: Langfristige Investitionsplanung 2016 - 2020, Projekte die nicht priorisiert wurden \n\nAnhang 3: Übersicht eingegebene Investitionen 2016 - 2030 \n\nAnhang 4: Bemerkungen aus den Fachbereichen \n\n \n\n \n\nEmmenbrücke, 27. Mai 2014 \n\nFür den Gemeinderat: \n\nRolf Born \n\nGemeindepräsident  \n\n Patrick Vogel   \n\n Gemeindeschreiber     \n\nBeilagen: \n\n- Anhänge 1 - 4 \n\n\n