item_title: Einladung an Bundesparlamentarier für einen bundesrätlichen Vortrag für 480 Franken während der Ratssitzung


body_key: CHE

item_title: Staatenlose Palästinenser in der Schweiz


item_title: Ausschreibungsverfahren des Bundes. Gerechte Verteilung auf die Sprachregionen


item_title: Werden kritische Meinungen bei der Atomaufsicht unter den Tisch gewischt?


item_title: Budget. Wie hoch ist der Betrag für die Tabakprävention oder für den Kampf gegen den Tabakkonsum?


item_title: Sind Deodorants mit Aluminiumsalzen gefährlich?


item_title: Ausführungsgesetz zu Artikel 75b der Bundesverfassung


item_title: Umwandlung von Hotelbetrieben in Zweitwohnungen


item_title: Der Bau der zweiten Gotthardröhre wird schon vorbereitet. Was geschieht bei einem Volksnein?


item_title: Abflussbewirtschaftung des Doubs. Medienmitteilung des BFE vom 13. August 2012 (2)


item_title: Abflussbewirtschaftung des Doubs. Medienmitteilung des BFE vom 13. August 2012 (1)


item_title: Zweitwohnungs-Initiative. Definition des Wohnungsbestandes. Müssen die Gemeinden für fehlende Bundesdaten zahlen?


item_title: Wie steht es im neuen Namensrecht um Allianznamen?


item_title: Unterkapitalisierung der Schweizer Kernkraftwerke beheben


item_title: Ausdehnung der Staatsmonopole durch das Bundesgericht


item_title: Fokusbranchen und administrative Kosten


item_title: Neue, unhaltbare Erhöhung der Krankenkassenprämien im Tessin. Wird der Bundesrat einschreiten?


item_title: Bevorzugung von Firmen mit Stellen für die berufliche Integration


item_title: Kantonales Abwerben von Firmen mit Steuerbefreiung durch den Bund


item_title: Sorgloser Umgang mit dem Markenrecht im VBS


item_title: 45 Millionen Steuerfranken für das Olympia-Kandidaturdossier St. Moritz 2022


item_title: Was tut der Bundesrat gegen unerwünschte Telefonwerbung?


item_title: Folgeaufträge und -kosten von Beschaffungen und Investitionen des Bundes


body_key: BS

item_title: Qualifiziertes Mehr für Umnutzung von Industrie- und Gewerbezonen

item_category: Neue Vorstösse

item_language: de


item_title: Keine Unterschriftenpflicht für Wahlvorschläge von im Grossen Rat vertretenen Parteien bei kantonalen Wahlen

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Aufzeigen von Effizienzpotenzialen in unserem Kanton zur Siedlungsverdichtung

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Basisratschlag - Zonenplanrevision


item_title: Erweiterung des parlamentarischen Instrumentariums


item_title: Abfederung der durch die 6a IV Revision bedingten negativen Konsequenzen für Betroffene und öffentliche Mittel


item_title: Unterstützung "weicher" Massnahmen zur Abfederung der einschränkenden Folgen der Parkraumbewirtschaftung


item_title: Betreffend "Wehret den Anfängen: Keine Rotlichtzone im Wohnquartier Lehenmatt!"


item_title: Unterstützung von Wiedereinsteigenden und Quereinsteigenden in den Gesundheitsberuf


item_title: Arbeitsplatzerhalt von "schwierigen" Mitarbeitenden in der Verwaltung Basel-Stadt (Arbeit vor Rente)


item_title: Ersatzflächen für das Gewerbe


item_title: Konsolidierungsprogramm 2012/13. Verzicht auf Ausgabenkürzungen


item_title: Was gedenkt der Bundesrat zu unternehmen, um den Fortbestand des Projekts CT2 für Lehr- und Studienabgänger auf Stellensuche zu garantieren?


item_title: Fragwürdiger Pränataltest zur Früherkennung des Down-Syndroms


item_title: Unterstützung des Spitzensports in der Schweiz


item_title: Nachhaltigkeit bei der Beschaffung von Uniformen einfordern


item_title: Darf in Rom nur ein deutsch- oder französischsprachiger Architekt für die Schweiz bauen?


item_title: Gleiches Recht für alle. Wie steht es um die Junior-Karte der SBB?


item_title: Asylunterkunft in der ehemaligen Kaserne in Losone?


item_title: Besuch des ungarischen Aussenministers. Keine kritischen Fragen?


item_title: Offenkundige und unbegründete Benachteiligung von Schweizer Fotovoltaikanlagen auf dem italienischen Markt. Ein Verhandlungsthema mit Italien?


item_title: Direkte Bundessteuer. Transparenz für die Steuerzahlerinnen und -zahler


item_title: Kosten der Uno-Mitgliedschaft für die Schweiz


item_title: Keine NFA-Mittel zur Finanzierung von Steuersenkungen


item_title: Steuerverhandlungen mit Italien. Ein unauftrennbares Gesamtpaket?


item_title: Wann kommt endlich der steuerkonforme Finanzplatz?


item_title: Ein begnadigter Axtmörder, der in Aserbaidschan als Nationalheld gefeiert wird


item_title: USA. Sperrgebiet für alle Schweizer Bankangestellten?


item_title: Tibet. Wie reagiert die Schweiz auf die zunehmenden Menschenrechtsverletzungen?


item_title: Affäre SNB/Hildebrand. Hat der Bundesrat endlich seinen einseitigen Positionsbezug revidiert?


item_title: Intransparenz bei Vergaben des Bundes


item_title: Elektronische Abwicklung der Mehrwertsteuer


item_title: Mehrwertsteuerschranken bei Immobilienverkauf beseitigen


item_title: Pauschalsteuer. Wie viele Milliarden verstecken Pauschalbesteuerte in Gstaad vor den Schweizer Steuerbehörden?


item_title: Währungsturbulenzen. Aufwertungsdruck mit gravierenden Folgen für die Schweizer Wirtschaft


item_title: Sicherheitspauschale für Gemeinden mit Asylempfangszentrum


item_title: Anwaltliches Berufsgeheimnis. Anpassung von verfahrensrechtlichen Bestimmungen. Bundesgesetz

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Asylgesetz. Änderung

item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Verbesserung der Wirksamkeit und Koordination der internationalen Tätigkeiten der Bundesversammlung

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Internationale Zusammenarbeit 2013-2016. Weiterführung


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Ausländerberatung für die Jahre 2015-2017

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Durch ausländische Tochterfirmen von Schweizer Unternehmen begangene Menschenrechtsverletzungen. Zugang der Opfer zur Justiz


item_title: Gebührenreduktion für die eidgenössische Medizinalprüfung

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Bezüger von Ergänzungsleistungen. Gleichbehandlung bei Prämienverbilligung mit übriger Bevölkerung


item_title: Hausbesuche von Ärzten. Senkung der Abgeltung nach dem Tarmed-Tarif


item_title: Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Änderung

item_description: Frist - Délai


item_title: Änderung des Bundesgesetzes über genetische Untersuchungen beim Menschen


item_title: Ist der Zugang zu Krebsmedikamenten gefährdet?


item_title: Frühförderung für alle


item_title: Transparenz in den Berufungsverfahren der Universität beider Basel


item_title: Medienvielfalt in staatlichen Institutionen


item_title: Beseitigung eines gesetzgeberischen Versehens bezüglich Grundbuchverordnung


item_title: Open-Source-Netzwerk in Basel


item_title: Nichtvornahme von dringend notwendigen Umbaumassnahmen (Brandschutz, Rollstuhlgängigkeit, Fluchtwege, Personalgarderoben) im Umfange von ca. CHF 44'000 im Restaurant auf der öffentlichen Sportanlage Buschwilerhof


item_title: Einfachere Verfahren für temporäre Bauten


item_title: Beibehaltung von Fremdsprachenklassen an der Volksschule


item_title: Abgabe von Abstimmungs- und Wahlunterlagen für interessierte Ausländerinnen und Ausländer im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ratschlag Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an die Bildungsgänge der höheren Fachschulen (HFSV)


item_title: Linksabbieger Nauenstrasse


item_title: Ratschlag zu einem kantonalen Gesetz über die öffentliche Statistik (StatG)


item_title: Rechtliche Rahmenbedingungen für den freien Zugang zu Meteodaten (Open-Government-Data-Prinzip)


item_title: Unterschiedliche Umsetzung der Prinzipien der neuen Spitalfinanzierung


item_title: Unwillkommene Beschränkungen bei der Blutspende


item_title: Asylgesetz. Änderung


item_title: Meteorologiegesetz


item_title: Volksinitiative "Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen“. Berücksichtigung der besonderen Eigenheiten und Bedürfnisse der Bergkantone bei der Umsetzung


item_title: Überhöhte Lohnbezüge bei den Verwertungsgesellschaften. Ergänzung des Urheberrechtsgesetzes


item_title: Rahmenbedingungen für die Praktiken von Inkassounternehmen


item_title: Änderung der Insider-Strafgesetzgebung (Art. 161 StGB)


item_title: Sanierungsverfahren vor Nachlassstundung und Konkurseröffnung


item_title: Präventionsgesetz


item_title: Bewilligungspflicht für Fremdplatzierungsorganisationen, welche im Auftrag des Staates Kinder vermitteln


item_title: Verbot der Prostitution Minderjähriger


item_title: Erbrecht. Kein Pflichtteil für die Eltern


item_title: Stopp der Umweltvergiftung im schweizerischen Luftraum


item_title: Für eine vernünftige Revision von Artikel 53 StGB


item_title: Bonitätsdatenbanken. Ein Problem, das gelöst werden muss


item_description: Dringlichkeitsklausel - Clause d'urgence


item_title: Abschaffung der Rückerstattungspflicht des Heimatkantons

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Ergänzung des Schweizerischen Strafgesetzbuches. Diskriminierung von Menschen mit Behinderungen


item_title: Nationale einkommensabhängige Regelung der Mindestansätze für Kinderzulagen


item_title: Aufhebung der Bestimmungen zum Vorauszahlungsvertrag


item_title: Markenschutzgesetz. Änderung sowie Swissness-Vorlage


item_title: Artikel 404 OR. Anpassung an die Erfordernisse des 21. Jahrhunderts


item_title: Willensvollstrecker. Änderung der Artikel 517 und 518 ZGB


item_title: OR. Aktien- und Rechnungslegungsrecht

item_description: Sistierung - Suspension


item_title: Bundesgesetz über das internationale Privatrecht. Die Attraktivität der Schweiz als internationalen Schiedsplatz erhalten


item_title: Fast-Track-Abkommen mit Italien für Dublin-Fälle


item_title: Volkswahl des Bundesrates. Volksinitiative


item_title: Asylgesetz. Änderung


item_title: Weniger Lobbyismus im Bundeshaus


item_title: Sicherheitspauschale für Gemeinden mit Asylempfangszentrum


item_title: Anwaltliches Berufsgeheimnis. Anpassung von verfahrensrechtlichen Bestimmungen. Bundesgesetz


item_title: Spezielles Verfahrensrecht für das Asylverfahren


item_title: Psychische Störungen in der Asylpolitik


item_title: Ständerat. Mitteilungen der Kantone und Vereidigungen


item_title: Nothilfe für abgewiesene Asylsuchende. Eine Schande für die Schweiz


item_title: Konsequente Bestrafung von Verletzungen der Toleranzzonen


item_title: Massnahmen gegen Zwangsheiraten. Bundesgesetz


item_title: StGB, MStG und JStG. Unverjährbarkeit sexueller und pornografischer Straftaten an Kindern


item_title: Ein Kind, eine Zulage


item_title: Neugeborene als Opfer mangelnder Integration


item_title: AHVG. Verbesserung der Durchführung


item_title: Importverbot für tierquälerisch hergestellte Pelzprodukte


item_title: Eine Rahmengesetzgebung für die ganze berufliche Vorsorge


item_title: Ermöglichung der Durchführung von Flohmärkten an Sonntagen


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2013 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2013 der fünf kantonalen Museen

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Unterirdische Autobahn als Nord-Süd-Verbindung


item_title: Ratschlag Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Anpassungen Tagesschule SpA; (Spezialangebote) Bachgraben (HarmoS-Projekt)


item_title: "Verbesserung des Busangebots im Riehener Niederholzquartier"


item_title: Bildungslandschaften in Basel-Stadt


item_title: Ersatzwahl eines Mitglied des Regierungsrats vom 18. Mai 2014 und 22. Juni 2014; Validierung


item_title: Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Wahl des Datenschutzbeauftragten des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2015 bis 2020


item_title: Ratschlag zu einer Änderung des Gemeindegesetzes vom 17. Oktober 1984


item_title: Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag an den Ersatzbau Alters- und Pflegeheim Humanitas


item_title: Koordination der Regelungen betreffend Anwaltsexamen mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Mehr Wohnraum und Wohnqualität durch verdichtetes Bauen


item_title: Felix Platter-Spital und Felix Platter-Areal


item_title: 6. IV-Revision. Erstes Massnahmenpaket


item_title: Bundesgesetz über die Unfallversicherung. Änderung


item_title: Kompensation der Familienzulagen in der Landwirtschaft


item_title: Zuteilung von Organen zur Transplantation. Vereinbarung mit Liechtenstein


item_title: Invalidenversicherung. Anspruch auf medizinische Massnahmen für Geburtsgebrechen nach dem 20. Altersjahr


item_title: Schweizer Medienlandschaft und Wettbewerb


item_title: Zugang zu Kabelschächten für FTTH-Projekte


item_title: Gemeinde Worb im Konjunkturprogramm des Bundes?


item_title: Kaution für Mitarbeiter des diplomatischen Korps in Iran


item_title: Angeblicher Überfall auf eine Brasilianerin (1)


item_title: Fristen für den Familiennachzug von Minderjährigen


item_title: Schweizer in ausländischen Gefängnissen


item_title: Neue Entgleisungen von Herrn Steinbrück


item_title: Transparenz bei der Parteienfinanzierung


item_title: Sans-Papiers. Vereinheitlichung der Härtefallregelung


item_title: Asylschwemme aus Eritrea als dringliches Problem


item_title: Angeblicher Überfall auf eine Brasilianerin (2)


item_title: Ein unbequemer tibetisch-schweizerischer Film


item_title: SBB-Züge. Wird die Westschweiz benachteiligt?


item_title: Unannehmbarer Zustand der SBB-Wagen im Wallis. Wann hört das auf?


item_title: Finanzierung der Pärke von nationaler Bedeutung


item_title: Pause beim Ausbau der Nationalstrasse A4


item_title: AKW Mühleberg. Beunruhigende Medienberichte


item_title: Situation betreffend Kabelkanalisations-Anfragen für FTTH-Projekte


item_title: Transparente Kosten für Fiber-Investitionen durch Fernmeldeanbieter gemäss FMG


item_title: Glasfasertechnologie. Einfaser- vs. Mehrfasermodell


item_title: Ausserordentliche Session zur Finanzkrise und zu Konjunkturfragen


item_title: Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten. Volksinitiative


item_title: Aussenwirtschaftspolitik 2008. Bericht


item_title: Patentgerichtsgesetz


item_title: Bahnreform 2


item_title: Velogegenverkehr im Claragraben zwischen Riehenstrasse und Claraplatz


item_title: Obligatorische Bedenkfrist und Artikel 111 ZGB


item_title: Gesamtschau FinöV (ZEB)


item_title: Finanzielle Auswirkung von Interessenbindungen


item_title: Name und Bürgerrecht der Ehegatten. Gleichstellung


item_title: Strafprozessrecht. Vereinheitlichung


item_title: Zivilstandsunabhängiges Pflichtteilsrecht der Nachkommen


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Kolumbien


item_title: Revision FHG. Ergänzungsregel zur Schuldenbremse


item_title: Wiedereinführung des Landesverweises als Nebenstrafe


item_title: Feldwerbung als Nebenerwerb für die Schweizer Bauern


item_title: Legislaturplanung ist Sache der Regierung


item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Auslagerung der Parkreinigung


item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 10. Dezember 2014


item_title: Verbesserung der integrativen Volksschule und Einführung des Lehrplans 21


item_title: Nutzung von schulischen Sportanlagen (Sporthallen, Schwimmbäder, Aussenplätze) für den Vereins- und Breitensport während den Schulferien und ausserschulischen Zeiten


item_title: Kartellbildung bei den Taxi-Einsatzzentralen


item_title: Zustände bei den Standplätzen der TaxifahrerInnen


item_title: Aufbau eines Velobahn-Netzes


item_title: Bildungslandschaften in Basel-Stadt


item_title: Der Kündigung des Staatsvertrages für das Therapie Schulzentrum Münchenstein (TSM)


item_title: Ausrichtung der baselstädtischen Jungbürgerfeier 2015 - 2018


item_title: Jungbürgerfeier für 18-jährige Ausländer, die in Basel geboren und aufgewachsen sind


item_title: Aufwertung des Margarethenparks


item_title: Chancen und Gefahren der Arbeitsintegration


item_title: Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten. Volksinitiative


item_title: Militärschiessen und Förderung des Schiesssports sind keine kommunalen Aufgaben


item_title: Keine Waffen für Jugendliche unter 21 Jahren


item_title: Prüfung, ob die Goldreserven physisch vorhanden sind


item_title: Steuerdelikte. Fragwürdige Zusammensetzung der Expertengruppe des Bundes


item_title: Rasterfahndungen bei Bankkunden möglich?


item_title: Unentgeltliche Hinterlegung der persönlichen Waffe und der persönlichen Ausrüstung


item_title: Reform der internationalen Finanzarchitektur. Mandat der Schweizer Delegation


item_title: Weiterentwicklung des Swisscom-Dossiers


item_title: Frankenkredite in Mittel- und Osteuropa


item_title: Das Obligatorische mit der Leihwaffe schiessen


item_title: Angekündigter, aber nicht durchgeführter Besuch des Bundespräsidenten in Prag


item_title: Einleitung eines Strafverfahrens gegen die UBS?


item_title: Keine Waffe ohne Bedarf und ohne erforderliche Fähigkeiten


item_title: Währungs- und finanzpolitischer Beistand


item_title: Rettung der UBS durch den Bund ohne Absicherung von juristischen Todesschlägen aus den USA. Naivität oder Unvermögen?


item_title: Milliardenkredite an die UBS durch Postfinance, Kantonalbanken und Raiffeisenbanken. Lösung oder Gefahr?


item_title: Wie können Avig und FamZG besser aufeinander abgestimmt werden?


item_title: Grenzwachtkorps. Kompanie zur Aufrechterhaltung von Ruhe und Ordnung


item_title: Arbeitslosigkeit und Kaufkraft der Familien


item_title: Waffen und andere Selbstverteidigungs- oder Zwangsmittel für das Grenzwachtkorps


item_title: Abstimmung über biometrische Pässe. Was will der Bundesrat unternehmen, um auf ein Nein zu reagieren?


item_title: Entführungsalarmsystem. Bund und Kantone müssen handeln, um weitere Tragödien zu verhindern


item_title: Überwachung des Dschihadismus im Internet


item_title: Sicherheitspolitischer Bericht 2009. Anhörungen


item_title: Unerlaubte Tonaufnahmen des Schweizer Fernsehens im Nationalratssaal


item_title: 2. Stufe konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen, Voranschlag 2009. Nachtrag Ia; weitere Massnahmen


item_title: Patentgerichtsgesetz


item_title: Armeewaffen gehören ins Zeughaus


item_title: Die Ordonnanzwaffe gehört ins Zeughaus


item_title: Aufbewahrung der Armeewaffen im Zeughaus. Für eine Einschränkung des Erwerbs von Waffen


item_title: Neue Tarife für Laboranalysen. Konfliktlösung durch einen Kompromiss?


body_key: SG

item_title: Diskriminierungsfreier Bewerbungsprozess in der kantonalen Verwaltung


item_title: EU-Forschungskredit. 20 Millionen Franken Verlust wegen doppelter Absicherung?


item_title: Volksabstimmung über die biometrischen Pässe


item_title: Einführung und Vergabe der biometrischen Identitätskarten


item_title: Abstimmung über die Komplementärmedizin. Wartefrist für die Versicherten im Falle einer Annahme


item_title: Unter welchen Bedingungen soll Schweizer Schiffen im Golf von Aden Militärschutz gewährt werden?


item_title: Öffentliche Entwicklungshilfe der Schweiz


item_title: Ratschlag "Areal Bank für Internationalen Zahlungsausgleich (BIZ)"; Zonenänderung und Festsetzung eines Bebauungsplans im Bereich Nauenstrasse, Gartenstrasse, Heumattstrasse (Areal BIZ) sowie Einschränkung des Geltungsbereichs der Bebauungspläne Nr. 108 und Nr. 130

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über das Universitätsgut (Universitätsgutsgesetz) vom 16. Juni 1999


item_title: "Für mehr Sicherheit der Schulwege im Wettsteinquartier"


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 230 Volksschulen


item_title: Planung und Durchführung von Massnahmen mit dem Ziel der Verbesserung des Verhaltens von Velofahrerinnen und -fahrern im Strassenverkehr


item_title: Integration des Ressorts Baustellen vom JSD ins BVD


item_title: Statistischer Erfassung der Ausgesteuerten (Erwerbslosenstatistik)


item_title: Anpassung des kantonalen Richtplanes nach RPG-Revision


item_title: Basel-Stadt wird Fair Trade Town


item_title: Steinenvorstadt


item_title: Überprüfung der Teilnahme an Durban II?


item_title: Zerstörung von Schweizer Investitionen in Gaza


item_title: Obligatorisches Schiessen gegen Volksinitiative

item_description: Diskussion - Discussion


item_title: Hat die Weihnachtsbotschaft einen zentralen Glaubensinhalt?


item_title: Rahmenabkommen zwischen der Schweiz und der EU zur Beteiligung an Friedensförderungseinsätzen


item_title: Verschwundene Armeewaffen. Massnahmenplan und Bericht


item_title: Standplatz für Fahrende in Basel-Stadt


item_title: Statistische Erfassung des Waffenmissbrauchs


item_title: Strategiebericht als Grundlage der Sicherheitspolitik der Schweiz


item_title: Schockierender Fall Lucie T. Rückfälliger Täter


item_title: Iran. Sorge um geistige Führer der Baha'i


item_title: Empfang von Premierminister Wen Jiabao. Sicherheitsaufgebot


item_title: Menschenrechtsverletzungen in Kolumbien und Haltung der Schweiz


item_title: Opferschutz ohne Rücksicht auf den Täter


item_title: 20 Millionen Franken für fragwürdige Forschungsprogramme


item_title: Freie Fahrt für den palästinensischen Halbmond


item_title: Schiessübungen für Kinder


item_title: Keine Abgabe von Militärwaffen an Kinder, Jugendliche und weitere Zivilpersonen


item_title: Leistungsaufschub bei der Krankenversicherung. Eine Lösung für 2010?


item_title: Pädophile. Information der Behörden und der Polizei


item_title: Vorfinanzierung von Bundesaufgaben durch die Kantone


item_title: Freier Personenverkehr. Gegenseitigkeit


item_title: Konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen. Aufschub von Arbeiten des Astra


item_title: Flankierende Massnahmen. Arbeitsmarktinspektorinnen und -inspektoren


item_title: Finanzierung der Begleitmassnahmen für ein EU-Agrarfreihandelsabkommen


item_title: SBB Cargo. Verkauf ins Ausland. Sicherstellung der Schweizer Interessen


item_title: Asylgesuche im Januar und Februar 2009


item_title: SBB Cargo. Sicherstellung der parlamentarischen Kontrolle


item_title: Konsequente Bestrafung von Verletzungen der Toleranzzonen


item_title: Tagesschulen und Ferienbetreuung


item_title: IWB Erdgastarife für Heizgaskunden


item_title: Gesetzliche Grundlage im Sozialhilfegesetz zur Benützung von Fahrzeugen


item_title: "Für Massnahmen gegen die Wohnungsnot"


item_title: Standplatz für Fahrende in Basel-Stadt


item_title: "Kein Durchgangsverkehr durch Riehener Wohnquartiere"


item_title: Mangelnder Vollzug Arbeitsgesetz durch das AWA


item_title: Grenzüberschreitende S-Bahn im Kanton St. Gallen


item_title: SBB Cargo. Verwendung der zukünftigen finanziellen Abgeltungen?


item_title: Wirksame Schranken gegen die Entwendung von Munition


item_title: Vergabe des Auftrages der Technikbeschaffung für die Einführung der biometrischen Pässe


item_title: Vergabe der Herstellung von biometrischen Pässen an Schweizer Firmen


item_title: SBB Cargo. Wettbewerb mit Steuergeldern auf Kosten der Steuerzahler


item_title: Schaffung eines zentralen Waffenregisters


item_title: SBB Cargo. Ist die Existenz der SBB gefährdet?


item_title: SBB Cargo. Steht ein Grounding bevor?


item_title: Schwindsucht des Eigenkapitals der SBB Cargo AG


item_title: SBB Cargo. Aufteilung der Betriebsstruktur


item_title: Armeeleitung ohne Bodenkontakt


item_title: Förderung der verantwortungsvollen Pflichtausübung statt Beschneidung der Bürgerrechte


item_title: Rüstungskontroll- und Abrüstungspolitik der Schweiz. Bericht 2008


item_title: Freies WLAN im ganzen Kanton


item_title: Immunität von Nationalrätin Meier-Schatz und alt Nationalrat Glasson. Gesuch um Aufhebung


item_title: Immunität von Nationalrat Brunner. Gesuch um Aufhebung


item_title: Strafprozessrecht. Vereinheitlichung


item_title: Jahresbericht 2008 der GPK und der GPDel


item_title: Immunität von Nationalrat Mörgeli. Gesuch um Aufhebung


item_title: Schweizer Staatsangehörige im Ausland. Schaffung gesetzlicher Grundlagen


item_title: Integration und Selbstbestimmung von Menschen mit Behinderung


item_title: Stiftung für das Schweizerische Landesmuseum

item_description: Abschreibung - Classement


item_title: Familien- und schulergänzende Kinderbetreuung


item_title: Museen und Sammlungen des Bundes. Bundesgesetz


item_title: Förderung einer gesunden Ernährung


item_title: Kaufkraft und Preise 4. Einführung eines Lebenshaltungskostenindexes


item_title: Gleiches Bedarfsabklärungsinstrument für KVG-Leistungen und die Hilflosenentschädigung zur AHV/IV


item_title: Wahrung der Interessen von geschädigten Tieren in Strafverfahren


item_title: Beurteilung der Wirtschaftlichkeit im Rahmen des KVG. Differenzierte Kriterien


item_title: Bericht über das Centre culturel suisse in Paris


item_title: Studiengebühren. Pionierarbeit des Bundes


item_title: Keine Diskriminierung älterer Arbeitnehmer. Änderung des Freizügigkeitsgesetzes


item_title: Gesetz über den Schwangerschaftsabbruch und Beratungszentren


item_title: Fotovoltaik. Gleichstellung mit den übrigen erneuerbaren Technologien


item_title: Haushaltneutrale Förderung erneuerbarer Energien


item_title: Nationale Erbschaftssteuer ab 1 Million Franken


body_key: ZG

item_title: Zwischenbericht zu den per Ende März 2022 zur Berichterstattung fälligen parlamentarischen Vorstössen


item_title: Vorwärtsstrategie für energetische Gebäudesanierungen


item_title: CO2-Gesetz. Anreize für energetisch wirksame Massnahmen im Gebäudebereich


item_title: Neuer Anlauf für den Beitritt zur Europäischen Union


item_title: Euro 2008. Schlussbericht


item_title: Zusammenarbeit mit der Schweizerischen Stiftung des Internationalen Sozialdienstes


item_title: UNO-Übereinkommen gegen Korruption


item_title: Patentanwaltsgesetz


item_title: Vereinte Nationen. Fakultativprotokoll gegen Folter


item_title: Schweizer Staatsangehörige im Ausland. Schaffung gesetzlicher Grundlagen


item_title: Bässlergut und Neuankömmlinge


item_title: Bäume in der Stadt Basel, Baumscheiben und Stadtbild


item_title: Ratschlag Wohncontainer, Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt


item_title: Systematische Aushöhlung der regionalen Lastenteilung durch den Kanton Basel-Landschaft


item_title: Ratschlag Umsetzung von Via Sicura


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2016

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 16. und 17. Dezember 2015 (Budget)


item_title: Klassengrössen an der Volksschule


item_title: Teilweise Verschlechterung der Richtsätze der Sozialhilfe (SKOS-Richtsätze)


item_title: Geplantem Container-Terminal Basel Nord


item_title: Reduktion der Mehrwertabgabe auf das bundesrechtlich zulässige Minimum


item_title: Von wem nimmt die Staatsanwaltschaft ihre Befehle entgegen


item_title: Anpassung des kantonalen Richtplanes nach RPG-Revision


item_title: Rechenschaftsbericht 2024 der Einwohnergemeinde Wettingen; Genehmigung


item_title: Verwaltungsrechnung; Rechnungsabschluss 2024 der Einwohnergemeinde Wettingen; Genehmigung


item_title: Strafprozessrecht. Vereinheitlichung


item_title: Patentgerichtsgesetz


item_title: Fragwürdige Verdreifachung der Vermögenssteuer für KMU-Inhaber


item_title: NFA. Hundertprozentige Kompensation für den Kanton St. Gallen


item_title: Produktesicherheitsgesetz


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Chile


item_title: Flugtreibstoffbesteuerung


item_title: Bahnreform 2


item_title: Subventionsbericht 2008


item_title: Besteuerung internationaler Sportorganisationen in der Schweiz


item_title: 2. Stufe konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen, Voranschlag 2009. Nachtrag Ia; weitere Massnahmen


item_title: Ausserordentliche Session zur Finanzkrise und zu Konjunkturfragen


item_title: In der einsetzenden wirtschaftlichen Krise die Kultur unterstützen


item_title: In der einsetzenden wirtschaftlichen Krise die internationale Solidarität stärken


item_title: Stärkung von Arbeitsplätzen, KMU, Exportwirtschaft und Kaufkraft


item_title: Moratorium für einschneidende Sanierungsmassnahmen bei Pensionskassen in Unterdeckung


item_title: Auswirkungen der Probleme von UBS und CS in den USA auf das Bankgeheimnis


item_title: Kleine Selbstständigerwerbende als vergessene Opfer der Krise


item_title: Stabilisierungsmassnahmen. Zweites Paket. Einbezug weiterer Akteure, insbesondere der Kantone und Städte


item_title: Anlagevorschriften für Pensionskassen. Weniger Risiken auf Kosten der Versicherten


item_title: Patentgerichtsgesetz


item_title: Verstärkte Prävention von Pädokriminalität und anderen Verbrechen


item_title: Partnervereinbarung zur Einführung eines Entführungsalarmsystems


item_title: Veto des Parlamentes gegen Verordnungen des Bundesrates


item_title: Proliferation von Atomwaffentechnologie. Die Fälle Tinner und Lerch


item_title: Risiken der biometrischen Identifikation


item_title: Verbesserte Technik und verbesserter Schutz bei der biometrischen Identifikation


item_title: Euroregionale Erschöpfung im Patentrecht


item_title: Rehabilitierung der Schweizer Spanienfreiwilligen


item_title: Forschung und Innovation zur Bekämpfung des Konjunkturrückganges


item_title: Forschungsgesetz. Teilrevision


item_title: Erhöhung der Zahl der Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht


item_title: Schweizer Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Nato. Bericht


item_title: Extranet. Zugang für Fraktionssekretariate zu Unterlagen kommissionseigener Geschäfte


item_title: 2. Stufe konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen, Voranschlag 2009. Nachtrag Ia; weitere Massnahmen


item_title: Klärung des Verhaltens der Finanzmarktaufsicht in der Finanzkrise


item_title: Worauf stützt sich der Entscheid, die UBS mit Staatsgeldern zu unterstützen?


item_title: Revision FHG. Ergänzungsregel zur Schuldenbremse


item_title: Strafprozessrecht. Vereinheitlichung


item_title: AHVG. Änderung


item_title: Angleichung der kantonalen Reservequoten von Krankenversicherern bis 2012


item_title: Nationales Forschungsprogramm zur vielfältigen Nutzung des Rohstoffes Holz


item_title: Zulassung der Präimplantationsdiagnostik. Stand der Arbeiten


item_title: Sicherung der ärztlichen Versorgung in der Schweiz. Nachfolgeregelung zum Zulassungsstopp


item_title: Zahnärztliche Behandlung bei geistig behinderten Personen


item_title: Die ersatzlose Abschaffung der "minimalen Integrationszulagen aus gesundheitlichen Gründen" in der Sozialhilfe


item_title: Ausschreibung von Kaderstellen


item_title: Freies WLAN im ganzen Kanton


item_title: Öffnung von Einbahnstrassen für Velos


item_title: Eine bessere Fachausbildung der Sek I - Lehrkräfte an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz


item_title: Spezielles Regime für Industrie- und Gewerbezone


item_title: Schaffung einer zusätzlichen Ersatzrichter-Stelle am Appellationsgericht / Wahl eines Ersatzrichters


item_title: Weitergehende Revitalisierung der Wiese


item_title: Veloweg auf der Dreirosenbrücke


item_title: Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren


body_key: BL

item_title: Aussetzung von Rückführungen nach Kroatien


item_title: Sofortiger Abschaltung des AKW Fessenheim


item_title: Ankaufspolitik der öffentlichen Hand und Probleme des Basler Buchhandels


item_title: Die Beauftragte/den Beauftragten für das Beschwerdewesen (Ombudsfrau/Ombudsman) des Kantons Basel-Stadt


item_title: Leistungen der Hilflosenentschädigung. Koordination


item_title: Berufliche Wiedereingliederung gehörloser Personen


item_title: Mengenausweitung und Risikoselektion. Fehlanreize in der Krankenversicherung


item_title: Ablösung des Zulassungsstopps für Ärzte durch eine freiheitliche und praxistaugliche Lösung


item_title: MEDIA Programm 2007-2013. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft


item_title: Gesamtbetrachtung unserer Sozialwerke


item_title: Für Sicherheit auf der Strasse. Ja zur dritten Spur auf der Autobahn Lausanne-Genf


item_title: Angemessene Wasserzinsen


item_title: Massnahmen gegen Strompreiserhöhungen. Änderung der Stromversorgungsverordnung


item_title: Ungerechtfertigte Strompreiserhöhung


item_title: Für eine Reduktion des Schwerverkehrs


item_title: Die Luftreinhalte-Verordnung muss den EU-Normen entsprechen


item_title: Motorradfahren muss bezahlbar bleiben. Keine Erhöhung der Versicherungsprämien um 15 Prozent


item_title: Konkretisierung des Verbandsbeschwerderechtes hinsichtlich Verantwortlichkeit, Finanzierung und Verfahrensordnung


item_title: Mehr Effektivität und Effizienz bei den Steuerabzügen für energetische Gebäudesanierungen


item_title: Solidarität mit 200 Millionen verfolgten Christen


item_title: Fusionsforschungsprojekt ITER. Teilnahme der Schweiz

item_description: Schlussabstimmung - Vote final


item_title: Sanierung von belasteten Kugelfängen. Fristverlängerung bis 2012


item_title: Schweizer Staatsangehörige im Ausland. Schaffung gesetzlicher Grundlagen


item_title: Bahnreform 2


item_title: Strafprozessrecht. Vereinheitlichung


item_title: Postulat von Virginia Köpfli und Philip C. Brunner betreffend Übertragung der Kantonsratssitzungen per Livestream


item_title: Revision FHG. Ergänzungsregel zur Schuldenbremse


item_title: Prävention von Suizid bei jungen Menschen


item_title: Extranet. Zugang für Fraktionssekretariate zu Unterlagen kommissionseigener Geschäfte


item_title: Vereinte Nationen. Fakultativprotokoll gegen Folter


item_title: Rehabilitierung der Schweizer Spanienfreiwilligen


item_title: 2. Stufe konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen, Voranschlag 2009. Nachtrag Ia; weitere Massnahmen


item_title: UNO-Übereinkommen gegen Korruption


item_title: Tierschutzverordnung. Allgemeine Ausbildungspflicht für Hundehalter


item_title: Gesamtschau FinöV (ZEB)


item_title: Patentanwaltsgesetz


item_title: Patentgerichtsgesetz


body_key: VD

item_title: Règlement d'application des dispositions financières de la loi sur la HEP

item_description: Le Conseil d'Etat a adopté le projet de règlement d'application des dispositions financières de la loi du 12 décembre 2007 sur la Haute école pédagogique. Ce règlement précise notamment les compétences respectives de la Direction générale de l'enseignement supérieur et du Comité de direction de la HEP en matière financière, ainsi que les modalités de présentation, d'élaboration et de ratification du budget, qui sont similaires à celles en vigueur pour l'Université de Lausanne. Le règlement précise également les modalités de calcul de la subvention cantonale, conformément aux exigences de la LSubv, et celles du suivi budgétaire. Il prévoit également la constitution d'un Comité d'audit de la HEP dont la DGES désignera les membres. Un tel Comité existe déjà pour l'Université de Lausanne.

item_language: fr


item_title: Teilzeitarbeit für Eltern


item_title: Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz


item_title: Unterstützung von beim Kanton angestellten Eltern bei der Finanzierung von Krippenplätzen


item_title: Günstigem Wohnraum für Menschen mit getrübtem finanziellen Leumund


item_title: Irreführendes Schreiben an die Einwohnerinnen und Einwohner zum Thema Trinkwasserversorgung


item_title: Eine Städtepartnerschaft "Von Stadt zu Stadt" als Unterstützungsbeitrag zur aktuellen Flüchtlingskrise in Europa


item_title: Vom Mutterschaftsurlaub zur Elternzeit


item_title: Anpassung des Eigenmietwertes


item_title: Ratschlag "Areal F. Hoffmann-La Roche AG; Bebauungsplan Grenzacherstrasse (Nordareal)"; Zonenänderung und Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Grenzacherstrasse, Peter Rot-Strasse, Wettsteinallee und Beuggenweg (Roche Nordareal)


item_title: ZGB. Register-Schuldbrief und weitere Änderungen im Sachenrecht


item_title: Partnervereinbarung zur Einführung eines Entführungsalarmsystems


item_title: Schutz und Nutzung der Gewässer


item_title: Höhere Verkehrssicherheit des alpenquerenden Schwerverkehrs über die Alpenpässe


item_title: Transport von Wärmeenergie aus Landwirtschaftsbetrieben in die Bauzone zulassen


item_title: Revision der Trassenpreise zur Optimierung der Bahnkapazitäten, insbesondere im Transit


item_title: Vereinfachung des Informationsaustauschs zwischen Strafverfolgungsbehörden (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)


item_title: Mehr Kommunikation im Strassenverkehr. Wiedereinführung des Handzeichens


item_title: Verfassungsgerichtsbarkeit


item_title: Bundesgesetz über Massnahmen zur Wahrung der inneren Sicherheit. Änderung


item_title: Parlamentarische Vorstösse zur Berufsbildung und zu Fachhochschulen


item_title: Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse


item_title: Bereinigung der Spezialgesetzgebung im Bereich der Produktesicherheit


item_title: Produktesicherheitsgesetz


item_title: Sonntagsarbeit für Berufslernende. Keine Erschwerung


item_title: Veradministrierung der Fachhochschulen


item_title: Weiterbildung im Sozial- und Gesundheitsbereich unterstützen


item_title: Kalte Progression bei der direkten Bundessteuer. Ausgleich der Folgen


item_title: Mangelhafte Bologna-Reform


item_title: Zulassung im Fachbereich Design an Fachhochschulen. Anpassung


item_title: Sharing-Flops im BVD

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Unterstützung für die Berufsbildung in Vollzeitschulen


item_title: Übernahme der Kosten von Berufslehren


item_title: Qualitätsverschlechterung bei der Ausbildung der Pflegeberufe. Gegenmassnahmen des Bundesrates


item_title: Häufigerer Ausgleich der kalten Progression


item_title: Antidiskriminierungskampagne


item_title: Eine Vereinfachung der Steuererklärungen


item_title: Aufnahme von Basislehrjahren in die Ziele des BBT


item_title: Vernichtung von Lehrstellen durch einen Berufsverband


item_title: Anerkennung ausländischer Diplome


item_title: Berufsmaturität. Platz für den Geschichtsunterricht


item_title: Information von Lehrern und Lehrmeistern


item_title: Finanzierung der höheren Berufsbildung. Drohende Finanzierungslücke im Übergangsjahr


item_title: Schaffung neuer Berufsbilder und Lehrstellen in Wachstumsbranchen


item_title: Master-Studiengang Pflegewissenschaften


item_title: Zukunft der Handelsmittelschulen und Kohärenz staatlichen Handelns


item_title: Lehrvertragsabschluss für die Dauer des jeweiligen Bildungsteils


item_title: Fairplay für Lehrstellensuchende und Lehrbetriebe


item_title: Nationalstrassenabgabegesetz


item_title: Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der OSZE. Bericht


item_title: Delegation EFTA/Europäisches Parlament. Bericht


item_title: Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Japan. Genehmigung


item_title: Tätigkeiten der nichtständigen Delegationen. Bericht


item_title: Forschungsgesetz. Teilrevision


item_title: Delegation bei der Parlamentarischen Versammlung der Frankophonie. Bericht


item_title: Freihandelsabkommen zwischen den EFTA-Staaten und der Republik Kolumbien. Genehmigung


item_title: OR. Miete und Pacht


item_title: Spielwut und Spielsucht. Vorbeugungsmassnahmen


item_title: Förderung des Viehexportes


item_title: Landwirtschaftsgesetz. Bilanzreserve zur Finanzierung von Begleitmassnahmen


item_title: Mehr Autonomie für die Forschungsförderung


item_title: Verbot des Stand-by-Modus bei Elektrogeräten


item_title: Konkurrenzfähigkeit des nationalen Agrar- und Ernährungssektors. Stärkung des Forschungs- und Innovationsplatzes Schweiz


item_title: Wer in der Politik mitreden und mitmachen will, braucht Informationen


item_title: Meinungsfreiheit erhalten - damit Grossrat Eric Weber nicht verschwiegen wird


item_title: Velo- und Fussgängerbrücke beim Zolli entlang der SNCF


item_title: Krawalle in der Basler Innerstadt vom 24. Juni 2016


item_title: Gebührenfreie WC-Anlagen in Basel-Stadt


item_title: Förderung von Open Government Data im Kanton Basel-Stadt


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2015 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Ratschlag und Bericht zur Änderung des Personalgesetzes vom 17. November 1999; Einschub eines neuen § 16a Personalgesetz (Verjährung von Ansprüchen aus dem öffentlich-rechtlichen Arbeitsverhältnis)


item_title: Gesetz über Publikationen im Kantonsblatt und über die Gesetzessammlung des Kantons Basel-Stadt (Publikationsgesetz)


item_title: Basler Grossratswahl vom 23. Oktober 2016


item_title: Kantonale Volksinitiative "für eine zeitgemässe finanzielle Absicherung von Magistratspersonen (Keine goldenen Fallschirme mit Steuergeldern)"


item_title: Regulierung der Bücherpreise


item_title: MEDIA Programm 2007-2013. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft


item_title: Änderung des Transplantationsgesetzes


item_title: Krankenversicherung. Übergangslösung zum Zulassungsstopp für Leistungserbringer


item_title: Arbeitsrecht. Gerechte Abgeltung von Zivilschutzdienstleistungen


item_title: Verstärkter Schutz für die Opfer von Frauenhandel


item_title: Billag-Mitarbeiter zahlen keine Gebühren


item_title: Verbindliche Fristen bei Gerichts- und Rekursverfahren


item_title: Bürgerkrieg in Sri Lanka. Keine Rückführungen von tamilischen Asylsuchenden


item_title: Schweiz und Fürstentum Liechtenstein. Polizeiliche Zusammenarbeit im Grenzraum


item_title: Änderung des Bürgerrechtsgesetzes. Fristausdehnung für die Nichtigerklärung


item_title: Copyright-Vergütungen für Urheber statt für Prozesse


item_title: Klare Trennung der Interessen in der obligatorischen Krankenversicherung


item_title: Energie sparen beim Trinkwasser


item_title: Postulat der Fraktion Alternative - die Grünen betreffend Förderung der Energiespeicherung


item_title: Erhöhung der Zahl der Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2008. Bericht


item_title: Verbot privater Sicherheitsunternehmen und Übertragung von deren Aufgaben auf einen Bundesbetrieb


item_title: Gleichbehandlung in Mankofällen


item_title: Kantonsverfassungen Glarus, Appenzell Innerrhoden, Aargau und Genf. Gewährleistung


item_title: Reduktion bei den Zivilschutzdienstleistungen


item_title: Gute Kenntnisse einer Landessprache und Integration als Voraussetzungen einer Einbürgerung


item_title: Wissenschaftliche Studien zum Thema Drogen und Gewaltverbrechen


item_title: Freier Personenverkehr und Unteraufträge an Subunternehmen


item_title: Biodiversität, seltene Arten und Definitionskriterien einheimischer Arten


item_title: Anbauverbot für seltene Kartoffelsorten?


item_title: Wirtschaftliche Auswirkungen der Praxisänderung beim Bankgeheimnis


item_title: Sicherheitsberichte zu Atomkraftwerken


item_title: Wahl des neuen BAG-Direktors. Korrektes Auswahlverfahren?


item_title: CO2-Lenkungsabgabe. Keine Verzögerung bei der Senkung der Krankenkassenprämien


item_title: Fragwürdiger Angriff von Bundesrat Leuenberger gegen Obwalden


item_title: Bakom. Forschungsauftrag zur Integration


item_title: Gedenkt der Bundesrat, etwas zu unternehmen, um den Anstieg der Krankenkassenprämien in Kantonen mit übermässigen Reserven zu verhindern?


item_title: Freiwillige Heimreise abgewiesener Asylbewerber durch Botschaften verzögert


item_title: Schaden für Schweizer Sport verhindern


item_title: Militärgesetz und Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme. Änderung der Militärgesetzgebung


item_title: Explosion der Krankenkassenprämien und Verluste durch Anlagen der Krankenkassen


item_title: Warum ist die LTTE in der Schweiz immer noch eine legale Organisation?


item_title: Dringlichkeitsrecht für die neue Datenbank VIS für Visumanträge?


item_title: Die Schweiz als Asyl-Eldorado Europas


item_title: Geht der Bund bei der energetischen Sanierung seiner Bauten mit gutem Beispiel voran?


item_title: Visumhürde für Familienangehörige aus dem ehemaligen Jugoslawien


item_title: Erfolgsstatistik seit dem Schengen-Beitritt?


item_title: Wurden weitere grosse Informatikbeschaffungen des Bundes nicht ausgeschrieben?


item_title: Software-Alternativen für den standardisierten Arbeitsplatz in der Bundesverwaltung


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2017 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2017 der fünf kantonalen Museen

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 14. und 15. Dezember 2016 (Budget)


item_title: Kompensation Staatsbeiträge Kaserne Basel


item_title: Problematischen Bewilligungspraxis für Veranstaltungen auf der Allmend - mehr Fairplay ist gefordert


item_title: "Keine Strassenprostitution ausserhalb der Toleranzzone"


item_title: Ausgabenbericht "Staatsbeitrag an die Alzheimervereinigung beider Basel für die Jahre 2017 bis 2020"


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Musik-Akademie der Stadt Basel für die Jahre 2017-2020


item_title: Korrektem Übergang von der Akutkrankheit mit Krankenkassendeckung zur Pflegebedürftigkeit mit reduzierter Kostendeckung


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2017 und Finanzplanung 2018-2020


item_title: Angebotsverbot von Alkohol in Jugendzentren


item_title: "Kein Durchgangsverkehr durch Riehener Wohnquartiere"


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts aufgrund von Vergleichsmieten


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, Dienststelle 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Beleuchtung Tramhaltestellen St. Johann)


item_title: Verwaltung macht Politik


item_title: Identitätskarte ohne Chip. Kein Abbau des Service public in den Gemeinden


item_title: Sicherheit der Chip-Daten auf Personalausweisen


item_title: Nationale Diplome für nichtärztliche Therapeutinnen und Therapeuten


item_title: Finanzierungslücke bei FinöV-Projekten mit der dritten Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen schliessen


item_title: SIL-Prozess. Objektblatt Flughafen Zürich


item_title: Einbezug der Kantone beim Aufbau der Sondereinheit Tigris


item_title: Werden die Artikel 97 und 98 der Bundesstrafprozessordnung systematisch angewendet?


item_title: Neue Steuern, Gebühren und Abgaben bis Ende 2010


item_title: Wo ist der Geist von Schengen geblieben?


item_title: Wird mit dem Stresstest der Finma die Kreditklemme bei KMU massiv verschärft?


item_title: Verzögerung beim Ausbau der Entwicklungshilfe?


item_title: Petition des Schweizerischen Hebammenverbandes. Bericht des Bundesrates


item_title: Die wegen der Strommarktliberalisierung anfallenden ausserordentlichen Gewinne der Stromunternehmen besteuern und den Ertrag zur Förderung der Energieeffizienz und erneuerbarer Energien verwenden


body_key: TI

item_title: Sostituzione di membri di Commissione

item_description: Sostituzione di membri di Commissione

item_language: it


item_title: Obligatorische Krankenpflegeversicherung. Kosten, Prämien und Reserven 2008-2010 (2)


item_title: Krankenversicherung. Ursachen der anstehenden Prämienexplosion


item_title: Weitere Gewalthandlungen der Tamil Tigers vom Refugium Schweiz aus


item_title: Eigenverantwortung bei der Altersvorsorge


item_title: Transparenz bei den Entschädigungen der Elektrizitätsunternehmungen


item_title: CO2-Gesetz. Anreize für energetisch wirksame Massnahmen im Gebäudebereich


item_title: Billig-Krankenkassen. Mitursache für Prämienexplosion


item_title: Führen Börsenverluste der Krankenkassen zu höheren Prämien?


item_title: Fehlertoleranz und Fehlerquellen bei knappen Abstimmungsergebnissen


item_title: N1 und N9. Ist die Planung der Arbeiten für 2009 koordiniert?


item_title: Köpferollen im Bundesamt für Migration


item_title: Expertengruppe zur Lärmberechnung am Flughafen Zürich


item_title: Ein fünfjähriges Kind muss seine Pflegeeltern verlassen! (2)


item_title: Deutsches Gesetz für einen Schweizer Flughafen


item_title: Ausschreitungen von Hooligans. Wer steht in der Pflicht?


item_title: Krankenversicherung. Einschätzung des Chefs des EDI


item_title: Folgen der anstehenden Prämienexplosion für die Krankenversicherer


item_title: Inländische Verwendung der Postgelder


item_title: Was geschieht mit der Kohäsionsmilliarde?


item_title: Verhandlungen über eine Zusammenarbeit mit der Europäischen Verteidigungsagentur


item_title: Ferien auf Kosten der IV. Eine Tatsache?


item_title: Schweizer Gefangene in der Schweizer Botschaft in Libyen


item_title: Krankenversicherung. Prämienerhöhungen und Reserven


item_title: Gedenkt der Bundesrat, Neonicotinoid-Pestizide zu verbieten, um die Bienen zu retten?


item_title: Öffentliches Beschaffungswesen und Unteraufträge


item_title: Erhöhung von Lohnbeiträgen in den nächsten Jahren


item_title: Kriegsmaterialexporte in Kriegsgebiete


item_title: Inventar der Datenbanken mit sensiblen Daten


item_title: Netzwerk für Kleinstfirmengründungen und Teamcoaching für über 50-Jährige


item_title: Ausgabenbericht für Stipendien an Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern (2018-2021)

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen


item_title: Fairer Wettbewerb beim gewerblichen Personentransport


item_title: Verstärkung der Schadensminderung durch Drogentests


item_title: Mieterabzug und Eigenmietwert: Mehr Steuergerechtigkeit für alle


item_title: Überprüfung der kürzlich neu geschaffenen Moto- und Veloparkplätze in den Quartieren


item_title: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer für Nutzfahrzeuge und Motorräder an die Regelung von Personenwagen


item_title: Schulleitungsprobleme am KV Basel


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Wo bleiben Qualitätssicherheit und Glaubwürdigkeit für die CO2-Kompensationsprojekte?


item_title: Tragen von Waffen und psychotechnische Eignungstests


item_title: Neue Bestimmungen gegen Hooliganismus


item_title: Sinnloses Wasserski-Projekt in Yverdon


item_title: Ist der Bundesrat bereit, den Weg für die Einführung einer weltweiten CO2-Abgabe zu ebnen?


item_title: Eckpunkte für die Klimakonferenz in Kopenhagen


item_title: Zentrum für angewandte Humantoxikologie


item_title: WEF 2010-2012 in Davos. Einsatz der Armee im Assistenzdienst


item_title: Internationale Verantwortung der Schweiz in der Entwicklungszusammenarbeit


item_title: Arbeitsplätze in Tankstellenshops nicht gefährden


item_title: Kosten für die Entsorgung von Medikamenten


item_title: Standortbestimmung zu den Schutzanlagen und Schutzräumen des Bevölkerungsschutzes. Umsetzung des Berichtes


item_title: Prämienerhöhungen bei den Krankenkassen. Kaufkraft der Bürger


item_title: Schwindende Kaufkraft der Bevölkerung


item_title: Die umstrittene HPV-Impfung gegen Gebärmutterhalskrebs und die grosse finanzielle Belastung für die Grundversicherung der Krankenkassen


item_title: Rüstungsprogramm 2009


item_title: Strafuntersuchung im Logistikbereich des VBS


item_title: IWF-Zusatzkredit für den Palästinenserstaat?


item_title: Bundesrechtswidriger Bausparabzug im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Erhöhung der Mehrwertsteuer. Welche Kosten entstehen den Gemeinwesen?


item_title: Pflichtlager an Brennstäben für Kernkraftwerke


item_title: Aus für den TGV Bern-Dole-Dijon-Paris?


item_title: Aufhebung der allgemeinen Schutzraumpflicht bei Neubauten


item_title: Verhandlungen in Genf zwischen Israel und Iran bezüglich Bezahlung von Öllieferungen?


item_title: Schweizer Ausländerausweis mit EU-Kennzeichen


item_title: Kontrolle des physischen Vorhandenseins unserer Goldreserven


item_title: Uno-Konferenz zur Wirtschaftskrise und Entwicklung


item_title: Verkauf von Goldreserven durch den IWF. Mehrertrag für die ärmsten Entwicklungsländer


item_title: US-Haftpflicht für die Finanzmarktkrise


item_title: Nationalbankverluste und Goldreserven


item_title: Verbot von Pitbulls in der Schweiz


item_title: Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse


item_title: Gegen Tierquälerei und für einen besseren Rechtsschutz der Tiere (Tierschutzanwalt-Initiative). Volksinitiative


item_title: Produktesicherheitsgesetz


item_title: Förderung des Viehexportes


item_title: Bürgerkrieg in Sri Lanka. Engagement der Schweiz


item_title: Rückzug des Beitrittsgesuches der Schweiz zur Europäischen Union


item_title: Militärgesetz und Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme. Änderung der Militärgesetzgebung


item_title: Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2008


item_title: Krankenversicherung. Prämienanstieg nicht länger zumutbar


item_title: Geschäftsbericht des Bundesrates 2008


item_title: Kein Regionalflugplatz Zentralschweiz!


item_title: Baustopp am Ceneri, bis ein zusätzlicher Staatsvertrag mit Italien abgeschlossen ist


item_title: Faire Regelungen bei der Wasserkraftsanierung


item_title: Anpassung bei der Nachprüfung schwerer Motorwagen


item_title: Fluglärmimmissionen. Entschädigung nachbarrechtlicher Abwehransprüche


item_title: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer für Nutzfahrzeuge und Motorräder an die Regelung von Personenwagen


item_title: Verzicht auf die Erhöhung der Staumauer der Grimsel-Kraftwerke (Projekt KWOplus)


item_title: Kurzfristig nötiger Massnahmen auf dem Kasernenareal


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Sicherheit für Velofahrende an Kreuzungen und entlang parkierter Autos


item_title: Finanzierungslücke bei FinöV-Projekten mit der dritten Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen schliessen


item_title: Schluss mit uferlosem Bau von Zweitwohnungen. Volksinitiative


item_title: Verkehrspolitik. Einbezug der Rheinschifffahrt und der Rheinhäfen


item_title: Internationales Roaming. Übernahme der EG-Verordnung in das schweizerische Recht


item_title: Europäische Roaming-Preisobergrenzen auch in der Schweiz


item_title: Gegen masslosen Bau umwelt- und landschaftsbelastender Anlagen. Volksinitiative


item_title: Südanschlüsse der Neat. Dem Referendum unterstehende Gesamtvorlage


item_title: Zusätzlicher Staatsvertrag mit Italien über die Abnahme des Verkehrs


item_title: Vereinfachte Zertifizierung von kleinen, mit erneuerbarer Energie betriebenen Stromerzeugungsanlagen


item_title: Verbindliches Informationsinstrument über Treibstoffverbrauch und Emissionen von Autos


item_title: Stopp dem Steuerterror gegen die Mobilität des Landes


item_title: Standort Schweiz unter den Top Five


item_title: Doping. Das Umfeld der Sportlerinnen und Sportler bestrafen


item_title: Festsetzung der Zahlungsfristen des Bundes


item_title: Steuerabzug für die Kinderbetreuung durch Dritte


item_title: Beseitigung steuerlicher Hindernisse bei der Finanzierung von Konzerngesellschaften


item_title: Mobilitätsplan für die Bundesverwaltung


item_title: Zigarettenpreise. Stopp der Verführung


item_title: Neuer Lohnausweis


item_title: Gewinn der Nationalbank zur Äufnung des neuen IV-Ausgleichsfonds


item_title: Überprüfung der Stellenbestände beim Zoll


item_title: Keine Konkurrenzierung von Nahrungsmitteln durch Agrotreibstoffe


item_title: Aufstockung des Grenzwachtkorps und Besserstellung der Grenzwächter


item_title: Umsetzung der 5. IV-Revision in der Bundesverwaltung


item_title: Kompensation von Lohnausfällen für Spezialisten


item_title: Euro 2008. Schlussbericht


item_title: Keine Agrotreibstoffe aus Nahrungsmitteln


item_title: Unterstützung der thermischen Sanierung des Schweizer Gebäudebestands


item_title: CO2-Gesetz. Anreize für energetisch wirksame Massnahmen im Gebäudebereich


item_title: Kantonsverfassungen Glarus, Appenzell Innerrhoden, Aargau und Genf. Gewährleistung


item_title: Scheinehen unterbinden


item_title: Besteuerung von Casinos. Warum die Regeln während des Spiels ändern?


item_title: Geschäftsbericht des Bundesgerichts 2008


item_title: Bürgerkrieg in Sri Lanka. Engagement der Schweiz


item_title: Strategiebericht als Grundlage der Sicherheitspolitik der Schweiz


item_title: Vereinfachung des Informationsaustauschs zwischen Strafverfolgungsbehörden (Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands)


item_title: Umsetzung des Aktionsprogramms der internationalen Konferenz für Bevölkerung und Entwicklung von 1994 sowie des Millenniumsentwicklungsziels 5


item_title: Bürgerkrieg in Sri Lanka. Keine Rückführungen von tamilischen Asylsuchenden


item_title: Stadt Ashraf. Gefährdung iranischer Oppositioneller in Irak


item_title: Ausbildungszentrum für den Schweizer Sicherheitsverbund


item_title: Immobilienbotschaft VBS 2009


item_title: Internationaler Währungsfonds. Ausserordentlicher, zeitlich befristeter Beitrag zur Aufstockung der Mittel


item_title: Voranschlag 2009. Nachtrag Ib


item_title: Doppelbesteuerung. Abkommen mit Ghana


item_title: Massnahmen zur Beibehaltung der Pauschalbesteuerung


item_title: Staatsrechnung 2008


item_title: Ausarbeitung eines Konzeptes zum Schuldenabbau


item_title: Vereinfachung des Steuersystems im Bereich des Wohneigentums


item_title: Bericht Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2018-2021 für die Universität Basel


item_title: Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder


item_title: Walk-in-Konzept der UPK und die damit verbundenen Kosten für die Allgemeinheit


item_title: Eine Vor-Verschiebung der Fälligkeit der kantonalen Steuern ins Jahr ihrer Bemessung (Steuerjahr)


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Anpassung des Parkleitsystems in Basel


body_key: VS

item_title: Vereidigung der Mitglieder des Staatsrates


item_title: Schweizer Schulen im Ausland. Rückblickende und ausblickende Berichterstattung


item_title: Umgang mit der UBS-Pflichtwandelanleihe und mit UBS-Aktien in staatlichem Besitz


item_title: Mehr Schutz für Kleinanlegerinnen und -anleger


item_title: Funktionsfähigkeit der Finma überprüfen


item_title: Bankgeheimnis und Vermögensverwaltung in Form von Trusts


item_title: Fällige Reformen und Massnahmen im Finanzsektor


item_title: Boni-Stopp und Lohndeckel für Unternehmen mit staatlicher Notstützung


item_title: Das Vertrauen in den Finanzplatz Schweiz wiederherstellen


item_title: Auswirkungen der Finanzkrise auf die Ausschüttungen der Schweizerischen Nationalbank und auf die Steuereinnahmen des Bundes


item_title: Finanzplatz. Gerechtes Vergütungssystem mit umsichtigem Risikomanagement


item_title: Verhinderung von untragbaren Risiken für die Schweizer Volkswirtschaft


item_title: 11. AHV-Revision. Einführung einer Vorruhestandsleistung


item_title: 11. AHV-Revision. Leistungsseitige Massnahmen


item_title: MEDIA Programm 2007-2013. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft


item_title: Museen und Sammlungen des Bundes. Bundesgesetz


item_title: Übereinkommen über Menschenrechte und Biomedizin. Zusatzprotokoll


item_title: Pro-Helvetia-Gesetz


item_title: Keine Diskriminierung älterer Arbeitnehmer. Änderung des Freizügigkeitsgesetzes


item_title: Militärgesetz und Bundesgesetz über die militärischen Informationssysteme. Änderung der Militärgesetzgebung


item_title: Soziale Sicherheit für Berufe mit häufig wechselnden oder befristeten Anstellungen


item_title: Kulturförderungsgesetz


item_title: Forschung am Menschen. Verfassungsbestimmung


item_title: Hörgerätemarkt. Mehr Wettbewerb statt Staatseingriffe


item_title: Pensionskassen und Sozialversicherungen. Massnahmen bei Unterdeckung und Anlageverlusten


item_title: ETH und Gymnasien. Welche Evaluationskultur?


item_title: Eigenverantwortung statt Vollkasko bei säumigen Krankenkassenprämienzahlern


item_title: Soziale Sicherheit. Schwelleneffekte und ihre Auswirkungen


item_title: Krankenversicherung. Übergangslösung zum Zulassungsstopp für Leistungserbringer


item_title: Medikamentenpreise. Massnahmen im Preisbildungsprozess


item_title: Einfacherer Zugang zu anerkannten Arzneimitteln


item_title: Nationaler Gesundheitsbericht 2008. Wie geht es weiter?


item_title: Einrichtung eines Parc d'innovation suisse


item_title: Finanzkrise und Prämienerhöhung in der obligatorischen Krankenversicherung


item_title: Vertriebsanteil bei den Medikamentenkosten


item_title: Familien von den Krankenkassenprämien entlasten


item_title: Augmentations de résiliations de bail ou d’expulsions de locataires en lien direct avec la pandémie

item_description: Le Conseil d’Etat a répondu à une interpellation de la députée Claire Attinger Doepper en précisant qu'à ce jour, suivant la situation du marché locatif avec les partenaires étatiques, associatifs et juridiques, il ne constate pas d’augmentations significatives de résiliations de bail ou d’expulsions de locataires en lien direct avec la pandémie. Il rappelle le dispositif cantonal en place d’aide au logement et le soutien accordé aux personnes sans statut, qui répondent aux besoins selon les retours des partenaires de terrain. Des aides financières, publiques et privées, sont également disponibles à différents niveaux pour soutenir les personnes en situation d’insolvabilité. Le Conseil d’Etat n’envisage dès lors pas de nouvelle mesure dans ce domaine, mais invite les parties prenantes à anticiper les situations difficiles par des échanges précoces, en vue de trouver des solutions permettant d’éviter résiliations et expulsions.


item_title: Gewalt und physische Übergriffe gegen Polizeibeamte


item_title: Rechtliche Klärung des Begriffs der Wohnfläche im WRFG


item_title: Einer Jugendbewilligung für Basel


item_title: Stop Gundelitunnel


item_title: Sätzliche Woche Ferien für Lernende beim Kanton Basel-Stadt


item_title: Siedlungspolitische Optimierung der Platzierung von IWB-Trafostationen


item_title: Über 55Jährige in der Sozialhilfe


item_title: Schaffung eines Unterstützungsfonds für gemeinnützigen Wohnraum (Fonds de Roulement)


item_title: Bundesgesetz über die obligatorische Arbeitslosenversicherung und die Insolvenzentschädigung


item_title: Crédit d'ouvrage pour la halte ferroviaire de Prilly-Malley

item_description: Dans le cadre du développement de l'offre du Réseau Express Régional (RER), le Conseil d'Etat soumet au Grand Conseil une demande de crédit de 39,9 millions de francs pour financer la construction de la halte de Prilly-Malley. Selon le calendrier retenu, les travaux pourront commencer cette année, après le traitement des dernières oppositions et le vote du crédit d'ouvrage par le Parlement. La mise en service de la halte est prévue à partir de la mi-décembre 2011.


item_title: COVID-19 – Procédures administratives, modification de la directive du 23 mars 2020

item_description: Le 23 mars dernier, le Conseil d'Etat a adopté une directive à l'intention des administrations cantonale et communales les invitant à s'abstenir de toute notification entraînant des délais hormis dans les procédures présentant un caractère d'urgence. A l'heure de la reprise progressive de l'activité administrative, le Conseil d'Etat a décidé de modifier la directive afin de permettre aux autorités administratives d'ouvrir de nouvelles procédures ou de reprendre celles qui étaient en cours. Cela leur permettra d'adapter le rythme de manière à éviter toute surcharge et tout effet d'engorgement. Les administrations sont par ailleurs toujours invitées à faire preuve de souplesse dans les prolongations et les restitutions de délais liées à la pandémie de manière à ce que les pratiques en la matière soient unifiées et afin d'éviter des refus de prolongations malvenus. Le Tribunal cantonal a également annoncé une reprise de ses activités et de la notification de décisions.


item_title: Regelmässige Überprüfung der Arzneimittelpreise


item_title: Eliminationsplan gegen die Masern gemäss Vorgaben der WHO


item_title: Massnahmen im Zusammenhang mit den bevorstehenden Prämienerhöhungen der Krankenkassen


item_title: Stellung von Allgemeinmedizinerinnen und -medizinern


item_title: Strategie gegen Ärztemangel und zur Förderung der Hausarztmedizin


item_title: Besondere militärische Güter gemäss Güterkontrollgesetz sollen als Kriegsmaterial gelten


item_title: Förderung der Aus- und Weiterbildung junger Leute


item_title: Für ein Verbot von Kriegsmaterial-Exporten. Volksinitiative

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Motionen und Postulate der gesetzgebenden Räte im Jahre 2008. Bericht


item_title: Streichung aller nichtobligatorischen Beiträge an die OECD


item_title: Produktesicherheitsgesetz


item_title: Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse


item_title: Massnahmen zur Entschärfung der Jugendarbeitslosigkeit


item_title: Konjunkturmassnahmen zugunsten von Schweizer KMU


item_title: Gegen den Bau von Minaretten. Volksinitiative


item_title: Erhöhung der Höchstdauer der Kurzarbeitsentschädigung


item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Zusammenarbeit zwischen privater und öffentlicher Arbeitsvermittlung. Verzicht auf den personellen Ausbau der RAV


item_title: Freihandelsabkommen zwischen der Schweiz und Japan. Genehmigung


item_title: Verhinderung von Liquiditätsengpässen bei der Einführung von Kurzarbeit in Unternehmen


item_title: Strafbehördenorganisationsgesetz


item_title: Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2008


item_title: Gegen die Abzockerei. Volksinitiative. OR. Änderung


item_title: OR. Aktien- und Rechnungslegungsrecht


item_title: Warum anerkennt der Bund die Effizienz der Stiftung Klimarappen nicht?


item_title: Übergangslösung zur Verbreitung von lokalen und regionalen Radioprogrammen


item_title: Wirtschaftliche Bedeutung der Umweltmärkte


item_title: Flugbetrieb auf dem Regionalflughafen Samedan/Oberengadin


item_title: Neues Trassenpreissystem. Ausbau des Güterverkehrs


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Mehr Innovation und Lösung in der Frage um die Kompost-Entsorgung


item_title: Massnahmen gegen Stalking


item_title: Spitalfusion BS/BL


item_title: Parkkarten im Wettsteinquartier aufgrund der Arealentwicklung Roche und dem Messebetrieb der Messe Schweiz (MCH)


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die öffentlichen Spitäler des Kantons Basel-Stadt (Öffentliche Spitäler-Gesetz, ÖSpG) vom 16. Februar 2011 (SG 331.100)


item_title: Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Orientierung über das Geschäftsjahr 2017


item_title: Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


item_title: Staatsvertrag "grenzüberschreitende ÖV-Linien" und Prüfung eines gemeinsamen Transportunternehmens


item_title: Ratifizierung der europäischen Landschaftskonvention


item_title: Nein zum Gerätemonopol im Digital-Kabelfernsehen


item_title: Banklizenz für Postfinance. Schweizer Spargelder für Schweizer KMU


item_title: Gefährdung der CO2-Reduktionsziele durch die Umsetzung der Energiestrategie


item_title: Bundesgesetz über die Krankenversicherung


item_title: Direkter Gegenvorschlag zur Landschafts-Initiative. Für eine nachhaltige Raumentwicklung in der Schweiz


item_title: Für angemessene Krankenkassenprämien im Kanton Genf


item_title: Verordnung über den Stilllegungs- und Entsorgungsfonds für Kernanlagen


item_title: Investitionssicherheit für Nutzfahrzeuge durch unveränderte LSVA-Abgabekategorie während sieben Jahren


item_title: Verschlüsselung von Set-Top-Boxen im digitalen Kabelnetz


item_title: Deklarationspflicht für Fleisch von Kaninchen aus Käfighaltung


item_title: Solarfonds für eine nachhaltige Umwelt-, Energie- und Wirtschaftspolitik


item_title: SBB Cargo. Für ein Einschreiten der Bundesbehörden


item_title: Regulierung des Handels mit Produkten aus der Robbenjagd


item_title: Bundesgesetz über die technischen Handelshemmnisse

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Mehr Lastwagenausstellplätze entlang der Nationalstrassen und im urbanen Raum


item_title: Mitfinanzierung der Rheinhafen-Infrastruktur durch den Bund


item_title: Konjunkturankurbelung für die Jahre 2009/10 mit Projekten für den öffentlichen Verkehr


item_title: Komplementärmedizin. Regelung der Berufsausübung


item_title: Appel zur Unterstützung des syrisch-orthodoxen Klosters St. Gabriel in Tur Abdin (Türkei)


body_key: GR

item_title: Interpellanza Preisig concernente la verifica della gestione degli uffici d'esecuzione e dei fallimenti da parte di un ufficio di revisione

item_status: Traktandiert


item_title: Oberaufsicht über den Bau der Neat im Jahre 2008


item_title: Ausserordentliche Session zur Verschärfung des Strafrechts und zur Kriminalität


item_title: Gegen die Abzockerei. Volksinitiative. OR. Änderung


item_title: Änderung des Bundesbeschlusses über die Zusatzfinanzierung der IV durch Anhebung der Mehrwertsteuersätze


item_title: Schweiz und Fürstentum Liechtenstein. Polizeiliche Zusammenarbeit im Grenzraum


item_title: Abschaffung von bedingten Geldstrafen und Wiedereinführung von Freiheitsstrafen unter sechs Monaten


item_title: Regierungsreform. Zentrales Thema in der nächsten Legislaturplanung


item_title: OR. Aktien- und Rechnungslegungsrecht


item_title: Bedingter Rückzug einer Volksinitiative im Falle eines indirekten Gegenvorschlages


item_title: Steigerung der Attraktivität des Stiftungsstandortes Schweiz


item_title: Sofortige Beseitigung der Heiratsstrafe mittels Teilsplitting


item_title: Sofortmassnahmen zur Entlastung von Familien mit Kindern

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


item_title: Sofortiger Ausgleich der kalten Progression. Mehr Geld im Portemonnaie


item_title: Boni-Stopp und Lohndeckel für Unternehmen mit staatlicher Notstützung


item_title: Kalte Progression bei der direkten Bundessteuer. Ausgleich der Folgen


item_title: Steuerharmonisierungsgesetz. Wahlrecht bei der Ehepaarbesteuerung


item_title: Engagement der Schweiz zur Wahrung der Einheit Mazedoniens


item_title: Gesamtstrategie und einheitliche Zielsetzung in der Entwicklungshilfe


item_title: Interpellanza di frazione PS concernente l'altamente tossico PCB nei Grigioni (primo firmatario Preisig)


item_title: Verzicht auf staatlich durchgeführte Entwicklungshilfeprojekte


item_title: Ratifikation des Uno-Feuerwaffenprotokolls und Umsetzung des Thalmann-Instruments


item_title: Kostenwahrheit im EDA


item_title: Verhütung von Völkermord. Kampf gegen Ethnozid


item_title: Klarstellung zum Vertrag über die Nichtverbreitung von Atomwaffen


item_title: Stärkung des Atomwaffensperrvertrages


item_title: Verringerung der wirtschaftlichen und sozialen Ungleichheiten in der EU. Beitrag der Schweiz an Rumänien und Bulgarien


item_title: Eine atomwaffenfreie Zone im Herzen Europas


item_title: Wegwerfen von Zigarettenstummel


item_title: "Rettet die bezahlbaren Wohnungen im St. Johann, Mülhauserstrasse 26"


item_title: Ausgabenbericht "Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2019-2022/25" PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Anpassung der Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung (PRBV)


item_title: Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Für einen kindgerechten Pausenplatz auf dem Schulareal Lysbüchel"


item_title: Bekenntnis zur Veranstaltungs-Vielfalt in Basel


item_title: Veloparking am Bahnhof SBB


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Haus der elektronischen Künste Basel (HeK) für die Jahre 2019-2022


item_title: Willkommensanlässe für Zuziehende in Basel-Stadt


item_title: Election de la première vice-présidente du Grand Conseil


item_title: Den Aufbau des neuen Staates Kosovo begleiten


item_title: Unterstützung des europarätlichen Observatoriums für die Achtung der Menschenrechte in Palästina und Israel


item_title: Beitrag der Schweiz zur Einschulung von einer Million Kindern in Afrika


item_title: Öffentlicher Verkehr im internationalen Vergleich


item_title: Glühlampen durch Stromsparlampen ersetzen


item_title: Erneuerbare Energien. Beschleunigung der Bewilligungsverfahren


item_title: Verbot von ineffizienten Glühbirnen ab 2012


item_title: Prüfung und Kontrolle der technischen Sicherheit. Bundesgesetz


item_title: Anpassung von Fahrerkarten. ARV/Tacho


item_title: Teilrevision des FMG. Eingabe der Comcom, der Weko und des Preisüberwachers


item_title: Abfälle. Alternativen zur Verbrennung


item_title: Radio und Fernsehen. Überprüfung der Gebührenpflicht und des Inkassos


item_title: Förderung der Energieeffizienz im Gebäudebereich durch Vorteile bei der Überbauung der Landfläche


item_title: Dritte Rhonekorrektion


item_title: Senkung der SRG-Gebühren um 20 Prozent


item_title: Massnahmen zur Regulierung der Bestände fischfressender Vögel und zur Entschädigung von Schäden an der Berufsfischerei


item_title: Teilrevision des Gesetzes über den Justizvollzug im Kanton Graubünden (Botschaften Heft Nr. 3/2021-2022, S. 101)


item_title: Plakate vom Zofinger Conzärtli verschandeln die Stadt


item_title: Nouveau secrétaire général du Département des finances et des relations extérieures

item_description: Le Conseil d’Etat a désigné Frédéric Charpié à la fonction de secrétaire général du Département des finances et des relations extérieures, à partir du 1er janvier 2022. Il travaille dans ce département depuis 2015 en qualité d’adjoint de l’actuel secrétaire général, Michel Staffoni, récemment nommé directeur général de la Direction générale des immeubles et du patrimoine.


item_category: Der Präsident schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor:


item_title: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes


item_title: Massvolle Erleichterung von verlängerten Öffnungszeiten für Events


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Den Ausbau der Informatikinfrastruktur an den vollschulischen Angeboten der Sekundarstufe II Basel-Stadt (Gymnasien, Fachmaturitätsschule, Wirtschaftsmittelschule)

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Kantonale Volksinitiative (Gesetzesinitiative) zur Stärkung der politischen Bildung (JA zu einem Fach Politik)


item_title: Ambulant vor stationär fördern


item_title: Eine Expo in der Nordwestschweiz


item_title: Auszahlung des kantonalen Solidaritätsbeitrags an den Bund für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981


item_title: Zuwahl einer/eines Präsidentin/Präsidenten am Strafgericht als Mutterschaftsvertretung für eine ordentliche Präsidentin gemäss § 29 GOG mit Wahlvorschlag


item_title: Pro-Ana-Foren und Jugendmedienschutz


item_title: Ergänzungsbericht zur Energieaussenpolitik. Stärkung der Stromdrehscheibe Schweiz und der Versorgungssicherheit


item_title: Öffentlicher Verkehr im internationalen Vergleich


item_title: Erleichterung des politischen Engagements


item_title: Bahnlandschaft Schweiz. Konsolidierung durch die SBB


item_title: CO2 und Corporate Governance


item_title: Aktionsprogramm zur Verminderung des CO2-Ausstosses


item_title: Klimabedingtes Moratorium für Flugshows in der Schweiz


item_title: KVG. Massnahmen zur Eindämmung der Kostenentwicklung


item_title: Operation NAVFOR Atalanta. Assistenzdienst im Ausland sowie Änderung des Militärgesetzes


item_title: Kulturförderungsgesetz


item_title: Soziale Sicherheit für Berufe mit häufig wechselnden oder befristeten Anstellungen


item_title: Libyen-Affäre. Vertuschung der Verantwortlichkeiten


item_title: Grenzgängervorrang beim RAV?


item_title: IV. Anteil von Neurentnern aus Ex-Jugoslawien und der Türkei


item_title: Weiterer politischer Mord an einem Gewerkschafter in Kolumbien


item_title: Telefonabhöraktionen auf Schweizer Boden durch ausländische Vertretungen


item_title: Ausbildung von Berufspilotinnen und -piloten


item_title: Vorzeitige Pensionierungen von Botschaftern


item_title: Staatsbesuch des russischen Präsidenten Medwedew


item_title: Beginn der Libyen-Affäre. War der Bundesrat informiert?


item_title: Verhaftung eines der mutmasslichen Mörder des Schweizer Journalisten Christian Würtenberg im Jahre 1992


item_title: Iranische Oppositionelle in der Stadt Aschraf


item_title: Obligatorische Teilnahme an statistischen Erhebungen des Bundes


item_title: Die Schweizer Polizei im Dienst autoritärer Regimes?


item_title: IV. Unrichtige Arztzeugnisse. Verzeigung von Ärzten


item_title: Die Stimmen der Inlandschweizer zum biometrischen Pass


item_title: Finanzielle Mittel für den IV-Abstimmungskampf


item_title: Garantie de l'Etat et prise en charge du service de la dette pour un EMS à Lausanne

item_description: Le Conseil d'Etat soumet au Grand Conseil un exposé des motifs et projet de décret accordant la garantie de l'Etat de Vaud et la prise en charge du service de la dette pour l'emprunt de 2'331'500 francs contracté par la Fondation de l'Orme pour le financement de 14 lits C à l'EMS de l'Orme à Lausanne. Ce projet s'inscrit dans le programme d'investissements de modernisation des EMS (PIMEMS).


item_title: Frauenstreik


item_title: Kosten und Umweltfreundlichkeit von E-Fahrzeugen vom Kanton


item_title: Vorwärtsstrategie für das Sportmuseum Schweiz


item_title: Innovationspark für die Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Baustellen ohne Berücksichtigung von Veloumfahrungs-möglichkeiten


item_title: Kurzfristigen Massnahmen gegen Obdachlosigkeit in Basel


item_title: S-Bahnstation Morgartenring-Allschwil


item_title: Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die "Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an den Planungskosten für den Ausbau und die Elektrifizierung der Hochrheinbahn Basel-Erzingen"


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Listenspitäler mit sozialpartnerschaftlich regulierten Arbeitsbedingungen


item_title: Pestizide im Wald


item_title: Einfaches Hygiene-Punktesystem für mehr Selbstverantwortung in den Basler Beizen


item_title: Runder Tisch zur Pensionskasse Ascoop


item_title: Bewilligungspflicht für Verwandte bei der Kinderbetreuung


item_title: Konjunkturelle Stabilisierungsmassnahmen. Befristetes Bundesgesetz


item_title: ABB und die Schweizer Geiseln in Libyen


item_title: Empfehlungen des Ausschusses zur Umsetzung des Übereinkommens zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau


item_title: Die Wolfsangriffe überschreiten das Zumutbare


item_title: Verhinderung von Aktenvernichtung bei der Bundesanwaltschaft


item_title: Haltung der Schweiz gegenüber dem Übergangspräsidenten von Honduras


item_title: Scheitern der Aussenministerin in der Libyen-Affäre


item_title: Schweizer Vertretungen im Ausland. Keine Hilfe für Verfolgte mehr?


item_title: Pendlerzüge von Schaffhausen nach Zürich und umgekehrt


item_title: Risiken der Schweiz wegen ihrer Abhängigkeit vom Erdöl


item_title: Direkte Bundessteuer. Einführung eines Kindertarifs


item_title: Schweizer Fernsehen und E-Mail-Adressen von Tuvalu


item_title: Zollvertrag zwischen der Schweiz und Liechtenstein. Wohnsitzpflicht der Angehörigen des Zoll- und Grenzwachtpersonals


item_title: Einführung der Volksanregung


item_title: Geldstrafe für den verurteilten Chefredaktor des Schweizer Fernsehens


item_title: Anreize für die Erstellung von Fotovoltaikanlagen


item_title: Rasche Wahl eines neuen SRG-Generaldirektors


item_title: Wahlen in den Verwaltungsrat der Post


item_title: Anstellung von Personen ausländischer Herkunft im Grenzwachtkorps


item_title: Flächendeckende Grundversorgung durch den öffentlichen Verkehr


item_title: Das Staatsfernsehen greift in ein laufendes Verfahren ein


item_title: Verhinderung von Abgangsentschädigungen für Bundesangestellte


item_title: Kostendeckende Prämien bei Billigkassen?


item_title: Kalte Progression bei der direkten Bundessteuer. Ausgleich der Folgen


item_title: Bundesamt für Statistik. Telefonische Auskünfte


item_title: Arbeitslosigkeit. Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU und arbeitsmarktliche Massnahmen


item_title: Arbeitslosigkeit. Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU und Entschädigung arbeitsloser Grenzgänger


item_title: Die Revision des KVG bringt in Artikel 14b den medizinischen Telefondienst


item_title: Arbeitslosigkeit. Verhandlungen zwischen der Schweiz und der EU und Berücksichtigung der Kurzarbeit für Grenzgänger


item_title: Révision de la loi fédérale sur les produits thérapeutiques

item_description: En réponse à la consultation initiée par le Département fédéral de l'intérieur, le Conseil d'Etat salue la mise en place d'incitatifs au développement de médicaments pour la pédiatrie. Il accueille favorablement la simplification de l'automédication qui étendra les compétences de remise des médicaments des pharmaciens et des droguistes. Enfin il estime que la suppression de la propharmacie pour les médecins est conforme au principe de séparation de la prescription et de la remise des médicaments en médecine ambulatoire. Toutefois, il tient à ce que les vétérinaires continuent à remettre les médicaments pour les animaux vu leurs compétences spécifiques en santé animale et en sécurité alimentaire.


item_title: E-Health rasch und pragmatisch umsetzen


item_title: Funktionsfähigkeit der Finma überprüfen


item_title: Konjunkturstützung. Entlastung bei den Krankenkassenprämien


item_title: Schweizerisch-französisches Doppelbesteuerungsabkommen. Übereinstimmung mit den anderen Doppelbesteuerungsabkommen oder Sonderbehandlung?


item_title: Kosten der Bekämpfung des IV-Betrugs in Kosovo


item_title: Domizilbesteuerung für pensionierte Zoll- und Grenzwachtangehörige mit Wohnsitz im Fürstentum Liechtenstein


item_title: Exportrisikogarantie als Folge der Erdölabhängigkeit der Schweiz?


item_title: Massnahmen im Bereich Arzneimittel für seltene Krankheiten


item_title: Lage des von der SNB für die illiquiden Aktiven der UBS gegründeten Stab Funds


item_title: Operation NAVFOR Atalanta. Assistenzdienst im Ausland sowie Änderung des Militärgesetzes


item_title: Personenwagen. Umwelt- und Verschrottungsprämie


item_title: Ausserordentliche Massnahmen zur beruflichen Förderung von Jugendlichen


item_title: Ausserordentliche Massnahmen im Rahmen des Arbeitslosenversicherungsgesetzes


item_title: Anpassung des Mindestansatzes nach Artikel 22 Absatz 3 Avig


item_title: Kurzarbeit. Eine geeignete Gegenmassnahme


item_title: JOM - Le parlement des filles ne doit pas s'ouvrir aux garçons, estime le Conseil d'Etat

item_description: En réponse à une interpellation de la députée Aliette Rey-Marion portant sur l'ouverture du Parlement des filles aux garçons lors de la prochaine Journée Oser tous les métiers, le Conseil d'Etat souligne que cette journée, placée sous le signe de l'égalité, a pour objectif de favoriser le décloisonnement des métiers et des rôles. Concernant le Parlement des filles, le Conseil d'Etat rappelle que les femmes sont encore sous-représentées dans les diverses instances législatives et exécutives. Toutefois, la mixité, même imparfaite, étant de mise en politique, le Conseil d'Etat reconsidérera l'opportunité et la faisabilité d'une intégration des garçons à ce type d'animation à partir de 2011. En effet, au vu du travail considérable que requiert l'organisation de la Journée Oser tous les métiers, celle-ci se poursuivra sur le même modèle encore en 2010.


item_title: Le Canton de Vaud n'organisera pas de Championnat du monde des métiers (Worldskills)

item_description: En réponse à un postulat du député Guy Gaudard proposant que le Canton de Vaud se porte candidat à l'organisation d'une prochaine édition du Championnat du monde des métiers (Worldskills), le Conseil d’Etat relève que l’organisation d’un tel événement dépasserait les capacités logistiques existantes sur sol vaudois et qu'elle nécessiterait une candidature à l'échelle régionale, ad minima. Eu égard notamment à l'organisation des Worldskills 2024 à Lyon, il est d’avis que les efforts du Canton et des associations du monde du travail en lien avec les concours nationaux et mondiaux des métiers doivent se concentrer sur l’organisation du Salon des métiers et de la formation et sur la promotion des SwissSkills pour augmenter le nombre de concurrents et de classes y participant. En outre, Vaud collaborera avec les autres cantons romands afin de trouver le moyen de profiter au mieux de la proximité géographique des prochains WorldSkills.


item_title: Kurzarbeit. Massnahmen zur Unterstützung der Weiterbildung im Betrieb


item_title: Ausbau von Teilzeitarbeit und Jobsharing

item_description: Diskussion - Discussion


item_title: Auswirkungen der Krise auf die Frauen


item_title: Avig-Revision. Senkung der Beiträge für kollektive arbeitsmarktliche Massnahmen zur Wiedereingliederung


item_title: Wohnschutzkommission


item_title: Stärkung von Arbeitsplätzen, KMU, Exportwirtschaft und Kaufkraft


item_title: Drittes Stabilisierungsprogramm des Bundes. Waldwirtschaftliche Aspekte


item_title: Förderung erneuerbarer Energien. Mehr Wachstum für Gewerbe und Wirtschaft


item_title: Steigerung der Wertschöpfung in der Landwirtschaft durch Förderung des Biolandbaus


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2018 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2019; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


item_title: "Die Gebäude Elsässerstrasse 126 bis 136 sind zu erhalten"


item_title: Der Auswahl von Marktfahrenden auf dem Marktplatz


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Sicherheitsmassnahmen an der Pfalzmauer


item_title: Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich der Fondation Beyeler


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Hotelschiffe und «Busterminal» auf der Klybeckinsel


item_title: Zur Elsässerstrasse 128-132


item_title: Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


item_title: Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements


item_title: Den neusten Entwicklungen rund um die BKB und die Bank Cler


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften


item_title: Unterbringung von Sozialhilfebezügern an der Rheingasse


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Quartiertreffpunkt im Quartier behalten, Schreiben des RR


item_title: Dritte Stufe der Stabilisierungsmassnahmen. Sonnenkollektoren. Investitionen fördern und Haushalte entlasten


item_title: Auswirkungen des Konjunkturprogramms aus Gender-Sicht


item_title: Förderung ökologischer und innovativer Wirtschaftsinitiativen


item_title: Konjunkturmassnahmen zugunsten von Schweizer KMU


item_title: Einhaltung des Regimes der Schuldenbremse


item_title: Bilaterale Verträge in Krisenzeiten


item_title: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (Koordinatorin/Koordinator für Religionsfragen)


item_title: Wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


item_title: Betreffend "Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten" (P185291)


item_title: Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten


item_title: Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde


item_title: Zugänglichkeit Musik Akademie Basel


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Parktickets peripherer Parkhäuser berechtigen zur kostenlosen Nutzung des öffentlichen Verkehrs


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz


item_title: Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen


item_title: Mitbestimmung bei der Berufung von medizinischen Professuren


item_title: Parkplätze neben den Tramgeleisen


item_title: Abschaffung des Neujahrsapéros des Regierungsrates

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 18. / 19. Dezember 2019 (Budget)


item_title: Saisonverlängerung im Gartenbad Bachgraben bis Ende September


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates vom 20. Oktober 2019; Validierung


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


item_title: Schaffung von Lehrstellen und Förderung der Weiterbeschäftigung nach der Lehre


item_title: Ausweitung des Zivildienstes zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit


item_title: Aufsichtsabgabe zulasten der Luftfahrt. Definitiver Verzicht auf die zusätzliche Steuer


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Stickoxid-Messungen bei Dieselfahrzeugen überschreiten Normwerte


item_title: Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen


item_title: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Auslastung der Tramlinie 3 zwischen Burgfelderhof (vormals Burgfelden Grenze) und Gare de Saint-Louis


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein LiteraturBasel für die Jahre 2020-2023


item_title: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


item_title: Stauseeprojekt der KWO in der Trift, Berner Oberland


item_title: Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz


item_title: Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachlettenquartier - Differenz zwischen Grossratsbeschluss und Realität?


item_title: Häufung von BVB-Baustellen sowie Realisierbarkeit und Kosten eines temporären oder dauerhaften Fahrpreiserlasses


item_title: Sicherheitsmassnahmen an der Pfalzmauer


item_title: Einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen


item_title: Der OECD-Steuerreform und den Folgen für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Elternbeiträge für Schullager während der Volksschulzeit


item_title: Kantonale Volksinitiative "Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative"


item_title: Saisonverlängerung im Gartenbad Bachgraben bis Ende September


item_title: Den neusten Entwicklungen rund um die BKB und die Bank Cler


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Betreffend "Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten" (P185291)


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Angemessene Anwendung der Bestimmungen über die Kurzarbeit


item_title: Weiterbeschäftigung von Lernenden in bundesnahen Betrieben


item_title: Verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Bethesda Spital in der Orthopädie


item_title: Verzicht auf Baubewilligung bei Strassencafes


item_title: Asphaltkollektoren auf Nordwestschweizer Strassen


item_title: Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich der Fondation Beyeler


item_title: Doppelhaltestellen


item_title: Ausgabenbericht zur Verlängerung des Finanzhilfevertrages an den Erlen-Verein für das Jahr 2020


item_title: Ausgabenbewilligung für die IBA Basel - Beitrag im Rahmen der IBA Schlusspräsentation im Jahr 2020


item_title: Parkiersituation der Velos im Rathaushof


item_title: Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung


item_title: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (NachbarNet)


item_title: Rücktritt von Verena Schmid Lüpke als Leitende Jugendanwältin per 31. Mai 2020


item_title: Zusammenführung Augusta Raurica und Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig


item_title: Parlaments-Email-Adressen


item_title: Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien


item_title: Absehbaren neuen Steuerregelung der OECD mit massiven Verlusten bei den Steuereinnahmen des Kantons Basel-Stadt


item_title: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (Koordinatorin/Koordinator für Religionsfragen)


item_title: Ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: Ausgabenbericht für die "Gesamtkoordination Fuss- und Veloverkehr"


item_title: Eindämmung der Vorstossflut im Grossen Rat und für einen effizienten Ratsbetrieb


item_title: Eine moderne Verkehrsführung am Aeschenplatz


item_title: Ratschlag zur Genehmigung der interkantonalen Vereinbarung des Polizeikonkordats Nordwestschweiz über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen im Bereich der seriellen Kriminalität


item_title: Eine durchgehende Fussgängerverbindung am Kleinbasler Rheinbord


item_title: Stadtbildkommission


item_title: Einer möglichst papierlosen Steuererklärung mittels BALTax


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2020-2023


item_title: PD, Staatskanzlei (Wiedereinführung Neujahrsapéro)


item_title: Aufhebung des Kleinklassenverbots


item_title: Einführung der Volksanregung


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Gleich lange Spiesse für Basler Hotels


item_title: Die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln


item_title: Preisstruktur der St. Jakobshalle und Ausweitung der Kosten- und Gebührenerlassregelung


item_title: PD, Aussenbeziehungen und Standortmarketing (Regionaler Netzwerkanlass)


item_title: Betreffend GD, Gesundheitsversorgung (Entschädigungen Leistungen von Hebammen)


item_title: Urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


item_title: Kapazitäten des Schulhauses Lysbüchel


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Parkiersituation der Velos im Rathaushof


item_title: Ausgabenbewilligung zur Realisierung des Hafenbeckens 3 sowie Ausgabenbewilligung zur Durchführung von Planungsarbeiten für die Entwicklung der Hafenbahn in Kleinhüningen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein für das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2020-2023


item_title: Jugendliche weiterbilden statt auf die Strasse stellen


item_title: Ausschöpfung des Innovationszehntels zugunsten der Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit


item_title: Lehrstellen beim Bund und in bundesnahen Betrieben


item_title: Ausweitung des Anspruchs auf Schlechtwetterentschädigung


item_title: Lohngleichheitscontrolling bei konjunkturstabilisierenden Aufträgen


item_title: Massnahmen zur Bekämpfung der Jugendarbeitslosigkeit


item_title: Arbeitslosigkeit. Vorrang für eine Ausbildung auf der Sekundarstufe II


item_title: Die Krise gefährdet die Gesundheit und verschlechtert die Arbeitsbedingungen


item_title: Avig. Erstausbildung vor beruflicher Eingliederung für Erwachsene


item_title: Anpassung des Arbeitslosengesetzes und Einleitung eines Krankenkassen-Prämienstopps. Sofortmassnahmen


item_title: Erstausbildung vor beruflicher Eingliederung. Impulse für die RAV?


item_title: Obligatorische Krankenversicherung. Prämienschock abdämpfen


item_title: Forschungsprogramme zur Bewältigung von Finanz-, Wirtschafts-, Ressourcen-, Klima-, Nahrungsmittel- und Wasserkrisen


item_title: Krisenfonds. Grünes Wissen gegen die Krise


item_title: Zugänglichkeit für alle bei öffentlichen Bauten und Förderung des Wirtschaftswachstums


item_title: Erhöhung der Höchstdauer der Kurzarbeitsentschädigung


item_title: Ausserordentliche Session zu Konjunktur und Arbeitslosigkeit


item_title: Sicherstellung von positiven Umwelteffekten bei der Umsetzung der Konjunkturpakete


item_title: Konjunkturprogramm im SchKG. Schaffung eines Sanierungsrechts


item_title: Der Krise in der Uhrenindustrie die Stirn bieten


item_title: Einfrieren der Krankenkassenprämien und Übergang zur Vertragsfreiheit


item_title: Neue Revision des CO2-Gesetzes. Verhinderung einer Mehrbelastung der Bürger und der Unternehmen


item_title: Milderung der Finanzkrise für KMU. Ausweitung des gewerbeorientierten Bürgschaftswesens


item_title: Ausserordentliche Anpassung der AHV-Renten an den Mischindex


item_title: Finanzierungslücken bei FinöV-Projekten mit der dritten Stufe der konjunkturellen Stabilisierungsmassnahmen schliessen


item_title: Nothilfe im Kriegsgebiet von Sri Lanka


item_title: Internationale Untersuchungskommission für Sri Lanka


item_title: Verzicht auf Auslandeinsätze der Schweizer Armee


item_title: Operation NAVFOR Atalanta. Assistenzdienst im Ausland sowie Änderung des Militärgesetzes


item_title: Therapiefreiheit und Wahlfreiheit bei Geburtsgebrechen und invaliden Kindern wiederherstellen


item_title: Anlagevorschriften für Pensionskassen. Weniger Risiken auf Kosten der Versicherten


item_title: Allgemeinmedizinerinnen und Allgemeinmediziner. Anreize für den Beitritt zu einem Gesundheitsnetzwerk


item_title: Strukturreform des schweizerischen Gesundheitswesens


item_title: MEDIA Programm 2007-2013. Abkommen mit der Europäischen Gemeinschaft


item_title: Marktkonforme Verzinsung der Freizügigkeitskonti in der zweiten Säule


item_title: Krankheitskosten von Asylsuchenden, vorläufig Aufgenommenen, Schutzbedürftigen und illegal in der Schweiz lebenden Personen


item_title: Haftung der Ärzte bei Beihilfe zur Scheininvalidität


item_title: BVG. Teilrevision. Strukturreform


item_title: Bedingter Rückzug einer Volksinitiative im Falle eines indirekten Gegenvorschlages


item_title: Steuerliche Entlastung von Familien mit Kindern. Bundesgesetz


item_title: Regierungsreform. Zentrales Thema in der nächsten Legislaturplanung


item_title: Erstreckung der Aufenthaltsdauer für Aus- und Weiterbildungen im Hochschulbereich


item_title: Vereinfachung der Regulierungen in sämtlichen Departementen


item_title: Kalte Progression bei der direkten Bundessteuer. Ausgleich der Folgen


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Änderung des Waffengesetzes


item_title: Weiterentwicklung des Schengen-Besitzstands. Übernahme der Verordnung über das Visa-Informationssystem (VIS)

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Legislaturplanung 2007-2011 II. Gleichstellung von Frau und Mann durchsetzen


item_title: Anpassung der Bestimmungen zum anwaltlichen Berufsgeheimnis in den verschiedenen Verfahrensrechten des Bundes


item_title: Transparente Finanzierung der sozialen Grundversicherung


item_title: Änderung des Bürgerrechtsgesetzes. Fristausdehnung für die Nichtigerklärung


item_title: Überprüfung des Leistungskataloges im KVG