item_title: Wohnschutz, Klimaschutz und energetische Gebäudesanierungen


body_key: BS

item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen nach Departementen geordnet)

item_language: de


item_title: Effektive Armutsbekämpfung durch Einführung der wirtschaftlichen Basishilfe im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


body_key: LIE

item_title: Ansprache des Alterspräsidenten

item_description: S. 5

item_category: Eröffnungsansprache


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Sitz-Verteilung der Grossrats-Wahlen soll wieder in die Grossrats-Broschüre

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR


item_title: Zuwandererkriminalität reduzieren


item_title: Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des C02 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Aufbruch ins Solarzeitalter"- mehr Photovoltaik-Anlagen auf Basels Dächern und Fassaden


item_title: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


item_title: Anti-Diskriminierungsmassnahmen zum Thema Betteln, Schreiben des RR


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


body_key: BE

item_title: Für eine moderne Kantonsverwaltung – kostenbewusst und dezentral konzentriert. Antwort des Regierungsrates


item_title: Basel - Unsere Stadt soll nicht Dubai werden


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


item_title: Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


item_title: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zum Klimaschutz

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 15. und 16. Dezember 2021 (Budget)


item_title: Netto-Null-Konzept für die Verwaltung


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


item_title: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Bessere Submissionsverfahren


item_title: Gesundheitsschutz der Bewohnenden des Bundesasylzentrums Basel


item_title: Darlehen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt an die Universität Basel zur Vorfinanzierung der Bundesbeiträge; Verzicht auf Rückzahlung


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2022-2025


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Gare du Nord für die Jahre 2022-2025


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) der baselstädtischen Spitäler für die Jahre 2022-2025


item_title: Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Schutz der persönlichen Integrität im Grossen Rat


item_title: Nach Nein zu Tram Region Bern finanzielle Mittel für Fuss- und Veloverkehr einsetzen. Antwort des Regierungsrates


item_title: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit


item_title: Detaillierte Angaben zu den Kantonsangestellten in Moutier. Antwort des Regierungsrates


item_title: Ratschlag "betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2022 und 2023"


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2020


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Stärkung des Forschungsstandorts im Bereich Klima


item_title: Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung der Grünanlage «Erlenmattpark, 3. Etappe»


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2022 und Finanzplanung 2023-2025


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: Theaterplatz Basel


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung, Teil 2


item_title: Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme


item_title: Netto-Null-Konzept für die Verwaltung


item_title: Integration der Augenklinik auf den «Campus Gesundheit»


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Basler Madrigalisten & Schweizer Kammerchor für die Jahre 2022-2025


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Gesellschaft des Basler Marionetten Theaters für die Jahre 2022-2026


item_title: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


item_title: Velodiebstähle im Kanton Basel-Stadt


item_title: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


item_title: «Aktenzeichen XY. ungelöst. - Wo sind die steuerfinanzierten Enuu's abgeblieben?»


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Erlangung des Knospe-Labels für Basel-Stadt


item_title: Löschung der H318 Achse Aeussere Baselstrasse - Baselstrasse - Lörracherstrasse aus dem Anhang 1 der eidgenössischen Durchgangsstrassen-Verordnung mit dem Ziel, die Umfahrung von Riehen über die Zollfreie Strasse zu gewährleisten


item_title: Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


body_key: FR

item_title: Klimaneutrales Kantonsparlament

item_category: Postulat


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Planungskosten für die Strassenlärmsanierung in der Stadt Basel und auf den Kantonsstrasse in den beiden Einwohnergemeinden


item_title: Strom aus Trinkwasser. Antwort des Regierungsrates


item_title: Smart City Stadtmöblierung mit Solarbänken und -tischen


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: Klimaziele bei Arealentwicklungen


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


item_title: Ratschlag Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Elisabethenkirche


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen


item_title: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: Einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)


item_title: Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden


item_title: Einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


item_title: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


item_title: Garantie de la qualité de la prise en charge dans les EMS et renforcement de l'efficacité des contrôles. Réponse du Conseil-exécutif

item_language: fr


item_title: Betreuungsqualität sicherstellen und Wirksamkeit von Kontrollen im Alters- und Pflegeheimwesen erhöhen. Antwort des Regierungsrates


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Qualité de la prise en charge dans les EMS et efficacité des contrôles: quelles garanties? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Intervention de la police lors de l'élection de Miss Suisse 2014. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Löschung der H318 Achse Aeussere Baselstrasse - Baselstrasse - Lörracherstrasse aus dem Anhang 1 der eidgenössischen Durchgangsstrassen-Verordnung mit dem Ziel, die Umfahrung von Riehen über die Zollfreie Strasse zu gewährleisten


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


item_title: Grossrats-Aufzeichnungen dürfen nicht gelöscht werden


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Bewilligung eines Staatsbeitrags an die GGG Migration für die Jahre 2022-2023


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Ludotheken Bläsi und St. Johann)


item_title: Verzicht auf Baubewilligung bei Strassencafes


item_title: Geplante Obsoleszenz


item_title: Sport-Stadt Basel


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Einsatz des Kantons Basel-Stadt für die zeitnahe Verfügbarkeit von anonymisierten Patientendaten zur Unterstützung der Forschung in Hochschulen und Industrie


item_title: Erlenmattplatz, kein Ort mehr für Jugendliche?


item_title: Kleber in der Stadt Basel - wie verhält sich die Polizei?


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Veloführung Birsköpfli - Lehenmatt


item_title: Steigendem Bedarf an symptomorientierter PCR-Testung von Personen mit grippeähnlichen Symptomen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben - datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Ludotheken retten Nr. 2


item_title: Prochaine édition de SwissSkills: à Berne de nouveau. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Skandal: Polizei entkleidet weiterhin politische Aktivistinnen und Aktivisten. Antwort des Regierungsrates


item_title: Motion 212-2020 von Arx (Schliern b. Köniz, pvl) Introduction d'une attestation de qualité pour les entreprises alimentaires. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: ÖV-Erschliessung der Nordspitze Dreispitz und Gundeldingen


item_title: Coronavirus-Krise; Härtefallmassnahmen für Unternehmen; Änderung der Covid-19-Härtefallverordnung


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)


item_title: Gesundheitsdepartement, Dienststelle 730, Gesundheitsversorgung, Transferaufwand (Trägerschaft Palliativ-Woche)


item_title: Abtrennung von Riehen vom Stadt-Kanton


item_title: Schaffung von Lebensmittelanbauflächen in den Quartieren


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


item_title: «Aktenzeichen XY. ungelöst. - Wo sind die steuerfinanzierten Enuu's abgeblieben?»


item_title: Haltestelle Klybeck im Rahmen der neuen S-Bahn-Verbindung «Herzstück»


item_title: Behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Sport-Stadt Basel


item_title: Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse


item_title: Schulraum


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Mindestlohngesetz und Praktika in Kitas


item_title: Einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


body_key: CHE

item_title: Die Radio- und Fernsehabgabe belastet unsere Altersleistungen zu Unrecht


item_title: Coronavirus-Krise; Härtefallmassnahmen für Unternehmen; Änderung der Covid-19-Härtefallverordnung


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Iselin)


item_title: Basel liegt am Meer - Unterzeichnung der Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See


item_title: Vogelschlagbeauftragter Euroairport Basel-Mulhouse (EAP)


item_title: Ordonnance cantonale concernant les mesures destinées aux entreprises pour les cas de rigueur en lien avec l'épidémie de COVID-19 (Ordonnance cantonale sur les cas de rigueur) (Modification)


item_title: Verbesserung der Sicherheit im Strassenbereich Nähe Endstation Tram 8 Neuweilerstrasse


item_title: Velodiebstähle im Kanton Basel-Stadt


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Kantonale Verordnung über Härtefallmassnahmen für Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (Kantonale Härtefallverordnung) (Änderung)


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2022-2025


item_title: Ordonnancesur l'adaptation des actes législatifs de la Direction de la sécurité dans les domaines du droit de cité, de l'état civil, de l'exécution judiciaire, du sport, de la protection de la population et de la police. Modification


item_title: Doch keine richtige Veloverbindung durchs Nauentor?


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben - datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


item_title: Transparenz, Interessenkonflikte und Zukunft der Beteiligung bei der MCH Group


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend rasche und proportionale Rückerstattung der Krankenkassen-Reserven an der Bevölkerung


item_title: Jugendliche und Corona


item_title: Trainerhosen erlaubt oder nicht


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Parlamentarischer Abend


item_title: Covid-Testkapazitäten an Primarschulen & in Kindergärten


item_title: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


item_title: Einhaltung des Luftreinhalteplans 2016: Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen


item_title: Verbesserung der Sicherheit im Strassenbereich Nähe Endstation Tram 8 Neuweilerstrasse


item_title: Regionale Kulturangebote als Schwerpunkt-Projekt stützen


item_title: Interpellation 196-2020 Reinhard (Thun, FDP) Stromkennzeichnung 2020 nach Abschaltung KKW. Antwort des Regierungsrates


item_title: DIJ ; Office des services et des ressources (3221) ; groupe de produits 05.04.9103 « Pilotage des ressources et des prestations d’assistance » (OSR) ; archivage pour les années 2021 à 2024.  Crédit d’objet


item_title: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


item_title: Doch keine richtige Veloverbindung durchs Nauentor?


item_title: Umfassende Information aller HauseigentümerInnen im Kanton über die Installation von Solaranlagen auf Dächern und an Fassaden im Bring-System


item_title: «temporäre Genussorte» in der Freien Strasse


item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: "Causa Fehlmann - die unendliche Geschichte Teil 5. Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids durch das Präsidialdepartement"


item_title: Der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau


item_title: Schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit


item_title: Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen


item_title: Vereinfachung bei der Berechnung der Grundstückgewinnsteuer


item_title: Ermöglichung eines ordentlichen Betriebes von Kinderplanschbecken auf Spielplätzen und Parkanlagen von Basel


item_title: Griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente


item_title: Teilrevision des Gesetzes über Freizeitgärten


item_title: "Aufwertung der Quartiere Erlenmatt und Hirzbrunnen durch Eindämmen der Lärmemissionen, welche durch die Deutsche Bahn verursacht werden"


item_title: Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


item_title: Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: "Lernbrücken für Lernlücken" zum Ausgleich der Nachteile aufgrund der Corona-Schuljahre


item_title: Vorbereitung auf eine Strommangellage


item_title: Erhalten eines autonomen Lebens bis ins hohe Alter


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Betonpiste Dreirosenbrücke


item_title: Herzstück: Platzierung der Bahnstation bei der Hauptpost


item_title: Kosten und Dauer der Corona-Tests


item_title: Staatskalender soll es wieder in Druck-Ausgabe geben


item_title: Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die Erweiterung des Rheinbads Breite


item_title: Kostenfreie Müllentsorgung


item_title: "Basel-Soli-Ticket" für Menschen mit tiefen Einkommen


item_title: Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Kantonale Volksinitiative "Hafen für alle - Freiräume statt Luxusprojekte!"


item_title: Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente


item_title: Gärtnerhaus im Schwarzpark


item_title: Doch keine richtige Veloverbindung durchs Nauentor?


item_title: Teilrevision des Gesetzes über Freizeitgärten


item_title: Einrichtung eines Stadttaubenkonzepts


item_title: Den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


item_title: Gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote


item_title: Vermehrte WC-Anlagen im öffentlichen Raum


item_title: Einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen


item_title: Kundenfreundliche Steuerverwaltung


item_title: Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: "Mobilfunkloch Basel-Stadt"


item_title: Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"


item_title: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen


item_title: Geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine


item_title: Der Konsequenzen des Aufstiegs des EHC Basel auf den Eisflächenbedarf und den Betrieb der St. Jakobs-Arena


item_title: KANTONS Verwaltung beider Basel


item_title: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen


item_title: Gärtnerhaus im Schwarzpark


item_title: Gäste der Basler Regierung


item_title: Definition preisgünstiger Wohnungsbau und Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für Bebauungspläne


item_title: Verordnung über die pauschale Steueranrechnung (VPS).  Änderung


item_title: Einer kantonalen Medienförderung


item_title: Interpellation 221-2020 Stampfli (Berne, PS) Questions en suspens relatives à la pratique cantonale en matière d'attribution de mandats. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Wiederaufnahme der Planung eines Tram-Schiffsverkehrs ("Vaporetto") auf dem Rhein


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag für aufsuchende Angebote "Home Treatment bei High Utilizer" und "Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung" der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) von 2018 bis 2021


item_title: "Keine oberirdische S-Bahn-Doppelspur im Riehener Dorfzentrum"


item_title: Szenarien für die Stromproduktion in Europa. Neuer Bericht oder Aktualisierung des Berichtes von 2017


item_title: Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien


item_title: Was unternimmt der Regierungsrat, dass endlich Quartier-Parkings entstehen?


item_title: Vermehrte WC-Anlagen im öffentlichen Raum


item_title: Eine verbesserte Kommunikation des Grossen Rates mit den Landgemeinden


item_title: Öffnung des U-Abos auch für die ICE Strecke von Basel Bad zu Basel SBB


item_title: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


item_title: Vorgeburtlicher Mutterschutz


item_title: Echter Wohnschutz jetzt: Mehr Baslerinnen und Basler zu Wohnungseigentümer/innen machen


item_title: "Die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen muss für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben"


item_title: Rücktritt von Sarah Müllener als Richterin beim Zivilgericht per sofort


item_title: "Gegen die geplanten Baumfällungen in der mittleren Allee Margarethenstrasse"


item_title: Freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


item_title: Erkennbar auch auf zwei Rädern - Mir zeige, wär mer sind


item_title: Einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11


item_title: Pilotprojekt «Smarte Strasse»: Neue Technologien im Test für die Stadt von morgen


item_title: Den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


item_title: Konzept Spitzenlast-Gaskraftwerke zu einem Konzept der "Qualifizierten Erzeuger" ausweiten


item_title: Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


item_title: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


item_title: Anhörung zum wirtschaftlichen Übergang der Radio Canal 3 AG und der TeleBielingue AG. Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Attraktives Steuerumfeld für Familien und Fachkräfte


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen


item_title: Akkreditierung PH FHNW im Jahr 2027


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot


item_title: «Karenzfrist für ehemalige Mitglieder des Regierungsrates»


item_title: Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II


item_title: Ärztinnen und Ärzte


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt


item_title: Finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes


item_title: Sitzungsräume für den Grossen Rat


item_title: Vernehmlassung «Neue Mobilitätsstrategie» - «Basel unterwegs - klimafreundlich ans Ziel»


item_title: Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


item_title: Intensivere Nutzung der IWB-Holzkraftwerke um den Einsatz von Erdgas massiv zu reduzieren


item_title: Geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine


item_title: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2020


item_title: Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde


item_title: Interpellation 221-2020 Stampfli (Bern, SP) Offene Fragen zur kantonalen Vergabepraxis. Antwort des Regierungsrates


item_title: Commission de la jeunesse du Jura bernois. Nomination des membres de la Commission de la jeunesse du Jura bernois


item_title: Durée de la fonction des membres des autorités judiciaires et du Parquet général. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich


item_title: Kommission für Sozial,- Existenzsicherungs- und Familienpolitik (KOSEF): Gesamterneuerungswahlen


item_title: Société de navigation du lac de Bienne (SNLB). Subvention cantonale pour l’acquisition d’un nouveau bateau destiné au transport de passagers (unité 60). Crédit d’engagement


item_title: Bielersee-Schifffahrts-Gesellschaft AG (BSG). Kantonsbeitrag für die Beschaffung des neuen Passagierschiffs MS 60. Verpflichtungskredit


item_title: Commune de Grindelwald. Protection contre les crues, Lütschine noire, Grindelwald Grund. Subvention cantonale à l’étude de projet et à la réalisation. Crédit d’engagement


item_title: "Keine Kriminalisierung am feministischen Streiktag"


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Historischen Museum Basel


item_title: Regionales Logistikflächenkonzept

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt mit gleichzeitiger Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs gemäss Kantonsverfassung §30


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2018


item_title: "Für den Erhalt unserer Friedhofskultur auf dem Hörnli - Nein zum Entfernen von Kreuzen und christlichen Symbolen"


item_title: 9. Rahmenausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in den Jahren 2022-2025 gemäss Gesetz über den Denkmalschutz vom 20. März 1980


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2021 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2021 der fünf kantonalen Museen


item_title: Ratschlag Einführung eines elektronischen Logiernächtemanagements im Tourismus; Anpassung von § 35 des Gastgewerbegesetzes vom 15. September 2004 (SG 563.100)


item_title: Gemeinde Ringgenberg. Gewässerrevitalisierung, Marchgraben, Unterlauf bis Aare. Kantonsbeitrag, Verpflichtungskredit


item_title: Siedlung "Zaffaraya": Wird illegales Bauen vom Kanton toleriert? Antwort des Regierungsrates


item_title: "Für eine sinnvolle, nachhaltige Schulraumnutzung und Schulraumplanung im Niederholzquartier"


item_title: Grand Conseil. Démission et remplacement. Election de Monsieur Stefan Hofer en remplacement de Monsieur Erich Hess


item_title: Convention de prestations avec l'Institut universitaire de médecine générale de Berne (BIHAM). Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Ausgabenbewilligung für die vorgezogene Ertüchtigung des Widerlagergebäudes unter der Luzernerringbrücke im Hinblick auf eine spätere Tramnutzung

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen (nach Departementen geordnet)


item_title: Modernisation et développement des maisons de naissance. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Genehmigung der Jahresrechnung 2021


item_title: Zaffaraya: constructions sauvages tolérées par le canton. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Interdisziplinäre Studie zu den Folgen von Homeoffice


item_title: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2021 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt


item_title: Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Voraussetzungen für Staatsbeiträge


item_title: Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit zur Gegenfinanzierung der Projektkosten zur Digitalisierung einzelner wichtiger Sammlungsbestände des Naturhistorischen Museums Basel


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


item_title: Suffizienz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Sicherer Durchfahrtsbreiten auf Velorouten in Tempo 30-Zonen


item_title: Ratschlag zu einem neuen Gesetz über den Zivilschutz und Kulturgüterschutz (Zivil- und Kulturgüterschutzgesetz, ZKG)


item_title: Kantonale Volksinitiative "für ein klimagerechtes Basel Klimagerechtigkeitsinitiative"


item_title: Schwimmhalle im Klybeckareal statt im Musical-Theater


item_title: Begleitdienst im Spital für Betroffene sexualisierter Gewalt


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2021


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Arbeit lohnt sich! Antwort des Regierungsrates


item_title: Sammelbeschluss Februar 2016 über Beiträge aus dem Lotteriefonds


item_title: Kommission für Sozial,- Existenzsicherungs- und Familienpolitik (KOSEF): Gesamterneuerungswahlen


item_title: Unzumutbarer Zunahme von Rehschäden auf dem Friedhof Hörnli


item_title: Die Inflation verstärkt das Armutsrisiko


item_title: Beitritt Kanton Bern zur Energiespar-Alliance


item_title: 2019/70\nWeisung vom 04.10.2023:\nMotion von Dr. Balz Bürgisser und Dr. Jean-Daniel Strub betreffend Erstellung eines zentralen Gemeinschaftszentrums als Begegnungsort in Witikon, Antrag auf Fristerstreckung

item_description: Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.\n\nAllfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

item_category: Behandlung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: Wie weiter mit der Interjurassischen Versammlung?


item_title: Déclaration No 30 de l'AIJ: "Assainissement du tronçon de l'A16 dans les Gorges du Taubenloch"


item_title: Rücktritt als Vorsteher des Rechtsamtes der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion und Amtsantritt als Staatsschreiber


item_title: Festlegung der Kantonsbeiträge an die Verwaltungskosten der Regionalkonferenzen für das Jahr 2013


item_title: «Berner Modell für die Akutversorgung nach sexualisierter Gewalt»


item_title: Schluss mit der aktiven Sterbehilfe für Hausbrennereien und für die damit verbundene ländliche Tradition


item_title: Sicherer Durchfahrtsbreiten auf Velorouten in Tempo 30-Zonen


item_title: Eindämmung überbordender Bürokratie


item_title: Übernahme der Bethesda Spital AG durch das Universitätsspital Basel


item_title: Psychiatrische Versorgung im Kinder- und Jugendalter


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Städtepartnerschaft von Basel nach Kiev oder nach Saporischschja


item_title: Friedenskonferenz in Basel


item_title: Velofreundlichere Kreiselzufahrten und Kreisel


item_title: Wahl der Geschäftsprüfungskommission

item_category: Bestellung


item_title: Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit zur Gegenfinanzierung der Projektkosten zur Digitalisierung einzelner wichtiger Sammlungsbestände des Naturhistorischen Museums Basel


item_title: Kantonale Volksinitiative "50 Meter Hallenbad für Basel! - JETZT!"


item_title: Attraktives Steuerumfeld für Familien und Fachkräfte


item_title: Finanzierung von dezentralen Digitalisierungsprojekten


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: Bauvorhaben Rheintunnel und der versprochenen Rückbaumassnahmen


item_title: Gemeindeverband Wasserversorgung Untere Langete (WUL); Neubau Reservoir Rappenchopf inkl. Ableitung, Anpassung Stufenpumpwerke Dennli und Moosrain, und Erneuerung Leitwarte


item_title: Unterstützung des Engagements beim Projekt Logistikcluster, Errichten eines Umschlagplatzes im Raum Basel


item_title: Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Begleitdienst im Spital für Betroffene sexualisierter Gewalt


item_title: Gemeindeverordnung (GV) (Änderung). Umsetzung HRM2


item_title: Eine allgemeine und niederschwellige Sammlung und Verwertung von Bioabfällen für alle


item_title: Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG)


item_title: Vollzug des persönlichen Verkehrs des nicht obhutsberechtigten Elternteils


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Margarethenplatz


item_title: Vorsorgebeitrag für berufstätige Grossratsmitglieder


item_title: Liberalisierung des Personentransports mit mehrspurigen Spezialvelos


item_title: Schwimmhalle im Klybeckareal statt im Musical-Theater


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: Unzumutbarer Zunahme von Rehschäden auf dem Friedhof Hörnli


item_title: Gelebter Baumschutz


item_title: Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln


item_title: Monitoring zur Sicherstellung von ausreichend und qualifizierten Lehr- und Fachpersonen sowie Schulleitungen für die Basel-Städtischen Schulen


item_title: Rücktritt von Andrea Meier als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 31. August 2022 - Wahlvorschlag der WVKo

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu Petitionen


item_title: Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


item_title: Gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen


item_title: Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Vorgesehene Umnutzung des Musical Theaters


item_title: Verordnung über das Grundstückdateninformationssystem (GRUDIS-Verordnung) (Änderung)


item_title: Einführungsverordnung zum Bundesgesetz über Ergänzungsleistungen zur Alters-, Hinterlassenen- und Invalidenversicherung (EV ELG) (Änderung)


item_title: Finanzausgleich: Festsetzung des Ausgleichs für die Einbusse bei Zusammenschlüssen von Gemeinden gemäss Ziffer 10 der Übergangsbestimmungen FILAG; mehrjähriger Verpflichtungskredit; Verfügung


item_title: Der Erhalt des Musical Theaters Basel und einen alternativen Standort für ein Olympiaschwimmbecken


item_title: Programme gouvernemental de législature 2023-2026.  Adoption


item_title: Nidau, Umbau Knoten Bahnhof Nidau, 230.20471, Ausführungsbeschluss zum Investitionsrahmenkredit Strasse 2022–2025, GRB vom 8. September 2021


item_title: Ratschlag für den Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle IKRB) sowie an das Gemeinsame Sekretariat der Deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK) für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: I 145-2022 Abplanalp (Brienzwiler, SVP) Plattform Agrardatenerhebung. Antwort des Regierungsrates


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: "Begegnungszone im Kleinbasel geniessen"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt - Amtsdauer 2023 - 2028


item_title: Konsolidierte Rechnung des Kantons Basel-Stadt für das Jahr 2021


item_title: Carsharing dank regionaler Parkkarte


item_title: Schutzwürdigkeit der Gebäude des Tiefbauamtes an der Rotterdamstrasse


item_title: Unterstützung des Engagements beim Projekt Logistikcluster, Errichten eines Umschlagplatzes im Raum Basel


item_title: «Wieso missachtet der Regierungsrat seine eigenen Grundsätze zur Öffentlichkeitsarbeit?»


item_title: Klimaklage gegen Holcim


item_title: Entwicklung integrativer Arbeitsplätze in Basel


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


item_title: P 089-2022 Hess (Nidau, FDP) Mit QR-Code Wahlbeteiligung erhöhen. Antwort des Regierungsrates


item_title: M 144-2022 Amstutz (Sigriswil, SVP) Das See- und Flussufergesetz (SFG) ist für saisonale Aussenplätze und für den kommerziellen Bereich mit öffentlichem Interesse zu lockern. Antwort des Regierungsrates


item_title: Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rats


item_title: Digitale Steuererklärung für juristische Personen


item_title: Sicherstellung von Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Männer und Männer mit Migrationshintergrund


item_title: Basler Eltern im Hamsterrad bei der Organisation der Ferienbetreuung


item_title: I 129-2022 Tanner (Ranflüh, UDF) La propagation illimitée du loup est-elle plus importante que l’agriculture et le tourisme ? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Info-Material der Parteien im Parlament


item_title: M 106-2022 FDP (Arn, Muri b. Bern) Strategische Arbeitszonen ermöglichen. Antwort des Regierungsrates


item_title: "Kitas sind Service Public"


item_title: Schaffung einer Taskforce Nachtkultur


item_title: Jahrelang leerstehende Häuser und Wohnraumvernichtung


item_title: BVB bessern Geleise beim Barfi nach

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Zunahme schlafender Roma-Bettler im öffentlichen Raum - schläft auch die Verwaltung?


item_title: Ausgabenbewilligung für die bauliche Optimierung des Geschäftsbereichs Betrieb des Tiefbauamtes am Standort Dreispitz


item_title: Einfach durchzuführende Massnahmen zur Reduktion des Gasverbrauchs


item_title: Situation beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Den Ukraine Flüchtlingen


item_title: Kurzfristige Senkung des Energieverbrauches in Liegenschaften des Kantons durch intelligente Heizsysteme


item_title: Übernahme der Bethesda Spital AG durch das Universitätsspital Basel


item_title: Vertretung der Tagesstrukturen in den Schulräten


item_title: Vollzug des persönlichen Verkehrs des nicht obhutsberechtigten Elternteils


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Carsharing dank regionaler Parkkarte


item_title: Développement du tourisme ; régions à faible tourisme de séjour, augmentation du crédit-cadre pour la période 2020 à 2023.  Crédit complémentaire à l’ACE 1123/2019


item_title: Beitrag an die Stiftung Ballenberg für die Projektierung der Neugestaltung Eingang West.  Objektkredit


item_title: Umgang mit Staatsbeiträgen aufgrund der aktuellen Teuerung


item_title: Mehr Sicherheit für Velofahrende am Luzernerring


item_title: Bauvorhaben Rheintunnel und der versprochenen Rückbaumassnahmen


item_title: E-Health - Elektronisches Patientendossier und anonymisierte Patientendaten senken Kosten im Gesundheitswesen


item_title: Umgestaltung Wielandplatz


item_title: Dauer der Bauarbeiten und der Verkehrsbeschränkungen in der St. Alban-Vorstadt, der Malzgasse und am Mühlenberg


item_title: Keine Kleinpensen in der Volksschule


item_title: Schaffung einer Taskforce Nachtkultur


item_title: Sicherstellung von Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Männer und Männer mit Migrationshintergrund


item_title: Freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


item_title: "Kitas sind Service Public"


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Vorstadttheater Basel für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Jugendsportförderung


item_title: Unterstützung des Engagements beim Projekt Logistikcluster, Errichten eines Umschlagplatzes im Raum Basel


item_title: Anreizsystem für Vertikalbegrünung sowie Nistmöglichkeiten für Tiere am Gebäude


item_title: Baustellen rund um den Marktplatz


item_title: Auswirkung der Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung - Die Haltung und Verantwortung des Kantons Basel-Stadt


item_title: Wohnen ist ein Menschenrecht


item_title: Zunahme schlafender Roma-Bettler im öffentlichen Raum - schläft auch die Verwaltung?


item_title: BVB bessern Geleise beim Barfi nach


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Centre Interrégional de Perfectionnement de Tramelan : rapport de gestion et rapport financier 2021.  Prise de connaissance par le conseil-exécutif et proposition au Grand Conseil


item_title: Kurzfristige Optimierungen im Betrieb der Regio S-Bahn


item_title: Erneute Baustelle tötet das Gewerbe an der Clarastrasse


item_title: Kantonale Arbeitsmarktkommission (KAMKO); Wahlperiode 2020 - 2023. Ersatzwahl


item_title: Office de la communication. Octroi par le canton de Berne en qualité d’État hôte d’un prêt en faveur du projet immobilier de l’Organisation intergouvernementale pour les transports internationaux ferroviaires (OTIF).  Autorisation de dépenses


item_title: Ausgabenbericht für Ausbau der Massnahmen zugunsten der gesundheitlichen Chancengleichheit im Kanton Basel-Stadt

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 14. und 15. Dezember 2022 (Budget)


item_title: M 133-2022 Riesen (La Neuveville, ES) Favoriser les produits locaux et de saison. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Kantonale Volksinitiative "Sicherere Velorouten in Basel-Stadt"


item_title: Ausgabenbewilligung für eine Denkmalsubvention zur energetischen Sanierung unter Erhalt des historischen Charakters der Liegenschaften Im Zimmerhof 3-9 und 4-18


item_title: Ausgabenbericht Bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Den Ukraine Flüchtlingen


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


item_title: Ausgabenbericht Finanzhilfe «Aliena - Fachstelle für Frauen im Sexgewerbe» für die Jahre 2023-2026


item_title: "Lärmkontingente für traditionelle kulturelle Veranstaltungen"


item_title: Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS)


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Pilotprojekte zur Steigerung der Attraktivität der Berufsmatur


item_title: Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den Langen Erlen


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die ausserordentliche Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen (GWL) der Intensivpflegestation (IPS) für die Jahre 2023 bis 2025


item_title: Ausgabenbewilligung für die Projektierung der Neugestaltung der Solitude-Promenade


item_title: Meldepflicht für den Einbau von Dachfenster als Teil der Solar- und PV-Anlage


item_title: Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


item_title: Finanzhilfe an Pro Infirmis Basel-Stadt für die Angebote "Sozialberatung für nicht IV-berechtigte Behinderte", "Triage in der Behindertenhilfe" sowie Beratung zum "persönlichen Budget" in den Jahren 2023 bis 2026


item_title: Kantonale Arbeitsmarktkommission (KAMKO); Wahlperiode 2020 - 2023. Ersatzwahl


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der basel-städtischen Spitäler, der basel-städtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für das Jahr 2022


item_title: Kantonale Arbeitsmarktkommission (KAMKO), Ersatzwahl.


item_title: Veloroute Riehen - Basel entlang der Wiesentalbahn


item_title: LGBTQIA+* im Alter


item_title: Grossratsbeschluss betreffend die Gesetzesinitiative "Spitalstandortinitiative" und den Gegenvorschlag Änderung des Spitalversorgungsgesetzes (SpVG). Antrag des Regierungsrates


item_title: Sind Edelweisshemden im Kanton Bern auch rassistisch? Antwort des Regierungsrates


item_title: Fernwärme


item_title: Mitteilungen

item_description: Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

item_category: Mitteilungen


item_title: Geschäftsbericht 2015: Abweichende Anträge zur Abschreibung von parlamentarischen Vorstössen. Schreiben vom 20. April 2016 der Finanzkommission (FiKo). Regierungsrätliches Antwortschreiben


item_title: Financement des partis: faire la transparence. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Réduction des primes: ne pas privilégier les familles qui font garder leurs enfants. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Kein Abbau der Regionalredaktionen / des Service Public bei Radio SRF


item_title: Erstellen einer Gesamtplanung "Wohnen und Arbeiten im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Transparenz jetzt! Offenlegung der Politikfinanzierung. Antwort des Regierungsrates


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf den kantonalen Velowegen und Velorouten sowie auf für Motorfahrräder gesperrten Wegen


item_title: "Keine Reduktion des Trottois in der Austrasse stadtauswärts/links bei Tramdurchfahrt mit 45 km/h!"


item_title: Behebung der Gefahrenstelle Gellert-Dreieck

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Schaffung von Voraussetzungen für Co-Ämter im Regierungsrat


item_title: Veloparking-Situation auf der Gundeli-Seite des Bahnhofs

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Pilotprojekte zur Steigerung der Attraktivität der Berufsmatur


item_title: Förderung der Berufsmaturität


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag an die Stiftung Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Junge Menschen und Corona in Basel: Wie erleben Kinder und Jugendliche diese Zeit?


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Schweizerische Architekturmuseum für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Förderung von Biogas


item_title: Neue und attraktive Wasserlandschaften für Basel


item_title: Mauvaise connexion aux réseaux internet et de téléphonie mobile dans les régions périphériques du canton de Berne. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Verlängerung Buslinie 64)


item_title: "Für eine Polizeifachstelle gegen Tierquälerei in Basel-Stadt"


item_title: Statut particulier: mise en oeuvre à l'OSSM Jura bernois? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Erneute Baustelle tötet das Gewerbe an der Clarastrasse


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Cours de soutien dans les écoles professionnelles. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Burgdorf; Gehwegverlängerung Fischermätteli; 240.10342; Ausführungsbeschluss zum Investitionsrahmenkredit Strasse 2014–2017. Kreditgeschäft


item_title: Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt»


item_title: Ausgabenbewilligung für eine Denkmalsubvention zur energetischen Sanierung unter Erhalt des historischen Charakters der Liegenschaften Im Zimmerhof 3-9 und 4-18


item_title: Ausgabenbericht Bikantonale Geschäftsstelle Eventverkehr St. Jakob; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2023 und Finanzplanung 2024-2026


item_title: Reduktion der Arbeitszeit bei den Polizistinnen und Polizisten im Schichtdienst sowie weiteren Kantonsangestellten


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Staatsbeitrag in Form einer Finanzhilfe für das Zentrum Selbsthilfe für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


item_title: Erstellen einer Gesamtplanung "Wohnen und Arbeiten im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2021


item_title: Mittelschulverordnung (MiSV) (Änderung)


item_title: Direktionsübergreifende Ansprechstelle „Fahrende“ – Unterstützung für betroffene Gemeinden. Antwort des Regierungsrates


item_title: Rahmenkredit für die Planung und Realisierung neuer Halteplätze für schweizerische Fahrende. Verpflichtungskredit 2017 - 2021. Unbenutzter Ablauf der Referendumsfrist


item_title: Kantonsstrasse Nr. 23 Kirchberg - Burgdorf - Ramsei - Huttwil. Gemeinden: Lyssach, Burgdorf, Oberburg, Hasle b. B. 10273 / Verkehrssanierung Burgdorf - Oberburg - Hasle. Verpflichtungskredit für die Projektierung


item_title: "Für eine Polizeifachstelle gegen Tierquälerei in Basel-Stadt"


item_title: Fouilles archéologiques de sauvetage à Kallnach, Challnechwald. Crédit-cadre 2017–2028


item_title: "Die GAVs sollen nicht aus der Mindestlohngesetzgebung ausgeschlossen werden"


item_title: Ausgabenbericht für Soziales Engagement von Basel-Stadt in Rumänien zu Gunsten der Roma-Bevölkerung für die Jahre 2022-2025 und Nachtragskredit für das Jahr 2022


item_title: 2023/483\nWeisung vom 25.10.2023:\nAmt für Städtebau, Teilrevision Bau- und Zonenordnung, Zonenplanänderung und Änderung des Ergänzungsplans Hochhausgebiete «Quartierpark Grünau», Zürich-Altstetten, Kreis 9

item_description: Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.

item_category: Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Regelungen für die Übernahme von Mandaten durch ehemalige Regierungsrät*innen und weitere Amtsträger*innen


item_title: Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den Langen Erlen


item_title: Veloparking-Situation auf der Gundeli-Seite des Bahnhofs


item_title: Die Spätschwimmer in die baselstädtischen Gartenbäder


item_title: "Basel St. Johann - begrünt, klimafreundlich, lebenswert"


item_title: Kann das #RHYLAX-Team zur Lösung des Partylärmproblems am Rheinufer und in der Innenstadt beitragen?


item_title: Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


item_title: Reduktion der Arbeitszeit auf 38-Stunden-Woche für die Angestellten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Überarbeitung des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen (Beschaffungsgesetz)


item_title: Wirksame Ausstiegsprogramme für Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen


item_title: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in den Care-Bereich zur Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


item_title: Sensibilisierung der Verwaltung im Umgang mit psychisch Erkrankten


item_title: Ersatz von Oberflurwertstoffsammelstellen durch Unterfluranlagen


item_title: Ratschlag zur Teilrevision Gesetz über die Museen des Kantons Basel-Stadt (Museumsgesetz)


item_title: Sistierung des Strafzuschlags in der Ersatzversorgung


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Schweizerische Friedensstiftung swisspeace für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Förderung der Biodiversität und Vergrösserung des privaten Baumbestandes


item_title: Archäologische Rettungsgrabung Kallnach, Challnechwald. Rahmenkredit 2017 – 2028. Unbenutzter Ablauf der Referendumsfrist


item_title: Primarschulkompetenz: Velofahren lernen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative zur Einführung einer nationalen Elternzeit


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand (Frühschwimmen in Gartenbädern), Schreiben des RR


item_title: Abgeltung der Regresstätigkeit bei vom Kanton mitfinanzierten Hospitalisationen. Objektkredit (neue, wiederkehrende Ausgabe) für die Jahre 2018 - 2023. Unbenutzter Ablauf der Referendumsfrist


item_title: Kann das #RHYLAX-Team zur Lösung des Partylärmproblems am Rheinufer und in der Innenstadt beitragen?


item_title: Kostenüberschreitung beim geplanten Neubau Departement Biomedizin der Universität Basel


item_title: Ausgliederung der Kriminalpolizei aus der Staatsanwaltschaft


item_title: «Parlamentarische Untersuchungskommission zum Neubau des Biozentrums - Stellungnahme des Regierungsrates»


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition zur Abschwächung der Klimaerhitzung, zur Verbesserung des Stadtklimas und gleichzeitigen Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


item_title: Diversität und Diskirminierungsbekämpfung an den Schulen in Basel-Stadt


item_title: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Einführung eines Praktikums in der Fachmaturitätsklasse Pädagogik für zukünftige Lehrpersonen


item_title: Rücktritt von Theres Degelo-Abächerli als Richterin am Zivilgericht per 31. Dezember 2022


item_title: Ratschlag zur Teilrevision Gesetz über die Museen des Kantons Basel-Stadt (Museumsgesetz)


item_title: Masterplan Basler Museen


item_title: "Keine Aufhebung oder Verschiebung von den Bushaltestellen Linie 31, 38 Thomaskirche, Ensisheimerstrasse, Blotzheimerstrasse im Iselin-Quartier"


item_title: Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


item_title: "Mülltrennung im öffentlichen Raum"


item_title: Worb; Kantonsstrasse Nr. 10, Bern - Langnau. 2018 / Verkehrssanierung Worb. Mehrjähriger Verpflichtungskredit. Unbenutzter Ablauf der Referendumsfrist


item_title: Für eine Steuerbefreiung von Entschädigungen, die an Miliztätige im präklinischen Rettungswesen gezahlt werden


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in den Care-Bereich zur Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


item_title: Schutz und Unterstützung für iranische und iranisch-stämmige Personen in Basel-Stadt


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2023 bis 31. Juli 2027

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Verordnung über die Entschädigung der Funktionärinnen und Funktionäre von Jugend und Sport und die Kostenbeteiligung der Kursteilnehmenden (J+S V) / Teilrevision 2016/2017


item_title: Sammelbeschluss Februar 2017 über Beiträge aus dem Lotteriefonds


item_title: Verstärkung der Schadensminderung durch Drogentests


item_title: Volksinitiativen sowie parlamentarischen Vorstössen, von denen die Mitglieder des Regierungsrats unmittelbar persönlich betroffen sind


item_title: Nachholbildungsmöglichkeiten bei Defiziten in den Grundkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat für 2024 Heidi Mück, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (offene Kinder- und Jugendarbeit), Schreiben des RR


item_title: Situation der Nachhol- und Weiterbildungen bei Gesundheitsberufen


item_title: Die überfüllte Notfallstation und die Überbelastung des Personals in den Spitälern"


item_title: Psychiatrische Versorgung im Kinder- und Jugendalter


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition in die Weiterbildung zur Stärkung der Arbeitnehmenden nach dem Corona-Lockdown


item_title: Ausgabenbewilligung zur Umsetzung der Zwischennutzung am Erlenmattplatz (2023 bis 2027)


item_title: Kunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in die digitale Transformation zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes nach der Corona-Krise


item_title: Anpassung von § 12 des Staatsbeitragsgesetzes


item_title: Effizienzsteigerung der Ratsarbeit


item_title: Verpflichtend betriebliche Berufsbildung in Institutionen und Organisationen mit Pflegeleistungen -fehlende Berufsbildende als Flaschenhals in der Pflege


item_title: Beseitigung von Schrottfahrzeugen auf Allmend


item_title: Krankenversicherung. Pauschale der kassenpflichtigen, ambulanten Behandlung drogenabhängiger Patienten mit Morphin ab 2015 zwischen der ARUD Biel, der IRUD Burgdorf, der ASBO Thun sowie den UPD/Vkd/SCN und der tarifsuisse ag. Nachträge zum Tarifvertrag vom 1. Januar 2008. Genehmigung


item_title: GS/RA/KAPA. Produktgruppe Führungsunterstützung, rechtliche und weitere Dienstleistungen. Kreditüberschreitung 2016


item_title: ALBA GEF. Produktgruppe Angebote für Menschen mit einem Pflege-, Betreuungs-, besonderen Bildungsbedarf. Kreditüberschreitung 2016


item_title: Interkulturelle Sozialarbeit zur Prävention von Radikalisierung


item_title: Referendum gegen den Projektierungskredit für die Verkehrssanierung Aarwangen – Langenthal Nord. Zustandekommen


item_title: Abgesagte Bundesrats-Feier


item_title: Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf»


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Ausgabenbewilligung für die Durchführung eines Varianzverfahrens und die Projektierung der Neugestaltung des Barfüsserplatzes


item_title: Décret sur l’évaluation générale des immeubles non agricoles et des forces hydrauliques (DEG)


item_title: Die gesetzliche Verankerung bezüglich der Förderung der Weiterbildung der Basler Bevölkerung


item_title: Schaffung eines idyllischen Plätzchens im Kleinbasel


item_title: "Gegen Tempo 30 auf Hauptstrassen"


item_title: Die Primarschule Kleinhüningen auf dem ExEsso-Areal an der Uferstrasse


item_title: Basler Preis für Zivilcourage


item_title: Staatsbeiträge an den Verein für Kinderbetreuung Basel für die Elternberatung, an den Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und an den Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Feedback zu Kundenkontakt in der Verwaltung


item_title: Ideale gesetzliche Rahmenbedingungen für die Wohnbau- und Gewerberaumentwicklung auf Transformationsarealen


item_title: Veloparking am Bahnhof SBB


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Achter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: Schulwegsicherheit an der Güterstrasse


item_title: Personenbezogene Gesellschaften für die Bemessung der Vermögenssteuern angemessen bewerten


item_title: Eidgenössische Schätzungskommission; Rücktritt von H. Sigrist / Ersatzwahl von B. Wüthrich bis 2018 für den Kanton Bern / Kreis 6


item_title: Ecole bernoise: supprimer la semaine de vacances supplémentaire. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Kostenlose Betreibungs- und Verlustscheinregisterauszüge für Sozial- und Schuldenberatungsstellen


item_title: Aufgaben überprüfen für einen Aufgaben- und Finanzplan 2019-2021 ohne negativen Finanzierungssaldo. Antwort des Regierungsrates


item_title: Die gesetzliche Verankerung bezüglich der Förderung der Weiterbildung der Basler Bevölkerung


item_title: Die Auswirkungen der Neuerung per 01.01.2022 der Richtlinien für die Gewährung von Betreuungsbeiträgen


item_title: Änderungen der Verordnung über den Kindes- und Erwachsenenschutz (KESV)


item_title: Förderung der Mobilität von Basler Studierenden


item_title: Freilaufareale für Hunde


item_title: Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme auf Allmend für angrenzende Gebäude


item_title: Ausgabenbewilligung für die Realisierung zusätzlicher Modernisierungsmassnahmen in der St. Jakobshalle


item_title: "Gesundheit: Frische Luft an der frischen Luft"


item_title: FHNW-Studierende zahlen extra, da Brugg und Olten nicht im U-ABO Geltungsbereich liegen


item_title: Radstreifen an der Grenzacherstrasse


item_title: Care-Workshops - Begleitung werdender Eltern bei der Aufteilung der Lohn- und Care-Arbeit


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Gewährleistung der Bewirtschaftung und Benutzung der Rheingasse durch Anwohnende, Gewerbetreibende und Veranstaltende


item_title: Behebung der Gefahrenstelle Gellert-Dreieck


item_title: Veloparking am Bahnhof SBB


item_title: Ausbau Trinkbrunnensystem in Basel


item_title: Übungsabbruch: Velospot-Verleihsystem aufheben und Projektidee neu denken


item_title: E-Government: Endlich eine Strategie für den Kanton Bern. Antwort des Regierungsrates


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Teuerung Swisslosfonds


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2023 bis 2026/2029 - PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Konzessionierung des Kleinwasserkraftwerks Riehenteich in den Langen Erlen


item_title: Kantonale Volksinitiative "50 Meter Hallenbad für Basel! - JETZT!"


item_title: Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


item_title: Drohnen


item_title: Doppelspurausbau der S6 in Riehen


item_title: Ausbau S6 durch Riehen. Auswirkung auf Riehen-Dorf


item_title: Ausgabenbewilligung für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Vorstudie für eine Tieferlegung der S-Bahn in Riehen


item_title: Kantonale Volksinitiative "Gratis-ÖV für Kinder und Jugendliche"


item_title: Sanierungsarbeiten im Rosental und Benzidin


item_title: Reduktion der Arbeitszeit auf 38-Stunden-Woche für die Angestellten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Gäste der Basler Fasnacht im Rathaus


item_title: Solide Sprachkenntnisse für eine erfolgreiche Integration


item_title: Umnutzung des Roche-Parkhauses an der Schwarzwaldallee zu einem Quartierparking


item_title: Ratschlag zu einem Gesetz über die Partizipation der Quartierbevölkerung (Partizipationsgesetz/ ParG)


item_title: Information und Verkehrssicherheit im Umfeld von Baustellen


item_title: «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden»


item_title: Öffnung der Birsig-Überdachung in Grossbasel


item_title: "Gratishygieneartikel auf öffentlichen Toiletten"


item_title: Sichere Velolösung an der Tramhaltestelle Wiesenplatz


item_title: Rücktritt von Francesca Pesenti als Richterin am Zivilgericht per 1. Januar 2023


item_title: "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"


item_title: Ausgabenbericht für eine Städtepartnerschaft im Sinne "Von Stadt zu Stadt" (Sahab, Jordanien)


item_title: Förderung des Ausbaus von 5G


item_title: Befristete Arbeitsmarktzulage für Angehörige des Polizeikorps als Sofortmassnahme gegen den Personalunterbestand - Nachtragskredit


item_title: Haute école spécialisée bernoise ; Département Santé ; arrêté sur les restrictions d’admission pour les filières de bachelor Physiothérapie, Sage-femme et homme sage-femme, Soins infirmiers et Nutrition et diététique pour l’année académique 2019-2020.   Décision


item_title: Mögliche Bundesrats-Wahl mit Basler Beteiligung im Dezember 2023


item_title: Gleichstellung und zum Schutz der persönlichen Integrität im Sport


item_title: Bildungsoffensive für Informatikfachleute auf Hochschulebene mittels Schaffung einer Fakultät für Informatik an der Universität Basel und an der FHNW sowie Ermöglichung der IT-Ausbildung an der FHNW statt in Brugg auch in der Region Basel


item_title: Optimierung von Anwohnerinformationen


item_title: Erstellung einer Klimastrategie mit Klimaaktionsplan nach Annahme des Gegenvorschlags zur Klimagerechtigkeitsinitiative


item_title: Haute école spécialisée bernoise; Haute école des arts de Berne; arrêté sur les restrictions d’admission pour les filières de bachelor et de master des arts pour l’année académique 2019-2020.   Décision


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Obligatorisches Referendum für völkerrechtliche Verträge mit verfassungsmässigem Charakter  Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Den unterirdischen Schutz von Grünanlagenzonen


item_title: Rücktritt des Generalssekretärs der Justiz-, Gemeinde- und Kirchendirektion  Kenntnisnahme


item_title: Erdbebenübungen Basel-Stadt


item_title: Anerkennung eines Status "Careleaver" durch Amtsstellen des Kantons


item_title: Eine Rutschbahn fürs Kleinbasel


item_title: Rosental Mitte: Wer bezahlt die Kosten für die Altlastsanierungen?


item_title: Versicherung von Asylbewerbern bei den Krankenkassen - Transparenz über Kosten der Kantone


item_title: Begrünung der Innenstadt


item_title: Genügend Unterrichtszeit für alle


item_title: Mit U-Abo bis zu den FHNW-Standorten Brugg und Olten


item_title: Menschenrechtsverletzungen im Untersuchungsgefängnis Waaghof


item_title: Existenzsichernde Weiterbildungsbeiträge als Klimaberufe-Offensive


item_title: Bildungsoffensive für Informatikfachleute auf Hochschulebene mittels Schaffung einer Fakultät für Informatik an der Universität Basel und an der FHNW sowie Ermöglichung der IT-Ausbildung an der FHNW statt in Brugg auch in der Region Basel


item_title: Proaktive Förderung der Nachholbildung


item_title: Optimierung von Anwohnerinformationen


item_title: «Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturpauschale des Kantons Basel-Stadt für die Jahre Juli 2023 bis Dezember 2026/2029»


item_title: Eine zukünftige Sicherung der Medikamentenversorgung in der Region


item_title: Tarifverträge betreffend Vergütung von stationären, psychiatrischen Behandlungen gemäss KVG zwischen den UPD und der Einkaufsgemeinschaft HSK sowie der tarifsuisse ag ab 2013. Genehmigung


item_title: Aussetzung von Rückführungen nach Kroatien


item_title: Auflösung des Kontaktgremiums Kanton–Gemeinden als Fachkommission


item_title: Sammelbeschluss Oktober 2020 über Beiträge aus den Lotterie- und Sportfonds


item_title: M 046-2022 Krähenbühl (Unterlangenegg, SVP) Liberalisierung der rigiden Bewilligungspraxis für private Stellplätze für Wohnmobile. Antwort des Regierungsrates


item_title: Berner Fachhochschule; Hochschule der Künste Bern; Beschluss über die Beschränkung der Zulassung für die Bachelor- und Masterstudiengänge der Künste im Studienjahr 2024/2025.   Verfügung


item_title: «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden»


item_title: Lohnmassnahmen 2024.   Individueller Gehaltsaufstieg Kantonspersonal und Lehrkräfte


item_title: Umsetzung und Kontrolle von Integrationsvereinbarungen gemäss §5 Integrationsgesetz


item_title: Genügend Unterrichtszeit für alle


item_title: Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Kantonsangestellte im Schicht- und Wochenenddienst


item_title: Sensibilisierung der friedlich Demonstrierenden und Abstand von Vermummten und Personen mit Schutzausrüstungen


item_title: Versicherung von Asylbewerbern bei den Krankenkassen - Transparenz über Kosten der Kantone


item_title: Begrünung der Innenstadt


item_title: Biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Politische Bildung von Jugendlichen durch Abgabe eines Medien-Gutscheins


item_title: Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2022 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2022 der fünf kantonalen Museen


item_title: Kantonale Volksinitiative "für den Ausbau der separativen Angebote an der integrativen Schule Basel-Stadt (Förderklassen-Initiative)"


item_title: Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel (Planungsbericht IWB) für die Periode 2023 bis 2026


item_title: Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission und Bericht zum Jahresbericht 2022 des Regierungsrats


item_title: Erlass eines Whistleblowing Gesetzes


item_title: Ergänzungsleistungen - persönliche Benachrichtigung von potentiell Anspruchsberechtigten von Amtes wegen


item_title: Veloroute Aeschenplatz - Bruderholz


item_title: Kantonale Fachkommission für Gleichstellungsfragen. Gesamterneuerungswahlen für die Amtsdauer vom 1.1.2024 bis am 31.12.2027


item_title: Gezielte Förderung von Forschung und Entwicklung für die Allgemeinheit und den Standort


item_title: Kantonales Inventar der Fruchtfolgeflächen (FFF-Inventar): Nachführung 2023; Beschluss


item_title: Mediterrane Nächte


item_title: Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs durch Nachttaxi


item_title: «Konzept Förderung Jugendkultur»

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Universitätsspital Basel (USB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022


item_title: Stettlen, Bernapark, Laboratoire cantonal et Laboratoire de contrôle pharmaceutique. Crédit d'engagement pour la location et l'aménagement locatif


item_title: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin (UZB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2022


item_title: "Mehr Grenzschutz - mehr Sicherheit"


item_title: Biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz, TBG); Gewährung eines Teuerungsausgleichs auf den Lohnkosten von Kindertagesstätten mit Betreuungsbeiträgen und Nachtragskredit zum «Ratschlag Änderung des Gesetzes betreffend Tagesbetreuung von Kindern Tagesbetreuungsgesetz, TBG)»


item_title: Eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche


item_title: Verstetigung der angepassten Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe zwecks Armutsprävention


item_title: Einsetzung einer «Task Force Wohnen» mit dem Ziel, zusätzlichen Wohnraum rasch schaffen zu können


item_title: Keine neue Gasinfrastruktur in der Langen Erle


item_title: Notwendige Korrektur des Vertrauensverlustes von Wohnungsbau-Investoren


item_title: Zusatzbeitrag an die GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2023 sowie betreffend Übernahme Fehlbetrag von GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2022


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2022; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Die Primarschule Kleinhüningen auf dem Ackermätteli


item_title: Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen


item_title: Gezielte Förderung von Forschung und Entwicklung für die Allgemeinheit und den Standort


item_title: P 099-2023 Josi (Wimmis, UDC) Contre-projet indirect à l’initiative pour les glaciers : quelles répercussions pour le canton de Berne ? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: I 150-2023 Wandfluh (Kandergrund, UDC) Garantir les ressources au niveau cantonal pour la mise en œuvre de la loi fédérale révisée sur la chasse. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Veloroute Aeschenplatz - Bruderholz


item_title: Ergänzungsleistungen - persönliche Benachrichtigung von potentiell Anspruchsberechtigten von Amtes wegen


item_title: Neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen


item_title: Erlass eines Whistleblowing Gesetzes


item_title: Digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen


item_title: "Erhalt des Grünraums in der Schutzzone Maiengasse - Mittlere Strasse - Friedensgasse"


item_title: Zwischennutzung Musical Theater ab 2025 jetzt in Angriff nehmen


item_title: Aufstockung von Lehrstellen und Praktika beim Kanton


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2022


item_title: CO2-Abscheidung bei der Kehrichtverwertungsanlage der IWB in Basel


item_title: Flughafen-Bus in Basel - warum ist dieser kostenfrei für Reisende, die in Deutschland buchen? Wer bezahlt das?


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: Streichung der Mitgliedgebühren der IWB App Enerjoy


item_title: Einen tieferen Verzugszins bei Steuer-Ratenzahlungen


item_title: Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf»


item_title: Hebammengeleitete Geburtshilfe in den Spitälern


item_title: Aufwertung des Vorplatzes / Eingangsbereich und der Wartezone für Busreisende am Bahnhof SBB


item_title: Mit U-Abo bis zu den FHNW-Standorten Brugg und Olten


item_title: Keine Preiserhöhungen beim TNW


item_title: Neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse


item_title: Bericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Petition P459 "Kita ist kein Kinderspiel"


item_title: Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen


item_title: Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise


item_title: Die Primarschule Kleinhüningen auf dem Ackermätteli


item_title: Commune de Court, protection contre les crues et revitalisation, Birse, village; contributions cantonales, crédit d’engagement, SAP No 330.0016


item_title: I 096-2023 Sancar (Berne, Les VERT-E-S) Transfert problématique de tâches étatiques à des entreprises de sécurité privées. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Drucksachen und Jahresberichte


item_title: Hacker in den Social Media


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Umnutzung leerstehender Büroflächen in Wohnraum


item_title: Einfachere Umsetzung Begegnungszonen


item_title: Genügend Unterrichtszeit für alle


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: Die gesetzliche Verankerung bezüglich der Förderung der Weiterbildung der Basler Bevölkerung


item_title: Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme auf Allmend für angrenzende Gebäude


item_title: Gewerbe und Tourismus: Ein Taxistandplatz in Fussdistanz zum Marktplatz


item_title: Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf»


item_title: Aufwertung des Vorplatzes / Eingangsbereich und der Wartezone für Busreisende am Bahnhof SBB


item_title: Problemlösungen für die Konflikte auf dem Vorplatz des Bahnhofs SBB


item_title: Aufwertung der Uferböschung des Grossbasler Rheinufers durch den Bau von Baumterrassen


item_title: "Beleuchtungskonzept für ein sicheres Basel"


item_title: Erhöhung des Staatsbeitrags für die BAS Beratungsstelle für Asylsuchende der Region Basel für die Jahre 2024 bis 2026


item_title: Grossflächiger Entsiegelung von Parkplätzen


item_title: Solidarität mit Israel und der jüdischen Glaubensgemeinschaft


item_title: Aufstockung von Lehrstellen und Praktika beim Kanton


item_title: Entsiegelten und biodiversitätsfördernden Kindergarten, Schul- und Universitätsarealen


item_title: Pilotprojekten für Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) über das öffentliche Netz (virtuelle ZEV)


item_title: Genügend Unterrichtszeit für alle


item_title: 50-Meter-Schwimmbecken in der Region Basel


item_title: I 096-2023 Sancar (Bern, GRÜNE) Demokratie-politisch problematische Auslagerung staatlicher Aufgaben an private Sicherheitsfirmen. Antwort des Regierungsrates


item_title: Massnahmen während Hitzeperioden


item_title: Hacker in den Social Media


item_title: Drucksachen und Jahresberichte


item_title: Nutzerstrategie TBA, strategisch-räumliches Betriebskonzept, Kenntnisnahme


item_title: I 051-2022 von Arx (Spiegel b. Bern, pvl) Quelles mesures prendre pour conserver la santé des forêts protectrices ? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Einschätzungen zur Verkehrsentwicklung im Osten der Stadt


item_title: Verkauf der Allmendflächen der Globus-Arkaden


item_title: M 062-2022 SP-JUSO-PSA (Hässig Vinzens, Zollikofen) Anreize schaffen, damit Gasheizungen ersetzt werden. Antwort des Regierungsrates


item_title: Umnutzung des Roche-Parkhauses an der Schwarzwaldallee zu einem Quartierparking


item_title: Sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt


item_title: Öffnung der Unterführung Grenzacherstrasse für Velos/E-Bikes/Motorfahrräder


item_title: Wirksamkeit der Vier-Säulen-Politik


item_title: Förderung der niederschwelligen Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche mit psychischer Belastung


item_title: "Tempo 30 für die Neuweilerstrasse"


item_title: Velopasserelle vom Gundeli über die Bahngeleise zum Elsässertor


item_title: «Anpassung des Datenschutzgesetzes in Bezug auf die Videoüberwachung»


item_title: «Wider die Auswüchse bei Lohngleichheitsanalysen im kantonalen Beschaffungswesen»


item_title: Ausbreitung der Tigermücke


item_title: Mehr Biodiversität auf Grünflächen - "Bunte Wiesen statt Rasen"


item_title: Fusion von IWB, Primeo/EBM sowie EBL


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich Basler Clubförderung für die Jahre 2023-2026


item_title: Neubau Hebelschanze für den Sonderbestand Universitätsbibliothek sowie Instandsetzung und Erweiterung Bernoullianum zur Ausgabenbewilligung für die Projektierung sowie Zonen- und Linienänderung für die Hebelschanze im Bereich Hebelstrasse, Schönbeinstrasse, Klingelbergstrasse sowie Zonenänderungen im Bereich Pestalozzistrasse und St. Johanns-Ring und Abweisung der Einsprachen


item_title: Die Lohngleichheitskontrollen im öffentlichen Beschaffungswesen für kleine Unternehmen


item_title: Vorbereitung auf Extremwetterereignisse


item_title: Der Plan von einer abgekühlten Stadt


item_title: "Für eine sichere Veloroute auf dem Luzernerring"


item_title: Krankenversicherung: Vertragsnachtrag zum Tarifvertrag zwischen dem Schweizerischen Hebammenverband (SHV), dem SHV Sektion Bern und der Einkaufsgemeinschaft HSK AG sowie Tarifvertrag zwischen dem Schweizerischen Hebammenverband (SHV), dem SHV Sektion Bern und der CSS Kranken-Versicherung betreffend Vergütung der ambulant durchgeführten Hebammenleistungen gemäss KVG im Kanton Bern, gültig ab dem 1. September 2020. Genehmigung


item_title: Krankenversicherung: Verlängerung des Vertrags zur Leistungsabgeltung für stationäre psychiatrische Behandlungen gemäss KVG zwischen der Klinik Südhang und verschiedenen Krankenversicherern, vertreten durch die tarifsuisse ag, vom 1. Januar 2022 bis zum 31. Dezember 2022


item_title: Gleichbehandlung von Ehegatten und Konkubinatspaaren bei der Erbschafts- und Schenkungssteuer


item_title: M 021-2022 Schär (Schönried, PLR) Poursuivre l’encouragement du photovoltaïque en remboursant les centimes de la garantie d’origine. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Universität/Philosophisch-historische Fakultät; ordentliche Professur für Medieval English Studies; Nachfolge Prof. Dr. Margaret Bridges; Anstellung Frau Prof. Dr. Annette Kern-Stähler


item_title: Volkswirtschaftsdirektion; Amt für Landwirtschaft und Natur; Kreditübertragung 2009 / 2010


item_title: Massnahmenplan zur Luftreinhaltung 2000/2015. Schreiben des Regierungsrats an Herrn Bundesrat Moritz Leuenberger, UVEK.


item_title: Kapazitätsausbau bei der Buslinie 36 und möglicher Schaffung einer Schnellbus-Ringlinie


item_title: Sauber Stadt Basel - Bussgelder für Kippen-Sünder


item_title: "Mobile Polizeiposten in den Quartieren"


item_title: Transparenz über den Einsatz von algorithmischen Systemen in der Verwaltung


item_title: Mehr Biodiversität auf Grünflächen - "Bunte Wiesen statt Rasen"


item_title: Rathaus-Turm öffentlich machen


item_title: Lärm verursacht Stress und macht krank


item_title: Wahltarife mit dynamischen Energie- und Netznutzungspreisen für flexible elektrische Lasten


item_title: Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise


item_title: Förderung der niederschwelligen Beratungsangebote für Kinder und Jugendliche mit psychischer Belastung


item_title: Anpassungen des Polizeigesetzes (PolG) zum Schutz von Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen vor einer offenen Drogenszene an div. Orten im Kleinbasel


item_title: Massnahmen während Hitzeperioden


item_title: "Tempo 30 für die Neuweilerstrasse"


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich Basler Clubförderung für die Jahre 2023-2026


item_title: Automatisch ausgefüllte Steuererklärung


item_title: Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Massnahmenplan zur Luftreinhaltung 2000/2015. Schreiben des Regierungsrats an Herrn Bundesrat Moritz Leuenberger, UVEK.


item_title: Nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum, Schreiben des RR


item_title: Unvereinbarkeit gemäss Artikel 68 Absatz 2 Kantonsverfassung. Antwort des Regierungsrates auf das Schreiben der Justizkommission des Grossen Rates vom 27. Januar 2010


item_title: Aide sociale: harmoniser la mise en oeuvre dans le canton. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Verfügung betreffend Referenztarife ab dem 1. Januar 2016


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat für 2024 Heidi Mück, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (offene Kinder- und Jugendarbeit), Schreiben des RR

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 13./14. Dezember 2023 (Budget)


item_title: Grossräte

item_category: Antrag auf Einreichung einer Standesinitiative


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand, Öffnungszeiten Gartenbäder


item_title: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge für 20 Trägerschaften der Quartierarbeit in den Jahren 2024 bis 2027 - Nachtragskredit für 2024


item_title: Erweiterung der Zielgruppe für Drug Checking im Rahmen von "Safer Dance Basel" und dem Drogeninformationszentrum "DIBS"


item_title: Fehlleistungen der Staatskanzlei bei den National- und Ständeratswahlen


item_title: Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG)


item_title: Abänderung des Gesetzes über die Liechtensteinische Landesbank AG, 1. + 2. Lesung (Nr. 76/2006)

item_category: Erlass


item_title: Ratschlag «Areal Zur Eiche» Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung Lärmempfindlichkeitsstufenplan, Änderung Wohnanteilplan sowie neue Bau- und Strassenlinien und neue Baugrenzen im Bereich Innerer Egliseeweg, Riehenstrasse, Säckingerstrasse, Laufenburgerstrasse (Areal Zur Eiche)


item_title: Übertragung einer Staatsliegenschaft vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen (Entwidmung) und einer Liegenschaft vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne temporären Erhöhung der Pensen von Dr. iur. Dorrit Schleiminger und lic. iur. Dominik Kiener aufgrund der gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit zweier Präsidienmitglieder am Strafgericht Basel-Stadt


item_title: Ratschlag III zur Umsetzung des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt Ausgabenbewilligungen für Gesamtkoordination, Planung und Projektierung für die Jahre 2023 bis 2028 sowie Statusbericht per Ende 2021


item_title: Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR


item_title: «Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2024 bis 2027»


item_title: Wahl des Mitglieds des Ständerates vom 22. Oktober 2023; Validierung, Schreiben des RR


item_title: Loi cantonale sur la géoinformation (LCGéo). Référendum facultatif en matière législative, échéance du délai


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2024 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2024 der fünf kantonalen Museen


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat für 2024 Heidi Mück, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (offene Kinder- und Jugendarbeit), Schreiben des RR


item_title: Budget 2024 - Vorgezogene Budgetpostulate, Schreiben des RR


item_title: Loi cantonale sur la géoinformation (LCGéo). Proposition du Conseil-exécutif


item_title: Objektfinanzierung von Notunterkünften für Asylsuchende im Kanton Bern. Verpflichtungskredit 2015 bis 2017 / Ausgabenbewilligung / Objektkredit. Fakultatives Finanzreferendum. Unbenutzter Ablauf der Referendumsfrist


item_title: Financement de centres d'hébergement d'urgence pour les requérants d'asile dans le canton de Berne. Crédit d'engagement 2015 à 2017 / autorisation de dépenses / crédit d'objet. Référendum facultatif en matière financière, échéance du délai


item_title: Anhörung des Bundes: Teilrevision der Radio- und Fernsehverordnung (RTVV). Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG)


item_title: Bau-Sicherheit im Grossen Rat, Schriftliche Beantwortung


item_title: Areal Horburg Dreirosen; Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Horburgstrasse, Müllheimerstrasse, Badenweilerstrasse und Wiesenschanzenweg (Areal Horburg Dreirosen), Bericht der BRK


item_title: Ratschlag «Areal Zur Eiche» Zonenänderung, Festsetzung eines Bebauungsplans, Änderung Lärmempfindlichkeitsstufenplan, Änderung Wohnanteilplan sowie neue Bau- und Strassenlinien und neue Baugrenzen im Bereich Innerer Egliseeweg, Riehenstrasse, Säckingerstrasse, Laufenburgerstrasse (Areal Zur Eiche)


item_title: Freiwilligen-Projekte gegen Einsamkeit unterstützen


item_title: Der Kannenfeldpark soll wieder eine Erholungszone sein


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand, Öffnungszeiten Gartenbäder


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand (Frühschwimmen in Gartenbädern), Schreiben des RR


item_title: Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Änderung des Steueramtshilfegesetzes (gestohlene Daten). Stellungnahme des Kantons Bern. Regierungsrätliches Schreiben an das Eidgenössische Finanzdepartement


item_title: Patentgesetz. Änderung

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Veloführung an der Kreuzung Am Wiesengriener - Weilstrasse


item_title: Übermässige Vermehrung von Freigängerkatzen / Tierwohl für Streunerkatzen


item_title: Ordonnance cantonale sur la géoinformation (OCGéo)


item_title: Ordonnance sur la protection de la nature (OPN) (Modification)


item_title: Programm zur Dickdarmkrebs-Vorsorge sowie zum Mammografie-Screening mit dem Verein Krebsliga beider Basel im Kanton Basel-Stadt für die Jahre 2024-2027; Vertragsgenehmigung und Ausgabenbewilligung


item_title: Darlehen des Kantons sowie Gesamtfinanzierung zur baulichen Entwicklung des Universitätsspitals Basel (Campus Gesundheit)


item_title: Durchführung der Ständeratswahlen vom 18. Oktober 2015


item_title: Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR


item_title: Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Schöner Bahnhofs-Vorplatz Basel SBB


item_title: Areal Horburg Dreirosen; Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Horburgstrasse, Müllheimerstrasse, Badenweilerstrasse und Wiesenschanzenweg (Areal Horburg Dreirosen), Bericht der BRK


item_title: Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt»


item_title: Erweiterung der Zielgruppe für Drug Checking im Rahmen von "Safer Dance Basel" und dem Drogeninformationszentrum "DIBS"


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand (Frühschwimmen in Gartenbädern), Schreiben des RR


item_title: Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts SomPsyNet (Prävention psychosozialer Belastungsfolgen in der Somatik) für die Jahre 2024 und 2025


item_title: Förder- und Hilfeleistungen für Kinder und Jugendliche (Kinder- und Jugendgesetz, KJG)


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: «Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2024 bis 2027»


item_title: Ratschlag zur Einführung einer Klimawirkungsabschätzung


item_title: Erschliessung von Grossbasel mit Fernwärme bis zur Kantons- resp. Landesgrenze


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2024 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2024 der fünf kantonalen Museen


item_title: Klare gesetzliche Grundlage für smartphonefreie Schulen schaffen


item_title: Schaffung einer zusätzlichen Stelle für nebenamtliche Richter und Richterinnen am Bundesstrafgericht


item_title: Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchthilfebereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an die Trägerschaften Stiftung Suchthilfe Region Basel, Stiftung Sucht, Stiftung Blaues Kreuz/MUSUB beider Basel und Verein frau sucht gesundheit


item_title: Darlehen des Kantons sowie Gesamtfinanzierung zur baulichen Entwicklung des Universitätsspitals Basel (Campus Gesundheit)


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: Ratschlag "Stärkung der Innovationsförderung Basel-Stadt 2023/24 bis 2030" sowie Bericht zu fünf Anzügen


item_title: Suicide assisté: clarifier la situation dans le canton de Berne. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Generationentandems in der Kantonsverwaltung. Antwort des Regierungsrates


item_title: Qualifikationsbeurteilungen in der kantonalen Verwaltung. Antwort des Regierungsrates


item_title: Fonds zur Förderung von Unternehmen/Startups aktiv im Bereich sozialer und ökologischer Nachhaltigkeit


item_title: Evaluation des performances et du comportement dans l'administration cantonale. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck


item_title: Start-up Hub im Stadtzentrum


item_title: Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen


item_title: Budgetpostulat 2024 Pascal Pfister Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Freiwilligenprojekte gegen Einsamkeit)


item_title: Präsidialdepartement, 370 Kultur, 36 Transferaufwand (Zoo Basel)


item_title: Budgetpostulat 2024 Luca Urgese und Christoph Hochuli Bau- und Verkehrsdepartement, 617 Tiefbauamt (Stadtreinigung), 31 Sachaufwand (illegale Sprayereien)


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren


item_title: "Kontakt- und Anlaufstelle Dreispitz" und die Nähe zum geplanten Primarschulhaus Walkeweg und Kindergarten an der Münchensteinerstrasse 101


item_title: Schöner Bahnhofs-Vorplatz Basel SBB


item_title: Vorsorgebeitrag für berufstätige Grossratsmitglieder


item_title: Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR


item_title: Ein digitales Forum für Basel


item_title: Eine sichere Kreuzung bei der Heiliggeistkirche


item_title: Quartiertreffpunkt im Quartier behalten, Schreiben des RR


item_title: Mutmasslich antisemitische Vorfälle an der Universität, der FHNW, an Schulen und vom Kanton mitfinanzierten Institutionen


item_title: Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Pas de bénéfices aux dépens des réfugiés. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Investitionsbeitrag an die Sanierung der Johanneskirche


item_title: Änderung der Verordnung 2 zum Arbeitsgesetz - Sonderbestimmungen für die Tierarztpraxen und Tierkliniken (Art. 21 ArGV 2); Eröffnung des Vernehmlassungsverfahrens; Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Hindernisfreie Bushaltestellen; Arbeitshilfe für die Beurteilung der Verhältnismässigkeit


item_title: Communes mixtes de Corcelles, Crémines, Eschert et commune municipale de Grandval; Projet de fusion; Demande de prestations complémentaires au sens de l’article 34, alinéas 2 et 3 LPFC; Subvention cantonale / Décision d’exécution


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


item_title: Selbstbestimmtes Leben zu Hause - in Zukunft mit zeitgemässen und bedarfsgerechten Leistungen!


item_title: Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR


item_title: Geschäftsbericht 2016 der Universität Bern. Kenntnisnahme


item_title: Maintien des cours obligatoires pour les propriétaires de chiens. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Stopp der geplanten Verdoppelung der Studiengebühren an der Universität für Langzeitstudierende


item_title: Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen einführen


item_title: "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR


item_title: Den verschiedenen Prüfungsformate für die Maturaprüfungen SJ 23/24


item_title: Antisemitismusbekämpfung mittels Sichtbarkeit der Geschichte der Juden in Basel


item_title: Ergänzung des Baumschutzgesetzes: Nicht nur die Anzahl, sondern auch der ökologische Wert des Baumbestandes in BS muss geschützt werden, um dessen Klimawirkung zu erhalten


item_title: Budgetpostulat 2024 Raphael Fuhrer Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Amt für Mobilität, 30 Personalaufwand (Velofachstelle)


item_title: Ratschlag "Stärkung der Innovationsförderung Basel-Stadt 2023/24 bis 2030" sowie Bericht zu fünf Anzügen


item_title: "Diskriminierungsfreie Schulen"


item_title: «Areal Settelen» Zonenänderung imm Bereich Türkheimerstrasse, Birkenstrasse, Ahornstrasse, Schlettstadterstrasse (Parzellen 2255, 1474, 4100, 4101, 4102, 3329 und 3889 der Sektion 2) und Abweisung der Einsprachen


item_title: Jahresrechnung 2016 der Universität Bern. Genehmigung


item_title: "Kontakt- und Anlaufstelle Dreispitz" und die Nähe zum geplanten Primarschulhaus Walkeweg und Kindergarten an der Münchensteinerstrasse 101


item_title: Keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer


item_title: Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2023 zur Deckung der teuerungsbedingten Mehrkosten im Öffentlichen Verkehr


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen


item_title: Fin du conflit jurassien. Lettre du Conseil-exécutif au gouverement de la République et Canton du Jura. Adoption


item_title: Gemeinde Mühleberg, Wasserkraftrecht Nr. 33093, Aare (Wohlensee); BKW – Wasserkraftwerk Mühleberg, Wasserkraftkonzession (Erneuerung)


item_title: Entlastung der Lehrpersonen durch «Supportteams Elternarbeit»


item_title: Warum hat unser Kanton die Studie der Lebenserwartung (in der Basel auf Platz 1 in ganz Europa liegt) verschlafen?


item_title: Geschäftsbericht 2016 der Berner Fachhochschule (BFH). Kenntnisnahme


item_title: 2023/484\nWeisung vom 25.10.2023:\nAmt für Städtebau, Teilrevision Bau- und Zonenordnung, Zonenplanänderung, Anpassung der Bauordnung und Änderung des Ergänzungsplans Hochhausgebiete «Schulanlage Tüffenwies», Zürich-Altstetten, Kreis 9


item_title: Ein digitales Forum für Basel


item_title: Die Umsetzung der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung während des Maturitätslehrgangs gemäss Maturitätsanerkennungsverordnung (MAV)


item_title: Eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft


item_title: Fairen Wettbewerb zwischen kantonalen Unternehmen und Privaten stärken


item_title: Fahnen und Partei-Fahnen-Ständer sind nicht erlaubt im Wahlzentrum


item_title: Soziale Wohnberatung/Wohnhilfe

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Mutmasslich antisemitische Vorfälle an der Universität, der FHNW, an Schulen und vom Kanton mitfinanzierten Institutionen


item_title: Den verschiedenen Prüfungsformate für die Maturaprüfungen SJ 23/24


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: Ratschlag zur Förderung der Ladeinfrastruktur in Parkhäusern und Parkierungsanlagen (Mit Teilrevisionen des Umweltschutzgesetzes Basel-Stadt und des Energiegesetzes)


item_title: Budgetpostulat 2024 Luca Urgese und Christoph Hochuli Bau- und Verkehrsdepartement, 617 Tiefbauamt (Stadtreinigung), 31 Sachaufwand (illegale Sprayereien)


item_title: Erhöhung der Anzahl Richterstellen am Bundesverwaltungsgericht


item_title: Interpellation 081-2020 Gabi Schönenberger (Schwarzenburg, SP) Den Mittelstand stärken. Antwort des Regierungsrates