item_title: 2023/525\nEinzelinitiative von Sandro Bassola vom 02.11.2023:\nStopp Autoparkplatzabbau – willkürliches Veloparkplatzgewuchere – Parkplatzmanagement Stadt Zürich

item_description: Bei der vorläufigen Unterstützung von Einzelinitiativen fällt der Rat lediglich einen Verfahrensentscheid. Das dafür notwendige Quorum von 42 Stimmen wird ohne Diskussion direkt ermittelt. Bei Erreichen des Quorums ist die Initiative zur Antragstellung an den Stadtrat überwiesen. Über den Inhalt der Initiative wird erst nach der Antragsstellung durch den Stadtrat diskutiert. Wird das Quorum nicht erreicht, ist die Initiative ohne weitere Verfahrensschritte erledigt.

item_category: Vorläufige Unterstützung von Einzelinitiativen


item_title: 2023/339\nWeisung vom 05.07.2023:\nLiegenschaften Stadt Zürich, Wegparzellen Binderweg und Zelghalde, Veräusserung an Baugenossenschaft GISA, Einnahmenverzicht

item_description: Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.\n\nAllfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

item_category: Behandlung von Vorlagen des Stadtrats

item_language: de


item_title: Mitteilungen

item_description: Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

item_category: Mitteilungen


item_title: 2023/592\nWeisung vom 20.12.2023:\nImmobilien Stadt Zürich, Schulanlage Luchswiesen, Erweiterung, neue einmalige Ausgaben

item_description: Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.

item_category: Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: 2023/547\nMotion von Moritz Bögli (AL) und Sophie Blaser (AL) vom 29.11.2023:\nTeuerungsausgleich für Lernende in der beruflichen Grundausbildung, Änderung der Verordnung über das Arbeitsverhältnis des städtischen Personals (PR)

item_description: Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.

item_category: Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion


body_key: CHE

item_title: Für gerechte und angemessene Reserven

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Infrastrukturanlagen Torfeld Süd

item_category: Botschaften


item_title: Interpellation urgente déposée le 5 novembre 2024 de M. Johann DUPUIS et crts  : « Le corps de police lausannois a-t-il déclaré la guerre au « dispositif addictions » de la Municipalité de Lausanne ?» (SE/SCS/14.11.2024)

item_result: Adoptée avec résolution

item_category: OJ INTENTIONNEL - INTERPELLATIONS

item_language: fr


item_title: Sanierung Zurlindenvilla STV; Baukredit


item_title: FuSTA und Kindergarten Aarau Rohr; Projektierungskredit


item_title: Zusätzliche Beladerstelle für Werkhof


item_title: 2023/551\nPostulat von Heidi Egger (SP) und Matthias Probst (Grüne) vom 29.11.2023:\nHagenholzstrasse, Einführung von Tempo 30 und weiterer Massnahmen zur Verbesserung der Schulwegsicherheit


item_title: 2023/553\nPostulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 29.11.2023:\nVorlage eines Konzepts zur Schulwegsicherheit zeitgleich mit dem Projektierungskredit für den Neubau einer Schulanlage


item_title: Traktandenliste vom 19. Oktober 2015

item_category: Traktanden


item_title: 2023/555\nPostulat von David Ondraschek (Die Mitte) und Benedikt Gerth (Die Mitte) vom 29.11.2023:\nSicherstellung eines Anrechts auf freitragende Wohnungen bei einem Anrecht auf subventionierte Wohnungen


item_title: 2023/564\nGlobalbudgetantrag von Beat Oberholzer (GLP) und Sven Sobernheim (GLP) vom 06.12.2023:\nEinführung einer Steuerungsgrösse zur Ausweisung des Anlagedeckungsgrads in den entscheidenden Produktegruppen des ewz


item_title: Budget 2016 mit Politikplan 215-2020


item_title: Erweiterung Primarschule, Kindergarten Gönhard


item_title: Gebührenvergleich - Beilage zur Botschaft


item_title: Erweiterung und Sanierung Primarschule Schachen; Projektierungskredit


item_title: 2023/570\nPostulat von Pascal Lamprecht (SP) und Tanja Maag Sturzenegger (AL) vom 06.12.2023:\nVerstärkte Berücksichtigung von Mehrfachnutzungen bei künftigen städtischen Infrastrukturbauten


item_title: 2023/571\nPostulat von Tanja Maag Sturzenegger (AL) und Pascal Lamprecht (SP) vom 06.12.2023:\nStädtische Einrichtungen mit tiefem Auslastungsgrad, Nutzung für andere Zwecke wie Wohnen oder Gewerbe


item_title: 2024/426\nPostulat der AL- und SP-Fraktion vom 11.09.2024:\nMassnahmen gegen die Entwicklung zu immer breiteren Personenwagen

item_description: Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von Vorstössen: Sicherheitsdepartement (SID)


item_title: Ein Schliessungsmoratorium für Poststellen bis zum Vorliegen und bis zur Genehmigung einer gesamtschweizerischen Poststellenplanung


body_key: VD

item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Christiane Jaquet Berger et consorts - LAMal : prime de référence et bénéficiaires de PC AVS/AI DSAS.

item_description: TRAITE

item_result: TRAITE


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 24. August 2015

item_category: Beschlüsse und Protokoll


item_title: Traktandenliste vom 11. Mai 2015


item_title: Revision Taxreglement Pflegeheime - Anhang 1


item_title: Revision Taxreglement Pflegeheime - Anhang 2


item_title: Abänderungsantrag Geschäftsreglement ER (Transparenzvorlage)


item_title: Publikation Beschlüsse vom 11. Mai 2015


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 11. Mai 2015


item_title: Teilzonenplanänderung Kantonsspital


item_title: Gestaltung eines differenzierten Kremationspreises


item_title: 2023/572\nPostulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Sibylle Kauer (Grüne) vom 06.12.2023:\nNutzung von speziellen Räumen in Schulgebäuden ausserhalb der Schulzeiten für lokale, nicht gewinnorientierte Organisationen zu günstigen Bedingungen


item_title: 2023/581\nWeisung vom 13.12.2023:\nDepartement der Industriellen Betriebe und Tiefbau- und Entsorgungsdepartement, Neuorganisation der städtischen Wärmeversorgung, neue einmalige Ausgaben für den Kauf von drei Projekten von Energie 360° AG und deren Projektierung; neue einmalige Ausgaben für die Integration des Geschäftsbereich Entsorgung + Recycling Zürich, Fernwärme ins Elektrizitätswerk der Stadt Zürich; Aufhebung des Eigenwirtschaftsbetriebs Entsorgung + Recycling Zürich, Fernwärme; Teilrevision Anhang 1 Finanzhaushaltverordnung; Einführung einer neuen Produktegruppe im Elektrizitätswerk der Stadt Zürich; Abschreibung einer Motion


item_title: 2023/575\nPostulat von Patrik Maillard (AL) und Moritz Bögli (AL) vom 06.12.2023:\nAusschliessliches Angebot von oberirdischen Unterkünften für Asylsuchende

item_description: Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. \n\nZudem können Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. Falls der Vorstoss an der heutigen Sitzung nicht überwiesen wird, wird das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.\n\nEine inhaltliche Diskussion über den Vorstoss findet heute im Rat nicht statt.

item_category: Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion; evtl. Dringlicherklärung


item_title: 2023/562\nMotion der AL-, Grüne-, GLP-, SP- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 06.12.2023:\nRealisierung von gemeinnützigen Wohnungen und Gewerberäumen mit ausreichendem Grün- und Freiraum zusätzlich zu den Alterswohnungen auf dem Josef-Areal, Teilrevision der Bau- und Zonenordnung

item_description: Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.

item_category: Dringlicherklärung von Vorstössen


item_title: 2022/358\nWeisung vom 14.07.2022:\nFinanzdepartement, Verordnung über die Umsetzung von § 49b Planungs- und Baugesetz (UmV § 49b PBG), Neuerlass


item_title: Gewinne aus den Direktinvestitionen der SNB zurück an die Schweizer Bevölkerung


item_title: Preisobergrenze für Hygienemasken und hydroalkoholisches Gel in der ausserordentlichen Lage


item_title: Kreditabrechnung General Guisan-Strasse, Ostteil / Goldernstrasse, Belagssanierung


item_title: Kreditabrechnung Maienzugstrasse


item_description: Réponse: Une plaque commémorative pour Bartholomé Tecia

item_status: Classé/e

item_result: Pris acte.

item_category: 11 Réponses du Conseil administratif


item_title: 2022/152\nGPK, Wahl eines Mitglieds nach Rücktritt von Islam Alijaj (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026

item_description: Stille Wahlen: Die Interfraktionelle Konferenz des Gemeinderats, in der alle Fraktionen vertreten sind, hat die Wahlen vorbesprochen und die Kandidaturen bestätigt. Da nicht mehr Personen als zu vergebende Sitze zur Wahl vorgeschlagen sind, erfolgen diese Wahlen «in globo» als sogenannte stille Wahlen. Eine Diskussion im Rat findet in der Regel nicht statt.\nGeheime Wahlen: Werden mehr Personen zur Wahl vorgeschlagen, als Sitze zu besetzen sind, wird die Wahl geheim durchgeführt. In jedem Fall geheim erfolgt die Wahl des Präsisiums und des Vizepräsidiums des Gemeinderats anlässlich der konstituierenden Ratssitzung für ein Amtsjahr.

item_category: Wahlen


item_title: 2023/580\nWeisung vom 13.12.2023:\nMotion der SP- und Grüne-Fraktionen betreffend Gestaltungsplan für das Schlachthof-Areal hinsichtlich einer langfristigen gewerblichen Mischnutzung und einer hohen öffentlichen Durchlässigkeit sowie einer klimaökologischen Ausgestaltung, Bericht und Abschreibung


item_title: 2023/596\nMotion der GLP-, SP- und AL-Fraktion vom 20.12.2023:\nAusrichtung einer angemessenen Vergütung für künstlerische Arbeiten an die Kulturinstitutionen mit einer vierjährigen Beitragsperiode, die in die Kulturleitbildperiode 2024–2027 fallen


item_title: 2023/593\nWeisung vom 20.12.2023:\nEntsorgung + Recycling Zürich, Geerenweg, Durchgangsplatz für fahrende Jenische und Sinti, neue einmalige Ausgaben, Zusatzkredit


item_title: 2023/554\nPostulat von Martin Götzl (SVP) und Reto Brüesch (SVP) vom 29.11.2023:\nSportanlage Oerlikon, Bericht zu den «Lessons Learned» nach Abschluss des Neubaus


item_title: 2023/590\nPostulat von Reto Brüesch (SVP) und Martin Götzl (SVP) vom 13.12.2023:\nVerkürzung der Bauphasen des Standard-Phasenplans für städtische Verwaltungsbauten


item_title: WOSA-Motion vom 29. Februar 2016


item_title: Mitteilungen


item_title: Öffnung der Grenzen


item_title: Gebührenreglement für Kontrollen nach LRV; Botschaft


item_title: Botschaft Änderung des Reglements über die Nutzung des öffentlichen Grunds betreffend Kompetenzreglung Gebührenreduktion oder -befreiung


item_title: IBAarau Wärme AG; Konzessionsvertrag; Botschaft


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Raphaël Mahaim et consorts - Organisation et rôle du SDT : les lendemains de l'aménagement du territoire vont-ils chanter ? DTE.

item_description: RENV-T

item_result: RENV-T


item_title: IBAarau Wärme AG; Baurecht Energiezentrale Telli


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 11. Dezember 2017


item_title: Traktandenliste ER-Sitzung 25.09.2017


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 26. September 2022


item_title: Exposé des motifs et projet de décret portant adoption du Plan directeur des carrières 2014(1er débat)

item_description: OA+M

item_result: OA+M


item_title: Schweizer Seeufer. Ökologische Aufwertung und Erschliessung für Fussgängerinnen und Fussgänger


item_title: 2022/358 Begründung der Anträge zu den Schlussabstimmungen


item_title: 2025/196\nWeisung vom 21.05.2025:\nFinanzdepartement, Stiftung Einfach Wohnen, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2024


item_title: 2025/464\nPostulat von Selina Walgis (Grüne) und Julia Hofstetter (Grüne) vom 01.10.2025:\nZürcher Sport-Ferienlager in Fiesch, Menüangebot gemäss den Klimazielen der Stadt und den Ernährungsrichtlinien der städtischen Schulen


item_title: 2025/197\nWeisung vom 21.05.2025:\nFinanzdepartement, Stiftung Wohnungen für kinderreiche Familien, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2024


item_title: Postulat de M. Ilias PANCHARD : « Déposer plainte contre la police... à la police ? Pour une instance réellement indépendante en matière de plaintes ». (SE)

item_result: Reporté

item_category: RAPPORTS


item_title: 2025/252\nWeisung vom 25.06.2025:\nImmobilien Stadt Zürich, Schulanlage Hans Asper, Umbau und Hitzeminderungsmassnahmen, Zusatzkredit


item_title: 2025/253\nWeisung vom 25.06.2025:\nImmobilien Stadt Zürich, Schulanlage Bullinger, Erweiterung, Projektierung, neue einmalige Ausgaben


item_title: Rahmenvertrag Schulanlage Telli (Botschaft)


item_title: Rahmenvertrag Schulanlage Telli (Vertrag)


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 26. März 2018


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 18. Juni 2018


item_title: Sanierung MFH Scheibenschachenstrasse 16, Bündtenweg 15, Baukredit


item_title: Postulat "Gemeindemitgliedschaft bei Fussverkehr Schweiz"


item_title: 2025/215\nWeisung vom 04.06.2025:\nSicherheitsdepartement, Genehmigung der Berichterstattung zum Leistungsauftrag, zum Geschäftsbericht und zur Jahresrechnung des Forensischen Instituts Zürich (FOR) für das Jahr 2024


item_title: Interpellation Claude-Alain Voiblet - Arrivée de requérants d'asile en provenance de l'Union Européenne : ne pas créer de précédent ! (Pas de développement).

item_description: RENV-CE

item_status: Pas de développement

item_result: RENV-CE


item_title: Änderung Reglement Nutzung öffentlicher Grund - Entwurf Reglement


item_title: Kreditabrechnung Kiga Binzenhof - Projektierung


body_key: ZG

item_title: Änderung des Steuergesetzes - sechstes Revisionspaket


item_title: 2023/41\nWeisung vom 01.10.2025: \nMotion von Jürg Rauser, Matthias Probst und 16 Mitunterzeichnenden betreffend Vorlage planungsrechtlicher Massnahmen zur Bezeichnung geeigneter Standorte für Wärmespeicher oder andere Energieanlagen zur fossilfreien Spitzenlastdeckung der Wärmenetze, vorgängige Potenzialabklärung über die Dimension und Vorantreiben bereits bestehender Projekte, Antrag auf Fristerstreckung


item_title: 2025/460\nPostulat der AL-, Die Mitte/EVP-, SP- und Grüne-Fraktion vom 01.10.2025:\nErhöhung der Ressourcen für die Offene Jugendarbeit für die Altersgruppe der 18- bis 25-Jährigen


item_title: Schweizerische Lieferungen an die Ukraine


item_title: Engagement der Schweiz gegen die Gräueltaten in der chinesischen Provinz Xinjiang


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 27. August 2018


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 26. Februar 2018


item_title: Postulat "Für eine städtische Wohnraumstrategie"


item_title: Kreditabrechnung Sticherschliessung Torfeld Nord


item_title: Änderung Reglement Nutzung öffentlicher Grund - Botschaft


item_title: 2025/462\nPostulat von Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne), Selina Walgis (Grüne) und Sophie Blaser (AL) vom 01.10.2025:\nPersonen, die Sozialhilfe, Asylfürsorge oder Nothilfe beziehen, Ausrichtung einer monatlichen Pauschale für die Beschaffung notwendiger Menstruationshygieneartikel


item_title: 2025/463\nPostulat von Selina Walgis (Grüne), Julia Hofstetter (Grüne) und Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) vom 01.10.2025:\nFreibad Auhof in Schwamendingen, Nutzung als Stadtpark während des Winterhalbjahres


item_title: 2025/476\nBeschlussantrag von Roger Meier (FDP) und Flurin Capaul (FDP) vom 22.10.2025:\nAbschaltung des CMI-Audit-Servers und Aufhebung des entsprechenden Reglements

item_description: Beschlussanträge sind parlamentarische Vorstösse, die den eigenen Wirkungskreis des Gemeinderats betreffen. Zu diesen Vorstössen stellt der Stadtrat somit keine Anträge. Zuerst wird ein Beschlussantrag begründet, gefolgt von der allfälligen Begründung eines Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von Beschlussanträgen


item_title: Anhang 3 Erläuterungsbericht zur Ergänzung der Gemeindeordnung und zum Reglement für einen nachhaltigen Finanzhaushalt


item_title: 2025/465\nPostulat von Julia Hofstetter (Grüne) und Selina Walgis (Grüne) vom 01.10.2025:\nGesundes und klimafreundliches Menüangebot in den Gruppenhäusern der Stadt


item_title: 2025/466\nPostulat von Ronny Siev (GLP) und Karin Weyermann (Die Mitte) vom 01.10.2025:\nStädtische Sportanlagen, Zulassung von Lautsprecherdurchsagen, die hauptsächlich kommerziellen Reklamezwecken dienen


item_title: 2025/430\nWeisung vom 24.09.2025:\nStädtische Gesundheitsdienste, Studie zum regulierten Verkauf von Cannabis «Züri Can – Cannabis mit Verantwortung», Zusatzkredit


item_title: 2025/470\nWeisung vom 22.10.2025:\nLiegenschaften Stadt Zürich, Soziale Dienste, Sportamt, Areal Zentralwäscherei, Verlängerung Zwischennutzung, Zusatzkredit


item_title: 2025/436\nDringliches Postulat von Guy Krayenbühl (GLP), Marco Denoth (SP), Roger Meier (FDP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 24.09.2025:\nFerien- und Sportzentrum Hoch-Ybrig AG, Verzicht auf einen Verkauf der Beteiligung

item_description: Vom Rat dringlich erklärte Vorstösse werden bevorzugt behandelt und deshalb vor den übrigen Vorstössen aus den Departementen traktandiert. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von dringlichen Vorstössen


item_title: 2025/403\nDringliches Postulat von Reto Brüesch (SVP) und Johann Widmer (SVP) vom 10.09.2025:\nStrategische Reorganisation und nachhaltige Finanzierungsstrategie für das Schreiner Ausbildungszentrum Zürich (SAZ)


item_title: 2025/404\nDringliches Postulat von Moritz Bögli (AL), Christian Häberli (AL) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 10.09.2025:\nSchreiner Ausbildungszentrum Zürich (SAZ), längerfristige Sicherstellung des Betriebs und der Lehrstellen


item_title: Ordnungsantrag – Absetzung von Top 14–15


item_title: Globale Hunger-Krise: Wann handelt der Bundesrat?


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 22.01.2018


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 22. Januar 2018


item_title: Zusatzkredit Sanierung / Mehrmieterfähigkeit Liegenschaft Heinerich Wirri-Strasse 3


item_title: Kantonsratsbeschluss betreffend Investitionsbeitrag und Bürgschaft für den neuen Hauptstützpunkt der Zugerland Verkehrsbetriebe AG und die damit verbundenen Landgeschäfte sowie betreffend Darlehen für die Finanzierung des Neubaus und Objektkredit für den Mieterausbau für den Rettungsdienst und die kantonale Verwaltung auf dem Areal An der Aa, Zug


item_title: 2024/427\nPostulat von Thomas Hofstetter (FDP), Benedikt Gerth (Die Mitte) und Heidi Egger (SP) vom 11.09.2024:\nVerbesserung der Sicherheit an der Kreuzung Wehntalerstrasse/Glaubtenstrasse für die Querung der Schulkinder und weitere zu Fuss Gehende


item_title: 2024/459\nPostulat der SP-, Grüne-, GLP- und AL-Fraktion vom 25.09.2024:\nParkkartenverordnung (PKV), Berichterstattung über die Umsetzung der Regelung zur Anwohnendenparkierungsbewilligung


item_title: Rapport-préavis 2023/17 - Réponse à la Pétition de l'Association AQUBE déposée le 25 mai 2021 de : «Pour la ré-ouverture des WC publics d'Entre-Bois à Bellevaux» (FIM)


item_title: 2024/431\nPostulat von Johann Widmer (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 11.09.2024:\nSicherstellung der Nachtruhe in den nachts geöffneten Zürcher Pärken


item_title: 2024/528\nPostulat von Benedikt Gerth (Die Mitte), Sandra Gallizzi (EVP) und Karin Weyermann (Die Mitte) vom 20.11.2024:\nBessere verkehrsmässige Erschliessung der Quartiere für Dienstleister


item_title: 2024/536\nMotion der GLP-Fraktion vom 27.11.2024:\nBootsplätze in der Stadt, Erreichung der Netto-Null-Ziele, Stärkung der Shared Economy und Förderung der ökologischen Antriebe


item_title: Höhere Beteiligung der Schweiz am Globalen Fonds zur Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria


item_title: Die Schweiz muss dazu beitragen, eine Ölkatastrophe zu verhindern


item_title: Wie werden Drittstaatsangehörige, die aus der Ukraine geflohen sind, aufgenommen?


item_description: Biens, services et marchandises: essayons autrement

item_status: En commission

item_result: Renvoi à la commission des finances.

item_category: 11 Propositions des conseillers municipaux


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 23. September 2019


item_title: Immobiliengeschäft "Walthersburg"


item_title: Schuldenbremse; Ergänzung Gemeindeordnung und Reglement für einen nachhaltigen Finanzhaushalt; Botschaft


item_title: 2025/515\nErklärung der GLP-Fraktion vom 05.11.2025:\nVerkauf der Energie 360° AG


item_title: 2025/489\nInterpellation der AL-, SP- und Grüne-Fraktion vom 22.10.2025:\nAufzonungen im Rahmen der geplanten Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO), Festhalten an der hälftigen Einforderung der Mehrausnützung für preisgünstigen Wohnraum, Auslegung des rechtlichen Spielraums, Zeitplan für die Revision und Berücksichtigung Volksinitiative zur vollen Mehrausnützung nach § 49b PBG sowie allfällige Aufsplittung der Vorlage


item_title: 2025/481\nPostulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 22.10.2025:\nAufnahme und Behandlung von schwerverletzten oder kranken Kindern aus dem Gazastreifen im Rahmen der vom Bundesrat lancierten humanitären Rettungsaktion


item_title: Mitteilungen – Persönliche Erklärung


item_title: 2025/195\nWeisung vom 21.05.2025:\nStadtentwicklung, BlueLion Stiftung, Beiträge 2026–2029

item_description: Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.\n\nAllfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

item_category: Behandlung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Wendet der Bund für das F-35A-Spitzenpersonal bloss 130 000 Franken pro Jahr auf?


item_title: 2025/273\nWeisung vom 02.07.2025:\nKultur, Junges Literaturlabor JULL, Beiträge 2026–2029


item_title: 2025/304\nWeisung vom 09.07.2025:\nKultur, Verein ZAZ BELLERIVE Zentrum Architektur Zürich, Beiträge 2026–2029


item_title: 2025/394\nBeschlussantrag von Dr. Jonas Keller (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Sophie Blaser (AL) vom 10.09.2025:\nDebatten des Gemeinderats, Verbesserung der Zugänglichkeit für schwerhörige und gehörlose Personen


item_title: Postulat Laurence Cretegny et consorts - La musique, une partition bien difficile à harmoniser ! (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures)

item_description: RENV-COM

item_result: RENV-COM


item_title: 2025/417\nBeschlussantrag der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 17.09.2025:\nBrückenschlag mit der Stadt Amed/Diyarbakır, Reise einer gemeinderätlichen Delegation im Einklang mit den ökologischen Prinzipien der Stadt


item_title: 2023/7\nWeisung vom 01.10.2025:\nMotion von Matthias Renggli, Barbara Wiesmann und 6 Mitunterzeichnenden betreffend Gewährleistung des Datenschutzes und des Öffentlichkeitsprinzips sowie der Transparenz und Nachvollziehbarkeit bei Publikationen, Revision der Publikationsverordnung (PubV) und der Ausführungsbestimmungen (AB PubV), Antrag auf Fristerstreckung


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Denis Rubattel - Nominations dans les Conseils d'administration : les compétences priment-elles véritablement ?


item_title: Interpellation déposée le 12 septembre 2023 de Mme Sevgi KOYUNCU : «Que fait l'Administration communale pour protéger la santé et la personnalité de son personnel ?» (FIM/22.08.2024)

item_category: DROITS DES CONSEILLERS COMMUNAUX - INTERPELLATIONS


item_title: Jahresbericht 2019 der Einwohnergemeinde Aarau - Anhang


item_title: 2025/457\nBeschlussantrag von Roger Bartholdi (SVP), Stefan Urech (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 01.10.2025:\nVerfügbarkeit der Stadtpolizei, Untersuchung und Berichterstattung durch die GPK


item_title: 2025/437\nPostulat von Dr. Tamara Bosshardt (SP) und Christina Horisberger (SP) vom 24.09.2025:\nBlueLion, ausschliessliche Förderung von Startups, die einen sozialen oder ökologischen Beitrag leisten


item_title: 2025/471\nWeisung vom 22.10.2025:\nTiefbauamt, Stadtzürcher Seebecken, Ökologische Ersatzmassnahmen, Rahmenkredit

item_description: Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.

item_category: Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: 2025/461\nPostulat von Stefan Urech (SVP), Yves Peier (SVP) und Sebastian Vogel (FDP) vom 01.10.2025:\nKunsthaus Zürich, Wiedereinführung der Bezahlung mit Bargeld

item_description: Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.

item_category: Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion


item_title: 2025/374\nWeisung vom 03.09.2025:\nImmobilien Stadt Zürich, Saalsporthalle, Erweiterung, Projektierung, neue einmalige Ausgaben


item_title: 2025/481\nPostulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 22.10.2025:\nAufnahme und Behandlung von schwerverletzten oder kranken Kindern aus dem Gazastreifen im Rahmen der vom Bundesrat lancierten humanitären Rettungsaktion


item_title: Kreditabrechnung Systemlösung / New Design Homepage

item_category: Botschaften


item_title: Politikplan 2020 - 2025 und Budget 2021


item_title: Zukunftsraum Aarau - Anhang 1 Broschüre Ergebnisse Fusionsanalyse


item_title: 2025/489\nInterpellation der AL-, SP- und Grüne-Fraktion vom 22.10.2025:\nAufzonungen im Rahmen der geplanten Teilrevision der Bau- und Zonenordnung (BZO), Festhalten an der hälftigen Einforderung der Mehrausnützung für preisgünstigen Wohnraum, Auslegung des rechtlichen Spielraums, Zeitplan für die Revision und Berücksichtigung Volksinitiative zur vollen Mehrausnützung nach § 49b PBG sowie allfällige Aufsplittung der Vorlage


item_title: Neubau Pflegeheim Herosé, Projektierungskredit


item_title: 2024/538\nMotion von Jean-Marc Jung (SVP), Samuel Balsiger (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 27.11.2024:\nRote Fabrik, Umwandlung in einen privat betriebenen Innovationshub und/oder ein Start-up-Cluster

item_category: Behandlung von Vorstössen: Präsidialdepartement (PRD)


item_title: 2024/585\nMotion der SP- und Grüne-Fraktion vom 18.12.2024:\nZürich als «Menschenrechtsstadt», Verabschiedung einer Menschenrechtserklärung


item_description: Réponse: Compensation et plan d'ensemble cohérent des futures rues piétonnes


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 08. Juni 2020


item_title: Änderung Reglement Nutzung öffentlicher Grund - Beschluss Einwohnerrat


item_title: 2025/514\nErklärung der SP- und Grüne-Fraktion vom 05.11.2025:\nRücktritt des CEO der Energie 360° AG

item_description: Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

item_category: Mitteilungen


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Sanierung, Verbindung und Beleuchtung Graben-Igelweid, Realisierung


item_title: 2025/516\nErklärung der AL-Fraktion vom 05.11.2025:\nEnergie 360° AG – Liberalisierung im Service Public


item_title: Mitteilungen – Persönliche Erklärungen


item_title: Mitteilungen


item_title: Interpellation déposée le 3 octobre 2023 de M. Oleg GAFNER et consorts : «Plan climat : je t'aimais je t'aime mais t'aimerai-je» (LEA/03.10.2024)


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 21. September 2020


item_title: 2025/332\nWeisung vom 20.08.2025:\nHuman Resources Management, Einführung CMplus, neue wiederkehrende Ausgaben


item_title: F-35A mit einem sensationell tiefen Preis von 1.32 Franken pro Liter Kerosin?


item_title: 2025/503\nPostulat von Anjushka Früh (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und Moritz Bögli (AL) vom 29.10.2025:\nWeiterentwicklung und Verstetigung des Angebots CMplus


item_title: 2025/369\nWeisung vom 03.09.2025:\nFinanzdepartement, Jubiläumsdividende der Zürcher Kantonalbank, Abschlussbericht


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Bahnhof Veloparking, Planung, Beitrag Stadt Aarau


item_title: Election complémentaire d'un juge à 100% au Tribunal cantonal - Législature 2013 - 2017.

item_description: TRAITE


item_title: 2025/389\nWeisung vom 10.09.2025:\nTiefbauamt, Hönggerwehr, Sicherheitsmassnahmen für die Ein- und Auswasserung von Freizeitbooten, Zusatzkredit


item_title: 2025/395\nDringliche Motion von Tanja Maag (AL), Pascal Lamprecht (SP), Selina Walgis (Grüne) und 7 Mitunterzeichnenden vom 10.09.2025:\nBetrieb von niederschwelligen, dezentralen Anlaufstellen an geeigneten Standorten in städtischen Quartieren für kostenfreie und unbürokratische Zugänge zur städtischen Verwaltung


item_title: Interpellation Jacques-André Haury sur le cadre régissant les libéralités du Conseil d'Etat (Pas de développement).


item_title: KEBA Region Aarau AG, ausserordentlicher Betriebsbeitrag


item_title: Tennisclub Aarau, AKA Basketball; Antrag Erweiterung Baurechtsperimeter Obermatte Buchs, Beteiligung an den Planungskosten


item_title: Politikplan 2021-2026 und Budget 2022


item_title: 2025/481\nDringliches Postulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 22.10.2025:\nAufnahme und Behandlung von schwerverletzten oder kranken Kindern aus dem Gazastreifen im Rahmen der vom Bundesrat lancierten humanitären Rettungsaktion


item_title: 2024/463\nPostulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Urs Riklin (Grüne) vom 25.09.2024:\nFörderung der Velonutzung in Witikon

item_description: Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von Vorstössen: Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)


item_title: Mitteilungen


item_title: 2024/416\nParlamentarische Initiative der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 04.09.2024:\nÄnderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Zürich vom 12. März 2008 (VO KB; AS 410.130), Erhöhung des Grenzbetrags, Entkoppelung des Vorschulbereichs und des Schulbereichs sowie Einführung einer Progression für den individuellen Beitragsfaktor

item_description: Nachdem die bei der vorläufigen Unterstützung bestimmte Kommission die Beratung zur Parlamentarischen Initiative abgeschlossen hat, gelangt sie mit ihren Anträgen an den Rat. Über die Parlamentarische Initiative und die Anträge der Kommission findet eine Debatte und Beschlussfassung statt.

item_category: Behandlung von Parlamentarischen Initiativen


item_title: 2025/497\nWeisung vom 29.10.2025:\nGrün Stadt Zürich, Immobilien Stadt Zürich, Josefwiese, Instandsetzung Gebäude, Neubau Technikräume und Wasseraufbereitungsanlage, Erneuerung Becken, neue einmalige Ausgaben, Abschreibung eines Postulats


body_key: ZH

item_title: Nutzung von Holz als nachhaltiges Baumaterial


item_title: 2025/445\nWeisung vom 01.10.2025:\nFinanzverwaltung, Tertialbericht II/2025 der Organisationseinheiten mit Globalbudget


item_title: Hätte der Tod von Fulya Demir mit einer Ausschaffung verhindert werden können?


item_title: Ungenutztes Potenzial für die Schweizer Armee nutzen, anstatt junge Menschen mit z.B. Diabetes Typ 1 zu diskriminieren


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 10. Mai 2021

item_category: Beschlüsse und Protokoll


item_title: 2025/500\nPostulat der Grüne-Fraktion vom 29.10.2025:\nUnterstützung der nationalen Strategie zum Myalgische Enzephalomyelitis/Chronische-Fatigue-Syndrom


item_title: 2025/336\nWeisung vom 20.08.2025:\nSozialdepartement, Verein Pinocchio, Pinocchio – Beratungsstelle für Eltern und Kinder, Beiträge 2026–2029


item_title: 2025/367\nWeisung vom 03.09.2025:\nFinanzverwaltung, Nachtragskredite II. Serie 2025


item_title: 2025/332\nWeisung vom 20.08.2025:\nHuman Resources Management, Einführung CMplus, neue wiederkehrende Ausgaben


item_title: 2025/495\nWeisung vom 29.10.2025:\nKultur, Förderung Filmkultur, Fördermassnahmen für Kinobetriebe und Filmfestivals wiederkehrender Rahmenkredit 2027–2032, Abschreibung des Postulats GR Nr. 2022/624


item_title: 2025/496\nWeisung vom 29.10.2025:\nLiegenschaften Stadt Zürich, Stiftung Einfach Wohnen, Altwiesen-/Dübendorfstrasse, Abgabe im Baurecht


item_title: 2025/485\nPostulat von Reto Brüesch (SVP) und Jean-Marc Jung (SVP) vom 22.10.2025:\nÜberarbeitung der Richtlinie 65 für die Anrechnung von Land beim Wohnungsbau auf städtischen Grundstücken


item_title: 2025/501\nPostulat von Marco Denoth (SP), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne), Nicolas Cavalli (GLP) und 58 Mitunterzeichnenden vom 29.10.2025:\nVerbesserung und Sicherstellung der Gesundheitsversorgung für trans Personen


item_title: 2025/504\nPostulat von Liv Mahrer (SP), Anjushka Früh (SP) und Sophie Blaser (AL) vom 29.10.2025:\nWeiterführende Unterstützung der Interessengemeinschaft Zürcher Sport-Ferienlager (IGFZ), um Kindern und Jugendlichen aus ärmeren Familienverhältnissen eine Teilnahme zu ermöglichen


item_title: Stabilo 2: Massnahmen und Vorgehen Bereich Kultur


item_title: 2025/505\nPostulat von Martin Busekros (Grüne), Yves Henz (Grüne) und Selina Walgis (Grüne) vom 29.10.2025:\nFlussbad Unterer Letten, ganzjährige Zugänglichkeit für die Bevölkerung als Grün- und Erholungsraum


item_title: 2025/506\nPostulat von Yves Henz (Grüne) und Martin Busekros (Grüne) vom 29.10.2025:\nFlussbad Oberer Letten, ganzjährige Zugänglichkeit für die Bevölkerung als Erholungsraum und Winterbadeort


item_title: 2025/507\nPostulat von Urs Riklin (Grüne) und Selina Walgis (Grüne) vom 29.10.2025:\nAnpassung der Kriterien zur Berechtigung einer Ermässigung der Teilnahmegebühren für das Ferienlager Fiesch


item_title: Postulat Schaffung einer befristeten Stelle zur Umsetzung der Klimastrategie Aarau 2020


item_title: Rapport-préavis 2024/54 - Réponse au postulat de M. Louis DANA et crts : « Une offre de transports publics plus étendue pour les Plaines-du-Loup !». (FIM)


item_title: Postulat Stéphane Rezso et consorts - Quand trop de taxes tuent les taxes ou pour que la LAT ne pénalise pas les Communes. DTE.


item_title: 2025/508\nPostulat von Christian Häberli (AL) und Tanja Maag (AL) vom 29.10.2025:\nVerkauf der Energie 360°, Angebot von kommunalen Infrastrukturen an die jeweiligen Gemeinden zum Kauf


item_title: 2025/526\nErklärung der Grüne-Fraktion vom 12.11.2025:\nBeginn der 30. Klimakonferenz in Brasilien und Massnahmen zur Begrenzung der globalen Erwärmung

item_category: Erklärungen


item_title: Mitteilungen - Persönliche Erklärungen


item_title: Mitteilungen


item_title: Schweizerisches Erdgas anstelle von russischem Erdgas?


item_title: NDB: Warum dauerte die Vakanz so lange?


item_title: Status S - "Dublin-Prinzip" einführen


item_title: 2022/358\nWeisung vom 14.07.2022:\nFinanzdepartement, Verordnung über die Umsetzung von § 49b Planungs- und Baugesetz (UmV § 49b PBG), Neuerlass


item_title: 2025/198\nWeisung vom 21.05.2025:\nFinanzdepartement, Unfallversicherung Stadt Zürich (UVZ), Genehmigung von Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2024


item_title: 2024/125\nParlamentarische Initiative der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 20.03.2024:\nVerordnung über die Tagesschulen der städtischen Volksschule (VTS), Anpassung des Unterrichtsbeginns am Morgen und der Bestimmung über die Dauer der gebundenen Mittage


item_title: 2025/46\nWeisung vom 26.02.2025:\nHuman Resources Management, Personalrecht, Teilrevision betreffend vorgeburtlichen Urlaub und Reduktion des Beschäftigungsgrads bei Geburt oder Adoption, Abschreibung von zwei Motionen


item_title: 2025/208\nWeisung vom 28.05.2025:\nFinanzdepartement, Kongresshaus-Stiftung Zürich, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2024 durch den Gemeinderat


item_title: Förderung von Negativemissionstechnologien (NET), die mit den anderen Umweltaspekten vereinbar sind


item_title: Anhang 1 Entwurf Änderung des Reglements über die Nutzung des öffentlichen Grunds betreffend Kompetenzreglung Gebührenreduktion oder -befreiung


item_title: 2025/343\nDringliches Postulat von Martina Zürcher (FDP) und Andreas Egli (FDP) vom 20.08.2025:\nRegionalwache City der Stadtpolizei, bevölkerungsfreundlichere Öffnungszeiten


item_title: 2025/214\nWeisung vom 04.06.2025:\nGesundheits- und Umweltdepartement, Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2024


item_title: 2024/196\nSK GUD, Wahl des Präsidiums nach dem Rücktritt von David Ondraschek (Die Mitte) für den Rest der Amtsdauer 2024–2026


item_title: Postulat Vassilis Venizelos et consorts - Non au gaspillage du sol, oui à des quartiers vivants ! DTE.

item_description: REF

item_result: REF


item_title: Botschaft zum Postulat Entsiegelung von Restflächen


item_title: Getrennte Recycling-Mülleimer im öffentlichen Raum


item_title: 2025/352\nWeisung vom 27.08.2025:\nPostulat der SP- und Grüne-Fraktionen betreffend Untersuchung und Bericht zu den rechtsextremen Angriffen, dem Vorgehen und den allfälligen Fehlern von Seiten der Stadt und der Polizei sowie zu den künftigen Handlungsmöglichkeiten, Bericht und Abschreibung


item_title: 2025/366\nWeisung vom 03.09.2025:\nKultur, Zürcher Kunstgesellschaft und Stiftung Zürcher Kunsthaus, Beiträge ab 2027, Zusatzkredit, Änderung des Subventionsvertrags mit der Zürcher Kunstgesellschaft, Genehmigung


item_title: 2025/368\nWeisung vom 03.09.2025:\nImmobilien Stadt Zürich, Ersatzneubau Schulanlage Utogrund und Instandsetzung Sportanlage Utogrund, neue einmalige Ausgaben, Abschreibung eines Postulats


item_title: 2025/369\nWeisung vom 03.09.2025:\nFinanzdepartement, Jubiläumsdividende der Zürcher Kantonalbank, Abschlussbericht


item_title: 2025/370\nWeisung vom 03.09.2025:\nTiefbauamt, Baulinienvorlage Saatlenfussweg, Festsetzung


item_title: 2025/372\nWeisung vom 03.09.2025:\nTiefbauamt, Strassenbauprojekt Gsteigstrasse, Aufwertungsmassnahmen, neue einmalige Ausgaben


item_title: Rechtswidrige Datensammlung beim NDB - wie weiter?


item_title: Motion Guy-Philippe Bolay et consorts pour assurer une évolution des effectifs de l'administration cantonale en phase avec l'évolution générale de notre canton. DIRH.


item_title: Botschaft Totalrevision des Bestattungs- und Friedhofsreglements der Stadt Aarau


item_title: Anhang 1 Entwurf des Reglements über die Bestattungen und Friedhöfe der Stadt Aarau


item_title: 2025/373\nWeisung vom 03.09.2025:\nImmobilien Stadt Zürich, Birmensdorferstrasse 660, Ersatzneubau, Projektierung, neue einmalige Ausgaben


item_title: Botschaft Anpassung des Baurechtsvertrages Parzellen 873 / 2945, Telli, Erweiterung der Fläche für Hochbauten (Berufsschule)


item_title: 2025/375\nWeisung vom 03.09.2025:\nSozialdepartement, Verordnung über die Ausbildungsbeiträge der Stadt Zürich (Stipendienverordnung), Teilrevision


item_title: 2025/358\nPostulat von Marita Verbali (FDP), Deborah Wettstein (FDP) und Sabine Koch (FDP) vom 27.08.2025:\nSystematische Stärkung der Prävention von Femiziden und geschlechtsspezifischer Gewalt


item_title: 2025/378\nPostulat von Reto Brüesch (SVP), Jean-Marc Jung (SVP) und Walter Anken (SVP) vom 03.09.2025:\nAusbau und Förderung des Wohnungstauschs innerhalb des städtischen Wohnungsbestands


item_title: Postulat François Brélaz - Augmentons le nombre des logopédistes collaborateurs de l'Etat ! DFJC, DSAS.


item_title: Anhang 2 Erläuterungsbericht des Reglements über die Bestattungen und Friedhöfe der Stadt Aarau


item_title: Botschaft zum Kreditantrag für das Projekt Städtische Schulanlagen; Umrüstung Beleuchtung auf LED


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 8. Mai 2023


item_title: 2025/379\nPostulat von Michele Romagnolo (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 03.09.2025:\nGebühren und Auflagen für Quartierfeste und Anlässe, Reduktion oder Erlass für nicht gewinnorientierte Vereine und Organisationen


item_title: 2025/365\nEinzelinitiative von Paolo Rüegg vom 26.08.2025:\nDenkmal «Needle Park» am Platzspitz

item_description: Bei der vorläufigen Unterstützung von Einzelinitiativen fällt der Rat lediglich einen Verfahrensentscheid. Das dafür notwendige Quorum von 42 Stimmen wird ohne Diskussion direkt ermittelt. Bei Erreichen des Quorums ist die Initiative zur Antragstellung an den Stadtrat überwiesen. Über den Inhalt der Initiative wird erst nach der Antragsstellung durch den Stadtrat diskutiert. Wird das Quorum nicht erreicht, ist die Initiative ohne weitere Verfahrensschritte erledigt.

item_category: Vorläufige Unterstützung von Einzelinitiativen


item_title: Mitteilungen – Persönliche Erklärungen


item_title: 2024/424\nMotion von Marco Denoth (SP), Anjushka Früh (SP) und Rahel Habegger (SP) vom 11.09.2024:\nStrategie für einen gezielten Erwerb kleinerer Einzelliegenschaften

item_category: Behandlung von Vorstössen: Finanzdepartement (FD)


item_title: Gefährden die Sanktionen der EU und der Schweiz die Versorgungssicherheit der Bevölkerung?


item_title: 2024/447\nPostulat von Flurin Capaul (FDP), Marco Denoth (SP), Stefan Urech (SVP) und 3 Mitunterzeichnenden vom 18.09.2024:\nFünfjährige Zwischennutzung am freiwerdenden Standort der «Menu and More AG»


item_title: 2024/518\nPostulat von Martina Zürcher (FDP), Përparim Avdili (FDP) und Marita Verbali (FDP) vom 13.11.2024:\nVergabe von stadteigenen Wohn- und Gewerberäumen, Zuschlag per Zufallsgenerator


item_title: VBS lässt Grossbritannien den Vortritt bei einem Teil von bestellten Mehrzweckwaffen: Kann der Bundesrat solche Entscheide in eigener Kompetenz fällen und gefährdet er dadurch unsere Sicherheit?


item_title: Postulat Jérôme Christen pour une véritable politique de préservation du patrimoine architectural et archéologique dans le canton de Vaud.

item_description: RENV-T


item_description: Rapport: Pour des pavillons autour de la rade qui respectent le développement durable et favorisent l'économie sociale et solidaire

item_status: Reporté/e

item_result: Reporté.

item_category: 09 Rapports des commissions


item_title: 2024/525\nPostulat von Dafi Muharemi (SP) und Reis Luzhnica (SP) vom 20.11.2024:\nSchichterwerbstätigkeit als zusätzliches Vergabekriterium für Wohnungen von Liegenschaften Stadt Zürich gemäss Mietreglement


item_title: 2024/551\nMotion von Matthias Renggli (SP), Dr. Florian Blättler (SP) und Barbara Wiesmann (SP) vom 04.12.2024:\nOffenlegung des Quellcodes von Software der Stadt Zürich, Schaffung einer gesetzlichen Grundlage


item_title: 2025/395\nMotion von Tanja Maag (AL), Pascal Lamprecht (SP), Selina Walgis (Grüne) und 7 Mitunterzeichnenden vom 10.09.2025:\nBetrieb von niederschwelligen, dezentralen Anlaufstellen an geeigneten Standorten in städtischen Quartieren für kostenfreie und unbürokratische Zugänge zur städtischen Verwaltung


item_title: 2025/404\nPostulat von Moritz Bögli (AL), Christian Häberli (AL) und Dr. David Garcia Nuñez (AL) vom 10.09.2025:\nSchreiner Ausbildungszentrum Zürich (SAZ), längerfristige Sicherstellung des Betriebs und der Lehrstellen


item_title: 2025/403\nPostulat von Reto Brüesch (SVP) und Johann Widmer (SVP) vom 10.09.2025:\nStrategische Reorganisation und nachhaltige Finanzierungsstrategie für das Schreiner Ausbildungszentrum Zürich (SAZ)


item_description: Rapport: Vétusté de l'immeuble sis au 3, rue Jean-Jacques-De-Sellon

item_status: au CA

item_result: Conclusions de la commission acceptées = renvoi CA.


item_title: 2025/402\nPostulat von Samuel Balsiger (SVP), Stephan Iten (SVP) und Derek Richter (SVP) vom 10.09.2025:\nWahlen 2026, demokratische Durchführung ohne Angriffe auf die Parteien


item_title: Was weiss der Bundesrat über die Konzentration des «forever chemicals» Trifluoracetat (TFA) im Grundwasser von Schweizer Ackerbaugebieten?


item_title: Politikplan 2024-2028 und Budget 2024


item_title: 2025/379\nPostulat von Michele Romagnolo (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 03.09.2025:\nGebühren und Auflagen für Quartierfeste und Anlässe, Reduktion oder Erlass für nicht gewinnorientierte Vereine und Organisationen


item_title: 2025/414\nErklärung der Grüne- und AL-Fraktion vom 17.09.2025:\nAufruf zu Solidarität mit dem palästinensischen Volk


item_title: Botschaft zur Erneuerung Sport- und Freizeitanlage Winkel, Baukredit


item_title: 2025/415\nErklärung der FDP-Fraktion vom 17.09.2025:\nLinksextreme Ausschreitungen und Sicherheitslage in der Stadt Zürich


item_title: 2025/416\nErklärung der SVP-Fraktion vom 17.09.2025:\nLinksextreme Ausschreitungen, Gewalt und offene Drogenszenen in der Stadt Zürich


item_title: Mitteilungen – Personliche Erklärungen


item_title: Mitteilungen


item_title: 2025/251\nWeisung vom 25.06.2025:\nSportamt, Zürcher Sport-Ferienlager Fiesch, Beiträge 2025–2028


item_title: Botschaft Standorte Oberstufe; Kredit zur Abklärung weiterer Möglichkeiten


item_title: Postulat du 5 novembre 2024 de M. Olivier MARMY : «De l'ombre et du courant sur les parkings» (SIL)

item_result: Renvoi direct en Municipalité

item_category: DROITS DES CONSEILLERS COMMUNAUX - INITIATIVES


item_title: Vorlage des Stadtrats vom 30. April 2024:


item_title: 2025/464\nPostulat von Selina Walgis (Grüne) und Julia Hofstetter (Grüne) vom 01.10.2025:\nZürcher Sport-Ferienlager in Fiesch, Menüangebot gemäss den Klimazielen der Stadt und den Ernährungsrichtlinien der städtischen Schulen


item_title: 2024/535\nWeisung vom 27.11.2024:\nAmt für Städtebau, Volksinitiative «Mehr Wohnraum durch Aufstockung – quartierverträglich und nachhaltig», Antrag auf Ungültigkeitserklärung


item_title: 2025/194\nWeisung vom 21.05.2025:\nKultur, Tonhalle-Gesellschaft Zürich AG, Beiträge 2025–2031, Zusatzkredit, Änderung des Subventionsvertrags, Genehmigung


item_title: 2025/275\nWeisung vom 02.07.2025:\nSozialdepartement, Verein Caritas Zürich, Angebote «KulturLegi» und «Zürich unbezahlbar», Beiträge 2026–2029


item_title: 2025/413\nWeisung vom 17.09.2025:\nSozialdepartement, Massnahmenplan Frühe Förderung 2026–2031 der Stadt Zürich, Bericht


item_title: 2025/504\nPostulat von Liv Mahrer (SP), Anjushka Früh (SP) und Sophie Blaser (AL) vom 29.10.2025:\nWeiterführende Unterstützung der Interessengemeinschaft Zürcher Sport-Ferienlager (IGFZ), um Kindern und Jugendlichen aus ärmeren Familienverhältnissen eine Teilnahme zu ermöglichen


item_description: Rapport: Soutien aux associations et artistes installés dans l'ancienne usine Kugler

item_result: Conclusions de la commission refusées = classement de la pétition.


item_title: 2025/507\nPostulat von Urs Riklin (Grüne) und Selina Walgis (Grüne) vom 29.10.2025:\nAnpassung der Kriterien zur Berechtigung einer Ermässigung der Teilnahmegebühren für das Ferienlager Fiesch


item_title: 2025/525\nWeisung vom 12.11.2025:\nDepartement der Industriellen Betriebe, Wärmeversorgungsverordnung, Teilrevision; Abschreibung einer Motion


item_title: 2025/502\nPostulat von Hannah Locher (SP), Moritz Bögli (AL), Anna-Béatrice Schmaltz (Grüne) und 2 Mitunterzeichnenden vom 29.10.2025:\nBericht über den Schutz der Menschen in der Stadt vor transnationaler Repression


item_title: 2025/535\nPostulat von Cordelia Forde (SP), Maya Kägi Götz (SP) und Rahel Habegger (SP) vom 12.11.2025:\nUnterstützung der in den Werkhallen an der Allmendstrasse eingemieteten nichtkommerziellen Organisationen und Personen bei der Suche nach neuen Räumlichkeiten sowie Sicherung ihres Fortbestehens


item_title: Transportemissionen durch Schweizer Rohstoffhandel


item_title: Warum verzögern sich die Ausbauarbeiten (Doppelspur) der SBB-Strecke Tenero–Contone?


item_title: Botschaft zur Teilrevision Nutzungsplanung; Beschluss über die Anpassung von § 17 Abs. 2 BNO Zone Gartenstadt


item_title: 2025/546\nPostulat von Christine Huber (GLP) und Markus Merki (GLP) vom 19.11.2025:\nFerienlager Fiesch, Evaluationsbericht zur Höhe der städtischen Beiträge ab der nächsten Beitragsperiode


item_title: 2024/461\nPostulat von Thomas Hofstetter (FDP), Pascal Lamprecht (SP) und Dr. Frank Rühli (FDP) vom 25.09.2024:\nReduzierung des administrativen Aufwands für das medizinisch tätige Personal in den städtischen Gesundheitseinrichtungen

item_category: Behandlung von Vorstössen: Gesundheits- und Umweltdepartement (GUD)


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Jérôme Christen et consorts - Marchés publics : le remède législatif n'est-il pas devenu pire que le mal ? DSAS.


item_title: 2024/493\nPostulat von Tanja Maag (AL) und Sophie Blaser (AL) vom 30.10.2024:\nTeilnahme der Lernenden FaGe/AGS EFZ der Stiftung Alterswohnungen und der Spitex Zürich sowie weiteren Lernenden von stadtnahen Betrieben am Workshop «Tschäggschäss» der Fachstelle für Gleichstellung


item_title: 2025/49\nMotion der SP-, AL- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 05.02.2025:\nAbgeltung der Kosten städtischer Aufträge und Vorgaben, die die Dienstabteilungen des Gesundheits- und Umweltdepartements direkt betreffen, gesonderte Abgeltung als gemeinwirtschaftliche Leistungen


item_title: Ist ein «Wegweiser Strategie Biodiversität Schweiz für Gemeinden» in Planung?


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Christa Calpini - Quel avenir pour les physiothérapeutes indépendants dans le Canton de Vaud ? DSAS.


item_title: Botschaft zum Postulat Transparenz bei städtischen Abstimmungsunterlagen


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 24. September 2024


item_title: 2024/560\nPostulat von Stephan Iten (SVP), Derek Richter (SVP) und Samuel Balsiger (SVP) vom 04.12.2024:\nSofortige und konsequente Beseitigung von polizeifeindlichen Schmierereien auf dem gesamten Stadtgebiet

item_category: Behandlung von Vorstössen: Hochbaudepartement (HBD)


item_title: 2024/588\nPostulat von Urs Riklin (Grüne) und Dr. Tamara Bosshardt (SP) vom 18.12.2024:\nBarrierefreie und familiengerechte öffentliche Toiletten, Anpassung der Raumstandards von Schul- und Sportanlagen


item_title: 2025/51\nMotion von Liv Mahrer (SP), Marco Denoth (SP), Beat Oberholzer (GLP) und 3 Mitunterzeichnenden vom 05.02.2025:\nFestsetzung der Selnaustrasse zwischen Sihlstrasse und Stauffacherbrücke als Strassenraum mit einer dem Platz- oder Strassenraum zugewandten Erdgeschossnutzung, Änderung der Bau- und Zonenordnung (BZO)


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Julien Eggenberger - Les Vaudoises et Vaudois paieront-ils les amendes des banques ?


item_title: 2025/84\nPostulat von Reto Brüesch (SVP) und Jean-Marc Jung (SVP) vom 05.03.2025:\nAnpassung der Mindest- und Höchstarealfläche im Rahmen der geplanten BZO-Revision


item_title: Assoziierung der Schweiz an Erasmus plus


item_title: Für eine Strafbefreiung des Drogenkonsums


item_title: 2025/86\nInterpellation von Michael Schmid (AL) und Anna Graff (SP) vom 05.03.2025:\nReklamebildschirme in Schaufenstern für Eigenwerbung, Darlegung der Bewilligungspflicht, Beurteilung der Werbenetzwerke, Bedingungen und Auflagen bei Bewilligungen, Anzahl Anlagen ohne Bewilligungen und Bussen sowie rechtliche und organisatorische Hürden zur Durchsetzung der Bewilligungspflicht


item_title: Anhang 2 Erläuterungsbericht zur Teilrevision der Gemeindeordnung


item_title: Anhang 4 Erläuterungsbericht zum Klimaschutzreglement


item_title: Botschaft Volksinitiative Stadtklima-Initiative; Grün und Blau statt Grau


item_title: Anhang 3 Entwurf Klimaschutzreglement


item_title: Anhang 1 Direkter Gegenvorschlag Stadtklima-Initiative


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 11. Februar 2025


item_title: 2025/519\nPostulat von Selina Walgis (Grüne), Fanny de Weck (SP) und Moritz Bögli (AL) vom 05.11.2025:\nÜbernahme der Kosten für die Ausstellung der Kulturlegi für Bevölkerungsgruppen in besonders prekären finanziellen Situationen

item_category: Behandlung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Mitteilungen


item_title: Fokussiert das BLW auf Agrarökonomie statt auf Agrarökologie?


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Umsetzung Zutrittskontrollen, 2. Etappe


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Tagesschule, Modulbau, Projektierung


item_title: 2025/19\nWeisung vom 22.01.2025:\nSozialdepartement, Selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalten, Budgets 2025, Nachlieferung AOZ-Globalbudget


item_title: 2024/390\nWeisung vom 28.08.2024:\nDringliche Motion von Jehuda Spielman und Walter Angst betreffend Investitions- und Betriebsbeitrag zur Sicherstellung und Förderung des Museums «Schauplatz Brunngasse», Bericht und Abschreibung


item_title: 2024/498\nWeisung vom 06.11.2024:\nLiegenschaften Stadt Zürich, Kommunalisierung der Bewirtschaftung städtischer Parkhäuser, Projekt Miteinander, neue einmalige Ausgaben, Abschreibung Motion und Postulat


item_title: 2024/488\nWeisung vom 30.10.2024:\nKultur, Verein Einfach Zürich, Beiträge 2026–2029


item_title: 2025/15\nWeisung vom 22.01.2025:\nEntsorgung + Recycling Zürich, Abwasserreinigungsanlage Werdhölzli, Kapazitätserweiterung Biologie, Projektierung, neue einmalige Ausgaben


item_title: 2025/16\nWeisung vom 22.01.2025:\nMotion von Anjushka Früh, Martin Götzl und 7 Mitunterzeichnenden betreffend Allmend Brunau, Ermöglichung einer zusätzlichen Rasensportnutzung gemäss kommunalem Richtplaneintrag, Bericht und Abschreibung


item_title: 2025/17\nWeisung vom 22.01.2025:\nMotion von Flurin Capaul, Sebastian Vogel und 15 Mitunterzeichnenden betreffend raschem Ausbau der Fussballplätze in den Quartieren, Bericht und Abschreibung


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 29. April 2025


item_title: 2025/18\nWeisung vom 22.01.2025:\nPostulat von Marcel Tobler, Mélissa Dufournet und drei Mitunterzeichnenden betreffend Berichterstattung über die Wirkungen der zusätzlich eingesetzten Mittel für die subventionierten Kita-Plätze und die umgesetzten Qualitätsverbesserungen, Bericht und Abschreibung


item_title: 2025/407\nEintritt von Micha Amstad (SP) nach dem Rücktritt von Simon Diggelmann (SP) für den Rest der Amtsdauer 2022–2026

item_category: Eintritt neuer Ratsmitglieder


item_title: 2025/32\nWeisung vom 29.01.2025:\nImmobilien Stadt Zürich, Ersatzneubau von Haus A im Gesundheitszentrum für das Alter Bachwiesen, neue einmalige Ausgaben, Abschreibung eines Postulats

item_category: Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Motion Yves Ferrari et consorts - Glyphosate, le nom scientifique d'un pesticide cancérogène plus couramment appelé Roundup ! (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures)


item_title: 2025/22\nPostulat von Nadina Diday (SP), Dr. Frank Rühli (FDP), Christian Traber (Die Mitte) und 10 Mitunterzeichnenden vom 22.01.2025:\nVermietung der Turnhallen und Rasensportfelder bei Schulanlagen während der schulfreien Zeit durch das Sportamt

item_category: Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion


item_title: Krieg in der Ukraine: Mängel bei der Umsetzung der Sanktionen


item_title: 2024/549\nMotion der AL-Fraktion vom 04.12.2024:\nAnstellung von betreuenden Angehörigen durch gemeinnützige Organisationen, die über einen Pflegeleistungsauftrag verfügen

item_description: Ratsmitglieder, die einen Vorstoss eingereicht haben, können dem Rat eine dringliche Behandlung beantragen. Dieser Antrag wurde an der vorangehenden Ratssitzung gestellt und begründet. An der heutigen Sitzung wird der Vorstoss nicht beraten, sondern nur das dafür nötige Quorum von mindestens 63 Stimmen festgestellt. Wird der Vorstoss dringlich erklärt und liegt die Antwort des Stadtrats vor, wird er in der Regel am nächsten Sitzungstag behandelt.

item_category: Dringlicherklärung von Vorstössen


item_title: 2025/10\nPostulat von Martin Busekros (Grüne) und Luca Maggi (Grüne) vom 15.01.2025:\nUmnutzung der städtischen Parkhäuser für weitere städtische Infrastrukturen oder Wohnraum


item_title: 2024/104\nPostulat von Matthias Renggli (SP), Rahel Habegger (SP) und Pascal Lamprecht (SP) vom 13.03.2024:\nSchaffung einer zentralen Compliance-Stelle innerhalb der Verwaltung

item_category: Behandlung von Vorstössen: Präsidialdepartement (PRD)


item_title: Anhang 08 PG 14 Leistungsauftrag

item_category: Botschaften


item_title: Anhang 11 PG 21 Leistungsauftrag


item_title: Beschlüsse Finanz- und Geschäftsprüfungskommission vom 14. Oktober 2025


item_title: Anhang 09 PG 15 Leistungsauftrag


item_title: Anhang 10 PG 20 Leistungsauftrag


body_key: SO

item_title: Grenchen, Finanzierungsbeteiligung des Kantons Solothurn am Agglomerationsprojekt «Multimodale Drehscheibe Bahnhof Grenchen Süd - Nordseite»; Bewilligung eines Verpflichtungskredites


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 24. November 2025


item_title: Rapport-préavis N° 2023/55 - Réponse au Postulat de Mme Sarah NEUMANN et crts: « Cheminer Lausanne : pour un système d'orientation piéton·nes global, lisible et cohérent ». (FIM)

item_category: RAPPORTS


item_title: Postulat Céline Misiego et consorts au nom de Blaise Vionnet - Un chez-soi stable pour mieux avancer !.

item_description: Renvoyé par manque de temps

item_result: Renvoyé par manque de temps


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation François Brélaz - Et si la compagnie Uber débarquait dans le canton ? DECS.


item_title: 2024/224\nPostulat von Samuel Balsiger (SVP), Sebastian Zopfi (SVP) und Yves Peier (SVP) vom 22.05.2024:\nHauptsitz des Weltfussballverbands FIFA, Nutzung der politischen Möglichkeiten für einen Verbleib in Zürich


item_title: 2024/225\nPostulat von Samuel Balsiger (SVP) und Johann Widmer (SVP) vom 22.05.2024:\nVerhinderung weiterer städtischer Subventionen an die Zürcher Kunstgesellschaft


item_title: 2024/247\nPostulat von Samuel Balsiger (SVP) und Johann Widmer (SVP) vom 29.05.2024:\nZürcher Kunsthausgesellschaft, Verkleinerung des Vorstands auf sieben Mitglieder


item_title: 2024/40\nPostulat der GLP-, SP- und SVP-Fraktion vom 31.01.2024:\nVorlage eines Berichts zum angemessenen Verhältnis zwischen Arbeitsplätzen und der Bevölkerungszahl der Stadt Zürich


item_title: 2024/250\nInterpellation von Samuel Balsiger (SVP) und Johann Widmer (SVP) vom 29.05.2024:\nJahresrechnung 2023 der Zürcher Kunstgesellschaft, Aufgaben und Verantwortlichkeiten der Vorstandsmitglieder, Höhe der städtischen Subventionsbeiträge, Entschädigungen an die Geschäftsleitung, die Vorstandsmitglieder und den Museumsbeirat sowie Angaben zum Personal-, Sach- und Betriebsaufwand


item_title: Steigende Heizkosten: Wie rasch kann der Bundesrat handeln?


item_title: Energiepreise im Kriegskontext. Verletzung des Wettbewerbsrechts und des Kartellgesetzes?


item_title: Schränken die Waffenexportregeln die Sicherheitsrelevante Technologie- und Industriebasis (STIB) bezüglich Offset ein?


item_title: Kienberg, Anwilerstrasse, Dorfeinfahrt bis Brunnackergraben, Dorfzentrum, Strassensanierung; Bewilligung eines Verpflichtungskredits


item_title: Simple question Hadrien Buclin et consorts - Pour un itinéraire pédestre entre Bière et le Marchairuz.


item_title: 2024/249\nInterpellation von Flurin Capaul (FDP) und Yasmine Bourgeois (FDP) vom 29.05.2024:\nKulturpolitik der Stadt, Rolle des Publikums für die Festlegung der Beiträge, finanzielle Lage des Schauspielhauses, Diskriminierungsvorwürfe beim Theater Neumarkt, Vorgehen und Aufwand für die Konzeptförderung Tanz- und Theaterlandschaft, Governance eines gut geführten Theaters und Kriterien für die Unterstützung von Kulturinstituten, die von mehreren staatlichen Ebenen Geld erhalten


item_title: Interpellation von Florian Weber und Daniel Abt betreffend Aushub-Deponien im Kanton Zug


item_title: Motion der CVP-Fraktion betreffend Änderung des Gesetzes über die Sozialhilfe im Kanton Zug


body_key: SG

item_title: Kommissionsbestellungen der Sommersession 2025


item_title: 2024/416\nParlamentarische Initiative der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 04.09.2024:\nÄnderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Zürich vom 12. März 2008 (VO KB; AS 410.130), Erhöhung des Grenzbetrags, Entkoppelung des Vorschulbereichs und des Schulbereichs sowie Einführung einer Progression für den individuellen Beitragsfaktor

item_category: Behandlung von Parlamentarischen Initiativen


item_title: 2025/125\nPostulat von Samuel Balsiger (SVP) und Michele Romagnolo (SVP) vom 26.03.2025:\nVerordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Zürich (VO KB), Senkung des Grenzbetrags


item_title: 2025/126\nPostulat von Samuel Balsiger (SVP) und Michele Romagnolo (SVP) vom 26.03.2025:\nAusführungsbestimmungen zur Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Zürich (VO KB), Senkung der Maximaltarife von allen Angebotstypen um jeweils 20 Prozent


item_title: Pétition pour un financement des partis réglementé, transparent et juste. DSAS,


item_title: Motion Céline Ehrwein Nihan et consorts - Pour un accueil digne, pour de vrais abris (Développement et renvoi en commission avec au moins 20 signatures)


item_title: 2025/239\nWeisung vom 18.06.2025:\nSozialdepartement, Verein Arche Zürich, Arche Für Familien, Beiträge 2026–2029

item_description: Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.\n\nAllfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.


item_title: 2025/431\nWeisung vom 24.09.2025:\nStädtische Gesundheitsdienste, Verein Familystart Zürich, Beiträge 2026-2027


item_title: Ouest lausannois: investissements de 80 millions de francs pour la gestion des eaux

item_description: Des investissements de plus de 80 millions de francs sont prévus pour protéger les communes de l'Ouest lausannois contre les risques d'inondations liés aux crues du ruisseau de Broye et de ses affluents. Assumée par la Confédération, l'Etat de Vaud, les communes et l'UNIL, cette enveloppe doit permettre la réalisation d'une galerie souterraine de près de deux kilomètres pour absorber les débordements des cours d'eau et faciliter la gestion des eaux claires. La renaturation d'un tronçon de la Chamberonne et l'aménagement d'une île aux oiseaux à son embouchure dans le Léman font également partie de ce projet majeur. Celui-ci vise à sécuriser un vaste territoire urbanisé, lever des freins au développement de la région et renforcer la biodiversité en milieu urbain. Les financements requis pour la concrétisation de ce projet s'élèvent à plus de 80 millions de francs. Le Conseil d'Etat proposera à l'automne au Grand Conseil un crédit-cadre de quelque 30 millions de francs. La Confédération prendra à sa charge plus de 18 millions de francs. Le solde sera à la charge des communes et des propriétaires.


item_title: Motion Nicolas Rochat Fernandez et consorts - Procédure administrative : Pour des frais judiciaires respectant le principe de proportionnalité (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures)

item_description: RENV-COM


item_title: Postulat Jérôme Christen et consorts en faveur du sport à l'école et du respect des exigences légales fédérales et cantonales. DFJC, DECS.


item_title: Investissements du CHUV

item_description: Dans sa réponse à une interpellation de la députée Florence Gross évoquant l'encadrement des investissements sur les objets de 1 à 8 millions de francs du CHUV, le Conseil d'Etat détaille les éléments clés du suivi de ces objets. Trouvant leur base légale dans la loi sur les hospices cantonaux, les objets de 1 à 8 millions de fr. du CHUV sont présentés chaque année à la sous-commission des finances du Grand Conseil, à l'occasion de son examen des comptes du CHUV. Par ailleurs, ils sont inclus dans un Plan pluriannuel des investissements (PPI) que le CHUV élabore tous les cinq. Ce PPI est examiné par la Direction générale de la santé et soumis pour approbation au Conseil d'Etat. Il est transmis pour information au Grand Conseil. Enfin, le Conseil d'Etat explique dans sa réponse les règles de contrôle internes et externes au CHUV sur ces objets ainsi que les procédures pour le bouclement et les cas de dépassement. Depuis 2012, 33 projets de 1 à 8 millions CHF ont été achevés pour un montant de 95.7 millions de francs.


item_title: 2025/432\nWeisung vom 24.09.2025:\nUmwelt- und Gesundheitsschutz Zürich, Pilotprojekt Förderprogramm KlimUp, Zusatzkredit

item_description: Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.


item_title: Gibt es tatsächlich Versorgungssicherheitsprobleme bei Nahrungsmitteln, obwohl wir Jahr für Jahr bestes Schweizer Brotgetreide zu Futtermitteln deklassieren?


item_title: 2025/443\nWeisung vom 01.10.2025:\nVerkehrsbetriebe und Tiefbauamt, Tram Affoltern, Aufwertungsmassnahmen und kommunale Werkergänzungen im Projektperimeter, neue einmalige Netto-Ausgaben


item_title: 2025/444\nWeisung vom 01.10.2025:\nFinanzdepartement, Selbständige öffentlich-rechtliche Anstalten, Budgets 2026, Finanz- und Aufgabenpläne 2026–2029, Sammelvorlage


item_title: Consultation fédérale: projet de loi sur l'infrastructure des marchés financiers

item_description: Le Département fédéral des finances a élaboré un projet de loi sur l'infrastructure des marchés financiers qui regroupe dans un seul texte des dispositions actuellement dispersées dans plusieurs lois. Le Conseil d'Etat approuve ce projet qui comble les lacunes mises en évidence par la crise financière de 2008, comme le manque de transparence et de garanties sur les marchés des dérivés négociés hors bourses. Il reprend les nouvelles normes internationales édictées par le G20 et par l'Union européenne. La compétitivité de la place financière suisse devrait en être renforcée, avec des répercussions positives pour l'économie du canton. Le Conseil d'Etat demande en outre que la problématique du trading à haute fréquence soit examinée par le Conseil fédéral, notamment en regard de la législation européenne en la matière.


item_title: 2025/445\nWeisung vom 01.10.2025:\nFinanzverwaltung, Tertialbericht II/2025 der Organisationseinheiten mit Globalbudget


item_title: 2025/437\nPostulat von Dr. Tamara Bosshardt (SP) und Christina Horisberger (SP) vom 24.09.2025:\nBlueLion, ausschliessliche Förderung von Startups, die einen sozialen oder ökologischen Beitrag leisten

item_description: Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.


item_title: Effizienter Einsatz von inländischem Hofdünger. Welche Strategie und welcher Aktionsplan sind vorgesehen?


item_title: Interpellation Claire Attinger Doepper et consorts - Quelle évaluation du programme cantonal de la Petite enfance ? (Développement)

item_description: RENV-CE

item_status: Développement


item_title: Rapport du Bureau du Grand Conseil et prestation de serment de MM. Phlippe Clivaz, Manuel Donzé, Philippe Krieg, et Mmes Lena Lio et Muriel Thalmann,nouveaux députés.

item_description: TRAITE


item_title: Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit-cadre de CHF 10'000'000.- pour financer les travaux de construction de la deuxième étape des ouvrages de protection contre les chutes de pierres de la RC 705 entre Aigle et Les Mosses et de la RC 706 entre le carrefour RC 705 – 706 et le pont d'Aigremont (1er débat)

item_description: OA (2ème débat immédiat)

item_result: OA (2ème débat immédiat)


item_title: Postulat Laurent Miéville et consorts pour une politique de sensibilisation pré-universitaire à l'entrepreneuriat (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Désignation du directeur ad interim du Centre d'enseignement professionnel de Vevey (CEPV)

item_description: A la suite d’une demande de retraite anticipée de la part de Michel Etienne, directeur du Centre d’enseignement professionnel de Vevey (CEPV), celui-ci a quitté ses fonctions à la fin janvier 2023. Dans ce contexte, le Conseil d’Etat a décidé de désigner Maurice Jaques au poste de directeur ad interim de l’établissement à compter du 1er mars. Depuis son entrée en fonction au sein du CEPV en 1997, M. Jaques a d’abord été enseignant, puis mentor, maître principal et finalement doyen, poste qu'il occupe actuellement. Il fonctionnera comme directeur ad interim jusqu’à l’entrée en fonction du nouveau directeur ou de la nouvelle directrice, le poste étant actuellement au concours.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Rémy Jaquier et consorts - A quand un vrai soutien cantonal au projet de protection et de mise en valeur du site de la Villa romaine à Orbe? Décision: RENV-T


item_title: 2025/436\nPostulat von Guy Krayenbühl (GLP), Marco Denoth (SP), Roger Meier (FDP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 24.09.2025:\nFerien- und Sportzentrum Hoch-Ybrig AG, Verzicht auf einen Verkauf der Beteiligung


item_title: 2025/446\nWeisung vom 01.10.2025:\nLiegenschaften Stadt Zürich, Carl-Spitteler-Strasse 53, 55 und 57b/c, Vermögensübertragung (Widmung), neue einmalige Ausgaben


item_title: 2025/447\nWeisung vom 01.10.2025:\nLiegenschaften Stadt Zürich, Krönleinstrasse 49 und 63, Vermögensübertragung (Widmung), neue einmalige Ausgaben


item_title: 2025/448\nWeisung vom 01.10.2025:\nLiegenschaften Stadt Zürich, Motorenstrasse 21, Vermögensübertragung (Widmung), neue einmalige Ausgaben


item_title: Postulat Claudine Wyssa et consorts - Analyse des coûts de la prise en charge des personnes dépendantes. DSAS.


item_title: Postulat Alexandre Rydlo et consorts au nom des député-e-s de l'Ouest lausannois - Pour un arrêt des trains grandes lignes en gare de Renens (Développement et demande de prise en considération immédiate).

item_description: RENV-T


item_title: Motion Nicolas Rochat Fernandez et consorts - Augmentation de la prime pour les frais professionnels des apprentis (Développement et demande de renvoi en commission avec au moins 20 signatures)


item_title: Exposé des motifs complémentaire et Projets de lois - sur la préservation du parc locatif vaudois (LLPL)- modifiant la loi du 6 mai 2006 sur l'énergie et Rapports du Conseil d'Etat au Grand Conseil- sur le postulat Jean-Michel Dolivo et consorts "pour renforcer les droits des locataires dans la loi concernant la démolition, la transformation et la rénovation de maisons d'habitation ainsi que l'utilisation de logements à d'autres fins que l'habitation (LDTR)" (09_POS_156)- sur le postulat Frédéric Borloz "Logement : pour le bien des locataires et des propriétaires, dépassons le statut quo !" (09_POS_157)(1er débat)


item_title: 2025/449\nWeisung vom 01.10.2025:\nStädtische Gesundheitsdienste, Arbeitsgemeinschaft für risikoarmen Umgang mit Drogen (Arud), Beiträge 2026–2029


item_title: Warum schreibt der Bundesrat, dass die ökologische Landwirtschaft ausreichend gefördert werde, wenn der erste Bericht des Monitoringprogramms ALL-EMA das Gegenteil belegt?


item_title: Motion Lena Lio et consorts - Pour une adaptation des dérogations au lieu de scolarisation, dans l'école obligatoire publique (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Interpellation Pierre Volet - Fermeture du bureau de douane de Vevey port-franc (Pas de développement).


item_title: Interpellation Alain Bovay - Ancien dirigeant de la BCV acquitté : 1.8 million à la charge du contribuable, comment en est-on arrivé là ? (Développement).


item_title: Nouvelle organisation pour l'aide et les soins à domicile

item_description: Le Conseil d'Etat soumet au Grand Conseil une nouvelle organisation pour l'aide et les soins à domicile par le biais d'une révision totale de la loi de 1967 créant l'Organisme médico-social vaudois. Ce projet prévoit la création d'une "Association vaudoise d'aide et de soins à domicile" (AVASAD), chargée de mettre en oeuvre sur le territoire vaudois la politique d'aide et de soins à domicile, ainsi que des mesures de promotion de la santé et de prévention. L'AVASAD réunirait les associations et fondation régionales existantes et serait placée sous la surveillance de l'Etat. Le projet concerne exclusivement l'organisation du dispositif sans toucher aux prestations. Il vise trois objectifs: instaurer un processus de décision plus démocratique et un meilleur partage des responsabilités entre les communes et l'Etat; améliorer le pilotage et la gouvernance du dispositif; adapter ce dernier aux exigences légales de la Confédération (RPT) et du canton (lois sur les subventions et les réseaux de soins).


item_title: Interpellation des M. Jean-Louis Fazio: «Remplaçons les bancs métalliques des nouveaux abribus par des bancs en bois».

item_description: Bancs des nouveaux abribus

item_result: Reportée.

item_category: 11 Propositions des conseillers municipaux


item_title: Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit d'investissement de CHF 9'292'700 pour la mise en oeuvre du nouveau système d'information SAMOA (subsides à l'assurance-maladie et obligation d'assurance) à l'Office vaudois de l'assurance-maladie (OVAM) (1er débat).

item_description: OA+M


item_title: Interpellation Martial de Montmollin au nom du groupe des Verts - On est les champions ! (Développement).


item_title: Postulat Jean-Yves Pidoux et consorts - Assainir énergétiquement les bâtiments publics. DTE,


item_description: Rapport: Maison squattée au chemin des Tulipiers

item_result: Conclusions de la commission acceptées = pétition classée.


item_title: Postulat Anne Baehler Bech et consorts - Une stratégie pour augmenter le taux de bâtiments assainis dans le canton. DTE,


item_title: Interpellation Jérome Christen et consort - Le Conseil d'Etat peut-il garantir le respect de la directive cantonale selon laquelle les municipaux et conseillers communaux ne peuvent participer au dépouillement des élections communales ? (Développement et réponse immédiate).

item_status: Développement et réponse immédiate

item_result: TRAITE


item_title: Postulat Fabienne Freymond Cantone et consorts suite à une rencontre organisée sous l'égide du FIR - Forum Interparlementaire Romand : Le Canton de Vaud et le CICR - un engagement à développer... DSAS.


item_title: Postulat Philippe Vuillemin et consorts -  Pour une meilleure protection du personnel soignant en EMS. DSAS.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'observation de la Commission des finances sur le budget 2016.


item_description: Oui à l'Europe


item_title: Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit-cadre de CHF 7'730'000.- pour financer les travaux de consolidation et protection de neuf objets répertoriés dans le cadre des Dégâts des Forces dela Nature (DFN) (1er débat)

item_description: OA (

item_result: OA (


item_description: Bienvenue à Genève


item_description: Rue de la Coulouvrenière


item_description: Banque cantonale de Genève

item_result: Urgence refusée.


item_description: Réponse: Achats d'équipements de bureau

item_category: 10 Réponses du Conseil administratif


item_description: Réponse: Cheminements piétonniers à Champel


item_description: Aménagement de places de jeux

item_result: Renvoi à la commission sociale et de la jeunesse.

item_category: 08 Propositions du Conseil administratif


item_description: Plan localisé de quartier situé à Saint-Jean

item_result: Renvoi à la commission de l'aménagement et de l'environnement.


item_title: Interpellation de Mme Ruth Lanz et M. Christian Zaugg: «Mais que se passe-t-il donc à la villa Dutoit? Bizarre... vous avez dit bizarre?»

item_description: Villa Dutoit

item_status: Close

item_result: Close.

item_category: 04 Propositions des conseillers municipaux reportées trois fois


item_title: Postulat Jean-Marc Sordet et consorts - Harmoniser la pratique sociale vaudoise avec celle recommandée en Suisse (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signaures)

item_description: RENV-COM


item_title: Consultation fédérale : réduction du bruit excessif des moteurs

item_description: Le Conseil d'Etat soutient, sur le principe, les mesures de lutte contre le bruit proposées dans le cadre de cette consultation fédérale, une problématique à traiter de manière plus stricte. Il relève en outre que la question du bruit des moteurs est liée à celle du développement durable, de la transition écologique et de la réduction des gaz à effet de serre, notamment. Elle doit ainsi être traitée globalement et non sur le simple plan du trafic routier ou des transports en général.


item_title: 2025/450\nWeisung vom 01.10.2025:\nEntsorgung + Recycling Zürich, Logistik, Bioabfall, neue einmalige Ausgaben

item_description: Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.


item_title: M. Alain Vaissade, informe le Conseil municipal sur la prise de position de l'Association pour le respect du site du Mont-Blanc, dont la Ville de Genève fait partie, au sujet de la réouverture du tunnel du Mont-Blanc aux poids lourds.

item_description: Réouverture du tunnel du Mont-Blanc aux poids lourds.

item_category: 01*Communications du CA


item_title: Anciens journalistes passés au service de l'Etat

item_description: Le député Nicolas Mattenberger a interpellé le Conseil d'Etat suite à l'engagement à l'Etat de Vaud, ces dernières années, de journalistes issus du principal groupe de presse du canton et au passage de l'ancien collaborateur personnel d'un conseiller d'Etat au sein de la rédaction d'un journal de ce groupe. Dans sa réponse, le Conseil d'Etat expose les raisons pour lesquelles l'indépendance des médias, à laquelle il est pleinement attaché, n'est pas mise en péril par les faits auxquels se réfère l'interpellateur. L'engagement d'anciens journalistes n'est ni une caractéristique de l'Etat de Vaud ni une nouveauté. La collaboration d'anciens cadres de l'Etat au sein d'un média n'est pas de nature à fausser les relations d'indépendance.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Catherine Labouchère et consorts - L'occupation illicite de locaux devient-elle une mode vaudoise ? DFJC.

item_description: TRAITE


item_title: Interpellation Jérôme Christen et consorts - Voter, ce n'est pas toujours si simple (Pas de développement).

item_description: RENV-CE

item_result: RENV-CE


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Jean Tschopp et consorts - En route pour les salons de beauté ! DECS.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Julien Eggenberger et consorts - Aide d'urgence: il est urgent de prendre la mesure des problèmes ! DECS.


item_title: Rapport d'activite 2015 de la Commission interparlementaire de contrôle du Gymnase intercantonal de la Broye (CIP-GYB)

item_description: RENV-T

item_result: RENV-T


body_key: BL

item_title: Kostentransparenz bei Baugesuchen – Wieviel Geld wird im Bewilligungsprozess blockiert?


item_title: Bäume entlang Kantonsstrassen und im öffentlichen Raum


item_title: Prestation de serment de M. Sacha Ding, remplaçant M. Jean-Luc Persoz, conseiller municipal démissionnaire.

item_description: Prestation de serment de M. Sacha Ding

item_result: M. Sacha Ding est assermenté.

item_category: 03*Divers (sans rubrique)


item_title: Rapport du Conseil d'Etat au Grand Conseil sur le postulat Catherine Labouchère et consorts - Mieux connaître les différents types d'aides sociales et leurs bénéficiaires (14_POS_056) et sur l'interpellation Philippe Jobin et consorts - L'attractivité des aides sociales est-elle une bombe à retardement ? (15_INT_415)

item_description: OA

item_result: OA


item_title: Postulat Filip Uffer et consorts - Logements protégés avant 2030. DSAS.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Nicolas Croci-Torti et consorts - Examens de certificat de fin de la scolarité obligatoire : beaucoup de questions en suspens concernant les élèves au bénéfice d'un programme personnalisé. DFJC.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Jean-Yves Pidoux - A quoi va servir le certificat ? DTE.


item_title: Postulat Serge Melly et consorts - 4 + 1 = 0 (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures)

item_result: RENV-COM


item_title: Postulat Julien Eggenberger et consorts - Suppléances dans les conseils communaux (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures)


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Pierre Guignard - Manque d'infrastructure sur le site de marchandise douanier de Chavornay DIRH.


item_description: Musée d'ethnographie

item_result: Lecture de la lettre.

item_category: 02*Communications du bureau


item_description: Rapport: Pour que le quai du Seujet retrouve sa qualité d'espace public

item_result: Motion amendée par la commission acceptée.

item_category: 09 Rapports des commissions


item_title: Mise au point du Conseil d'Etat sur la responsabilité solidaire pour dette fiscale en cas de séparation

item_description: Dans son rapport à un postulat de la députée Muriel Thalmann, le Conseil d'Etat confirme que la solidarité pour dette fiscale entre époux demeure après la séparation pour la période de vie commune. Dès lors que la séparation est annoncée, les conjoints sont taxés de manière individuelle. La jurisprudence cantonale et fédérale considère que cette pratique est conforme au principe de l’unité d’imposition de la famille et ne fait pas preuve de discrimination envers les femmes. Le Conseil d’Etat rappelle que des demandes de remise peuvent être formulées en cas de besoin. S’il estime prématuré de réviser aujourd’hui la loi vaudoise sur ce point en raison de la modification annoncée du cadre légal fédéral visant à introduire l’imposition individuelle, il s’engage à mener des réflexions à ce sujet dans le cadre de ce projet.


item_title: 2025/451\nWeisung vom 01.10.2025:\nGrün Stadt Zürich, Landwirtschaftsbetrieb Hagenbuchrain, Zürich-Albisrieden, Anpassungen Gebäude und Neubau Remise, neue einmalige Ausgaben


item_title: 2025/452\nWeisung vom 01.10.2025:\nImmobilien Stadt Zürich, Albis-Areal Gebäude C + D, Umbau und Aufstockung, Projektierung, neue einmalige Ausgaben


item_title: 2025/453\nWeisung vom 01.10.2025:\nWasserversorgung, drei Wohnliegenschaften im Hardhof, Zürich-Altstetten, Veräusserung und Einnahmenverzicht


item_title: 2025/454\nWeisung vom 01.10.2025:\nHuman Resources Management, Personalrecht, Teilrevision betreffend Erhöhung der Sparbeiträge an die Pensionskasse


item_title: 2024/412\nPostulat von Dominique Späth (SP), Carla Reinhard (GLP), Selina Walgis (Grüne) und 2 Mitunterzeichnenden vom 04.09.2024:\nLösung der Veloabstellproblematik auf der Südseite des Bahnhofs Altstetten

item_description: Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von Vorstössen: Tiefbau- und Entsorgungsdepartement (TED)


item_title: 2024/428\nPostulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Ivo Bieri (SP) vom 11.09.2024:\nSchaffung eines zusätzlichen Treffpunkts im öffentlichen Raum in Witikon


item_title: Plant der Bundesrat eine Eiweissstrategie für die Schweiz?


item_title: Postulat de M. Ilias PANCHARD : «Poursuite de la politique sociale du logement à la CPCL : la balle est entre les mains des membres de la Municipalité au comité». (CD)

item_result: Reporté


item_title: Postulat de Mme Sara GNONI : « Pour la création d'une assemblée citoyenne lausannoise pour une politique climatique juste, efficace et ambitieuse». (LEA)


item_title: Pétition déposée le 7 novembre 2023 de Karl et Nils Voggensperger : « Un stade pour tous-tes : Changeons le nom honteux du stade Juan-Antonio Samaranch ! » (CD)


item_title: Rapport-préavis N° 2023/16 « Réponse au postulat de Piron Françoise et crts - Pour favoriser le développement des postes à deux». (FIM)


item_title: 2024/462\nPostulat von Sandro Gähler (SP) und Dr. Balz Bürgisser (Grüne) vom 25.09.2024:\nReduzierung des Bedarfs an Autoparkplätzen im Dokument «Richtwerte für ‹Spezielle Nutzungen› gemäss Parkplatzverordnung» für Sport- und Freizeitanlagen


item_title: 2025/473\nErklärung der FDP-, GLP-, SVP- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 22.10.2025:\nAbgewiesene Aufsichtsbeschwerde zur Wiedereinführung von Entsorgungs-Coupons

item_category: Erklärungen


item_title: 2025/474\nErklärung der AL-Fraktion vom 22.10.2025:\nNeuer Rosa-Luxemburg-Platz


item_title: Mitteilungen – Persönliche Erklärungen

item_description: Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

item_category: Mitteilungen


item_title: Interpellation déposée le 13 septembre 2022 de M. Valéry BEAUD et crts : «Plateforme 10, le nouvel îlot de chaleur urbain de Lausanne ?» (LEA/11.04.2024)

item_category: DROITS DES CONSEILLERS COMMUNAUX - INTERPELLATIONS


item_title: 2025/475\nErklärung der SVP-Fraktion vom 22.10.2025:\nStrukturelle Probleme im Kita-Bereich


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Claude-Alain Voiblet - Délocalisation des examens de conduite du Service des automobiles et de la navigation (SAN) de la Blécherette à Cossonay : pour qui ? pourquoi ? DTE.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Josée Martin - Changement climatique : nouvelle donne. DTE.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Stéphane Montangero et consorts - Quel soutien rapide et concret à l'apprentissage pour les entreprises des branches touchées de plein fouet par l'abandon du taux-plancher par la BNS .DFJC.


item_title: Pétition en faveur de la famille Ikanovic : Monsieur Reuf Ikanovic, Mme Bahra Jahic et leurs enfantsRifet et Sabina Ikanovic.


item_description: Lettre de la Société d'art public


item_description: Rapport: Subvention à TV Léman SA pour l'acquisition de matériel de production et diffusion

item_status: Accepté/e

item_result: Arrêté amendé par la commission accepté.


item_description: Assainissement et réaménagement du chemin William-Lescaze

item_result: Renvoi à la commission des travaux.


item_description: Demande d’autorisation définitive de construire 14, rue de Bourgogne

item_result: Arrêté accepté.


item_description: Modification des statuts du personnel de l'administration municipale et du Service d'incendie et de secours

item_result: Renvoi à la commission des finances.


item_description: Rapport: Rénovation de l'immeuble d'habitation rue des Gares 17

item_result: Arrêté amendé et accepté.


item_title: Interpellation Fabien Deillon - ARASPE : regard de l'Etat de Vaud (Pas de développement)


item_title: 2024/416\nParlamentarische Initiative der SP-, Grüne- und AL-Fraktion vom 04.09.2024:\nÄnderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung in der Stadt Zürich vom 12. März 2008 (VO KB; AS 410.130), Erhöhung des Grenzbetrags, Entkoppelung des Vorschulbereichs und des Schulbereichs sowie Einführung einer Progression für den individuellen Beitragsfaktor

item_description: Nachdem die bei der vorläufigen Unterstützung bestimmte Kommission die Beratung zur Parlamentarischen Initiative abgeschlossen hat, gelangt sie mit ihren Anträgen an den Rat. Über die Parlamentarische Initiative und die Anträge der Kommission findet eine Debatte und Beschlussfassung statt.


item_title: Motion der CVP-Fraktion betreffend eine neue Kantonsschule gehört in den Ennetsee


item_title: Mitteilungen


item_title: Réponse à une consultation fédérale : oui à l'extension de l'offre pour les casinos B

item_description: En réponse à une consultation fédérale sur le projet de révision de l'Ordonnance fédérale sur les jeux de hasard, le Conseil d'Etat salue l'extension de l'offre des jeux pour les casinos B, soit l'élargissement du choix des jeux ainsi que l'augmentation des limites des mises et des gains. Il estime que cette mesure donnera aux détenteurs des "petits jeux" une perspective de plus grande attraction. Enfin, il soutient l'interdiction des appareils dont la quote de redistribution est influencée par des événements précédents. Ces appareils augmentent en effet dangereusement le risque de jeu excessif, le joueur étant enclin à croire qu'il gagnera après avoir perdu plusieurs fois consécutives.


item_title: 2023/6\nWeisung vom 02.07.2025:\nMotion der AL-Fraktion betreffend Vereinfachung von Bauprojekten für autoarme und autofreie Wohnformen, Änderung der Parkplatzverordnung, Antrag auf Fristerstreckung

item_description: Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.\n\nAllfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

item_category: Behandlung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Landwirtschaftliche Produktion in Tunnels und unter Folien


item_title: Interpellation Jean-Michel Dolivo au nom du groupe La Gauche - Quelles sont les mesures déjà prises, celles prévues par le Conseil d'Etat et celles qui doivent être négociées entre tous les riverains pour limiter les micropolluants d'ici 2020 ? (Développement)

item_description: RENV-CE


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Geoinformation im Kanton Zug (Geoinformationsgesetz, GeoIG-ZG; BGS 215.71)


item_title: Interpellation Claire Richard au nom du groupe Vert'libéral - Du bois 100% vaudois pour les chaudières cantonales ! (Développement)


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Lena Lio - Les bibliothèques peuvent-elles se passer des auteurs de livres ? DFJC.

item_description: TRAITE

item_result: TRAITE


item_title: Interpellation Alexandre Berthoud - Apprentissage du français pour les élèves étrangers (Pas de développement).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Claude-Alain Voiblet - Analyse des données concernant la détention et la vente d'armes dans le canton de Vaud, la police cantonale donne un mandat à l'UNIL, mais qu'en est-il de la protection des données ? DIS.


body_key: VS

item_title: Dringliches Postulat PS/GC, durch Paola Riva Gapany und Sarah Constantin: Schluss mit der Einmischung des Zivilstandswesens in die Wahlfreiheit bei geschlechtsneutralen Vornamen 2021.12.470

item_category: Postulat


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 2021

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Postulat Raphaël Mahaim et consorts - Pour l'équité fiscale entre couples mariés et concubins dans le canton de Vaud.


item_title: Motion Jacques Perrin et consorts - 14 avril 2017 : Nouveau toit et nouvelle organisation pour le Parlement. GC, DSAS, DIS.

item_description: REF

item_result: REF


item_title: Interpellation Catherine Labouchère et consorts - Des élus lausannois incitent à ne pas respecter la loi sur les étrangers et de facto à la désobéissance civile. Quelles conséquences entend en tirer le Conseil d'Etat ? (Développement).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Céline Ehrwein Nihan - Sortie de route au Service des automobiles ? DTE.


item_title: Déplacement de la conseillère d’Etat Nuria Gorrite à Rome

item_description: Nuria Gorrite, cheffe du Département de la culture, des infrastructures et des ressources humaines, se déplace à Rome les 7 et 8 novembre 2024. La conseillère d’État participe à la 51e séance de la Commission mixte italo-suisse du Tunnel du Grand Saint-Bernard, en tant que membre de la délégation suisse. Cet organe de surveillance binational a pour mission de veiller au bon fonctionnement de la Convention du 23 mai 1958 entre la Confédération suisse et la République italienne relative à la construction et à l’exploitation du tunnel routier et à aplanir toute difficulté pouvant résulter de son application.


item_title: Projet d'ordonnance fédérale sur le marché de l'électricité : le Conseil d'Etat insatisfait

item_description: Consulté sur le projet d'ordonnance fédérale sur le marché de l'électricité, le Conseil d'Etat le juge insatisfaisant à bien des égards et, à l'instar des autres cantons romands, il demande une refonte complète. Tout en étant en principe favorable à l'ouverture du marché de l'électricité, le Conseil d'Etat estime notamment que le projet d'ordonnance n'est pas acceptable pour les clients, de par la menace qu'il fait peser sur la qualité de la fourniture, ni pour les entreprises électriques, dont il compromet les revenus. L'appareil administratif lourd et coûteux qu'il implique de créer n'est pas non plus admissible pour les contribuables.


item_title: Interpellation von Alois Gössi, Anastas Odermatt und Philip C. Brunner betreffend Erteilung von Mandaten


item_title: Rapport-préavis N° 2023/56 - Réponse au postulat de M. Samuel DE VARGAS et crts : «Des informations utiles pour les locataires». (LEA)


item_title: Interpellation Muriel Thalmann - Hôpital de Lavaux - quo vadis ? (Développement).


item_title: Interpellation Ginette Duvoisin et consorts - Allocations familiales dans l'agriculture. Mettre fin à une inégalité. (Développement).


item_title: Interpellation Jean-Michel Dolivo - HESAV, RAAM un projet cher, avec quels objectifs en matière de formation et de recherche ? (Développement).

item_description: RENV-T


item_title: Postulat du 19 novembre 2024 de M. Ilias PANCHARD et crts : « Pour un café-restaurant inclusif à Lausanne»

item_result: Renvoi en Municipalité

item_category: ANNONCES ET INTERPELLATIONS


item_title: Rapport-préavis N° 2022/23 - Réponse au Postulat de Mme Laura MANZONI : «La désaffectation des Halles CFF de Sébeillon : et la lutte contre les changements climatiques ?». (CD)

item_category: RAPPORTS