name: 56_13 Beantwortung Interpellation Emmen übernimmt keine globale Verantwortung.pdf

text: \n \n Gemeinderat \n\nan den        \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n \n\n56/13 Beantwortung der Interpellation vom 19. November 2013 von Timo Krebs und Pat-\n\nrick Graf namens der Grünen Emmen betreffend Emmen übernimmt keine globale \n\nVerantwortung? \n\n \nHerr Präsident  \nSehr geehrte Damen und Herren   \n\n \n\n \n\nA. Wortlaut des Postulates \n\nSolidar Suisse hat ein Gemeinderating veröffentlicht, welches der Frage nachgeht, inwiefern \n\nverschiedene grössere Schweizer Gemeinden ihre globale Verantwortung wahrnehmen. Die \n\nGemeinde Emmen schloss das Rating mit 0 von 100 möglichen Punkten ab, und bildet somit mit \n\ndrei weiteren Gemeinden das klare Schlusslicht. Eine Tatsache, über die sogar der Blick berich-\n\ntete: wieder einmal also miserable Medienaufmerksamkeit für unsere Gemeinde. Die Gemeinde \n\nEmmen ist zwar finanziell seit Jahren am Anschlag, trotzdem sollte die Gemeinde sich einiger-\n\nmassen Verantwortungsbewusst verhalten, gerade auch im Hinblick darauf, dass man doch als \n\nattraktive Gemeinde wahrgenommen werden möchte. Insbesondere beim Beschaffungswesen \n\nsollte die Gemeinde sich ihrer Verantwortung bewusst sein und nicht ein möglicherweise sogar \n\nschädliches Verhalten an den Tag legen. Aus diesem Rating erfolgen einige Fragen, welche wir \n\nvom Gemeinderat gerne beantwortet haben möchten: \n\n1.  Wie steht der Gemeinderat zu diesem Rating und dem schlechten Abschneiden unserer \n\nGemeinde? \n\n2.  Worin sieht der Gemeinderat die Gründe für das nachweislich miserable Verhalten unserer \n\nGemeinde? \n\n3.  Wo sieht der Gemeinderat Handlungsmöglichkeiten, damit die Gemeinde Emmen als ver-\n\nantwortungsbewusstere Gemeinde auftreten kann? \n\n4.  Insbesondere: welche Massnahmen können getroffen werden, damit mindestens die Be-\n\nschaffungspraxis in Zukunft sozial nachhaltig ist? \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n2 \n\n B. Stellungnahme des Gemeinderates \n\nMit ihrer Interpellation vom 19. November 2013 stellen die Interpellanten diverse Fragen betref-\n\nfend der durch Solidar Suisse durchgeführten Befragung und Veröffentlichung des Gemeindera-\n\ntings zu Fragen im Zusammenhang mit dem Beschaffungswesen. \n\n \n\n1. Wie steht der Gemeinderat zu diesem Rating und dem schlechten Abschneiden \nunserer Gemeinde?  \n\n \n\nDie Umfrage wurde im Jahr 2011 durch Solidar Suisse bei verschiedenen grossen Schweizer \n\nGemeinden durchgeführt. Viele Fragen konnten zum damaligen Zeitpunkt nicht oder nicht ab-\n\nschliessend beantwortet werden, was selbstverständlich bei der Auswertung mit entsprechen-\n\ndem Punktesystem auch nicht zu einer hohen Punktzahl geführt hat \n\n(http://www.solidar.ch/zentralschweiz.html).  \n\n \n\nDer Gemeinderat steht diesem Rating neutral und sachlich gegenüber und kann das schlechte \n\nAbschneiden auch auf die zum Zeitpunkt der Umfrage noch nicht abschliessend eingeführten \n\nInstrumente zurückführen. \n\n \n\nTrotz Bemühungen des Einwohnerrates, Beschaffungsrichtlinien abzusegnen und dem Beitritt \n\nzum Energielabel, bei dem auch die Beschaffungen reglementiert sind, macht  das Energielabel \n\nSolidar das Ranking nur von der Zusammenarbeit abhängig. Die Beschaffungen werden gemäss \n\nunseren, vom Einwohnerrat abgesegneten Richtlinien, umgesetzt.  Es ist eine Unterstellung der \n\nSolidar und entspricht nicht den Gepflogenheiten, die solche Institutionen sonst haben. Wir \n\nwerden also weiterhin keinen Beitrag an die Stiftung Solidar zahlen, nur um ein gutes Rating zu \n\nerhalten. Ein entsprechender Antrag liegt auch nicht vor. \n\n \n\n \n \n2. Worin sieht der Gemeinderat die Gründe für das nachweislich miserable Verhal-\n\nten unserer Gemeinde?  \n\n \n\nDas Verhalten resp. Vorgehen der Gemeinde Emmen im Beschaffungswesen kann und darf \n\nnicht grundsätzlich als miserabel bezeichnet werden.  \n\nGeografische sowie sozialpolitische Unterschiede, aber auch wirtschaftliche und demografische \n\nFaktoren wirken sich bei der Ausrichtung und Schwerpunktsetzung einer Gemeinde wesentlich \n\naus. Der Fragekatalog von Solidar Suisse war auch in einzelnen Fragen für bestimmte Gemein-\n\nden aufgrund der oben erwähnten Faktoren und Voraussetzungen „geeigneter“.  \n\n \n\nIn der Beantwortung des Postulates 44/10 vom 19. Oktober 2010 wurden im April 2012 bereits \n\ndiverse Fragen zur Beschaffungspolitik beantwortet und der Grundstein für die weiteren Schritte \n\ngelegt. Das Parlament hat an der Sitzung vom 15. Mai 2012 (vgl. Protokoll Nr. 406  \n\nhttp://www.emmen.ch/de/gemeinde_politik/einwohnerrat/Protokoll/proto406.pdf) nach Diskus-\n\nsion das Postulat angenommen und abgeschrieben.     \n\n \n \n\nhttp://www.solidar.ch/zentralschweiz.html\nhttp://www.emmen.ch/de/gemeinde_politik/einwohnerrat/Protokoll/proto406.pdf\n\n\n3 \n\n3. Wo sieht der Gemeinderat Handlungsmöglichkeiten, damit die Gemeinde Emmen \nals verantwortungsbewusstere Gemeinde auftreten kann?  \n\n \n\nDie Erlangung des Energielabels war sicherlich ein wichtiger Schritt und zeigt, dass sich die Ge-\n\nmeinde Emmen den ökologischen Themen verantwortungsbewusst und offen stellt und den An-\n\nforderungen der Gesellschaft gezielt und effizient nachkommt. Im Energieleitbild sind die \n\nGrundlagen für eine konsequente Energiepolitik und den nachhaltigen Umgang mit Umwelt, \n\nEnergie und anderen Ressourcen geregelt. \n\n(http://www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/Leitbild.pdf) \n\n \n\nZwischenzeitlich konnten insbesondere im Beschaffungswesen aber wesentliche Verbesserun-\n\ngen erzielt werden und die zum Zeitpunkt der Umfrage noch fehlenden, oder nur teilweise vor-\n\nhandenen, Grundlagepapiere, erarbeitet werden. Es sind dies einerseits die mit Beschluss des \n\nGemeinderates vom 14. März 2012 genehmigte und in Kraft gesetzte Beschaffungsrichtlinie für \n\nden ökologischen Einkauf der Gemeinde und andererseits die an der Gemeinderatssitzung vom \n\n22. August 2012 genehmigten Richtlinien betreffend Regelung der Prozessabläufe und Zustän-\n\ndigkeiten für den Zentraleinkauf.    \n\n \n  \n4. Insbesondere: welche Massnahmen können getroffen werden, damit mindestens \n\ndie Beschaffungspraxis in Zukunft sozial nachhaltig ist? \n\n \n\nDurch die konsequente Umsetzung und Einhaltung der geltenden Richtlinien sind die notwendi-\n\ngen Grundlagen geschaffen und somit sehr wichtige Massnahmen getroffen und bereits umge-\n\nsetzt worden. Die Gemeinde Emmen arbeitet nach den Grundsätzen und Vorgaben des Beschaf-\n\nfungsstandards 2013, herausgegeben im Juli 2013 von EnergieSchweiz für Gemeinden \n\n(http://www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/Anhang_1_Gebaeudestand\n\nard_11_Energie_Schweiz.pdf  \n\nhttp://www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/Anhang_2_Gebaeudestanda\n\nrd_11_Grundlagen_und_Beispiele.pdf) \n\nEs ist dem Gemeinderat ein Anliegen, dass diese Entwicklung - wo der Gemeinde möglich - ste-\n\ntig weitergeführt und den Anforderungen im Beschaffungswesen und in der Entwicklungszu-\n\nsammenarbeit angepasst und adaptiert werden. Zudem soll auch Solidar Suisse davon Kenntnis \n\nerlangen und die Beurteilung auf der Homepage entsprechend anpassen. \n\n \n\nEmmenbrücke, 4. Juni 2014 \n\n \n\nFür den Gemeinderat \n\nRolf Born  Patrick Vogel \n\nGemeindepräsident  Gemeindeschreiber \n\nhttp://www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/Leitbild.pdf\nhttp://www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/Anhang_1_Gebaeudestandard_11_Energie_Schweiz.pdf\nhttp://www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/Anhang_1_Gebaeudestandard_11_Energie_Schweiz.pdf\nhttp://www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/Anhang_2_Gebaeudestandard_11_Grundlagen_und_Beispiele.pdf\nhttp://www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/Anhang_2_Gebaeudestandard_11_Grundlagen_und_Beispiele.pdf\n\n

doc_text_tsv_it: '/de/gemeinde_politik/einwohnerrat/protokoll/proto406.pdf':571 '/de/gemeinde_politik/einwohnerrat/protokoll/proto406.pdf)':557 '/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/anhang_1_gebaeudestand':784 '/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/anhang_1_gebaeudestandard_11_energie_schweiz.pdf':854,857 '/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/anhang_2_gebaeudestanda':788 '/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/anhang_2_gebaeudestandard_11_grundlagen_und_beispiele.pdf':860,863 '/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/leitbild.pdf':851 '/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/leitbild.pdf)':644 '/zentralschweiz.html':568 '/zentralschweiz.html).':329 '0':68 '1':170,268 '100':70 '14':682 '15':548 '19':11,240,520 '2':184,231,437 '2010':522 '2011':287 '2012':526,550,684,706 '2013':13,242,773,777 '2014':839 '22':704 '3':198,572,573 '4':214,719,837 '406':554 '44/10':518 '56/13':6 'ab':73,306 'aber':474,650 'abgeschrieben':565 'abgesegneten':393 'abhängig':385 'abschliessend':353 'abschneiden':181,279,343 'abzusegnen':362 'adaptiert':818 'als':128,208,466,583 'also':95,414 'am':109 'an':2,152,418,544,614,700 'anderen':639 'andererseits':698 'anforderungen':808 'angenommen':563 'angepasst':816 'anliegen':795 'anpassen':835 'anschlag':110 'antrag':432 'antwortungsbewusst':210 'april':525 'arbeitet':764 'ard_11_energie_schweiz.pdf':785 'attrakt':129 'auch':121,319,344,370,434,475,497,822 'auf':345,831 'aufgrund':505 'auftreten':212,586 'august':705 'aus':156,490 'ausrichtung':484 'auswertung':314 'b':232 'be':224 'beantwortet':167,308,532 'beantwortung':7,515 'befragung':255 'bei':291,312,368,482 'beim':135 'beitrag':417 'beitritt':365 'bemühungen':358 'bereits':527,757 'beric':91 'beschaf':771 'beschaffungen':372,387 'beschaffungspolitik':531 'beschaffungspraxis':729 'beschaffungsrichtlin':690 'beschaffungsrichtlinien':361 'beschaffungswesen':136,267,460,649,810 'beschluss':678 'bestimmt':502 'betref':248 'betreffend':25,709 'beurteilung':830 'bewusst':143 'bezeichnet':468 'bildet':75 'blick':90 'born':844 'damaligen':301 'damen':35 'damit':204,221,579,726 'darauf':124 'darf':463 'das':65,81,192,341,376,379,445,452,541,561 'dass':125,599,796 'davon':825 'dem':179,266,277,317,364,369,792 'demografisc':478 'den':3,153,405,504,605,613,632,692,717,766,807,841 'der':8,22,49,89,173,187,201,250,271,313,330,349,383,400,440,456,483,491,506,514,534,545,576,616,660,695,701,711,741,800,813,832 'des':40,234,258,359,516,590,679,770 'die':61,87,101,113,138,189,205,223,244,282,346,371,386,407,419,442,537,580,588,601,625,657,676,699,728,736,745,761,829 'dies':674,797 'diesem':157,176,274,333 'digkeiten':715 'diskus':559 'divers':246,528 'doch':127 'dre':78 'durc':251,288,735 'durchgeführt':296 'durchgeführten':254 'effizient':620 'ein':45,84,147,398,425,430,594,628,794 'einer':322,487 'einerseits':675 'eingeführten':354 'einhaltung':740 'einig':160 'einiger':116 'einkauf':694 'einmal':94 'einwohnerrat':4,392 'einwohnerrates':360 'einzelnen':499 'emmen':5,24,26,63,103,207,458,582,604,763 'emmenbrück':836 'energ':637 'energielabel':367,377 'energielabels':591 'energieleitbild':623 'energiepolitik':630 'energieschweiz':779 'entsprechen':316 'entsprechend':834 'entsprechender':431 'entspricht':403 'entwicklung':798 'entwicklungszu':814 'erarbeitet':670 'erfolgen':159 'erhalten':429 'erlangen':827 'erlangung':589 'erwähnten':508 'erzielt':654 'es':396,672,790 'faktoren':479,509 'fehlenden':663 'fend':249 'finanziell':106 'forderungen':615 'frag':50 'fragekatalog':492 'fragen':161,247,262,298,500,529 'fungsstandards':772 'für':98,191,444,501,536,627,691,716,780,840 'ge':602 'geehrt':34 'geeigneter':512 'geführt':325 'gegenüber':338 'gelegt':540 'geltenden':742 'gemein':503 'gemeind':62,100,102,114,130,139,183,197,206,211,281,451,457,488,581,585,696,762,801 'gemeinden':56,80,295,781 'gemeindepräsident':847 'gemeinder':259 'gemeinderat':1,165,174,188,202,272,331,441,577,793,842 'gemeinderates':235,680 'gemeinderating':46 'gemeinderatssitzung':702 'gemeindeschreiber':848 'gemäss':389 'gen':653,747 'genehmigt':685 'genehmigten':707 'geografisc':470 'gepflogenheiten':406 'gerad':120 'geregelt':641 'gern':166 'geschaffen':749 'gesellschaft':617 'gesetzt':689 'getroffen':219,724,755 'gezielt':618 'global':29,58 'graf':20 'grossen':293 'grundlagen':626,748 'grundlagepap':669 'grundstein':535 'grundsätzen':767 'grundsätzlic':465 'grösser':54 'gründe':190,443 'grünen':23 'gutes':426 'haben':168,411 'handenen':668 'handlungsmöglichkeiten':203,578 'hat':44,326,543 'herausgegeben':774 'herr':31 'herren':37 'hinblick':123 'hohen':323 'homepag':833 'ihre':57 'ihrer':141,237 'im':122,263,285,459,524,622,648,775,809 'insbesond':134,215,647,720 'institutionen':409 'instrument':355 'interpellanten':245 'interpellation':9,238 'inwiefern':52 'ist':104,230,397,734,791 'jahr':286 'jahren':108 'jul':776 'jun':838 'kann':213,340,461,587 'kein':28 'keinen':416 'kenntnis':826 'klar':82 'konnten':299,646 'konsequent':629,737 'kraft':688 'krebs':16 'können':218,723 'legen':155 'liegt':433 'macht':375 'mai':549 'man':126 'massen':117 'massnahmen':217,722,754 'medienaufmerksamkeit':97 'meind':603 'mindestens':222,727 'miserabel':467 'miserabl':96,194,447 'mit':67,77,236,265,315,635,677 'märz':683 'möchte':133 'möchten':169 'möglic':802 'möglichen':71 'möglicherweis':148 'nach':558,765 'nachgeht':51 'nachhaltig':229,733 'nachhaltigen':633 'nachkommt':621 'nachweislic':193,446 'namens':21 'neutral':335 'nicht':146,303,305,320,352,404,435,464 'noch':351,662 'notw':746 'november':12,241 'nr':553 'nur':381,423,665 'oben':507 'oder':304,664 'offen':610 'oktober':521 'parlament':542 'pat':18 'patrick':845 'postulat':562 'postulates':41,517 'protokoll':552 'prozessabläuf':712 'präsident':32 'punkten':72 'punktesystem':318 'punktzahl':324 'ranking':380 'rating':66,158,177,275,334,427 'rd_11_grundlagen_und_beispiele.pdf':789 'regelung':710 'reglementiert':373 'resp':454 'ressourcen':640 'richtlinien':394,708,743 'rick':19 'rolf':843 'sachlic':337 'sammenarbeit':815 'schaffungspraxis':225 'schlecht':342 'schlechten':180,278 'schliessend':307 'schloss':64 'schlusslicht':83 'schritt':539,596 'schweizer':55,294 'schwerpunktsetzung':486 'schädliches':150 'sehr':33,752 'sein':144 'seit':107 'selbstverständlic':311 'setzt':759 'sich':115,140,481,600 'sicherlic':593 'sieht':186,200,439,575 'sind':374,624,673,744 'sion':560 'sitzung':546 'sog':88,149 'solc':408 'solid':42,252,289,378,401,421,494,823 'soll':821 'sollt':112,137 'somit':76,751 'sonst':410 'sow':471 'sozial':228,732 'sozialpolitisc':472 'ste':803 'steht':172,270,332 'stellen':243 'stellt':611 'stellungnahm':233 'stiftung':420 'suiss':43,253,290,495,824 'tag':154 'tatsac':85 'teilweis':666 'ten':449 'tet':92 'themen':607 'tig':804 'tim':15 'tings':260 'trotz':357 'trotzdem':111 'um':424 'umfrag':283,350,661 'umgang':634 'umge':758 'umgesetzt':395 'umsetzung':738 'umwelt':636 'und':17,36,74,145,178,256,276,336,339,363,402,462,477,485,510,533,564,597,609,612,619,631,638,656,686,697,713,739,750,756,768,806,811,817,828 'unser':99 'unseren':390 'unserer':182,196,280,450 'unterschied':473 'unterstellung':399 'ver':209 'verantwortung':30,59,142 'verantwortungsbewusst':118,584,608 'verbesserun':652 'verhal':448 'verhalten':119,151,195,453 'verschieden':53 'verschiedenen':292 'veröffentlicht':47 'veröffentlichung':257 'vgl':551 'viel':297 'vogel':846 'vom':10,164,239,391,519,547,681,703 'von':14,69,382,493,778 'vor':436,667 'voraussetzungen':511 'vorgaben':769 'vorgehen':455 'wahrgenommen':131 'wahrnehmen':60 'war':496,592 'was':310 'weiteren':79,538 'weitergeführt':805 'weiterhin':415 'welc':162,216,721 'welches':48 'werden':132,220,309,388,413,469,655,671,725,819 'wesentl':651 'wesentlic':489 'wichtig':753 'wichtiger':595 'wie':171,269 'wieder':93 'wir':163,412 'wirken':480 'wirtschaftl':476 'wo':199,574,799 'worden':760 'worin':185,438 'wortlaut':39 'wurd':284 'wurden':523 'www.emmen.ch':556,570,643,783,787,850,853,856,859,862 'www.emmen.ch/de/gemeinde_politik/einwohnerrat/protokoll/proto406.pdf':569 'www.emmen.ch/de/gemeinde_politik/einwohnerrat/protokoll/proto406.pdf)':555 'www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/anhang_1_gebaeudestand':782 'www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/anhang_1_gebaeudestandard_11_energie_schweiz.pdf':852,855 'www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/anhang_2_gebaeudestanda':786 'www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/anhang_2_gebaeudestandard_11_grundlagen_und_beispiele.pdf':858,861 'www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/leitbild.pdf':849 'www.emmen.ch/de/umwelt_entsorgung/energie_ressourcen/leitbild.pdf)':642 'www.solidar.ch':328,567 'www.solidar.ch/zentralschweiz.html':566 'www.solidar.ch/zentralschweiz.html).':327 'zahlen':422 'zeigt':598 'zeitpunkt':302,348,659 'zentraleinkauf':718 'zu':175,261,273,321,428 'zudem':820 'zukunft':227,731 'zum':300,347,366,658 'zur':530 'zurückführen':356 'zusammenarbeit':384 'zusammenhang':264 'zustän':714 'zwar':105 'zwischenzeitlic':645 'ökologischen':606,693 'über':86 'übernimmt':27