item_title: Der anstehenden Sanierung der Hochstrasse sowie möglicher Baumbepflanzung und der möglichen Begrünung des "IWB-Platzes" an der Solothurnerstrasse


body_key: BS

item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR

item_category: Neue Vorstösse

item_language: de


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW); Leistungsauftrag und Globalbeitrag für die Leistungsauftragsperiode 2021-2024

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Einsetzen einer Entwicklungsgenossenschaft zur Hafenentwicklung


item_title: "Aufarbeitung der gefällten Entscheidungen der BVB-Führung sowie deren Auswirkungen auf den Betrieb seit der Auslagerung im Jahr 2006"


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Kontrollen der Corona-Pandemie-Schutzkonzepte im Kanton


item_title: Ist die Sozialhilfe als System eine soziale Sicherheit oder Willkür?


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


item_title: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


item_title: Schaffung einer temporären Veloroute im Bereich Bäumleingasse / Freie Strasse / Streitgasse


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


item_title: Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: Umnutzung von Strassenflächen zugunsten umwelt-freundlicher Verkehrsmittel und der Lebensqualität


item_title: ETH-Studio Basel


item_title: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket


item_title: Schriftliche Anfrage Emmanuel Ullmann zu den möglichen Massnahmen bei den kurzfristigen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte


item_title: Seriöser und umfassender Prüfung von Alternativszenarien bei der Entwicklungsplanung des Gebietes Klybeckquai / Westquaiinsel


item_title: Schaffung eines pionierhaften, autofreien Ökostadtteils am Hafen


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Zivilgerichts (100%) für den Rest der Amtsperiode 2016 - 2021; Validierung


body_key: SG

item_title: Ersatzwahl in die Redaktionskommission der Amtsdauer 2020/2024 (zwei Ersatzmitglieder) (Frühjahrssession 2024)


item_title: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Rathaus: Haus des Parlaments?


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Der Verkehrs- und Lärmbelastung sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Hochbegerstrasse


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: Parlaments-Email-Adressen


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: Umsetzung der Gleichstellung in der Steuererklärung von verheirateten Paaren


item_title: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


item_title: Chance nutzen - Studie zur Über- und Unterversorgung in der Region lancieren


item_title: Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt


item_title: Vorübergehende finanzielle Unterstützung von Basler Sportvereinen mit Leistungssport in der obersten und zweitobersten nationalen Liga


item_title: M Thema Altersdiskriminierung


item_title: Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft


item_title: Schnellere Bearbeitung von Anträgen und Gesuchen zur Unterstützung von Corona-Betroffenen


item_title: Auswirkungen einer Einführung von Schweizer Flugticketabgaben auf den Euro Airport (EAP)


item_title: Erhalt der Gewerbeflächen auf dem Lysbüchelareal

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Aufwertung des Marktplatzes


item_title: Einer Errichtung eines Unterstützungsfonds für vorläufig aufgenommene Ausländer/innen (Status F) in der Sozialhilfe zur Förderung der Integration


item_title: Senkung der Bewilligungshürden für aussenstehende Wärmepumpen


item_title: Kosten leerstehender Autoparkplätze für unbeteiligte Mieterinnen und Mieter


item_title: Befreiung sauberer Elektroroller von der Parkgebühr


item_title: Schliessung von unverschuldeten Liquiditätslücken bei Staatsbeitragsempfängern


item_title: Einführung einer Pendler-Vignette für Motorräder


item_title: "Hände weg vom U-Abo. TNW aus- statt abbauen"


item_title: Sozialhilfe- und Ergänzungsleistungsbezüger/innen aus EU- und EFTA-Staaten, die Vermögen in ihren Herkunftsländern verschleiern


item_title: Kompensation der Autoparkplätze in Zusammenhang mit dem Kunstmuseum-Parking


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote


item_title: Schlupflöcher im Gesetz über die öffentlich-rechtlichen Spitäler (ÖSpG) stopfen


item_title: Kurzfristige Optimierungen im Betrieb der Regio S-Bahn


item_title: Hafen-Ersatzflächen


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit beim Bläsi-Schulhaus


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition in die Weiterbildung zur Stärkung der Arbeitnehmenden nach dem Corona-Lockdown


item_title: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"


item_title: Kantonale Volksinitiative "Ja zum ECHTEN Wohnschutz"


item_title: Anerkennung, Entschädigung und gerechtere Verteilung von unbezahlter Care-Arbeit


item_title: "Gegen Schulabschlussreisen mit dem Flugzeug an Gymnasien"


item_title: "Rosentalanlage stärken"


item_title: Lärmsanierung


item_title: Umsetzung der Gleichstellung in der Steuererklärung von verheirateten Paaren


item_title: Schulden junger Erwachsener wegen von deren Eltern nichtbezahlter Krankenkassenprämien


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Mehr Aussenraum für die Gastronomie in der Corona-Krise


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Auswirkungen einer Einführung von Schweizer Flugticketabgaben auf den Euro Airport (EAP)


item_title: Schnellere Bearbeitung von Anträgen und Gesuchen zur Unterstützung von Corona-Betroffenen


item_title: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: Der Situation von Sans-Papiers in Basel zu Zeiten der Corona-Pandemie


item_title: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket


item_title: Studie "Pilotversuch einer Linienverbindung mit synthetisch erzeugtem Kerosin aus erneuerbaren Energien"


item_title: Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt


item_title: Haltung des Regierungsrats zur Forderung der JUSO, die Pharmakonzerne und ihre Zulieferfirmen zu verstaatlichen


item_title: Nicht-Beantwortung von Interpellationen


item_title: Eine soziale Wohnpolitik: das Instrument der Mietzinsbeiträge nutzen


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


item_title: Verbesserung der Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Inneren Margarethenstrasse


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Der Qualität der Veloabstellplätze


item_title: Angestellte im Stundenlohn beim Kanton während des Lockdowns


item_title: Finanzielle Hilfe für lokale Fasnachts-Betriebe


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Förderung von sauberen, leisen elektrischen Bussen im öffentlichen Verkehr

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Sechster Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: Gehobenen Parkplätzen im jeweiligen Geviert


item_title: Finanzhilfen für präventive und niederschwellige Tagesstrukturangebote der Stiftung Rheinleben für die Jahre 2021 bis 2024


item_title: Betreffend GD, Gesundheitsversorgung (Entschädigungen Leistungen von Hebammen)

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 16./17. Dezember 2020 (Budget)


item_title: Finanzielle Not der binationalen Beratungsstelle infolge Corona-Krise - was kann der Kanton unternehmen, um die Schliessung zu verhindern?


item_title: Förderung von Open Government Data im Kanton Basel-Stadt


item_title: Strategie "Auto-Poser"


item_title: Ratschlag «Erneuerung der Staatsbeiträge an acht Trägerschaften im Bereich Armut und Überlebenshilfe für die Jahre 2021 bis 2024»


item_title: Erneuerung des Leistungsauftrags der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut für die Jahre 2021-2024 Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Ausgabenbewilligung für die Beschaffung von Elektrobussen und den Neubau der Garage Rank durch die BVB sowie Genehmigung von Investitionen der IWB zur Erstellung der Ladeinfrastruktur


item_title: Ratschlag betr. Erneuerung der Leistungsvereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit der Volkshochschule und Senioren Universität beider Basel für die Jahre 2021-2024 Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Umgestaltung der Rhein-Promenade


item_title: Wiedereinführung des Bettelverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anerkennung eines Status "Careleaver" durch Amtsstellen des Kantons


item_title: Rücktritt von Leonhard Müller als Richter am Zivilgericht per 30. September 2020


item_title: Neue und attraktive Wasserlandschaften für Basel


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend rasche Schaffung von Rechtssicherheit im "Secteur Suisse" am EuroAirport


item_title: Schliessung von unverschuldeten Liquiditätslücken bei Staatsbeitragsempfängern


item_title: Neubau der BVB-Garage Rankhof mit preisgünstigen Wohnungen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die baldige Einführung und Umsetzung der Individualbesteuerung - endlich Gleichstellung im Steuerrecht!


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Staatsbeitragsgesetzes vom 11. Dezember 2013


item_title: Ausgabenbericht Marketing-Engagement des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Baloise Session für die Jahre 2021-2024


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2021 und Finanzplanung 2022-2024


item_title: Vereinfachung der Wohnungssuche durch faire Praxis der Steuerverwaltung bezüglich Betreibungen


item_title: Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken


item_title: Den Erlen-Verein, Tierpark Lange Erlen: Staatsbeitrag für die Jahre 2021 bis 2024


item_title: Massnahmen um den Kauf von Hunden aus prekären Verhältnissen zu steuern


item_title: Finanzielle Hilfe für lokale Fasnachts-Betriebe


item_title: Kantonale Volksinitiative "Ja zum ECHTEN Wohnschutz"


item_title: Gastronomie unterstützen in der kalten Jahreszeit


item_title: Förderung von Open Government Data im Kanton Basel-Stadt


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung


item_title: Aufhebung der fixen Koppelung des Headcount der Sozialhilfe Basel an die Fallzahlen


item_title: Mehr Wohnraum und Wohnqualität durch verdichtetes Bauen


item_title: Falsche behördliche Angaben und fehlende Weisungen beim Mietwohnschutz


item_title: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


item_title: Schaffung von Wohnraum aufgrund der Verdichtung auf dem Roche-Areal


item_title: Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Ausgabenbericht für einen Investitionsbeitrag zur unverzüglichen Aufnahme der Vorprojektierung einer neuen S-Bahn-Haltestelle Basel Solitude


item_title: Kommunikationschaos und Verantwortung beim Sondermüllbrand am Hafen


item_title: Wahl- und Abstimmungsunterlagen für Ausländerinnen und Ausländer


item_title: Einarbeitungszuschüsse für qualifizierte über 50 Jahre alte Langzeitarbeitslose aus der Sozialhilfe


item_title: Ausgabenbericht «Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2021 und 2022»


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Budgetpostulat für 2021 Franziska Roth Erziehungsdepartement, Mittelschulen und Berufsbildung, Erwachsenenbildung, Deutsch und Integrationskurse


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Ausschilderung und Signalisierung von Pendler- und Basisrouten gemäss dem Teilrichtplan Velo


item_title: Verschärfte Covid-19-Verordnung


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2021-2024


item_title: Gemeinsamer Wirtschaftsbericht der Kantone Basel-Stadt, Basel-Landschaft und Jura 2020


item_title: Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport


item_title: Teilzeitarbeit für Eltern


item_title: Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


item_title: Anpassung von § 7 Energiegesetz


item_title: Bekämpfung der Armut mit Steuergutschriften


item_title: "Null Plastik" Politik für öffentliche Einrichtungen


item_title: Dreidrittel-Rettungspaket II


item_title: "Roger Federer-Arena jetzt!"


item_title: "Keine Kriminalisierung am feministischen Streiktag"


item_title: Den Ausbau der Informatikinfrastruktur an den Berufsfachschulen der Sekundarstufe II Basel-Stadt (Allgemeine Gewerbeschule Basel AGS, Berufsfachschule Basel BFS, Schule für Gestaltung Basel SfG, Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt BZG)


item_title: Basel als Stadt der Zuflucht


item_title: Vereinfachung der Wohnungssuche durch faire Praxis der Steuerverwaltung bezüglich Betreibungen


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung


item_title: Neue Pressabfallkübel


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der baselstädtischen Spitäler, der baselstädtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für die Jahre 2020 und 2021


item_title: Bericht zur Umsetzung der Initiative "Recht auf Wohnen" sowie Ratschlag für ein Gesetz über die Stiftung für preisgünstigen Wohnraum Basel-Stadt und Errichtung eines Fonds zum Erwerb von Genossenschaftsanteilscheinen für finanzschwache Haushalte und Ausgabenbeschluss für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Grundstücken zugunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots gemäss § 13 Abs. 2 WRFG oder für den Erwerb von Grundstücken im Verwaltungsvermögen des Kantons für die Erstellung von preisgünstigem Wohnraum


item_title: Eine befristete Übernahme der BVG-Beiträge


item_title: Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"


item_title: Gesuch der Evangelisch-Lutherischen Kirche Basel und Nordwestschweiz auf kantonale Anerkennung gemäss § 133 der Kantonsverfassung


item_title: Veloparking am Bahnhof SBB


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Beteiligung des Bundes an den Ertragsausfällen der Spitäler und Kliniken


item_title: Einer unabhängigen Beschwerdestelle


item_title: Beseitigung von Schrottfahrzeugen auf Allmend


item_title: Teilnahme von Basel-Stadt am digitalen Portal für kulturelle Schätze


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts


item_title: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Umgestaltung der Bushaltestellen in der Bäumlihofstrasse


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan


item_title: Öffentliches Veloverleihsystem


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: "Weiterführung des Betriebs der Kindertankstelle Oekolampad während der Wintermonate 2020/21"

item_category: Ratschläge und Berichte


item_title: Kantonale Gesamterneuerungswahlen 2020; Wahlen in den Grossen Rat, in den Regierungsrat sowie der Wahl des Regierungspräsidiums (Legislaturperiode 2021-2025)


item_title: Stau statt ÖV-Priorität an der äusseren Neuweilerstrasse


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: "Roger Federer-Arena jetzt!"


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


item_title: Werbung auf BVB-Trams und Bussen


item_title: Stadtbildkommission


item_title: Finanzielle Not der binationalen Beratungsstelle infolge Corona-Krise - was kann der Kanton unternehmen, um die Schliessung zu verhindern?


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Basel als Stadt der Zuflucht


item_title: "Tellplatz-Beizen sollen draussen am Abend länger offen bleiben"


item_title: Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Umstellung des Fahrzeugparks auf CO2-neutrale Elektro-Fahrzeuge

item_category: Ratschläge und Berichte sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Förderung von elektrischen Autos im Berufsverkehr


item_title: Deponien Maienbühl (CH) und Mönden (D)


item_title: Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr


item_title: Anpassung der PCG-Richtlinien des Kantons - Verwaltungsratsstellen sind im Sinne der Gleichberechtigung und Transparenz auszuschreiben


item_title: Zollrichtlinie soll regionale und nachhaltige Versorgung mit Lebensmitteln im Dreiland nicht gefährden


item_title: Der kommenden Gerichtswahlen vom 8. März 2021


item_title: Schaffung einer Projektförderung für soziale und kulturelle Projekte der Zivilgesellschaft, die der Auseinandersetzung mit Migration dienen


item_title: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


item_title: Basler Pharma Giganten sollen anständig sein mit Grossräten und wenn das nicht der Fall ist, bitte ich um Prüfung von Staatlicher Enteignung wie in der DDR


item_title: Einführung einer 5 %-Klausel im Basler Wahlrecht


item_title: Bitte keinen Personenkult in der Basler Politik


item_title: Störende Leuchtreklamen


item_title: Recycling von Kunststoff


item_title: Bewahrung, Dokumentation und Vermittlung der Basler Fasnacht


item_title: Verschiebung der Grossrats-Wahl 2024 um eine Woche, damit meine jüngste Tochter kandidieren kann


item_title: Covid-19 Schutzmassnahmen von Lehr- und Fachpersonen an den Basler Schulen


item_title: Existenzsicherung und Ausfallentschädigung für Kulturschaffende


item_title: Dringliche ausserordentliche, COVID-19-bedingte Äufnung des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Krisenfonds)


item_title: Den Regierungsrat ein Parkplatzabbau wichtiger als Unternehmen vor dem Konkurs zu bewahren?


item_title: Wiedereinbezug der Gemeinde Riehen in das Gebiet von Pick-e-Bike


item_title: Regelmässige Befragungen nach Wahlen und Abstimmungen


item_title: «Suuberi Luft fürs Fälbi-Quartier JETZT!» (Endlich Lebensqualität und weniger belastender Durchgangsverkehr, dafür genug Platz für ÖV, Velo und Zulieferung)


item_title: Erhöhung Pensum Jugendgerichtspräsidium von 30 % auf 50 %


item_title: Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt


item_title: Gemeinsame Partnerschaft mit Swisspeace


item_title: Anpassung der Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung (PRBV)


item_title: Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung


item_title: Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung


item_title: Betreffend Reform Kaufleute: Einführung erst auf das Schuljahr 2023/2024 mit der entsprechenden Qualität der Vorarbeiten


item_title: Prüfung von Möglichkeiten zur Erhöhung der Fallzahlen im Universitätsspital Basel


item_title: Massnahmen gegen Stalking


item_title: Ratschlag kantonales Bedrohungsmanagement - Teilrevision des Polizeigesetzes (PolG)


item_title: Grenzüberschreitende öV-Tarife


item_title: Bettelnden, Fäkalien und Billettkontrollen


item_title: Probleme mit dem Islam


item_title: Nachholbildungsmöglichkeiten bei Defiziten in den Grundkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen


item_title: Schaffung von Anreizen für die bauliche Verdichtung im Bestand


item_title: «Alkistübli» am Claraplatz


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne der temporären Erhöhung der Pensen von zwei Präsidiumsmitgliedern am Strafgericht aufgrund der Wahl von Präsident lic. iur. Marc Oser als Appellationsgerichtspräsident und Amtsantritt per 1. Mai 2021


item_title: Die Kantonspolizei Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG) vom 13. November 1996 - mehrheitlich formellen Anpassungen


item_title: Dringliche ausserordentliche, COVID-19-bedingte Äufnung des Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit (Krisenfonds)


item_title: Logistik und Siedlungsentwicklung auf dem Areal Wolf


item_title: Pilotprojekte zur Steigerung der Attraktivität der Berufsmatur


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen


item_title: Recycling von Getränkekartons


item_title: Gratis Kultur- und Freizeitangebote für die Generation Corona


item_title: Forderungen des Gesundheitspersonals am Tag der Pflege


item_title: Verwendung von Augmented Reality zur Attraktivitätssteigerung für Besuchende von Basel-Stadt


item_title: Förderung des Baustoff-Kreislaufs im Kanton Basel-Stadt


item_title: Zentrale Speicherung der Kontaktdaten von Restaurantgästen


item_title: Temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie


item_title: Basler Parlament darf die Regierung wählen und abwählen


item_title: Vier elektrische Weichen am Brausebad für ein nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz


item_title: Aufstockung von Lehrstellen und Praktika beim Kanton


item_title: Unsere dreckige Stadt


item_title: Bettelnden, Fäkalien und Billettkontrollen


item_title: Den Regierungsrat ein Parkplatzabbau wichtiger als Unternehmen vor dem Konkurs zu bewahren?


item_title: Mängel bei der sanierten Sportanlage Schorenmatte und beim Ersatzneubau des Garderobengebäudes


item_title: Neues Massnahmenpaket Sauberkeit für ein sauberes Basel


item_title: Basler Regierung darf höchstens zwölf Jahre regieren - Begrenzung der Amtszeit


item_title: Entwicklungen Hafenareal


item_title: Höhere Wahlbeteiligung in Basel


item_title: Sofortmassnahmen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bei Autoparkflächen


item_title: Logistik und Siedlungsentwicklung auf dem Areal Wolf


item_title: Verbesserung der Toiletten- und Duschsituation für Obdachlose


item_title: Biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Recycling von Getränkekartons


item_title: Bio-Klappen


item_title: Recycling von Kunststoff


item_title: Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen


item_title: Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids zur Causa Fehlmann durch das PD


item_title: Ausschreibung von Projekten trotz Krise und Home-Office-Pflicht


item_title: Zweite Rahmenausgabenbewilligung Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume) inklusive dritter Statusbericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung GKI


item_title: Wiedereinführung des Bettelverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kantonale Volksinitiative "für erschwingliche Parkgebühren"


item_title: Weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein

item_category: Schreiben zu Vorstössen


item_title: Medikamententests in der PUK in der Zeit von 1953 - 1980


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: Einführung eines e-Collecting (elektronische Unterschriftensammlung) für Initiativen und Referenden im Internet oder auf mobilen Endgeräten als zusätzliche Variante zur Sammlung mittels Unterschriftsbögen


item_title: Basler Bebbi Sack soll kostenfrei sein


item_title: Aufnahme der Grossratsgeschäfte und Abstimmungsdaten in die Open Government Data Plattform des Kanton Basel-Stadt


item_title: Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Universitätsspital Basel (USB) - Information über die Jahresrechnung 2020


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: "Nein zum Quartierparking Landhof"


item_title: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Information über die Jahresrechnung 2020


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2020


item_title: Basel wächst grün


item_title: Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)


item_title: Im Dienst der Gesellschaft


item_title: Bessere Durchmischung der Schulklassen für mehr Chancengerechtigkeit


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


item_title: Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


item_title: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) - Information zur Jahresrechnung 2020


item_title: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Information der Jahresrechnung 2020


item_title: Einer kantonalen Gleichstellungsstrategie 2030


item_title: Infrastruktur für Schwimmunterricht an der Primarschule


item_title: Auszahlung des kantonalen Solidaritätsbeitrags an den Bund für Opfer von fürsorgerischen Zwangsmassnahmen und Fremdplatzierungen vor 1981

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Obstbäume in Parkanlagen für die Bevölkerung


item_title: Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


item_title: Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen


item_title: Aufbau eines flächendeckenden WiFi am EuroAirport


item_title: Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR


item_title: Verbesserung der Parkiermöglichkeiten beim und auf dem Friedhof Hörnli


item_title: Kantonale Volksinitiative "Ja zum ECHTEN Wohnschutz"


item_title: "Die Kulturszene in Basel braucht das Corrientes"


item_title: Effektive Armutsbekämpfung durch Einführung der wirtschaftlichen Basishilfe im Kanton Basel-Stadt


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse


item_title: Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


item_title: Abschaffung der Grossrats-Reise


item_title: Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts «Digitale Bewilligungsverfahren im Bau- und Verkehrsdepartement (dBV)»


item_title: Anti-Diskriminierungsmassnahmen zum Thema Betteln, Schreiben des RR


item_title: Überprüfung und Erweiterung der Angebote für Obdachlose in der Stadt unabhängig von Anmeldekanton und Aufenthaltsstatus


item_title: "Gemeinsame Haltung zu Bettlern in Basel-Stadt"


item_title: Konsolidierte Rechnung für das Jahr 2020


item_title: Gemeinsam durch den Corona-Winter 2021/2022


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Die rechtliche Nichtdiskriminierung der ausländischen Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt durch Wohnbaugenossenschaften auf Land des Kantons


item_title: Kostenlose Coronatests im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ein attraktives Zentrum für Gundeldingen


item_title: Clankriminalität wirksam bekämpfen


item_title: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


item_title: Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission für die Erneuerungswahlen der Richterinnen und Richter am Appellationsgericht, am Zivilgericht, am Strafgericht und am Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt; Amtsdauer 2022 - 2027


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


item_title: Schaffung eines "Förderfonds für Exzellenz und die ausserordentliche Finanzierung von Professuren an der Universität Basel"


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Verbot von Konversionstherapien in der Schweiz


item_title: Definition preisgünstiger Wohnungsbau und Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für Bebauungspläne


item_title: Sanierung der Chemiemülldeponie Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen


item_title: Gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben


item_title: Getto-Strategie in Kleinbasler Problemvierteln


item_title: Grossrats-Mitglieder dürfen auch im Parlament sein, auch wenn diese im Gefängnis eingesperrt sind


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Freiwillige Abgabe auf Flugtickets und CO2-Reduktionen am EAP fördern, Schreiben des RR


item_title: Kantonaler Massnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus


item_title: "Ferienstrassen" für Basel: Temporäre kinderfreundliche Umnutzung von Quartierstrassen während der Sommerferien


item_title: Kostenlose Coronatests im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Für eine sinnvolle, nachhaltige Schulraumnutzung und Schulraumplanung im Niederholzquartier"


item_title: Ratschlag Neukonzeption Regionales Wildtiermanagement und Wildtier- und Jagdgesetz (WJG)


item_title: Ausgabenbewilligung für die Realisierung des Projekts «Digitale Bewilligungsverfahren im Bau- und Verkehrsdepartement (dBV)»


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli


item_title: Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse


item_title: Flächendeckendes Angebot an Tagesstrukturen


item_title: Legislaturplanung 2021 bis 2025: Vorgehenskonzept zur Erarbeitung der Lagebeurteilung 2020 sowie Ausblick auf den Legislaturplan 2021-2025


item_title: Zwischenbericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission Biozentrum (PUK) (s. auch 19.5579)


item_title: Bericht des Ratsbüros zur Einführung einer Covid-Zertifikatspflicht im Grossen Rat - Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rates (GO) - dringliche Traktandierung


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Gemeinsame Haltung zu Bettlern in Basel-Stadt"


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


item_title: Schaffung eines "Förderfonds für Exzellenz und die ausserordentliche Finanzierung von Professuren an der Universität Basel"


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


item_title: Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


item_title: Nachhaltig und innovativ Tigermücken-Auswirkungen bekämpfen


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt


item_title: ÖV-Programm 2022 - 2025


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen nach Departementen geordnet)


item_title: Effektive Armutsbekämpfung durch Einführung der wirtschaftlichen Basishilfe im Kanton Basel-Stadt


item_title: Temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie


item_title: Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


item_title: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)


item_title: "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR


item_title: Grossrats-Mitglieder dürfen auch im Parlament sein, auch wenn diese im Gefängnis eingesperrt sind


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Gesundheitsschutz der Bewohnenden des Bundesasylzentrums Basel


item_title: Aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige


item_title: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


item_title: Aufhebung des Kleinklassenverbots


item_title: Abschaffung der Grossrats-Reise


item_title: Ein digitales Forum für Basel


item_title: Ausgabenbewilligung für Finanzhilfen in Form von Betriebskostenbeiträgen an die Frauenberatungsstelle von familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Jahre 2022-2025


item_title: Clankriminalität wirksam bekämpfen


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Basel wächst grün


item_title: Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)


item_title: Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


item_title: Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


item_title: Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung, Teil 2


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Getto-Strategie in Kleinbasler Problemvierteln


item_title: Kostenfreie Wochenzeitung für alle Basler


item_title: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 15. und 16. Dezember 2021 (Budget)


item_title: Zielkonflikte zwischen Regulationen und Klimaschutz


item_title: Löschung der H318 Achse Aeussere Baselstrasse - Baselstrasse - Lörracherstrasse aus dem Anhang 1 der eidgenössischen Durchgangsstrassen-Verordnung mit dem Ziel, die Umfahrung von Riehen über die Zollfreie Strasse zu gewährleisten


item_title: Experimentierzone und Experimentierstatus für klimafreundliches Bauen


item_title: Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme


item_title: Die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen soll für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben


item_title: Vogelschlagbeauftragter Euroairport Basel-Mulhouse (EAP)


item_title: Schulraum


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Ludotheken retten Nr. 2


item_title: «Aktenzeichen XY. ungelöst. - Wo sind die steuerfinanzierten Enuu's abgeblieben?»


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Junge Theater Basel für die Jahre 2022-2026


item_title: Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt


item_title: Wie weiter mit der öffentlichen Spitalplanung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt?


item_title: Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen


item_title: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


item_title: Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte


item_title: Gemeinsam durch den Corona-Winter 2021/2022


item_title: "Keine Durchseuchung der Kinder an Basler Schulen"


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


item_title: Weiterer Einsatz von elektrischen Heizstrahlern für die Gastronomie während der Pandemie


item_title: Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung der Grünanlage «Erlenmattpark, 3. Etappe»


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Gesellschaft des Basler Marionetten Theaters für die Jahre 2022-2026


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung, Teil 2


item_title: Grosszügiges «Uusestuehle» langfristig ermöglichen, Schreiben des RR


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: «Eine koordinierende Stelle in der Verwaltung zuständig für Zusammenfassung, Information und Sensibilisierung aller Aktivitäten im Rahmen des Klimaschutzes»


item_title: Kreislaufwirtschaft vorantreiben


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2022 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2022 der fünf kantonalen Museen


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) der baselstädtischen Spitäler für die Jahre 2022-2025


item_title: Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


item_title: Haltestelle Klybeck im Rahmen der neuen S-Bahn-Verbindung «Herzstück»


item_title: Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt


item_title: Öffnung der Unterführung Grenzacherstrasse für Velos/E-Bikes/Motorfahrräder


item_title: Ratschlag Erneuerung des Staatsbeitrags "Aids-Hilfe beider Basel" (AHbB) für die Jahre 2022 - 2025


item_title: "A.H. Stolperstein beim A.F. Platz"


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Vogelschlagbeauftragter Euroairport Basel-Mulhouse (EAP)


item_title: Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2021 zur Deckung der Einnahmenausfälle bei der BVB im Jahr 2020 aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie


item_title: Umbau der GGG Bibliothek Hirzbrunnen zur Open Library


item_title: Gemeinsam durch den Corona-Winter 2021/2022


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Ratschlag "betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2022 und 2023"


item_title: Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen


item_title: Präsidialdepartement, 370 Abteilung Kultur, Transferaufwand (Kulturbudget)


item_title: Kreislaufwirtschaft vorantreiben


item_title: Intensivierung von Gebäudesanierungen zum Schutz des Klimas


item_title: 1 Milliarde Mehrkosten für Flüchtlinge - wie viel muss der Kanton Basel-Stadt noch zahlen?


item_title: Ratschlag zur Genehmigung der interkantonalen Vereinbarung des Polizeikonkordats Nordwestschweiz über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen im Bereich der seriellen Kriminalität


item_title: Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


item_title: Kulturelle und gastronomische Zwischennutzung beim Birsig-Parkplatz


item_title: «Eine koordinierende Stelle in der Verwaltung zuständig für Zusammenfassung, Information und Sensibilisierung aller Aktivitäten im Rahmen des Klimaschutzes»


item_title: Kampf gegen sexuelle Ausbeutung: Aufklärungs- und Präventionsmassnahmen in Schulen und für Eltern zur Loverboy-Problematik


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


item_title: Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Haltestelle Klybeck im Rahmen der neuen S-Bahn-Verbindung «Herzstück»


item_title: Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


item_title: Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Junge Theater Basel für die Jahre 2022-2026


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Basel liegt am Meer - Unterzeichnung der Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See


item_title: Künftige Ausrichtung des Kongresszentrums


item_title: Asphaltkollektoren auf Nordwestschweizer Strassen


item_title: Vogelschlagbeauftragter Euroairport Basel-Mulhouse (EAP)


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Politische Rechte für Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Theaterplatz Basel


item_title: Weiterführung der Buslinie 58 von Münchenstein bis zum Dreispitz


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Belebung des IWB-Platzes


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Gundeldinger Koordination)


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Kantonale Volksinitiative «für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)»


item_title: Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut"


item_title: Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


item_title: Der besseren Erschliessung des Bachgraben-Gebietes durch eine Verlängerung der Buslinie 64


item_title: Einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte - easyvote

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen


item_title: Jugendliche und Corona


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


item_title: «Verbesserungen für die Pflege sind dringend»


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Veloverbindung Friedrich-Miescher-Strasse - Burgfelderstrasse


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 320, Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Sachmittel für die Stellen für das Klimathema)


item_title: Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Internationale Rhein-Konferenz in Basel


item_title: Ratschlag Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2022-2025


item_title: Ausgabenbewilligung für die zur Neuorganisation und Umgestaltung des Bereichs Schifflände / Marktplatz notwendige Projektierung


item_title: Stand der Erfüllung der Aufträge des Kantonsrates aus Vorlagen und Berichten


item_title: "Für einen wirksamen Baumschutz - für einen Schutz des Mikroklimas"


item_title: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


item_title: Schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit


item_title: Einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


item_title: Wirkungsvolle Senkung der Regulierungsfolgekosten


item_title: Einhaltung des Luftreinhalteplans 2016: Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


item_title: Theaterplatz Basel


item_title: Änderung der Kündigungsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des oberen Kaders aller dem Personalgesetz unterstellten Bereiche


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen


item_title: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


item_title: Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien für die Amtsperiode vom 1. Januar 2022 - 31. Dezember 2027


item_title: Covid-Testkapazitäten an Primarschulen & in Kindergärten


item_title: «Verbesserungen für die Pflege sind dringend»


item_title: Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen


item_title: Regionale Kulturangebote als Schwerpunkt-Projekt stützen


item_title: Schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


item_title: Kleinere Bebbisäcke


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


item_title: Ratschlag neues Verbindungsgleis Centralbahnplatz Nord in Richtung Aeschenplatz


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: Überprüfung neuer Anforderungskriterien für den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) und eine Teileingliederung in die öffentlichen Schulen


item_title: Verbindlichkeit des Bebauungsplans Nauentor


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt mit gleichzeitiger Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs gemäss Kantonsverfassung §30


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)


item_title: Gerechtes und ausgewogenes OeV-Angebot in allen Quartieren zur Bewahrung der Wohn- und Lebensverhältnisse (Tram und Bus für Alle!)


item_title: «Für alle statt für wenige! Keine unfairen Beschränkungen und Mehrkosten für Schlüssel und Depot bei den Freizeitgärten Basel-Stadt»


item_title: Durchführung eines Pilotprojekts Gratis-Tests für sexuell übertragbare Krankheiten (STI)


item_title: Veloführung Birsköpfli - Lehenmatt


item_title: Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


item_title: Kleber in der Stadt Basel - wie verhält sich die Polizei?


item_title: Einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)


item_title: Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Taktverdichtung)


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen im Bereich musikalische Bildung für die Jahre 2022-2025


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Verlängerung Buslinie 64)


item_title: Schlussfolgerungen aus der Swiss Corona Stress Study


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Transparenz, Interessenkonflikte und Zukunft der Beteiligung bei der MCH Group


item_title: Steigendem Bedarf an symptomorientierter PCR-Testung von Personen mit grippeähnlichen Symptomen


item_title: Betonpiste Dreirosenbrücke


item_title: Einsatz des Kantons Basel-Stadt für die zeitnahe Verfügbarkeit von anonymisierten Patientendaten zur Unterstützung der Forschung in Hochschulen und Industrie


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


item_title: Planung einer neuen gedeckten Radrennbahn


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2022-2025


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Ratschlag zur Umgestaltung von Rümelinsplatz sowie Schnabel- und Münzgasse zu einem lebendigen und anziehenden innerstädtischen Begegnungsort im Zuge notwendiger Erhaltungsarbeiten


item_title: Urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


item_title: Gärtnerhaus im Schwarzpark


item_title: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


item_title: 30'-Takt im ÖV-Nachtnetz


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der baselstädtischen Spitäler, der baselstädtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für die Jahre 2020 und 2021


item_title: Jeder Schüler bekommt E-Mail Adresse vom Kanton


item_title: Bewilligungsbefreiung für Solaranlagen


item_title: Einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen


item_title: Kundenfreundliche Steuerverwaltung


item_title: Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Verbot von Konversionstherapien in der Schweiz


item_title: Quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote


item_title: Verbindlichkeit des Bebauungsplans Nauentor


item_title: "Aufwertung der Quartiere Erlenmatt und Hirzbrunnen durch Eindämmen der Lärmemissionen, welche durch die Deutsche Bahn verursacht werden"


item_title: Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


item_title: Ermöglichung eines ordentlichen Betriebes von Kinderplanschbecken auf Spielplätzen und Parkanlagen von Basel


item_title: Gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben


item_title: "Erhalt des Grünraums in der Schutzzone Maiengasse - Mittlere Strasse - Friedensgasse"


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der basel-städtischen Spitäler, der basel-städtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für das Jahr 2022


item_title: Den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Kantonale Volksinitiative "Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Mitglieder des Regierungsrats von 7 auf 5 Mitglieder"


item_title: Akkreditierung PH FHNW im Jahr 2027


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Die Anpassung des Luftreinhalteplan zum Schutz der Bevölkerung


item_title: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Geschäftsberichte der kantonalen Gerichte über das Jahr 2024


item_title: "Die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen muss für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben"


item_title: Echter Wohnschutz jetzt: Mehr Baslerinnen und Basler zu Wohnungseigentümer/innen machen


item_title: Jeden Anzeigen-Erstatter


item_title: Vorgeburtlicher Mutterschutz


item_title: Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Gundeldinger Koordination)


item_title: Gesundheitsdepartement, Dienststelle 730, Gesundheitsversorgung, Transferaufwand (Trägerschaft Palliativ-Woche)


item_title: Herzstück: Platzierung der Bahnstation bei der Hauptpost


item_title: Wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot


item_title: Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage


item_title: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


item_title: "Stadtflucht von Schweizerinnen und Schweizer infolge links-grüner Regierungsmehrheit - was wird dagegen unternommen?"


item_title: Aufwertung des Luftgässlein in Zusammenhang mit dem Bau des Kunstmuseumparkings


item_title: Eine verbesserte Kommunikation des Grossen Rates mit den Landgemeinden


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: Gleich lange Spiesse für Basler Hotels


item_title: Mehr Bäume und Begrünung für Basel


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: Ratschlag "Studio Basel Bruderholz"


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Integrative Arbeitsplätze

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Einbürgerungsverfahren digitalisieren


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2020 bis 2023

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Basler Ratskeller als Restaurant


item_title: Einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11


item_title: "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl"


item_title: Rücktritt von Sarah Müllener als Richterin beim Zivilgericht per sofort


item_title: "Bäume pflanzen - jetzt!"


item_title: "Gegen die geplanten Baumfällungen in der mittleren Allee Margarethenstrasse"


item_title: Vereinfachter Verhandlungen von Leistungsaufträgen

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 320, Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Sachmittel für die Stellen für das Klimathema)


item_title: Urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


item_title: Attraktives Steuerumfeld für Familien und Fachkräfte


item_title: Fragwürdiger Deal zwischen Regierung, BVB und MCH Group oder wann ist eine Ménage-à-trois eine verdeckte Subventionierung?


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Herzstück: Platzierung der Bahnstation bei der Hauptpost


item_title: Wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot


item_title: Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage


item_title: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


item_title: "Mit- statt gegeneinander bei Demonstrationen"


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Gäste der Basler Regierung


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Ludotheken Bläsi und St. Johann)


item_title: Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem


item_title: Massnahmenprogramm zur Förderung der integrierten Versorgung im Kanton Basel-Stadt 2022-2025

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag für aufsuchende Angebote "Home Treatment bei High Utilizer" und "Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung" der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) von 2018 bis 2021


item_title: "Mülltrennung im öffentlichen Raum"


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Pilotprojekt «Smarte Strasse»: Neue Technologien im Test für die Stadt von morgen


item_title: Der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau


item_title: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)


item_title: Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"


item_title: Bericht des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zum Leistungsjahr 2020 und Berichterstattung des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zur Leistungsauftragsperiode 2017-2020 zuhanden des Grossen Rats


item_title: Der Konsequenzen des Aufstiegs des EHC Basel auf den Eisflächenbedarf und den Betrieb der St. Jakobs-Arena


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts


item_title: Gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote


item_title: Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II


item_title: Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde


item_title: Urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


item_title: Wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot


item_title: Möglicher Terror-Anschlag in Basel am 28. oder 29. August 2022 - Heikler Zionistenkongress mit Staatspräsidenten in Basel


item_title: Die Abgabe der Steuererklärung


item_title: "Nachtrag Klima" zum Gestaltungskonzept Innenstadt


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Vernehmlassung «Neue Mobilitätsstrategie» - «Basel unterwegs - klimafreundlich ans Ziel»


item_title: Späterer Schulbeginn am Morgen für Schülerinnen und Schüler


item_title: Gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Aufsicht über Vergabe von Swisslos-Geldern


item_title: Förderung des Baumbestands


item_title: Finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes


item_title: La Torre


item_title: Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien


item_title: Stärkung der Cybersicherheit für Staatliche Verwaltungen, Firmen und Privaten in Basel-Stadt


item_title: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


item_title: Vorrat" an der Spitalstrasse 51 / St. Johanns-Ring 19


item_title: Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: Ärztinnen und Ärzte


item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Auswirkungen verschiedener Schulmodelle auf die Chancengerechtigkeit


item_title: Ukrainische Frauen


item_title: Intensivere Nutzung der IWB-Holzkraftwerke um den Einsatz von Erdgas massiv zu reduzieren


item_title: Öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen


item_title: Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage


item_title: Ratschlag zum Einführungsgesetz zur Interkantonalen Vereinbarung über das öffentliche Beschaffungswesen (EG IVöB)


item_title: Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich


item_title: Task-Force Lehrstellenmarkt: Gemeinsam die Auswirkungen der Corona-Krise bewältigen


item_title: Ausgabenbewilligung für die teilweise Öffnung des Freizeitgartenareals Milchsuppe und Gestaltung des öffentlichen Grünraumes zur "Gartenlandschaft Milchsuppe"


item_title: Ausgabenbewilligung für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an einer Kapitalerhöhung der MCH Group AG


item_title: Sammelvorlage Nachtragskredite Budget 2022


item_title: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Umgestaltung der Tramhaltestellen in der Austrasse im Zuge von Sanierungsmassnahmen


item_title: Gezielter Ausbau der digitalen Möglichkeiten in den Schulen und in der Zweitausbildung


item_title: Zwischenbericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission Biozentrum (PUK) (s. auch 19.5579)


item_title: Sitzungsräume für den Grossen Rat


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2019 und 2020


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Abfallentsorgung bei KMU


item_title: "Chance Klybeck"

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen (nach Departementen geordnet)


item_title: Universitäre Altersmedizin FELIX PLATTER (UAFP), Felix Platter Spital; Genehmigung der Jahresrechnung 2021


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Jazz-Live Basel für die Jahre 2022-2025


item_title: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021


item_title: Eines grossen grünen Parks direkt am Rhein von der Wiese bis zum Hafenkran


item_title: Eines kantonalen KMU-Klimafonds für Basel-Stadt - juristische Grundlage und Planungssicherheit schaffen


item_title: "Lernbrücken für Lernlücken" zum Ausgleich der Nachteile aufgrund der Corona-Schuljahre


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: Unterstützung des Engagements beim Projekt Logistikcluster, Errichten eines Umschlagplatzes im Raum Basel


item_title: Bauvorhaben Rheintunnel und der versprochenen Rückbaumassnahmen


item_title: Gesetzliche Grundlage für Klimaverträglichkeit in Bebauungsplänen


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Städtepartnerschaft von Basel nach Kiev oder nach Saporischschja


item_title: Info-Material der Parteien im Parlament


item_title: Ausbildungsbeiträge statt Sozialhilfe für Junge ohne Abschluss


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: Einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte - easyvote


item_title: Liberalisierung des Personentransports mit mehrspurigen Spezialvelos


item_title: Ausgabenbewilligung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten Grenzacherstrasse/Rankstrasse sowie zur Umgestaltung der Bushaltestellen Rankstrasse im Zuge von Sanierungsmassnahmen


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: Erarbeitung strategischer Alternativen zur Beteiligung an der MCH-Group


item_title: Psychiatrische Versorgung im Kinder- und Jugendalter


item_title: Monitoring zur Sicherstellung von ausreichend und qualifizierten Lehr- und Fachpersonen sowie Schulleitungen für die Basel-Städtischen Schulen


item_title: Sicherstellung von Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Männer und Männer mit Migrationshintergrund


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend "Lachgas-Verbot" in der Schweiz


item_title: Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln


item_title: Graue Energie bei Baugesuchen berücksichtigen


item_title: Verbesserungen bei der Veloquerung des Bahnhofs SBB


item_title: Suffizienz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Sicherheit für Velofahrende an Kreuzungen und entlang parkierter Autos


item_title: Schweizerische Rheinhäfen; Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2021; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2021


item_title: Vollzug des persönlichen Verkehrs des nicht obhutsberechtigten Elternteils


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: Die Inflation verstärkt das Armutsrisiko


item_title: Vorgesehene Umnutzung des Musical Theaters


item_title: Regulierung der Arbeit auf Abruf im Personalrecht des Kantons Basel-Stadt


item_title: Revision der Vereinbarung über die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz: Beitritt des Parlaments des Kantons Jura

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu Petitionen


item_title: Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) betreffend Neubau des Biozentrums (s. auch 21.5652)


item_title: Höhere Vergütung von betreutem Alterswohnen


item_title: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket


item_title: Gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung


item_title: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


item_title: Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


item_title: Einführung der Volksmotion


item_title: Abfall und Recycling


item_title: Ausstandspflicht im Grossen Rat


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Dringliche Grossratsbeschlüsse für Massnahmen zur Abfederung der negativen wirtschaftlichen Folgen der COVID-19-Pandemie im Kanton Basel-Stadt


item_title: Parkiersituation der Velos im Rathaushof


item_title: Einmietung des neutralen Quartiervereins St. Johann


item_title: Regulierungskostenbericht


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


item_title: Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Umsetzung der Pflegeinitiative


item_title: Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren


item_title: Entwicklung integrativer Arbeitsplätze in Basel


item_title: Personalmangel an den Basler Schulen


item_title: Umgestaltung Wielandplatz


item_title: Einwohner/innen ohne Schweizer Bürgerrecht


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2019


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Verbesserung des Eintritts in die Volksschule


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich


item_title: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


item_title: Hafen-Ersatzflächen


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


item_title: Sicherer Zugang zur Sozialhilfe-Unterstützung für Alle, die Sistierung von ausländerrechtlichen Sanktionen und die Prüfung der Arbeitsintegrationsmassnahmen


item_title: Keine Lenkungsabgabe auf unterbrechbare Stromlieferungen aus erneuerbaren Energien für Elektromobilität


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Kantonale Einbürgerungsgebühren


item_title: Eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


item_title: Ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur


item_title: Ratschlag Ersatzneubau Robi Bachgraben


item_title: Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2020 bis 2024


item_title: Verzicht auf das Ausüben der dem Kanton Basel-Stadt zustehenden Bezugsrechte bei einer späteren Kapitalerhöhung der MCH Group AG


item_title: Verbesserungen bei der Veloquerung des Bahnhofs SBB


item_title: Stärkung der Cybersicherheit für Staatliche Verwaltungen, Firmen und Privaten in Basel-Stadt


item_title: Jugendsportförderung


item_title: Gewährung einer Finanzhilfe für die Ballettschule Theater Basel (BTB)


item_title: Mehr Sicherheit für Velofahrende am Luzernerring


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Berücksichtigung Kostenmiete bei Berechnung der Mehrwertabgabe


item_title: «Vergünstigter Eintritt für Hallen- und Gartenbäder für AHV-/IVBezüger/innen»


item_title: Info-Material der Parteien im Parlament


item_title: Erstellung eines Konzeptes für die Wasserversorgung


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Bericht und Vorschlag der Wahlvorbereitungskommission zur Wahl der Geschäftsleitung der Staatsanwaltschaft des Kantons Basel-Stadt - Amtsdauer 2023 - 2028


item_title: Grossratsbeschluss zur Ausrichtung einer einmaligen Unterstützung an Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie


item_title: Ratschlag zu einer Änderung des Gesetzes über die Information und den Datenschutz vom 9. Juni 2010 (Informations- und Datenschutzgesetz, IDG) und weiterer Gesetze (Anpassung an die europäischen Datenschutzreformen und weitere Anpassungen)


item_title: Carsharing dank regionaler Parkkarte


item_title: Bauvorhaben Rheintunnel und der versprochenen Rückbaumassnahmen


item_title: Schulraumkrise, drohende Überschreitung Klassengrössen und Bildung und Betreuung für Geflüchtete


item_title: Wohnschutzkommission


item_title: Städtepartnerschaft von Basel nach Kiev oder nach Saporischschja


item_title: "Diskriminierungsfreie Schulen"


item_title: Ausgabenbewilligung für die zur Neuorganisation des Aeschenplatzes notwendige Projektierung


item_title: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit


item_title: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket


item_title: Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich


item_title: Faire energetische Sanierungen ohne Verlust von bezahlbaren Mieten (grien saniere statt digg profitiere)


item_title: Rücktritt von Patrick von Hahn als Richter beim Strafgericht per 31. Juli 2020


item_title: Des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote


item_title: Mehr gemeinnütziger Wohnraum dank angemessener Bodenwerte im Wohnbauprogramm 1000 plus


item_title: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


item_title: Rahmenausgabenbewilligung der Öffentlichen Kunstsammlung Basel für die Jahre 2022-2025


item_title: Einen Energie-Unterstützungsfonds zur finanziellen Entlastung der Bevölkerung


item_title: Vollzugsnotstand bei der Vereinfachung von Solaranlagen


item_title: Suffizienz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG)


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 14. und 15. Dezember 2022 (Budget)


item_title: Kantonale Volksinitiative «für mehr Musikvielfalt»


item_title: "Für den Erhalt des Musical Theaters Basel"


item_title: Hotspots der sexualisierten Übergriffe resp. der Hotspots der Gewaltdelikte in Basel


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Kein Abbau der Regionalredaktionen / des Service Public bei Radio SRF


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: LGBTQIA+* im Alter


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Haus der Elektronischen Künste Basel für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Ratschlag "Zweite Rahmenausgabenbewilligung Langsamverkehr (RAB LV II) sowie zugehörige Planungsmittel"


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2021


item_title: Förderung von Biogas


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf den kantonalen Velowegen und Velorouten sowie auf für Motorfahrräder gesperrten Wegen


item_title: Veloschnellrouten


item_title: Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


item_title: Sexualisierte Gewalt: Prävention soll bereits in der Schule beginnen


item_title: Präventions- und Kommunikationskampagne gegen sexualisierte Gewalt


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


item_title: Auswirkung der Umsetzung der OECD-Mindestbesteuerung - Die Haltung und Verantwortung des Kantons Basel-Stadt


item_title: "Lärmkontingente für traditionelle kulturelle Veranstaltungen"


item_title: Neue Rahmenausgabebewilligung Velo


item_title: Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den Langen Erlen


item_title: Messe Basel als Zollfreimesse


item_title: Ausgabenbericht Umsetzung des Entsorgungsmonopols bei Gewerbekehricht gemäss VVEA (Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen)


item_title: Ausgabenbewilligung für eine Denkmalsubvention zur energetischen Sanierung unter Erhalt des historischen Charakters der Liegenschaften Im Zimmerhof 3-9 und 4-18


item_title: Regelungen für die Übernahme von Mandaten durch ehemalige Regierungsrät*innen und weitere Amtsträger*innen


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2023 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2023 der fünf kantonalen Museen


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ausgabenbericht für Ausbau der Massnahmen zugunsten der gesundheitlichen Chancengleichheit im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Keine Reduktion des Trottois in der Austrasse stadtauswärts/links bei Tramdurchfahrt mit 45 km/h!"


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Grossräte und Regierungsräte, die nicht in Basel-Stadt wohnen, dennoch aber Grossrat und Regierungsrat in Basel sind


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Schweizerische Architekturmuseum für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Kantonale Volksinitiative "Sicherere Velorouten in Basel-Stadt"


item_title: Ein Mobilitätskonzept für das St. Jakob-Areal


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag an die Stiftung Pro Senectute beider Basel für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: "Für den Erhalt des Musical Theaters Basel"


item_title: Präventions- und Kommunikationskampagne gegen sexualisierte Gewalt


item_title: Ausgabenbericht Finanzhilfe «Aliena - Fachstelle für Frauen im Sexgewerbe» für die Jahre 2023-2026


item_title: "Lärmkontingente für traditionelle kulturelle Veranstaltungen"


item_title: Kostenüberschreitung beim geplanten Neubau Departement Biomedizin der Universität Basel


item_title: Situation von Jugendlichen mit Long Covid


item_title: "Keine Aufhebung oder Verschiebung von den Bushaltestellen Linie 31, 38 Thomaskirche, Ensisheimerstrasse, Blotzheimerstrasse im Iselin-Quartier"


item_title: "Monsterbauprojekt Zuba stoppen! Für eine klimafreundliche Mobilität in Basel-Stadt"


item_title: «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden»


item_title: Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2023 bis 2025


item_title: Kein reduzierter Grundbedarf in der Sozialhilfe wegen zu teurer Krankenkasse


item_title: 49 Euro Ticket bitte auch für Kanton Basel-Stadt gültig machen


item_title: "Mülltrennung im öffentlichen Raum"


item_title: Ausgabenbewilligung zur Erneuerung und Aufwertung der Grünanlage «Verkehrsgarten Wasgenring»


item_title: Mobiler Solar-Park im öffentlichen Raum


item_title: Bewilligung der Staatsbeiträge 2021-25 für den Verein Agglo Basel und betreffend Ergänzung des Bau- und Planungsgesetzes als kantonale Rechtsgrundlage für das Agglomerationsprogramm


item_title: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Umsetzung von Massnahmen zur Reduktion der 80-prozentigen Energieverluste im Gebäudebereich


item_title: Förderung der Biodiversität und Vergrösserung des privaten Baumbestandes


item_title: International geht auch kommunal


item_title: Ausgliederung der Kriminalpolizei aus der Staatsanwaltschaft


item_title: Grossrats-Überlastung bitte vermeiden


item_title: Jedem Basler seine Gratis-Zeitung - Angebot für ein Jahr


item_title: «Parlamentarische Untersuchungskommission zum Neubau des Biozentrums - Stellungnahme des Regierungsrates»


item_title: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


item_title: Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan


item_title: Jedem Basler ein Gratis-Radio mit zwei Batterien


item_title: Kein reduzierter Grundbedarf in der Sozialhilfe wegen zu teurer Krankenkasse


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


item_title: 49 Euro Ticket bitte auch für Kanton Basel-Stadt gültig machen


item_title: Wirksame Ausstiegsprogramme für Menschen, die aus der Prostitution aussteigen wollen


item_title: Lastenveloparkplätze


item_title: Ratschlag zur Teilrevision Gesetz über die Museen des Kantons Basel-Stadt (Museumsgesetz)


item_title: "Monsterbauprojekt Zuba stoppen! Für eine klimafreundliche Mobilität in Basel-Stadt"


item_title: "Basel St. Johann - begrünt, klimafreundlich, lebenswert"


item_title: «Demokratie braucht Stellen, wo Plakate wahrgenommen werden»


item_title: Alle Basler schaffen, Verwaltungsabläufe besser kommunizieren


item_title: «ausstehender Lohnniveau-Vergleich bei Polizei und Staatsanwaltschaft»


item_title: «velofreundliches Gleis» an der Haltestelle Bruderholzstrasse


item_title: Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur- und Raumplanungsprojekte


item_title: Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2023 bis 2025


item_title: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Kantonale Volksinitative "Basel baut Zukunft"


item_title: Kostenüberschreitung beim geplanten Neubau Departement Biomedizin der Universität Basel


item_title: Die Spätschwimmer in die baselstädtischen Gartenbäder


item_title: Thermographische Aufnahmen zur Feststellung von Energieverlusten im Gebäudebereich


item_title: Kantonale Volksinitiative "für den Ausbau der separativen Angebote an der integrativen Schule Basel-Stadt (Förderklassen-Initiative)"


item_title: Ersatz von Oberflurwertstoffsammelstellen durch Unterfluranlagen


item_title: Zivilschutzanlagen - Was passiert im Kriegsfall?


item_title: Das Wildparken von E-Trottinette


item_title: Überarbeitung des Gesetzes über öffentliche Beschaffungen (Beschaffungsgesetz)


item_title: Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan


item_title: Erstellung eines Konzeptes für die Wasserversorgung


item_title: Eindämmung überbordender Bürokratie


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat zum Budget 2024 Barbara Heer, Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Personalaufwand, Öffnungszeiten Gartenbäder


item_title: Wasser- und energiesparsamer Stadtentwicklung


item_title: Ausgabenbericht «Ausgabenbewilligung für die Beendigung der Ausbildung Bühnentanz EFZ auf Ende des Schuljahrs 2022/2023; Bereitstellung der finanziellen Mittel zuhanden der Ballettschule Theater Basel und der ipso Bildung AG


item_title: Befördert Basel die illegale Migration?


item_title: Politische Plakatierung durch die APG


item_title: Interkulturelle Sozialarbeit zur Prävention von Radikalisierung


item_title: Ausbau S6 durch Riehen. Auswirkung auf Riehen-Dorf


item_title: Mehr Aussenraum für die Gastronomie in der Corona-Krise


item_title: Rathaus: Haus des Parlaments?


item_title: Ist die Sozialhilfe als System eine soziale Sicherheit oder Willkür?


item_title: Studie "Pilotversuch einer Linienverbindung mit synthetisch erzeugtem Kerosin aus erneuerbaren Energien"


item_title: Frieren wegen schleppendem Bewilligungsverfahren?


item_title: Werbung auf BVB-Trams und Bussen


item_title: Staatsbeitrag für Verein «slowUp Basel-Dreiland» zur Durchführung des slowUp Basel-Dreiland für die Jahre 2023-2026


item_title: Erstellung einer Klimastrategie mit Klimaaktionsplan nach Annahme des Gegenvorschlags zur Klimagerechtigkeitsinitiative


item_title: Beseitigung von Schrottfahrzeugen auf Allmend


item_title: Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe-Abhängigkeit


item_title: Virtuelle Teilnahme an Grossratssitzungen für Mitglieder des Grossen Rats während des gesetzlichen Mutter- resp. Vaterschaftsurlaubs


item_title: Hygieneartikel an kantonalen Schulen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Stadtkino Basel für die Jahre 2023 bis 2026


item_title: Ausgabenbewilligung für Finanzhilfe an den Verein Männerbüro Region Basel für die Jahre 2023-2026


item_title: Strategie "Auto-Poser"


item_title: Ausgabenbericht "Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für das Jahr 2023"


item_title: Volksinitiativen sowie parlamentarischen Vorstössen, von denen die Mitglieder des Regierungsrats unmittelbar persönlich betroffen sind


item_title: Politische Plakatierung durch die APG


item_title: Schulwegsicherheit an der Güterstrasse


item_title: Darlehensgewährung an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) zur Beschaffung von 23 Tramzügen


item_title: Gewährung eines Darlehens an die Stiftung AHBasel für einen Neubau für eine spezialisierte, kurzzeitstationäre Jugendeinrichtung am Nonnenweg 76 in Basel


item_title: Masterplan Barfi - für eine Attraktivitätssteigerung unseres Innenstadtzentrums


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


item_title: Pilotprojekten für Zusammenschlüsse zum Eigenverbrauch (ZEV) über das öffentliche Netz (virtuelle ZEV)


item_title: 1. August ohne offizielle Feuerwerke in Basel


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Die Unterstützung der Forderungen nach einer klimagerechten Schweizerischen Nationalbank (SNB)


item_title: Care-Workshops - Begleitung werdender Eltern bei der Aufteilung der Lohn- und Care-Arbeit


item_title: Lebensraum am Rhein bei Stadtentwicklung Klybeckquai & Westquai


item_title: Wohnschutz in der Sackgasse


item_title: Mehr Transparenz auf dem Grundstücksmarkt


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Temporäre Asylunterkunft "Zu den drei Linden"


item_title: Die Auswirkungen der Neuerung per 01.01.2022 der Richtlinien für die Gewährung von Betreuungsbeiträgen


item_title: Basler Preis für Zivilcourage


item_title: S Znüni - Tagesfamilien hören auf


item_title: Fuss- und Velobrücke «Güterbahnhof Wolf»


item_title: Darlehensgewährung an die Basler Verkehrs-Betriebe (BVB) zur Beschaffung von 23 Tramzügen


item_title: "Gegen Tempo 30 auf Hauptstrassen"


item_title: Steuergerechtigkeit auf Basler Strassen


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: Ideale gesetzliche Rahmenbedingungen für die Wohnbau- und Gewerberaumentwicklung auf Transformationsarealen


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


item_title: Kantonale Beiträge zur Sicherheit von Minderheiten


item_title: Gesundheitsgefährdung im Strassenbau (Bitumen)


item_title: Die Unterstützung der Forderungen nach einer klimagerechten Schweizerischen Nationalbank (SNB)


item_title: Aufhebung Velofahrverbot Rebgasse, vom Claraplatz/Greifengasse bis Schafgässlein


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Regelmässige Befragungen nach Wahlen und Abstimmungen


item_title: Ausgabenbewilligung zur Neugestaltung der Grünanlage Erlenmattpark, 4. Etappe


item_title: Digitalisierung im Gesundheitswesen - Plattformbasierte Applikationen für die Gesundheitsregion Basel anstatt teure Softwarebeschaffung für einzelne Spitäler


item_title: Schulwegsicherheit an der Güterstrasse


item_title: Förderung der freiwilligen C02-Reduktion


item_title: Wohnschutz in der Sackgasse


item_title: "Gesundheit: Frische Luft an der frischen Luft"


item_title: Ausgabenbewilligung für die Realisierung zusätzlicher Modernisierungsmassnahmen in der St. Jakobshalle


item_title: Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS)


item_title: Anlaufstelle sexuelle Gesundheit


item_title: Den Schutz kritischer Infrastrukturen vor Cyber-Risiken


item_title: Schaffung eines idyllischen Plätzchens im Kleinbasel


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne einer temporären Erhöhung des Pensums von lic. iur. Johannes Vontobel aufgrund einer gesundheitlichen Beeinträchtigung der Arbeitsfähigkeit eines Präsidiumsmitgliedes am Zivilgericht Basel-Stadt


item_title: Stärkung der Teilhabe an Kultur durch Ausbau und Konsolidierung des Angebots der «KulturLegi»


item_title: Bohrungen zur Gewinnung von Erdwärme auf Allmend für angrenzende Gebäude


item_title: Bewahrung, Dokumentation und Vermittlung der Basler Fasnacht


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Bericht der kantonalen Fachstelle für Datenschutz über das Jahr 2024


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Verschlechterte Bettel-Situation - wird Basel wieder zum Bettel-Eldorado?


item_title: Der Steuerzahler soll keine Übersetzungskosten für Schweizer Bürger/innen bezahlen


item_title: Förderung des Ausbaus von 5G


item_title: Basel Werbung in verständlichem Ausmass - und das bitte nur in Europa


item_title: Gratis-Führung durch das Rathaus für Grossräte


item_title: Ambulante (hauswirtschaftliche) Dienstleistungen bedarfsgerecht und qualitativ hochstehend sicherstellen


item_title: Finanzielle Hilfe für lokale Fasnachts-Betriebe


item_title: Steuergelder für aussichtslose Verfahren


item_title: Härtefallgesuche für Langzeit-Nothilfebeziehende Menschen


item_title: Masterplan Barfi - für eine Attraktivitätssteigerung unseres Innenstadtzentrums


item_title: Gehobenen Parkplätzen im jeweiligen Geviert


item_title: Tiefgreifende Veränderungen als Folge der Klimaerwärmung - rasches Handeln gefordert


item_title: Erneuerung des Leistungsauftrags der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut für die Jahre 2021-2024 Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Eine Städtepartnerschaft "Von Stadt zu Stadt" als Unterstützungsbeitrag zur aktuellen Flüchtlingskrise in Europa


item_title: "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"


item_title: Rücktritt von Francesca Pesenti als Richterin am Zivilgericht per 1. Januar 2023


item_title: Rosental Mitte: Wer bezahlt die Kosten für die Altlastsanierungen?


item_title: Mehr Sitzgelegenheiten an der Basler Riviera - Sanierung Rheinbord


item_title: «Rahmenausgabenbewilligung für aktive Provenienzforschung in den kantonalen Museen Basel-Stadt für die Jahre 2023 bis 2026/2029»


item_title: Dringender Revision des Baubewilligungsverfahrens


item_title: "Gratishygieneartikel auf öffentlichen Toiletten"


item_title: Versicherung von Asylbewerbern bei den Krankenkassen - Transparenz über Kosten der Kantone


item_title: Drohnen


item_title: "Failed State" in der Dreirosenanlage?


item_title: Proaktive Förderung der Nachholbildung


item_title: Menschenrechtsverletzungen im Untersuchungsgefängnis Waaghof


item_title: Der Reduktion von klimaschädlichem Zement und Beton im Kanton Basel-Stadt


item_title: Eine zukünftige Sicherung der Medikamentenversorgung in der Region


item_title: Aussetzung von Rückführungen nach Kroatien


item_title: Die Förderung der Biodiversität im privaten städtischen Raum durch ein zeitgemässes Beratungs- und Förderangebot


item_title: Kantonsratsbeschluss über das Prüfprogramm 2025 des Regulierungscontrollings


item_title: Verbesserung der Arbeitsbedingungen für Kantonsangestellte im Schicht- und Wochenenddienst


item_title: Verschlechterte Bettel-Situation - wird Basel wieder zum Bettel-Eldorado?


item_title: Sensibilisierung der friedlich Demonstrierenden und Abstand von Vermummten und Personen mit Schutzausrüstungen


item_title: Förderung des Ausbaus von 5G


item_title: «Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturpauschale des Kantons Basel-Stadt für die Jahre Juli 2023 bis Dezember 2026/2029»


item_title: Anpassung von § 12 des Staatsbeitragsgesetzes


item_title: CS und die Auswirkungen auf die BKB


item_title: Initiativprojekt des Jungen Rates


item_title: Lade-Strom für Elektroautos aus der Tram-Oberleitung


item_title: Information und Verkehrssicherheit im Umfeld von Baustellen


item_title: Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut"


item_title: Deponien Maienbühl (CH) und Mönden (D)


item_title: Sanierungsarbeiten im Rosental und Benzidin


item_title: Verzicht auf Stellungnahmen bei Vernehmlassungen NICHT als Zustimmung werten


item_title: Wertebasierte Versorgung (value-based care) im Gesundheitswesen


item_title: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


item_title: Einer autoverkehrsfreien Kreuzung Bankverein


item_title: "Lernbrücken für Lernlücken" zum Ausgleich der Nachteile aufgrund der Corona-Schuljahre


item_title: Erstellung einer Klimastrategie mit Klimaaktionsplan nach Annahme des Gegenvorschlags zur Klimagerechtigkeitsinitiative


item_title: Massnahmen zur Beschleunigung von kantonalen Bauprojekten


item_title: Attraktivere Innenstadt in den Sommermonaten durch Sonnensegel


item_title: Reduktion der Arbeitszeit auf 38-Stunden-Woche für die Angestellten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Anpassung der PCG-Richtlinien des Kantons - Verwaltungsratsstellen sind im Sinne der Gleichberechtigung und Transparenz auszuschreiben


item_title: Förderung des Ausbaus von 5G


item_title: Kantonale Volksinitiative «für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)»


item_title: Ratschlag Spezielle Nutzungspläne für den öffentlichen Raum; Festsetzung spezieller Nutzungspläne sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Barfüsserplatz/Theaterplatz, Kasernenareal, Marktplatz, Münsterplatz, Oberer Rheinweg, Schützenmattpark und Unterer Rheinweg


item_title: Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission und Bericht zum Jahresbericht 2022 des Regierungsrats


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item_title: Interpellation betreffend schulische Integration


item_title: Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel (Planungsbericht IWB) für die Periode 2023 bis 2026


item_title: "Rehe auf dem Friedhof am Hörnli"


item_title: Kantonale Volksinitiative «für eine zukunftsfähige Mobilität (Zukunfts-Initiative)»


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Theater Basel für den Zeitraum vom 1. August 2023 bis 31. Juli 2027


item_title: Politische Bildung von Jugendlichen durch Abgabe eines Medien-Gutscheins


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2022 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2022 der fünf kantonalen Museen


item_title: Kantonale Volksinitiative "für den Ausbau der separativen Angebote an der integrativen Schule Basel-Stadt (Förderklassen-Initiative)"


item_title: Revision Gemeindestrassenpläne – werden trotz laufender Gesetzesrevision Fakten geschaffen?


item_title: "Tramerneuerung Linie 15 Bruderholz - Keine Aufhebung (Airolostrasse), keine Verschiebung (Tramhaltestellen Bruderholz und Lerchenstrasse)"


item_title: Bewilligung von Grossinvestitionen der öffentlichen Spitäler durch den Grossen Rat


item_title: Dreifachturnhalle und zusätzlicher Schulraum Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


item_title: Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen einführen


item_title: "Die Region Basel fit für Wasserstoff machen"


item_title: Staatlich unterstützte Abzockerei auf dem Basler Markt?


item_title: Eine bedarfsgerechte Finanzierung der subventionierten Fahrten für mobilitätseingeschränkte Personen


item_title: Aufstockung von Lehrstellen und Praktika beim Kanton


item_title: Anpassungen des Polizeigesetzes (PolG) zum Schutz von Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen vor einer offenen Drogenszene an div. Orten im Kleinbasel


item_title: Die Primarschule Kleinhüningen auf dem Ackermätteli


item_title: Informationsbedarf der Hauseigentümerschaften über Neu- oder Umbauten und Renditemöglichkeiten vor dem Hintergrund des verstärkten Mieterschutzes


item_title: Zusatzbeitrag an die GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2023 sowie betreffend Übernahme Fehlbetrag von GGG Benevol für die Koordination und Begleitung von Gastfamilien für Geflüchtete aus der Ukraine im Jahr 2022


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


item_title: Nichtiger Freistellungsentscheid des Präsidialdepartements in der Causa Fehlmann/Ackermann


item_title: Kündigung der Städtepartnerschaft mit Shanghai


item_title: Unterbesetzung kantonaler Arbeitsinspektor*innen und Ausschöpfung Covid-19-Finanzierung


item_title: Verschärfte Covid-19-Verordnung


item_title: Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung


item_title: Anpassung von § 7 Energiegesetz


item_title: Neue Pressabfallkübel


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Stadtbildkommission


item_title: Neue Zollrichtlinie gefährdet unsere Versorgung mit regionalen und nachhaltigen Lebensmitteln


item_title: Biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Umnutzung leerstehender Büroflächen in Wohnraum


item_title: Mehr Chancengerechtigkeit durch höhere Stipendien für Lernende und Studierende


item_title: Claramatte in einen Riebliacker umformen


item_title: Sperrung Brunngässlein, St. Alban-Graben und Elisabethenstrasse


item_title: Neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse


item_title: Schaffung einer Fachstelle «Schule und Kultur» nach dem Vorbild des Kanton Zürichs - aus bestehenden Ressourcen


item_title: Folgen der Erhöhung des Referenzzinssatzes und Massnahmen zum Schutz der Mieter:innen


item_title: Mediterrane Nächte


item_title: "Mit OECD-Mehreinnahmen Armut in Basel reduzieren"


item_title: Den Voraussetzungen für "Cargo sous terrain" (CST) im Kanton Basel-Stadt schaffen


item_title: Umnutzung des Roche-Parkhauses an der Schwarzwaldallee zu einem Quartierparking


item_title: Lastenveloparkplätze


item_title: Transparente und faire Verfahren bei der Vergabe von Planungsaufträgen


item_title: Weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein


item_title: Entsiegelte sowie ökologisch aufgewertete Verkehrsinseln und Verkehrskreisel


item_title: Berichterstattung zum Leistungsauftrag 2022 der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Bericht und Antrag der Wahlvorbereitungskommission über die Besetzung der Ombudsstelle des Kantons Basel-Stadt für die Amtsdauer 2024 - 2029


item_title: ÖV-Verbindung nach Inzlingen