item_title: Beteiligung der Stadt Basel am Gemeinderating von Solidar Suisse


body_key: BS

item_title: Haftung der Steuerzahlenden für ungedeckte Kosten der Stilllegung und Entsorgung von AKWs

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)

item_language: de


item_title: Betreffend "Aufwertung des Rosental-Quartiers"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Krisenintervention an den weiterführenden Schulen


item_title: Der Qualität der Fussgängerstreifen


item_title: BVB-Fundgegenstände auf der Reise nach Bern und retour?


item_title: Linienschifffahrt auf dem Rhein


item_title: Betreffend Präsidialdepartement, Dienststelle 370 Kultur, Schweizerisches Sportmuseum, Transferaufwand


item_title: Die Erstellung einer eigenen Basler Panic App


item_title: Eine Expo in der Nordwestschweiz

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Lärmschutz an der Osttangente


item_title: Städtebauliche Intervention für das Kasernenareal


item_title: Zusätzlichen Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse (üK)


item_title: Baustellen, insbesondere am St. Alban-Ring


item_title: Gewerbsmässiger Kurzzeit-Vermietung von Zimmern und Wohnungen


item_title: Rheinbad Breite original - vorwärts zur alten Grösse


item_title: Nachlässigkeit bei der Information über Baulärm - ausgerechnet von staatsnahen Organisationen


item_title: Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag von acht bis zehn Bandproberäumen im 1. Untergeschoss des Neubaus Kuppel

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission für die Erneuerungswahlen der Richterinnen und Richter am Appellationsgericht, am Zivilgericht, am Strafgericht und am Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt Amtsdauer 2016 - 2021


item_title: Notwohnungen für alleinstehende Personen


item_title: Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag an die Basler Personenschifffahrt AG (BPG) zur Beschaffung eines neuen Fahrgastschiffs sowie Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der BPG für die Jahre 2015 bis 2019 sowie Nachtragskredit Nr. 1 für das Jahr 2016


item_title: Cybercrime


item_title: Veräusserung öffentlichen Grundeigentums nach Volksentscheid zur Neuen Bodeninitiative


item_title: Gesamterneuerungswahlen der Gerichte für die Amtsperiode 2016 - 2021 vom 24. April 2016: Widerrufung des Wahlgangs und stille Wahl der Vorgeschlagenen - Antrag auf Validierung


item_title: Staatliche Zahlungen an die Wirtschaftsverbände


item_title: Einführung einer Ausländermotion


item_title: Erhaltung des Grüngürtels zwischen Wolfschlucht und Margarethenpark


item_title: Wahlspenden an Parteien in Basel-Stadt


item_title: Kantonale Volksinitiative "für kostenloses Parkieren von Zweirädern auf dem Allmendgebiet (Zweiradinitiative)"


item_title: Fehlplanung beim Erziehungsdepartement: Welche Konsequenzen werden gezogen


item_title: Elektronische Zeiterfassung mittels Erfassungsgeräten


item_title: Unterstützung von beim Kanton angestellten Eltern bei der Finanzierung von Krippenplätzen


item_title: Verwendung von Swisslos-Fonds-Gelder


item_title: Alle Briefe an den Grossen Rat gehören auf den Tisch


item_title: Einführung einer Pendler-Vignette für Motorräder


item_title: "Hafenstadt-Befragung 2015" Klybeck und Kleinhüningen


item_title: Haltung des Regierungsrates zur Volksinitiative "für ein bedingungsloses Grundeinkommen"


item_title: Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Staatsrechnung 2015 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2015 der fünf kantonalen Museen


item_title: Verstösse gegen das Betäubungsmittelgesetz


item_title: Aufwertung der Rheingasse im Rahmen des neuen Verkehrsregimes Innenstadt


item_title: "Nein zum Gundeli-Tunnel und zum Zerschneiden des Gundeli. Mittel sinnvoll verwenden"


item_title: Ratschlag Freiburgerstrasse, Abschnitt Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) für die Realisierung von verkehrstechnischen Anpassungen im Anschlussbereich Freiburgerstrasse/Hochbergerstrasse, den Umbau der Freiburgerstrasse zwischen Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) und des Einmündungbereichs Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse für Verbesserungen zugunsten des MIV, des ÖV, des Velo- und Fussverkehrs und ökologische Aufwertung im Zuge der dringend anstehenden Erhaltungsmassnahmen


item_title: Aufwertung der Wettsteinallee im Bereich zwischen Schwörstadterstrasse und Autobahnbrücke


item_title: "Für ein lebendiges Basel"


item_title: Basler Grossratswahl vom 23. Oktober 2016


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Ratschlag Kasernenhauptbau; Gesamtsanierung und Umbau zum Kultur- und Kreativzentrum

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission zum Jahresbericht 2015 sowie über besondere Wahrnehmungen


item_title: Neues Modell zur Finanzierung und Mitgestaltung der Tagesbetreuungseinrichtungen


item_title: Betrug im Basler Parlament gehört abgeschafft


item_title: Öffnung der Kornhausgasse und Cityring-Querung für Velos


item_title: Optimierung der Verkehrssicherheit bei der Weilstrasse


item_title: Einführung einer Ausländermotion


item_title: Klimaschutzbericht des Kantons Basel-Stadt


item_title: Aufwertung des Kasernenareals als kulturelles Zentrum im Kleinbasel für die freie Kulturszene


item_title: Eine grosszügigere Verbindung zwischen Kasernenareal und Rheinufer


item_title: Städtebauliche Intervention für das Kasernenareal


item_title: Dringliche Anpassungen im Frühfremdsprachenunterricht


item_title: Nachtzugverbindungen ab Basel


item_title: Trennung von Gewerbe- und Wohngebiet


item_title: Ratschlag Neukalibrierung des innerkantonalen Finanz- und Lastenausgleichs und Übertragung der Primarschulliegenschaften an die Gemeinden


item_title: Integrales Angebot der familienergänzenden Kinderbetreuung


item_title: Einbürgerung mit 18 anbieten


item_title: Ratschlag zur Änderung des Bürgerrechtsgesetzes vom 29. April 1992


item_title: Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Aufstockungen bestehender Wohngebäude


item_title: Der Kanton und seine Bediensteten sind für den Bürger da - und nicht umgekehrt


item_title: Wer in der Politik mitreden und mitmachen will, braucht Informationen


item_title: Taktverdichtung Buslinie Nr. 50 (Flughafenbus)


item_title: "Für weitere Swisslos-Beiträge an das beliebte Openair-Kino auf dem Münsterplatz"


item_title: Angebot einer betreuten Aufgabenhilfe an jedem Primarschulstandort


item_title: Basel-Stadt als Geld-Tankstelle des Baselbiets


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2015


item_title: Aufbau eines flächendeckenden WiFi am EuroAirport


item_title: Zeitgemässen paritätischen Vertretung in der Staatlichen Schlichtungsstelle für Mietstreitigkeiten


item_title: Standortfreundliche Umsetzung der Bodeninitiative


item_title: Erhöhung der Kinder- und Ausbildungszulagen


item_title: Masterplan Elektromobilität


item_title: Verbesserung der ungenügenden Mietzinsansätze der eidgenössischen Ergänzungsleistungen durch die kantonalen Beihilfen


item_title: Der digitalen Spaltung der Gesellschaft entgegenwirken - Freifunk für Basel


item_title: Sexarbeiterinnen dank Selbstverwaltung


item_title: Änderung des Sportgesetzes vom 18. Mai 2011


item_title: Centralbahnplatz: Eine neue Bushaltestelle


item_title: "Für eine nachhaltige Kulturpartnerschaft"


item_title: Einbezug von Teilen der Bevölkerung bei lebensbedrohlichen Herz-/Kreislaufnotfällen


item_title: Taktverdichtung Buslinie Nr. 50 (Flughafenbus)


item_title: Sistierung der Umgestaltung des Landhofs wegen eines unterirdischen Parkings und Bebauungsplan "Entwicklung Areal Parkhaus Messe Basel"


item_title: Rücksichtnahme auf Analphabetismus, Illetrismus und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung


item_title: Velostadt Basel: Aufhebung des Velofahrverbotes in Basel-Stadt


item_title: Basler Geschichte für alle


item_title: Schaffung eines Lehrmittels zur Geschichte der trinationalen Region Basel


item_title: Bericht zu den Ergebnissen der ersten Generellen Aufgabenüberprüfung für die Legislatur 2013-2017


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: Korrektem Übergang von der Akutkrankheit mit Krankenkassendeckung zur Pflegebedürftigkeit mit reduzierter Kostendeckung


item_title: Rücktritt von Michelle Lachenmeier als Richterin am Strafgericht Basel-Stadt


item_title: Ratschlag "Areal Felix Platter"; Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Abweisung von Einsprachen sowie Widmung im Bereich Luzernerring, Burgfelderstrasse, Ensisheimerstrasse, Hegenheimerstrasse


item_title: Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Aufstockungen bestehender Wohngebäude


item_title: Ausschaffungen aufgrund fälschlicherweise bezogener Sozialleistungen


item_title: Solare Erwärmung des Badewassers in den Gartenbäder Eglisee und Bachgraben


item_title: Mix Martial Arts (MMA)


item_title: Aufwertung des Rütimeyerplatzes


item_title: Kantonsbeitrag II an die überbetrieblichen Kurse 2017 für gewerbliche Berufe sowie Pflegeberufe


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend bessere Ausschaffung von Ausländern in ihr Heimatland


item_title: Einheitliche Lärmempfindlichkeitsstufen für die verkehrsberuhigte Innenstadt


item_title: Anpassung des kantonalen Rechtes auf Erwerb des Basler Bürgerrechtes


item_title: Hundepark für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Effizientere Nutzung von bisher ungenutztem Parkpotential


item_title: Der Realisierung einer fixen Veranstaltungsbühne in Basel


item_title: Krawalle in der Basler Innerstadt vom 24. Juni 2016


item_title: Werbung auf BVB-Trams und Bussen


item_title: Konfliktpotential im St. Johanns-Park Süd


item_title: Überarbeitung des Französischunterrichts und namentlich der Französischlehrmittel


item_title: Rücksichtnahme auf Analphabetismus, Illetrismus und fehlende Schulbildung beim Sprachnachweis für die Einbürgerung


item_title: Betrieblicher Weiterbildung von gering Qualifizierten


item_title: Aufwertung des Entenweihers für die Erholungsnutzung und als ornithologisches Schutzgebiet als Teil des Landschaftsparks Wiese


item_title: Verbesserung der Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Inneren Margarethenstrasse


item_title: "Gegen eine Ballung von Asylzentren in Kleinhüningen"


item_title: Sanierung Wielandplatz - mehr Verkehrssicherheit für Kinder


item_title: "Projekt Um- und Neugestaltung Wielandplatz in Basel"


item_title: Postulat Fraktion SP (Katharina Altas/Halua Pinto de Magalhães, SP): Erhebung zur Wertschöpfung der „Kultur-“ und „Kreativwirtschaft“


item_title: Postulat "Busfreie Altstadt" - Überprüfung der Bus Linienführung Altstadt

item_category: Botschaften


item_title: Kleine Anfrage Barbara Freiburghaus (FDP): Wo steckt die Planung des Zieglerareals?


item_title: Postulat Fraktion GB/JA! (Catherine Weber/Urs Frieden, GB): EURO 08: Der Kostenteiler muss der Tatsache gerecht werden, dass es sich in erster Linie um einen gesamtschweizerischen Grossanlass handelt \r\n(PRD: Tschäppät) \r\n


item_description: Rapport: PET récup à Genève

item_status: Reporté/e

item_result: Reporté.

item_category: 09 Rapports des commissions


item_title: Basler Geschichte für alle


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Stadt.Geschichte.Basel für die Jahre 2017 - 2024


item_title: Der Beteiligung der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft am Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und der Infobest Palmrain für die Jahre 2017 bis 2019


item_title: "Für eine nachhaltige Kulturpartnerschaft"


item_title: Betrug im Basler Parlament gehört abgeschafft


item_title: 5 Jahres-Bewilligung für das Basler Tattoo


item_title: Alle Redner dürfen im Grossen Rat sitzen


item_title: Effizientere Nutzung von bisher ungenutztem Parkpotential


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts aufgrund von Vergleichsmieten


item_title: Neuausrichtung der Zusammenarbeit mit dem FC BaseI


item_title: Der Preispolitik für Gartenbäder


item_title: Psychiatrischer Behandlung von Asylbewerbern


item_title: Problematischen Bewilligungspraxis für Veranstaltungen auf der Allmend - mehr Fairplay ist gefordert


item_title: Folgen einer eventuellen Übernahme der Unionsbürgerschaft in der Schweiz


item_title: Kantonale Volksinitiative "für eine ringförmige Velo-Komfortroute (Veloring-Initiative)"


item_title: Abschaffung der Briefwahl im Kanton Basel-Stadt


item_title: Keine Investitionen in die Rüstungsindustrie durch die Pensionskasse Basel-Stadt


item_title: Klimaschutzbericht des Kantons Basel-Stadt


item_title: GAV-Pflicht für Leistungserbringer


item_title: Grossratswahl vom 23. Oktober 2016


item_description: Pour une petite enfance plus écologique (langes)

item_result: Reportée.

item_category: 12 Propositions des conseillers municipaux


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts


item_title: Einführung einer Ausländermotion


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend verstärkte Massnahmen zur Integration anerkannter Flüchtlinge und Deradikalisierung als Beitrag zur inneren Sicherheit


item_title: Ratschlag Internationale Bauausstellung IBA Basel 2020; Dritte Phase 2017-2021: Realisierung und Präsentation


item_title: Ermittlung von Aufgabenfeldern, die sich für eine Zusammenarbeit mit anderen Nordwestschweizer Kantonen eignen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Überprüfung von kriegerischen Einsätzen gegen Spitäler und andere Gesundheitseinrichtungendurch Streitkräfte von Ländern, in welche die Schweiz Rüstungsgüter exportiert


item_title: Abschaffung des Wirtepatents (Fähigkeitsausweis) in Basel-Stadt


item_title: Die bilinguale Förderung von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Rahmen der Volksschule


item_title: Methodenstand Fluglärmmodelle und -messungen am EuroAirport


item_title: Teilzeitarbeit für Eltern


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts aufgrund von Vergleichsmieten


item_title: Innovation und Start-up Förderung


item_title: Ausschaffungen aufgrund fälschlicherweise bezogener Sozialleistungen


item_title: Solare Erwärmung des Badewassers in den Gartenbäder Eglisee und Bachgraben


item_title: Grenzüberschreitende öV-Tarife


item_title: Abschaffung der Briefwahl im Kanton Basel-Stadt


item_title: Umsetzung des Volkswillens für Geschlechterquoten


item_title: Radikalismus und Nutzung Software RA-PROF - Radicalisation Profiling


item_title: Demografiebericht Basel-Stadt


item_title: Wahlniederlage von Grossrat Eric Weber. Wie wird im Wahlbüro genau gearbeitet


item_title: Integrationsvereinbarungen mit Imamen und Verhinderung von Radikal-Islamismus


item_title: Einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen


item_title: "Keine Strassenprostitution ausserhalb der Toleranzzone"


item_title: Ratschlag zur Sanierung der Rosentalstrasse und Umgestaltung zu einem für Fussgänger/-innen attraktiven und für den Veloverkehr sicheren Strassenraum im Abschnitt Messeplatz und Schwarzwaldallee


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Musik-Akademie der Stadt Basel für die Jahre 2017-2020


item_title: Problematischen Bewilligungspraxis für Veranstaltungen auf der Allmend - mehr Fairplay ist gefordert


item_title: Rücktritt von Karin Isler-Sautter per 31. Oktober 2016 als Richterin am Strafgericht Basel-Stadt


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2017 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2017 der fünf kantonalen Museen

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 14. und 15. Dezember 2016 (Budget)


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2017 und Finanzplanung 2018-2020


item_title: Fahrplanverbesserungen der Regio-S-Bahn-Linie S6


item_title: Prüfung einer Fusion der BSABB, BVG- und Stiftungsaufsicht beider Basel mit den Stiftungsaufsichten Solothurn und Aargau


item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 7. Dezember 2016


item_title: Umgestaltung des Rheinufers im Bereich des Schaffhauserrheinwegs


item_title: Abwarthaus beim Brunnmattschulhaus


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2017-2020


item_title: Schaffung von Sitzbänken in der Basler Innenstadt


item_title: Ausgabenbericht Staatsbeitrag für die Jahre 2017 bis 2020 an das Projekt "Soziale Arbeitsvermittlung im Tagelohn" (Genossenschaft Overall)


item_title: Ratschlag zur Revision des Gesetzes über das Gastgewerbe (Gastgewerbegesetz)


item_title: Zusammenarbeit mit Uber bei NordwestMobil


item_title: Einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen


item_title: Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)


item_title: Ratschlag für eine Vorfinanzierung der Investitionen in die Durchmesserlinien des trinationalen Bahnnetzes Basel (Herzstück)


item_title: Vereinigung der ehemaligen Grossräte


item_title: Ratschlag Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2017 - 2020


item_title: Ausgabenbericht für einen Investitionsbeitrag an die Bauprojektierung zum teilweisen Doppelspurausbau im Laufental


item_title: "Für eine sorgfältige Umsetzung schulischer Integration"


item_title: Bau Parking Erdbeergraben


item_title: Weniger Verkehrsschilder im Strassenverkehr


item_title: Erneuerungswahl der 100 Mitglieder des Grossen Rates für die Amtsperiode 2017-2021 vom 23. Oktober 2016; Validierung


item_title: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2017 bis 2019


item_title: Verbesserung der Haftbedingungen in der Untersuchungshaft


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, Dienststelle 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Unpünktlichkeit Tramzüge und Busse)


item_title: Anpassung des öV Gesetzes bezüglich öV-Programm und Koordination grenzüberschreitender Linien Angebote


item_title: Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und -schweizern, die zurückkehren


item_title: Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel (VHS BB): Ausgabenbewilligung von Staatsbeiträgen für die Jahre 2017 bis 2020


item_title: Ratschlag Gundeldingerstrasse Ost und Reinacherstrasse Mitte - zur Sanierung von Schiene, Werkleitungen, Abwasserableitungsanlagen und Strasse sowie zur Aufwertung des Strassenraumes für alle Verkehrsteilnehmenden


item_title: "Elsässerstrasse 1 soll in Schon- oder Schutzzone aufgenommen werden"


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, Dienststelle 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Beleuchtung Tramhaltestellen St. Johann)


item_description: Construisons des bains publics dans le Rhône!


item_title: Vereinfachung und Liberalisierung der Dachbauvorschriften zur Förderung der inneren Verdichtung; Änderung des Bau- und Planungsgesetzes (BPG)


item_title: "gegen Ganzkörperbadeanzüge für Frauen in öffentlichen Badeanstalten des Kantons Basel-Stadt"


item_title: M Thema Wohnraum für Familien


item_title: Anteil von Wohnungen von gemeinnützigen Wohnbauträgern, die nach Einkommenskriterien vermietet werden


item_title: Gesamterneuerungswahlen des Regierungsrates und Wahl des Regierungspräsidiums vom 23. Oktober 2016 und 27. November 2016; Validierung


item_title: Ratschlag Eishalle St. Jakob-Arena. Übertragung einer Parzelle mit zugehörigem Gebäude vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen (Widmung) und Ausgabenbewilligung Betriebskosten Eishalle


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Scheinselbständige Velokuriere in Basel


item_title: Finanzierung des Abstimmungskampfs um die Energieabgabe in Baselland


item_title: Ausbau Trinkbrunnensystem in Basel


item_title: "Für die Erhaltung des Wohnraumes am Steinengraben"


item_title: Job-Sharing bei Kaderstellen


item_title: Zustände in der Notschlafstelle


item_title: Ausbau der Veloroute Riehen - Basel auf Stadtgebiet


item_title: Entlastung der Klassenlehrpersonen


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit bei Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Nichtanrechnen der Veloabstellplätze in der Bruttogeschossfläche (BGF)


item_title: Baustellensicherheit für Menschen mit einer Behinderung


item_title: Kosten der Sicherheits-Vorkehrungen für Institutionen und Angehörige der jüdischen Gemeinde Basel


item_title: Bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder


item_title: Den aktuellen Stand der unterirdischen Unterbringung von Asylsuchenden in Zivilschutzanlagen


item_title: Die Werbebudgets der Spitäler der Region Basel


item_title: Besetzung von Professuren an der Universität Basel


item_title: Zukunft der Plakatsammlung und eines möglichen Zentrums für Design


item_title: Fehlende Unterstützung der Markteinführung elektrischer Kleinbusse in Riehen


item_title: Gesetzliche Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen


item_title: Effektive und kosteneffiziente Tagesstrukturen


item_title: "Ein Steinbühlmätteli für das Quartier"


item_title: Ausgabenbericht Förderbeitrag zur Mitfinanzierung der Bewerbung zur Durchführung der Berufsweltmeisterschaften World-Skills Competitions 2021 in Basel


item_title: Notschlafstelle


item_title: Netzwerk für Kleinstfirmengründungen und Teamcoaching für über 50-Jährige


item_title: Unzureichende Umsetzung des Grossratsbeschlusses vom 22.10.2014 über Fördermassnahmen im Schulgesetz


item_title: Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"


item_title: Die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung


item_title: Besserstellung von Eltern mit Besuchsrechten ihrer Kinder bei der sozialen Wohnförderung


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2017-2020


item_title: ÖV-Programm 2018-2021


item_title: Zustände in der Notschlafstelle


item_title: Finanzierung des Abstimmungskampfs um die Energieabgabe in Baselland


item_title: Ratschlag II zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Ausgabenbewilligungen für die Gesamtkoordination, Planung und Projektierung, Rahmenausgabenbewilligung für die Ausführung der Anpassung der Allmendinfrastruktur sowie Vergabe eines Darlehens an die BVB für die notwendigen Fahrzeugumbauten


item_title: Standardisierte Leistungschecks


item_title: Kreditabrechnung Einführung GEVER Phase I


item_description: Insonorisation de l'Usine


item_description: Réponse: Tram 16, 13bis et 13ter

item_status: Classé(e)

item_category: 10 Réponses du Conseil administratif


item_title: "Für Wohnqualität in den Quartieren - Lärmschutz an der Basler Osttangente jetzt!"


item_title: Statistischer Erfassung der Ausgesteuerten (Erwerbslosenstatistik)


item_title: Bewegung und psychische Gesundheit


item_title: Eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Park & Ride Parkplätze für Motorräder


item_title: Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel


item_title: Präzisierung der regierungsrätlichen Kompetenzen von ausgelagerten Unternehmen


item_title: Freie Wahl des Unterrichtsmodells


item_title: Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005


item_title: Rücktritt von Yvonne Schaffner als Richterin am Zivilgericht per 31. Januar 2017


item_title: Nachhaltige Kulturpartnerschaft BL/BS


item_title: Mehr Bundesgelder für Krippenplätze


item_title: Botschaft zur Motion Reglement Nutzung öffentlicher Grund


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 20. Dezember 2021

item_category: Traktandenliste


item_title: Postulat Vereinfachte Bewilligungsverfahren für Wärmepumpen im Allgemeinen und Luft-Wasser-Wärmepumpen im Speziellen


item_title: Postulat Analyse der Kreisschule Aarau-Buchs


item_title: Postulat Schaffung einer befristeten Stelle zur Umsetzung der Klimastrategie Aarau 2020


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 20. Dezember 2021

item_category: Beschlüsse und Protokoll


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 17. Januar 2022


item_title: Traktandenliste Sitzung Einwohnerrat vom 17. Januar 2022


item_title: Botschaft zur Motion 1a Grüne, Grünliberale, Städtische Gebäude als Kraftwerke-Dächer


item_title: Anhang 2 Erläuterungsbericht Parkierungsreglement


item_title: Botschaft Reglement über das Parkieren von Motorfahrzeugen und Motorfahrzeuganhängern auf öffentlichem Grund (Parkierungsreglement)


item_title: Botschaft Kindergarten Goldern, Neubau, Projektierungskredit


item_title: Kreditabrechnung Div. Liegenschaften, Sanierung Umgebung & Gärten, 2. Etappe


item_title: Protokoll Einwohnerrat vom 1. November 2021


item_title: Gewerbeflächen für klassische Handwerksbetriebe auf dem Hafenareal


item_title: Rollmaterialpolitik der BVB


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt


item_title: Bässlergut


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Parkieren vor der eigenen Garage


item_title: Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements


item_title: Nutzung der Plaza im Kasernenhauptbau


item_title: Situation von familea und deren Betreuungsangebote


item_title: Buslinie Nr. 33 - Wiedereinführung des alten Taktes


item_title: Vertretung lokaler Werte durch das Basler Staatspersonal


item_title: Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf


item_title: Fussgängerzone Eisengasse - Marktplatz - Stadthausgasse


item_title: Einführung der Unterflurcontainer in einem Pilotquartier


item_title: Mehr Bundesgelder für Krippenplätze


item_description: Indemnités 2011-2015 aux parents qui ont un mandat politique et des enfants à charge


item_title: "Grossbasel-West leidet enorm unter den fehlenden Parkplätzen"


item_title: Beratung für urbane Lebensmittelerzeugung und urbanes Gärtnern


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2016 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2016 der fünf kantonalen Museen


item_title: Ratschlag Bethesda-Areal zur Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung des Wohnanteilsplans, Änderung der Baulinie im Bereich Scherkesselweg, Neusatzsteg, Neusatzweglein, Hardrain sowie Abweisung von Einsprachen


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Gewerbeflächen für klassische Handwerksbetriebe auf dem Hafenareal


item_title: Bessere Tramverbindungen für die Kleinhüninger Bevölkerung


item_title: Öffnung von Grünflächen in Parkanlagen für ein gemeinschaftliches Gärtnern


item_title: Rollmaterialpolitik der BVB


item_title: Gleisersatz am Steinenberg


item_title: Bürgschaften für den Kauf bestehender Liegenschaften durch gemeinnützige Wohnbauträger


item_title: Ausgabenbericht "Investitionsbeitrag an die Instandstellung historischer Gebäude des Bürgerlichen Waisenhauses"


item_title: "Es reicht! Für mehr Sicherheit, Ruhe und Ordnung im Kleinbasel"


item_title: Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements


item_title: Ausbau der Bildungslandschaften


item_title: Alkoholverkauf in Jugendzentren


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Kurzfristig nötiger Massnahmen auf dem Kasernenareal


item_title: Ratschlag Freiburgerstrasse, Abschnitt Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) für die Realisierung von verkehrstechnischen Anpassungen im Anschlussbereich Freiburgerstrasse/Hochbergerstrasse, den Umbau der Freiburgerstrasse zwischen Hochbergerstrasse bis Zoll Otterbach (CH/D) und des Einmündungbereichs Freiburgerstrasse/Neuhausstrasse für Verbesserungen zugunsten des MIV, des ÖV, des Velo- und Fussverkehrs und ökologische Aufwertung im Zuge der dringend anstehenden Erhaltungsmassnahmen

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Sanitätsnotrufzentrale beider Basel (DP-SNZbB)


item_title: "Grüner Landskronhof"


item_title: Pflicht zur Erstellung von Solaranlagen


item_title: Verzicht auf die Erhöhung der Staumauer der Grimsel-Kraftwerke (Projekt KWOplus)


body_key: VD

item_title: Interpellation Loïc Saugy et consorts - Planification des vacances scolaires : enjeux pour l’économie et le tourisme régional (Développement).

item_status: Développement

item_result: Transmise au CE

item_language: fr


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: Rechtswidriges Verhalten der Basellandschaftlichen Pensionskasse am Basler Burgweg


body_key: VS

item_title: Interpellation pour dans le cochon tout ne serait pas bon


body_key: SG

item_title: Blauzungenkrankheit bei Schafen aktiv angehen


item_title: Bericht der Wahlvorbereitungskommission über die Neubesetzung der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2018 bis 2023


item_title: "Detektive gesucht: Das Staatsarchiv bittet um Mithilfe"


item_title: "Rettet die bezahlbaren Wohnungen im St. Johann, Mülhauserstrasse 26"


item_title: Schweizer Bürgerrecht als Voraussetzung für eine Anstellung bei den Sicherheitsbehörden des Kantons Basel-Stadt


item_title: Mitenand in der kleinen Einkaufsmeile Greifengasse (Begegnungszone zugunsten der vielen Passant/innen)


item_title: Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Massnahmen zur Schaffung von Wohnangeboten für Studierende


item_title: Kurzfristig nötiger Massnahmen auf dem Kasernenareal


item_title: Numerus clausus trotz Ärztemangel


item_title: Bewilligung der Staatsbeiträge 2017-20 für den Verein Agglo Basel


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Erneute Verletzung des Datenschutzes durch die Basler Polizei?


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit beim Bläsi-Schulhaus


item_title: Klärung offener Fragen im Bereich der Führung und Kontrolle der Beteiligungen des Kantons


item_title: "Erhalt der Kindertankstelle Liesbergermatte"


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Abschaffung der Besteuerung des Eigenmietwerts (Art. 7 StHG und Art. 21 Abs. 1 Bst. B DBG)


item_title: Luftreinhalteplan 2016 der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (LRP)


item_title: Vereinfachung der Einbürgerung


item_title: "Nachhaltige und faire Ernährung"


item_title: Staatsbeitrag für die Jahre 2018 bis 2021


item_title: Bericht des Regierungsrates zum Leistungsbericht 2016 der Universität Basel, Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Der Künstlerateliers in der Kaserne


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Totalrevision Bürgerrechtsgesetz


item_title: Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"


item_title: Revision des Gesetzes betreffend die Erhebung einer Gasttaxe


item_title: Ausgabenbericht Erneuerung des Staatsbeitrags für den Verein Budget- und Schuldenberatung, Fachstelle Plusminus - Nachverhandlung für die Jahre 2018 - 2020


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2017-2020


item_title: Sicherheit für Velofahrende an Kreuzungen und entlang parkierter Autos


item_title: Rechtswidriges Verhalten der Basellandschaftlichen Pensionskasse am Basler Burgweg


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: Stärkung von pflegenden Angehörigen von Langzeitpatient/innen


item_title: Überprüfung der Vorschriften für Clubs und Bars


item_title: Gesetzliche Regelung der Versorgungssicherheit für E-Mobile


item_title: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer für Nutzfahrzeuge und Motorräder an die Regelung von Personenwagen


item_title: Obligatorische Führungs-Weiterbildung für Regierungsratsmitglieder


item_title: Die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Publizierung dauerhafter Markierungs- und Signalisationsänderungen im Kantonsblatt


item_title: Steigende Krankenkassenprämien - Situation auf der Notfallstation des Universitätsspitals Basel


item_title: Gefahrenpotential auf dem Elsässerrheinweg


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) vom 12. April 2000 zur Einführung einer Kapitaltaxe für Unternehmen im Schweizer Sektor des Flughafens Basel-Mülhausen


item_title: Anhang 1 Skizzen zu den Varianten 1 und 3 der Stadtbachöffnung in der Vorderen Vorstadt


item_title: Anhang 1 Änderungsentwurf Taxreglement Pflegeheime


item_title: Aufwertung des Luftgässlein in Zusammenhang mit dem Bau des Kunstmuseumparkings


item_title: Botschaft zur Teilrevision des Reglements über die Taxen in den Pflegeheimen Herosé und Golatti


item_title: Botschaft zur Bürgermotion Stadtbachöffnungen Innenstadt


item_title: Beschlüsse Einwohnerrat vom 20. November 2023


item_title: Botschaft Stiftung Alters- und Pflegeheim Steinfeld Suhr, Austritt der Stadt Aarau


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Neuorganisation Tagesstrukturen


item_description: Comment ça roule au bowl de Plainpalais


item_title: Rechtswidriges Verhalten der Basellandschaftlichen Pensionskasse am Basler Burgweg


item_title: ÖV-Verbindung nach Inzlingen


item_title: Walk-in-Konzept der UPK und die damit verbundenen Kosten für die Allgemeinheit


item_title: Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich der Fondation Beyeler


item_category: Der Präsident schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor:


item_title: Reduktion der Abfindung gemäss §36 des Personalgesetzes


item_title: Koordination der Regelungen betreffend Anwaltsexamen mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Offenlegung der Vergütungen an Grossratsmitglieder


item_title: Negative Effekte der Abstimmung vom 24. September 2017 in der Region: Dringliche Pförtneranlage am Dorenbach, vorgezogenes Tram 30, Neuplanung "Tramnetz 2020"?


item_title: Überprüfung der Vorschriften für Clubs und Bars


item_title: Überdenken der Zusammenarbeit mit Uber im "NordwestMobil"


item_title: Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz vom 9. Juni 2010 (Informations- und Datenschutzgesetz, IDG)


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


item_title: Task Force Verkehrsfluss


item_title: Sanierung Rheinbord im Perimeter Schaffhauserrheinweg und Oberer Rheinweg


item_title: "Aubergbogen" an der Heuwaage: Ressourcen der Ozeanium-Planung abschöpfen und nutzen


item_title: Kulturelle und gastronomische Zwischennutzung beim Birsig-Parkplatz


item_title: Öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen


item_title: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer für Nutzfahrzeuge und Motorräder an die Regelung von Personenwagen


item_title: Lohngleichheit zwischen Mann und Frau


item_title: Die Gleichstellung von Menschen unabhängig ihrer sexuellen Orientierung


item_description: Pour une politique proactive en matière de sponsoring et de mécénat

item_category: 11 Propositions des conseillers municipaux


item_title: Sozialhilfe für vorläufig aufgenommene Flüchtlinge

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Willkommenskultur in Basel-Stadt - Zahlen zu Asylsuchenden und den staatlichen, insbesondere sozialen Leistungen sind erwünscht


item_title: Veloverleih


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: "Detektive gesucht: Das Staatsarchiv bittet um Mithilfe"


item_title: Erneute Verletzung des Datenschutzes durch die Basler Polizei?


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) vom 12. April 2000 zur Einführung einer Kapitaltaxe für Unternehmen im Schweizer Sektor des Flughafens Basel-Mülhausen


item_title: Planungszone auf dem BASF-Areal


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Knaben- und Mädchenmusik Basel für die Jahre 2018-2021


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Musikverband beider Basel (MVBB) für die Jahre 2018-2021


item_title: Vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Luft-Wasser-Wärmepumpen


item_title: Ökologischer Fussabdruck in Basel-Stadt messen


item_title: Gewährung einer Kreditsicherungsgarantie an die Universität Basel für die Erstellung des Neubaus Departement Sport, Bewegung und Gesundheit (DSBG) auf dem «Campus Sport» (St. Jakob, Münchenstein) / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Ratschlag Entwidmung der Gesamteigentumsanteile am Therapie Schulzentrum Münchenstein (TSM) für Kinder und Jugendliche mit Behinderung und an der FHNW (ehemalige Fachhochschule beider Basel FHBB) in Muttenz


item_title: Budgetüberschreitung Kunstmuseum und Situation Historisches Museum


item_title: "Für eine TiSA-freie Zone Basel"


item_title: Bewilligung eines Staatsbeitrags an die GGG Migration für die Jahre 2018-2021


item_title: Kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten"


item_title: Änderung von § 36 Abs. 3 Personalgesetz


item_title: Schliessung des "Stücki"-Shoppingzentrums für Kleinhüningen und Treffpunkte im Quartier


item_title: Pflicht zur Erstellung von Solaranlagen


item_title: Weiterführung der Buslinie 58 von Münchenstein bis zum Dreispitz


item_title: Angleichung der Baurechtsdauer im Hafen Kleinhüningen


item_title: Gebühren für gemeinnützige Stiftungen


item_title: Hepatitis C im Kanton Basel-Stadt jetzt bekämpfen


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Risiken und Nebenwirkungen der "No-Billag"- Initiative für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Einführung von Videoüberwachung an Hotspots der Stadt Basel, in welchen vermehrt Delikte gegen Leib und Leben verübt werden


item_title: Gefälschten oder gekauften Diplomen, Abschlüssen und Titel von Flüchtlingen


item_title: Stellvertretungssystem im Grossen Rat


item_title: Touristische Attraktivitätssteigerung Dank sinnvollen Citybus-Routen


item_title: Regierungsrat und Übriges, Dienststelle 420 Liegenschaften, Sach- und Betriebsaufwand (Infrastruktur im Foyer zum Grossratssaal)


item_title: Vermehrte Unterstützung von Pflegeleistungen durch Familienangehörige/Nachbarn als Beitrag zur Entschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitswesen


item_title: Senkung der Bewilligungshürden für aussenstehende Wärmepumpen


item_title: Stärkung der Wohnbaustrategie des Kantons Basel-Stadt


item_title: Platzsituation von Kindergärten


item_title: Besucherfreundliche Parkgebühren am Abend und in der Nacht


item_title: Nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz (Mehr Netznutzen bei Umleitungen dank Weichen)


item_title: "Inländervorrang für Unternehmen des öffentlichen Rechts und subventionierte Institutionen


item_title: Betreffend Justiz- und Sicherheitsdepartement, Kantonspolizei, Personalaufwand


item_title: Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission


item_title: Ausbau und Finanzierung der angekündigten Koordinationsstelle im Bereich Migration


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Die Förderung von gemeinschaftlichem und öffentlichem Raumangebot


item_title: Die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt


item_title: Ausgestaltung des Projekts "Nauentor" als Gleisquerung im Bahnhof Ost


item_title: Einführung eines Gelöbnis bei Amtsantritt einer Grossrätin, eines Grossrats


item_title: Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz am Gericht (JA zu bezahlbaren Mietgerichtsverfahren)»


item_title: Zustelldienst für das Betreibungsamt


item_title: Förderung der Hausarztmedizin


item_title: Vermehrte Unterstützung von Pflegeleistungen durch Familienangehörige/Nachbarn als Beitrag zur Entschärfung des Fachkräftemangels im Gesundheitswesen


item_title: Hepatitis C im Kanton Basel-Stadt jetzt bekämpfen


item_title: Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"


item_title: Ratschlag Ausgabenbewilligung für Finanzhilfen in Form von Betriebskostenbeiträgen an die Frauenberatungsstelle von familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Jahre 2018-2021


item_title: Botschaft zur Kreditabrechnung Milchgasse, Sanierung/Umbau, Realisierung


item_title: Kantonale Volksinitiative «Mieterschutz beim Einzug (JA zu bezahlbaren Neumieten)»


item_title: Jugendkultur im Kanton Basel-Stadt


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Ausbau und Finanzierung der angekündigten Koordinationsstelle im Bereich Migration


item_title: Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz


item_title: Schaffung eines "Förderfonds für Exzellenz und die ausserordentliche Finanzierung von Professuren an der Universität Basel"


item_title: Notschlafstelle


item_title: Vereinfachung und Erleichterung von Zwischennutzungen


item_title: Anpassung der Aufgaben der Stadtbildkommission


item_title: Regulierungskostenbericht


item_title: Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


item_title: Fehlende Entlastung des Mittelstands in der Steuervorlage 17


item_title: Motion Ariane Morin et consorts au nom Des Vert-e-s - Responsabilité des membres du Conseil d'Etat en lien avec l'affaire du bouclier fiscal (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).

item_result: Renvoyée à commission


item_title: Ausschreibung von Kaderstellen


item_description: Aide financière pour les excursions scolaires

item_status: au CA (urgent)

item_result: Arrêté accepté.


item_description: La communauté urbaine contre l'esprit de clocher et contre les réflexes technocratiques


item_title: Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Eine bessere Fachausbildung der Sek I - Lehrkräfte an der Pädagogischen Hochschule der Fachhochschule Nordwestschweiz


item_title: Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien


item_title: "Eine Gondelbahn für Basel - Petition für den Start einer Machbarkeitsprüfung"


item_title: Tariferhöhungen bei "Distribus", der Entwicklung des Pendelverkehrs aus dem Elsass und grenzüberschreitender ÖV-Tariflösungen


item_title: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit in der St. Alban-Anlage und für die Umgestaltung der Tramhaltestelle St. Alban-Tor


body_key: BL

item_title: Änderung des Bildungsgesetzes vom 6. Juni 2002 (SGS 640) zur Umsetzung der Motion 2016-017 «Verfassungskonforme Entscheidungen – Abschaffung Bildungsrat» (1. Lesung)


item_title: Schaffung eines Unterstützungsfonds für gemeinnützigen Wohnraum (Fonds de Roulement)


item_title: Aufwertung des Marktplatzes


item_title: Ziele der Spitalfusion BS/BL


item_title: Ausbau Fern- und Nahwärme


item_title: Centralbahnplatz, Verbesserung der Verhältnisse


item_title: Ratschlag "VoltaNord"


item_title: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290 Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Politbaukasten)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Service public erhalten: Keine Schliessung von Quartier-Poststellen!


item_title: Bewilligungsbefreiung für Solaranlagen


item_title: Stellvertretungssystem bei Elternschaft


item_title: Ratschlag Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2018-2021


item_title: WorldSkills in Basel-Stadt 2023


item_title: Schaffung eines regionalen Waffenregisters


item_title: Eine Teileingliederung des HSK-Unterrichts in die öffentlichen Schulen nach Vorbild des ehemaligen Projekts St. Johann


item_title: "Jeder Schüler ein Retter bzw. jede Schülerin eine Retterin"


item_description: Communications du bureau du Conseil municipal.

item_category: 02*Communications du bureau


item_title: Entlastung von Menschen mit Sozialhilfe von der Radio- und Fernsehgebühr


item_title: Datengrundlage im Bereich Solarenergie in Basel-Stadt


item_title: Nahtloser Übergang für die Trendsporthalle sowie allfällige Verlängerung der Zwischennutzung auf dem Ex-Esso-Areal am Hafen


item_title: Ratschlag Ausgabenbewilligung für den Ausbau der Primarschule Lysbüchel


item_title: Benützung des Rathauses für Veranstaltungen


item_title: Finanzierung Praktikumsleistungen in den Fachhochschulberufen des Gesundheitswesens


item_title: Vereinfachung und Erleichterung von Zwischennutzungen


item_title: Ziele der Spitalfusion BS/BL


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend einer kostendeckenden Finanzierung der Kinderspitäler

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Informationen aus dem Stadtrat

item_category: Informationen aus dem Stadtrat


item_title: Anpassung Richtgrösse Tagesstrukturen


item_title: "Ferienbetreuung durch die Tagesstrukturen"


item_title: Gewalt und physische Übergriffe gegen Polizeibeamte


item_title: Sanierung der Schwimmhalle Rialto


item_title: Verbreiterungen von Velospuren


item_title: Öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen


item_title: Umbenennung des Erziehungsdepartements des Kantons Basel-Stadt


item_title: Validierung Ersatzwahl Zivilgerichtspräsidium vom 4. März 2018 (für den Rest der Amtsperiode 2016 - 2021); Stille Wahl


item_title: Pilotversuch für sichere Kaphaltestellen


item_title: "Unsere Post muss bleiben!"


item_title: "Recht auf kostenlose Bildung für alle"


item_title: Einer muslimischen Seelsorge im Bundesasylzentrum des Kantons BS


item_title: Mehrsprachigkeits- und Austauschprogramme für Schülerinnen und Schüler auf allen Schul- und Ausbildungsstufen


item_title: Parzellenverteilung im Gebiet Hundsbuckelweglein / Bruderholz / Wohnzone


item_title: Intelligente Parkplätze auf öffentlichem Grund: Flexible Marktpreise und sozial-ausgleichende Verwendung der Parkeinnahmen


item_title: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


body_key: ZH

item_title: Wahl Mitglied Finanzkommission für Daniela Güller


item_title: Ratschlag und Entwurf einer Änderung des Gesetzes über öffentliche Ruhetage und Ladenöffnung (RLG) vom 29. Juni 2005


item_title: Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"


item_title: "Hände weg vom U-Abo. TNW aus- statt abbauen"


item_title: Parkplatzbewirtschaftung Motorräder und Motorroller


item_title: Eigentümerstrategie des Kantons Basel-Landschaft zum EuroAirport


item_title: "Elsässerstrasse 1 soll in Schon- oder Schutzzone aufgenommen werden"


item_title: Schliessung von unverschuldeten Liquiditätslücken bei Staatsbeitragsempfängern


item_title: Stärkung der Wohnbaustrategie des Kantons Basel-Stadt


item_title: Senkung der Bewilligungshürden für aussenstehende Wärmepumpen


item_title: Geplantem Ozeanium


item_title: Nutzung der Salvisberg-Kirche am Picassoplatz


item_title: Gültigkeit digitaler Unterschriften bei Einreichung persönlicher Vorstösse


item_title: Elektronische Zeiterfassung mittels Erfassungsgeräten

item_category: Schreiben (nach Departementen geordnet)


item_title: Ratschlag zur Anpassung der Traminfrastruktur auf der Achse der Tramlinien 15 und 16 auf dem Bruderholz im Zuge von Sanierungsmassnahmen


item_title: "Öffnungszeiten Boulevard Rheingasse"


item_title: Ausgabenbericht "Kundenfreundliche Denkmalpflege" (monument.bs)


item_title: Mobile Beizen für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Rücktritt von Manfred Baumgartner-Moser als Richter am Strafgericht per 30. Juni 2018


item_title: "Grüner Landskronhof"


item_title: Aufhebung der sogenannten "ewigen Probezeit" bei Lehrpersonen 2.0


item_title: Für eine wöchentliche Abfuhr von Bioabfällen (Küchenabfälle)


item_title: Bewilligungspraxis von "Food Trucks"


item_title: Verkehrssicherheit an der Hochbergerstrasse


item_title: Schaffung von Wohnraum aufgrund der Verdichtung auf dem Roche-Areal


item_title: Schaltung von Lichtsignalanlagen


item_title: Kantonale Gesetzesinitiative "Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren" (siehe Geschäft 19.0883)


item_title: Kunftsweisendes Spitalkonzept betreffend Universitätsspital beider Basel


item_title: Änderung des Vertrags zwischen dem Kanton Basel-Stadt, dem Kanton Basel-Landschaft und der einfachen Gesellschaft der Chemiefirmen betreffend den gemeinsamen Betrieb der Abwasserreinigungsanlagen vom 26. Juni 1979; Anpassung des Kostenverteilschlüssels Schlammbehandlung sowie formale Änderungen Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 - Einführung datenschutzrechtlicher Grundlagen


item_title: Aufhebung der fixen Koppelung des Headcount der Sozialhilfe Basel an die Fallzahlen


item_title: Finanzielle Unterstützung des Filmes über Bruno Manser


item_title: Eine Städtepartnerschaft "Von Stadt zu Stadt" als Unterstützungsbeitrag zur aktuellen Flüchtlingskrise in Europa


item_title: Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Touristische Attraktivitätssteigerung Dank sinnvollen Citybus-Routen


item_title: Gebührenreglement des EuroAirports


item_title: Betonboden in der grossen St. Jakobshalle


item_title: Gebührenbelastung


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW); Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2017; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Finanzierung der Stromanschlussinfrastruktur auf Allmend


item_title: Kantonale Volksinitiative "Mittelstand entlasten - Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen! (Krankenkassen-Initiative)"


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend einer kostendeckenden Finanzierung der Kinderspitäler


item_title: Einführung eines öffentlich verfügbaren Gebührenkatalogs


item_title: Umsetzung der Ausschaffungsinitiative im Kanton Basel-Stadt


item_title: Und jährlich grüsst das Murmeltier, respektive wo bleiben die Speziellen Nutzungspläne (sNuP)?


item_title: Abfall am Rheinufer


item_title: Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2016; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Familienfreundliche Wirtschaftsregion


item_title: Ratschlag "Ozeanium"; Zonenänderung, Zuweisung zur Lärmempfindlichkeitsstufe, Festsetzung eines Bebauungsplans, Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 196, Änderung von Bau- und Strassenlinien, Ermächtigung zur Begründung eines Baurechts sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Binningerstrasse, Lohweg und Birsigstrasse (Areal Heuwaage)


item_title: Tram-Doppelspurausbau beim Zolli


item_title: Überbrückungsrente für ältere Arbeitslose


item_title: Eine befristete Übernahme der BVG-Beiträge


item_title: Die Durchsetzung von Verkehrs- und Parkierregeln


item_description: Rapport: Stop aux conteneurs saisonniers


item_title: Touristische Attraktivitätssteigerung Dank sinnvollen Citybus-Routen


item_title: Ausgabenbericht für einen Investitionsbeitrag zur unverzüglichen Aufnahme der Vorprojektierung einer neuen S-Bahn-Haltestelle Basel Solitude


item_title: Anerkennung und Förderung der zu Fuss Gehenden: unter Anderem sind weder das Trottoir noch eine Begegnungszone ein Parkplatz ad libitum, sondern gehören primär den FussgängerInnen


item_title: "Für ein Verbot von Uber in Basel"


item_title: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


item_title: Gebührenbelastung


item_title: Massnahmen gegen Stalking


item_title: Schliessung von unverschuldeten Liquiditätslücken bei Staatsbeitragsempfängern


item_title: Nachholbildung


item_title: Alcon-Hauptsitz in Basel


item_title: Energie Förderfonds


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Aufnahme von Gymnasiastinnen und Gymnasiasten aus dem Fricktal in Basler Gymnasien


item_title: Intelligente Parkplätze auf öffentlichem Grund: Flexible Marktpreise und sozial-ausgleichende Verwendung der Parkeinnahmen


item_title: "Für eine sorgfältige Umsetzung schulischer Integration"


item_title: Teilzeit-Lehrstellen für Jugendliche und junge Erwachsene


item_title: Mediensprecher, Drucksachen und Kampagnen


item_title: Förderung von sauberen, leisen elektrischen Bussen im öffentlichen Verkehr


item_title: Ungeschützter Lagerung von Sondermüll im Hafen Basel und zur Krisenintervention beim Brand von Sondermüll am Westquai


item_title: Staatsvertrag "grenzüberschreitende ÖV-Linien" und Prüfung eines gemeinsamen Transportunternehmens


item_title: Leistungsbericht 2017, Jahresabschluss und Jahresbericht 2017 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Finanzhilfe an Pro Infirmis Basel-Stadt für die Angebote "Sozialberatung für nicht IV-berechtigte Behinderte", "Triage in der Behindertenhilfe" sowie Beratung zum "persönlichen Budget" in den Jahren 2019 bis 2022


item_title: Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle "Solitude"


item_title: Kostenwelle bei den Basler Museen


item_title: Postulat de M. Denis CORBOZ : «30km/heure de jour comme de nuit maintenant !». (FIM)

item_result: Reporté

item_category: RAPPORTS


item_description: Politique de relance par l'investissement dans le bâtiment: le joker vert


item_title: Überbrückungsrente für ältere Arbeitslose


item_title: Förderung der Berufsmaturität


item_title: Cybercrime im Kanton Basel-Stadt


item_title: Und jährlich grüsst das Murmeltier, respektive wo bleiben die Speziellen Nutzungspläne (sNuP)?


item_title: Touristische Attraktivitätssteigerung Dank sinnvollen Citybus-Routen


item_title: Anerkennung und Förderung der zu Fuss Gehenden: unter Anderem sind weder das Trottoir noch eine Begegnungszone ein Parkplatz ad libitum, sondern gehören primär den FussgängerInnen


item_title: Standardisierte Leistungschecks


item_title: Spitalfusion BS/BL


item_title: Ermöglichung eines Hochschulstudiums für hochqualifizierte Flüchtlinge


item_title: Elterninformationen beim Schulstart


item_title: Angebot einer betreuten Aufgabenhilfe an jedem Primarschulstandort


item_title: Metropolitankonferenz Basel: Veranstaltung zum Rahmenabkommen als echte Diskussionsplattform oder als reine Propagandaveranstaltung?


item_title: Aussenmöblierung für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten


item_title: Weitergehende Strafmassnahmen für Abfallsünder


item_title: Soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums


item_title: Staatsbeitrag für die Jahre 2019 - 2022; Vertrag


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


item_title: Zukunftsperspektiven für unsere Herbstmäss?


item_title: Ausgabenbericht Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Kirche Johannes Bosco Basel


item_title: Gemeinsame Partnerschaft mit Swisspeace


item_title: Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt


item_title: Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen


item_title: Kostengerechte Festlegung der Lärmtaxe und der Zeitzuschläge am Euro-Airport


item_title: Den neusten Medienberichten betreffend Tauglichkeit der neuen Fremdsprachendidaktik


item_title: Interpellation déposée le 9 mars 2021 de Mme Caroline ALVAREZ HENRY : «Politique de relance de la culture lausannoise : quelle place pour les oeuvres d'artistes femmes ?» (CD)

item_category: OPÉRATIONS PRÉLIMINAIRES


item_title: Interpellation déposée le 25 août 2020 de M. Xavier COMPANY : «Cas répétés d'intoxications malveillantes dans les bars lausannois, comment réagit la Municipalité ?» (SE)


item_title: Interpellation déposée le 24 novembre 2020 de M. Jean-Michel BRINGOLF : «Le réemploi : alternative au recyclage» (LEA)


item_title: Interpellation déposée le 6 octobre 2020 de M. Xavier COMPANY : «Est-ce aux policières de se battre seules contre le harcèlement ?» (SE)


item_title: Werbung auf BVB-Trams und Bussen


item_title: Interpellation déposée le 23 juin 2020 de M. Louis DANA : «Jeunes déféré-e-s au Tribunal des mineurs et fugues : des chiffres qui interpellent» (SE)


item_title: Interpellation déposée le 22 septembre 2020 de M. Pierre CONSCIENCE : «Affaire Druey : que compte faire la Municipalité pour soutenir les ancien-ne-s locataires des immeubles 22 à 30 av Druey à Lsne et pour garantir la mise sur le marché locatif de logements à loyer abordable dans ces immeubles acquis par les RP ?» (CD)


item_title: Interpellation déposée le 22 septembre 2020 de Mme Stéphanie MOOSER : «Chailly-village sud (Rosière, Riant-Val), quartier oublié ?» (FIM)


item_description: Pour un parc éco-industriel ou un écosite sur le site de Châtelaine

item_status: En commission

item_result: Renvoi à la commission Agenda 21.


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag für aufsuchende Angebote "Home Treatment bei High Utilizer" und "Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung" der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) von 2018 bis 2021


item_title: Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Aufstockungen bestehender Wohngebäude


item_title: Schaffung eines "Kundenbeirats BVB"


item_title: Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


item_title: Staatsbeitrag für die Jahre 2019 - 2022; Vertrag


item_title: Grenzüberschreitender Landschaftspark "Parc des Carrières"


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionstelle für das Geschäftsjahr 2018; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Ausgabenbericht «Ausgabenbewilligung für die Jugendkulturpauschale Basel-Stadt für die Jahre 2019 - 2022»


item_title: Vernehmlassung zum Sachplan Infrastruktur der Luftfahrt (SIL) und Auftrag an den Regierungsrat


item_title: Einbezug lokaler Architekturbüros und der Hochschulen in die Planungsarbeiten für zusätzlichen Raum für Wohnen und Arbeiten im Kanton


item_title: Soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums


item_title: Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle IKRB) sowie an das gemeinsame Sekretariat der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK)


item_title: Soziale Wohnberatung/Wohnhilfe


item_title: Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Den neusten Medienberichten betreffend Tauglichkeit der neuen Fremdsprachendidaktik


item_title: Rechtzeitiger Bekanntgabe der Schul-Stundenpläne


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Ratschlag und Massnahmenplan 2018: Radikalisierung und Terrorismus


item_title: Ausgabenbericht «Jüdische Sicherheit Basel»


item_title: Erste "Tiny House" Siedlung in Basel


item_title: Alki Stübli


item_title: Metropolitankonferenz Basel: Veranstaltung zum Rahmenabkommen als echte Diskussionsplattform oder als reine Propagandaveranstaltung?


item_title: Gemeinsame Partnerschaft mit Swisspeace


item_title: Verlängerter Öffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder


item_title: Innovation und Start-up Förderung


item_title: Rechtswidrige Verträge im Finanzdepartement


item_title: Veloparking am Bahnhof SBB


item_title: "Frauenpower für Finanzierung Kunstmuseum"


item_title: Mitwirkungsverfahren zum Lärmvorsorgeplan 2018 des EuroAirports


item_title: Erneuerung des Vertrags mit dem Verein «Gsünder Basel» betreffend Staatsbeitrag für die Jahre 2019 - 2022

item_category: Tagesordnung für den 19. und 20. Dezember 2018 (Budget)


item_title: Bekenntnis zur Veranstaltungs-Vielfalt in Basel


item_title: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: Angebot einer betreuten Aufgabenhilfe an jedem Primarschulstandort


item_title: Kostengerechte Festlegung der Lärmtaxe und der Zeitzuschläge am Euro-Airport


item_title: Soziale Wohnberatung/Wohnhilfe


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Schweizerische Friedensstiftung swisspeace für die Jahre 2019 bis 2022


item_title: Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Aufstockungen bestehender Wohngebäude


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2019 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2019 der fünf kantonalen Museen


item_title: Ratschlag "Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2019 bis 2022/25" - PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Attraktivitätssteigerung des Stadions St. Jakob-Park


item_description: Réponse: Macaron de stationnement pour les habitants du plateau des Tranchées.


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag an "Pro Senectute beider Basel - Für das Alter" für die Jahre 2019 bis 2022 für die Bereiche Sozialberatung, Treuhandschaften, Beistandschaften, Begegnung der Generationen, Spezial-Reinigungsarbeiten, Umzüge und Räumungen


item_title: Planungsmoratorium Autobahn-Westring


item_title: Für eine wöchentliche Abfuhr von Bioabfällen (Küchenabfälle)


item_title: Der Realisierung einer fixen Veranstaltungsbühne in Basel


item_title: Einführung Tagesschulen


item_title: Systematische Überprüfung der Vergütungen von Mitgliedern in Gremien des Kantons Basel-Stadt


item_title: Die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt


item_title: MINT-Fächer ganzheitlich fördern


item_title: Alte Menschen - Kompetenzzentrum mit interkultureller Ausrichtung


item_title: Die Öffnung des Pausenhofs der Thiersteinerschule


item_title: Einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen


item_title: Förderung von Fahrgemeinschaften in der Agglomeration Basel


item_title: "Für den Erhalt der Mattenstrasse 74/76"


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) für die Jahre 2019 - 2021


item_title: Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter


item_title: Wiedereinführung der Doppelhaltestelle Zoo Dorenbach


item_title: Rücktritt von Sabine Bammatter als Richterin am Strafgericht per 31. März 2019


item_title: Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung PRBV - Ja zu einer moderaten Umsetzung für die Anwohnerinnen und Anwohner unserer Stadt


item_title: Spesen im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Basel zeigt Haltung" - welche Haltung zeigt die Basler Regierung gegenüber antisemitischer und rassistischer Kundgebung?


item_title: Ratschlag Totalrevision des Übertretungsstrafgesetzes


item_title: "Gute Arbeitsbedingungen für gute Bildung"


item_title: Alle" - Teuerungsausgleich auch auf Grossratsbezüge


item_title: Entlastung von Kleinhüningen von Durchgangs- und Einkaufsverkehr an den Wochenenden


item_description: Carrefours sans nuisances

item_status: Reporté(e)

item_result: Reporté(e)


item_title: Sanierung Wielandplatz - mehr Verkehrssicherheit für Kinder


item_title: Ratschlag zur Erstellung weiterer Poller-Anlagen am Rand der Innenstadt


item_title: Betreffend "Es reicht! Keine weiteren Schnellschüsse bei der Regulierung der öffentlichen Schule"


item_title: Einführung der Unterflurcontainer in einem Pilotquartier


item_title: Recycling von Getränkekartons


item_title: Bio-Klappen


item_title: Recycling von Kunststoff


item_title: Neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse


item_title: Förderung von sozialverträglichem Wohnungsbau auch durch nichtgemeinnützige Investoren


item_title: St. Alban-Rheinweg: 97 Parkplätze Potenzial für städtischen Lebensraum


item_title: Den Voraussetzungen für "Cargo sous terrain" (CST) im Kanton Basel-Stadt schaffen


item_title: Poller-System in der Kernzone der Innenstadt


item_title: Abschaffung des Neujahrsapéros des Regierungsrates


item_title: Gesetzlicher Regelung des Einsatzes von Gummigeschossen


item_title: Stromkosten sparen durch Einkauf im freien Markt


item_title: Submissionsverfahren und Zuschlägen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einsatz von Zivildienstleistenden anstelle von Auszubildenden


item_title: Revision Museumsgesetz


item_title: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


item_title: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2017/2018 inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Der Ankündigung zur Schliessung von Poststellen


item_title: Fussgängerinnen und Fussgänger in der Stadt Basel


item_title: Baustopp am Bahnhof SBB - Denkpause für ein flexibleres Tramnetz


item_title: Mehr Baseldytsch im Grossen Rat


item_title: Zuwahl einer/eines Präsidentin/Präsidenten am Strafgericht als Mutterschaftsvertretung für eine ordentliche Präsidentin gemäss § 29 GOG mit Wahlvorschlag


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Postulat de M. Daniel DUBAS : «Pour une stratégie et un plan d'action contre les îlots de chaleur urbains» .(CD)


item_title: Reorganisation PRA - Satzungen

item_category: Botschaften


item_title: Beibehaltung von Einführungsklassen auf der Primarstufe


item_title: Geplanten Fällung der Bäume auf dem Tellplatz, zum Baumschutz und zum Waldentwicklungsplan


item_title: Den Voraussetzungen für "Cargo sous terrain" (CST) im Kanton Basel-Stadt schaffen


item_title: Den Tod eines 54-jährigen Afghanen nach der Verhaftung vor dem Polizeiposten Kannenfeld


item_title: Fachausschuss Tanz & Theater BS/BL sowie RegioSoundCredit


item_title: Schaffung einer Projektförderung für soziale und kulturelle Projekte der Zivilgesellschaft, die der Auseinandersetzung mit Migration dienen


item_title: Vorlage eines Kompromisses betreffend die Parkkartengebühren und Förderung der Nutzung von Tiefgaragen in der UVEK-Beratung


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Kauf des Klybeckareals durch den Kanton


item_title: Verbesserung der Toiletten- und Duschsituation für Obdachlose


item_title: Konkrete Planung von Quartierparkings


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer


item_title: Leerstand nach Umbau


item_title: Einführung eines gesetzlichen Feiertags an der Basler Fasnacht


item_title: Doppelspurigkeit beim Lehrmittel der FAGE-Ausbildung


item_title: "Humanitärer Selbsteintritt der Schweiz für den afghanischen Jugendlichen A."


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: Nötig gewordenes Ausrücken der Polizei wegen Asylbewerbern im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Angebot sicherstellen und Qualitätssicherung für Seelsorge in Gefängnissen, Spitälern und Asylunterkünften für Angehörige nicht anerkannter Religionen


item_title: Eine Zukunft für die Telefonkabine am «Barfi»


item_title: Der Entwicklung der Bodenpreise in Basel-Stadt und Auswirkungen auf die Mietpreise


item_title: Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit bei Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Interpellation déposée le 6 octobre 2020 de M. Xavier COMPANY : «Est-ce aux policières de se battre seules contre le harcèlement ?» (SE)


item_title: Postulat de M. Pierre CONSCIENCE : «Pour donner un vrai tournant écologique et social à la politique lausannoise en matière de logement» .(LEA)


item_title: Postulat de Mme Lara MARTELLI : «Récompenser le bon recycleur lausannois» .(FIM)


item_description: Pour une politique lisible en matière de soutien public aux événements sportifs populaires


item_title: Vierter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes (SG 300.100)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend EU-Rahmenabkommen


item_title: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


item_title: Einführung Tagesschulen


item_title: Grenzgängervorrang beim RAV?


item_title: Green New Deal: Klimanotstand als Chance und Herausforderung


item_title: Innovationspark für die Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und -schweizern, die zurückkehren


item_title: Obstbäume in Parkanlagen für die Bevölkerung


item_title: Ratschlag Revision der Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft über die Abfallbewirtschaftung vom 13./19. Mai 1998 / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Förderung und Chancengleichheit bei der Vereinbarkeit von Berufstätigkeit und familiären Verpflichtungen


item_title: Einführung dynamischer Fahrpreise bei den Basler Verkehrsbetrieben zur Stärkung der Attraktivität des Öffentlichen Verkehrs


item_title: Erhöhung des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe per 1. Januar 2020


item_title: "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta


item_title: Neues Modell zur Finanzierung und Mitgestaltung der Tagesbetreuungseinrichtungen


item_title: Rückkehr des Lachses


item_title: Einfaches Hygiene-Punktesystem für mehr Selbstverantwortung in den Basler Beizen


item_title: Förderung einer freiwilligen Klimaabgabe auf Flugtickets


item_title: Vorwärtsstrategie für das Sportmuseum Schweiz


item_title: Stellenwert und der Finanzierung des Männerbüros Basel


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit bei Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


item_title: Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes. Platzgarantie zum Wunschtermin


item_description: Oui au renouvellement du bail de la buvette du Jardin botanique à M. Berron

item_result: Renvoi à la commission des pétitions.

item_category: 12*Pétition adressée au CM


item_title: Abschaffung der Hundesteuer


item_title: Grenzgängervorrang beim RAV?


item_title: Einführung Tagesschulen


item_title: Einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


item_title: Ratschlag Revision der Vereinbarung zwischen dem Kanton Basel-Stadt und dem Kanton Basel-Landschaft über die Abfallbewirtschaftung vom 13./19. Mai 1998 / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen


item_title: Einführung dynamischer Fahrpreise bei den Basler Verkehrsbetrieben zur Stärkung der Attraktivität des Öffentlichen Verkehrs


item_title: Bruch des Dubliner Übereinkommens durch die Basler Regierung und ihre Folgen


item_title: Herausforderungen in der Stärkung des Frühbereichs Bildung


item_title: "Für ein flächendeckendes Recycling von Plastik in Basel-Stadt"


item_title: Innovationspark für die Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Social Media-Werbung für staatliche Basler Museen


item_title: Geplantem Ozeanium und Unklarheiten zu den Wasserständen, Nutzflächen, Anzahl der Aquarien etc.


item_title: S-Bahnstation Morgartenring-Allschwil


item_title: Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des C02 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt


item_title: Feier- und Ruhetage im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kunst endlich raus auf die Strasse


item_title: Frauenstreik


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: Neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse


item_title: "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park"


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Bedrohung von Gesundheit und Umwelt, bedingt durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G


item_title: Soziale Dienste: Alter; KISS Genossenschaft Zug - Abschluss neue LV und wiederkehrender Beitrag für niederschwellige Begegnungsangebote 2025 bis 2026


item_title: Aufwertung des Margarethenparks

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Projektwochen oder Projekttage an Basler Schulen zum Thema "Sexuelle Gewalt und Selbstverteidigung"


item_title: Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation


item_title: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


item_title: Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Verbesserung der Veloverbindungen vom "Gundeli" in die Innerstadt


item_title: Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


item_title: Steuersenkungen für den Mittelstand


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen


item_title: Joggeli und FCB-Match-Abtransporte. Verbesserung der Tram-Gleisanlagen anstelle der neu geplanten Verschlechterungen


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Nutzung der Plaza im Kasernenhauptbau


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zu den Basler Verkehrs-Betrieben BVB


item_title: Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"


item_title: Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken


item_title: Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements


item_title: Bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2018


item_title: Anpassung der Bezugsrechte von Anwohnerparkkarten, damit gewerbliche Pikettfahrzeuge wieder bei der Wohnadresse des Handwerkers stationiert werden können


item_title: Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz


item_title: Resolution zum Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten: Kein Abkommen auf Kosten von Mensch, Tier und Umwelt!


item_title: Interpellation urgente (urgence refusée) déposée le 22 novembre 2021 de Mme Franziska MEINHERZ : « L'espace Blécherette vs Porno Diesel : mettre 20 personnes à la rue pour greenwasher le voisinage du Stade de la Tuilière ?» (LEA)


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


item_title: IV. Nachtrag zum Kantonsratsbeschluss über die Genehmigung des Regierungsbeschlusses über den Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung für soziale Einrichtungen IVSE


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Kantonale Volksinitiative "Zämme fahre mir besser!"


item_title: "Sportanlagen Schorenmatte - Instandsetzung der Anlage und Ersatzneubau Garderoben"


item_title: Wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


item_title: Kanton Basel-Stadt: TiSA-freie Zone!


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Igelweid, Sanierung, Oberflächenaufwertung


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten


item_title: Einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer


item_title: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zum Klimaschutz


item_title: Eine Statistik im Bereich LGBTI-feindlichen Aggressionen


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: "Recht auf kostenlose Bildung für alle"


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln


item_title: Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz


item_title: Einzug von Mitgliederbeiträgen durch den Staat zu Gunsten der privaten Organisation FSS


item_title: Wie viel Bürokratie erträgt die regionale Zusammenarbeit? Wie weit erschweren oder verunmöglichen die Pflicht, sog. A1-Bescheinigungen und ggf. andere Dokumente oder Bewilligungen auf sich zu tragen sowie drohende Bussen, Sitzungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz?


item_title: Aktenzeichen "Tram- und Businfotafeln im Bahnhof SBB" nach wie vor ungelöst


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_description: Réponse: Chantier naval Senglet

item_status: Classé/e

item_result: Pris acte.

item_category: 10 Réponses du Conseil administratif


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Kein Raum dem radikalen Islam


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


item_title: Ausgeglichene Wahllisten


item_title: Intelligenten Verkehrsplanung im Kannenfeld / Bachgraben / Hegenheimer-Quartier (Bachgrabentram, "Parc des Carrières" und Stadtautobahn Nordwest)


item_title: Ausgabenbericht "Städtische Verkehrslenkung Basel"


item_title: Aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige


item_title: S Umziehen


item_title: Eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Anpassung der Bezugsrechte von Anwohnerparkkarten, damit gewerbliche Pikettfahrzeuge wieder bei der Wohnadresse des Handwerkers stationiert werden können


item_title: Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring


item_title: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zum Klimaschutz


item_title: Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


item_title: Verbesserung der Haftbedingungen in der Untersuchungshaft


item_title: Nutzung im Untergrund und Einführung einer Dokumentationspflicht - Neue Bestimmung § 46a im kantonalen Bau- und Planungsgesetz


item_title: Ratschlag zu einem neuen Gesetz über den Justizvollzug


item_title: Intensivierung von Gebäudesanierungen zum Schutz des Klimas


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Bedrohung von Gesundheit und Umwelt, bedingt durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G


item_title: Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Projektwochen oder Projekttage an Basler Schulen zum Thema "Sexuelle Gewalt und Selbstverteidigung"


item_title: Einreichung einer Standesinitiative zur Abschaffung der "Härtefallklausel"


item_title: Ersatzwahl in das Kantonsgericht der Amtsdauer 2017/2023 (ein nebenamtliches Mitglied) (Aprilsession 2022)


item_description: Communications du Conseil administratif.

item_category: 01*Communications du CA


item_title: Leistungsbericht, Jahresabschluss und Jahresbericht 2018 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: Quartiertreffpunkt im Quartier behalten, Schreiben des RR


item_title: Verbesserung der Veloverbindungen vom "Gundeli" in die Innerstadt


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Eine Statistik im Bereich LGBTI-feindlichen Aggressionen


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen


item_title: Ergänzung der Prävention gegen Littering etc. durch Anpassung der Bussen


item_title: Eine regionale Leuchtturm-Zusammenarbeit? Batterie- und H2-Brennstoffzellen-Antrieb


item_title: Die Schaffung eines Quartiertreffs oder Quartierzentrums im Gundeldingerquartier


item_title: Konsolidierte Rechnung für das Jahr 2018


item_title: Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen


item_title: Eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


item_title: Senkung der Bewilligungshürden für aussenstehende Wärmepumpen


item_title: Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch eine tiefere Fallbelastung


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation


item_title: Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten


item_title: Aufbereitungsplätze für Bauabfälle


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Unterbringung von Sozialhilfebezügern an der Rheingasse


item_title: Buslinie 50 (und 30) rasch durch neue Schweizer Doppelgelenk-Elektrobusse entlasten (inklusive Zwischennutzung ab August für das notleidende Basler Tram-/Busnetz)


item_title: Kulturelle und gastronomische Zwischennutzung beim Birsig-Parkplatz


item_title: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


item_title: Ergänzung der Prävention gegen Littering etc. durch Anpassung der Bussen


item_title: Förderung von Anbieter/innen regionaler und biologischer Produkte auf Allmend


item_title: Interpellation déposée le 19 janvier 2022 de M. Benoît GAILLARD : « Rue Pichard : Vitrines opaques et calendrier trouble» (SE)


item_title: Interpellation déposée le 9 juin 2020 de M. Valéry BEAUD : «L'aéroport de la Blécherette est-il une zone de non-droit ?» (LEA)


item_title: Postulat de M. Matthieu CARREL : «Sauvons le Théâtre du Vide-Poche» .(CD)


item_title: Rapport-préavis 2020/51 - Réponse au Postulat de Mme Sara SOTO : «Art urbain : pour une géographie de sites dédiés» .(EJQ)


item_title: Postulat de M. Pierre CONSCIENCE : «Pour donner un vrai tournant écologique et social à la politique lausannoise en matière de logement» .(LEA)


item_title: Interpellation (urgence refusée) déposée le 25 janvier 2022 de M. Antoine Gösta PIGUET et crts : « Interdiction de tourner à gauche : quand la Municipalité préfère tourner en rond» (FIM)


item_title: Interpellation urgente (urgence refusée) déposée le 22 novembre 2021 de Mme Franziska MEINHERZ : « L'espace Blécherette vs Porno Diesel : mettre 20 personnes à la rue pour greenwasher le voisinage du Stade de la Tuilière ?» (LEA)


item_title: Erlangung des Knospe-Labels für Basel-Stadt


item_title: Einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


item_title: Erneuter Überprüfung einer Sichtbarmachung des Birsigs beim Marktplatz


item_title: Eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken


item_title: Die Verantwortung des Finanzplatzes für die Klimakrise


item_title: Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Häufung von BVB-Baustellen sowie Realisierbarkeit und Kosten eines temporären oder dauerhaften Fahrpreiserlasses


item_title: Stickoxid-Messungen bei Dieselfahrzeugen überschreiten Normwerte


item_title: Wie viel Bürokratie erträgt die regionale Zusammenarbeit? Wie weit erschweren oder verunmöglichen die Pflicht, sog. A1-Bescheinigungen und ggf. andere Dokumente oder Bewilligungen auf sich zu tragen sowie drohende Bussen, Sitzungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz?


item_title: "Kriminalität in der Dreirosenanlage" und weitere


item_title: Löschung der H318 Achse Aeussere Baselstrasse - Baselstrasse - Lörracherstrasse aus dem Anhang 1 der eidgenössischen Durchgangsstrassen-Verordnung mit dem Ziel, die Umfahrung von Riehen über die Zollfreie Strasse zu gewährleisten


item_title: Schutz der Akzeptanz für den Veloverkehr durch Identifizierbarkeit von Velos


item_title: Bus statt Tram in Randzeiten zur Vermeidung von zu starker Abnutzung der Tramschienen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


item_title: Pilotprojekt "Smart Voting": Demokratie 2.0


item_title: Bessere Submissionsverfahren


item_title: Präventionskampagne «Plastik im Rhein reduzieren»


item_title: KRACHREAL (24-Std.-Lärm-Zone) einplanen bei Arealentwicklungen


item_description: Récupération du papier dans les écoles


item_title: Verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Bethesda Spital in der Orthopädie


item_title: Ein System und eine Plattform für den ganzen Kanton Basel-Stadt


item_title: Schaffung eines Bio-Stadt-Labels


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Einbürgerungsverfahren digitalisieren


item_title: Verbesserung der Haftbedingungen in der Untersuchungshaft

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


item_title: Frei zugänglichem WiFi in Basel-Stadt für alle


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Ergänzung der Prävention gegen Littering etc. durch Anpassung der Bussen


item_title: Unterstützung für ein Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel


item_title: Mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen


item_title: Bessere Submissionsverfahren


item_title: Eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken


item_title: Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


item_title: Steuersenkungen für den Mittelstand


item_title: Einführung Elternzeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur


item_title: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


item_title: Food Waste am Universitätsspital Basel


item_title: Clarunis - wo liegen die Probleme?


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen


item_title: Einer möglichst papierlosen Steuererklärung mittels BALTax


item_title: Keine Demobewilligungen in der Innenstadt an Grossanlässen


item_title: Bessere Übersicht über Steuerakontozahlungen dank e-banking-ähnlichen Funktionalitäten


item_title: Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien


item_title: Preisstruktur der St. Jakobshalle und Ausweitung der Kosten- und Gebührenerlassregelung


item_title: Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Ermöglichung eines ordentlichen Betriebes von Kinderplanschbecken auf Spielplätzen und Parkanlagen von Basel


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Ausgabenbewilligung für die Sanierung Vollzugszentrum Klosterfiechten, Klosterfiechtenweg 22

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt für den Zeitraum Januar 2020 bis Juli 2023


item_title: "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"


item_title: Suffizienz im Kanton Basel-Stadt

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Ratschlag Projekt zur regionalen Entwicklung (PRE) «Genuss aus Stadt und Land»: Ausgabenbewilligung für die Jahre 2019 bis 2025 / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Umwandlung der Basler Kantonalbank in eine Aktiengesellschaft


item_title: "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta


item_title: Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) betreffend Neubau des Biozentrums (s. auch 21.5652)


item_title: Ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur


item_title: Gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: "Gegen Schulabschlussreisen mit dem Flugzeug an Gymnasien"


item_title: Aufhebung der Parkbuchten an der St. Johanns Vorstadt 29/33


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Programm- und Strukturförderung Orchester des Kantons Basel-Stadt für den Zeitraum Januar 2020 bis Juli 2023


item_title: Ratschlag für die Bewilligung einer Rahmenausgabenbewilligung für die Akquisition und Durchführung von internationalen Sport-Grossanlässen für die Jahre 2021 bis 2024


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Die Bestattungen (neu Bestattungsgesetz)


item_title: Kantonale Gesetzesinitiative "Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren"


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (Koordinatorin/Koordinator für Religionsfragen)

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Verzicht auf Leistungsauftrag Hauswirtschaft an nur einen privaten Anbieter

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Ausstandspflicht im Grossen Rat


item_title: "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park"


item_title: Einwohner/innen ohne Schweizer Bürgerrecht


item_title: Bekenntnis zur Veranstaltungs-Vielfalt in Basel


item_title: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


item_title: Postulat de Mme Paola RICHARD-DE PAOLIS : «Ecoliers : en route pour l'école à vos risques et périls ?». (FIM)


item_description: Divers travaux rue de l’Ecole-de-Médecine, dans le cadre du projet de la Fondation Hans-Wilsdorf

item_result: Renvoi à la commission des travaux et des constructions.

item_category: 08 Propositions du Conseil administratif


item_title: Anpassung des Gesetzes über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) (im Rahmen der Umsetzung der Verfassungsinitiative "Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)")


item_title: Revision der planungsbedingten Mehrwertabgabe (§ 120ff. BPG) und Bericht zum Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Mehrwertabgabe


item_title: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


item_title: Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente


item_title: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Fristenstillstand bei kantonalen Volksbegehren aufgrund der ausserordentlichen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


item_title: Bewilligung von Ausgaben für die Realisierung des Projekts "EDOKID - Einführung eines elektronischen schulärztlichen Dossiers im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst"


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder


item_title: Bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


item_title: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


item_title: Gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (NachbarNet)


item_title: Rücktritt von Anina Lesmann als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 31. März 2020


item_title: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (Koordinatorin/Koordinator für Religionsfragen)


item_title: Faire energetische Sanierungen ohne Verlust von bezahlbaren Mieten (grien saniere statt digg profitiere)


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Einbürgerungsverfahren digitalisieren


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: Ratschlag "Studio Basel Bruderholz"


item_title: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


item_title: Mehr Bäume und Begrünung für Basel


item_title: Menschenhandel langfristig bekämpfen


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Rapport-préavis 2021/33 - Réponse au Postulat de M. Manuel DONZÉ : «Créer du lien intergénérationnel à travers les cantines scolaires». (EJQ)


item_title: Rapport-préavis 2020/51 - Réponse au Postulat de Mme Sara SOTO : «Art urbain : pour une géographie de sites dédiés» .(EJQ)


item_title: Postulat de M. Matthieu CARREL : «Sauvons le Théâtre du Vide-Poche» .(CD)


item_title: Postulat de M. Ilias PANCHARD : «Pour une utilisation accrue des "nudges" dans l'espace public"». (FIM)


item_title: Rapport-préavis 2020/50 - Réponse à 5 postulats relatifs à la gestion de la régulation du trafic - Réponse au Postulat de Mr Mathieu MAILLARD : «Moins de feux rouges pour plus de fluidité ?». (FIM)


item_title: Postulat de M. Louis DANA : «La rue Centrale rendue aux piétons, à un tram et à une voie verte !» .(FIM)


item_title: Rapport-préavis 2021/12 - Réponse au Postulat de M. Arnaud THIÈRY : «Changer la ville pour préserver le climat : penser en réseau la fourniture de froid». (SIL)


item_title: Rapport-préavis 2021/28 - Piscine de Bellerive et rives du lac - Réponse au Postulat de M. David Raedler : «Un accès libre à nos 'belles rives' pour toutes et tous» :  (SCS)