item_title: Universität / Wirtschafts- und Sozialwissenschaftliche Fakultät. Rücktritt von Prof. Dr. Ernst Baltensperger. Änderung RRB 1487 vom 9. August 2006


body_key: SG

item_title: Ausnahmegesuche von der Schleppschlauchpflicht: Nimmt sich der Kanton aus der Verantwortung?

item_language: de


item_title: Die medizinische Notfallversorgung im Kanton St.Gallen: Herausforderungen und mögliche Lösungsansätze


item_title: Altlasten und belastete Standorte – wo steht der Kanton mit der Sanierung?


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Sonderkredit zur Finanzierung der Energieförderung in den Jahren 2024 bis 2030


item_title: Geschäftsberichte der kantonalen Gerichte über das Jahr 2022


item_title: Ammoniak in den St.Galler Mooren: handeln statt reden


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Instandsetzung und Umnutzung der Schützengasse 1 in St.Gallen für das Kreisgericht St.Gallen


item_title: Die Strategie der «Frühen Förderung» mit einem zusätzlichen ärztlichen Kontrolluntersuch ergänzen


item_title: Übergeht der Sachplan Verkehr des Bundes die Kompetenzen des Kantons St.Gallen?


item_title: St.Galler Festspiele mitten in der Corona-Pandemie


item_title: Geplanter Umbau der Autobahnauf- und -abfahrt birgt Sicherheitsrisiken


item_title: Schutzmassnahmen für Naturschutzgebiet Augarten


item_title: Kreislaufwirtschaft (Recycling) reduziert Kiesabbau und Deponien


item_title: Kindern zu ihrem Recht verhelfen – im Ausreise- und Nothilfezentrum (ANZ) Sonnenberg


item_title: Spitalstrategie: Was geschieht mit den Immobilien?


item_title: E-Collecting: Hat die Regierung die Konsequenzen im Griff?


item_title: CO2-Belastung und Klimakrise durch Futtermittelimport, Fleischkonsum und -produktion: Wo steht der Kanton St.Gallen?


item_title: Covid-19-bedingte Dienstleistungsvergaben durch den Kanton St.Gallen


item_title: Negative Rechnungsergebnisse der Spitalverbunde dürfen nicht zu weiteren Spitalschliessungen führen


item_title: Kontokorrentlimiten für Spitäler: versteckte Subventionen am Kantonsrat vorbei?


item_title: Systemische Diskriminierung von Männern beim Kanton?


item_title: Standort- und Immobilienstrategie neu beurteilen


item_title: Ohne Strom geht es nicht – und immer weniger


item_title: Palliative Care – Unterversorgung vermeiden


item_title: Mangelhafte Deutsch- und Mathematikkompetenzen am Ende der Volksschulzeit?


item_title: Polysportive Bewegungsförderung in der Primarschule


item_title: XV. Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz (Abstimmungsempfehlungen der Regierung bei kantonalen Abstimmungsvorlagen)


body_key: BE

item_title: Wahl eines Grossratsmitglieds der SP-JUSO-PSA als Ersatzmitglied SAK per 01. Oktober 2021


item_title: I 226-2024 Lüthi (Moosseedorf, GLP) Verdichtetes Wohnen – Grenz- und Strassenabstände überarbeiten. Antwort des Regierungsrates


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Umwandlung von Baudarlehen der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland in Eigenkapital (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland in Form einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Berichterstattung 2022 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Frühjahrstagung)


item_title: M 231-2024 Vögeli (Frauenkappelen, PVL) Réduire les coûts de la santé en incluant la physiothérapie dans les soins intégrés. Réponse du Conseil-exécutif

item_language: fr


item_title: Jagdplanung für das Rotwild anpassen


item_title: I217-2024 Lerch (Langenthal, UDC) Hôpitaux répertoriés : comment parvenir à une amélioration dans le domaine des prestations de base fixes d’intérêt général ? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Kleine Anfrage Ph. C. Brunner, SVP, vom 18. Oktober 2024 betreffend «Wofür und von welchen externen Stellen genau lässt sich der Stadtrat mit «Beratungen & Expertisen» «unterstützen»?


item_title: Produktgruppen- und Produktstruktur.  Anpassungen per 1. Januar 2026


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Umwandlung von Baudarlehen des Kantonsspitals St.Gallen in Eigenkapital (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Umsetzung der neuen Spitalstrategie auch im Notfallbereich


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Rechnung 2021 des Kantons St.Gallen


item_title: Langfristige Sicherstellung der Wasserressourcen im Kanton St.Gallen: Handlungsbedarf und Massnahmen


item_title: Gestaltungsprinzipien der Alterspolitik: Gutes Alter(n) gemeinsam aktiv gestalten


item_title: Massvolle Entwicklung in Weilerzonen


item_title: V. Nachtrag zum Gesetz über die Jagd, den Schutz der wildlebenden Säugetiere und Vögel sowie deren Lebensräume (Jagdgesetz)


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die wirtschaftliche Unterstützung von Unternehmen sowie von durch die öffentliche Hand geführten Institutionen der familienergänzenden Kinderbetreuung in Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie


item_title: Gesetz über die Aufhebung der Kantonshilfskasse für nichtversicherbare Schäden bei Elementarereignissen (Titel der Botschaft: Haushaltsgleichgewicht 2022plus: Sammelvorlage I)


item_title: XII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung (Titel der Botschaft: Haushaltsgleichgewicht 2022plus: Sammelvorlage I)


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur eidgenössischen Waldgesetzgebung


item_title: Elektronisches Patientendossier (EPD) – Situation Kanton St.Gallen


item_title: Ersatzwahl in die Staatswirtschaftliche Kommission der Amtsdauer 2020/2024 (Junisession 2022)


item_title: Visitation von Privatschulen und die Beurteilung von Schülerinnen und Schülern


item_title: Funktionsweise des Kantonsrates in Zeiten von ausserordentlicher und besonderer Lage


item_title: Wahl der Vizepräsidentin oder des Vizepräsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2022/2023


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals des Spitals Linth in Form einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen und eines Betriebsdarlehens (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Mehr Nachhaltigkeit bei Lebensmitteln in kantonalen Verpflegungsbetrieben


item_title: Strategie Fahrende: Weiterführung der Koordinationsstelle Fahrende nach 2025


item_title: Gemeinde Brienz; Verlegung Bushaltekanten Bahnhofplatz Brienz (410.20388); Ausführungsbeschluss zum Investitionsrahmenkredit Strasse 2018-2021 und zum Rahmenkredit Investitionsbeiträge öffentlicher Verkehr 2022-2026 (Projekt 2024_09)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen aus dem Jahr 2019


item_title: Fehlt dem Kanton St.Gallen ein rechtlich einwandfreies Amtsenthebungsverfahren?


item_title: M 175-2024 CIAT (Kohler, Meiringen) Optimiser la procédure de commande et la gestion des avenants dans tout le domaine de la construction et du génie civil. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Anpassung der Kriterien für die Bewilligungsverweigerung im Güterkontrollgesetz; Vernehmlassung


item_title: Faire Löhne für den Kanton St.Gallen


item_title: Jubiläum Zollanschlussvertrag Liechtenstein 1923 – Zeit für ein Fazit


item_title: Tourismusbeirat; Ersatzwahl im Rahmen der laufenden Amtsperiode 2006 bis 2009. Walter Steuri Rücktritt; Peter Feuz Wahl


item_title: Sportvision Ost – bleibt es bei der Vision?


item_title: Wird das Leitbild 2014 für die Wasserversorgung im Kanton St.Gallen umgesetzt?


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Familienzulagen (Titel der Botschaft: Haushaltsgleichgewicht 2022plus: Sammelvorlage II)


item_title: Atom: Und plötzlich wird das Risiko wieder sehr real


item_title: Verbandsbeschwerderecht bei Energieprojekten anpassen


item_title: Ersatzwahl in die Staatswirtschaftliche Kommission der Amtsdauer 2020/2024 (Novembersession 2022)


item_title: Was sind die Konsequenzen des Wegzugs der Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht nach Zürich für den Standort St.Gallen?


item_title: Kompetenzzentren für die Berufsbildung: Weshalb wird Strategie im Bereich «Holz» nicht umgesetzt?


item_title: Baurecht auf Alpgebäude im oberen Toggenburg


item_title: Genehmigung der Wahl des vorsitzenden Mitglieds des Verwaltungsrates der Spitalverbunde der Amtsdauer 2020/2024 (Novembersession 2022)


item_title: Dramatische Lage an der Ostgrenze aufgrund massenhafter illegaler Einreisen


item_title: XXVI. Nachtrag zum Volksschulgesetz (Bezahlte Stillzeit)


body_key: AI

item_title: Wahlen gemäss Art. 4, 31 und 32 des Geschäftsreglements


item_title: Berichterstattung 2022 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Herbsttagung)


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Mehrjahresprogramm der Standortförderung für die Jahre 2023 bis 2027


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung (Zuständigkeit für Begnadigungen)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Instandsetzung und Umnutzung der Schützengasse 1 in St.Gallen für das Kreisgericht St.Gallen


item_title: Kulturland erhalten – eine Autobahnüberdachung als Alternative zum ESP Wil West?


item_title: Neues Volksschulgesetz für den Kanton St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Umwandlung von Baudarlehen des Kantonsspitals St.Gallen in Eigenkapital (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: In der Volksschule transparent und nachvollziehbar benoten und beurteilen


item_title: Wird das Leitbild 2014 für die Wasserversorgung im Kanton St.Gallen umgesetzt?


item_title: Tourismusbeirat; Ersatzwahl im Rahmen der laufenden Amtsperiode 2006 bis 2009. Walter Steuri Rücktritt; Peter Feuz Wahl


item_title: Energieausweis für Liegenschaften: Transparenz sollte Pflicht sein


item_title: Nachtrag zum Gesetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung


item_title: Auswirkungen neues Lohnsystem für Polizistinnen und Polizisten


item_title: Kantonsbeitrag an das Zentrum für Medizinische Bildung (Medi) und das Berner Bildungszentrum Pflege (BZP) für die Verdiensterhöhungsbeiträge (VEB) der Berner Pensionskasse (BPK). Zusatzkredit, einjähriger Verpflichtungskredit für 2008


item_title: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Verwaltungsgerichtes der Amtsdauer 2023/2025 (Frühjahrssession 2023)


item_title: Gemeinden Münsingen und Tägertschi. Gewässerverbauung Tägertschibach und Grabebach. Einzelprojekt. Kantonsbeitrag, mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalregion Fürstenland Toggenburg in Form einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Tätigkeit des Parlamentes 2018 bis 2022


item_title: Massnahmen gegen mögliche zukünftige Mangellagen bei der Energieversorgung


item_title: Umsetzung der von Volk und Ständen gutgeheissenen eidgenössischen Volksinitiative «Gegen Masseneinwanderung»


item_title: Baurecht auf Alpgebäude im oberen Toggenburg


item_title: Was sind die Konsequenzen des Wegzugs der Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht nach Zürich für den Standort St.Gallen?


item_title: Effizientere Organisation bei der St.Galler Kantonspolizei


item_title: Umgang mit (kolonialen) Kulturgütern im Kanton St.Gallen


item_title: XXV. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Familienzulagen (Titel der Botschaft: Haushaltsgleichgewicht 2022plus: Sammelvorlage II)


item_title: XIX. Nachtrag zum Steuergesetz (Anpassungen aufgrund bundesrechtlicher Vorgaben und weitere Änderungen)


item_title: Finanzierung von Tierheimkosten verursacht durch die Öffentlichkeit


item_title: Versäumte Aufsicht des AFU im Versuchsstollen Hagerbach in den Jahren 2000 bis 2012?


item_title: Zwangsarbeit über fürsorgerische Zwangsmassnahmen ermöglicht: Ist der Kanton zur Aufarbeitung bereit?


item_title: Die Regierung soll wieder im Verwaltungsrat der Spitalverbunde Einsitz nehmen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland in Form einer Umwandlung von Kontokorrent-Darlehen (Titel der Botschaft: Erhöhung des Eigenkapitals der Spitalverbunde und Darlehensgewährung an die Spitalregion Rheintal Werdenberg Sarganserland)


item_title: Grosser Rat; SVP; Hans Michel verstorben; Bernhard Zumbrunn Ersatz


item_title: Regulierung der Bücherpreise (Parlamentarische Initiative 04.430n); Vernehmlassung


item_title: Fonds für kulturelle Aktionen (FkA); Verwaltungskosten 2008


item_title: Abwasserreinigungsanlagen in den Nährstoffkreislauf einschliessen


item_title: Raumbedarf der Hochschulen PHSG und SHLR begegnen und eine Raumstrategie entwickeln


item_title: Gute Deutschkenntnisse als Voraussetzung für die Einbürgerung


item_title: IX. Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch (siehe auch 22.07.02)


item_title: Volksschule als kantonale Aufgabe; in Postulat 43.07.32 umgewandelt


item_title: Mehr Wahlfreiheit, Qualität und Kostenbewusstsein in der stationären Versorgung (Spitalbereich)


item_title: Kantonalbanken: Das mediale Klima wird rauh (Titel der Antwort: Auswirkungen der Diskussionen um Markus Rauh auf die St.Galler Kantonalbank sowie die Genossenschaft Konzert und Theater St.Gallen)


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Nachtragskredit für Mehrkosten der Sanierung und Erweiterung der Universität St.Gallen


item_title: Stopp dem Demokratieabbau: Verstärkter Einbezug des Parlaments bei interkantonalen Verträgen und Konkordaten


item_title: Kantonsratsbeschluss über Erweiterung und Sanierung des Berufs- und Weiterbildungszentrums Rorschach-Rheintal in Altstätten


item_title: IV. Nachtrag zum Gerichtsgesetz (siehe auch 23.06.03)


item_title: Die Ausbildung zum Privatpiloten - ein elementares und unabdingbares Menschenrecht für Arbeitslose mit nordafrikanischem Migrationshintergrund?


item_title: Aufgabenteilung zwischen Gemeinden und Kanton in der Volksschule; umgewandelte Motion 42.07.03


item_title: Tarifanpassung Behindertenfahrdienste; umgewandelte Motion 42.07.12


item_title: Rasche Umsetzung von deutlichen Verbesserungen im öV-Angebot


item_title: VI. Nachtrag zum Gesundheitsgesetz (siehe auch 22.07.02)


item_title: Kantonsratsbeschluss über Erwerb und Erweiterung der Sporthallen für die Kantonsschule Sargans sowie das Berufs- und Weiterbildungszentrum Sarganserland


item_title: Nachtrag zum Gesetz über die Patentpflicht für Warenverkaufsautomaten (siehe auch 22.07.02)


item_title: IV. Nachtrag zum Polizeigesetz (siehe auch 22.07.02)


item_title: Nachtrag zum Übertretungsstrafgesetz (siehe auch 22.07.02)


item_title: Störsender gegen Handygebrauch von Strafanstaltinsassen


item_title: Kantonsratsbeschluss über Erwerb sowie Neu- und Umbau von Liegenschaften am Oberen Graben und an der Frongartenstrasse in St.Gallen


item_title: Integration statt religiöse Sonderregelungen


item_title: Die Integration verlangt mehr und nicht weniger - wie reagiert der Kanton auf die Kürzungen? (Titel der Antwort: Wirksame Integration gewährleisten)


item_title: Fachhochschulen - Stand der Arbeiten für zeitgemässe Strukturen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Festlegung des Ausgleichsfaktors des Ressourcenausgleichs (Titel der Botschaft: Wirksamkeitsbericht 2016 zum Finanzausgleich)


item_title: Bleibt der öffentliche Verkehr bei der Rheinbrückensanierung auf der Strecke?


item_title: Umgeht das Gesundheitsdepartement die Corporate Governance?


item_title: Kosten für Klanghaus-Vorlage: was ist davon verwertbar?


item_title: Verhältnis zwischen Baukosten und Honoraren: Optimierungsmöglichkeiten bei den Hochbauten des Kantons St.Gallen


item_title: Perspektiven der Waldwirtschaft im Kanton St.Gallen


item_title: USR III: Strategie im Kanton St.Gallen


item_title: Sonderschulen im Kanton St.Gallen an der kurzen Leine?


item_title: Kommission für Tierversuche; Susanne Scheiwiller und Benjamin Hofstetter Rücktritt; Adrian Steiner und Hans Rudolf Widmer Wahl


item_title: Verlängerung und Änderung der Verordnung über den Normalarbeitsvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in der Hauswirtschaft. Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Teilrevision der Kernenergieverordnung (KEV). Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: VIII. Nachtrag zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Rechnung 2017 des Kantons St.Gallen


item_title: Wirkungsbericht über die Umsetzung des Kindes- und Erwachsenenschutzrechts


item_title: Gebühren-Anreizsystem für Digitalisierung und E-Government


item_title: Massive Gebührenerhöhung im Kanton St.Gallen (Titel der Antwort: Anpassung des Gebührentarifs für die Kantons- und Gemeindeverwaltung)


item_title: XII. Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz


item_title: Wahl der Vizepräsidentin bzw. des Vizepräsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2018/2019


item_title: Planungs- und Baugesetz: Handlungsspielraum der Gemeinden stärken


item_title: Geschäftsberichte der kantonalen Gerichte über das Jahr 2017


item_title: Gemeindepräsidenten, Lehrer, Staatsangestellte im Kantonsrat beziehen zeitgleich Lohn von zwei Arbeitgebern - dies ist unfair und gefährdet das erfolgreiche Milizsystem (Titel der Antwort: Ausrichtung und Ablieferung von Entschädigungen an die \r\nMitglieder des Kantonsrates)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Einsitznahme der Vorsteherin oder des Vorstehers des Bildungsdepartementes in die obersten strategischen Leitungsorgane der Fachhochschulen im Kanton St.Gallen


item_title: Anpassung des Einführungsgesetzes zur Bundesgesetzgebung über den Zivilschutz betreffend der Anzahl Regionen


item_title: Entlastungswirkung von Steuerabzügen und Zulagen


item_title: Ausbau der Autobahn im Zürcher Oberland und Auswirkungen auf den Verkehrsfluss im Gebiet See-Gaster


item_title: V. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung


item_title: Amtsärztinnen und Amtsärzte - Situation im Kanton St.Gallen


item_title: Einbürgerungen im Interesse der Demokratie fördern


item_title: Sicherstellung der Wasserversorgung im Sarganserland


item_title: Bedeutung der Grundrechte und deren Einschränkung im Zusammenhang mit Schulbesuch, Bekleidungsvorschriften und Vermummungsverbot


item_title: Strategie der Aussenbeziehungen 2016


item_title: VIII. Nachtrag zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege


item_title: Stand der Umsetzung der Leistungssteigerungen für den Fernverkehr zwischen St.Gallen und Chur


item_title: Ersatzwahl in die Staatswirtschaftliche Kommission (Novembersession 2016)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Festlegung des Ausgleichsfaktors des Ressourcenausgleichs (Titel der Botschaft: Wirksamkeitsbericht 2016 zum Finanzausgleich)


item_title: Offenlegung der Interessenbindungen von Richtern und Staatsanwälten


item_title: GEF: EDI: Änderungen der Verordnung über die Krankenversicherung (KVV) und der Krankenpflege-Leistungsverordnung (KLV) Preisfestsetzung von Arzneimitteln. Schreiben des Regierungsrates an das Bundesamt für Gesundheit


item_title: Zahlreiche Wechsel bei den Schulleitungen


item_title: Neuer Berufsauftrag: Mehraufwand statt Kostenneutralität


item_title: Raus aus dem Ölgeschäft - hin zu den erneuerbaren Energien


item_title: Pfingstferien für alle St.Galler Volks- und Mittelschulen?


item_title: Standesinitiative "Verkürzung von Bewilligungsverfahren für Energieproduktionsanlagen"


item_title: Y-a-t-il dans notre canton des réfugiés chrétiens persécutés par des réfugiés musulmans ? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Autobahnanschluss Witen: Was unternimmt die Regierung?


item_title: Fliegende Augen über dem Kanton St.Gallen (Titel der Antwort: Überwachung des Grenzraums im Rheintal aus der Luft durch unbemannte Drohnen)


item_title: Kantonsratsbeschluss über Erweiterung und Sanierung des Berufs- und Weiterbildungszentrums Rorschach-Rheintal in Altstätten


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Neubau der Institute für Pathologie und für Rechtsmedizin am Kantonsspital St.Gallen


item_title: Investitionsplanung für st.gallische Spitäler


item_title: Kantonsratsbeschluss über Nachtragskredite 2007 (I) [Titel der Botschaft: Nachtragskredite 2007 (I)]


item_title: Gesetz über die Umsetzung der Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen


item_title: Versorgung Demenzkranker - der Kanton ist gefordert


item_title: Amtsberichte der kantonalen Gerichte über das Jahr 2006


item_title: Volksschule als kantonale Aufgabe; in Postulat 43.07.32 umgewandelt


item_title: Ersatzwahl in die Redaktionskommission (Novembersession 2006)


item_title: Ersatzwahl in die Rechtspflegekommission (Novembersession 2006)


item_title: Standesinitiative zur Harmonisierung der Stipendien


item_title: Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2006 [II] (Titel der Botschaft: Beiträge aus dem Lotteriefonds 2006 [II])


item_title: Berichterstattung der Vertretung Parlamentarier-Kommission Bodensee (Novembersession 2006)


item_title: Vergabe Buslinien Sarganserland/Werdenberg (Titel der Antwort: Vergabe Buslinien Sarganserland-Werdenberg)


item_title: Salzburger Grenzwerte von 0.06 V/m für Mobilfunkantennen in Liechtenstein, Kanton St.Gallen und Vorarlberg (Titel der Antwort: Salzburger Grenzwerte für Mobilfunkantennen im Fürstentum Liechtenstein, im Kanton St.Gallen und im Bundesland Vorarlberg)


item_title: Lob der Volksschule - Tadel den Mittelschullehrkräften? (Titel der Antwort: Förderung der Schulqualität an Mittelschulen)


item_title: Datenerhebung, -sammlung und -bearbeitung in der st.gallischen Volksschule (Titel der Antwort: Daten in der st.gallischen Volksschule)


item_title: Streichung Schwerpunktfach Latein an den Kantonsschulen Wattwil und Heerbrugg (Titel der Antwort: Streichung des Schwerpunktfaches Latein an den Kantonsschulen Wattwil und Heerbrugg)


item_title: Vernehmlassung der Regierung zur Swisscom Privatisierung


item_title: Netzbereinigung SOB - SBB / Umbau Bahnhof Wattwil (Titel der Antwort: Netzbereinigung SOB-SBB und Umbau des Bahnhofs Wattwil)


item_title: Verfassungsinitiative «Verkleinerung des Kantonsrates»


item_title: Statistiken und Zahlen zur Situation von Asylbewerbern mit NEE (Titel der Antwort: Situation von Personen mit Nichteintretensentscheid)


item_title: Kreditfinanzierung der KMU's (Titel der Antwort: Kreditfinanzierung der KMU)


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Mehrjahresprogramm der Standortförderung für die Jahre 2007 bis 2010


item_title: V. Nachtrag zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (siehe auch 22.06.04)


item_title: Umfassende und wirksame Sucht-Prävention; umgewandelte Motion 42.06.10


item_title: Voranschlag 2007 und Finanzplan 2008 bis 2010


item_title: Ersatzwahl in die Parlamentarier-Kommission Bodensee (Novembersession 2006)


item_title: Ersatzwahl in die Rechtspflegekommission (Februarsession 2006)


item_title: Verbesserung der Kinderzulagensituation im Kanton St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Personalverordnung der Pädagogischen Hochschule des Kantons St.Gallen (Titel der Botschaft: Schaffung der Pädagogischen Hochschule des Kantons St.Gallen)


item_title: Screening-Programm zur Brustkrebs-Früherkennung für Frauen ab 50: Leid vermindern, teure Behandlungskosten sparen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über die Zustimmung zur Auflösung des Konkordats betreffend Hochschule und Berufsbildungszentrum Wädenswil


item_title: Haute école spécialisée bernoise: trois sites. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Änderung des Bundesgesetzes über die Landessprachen und die Verständigung zwischen den Sprachgemeinschaften (Sprachengesetz); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens. Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Rückzahlung der Steuern für Einelternfamilien


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt des Kantons St.Gallen zur Interkantonalen Vereinbarung über die Ostschweizer BVG- und Stiftungsaufsicht


item_title: Kommunikation Kanton Bern; Herausgabe der Personalzeitung "BEinfo" Ausgabenbewilligung; Objektkredit; Verpflichtungskredit 2017 bis 2021


item_title: Nachtrag zum Einführungsgesetz zur eidgenössischen Waldgesetzgebung (Titel der Botschaft: WaldSG: Neue Waldorganisation im Kanton St.Gallen)


item_title: Berichterstattung der Kommission für Aussenbeziehungen (Februarsession 2013)


item_title: V. Nachtrag zum Gesetz zur Förderung des öffentlichen Verkehrs


item_title: Umfassende und wirksame Sucht-Prävention


item_title: St.Galler Spitäler jetzt entpolitisieren!


item_title: Visitation von Privatschulen und die Beurteilung von Schülerinnen und Schülern


item_title: Verselbständigung der öffentlichen Spitäler


item_title: VIII. Nachtrag zum Gesetz über Referendum und Initiative (Fristen bei Referenden und Initiativen sowie weiterer Revisionsbedarf)


item_title: Versorgungsnotstand in der Region Wil nach der Schliessung der Spitäler Flawil und Wattwil?


item_title: Gesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege: Wird die Umsetzung vorbereitet?


item_title: Ja zur Totalrevision der Postgesetzgebung heisst auch ja zu Poststellenschliessung im Kanton St.Gallen (Titel der Antwort: Marktöffnung bei der Post und Folgen für den Kanton St.Gallen)


item_title: Müssen Lehrlinge für ihre Lehrstelle bezahlen? (Titel der Antwort: Kostenpflichtige Zusatzausbildung für Coiffeur-Lernende)


item_title: Mehr Sicherheit für das Bahn- und Buspersonal (Titel der Antwort: Sicherheit für das Bahn- und Buspersonal)


item_title: Keine Ungleichbehandlung von St.Galler Bürgern bei Ergänzungsleistungen


item_title: Elternmitwirkung in der Volksschule; umgewandelte Motion 42.08.11


item_title: Abschaffung der Handänderungssteuer beim Erwerb von selbstgenutztem Eigenheim; umgewandelte Motion 42.08.10


item_title: Abschaffung der Handänderungssteuer beim Erwerb von selbstgenutztem Eigenheim; in Postulat 43.08.13 umgewandelt


item_title: Tiefere Mobilitätskosten für die Landbevölkerung


item_title: Familienergänzende Kinderbetreuung: Zuständigkeiten und Verbesserungsmöglichkeiten (Titel der Antwort: Familienergänzende Kinderbetreuung)


item_title: Förderung der Holznutzung im Privatwald


item_title: Firma Arnold AG, Wangen a/Aare – Umzug des Werkhofs in den Kanton Solothurn. Antwortschreiben an die Einwohnergemeinde Wangen a/Aare


item_title: Viktoria-Stiftung Richigen, Worb; Stiftungsrat - Rücktritt


item_title: Viktoria-Stiftung Richigen, Stiftungsrat - Rücktritt und Wiederwahlen


item_title: Energiemassnahmen negativer steuerlicher Einfluss auf den Eigenmietwert


item_title: Fristverlängerungen für den Vollzug überwiesener Motionen und Postulate 2016. VOL


item_title: Stiftungsrat Viktoria-Stiftung, Richigen: Rücktritt und Neuwahl


item_title: Viktoria-Stiftung, Richigen; Wiederwahl Stiftungsrat


item_title: Klimafolgenabschätzung Kanton Bern: Massnahmenplan und Anpassungsstrategie: kantonale Handlungsfelder zum Schutz von Bevölkerung und Naturraum. Antwort des Regierungsrates


item_title: 2023/562\nMotion der AL-, Grüne-, GLP-, SP- und Die Mitte/EVP-Fraktion vom 06.12.2023:\nRealisierung von gemeinnützigen Wohnungen und Gewerberäumen mit ausreichendem Grün- und Freiraum zusätzlich zu den Alterswohnungen auf dem Josef-Areal, Teilrevision der Bau- und Zonenordnung

item_description: Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

item_category: Mitteilungen


item_title: Modal Split-Zielvorgaben für alle St.Galler Regionen


item_title: Kantonsbeitrag für das Institut für Energiesysteme NTB


item_title: Frühling 2007: Wärme und Ozonbelastung bereits wie im Sommer! (Titel der Antwort: Wärme und Ozonbelastung im Frühling 2007 bereits wie im Sommer!)


item_title: Baldmöglichste Auslösung von finanziellen Mitteln zur Förderung erneuerbarer Energien und Steigerung der Energieeffizienz (Titel der Antwort: Finanzielle Mittel zur Förderung erneuerbarer Energien und Steigerung der Energieeffizienz)


item_title: Verkehrsberuhigende Massnahmen wegen der A 53, ein Flop für die Wirtschaft (Titel der Antwort: Verkehrsberuhigende Massnahmen im Zusammenhang mit der Umfahrung Wagen-Eschenbach-Schmerikon)


item_title: Therapeutischer Einsatz von kabellosem Internet in kantonalen Spitälern?


item_title: Parlamentsverwaltungsgesetz (Titel der Botschaft: Parlamentsreform) [siehe auch 27.08.01 A und 27.08.01 B]


item_title: Aussetzen der Aufhebung von Art. 5 bis 7 sowie Abschnitt II gemäss VIII. Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz (Titel des Antrags: Aussetzen der Aufhebung von Art. 5 bis 7 sowie der Anwendung von Abschnitt II gemäss VIII. Nachtrag zum Ergänzungsleistungsgesetz)


item_title: Wahl des Staatssekretärs für die Amtsdauer 2016/2020


item_title: Wahl des Regierungspräsidenten der Amtsdauer 2016/2017


item_title: Polizeiliche Sicherheit im Kanton St.Gallen (siehe auch 22.14.06)


item_title: Solidarische Finanzierung und Qualitätssicherung in der Sozialhilfe


item_title: Krankenversicherung. Tarifvertrag zwischen der tarifsuisse ag und diespitäler.be betreffend Leistungsabgeltung nach SwissDRG für akutstationäre Behandlungen gemäss KVG, gültig ab 1. Januar 2014. Genehmigung


item_title: Öffentliche Schule und Freiheitsrechte


item_title: VII. Nachtrag zum Gesetz über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht


item_title: X. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Mehrjahresprogramm der Standortförderung für die Jahre 2015 bis 2018 (Titel der Botschaft: Standortförderungsprogramm für die Jahre 2015 bis 2018)


item_title: Evaluation SARZ und Entlastungspaket 2018: Forderungen der Region seeland.biel/bienne. Stellungnahme des Regierungsrates


item_title: Gültigkeit der Wahl von drei Ersatzmitgliedern (Jacqueline Schneider, Goldach, Peter Haag, Schwarzenbach, Thomas Rüegg, Rapperswil-Jona)


item_title: Baumallee auf landwirtschaftlichem Kulturland


item_title: Volksschule: Bekleidungsvorschriften klar regeln


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Budget 2015


item_title: Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich gefährdet (Titel der Antwort: Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich)


item_title: Auswirkungen des neuen Kindes- und Erwachsenenschutzrechts


item_title: Das Potenzial an inländischen Arbeitskräften besser ausschöpfen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Verlängerung des Darlehensvertrags mit der Schweizerischen Südostbahn AG  (Titel der Botschaft: Darlehensfinanzierung der Schweizerischen Südostbahn AG)


item_title: III. Nachtrag zum Gesetz über die Gebäudeversicherung (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: Genehmigung des Lehrplans durch den Kantonsrat


item_title: Nachtrag zum Gesetz über die Psychiatrieverbunde (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die Universität St.Gallen [Titel der Botschaft: Entlastungsprogramm 2013: Umsetzung (Sammelvorlage 2)]


item_title: II. Nachtrag zum Gesetz über die Pädagogische Hochschule St.Gallen [Titel der Botschaft: Entlastungsprogramm 2013: Umsetzung (Sammelvorlage 2)]


item_title: Erneuerung des hundertjährigen NOK-Vertrags


item_title: E-Voting-Moratorium aufgrund bedenklicher Sicherheitslücken


item_title: Strategie der Gesundheitsversorgung: Wieder mehr Verantwortung bei Kantonsrat und Regierung


item_title: Einführung von E-Collecting im Kanton St.Gallen


item_title: Steuergelder verschleudert anstatt Sofortmassnahmen ergriffen?


item_title: Berichterstattung 2018 der Vertretung des Kantonsrates in der Internationalen Parlamentarischen Bodensee-Konferenz (Herbsttagung)


item_title: Informatikmittelschule - teure Konkurrenz für die Berufsbildung (Titel der Antwort: Ausbildung neuer Informatik-Fachkräfte)


item_title: 70'000 Familien und Einzelpersonen haben ihren Anspruch auf individuelle Prämienverbilligung verloren. Der Handlungsbedarf ist dringend. (Titel der Antwort: 70'000 Personen haben ihren Anspruch auf individuelle Prämienverbilligung verloren. Der Handlungsbedarf ist dringend.)


item_title: Volkswille ist ernst zu nehmen und umzusetzen


item_title: Ersatzwahl in die Verwaltungsrekurskommission (eine nebenamtliche Richterin bzw. ein nebenamtlicher Richter) (Novembersession 2018)


item_title: Schlüssel für die Verteilung der Funktionen im engeren Präsidium des Kantonsrates für die Amtsdauer 2016/2020


item_title: Wahl der Präsidentin bzw. des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2016/2017


item_title: Wahl der Rechtspflegekommission der Amtsdauer 2016/2020


item_title: Schlüssel für die Sitzverteilung in den parlamentarischen Kommissionen für die Amtsdauer 2016/2020


item_title: Pool cantonal pour des solutions pragmatiques lors de classements en zone à bâtir et de changements d'affectation. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Bibliobus de l'Université populaire jurassienne. Autorisation de dépense; crédit d'objet; crédit d'engagement 2017–2020


item_title: Verordnung über die Trockenstandorte und Feuchtgebiete (FTV); Änderung


item_title: Gute Zusammenarbeit pflegen mit dem Fürstentum Liechtenstein


item_title: Zuständigkeiten im Asylwesen endlich korrekt umsetzen


item_title: Evaluation de la «Stratégie en faveur des agglomérations et de la coopération régionale (SACR)»


item_title: Sammelbeschluss November 2017 über Beiträge aus dem Lotterie- und Sportfonds


item_title: Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2016 (I)


item_title: Verwaltungsrat Spitalverbunde: Änderung Wahlverfahren


item_title: Elaboration d’une stratégie économique pour le Jura bernois; réponse du canton de Berne


item_title: Einführung der Vertrauensarbeitszeit und Beschränkung des Nachbezugs von Ferien


item_title: Grand Conseil. Démission de Monsieur Hansjörg Pfister et remplacement par Monsieur Hans Schär


item_title: Moins de bureaucratie et conditions équitables grâce à un prélèvement forfaitaire des taxes d'hébergement pour les plateformes d'hébergement renommées comme Airbnb. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Ausufernde Kosten für die private Betreuung von Pflegekindern? (Titel der Antwort: Kosten für die Betreuung von Pflegekindern)


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über den Zivilschutz


item_title: XIII. Nachtrag zum Mittelschulgesetz


item_title: III. Nachtrag zum Finanzausgleichsgesetz (Titel der Botschaft: Wirksamkeitsbericht 2016 zum Finanzausgleich)


item_title: V. Nachtrag zum Veterinärgesetz (Titel der Botschaft: Aufhebung des Viehhandelskonkordats und V. Nachtrag zum Veterinärgesetz)


item_title: Ersatzwahl in die Verwaltungsrekurskommission (ein Fachrichter) [Novembersession 2015]


item_title: Gültigkeit der Wahl von zwei Ersatzmitgliedern (Christopher Chandiramani, Andreas Broger)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Förderbeiträge an die Vereinigung der Gemeinden Uznach und Schmerikon


item_title: VIII. Nachtrag zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege


item_title: Für ein Passfoto nach Chur oder Glarus statt nach St.Gallen?


item_title: III. Nachtrag zum Gesetz über den Feuerschutz (Titel der Botschaft: Aufhebung spezialgesetzlich geregelter Genehmigungspflichten allgemeinverbindlicher Reglemente)


item_title: Diskriminierung der Berufsleute wegen fehlender Stipendien? (Titel der Antwort: Finanzielle Unterstützung beruflicher Weiterbildung)


item_title: Lieber Beilage als Schweizer Fleisch?


item_title: Grosser Rat. Rücktritt und Ersatz. Nachrücken von Herrn Hans Schär als Ersatz von Herrn Hansjörg Pfister


item_title: Krankenversicherung. Tarifvertrag zwischen der Helsana Versicherungen AG, der Sanitas Grundversicherungen AG sowie der KPT Krankenkasse AG (nachfolgend HSK) und diespitäler.be betreffend stationäre Patienten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung gemäss KVG, gültig ab 1. Januar 2014. Genehmigung


item_title: Ordonnance sur les conférences régionales (OCR), modification à la suite de deux fusions de communes municipales (Grosshöchstetten et Kirchdorf) au 1er janvier 2018


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Einsitznahme von Mitgliedern der Regierung in ein oberstes strategisches Leitungsorgan einer Organisation mit kantonaler Beteiligung (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Genehmigungspflicht der Einsitznahme von Mitgliedern der Regierung in oberste strategische Leitungsorgane)


item_title: Gesetzliche Grundlage für den HSK-Unterricht


item_title: Gesetz über die musikalische Bildung im Kanton St.Gallen


item_title: Conséquences du projet de centre de police Berne pour les régions périphériques. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: XII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zum Schweizerischen Zivilgesetzbuch


item_title: Klimafreundliches Essen in den Verpflegungsbetrieben des Kantons St.Gallen


item_title: Fünf statt sieben Regierungsräte: Für eine effizientere Regierung und schlanke Verwaltung


item_title: St.Gallen kann es, auch in der Klima-Politik: Mehr Wertschöpfung - weniger CO2 (in Postulat 43.06.10 umgewandelt)


item_title: Systemwechsel bei der Vermögenssteuer


item_title: Sarganserland im Abseits? (Titel der Antwort: Rahmenbedingungen zur Ausschreibung von Buslinien im Sarganserland)


item_title: Güter auf die Bahn - auch im Kanton St.Gallen (Titel der Antwort: Auswirkungen des SBB-Cargo-Konzeptes Fokus im Kanton St.Gallen)


item_title: V. Nachtrag zum Gesetz über die Verwaltungsrechtspflege (siehe auch 22.06.04)


item_title: Vereinfachung der Bewilligungspraxis bei Bauten ausserhalb der Bauzone (Titel der Antwort: Bewilligungspraxis bei Bauten ausserhalb der Bauzone)


item_title: II. Nachtrag zum Strafprozessgesetz (Titel der Botschaft: Auswirkungen der Revision des Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuches und des neuen Jugendstrafgesetzes auf den Kanton St.Gallen) [siehe auch 22.06.06]


item_title: Gültigkeit der Wahl von drei Ersatzmitgliedern (Linus Thalmann, Roman Ricklin, Joe Walser)


item_title: Proporzwahlrecht: Einführung eines gerechteren Sitzzuteilungsverfahrens


item_title: Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler 2006/2007


item_title: Abschaffung des kantonalen Salzmonopols (Titel der Antwort: Abschaffung des kantonalen Salzregals)


item_title: Ersatzwahl in die Redaktionskommission


item_title: Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2006 [I] (Titel der Botschaft: Beiträge aus dem Lotteriefonds 2006 [I])


item_title: Standesinitiative für den Übergang zur Individualbesteuerung


item_title: III. Nachtrag zum Bürgerrechtsgesetz


item_title: Ersatzwahl des Rates der Pädagogischen Hochschule St.Gallen


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Mehrjahresprogramm der Standortförderung für die Jahre 2015 bis 2018 (Titel der Botschaft: Standortförderungsprogramm für die Jahre 2015 bis 2018)


item_title: Staatsarchiv St.Gallen: Raum- und Bauproblematik


item_title: Verbindlichkeit bei Strassenbauprojekten am Beispiel Autobahnanschluss Rorschach


item_title: Organisationsreglement des Gemeindeverbands Umsetzung Kulturförderungsgesetz im Verwaltungskreis Obersimmental-Saanen


item_title: III. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen IVSE (Titel der Botschaft: Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen IVSE, Bereich C)


item_title: Anhörung des Bundes: Entwurf Konzeptbericht Mobility Pricing - Ansätze zur Lösung von Verkehrsproblemen für Strasse und Schiene in der Schweiz. Stellungnahme des Kantons Bern. Regierungsrätliches Schreiben an das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung


item_title: Stand der Erfüllung der Aufträge des Kantonsrates aus Vorlagen und Berichten


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Gesamtschau Sportförderung des Bundes. Stellungnahme des Kantons Bern. Regierungsrätliches Schreiben an das Bundesamt für Sport


item_title: Apprenti-e-s francophones dans l’administration cantonale. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Gleichbehandlung von Tierhaltungssystemen. Antwort des Regierungsrates


item_title: 2023/575\nPostulat von Patrik Maillard (AL) und Moritz Bögli (AL) vom 06.12.2023:\nAusschliessliches Angebot von oberirdischen Unterkünften für Asylsuchende


item_title: Vernehmlassung der GDK: Interkantonale Vereinbarung über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Ausbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen (WFV). Stellungnahme des Kantons Bern. Regierungsrätliches Schreiben an die GDK


item_title: Referendumsfristen während Feiertagen und Sommerferien


item_title: Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler der Amtsdauer 2014/2015 (Junisession 2014)


item_title: Stand und Entwicklung des Feuerwehrwesens im Kanton


item_title: Kantonsratsbeschluss über Beiträge aus dem Lotteriefonds 2014 (I)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Gewährung eines Darlehens an die Stiftung Ostschweizer Kinderspital für den Neubau des Kinderspitals auf dem Areal des Kantonsspitals St.Gallen


item_title: Ersatzwahl in die Kommission für Aussenbeziehungen (Junisession 2014)


item_title: Wahl des Vizepräsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2015/2016 (Junisession 2015)


item_title: XII. Nachtrag zum Polizeigesetz (siehe auch 40.14.05)


item_title: Kantonsratsbeschluss über Nachtragskredite 2015


item_title: XV. Nachtrag zum Geschäftsreglement des Kantonsrates (Titel der Botschaft: Neuorganisation der Parlamentsdienste) [siehe auch 22.15.06]


item_title: Gültigkeit der Wahl von vier Ersatzmitgliedern (Ivan Louis, Kilian Looser, Thomas Schwager, Sonja Lüthi)


item_title: Organisation und Zuständigkeit der Fachstelle für Datenschutz


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Sonderkredit zur Finanzierung von Machbarkeitsstudie und Bewerbungsdossier Expo2027


item_title: III. Nachtrag zum Gesetz über die Pädagogische Hochschule des Kantons St.Gallen (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: V. Nachtrag zum Gesetz über die Universität St.Gallen (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: Wiedereinführung der Architekturausbildung an der Fachhochschule Ostschweiz (FHO)


item_title: Mise au concours et attributions de prix: est-ce bien une tâche fondamentale de l'Etat? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Wahl des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2015/2016 (Junisession 2015)


item_title: Vollzug der flankierenden Massnahmen zum freien Personenverkehr und Bekämpfung der Schwarzarbeit. Mehrjähriger Verpflichtungskredit als Objektkredit


item_title: Produktgruppe Archiv (02.06.9140). Kreditüberschreitung 2013


item_title: Klare Abgrenzung zwischen freiberuflicher Ärzteschaft und staatlich finanziertem Gesundheitswesen


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die Universität St.Gallen [Titel der Botschaft: Entlastungsprogramm 2013: Umsetzung (Sammelvorlage 2)]


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die Gebäudeversicherung


item_title: Produktgruppe Sprachliche Minderheit, rechtliche Dienstleistungen und Aussenbeziehungen (02.04.9122). Kreditüberschreitung 2013


item_title: VII. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Krankenversicherung (Titel der Botschaft: Prämienverbilligungsvolumen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung)


item_title: Ersatzwahl in die Kommission für Aussenbeziehungen (Februarsession 2015)


item_title: Ersatzwahl in das Kantonsgericht (ein Ersatzmitglied) [Februarsession 2015]


item_title: Entwicklung der Maturitätsquoten im Kanton St.Gallen


item_title: Gültigkeit der Wahl von fünf Ersatzmitgliedern (Roger Dietsche, Kriessern, Jörg Frei, Eschenbach, Rolf Huber, Oberriet, Jens Jäger, Vilters, Christoph Thurnherr, Ulisbach)


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Kantonsbeitrag und die Gewährung eines Darlehens an die Sanierung und Erweiterung der Geriatrischen Klinik St.Gallen


item_title: Nachtrag zum Gesetz über die Psychiatrieverbunde (Titel der Botschaft: Public Corporate Governance: Umsetzung)


item_title: Illegale Einreisen von kosovarischen Staatsbürgern


item_title: Public Corporate Governance: Umsetzung


item_title: Direkte Bahnverbindung Schmerikon-Rüti


item_title: Wer ist rechtlich zuständig? (Titel der Antwort: Baubewilligungsverfahren: Wer ist rechtlich zuständig?)


item_title: Entlastungsprogramm 2013: Umsetzung (Sammelvorlage 2)


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Gesetzesinitiative «Bezahlbare Krankenkassenprämien für alle! (Prämienverbilligungsinitiative)» (Titel der Botschaft: Prämienverbilligungsvolumen in der obligatorischen Krankenpflegeversicherung)


item_title: Regelung des Verfahrens bei Wahlen durch die Regierung und den Kantonsrat


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Besoldungsverordnung für Magistratspersonen


item_title: Kantonsratsbeschluss über Umbau und Erweiterung der Mensa der Pädagogischen Hochschule des Kantons St.Gallen in Gossau


item_title: Kantonsratsbeschluss über Sanierung und Erweiterung der Kantonsschule Heerbrugg


item_title: BERNMOBIL. Kantonsbeitrag an die Kurvensanierungen auf dem Tramast Fischermätteli, Investitionsvereinbarung nach Art. 4 und 5 ÖVG / Projekt RK 2014_01. Mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Interkantonale Fachhochschulvereinbarung FHV: Beiträge 2014 an ausserkantonale Fachhochschulen für Berner Studierende; einjähriger Verpflichtungskredit 2014. Objektkredit


item_description: Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.\n\nAllfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

item_category: Behandlung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Schaffung einer kantonalen Vermittlerinstanz


item_title: Gesetz über Ruhetag und Ladenöffnung: Anpassung an die umliegenden Kantone


item_title: Regionalpolitik: Darlehen und Beiträge an Projekte, mehrjähriger Verpflichtungskredit zulasten des Investitionshilfefonds. Rahmenkredit 2014


item_title: Bewerbung des Kantons Bern für einen Netzwerkstandort des Nationalen Innovationsparks. Antrag an die Volkswirtschaftsdirektorenkonferenz


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Beteiligung an der Finanzierung technischer Verbesserungen der Schweizerischen Südostbahn AG für das Jahr 2009


item_title: VI. Nachtrag zum Polizeigesetz (siehe auch 40.09.01)


item_title: Bewerbung des Kantons Bern für einen Netzwerkstandort des Nationalen Innovationsparks. Regierungsrätliches Schreiben an die Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren


item_title: Bericht 2013 der Datenschutzaufsichtsstelle


item_title: Gebühren einfrieren - Stopp der Teuerung (Titel der Antwort: Entwicklung der Gebühren)


item_title: Kinderrechte: Wo steht der Kanton St.Gallen? (Titel der Antwort: Kinderrechte im Kanton St.Gallen)


item_title: Politische Planung und Steueurng: Umsetzung Controlling (umgewandelte Motion 42.08.40)


item_title: Kantonsratsbeschluss über das 16. Strassenbauprogramm für die Jahre 2014 bis 2018 (Titel der Botschaft: 16. Strassenbauprogramm)


item_title: Einführung eines Verordnungsvetos (in Postulat 43.13.05 umgewandelt)


item_title: Verpasst die SAK (St.Gallisch-Appenzellische Kraftwerke AG) die Energiewende? (Titel der Antwort: Verpasst die SAK die Energiewende?)


item_title: II. Nachtrag zum Einführungsgesetz zur Bundesgesetzgebung über die Berufsbildung


item_title: Kantonsratsbeschluss über Teilabbruch und Erweiterung der Kantonsschule Sargans


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Besoldungsverordnung für Magistratspersonen


item_title: Zuviel Therapie - zu wenig Strafe auch im Kanton St.Gallen?


item_title: Wildschweinschäden - neue Methoden sind dringend erforderlich!


item_title: IX. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über den Kantonsstrassenplan (Titel der Botschaft: 16. Strassenbauprogramm)


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Neubau des kantonalen Fischereizentrums in Steinach


item_title: Regierungsrätliche Unzulänglichkeit beim Zeitmanagement oder Priorität Abstimmungspropaganda?


item_title: Wahl eines Grossratsmitglieds der SVP als Mitglied GSoK per 1. Dezember 2016


item_title: Berichterstattung der Kommission für Aussenbeziehungen (Septembersession 2013)


item_title: Praxistaugliche Regelung des ökologischen Ausgleichs


item_title: Bewerbung des Kantons Bern für einen Netzwerkstandort des Nationalen Innovationsparks. Regierungsrätliches Schreiben an die Konferenz Kantonaler Volkswirtschaftsdirektoren


item_title: Election de 4 juges spécialisé-e-s de la Commission des améliorations foncières (CAF) pour la période du 01.01.2017 au 31.12.2022


item_title: II. Nachtrag zum Gesetz über die Pflegefinanzierung


item_title: Berne, Clinique psychiatrique SPU (Waldau). Renouvellement des conduites d’eau sous pression et raccordement à l’installation de rétention. Crédit d’engagement pour la réalisation


item_title: Voranschlag 2017 (Gesamtstaat und Justiz) des Kantons Bern


item_title: Einführungsgesetz zur Schweizerischen Straf- und Jugendstrafprozessordnung


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des II. Nachtrags zur Verordnung über die Besoldung der Kaderärztinnen und Kaderärzte


item_title: Sozialhilferechtliche Rückerstattungspflicht nach Erbschaften besser durchsetzen


item_title: Wiederwahl zweier Richterinnen und Richter deutscher Muttersprache für die Regionalgerichte, mit Beschäftigungsgrad je 100%, für die Amtsdauer vom 01.01.2017 - 31.12.2022


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zum Nachtrag zur Interkantonalen Vereinbarung betreffend die Melioration der Linthebene in den Kantonen Schwyz und St.Gallen


item_title: Gültigkeit der Wahl eines Ersatzmitglieds (Peter Eggenberger, Rüthi)


item_title: Erhöhung der Studiengebühren für ausländische Studierende an der Universität St.Gallen


item_title: Hochschule Rapperswil: Verwendung der Gewinne aus Technologietransfer


item_title: Stand der Bearbeitung der gutgeheissenen parlamentarischen Vorstösse


item_title: Ausserordentlicher Wirksamkeitsbericht über den Vollzug des Finanzausgleichs


item_title: Auswirkungen der 4. Revision zum Arbeitslosenversicherungsgesetz


item_title: Einführungsgesetz zur eidgenössischen Stromversorgungsgesetzgebung


item_title: Verfassungsinitiative "Freie Schulwahl auf der Oberstufe"


item_title: Alle relevanten Kräfte angemessen berücksichtigen: Änderung des Geschäftsreglements des Kantonsrates (in Postulat 43.20.09 umgewandelt)


item_title: Pflege stärken: Tiefere Gebühren leisten einen Beitrag zur Attraktivität des Studiums


item_title: Wirksamkeitsbericht 2020 zum Finanzausgleich


item_title: IV. Nachtrag zum Gesetz über die Spitalverbunde (Titel der Botschaft: Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde)


item_title: Sozialhilfe während Epidemie-Massnahmen


item_title: Massnahmen im Bereich Grossveranstaltungen (Titel der Botschaft: Situation von Grossveranstaltungen im Kanton St.Gallen in Folge des Coronavirus)


item_title: Private Mandatsträger von Einkommenssteuern befreien


item_title: Réélection du président du Tribunal administratif pour la période du 01.01.2017 au 31.12.2019


item_title: Renforcer la formation professionnelle et piloter efficacement la formation tertiaire


item_title: Dégradation de la santé des enseignants ?


item_title: Foyer d`éducation de Prêles: il faut aller de l`avant!


item_title: Subvention cantonale en faveur du remaniement des collections du Musée d`histoire de Berne. Crédit d`objet


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Umwandlung von Baudarlehen der Spitalregion Rheintal  Werdenberg Sarganserland in Eigenkapital (Titel der Botschaft: Weiterentwicklung der Strategie der St.Galler Spitalverbunde)


item_title: Bezeichnung als Tourismusgemeinde zur Umgehung der Schutzvorschriften für das Verkaufspersonal?


item_title: Promotion de la médecine de famille. Motion Schär (022/2012) Promotion de la médecine générale dans le canton de Berne


item_title: Hahnenwasser ist von bester Qualität und als Trinkwasser ökologischerRichtlinienmotion


item_title: Innere Sicherheit im Kanton St.Gallen: Herausforderungen und Strategie


item_title: Wahl eines Grossratsmitglieds der BDP als Ersatzmitglied BaK


item_title: Amt für Informatik und Organisation: Beschaffung von Microsoft-Lizenzen. Rahmenkredit 2017-2022


item_title: Topsharing – Jobsharing in der Politik


item_title: Die schwarze Liste endlich abschaffen?


item_title: Helikopter-Fluglärm im Naherholungsgebiet Linthebene


item_title: Zusatzausschüttung der Schweizerischen Nationalbank SNB


item_title: Der böse Wolf – kein Märchen, sondern Realität!


item_title: Gemeinsame Spitalplanung mit Graubünden und Glarus; weiteres Vorgehen


item_title: Staatswirtschaft mit Gefangenen – Lohndumping gegenüber Behinderten und Gewerbe?


item_title: Hat die Regierung Übersicht über all ihre Drucksachen?


item_title: Bauliche Massnahmen zur Begrenzung der Folgen des Klimawandels


item_title: Das Fürstentum Liechtenstein baut ein neues Landesspital


item_title: Querelen beim Spital Linth: Ist die Spitalstrategie der Regierung bereits vor der Umsetzung gefährdet?


item_title: Gesetz über Beiträge für familien- und schulergänzende Kinderbetreuung (Titel der Botschaft: Gesetzgebung im Bereich der Finanz- und der Familienpolitik)


item_title: Nachtrag zum Planungs- und Baugesetz


item_title: VII. Nachtrag zum Sozialhilfegesetz (Förderung und Finanzierung von Spezialpflegeangeboten)


item_title: Wie lassen sich Staatsverweigerer in die Demokratie zurückholen?


item_title: Wasserversorgungsicherheit und Wassermanagement auf St.Galler Alpen: Kanton soll Strategie und konkretes Vorgehen aufzeigen


item_title: Gratistests für sexuell übertragbare Krankheiten


item_title: Mitsprache bei Behördenlöhnen nur für die Galerie?


item_title: Theaterprovisorium: Aufbruch statt Abbruch


item_title: Problematische Medikamentenabgabe in Altersinstitutionen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Auslagerung des Betriebs des Steinbruchs Starkenbach in eine Aktiengesellschaft


item_title: Brückenangebote für Jugendliche mit psychischen Erkrankungen


item_title: Berner Fachhochschule - wie beschlossen - an drei Standorten


item_title: Ergänzungswahl von 4 Fachrichterinnen oder Fachrichtern für die Bodenverbesserungskommission (BVK), für die Amtsdauer vom 01.01.2017 - 31.12.2022


item_title: Die Zuteilung der Gemeinden innerhalb der drei Krankenkassenprämienregionen muss angepasst werden


item_title: Réalisation des motions et des postulats de la Direction de l’instruction publique. Prolongation des délais 2016


item_title: Krankenkassenversicherungen von Asylbewerbern: Transparenz zu den Kosten


item_title: Plan directeur du canton de Berne. Plan directeur 2030


item_title: 10 Jahre Ombudsstelle Alter und Behinderung des Kantons St.Gallen/AR/AI


item_title: Port de caméras-piéton par les fonctionnaires de police: création de bases légales


item_title: Teuerungsausgleich auch bei Beiträgen zu den EL für die Hilfe und Betreuung zu Hause (VKB)


item_title: Rettungsdienst im Linthgebiet unter Druck


item_title: Schaffung einer gesetzlichen Grundlage für den Einsatz von Bodycams bei Mitgliedern des Polizeicorps


item_title: Selbstbestimmung von Moutier und Erinnerungsvermögen des Regierungsrats


item_title: Wie soll die Chancengleichheit umgesetzt werden und was unternimmt der Kanton gegen die Diskriminierung von gehörlosen Menschen?


item_title: Innerkantonale Grundlagen für die Fremdunterbringung Minderjähriger


item_title: Überfachliche Kompetenzen ins Zeugnis


item_title: Grundlagen der Familienpolitik im Kanton St.Gallen


item_title: Fachhochschule in Rapperswil-Jona verdient nachhaltige und klimaschonende Beheizung


item_title: Ein Kulturprozent im ordentlichen Staatshaushalt


item_title: Kommunale anstatt kantonale Sondernutzungspläne bei Windkraftanlagen


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung der Einsitznahme der Vorsteherin oder des Vorstehers des Volkswirtschaftsdepartementes in den Stiftungsrat der Stiftung Switzerland Innovation


item_title: Dubiose Firmen auf Baustellen in der Ostschweiz. Was unternimmt die Regierung des Kantons St.Gallen?


item_title: Staatsanwaltschaft Uznach-Flums: Verschleuderung von Steuermillionen für unnötige (Zwischen-)Lösungen?


item_title: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten des Kantonsrates der Amtsdauer 2024/2025


item_title: 2023/582\nErklärung der SP-Fraktion vom 13.12.2023:\nBudget 2024 und FAP 2024–2027


body_key: SH

item_title: Postulat Nr. 2021/7 von Kurt Zubler vom 13. September 2021 betreffend «Massnahmen zur Bekämpfung der Neophyten»

item_category: Behandelte Traktanden


item_title: Inpflichtnahme von Jannik Schraff (GLP) als Mitglied des Kantonsrats.


item_title: Begrenzte Ressourcen schonen und CO2-Emissionen reduzieren - Förderung von Kunststoffrecycling mit positiver Ökobilanz


item_title: Communes de Belp, Burgistein, Gelterfingen, Gurzelen, Kaufdorf, Kehrsatz, Kirchdorf, Kirchenthurnen, Lohnstorf, Mühledorf, Mühlethurnen, Noflen, Rümligen, Seftigen, Toffen ; plan d’aménagement des eaux « Protection contre les crues de la basse Gürbe ». Subvention cantonale à la réalisation, crédit d’engagement


item_title: Ergänzungswahl eines Mitglieds deutscher Muttersprache für das Obergericht, mit Beschäftigungsgrad 100%, für die Amtsdauer vom 01.02.2017 - 31.12.2022


item_title: Ersatzwahl in das Kantonsgericht der Amtsdauer 2023/2029 (ein hauptamtliches Mitglied) (Herbstsession 2024)


item_title: Einsatz der Personen des Asylbereichs für die Freiwilligenarbeit


item_title: Umstrittene private Spitex-Firmen: Fragen zur Betriebsbewilligung im Kanton St.Gallen


item_title: Geschäftsbericht des Kantonsspitals St.Gallen über das Jahr 2023


item_title: Motion Nr. 2021/15 von Eva Neumann vom 13. Dezember 2021 mit dem Titel «Schaf-fung einer gesetzlichen Grundlage für die Einrichtung eines Kontos für die Hinterlegung von Mietzinsen bei der Kantonalen Schlichtungsstelle für Mietsachen, Ergänzung von Art. 142 Einführungsgesetz zum ZGB, bzw. Art. 10 Justizgesetz»

item_category: Behandelte Traktanden


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 9. November 2021 betreffend die Teilrevision von Art. 50 des Einführungsgesetzes zum Berufsbildungsgesetz


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 18. Januar 2022 betreffend die Volksinitiative «Vollständige Übernahme der Krankenkassenprämien von Kindern im Rahmen der Prämienverbilligung!».


item_title: Bericht und Antrag (Orientierungsvorlage) des Regierungsrats vom 7. Januar 2020


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 12. April 2022 betreffend den Geschäftsbericht 2021 der Spitäler Schaffhausen / Fortführung der Beratung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 12. April 2022 betreffend


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 18. Januar 2022 betreffend die Umsetzung der Motion 2021/7 mit dem Titel «Mehr Transparenz – aber mit Augenmass», Fortführung der Ratsdebatte


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. Juni 2022 betreffend die Verlängerung der Pilotphase zur Umsetzung des Palliative Care Konzeptes Schaffhausen


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 15. März 2022 betreffend Erlass eines Gesetzes über die Informatik Schaffhausen und zur Überführung des Informatikunternehmens KSD in eine unselbständige, öffentlich-rechtliche Anstalt des Kantons Schaffhausen


item_title: Motion Nr. 2022/2 von Maurus Pfalzgraf vom 14. März 2022 mit dem Titel «Zone für erneuerbare Energien»


item_title: Postulat Nr. 2022/15 von Urs Capaul vom 26. September 2022 betreffend «Axpo und EKS: Versorgung durch erneuerbare Produktion der Axpo»


item_title: Bericht und Antrag der Geschäftsprüfungskommission vom 22. September 2022 betreffend den Untersuchungsbericht vom 12. August 2022; Ausübung der Aufsicht gegenüber der Institution «Hand in Hand Spira» in Hemmental


item_title: Wahl eines Mitglieds des Preiskuratoriums


item_title: Wahl von zwei Mitgliedern der Gesundheitskommission


item_title: Postulat Nr. 2022/7 von Andrea Müller vom 4. April 2022 betreffend «Stillstand beim Biogas beenden»


item_title: Bericht und Antrag des Ratsbüros vom 12. Dezember 2022 betreffend Teilrevision der Geschäftsordnung (Vertretungsrecht der Fraktionen)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 11. Januar 2022 betreffend die Revision des Finanzhaushaltsgesetzes (Finanzpolitische Reserven)


item_title: Postulat Nr. 2022/10 von Nihat Tektas vom 27. Juni 2022 betreffend «KITAS von bürokratischem Aufwand entlasten!»


item_title: Bericht und Antrag des Ratsbüros vom 27. Februar 2023 betreffend die Wahl eines Kantonsratssekretärs


item_title: Postulat Nr. 2023/3 von Iren Eichenberger vom 27. Februar 2023 mit dem Titel «Rückbau ist Raubbau


item_title: Geschäftsbericht 2022 der Schaffhauser Kantonalbank


item_title: Bericht und Antrag der Justizkommission betreffend Wahl eines a.o. Behördenmitglieds der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB

item_category: Behandlete Traktanden


item_title: Interpellation Nr. 2023/2 von Marco Passafaro vom 15. Mai 2023 mit dem Titel «Filialschliessungen Schaffhauser Kantonalbank»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 11. April 2023 des Kantons Schaffhausen an den Kantonsrat betreffend Geschäftsbericht 2022 der Pädagogischen Hochschule Schaffhausen (PHSH)


item_title: Bericht und Antrag der Wahlvorbereitungskommission vom 10. Juli 2023 betreffend Wahl von vier Ersatzmitgliedern der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)


item_title: Wahl einer Staatsanwältin (Jugendanwältin) für den Rest der Amtsperiode 2021-2024.


item_title: Bericht und Antrag der SPK 2021/1 vom 14. Juni 2023 betreffend «Stärkung des Milizparlaments»; Weiterbehandlung


item_title: Bericht und Antrag der Wahlvorbereitungskommission vom 21. August 2023 betreffend Wahl eines a.o. Mitgliedes der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)


item_title: Amtsbericht der Rechtspflegekommission für die Justizverwaltung an den Kantonsrat Schaffhausen 2022


item_title: Wahl eines Mitgliedes der Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung für 2024


item_title: Ergänzungswahl einer Richterin oder eines Richters deutscher Muttersprache für die Regionalgerichte, mit Beschäftigungsgrad 100%, für die Amtsdauer vom 01.01.2017 - 31.12.2022


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 4. Oktober 2022 betreffend die Genehmigung Prämienänderung der Gebäudeversicherung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 29. August 2023 betreffend Budget 2024 und Finanzplan 2024-2027


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 4. Juli 2023 betreffend die Änderung des Justiz-gesetzes (Anzahl KESB-Behördenmitglieder)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 09. Mai 2023 des Regierungsrates vom 9. Mai 2023 betreffend Genehmigung des kantonalen Strassenrichtplanes

item_category: Traktanden


item_title: Amt für Informatik und Organisation: Ausgabenbewilligung für das Programm IT@BE zur Umsetzung der ICT-Strategie 2016 – 2020. Rahmenkredit 2016-2021


item_title: Motion Nr. 2022/9 von Mariano Fioretti vom 19. Dezember 2022 mit dem Titel «Änderung Schulgesetz Art. 17a Abs. 1 (410.100)»


item_title: Motion Nr. 2023/1 von Severin Brüngger vom 27. Februar 2023 mit dem Titel «Mehr Freiheit für die Gemeinden bei den Schulbehörden»


item_title: Postulat Nr. Postulat Nr. 2022/19 von Hannes Knapp vom 5. Dezember 2022 betreffend «Reduktion der Arbeitszeit für Pflegeberufe»


item_title: Bericht und Antrag der SPK 2021/1 vom 14. Juni 2023 betreffend «Stärkung des Milizparla-ments»; 2. Lesung


item_title: Postulat Nr. 2023/16 von Tim Bucher, Corinne Ullmann und Ulrich Böhni vom 25. September 2023 betreffend Sofortmassnahme zur Sicherstellung der psychischen Gesundheit: Bereitstellung von Angeboten für den Altersbereich der Adoleszenz


item_title: Motion Nr. 2023/3 von Maurus Pfalzgraf vom 27. Februar 2023 mit dem Titel «Kompetenz statt Passbüchlein bei der Polizei»


item_title: Amtsbericht 2023 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen


item_title: Petition Lehrpersonen Schaffhausen vom 15. November 2023: «Lehrpersonenmangel stoppen - gemeinsam + jetzt»


item_title: Wahl zweier Mitglieder (Stufenkonferenz Primar/Kindergarten und SEK I) in den Erziehungsrat


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. November 2023 betreffend Erhöhung des Ortsverkehrsbeitrages und Bereitstellung finanzieller Mittel für touristische Ausflugsverkehre


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 14. November 2023 betreffend die Änderung des kantonalen Landwirtschaftsgesetzes (Erhöhung der Familienzulagen in der Landwirtschaft)


item_title: Postulat Nr. 2023/19 von Daniel Preisig, Patrick Portmann, Tim Bucher, Michael Mundt, Isabelle Lüthi und Sahana Elaiyathamby vom 6. November 2023 betreffend Rheinfall endlich und gesamtheitlich aufwerten


item_title: Postulat Nr. 2023/20 von Maurus Pfalzgraf und Daniel Preisig vom 4. Dezember 2023 betreffend Feuerthalen und Flurlingen verkehrstarifisch fair anbinden


item_title: Postulat Nr. 2024/2 von Peter Werner vom 18. März 2024 betreffend Randenüberfahrt Beggingen-Schaffhausen


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 29. Oktober 2024 betreffend Revision des Geset-zes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 17. September 2024 betreffend Totalrevision Polizeigesetz

item_category: noch nicht verhandlungsreif


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 11. März 2025 betreffend die Teilrevision des Zivilschutzgesetzes (ZSG)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 29. Oktober 2024 betreffend Revision des Gesetzes über den Rechtsschutz in Verwaltungssachen (Verwaltungsrechtspflegegesetz)


item_title: Postulat Nr. 2018/5 von Irene Gruhler Heinzer vom 2. September 2018 betreffend Vernehmlassung / Anhörung zum Axpo-Aktionärsbindungsvertrag


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrates vom 4. Dezember 2018 betreffend Volksinitiative «Für eine haushälterische Nutzung des Bodens (Bodeninitiative)».


item_title: Postulat Nr. 2019/9 von Patrick Portmann und Irene Gruhler Heinzer vom 1. Juli 2019 betreffend Massnahmen zum «Bericht 2019 zur Klimaanpassung im Kanton Schaffhausen» des Regierungsrats.


item_title: Bern, Psychiatrische Klinik UPD (Waldau); Erneuerung Druckwasserleitungen und Zuleitung Retentionsanlage. Verpflichtungskredit für die Ausführung


item_title: Gemeinden Belp, Burgistein, Gelterfingen, Gurzelen, Kaufdorf, Kehrsatz, Kirchdorf, Kirchenthurnen, Lohnstorf, Mühledorf, Mühlethurnen, Noflen, Rümligen, Seftigen, Toffen; Wasserbauplan "Hochwasserschutz unteres Gürbetal". Kantonsbeitrag an die Ausführung, Verpflichtungskredit


item_title: Bâtiments de l`administration cantonale dans la région de Berne


item_title: Election du président ou de la présidente de la Commission de recours contre les mesures administratives prononcées en vertu de la loi sur la circulation routière (CRMLCR) pour la période du 01.01.2017 au 31.12.2019


item_title: Postulat Nr. 2018/10 von Matthias Frick vom 5. Dezember 2018 betreffend Optimierung der Klassengrössen an der Orientierungsschule ohne Verzögerung.


item_title: Motion Nr. 2019/1 von Jürg Tanner vom 7. Januar 2019 betreffend Änderung Kantonales Justizgesetz (SHRB 173.200); Vorschusspflicht in zivilrechtlichen Verfahren.


item_title: Wahl eines neuen Mitglieds der Gesundheitskommission.


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 2. April 2019 betreffend Genehmigung der Teilrevision der Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen (IVSE).


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 2. Juli 2024 betreffend Verpflichtungskredit zur Umsetzung der Strategie Digitale Verwaltung Schaffhausen (Kreditvorlage)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 27. Februar 2024 betreffend Revision des Geset-zes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Baugesetz); Schaffung Energiegesetz (2. Lesung)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. Februar 2024 betreffend Teilrevision des Gesetzes über das Arbeitsverhältnis des Staatspersonals (vorgeburtlicher Mutterschaftsurlaub)


item_title: Postulat Nr. 2019/7 von Roland Müller vom 3. Juni 2019 betreffend Klimaschutz: Bildung für nachhaltige Entwicklung: Bestandesaufnahme-Perspektiven.


item_title: Postulat Nr. 2019/4 von Irene Gruhler Heinzer vom 6. Mai 2019 betreffend Inbetriebnahme 5G-Antennen.


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. April 2020 betreffend Geschäftsbericht 2019 der Spitäler Schaffhausen


item_title: Interpellation Nr. 2018/1 von Franziska Brenn vom 11. Juni 2018 betreffend «Geschäftspraktiken des EKS – Vertrauensverlust?».


item_title: Fortsetzung der Beratung des Berichts und Antrags des Regierungsrates vom 20. Februar 2018 zu den Postulaten betreffend «Sinnvolle Zusammenarbeit zwischen EKS und SH Power» und betreffend «Wahrnehmung des Vorkaufsrechts für die EKS-Aktien von der Axpo»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 20. Februar 2018 zu den Postulaten betreffend «Sinnvolle Zusammenarbeit zwischen EKS und SH Power» und betreffend «Wahrnehmung des Vorkaufsrechts für die EKS-Aktien von der Axpo»


item_title: Motion Nr. 2018/6 von Thomas Hauser vom 25. Juni 2018 betreffend «Revision des Wasserwirtschaftsgesetzes»


item_title: Motion Nr. 2018/5 von Diego Faccani vom 28. Mai 2018 betreffend «klare Spielregeln bei der Entsorgung des Siedlungsabfalls»


item_title: Postulat Nr. 2018/2 von Corinne Ullmann vom 28. Mai 2018 betreffend «Überprüfung der Regelung zum Abzug für Mehrkosten


item_title: Motion Nr. 2018/4 von Renzo Loiudice vom 19. März 2018 betreffend Erhöhung der Stimmbeteiligung


item_title: Wahl eines Ersatzmitglieds des Büros


item_title: Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2017 der Spitäler Schaffhausen


item_title: Rente de situation de BKW: jouer la transparence


item_title: Berne – Schwarztorstrasse 31 ; location pour le Service cantonal des monuments historiques. Crédits d’engagement pour le loyer, les charges et l’équipement


item_title: Simplification des formalités pour l`accueil d`enfants dans des familles


item_title: Recommandations concernant les inhumations selon le rite musulman


item_title: Amtsbericht 2017 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen


item_title: Geschäftsbericht 2017 der Kantonalen Pensionskasse


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 10. April 2018 betreffend Jahresbericht und Jahresrechnung 2017 der Schaffhauser Sonderschulen


item_title: Loi portant introduction de la loi fédérale sur l`asile et de la loi fédérale sur les étrangers (LiLFAE) (Modification)


item_title: Motion Nr. 2018/1 von Martina Munz vom 15. Januar 2018 betreffend Aktienverkauf der EKS AG neu in der Kompetenz des Kantonsrats


item_title: Diverse Gemeinden. Gefahrenkarten. Kantonsbeitrag, mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Gemeinde Leuzigen. Kantonsstrasse Nr. 22: Kerzers-Lyss-Büren a.A.-Solothurn-Herzogenbuchsee. Korrektion mit Gehweg Leuzigen West. Mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Gemeinde St. Immer; Neueinreihung von öffentlichen Strassen (Rue du Vallon - Rue de la Gare - Rue de la Suze)


item_title: Inpflichtnahme von Cornelia Stamm Hurter als Regierungsrätin


item_title: Wahl des Präsidiums der Verwaltungskommission der Gebäudeversicherung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 20. Februar 2018 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate


item_title: Wahl einer Ersatzrichterin oder eines Ersatzrichters am Obergericht für den Rest der Amtsperiode 2017-2020


item_title: Volksmotion Nr. 2017/2 von Patrick Portmann (Erstunterzeichner) sowie Mitunterzeichnende vom 6. Oktober 2017 mit dem Titel: «Keine Prämiengelder für ausländische Privatkliniken»


item_title: Postulat Nr. 2017/5 von Raphaël Rohner vom 3. Juli 2017 betreffend Revision des Personalrechts des Kantons Schaffhausen


item_title: Die Aufarbeitung der Aufsicht und des Kinderschutzes in privaten St.Galler Sonderschulen nach 1981


item_title: Motion Nr. 2017/3 von Renzo Loiudice 15. Mai 2017 mit dem Titel «Ideales Lebensumfeld für Familien - Anpassung der Familienzulagen»

item_category: Behandelte Traktanden 4. Sitzung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 4. Juli 2017 betreffend die Schaffung eines neuen Dekrets über die Erteilung von Stipendien und Studiendarlehen (Stipendiendekret)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 8. November 2016 betreffend die Änderung des Gesetzes über die öffentliche Sozialhilfe und soziale Einrichtungen und des Gesetzes über die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Zweite Lesung)


item_title: Wahl einer Oberrichterin oder eines Oberrichters (50%) für den Rest der Amtsperiode 2017-2020


item_title: Wahl von einem Mitglied der Geschäftsprüfungskommission (Ersatz für Maria Härvelid)


item_title: Inpflichtnahme von Claudia Indermühle als Kantonsratssekretärin


item_title: Wahl des Zweiten Vizepräsidenten oder der Zweiten Vizepräsidentin des Kantonsrats


item_title: Interpellation D. Amrein und G. Fürrer, beide ALG, vom 8. Mai 2024 betreffend «Was bedeutet „preisgünstiges Wohnen“ in der Stadt Zug?».


item_title: Kantonsstrasse Nr. 229.4; Thun-Steffisburg-Schwarzenegg. Gemeinde Steffisburg. 7036 / Verkehrsberuhigungsmassnahmen Dorf Steffisburg. Mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Verbesserung der Parkplatzsituation Scheibenstrasse Thun endlich angehenRichtlinienmotion


item_title: Bern Universität; Verwaltungsdirektion; Finanzabteilung; FIS 2000 "Branchenlösung Universität"; mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Jurassische Volkshochschule. Übergangssubvention und Änderung des Subventions-Systems.


item_title: FKA RRB iX/2007: Einmaliger Beitrag aus dem Fonds für kulturelle Aktionen. Albrecht von Haller-Stiftung der Burgergemeinde Bern, Georg von Erlach


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 6. Dezember 2016 betreffend Kredite für den Bau eines Polizei- und Sicherheitszentrums und für einen Neubau für das Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt sowie betreffend die städtebauliche Entwicklung des Klosterviertels


item_title: Wahl einer Kantonsratssekretärin oder eines Kantonsratssekretärs

item_category: Traktanden 20. Sitzung


item_title: Steuerverwaltung; Kontengruppe 352, Gemeinden, und 318 Dienstleistungen und Honorare, Entschädigung an Gemeinden und Dritte im Bereich der Quellensteuer; Zusatzkredit 2006 / einjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. Februar 2017 betreffend das Verfahren zur Umsetzung der Massnahme K-012 «Volksschule aus einer Hand» des Entlastungsprogramms 2014


item_title: Motion Nr. 2016/8 von Matthias Frick vom 12. Dezember 2016 betreffend kommunale Hundesteuer als Einnahmequelle des Kantons


item_title: Einführung eines Pflichtpfandes auf Getränkeflaschen und Getränkedosen»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 24. Januar 2017 zum Postulat betreffend Unterstützung der Power-to-Gas Technologie


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. Juni 2016 betreffend Teilrevision des Gesetzes über den Natur- und Heimatschutz im Kanton Schaffhausen (Denkmalpflege) (Zweite Lesung)

item_category: Traktanden 16. Sitzung


item_title: Postulat Nr. 2017/6 von Markus Müller betreffend sinnvolle Zusammenarbeit zwischen EKS und SH Power


item_title: Motion Nr. 2017/5 von Martina Munz mit dem Titel: «Stromnetz nicht an private Investoren veräussern»


item_title: Amtsbericht 2016 des Obergerichts des Kantons Schaffhausen


item_title: Geschäftsbericht 2016 der Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen


item_title: Motion Nr. 2016/6 von Jürg Tanner vom 7. November 2016 betreffend Stärkung der Unabhängigkeit des Erziehungsrats

item_category: Traktanden 13. Sitzung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 3. Dezember 2013 betreffend Umsetzung der zusätzlichen Entlastung der Klassenlehrpersonen (ESH3-Ergänzungsvorlage)


item_title: Inpflichtnahme von Erhard Stamm (SVP KMU) als Mitglied des Kantonsrats

item_category: Traktanden 10. Sitzung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 21. Februar 2017 betreffend Demografiestrategie Kanton Schaffhausen (Orientierungsvorlage) (Fortsetzung der Beratung)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 31. Januar 2017 betreffend Bereinigung der Sammlung der Motionen und Postulate


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. Juni 2016 betreffend «Teilrevision des Gesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen» (Fortsetzung der 1. Lesung)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. Juni 2016 betreffend «Teilrevision des Gesetzes zur Förderung der Regional- und Standortentwicklung im Kanton Schaffhausen»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 17. November 2015 betreffend die Änderung des Justizgesetzes (Zusammenlegung der Friedensrichterämter) (Fortsetzung der zweiten Lesung)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 16. August 2016 betreffend Teilrevision des Steuergesetzes (juristische Personen mit ideellen Zwecken)


item_title: Inpflichtnahme des Regierungsrats

item_category: Traktanden 1. Sitzung


item_title: Wahl der Ersatzrichter bzw. Ersatzrichterinnen des Obergerichts


item_title: Wahl des Kantonsratspräsidenten


item_title: Wahl der Kantonsratssekretärin


item_title: Wahl der Gesundheitskommission


item_title: Wahl der Kommission für grenzüberschreitende Zusammenarbeit


item_title: Wahl des Bankrats der Kantonalbank


item_title: FKA RRB iX/2007: Einmaliger Beitrag aus dem Fonds für kulturelle Aktionen. FAMA FILM AG, Rolf Schmid, Zürich


item_title: Einwohnergemeinden Clavaleyres und Münchenwiler; Fusionsabklärungen, Gesuch um Kostenbeitrag (Art. 34 Abs2 FILAG), Staatsbeitrag / Verpflichtungskredit


item_title: Wahl des Erziehungsrats


item_title: Wahl der Vizepräsidentin des Kantonsgerichts


item_title: Wahl des Präsidenten der Rechtspflegekommission für die Justizverwaltung


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 28. April 2020 betreffend Geschäftsbericht 2019 der Gebäudeversicherung des Kantons Schaffhausen


item_title: Ecoles à journée continue: une offre et des tarifs pour les riches?


item_title: Autorisations de dépenses à renouveler en 2017 et en 2018 pour la prolongation de locations cantonales ; arrêté collectif sur les crédits d`engagement


item_title: Wahl eines Mitglieds der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde KESB


item_title: Bericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission vom 12. Juni 2020 betreffend «Unzulässige Vorkommnisse in der Schulzahnklinik?»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 23. Juni 2020 betreffend «E-Filing».


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 23. Juni 2020 betreffend «Investitionen in grössere Solarstromkraftwerke attraktiv gestalten»


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 3. Dezember 2019 betreffend Teilrevision des Gesetzes über die Raumplanung und das öffentliche Baurecht im Kanton Schaffhausen (Einführung der Mustervorschriften der Kantone im Energiebereich, MuKEn 2014)


item_title: Postulat Nr. 2019/13 von Marianne Wildberger vom 20. Oktober 2019 betreffend Verkehrswende im Kanton Schaffhausen


item_title: Motion Nr. 2019/7 von Irene Gruhler Heinzer vom 16. September 2019 mit dem Titel «Ausbau von Teilzeitarbeit und Jobsharing»


item_title: Wahl einer Präsidentin/eines Präsidenten der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB)


item_title: Postulat Nr. 2019/16 von Matthias Frick vom 6. Dezember 2019 betreffend Gebäudeunterhalt gemäss Branchenempfehlungen


item_title: Motion Nr. 2020/5 von Anna Naeff vom 1. März 2020 mit dem Titel «Standesinitiative – Ermöglichung der Einführung einer Formularpflicht für alle Kantone».


item_title: Motion Nr. 2020/6 von Matthias Frick vom 11. März 2020 mit dem Titel «Steuerbefreiungen: Transparenz ist die beste Kontrolle».


item_title: Motion Nr. 2020/3 von Peter Neukomm vom 20. Januar 2020 mit dem Titel «Einführung elektronisches Ratsinformationssystem»


item_title: Motion Nr. 2020/13 von Thomas Hauser vom 17. August 2020 mit dem Titel «Ein Kanton, ein Stromversorger».


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 10. November 2020 betreffend die Revision des Dekrets über den Vollzug des Krankenversicherungsgesetzes.


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 8. Dezember 2020 betreffend Schaffung eines Gesetzes über Sofortmassnahmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise (Corona-Sofortmassnahmen-Gesetz).


item_title: Commune d’Oberburg ; Protection contre les crues / revitalisation des eaux et routes cantonales ; Luterbach Subvention cantonale (aménagement des eaux par un tiers) et propres frais (aménagement des eaux le long d’une route cantonale). Crédit d’engagement


item_title: Groupe de produits Informatique et organisation. Dépassement du solde 2016. Crédit supplémentaire.


item_title: Cyberadministration: élaboration d`une stratégie


item_title: Entrée d`un nouveau membre au Grand ConseilMonsieur David Stampfli (PS)


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. Oktober 2020 betreffend die Volksinitiative «Mehr Raum für die Nacht (Lichtverschmutzungsinitiative)».


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 7. Juli 2020 betreffend Teilrevision des Steuergesetzes


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 30. Juni 2020 betreffend die Änderung des Gemeindegesetzes (Verwendung der AHV-Nummer zur Datenverknüpfung).


item_title: Postulat Nr. 2020/10 von Marco Passafaro vom 14. Dezember 2020 betreffend Verbesserung der Einspeisevergütung für grosse Solarstromanlagen.


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 8. Dezember 2020 betreffend die Genehmigung der Teilrevision des kantonalen Richtplanes, Anpassung 2020.


item_title: Motion Nr. 2020/18 von Matthias Frick vom 24. November 2020 mit dem Titel «Traktandierung von Geschäften nach Reihenfolge ihres Eingangs».


item_title: Promotion du tourisme, contribution 2017 à la destination d’Interlaken pour la prospection du marché. Crédit d’objet


item_title: Motion Nr. 2020/20 von Irene Gruhler vom 14. Dezember 2020 mit dem Titel «Schaffung gesetzlicher Grundlagen für den Bau grosser Solarstromanlagen auf Dachflächen der öffentlichen Hand».


item_title: Interpellation Nr. 2021/1 von Daniel Preisig vom 18. Januar 2021 betreffend kantonale Investitionsstrategie für die Zukunft.


item_title: Bericht und Antrag des Regierungsrats vom 13. Oktober 2020 betreffend Änderung des Strassengesetzes vom 18. Februar 1980.


item_title: Wahl eines Mitglieds der Geschäftsprüfungskommission.


item_title: Postulat Nr. 2021/8 von Pentti Aellig vom 27. September 2021 betreffend «Marschhalt Neubau der Spitäler Schaffhausen»


item_title: Postulat Nr. 2021/5 von Linda De Ventura vom 15. April 2021 betreffend Einführung Familienergänzungsleistungen (FamEL


body_key: SZ

item_title: Kantonsratsbeschluss über die Nachkredite I zur Staatsrechnung 2013


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Verpflichtungskredit für die Erarbeitung eines Bauprojektes und Wehrreglements für die Regulierung des Lauerzersees


item_title: Ersatzwahlen Kommissionen a. Rechts- und Justizkommission (1 Mitglied) b. Kommission für Raumplanung, Umwelt und Verkehr (1 Mitglied) c. Kommission für Gesundheit und Soziale Sicherheit (1 Mitglied)


item_title: Motion M 6/18: Erhöhung Einschulungsalter Kindergarten und Primarschule


item_title: Interpellation I 25/23: Nächste Schritte in der Sonderschulung im Kanton Schwyz?


item_title: Motion M 11/23: Lockerung der Leinenpflicht für Hunde im Kanton Schwyz


item_title: Centre de police de Berne ; Köniz Juch ; choix du site et rente de droit de superficie. Crédit d`engagement


item_title: Groupe de produits 06.06.9120 Privation de liberté et mesures d`encadrement ; dépassement du solde 2016. Crédit supplémentaire


item_title: Mise en œuvre des motions, des postulats et des déclarations de planification 2016. INS


item_title: Interpellation I 26/23: Betreuungsplätze für erwachsene Menschen mit geistiger Beeinträchtigung


item_title: Münchenbuchsee / Centre pédagogique de logopédie et d’entraînement auditif (CPLEAM). Construction de salles de gymnastique ; de classe et de thérapie ; remplacement ; remise en état et adaptation des bâtiments actuels. Crédit d’engagement pour la réalisation


item_title: Réorganisation du suivi des délinquants libérés


item_title: Tourismusförderung. Beitrag 2017 an die Destination Interlaken für die Marktbearbeitung. Objektkredit


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Verpflichtungskredit für die Massnahmen zur Erdbebensicherheit des BBZG


item_title: Kantonsratsbeschluss über den Beitritt zum Konkordat über die Polizeizusammenarbeit - Polizeikonkordat Zentralschweiz


item_title: Interpellation I 6/10: AHV und IV für illegale Ausländer


item_title: Postulat P 4/10: Ausgangslage und Steuerung des sonderpädagogischen Angebots in der Volksschule


item_title: Entwicklungsschwerpunkte (ESP) Wohnen zur Sicherstellung der baulichen Entwicklung in hoher Qualität im Kanton Bern


item_title: Postulat P 11/23: Kohlenstoffspeicher im Kanton Schwyz


item_title: Prüfbericht der Interkantonalen Fachhochschulkommission zum Jahresbericht 2022 der Fachhochschule Zentralschweiz (FHZ)


item_title: Einzelinitiative EI 2/23: Zeitgemässes Wahlsystem für Bankrätinnen und Bankräte der Schwyzer Kantonalbank (SZKB)


item_title: Neues Mitglied des Kantonsrates: Bernhard Reichmuth, Schwyz


item_title: Ersatzwahlen Kommissionen a. Ratsleitung (1 Mitglied) b. Aufsichtskommission für die Schwyzer Kantonalbank (1 Präsident) c. Kommission für Bildung und Kultur (1 Mitglied) d. Kommission für Gesundheit und Soziale Sicherheit (1 Mitglied)


item_title: Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Personen im Dezember 2023


item_title: Pädagogische Hochschule Schwyz: Leistungsauftrag und Globalkredit 2024–2025


item_title: Beiträge aus dem Lotteriefonds und dem Kulturförderungsfonds an die Renovation des Theaters Palace in Biel


item_title: Tourismusförderung. Beitrag 2017 an die Destination Bern für die Marktbearbeitung. Objektkredit


item_title: Wahl des Vizepräsidenten und von zwei Stimmenzählern und eines Ersatzstimmenzählers des Kantonsrates für ein Jahr (offene Wahl)


item_title: Umstellung der Behindertenhilfe von der Objekt- auf die Subjektfinanzierung; Weblösung (Abwicklung Gesamtprozesse). Objektkredit für die Entwicklung und den Betrieb während 6 Jahren


item_title: Tätigkeitsbericht 2017 des Beauftragten für Öffentlichkeit und Datenschutz


item_title: Postulat P 11/17: Reduktion der Motorfahrzeugabgabe für besonders umweltfreundliche Personenwagen


item_title: Postulat P 4/18: Weiterführung der integrativen Brückenangebote


item_title: Kantonale Verordnung zum Bundesgesetz über den Umweltschutz


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Einräumung eines Nachkredits zur Staatsrechnung 2008; Patronat und Beitrag für das Schwyzer Kinderparlament: Bericht Ratsleitung


item_title: Erteilung Kantonsbürgerrecht Schweizer Personen im März 2008


item_title: Initiativbegehren Abschaffung der Handänderungssteuer


item_title: Mehr Augenmass und Gemeindeautonomie statt eines generellen Verbots von Veranstaltungen an Festtagen


item_title: Interpellation I 19/07: Unternehmenssteuerreform II


item_title: Produktgruppe 06.06.9120 Freiheitsentzug und Betreuung (Erwachsene und Jugendliche); Saldoüberschreitung 2016. Nachkredit


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Nachkredite II zur Staatsrechnung 2013


item_title: Kantonsratsbeschluss über die Erhöhung der Zahl der Richter am Kantonsgericht


item_title: Wahl einer vorberatenden Kommission für das Steuergesetz


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Thomas Strahm und Kons. betreffend gemeinsames Badi-Abo Bettingen und Riehen


item_title: Postulat P 11/13: Verkehrsfluss und mehr Sicherheit für die geplante Lachner Kernentlastungsstrasse


body_key: ZH

item_title: Für eine kostendeckende Finanzierung der Gerontopsychiatrie in Heimen


item_title: Förderkurse an Berufsfachschulen des Kantons Bern


item_title: Postulat P 17/13: Verkehrsamt entlasten


item_title: Bürgschaftsfonds des Kantons Schwyz (Bericht und Antrag der Aufsichtskommission) Genehmigung Jahresbericht 2021


item_title: Schwyzer Kantonalbank (Bericht und Antrag der Aufsichtskommission) a. Genehmigung Jahresbericht 2021; b. Genehmigung Antrag auf Gewinnverwendung; c. Genehmigung Jahresrechnung 2021; d. Entlastung Bankorgane für das Jahr 2021.


item_title: Kantonsratsbeschluss über eine Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die Sanierung und den Ausbau der Ortsdurchfahrt Freienbach West (Hauptstrasse 3)


item_title: Bericht zu erheblich erklärter Motion M 19/19: Das Potential des Langsamverkehrs besser und schneller ausschöpfen - Massnahmenplan Radrouten


item_title: Geheime Wahlen für vier Jahre: a) des Präsidenten und von sechs Mitgliedern des Kantonsgerichts b) des Präsidenten und von zehn Mitgliedern des Verwaltungsgerichts c) des Präsidenten und von neun Mitgliedern des Strafgerichts d) des Präsidenten und von drei Mitgliedern des Zwangsmassnahmengerichts e) des Oberstaatsanwalts und dessen Stellvertretung f) der Stellvertretung des Beauftragten für Öffentlichkeit und Datenschutz


item_title: Postulat P 21/23: Verantwortung übernehmen in der Spitalplanung


item_title: Wahl des Vizepräsidenten und von zwei Stimmenzählern und eines Ersatzstimmenzählers des Kantonsrates für ein Jahr (offene Wahl)


item_title: Postulat P 15/07: Familienleitbild Kanton Schwyz


item_title: Kantonsratsbeschluss zu den Richtplanergänzungungen Rigi-Mythen


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Beitrag an die Vorprojektkosten für die vierte Teilergänzung S-Bahn Zürich


item_title: Interpellation I 23/09: Wirrwarr in der WOV


item_title: Steuergesetz: Nachführung von Bundesrecht


item_title: Berichterstattung Parlamentarische Vorstösse und Planungserklärungen 2016. STA


item_title: Motion M 7/18: Steuerentlastung des unteren Mittelstandes und der tiefen Einkommen


item_title: Motion M 5/19: Aufforderung zur Standesinitiative: E-Voting - Abbruch der Übung - sofort!


item_title: Vereinbarung über die neue Fachhochschule Ostschweiz


item_title: Teilrevision Öffentlichkeits- und Datenschutzgesetz (ÖDSG)


item_title: Der Hauptstadtregion Bern das Politforum Käfigturm erhalten: Auch der Kanton hilft mit!Richtlinienmotion


item_title: Interpellation I 3/19: Quo vadis «lnnerkantonaler Finanzausgleich»?


item_title: Eintritt eines neuen Mitglieds in den Grossen RatFrau Mirjam Veglio (SP)


item_title: Wahl eines Ersatzmitglieds deutscher Muttersprache für das Obergericht, für die Amtsdauer bis 31.12.2022


item_title: Wahl eines Grossratsmitglieds der SP-JUSO-PSA als Ersatzmitglied BaK


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds der Kommission für Bauten, Strassen und Anlagen


item_title: Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Personen


item_title: Bericht zu Postulat P 9/21: Kantonale Regulierungskostenbremse zur Steigerung der Schwyzer Wettbewerbsfähigkeit


item_title: Postulat P 5/23: Lehren aus der Schliessung des Alterspflegeheim Steinerberg


item_title: Erteilung des Kantonsbürgerrechts an ausländische Personen im Oktober 2023


item_title: Interpellation I 10/23: Wie können leere Wohnungen im Kanton Schwyz verhindert werden?


item_title: Einzelinitiative EI 1/15: Stärkung von Stromverteilwerken


item_title: Massnahmen für den Kanton Bern im Falle eines globalen Finanzkollapses


item_title: Integrationsvereinbarung mit ausländischen religiösen Betreuungspersonen


item_title: Münchenbuchsee; Hofwilstrasse 51; Gymnasium Hofwil. Schulraumprovisorium für 3 Unterrichtsräume und 1 Turnhalle mit Garderobe. Verpflichtungskredit für die Ausführung


item_title: Dekret über die allgemeine Neubewertung der nichtlandwirtschaftlichen Grundstücke und Wasserkräfte (AND)


item_title: Bürgschaftsfonds des Kantons Schwyz (Bericht und Antrag der Aufsichtskommission) Genehmigung Jahresbericht und Jahresrechnung 2023


item_title: Berichterstattung Parlamentarische Vorstösse und Planungserklärungen 2016. GEF


item_title: Interpellation I 4/24: Wie weiter mit Ferienzimmer/ Entlastungszimmer im Kanton Schwyz?


body_key: TG

item_title: Bericht „Leitbild Wirtschaftsstandort Thurgau“ (20/WE 7/499) \nDiskussion


item_title: Neues Verwaltungsgebäude Kanton Schwyz


item_title: Keine Zusatzferienwochen mehr an Berner SchulenRichtlinienmotion


item_title: Postulat P 15/23: Sind die Bildungseinrichtungen im Kanton Schwyz auf der Ebene der Sekundarstufe I und der Sekundarstufe II politisch neutral?


item_title: Interpellation I 29/23: Umsetzung des Dublin-Verfahrens und dessen Auswirkungen auf den Kanton Schwyz


item_title: Motion M 18/23: Automatische Anpassung der «kalten Progression»


item_title: Bestellung von Kommissionen: a) für die Vorberatung einer Änderung des Gesetzes über die Landwirtschaft b) für die Vorberatung einer Änderung des Gesetzes über die Erhebung einer Kurtaxe durch die Gemeinden


item_title: Kantonsbürgerrecht an ausländische Personen im Mai 2009


item_title: Regierungsprogramm und Finanzplan 2009-2012: Detailberatung und Beantwortung von Parlamentarischen Vorstössen


item_title: Berichterstattung Parlamentarische Vorstösse und Planungserklärungen 2016. BVE


item_title: Restructuration de l`Office des immeubles et des constructions


item_title: Mise en œuvre des motions, des postulats et des déclarations de planification 2016. ECO


item_title: Election d`un juge spécialisé ou d`une juge spécialisée germanophone du Tribunal de la protection de l`enfant et de l`adulte pour la période jusqu`au 31.12.2018


item_title: Décret sur l’évaluation générale des immeubles non agricoles et des forces hydrauliques (DEG)


item_title: Subventions d`investissement dans le domaine des transports publics. Crédit-cadre 2018-2021


item_title: Kantonsratsbeschluss über einen Investitionsbeitrag SOB gemäss Behindertengleichstellungsgesetz: Anpassungen Bahnhof Rothenthurm


item_title: Teilrevision Einführungsgesetz zum Umweltschutzgesetz


item_title: Motion M 4/08: Kantonsbeitrag an Altlastensanierung der Schiessanlagen


item_title: Ordonnance sur les mesures destinées à lutter contre l’épidémie de COVID-19 dans les bars, les boîtes de nuit, les discothèques, les salles de danse et les établissements de restauration  Modification


item_title: Bestellung einer Kommission für die Vorberatung des Gesetzes über das E-Government


item_title: Interpellation I 4/08: Kantonale Steuergelder für Pensionskassensanierung der öV-Betriebe


item_title: Erteilung des Kantonsbürgerrechts an Schweizer Personen


item_title: Volksschulgesetz: Erhöhung Einschulungsalter Kindergarten und Primarschule


item_title: Anpassung des Grundangebots des öffentlichen regionalen Verkehrs 2024–2027


item_title: Postulat P 8/23: Auslegeordnung zur Verbesserung der Prozesse im Bildungsbereich


item_title: Einzelinitiative EI 2/22: Voller Teuerungsausgleich bei den Löhnen als verbindlicher Grundsatz


item_title: Strategie Wirtschaft und Wohnen 2035 Kanton Schwyz


item_title: Interpellation I 30/18: HZI Neubau für den zukünftigen Nutzen geeignet?


item_title: Eintritt neues Mitglied Kantonsrat für Hans-Peter Brunner


item_title: Interpellation I 29/18; Erwerbstätige Flüchtlinge: Eine zusätzliche Last für die Gemeinden?


item_title: Interpellation I 25/18: Autobahn-Halbanschluss-Arth


item_title: Améliorations foncières, alimentation en eau; contribution cantonale et subvention du Fonds pour l'alimentation en eau; projet no 37638. Crédit d'engagement pluriannuel


item_title: Interpellation I 23/18: Live-in-Betreuung von älteren Menschen in Privathaushalten: Schutz für Betreuerinnen und Haushalte mit neuem Normalarbeitsvertrag Hauswirtschaft


item_title: Änderung des Gesetzes über die Motorfahrzeugabgaben


item_title: Loi sur les écoles moyennes (LEM) (Modification). Ouverture de la procédure de consultation


item_title: Interpellation I 27/18: Kantonale Nutzungsplanungen - Wirkungsvolles Instrument oder nur unnötige Zeitverzögerungen?


item_title: Bürgschaftsfonds des Kantons Schwyz: Genehmigung des Jahresberichts 2018


item_title: Université de Berne; Faculté des sciences humaines; arrêté sur la capacité d'accueil maximale des programmes de bachelor en sciences sportives, major (120 ECTS) et minor (60 ECTS) pour l'année universitaire démarrant au semestre d'automne 2011-2012 et sur la restriction de l'admission en cas de dépassement d'au moins 20 pour cent de la capacité d'accueil fixée


item_title: Interpellation I 14/18: Verbesserung-Zielerreichung-Veterinärkontrolle


item_title: Finanzhilfe an eine Fachorganisation des gemeinnützigen Wohnungsbaus; mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Amt für Landwirtschaft und Natur; Bodenverbesserung; Projekt Nr. 33566; Zusatzkredit 4. Etappe, Erhöhung Rahmenkredit, mehrjähriger Verpflichtungskredit