name: 49_11 B+A betreffend Teiländerung des Zonenplanes und des Bau- und Zonenreglements; Umteilung einer Fläche von 50'474 m2 von der Landwirtschaftszone in die Industriezone A im Gebit Hasli und entsprechende Anpassung im Bau- und Zonenreglement zur Industriezone A

text: \n \n Gemeinderat \n\n \n\n49/11 Bericht und Antrag an den Einwohnerrat  \n\n  \n\n \n\n \n\nbetreffend \n\nTeiländerung des Zonenplans und des Bau- und Zonenreglements; \n\nUmteilung einer Fläche von 50'474 m2 von der Landwirtschaftszone in die \n\nIndustriezone A im Gebiet Hasli und entsprechender Anpassung im Bau- \n\nund Zonenreglement zur Industriezone A. \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n  \n\n\n\n2 \n\nFrau Präsidentin \n\nSehr geehrte Damen und Herren \n\nDer Gemeinderat unterbreitet Ihnen den Antrag für eine Umteilung einer Fläche von 50'474 m2 von der \n\nLandwirtschaftszone in die Industriezone A (In-A) im Gebiet Hasli und entsprechender Anpassung im \n\nBau- und Zonenreglement zur Industriezone A. \n\n1 Zusammenfassung \n\nIm Gebiet Hasli möchte die Firma 4B als Grundeigentümerin der Parzellen Nr. 611 und 629 ein neues \n\nFensterwerk mit Bürogebäude realisieren. Dieser Standort wird zukünftig der neue Betriebsstandort für \n\ndie Kronenberger AG mit total 380 Mitarbeitenden im Vollausbau sein. Die Kronenberger AG, die zur 4B \n\nGruppe gehört, stösst am jetzigen Standort in Ebikon an ihre räumlichen Grenzen.  \n\nDie Erschliessung erfolgt mittels neuem Knoten ab Kantonsstrasse. Die Machbarkeit ist mit dem Kanton \n\ngeklärt. Für allfällige spätere anschliessende Einzonungen wird zwischen der Gemeinde und der \n\nEigentümerschaft die Durchfahrt durchs Areal vertraglich gesichert.  \n\nNach Vorliegen der Resultate der kantonalen Vorprüfung wurde im Bau- und Zonenreglement, Art. 15 \n\nIndustriezone, für die beiden Grundstücke Nr. 611 und 629 festgelegt, dass gegenüber der heutigen \n\nstörfallrelevanten Anlage auf der Nachbarparzelle Emmi AG eine Einschränkung der Arbeitsplätze besteht. \n\nWeiter wird geregelt, dass im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens die betroffenen Fruchtfolgeflächen \n\nfachgerecht ausgehoben und wieder verwendet werden.  \n\nIm Rahmen der öffentlichen Auflage gingen drei Einsprachen ein. Zwei der Einsprachen konnten teilweise \n\ngütlich erledigt werden. Bei der dritten Einsprachen konnte keine Einigung erzielt werden. Die nicht \n\ngütlich erledigten Einsprachepunkte werden dem Einwohnerrat zur Abweisung beantragt.  \n\nDer Gemeinderat ist von der Zweckmässigkeit der projektbezogenen Umzonung überzeugt und beantragt \n\ndem Einwohnerrat, die Einzonung in die Industriezone A und die entsprechenden Ergänzungen im BZR, \n\nArt. 15 Industriezone A, zu beschliessen. \n\n\n\n3 \n\n2 Orientierung über das Einzonungsvorhaben \n\n2.1 Ausgangslage \n\nDie Firma 4B beabsichtigt, ein neues Fensterwerk mit Bürogebäude im Gebiet Hasli zu realisieren. Die \n\nKronenberger AG, die zur 4B Gruppe gehört, stösst am jetzigen Standort in Ebikon an ihre räumlichen \n\nGrenzen. Um die Unternehmensentwicklung auch für die Zukunft sicherzustellen, sucht die 4B Gruppe in \n\nEmmen einen neuen Betriebsstandort für die Kronenberger AG. Die 4B Gruppe als Grundeigentümerin \n\nder Parzellen Nr. 611 und 629, GB Emmen, beantragt eine projektbezogene Einzonung einer Fläche \n\nvon ca. 50'474 m2 von der Landwirtschaftszone (Lw) in die Industriezone A (In-A).  \n\nBeim Vollausbau des Fensterwerkes werden voraussichtlich 380 Mitarbeitende am neuen Standort in \n\nEmmen tätig sein. In einer ersten Etappe sind ca. 110 Arbeitsplätze vorgesehen. In weiteren Etappen \n\nsind 200 Büroarbeitsplätze und die Erweiterung der Produktion möglich.  \n\n2.2 Neues Fensterwerk in Emmen \n\nDie Machbarkeitsstudie der 4B1 zeigt auf, dass der neue Standort in Emmen für die Bedürfnisse einer \n\nmodernen und zukunftsfähigen Betriebsstätte für die Herstellung von hochwertigen Kunststoff-Fenstern \n\nideal ist. Die Parzellen Nr. 611 und 629 erfüllen die Kriterien für die Realisierung dieses Fensterwerkes. \n\nDie Standortvorteile von Emmen wie auch die sehr gute Etappierbarkeit des Areals stellen die \n\nEntwicklungsfähigkeit der Unternehmung sicher und schützen die grossen Investitionen. Das Fensterwerk \n\nrundet den bereits heute attraktiven „Industriepark Hasli“ ab. \n\n \n\nPlan, Ansiedlung 4B, Fensterwerk Emmen, mit Freihaltung mögliche Erschliessung allfällige weitere Einzonungen \n\n(roter Pfeil) 17.8.2011  \n\n                                                \n\n1 Machbarkeitsstudie, Ansiedlung 4B Fensterwerk in Emmen, 4B, 31. Januar 2011 \n\n\n\n4 \n\n2.3 Verfahren \n\n2.3.1 Kantonale Vorprüfung \n\nDer Vorprüfungsbericht des Bau-, Umwelt- und Wirtschaftsdepartements vom 6. April 2011 hält fest, dass \n\nder Entwurf der Teilzonenplanänderung im Gebiet Hasli unter Beachtung der angeführten Hinweise und \n\nÄnderungsanträge mit den kantonalen- und bundesrechtlichen Grundlagen und Vorgaben übereinstimmt. \n\nWesentlich im Hinblick auf die Genehmigungsfähigkeit sind die Umsetzung der Vorgaben aus der \n\nRisikobeurteilung, die Erschliessung über einen neuen Knoten mit Linksabbiegespur und die \n\nSicherstellung der Wiederverwendung der wertvollen Landwirtschaftsböden. \n\nGestützt darauf hat der Gemeinderat die Vorschriften für den Art. 15 (Industriezonen In-A, In-B) BZR für \n\ndas Gebiet Hasli mit speziellen Vorschriften für die Grundstücke Nr. 629 und Nr. 611 (Teilfläche) ergänzt. \n\nDies betrifft eine Einschränkung der Anzahl der Arbeitsplätze und die Weiterverwendung des fruchtbaren \n\nBodens. \n\n2.3.2 Mitwirkungsverfahren, öffentliche Auflage und Einsprachen  \n\nDie Mitwirkung nach Art. 4 des Raumplanungsgesetzes (RPG) wurde mit der öffentlichen Auflage \n\nkombiniert. Die Teiländerung des Zonenplans und des Bau- und Zonenreglements wurden gemäss § 61 \n\nAbs. 3 des Planungs- und Baugesetzes während 30 Tagen, vom 18. April bis 18. Mai 2011, öffentlich \n\naufgelegt.  \n\nEs sind drei Einsprachen eingegangen. Diese wurden wie folgt behandelt: \n\n Eine Einsprachen wurde nicht gütlich erledigt (vgl. Kapitel 3.1 und 3.2). Der Gemeinderat \n\nbeantragt die Abweisung. \n\n Zwei Einsprache wurden teilweise gütlich erledigt. Die anderen Anliegen dieser Einsprache \n\nwurden nicht gütlich erledigt (vgl. Kapitel 3.3). Der Gemeinderat beantragt deren Abweisung. \n\n2.3.3 Verfahrenshinweis: Koordination mit der laufenden Teilrevision zu den Arbeitszonen \n\nZeitgleich mit dem Beschluss des Einwohnerrates zum vorliegenden Teilzonenplan Hasli legt die \n\nGemeinde die grundsätzliche Anpassung der Industrie- und Gewerbezonen zur Mitwirkung auf (separater \n\nBericht und Antrag).  \n\nDie kantonale Vorprüfung2 dieser Teilrevision zu den Arbeitsgebieten ist abgeschlossen. Diese Teilrevision \n\nsetzt die Vorgaben der ESP-Planung Luzern Nord eigentümerverbindlich um. Zudem wird die \n\nBegrifflichkeit („Arbeitszonen“) angepasst und die Differenzierung der Nutzungen gemäss PBG \n\nvorgenommen.  \n\nAls Grundlage dient das kantonale Baugesetz, der Regionalentwicklungsplan REP 21 und der Richtplan \n\nESP Luzern Nord. Mit den einheitlichen Bestimmungen der Arbeitszonen wird die Sicherung der \n\n                                                \n\n2 Gemeinde Emmen: Ortsplanungsrevision 2010, Teilrevision der Arbeitsgebiete, Umsetzung der ESP-Planung Luzern Nord, Teil 1: \n\nEmmen Littau Luzern, 13. April 2010 \n\n\n\n5 \n\nErreichbarkeit und der Gesamtmobilität in den Arbeitszonen angestrebt. Dies führt zu folgenden \n\nMassnahmen, die im Rahmen der laufenden Teilrevision umgesetzt werden: \n\n Lenkung und Beschränkung von Verkaufs- und Freizeitnutzungen, \n\n Differenzierung der Nutzung nach Art der erwünschten Betriebe, \n\n Abstimmung der Nutzung auf die heutigen und zukünftigen Verkehrskapazitäten mittels einer \n\nFahrtenziffer. \n\nDie Einzonung 4B im Gebiet Hasli erfolgt parallel dazu, wird voraussichtlich aber vor dieser in Kraft treten. \n\nDer nun aufgelegte Teilzonenplan wird darum anschliessend redaktionell vollumfänglich in die neue \n\nArbeitszone überführt und mit den neuen ergänzenden Bestimmungen überlagert: \n\n Im Rahmen der „Teilrevision der Arbeitsgebiete“ werden die Parz. Nr. 629 und die Teilfläche der \n\nParz. Nr. 611, Hasli, der neuen Arbeitszone zugeteilt. Neu werden diese Gebiete in der \n\nGebietstabelle im Anhang zum Bau- und Zonenreglement entsprechend aufgeführt. Die Tabelle \n\nzeigt die Unterteilung der Arbeitszonen, Informationen zu arbeitsplatz- und \n\ngüterverkehrsintensiven Betrieben, max. Fassadenhöhen usw. auf. Mit Inkrafttreten der neuen \n\nArbeitszonen gelten dann auch die Bestimmungen zu den Verkaufsflächen und den zulässigen \n\nFahrten für die Gebiete 4B Hasli. Formell wird im Rahmen der „Teilrevision der Arbeitsgebiete“ \n\njeweils darauf hingewiesen, dass für das Gebiet Hasli - soweit es die Gebietszuteilung und die \n\nGrundmasse der Industriezone betrifft - keine materiellen Änderungen mehr vorgenommen und \n\nauch keine Rechtsmittel ergriffen werden dürfen, da dieses Gebiet in einem separaten Verfahren \n\nbereits behandelt wurde. \n\n  \n\nInhaltlich kann die voraussichtlich vorgezogene Einzonung Hasli in die neuen Bestimmungen zu den \n\nArbeitszonen integriert werden. Einzige inhaltliche Differenz besteht in der neuen Differenzierung der \n\nzulässigen Nutzungen (arbeitsplatzintensiv, güterverkehrsintensiv). Beide Nutzungsarten sind heute in der \n\nIndustriezone bereits möglich. Bei den Gebietsbestimmungen Hasli werden künftig ebenfalls beide \n\nNutzungen möglich bleiben.  \n\n\n\n6 \n\n2.4 Übergeordnete Vorgaben \n\n2.4.1 Kantonaler Richtplan Luzern \n\n \n\nAusschnitt aus der Richtplan-Karte des Gebietes Hasli, kantonaler Richtplan 2009, 17. November 2009  \n\n \n\nGemäss kantonalem Richtplan 2009 liegt das Gebiet Hasli im Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Luzern \n\nNord. Potenzielle Investoren werden bei der Standortwahl umfassend beraten und unterstützt; dabei sind \n\ndie Entwicklungsschwerpunkte prioritär zu behandeln (Koordinationsaufgabe S6). \n\nDas betroffene Gebiet grenzt an bestehende Arbeitsgebiete und liegt auf einem \n\nGrundwasserzustrombereich. \n\nGebiet Hasli \n\n\n\n7 \n\n2.4.2 Regionaler Richtplan REP 21 \n\n \n\nAusschnitt aus Karte des REP 21, Gebiet Hasli, Regionalentwicklungsplan der Region Luzern,  \n\nRRE Nr. 1066 vom 21.9.2004 \n\n \n\nDer REP 213 sieht für das Gebiet Emmen Dorf eine Entwicklung für güterverkehrs- und personenintensive \n\n(inkl. ÖV-orientierte Kunden) Nutzungen vor (siehe auch REP 21, „Entwicklungsschwerpunkte \n\nArbeitsgebiete von übergeordneter Bedeutung, R2). Die Nutzung für Fachmärkte sowie für \n\nVerkaufsflächen mit Waren des täglichen und häufigen periodischen Bedarfs (insb. Lebensmittel) für \n\nmehr als den Quartierbedarf wird ausgeschlossen. Gemäss R 2.3 müssen die zulässigen Emissionen, \n\ninsbesondere aber die Verkehrsbelastungen auf die heutigen und künftigen Infrastrukturkapazitäten des \n\ngesamten Arbeitsgebietes abgestimmt werden. Dies kann erfüllt werden. \n\n                                                \n\n3 REP 21, Regionalentwicklungsplan der Region Luzern, Stand RRE Nr. 1066 vom 21.9.2004 \n\nDas Gebiet Hasli liegt auf der \n\n„Entwicklungsachse E“ des REP 21 \n\n\n\n8 \n\n2.4.3 Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Luzern Nord \n\nDer Richtplan zum Kantonalen Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Luzern Nord4 sieht u.a. für das Gebiet \n\nEmmen vor, dass publikumsintensive Einrichtungen zu beschränken sind (Massnahme 1a). Weiter sollen \n\nkurz- bis mittelfristig keine grossräumigen Einzonungen von der Zone „Übriges Gebiet“ (und damit auch \n\nvon der Landwirtschaftszone) in „Arbeitszonen“ oder „Mischzonen Arbeiten/Wohnen“ vorgenommen \n\nwerden (Massnahme 2A).  \n\nMit der laufenden Teilrevision zu den Arbeitsgebieten werden neue Verkaufsflächen ausgeschlossen. Dies \n\nwird auch für die Industriezone Hasli gelten. \n\nAls Grundlage für den ESP Luzern Nord dienten erste Machbarkeitsüberlegungen zum Ausbau des \n\nSeetalplatzes. Das Verkehrskonzept „Epsilon“ für den Seetalplatz war gerade in Erarbeitung. In der \n\nZwischenzeit wurde das Projekt „Epsilon“ im Rahmen des Masterplans Seetalplatz städtebaulich und \n\nverkehrstechnisch optimiert und zum neuen Projekt „Epsilon optimiert“ erweitert. Bei „Epsilon optimiert“ \n\nstehen gegenüber dem heutigen Zustand markant mehr Verkehrskapazitäten zur Verfügung. Unter dieser \n\nVoraussetzung ist eine grössere Flexibilität zur Entwicklung der Arbeits- und Mischzonen im Raum Emmen \n\ngegeben. \n\nBei der Ansiedlung des Fensterwerks im Gebiet Hasli handelt es sich um eine Verlegung eines \n\nbestehenden Betriebes innerhalb der Agglomeration Luzern von Ebikon nach Emmen. Die Firma 4B ist ein \n\nregional wichtiger Betrieb mit schweizweiter Ausstrahlung. \n\nAm jetzigen Standort des Fensterwerks in Ebikon wird mit dem Wegzug nach Emmen eine hochwertige \n\nFläche in der Nähe des Bahnhofs Ebikon frei. Dieses Gebiet eignet sich sehr gut für eine Umnutzung für \n\nDienstleistungsbetriebe, was aus raumplanerischer Sicht sehr erwünscht ist. \n\n                                                \n\n4 Entwicklungsschwerpunkt (ESP) Luzern Nord, Teil 1: Emmen Littau Luzern, Richtplan, RRE Nr. 274 vom 18.3.2008 \n\n\n\n9 \n\n2.4.4 Zonenplan, Bau- und Zonenreglement Emmen \n\n \n\n \n\nAusschnitt aus dem Zonenplan Emmen, Gebiet Hasli, Stand RRE Nr. 141 vom 12.2.2008 \n\n \n\nDie Parz. Nr. 611 und 629 liegen heute in der Landwirtschaftszone (Lw). Sie grenzen jedoch im Norden \n\nan das Gelände der EMMI AG und im Westen (auf der anderen Strassenseite) an die Josef Meyer AG \n\nsowie die Gotthard Schnyder AG an. Diese Areale sind heute der Industriezone A, ES IV zugewiesen. Das \n\nGebiet Hasli ist umgeben von Industriezonen und von Parzellen in der Zone „Übriges Gebiet“, die zur \n\nspäteren Einzonung in Arbeitszonen vorgesehen sind. \n\nDie Einzonung im Gebiet Hasli ist auch mit zukünftigen Planungen vereinbar. Das sich in Entwicklung \n\nbefindende Siedlungsleitbild der Gemeinde Emmen wird unter anderem die Siedlungsbegrenzung \n\ndefinieren. Da das einzuzonende Gebiet von überbauten Parzellen in der Industriezone bereits \n\numschlossen ist, wird es mit Bestimmtheit innerhalb dieser im Siedlungsleitbild gesetzten \n\nSiedlungsbegrenzungslinien liegen. Diesbezüglich tangiert die Einzonung im Gebiet Hasli die künftige \n\nDiskussion über die Dimensionierung und Ausgestaltung des Siedlungsleitbildes höchstens am Rande. \n\nDas einzuzonende Gebiet Hasli \n\nliegt in der Landwirtschafts-\n\nzone \n\n\n\n10 \n\n2.5 Spezifische Randbedingungen für die Einzonung im Gebiet Hasli \n\n2.5.1 Risikovorsorge \n\nDie EMMI AG betreibt an ihrem Standort auf den Parz. Nrn. 628 und 3270 zwei Kälteanlagen; eine für das \n\nEMMI Logistikzentrum und eine Eiswasseranlage. Beide sind mit Ammoniak betrieben. Die Kälteanlagen, \n\nKälteproduktion und die Kältekonsumenten der EMMI sind auf verschiedene Gebäude verteilt.  \n\nFür die Kälteanlagen sind gesamthaft 9'600 kg Ammoniak (wasserfrei) vorhanden. Aus diesem Grund fällt \n\ndie Kälteanlage in den Geltungsbereich der Störfallverordnung (StFV), weil die Mengenschwelle von 2'000 \n\nkg nach StFV überschritten ist. \n\nDas neue Fensterwerk wird südlich des heutigen EMMI Betriebes angesiedelt. Mit dem Endausbau der \n\nFensterproduktion und Bürogebäude entstehen zusätzlich 380 neue Arbeitsplätze.  \n\nMit einer Risikobeurteilung wird die Einschätzung des schlimmstmöglichen Falles beurteilt: Austritt von \n\nAmmoniak durch einen Flugzeugabsturz auf die Kondensatoren Süd auf dem Dach der EMMI \n\nEiswasseranlage. \n\nDer Bericht „Risikobeurteilung Kälteanlage“5 kommt zu folgender Gesamtbeurteilung: „Das von der \n\nEiswasser-Kälteanlage der EMMI Emmen ausgehende Risiko auf die geplante Ansiedlung 4B Fensterwerke \n\nauf den Parzellen 611 und 629 mit einem zu erwartenden Toten (und 1 - 2 Tote auf der Strasse) sowie \n\nmit rund 90 Verletzten, schliesst eine „schwere Schädigung der Bevölkerung und Umwelt“ im Störfall aus. \n\nDas von der Anlage ausgehende Risiko ist akzeptabel.“ \n\nDer Bericht beschreibt weiter, worauf bei der Überbauung des unmittelbar im Süden des der EMMI \n\nangrenzenden Geländes bei der Planung geachtet werden soll. Die neue Nutzung hat sicherzustellen, \n\ndass \n\n die Zuluft für künstliche Lüftungseinrichtungen auf der Südseite des Gebäudes angesaugt wird, \n\n die Abwicklung allfälliger Umschlagstätigkeiten südlich des Gebäudes stattfindet, so dass das \n\nneue Gebäude eine Schutzfunktion ausübt, \n\n grosse Toröffnungen nicht im Nahbereich der Emmi AG projektiert werden, \n\n Parkplätze, Wege, Kunden- und Besuchereingänge, Pausenplätze im Freien etc. unter \n\nBerücksichtigung eines möglichen Störfalls bei der Emmi AG geplant werden („weg von Emmi“) \n\nund dass \n\n die Neuansiedlung ins Notfallkonzept der Emmi integriert wird (Alarmierung). \n\nAuf Antrag des Kantons im Rahmen seiner Vorprüfung wird der Artikel 15 BZR mit einer entsprechenden \n\nEinschränkung bezüglich zulässiger ständiger Arbeitsplätze ergänzt. \n\n                                                \n\n5 Ansiedlung 4B Fensterwerk in Emmen P.611 und P.629, Fortschreibung der Risikobeurteilung der Kälteanlage, \n\nRoos+Partner AG, Luzern, 31. Januar 2011 \n\n\n\n11 \n\n2.5.2 Verkehrserschliessung der neuen Fensterwerke \n\nKantonale Vorgaben \n\nDer kantonale Vorprüfungsbericht vom 6. April 2011 kommt zum Schluss, dass aus verkehrlicher Sicht \n\nkeine Einwände gegen die Zonenplanänderung vorhanden sind. Der Bericht weist jedoch darauf hin, dass \n\nfür die Erschliessung des Areals aufgrund des Verkehrsaufkommens ein Knoten mit Linksabbieger \n\nvorzusehen ist. Sollten sich die Verkehrsmengen in Zukunft erhöhen, behält sich die Dienststelle Verkehr \n\nund Infrastruktur (vif) vor, eine Lichtsignalanlage zu Lasten der Gesuchstellerin zu erstellen. \n\nDie genaue Lage und die Ausgestaltung des neuen Anschlusses an die Seetalstrasse werden im Rahmen \n\nder Baubewilligung geklärt. \n\nErschliessungs- und Verkehrsrichtplan \n\nEs wird davon ausgegangen, dass der Erschliessungs- und Verkehrsrichtplan der Gemeinde Emmen \n\naufgrund der Einzonung Hasli (rechtlich, technisch und finanziell) nicht angepasst werden muss. Mit der \n\nverkehrstechnischen Beurteilung liegt ein wesentlicher Aspekt vor. Die Erschliessung durch Wasser, \n\nAbwasser, Strom usw. soll im Rahmen des Baugesuchs geregelt werden.  \n\nDie Gemeinde Emmen will sich die Option offen halten, allenfalls auch die rückwärtigen Landflächen im \n\nGebiet Hasli langfristig einer Arbeitsnutzung zuzuweisen. In diesem Fall soll die Erschliessung der Gebiete \n\nebenfalls von der Seetalstrasse über das Grundstück der Firma 4B erfolgen, was vertraglich gesichert \n\nwird (siehe dazu Kapitel 2.7). \n\nVerkehrstechnisches Gutachten6 \n\nDas verkehrstechnische Gutachten befasst sich mit der zukünftigen Erschliessung des neuen \n\nFensterwerkes von der Seetalstrasse her. Es wurden dabei drei Knotenformen untersucht: \n\n Knoten ohne Lichtsignalanlage (LSA), mit Linksabbieger \n\n Knoten mit LSA, mit Linksabbieger  \n\n Knoten im Kreisverkehr \n\nDas „Verkehrstechnische Gutachten“ beruht auf wesentlich folgenden Punkten: \n\n Am 19. April 2011 wurden im relevanten Abschnitt der Seetalstrasse (Kantonsstrasse) \n\nVerkehrszählungen durchgeführt: Es wurden folgende Verkehrsmengen gemessen: \n\nMorgenspitzenstunde: Rund 1'000 Fahrzeuge, Abendspitzenstunde: rund 1'200 Fahrzeuge \n\n(Hinweis: noch vor Eröffnung Autobahnanschluss Buchrain). \n\n Annahme Arbeitsplätze Areal 4B bei Vollausbau: 80 in Produktion, 300 in Büro und Verwaltung \n\n                                                \n\n6  Erschliessung Ansiedlung 4B Fensterwerk in Emmen, Verkehrstechnisches Gutachten, TEAMverkehr.zug AG, Cham,  \n\n6. Juli 2011. \n\n\n\n12 \n\n Notwendiger Parkplatzbedarf gemäss BZR Emmen: 328; notwendiger Parkplatzbedarf gemäss \n\nVSS-Norm (keine gesetzliche Wirkung): min. 344, max. 443; massgebend für Verkehrsgutachten: \n\n328 Parkplätze gemäss BZR Emmen \n\n Annahme Verkehrsverteilung (mit Berücksichtigung Autobahnanschluss Buchrain): 80% in \n\nRichtung Emmen Dorf, 20% in Richtung Waldibrücke (bezogen auf das Fensterwerk liegt diese \n\nAnnahme auf der "sicheren Seite", da wegen der Beziehung zu 4B Hochdorf und dem wichtigen \n\nGeschäftsraum Zürich der Anteil der Fahrten in Richtung Waldibrücke tatsächlich höher sein \n\ndürfte). \n\n Massgebend für die Bemessung der notwendigen Knoten ist, dass auf der Kantonsstrasse keine \n\nQualitätseinbussen bezüglich Leistungsfähigkeit resultieren dürfen. Die Knoten würden vom \n\nKanton entsprechend gesteuert und bewirtschaftet. \n\n Der Platz für eine allfällige spätere Erschliessung von Zonenerweiterungen wird auf Wunsch der \n\nGemeinde am nördlichen Zonenrand (bei Emmi) freigehalten. Diese ist allerdings für die jetzige \n\nEinzonung nicht relevant, sofern genügend Platz freigehalten wird (vgl. Kapitel 2.7). Die konkrete \n\nErschliessung und die dafür zulässigen Verkehrsmengen müssen und können erst im Rahmen der \n\nallfälligen späteren Einzonungen festgelegt werden. \n\nDas „Verkehrstechnische Gutachten“ kommt zu folgenden Ergebnissen: \n\n Ergebnis bei Vollausbau: \n\nzusätzlicher Knoten westlich der Einfahrt zu Josef Meier AG:  \n\n=> ohne Lichtsignalanlage (LSA): mangelhafte Qualität (Stau in Spitzenstunde) bei der Ausfahrt \n\naus dem Areal 4B in die Kantonsstrasse \n\n=> mit Lichtsignalanlage (LSA): gute Qualität auf allen Beziehungen \n\nDas Areal 4B ist bei Vollausbau grundsätzlich erschliessbar. Allenfalls muss die Ausfahrt aus dem \n\nAreal dosiert werden. \n\nBeim Knoten mit Lichtsignalanlage besteht auch nach Vollausbau noch eine Kapazitätsreserve \n\nvon rund 25 %. \n\nEine Kreisellösung wäre grundsätzlich auch möglich. Der Kanton ist hier aber eher zurückhaltend, \n\nda bei Kreiseln eine aktive Verkehrslenkung (z.B. Buspriorisierung) nicht möglich ist. \n\n Ergebnis bei Annahme einer 1. Etappe (aktueller Bedarf Fensterfabrik sowie ½ der \n\nArbeitsplätze bei Vollausbau: = 223 Arbeitsplätze): gleiche Verkehrslösung wie bei Vollausbau mit \n\nzusätzlichem Knoten westlich der Einfahrt zu Josef Meyer AG: \n\nohne Lichtsignalanlage (LSA): gute Qualität auf allen Beziehungen. \n\n\n\n13 \n\nBeurteilung Öffentlicher Verkehr \n\nDas Gebiet Hasli ist heute schon mit dem Bus gut erschlossen. Je eine Haltestelle befindet sich bei der \n\nEmmi und beim Flugzeugwerk. Die künftige Lage der Haltestellen kann sich allenfalls je nach \n\nNutzerpotential noch verschieben. Es ist dabei zu beachten, dass die rund 380 Arbeitnehmenden bei \n\nVollausbau ein gewichtiges Potential darstellen. \n\nBeurteilung Langsamverkehr \n\nFür den Langsamverkehr besteht entlang der Seetalstrasse ein Fuss- und Radweg. \n\n2.6 Vertrag zwischen 4B und der Einwohnergemeinde Emmen \n\nDamit nur das vom Grundeigentümer geplante Projekt, die Ansiedlung der Fensterfabrik Kronenberger \n\nAG, auf den Grundstücken Nr. 611 und 629 realisiert werden kann - vorausgesetzt die beiden \n\nGrundstücke werden rechtskräftig in die Bauzone eingezont - wird ein öffentlich-rechtlicher Vertrag \n\nzwischen der Firma 4B als Grundeigentümerin der Grundstücke Nr. 611 und 629 und der \n\nEinwohnergemeinde Emmen abgeschlossen. Im Vertrag wird u.a. zusammenfassend festgehalten, dass: \n\n \n\n innert 5 Jahren ab der rechtskräftigen Zuweisung der Grundstücke zu einer Bauzone dieselben zu \n\nerschliessen sind und mit der Überbauung selbst zu beginnen ist, \n\n sämtliche Kosten für die Umzonung gehen zu Lasten der Eigentümer, \n\n die beiden Grundstücke wieder einer Nichtbauzone zugewiesen werden können, wenn die \n\nGrundeigentümer nicht innert 5 Jahren mit der Überbauung beginnen. Die Zonenzuweisung in \n\neine Nichtbauzone wird im gegenseitigen Einvernehmen entschädigungslos erfolgen, \n\n der bestehende Abwasserkanal Rothenburg - ARA REAL nicht verlegt werden muss. Falls doch, \n\ngehen sämtliche Kosten der Verlegung des Kanals zu Lasten des Verursachers (Eigentümerin \n\nGrundstücke Nr. 611 und 629 GB Emmen), \n\n über die Parzellen ein Streifen für eine spätere Erschliessung frei zu halten und zu gegebener Zeit \n\nzur Verfügung zu stellen ist, \n\n dass die Anlage ökologischen Anforderungen gerecht werden muss, \n\n und Massnahmen zur Entlastung des Emmen-Dorf vom Güterverkehr getroffen werden, \n\n der Firmensitz nach Emmen verlegt wird. \n\n \n\nIn der Beilage entnehmen Sie zur 1. Lesung im Einwohnerrat den Entwurf des öffentlich-rechtlichen \n\nVertrags. Zur 2. Lesung liegt der definitive - mit allfälligen Änderungen und Ergänzungen seitens des \n\nEinwohnerrates - von den Grundeigentümern unterzeichnete Vertrag vor. \n\n\n\n14 \n\n3 Anträge des Gemeinderates auf Abweisung der nicht gütlich erledigten \n\nEinsprachen \n\n3.1 Einsprache der Pro Natura Luzern \n\n \n\nAnträge der Einsprecherin \n\n1. Auf die Umzonung von der Landwirtschaftszone in die Industriezone (Teilfläche des Grundstückes \n\nNr. 611, GB Emmen) sei zu verzichten. \n\n2. Eventualiter solle eine gleich grosse Auszonung von bereits rechtskräftig ausgeschiedenem \n\nBauland in die laufende Revision der Ortsplanung aufgenommen werden.  \n\nBegründung der Einsprecherin \n\nDie Pro Natura macht im Wesentlichen geltend, gemäss Bauzonenstatistik (Stand Dezember 2009) \n\nverfüge Emmen über grosse Flächen Industrie- und Gewerbezonen. Davon sei ein Grossteil noch nicht \n\nüberbaut. Dieser Sachverhalt sei nicht nur in der Bauzonenstatistik erkennbar, sondern werde explizit \n\nauch in der Botschaft zum Mitwirkungsverfahren im Rahmen der Anpassung der Arbeitszonen in Emmen \n\nerwähnt. Zudem stehe der Gemeinde Emmen weitere Flächen der Zone „Übriges Gebiet“ zur Verfügung, \n\nwelche ebenfalls in der Industrie-/Gewerbezone zugeteilt werden könnten. Eine Umzonung wertvollen \n\nKulturlandes (Landwirtschaftszone) könne deshalb aus den oben genannten Gründen nicht akzeptiert \n\nwerden, es sei denn, es werde gleichzeitig eine gleichgrosse, geeignete und bereits rechtskräftig \n\nausgeschiedene Fläche in der Bauzone ausgezont und der Landwirtschaftszone zugeteilt. \n\nErwägungen des Gemeinderates \n\nLegitimation \n\nOrganisationen im Bereich des Umwelt-, Natur- und Heimatschutzes, die sich statutengemäss seit fünf \n\nJahren dem Umwelt-, Natur- und Heimatschutz im Kanton Luzern widmen, sind zur Erhebung von \n\nEinsprachen befugt. Diese Legitimation beschränkt sich auf den Rahmen des statutarischen Zwecks, \n\nsoweit die Interessen des Umwelt-, Natur- und Heimatschutzes berührt werden (§ 207 Abs. 1 lit. d PBG). \n\nLegitimiert sind auch andere Personen, Behörden und Organisationen, welche die Rechtsordnung dazu \n\nermächtigt (lit. g). Eine analoge Norm enthält das Bundesrecht für die Prozessführungsbefugnis \n\ngesamtschweizerischer Umweltorganisationen (Art. 55 ff. USG). Die Pro Natura Luzern ist als \n\nOrganisation, welche im Bereich Umweltschutz tätig ist, ohne weiteres zur Einsprache legitimiert. \n\nProjektbezogene Umzonung \n\nGenerell bestreitet die Einsprecherin den Bedarf an zusätzlich eingezontem Land für Industrie und \n\nGewerbe. Nach Art. 15 RPG umfassen die Bauzonen Land, das sich für die Überbauung eignet und \n\nweitgehend überbaut ist oder voraussichtlich innert 15 Jahren benötigt und erschlossen wird. Diese im \n\nBundesrecht verankerte Umschreibung der Bauzone bindet die Kantone. Diese dürfen den Begriff der \n\nBauzonen weder enger noch weiter fassen (LGVE 2003 II Nr. 8 E. 6a mit Hinweisen). Die Gründe für die \n\nAusscheidung von Bauzonen mögen vielschichtig sein. Stets sind dabei auch politische oder ökonomische \n\nÜberlegungen mit im Spiel (Hänni, Planungs-, Bau- und besonderes Umweltschutzrecht, 4. Aufl., Bern \n\n\n\n15 \n\n2002, S. 152 mit Hinweis). Weiter ist der Bedarf an Bauland im Rahmen der Zonenplanung nach den \n\nBedürfnissen der Gesamtbevölkerung zu ermitteln (BGE 118 Ia 172 E. 3c). Die Nutzungsplanung einer \n\nGemeinde als Ganzes hat jedoch stets den Anforderungen des RPG zu genügen (vgl. zum Ganzen: Urteil \n\ndes Verwaltungsgerichts vom 20.2.2008 [V 07 6], E. 5a). \n\nDie vorliegende Umzonung wird projektspezifisch und in engem Rahmen vorgenommen. Sie erfolgt in \n\nBezug auf die für das Projekt benötigte Fläche. Lediglich eine begrenzte landwirtschaftliche Nutzfläche \n\ngeht verloren. Ein Bedarf ist durch das vorliegende Projekt der Gesuchsteller zweifelsohne gegeben. Auch \n\nist vor Augen zu führen, dass die unmittelbar angrenzenden und umliegenden Gebiete im Norden und \n\nWesten ebenfalls in der Industriezone A gemäss Art. 15 BZR liegen. Durch die Lage kann dieses Land \n\nzum Siedlungsbereich gezählt werden und somit an der Siedlungsqualität teilhaben. Es kann hier zwar \n\naufgrund der Grösse wohl kaum von einer Baulücke im eigentlichen Sinn gesprochen werden. Denn eine \n\nsolche ist eher dann anzunehmen, wenn das einzuzonende Land eine relativ geringe Fläche aufweist. \n\nJedoch kann sich die Frage, ob eine Baulücke vorliegt, sich nicht nach rein quantitativen Kriterien \n\nbeurteilen lassen. Fest steht, dass das Gebiet entlang der Seetalstrasse geprägt ist von Industriebauten. \n\nDie hier betroffene Fläche bildet die logische Fortführung des Industriegebiets beidseits der Seetalstrasse. \n\nInsofern eignen sich die Parzellen Nrn. 611 und 629 für eine Einzonung. Diese Ansicht teilt auch die \n\nDienststelle rawi. Sie äussert sich in ihrer Stellungnahme vom 1. März 2011 grundsätzlich positiv zur \n\nEinzonung. Insgesamt kann jedoch nicht gesagt werden, die Gemeinde Emmen würde generell \n\nbestehendes Landwirtschaftsland umzonen. Vorliegend wird mittels Verträgen sichergestellt, dass bei \n\neiner Nichtbeanspruchung durch den vorgegeben Zweck eine Rückzonung auf Kosten der Gesuchsteller \n\nund somit ohne Kostenfolge der Gemeinde erfolgt. Es ist evident, dass die Gemeinde Emmen nicht Land \n\nauf Vorrat einzont. Die Gemeinde ist bestrebt, bei Parzellen, die sich dafür eignen, eine Rückzonung \n\nvorzunehmen, um den Anliegen der Landwirtschaft und des Naturschutzes gerecht zu werden. Im \n\nRahmen des Siedlungsleitbildes kann eine Rückzonung von „ÜG - Übrigem Gebiet“ in die \n\nLandwirtschaftszone oder auch eine Rückzonung der Sport- und Freizeitzone (Nr. 60) erfolgen. In der \n\nvorliegenden Zonenplanrevision kann jedoch keine konkrete Fläche ausgezont werden. Hinsichtlich des \n\nvorliegenden Projekts im Gebiet Hasli werden die Gemeindebehörden die Bauherrschaft dahingehend \n\nsensibilisieren, dass bei der Ausarbeitung des Bauprojekts in Betracht gezogen wird, die Büroarbeitsplätze \n\nüber der Produktionsstätte und die Parkplätze allenfalls darüber oder unter die Produktionsfläche \n\nanzuordnen. Somit könnte der Landbedarf verringert werden.  \n\nHinsichtlich der Fruchtfolgeflächen (FFF) erwog das BUWD in seinem Vorbericht, die Kantone müssten \n\naufgrund der Raumplanungsverordnung (RPV) den im Sachplan FFF für jeden Kanton festgelegten \n\nMindestumfang an FFF dauernd sicherstellen. Im Kanton Luzern werde das Kontingent an FFF allmählich \n\nknapp. Aus diesen Gründen müssten Gemeinden beim Beanspruchen solcher Flächen \n\nKompensationsmassnahmen (z.B. Wiederverwertung von Boden, Neurekrutierung, Auszonungen) prüfen. \n\nIm Planungsbericht werde ein Verlust von 3.55 ha FFF ausgewiesen. Es würden jedoch keine möglichen \n\nKompensationsmassnahmen aufgezeigt. Das BUWD verweist dazu auf den Antrag der Dienststelle uwe, \n\nwonach gestützt auf die Koordinationsaufgabe L4-3 des kantonalen Richtplans 2009 mittels Regelung im \n\nBZR die zweckmässige Verwendung von FFF-Böden sicherzustellen sei. Gestützt darauf beantragt das \n\nBUWD, es sei eine geeignete, eigentümerverbindliche Lösung (im BZR oder für die nachfolgende \n\nBauprojektphase) zu definieren. Dies ist eigentümerverbindlich im neuen Art. 15 Abs. 7 lit. b umgesetzt. \n\nWie bereits erwähnt, wird die Gemeinde Emmen allfällige Rückzonungen bei künftigen \n\n\n\n16 \n\nZonenplanrevisionen prüfen. Im vorliegenden Fall betrifft die Zonenplanrevision lediglich eine für ein \n\nkonkretes Projekt ausgeschiedene Fläche. Im Rahmen dieser Revision kann keine Rückzonung erfolgen.  \n\nSchliesslich wird dem Bundesamt für Raumentwicklung (ARE) gemäss Antrag der Dienststelle uwe im \n\nSinne von Art. 46 RPV die Nutzungsänderung der hier betroffenen Fruchtfolgeflächen gemeldet. Das ARE \n\nwird eingeladen, ihre Stellungnahme hierzu zu übermitteln. \n\nAntrag des Gemeinderates an den Einwohnerrat \n\n1. Der Antrag 1 ist abzuweisen. \n\n2. Der Antrag 2 ist abzuweisen. \n\n3.2 Einsprache von Otto Bühlmann, Landwirtschaftsbeauftragter der Gemeinde \n\nEmmen \n\nAntrag des Einsprechers \n\nGegen die Umzonung des Grundstücks Nr. 629 werde nicht opponiert. Die Parzelle Nr. 611 könne vom \n\nAreal der Emmi bis auf Höhe der heutigen Scheune umgezont werden. Der Rest müsse jedoch in der \n\nLandwirtschaftszone verbleiben. \n\nBegründung des Einsprechers \n\nDer Einsprecher bemerkt, das ertragreiche Landwirtschaftsland werde geschont. Die zur Umzonung \n\nbeabsichtigte Fläche sei im Fruchtfolgekataster, diene der Versorgung und solle erhalten bleiben. Auf \n\nGrundstück Nr. 611 seien grosse Anstrengungen für die Ökologisierung und naturnahes Bewirtschaften \n\nunternommen worden. Biologische Bewirtschaftung, Aufbau und Pflege von Hecken mit Krautsaum auf \n\nlandwirtschaftlich genutzten Flächen wie auf dieser Parzelle seien wichtige Elemente im \n\nVernetzungsprojekt Emmen. Im Weiteren sei nicht aufgezeigt oder ersichtlich, wie der Verlust von \n\nKulturland kompensiert werden könne. Die Abgabe von Landwirtschaftsland schmälere zudem das \n\nEinkommen des Landwirtes. Der Einsprecher fordert im Namen der Emmer Landwirtschaft den \n\nGemeinderat auf, die Umzonung sei anzupassen und mit dem Vorhaben sei sensibel umzugehen.  \n\nErwägungen des Gemeinderates \n\nFraglich ist, ob der Einsprecher in der Funktion als Landwirtschaftsbeauftragter der Gemeinde Emmen zur \n\nEinsprache legitimiert ist. § 201 Abs. 1 PBG umschreibt den Kreis der Personen und Organisationen, \n\nwelche zur Erhebung von Einsprachen befugt sind. Der Landwirtschaftsbeauftragte wird darin nicht \n\naufgeführt. Es ist auch nicht ersichtlich, dass ein anderer Rechtserlass ihn dazu ermächtigen würde. Fest \n\nsteht im Weiteren, dass der Einsprecher selber (als Privatperson) kein schutzwürdiges Interesse im Sinne \n\nvon § 201 Abs. 1 lit. a PBG vorzuweisen vermag, da die erforderliche Nähe zum Streitgegenstand fehlt \n\n(vgl. dazu sogleich Ziff. 3.3). Die Frage der Einsprachebefugnis kann hier jedoch offen gelassen werden, \n\nda in dieser Einsprache im Wesentlichen dieselben Argumente vorgebracht werden wie in der Einsprache \n\nder Pro Natura. Es kann diesbezüglich auf die obigen Erwägungen verwiesen werden. Zu bemerken bleibt \n\nhier, dass Grundstück Nr. 611 bezogen auf das Projekt eingezont wird. Auf die Forderung, es sei nur ein \n\nTeil angrenzend zum Betriebsgelände Emmi einzuzonen, kann nicht eingegangen werden. Hinzu kommt, \n\ndass dieser Bereich aus Gründen der Störfallverordnung nicht mit Arbeitsplätzen belegt werden darf.  \n\n\n\n17 \n\nAntrag des Gemeinderates an den Einwohnerrat \n\nDer Antrag ist abzuweisen. \n\n3.3 Einsprache Franz Helfenstein-Probst und Maya Probst Helfenstein \n\nAnträge der Einsprecher \n\nEine Umzonung dürfe erst erfolgen, wenn die nachfolgenden Punkte geregelt seien. \n\n1. Mit der Umzonung sei die Erschliessung der rückwärtigen Parzellen zu regeln und eine \n\nVerbindungsstrasse zur Buholzstrasse zu planen. Die Kostenaufteilung für eine Verbindungsstrasse \n\nsei vor der Einzonung zu regeln. Der bestehende Weg sei aufrecht zu erhalten. Der ARA Kanal, \n\nwelcher rechtwinklig von der Kantonsstrasse zur Buholzstrasse führe, sei ideal für die Einfahrt und \n\ndie Erschliessung. Auch die Wasser- und Telefonleitungen befänden sich schon in der Linienführung \n\ndes Kanals. Kostspielige Umlegungsarbeiten könnten so erspart bleiben. \n\n2. Das Areal der Firma 4B solle durch diese Verbindungsstrasse erschlossen werden. Erstelle die 4B \n\neine eigene Einfahrt in die Kantonsstrasse, so sei eine zusätzliche, spätere Einfahrt zum \n\nrückwärtigen Gebiet erschwert, was eine Erschliessung desselben in Frage stelle und eine \n\nRealisierung verunmögliche oder in die Länge ziehe.  \n\n3. Das umgezonte Grundstück müsse ökologisch und naturnah, insbesondere auf der Seite zum Hof \n\n(Helfenstein) eingebettet werden. \n\n4. Die Einzonung sei projektbezogen zu vollziehen. Falls die 4B ihr geplantes Projekt nicht verwirkliche, \n\nsei die Parzelle 611 als Fruchtfolgefläche beizubehalten. Es gebe in der Gemeinde Emmen genügend \n\nIndustrieland zum Bebauen. \n\n5. Die Berechnung der Verkehrserzeugung durch die Verkehrsingenieure von teamverkehr.zug müsse \n\nüberprüft werden. Die angenommenen Zahlen, 2 LKW Zu- und Wegfahrten pro Tag schienen \n\nunrealistisch.  \n\nBegründung der Einsprecher \n\nDie Einsprecher führen zu diesen Anträgen aus, diese Entwicklung bedrohe den Landwirtschaftsbetrieb. \n\nIndustrie und Landwirtschaft hätten unterschiedliche Interessen. Deshalb sei es für sie (die Einsprecher) \n\nwichtig, dass von Anfang an die Interessen beider Parteien in gutem Einvernehmen berücksichtigt \n\nwürden. Wenn nun die beiden Grundstücke Nrn. 629 und 611 eingezont würden, sei der Hof von der \n\nArbeitszone umgeben und verliere so die Attraktivität für die nächste Generation. Es werde eine gute \n\nVoraussetzung benötigt, um kurzfristig handlungsfähig zu sein, damit allfällig zu gegebener Zeit ein \n\nErsatzhof erworben werden könnte.  \n\nErwägungen des Gemeinderates \n\nLegitimation \n\nNach der spezialgesetzlichen Regelung von § 207 Abs. 1 lit. a PBG sind zur Erhebung von Einsprachen \n\nPersonen befugt, die an der Abweisung eines Gesuchs ein schutzwürdiges Interesse haben. Ein \n\n\n\n18 \n\nschutzwürdiges Interesse hat, wer in beachtenswerter, naher Beziehung zur Streitsache steht und daher \n\nan der Abweisung einer Rechtsvorkehr mehr als irgendjemand oder die Allgemeinheit interessiert ist oder \n\nwer in höherem Masse als jedermann, besonders und unmittelbar berührt wird. Als schutzwürdig gelten \n\nnebst den rechtlich geschützten auch die wirtschaftlichen, ideellen und sogar die rein tatsächlichen \n\nInteressen. Die Nähe der Beziehung zum Streitgegenstand muss im Bereich Bau- und Planungsrecht \n\ninsbesondere in räumlicher Hinsicht gegeben sein (vgl. zum Ganzen LGVE 2005 II Nr. 9, E. 4). Herr Franz \n\nHelfenstein ist Eigentümer und Bewirtschafter des Landwirtschaftbetriebs Oberhasli auf Grundstück Nr. \n\n612. Dieser Betrieb grenzt unmittelbar an die einzuzonende Fläche. Die Einsprecher sind somit zur \n\nErhebung der Einsprache legitimiert.  \n\nAntrag 1: Erschliessung der rückwärtigen Parzellen \n\nHinsichtlich der Erschliessung ist zu bemerken, dass die rückwärtige Erschliessung westlich und zentral \n\nbereits vertraglich geregelt ist. Die Kosten für die Erschliessung werden im Perimeterverfahren geregelt. \n\nDie Befürchtungen der Einsprecher, das bestehende Wegrecht werde tangiert, ist unbegründet. Dieses \n\nprivate Recht bleibt bestehen und wird durch die vorgesehene Einzonung nicht beeinträchtigt. Hinsichtlich  \n\nLage der Einfahrt zeigen die Gesuchsteller im Etappierungsplan in nachvollziehbarer Weise, weshalb nur \n\ndie Erschliessungsvariante „Mitte“ zweckmässig und zum jetzigen Zeitpunkt die Richtige sei. Damit ist \n\nerstellt, dass die rückwärtige Erschliessung in öffentlich-rechtlicher Hinsicht mittels eines Gestaltungs-\n\nplans gesichert wird. Zudem wird ein Richtprojekt Bestandteil des Gestaltungsplans sein. Dieses wird die \n\ninterne Erschliessung, die Parkierung, die Anordnung der Büro- und Produktionsräumlichkeiten wie auch \n\ndie Gestaltung des Aussenraums zum Gegenstand haben. Im Übrigen ist darauf hinzuweisen, dass die \n\nEinsprecher im Rahmen des Gestaltungsplanverfahrens - wie auch später im Baubewilligungsverfahren - \n\nnochmals die Gelegenheit haben werden, ihre Bedenken zu äussern und das Projekt hinsichtlich des \n\nBundes-, kantonalen und kommunalen Rechts zu überprüfen. Zur Verkehrssituation ist zu ergänzen, dass \n\ndie Dienststelle vif aus verkehrsrechtlicher Sicht keine Einwände gegen die Zonenplanänderung erhoben \n\nhat. Sie weist lediglich darauf hin, dass für die Erschliessung des Areals - aufgrund des \n\nVerkehrsaufkommens - auf der Seetalstrasse ein Knoten mit Linksabbiegespur vorzusehen ist. Auch wird \n\nin der Stellungnahme bemerkt, dass - sollten sich die Verkehrsmengen in Zukunft erhöhen - sich die \n\nDienststelle vorbehalte, eine Lichtsignalanlage zu Lasten der Gesuchstellerin zu erstellen. Es ist \n\nfestzuhalten, dass das einzuzonende Gebiet Hasli im Sinne von Art. 19 Abs. 1 RPG für die vorgesehene \n\nNutzung hinreichend erschlossen ist. Gegenteiliges machen die Einsprecher denn auch nicht geltend. \n\n \n\nAnträge 2 - 5: \n\nMit Schreiben vom 21. August 2011 hat Franz Helfenstein festgehalten, dass er unter Bezugnahme auf \n\ndie Einspracheverhandlung mit den Punkten 2 - 5 einverstanden ist. Die Anträge 2 - 5 sind somit zufolge \n\nRückzugs als erledigt zu erklären. \n\n \n\n \n\nAntrag des Gemeinderates an den Einwohnerrat \n\n1. Der Antrag 1 ist abzuweisen. \n\n2. Die Anträge 2 bis 5 sind infolge Rückzugs als erledigt zu erklären. \n\n\n\n19 \n\n4 Detailberatung der Änderungen \n\n4.1 Detailberatung der Änderung des Zonenplans \n\n Die Landwirtschaftszone, Teilfläche der Parz. Nr. 611 und die Parz. Nr. 629 werden von der \n\nLandwirtschaftszone (Lw) in die Industriezone A (In-A) umgezont (insgesamt 50'474 m2). \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n20 \n\n4.2 Detailberatung der Änderung des Bau- und Zonenreglements \n\nIm Bau- und Zonenreglement der Gemeinde Emmen ist für die Einzonung Hasli folgende Anpassung für \n\ndie Industriezone A (In–A) notwendig (kursiv).  \n\nNeuer Absatz 7 in Art. 15 Industriezonen In-A, In-B: \n\n7) Auf dem in der Industriezone A liegenden Areal der Grundstücke Nr. 611 und 629 gilt: \n\na)  Im Bereich von 230 m Abstand zur Emmi AG dürfen maximal 170 ständige Arbeitsplätze \n\nangesiedelt werden. Diese Einschränkung gilt so lange, wie dort störfallrelevante Anlagen \n\n(Zustand 18. April 2011) bestehen. Der Gemeinderat kann diese Einschränkung in dem Mass \n\naufheben, wie die Gefährdung durch einen allfälligen Ersatz, Erneuerung oder Verlegung der \n\nstörfallrelevanten Anlage verringert wird oder wie eine neue Risikobeurteilung neue \n\nErkenntnisse ergibt.  \n\nb)  Im Rahmen des Baubewilligungsverfahrens ist für die betroffenen Fruchtfolgeflächen \n\naufzuzeigen, wie der Ober- und Unterboden aufgrund einer bodenkundlichen Abklärung \n\nfachgerecht ausgehoben und wieder verwendet wird. \n\n \n\n5 Würdigung des Gemeinderates \n\nDie anzusiedelnde Fensterfabrik Kronenberger AG ist eine Tochtergesellschaft der 4B Holding. Bei der 4B \n\nHolding handelt es sich um eine bekannte, traditionsreiche und bedeutende Luzerner Unternehmung, \n\nwelche bereits in der 4. Generation sehr erfolgreich tätig ist. Mit dem neuen Standort im Gebiet Hasli \n\nbleibt ein bedeutender Betriebszweig der 4B Holding in der Agglomeration Luzern. Zudem wird der Firma \n\ndas notwendige Wachstum ermöglicht; das Unternehmen investiert in eine moderne und zukunftsfähige \n\nKunststoff-Fenster Fertigung und kann dabei ihre Marktstellung weiter ausbauen. Mit dem gewählten \n\nVorgehen einer projektbezogenen Einzonung und mittels erstmalig in einem Bauverpflichtungsvertrag \n\nfestgehaltenen Auflagen wird allen Beteiligten und ihren berechtigten Anliegen genügend Rechnung \n\ngetragen. Für den Gemeinderat hat die Ansiedlung der Fensterfabrik Kronenberger AG mit den im \n\nVollausbau vorhanden 380 Arbeitsplätzen grosse Bedeutung, knüpft daran aber auch klare Bedingungen, \n\nwelche hart verhandelt wurden und hohen Anforderungen genügen müssen. Dies gilt insbesondere für \n\ndie verkehrlichen und ökologischen Aspekten, die Frage des Steuersitzes sowie der Absicherung, dass nur \n\ndas bekannte Projekt der Unternehmung 4B Holding realisiert wird. Auch werden künftige mögliche \n\nweitere Entwicklungen im rückwärtigen Gebiet Hasli gebührend berücksichtigt. Der notwendige \n\nErschliessungskorridor ist ebenfalls bereits vertraglich geregelt. Auch mit dem sich in Arbeit befindenden \n\nSiedlungsleitbild ist die projektbezogene Einzonung verträglich. \n\nDer Gemeinderat ist sich bewusst, dass mit der Ansiedlung der Fensterfabrik Kronenberger AG \n\nMehrverkehr in Emmen-Dorf entstehen wird. Die 4B Gruppe wurde aufgefordert, den Güterverkehr über \n\nden Anschluss Buchrain - Waldibrücke zu leiten, was auch im beiliegenden Vertrag umschrieben ist. Der \n\nGemeinderat wird zudem mit allen anderen zur Verfügung stehenden Mitteln versuchen, die verkehrliche \n\nBelastung von Emmen-Dorf mittelfristig zu reduzieren. \n\n\n\n21 \n\nZusammenfassend kommt der Gemeinderat zum Schluss, dass die positiven Aspekte der Ansiedlung der \n\nFensterfabrik Kronenberger AG im Gebiet Hasli überwiegen und für die Gemeinde Emmen insgesamt \n\neinen klaren Mehrwert darstellen. \n\n6 Antrag \n\nGestützt auf den vorliegenden Bericht unterbreitet der Gemeinderat dem Einwohnerrat folgenden Antrag: \n\n1. Genehmigung der Teilrevision des Zonenplans im Gebiet Hasli; Umteilung einer Fläche von 50’474 m2 \n\nvon der Landwirtschaftszone in die Industriezone A (In–A). \n\n2. Genehmigung der Ergänzung des Bau- und Zonenreglements durch den neuen Art. 15 Abs. 7  \n\n3. Abweisung der Einsprachen der Pro Natura Luzern und von Otto Bühlmann, \n\nLandwirtschaftsbeauftragter der Gemeinde Emmen, sowie Abweisung von Antrag 1 der Einsprache \n\nvon Franz Helfenstein-Probst mit Maya Probst Helfenstein soweit diesen nicht entsprochen wurde \n\nsowie Erledigterklärung der Anträge 2 - 5 der Einsprache von Franz Helfenstein-Probst mit Maya \n\nProbst Helfenstein. \n\n4. Die Genehmigung des Regierungsrates der Teilrevision des Zonenplans der Gemeinde Emmen und \n\nder Änderung des Bau- und Zonenreglements bleibt vorbehalten. \n\n5. Dieser Beschluss unterliegt dem fakultativen Referendum. \n\n6. Der Gemeinderat wird mit dem Vollzug dieses Beschlusses beauftragt. \n\nEmmenbrücke, 31. August 2011 \n\n \n\nFür den Gemeinderat: \n\nDr. Thomas Willi Patrick Vogel  \n\nGemeindepräsident Gemeindeschreiber \n\nBeilagen: \n\n- Teilzonenplan 1:2‘500 \n\n- Entwurf Öffentlich-rechtlicher Vertrag \n\n  \n\n \n\n \n\n \n\nHinweis: \n\nDas unter Ziffer 2.3 aufgelisteten Grundlagen können im Planauflagebüro 321 im 3. OG der \n\nGemeindeverwaltung eingesehen werden. \n\n\n


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text: \n  \n\n \n\nKurzbericht 2023 \n\n \n\nGemeinde Emmen \n\nWerterhaltungskonzept \nStrassen \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\n \n\nDokumentenverwaltung \n\nDatum / Bearbeitung  Bemerkung / Überarbeitungsanlass \n\n14.11.2022 GZ  Entwurf \n\n02.12.2022 GZ  Fertigstellung \n\n23.01.2023 GZ  Nachführung \n\n24.03.2023 GZ  Nachührung \n\n \n\nImpressum \n\nAuftraggeber  Gemeinde Emmen \n\nAnsprechperson  Dominik Weber, Projektleiter Tiefbau und Siedlungsentwässerung \n\nAuftragnehmer  WIF Partner AG \nBachmattstrasse 53 \n8048 Zürich \n\nAuftragsverantwortlicher  Anja Herlyn \n\nDatum  23.Januar 2023 \n\nAuftrag  5339 Emmen EM Strassen \n\nVerzeichnis / Datei  be5339gzah230123_Kurzbericht_Nachführung.docx \n\n\n\n \n\n \n\nInhaltsverzeichnis \n\n Zusammenfassung 4 \n\n Ausgangslage und Auftrag 6 \n\n Vorgehen 7 \n\n3.1. Grundlagenaufarbeitung & Gliederung des Strasseninventars 7 \n3.2. Zustandsbeurteilung und Massnahmenplanung 7 \n3.3. Auswertungen 8 \n\n Gemeinde Emmen – Netzsicht 9 \n\n4.1. Inventar und Länge Strassennetz 9 \n\nGemeinde Emmen – Objektsicht 10 \n\n4.2. Zustand der Fahrbahnen 10 \n4.3. Zustandsverteilung nach Strassenkategorien 12 \n4.4. Massnahmenvorschläge 13 \n\n Weiteres Vorgehen 15 \n\n \n\n \n\nAnhang 1 Inventarliste \n\nAnhang 2 Strassenzustandsliste \n\nAnhang 3 Massnahmenvorschläge \n\nAnhang 4 Beschreibung GIS-Daten \n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n4 \n\n Zusammenfassung  \n\nDas Strassennetz der Gemeinde Emmen ist 98 km lang und besteht aus Gemeindestras-\n\nsen Klasse 2 bis 4, Güterstrassen 5 bis 7 und Privatstrassen. Im Rahmen dieser Untersu-\n\nchung wurden 88.5 km bezüglich ihres Zustands gemäss VSS Norm SN 640 925b bewer-\n\ntet. Basis für dieser Bewertung sind Videoaufnahmen der iNovitas AG. Bei den nichtbe-\n\nwerteten Strassen handelt es sich um Kiestrassen, für die eine Bewertung gem. Norm \n\nnicht möglich ist oder um Strassen, für die keine Videoaufnahmen vorlagen. Alle nachfol-\n\ngenden Auswertungen beziehen sich auf die bewerteten 88.5 km. \n\nDer Grossteil der untersuchten Strassen befindet sich in gutem oder mittlerem Zustand, \n\nknapp 7 % der Fahrbahnlänge befinden sich in einem kritischen oder schlechten Zustand. \n\nDer längengemittelte Zustandsindex I1 der Fahrbahnen beträgt 1.35.  \n\nDie Massnahmenkosten für die Gemeindestrassen (Strassenklassen 2 bis 4) innerhalb der \n\nnächsten 10 Jahre werden auf etwa 8.85 Mio. CHF, für die befestigten Güterstrassen \n\n(Strassenklasse 5 bis 6) auf 2,05 Mio. CHF geschätzt. Für Privatstrassen wurden keine \n\nMassnahmen festgelegt. \n\nMassnahmen-\nkosten\n\n8.85 Mio. CHF\n\nGemeinde-\nstrassen\n33.8 km \n\n98 km \nStrassen, \n88.5 km \n\nzustands-\nbewertet\n\nZustandsindex \nI1 = 1.35\n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n5 \n\n \n\n \n\n \n\nAbbildung 1 Übersicht über die Fahrbahnen mit Angaben zur Länge (obere Grafik und Tabelle), Zustand (mittlere Grafik) \nsowie Kosten der vorgeschlagenen Massnahmen (untere Grafik). Diese Werte sind angegeben für das Gesamt-\nnetz (Spalte ganz rechts) sowie differenziert nach den verschiedenen Strassenklassen (2 bis 4 = Gemein-\ndestrassen, 5 bis 7 = Güterstrassen, 8 = Privatstrassen). \n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n6 \n\n Ausgangslage und Auftrag \n\nDie Gemeinde Emmen möchte mit einer Zustandsbeurteilung nach VSS Norm \n\nSN 640 925b die Grundlagen für ein systematisches Erhaltungsmanagement schaffen. \n\nDaher beauftragte sie die WIF Partner AG die Strassen der Gemeinde auf Basis der geo-\n\nreferenzierten Videoaufnahmen der iNovitas AG zu beurteilen und Massnahmenvorschläge \n\nfür die von der Gemeinde bewirtschafteten Gemeinde- und Güterstrassen zu empfehlen.  \n\nDieses Vorgehen ermöglicht es, die Strassen der Gemeinde mit einer neutralen Aussen-\n\nsicht zu beurteilen und einen Vergleich mit anderen Gemeinden zu ermöglichen.  \n\nFür Privatstrassen wurden keine Massnahmen festgelegt.  \n\nDie Ergebnisse dieser Beurteilung sind in diesem Bericht zusammengefasst. \n\n  \n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n7 \n\n Vorgehen \n\n3.1. Grundlagenaufarbeitung & Gliederung des Strasseninventars \n\nIm Rahmen der Grundlagenaufbereitung klären wir den Umfang der aufzunehmenden \n\nStrassen und besprechen mögliche bzw. wirtschaftliche Eingriffsstrategien mit dem Auf-\n\ntraggeber. \n\nDie Strassen sind in Strassenklassen eingeteilt (Gemeinde-, Güter- und Privatstrassen). \n\nFür Gemeinde- und Güterstrassen wurden allenfalls Massnahmen definiert.  \n\n3.2. Zustandsbeurteilung und Massnahmenplanung  \n\nDer Zustand der asphaltierten Strassen wurde von einem Mitarbeiter von WIF Partner, mit-\n\ntels visueller Zustandsbeurteilung und Indexbewertung (I1) ab den Videoaufnahmen von \n\nInfra3DRoad gemäss Schadenkatalog der VSS Norm SN 640 925b beurteilt.  \n\nIm Rahmen der Zustandsbeurteilung schlagen wir für die schadhaften Abschnitte der be-\n\nfestigten Strassen Massnahmen vor, die innerhalb der nächsten 10 Jahre realisiert werden \n\nsollten. Für die Massnahmenvorschläge definieren wir zudem eine Dringlichkeit. Die Mass-\n\nnahmenvorschläge werden ohne Kenntnis des Unterbaus und der Baugeschichte der \n\nStrasse visuell festgelegt. Dies birgt Ungenauigkeiten. So kann sich der Unterbau einer \n\noberflächenbehandelten Strasse (trotz sichtbar intaktem Belag) in einem schlechten Zu-\n\nstand befinden.  \n\nBei Abschnitten, welche eine Massnahme benötigen, ordnen wir den einzelnen Strassen-\n\nabschnitten anhand der Eigenschaften der Strassen (Breite, Ausrüstung, Verkehrsbelas-\n\ntung) eine Belastungskategorie zu. Zudem wird die Abschnittsfläche zur Kostenberech-\n\nnung ermittelt. \n\nDie Massnahmenvorschläge werden ausschliesslich vom baulichen Zustand der Strasse \n\nabgeleitet und sind somit unabhängig vom Sanierungsbedarf angrenzender Infrastruktu-\n\nren, übergeordneten Planungen und allfällig vorhandenen politischen Interessen. \n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n8 \n\nFür die Berechnung der Kosten auf den Massnahmenabschnitten werden diese einer Be-\n\nlastungskategorie (BLK) gemäss VSS SN 640 986 zugeordnet (Tabelle 1). \n\nBLK Tägliche äquivalente  \nVerkehrslast \n[ESAL1/Tag] \n\nVerkehrstechnische Klassifikation \n\nIA ≤ 100 sehr leicht bis leicht \nErschliessungsstrasse (ES) mit Trottoir, im Ortskern, ent-\nwässert \n\nIB ≤ 100 sehr leicht bis leicht Sammelstrasse (SS) mit Trottoir, im Ortskern, entwässert  \n\nIC ≤ 100 sehr leicht bis leicht \nSammelstrasse (SS) ohne Trottoir, ausserhalb Ortskerns, \nnicht entwässert \n\nII > 100 – 300 mittel Verbindungsstrasse (VS) mit Trottoir, entwässert  \n\nIII > 300 – 1000 schwer Hauptverkehrsstrasse (HVS) mit Trottoir, entwässert \n\nPS ≤ 100 sehr leicht bis leicht Pflasterstrasse (PS) im Ortskern, entwässert \n\nTabelle 1 Gliederung des Strasseninventars nach Belastungskategorien (BLK, VSS 640 986) \n\nFür die Massnahmenvorschläge unterscheiden wir zwischen folgenden Massnahmenarten \n\n(Tabelle 2) mit entsprechend unterschiedlichen Kostenkennwerten. Die Massnahmenkos-\n\nten beruhen auf Erfahrungswerten von WIF Partner und sind in Tabelle 2 angegeben. \n\nMassnahmenart Massnahmenkosten pro m2 Strassenfläche [CHF] \n\n IA IB IC IC-E II III IV \n\nOberflächenverbesserung \n(Belagsüberzug) \n\n50 50 30 30 50 50 50 \n\nDeckbelagserneuerung 100 100 80 80 100 100 100 \n\nBelagserneuerung mit teilweiser \nVerstärkung \n\n240 240 120 120 250 250 250 \n\nErneuerung Oberbau 270 270   380 380 380 \n\nNeubau, Ersatz 450 425 180 250 440 450 470 \n\nTabelle 2  Massnahmenarten und deren Kosten nach Belastungskategorie \n\n3.3. Auswertungen  \n\nDas Strasseninventar und die Zustandsdaten werden differenziert nach den festgelegten \n\nStrassenklassen längengewichtet ausgewertet. \n\nVerschiedene Kartenauswertungen ermöglichen eine Übersicht der Zustandsverteilung \n\nund der Massnahmenvorschläge. \n\nAlle Daten werden georeferenziert im Format .shp mit einer Beschreibung der festgelegten \n\nAttribute für die GIS-Stelle der Gemeinde aufbereitet. \n\n \n\n1 Referenzachse (Equivalent Single Axle Load), siehe SN 640 320 \n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n9 \n\n Gemeinde Emmen – Netzsicht \n\n4.1. Inventar und Länge Strassennetz \n\nDer Gesamtlänge für alle beurteilten, befestigten Fahrbahnen beträgt 88.5 km. Für die \n\nFahrbahnen gibt zudem Abbildung 2 eine grafische Übersicht über die Verteilung der \n\nFahrbahnlängen über die Strassenklassen.  \n\nStrassenklassen  Länge [m] Länge [m] \n\nGemeindestrassen   \n\n2   12’004  \n\n33’814 3   7’244  \n\n4   14’567  \n\nGüterstrassen   \n\n5  79  \n\n11’924 6  7’585  \n\n7  4’260  \n\nPrivatstrassen    \n\n8   42’791  42’791 \n\nTotal           88’530          88’530 \n\nTabelle 3 Länge des Strassennetzes \n\nMit knapp 34 km machen die Gemeindestrassen 38 % der beurteilten Gesamtlänge aus. \n\nKnapp 12 km respektive rund 13.5% der Strassenlängen gehören zu den Güterstrassen. \n\nMit über 48% und knapp 42.8 km haben die Privatstrassen den grössten Anteil an den be-\n\nurteilten Strassenlängen. \n\n \n\nAbbildung 2 Fahrbahnen: Verteilung der Länge nach Strassenklasse (2 bis 4 = Gemeindestrassen, 5 bis 7 = Güterstrassen, \n8 = Privatstrassen). \n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n10 \n\nGemeinde Emmen – Objektsicht \n\n4.2. Zustand der Fahrbahnen \n\nDer längengemittelte Zustandsindex I1 der Fahrbahnen liegt bei 1.35.  \n\nIn Tabelle 4 ist die Verteilung der Fahrbahnlänge in 5 Zustandsklassen aufgeführt und ent-\n\nsprechend in Abbildung 3 visualisiert. Demnach befinden sich 73 % der gesamten unter-\n\nsuchten Fahrbahnlänge in einem guten bis mittleren Zustand.  \n\nDie Zustände der einzelnen Fahrbahnabschnitte sind in Anhang 2 gegeben. \n\n  Zustandsklasse Zustandsindex Fläche \n[m2] \n\nAnteil \n\n  Guter Zustand 0.0 - 0.9 35’553 40% \n\n  Mittlerer Zustand 1.0 - 1.9 29’604 33% \n\n  Ausreichender Zustand 2.0 - 2.9 17’477 20% \n\n  Kritischer Zustand 3.0 - 3.9 5’357 6% \n\n  Schlechter Zustand 4.0 - 5.0  538 1% \n\nGesamtlänge Fahrbahn   88’530 100% \n\nLängengemittelter Zustandsindex I1 1.35     \n\nTabelle 4  Zustandsverteilung der Fahrbahnen \n\n \n\nAbbildung 3 Zustandsverteilung der Fahrbahnen \n\n \n\n  \n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n11 \n\nGemeindestrassen \n\n \n\nLängengemittelter Zustandsindex I1 = 1.27 \n\nGüterstrassen \n\n \n\nLängengemittelter Zustandsindex I1 = 1.81 \n\nPrivatstrassen \n\n \n\nLängengemittelter Zustandsindex I1 = 1.28 \n\nAbbildung 4 Zustandsverteilung gegliedert nach Gemeinde-, Güter- und Privatstrassen \n\n  \n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n12 \n\n4.3. Zustandsverteilung nach Strassenkategorien \n\nIn Abbildung 5 ist die Verteilung der Länge der Fahrbahnen in den 5 Zustandsklassen dif-\n\nferenziert nach den Strassenklassen dargestellt. Die Strassen der Strassenklassen 2 bis 4 \n\n(Gemeindestrassen) der Gemeinde Emmen befindet sich überwiegend in einem guten bis \n\nmittleren Zustand. Bei den Strassen der Strassenklassen 6 und 7 (Güterstrassen) spiegelt \n\ndie Verteilung einen schlechteren Zustand wider. Die Privatstrassen (Strassenklasse 8) \n\nsind im Schnitt in einem mittleren Zustand. Jedoch weisen alle Strassenklassen (ausser 5) \n\neinen deutlichen Anteil an Abschnitten im kritischen Zustand auf. In der Strassenklasse 6 \n\nweist ein Abschnitt die Zustandsnote 5 (schlecht) auf. \n\n \n\nAbbildung 5 Übersicht über die Fahrbahnen mit Angaben zur Länge (obere Grafik) und Zustand (untere Grafik) aufgeteilt \nnach ihren Strassenklassen (2 bis 4 = Gemeindestrassen, 5 bis 7 = Güterstrassen, 8 = Privatstrassen). \n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n13 \n\n4.4. Massnahmenvorschläge \n\nDie einzelnen Massnahmenvorschläge werden je nach Zustand, Lage und Bedeutung der \n\nStrassen in kurzfristige (2023-2024), mittelfristige (2025-2028) und langfristige Massnah-\n\nmen (2029-2032) priorisiert. \n\nFür die Festlegung des konkreten Massnahmenumfangs sind im Rahmen der Projektierung \n\ngegebenenfalls weitere Abklärungen wie Bohrkernentnahmen, Prüfen der Tragfähigkeit \n\n(ME-Messungen), Studium der alten Bauakten etc. erforderlich. Zusätzlich sol lten die Mas-\n\nsnahmen mit den Bedürfnissen Dritter (z.B. Werkleitungseigentümer) koordiniert und prä-\n\nzisiert werden. \n\nDie im folgenden beschriebenen Kosten für die Massnahmenvorschläge sind als Richt-\n\nwerte zu verstehen und basieren auf Literaturangaben und Erfahrungswerten. Allfällige \n\nKosteneinsparungen durch koordiniertes Bauen mit Dritten sind nicht berücksichtigt.  Die \n\nGenauigkeit bewegt sich im Bereich von ± 30 %.  \n\nMassnahmenvorschläge wurden für die Gemeinde- und Güterstrassen definiert, für Pri-\n\nvatstrassen wurden keine Massnahmenvorschläge ermittelt. \n\n4.4.1. Fahrbahnen \n\nZusammenfassend ergibt sich der in Abbildung 6 dargestellte Finanzbedarf für die vorge-\n\nschlagenen Massnahmen an den Fahrbahnen der Gemeindestrassen (Strassenklassen 2 \n\nbis 4) sowie der Güterstrassen (Strassenklassen 5 bis 7).  \n\nDie gemittelten jährlichen Massnahmenkosten für die Gemeindestrassen innerhalb der \n\nnächsten 10 Jahre werden demnach auf etwa 885’000 CHF geschätzt. Zusätzlich muss für \n\ndie Güterstrassen mit mittleren Massnahmenkosten von 205’000 CHF gerechnet werden  \n\nAufgrund der vorgeschlagenen Massnahmen stehen in den nächsten 2 Jahren (kurzfristig) \n\ndie in Tabelle 5 aufgeführten Instandsetzungen mit Gesamtkosten von etwa 7.1 Mio. CHF \n\nan. Sämtliche Massnahmenvorschläge sind in Anhang 3 aufgelistet.  \n\nDie WIF Partner AG vertritt die Lehrmeinung, dass ein frühes Eingreifen die Lebensdauer \n\nder Strasse erheblich verlängern kann. Daher sind einige Strassenabschnitte im ausrei-\n\nchenden Zustand mit kurzfristigen Massnahmenvorschlägen versehen. Da sich viele Stras-\n\nsenabschnitte im kritischen Zustand innerorts befinden, empfehlen wir die dort definierten \n\nMassnahmen kurzfristig auszuführen.  \n\n  \n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n14 \n\n \n\nMassnahmen [Mio. CHF]                  \n\n kurzfristig  1.19  2.39   3.31  -  0.21  -     7.09  \n\n mittelfristig  0.22  0.06   1.45  - - 0.57      2.29  \n\n langfristig  - - 0.24  - 1.19  0.09       1.52  \n\n Gesamt  1.41  2.44  5.00   1.40  0.66       10.90  \n\n 8.85 2.05    \n\nAbbildung 6 Fahrbahnen: Höhe der kurz-, mittel- und langfristigen Massnahmenkosten differenziert nach Strassenklassen. \nFür die Strassenklasse 8 (Privatstrassen) wurden keine Massnahmenvorschläge vorgenommen \n\n \n\n \n\nStrassenname BLK Zustand Massnahme Finanzbedarf \n[CHF] \n\nGemeindestrassen     \n\nBenziwilstrasse IB ausreichend Deckbelagserneuerung 233’900 \n\nGersagstrasse II ausreichend Belagsern. m. Verstärkung 400’000 \n\nHaldenstrasse IB ausreichend Deckbelagserneuerung 302’100 \n\nRüeggisingerstrasse IA ausreichend Deckbelagserneuerung 315’000 \n\nAdligenstrasse IB kritisch Neubau, Ersatz 811’750 \n\nAlfred-Schindler-Strasse IA kritisch Deckbelagserneuerung 88’400 \n\nBachtalen IA kritisch Neubau, Ersatz 900’000 \n\nBenziwilstrasse II kritisch Neubau, Ersatz 852’280 \n\nDahlienstrasse IB kritisch Neubau, Ersatz 743’750 \n\nGersagstrasse IB kritisch Neubau, Ersatz 157’250 \n\nGersagstrasse II kritisch Belagsern. m. Verstärkung 222’500 \n\nHochdorferstrasse II kritisch Deckbelagserneuerung 10’000 \n\nHübelistrasse II kritisch Neubau, Ersatz 660’000 \n\nListrigstrasse IB kritisch Neubau, Ersatz 340’000 \n\nNelkenstrasse IB kritisch Neubau, Ersatz 786’250 \n\nNelkenstrasse IB schlecht Neubau, Ersatz 65’875 \n\nTotal Massnahmenkosten Gemeindestrassen 6’889’055 \n\nGüterstrassen     \n\nSchluchtenmoos IC kritisch Neubau, Ersatz 7’380 \n\nHolz IC schlecht Neubau, Ersatz 198’000 \n\nTotal Massnahmenkosten Güterstrassen 205’380 \n\nGesamttotal    7'094’435 \n\nTabelle 5 Fahrbahnen: kurzfristige Massnahmen der Gemeinde- und Güterstrassen (Strassenklassen 2 bis 4 und 5 bis 6). \n\n  \n\n0\n\n2\n\n4\n\n6\n\n8\n\n10\n\n12\n\n2 3 4 5 6 7 8\n\nK\no\n\ns\nte\n\nn\n [\nM\n\nio\n. \nC\n\nH\nF\n\n]\n\nlangfristig mittelfristig kurzfristig\n\n\n\nGemeinde Emmen| Werterhaltungskonzept Strassen  \n\n \n\n15 \n\n Weiteres Vorgehen \n\nAuf der Grundlage des vorliegenden Berichts zum Erhaltungsmanagement Strassen kön-\n\nnen die Verantwortlichen der Gemeinde bei Bedarf differenziertere Erhaltungsstrategien \n\nfür das Strassennetz festlegen. Allenfalls können dafür als Entscheidungsgrundlage ver-\n\nschiedene Szenarien simuliert werden. \n\nUm die vorausschauende Steuerung des Werterhaltungsauftrags für das Strassennetz um-\n\nzusetzen, empfehlen wir, in Budget, Jahresbericht und Finanzplan die drei Indikatoren \n\njährlicher Wertverlust, jährliche Kosten der realisierten Erhaltungsmassnahmen und Zu-\n\nstandsindex / Zustandsspiegel mit Soll- und Ist-Werten zu integrieren. Hierzu kann der \n\nWiederbeschaffungswert auf Basis der Strassenflächen abgeschätzt und ein Wertverlust \n\nabgeleitet werden. \n\nFür eine vorausschauende Steuerung werden möglichst jährlich aktualisierte Daten benö-\n\ntigt. Die Kosten der realisierten Massnahmen sollten auf einfache Art zusammengestellt \n\nund ausgewertet werden. Dabei sollten die Kosten, jeweils unterteilt nach wertvermehren-\n\nden und werterhaltenden Aufwendungen, sowie relevante Kostenkennwerte (Kosten für \n\nMassnahmen etc.) ermittelt werden. \n\nWir empfehlen, die realisierten Massnahmen jährlich nachzuführen (Sanierungsmassnah-\n\nmen, Kosten, Strassenaufbau, etc.). Dies kann mit relativ geringem Aufwand umgesetzt \n\nwerden. Langfristig betrachtet würde so die Gemeinde Emmen über eine vollständige Do-\n\nkumentation ihrer Strassen verfügen, was die zukünftige Erhaltungsplanung erheblich ver-\n\neinfachen würde. \n\nAlle fünf bis sieben Jahre sollte der Zustand des Strassennetzes aktualisiert werden.  \n\nIn vorliegendem Bericht wurden die Massnahmenvorschläge ausschliesslich auf Basis des \n\nbaulichen Zustands der Strassen definiert und priorisiert. Diese Massnahmenvorschläge \n\nmüssen mit den Massnahmen anderer Teilsysteme (Swisscom, Wasser, Abwasser etc.) \n\nabgestimmt werden sowie ein Gesamtmassnahmenplan für die kommenden 3 bis 10 Jah-\n\nren als Grundlage für die Finanzplanung der Gemeinde erstellt werden. \n\n \n\nWIF Partner AG \n\nZürich, 23.01.2023 \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nGemeinde Emmen \n\nWerterhaltungskonzept Strassen \n\nAnhang 1 Inventarliste \n\n \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nGemeinde Emmen \n\nWerterhaltungskonzept Strassen \n\nAnhang 2 Strassenzustandsliste \n\n \n\n\n\nZustandsklassen\n\ngut\n\nmittel\n\nausreichend\n\nkritisch\n\nschlecht\n\nnicht beurteilt\n\nnicht beurteilbar\n\n\n\n \n\n \n\nGemeinde Emmen \n\nWerterhaltungskonzept Strassen \n\nAnhang 3 Massnahmenvor-\nschläge \n\n \n\n  \n\n\n\nDirnglichkeit Massnahmen\n\nkurzfristig\n\nmittelfristig\n\nlangfristig\n\nkeine Massnahmen\n\n\n\nMassnahmenabschnitte\n\nKleinreparaturen\n\nOberflächenverbesserung\n\nDeckbelagserneuerung\n\nkeine Massnahmen\n\nBelagsern. m. Verstärkung\n\nErneuerung Oberbau\n\nNeubau, Ersatz\n\nKeine Massnahmen\n\n\n\n \n\n \n\nGemeinde Emmen \n\nWerterhaltungskonzept Strassen \n\nAnhang 4 Beschreibung GIS-\nDaten \n\n \n\n\n\n \n\n \n\nAttribut Typ Beschreibung \n\nfid int ID \n\nSTR_KLASSE int Strassenklasse \n\nSTR_ID real Strassen-ID \n\nSTR_ZUG int Strassenzug \n\nSTR_NRCODE int Strassencode numerisch \n\nLaengeBerechnet real berechnete Länge aus Geometrie in Meter \n\nStrassennamen string Strassennahmen \n\nAbschnitt-Nr int Strassenabschnittsnummer \n\nStartdistanz real Abschnittsbeginn in Meter \n\nAbschnittslaenge real Abschnittslänge in Meter \n\nEnddistanz real Abschnittsende in Meter \n\nOberflaechenglaette int Schadensbeurteilung Oberflächenglätte \n\nOberflaechenglaetteG  int Gewichtung \n\nBelagschaeden int Schadensbeurteilung Belagschäden \n\nBelagschaedenG int Gewichtung \n\nBelagsverformung int Schadensbeurteilung Belagsverformung \n\nBelagsverformungG int Gewichtung \n\nStrukturelleSchaeden int Schadensbeurteilung Strukturelle Schäden \n\nStrukturelleSchaedenG int Gewichtung \n\nFlicke int Schadensbeurteilung Flicke \n\nFlickeG int Gewichtung \n\nI1 real Zustandsindex visuelle Beurteilung I1 (VSS Norm) \n\nBaustelle string Bemerkung Baustellen im Strassenabschnittsbereich \n\nBemerkungen string Allgemeine Bemerkungen \n\nMassnahmenCode string Code für Massnahmenklassifikation \n\nArea real Abschnittsfläche für Massnahmen \n\nMassnahmen string Massnahmen Kurzbeschreibung \n\nPrioritaet string Zeitliche Priorität der Massnahmenumsetzung \n\nEmpfohleneSanierungsjahre string Empfohlener Zeitraum in Jahreszahlen für die Massnah-\nmenumsetzung \n\nBLK string Belastungskategorie \n\nspezKosten int Massnahmenkosten pro Quadratmeter \n\nKosten int Geschätzte Gesamtkosten der vorgeschlagenen Mass-\nnahmen \n\n \n\n\n