item_title: Obligation de castration des chats libres de leurs déplacements


body_key: BS

item_title: Polizeieinsatz auf dem Messeplatz

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)

item_language: de


item_title: Erleichterung der Einbürgerungen


item_title: Platzsituation von Kindergärten


item_title: Ratschlag für die Projektierung des Neubaus Staatsarchiv beim Bahnhof St. Johann

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Polizeieinsatz an der Art Basel


item_title: "Gebt die Claramatte den Kindern zurück!"


item_title: Besseres Risikomanagement durch geschlechter-spezifisch ausgewogene Besetzung der Verwaltungsräte im öffentlichen und halb-öffentlichen Bereich


item_title: "Stop Massenkündigungenan der Wittlingerstrasse im Kleinbasel"


item_title: Erhöhung der Kompetenz der Polizistinnen und Polizisten zur direkten Bussenerhebung bei Verstössen gegen das kantonale Übertretungsstrafgesetz


item_title: Künftige Nutzung des BASF-Areals


item_title: Austritt aus der Schweizerischen Sozialhilfe-Konferenz SKOS

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Migrantenquote im öffentlichen Dienst im Kanton Basel-Stadt


item_title: Massnahmen gegen das Falschparkieren und für mehr Verkehrssicherheit und Attraktivität auf dem «Boulevard Güterstrasse»


item_title: Jungbürgerfeier für 18-jährige Ausländer, die in Basel geboren und aufgewachsen sind


item_title: Arbeitsbedingungen der Rettungssanität


item_title: Schaffung eines Lehrmittels zur Geschichte der trinationalen Region Basel


item_title: Interpellation Nr. 44 Emmanuel Ullmann grenzüberschreitende Kriminalität durch grenzüberschreitende Zusammenarbeit lösen


item_title: Ersatzwahlen einer Richterin/eines Richters des Sozialversicherungsgerichts und einer Richterin/eines Richters des Strafgerichts vom 22. September 2013 (für den Rest der Amtsperiode 2010-2015)


item_title: Bau eines Wasserwirbelkraftwerks


item_title: Dankesgeste an die Basler Steuerzahler wegen ihrer Subventionierung des Basler Theaters


item_title: In Basel muss man keine Steuern mehr bezahlen, analog wie in den Vereinigten Arabischen Emiraten


item_title: Ermöglichung der vermehrten Nutzung von Rasenflächen in öffentlichen Parkanlagen durch Freizeitsportler (z.B. im Ballsportbereich)


item_title: Kantonale Volksinitiative für die Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft


body_key: BE

item_title: Questions de la session de printemps 2021

item_language: fr


item_title: Erleichterung der Einbürgerungen


item_title: Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes. Platzgarantie zum Wunschtermin


item_title: Rücktritt von Dieter von Blarer als Ombudsman des Kantons Basel-Stadt per Ende 2013


item_title: Keine Unterschriftenpflicht für Wahlvorschläge von im Grossen Rat vertretenen Parteien bei kantonalen Wahlen


item_title: Förderung des Sozialzeitausweises


item_title: Zusammenlegung der Statistischen Ämter Basel-Landschaft und Basel-Stadt


item_title: Sätzliche Woche Ferien für Lernende beim Kanton Basel-Stadt


item_title: Ausgabenbericht für einen Investitionsbeitrag an das Theater Basel zwecks Umbau von Räumlichkeiten der IWB am Steinenbachgässlein zu Probebühnen

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Verkleinerung des Grossen Rates - in unser allem Interesse


item_title: Öffentliche Grillanlagen im Freien


item_title: Den Kanton Basel-Stadt bei Annahme der 1:12 Initiative und Haltung des Regierungsrates


item_title: Grossräte und Regierungsräte, die Schulden haben, dürfen nicht mehr fürs Parlament und die Regierung kandidieren


item_title: Ersatz Veloweg im Bereich des Tierparks Lange Erlen


item_title: Ratschlag Aufwertung der Grenzacherstrasse zu einem für Fussgänger/-innen und Velofahrer/-innen attraktiven Strassenraum im Abschnitt Peter Rot-Strasse bis Solitude-Park


item_title: Einschränkung der Jagd im Kanton Basel-Stadt


item_title: Besteuerung von Einelternfamilien


item_title: Erhöhung der Sanierungsquote - verstärkter Schutz der Mieter


item_title: Ausgleich der kalten Progression zur Entlastung der Konsumentinnen und Konsumenten im Kanton Basel-Stadt


item_title: Optimierung Abfall-Hotline


item_title: Sozialhilfebezug bei Jugendlichen


item_title: Ratschlag Errichtung eines Neubaus für das Departement für Biosysteme der ETH-Zürich auf dem Life-Science-Campus der Universität Basel (Campus St. Johann-Schällemätteli) - Kreditsicherungsgarantie / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


item_title: Mischnutzung Isteiner Bad: Wasch- und Kulturraum


item_title: Weitergabe günstiger Strommarktpreise bei leistungsstarkem Wetter mittels Spezialtarif für unterbrechbare Lieferungen


item_title: Totenkopfbilder in öffentlichen Amtsgebäuden des Kantons Basel-Stadt


item_title: Einer Umwandlung der Basler Kantonalbank in eine Genossenschaftsbank


item_title: Verbesserung der Situation für Fussgänger/innen und Trampassiere am Allschwilerplatz


item_title: Grosszügiger Regelungen für Strassenfeste im Allmendgesetz und in den Bespielungsplänen


item_title: Grossräte und Regierungsräte, die über 5 Jahre im Gefängnis waren, dürfen nicht mehr kandidieren


item_title: Abschaffung der Wehrpflicht und wer im Ereignisfall die Behörden und Organe im Kanton Basel-Stadt unterstützt


item_title: Gesamterneuerung Klinikum 2


item_title: Neue Basler Kantonsgeschichte


item_title: Warmem Rheinwasser


item_title: Erhöhung der Sanierungsquote - verstärkter Schutz der Mieter


item_title: Warmwasserversorgung mit Erneuerbaren ab 2020


item_title: Optimierung Abfall-Hotline


item_title: Rückgabe von wiederverwertbarem Material bzw. Entsorgung von Elektroschrott


item_title: Förderung der Velokultur bei Migrantinnen und Migranten


item_title: Behebung der einseitigen Belastung des Mittelstandes durch die Umverteilung und Beseitigung von Fehlanreizen


item_title: Richtungsanzeigende Lichterschlangen für ein- und ausfahrende Trams am Centralbahnplatz


item_title: Lindangestank (HCH) in den Wohnquartieren rund um den Klybeckhafen


item_title: Pflicht für die Nutzung der geeigneten Dachflächen von Neubauten für die Energieerzeugung


item_title: Pilotversuche mit Wind- und Solarstrom-Speicherheizungen


item_title: Entlastung des Mittelstandes: Selbstbezahlte Krankenkassenprämien voll vom steuerbaren Einkommen abziehen


item_title: Besteuerung von Personen im Meldeverfahren


item_title: Studentischem Wohnungsbau am Steinengraben 51


item_title: Beschleunigte Sanierung von bestehenden Gebäuden


item_title: Ratschlag zu einer Änderung der Verfassung des Kantons Basel-Stadt vom 23. März 2005 und einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994


item_title: Heftiger Angriff auf Zivilfahnder


item_title: Druckaufträge der kantonalen Verwaltung bzw. der dem Kanton dienstleistenden Betriebe


item_title: Einen kinder- und jugendgerechten Schulstart


item_title: Verbesserung der Situation für Fussgänger/innen und Trampassiere am Allschwilerplatz


item_title: Ungenügender Grundwasserschutz an der Zollfreistrasse


item_title: Die derzeit bekannten Mehrkosten des Glasfasernetzes der IWB


item_title: Bewilligungserleichterung für rollende Verkaufsstände


item_title: Weitergabe günstiger Strommarktpreise bei leistungsstarkem Wetter mittels Spezialtarif für unterbrechbare Lieferungen


item_title: Zusammenlegung der Statistischen Ämter Basel-Landschaft und Basel-Stadt


item_title: Sätzliche Woche Ferien für Lernende beim Kanton Basel-Stadt


item_title: Erhöhung der Sanierungsquote - verstärkter Schutz der Mieter


item_title: Konkurrenzfähigkeit von gemeinnützig tätigen Non-Profit-Institutionen mit staatlichen Beiträgen. Subventionsgesetz vom 18. Okt. 1984, Erweiterung von § 6, Ziffer 4


item_title: Einbezug von Bedürfnissen der betroffenen Quartierbevölkerung und Vereine im Zusammenhang mit der Schulharmonisierung und deren Neu- und Umbauten


item_title: Durch den Grossen Rat zu beschliessenden Headcount


item_title: "Für einen sicheren Schulweg über den Riehenring"


item_title: "Zugunsten von sozial Benachteiligten. Für den Abbau von Hürden zu Bildung, Kultur und Freizeitbeschäftigung"


item_title: Grossrätliche Erlaubnis für Baubegehren von dubiosen religiösen Gemeinschaften


item_title: Mehr Sicherheit für Jugendliche in der Innenstadt am Wochenende


item_title: Einsatzunterstützung durch die Militärpolizei


item_title: Übernahme der Energiekosten durch den Kanton Basel-Stadt betreffend anfallende Kosten für private Sportvereine oder Gesellschaften, welche Sportanlagen und Sportstätten, die im Eigentum des Kantons Basel-Stadt stehen, nutzen


item_title: Erschliessung Allschwil Gebiet Bachgraben mit dem öffentlichen Verkehr und entsprechende Entlastung der Stadtquartiere vom Pendler- und Durchgangsverkehr


item_title: Ausgabenbericht Neuer Mehrzweckraum im Rathaus


item_title: Änderung von § 9 Abs. 2 des Tagesbetreuungsgesetzes


item_title: Projektierung der Erweiterung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG (Projekt EABA) / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Ratschlag Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2014-2017 für die Universität Basel / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der St. Jakobshalle


item_title: Durchgangsplätze für Jenische


item_title: Affiche de l'UDC du Jura bernois. Lettre du 8 octobre 2013 du Gouvernement de la République et Canton du Jura. Lettre du Conseil-exécutif


item_title: Totalrevision des Gesetzes über den Grossen Rat und der Geschäftsordnung des Grossen Rates / Vernehmlassungsverfahren


item_title: Bern / Universität - Institut für Pathologie (IFP). Projektierungs- und mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Spitalversorgungsgesetz (SpVG). Fakultatives Gesetzesreferendum aus der Junisession 2013. Unbenutzter Ablauf der Referendumsfrist


item_title: Ausnahmebewilligungen für längere Ladenöffnungszeiten nach Ruhetags- und Ladenschlussgesetz (RLG)


item_title: Konkurrenzfähigkeit von gemeinnützig tätigen Non-Profit-Institutionen mit staatlichen Beiträgen. Subventionsgesetz vom 18. Okt. 1984, Erweiterung von § 6, Ziffer 4


item_title: Ökologische Ersatzmassnahmen für die Zollfreistrasse und Umsetzung der "Wiese-Initiative"


item_title: "Für einen sicheren Schulweg über den Riehenring"


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2014 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2014 der fünf kantonalen Museen


item_title: Mehr Sicherheit für Jugendliche in der Innenstadt am Wochenende


item_title: Ratschlag Teilrevision Gesundheitsgesetz (GesG) des Kantons Basel-Stadt; Formell-gesetzliche Bemessungsgrundlage für die Ersatzabgabe bei Dispensen von der Notfalldienstleistung, Anpassung an Humanforschungsgesetz


item_title: Bewilligung von Subventionen an die Musikwerkstatt Basel für die Jahre 2014 - 2017


item_title: Beitritt zum revidierten Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen


item_title: Die Bewilligung von Subventionen an Basel Tourismus für die Jahre 2014 - 2017


item_title: Beiträge der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an die Stiftung LBB Lehrbetriebe Basel für die Jahre 2014 bis 2017


item_title: "Zugunsten von sozial Benachteiligten. Für den Abbau von Hürden zu Bildung, Kultur und Freizeitbeschäftigung"


item_title: Bewilligung von Subventionen für Musikprojekte der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2014 - 2017


item_title: Ausgabenbericht für die Realisierung des Auftritts als Ehrengast beim Marché-Concours National de Chevaux vom 9./10. August 2014 in Saignelégier


item_title: Nichthandeln der Behörden bei illegalen Videoüberwachungen


item_title: Ombudsstelle für Menschen mit Behinderung und deren gesetzliche Vertretungen in den privaten Institutionen und denjenigen des kantonalen Verbundsystems Basel-Stadt


item_title: SOLL/IST Personalbestand der Kantonspolizei


item_title: Erhöhung der Transparenz der Parteienfinanzierung


item_title: IWB-Landbesitz in Riehen


item_title: Betreffend "Wehret den Anfängen: Keine Rotlichtzone im Wohnquartier Lehenmatt!"


item_title: Abfederung der durch die 6a IV Revision bedingten negativen Konsequenzen für Betroffene und öffentliche Mittel


item_title: Basisratschlag - Zonenplanrevision


item_title: Eine genossenschaftliche Hochhaussiedlung Rheingarten


item_title: Einfachere Verfahren für temporäre Bauten


item_title: Ausgabenbericht für Subventionen an das Blaue Kreuz Basel-Stadt für die Jahre 2014 und 2015


item_title: Entlastung der Stadtbildkommission


item_title: Kurz- und mittelfristiges Veloparkplatzangebot am Bahnhof SBB


item_title: Arbeitsplatzerhalt von "schwierigen" Mitarbeitenden in der Verwaltung Basel-Stadt (Arbeit vor Rente)


item_title: Sozialhilfe an EU-Bürger, obwohl diese ohne Arbeitsstelle in die Schweiz eingereist sind


item_title: Erhaltung des Grüngürtels zwischen Wolfschlucht und Margarethenpark


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350 Kantons- und Stadtentwicklung, Personalaufwand


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 321 Gleichstellung von Frauen und Männern


item_title: Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule


item_title: Errichtung eines ständigen gemeinsamen Sekretariates der IGPKs


item_title: Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes. Platzgarantie zum Wunschtermin


item_title: Vollständige Transparenz zur Auftragsvergabe bei Institutionen im Besitze des Kantons


item_title: "Für mehr Sicherheit der Schulwege im Wettsteinquartier"


body_key: SG

item_title: Ersatzwahl in die Verwaltungsrekurskommission (Frühjahrssession 2010)


item_title: Ausbau der Kompetenzen der Interparlamentarischen Geschäftsprüfungskommission


item_title: Schaffende Funktion bei der Kantonspolizei Basel-Stadt: Polizeiliche Sicherheitsassistenz (PSiA)


item_title: Musicaltheater als verpasste Chance


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 271 Hochschulen, Transferaufwand


item_title: Polizisten im Dienst - was darf noch erlaubt sein?


item_title: Subventionen an die Stiftung Suchthilfe Region Basel (SRB) für die Jahre 2014 und 2015 für die folgenden Einrichtungen: Kontakt- und Anlaufstellen K+A, Beratungszentrum (ehemals Drop In und Step Out)


item_title: Zulassungsbedingung von fossilen Heizungen


item_title: Die Bewilligung von Subventionen an die Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2014 - 2016 in den Bereichen Sozialberatung und Treuhandschaften sowie Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen


item_title: Erhöhung der Transparenz der Parteienfinanzierung


item_title: Verdichtung beim Gewerbe


item_title: Weiterführung der Zusammenarbeit des Kantons Basel-Stadt mit der Gehörlosen- und Sprachheilschule Riehen (GSR)


item_title: Keine Unterschriftenpflicht für Wahlvorschläge von im Grossen Rat vertretenen Parteien bei kantonalen Wahlen


item_title: Kontrolltätigkeit bezüglich der Arbeits-, Lenk- und Ruhezeiten der berufsmässigen Motorfahrzeugführerinnen und -führer


item_title: Integration des Ressorts Baustellen vom JSD ins BVD


item_title: Verschärfung der Unterschriftensammlung für die Grossrats-Wahlen vom 30. Oktober 2016


item_title: Änderung von § 9 Abs. 2 des Tagesbetreuungsgesetzes


item_title: Sperrung Veloweg entlang Riehenstrasse


item_title: Ratschlag Baselstrasse und Lörracherstrasse in Riehen zur Umgestaltung der Basel- und Lörracherstrasse im Abschnitt Gartengasse bis Riehen Grenze als flankierende Massnahme zur Zollfreistrasse zur nachhaltigen Sicherung der Verkehrsreduktion; Vergrösserung der Fussgängerflächen, Massnahmen zugunsten des Veloverkehrs, behindertengerechte ÖV-Haltestellen, Begrünung und Aufwertung des Strassenraumes im Sinne der Wohnumfeldaufwertung


item_title: Recycling von Getränkekartons


item_title: Öffnung des Steges unter der neuen Eisenbahnbrücke für Velofahrende


item_title: Motivation zu Zwischennutzungen


item_title: Parzelle 9256 an der Wasserturmpromenade


item_title: Einen Uferweg auf der linken Rheinseite


item_title: Rücktritt von Samantha Fedeli per 31. März 2014 als Ersatzrichterin beim Sozialversicherungsgericht Basel-Stadt - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


item_title: Bewilligung von Subventionen an den Verein "Aids-Hilfe beider Basel (AHbB) für das Jahr 2014"


item_title: Aschenbecher im öffentlichen Raum


item_title: Ausgabenbericht Projektierung Primarschule Bettingen; Erweiterung, Sanierung und HarmoS-Anpassungen


item_title: Erhöhte Nachfrage nach Kindergartenplätzen


item_title: Änderung des Lohngesetzes im Zusammenhang mit Nebeneinkünften von Regierungsräten und Mitarbeitenden des Kantons


item_title: Neues Gebührensystem für die Zufahrt zur Innenstadt


item_title: Kleinwasserkraftwerke


item_title: Konkretisierung der Aufsicht bei ausgelagerten Betrieben


item_title: Nichthandeln der Behörden bei illegalen Videoüberwachungen


item_title: Einschleusung von EU-Bürgern mittels Scheinarbeitsstellen


item_title: Ruhegehälter vor dem Hintergrund kritisierter VR Honorare


item_title: Verschärfung der Unterschriftensammlung für die Grossrats-Wahlen vom 30. Oktober 2016


item_title: Beschleunigte Sanierung von bestehenden Gebäuden


item_title: Arbeitszeit kontrollieren statt Burnout kurieren


item_title: Lehre und Forschung und Allgemein


item_title: Beschaffung von 40 Dieselbussen bei den BVB


item_title: Die Beibehaltung von Einführungsklassen und Fremdsprachenklassen auf der Primarstufe


item_title: Krisenintervention an den weiterführenden Schulen


item_title: Änderung des Taxigesetzes: Verstärktes Engagement des Kantons ermöglichen!


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Wiederholung der Volksabstimmung zur Masseneinwanderungsinitiative


item_title: Ausgabenbericht für die Projektierung von Neuanordnung und -gestaltung der Tramhaltestellen nach den Vorgaben des Behindertengleichstellungsgesetzes auf dem Bruderholz und im Rahmen der Erhaltungsmassnahmen

item_category: Ratschläge und Berichte


item_title: Poller-System in der Kernzone der Innenstadt


item_title: Notfalldienstleistungen in die verkehrsfreie Innenstadt


item_title: Mindestlöhne im Kanton Basel-Stadt


item_title: Verkehrssicherheit und Wartezeiten für Fussgänger an der Hochbergerstrasse zwischen Hochbergerplatz und Stücki-Einkaufszentrum


item_title: "Gegen die Verarmung des Basler Musiklebens - Weiterführung der Subventionen an die 'Freunde alter Musik Basel' und die 'Internationale Gesellschaft für Neue Musik"


item_title: Praktikum als Fachfrau/Fachmann Betreuung Kinder


item_title: Besseren inhaltlichen Darstellung von Ratschlägen


item_title: Nutzung von schulischen Sportanlagen (Sporthallen, Schwimmbäder, Aussenplätze) für den Vereins- und Breitensport während den Schulferien und ausserschulischen Zeiten


item_title: Ausgabenbericht zur Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen: Vorarbeiten zum geplanten Stadtteilentwicklungsplan (Planungsphase 2013-14)


item_title: Kantonale Volksinitiative für die Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft


item_title: Abgabe von Abstimmungs- und Wahlunterlagen für interessierte Ausländerinnen und Ausländer im Kanton Basel-Stadt


item_title: Tramverbindung Erlenmatt - Kleinhüningen


item_title: Einen kostenlosen öffentlichen Verkehr bei Überschreitung der Luftschadstoffgrenzen


item_title: Medienvielfalt in staatlichen Institutionen


item_title: Frühförderung für alle


item_title: Neue Fussgänger-/Velounterführung Bahnhof SBB


item_title: Planung eines bahnbrechenden Ökostadtteils am Hafen


item_title: Standortfaktor Life Science - auch für Gesundheitsberufe?


item_title: Klimaschutz: Bemühungen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule


item_title: Regio-Tram Biel. Erarbeitung Vorprojekt Regio-Tram und Busvorlaufbetrieb. Investitionsvereinbarung nach Art. 4 und 5 ÖVG / Projekt RK 2009_05. Mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Indemniser les communes pour l`entraide administrative et l`assistance à l’exécution


item_title: Entrée d’un nouveau membre au Grand Conseil :Monsieur Peter Haudenschild (PLR)


item_title: Umzonung des Geländes der alten IWB-Filteranlage an der Reservoirstrasse als Wohnzone


item_title: Förderabgabe: Spielraum nutzen, mehr grüne Investitionen ermöglichen


item_title: Ist Thomas Kessler noch Basler Drogenbeauftragter?


item_title: Open-Source-Netzwerk in Basel


item_title: Keine Steuern auf Steuern: Erhöhung des Steuerabzugs für Krankenversicherungsprämien auf mindestens die Höhe der kostengünstigsten gesetzlich notwendigen Krankenkassenprämien


item_title: Praktikum als Fachfrau/Fachmann Betreuung Kinder


item_title: Erdbebensicherheit staatlicher Gebäude


item_title: Situationsanalyse beim Arbeitgeber Basel-Stadt zum Thema Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege


item_title: Gefängnisplätze im Ausland?


item_title: Gebühren für gemeinnützige Stiftungen


item_title: Transparenz in den Berufungsverfahren der Universität beider Basel


item_title: Prüfung einer Fusion der BSABB, BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel mit den Stiftungsaufsichten Solothurn und Aargau


item_title: Die Pensionskasse des Kantons Basel-Stadt (Pensionskassengesetz); Totalrevision zur Umsetzung der bundesrechtlichen Änderungen des BVG


item_title: Altersgerechter kommunaler Wohnungsbau


item_title: Zufahrt in die Kernzone der Innenstadt für ansässige Gewerbebetriebe


item_title: Gewerbefreundliche Güterumschlagszeiten in der Innenstadt


item_title: Kantonale Volksinitiative für die Fusion der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft


item_title: Tagesbetreuung auf dem Bruderholz


item_title: Zwischennutzung Isteinerbad


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2012


item_title: Alte Menschen - Kompetenzzentrum mit interkultureller Ausrichtung


item_title: Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2013 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2013 der fünf kantonalen Museen


item_title: Neues Gebührensystem für die Zufahrt zur Innenstadt


item_title: Aufnahme eines Faches "Politik, Wirtschaft und Recht" in den obligatorischen Schulunterricht


item_title: Schneeräumung auf öffentlichen Trottoirs des Kantons Basel-Stadt


item_title: Berichterstattung 2013 der Universität zum Leistungsauftrag / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Jahresbericht 2013 sowie über besondere Wahrnehmungen


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission zu den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB)


item_title: Recycling von Kunststoff


item_title: Die bilinguale Förderung (Lautsprache und Gebärdensprache) von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Frühförderungsbereich


item_title: Änderung des steuerabzugsfähigen Betrages für Aus- und Weiterbildung


item_title: Ausgabenbericht für die Erhöhung der Verkehrssicherheit auf Fussgängerstreifen; neue Markierung von Fussgängerstreifen


item_title: Verlängerung der interkantonalen Vereinbarung über die Einführung des Französischunterrichts ab dem 3. und des Englischunterrichts ab dem 5. Schuljahr sowie die gemeinsame Entwicklung des Fremdsprachenunterrichts (FEUV)


item_title: Baustellensicherheit für Menschen mit einer Behinderung


item_title: Fussgängerübergang an der Rosentalstrasse (beim Bad. Bahnhof)


item_title: Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission


item_title: Grenzüberschreitender Landschaftspark "Parc des Carrières"


item_title: Ermöglichung der Durchführung von Flohmärkten an Sonntagen


item_title: Besserer Standort für die Serra-Skulptur


item_title: "Für mehr Qualität, Transparenz und Bedarfsgerechtigkeit in der Basler Kinderbetreuung"


item_title: Ratschlag Gesetz über das Universitäre Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZBG)


item_title: Sport als Promotionsfach in den Basler Schulen


item_title: Soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums


item_title: Verankerung des Staatskundeunterrichts im Lehrplan 21


item_title: Neubesetzung einer Ersatzrichterstelle beim Strafgericht Basel-Stadt (Nachfolge für die verstorbene Eva Bühler)


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission zu den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB)


item_title: Neufassung von § 73 des Bau- und Planungsgesetzes (BPG)


item_title: Die Beibehaltung von Einführungsklassen und Fremdsprachenklassen auf der Primarstufe


item_title: Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Wahl der Leitung der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2015 bis 2021

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Regelung des Verfahrens zur Gewährung von Sonderbewilligungen nach §6 des Ruhetags- und Ladenschlussgesetzes


item_title: Verbesserter Anschluss der Zollfreistrasse ans Basler Strassennetz


item_title: Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg


item_title: Senkung der Krankenkassen-Prämien für Kinder


item_title: Anonymisierte Bewerbungsverfahren


item_title: Ersatzwahlen einer Richterin/eines Richters des Zivilgerichts und von zwei Richterinnen/zwei Richtern des Strafgerichts vom 28. September 2014 (für den Rest der Amtsperiode 2010-2015)


item_title: Ratschlag Neubau Primarschule Erlenmatt, Dreifach-Turnhalle und Fotovoltaikanlage


item_title: Ratschlag Übertragung von drei Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und einer vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: Die Finanzierung des Vereins Agglo Basel, Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Basel


item_title: Härten der Wohnungssuche bei geringstem Leerwohnungsbestand


item_title: Schneeräumung auf öffentlichen Trottoirs des Kantons Basel-Stadt


item_title: Polizeieinsatz vom 20. Juni 2014


item_title: Kunst im Öffentlichen Raum


item_title: Basel wird "Blue Community"


item_title: Günstigem Wohnraum für Menschen mit getrübtem finanziellen Leumund


item_title: Günstigen Wohnungen bei Liegenschaften in kantonalem Besitz


item_title: Planungszone (gemäss Bau- und Planungsgesetz) im Hafenareal


item_title: Historischem Tief der Leerwohnungsquote in Basel-Stadt und mögliche Massnahmen


item_title: Leerstandsquote und Wohnungsbedarf


item_title: Bewilligungspraxis auf der Allmend


item_title: Arbeitslose im Alter über 50 Jahren


item_title: Konkretisierung der Aufsicht bei ausgelagerten Betrieben


item_title: Keine Décalage ohne Halbstundentakt Basel - Biel


item_title: Felix Platter-Spital und Felix Platter-Areal


item_title: EU-Musiker


item_title: Unnötige Beschränkung der Schul-Freizügigkeit mit dem Baselland


item_title: Verbesserung der integrativen Volksschule und Einführung des Lehrplans 21


item_title: Aufgabe der Begleitgruppe bei der Hafen-und Stadtentwicklung


item_title: Sport als Promotionsfach in den Basler Schulen


item_title: Verankerung des Staatskundeunterrichts im Lehrplan 21


item_title: Regelung des Verfahrens zur Gewährung von Sonderbewilligungen nach §6 des Ruhetags- und Ladenschlussgesetzes


item_title: Fahrradverkehr in der St. Johanns-Vorstadt


item_title: Die Dementen in Basel


item_title: Prüfung einer Aufhebung der Haltestelle Marktplatz


item_title: Günstiger Wohnraum dank Bebauungsplänen


item_title: "Für einen sicheren Schulweg über die Rosentalstrasse"


item_title: Anteil von Wohnungen von gemeinnützigen Wohnbauträgern, die nach Einkommenskriterien vermietet werden


item_title: Controlling der Dossiers der Sozialhilfe Basel-Stadt


item_title: Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag an den Ersatzbau Alters- und Pflegeheim Humanitas


item_title: "Verbesserung des Busangebots im Riehener Niederholzquartier"


item_title: Verbesserter Anschluss der Zollfreistrasse ans Basler Strassennetz


item_title: Verbesserung der Planung und Koordination von Bautätigkeiten durch die einjährige Sperrung der Grenzacherstrasse von Riehen in Richtung Basel und Massnahmen zur Reduktion von Staus


item_title: Keine Décalage ohne Halbstundentakt Basel - Biel


item_title: Rheintunnel


item_title: Anpassung des Wahlgesetzes (Quorum)


item_title: Photovoltaik-Sicherheit für die Feuerwehr


item_title: Die Finanzierung des Vereins Agglo Basel, Trägerschaft des Agglomerationsprogramms Basel


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Vorstadttheater Basel für die Jahre 2015-2018


item_title: Störender Abfall


item_title: Abfallbewirtschaftung im Stadion nach der Euro 08


item_title: Bessere Dokumentation bei Grossanlässen in Basel-Stadt für den Individualverkehr


item_title: Polizeieinsatz vom 20. Juni 2014


item_title: Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg


item_title: Verkehrs- und Raummanagement bei Baustellen


item_title: Tarifordnung der öffentlichen Parkhäuser


item_title: Felix Platter-Spital und Felix Platter-Areal


item_title: Nutzung von schulischen Sportanlagen (Sporthallen, Schwimmbäder, Aussenplätze) für den Vereins- und Breitensport während den Schulferien und ausserschulischen Zeiten


item_title: Notwohnungen für alleinstehende Personen


item_title: Interpellation 001-2021 Graber (La Neuveville, SVP) Abschreibung des Ausführungsprojekts A5-Westumfahrung Biel. Antwort des Regierungsrates


item_title: Interpellation 001-2021 Graber (La Neuveville, UDC) Abandon du contournement Ouest de Bienne par l’autoroute A5. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Interpellation 052-2021 Schneider (Biel/Bienne, SVP) Anschlag auf Bieler Synagoge: Was kann der Kanton und was sollte der Bund dagegen tun? Antwort des Regierungsrates


item_title: Interpellation 058-2021 Feuz (Bern, SVP) Sind die planerischen Grundlagen, insbesondere die Zweckmässigkeitsbeurteilung, für das Tram Bern Ostermundigen noch gültig? Antwort des Regierungsrates


item_title: Jungbürgerfeier für 18-jährige Ausländer, die in Basel geboren und aufgewachsen sind


item_title: Aufwertung des Margarethenparks


item_title: Öffentliches Veloverleihsystem


item_title: Musikerinnen und Musiker aus Drittstaaten

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 17. und 18. Dezember 2014 (Budget)


item_title: Der Kündigung des Staatsvertrages für das Therapie Schulzentrum Münchenstein (TSM)


item_title: Bildungslandschaften in Basel-Stadt


item_title: Schulsozialarbeit an der Volksschule Basel


item_title: Simulation eines Kantons Basel


item_title: Auslagerung der Parkreinigung


item_title: Kartellbildung bei den Taxi-Einsatzzentralen


item_title: Steuerliche Anreize für Unternehmen, welche sich neu im Kanton Basel-Stadt ansiedeln wollen


item_title: Besserstellung von Eltern mit Besuchsrechten ihrer Kinder bei der sozialen Wohnförderung


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturpauschale des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2015 bis 2018/21


item_title: Verbesserung der integrativen Volksschule und Einführung des Lehrplans 21


item_title: Roche-Areal-Ausbau - zweite Phase


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2015 bis 2018/21


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Ausländerberatung für die Jahre 2015-2017


item_title: Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG)


item_title: Kantonale Volksinitiative für "bezahlbare Krankenkassenprämien in Basel-Stadt"


item_title: Budget des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2015


item_title: IBS-Formulare für Mietinteressentinnen


item_title: Gesundheitsaspekten im Taxigewerbe


item_title: Öffnung der Kornhausgasse und Cityring-Querung für Velos


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für den Kunstkredit des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2015 bis 2018/21


item_title: Beschränkung der Anzahl Vorstösse pro Sitzungstag


item_title: Simulation eines Kantons Basel


item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 10. Dezember 2014


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Le Bon Film (Stadtkino Basel/Landkino/Kinemathek) für die Jahre 2015 - 2018


item_title: Ausgabenbericht für die Elektrifizierung der Hochrheinstrecke; Finanzielle Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an den Kosten der Entwurfs- und Genehmigungsplanung


item_title: Öffentliches Veloverleihsystem


item_title: Ausbau der Veloroute Riehen - Basel auf Stadtgebiet


item_title: Der Einführung von Kinderbetreuungsgutscheinen (Modell Luzern)


item_title: Erhöhung der Abzugsfähigkeit der familien-ergänzenden Kinderbetreuungskosten


item_title: Konzentration der Spitzen- und universitären Medizin auf dem Areal des Universitätsspitals Basel


item_title: Ratschlag Friedhof Hörnli, Ersatzneubau Krematorium, Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Ratschlag zur Erstellung des öffentlichen Platzes "Stadtterminal" auf der Erlenmatt mit Räumlichkeiten für Jugendliche


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Umbau und die Erweiterung des Spitals Wil (Notfall, Labor und Verwaltung)


item_title: Wirkungsgrad von staatlichen und staatlich finanzierten Publikationen


item_title: Effektive und kosteneffiziente Tagesstrukturen


item_title: Verlängerung der Buslinie 70 bis zum Bahnhof SBB


item_title: Standortförderung - Life Sciences als «Klumpenrisiko»?


item_title: Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission


item_title: Förderung der Nachholbildung


item_title: Ratschlag Neubau Wohnheim Klosterfiechten, Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt


item_title: Ratschlag Parkraumbewirtschaftung Stadt Basel (Rahmenkredit)


item_title: "Grande Camargue Rhénane"


item_title: Numerus clausus trotz Ärztemangel


item_title: Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis


item_title: Kantonale Volksinitiative "KJP-Klinik im Zentrum von Basel"


item_title: Ratschlag zur Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle Basel


item_title: Die Einführung von kantonalen Förderbeiträgen zur Beseitigung von baulichen Hindernissen für Behinderte in öffentlich zugänglichen Bauten und Anlagen


item_title: Wiedereinführung der Pauschalbesteuerung für Zugewandte (Aufwandbesteuerung)


item_title: Parkieren vor der eigenen Garage


item_title: Budget des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2015


item_title: Freizeitangebot für Jugendliche in der Innerstadt


item_title: Information der Bevölkerung bezüglich Hausarztmodelle


item_title: Kontingente für Fachkräfte zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative


item_title: Kunstmuseum-Parking unter dem St. Alban Graben


item_title: Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel


item_title: Bahn-Anbindung der St. Jakobshalle bei Grossanlässen


item_title: Überarbeitung der kantonalen Abstimmungsbroschüren


item_title: Einer beispielhaften und ökologisch verträglichen Stadtrandentwicklung Ost


item_title: Unterstützung des Gewerbeverbandes durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel für die Periode 2015-2018


item_title: Verlängerung der BVB-Buslinie 38 nach Hegenheim


item_title: Bau Parking Erdbeergraben


item_title: Sanierung der Chemiemülldeponie Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen


item_title: Unternehmensstrategie des EuroAirports


item_title: Neugestaltung des Claraplatzes

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Wirkungsgrad von staatlichen und staatlich finanzierten Publikationen


item_title: Standortförderung - Life Sciences als «Klumpenrisiko»?


item_title: Eine öffentliche Ausstellung des Friedensvertrags von 1648


item_title: Bedarfsbezogenes Gesundheitswesen


item_title: Ausweis als Parlamentarier


item_title: Flankierende Massnahmen im Gundeli nach Eröffnung der Nordtangente


item_title: Wie können Synergien zwischen dem "Netzwerk 4057" und den Bildungslandschaften genutzt werden


item_title: Wohnqualität


item_title: Ratschlag "Areal Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ)"; Zonenänderung und Festsetzung eines Bebauungsplans im Bereich Nauenstrasse, Gartenstrasse, Heumattstrasse (Areal BIZ) sowie Einschränkung des Geltungsbereichs der Bebauungspläne Nr. 108 und Nr. 130


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 230 Volksschulen


item_title: Bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder


item_title: Tramquerung Nauenstrasse


item_title: Engpässe auf dem Arbeitsmarkt infolge der Umsetzung der Abschottungsinitiative


item_title: Durchführung Schulsynode in unterrichtsfreier Zeit


item_title: Election d`un membre suppléant ou d`une membre suppléante PSA de la CIRE


item_title: Masterplan Hallen


item_title: TiSA: Auswirkungen und Handlungsmöglichkeiten


item_title: Möglichkeiten, den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) in die Volksschule zu integrieren


item_title: Zeitstruktur der Basler Schulen für die neuen Stundentafeln ab Schuljahr 2015/16


item_title: Förderung der Nachholbildung


item_title: Kontingente für Fachkräfte zur Umsetzung der Masseneinwanderungsinitiative


item_title: Bericht und Antrag der Wahlvorbereitungskommission zur vorübergehenden Stellvertretungsregelung bei der Ombudsstelle


item_title: Grosszügigem Zugang zur geplanten Personenunterführung West im Bahnhof SBB und entsprechender Gestaltung des Meret Oppenheim-Platzes


item_title: Kantonale Volksinitiative "BASEL ERNEUERBAR - für eine sichere, saubere und günstige Energieversorgung"


item_title: Ratschlag VoltaOst; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung des Wohnflächenanteils, Abweisung einer Einsprache sowie Umwidmungen im Bereich Elsässerstrasse, Voltastrasse, Mülhauserstrasse und Wasserstrasse (Areal VoltaOst)


item_title: Bewegung und psychische Gesundheit


item_title: Information der Bevölkerung bezüglich Hausarztmodelle


item_title: Überarbeitung der kantonalen Abstimmungsbroschüren


item_title: Städtebauliche Aufwertung im Perimeter Steinenvorstadt - Steinentorstrasse


item_title: Kohärente Regelungen bezüglich "sans papiers"


item_title: Einführung des Bezahlens von Parkgebühren mit dem Handy


item_title: Ratschlag zum Gestaltungskonzept Innenstadt: Kenntnisnahme von Konzept und Planungshandbuch, Bewilligung von Rahmenausgaben und einer Planungspauschale


item_title: Schaltung von Lichtsignalanlagen


item_title: Hausboote an der Wiesenmündung ermöglichen


item_title: Koordination der Regelungen betreffend Anwaltsexamen mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Wie können Synergien zwischen dem "Netzwerk 4057" und den Bildungslandschaften genutzt werden


item_title: Numerus clausus trotz Ärztemangel


item_title: Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis


item_title: "Grande Camargue Rhénane"


item_title: Die Einführung von kantonalen Förderbeiträgen zur Beseitigung von baulichen Hindernissen für Behinderte in öffentlich zugänglichen Bauten und Anlagen


item_title: Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates vom 27. März 2022.  Bericht des Regierungsrates an den Grossen Rat. Anträge


item_title: M 271-2021 Feuz (Berne, UDC) Départ de Berne vers Zurich de la rédaction de SRF Audio et de SRF4 News : il faut préserver les intérêts de Berne ! Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Direkte Demokratie beleben - Abstimmungsverhalten verbessern


item_title: Election d`un membre suppléant ou d`une membre suppléante Les Verts de la CFor


item_title: Election de 2 juges spécialisé-e-s de la Commission des améliorations foncières pour la période du 1er janvier 2017 au 31 décembre 2022


item_title: Loi sur l’utilisation des eaux (LUE) (Modification)


item_title: Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Anpassung des Wahlgesetzes (Quorum)


item_title: Standortförderung - Life Sciences als «Klumpenrisiko»?


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 230 Volksschulen


item_title: Elektronischer Zusand von Betreibungsregisterauszügen


item_title: Abbau von Zugangsbarrieren in öffentlichen Schwimmbädern für Personen mit Behinderung


item_title: Kohärente Regelungen bezüglich "sans papiers"


item_title: "Für weitere Swisslos-Beiträge an das beliebte Openair-Kino auf dem Münsterplatz"


item_title: TiSA: Auswirkungen und Handlungsmöglichkeiten


item_title: Einführung einer Pendler-Vignette für Motorräder


item_title: Lohnvergleich Kantonspolizei Basel-Stadt mit den anderen Polizeikorps der Region


item_title: Einführung des Bezahlens von Parkgebühren mit dem Handy


item_title: Studentische Vertretung im Universitätsrat der Universität Basel


item_title: Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005


item_title: Nachtleben als Standortfaktor für Basel


item_title: Überstundensituation bzw. Arbeitsbelastung im Polizeikorps BS


item_title: Integration des Ressorts Baustellen vom JSD ins BVD


item_title: Ermöglichung der Durchführung von Flohmärkten an Sonntagen


item_title: Gezwungene Frühpensionierungen


item_title: Die Erstellung einer eigenen Basler Panic App


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Audiovision und Multimedia der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2015 bis 2018/21


item_title: Kantonalen Initiative "Strassen teilen - JA zum sicheren und hindernisfreien Fuss-, Velo- und öffentlichen Verkehr (Strasseninitiative Basel-Stadt)"


item_title: Tagesferienplätze für Kinder


item_title: Anpflanzung von Nutzpflanzen in städtischen Zierbeeten


item_title: Hafen- und Stadtentwicklung


item_title: Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes in der Regio Basel


item_title: Das Sportmuseum Schweiz darf nicht sterben!


item_title: Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen


item_title: Anpassung von § 36 Gastgewerbegesetz - Lösung für eine liberalere kantonale Praxis bei der Abendruhe


item_title: Konsequente Bestrafung von Verletzungen der Toleranzzonen


item_title: Bericht des Regierungsrates zu illegalen Aufenthaltern in Basel


item_title: Städtebauliche Aufwertung des Aeschengraben zum Boulevard


item_title: Verbreiterung der Passerelle des Bahnhofs SBB zwecks Behebung der Kapazitätsengpässe


item_title: Strenge Prüfung für Kurzaufenthalter gemäss einer Verordnungsänderung des Bundes


item_title: Ratschlag Revision des Gesetzes über den öffentlichen Verkehr


item_title: Überprüfung der Folgen des neuen Verkehrsregimes in der Innerstadt


item_title: Unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz


item_title: Koordination Baustellen


item_title: Grenzüberschreitende Busverbindung Riehen - Inzlingen


item_title: Nicht-Ausschreibung der neuen Stelle "Leitung Fachstelle Diversität und Integration"


item_title: Gesetzliche Grundlage im Sozialhilfegesetz zur Benützung von Fahrzeugen


item_title: Studentische Vertretung im Universitätsrat der Universität Basel


item_title: Einem "Haus der Region"


item_title: Managing Diversity im Personalwesen der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt


item_title: Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen


item_title: Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes in der Regio Basel


item_title: Anpassung von § 36 Gastgewerbegesetz - Lösung für eine liberalere kantonale Praxis bei der Abendruhe


item_title: Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über die Einführung des Bundesgesetzes über die Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung sowie über die Ausrichtung von kantonalen Beihilfen (EG/ELG)


item_title: Trinkwasserschutz: auch vier Jahre nach Fukushima fehlt ein risikogerechter Notfallschutz


item_title: Tagesferienplätze für Kinder


item_title: Kriseninterventionsstelle in den Tagesstrukturen


item_title: Sätzlicher Auflagen für Musikveranstalter


item_title: Mangelnder Vollzug Arbeitsgesetz durch das AWA


item_title: Validierung der Wahl der 100 Mitglieder des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt vom 28. Oktober 2012 für die Amtsperiode 2013-2017


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Theatergenossenschaft Basel für die Spielzeiten 2015/16 - 2018/19


item_title: Das Sportmuseum Schweiz darf nicht sterben!


item_title: Sicherheit auf dem Rhein


item_title: Ökologischer Fussabdruck in Basel-Stadt messen


item_title: Für eine wöchentliche Abfuhr von Bioabfällen (Küchenabfälle)


item_title: Konsequente Bestrafung von Verletzungen der Toleranzzonen


item_title: Tagesschulen und Ferienbetreuung


item_title: Geplanter Schliessung der Skulpturhalle


item_title: Politische Partizipation von Ausländerinnen und Ausländern


item_title: Anpassung der Kantonsverfassung und Änderung des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Grossen Rates (GO) sowie der Ausführungsbestimmungen zur Geschäftsordnung (GO) sowie Bericht zu zwei Anzügen


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission zu den Vorkommnissen bei der Basler Kantonalbank und bei der Bank Coop


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2014 / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Gesetzliche Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen


item_title: Schweizerische Rheinhäfen - Orientierung über das Geschäftsjahr 2014 gemäss § 36 Abs. 2 Rheinhafen-Staatsvertrag


item_title: Verstärkte Präventionsarbeit in den Schulen


item_title: Vereinheitlichung und Verlängerung der Boulevard-Öffnungszeiten in der Rheingasse


item_title: Öffentlicher Ausschreibung von Sitzen in Strategie- und Aufsichtsgremien


item_title: Ausschreibung von Kaderstellen


item_title: Berichterstattung 2014 der Universität zum Leistungsauftrag / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Kinderspielplätze in Basel


item_title: Sich kümmern kann Vertrauensverlust stoppen


item_title: Platzsituation von Kindergärten


item_title: Werkplatz Basel in Gefahr: Auswirkungen des starken Frankens für die Region - Massnahmen der Regierung?


item_title: Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für die einheitliche Regelung des Dolmetscherwesens an den Basler Gerichten und Behörden


item_title: Für den Erhalt der kantonalen Fachstelle Gleichstellung für Menschen mit Behinderung Basel-Stadt


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke (IWB-Gesetz)


item_title: Politische Partizipation von Ausländerinnen und Ausländern


item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 9. Dezember 2015


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission zu den Vorkommnissen bei der Basler Kantonalbank und bei der Bank Coop


item_title: Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits


item_title: Basel-Stadt wird Fair Trade Town


item_title: Erweiterung des parlamentarischen Instrumentariums


item_title: Election d`un membre-suppléant ou d`une membre-suppléante pvl de la CSoc


item_title: Kantonspolizei Bern; Betrieb und Unterhalt des Mobilisierungssystems. Ausgabenbewilligung, mehrjähriger Verpflichtungskredit 2015 bis 2019 und mehrjähriger Verpflichtungskredit 2015 bis 2016 (Objektkredit)


item_title: Offizieller Empfang des neuen Ständeratspräsidenten in Moutier


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Finanzierung von Durchgangsplätzen für Fahrende


item_title: Anpassung der Kantonsverfassung und Änderung des Gesetzes über die Geschäftsordnung des Grossen Rates (GO) sowie der Ausführungsbestimmungen zur Geschäftsordnung (GO) sowie Bericht zu zwei Anzügen


item_title: Kantonale Initiative "Neue Bodeninitiative (Boden behalten und Basel gestalten!)"


item_title: Studiengebühren für ausländische Studierende


item_title: Unterstützung für den Neubau eines Tierheims des Tierschutzes beider Basel


item_title: Öffentlicher Ausschreibung von Sitzen in Strategie- und Aufsichtsgremien


item_title: Rolle des Kantons bei Emissionsmessungen von stationären, emissionsverursachenden Anlagen


item_title: Sicherheit im Basler Rathaus und für Parlamentsabgeordnete


item_title: Ratschlag Neubau Tierheim beider Basel; Staatsbeitrag in Form einer Garantie


item_title: Teilweise Verschlechterung der Richtsätze der Sozialhilfe (SKOS-Richtsätze)


item_title: Ratschlag "Erlen-Verein; Tierpark Lange Erlen"; Erneuerung des Vertrages für die Jahre 2016 bis 2019


item_title: Die Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Medien- und TheaterFalle Basel, Abteilung MedienFalle für die Jahre 2016 - 2019


item_title: Werkplatz Basel in Gefahr: Auswirkungen des starken Frankens für die Region - Massnahmen der Regierung?


item_title: Der Frage warum der Kanton Basel-Stadt die Basler Kantonalbank braucht


item_title: Taktverdichtung der Linie 8 nach Weil am Rhein


item_title: Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender in Basel


item_title: Rücktritt von Michelle Cottier als Ersatzrichterin am Appellationsgericht per 30. Juni 2015


item_title: Unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz


item_title: Senkung der Maturitätsquote


item_title: Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sinfonieorchester Basel SOB für die Spielzeiten 2015/2016 - 2018/2019


item_title: «Flüchtlinge willkommen heissen – Private Unterbringung von Schutzbedürftigen»: Wie sieht Umsetzung im Kanton Bern aus?


item_title: Angedrohte drastische Beitragskürzungen zu Lasten der Universität Basel


item_title: Automatisierter freiwilliger Direktabzug der direkten Steuern vom Lohn


item_title: Rücktritt von Isabelle Egli Budelacci als Ersatzrichterin am Strafgericht per 30. September 2015


item_title: Öffnung des Steges unter der neuen Eisenbahnbrücke für Velofahrende


item_title: Kleinhüningeranlage


item_title: Ratschlag Effizienzsteigerung bei der Kantonspolizei: Neukonzeption «Sicherheit und Transporte» - Teilrevision des Polizeigesetzes


item_title: Spielplätze für alle


item_title: Schadstoffmessung in öffentlichen Gebäuden


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Hochkosten- bzw. Hochpreisinsel Schweiz und für faire Beschaffungspreise


item_title: Geplantem Container-Terminal Basel Nord


item_title: Gesetzliche Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen


item_title: Realisierung von Bandproberäumen in ungenutzten Kellerräumlichkeiten von Basler Schulanlagen


item_title: Eintrittspreise an baselstädtischen Institutionen für ausserkantonale Besucher


item_title: Ratschlag Neubau Tierheim beider Basel; Staatsbeitrag in Form einer Garantie


item_title: Oekolampad-Anlage; Sanierung und Aufwertung der Grünanlage Oekolampad-Matte sowie der Oekolampadstrasse und Neubau eines Infrastrukturgebäudes mit öffentlicher WC-Anlage


item_title: Kinderspielplätze in Basel


item_title: Unterstützung "weicher" Massnahmen zur Abfederung der einschränkenden Folgen der Parkraumbewirtschaftung


item_title: Numerus Clausus für Sozial- und Geisteswissenschaften


item_title: Förderung und Unterstützung des Einsatzes von Freiwilligen im Bereich der Assistenz, Betreuung und Pflege von betagten, pflegebedürftigen Menschen und von Menschen mit einer Behinderung


item_title: Finanzierung der Stromanschlussinfrastruktur auf Allmend


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2016 - 2019


item_title: Ratschlag Kunsteisbahn und Gartenbad Eglisee; Traglufthalle Schwimmerbecken und Sanierung Kälteanlage


item_title: Eine obligatorische Fremdsprache auf der Primarstufe


item_title: Überstunden und Krankheitsausfälle bei der Polizei


item_title: Veröffentlichung eines Markierungs- und Signalisationskatasters


item_title: Teilweise Verschlechterung der Richtsätze der Sozialhilfe (SKOS-Richtsätze)


item_title: Verbesserte Integration von Flüchtlingen


item_title: Einmietung des neutralen Quartiervereins St. Johann


item_title: Erhöhung der Chancen älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt


item_title: Effizientere Nutzung von bisher ungenutztem Parkpotential


item_title: Anpassung des Parkleitsystems in Basel


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Durchführung einer internationalen Konferenz in der Schweiz zur Flüchtlingspolitik mit Schwerpunkt Ursachenbekämpfung der Fluchtbewegungen in den Herkunftsländern


item_title: Unterbringung unbegleiteter minderjähriger Asylsuchender in Basel


item_title: Neugestaltung der Strassburgerallee


item_title: Ratschlag Staatsbeiträge an fünf Trägerschaften von Institutionen im Suchtbereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2016 bis 2019; Staatsbeiträge an die Trägerschaften Stiftung Suchthilfe Region Basel, Stiftung Sucht, Stiftung Blaues Kreuz beider Basel, Verein Multikulturelle Suchtberatungsstelle beider Basel, Verein Frau Sucht Gesundheit


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB); Information über die Rechnung 2014


item_title: Überprüfung und Anpassung der Löhne der Lehrerinnen und Lehrer


item_title: Einführung eines öffentlich verfügbaren Gebührenkatalogs


item_title: Vergünstigung der Parkgebühren in öffentlichen Parkhäusern in den ersten zwei bis drei Stunden


item_title: Benachteiligung von Grossrat Eric Weber im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ausgabenbericht "Schaffung von 180 Langzeitarbeitsplätzen im zweiten Arbeitsmarkt nach Lohnmodell i-Job"


item_title: Quantitativem und qualitativem Ersatz für aufgehobene Parkplätze


item_title: Patenschaften für Personen und Familien mit Migrationshintergrund


item_title: Totalrevision des Gesetzes über die Basler Kantonalbank vom 30. Juni 1994


item_title: Ratschlag «Verlängerung des Marketing-Engagements des Kantons Basel-Stadt bei den Swiss Indoors Basel für die Jahre 2017-2022»


item_title: Schaffung einer zusätzlichen Ersatzrichter-Stelle am Appellationsgericht / Wahl eines Ersatzrichters


item_title: Folgen der zunehmenden Zahl von Asylsuchenden


item_title: Rolle des Kantons bei Emissionsmessungen von stationären, emissionsverursachenden Anlagen


item_title: Flexibles Rentenalter der Kantonsangestellten


item_title: Geldverschwendung beim Kanton Basel-Stadt


item_title: Verlängerung der BVB-Buslinie 38 nach Hegenheim


item_title: Ratschlag "Güterstrasse" zur Sanierung von Strasse und Werkleitungen in der Güterstrasse, Abschnitt Thiersteinerallee bis Reinacherstrasse, sowie zur Verbesserung der Verkehrs-sicherheit und Pflanzung einer neuen Baumreihe


item_title: Ratschlag Umsetzung der Pensionskassengesetz (PKG)-Reform beim Vorsorgewerk der Universität Basel in der Pensionskasse des Kantons Basel-Stadt; Sicherung der Umsetzung der Strategie der Universität; Zusatzfinanzierung 2017 bis 2021; Partnerschaftliches Geschäft

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 16. und 17. Dezember 2015 (Budget)


item_title: Steigerung der Quote bei der Berufsmaturität


item_title: Gewerbeparkkarte für Markthändler


item_title: Geplantem Container-Terminal Basel Nord


item_title: Basler Dialekt als zweite Amtssprache


item_title: Ist Basel bereit für Flüchtlinge?


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2016 bis 2019


item_title: Bäume in der Stadt Basel, Baumscheiben und Stadtbild


item_title: Klassengrössen an der Volksschule


item_title: Patenschaften für Personen und Familien mit Migrationshintergrund


item_title: Vermehrte Unterstützung von Pflegeleistungen durch Familienangehörige/Nachbarn als Beitrag zur Entschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitswesen


item_title: Schliessung der Schulen des Vereins JuFa


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2016 bis 2018


item_title: Die Stärkung der Innovationsförderung in den Jahren 2016 bis 2025 (Sammelratschlag)


item_title: Reduktion der Mehrwertabgabe auf das bundesrechtlich zulässige Minimum


item_title: Der Ausstattung öffentlicher Grünflächen mit Outdoor-Fitnessgeräten


item_title: Ratschlag Wohncontainer, Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Sachaufwand (Sportlager)


item_title: Abstellplätze und öffentliche Strom-Tankstellen für Elektro-Zweiräder


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen für die Stiftung Basler Papiermühle für die Jahre 2016-2019


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2016 - 2019


item_title: Laufbahnberatung auf Sek Niveau I intensivieren


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350 Kantons- und Stadtentwicklung, Fachstelle für Gleichstellung von Menschen mit einer Behinderung, Personalaufwand


item_title: Zwischennutzung


item_title: Prüfung eines Zusammenschlusses von BVB und BLT


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen für den Verein Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2016-2019


item_title: Justiz- und Sicherheitsdepartement, Dienststelle 520 Staatsanwaltschaft, Personalaufwand


item_title: Die ersatzlose Abschaffung der "minimalen Integrationszulagen aus gesundheitlichen Gründen" in der Sozialhilfe


item_title: Regulierungskostenbericht


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen für den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2016-2019


item_title: Verteilquote der Flüchtlinge


item_title: Fahrradverkehr in der St. Johanns-Vorstadt


item_title: Betreffend Erhaltung des Hinterhofs Gundeldingerstrasse 430


item_title: Keine unnötigen Einschränkungen im Wintertourismus!


item_title: Kantonalem Vorgehen betreffend städtischer Beleuchtung in der Winterzeit - speziell während der Adventszeit


item_title: Gegenverkehr für Velos am Anfang Austrasse


item_title: Hallenbäder in Basel


item_title: Krankenkassenprämien gemäss KVG sind steuerlich abzugsfähig


item_title: Einführung von Begrüssungsgeld anlässlich der Geburt eines Schweizer Kindes


item_title: Betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 370 Kultur, Schweizerisches Sportmuseum, Transferaufwand


item_title: Entlastung der Klassenlehrpersonen


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Sachaufwand (Sportlager)


item_title: Eine bessere Fachausbildung der Sek I - Lehrkräfte an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz


item_title: Präsidialdepartement, Globalbudget Museen, Antikenmuseum 372


item_title: Schaffung einer zusätzlichen Ersatzrichter-Stelle am Appellationsgericht / Wahl eines Ersatzrichters


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: Erhöhung der Sanierungsquote - verstärkter Schutz der Mieter


item_title: Einsetzung einer Kommission für Sicherheits- und Präventionsfragen


item_title: Ausschreibung von Kaderstellen


item_title: Fahrradverkehr in der St. Johanns-Vorstadt


item_title: Erhalt und Förderung von Gewerbearealen


item_title: Änderung des Beschaffungsgesetzes: Senkung des Anteils der öffentlichen Hand für die Unterstellung unter das Gesetz


item_title: Unterstützung von Wiedereinsteigenden und Quereinsteigenden in den Gesundheitsberuf


item_title: Kantonalem Vorgehen betreffend städtischer Beleuchtung in der Winterzeit - speziell während der Adventszeit


item_title: Behebung der einseitigen Belastung des Mittelstandes durch die Umverteilung und Beseitigung von Fehlanreizen


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke (IWB-Gesetz)


item_title: Ersatzwahl einer Richterin/eines Richters des Zivilgerichts vom 15. November 2015 (für den Rest der Amtsperiode 2010-2016)


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Besteuerung der Motorfahrzeuge


item_title: Ratschlag Swiss Tropical and Public Health Institute (Swiss TPH): Massnahmen für die Sicherung der Zukunft: Gemeinsame Trägerschaft durch die Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt, Ausgabenbewilligung für Betriebsbeiträge 2017 - 2020, Kreditsicherungsgarantie zur Errichtung eines Neubaus in Allschwil / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Basler Probleme endlich ernst nehmen


item_title: Verbesserung der Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Inneren Margarethenstrasse


item_title: Einer Gegenüberstellung und Bewertung der Statistiken und Berichte zur Sicherheitslage in Basel-Stadt und Entwicklung eines Monitorings


item_title: Entschädigung der Prüfungsexperten im Kanton Basel-Stadt


item_title: Neue gesetzliche Grundlagen für den Einsatz von Mehrweggeschirr


item_title: Siedlungspolitische Optimierung der Platzierung von IWB-Trafostationen


item_title: BVB ist ein ÖV- und kein Bauunternehmen


item_title: Kantonale Volksinitiative "KJP-Klinik im Zentrum von Basel"


item_title: Neubewertung der Liegenschaften für selbstgenutztes Wohneigentum


item_title: GeneralistInnen für die Primarschule


item_title: Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes


item_title: Weiterführung der Zusammenarbeit des Kantons Basel-Stadt mit der Gehörlosen- und Sprachheilschule Riehen (GSR)


item_title: Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über Wahlen und Abstimmungen vom 21. April 1994 (Wahlgesetz)


item_title: Angekündigte Neuausrichtung von Telebasel


item_title: Bankverein, schon wieder ein "1-zu-1-Ersatz"? (Gelernt aus den Planungspannen beim Centralbahnplatz, diesmal sauber aufgegleist?)


item_title: Regionalpolitik; Beiträge an das Regionalmanagement; Rahmenkredit 2020 bis 2023 zulasten des Investitionshilfefonds.


item_title: Motion 149-2019 Krähenbühl (Unterlangenegg, SVP) Vorwärts machen mit bäuerlichen Biogas- und Holzenergieanlagen! Antwort des Regierungsrates


item_title: Konzentration der Spitzen- und universitären Medizin auf dem Areal des Universitätsspitals Basel


item_title: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zur Bearbeitung von Klimaschutz-Massnahmen unter Einbezug des Berichtes über die Folgen des Klimawandels im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ratschlag Freiburgerstrasse, Abschnitt Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) für die Realisierung von verkehrstechnischen Anpassungen im Anschlussbereich Freiburgerstrasse/Hochbergerstrasse, den Umbau der Freiburgerstrasse zwischen Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) und des Einmündungbereichs Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse für Verbesserungen zugunsten des MIV, des ÖV, des Velo- und Fussverkehrs und ökologische Aufwertung im Zuge der dringend anstehenden Erhaltungsmassnahmen


item_title: Verkehrssicherheit an der Hochbergerstrasse


item_title: "Für ein lebendiges Basel"


item_title: Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren


item_title: Bericht des Ratsbüros zur Änderung der Ausführungsbestimmungen zur Geschäftsordnung des Grossen Rates (AB). Anpassungen im Hinblick auf das Inkrafttreten des neuen Gerichtsorganisationsgesetzes per 1.7.2016


item_title: Sportanlage Schorenmatte - Instandsetzung der Anlage und Ersatzneubau der Garderoben; Ausgabenbewilligung


item_title: Ratschlag zum Anzug Patrizia Bernasconi und Andreas Zappalà zur zeitgemässen paritätischen Vertretung in der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten


item_title: Berichterstattung 2015 der Universität zum Leistungsauftrag / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Bundesgesetzvollzug im Kanton


item_title: Frauen und Männer in den späten Nachtstunden


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2015


item_title: Die Notwendigkeit eines Entwicklungsplans für den Bahnhof SBB


item_title: Verbesserung der ungenügenden Mietzinsansätze der eidgenössischen Ergänzungsleistungen durch die kantonalen Beihilfen


item_title: Sexarbeiterinnen dank Selbstverwaltung


item_title: Nutzung von schulischen Sportanlagen (Sporthallen, Schwimmbäder, Aussenplätze) für den Vereins- und Breitensport während den Schulferien und ausserschulischen Zeiten


item_title: Aufwertung des Kasernenareals als Treffpunkt im Kleinbasel


item_title: Einarbeitungszuschüsse für qualifizierte über 50 Jahre alte Langzeitarbeitslose aus der Sozialhilfe


item_title: Aufwertung des Entenweihers für die Erholungsnutzung und als ornithologisches Schutzgebiet als Teil des Landschaftsparks Wiese


item_title: Mix Martial Arts (MMA)


item_title: Bewilligungspraxis für Motorfahrzeuge an Kundgebungen in der Innenstadt


item_title: Sitzverteilung im Parlament an die Wahlbeteiligung koppeln


item_title: Durch Wahlen mitbestimmen - Wahlbeteiligung wieder erhöhen


item_title: Wer in der Politik mitreden und mitmachen will, braucht Informationen


item_title: Förderung von Open Government Data im Kanton Basel-Stadt


item_title: Schaffung von Wohnraum aufgrund der Verdichtung auf dem Roche-Areal


item_title: Parkkarten im Wettsteinquartier aufgrund der Arealentwicklung Roche und dem Messebetrieb der Messe Schweiz (MCH)


item_title: Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen


item_title: Job-Sharing bei Kaderstellen


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2015


item_title: Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2015 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)


item_title: Nachtzugverbindungen ab Basel


item_title: Kontaktmöglichkeiten mit den Abgeordneten


body_key: SH

item_title: Wahl der Revisionsstelle der Gebäudeversicherung

item_category: Traktanden 1. Sitzung


item_title: Teilzeit-Lehrstellen für Jugendliche und junge Erwachsene


item_title: Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft, Amtsdauer 2017-2022


item_title: Basler Grossratswahl vom 23. Oktober 2016


item_title: Optimierung der Verkehrssicherheit bei der Weilstrasse


item_title: Öffnung der Kornhausgasse und Cityring-Querung für Velos


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Flankierende Massnahmen während der Bauarbeiten Areal Roche


item_title: Numerus clausus trotz Ärztemangel


item_title: Der Beteiligung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft am Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und der Infobest Palmrain für die Jahre 2017 bis 2019


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Stadt.Geschichte.Basel für die Jahre 2017 - 2024


item_title: Schaffung eines departementsübergreifenden Rechtsdienstes


item_title: Bewilligungspraxis für Motorfahrzeuge an Kundgebungen in der Innenstadt


item_title: Neue Basler Kantonsgeschichte


item_title: Trennung von Gewerbe- und Wohngebiet


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts aufgrund von Vergleichsmieten


item_title: Neuausrichtung der Zusammenarbeit mit dem FC BaseI


item_title: Der Preispolitik für Gartenbäder


item_title: Psychiatrischer Behandlung von Asylbewerbern


item_title: Kompensation des Erwerbs von Teilen des Rosental-Areals nach Annahme der Bodeninitiative


item_title: Gleich lange Spiesse für das heimische Gewerbe


item_title: Die bilinguale Förderung (Lautsprache und Gebärdensprache) von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Frühförderungsbereich


item_title: Einführung einer Ausländermotion


item_title: Wahlabend vom 23. Oktober 2016


item_title: Konfliktpotential im St. Johanns-Park Süd


item_title: Zukunftslösungen für die Gewerbe- und Quartierentwicklung


item_title: Grossräte aus Riehen dürfen nicht über Sachen von der Stadt Basel abstimmen


item_title: Überarbeitung des Französischunterrichts und namentlich der Französischlehrmittel


item_title: Der Kanton und seine Bediensteten sind für den Bürger da - und nicht umgekehrt


item_title: Optimierung der Verkehrssicherheit bei der Weilstrasse


item_title: Sitzverteilung im Parlament an die Wahlbeteiligung koppeln


item_title: Durch Wahlen mitbestimmen - Wahlbeteiligung wieder erhöhen


item_title: Aufbau eines Velobahn-Netzes


item_title: Aussenmöblierung für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Ratschlag «Spiegelhof, Umbau und Instandsetzung (UMIS) sowie Neubau Einsatzzentrale, Spiegelgasse 6 - 12, 4051 Basel»; Ausgabenbewilligung für die Realisierung; Übertragung von einer Parzelle mit zugehörigem Gebäude vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen


item_title: Übernahme der St. Jakob-Arena durch den Kanton


item_title: Wohnungsknappheit bei Studierenden


item_title: Trennung von Gewerbe- und Wohngebiet


item_title: Schulwege, resp. der Erkenntnis, dass ein Fünftel der auf Schulwegen liegenden Strassenübergänge im Kanton Basel-Stadt erhöhte Gefahren für Schulkinder bergen


item_title: Centralbahnplatz: Eine neue Bushaltestelle


item_title: Wer in der Politik mitreden und mitmachen will, braucht Informationen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Frauenhaus beider Basel für die Jahre 2017 bis 2020


item_title: Nachtzugverbindungen ab Basel


item_title: Geordneter Machtwechsel im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung


item_title: "Für Massnahmen gegen die Wohnungsnot"


item_title: Ratschlag "Areal Felix Platter"; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Abweisung von Einsprachen sowie Widmung im Bereich Luzernerring, Burgfelderstrasse, Ensisheimerstrasse, Hegenheimerstrasse


item_title: Bericht zu den Ergebnissen der ersten Generellen Aufgabenüberprüfung für die Legislatur 2013-2017


item_title: Berichterstattung zur konsolidierten Jahresrechnung 2015


item_title: Ratschlag und Bericht zur Änderung des Personalgesetzes vom 17. November 1999; Einschub eines neuen § 16a Personalgesetz (Verjährung von Ansprüchen aus dem öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis)


item_title: Gesetz über Publikationen im Kantonsblatt und über die Gesetzessammlung des Kantons Basel-Stadt (Publikationsgesetz)


item_title: Ratschlag Aufzonung Geviert Nonnenweg, Pilgerstrasse, Missionsstrasse, Hegenheimerstrasse; Aufhebung Bebauungsplan Nr. 52


item_title: Gebührenfreie WC-Anlagen in Basel-Stadt


item_title: Mobile Beizen für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Solare Erwärmung des Badewassers in den Gartenbäder Eglisee und Bachgraben


item_title: Sicherheitskosten des Europa-League-Finales vom 18. Mai 2016


item_title: Die bilinguale Förderung von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Rahmen der Volksschule


item_title: Die bilinguale Förderung (Lautsprache und Gebärdensprache) von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Frühförderungsbereich


item_title: Ratschlag Internationale Bauausstellung IBA Basel 2020; Dritte Phase 2017-2021: Realisierung und Präsentation


item_title: Übernahme der St. Jakob-Arena durch den Kanton


item_title: Basler Grossratswahl vom 23. Oktober 2016


item_title: Einführung einer Ausländermotion


item_title: Wahlabend vom 23. Oktober 2016


item_title: Rechtzeitiger Bekanntgabe der Schul-Stundenpläne


item_title: Ratschlag für Umwidmungen Staatsliegenschaften 2016


item_title: Der Preispolitik für Gartenbäder


item_title: Gleich lange Spiesse für das heimische Gewerbe


item_title: Korrektem Übergang von der Akutkrankheit mit Krankenkassendeckung zur Pflegebedürftigkeit mit reduzierter Kostendeckung


item_title: Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen


item_title: Versand von Wahlinformationen durch den Kanton


item_title: Definitive Umsetzung der Lehrplan21-Ziele auch im Bereich Religion an der Volksschule


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Aufgaben- und Finanzplans 2016-2018


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts aufgrund von Vergleichsmieten


item_title: Schaffung von Sitzbänken in der Basler Innenstadt


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Ausgabenbericht "Staatsbeitrag an die Alzheimervereinigung beider Basel für die Jahre 2017 bis 2020"


item_title: Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)


item_title: Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren


item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 7. Dezember 2016


item_title: Soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2017-2020

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 14. und 15. Dezember 2016 (Budget)


item_title: Abwarthaus beim Brunnmattschulhaus


item_title: Verlängerter Öffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder


item_title: Ermächtigung des Regierungsrates zur Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken


item_title: Radikalismus und Nutzung Software RA-PROF - Radicalisation Profiling


item_title: Drohende Schliessung der Hauptpost


item_title: Die Anpassung der Feriendauer an den Schulen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: "Kein Durchgangsverkehr durch Riehener Wohnquartiere"


item_title: Fahrplanverbesserungen der Regio-S-Bahn-Linie S6


item_title: Helpline des UKBB


item_title: Altersfeindliches Vorgehen von CMS und Pro Senectute im Wettsteinquartier


item_title: Zustände in der Notschlafstelle


item_title: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2017 bis 2019


item_title: Fussgängerinnen und Fussgänger in der Stadt Basel


item_title: Nichtanrechnen der Veloabstellplätze in der Bruttogeschossfläche (BGF)


item_title: Die Integration der vorläufig Aufgenommenen und anerkannten Flüchtlinge in den Arbeitsmarkt lohnt sich für alleRichtlinienmotion


item_title: Beiträge des Kantons Bern an die Umnutzung von Schloss Burgdorf


item_title: Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel


item_title: Baustellensicherheit für Menschen mit einer Behinderung


item_title: Neubewertung Liegenschaften


item_title: Schaffung eines Mitwirkungsgesetzes für den Einbezug des Grossen Rates in die interkantonale und internationale Zusammenarbeit


item_title: Gesetzgebung durch die Exekutive?


item_title: Sanierung der Steinentorstrasse


item_title: Betreffend Begrenzung des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses im Budget 2018


item_title: Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)»


item_title: Betreffend gesetzlichen Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen - Entwurf für die Anpassung des Schulgesetzes


item_title: Den Voraussetzungen für "Cargo sous terrain" (CST) im Kanton Basel-Stadt schaffen


item_title: Den aktuellen Stand der unterirdischen Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen


item_title: Lehrerweiterbildung in unterrichtsfreie Zeit legen - unnötige Betreuungsprobleme berufstätiger Eltern vermeiden


item_title: Wahl des Bankrats durch den Regierungsrat


item_title: Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg


item_title: Roger Köppel an der Universität Basel


item_title: Scheinselbständige Velokuriere in Basel


item_title: Umstellungskosten bei Wechsel der Pensionskasse Basel-Stadt auf das Beitragsprimat


item_title: Zustände in der Notschlafstelle


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Aufgeschobene Pensionierung von Mitarbeitenden der Öffentlichen Verwaltung


item_title: Tempo 30 in der ganzen Stadt Basel während der Nacht


item_title: Besserstellung von Eltern mit Besuchsrechten ihrer Kinder bei der sozialen Wohnförderung


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350 Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Rosental/Erlenmatt)


item_title: Gesetzgebung durch die Exekutive?


item_title: Kantonale Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern (Einbürgerungsinitiative)"


item_title: Einheitliche Lärmempfindlichkeitsstufen für die verkehrsberuhigte Innenstadt


item_title: Ausdehnung Betriebsdauer Buvetten


item_title: ÖV-Programm 2018-2021


item_title: Den aktuellen Stand der unterirdischen Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2017-2020


item_title: Fehlende Unterstützung der Markteinführung elektrischer Kleinbusse in Riehen


item_title: Photovoltaik-Sicherheit für die Feuerwehr


item_title: Betrieblicher Weiterbildung von gering Qualifizierten


item_title: Betreffend unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz


item_title: Rücktritt von Bettina Bannwart als Richterin am Zivilgericht per 31. März 2017


item_title: Geplanter Möglichkeit von E-Voting


item_title: "Grande Camargue Rhénane"


item_title: Erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung


item_title: Änderung des Gesetzes betreffend Steuerschulden auf Grund von amtlichen Einschätzungen


item_title: Social Media-Werbung für staatliche Basler Museen


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag an Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2017 und 2018 für die Bereiche Sozialberatung und Treuhandschaften sowie Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen


item_title: Überprüfung der Folgen des neuen Verkehrsregimes in der Innerstadt


item_title: Für eine verbesserte Unterstützung von Familien


item_title: Verbesserung der Umsteige-Anreize für Pendler in Saint-Louis


item_title: Scheinselbständige Velokuriere in Basel


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: Öffnung des Birsigs bis zum Barfüsserplatz


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Studie "Pilotversuch einer Linienverbindung mit synthetisch erzeugtem Kerosin aus erneuerbaren Energien"


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Mieterabzug und Eigenmietwert: Mehr Steuergerechtigkeit für alle


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Kindertankstelle Liesbergermatte)


item_title: Überprüfung der kürzlich neu geschaffenen Moto- und Veloparkplätze in den Quartieren


item_title: Auswirkungen der kritischen Situation in der Türkei auf Basel


item_title: Lebendiges Basel = Erstellen einer Infrastruktur auf den öffentlichen Plätzen


item_title: "Erhalt der Kindertankstelle Liesbergermatte"

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen


item_title: Ratschlag Neubau Wohnheim Belforterstrasse. Ausgabenbewilligung für die Realisierung. Übertragung einer Parzelle vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: Parkieren vor der eigenen Garage


item_title: Eignerstrategie des Kantons bei der Messe Schweiz und insbesondere bei der Baselworld


item_title: Toilettensituation auf der Claramatte


item_title: Information der Bevölkerung bezüglich Hausarztmodelle


item_title: Statistischer Erfassung der Ausgesteuerten (Erwerbslosenstatistik)


item_title: Möglichkeiten, den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) in die Volksschule zu integrieren


item_title: Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: "Erhaltung der Kunsti"


item_title: Einflüsse von Diensthunden und von Bodenverbleiung auf "Bässlergut"-Gefängnisbauten


item_title: "Verträge für Leistungen zugunsten von nicht IV-Rentnerinnen und Rentnern sowie niederschwellige Tagesstrukturleistungen der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2017 bis 2020"


item_title: Rücktritt von Sarah Stingelin als Richterin beim Zivilgericht per 31. März 2017


item_title: Öffentliche WCs im Gundeldingerquartier


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: Begrünung der Innenstadt


item_title: Ein Mobilitätskonzept für das St. Jakob-Areal


item_title: Geplantem Lohnabzugsverfahren


item_title: Betrieb der Informations- und Beratungsstellen (INBES) durch die Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2017 bis 2019


item_title: "Buddy System": Eine Massnahme zur Prävention von hitzebedingter Mortalität und Morbidität bei Senioren


item_title: Parkieren vor der eigenen Garage


item_title: Feuerungskontrollen


item_title: Medikamententests in der PUK in der Zeit von 1953 - 1980


item_title: Ausbau der Bildungslandschaften


item_title: Einführung eines Hintergrundsystems für die Verarbeitung von Echtzeitdaten und die Anzeige in Fahrzeugen sowie anderen für die Fahrgastinformationen relevanten Systemen bei den Basler Verkehrsbetrieben BVB


item_title: Mehr Bundesgelder für Krippenplätze


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005


item_title: XII. Nachtrag zum Polizeigesetz (siehe auch 40.14.05)


item_title: Sichere Wasserversorgung von Basel, Riehen und Bettingen


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Abschaffung der Besteuerung des Eigenmietwerts (Art. 7 StHG und Art. 21 Abs. 1 Bst. B DBG)


item_title: Bessere Tramverbindungen für die Kleinhüninger Bevölkerung


item_title: Anpflanzung von Nutzpflanzen in städtischen Zierbeeten


item_title: Begrünung der Innenstadt


item_title: Situation von familea und deren Betreuungsangebote


item_title: "Hände weg vom U-Abo. TNW aus- statt abbauen"


item_title: Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt


item_title: Rollmaterialpolitik der BVB


item_title: Öffnung von Grünflächen in Parkanlagen für ein gemeinschaftliches Gärtnern


item_title: Stopp der Lichtverschmutzung auch in Basel-Stadt


item_title: Kanton Basel-Stadt: TiSA-freie Zone!


item_title: Parkieren vor der eigenen Garage


item_title: Begleitgruppen aus der Bevölkerung für Bundesasylzentren


item_title: Basel braucht einen Masterplan Velo


item_title: Fruchtfolgeflächen (FFF) - Wer suchet, der findet? Antwort des Regierungsrates


item_title: Erhebungsstellenleitende als Schlüsselfigur im Agrarvollzug anerkennen. Antwort des Regierungsrates


item_title: Geplantem Lohnabzugsverfahren


item_title: Fussgängerzone Eisengasse - Marktplatz - Stadthausgasse


item_title: Schaffung eines Wiedereinsteigerinnen-Programms für Ärztinnen


item_title: Mehr Bundesgelder für Krippenplätze


item_title: VII. Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz


item_title: Optimierung des Tramverkehrs durch die Innenstadt


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2016 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2016 der fünf kantonalen Museen


item_title: Einhaltung der Standesregeln bei der Suizidbeihilfe


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Gesetzliche Regelung der Versorgungssicherheit für E-Mobile


item_title: Tagesferienplätze für Kinder


item_title: Gängige Praxis Abfindungen gemäss Personalgesetz


item_title: Ein Riehener Sitz im Erziehungsrat


item_title: Sportanlagen St. Jakob, Ersatzneubau Betriebsgebäude


item_title: Kantonale Volksinitiative "für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)"


item_title: "Rettet die bezahlbaren Wohnungen im St. Johann, Mülhauserstrasse 26"


item_title: Schweizer Bürgerrecht als Voraussetzung für eine Anstellung bei den Sicherheitsbehörden des Kantons Basel-Stadt


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: Hauptbau Kaserne Basel


item_title: Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Neubesetzung der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2018 bis 2023


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zum Jahresbericht 2016 sowie über besondere Wahrnehmungen


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Umgang mit Häuserbesetzungen und Leerständen in Basel


item_title: Sicherheit für Velofahrende an Kreuzungen und entlang parkierter Autos


item_title: Erhaltung der Hauptpost


item_title: "Detektive gesucht: Das Staatsarchiv bittet um Mithilfe"


item_title: Ratschlag Freiburgerstrasse, Abschnitt Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) für die Realisierung von verkehrstechnischen Anpassungen im Anschlussbereich Freiburgerstrasse/Hochbergerstrasse, den Umbau der Freiburgerstrasse zwischen Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) und des Einmündungbereichs Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse für Verbesserungen zugunsten des MIV, des ÖV, des Velo- und Fussverkehrs und ökologische Aufwertung im Zuge der dringend anstehenden Erhaltungsmassnahmen


item_title: Kantonale Volksinitiative "für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf dem Allmendgebiet (Zweiradinitiative)"


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Budget 2023


item_title: Betreffend "Aufwertung des Rosental-Quartiers"


item_title: Nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz (Mehr Netznutzen bei Umleitungen dank Weichen)


item_title: Rücktritt von Stefan Bissegger per 28. Februar 2017 als Richter beim Strafgericht Basel-Stadt


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Sportanlagen St. Jakob, Ersatzneubau Betriebsgebäude


item_title: Ratschlag zur anteiligen Realisierung des öffentlich zugänglichen Baloise Platzes und zur teilweisen Anhebung des Parkwegs


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zu den Basler Verkehrs-Betrieben (BVB)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Abschaffung der doppelten Staatsbürgerschaft


item_title: Bericht des Regierungsrates über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2016 der Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW)


item_title: Schaffung eines idyllischen Plätzchens im Kleinbasel


item_title: Verzicht auf die Erhöhung der Staumauer der Grimsel-Kraftwerke (Projekt KWOplus)


item_title: Demenzstrategie für den Kanton Basel-Stadt - zusammen mit dem Kanton Basel-Landschaft?


item_title: Hauptbau Kaserne Basel


item_title: Lohngleichheit zwischen Mann und Frau


item_title: Kündigung der Mitgliedschaft des Kantons Basel-Stadt im Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen vom 12. November 2010 (KÜPS)


item_title: Die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung


item_title: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer für Nutzfahrzeuge und Motorräder an die Regelung von Personenwagen


item_title: Überprüfung der Vorschriften für Clubs und Bars


item_title: Gefahrenpotential auf dem Elsässerrheinweg


item_title: Legislaturplan 2017-2021


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2016


item_title: Fichierung öffentlicher Veranstaltungen durch den Staatsschutz Basel-Stadt


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2017-2020


item_title: Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes


item_title: Überdenken der Zusammenarbeit mit Uber im "NordwestMobil"


item_title: Leistungsauftrag an die Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW) für die Jahre 2018-2020


item_title: Staatsbeitrag für die Jahre 2018 bis 2021


item_title: Vereinfachung der Einbürgerung


item_title: Kantonale Volksinitiative "Keine Einbürgerung von Kriminellen und Sozialhilfeempfängern (Einbürgerungsinitiative)"


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Erneute Verletzung des Datenschutzes durch die Basler Polizei?


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit beim Bläsi-Schulhaus


item_title: "Buddy System": Eine Massnahme zur Prävention von hitzebedingter Mortalität und Morbidität bei Senioren


item_title: Erhaltung der Hauptpost


item_title: Kamera mit Kennzeichenerkennung anstelle von Poller


item_title: "Erhalt der Kindertankstelle Liesbergermatte"


item_title: Kündigung der Mitgliedschaft des Kantons Basel-Stadt im Konkordat über private Sicherheitsdienstleistungen vom 12. November 2010 (KÜPS)


item_title: Überprüfung neuer Anforderungskriterien für den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) und eine Teileingliederung in die öffentlichen Schulen


item_title: Sicherheit für Velofahrende an Kreuzungen und entlang parkierter Autos


item_title: Neu geschaffener Anlaufstelle Radikalisierung


item_title: Profil der Stelle "politische Interessensvertretung" von Basel-Stadt in Bern


item_title: Keine Sozialhilfe mehr für vorläufig aufgenommene Flüchtlinge mit Status F


item_title: Mitenand in der kleinen Einkaufsmeile Greifengasse (Begegnungszone zugunsten der vielen Passant/innen)


item_title: Ermöglichung eines Hochschulstudiums für hochqualifizierte Flüchtlinge


item_category: Der Präsident schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor:


item_title: Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder


item_title: Fichierung öffentlicher Veranstaltungen durch den Staatsschutz Basel-Stadt

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Stärkung von pflegenden Angehörigen von Langzeitpatient/innen


item_title: Kurzfristig nötiger Massnahmen auf dem Kasernenareal


item_title: Numerus clausus trotz Ärztemangel


item_title: Ausländer- und Asylkriminalität im Kanton Basel-Stadt


item_title: Sozialhilfebezüger in Basel: Steigende Zahlen und kein Ausweg?


item_title: EuroAirport nach Schweizer Gesetzgebung


item_title: Kantonale Volksinitiative "Recht auf Wohnen"


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Schaffung eines idyllischen Plätzchens im Kleinbasel


item_title: Ökologischer Fussabdruck in Basel-Stadt messen


item_title: Hauptbau Kaserne Basel


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: Massnahmen bezüglich Zwangsehen


item_title: Änderung des Beschaffungsgesetzes: Senkung des Anteils der öffentlichen Hand für die Unterstellung unter das Gesetz


item_title: Künftige Nutzung des BASF-Areals


item_title: Elektronische Lohnabrechnung beim Staatspersonal


item_title: Erneuerung der Hörnliallee in Riehen


item_title: Steigende Krankenkassenprämien - Situation auf der Notfallstation des Universitätsspitals Basel


item_title: Sozialhilfe für vorläufig aufgenommene Flüchtlinge


item_title: Lohngleichheit zwischen Mann und Frau


item_title: Verhältnismässigkeit des Polizeieinsatzes an der Demonstration "Recht auf Wohnen" vom 23. September


item_title: Ein Riehener Sitz im Erziehungsrat


item_title: Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz vom 9. Juni 2010 (Informations- und Datenschutzgesetz, IDG)


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2016


item_title: Eine durchgehende Fussgängerverbindung am Kleinbasler Rheinbord


item_title: Sanierung Rheinbord im Perimeter Schaffhauserrheinweg und Oberer Rheinweg


item_title: Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder


item_title: Umgestaltung des Margarethenparks


item_title: Rechtswidriges Verhalten der Basellandschaftlichen Pensionskasse am Basler Burgweg


item_title: Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich der Fondation Beyeler


item_title: Erhaltung der Hauptpost


item_title: Gleisbogen statt Tramschlaufe für eine lebendigere Heuwaage (Opérabogen oder Margarethenbogen)


item_title: Parking unter dem Landhof und Ausnahmebewilligung sowie Beitragsfinanzierung über den Pendlerfonds


item_title: Steigerung der Attraktivität von Schulsportlagern


item_title: Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe


item_title: Lohnabzugsverfahren


item_title: Numerus clausus trotz Ärztemangel


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Erhalten eines autonomen Lebens bis ins hohe Alter


item_title: Ratschlag Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2018-2021

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 13. und 14. Dezember 2017 (Budget)


item_title: Mitgliedschaften des Kantons Basel-Stadt


item_title: Ratschlag Teilrevision Gesundheitsgesetz (GesG) des Kantons Basel-Stadt


item_title: FLAG ORG Scientology an der Burgfelderstrasse


item_title: Gleich lange Spiesse für Basler Hotels

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Bewachung des Rathausinnenhofes


item_title: Ausgabenbericht Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Musik der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2018-2021

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 - Neuregelung der Bestimmungen zur IWB-Konzessionsgebühr und Einführung datenschutzrechtlicher Grundlagen


item_title: Publizierung dauerhafter Markierungs- und Signalisationsänderungen im Kantonsblatt


item_title: Seltsamer Deal der Regierung mit der Bau- und Finanzgesellschaft zum Greifen AG i.S. Landhofparking


item_title: Haltung gegenüber Umwelt- und Menschenrechtsverletzungen durch multinationale Konzerne mit Basler Hauptsitz


item_title: Umweltbericht beider Basel 2017


item_title: Parking unter dem Landhof und Ausnahmebewilligung sowie Beitragsfinanzierung über den Pendlerfonds


item_title: Wertschöpfung der Universität Basel


item_title: Steigende Krankenkassenprämien - Situation auf der Notfallstation des Universitätsspitals Basel


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2018 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2018 der fünf kantonalen Museen


item_title: Fachkräftemangel beheben durch Nachholbildung von Zugezogenen


item_title: Kantonale Volksinitiative (Verfassungsinitiative) «Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)»


item_title: Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe


item_title: Steigerung der Attraktivität von Schulsportlagern


item_title: Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan


item_title: Lohnabzugsverfahren


item_title: Öffentlich sichtbare Zähl-Säulen an häufig befahrenen Stellen im Basler Velonetz


item_title: Milan Urban Food Policy Pact als vermeintliche Grundlage staatlichen Handelns


item_title: "Bessere Arbeitsmarktchancen für Jobsuchende 50plus"


item_title: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Politbaukasten)


item_title: Pflicht zur Erstellung von Solaranlagen


item_title: Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission


item_title: Tramunfälle in Basel


item_title: Nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz (Mehr Netznutzen bei Umleitungen dank Weichen)


item_title: Kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten"


item_title: Trinationaler Hafenplanung


item_title: Erhöhung der Chancen älterer Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer auf dem Arbeitsmarkt


item_title: Zukunft der Messe Basel


item_title: Ratschlag Übertragung von vier Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und von zwei Staatsliegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: WEF-Gender-Gap-Report


item_title: Vermehrte Unterstützung von Pflegeleistungen durch Familienangehörige/Nachbarn als Beitrag zur Entschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitswesen


item_title: Hepatitis C im Kanton Basel-Stadt jetzt bekämpfen


item_title: Erhöhung Studiengebühren


item_title: Einführung des Ständeratswahlrechts für Auslandschweizer


item_title: Ausgabenbericht Subventionierung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der trinationalen Agglomeration Basel durch die Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2014 - 2016 (Ausrichtung von Beiträgen an den Trinationalen Eurodistrict Basel TEB und die INFOBEST PALMRAIN, trinationale Informations- und Beratungsstelle für grenzüberschreitende Fragen in Village-Neuf / F) / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Schweizerisches Rheinhäfen - Orientierung über das Geschäftsjahr 2012 gemäss § 36 Abs. 2 Rheinhafen-Staatsvertrag / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Anpassung der Infrastruktur in den Ausstellungsräumen des Museums der Kulturen Basel


item_title: Besteuerung von Personen im Meldeverfahren


item_title: Studentischem Wohnungsbau am Steinengraben 51


item_title: Patenschaften für Personen und Familien mit Migrationshintergrund


item_title: Eine Vor-Verschiebung der Fälligkeit der kantonalen Steuern ins Jahr ihrer Bemessung (Steuerjahr)


item_title: Einer Errichtung eines Unterstützungsfonds für vorläufig aufgenommene Ausländer/innen (Status F) in der Sozialhilfe zur Förderung der Integration


item_title: Betreffend Begrenzung des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses im Budget 2019


item_title: Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)»


item_title: Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz am Gericht (JA zu bezahlbaren Mietgerichtsverfahren)»


item_title: Die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt


item_title: Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"


item_title: Ausgestaltung des Projekts "Nauentor" als Gleisquerung im Bahnhof Ost


item_title: Basler E-Voting-Entscheid


item_title: Gebühren für gemeinnützige Stiftungen


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: Öffentlicher Ausschreibung von Sitzen in Strategie- und Aufsichtsgremien


item_title: Aufhebung der sogenannten "ewigen Probezeit" bei Lehrpersonen


item_title: Organisation der Stadtentwicklung