name: 36_09 Beantwortung Postulat betreffend ein Abfallkonzept bei Anlässen auf öffenlichem Grund in Emmen

text: \n \n Gemeinderat \n\nan den   \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n \n\n36/09 Beantwortung des Postulats vom 7. Juli 2009 von Monique Frey und Mitunterzeich-\n\nnerInnen namens der Fraktion SP/Grüne betreffend eines Abfallkonzepts bei Anläs-\n\nsen auf öffentlichem Grund in Emmen \n\n \n\nFrau Präsidentin  \n\nSehr geehrte Damen und Herren   \n\n \n\nMit ihrem Postulat vom 7. Juli 2009 fordern Monique Frey und MitunterzeichnerInnen, dass bei \n\nVeranstaltungen auf öffentlichem Grund von den Veranstaltern vor Erteilung der Bewilligung ein \n\nAbfallkonzept verlangt wird, das auf Mehrweg für Flaschen und Geschirr mit Pfand basiert.  \n\nAbgrenzungen \n\nIn der Gemeinde Emmen finden Anlässe auf öffentlichem Grund hauptsächlich auf den Plätzen \n\nbeim Gersag, auf dem Mooshüsli-Parkplatz oder dem Sonnenplatz statt. Einige weitere Orte sind \n\nfür Einzelstand-Aktionen geeignet. Nicht zu den Anlässen auf öffentlichem Grund zählen Fuss-\n\nballspiele der offiziellen Ligen und auch Veranstaltungen im Barackendörfli. Die Spiele des FC \n\nLuzern im Stadion Gersag sind keine Anlässe auf öffentlichem Grund. Die Fussballplätze gehö-\n\nren zwar auch der Gemeinde Emmen, sind jedoch nicht öffentlicher Grund. Ein Spiel wird auch \n\nnicht mittels Bewilligung genehmigt, sondern es besteht ein Mietvertrag mit dem Veranstalter.  \n\nGrundsätzlich sind folgende Fälle zu unterscheiden: \n\n• Anlässe auf öffentlichem Grund \n\n• Anlässe auf Grundstücken im Eigentum der Gemeinde, die nicht öffentlicher Grund sind \n\n• Anlässe auf privatem Grund \n\nAnlässe auf öffentlichem Grund \n\nZu den öffentlichen Plätzen in der Gemeinde Emmen gehören die Plätze beim Gersag (Verwal-\n\ntung), der Mooshüsli-Parkplatz sowie der Sonnenplatz. Die Schulhausplätze gehören streng ge-\n\nnommen nicht dazu. Der besseren Übersicht wegen zählen wir sie hier aber mit. Die typischen \n\nAnlässe sind die Emmer Chilbi, die Zirkus-Gastspiele sowie Anlässe im Rahmen der Fasnacht \n\ninkl. dem Umzug. Pro Jahr sind das maximal fünf Anlässe. Die Zirkus-Gastspiele fallen bezüglich \n\nEinbezug in Anlässe mit Abfallkonzept weg. Der Fasnachtsumzug lässt sich aufgrund der bishe-\n\n\n\n2 \n\nrigen Erfahrungen mit Mehrweg nicht bewältigen. Uns ist kein Fall bekannt, bei dem an einem \n\nUmzug mit Mehrweg und Pfand gearbeitet wird. Auch in der Stadt Luzern ist der Fasnachtsum-\n\nzug explizit ausgeschlossen. \n\nEs bleiben drei wiederkehrende Anlässe, die die Kriterien für einen Anlass auf öffentlichem \n\nGrund erfüllen, bei denen die Anwendung von Mehrweg und Pfand zu prüfen wäre. Es muss \n\nerwähnt werden, dass die Veranstalter dieser Anlässe die Abfallproblematik unserer Ansicht \n\nnach im Griff haben. \n\nAnlässe auf Grundstücken im Eigentum der Gemeinde, die nicht öffentlicher Grund \nsind \n\nRelevant in dieser Katergorie sind die Fussballspiele und Anlässe im Barackendörfli. Diese Anläs-\n\nse werden nicht bewilligt, sondern es besteht ein Mietvertrag mit den Veranstaltern. Ein allfälli-\n\nges Abfallkonzept muss in diesem Fall Bestandteil des Mietvertrags sein. Fussballspiele können \n\naus diesem Grund nicht in dieser Beantwortung abgehandelt werden. Es ist dennoch zu prüfen, \n\ninwieweit Bestimmungen bezüglich Mehrweg in zukünftige Mietverträge oder Mietvertragsände-\n\nrungen aufgenommen werden können. \n\nAnlässe auf privatem Grund \n\nFür solche Anlässe besteht keine Bewilligungspflicht. Es kann zwar sein, dass die Anlässe ande-\n\nre Bewilligungen benötigen, wenn sie so gross sind, dass es z.B. zur gesteigerten Nutzung des \n\nöffentlichen Raums in der Umgebung kommt; was durch die Gemeinde bewilligt werden muss. \n\nDie eigentliche Bewirtung geschieht jedoch auf privatem Grund. Die Gemeinde hat in diesem \n\nFall keine Mittel, Mehrweg und Pfand vorzuschreiben. Sie kann allenfalls eine Empfehlung ab-\n\ngeben. \n\nMehrweg und Bepfandung  \n\nEs ist sicherlich unbestritten, dass Mehrweg oder zumindest die Bepfandung der ausgegebenen \n\nBehältnisse an grösseren Veranstaltungen eine gute Sache sind. Die Umgebung bleibt deutlich \n\nsauberer, die Besucher fühlen sich wohl und der Reinigungsaufwand vermindert sich. Die Mehr-\n\nkosten bei Verwendung von Mehrweg werden in der Regel ungefähr vom verminderten Reini-\n\ngungsaufwand wieder ausgeglichen. Die Ökobilanz von Mehrweg gegenüber Einweg ist besser. \n\nOrganisatorisch bieten sich heutzutage auch für den Veranstalter kaum mehr Probleme, da ge-\n\nnügend Anbieter auf dem Markt und die Abläufe erprobt sind, so dass auf vielfältige Erfahrun-\n\ngen zurückgegriffen werden kann. \n\nMehrweg eignet sich allerdings erst für Veranstaltungen ab einer bestimmten Grösse. Als Min-\n\ndestgrösse werden üblicherweise 500-600 Personen oder 2'000 Becherumsätze angegeben. Es \n\ngibt nur wenige Anlässe in der Gemeinde, die diese Grössenordnung erreichen.  \n\nDie einfache Bepfandung (auch auf Einweg-Gebinde) lässt sich hingegen bei jeder Veranstal-\n\ntungsgrösse anwenden und erhöht die Sauberkeit auf dem Gelände ebenfalls erheblich. \n\n\n\n3 \n\nDen Einsatz von kompostierbarem Geschirr können wir nicht empfehlen. Werden die Behältnis-\n\nse auf dem Gelände in dezentralen Behältern gesammelt, so ist das Material für die direkte An-\n\nlieferung in die Kompostier- oder Vergärungsanlage nicht sauber genug. Es müsste irgendwo \n\neine Triagierung stattfinden, was den Einsatz vom kompostierbarem Geschirr sehr kompliziert \n\nmacht. \n\nZusammenfassung \n\nEs ist unbestritten, dass Mehrweg/Pfand heutzutage ein sinnvoller und praktikabler Weg sind, \n\nVeranstaltungen umweltfreundlicher und sauberer zu machen. Aufgrund der sehr kleinen Anzahl \n\nvon Anlässen, die überhaupt in die Kategorie eines Anlasses auf öffentlichem Grund fallen und \n\ndie die kritische Grösse aufweisen, und die dazu noch gar kein Abfallproblem haben, erachtet \n\nder Gemeinderat es als unnötig, Vorschriften bezüglich Mehrweg und Pfand zu erlassen. Es \n\nwurde jedoch ein Merkblatt erarbeitet, dass die wichtigsten Hinweise und Möglichkeiten zur \n\nweitergehenden Information enthalten und dass in Zukunft allen Veranstaltern abgegeben wird. \n\nBei Veranstaltungen, welche von ihr unterstützt werden, wird sich die Gemeinde vorbehalten, \n\ndie Höhe des Unterstützungsbeitrags vom Vorliegen eines überzeugenden Abfallkonzepts ab-\n\nhängig zu machen. \n\nBei den Anlässen auf Grundstücken im Eigentum der Gemeinde, die nicht öffentlicher Grund \n\nsind, muss die Beurteilung im Rahmen der Erarbeitung des entsprechenden Mietvertrags ge-\n\nschehen. Es sind die Grundlagen zu erstellen, die diese Beurteilung ermöglichen und die zu tref-\n\nfenden Massnahmen aufzeigen. Die Umsetzung obliegt der Immobilienbewirtschaftung. Die \n\nUmweltschutzstelle kann beratend beigezogen werden. Das oben erwähnte Merkblatt kann \n\nauch für diese Zielgruppe als Grundinformation verwendet werden. \n\nSchlussfolgerung \n\nDer Gemeinderat ist aufgrund der vorstehenden Ausführungen bereit, das Postulat teilweise \n\nentgegenzunehmen. \n\n \n\nEmmenbrücke, 17. Februar 2010 \n\n \n\nFür den Gemeinderat \n\nDr. Thomas Willi  Patrick Vogel \n\nGemeindepräsident  Gemeindeschreiber \n\nBeilage:  \n\nMerkblatt „Saubere Veranstaltung“ der Gemeinde Emmen \n\n\n


05_21 Bauabrechnung.pdf

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text: \nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\nBauherr: Gemeinde Emmen, Rüeggisingerstrasse 22, 6021 Emmenbrücke 1\n\nArchitekt: Müller + Pfister Architekten AG, Rothenburgstrasse 32, 6020 Emmenbrücke\n\nBauleitung: Raymond Wigger + Partner GmbH, Bahnhofstrasse 11, 6020 Emmenbrücke\n\nBauabrechnung per 04.02.2021\n\nBK 1 = \n\nVertrag:\n\nRechnung:\n\nZahlung:\n\nA\nRG\nR\nV (f)\nEin\nAN\nT\nRG\nGR\nGS\nBar\n\n= Akkord\n= Regie  \n= Reserve\n= Alles Vergeben\n= Einheitspreise\n= Anzahlung\n= Teuerung\n= Regie\n= Bargarantierückbehalt\n= Gutschrift\n= Barzahlung\n\nP\nG\nKD\n*\n\nAC\nSR\nG\nGZ\nBA\nWIR\n\n= Pauschal\n= Global\n= Kostendach\n= Provisorisch\n\n= Akonto\n= Schlussrechnung\n= Gebühren\n= Garantiezahlung\n= Belastungsabzug\n= WIR-Zahlung\n\nNA\nD\nAU\nZRG\n\nTR\nRC\nB\nHON\n\nLZ (f)\n\n= Nachtrag\n= Direkte Zahlungen\n= Ausmass\n= Regiezahlung\n\n= Teilrechnung\n= Rechnung\n= Belastung\n= Honorare\n\n= Letzte Zahlung\n\n\n\nSeite: 2\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\nBauabrechnung per 04.02.2021 inkl. MWSTZusammenstellung nach Hauptgruppen\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 16'000 883 856.20 882.05 882.05 0.95\n2 Gebäude 1'270'770 1'212'358 1'125'862.60 1'212'351.40 1'212'351.40 6.60\n4 Umgebung  80'000 66'279 43'577.75 66'278.10 66'278.10 0.90\n5 Baunebenkosten 93'000 86'003 75'843.30 86'001.30 86'001.30 1.70\n6 Reserve 132'060 132'060.00\n9 Ausstattung 98'000 60'187 60'186.35 60'186.35 60'186.35 0.65\n\nPROJEKT TOTAL 1'557'770 1'557'770 1'306'326.20 1'425'699.20 1'425'699.20 132'070.80\n\n\n\nSeite: 3\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\nBauabrechnung per 04.02.2021 inkl. MWSTZusammenstellung nach Gruppen\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 16'000 883 856.20 882.05 882.05 0.95\n10 Bestandsaufnahmen, Baugrunduntersuchungen 883 856.20 882.05 882.05 0.95\n11 Räumungen, Terrainvorbereitungen 16'000\n\n2 Gebäude 1'270'770 1'212'358 1'125'862.60 1'212'351.40 1'212'351.40 6.60\n21 Rohbau 1 1'005'270 996'065 1'005'632.30 996'063.90 996'063.90 1.10\n22 Rohbau 2 1'500\n23 Elektroanlagen 12'000 19'203 19'201.60 19'201.60 19'201.60 1.40\n25 Sanitäranlagen 2'000\n26 Transportanlagen, Lageranlagen 40'000 18'925 19'355.05 18'924.25 18'924.25 0.75\n27 Ausbau 1 75'500 51'172 48'682.50 51'170.50 51'170.50 1.50\n28 Ausbau 2 6'500 2'253 2'252.10 2'252.10 2'252.10 0.90\n29 Honorare 128'000 124'740 30'739.05 124'739.05 124'739.05 0.95\n\n4 Umgebung  80'000 66'279 43'577.75 66'278.10 66'278.10 0.90\n42 Gartenanlagen 80'000 66'279 43'577.75 66'278.10 66'278.10 0.90\n\n5 Baunebenkosten 93'000 86'003 75'843.30 86'001.30 86'001.30 1.70\n51 Bewilligungen, Gebühren 46'000 35'332 26'797.00 35'331.05 35'331.05 0.95\n52 Dokumentation und Präsentation 4'000 3'219 1'594.50 3'218.45 3'218.45 0.55\n53 Versicherungen 4'000 2'052 2'051.80 2'051.80 2'051.80 0.20\n55 Bauherrenleistungen 37'000 45'000 45'000.00 45'000.00 45'000.00\n56 Übrige Baunebenkosten 2'000 400 400.00 400.00 400.00\n\n6 Reserve 132'060 132'060.00\n9 Ausstattung 98'000 60'187 60'186.35 60'186.35 60'186.35 0.65\n90 Möbel 98'000 60'187 60'186.35 60'186.35 60'186.35 0.65\n\nPROJEKT TOTAL 1'557'770 1'557'770 1'306'326.20 1'425'699.20 1'425'699.20 132'070.80\n\n\n\nSeite: 4\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\nBauabrechnung per 04.02.2021 inkl. MWSTDetailausdruck\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n1 Vorbereitungsarbeiten 16'000 883 856.20 882.05 882.05 0.95\n10 Bestandsaufnahmen, Baugrunduntersuchungen 883 856.20 882.05 882.05 0.95\n104 Baugespann 829 802.35 828.20 828.20 0.80\n\n1: Budget aus BKP114.0 zu BKP104\n42: Budget BKP104 aus BKP6\n10400 Baugespann 25.85 25.85\nSivag Luzern \nMehrmiete Baugespann 12.12.19-06.01.20 / 1566 6 7 7 16.01.20 25.85 RC 25.85\n\n99999 Direkte Zahlungen 802.35 D 802.35 802.35\nSivag Luzern  \\ Baugespann Hübeli / 1320 1 1 1 14.11.19 802.35 RC 802.35\n\n109 Vermessung 54 53.85 53.85 53.85 0.15\n2: Budget aus BKP114.0 zu BKP109\n99999 Direkte Zahlungen 53.85 D 53.85 53.85\nEmch + Berger WSB AG  \\ Amtliche Vermessung, Bezug Daten / 19.334 13 14 17 11.05.20 53.85 RC 53.85\n\n11 Räumungen, Terrainvorbereitungen 16'000\n111 Rodungen 3'000\n\n4: Budget BKP211 aus BKP111\n\n112 Rückbau 10'500\n112.1 Abbrüche 10'500\n\n5: Budget BKP211 aus BKP112.1\n\n114 Erdbewegungen 2'500\n114.0 Baustelleneinrichtung Anpassung Umgebung 2'500\n\n1: Budget aus BKP114.0 zu BKP104\n2: Budget aus BKP114.0 zu BKP109\n3: Budget BKP211 aus BKP114.0\n\n\n\nSeite: 5\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\ninkl. MWSTDetailausdruck\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n2 Gebäude 1'270'770 1'212'358 1'125'862.60 1'212'351.40 1'212'351.40 6.60\n21 Rohbau 1 1'005'270 996'065 1'005'632.30 996'063.90 996'063.90 1.10\n211 Baumeisterarbeiten 20'000 56'143 58'632.30 56'142.75 56'142.75 0.25\n\n3: Budget BKP211 aus BKP114.0\n4: Budget BKP211 aus BKP111\n5: Budget BKP211 aus BKP112.1\n6: Budget BKP211 aus BKP215.5\n7: Budget BKP211 aus BKP225.1\n10: Budget BKP211 aus BKP252\n11: SR BKP261 tiefer KV + WV\n25: Budget BKP211 aus BKP6\n21100 Baumeisterarbeiten 58'632.30 56'142.75 56'142.75\nAnliker AG 58'632.30 A\nSchlussrechnung / 12064917 17 20 24 22.06.20 56'142.75 SR f 56'142.75\n\n214 Montagebau in Holz 982'270 939'922 947'000.00 939'921.15 939'921.15 0.85\n214.3 Holzelementbau 982'270 939'922 947'000.00 939'921.15 939'921.15 0.85\n\n26: SR BKP214.3 tiefer KV + WV\n21430 Holzelementbau 947'000.00 939'921.15 939'921.15\nErne AG Holzbau 947'000.00 A\nTeilrechnung Nr. 1 / 5000013690 3 3 3 16.12.19 AC 156'703.50\nTeilrechnung Nr. 2 / 5000013814 4 5 5 07.01.20 AC 271'613.90\nTeilrechnung Nr.3 / 5000014522 12 13 16 04.05.20 AC 281'933.90\nTeilrechnung Nr.4 / 5000014787 17 19 23 19.06.20 142'050.00 RC 142'050.00\nSR / 500015131 22 44 58 03.08.20 797'871.15 SR f 87'619.85\n\n215 Montagebau als Leichtkonstruktion 3'000\n215.5 Äussere Bekleidungen 3'000\n\n6: Budget BKP211 aus BKP215.5\n\n22 Rohbau 2 1'500\n225 Spezielle Dichtungen und Dämmungen 1'500\n225.1 Fugendichtungen 1'500\n\n7: Budget BKP211 aus BKP225.1\n\n\n\nSeite: 6\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\ninkl. MWSTDetailausdruck\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n23 Elektroanlagen 12'000 19'203 19'201.60 19'201.60 19'201.60 1.40\n232 Bauprovisorium 1'500\n\n8: Budget BKP236 aus BKP232\n\n233 Leuchten und Lampen 6'000\n9: Budget BKP237 aus BKP233\n\n236 Schwachstrominstallationen 4'500 10'297 10'296.10 10'296.10 10'296.10 0.90\n8: Budget BKP236 aus BKP232\n32: Budget BKP236 aus BKP6\n99999 Direkte Zahlungen 10'296.10 D 10'296.10 10'296.10\nSchriber Elektro AG  \\ Elektroinst./Kandelaber / 201173 20 42 56 21.07.20 10'296.10 RC 10'296.10\n\n237 Umgebungsbeleuchtung 8'906 8'905.50 8'905.50 8'905.50 0.50\n9: Budget BKP237 aus BKP233\n33: Budget BKP237 aus BKP6\n99999 Direkte Zahlungen 8'905.50 D 8'905.50 8'905.50\nSchriber Elektro AG  \\ Aussenbeleuchtung / 201172 20 42 55 21.07.20 8'905.50 RC 8'905.50\n\n25 Sanitäranlagen 2'000\n252 Spezielle Sanitärapparate 2'000\n\n10: Budget BKP211 aus BKP252\n\n26 Transportanlagen, Lageranlagen 40'000 18'925 19'355.05 18'924.25 18'924.25 0.75\n261 Aufzüge 40'000 18'925 19'355.05 18'924.25 18'924.25 0.75\n\n11: SR BKP261 tiefer KV + WV\n45: SR BKP261 tiefer KV + WV\n26100 Hebebühne 19'355.05 18'924.25 18'924.25\nHögg Liftsysteme AG 19'355.05 A\nSR Hebebühne MB1400 / 301909 21 43 57 29.06.20 18'924.25 SR f 18'924.25\n\n27 Ausbau 1 75'500 51'172 48'682.50 51'170.50 51'170.50 1.50\n272 Metallbauarbeiten 56'000 43'474 41'827.05 43'473.15 43'473.15 0.85\n272.1 Stahlzugang 50'000 39'198 37'581.10 39'197.25 39'197.25 0.75\n\n12: SR BKP272.1 tiefer KV\n27210 Stahlzugang 37'581.10 39'197.25 39'197.25\nKempf Metallbau GmbH 37'581.10 A\n\n\n\nSeite: 7\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\ninkl. MWSTDetailausdruck\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n272.1 SR Stahlzugang / R19-20-219 15 16 19 28.05.20 37'581.15 SR f 37'581.15\nErgänzung Geländer / R19-20-294 20 41 54 20.07.20 1'616.10 RC 1'616.10\n\n272.2 Allgemeine Metallbauarbeiten 6'000 4'276 4'245.95 4'275.90 4'275.90 0.10\n13: SR BKP272.2 tiefer KV\n27220 Geländer Zugangsrampe 4'245.95 4'275.90 4'275.90\nKempf Metallbau GmbH 4'245.95 A\nSchlussrechnung / R19-20-253 18 27 33 25.06.20 4'275.90 SR f 4'275.90\n\n273 Schreinerarbeiten 16'000\n273.1 Wandschränke, Gestelle und dgl. 10'000\n\n14: BKP273.1 zu BKP6\n\n273.3 Allgemeine Schreinerarbeiten 6'000\n15: BKP273.3 zu BKP6\n\n275 Schliessanlagen 3'500 4'991 4'148.60 4'990.50 4'990.50 0.50\n16: Budget BKP275 aus BKP281.2\n34: Budget BKP275 aus BKP6\n27500 Schliessanlage 4'148.60 4'990.50 4'990.50\nKoch Schlüsselservice GmbH 4'148.60 A\nRechnung Schliessanlage / 200533 11 12 15 31.03.20 4'065.65 RC 4'065.65\nSchlüssel Kaba 20 / 201069 19 37 46 15.07.20 541.45 RC 541.45\nDoppelzylinder Gittertor / 201270 24 50 69 01.09.20 383.40 RC 383.40\n\n278 Beschriftungen, Markierungen, Signaletik 2'707 2'706.85 2'706.85 2'706.85 0.15\n17: Budget BKP909 in BKP278\n99999 Direkte Zahlungen 2'706.85 D 2'706.85 2'706.85\nAST Beschriftet AG  \\ Türschilder / AR20-0903 20 40 49 28.07.20 904.70 RC 904.70\nAST Beschriftet AG  \\ Fassadenbeschriftung / AR20-0899 20 40 50 28.07.20 369.40 RC 369.40\nAST Beschriftet AG  \\ WC Folie / AR20-0900 20 40 51 28.07.20 648.35 RC 648.35\nAST Beschriftet AG  \\ Orientierungstafel WC / AR20-0901 20 40 52 28.07.20 170.50 RC 170.50\nAST Beschriftet AG  \\ Eingangstüre Folie / AR20-0902 20 40 53 28.07.20 613.90 RC 613.90\n\n\n\nSeite: 8\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\ninkl. MWSTDetailausdruck\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n28 Ausbau 2 6'500 2'253 2'252.10 2'252.10 2'252.10 0.90\n281 Bodenbeläge 5'000 2'253 2'252.10 2'252.10 2'252.10 0.90\n281.2 Bodenbeläge aus Kunststoffen, Textilien und dgl. 5'000 2'253 2'252.10 2'252.10 2'252.10 0.90\n\n16: Budget BKP275 aus BKP281.2\n19: BKP281.2 zu BKP6\n99999 Direkte Zahlungen 2'252.10 D 2'252.10 2'252.10\nKüng Silvan \\ Lieferung- Schmutzschleuse/Aluminiumrostmatte / Nr.044-2020/0719 38 47 08.07.20 2'252.10 RC 2'252.10\n\n287 Baureinigung 1'500\n35: BKP287 zu BKP6\n\n29 Honorare 128'000 124'740 30'739.05 124'739.05 124'739.05 0.95\n290 Architekt 37'500 19'344 19'343.65 19'343.65 19'343.65 0.35\n\n36: Budget BKP290 zu BKP291\n37: BKP290 zu BKP6\n99999 Direkte Zahlungen 19'343.65 D 19'343.65 19'343.65\nMüller + Pfister Architekten AG  \\ 1.Teilrechnung Architekt 8 9 9 06.03.20 19'343.65 RC 19'343.65\n\n291 Bauleitung 84'000 94'000 94'000.00 94'000.00\n36: Budget BKP290 zu BKP291\n29100 Architektur und Bauleitung 94'000.00 94'000.00\nRaymond Wigger + Partner GmbH \n1. Akonto / 20-236 5 6 6 28.01.20 AC 13'000.00\n2. Akonto / R20-256 9 10 11 06.03.20 AC 10'770.00\n3. Akonto / R20-265 10 11 13 01.04.20 AC 10'770.00\n4. Akonto / R20-273 14 15 18 18.05.20 AC 21'540.00\n5. Akonto / R20-294 18 33 40 07.07.20 AC 21'540.00\nSR Honorar / R20-349 29 58 80 14.12.20 84'000.00 SR f 6'380.00\nHonorarrechnung Mehraufwendungen / R20-350 29 58 81 14.12.20 10'000.00 RC 10'000.00\n\n292 Bauingenieur 9'030 9'029.45 9'029.45 9'029.45 0.55\n38: Budget BKP292 aus BKP6\n99999 Direkte Zahlungen 9'029.45 D 9'029.45 9'029.45\nEmch + Berger WSB AG  \\ RG Ing. / R20.4802 23 47 61 10.08.20 9'029.45 RC 9'029.45\n\n\n\nSeite: 9\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\ninkl. MWSTDetailausdruck\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n297 Geometer 6'500 2'366 2'365.95 2'365.95 2'365.95 0.05\n297.0 Geometer 2'500 2'366 2'365.95 2'365.95 2'365.95 0.05\n\n20: BKP297.0 zu BKP6\n99999 Direkte Zahlungen 2'365.95 D 2'365.95 2'365.95\nEmch + Berger WSB AG  \\ RG Geometer / 20.4802 23 47 63 10.08.20 1'040.75 RC 1'040.75\nEmch + Berger WSB AG  \\ Nachführung Vermessung / 20.3125 26 54 75 04.11.20 1'325.20 RC 1'325.20\n\n297.3 Bauphysiker 4'000\n21: BKP297.3 zu BKP6\n\n4 Umgebung  80'000 66'279 43'577.75 66'278.10 66'278.10 0.90\n42 Gartenanlagen 80'000 66'279 43'577.75 66'278.10 66'278.10 0.90\n421 Gärtnerarbeiten 80'000 39'110 26'200.25 39'109.60 39'109.60 0.40\n\n18: BKP909 zu BKP421\n22: Budget BKP422 aus BKP421\n23: BKP421 zu BKP6\n42100 Gärtnerarbeiten 25'651.00 38'560.35 38'560.35\nAmstutz Gartenbau AG 25'651.00 A\nSchlussrechnung  / R.3414511 19 34 41 30.06.20 38'560.35 SR f 38'560.35\n\n99999 Direkte Zahlungen 549.25 D 549.25 549.25\nRena Bauspezialitäten AG  \\ KIGA Hübeli  / 200149 16 17 20 16.06.20 549.25 RC 549.25\n\n422 Einfriedungen 27'169 17'377.50 27'168.50 27'168.50 0.50\n22: Budget BKP422 aus BKP421\n43: BKP422 zu BKP6\n42200 Einfriedung 17'377.50 27'168.50 27'168.50\nSchacher Zäune AG 17'377.50 A\nAbschrankung Fussballplatz / 6682 19 35 42 10.07.20 8'415.15 RC 8'415.15\nEinfriedung / 6683 19 35 43 10.07.20 18'500.00 RC 18'500.00\nZaunergänzung / 6747 25 53 72 16.09.20 253.35 RC 253.35\n\n\n\nSeite: 10\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\ninkl. MWSTDetailausdruck\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n5 Baunebenkosten 93'000 86'003 75'843.30 86'001.30 86'001.30 1.70\n51 Bewilligungen, Gebühren 46'000 35'332 26'797.00 35'331.05 35'331.05 0.95\n511 Bewilligungen, Gebühren 16'000 8'927 392.00 8'926.05 8'926.05 0.95\n\n24: BKP511 zu BKP6\n51100 Bewilligungen, Gebühren 8'534.05 8'534.05\nGemeinde Emmen \nBaugebühren / 1000191692 3 4 4 18.12.19 6'806.60 G 6'806.60\nSchlusskontrolle 27 56 77 20.08.20 1'727.45 RC 1'727.45\n\n99999 Direkte Zahlungen 392.00 D 392.00 392.00\nWAS Wirtschaft und Arbeit (wira)  \\ Planbegutachtung / 2019-000572 2 2 2 20.11.19 392.00 RC 392.00\n\n512 Anschlussgebühren 30'000 26'405 26'405.00 26'405.00 26'405.00\n512.0 Kanalisation 18'000 16'155 16'155.00 16'155.00 16'155.00\n\n44: BKP512.0 zu BKP6\n99999 Direkte Zahlungen 16'155.00 D 16'155.00 16'155.00\nGemeinde Emmen  \\ Kanalisationsanschlussgebühr / 1000205060 28 57 78 25.11.20 16'155.00 RC 16'155.00\n\n512.4 Wasser 12'000 10'250 10'250.00 10'250.00 10'250.00\n39: BKP512.4 zu BKP6\n99999 Direkte Zahlungen 10'250.00 D 10'250.00 10'250.00\nGemeinde Emmen  \\ Rechnung Wasserversorgung  / 1000197202 17 26 32 17.06.20 13'847.75 RC 13'847.75\nGemeinde Emmen  \\ Gutschrift Wasseranschlussgebühr / 1000205058 28 57 79 25.11.20 -3'597.75 RC -3'597.75\n\n52 Dokumentation und Präsentation 4'000 3'219 1'594.50 3'218.45 3'218.45 0.55\n524 Vervielfältigungen, Plandokumente 4'000 3'219 1'594.50 3'218.45 3'218.45 0.55\n\n40: BKP524 zu BKP6\n29100 Architektur und Bauleitung 1'623.95 1'623.95\nRaymond Wigger + Partner GmbH \nRechnung Nebenkosten  / R20-257 9 10 12 06.03.20 1'623.95 RC 1'623.95\n\n99999 Direkte Zahlungen 1'594.50 D 1'594.50 1'594.50\nMüller + Pfister Architekten AG  \\ Nebenkosten 1.Teilrechnung 8 9 10 06.03.20 390.25 RC 390.25\nRaymond Wigger + Partner GmbH  \\ Nebenkosten / R20-266 10 11 14 01.04.20 253.60 RC 253.60\nRaymond Wigger + Partner GmbH  \\ Rechnung Nebenkosten / R20-299 20 39 48 31.07.20 950.65 RC 950.65\nTotal Raymond Wigger + Partner GmbH  (1'204.25)  (1'204.25)\n\n\n\nSeite: 11\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\ninkl. MWSTDetailausdruck\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n53 Versicherungen 4'000 2'052 2'051.80 2'051.80 2'051.80 0.20\n531 Bauzeitversicherungen 1'000\n\n27: BKP531 zu BKP532\n28: BKP531 zu BKP6\n\n532 Spezialversicherungen 2'000 2'052 2'051.80 2'051.80 2'051.80 0.20\n27: BKP531 zu BKP532\n53200 Spezialversicherungen 2'051.80 2'051.80 2'051.80\nZürich / ML 2'051.80 A\nBauwesenversicherung / 0020 7 8 8 10.02.20 2'051.80 RC 2'051.80\n\n533 Selbstbehalt in Schadenfällen während der Bauzeit 1'000\n29: BKP533 zu BKP6\n\n55 Bauherrenleistungen 37'000 45'000 45'000.00 45'000.00 45'000.00\n558 Projektleitung, Projektbegleitung 37'000 45'000 45'000.00 45'000.00 45'000.00\n\n30: Budget BKP558 aus BKP6\n99999 Direkte Zahlungen 45'000.00 D 45'000.00 45'000.00\nGemeinde Emmen  \\ Projektbegleitung durch BH 0 0 73 23.09.20 45'000.00 RC 45'000.00\n\n56 Übrige Baunebenkosten 2'000 400 400.00 400.00 400.00\n563 Miete von fremdem Grund 2'000 400 400.00 400.00 400.00\n\n31: BKP563 zu BKP6\n99999 Direkte Zahlungen 400.00 D 400.00 400.00\nWELCOME Immobilien AG  \\ RG Parkplatzbelegung / 8430 22 46 60 06.08.20 400.00 RC 400.00\n\n6 Reserve 132'060 132'060.00\n12: SR BKP272.1 tiefer KV\n13: SR BKP272.2 tiefer KV\n14: BKP273.1 zu BKP6\n15: BKP273.3 zu BKP6\n19: BKP281.2 zu BKP6\n20: BKP297.0 zu BKP6\n21: BKP297.3 zu BKP6\n23: BKP421 zu BKP6\n24: BKP511 zu BKP6\n25: Budget BKP211 aus BKP6\n\n\n\nSeite: 12\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\ninkl. MWSTDetailausdruck\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n6 26: SR BKP214.3 tiefer KV + WV\n28: BKP531 zu BKP6\n29: BKP533 zu BKP6\n30: Budget BKP558 aus BKP6\n31: BKP563 zu BKP6\n32: Budget BKP236 aus BKP6\n33: Budget BKP237 aus BKP6\n34: Budget BKP275 aus BKP6\n35: BKP287 zu BKP6\n37: BKP290 zu BKP6\n38: Budget BKP292 aus BKP6\n39: BKP512.4 zu BKP6\n40: BKP524 zu BKP6\n41: BKP909 zu BKP6\n42: Budget BKP104 aus BKP6\n43: BKP422 zu BKP6\n44: BKP512.0 zu BKP6\n45: SR BKP261 tiefer KV + WV\n\n9 Ausstattung 98'000 60'187 60'186.35 60'186.35 60'186.35 0.65\n90 Möbel 98'000 60'187 60'186.35 60'186.35 60'186.35 0.65\n909 Schulzimmereinrichtung 98'000 60'187 60'186.35 60'186.35 60'186.35 0.65\n\n17: Budget BKP909 in BKP278\n18: BKP909 zu BKP421\n41: BKP909 zu BKP6\n99999 Direkte Zahlungen 60'186.35 D 60'186.35 60'186.35\nbaby-walz AG  \\ 00001 17 25 31 04.06.20 112.70 RC 112.70\nbaby-walz AG  \\ 00002 18 29 36 05.06.20 102.95 RC 102.95\nbaby-walz AG  \\ 00003 18 29 35 16.06.20 42.95 RC 42.95\nbaby-walz AG  \\ Gutschrift BabyWalz / 1152098124 0 0 74 04.09.20 -155.65 RC -155.65\nTotal baby-walz AG  (102.95)  (102.95)\nBea + Poly Verlags AG  \\ 3961740 18 28 34 15.06.20 25.20 RC 25.20\nBea + Poly Verlags AG  \\ Spielzeug / RE3961741 23 48 64 15.06.20 191.15 RC 191.15\nBea + Poly Verlags AG  \\ Spielzeug / RE3961774 23 48 65 15.06.20 35.20 RC 35.20\nBea + Poly Verlags AG  \\ Speilzeug / RE3961403 23 48 66 15.07.20 316.20 RC 316.20\nBea + Poly Verlags AG  \\ Bücher / RE3996495 23 48 67 24.07.20 35.10 RC 35.10\nBea + Poly Verlags AG  \\ Spielzeug / RE3961403 0 0 82 23.11.20 326.20 RC 326.20\n\n\n\nSeite: 13\n04.02.2021\n\nProjekt: 19-110 [1 - Amir Hotic]\nAufstockung Doppelkindergarten Schulhaus Hübeli\nGemeinde Emmen\n\nObjekt: GP\n\ninkl. MWSTDetailausdruck\n\nBKP Bezeichnung KV-Orig. KV-Rev. Vertrag Rechnung Zahlung KV-Rev.-Rechn.\n\nObjekt/Auftrag/Unt. Art\n\nBuchungstext VAU ZANW BU R-Datum RA\n\n909 Bea + Poly Verlags AG  \\ Spielzeug / RE3996495 0 0 83 23.11.20 40.10 RC 40.10\nBea + Poly Verlags AG  \\ Spielzeug / RE3961741 0 0 84 23.11.20 201.15 RC 201.15\nBea + Poly Verlags AG  \\ Spielzeug / RG504996 0 0 85 23.11.20 -179.45 RC -179.45\nTotal Bea + Poly Verlags AG  (990.85)  (990.85)\nBetzold Lernmedien GmbH  \\ RC20-0036886 17 24 30 29.05.20 390.25 RC 390.25\nBRACK.CH AG  \\ 18634007 18 31 38 15.06.20 141.65 RC 141.65\nConstri AG  \\ Spielzeuge / 10381529 23 49 68 16.06.20 634.00 RC 634.00\nDidakto GmbH  \\ 2026463 18 30 37 01.06.20 88.75 RC 88.75\nEmbru-Werke  \\ 1520373 17 18 21 10.06.20 581.60 RC 581.60\nEmbru-Werke  \\ 143434 17 18 22 17.06.20 1'884.75 RC 1'884.75\nTotal Embru-Werke  (2'466.35)  (2'466.35)\nEx Libris AG  \\ 20-3755683 17 21 27 12.06.20 61.10 RC 61.10\nEx Libris AG  \\ 20-3774422 17 21 26 15.06.20 10.90 RC 10.90\nEx Libris AG  \\ 20-3815694 17 21 25 18.06.20 36.25 RC 36.25\nTotal Ex Libris AG  (108.25)  (108.25)\nGemeindeverband ICT  \\ Informatikgeräte / 1000000779 25 52 71 06.08.20 5'042.10 RC 5'042.10\nGisler Petra \\ Barauslagen Spielsachen + Ablagesystem 24 51 70 07.09.20 2'994.80 RC 2'994.80\nHunziker AG Thalwil  \\ 112350 18 32 39 30.06.20 3'698.40 RC 3'698.40\nL + S AG, Design + Technics  \\ Mobiliar DKIGA / 2031-2001662 22 45 59 05.08.20 7'091.45 RC 7'091.45\nmobil Werke AG  \\ RG2000733 19 36 44 08.07.20 28'615.40 RC 28'615.40\nmobil Werke AG  \\ RG2000734 19 36 45 08.07.20 6'687.75 RC 6'687.75\nTotal mobil Werke AG  (35'303.15)  (35'303.15)\nOffice Zug AG  \\ Schreibtafel / 240984 27 55 76 27.07.20 977.25 RC 977.25\nOpitec (Schweiz) AG  \\ 63 21029 17 22 28 02.06.20 56.25 RC 56.25\nSpielgruppen IG Schweiz GmbH  \\ 9952003142 17 23 29 02.06.20 99.90 RC 99.90\n\nPROJEKT TOTAL 1'557'770 1'557'770 1'306'326.20 1'425'699.20 1'425'699.20 132'070.80\n\n\n


name: 20_23 Bericht und Antrag betreffend Langfristige Investitionsplanung 2024-2027

text: \n \n\n \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n \nGemeinderat \n\n      \n\n \n\n      \n  \n\n20/23 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat  \n\n  \n\n \n\n \n\nbetreffend \n\nLangfristige Investitionsplanung 2024 - 2027 \n\n \n\n  \n\n\n\n2 \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\n \n\nDie langfristige Investitionsplanung ist ein jährlicher Planungsbericht, mit dem der Einwohnerrat dem \n\nGemeinderat jeweils den Auftrag erteilt, welche priorisierten Investitionsprojekte in den kommenden \n\nAufgaben- und Finanzplan zu übernehmen sind. \n\n1. Ausgangslage \n\nSeit dem Budgetjahr 2014 wird die langfristige Investitionsplanung jeweils vor der effektiven \n\nBudgetierung dem Einwohnerrat zur Kenntnisnahme vorgelegt. Alle Investitionsprojekte werden seitdem \n\npriorisiert und in verschiedene Gefässe aufgeteilt. Nur für die jeweils höchst priorisierten Projekte werden \n\nKredite eingeholt. Massgebend war damals jeweils eine vom Einwohnerrat vorgegebene fixe \n\nInvestitionsplafonierung. Ab dem Budgetjahr 2017 wurde das mögliche Investitionsvolumen an den \n\nSelbstfinanzierungsgrad gekoppelt. Das Ziel dieser Systematik war es, innerhalb der nächsten Jahre die \n\nkantonalen Vorgaben betreffend Selbstfinanzierungsgrad erfüllen zu können. \n\n \n\nDie Systematik der langfristigen Investitionsplanung gelangte in den letzten Jahren aber immer mehr an \n\nihre Grenzen. Insbesondere der Selbstfinanzierungsgrad als Referenzkennzahl und somit als \n\nPlafonierungsgrösse musste durch die negativen Jahresergebnisse 2016 bis 2018 angepasst werden, da \n\nansonsten keine nachhaltige Investitionsplanung mehr möglich war und den allgemeinen Investitionsstau \n\nnoch zusätzlich verschärft hätte. Die Budgets in den einzelnen Gefässen sind zudem schon seit mehreren \n\nJahren nicht mehr adäquat und auch nicht gleich nachgefragt sowie ausgeschöpft. Zwar bringt eine \n\ngrundsätzliche Lockerung der Investitionen bezüglich Finanzkennzahlen oder der daraus resultierenden \n\nFolgekosten (Abschreibungen, Zinskosten) selbstverständlich keinen unmittelbaren Vorteil. Dennoch \n\nwurde eine grundsätzliche Anpassung notwendig, da gewisse Investitionen zwingend sind und einem \n\nInvestitionsstau entgegengewirkt werden muss. \n\n \n\nDie Systematik der langfristigen Investitionsplanung wurde mit der langfristigen Investitionsplanung \n\n2022-2025 neu überarbeitet und angepasst. An der neuen Systematik wurden seit der letzten \n\nInvestitionsplanung keine wesentlichen Änderungen vorgenommen, ausser bei der Anpassung der \n\nPriorisierungen. \n\n2. Systematik der langfristigen Investitionsplanung \n\nDie langfristige Investitionsplanung (LIP) ist Grundlage für den Aufgaben- und Finanzplan und beinhaltet \n\ndas Budgetjahr sowie drei weitere Planjahre. Die Investitionen für das Budgetjahr werden durch den \n\nEinwohnerrat bewilligt und die drei Planjahre jeweils zur Kenntnis genommen. Um ein gesamtheitliches \n\nBild der künftigen Investitionen und vor allem die finanziellen Auswirkungen zu erhalten, wird die \n\nlangfristige Investitionsplanung um weitere Planjahre ergänzt. Insgesamt werden 15 Budget- bzw. \n\nPlanjahre abgebildet. \n\n \n\nDie langfristige Investitionsplanung ist ein rollendes Planungsinstrument, in welchem auch übergeordnete \n\nZiele (Finanzstrategie) sowie weitergehende Planungsberichte (Masterplanung Schulrauminfrastruktur, \n\nSportstättenstrategie etc.) berücksichtigt werden. \n\n\n\n3 \n\n2.1 Grundsatz \n\nFür die Investitionsplanung der Gemeinde Emmen gelten folgende Grundsätze: \n\n \n\nSparsamkeit Ausgabenbedürfnisse sind auf ihre Notwendigkeit und Tragbarkeit zu prüfen. Die \n\nAusgaben sind in der Reihenfolge ihrer Bedeutung und Dringlichkeit vorzunehmen. \n\n \n\nWirksamkeit Die finanziellen Mittel sind wirksam einzusetzen. Die Zielerreichung und das optimale \n\nKosten-Nutzen-Verhältnis sind regelmässig zu prüfen. \n\n \n\nWirtschaftlichkeit Für jedes Vorhaben soll jene Variante gewählt werden, mit welcher die vorgegebenen \n\nZiele volks- und betriebswirtschaftlich am günstigsten verwirklicht werden. \n\n2.2 Inhalt \n\nDie aktuelle Investitionsplanung soll mit zusätzlichen Informationen und Angaben sicherstellen, dass \n\ninsbesondere die finanziellen Auswirkungen und Folgekosten der Investitionsprojekte für die \n\nGesamtbeurteilung bekannt sind. Dazu zählen u.a. die Nutzungsdauer, die Abschreibungen sowie die \n\nkalkulatorischen Zinskosten. Zu einem späteren Zeitpunkt sollen aber auch die approximativen \n\nBetriebskosten bei Neu- oder Erweiterungsbauten ausgewiesen werden. \n\n2.3 Gliederung der Investitionen \n\nGemäss den kantonalen Vorgaben (FHGG) müssen die Erfolgsrechnung wie auch die \n\nInvestitionsrechnung nach der Artengliederung und nach Aufgabenbereichen offengelegt werden. Die \n\nlangfristige Investitionsplanung wird darum jeweils nach Aufgabenbereichen gegliedert. Das erhöht nicht \n\nnur die Transparenz und Vergleichbarkeit mit dem Aufgaben- und Finanzplan bzw. den jeweiligen \n\nAufgabenbereichsblättern, sondern widerspiegelt gleichzeitig auch die Zuständigkeiten der \n\nentsprechenden Investitionsvorhaben. \n\n2.4 Plafonierung der Investitionssumme \n\nDas neue Finanzhaushaltsreglement der Gemeinde Emmen wie auch die dazugehörende Verordnung \n\nwurden u.a. auf die nach wie vor angespannte finanzielle Situation der Gemeinde Emmen ausgerichtet, \n\nindem konkrete Vorgaben zur Einhaltung des Haushaltsgleichgewichts (Schuldenbremse) enthalten sind \n\nund damit der hohen Verschuldung Rechnung trägt. Dabei hat der Gemeinderat versucht, die \n\nRahmenbedingungen so festzulegen, dass sie die Verschuldung angemessen berücksichtigen und \n\ngleichzeitig, aber auch realistisch sind und den anstehenden grossen Investitionsbedarf, insbesondere in \n\ndie Schulinfrastrukturbauten, gerecht werden. Der Gemeinderat ist sich bewusst, dass dies eine \n\nschwierige Gratwanderung für alle involvierten Stellen ist, aber angesichts der aktuellen Lage \n\nunumgänglich ist. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n4 \n\n \n\nMit den neuen Bestimmungen zum Haushaltsgleichgewicht soll der Finanzhaushalt der Gemeinde Emmen \n\nmittel- bis langfristig wieder nachhaltig ins Lot gebracht. In Anbetracht der grossen anstehenden \n\nInvestitionsprojekte ist es aktuell eher unrealistisch, dass die Vorgaben gemäss Art. 6 Abs. 1 lit. b in den \n\nnächsten Jahren tatsächlich eingehalten werden können. Deshalb sind in Artikel 8 des \n\nFinanzhaushaltsreglements eine Ausnahmeregelung vorgesehen. \n\n \n\nKonkret bedeuten diese Vorgaben, dass die Investitionen durch den Selbstfinanzierungsgrad (mindestens \n\n80% im 5-Jahresschnitt) plafoniert sind und grössere Infrastrukturprojekte (aktuell ab CHF 8.0 Mio.) von \n\ndieser Plafonierung ausgenommen werden können. Die effektive Plafonierungssumme wird mit den \n\njährlichen Budgetrichtlinien jeweils provisorisch festgelegt. Die finale Investitionssumme und somit die \n\nEinhaltung der Vorgaben kann erst mit der Erstellung des Budgets definitiv bestimmt werden. \n\n2.5 Priorisierung der Investitionen \n\nDie Priorisierung der Investitionsprojekte erfolgt mit den zwei Hauptfaktoren «Wichtigkeit» und \n\n«Dringlichkeit». Die Dringlichkeit bildet die zeitliche Dimension ab, während die Wichtigkeit auf die \n\npolitische oder strategische Notwendigkeit abzielt. Für die Bewertungen beider Dimensionen gibt es keine \n\nwissenschaftlichen Vorgaben und sind darum auch nicht weiter unterteilt. Vielmehr sollen zusätzliche \n\nInformationen zu den Investitionsprojekten die Zuteilung oder Priorisierung plausibel und nachvollziehbar \n\nmachen.  \n\n \n\nDas Investitionsprojekt wird mit dem Hauptfaktor «Wichtigkeit» in einen der vier Töpfe (A, B, C sowie S) \n\nzugeteilt. \n\n \n\n \n\n \n\nArt. 8 Ausnahmen \n1 Aufwand und Ausgaben für die Bewältigung ausserordentlicher Naturereignisse oder einer Pandemie \n\nsind der finanzpolitischen Steuerung gemäss Art. 6 entzogen. \n2 Der Einwohnerrat kann beschliessen, dass Investitionen für Infrastrukturprojekte, die mindestens \n\n20% des massgebenden Steuerertrages gemäss Art. 58 Gemeindeordnung übersteigen, dem Artikel 6 \n\nAbsatz 1a und Absatz 1b nicht unterliegen. Er fasst diesen Beschluss im Rahmen der \n\nAusgabenbewilligung (Sonderkredit). \n\nArt. 6 Haushaltsgleichgewicht \n1 Das Budget ist so festzusetzen, dass im Durchschnitt von fünf Jahren \n\na. das ordentliche Ergebnis der Erfolgsrechnung ausgeglichen ist, \n\nb. der Selbstfinanzierungsgrad mindestens 80 Prozent erreicht und \n\nc.  der Bruttoverschuldungsanteil maximal 200 Prozent beträgt. \n2 Wird eine der Vorgaben zum mittelfristigen Ausgleich verletzt, leitet der Gemeinderat Massnahmen \n\nein und integriert sie in den Aufgaben- und Finanzplan. \n3 Reichen die Massnahmen gemäss Absatz 2 nicht aus, beantragt der Gemeinderat dem Einwohnerrat \n\nbzw. den Stimmberechtigten eine Erhöhung des Steuerfusses. \n\n\n\n5 \n\nDie Einteilung wurde gegenüber dem Vorjahr weiter geschärft. In Topf A sind neu auch bereits bewilligte \n\nInvestitionen enthalten und in Topf B gehören nur noch Projekte mit effektivem Nachholbedarf. Projekte \n\nfür Weiterentwicklungen werden neu in Topf C zugeteilt. \n\n \n\nTopf A: Zwingende oder bereits bewilligte Investitionen (z.B. Sanierung Bushaltestellen BehiG) \n\nTopf B: Nachholbedarf (z.B. Sanierung Fussballplatz, Erneuerung Infrastruktur) \n\nTopf C: Wunsch- bzw. Entwicklungsbedarf (z.B. Attraktivierung Frei- und Hallenbad) \n\nTopf S: Sammelrubriken \n\n \n\nNeu sollen Investitionsprojekte, welche Teile für verschiedene Töpfe beinhalten, soweit wie möglich \n\naufgeteilt werden (z.B. Erweiterung Schulhaus 1 aufgrund Schülerzahlen = Topf A; Sanierung Schulhaus \n\n1 = Topf B; Park neben Schulhaus 1 = Topf C). Diese Aufteilung ist noch nicht für alle Projekte bzw. \n\nPlanjahre abgeschlossen. Sie wird aber künftig notwendig, um die begrenzten Mittel optimal einsetzen zu \n\nkönnen. \n\n \n\nDer Topf B soll zudem kein Sammelbecken sein. Darin befinden sich Investitionsprojekte, welche in \n\nZukunft aufgrund der Wichtigkeit und Dringlichkeit in den Topf A verschoben werden (z. B. Sanierung in \n\nTopf B bis unwirtschaftlich oder instabil). \n\n \n\nFalls ein Investitionsprojekt aufgrund der Vorgaben nicht in Topf A gehört, kann das Projekt mit einer \n\npositiven Wirtschaftlichkeitsberechnung (z.B. ROI) doch in den Topf A verschoben werden. Dadurch \n\nsollen auch Investitionen priorisiert werden, welche sich langfristig positiv auf die Gemeindefinanzen \n\nauswirken. \n\n \n\nEine weitere Anpassung bei der aktuellen Investitionsplanung ist, dass Investitionsprojekte mit einem \n\ndirekten Bezug zu einem Jahresziel [J] oder dem Legislaturprogramm [L] zu kennzeichnen ist. Wenn eine \n\nInvestition mit dem Legislaturprogramm oder Jahresziel verknüpft ist, hat dies keinen direkten Einfluss \n\nauf den Topf beim Hauptfaktor «Wichtigkeit». Ein Investitionsprojekt kann auch mit einem Jahresziel in \n\nTopf C zugeteilt werden. Investitionen mit einem «Ziel» können allerdings bei einer zweiten Priorisierung \n\nbevorzugt behandelt werden. \n\n \n\nFür den «Topf S» Sammelrubriken ist unverändert keine eigentliche Priorisierung notwendig, da sie \n\njährlich wiederkehrende, zwingende Investitionen enthalten. Es sind folgende drei Sammelrubriken \n\nvorgesehen: \n\n \n\nSammelrubrik 1: Investitionsbeitrag ÖV \n\nSammelrubrik 2: Wasserleitungen \n\nSammelrubrik 3: Abwasseranlagen \n\n \n\nDie zweite Dimension der Priorisierung ist die «Dringlichkeit» und wird in vier Kategorien eingeteilt: \n\n \n\nKategorie 1: Ausführung im Budgetjahr \n\nKategorie 2: Ausführung in den Planjahren 2, 3 und 4 \n\nKategorie 3: Ausführung in den Planjahren 5, 6 und 7 \n\nKategorie 4: Ausführung in den Planjahren 8, 9 und später \n\n\n\n6 \n\nDie Priorisierung der Investitionsprojekte erfolgt unverändert durch drei Stufen: \n\n \n\n Selbstbewertung durch das AGIP-Mitglied (in Absprache mit verantwortlichem AUBV) \n\n Bestätigung (oder Neubewertung) durch alle AGIP-Mitglieder \n\n Bestätigung (oder Neubewertung) durch den Gemeinderat \n\n \n\nDas aktuelle Priorisierungskonzept gibt einen groben Bewertungsrahmen vor, der trotzdem eine gewisse \n\nFlexibilität ermöglichen soll. Das Konzept wird auch laufend durch die Steuerungsgruppe justiert und \n\noptimiert. Auch kann der Gemeinderat im Rahmen der jährlichen Budgetrichtlinien gewisse Vorgaben \n\nändern, ergänzen oder übersteuern.  \n\n2.6 Investitionscontrolling \n\nFür das interne Reporting und damit u.a. auch die Vorgaben des Gesetzes über den Finanzhaushalt der \n\nGemeinden (FHGG) erfüllt werden können, wurde das im Vorjahr eingeführte Investitionscontrolling \n\nweitergeführt. Damit wird analog dem bereits bestehenden Controlling-Bericht eine Hochrechnung per \n\nEnde Jahr erstellt, damit die Verantwortlichen rechtzeitig entsprechende Massnahmen einleiten können \n\n(z.B. Kompensationsmöglichkeiten, Nachtrags- und Zusatzkredite etc.). \n\n \n\nDie laufenden Investitionsprojekte werden quartalsweise durch die Steuerungsgruppe AGIP gemeinsam \n\nbesprochen, da insbesondere Verzögerungen oder Kreditüberschreitungen Auswirkungen auf andere \n\nProjekte haben können. Auch soll durch die regelmässigen Quartalssitzungen der fachliche Austausch \n\ngefördert, aber auch die Praxiserfahrungen für die Weiterentwicklung der Planungsinstrumente genutzt \n\nwerden. Die Hauptverantwortung für die einzelnen Investitionsprojekte bleibt aber nach wie vor beim \n\njeweiligen Aufgabenbereichsverantwortlichen. \n\n3. Aufgaben- und Finanzplan 2024 bis 2027 \n\nAufgrund der sehr hohen Investitionen in den nächsten Jahren sollten die finanziellen Vorgaben auch im \n\nBudgetjahr 2024 nicht vollständig ausgeschöpft werden. Der Gemeinderat setzt die Investitionssumme \n\nfür das Budgetjahr 2024 deshalb so fest, dass im Fünfjahresschnitt ein bereinigter \n\nSelbstfinanzierungsgrad (exkl. Ausnahmen) von 100.0% resultiert. Das Finanzhaushaltsreglement der \n\nGemeinde Emmen sieht einen bereinigten Selbstfinanzierungsgrad von mind. 80.0% vor. \n\n \n\nGemäss aktuellen Daten der Jahresrechnung 2022 sowie dem letztjährigen Aufgaben- und Finanzplan \n\n2023-2026 hat der Gemeinderat für den Aufgaben- und Finanzplan 2024-2027 folgende Eckdaten \n\nfestgelegt: \n\n \n\n\n\n7 \n\n \n\n \n\nDaraus ergeben sich für das Budgetjahr 2024 folgende provisorischen Budgetvorgaben: \n\n \n\nMaximale Nettoinvestitionen für 2024 CHF 24'700’000 \n\n \n\nMit diesen Vorgaben werden die Bestimmungen des Finanzhaushaltsreglements eingehalten. Die \n\nVerschuldung der Gemeinde Emmen wird sich entsprechend um rund CHF 12.56 Mio. erhöhen. \n\n \n\nDie Steuerungsgruppe AGIP hat aufgrund dieser Vorgaben bei allen Projekten der Periode 2024-2027 \n\nnochmals die Priorisierung «Wichtigkeit» und «Dringlichkeit» neu beurteilt und wo vertretbar angepasst. \n\nFür das Budgetjahr 2024 sind Investitionsprojekte von netto CHF 24.2 Mio. priorisiert (Vorjahr: \n\nCHF 15.9 Mio.). Die Vorgaben des neuen Finanzhaushaltsreglements sowie den Vorgaben des \n\nGemeinderates gemäss Budgetrichtlinien AFP 2024-2027 sind somit eingehalten. \n\n \n\nZusammenfassung der priorisierten Investitionsprojekte 2024-2027 (siehe Anhang 1): \n\n \n\n \n\nMit den priorisierten Investitionen von CHF 24.2 Mio. beträgt der prognostizierte Selbstfinanzierungsgrad \n\nfür das Budget 2024 neu 71.6% und der 5-Jahresschnitt beträgt neu 100.7%. Darin ist der Anteil für die \n\nSchulanlage Hübeli von CHF 7.26 Mio. nicht berücksichtigt, da diese als Ausnahme gemäss Art. 8 FHR \n\nAbs. 2 definiert wurde. Der Selbstfinanzierungsgrad ohne Ausnahme beträgt für das Budget 2024 \n\nvoraussichtlich 50.1% bzw. 89.4% im 5-Jahresschnit. Die Verschuldung der Gemeinde Emmen erhöht \n\nsich durch diese Investitionen um rund CHF 12.07 Mio. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nEckdaten für Schuldenbremse R 2020 R 2021 R 2022 B 2023 B 2024 R20 - B24\n\nArt. 6 Abs. 1 lit. a FHR (1. Vorgabe)\n\nJahresergebnis 7'401'251 4'408'782 10'829'026 408'560 1'556'030 24'603'649\nAusnahmen gemäss Art. 8 FHR 0 0 0 0 0 0\n\nJahresergebnis (bereinigt) 7'401'251 4'408'782 10'829'026 408'560 1'556'030 24'603'649\n\nArt. 6 Abs. 1 lit. b FHR (2. Vorgabe)\n\nSelbstfinanzierung 16'652'146 13'892'693 21'882'365 10'721'508 12'136'797 75'285'510\n\nAusnahmen gemäss Art. 8 FHR Abs. 1 0 0 0 0 0\n\nSelbstfinanzierung (bereinigt) 16'652'146 13'892'693 21'882'365 10'721'508 12'136'797 75'285'510\n\nNettoinvestitionen 15'825'371 7'354'166 6'458'260 16'098'800 24'700'000 70'436'597\n\nKreditübertragungen aus Vorjahr 0 0 14'235'223 0 14'235'223\n\nAusnahmen gemäss Art. 8 FHR Abs. 2 0 0 0 -2'130'000 -7'260'000 -9'390'000\n\nNettoinvestitionen (bereinigt) 15'825'371 7'354'166 6'458'260 28'204'023 17'440'000 75'281'820\n\nNettoinvestitionen (inkl. Ausnahmen) 24'700'000 84'671'820\n\nSelbstfinanzierungsgrad (bereinigt) 105.2% 188.9% 338.8% 38.0% 69.6% 100.0%\n\nInvestition B2024 P2025 P2026 P2027\n\nTopf A 22'193.00 28'570.00 23'190.00 15'120.00\n\nTopf B 320.00 4'058.00 7'150.00 10'468.00\n\nTopf C 420.00 763.00 814.00 4'000.00\n\nSammelrubrik 2'016.00 3'530.00 3'743.00 4'407.00\n\nTotal 24'949.00 36'921.00 34'897.00 33'995.00\n\npriorisiert (für AFP 2024-2027) 24'209.00 32'100.00 26'933.00 19'527.00\n\nin CHF Tausend\n\n\n\n8 \n\n \n\n4. Langfristige Planung bis ins Jahr 2038 \n\nBis ins Jahr 2038 bzw. die nächsten 15 Jahre sind Investitionsprojekte von insgesamt CHF 448.9 Mio.  \n\neingegeben worden (Vorjahr CHF 445.1 Mio.). Darin sind alle Projekte berücksichtigt, sowohl die \n\nzwingend notwendigen Investitionen wie auch unverbindliche Ideen mit groben Schätzungen. \n\n \n\n \n\n \n\nIm aktuellen und auch im kommenden Jahr wird es eine zentrale Aufgabe sein, die Detailplanung aus den \n\nverschiedenen Masterplanungen (Schulinfrastruktur, Sportstätte) oder Strategien (u.a. Verwaltungs-\n\ngebäude) weiter zu konkretisieren und optimal in die langfristige Investitionsplanung zu integrieren. Bei \n\ngrossen Infrastrukturprojekten wird eine weitere Aufteilung bzw. Etappierung aufgrund der Priorisierung \n\nsowie den begrenzten Mitteln vorgenommen. Damit soll ein gewisse Glättung und insbesondere eine \n\nbessere Verteilung der Investitionen über den gesamten Planungszeitraum erreicht werden. \n\n \n\n \n\nEckdaten für Schuldenbremse R 2020 R 2021 R 2022 B 2023 B 2024 R20 - B24\n\nArt. 6 Abs. 1 lit. a FHR (1. Vorgabe)\n\nJahresergebnis 7'401'251 4'408'782 10'829'026 408'560 1'556'030 24'603'649\n\nAusnahmen gemäss Art. 8 FHR 0 0 0 0 0 0\n\nJahresergebnis (bereinigt) 7'401'251 4'408'782 10'829'026 408'560 1'556'030 24'603'649\n\nArt. 6 Abs. 1 lit. b FHR (2. Vorgabe)\n\nSelbstfinanzierung 16'652'146 13'892'693 21'882'365 10'721'508 12'136'797 75'285'510\n\nAusnahmen gemäss Art. 8 FHR Abs. 1 0 0 0 0 0\n\nSelbstfinanzierung (bereinigt) 16'652'146 13'892'693 21'882'365 10'721'508 12'136'797 75'285'510\n\nNettoinvestitionen 15'825'371 7'354'166 6'458'260 16'098'800 24'209'000 69'945'597\n\nKreditübertragungen aus Vorjahr 0 0 14'235'223 0 14'235'223\n\nAusnahmen gemäss Art. 8 FHR Abs. 2 0 0 0 -2'130'000 -7'260'000 -9'390'000\n\nNettoinvestitionen (bereinigt) 15'825'371 7'354'166 6'458'260 28'204'023 16'949'000 74'790'820\n\nNettoinvestitionen (inkl. Ausnahmen) 24'209'000 84'180'820\n\nSelbstfinanzierungsgrad (bereinigt) 105.2% 188.9% 338.8% 38.0% 71.6% 100.7%\n\nSelbstfinanzierungsgrad ohne Aussnahmen 105.2% 188.9% 338.8% 35.3% 50.1% 89.4%\n\n0.0\n\n5.0\n\n10.0\n\n15.0\n\n20.0\n\n25.0\n\n30.0\n\n35.0\n\n40.0\n\n45.0\n\nB2024 P2025 P2026 P2027 P2028 P2029 P2030 P2031 P2032 P2033 P2034 P2035 P2036 P2037 P2038\n\nSammelrubrik Topf A Topf B Topf C\n\nCHF Mio.\n\n\n\n9 \n\n5. Zusammenfassung \n\nFür das Budgetjahr 2024 sind Investitionsprojekte von netto CHF 24.2 Mio. priorisiert (Vorjahr: \n\nCHF 15.9 Mio.). In den nächsten vier Jahren sind Nettoinvestitionen (ohne Priorisierung) von insgesamt \n\nCHF 130.8 Mio. vorgesehen (Vorjahr: CHF 114.9 Mio.). Ohne den Anteil von CHF 7.26 Mio. für die als \n\nAusnahme gemäss Art. 8 Abs. 2 FHR definierte Schulalage Hübeli, beträgt der bereinigte \n\nSelbstfinanzierungsgrad für das Budget 2024 voraussichtlich 71.6% bzw. 100.7% im 5-Jahresschnitt. Der \n\nSelbstfinanzierungsgrad gemäss FHGG (ohne Ausnahme) beträgt für das Budget 2024 voraussichtlich \n\n50.1% oder 89.4% im 5-Jahresschnit. Die Verschuldung der Gemeinde Emmen erhöht sich durch diese \n\nInvestitionen um rund CHF 12.07 Mio. \n\n6. Antrag \n\nZustimmende Kenntnisnahme des Berichtes «Langfristige Investitionsplanung 2024 – 2027». \n\n7. Anhänge \n\nAnhang 1: Langfristige Investitionsplanung 2024 – 2027 (Priorisierte Investitionen) \n\nAnhang 2: Langfristige Investitionsplanung 2024 – 2038 (Gesamtinvestitionen) \n\n \n\nEmmenbrücke, 7. Juni 2023 \n\nFür den Gemeinderat: \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nRamona Gut-Rogger \n\nGemeindepräsidentin \n\nPatrick Vogel \n\nGemeindeschreiber \n\n \n\n \n\n  \n\n  \n\n\n\t1. Ausgangslage\n\t2. Systematik der langfristigen Investitionsplanung\n\t2.1 Grundsatz\n\t2.2 Inhalt\n\t2.3 Gliederung der Investitionen\n\t2.4 Plafonierung der Investitionssumme\n\t2.5 Priorisierung der Investitionen\n\t2.6 Investitionscontrolling\n\n\t3. Aufgaben- und Finanzplan 2024 bis 2027\n\t4. Langfristige Planung bis ins Jahr 2038\n\t5. Zusammenfassung\n\t6. Antrag\n\t7. Anhänge\n\n


name: 06_19 Beantwortung Postulat betreffend Boni in der Gemeindeverwaltung - Leistung muss sich lohnen.pdf

text: \n \n\n \n   \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n \nGemeinderat \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\nan den \n\nEINWOHNERRAT EMMEN \n\n \n\n06/19 Beantwortung des Postulates von Olivia Bucher, Stefan Rüegsegger, Beat Niederberger \n\nund Conny Frey-Arnold namens der FDP Fraktion vom 28. Januar 2019 betreffend Boni \n\nin der Gemeindeverwaltung – Leistung muss sich lohnen \n\nHerr Präsident \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nA. Wortlaut des Postulates \n\nLeistung muss sich lohnen – nicht nur in privatwirtschaftlichen Unternehmen, sondern auch in der \n\nöffentlichen Verwaltung.  \n\nJeden Frühling dankt der Einwohnerrat bei der Diskussion der Rechnung dem Verwaltungspersonal \n\nfür die geleistete Arbeit und während der Budgetdebatte im Spätherbst bestimmt der \n\nEinwohnerrat, ob das Verwaltungspersonal in den Genuss einer Lohnerhöhung kommt. Dabei wird \n\njeweils auch über die Bemerkung debattiert, ob die Lohnerhöhung generell, d. h. nach dem \n\nGiesskannenprinzip, oder individuell erfolgen soll.  \n\nDas bestehende Lohnsystem der Gemeinde Emmen bietet zu wenig Möglichkeiten, um einmalige \n\nSonderefforts monetär abzugelten und damit ein Zeichen der Anerkennung für ausserordentliche \n\nLeistungen eines einzelnen Mitarbeitenden oder für ein ganzes Team zu setzen. Durch die \n\nEinführung eines Bonus-Systems sollen innerhalb des gegebenen Finanzrahmens hervorragende \n\nLeistungen oder besonders anforderungs- und erfolgreiche Projektarbeit gewürdigt werden \n\nkönnen, ohne den Lohn dauernd zu erhöhen. Das Bonussystem soll flexibel ausgestaltet werden, \n\ndie Handlungsfreiheit der Linienvorgesetzten erhöhen und dies im bestehenden Finanzrahmen, \n\nd. h. ohne Mehrbelastung des ohnehin strapazierten Budgets.  \n\nDer Gemeinderat wird hiermit aufgefordert zu prüfen, ob der Erlass eines neuen oder die Änderung \n\neines bestehenden Reglements notwendig wird oder ob das Anliegen der Postulanten anderweitig \n\numgesetzt werden kann. \n\nEntwurf \nGespeichert: 06.06.2019 16:45 \nGedruckt: 06.06.2019 16:45 \n\n\n\n2 \n\nB. Stellungnahme des Gemeinderates \n\n1. Einleitung / Ausgangslage \n\nDie Gemeindeverwaltung Emmen bietet eine Vielzahl von attraktiven Stellen in unterschiedlichen \n\nBerufen. Hoch- und Fachhochschulabsolventen, Finanzfach- und Kaufleute, Fachleute aus \n\nhandwerklichen und gewerblichen Berufen usw., aber auch Angelernte finden bei der Gemeinde \n\nEmmen ein ansprechendes Betätigungsfeld im Dienste der Öffentlichkeit. Ebenso ist die \n\nGemeindeverwaltung Emmen ein attraktiver Ausbildungsbetrieb. Für die Ausbildung werden \n\noptimale Rahmenbedingungen für eine spannende, erfolgreiche und zukunftsgerichtete berufliche \n\nGrundbildung geschaffen. Grösste Wichtigkeit wird auf eine hohe Qualität der Ausbildung gelegt. \n\nFortschrittliche Anstellungsbedingungen, soziale Absicherung und ein faires Gehalt bilden den \n\nRahmen für eine dienstleistungsorientierte Aufgabenerfüllung. Die Mitarbeitenden der Gemeinde \n\nEmmen haben ein Mitspracherecht in Personalangelegenheiten, welches durch die Mitglieder der \n\nPersonalkommission wahrgenommen wird. Die Gemeinde Emmen beschäftigt rund 400 \n\nMitarbeitende in den unterschiedlichsten Funktionen und Berufen. Zurzeit sind zehn junge Leute \n\nangestellt, die eine Lehre absolvieren; sechs kaufmännische Lernende und vier Lernende Fachmann \n\nBetriebsunterhalt mit Fachrichtung Hausdienst. Gemäss geltendem Personalreglement hat die \n\nGemeindeverwaltung ihren Dienstleistungsauftrag bürgerfreundlich, mit fachlich kompetenten,  \n\nverantwortungsbewussten und einsatzfreudigen Angestellten auf allen Stufen zu erledigen (Art. 1 \n\nPersonalreglement). Im geltenden Personalreglement sind auch die Grundsätze der Entlöhnung der \n\nMitarbeitenden der Gemeindeverwaltung detailliert umschrieben. Der Gemeinderat hat die \n\nKompetenz, die Lohnpolitik und das Lohnsystem festzulegen (Art. 11 Personalreglement). Die \n\nAngestellten haben gestützt auf Art. 11 des Personalreglmentes Anspruch auf eine funktions- und \n\nleistungsgerechte sowie  arbeitsmarktorientierte  Entlöhnung.  Diese  besteht  aus  dem  Lohn  und \n\naus  allfälligen  weiteren  Zulagen  für  besondere  Funktionen  oder ausserordentliche Leistungen \n\neinzelner Angestellten oder Teams. Das Reglement bestimmt, dass der Gemeinderat im \n\nBudgetantrag die Mittel, die für eine leistungs- und erfolgsorientierte Entlöhnung notwendig sind, \n\nbezeichnet. Er muss dabei die allgemeine  Wirtschaftslage,  den  Arbeitsmarkt,  die  Finanzlage  der  \n\nGemeinde Emmen,  die  Lebenshaltungskosten  sowie  die  berechtigten  Interessen  der \n\nAngestellten berücksichtigen.  \n\nDas Personalreglement gewährt bereits heute den Führungsverantwortlichen die Möglichkeit, für \n\nAngestellte, welche besondere Leistungen erbracht haben, eine ausserordentliche Zulage (Prämie) \n\nzu entrichten. In der Praxis setzt das voraus, dass Mitarbeitende über einen längeren Zeitraum \n\nZusatzaufgaben (z.B. Projektleitungen, Stellvertretungen) in Ergänzung zum bestehenden \n\nPflichtenheft übernehmen und diese Zusatzaufgaben auch mit besonderem Engagement bewältigen \n\nund ausgezeichnete Leistungen erzielen. Aus der Sicht des Gemeinderates ist damit eine erste \n\nForderung der Postulanten bereits im Reglement vorgesehen und wird vom Gemeinderat bei \n\nVorliegen der entsprechenden Voraussetzungen auch umgesetzt. \n\n  \n\n\n\n3 \n\nDas Lohnsystem in der Schweiz ist über alle Branchen so ausgestaltet, dass die Entgelte in der \n\nRegel der sich verändernden Teuerung angepasst werden. Über die Teuerungszulage hinaus \n\nkönnen die Arbeitgeber aber auch Reallohnerhöhungen gewähren, wenn dies aufgrund der \n\nLohnentwicklung bei Arbeitgebern der gleichen Branche oder den Bedingungen am Arbeitsmarkt \n\noder aufgrund reduzierter Teuerungszulagen der Vorjahre als angemessen erscheint. \n\nMit der Umstellung auf den neuen Rechnungslegungsstandard für Luzerner Gemeinden (HRM2) \n\ntraten einige Änderungen für die Budgetierung in Kraft. Basis bilden dabei das Gesetz über den \n\nFinanzhaushalt der Gemeinden (FHGG, SRL 160) sowie die Verordnung zum Gesetz über den \n\nFinanzhaushalt der Gemeinden (FHGV, SRL 161).  \n\nNeu werden die Budgetkredite als sogenannte Globalkredite (als Saldo des Aufwandes und des \n\nErtrages) festgesetzt (§ 11 Abs. 2 FHGG). Diese dürfen nicht überschritten werden (§ 12 FHGG). \n\nReicht ein Globalkredit nicht aus, die gemäss Leistungsauftrag zu erbringenden Leistungen \n\ntatsächlich auszuführen, können in bestimmten Fällen Nachtragskredite beim Parlament (§ 14 \n\nFHGG) oder bewilligte Kreditüberschreitungen beim Gemeinderat (§ 15 FHGG) eingeholt werden. In \n\njedem Fall muss zuerst versucht werden, die Mehrausgaben innerhalb des bewilligten \n\nBudgetkredits zu kompensieren. Nur wenn dies unmöglich ist oder unverhältnismässig wäre, \n\nkönnen Budgetanpassungen überhaupt eingeholt werden.  \n\nLohnmassnahmen, Prämien und Boni werden als sogenannt frei bestimmbare Ausgaben eingestuft, \n\ndenn sie weisen bezüglich ihrer Höhe, des Zeitpunkts ihrer Vornahme oder anderer Modalitäten \n\neine verhältnismässig grosse Handlungsfreiheit aus (§ 37 FHGG).  \n\nSollen in einem Aufgabenbereich freiwillige Leistungen beispielsweise in Form einer \n\nLohnmassnahme, einer Prämie oder eines Bonus ausgerichtet werden, muss das jeweilige \n\nGlobalbudget über den notwendigen Budgetkredit verfügen. Das heisst, die dafür notwendigen \n\ngeldwerten Leistungen müssen bereits während der Budgetierung eingerechnet werden. Sowohl \n\nPrämien als auch Boni sind sogenannte freiwillige Leistungen (§ 37 FHGG). Falls das Globalbudget \n\ndes Aufgabenbereichs dafür nicht ausreicht - die zusätzliche Ausgabe also nicht kompensiert \n\nwerden kann - muss dafür zwingend beim Parlament ein Nachtragskredit eingeholt werden und \n\nzwar bevor die Ausgabe getätigt wird.   \n\n \n\n2. Beantwortung der Fragen / Zur Forderung der Postulanten \n\nDie Gemeinde Emmen verfügt bereits heute über die Möglichkeit, ausserordentliche Leistungen \n\ndurch Prämien (ausserordentliche Zulage) zu würdigen, jeweils unter Einhaltung der eingangs \n\nerwähnten Vorgehensweise in Bezug auf "freiwillige Leistungen" des neuen \n\nRechnungslegungsstandards für Luzerner Gemeinden (HRM2): \n\n  \n\n\n\n4 \n\na.) Prämien anlässlich der jährlichen Lohnrunde: \n\nAllgemeines: \n\nDer Gemeinderat beurteilt jährlich die finanzielle Situation des Gemeindehaushaltes und gibt \n\ngestützt darauf die Budgetvorgaben für das folgende Jahr bekannt. Dabei orientiert er sich an den \n\nKonjunkturprognosen und betrachtet insbesondere die Wachstumsprognose für das Brutto-\n\nInlandprodukt (BIP). Gestützt darauf und gemäss Vergleich über die Personalleiterkonferenz \n\nzwischen den Agglomerationsgemeinden (Ebikon, Horw, Kriens, Luzern, Meggen, Rothenburg und \n\nSursee)  sowie den Verhandlungen mit der PEKO (Personalkommission) wird die prozentuale \n\nLohnmassnahme festgelegt. \n\n \n\nAufteilung der Lohnmassnahme: \n\nGemäss Artikel 15 des Personalreglements entscheidet der Gemeinderat in der Folge über die \n\nVerwendung der bewilligten Mittel bzw. über die Aufteilung in die individuelle und generelle \n\nLohnerhöhung. Bei der Aufteilung in die individuelle und generelle Lohnerhöhung wird die \n\nmutmassliche Teuerungsentwicklung im Sinne der Kaufkrafterhaltung angemessen berücksichtigt. \n\nIn die Betrachtung bezüglich Lohnentwicklung werden auch Veränderungen bei den \n\nLohnnebenkosten (Pensionskasse, Nichtbetriebsunfallversicherung, Arbeitslosenversicherung usw.) \n\nmiteinbezogen.  \n\n \n\nVorgehen: \n\nIm Jahre 2017 wurde ein neues Lohnsystem eingeführt, mit welchem die Lohnfindung, der \n\nLohnvergleich und die jährliche Lohnrunde abgewickelt werden. Mit der Einführung des neuen \n\nSystems, wurde in Bezug auf die Lohnrunde einerseits der Ablauf professionalisiert und \n\nandererseits die Möglichkeiten der Lohnmassnahmen-Verteilung (individuell) ausgebaut. Das \n\nheisst, die vom System errechneten Lohnvorschläge (aufgrund der Gesamtbeurteilung und der \n\nBandposition) werden den Führungspersonen neu in elektronischer Form zur Verfügung gestellt, \n\num so einen effizienten Ablauf gewährleisten zu können. Die Führungsverantwortlichen haben in \n\nder Folge die Möglichkeit - unter Einhaltung der Gesamthöhe der zur Verfügung stehenden Mittel in \n\nihrem Bereich - Anpassungen und Umverteilungen zu machen. Das bestehende Lohnsystem bietet \n\nden Linienvorgesetzten die Handlungsfreiheit, die errechneten Lohnmassnahmen unter Einhaltung \n\ndes bestehenden Finanzrahmens in ihrem Bereich individuell zu verteilen, entweder durch eine \n\nnachhaltige monatliche Lohnerhöhung oder in Form einer Einmalprämie (ohne eine nachhaltige \n\nAnpassung des Lohnes). \n\nAnmerkung: \n\nBisher wurde sehr bewusst die Politik verfolgt, dass mit der Ausrichtung der individuellen \n\nKomponente vor allem junge Angestellte und Mitarbeitende, welche sich im unteren Teil des \n\njeweiligen Lohnbandes befinden, mit einer nachhaltigen Lohnmassnahme begünstigt werden. \n\nJunge Mitarbeitende, welche nach Beendigung der Berufslehre (oder Hochschule) bei der \n\nGemeindeverwaltung Emmen den Berufseinstieg starten, erhalten einen vom Verband \n\nvorgeschlagenen Anfangslohn, welcher im Lohnvergleich mit unseren Agglomerationsgemeinden \n\nabsolut angemessen ist.  \n\n\n\n5 \n\nAufgrund der eher tiefen  Lohnmassnahmen in den letzten Jahren ist es aber vor allem bei den \n\njungen Mitarbeitenden bzw. Berufseinsteigern schwierig, diese im entsprechenden Lohnband über \n\ndie Jahre in eine angemessene Lohnposition zu bringen. Aufgrund des demografischen Wandels \n\nund des daraus resultierenden Fachkräftemangels ist es wichtig, gerade auch junge Mitarbeitende \n\nund Berufseinsteiger an die Gemeindeverwaltung zu binden. Nicht zuletzt auch über den Faktor \n\nLohn. Hierfür ist die Entrichtung einer nachhaltigen Lohnerhöhung eine wichtige, dringende und \n\nnachhaltige Massnahme.  \n\nFehlende Perspektiven in der Lohnentwicklung können zu unzufriedenen und unmotivierten \n\nMitarbeitenden führen. Für die öffentliche Verwaltung wird es schwieriger, gut qualifiziertes \n\nPersonal halten zu können, wenn ihre Anstellungsbedingungen jenen in der Privatwirtschaft \n\nhinterherhinken. \n\n \n\nb.) Unterjährige ausserordentliche Zulage (Prämie): \n\nDes Weiteren haben die Führungsverantwortlichen, gemäss Personalverordnung Artikel 12, die \n\nMöglichkeit, für Angestellte oder Teams, welche besondere Leistungen erbracht haben, eine \n\nunterjährige ausserordentliche Zulage (Prämie) auszurichten. Das heisst, die dafür notwendigen \n\ngeldwerten Leistungen müssen bereits während der Budgetierung eingerechnet werden. \n\n \n\n3. Kosten \n\nSollen in einem Aufgabenbereich freiwillige Leistungen, z.B. in Form einer Lohnmassnahme, einer \n\nPrämie oder eines Bonus, ausgerichtet werden, muss das jeweilige Globalbudget über den \n\nnotwendigen Budgetkredit verfügen. Das heisst, die dafür notwendigen geldwerten Leistungen \n\nmüssen bereits während der Budgetierung eingerechnet werden. Sowohl Prämien als auch Boni \n\nsind sogenannte freiwillige Leistungen (§ 37 FHGG). Falls das Globalbudget des Aufgabenbereichs \n\ndafür nicht ausreicht - die zusätzliche Ausgabe also nicht kompensiert werden kann - muss dafür \n\nzwingend beim Parlament ein Nachtragskredit eingeholt werden und zwar bevor die Ausgabe \n\ngetätigt wird.   \n\n \n\n4. Schlussfolgerung \n\nDer Gemeinderat ist der Auffassung, dass gestützt auf die oben erwähnten Ausführungen auf die \n\nvon den Postulanten geforderten Änderungen eines bestehenden Reglements oder weiteren \n\nUmsetzungsmassnahmen verzichtet werden kann.  \n\n \n\nDer Gemeinderat beantragt deshalb die Ablehnung des Postulates.  \n\n \n\n \n\n\n\n6 \n\n \n\nEmmenbrücke, 29. Mai 2019 \n\nFür den Gemeinderat \n\n  \n\nRolf Born \n\nGemeindepräsident \n\nPatrick Vogel \n\nGemeindeschreiber \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n