item_title: Vergütung der Rückstellungen für Finanzierungsbeiträge BPK an die Landeskirchen.  Objektkredit


body_key: BE

item_title: Motion 047-2020 PS-JS-PSA (Dunning, Biel/Bienne) L'autonomie communale pour les droits politiques ! Réponse du Conseil-exécutif

item_language: fr


body_key: BS

item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich des Stockwerkeigentums

item_category: Neue Vorstösse

item_language: de


body_key: SG

item_title: Kanton St.Gallen-Appenzell: Zusammenschluss statt Konkurrenz


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren


item_title: Schöner Bahnhofs-Vorplatz Basel SBB


item_title: Motion 063-2020 von Arx (Köniz, glp) Ökologische Flexibilisierung der Liegenschaftssteuer. Antwort des Regierungsrates


item_title: FC Basel Meister Tram bei der BVB


item_title: Steuererklärung per Todestag


item_title: Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: M 157-2020 Grupp (Biel/Bienne, Grüne) Verbot des Schwerverkehrs auf der Reuchenettestrasse in Biel. Antwort des Regierungsrates


item_title: Digitalisierte und unbediente Einkaufsläden möglich machen


item_title: Stopp der geplanten Verdoppelung der Studiengebühren an der Universität für Langzeitstudierende


item_title: "EU-Filiale" der Universität Basel am «Oberrhein», Schreiben des RR


item_title: Abbau von Hindernissen bei der Förderung von Photovoltaikinstallationen in den historischen Ortskernen von Basel, Riehen und Bettingen


item_title: Budgetpostulat 2024 Oliver Bolliger Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (QuartierJobs)


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2023 zur Deckung der teuerungsbedingten Mehrkosten im Öffentlichen Verkehr


item_title: Bericht zu den Anpassungen und weiteren Entwicklungen im Bau und Gastgewerbeinspektorat

item_category: Antrag auf Einreichung einer Standesinitiative


item_title: Fairen Wettbewerb beim gewerblichen Personentransport


item_title: Neues Steuerrechnungsmodell, statt Steuerinkasso auf die Unternehmen abwälzen


item_title: Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte


item_title: Stärkung der demokratischen Werte in der Volksschule: Entflechtung des Sammelbereichs «Ethik, Religionen, Gemeinschaft», berufliche Orientierung, Klassenstunde


item_title: Amt für Landwirtschaft und Natur; Kantonsbeitrag an den Neubau und Sanierung von Hofzufahrten im Gebiet Moos - Rinderwald in der Gemeinde Frutigen (K-Nr. 39571). Objektkredit; mehrjähriger Verpflichtungskredit 2014-2016


item_title: Umsetzung des Projekts Optimierung Informatik der Volkswirtschaftsdirektion (OptIT-VOL); mehrjähriger Verpflichtungskredit als Objektkredit 2014-2015


body_key: CHE

item_title: Einführung des Trusts in die schweizerische Rechtsordnung. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 18.3383

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Grossräte müssen in ihrem Wahlkreis wohnen


item_title: Vergabe zur zeitgemässen Betreibung eines Recyclingparks für die gesamte Basler Bevölkerung


item_title: Postpartale Depression


item_title: Unterstützung Beachvolleyball European Tour (Masters 2014 & 2015) und European Championships 2016 Biel-Bienne. Mehrjähriger Verpflichtungskredit / Objektkredit


item_title: Buslinie (Papiermühle -) Kappelisacker - Zollikofen. Kantonsbeitrag an den dreijährigen Versuchsbetrieb. Mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Wissen schaffen und austauschen: Was ist los im Kleinbasel und was braucht es?


item_title: Bequem durch die Innenstadt mit einem Tramersatz - damit betagte und mobilitätseingeschränkte Personen und das Gewerbe nicht vergessen gehen


item_title: Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisation zur Erweiterung der Beachhalle Im Wasenboden 6, 4056 Basel

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Den 1. Mai als gesetzlichen Feiertag streichen und durch einen anderen Tag ersetzen


item_title: Notruf


item_title: Stromsparbonus für Betriebe gerecht verteilen


item_title: «Superblocks» in Basel


item_title: Erschliessung von Grossbasel mit Fernwärme bis zur Kantons- resp. Landesgrenze


item_title: Unterbringung von Jugendlichen im Gefängnis durch die KESB


item_title: «temporäre Genussorte» in der Freien Strasse


item_title: Wissenschaftsfreiheit in Gefahr


item_title: Zweifel an der Gemeinnützigkeit der Syngenta-Stiftung


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Einseitige Politpropaganda von staatlich finanzierten Institutionen


item_title: Eine Generelle Aufgabenüberprüfung mit Entlastungsziel


item_title: Faires Inventarisierungsverfahren


item_title: Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte


item_title: Geschäftsstelle Kulturkommissionen; Ausschreibung WERK-BUCH / OEUVRE D'ARTISTE 2014. Ausgabenbewilligung; neue einmalige Ausgabe, mehrjähriger Verpflichtungskredit (Objektkredit)


item_title: "Einführung von umfassender Aufklärung und Prävention gegen Allgemeine und sexuelle Belästigung in schulischen Bildungsprogrammen"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: "Keine Steuerschulden dank Direktabzug"


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt


item_title: Nutzung des Horburg-Parkings als Quartierparking


item_title: Automatisch ausgefüllte Steuererklärung


item_title: Velopasserelle vom Gundeli über die Bahngeleise zum Elsässertor


item_title: Mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen


item_title: Einen Neuanfang beim Areal Horburg


item_title: "Einführung eines obligatorischen Workshops zum Thema Umwelt und Nachhaltigkeit an den Sekundarschulen der Stadt Basel"


item_title: Einführung Tagesschulen


item_title: "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl"


item_title: Anpassung des Schulgesetzes vom 4. April 1929


item_title: Verkehrsregelung Colmarer-, Hegenheimer-, Türkheimerstrasse Verkehrsregime


item_title: Besteuerung der Einnahmen aus Einspeisevergütungen von Photovoltaik-Kleinanlagen und Netzentgelt


item_title: Kunftsfähige Mobilität


item_title: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


item_title: Freiwilligen-Projekte gegen Einsamkeit unterstützen


item_title: Verbesserung der Zugänglichkeit von öffentlichen automatisierten externen Defibrillatoren (AED) im Aussenbereich öffentlicher Verwaltungsgebäude


item_title: Rücktritt von Beat Rudin als Datenschutzbeauftragter des Kantons Basel-Stadt per 30. April 2024 - Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


item_title: Wahlen: Systematische Diskriminierung der Frauen durch die Beschränkung der Anzahl Zeichen für die «Angaben zur Person»


item_title: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG) zwecks Schaffung eines zusätzlichen Präsidiums am Strafgericht


item_title: Die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln


item_title: Einem evt. Ausbau der Einsatztramlinie E11


item_title: Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs


item_title: Fondation C.F. Ramuz, Pully; représentation du canton de Berne au sein du conseil de direction: renouvellement


item_title: Zulassung von Leistungserbringern zur Tätigkeit zulasten der obligatorischen Krankenpflegeversicherung


item_title: Niederschwelliger Zugang zur Kriseninterventionsstation (KIS)


item_title: Wirkungsvolle Senkung der Regulierungsfolgekosten


item_title: Neunter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: Temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie


item_title: Lehrmittel an den Schulen Basel-Stadt


item_title: "Ausbau und Erweiterung der Workout-Anlage im Dreirosenpark Basel"


item_title: Budgetpostulat 2024 Pascal Pfister Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 31 Sach- und Betriebsaufwand (Freiwilligenprojekte gegen Einsamkeit)


item_title: Budgetpostulat 2024 Raphael Fuhrer Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Amt für Mobilität, 30 Personalaufwand (Velofachstelle)


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der Primarschule Christoph Merian


item_title: 30'-Takt im ÖV-Nachtnetz


item_title: Chancengerechtigkeit für migrierte Schülerinnen und Schüler durch langfristige Sicherstellung eines Förderprogramms für leistungsstarke Jugendliche

item_category: Motionen


item_title: Eine verbindliche Kooperation der Spitäler der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft

item_category: Anzüge


item_title: «Wider die Auswüchse bei Lohngleichheitsanalysen im kantonalen Beschaffungswesen»


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich des Stockwerkeigentums


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen


item_title: Auswirkungen der BVG-Reform auf die Versicherten der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS)


item_title: Sätzliche Tramverbindung durch den Petersgraben


item_title: Gestaltungskonzept Innenstadt: Vierter Bericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung (2015) sowie erster Bericht zur Verwendung der Mittel aus der zweiten Rahmenausgabenbewilligung (2021) Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume)


item_title: Botschaft zum Postulat Verbindliche Planung der Zukunft des Aarauer Gasnetzes

item_category: Botschaften


item_title: Liste der Kantonsvertreterinnen und Kantonsvertreter in Institutionen mit einer kantonalen Beteiligung sowie durch den Regierungsrat gewählte Mitglieder der strategischen Führungsgremien; Aktualisierung Stand September 2012


item_title: Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2024 bis 2027; Staatsbeiträge an Verein Allwäg, Verein Haus für Kinder und Eltern, Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel, Verein Spilruum Basel, Verein Jugendarbeit Basel, Verein Jugendzentrum Breite, Verein Mobile Jugendarbeit Basel, Verein Eulerstrooss nüün, Stiftung IdéeSport, Verein Trendsport Basel, Verein Basler Kindertheater und Verein Junge Kultur Basel


item_title: Schutz von vulnerablen Menschen bei Hitze


item_title: Zusammenkunft des Regierungsrats mit Herrn Prof. Dr. Patrick Aebischer, Präsident der EPFL, vom 7. November 2012. Traktandenliste und Aussprachepapiere


item_title: Aktualisierung Gesamtkonzept der Aufsicht und des Controllings gegenüber den kantonalen Beteiligungen, Unternehmen und Institutionen


item_title: Wohnen ist kein Gewerbe - gewerbliches «Airbnb» und Business Apartments regulieren


item_title: Amt für Landwirtschaft und Natur; Bodenverbesserung; Gemeinde Wyssachen. Güterweg Dürrenbüel-Stutz-Höck-Maibacher; Projekt Nr. 35231; Projektgenehmigung und Kantonsbeitrag. Mehrjähriger Verpflichtungekredit


item_title: Ausgabenbewilligung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Allschwilerplatz sowie für eine klimaangepasste Platzgestaltung


item_title: Wahl eines nebenamtlichen Richters am Zivilgericht (Nachfolge für den verstorbenen Ernst Jost, SP)


item_title: Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen zur Aufwertung der beiden ehemaligen Halbkantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft (Volles Ständerecht)


item_title: Zukunft und Förderung von Jugendkultur in Basel


item_title: Der Polizeiberuf muss in Basel-Stadt wieder attraktiv werden: Lohnerhöhung jetzt!


item_title: Mehr Sicherheit und Komfort für Velofahrende in der Ahornstrasse


item_title: Niederschwelliger Zugang zu allen staatlich mitfinanzierten Museen dank einheitlicher Anerkennung der Museumspässe


item_title: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


item_title: Quartiers-Abendmärkte


item_title: Keine finanziellen Fehlanreize für Fahrzeuge mit übermässigem Verbrauch von Ressourcen: Anpassung der Motorfahrzeugsteuer


item_title: Höhere Bundesbeiträge an die Universität Basel und die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie für die Berufsbildung


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen in Bezug auf das Bewilligungsverfahren


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich der energetischen Sanierungen


item_title: "Grüne Boulevards und grüne Plätze fürs St. Johann - für saubere Luft, Sicherheit und Lebensqualität"


item_title: Wasserversorgung Aeschi - Spiez. Erweiterung Reservoiranlage Rustwald. Mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Verlegung der Gemeindegrenze Kernenried - Zauggenried


item_title: Wahl der Mitglieder der Interjurassischen Versammlung für die Amtsperiode 2006-2010


item_title: 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel


item_title: Sätzliche Tramverbindung durch den Petersgraben


item_title: Référendum facultatif en matière financière, session de janvier 2006. Echéance du délai référendaire


item_title: Verbesserung der Arbeitsintegration von ukrainischen Geflüchteten


item_title: PACS und Verantwortungsgemeinschaft für Basel-Stadt


item_title: Anpassung der Wohnschutzbestimmungen im Bereich Wohnschutzkommission


item_title: Förderung der Suizidprävention im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einführung eines zweiten Wiederholungsversuchs bei den Anwaltsprüfungen


item_title: Das Aechzen über das Krächzen


item_title: Vertiefte Analyse der Entwicklung des Nichtbezugs von Sozialhilfe und bedarfsabhängigen Sozialleistungen sowie Massnahmen zur Senkung der Nichtbezugsquote


item_title: Ratschlag zur Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (GesG); Umsetzung des Bundesgesetzes über die Förderung der Ausbildung im Bereich der Pflege


item_title: Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Einführung von Familien-Ergänzungsleistungen (FamEL) im Kanton Basel-Stadt


item_title: Orientierungstag obligatorisch für alle


item_title: Ergänzungsleistungen für in Heimen lebende Personen


item_title: Die Einführung eines Aufgaben- und Finanzplans


item_title: Auswirkungen der BVG-Reform auf die Versicherten der Pensionskasse Basel-Stadt (PKBS)


item_title: Beleuchtung und Randmarkierungen auf Velowegen und -routen durch ein smartes Beleuchtungssystem


item_title: Aussagekraft und Interpretation der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023


item_title: Stromsparbonus für Betriebe gerecht verteilen


item_title: Quartiers-Abendmärkte


item_title: Zukunft und Förderung von Jugendkultur in Basel


item_title: Schaffung eines Bio-Stadt-Labels


item_title: Krauchthal, Thorberg 44. Anstalten Thorberg, Ausbau Kornhaus. Objekt-, Projektierungs- und mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Petition "Autistische Behinderte in Konolfingen - für alle 18 je eine schützende Hand, damit alle ihre seelische Heimat bewahren können". Eltern- und Förderverein (ELFÖR) der Raffael-Stiftung Konolfingen. Kenntnsinahme, Federführung GEF


item_title: Ausgabenbewilligung für die Weiterentwicklung der Hafenbahn Variante "Südquai"


item_title: Verordnung über Massnahmen zur Bekämpfung der Schwarzarbeit. Stellungnahme des Regierungsrates


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Sperrung 14er Tram


item_title: Eigentumsverhältnisse in Basel-Stadt


item_title: Betreffend keine Duldung von Besetzungen von Räumlichkeiten, die von der Universität Basel genutzt werden


item_title: Bern / Universität / Veterinärmedizinische Fakultät. Einrichtung einer Teleteaching-Anlage. Objekt- und einjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Mehr Transparenz bei projektbezogenen Beschäftigungsverhältnissen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anpassung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums


item_title: Wann klappt's mit der Schulkommunikation?


item_title: Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus - Der Keltenwall»


item_title: Wiederaufnahme der Planung eines Tram-Schiffsverkehrs ("Vaporetto") auf dem Rhein


item_title: Vorfall bei der Basler Polizei


item_title: Stimm- und Wahlrecht für Ausländerinnen und Ausländer


item_title: Verbesserung der Arbeitsintegration von ukrainischen Geflüchteten


item_title: Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus


item_title: Einer kantonalen Gleichstellungsstrategie 2030


item_title: Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


item_title: Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2024 bis 2028


item_title: "Basel-Soli-Ticket" für Menschen mit tiefen Einkommen


item_title: PACS und Verantwortungsgemeinschaft für Basel-Stadt


item_title: Kleinkinder und Bildschirme


item_title: Das Aechzen über das Krächzen


item_title: Rechenschaftsbericht der Geschäftsprüfungskommission und Bericht zum Jahresbericht 2023 des Regierungsrats


item_title: Höhere Bundesbeiträge an die Universität Basel und die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie für die Berufsbildung


item_title: Direction des travaux publics, des transports et de l'énergie. Sixième rapport d'activité du collège consultatif en marchés publics (du 1er janvier au 31 décembre 2005). Prise de connaissance et mandat


item_title: Überprüfung hoheitlicher Aufgaben zur Entlastung der Kantonspolizei


item_title: Nomination de la Délégation bernoise à l'Assemblée interjurassienne pour la période 2006-2010


item_title: Eigentumsverhältnisse in Basel-Stadt


item_title: Einführung eines Thementags zur direkten Demokratie an den Volksschulen in Basel-Stadt unter Nutzung von neuen und bestehenden Angeboten


item_title: Durchführung einer Lohnanalyse für Kantonsangestellte


item_title: Stromsparbonus für Betriebe gerecht verteilen


item_title: Aussagekraft und Interpretation der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023


item_title: Kultur für alle - Swisslos-Fonds Unterstützung auch bei kulturellen Veranstaltungen mit Kollekte


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: Französisch an den Gymnasien BS im Zusammenhang mit dem Projekt WEGM


item_title: Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus


item_title: Die Beantwortung von Interpellationen


item_title: Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus - Der Keltenwall»


item_title: Investitionsbeitrag an die Erweiterung der Bibliothek Bläsi (Zweigstelle der GGG Stadtbibliothek Basel)


item_title: Einem adäquaten ÖV im Bereich der Hardstrasse während des Ausfalls des 14er Trams


item_title: Steueramt im Stresstest


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend eine gesicherte Teilnahme der Schweiz an Erasmus+


item_title: Wann klappt's mit der Schulkommunikation?


item_title: Wiederaufnahme der Planung eines Tram-Schiffsverkehrs ("Vaporetto") auf dem Rhein


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Kantonale Volksinitiative "50 Meter Hallenbad für Basel! - JETZT!"


item_title: Rapport de gestion 2005. Proposition au Grand Conseil


item_title: Gesetz über die Enteignung (Änderung)


item_title: Universitätsspital Basel (USB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2023


item_title: Gleichstellungsplan des Kantons Basel-Stadt; Erarbeitung und Umsetzung


item_title: Stromsparbonus für Betriebe gerecht verteilen


item_title: Förderung des Baumbestands


item_title: Brienz / Schule für Holzbildhauerei Brienz (SfHB). Neubau Kulturgüterschutzraum, Sanierung und betriebliche Anpassungen. Mehrjähriger Verpflichtungskredit für die Projektierung.


item_title: Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche


item_title: Ergänzende Massnahmen zur Umsetzung des Auftrages der integrativen Schule


item_title: Tramverkehr durch die Innenstadt jetzt beschleunigen


item_title: Einführung eines Thementags zur direkten Demokratie an den Volksschulen in Basel-Stadt unter Nutzung von neuen und bestehenden Angeboten


item_title: Gauben erlauben - und auch Dacheinschnitte, bitte


item_title: Zukunft und Förderung von Jugendkultur in Basel


item_title: Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle «Basel, 80 v. Chr. Murus Gallicus - Der Keltenwall»


item_title: Kosten des S-Status für den Kanton


item_title: Investitionsbeitrag an die Erweiterung der Bibliothek Bläsi (Zweigstelle der GGG Stadtbibliothek Basel)


item_title: Entwurf zum Wassergesetz


item_title: Aussagekraft und Interpretation der Polizeilichen Kriminalstatistik 2023


item_title: Gewerbe und Tourismus: Ein Taxistandplatz in Fussdistanz zum Marktplatz


item_title: Finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: Quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen


item_title: Musikalische Bildung für alle


item_title: Kantonale Volksinitiative "Sicherere Velorouten in Basel-Stadt"


item_title: Gemeindeinitiative der Gemeinde Riehen für eine vernünftige und verhältnismässige Umsetzung des Behindertengleichstellungsgesetzes im Bereich des öffentlichen Verkehrs


item_title: Aufnahme und Vereidigung von zwei neuen Parlamentsmitgliedern


item_title: Kantonsbeitrag an die Wohnbaugenossenschaft PRO DOMO, Bürenstrasse 25, 3001 Bern, für die Sanierung der Mehrfamilienhäuser, Weingartstrasse 20-30, 3014 Bern, gemäss Gebäudeenergieausweis der Kantone (GEAK©). EDV-Nr. 19728, Leistungszusicherung und mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Vorentwurf zur Totalrevision des Ordnungsbussengesetzes (Umsetzung Motion Frick: Erweiterung des Ordnungsbussensystems zur Entlastung der Strafbehörden und der Bürgerinnen und Bürger) - Vernehmlassungsverfahren. Regierungsrätliches Schreiben an das EJPD


item_title: Nachrichtendienstgesetz (NDG); Vernehmlassung. Regierungsrätliches Schreiben an das EJPD


item_title: Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit finanziellen Schwierigkeiten durch frühzeitige Information über bestehende Hilfs- und Beratungsangebote in Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern


item_title: Revision der Binnenschifffahrtsverordnung (BSV); Anhörung. Regierungsrätliches Schreiben an das Bundesamt für Verkehr


item_title: Geschlechtsspezifischem Fokus bei der medizinischen Prävention und Nachsorge


item_title: Einen Neuanfang beim Areal Horburg


item_title: Gendersprache in Verwaltung und Schulen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Die Schweizer Familienstiftung stärken. Verbot der Unterhaltsstiftung aufheben


item_title: Universitätsspital Basel (USB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2023


item_title: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2023


item_title: Vollständige oder teilweise Rückerstattung der Gewinn-Überschüsse der IWB an die Kundinnen und Kunden


item_title: Einrichtung einer öffentlichen Bibliothek für die Quartiere Kleinhüningen und Klybeck


item_title: Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen


item_title: Musikalische Bildung für alle

item_category: Schriftliche Beantwortungen von Interpellationen


item_title: Finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes


item_title: Kantonale Volksinitiative für ein "Neues Stadttaubenkonzept Kanton Basel-Stadt"


item_title: "Für den Erhalt unserer Universität!"


item_title: Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf den Staat und sein Verhältnis zu den Bürgern


item_title: Kultur für alle - Swisslos-Fonds Unterstützung auch bei kulturellen Veranstaltungen mit Kollekte


item_title: Stärkung der Teilhabe an Kultur durch Ausbau und Konsolidierung des Angebots der «KulturLegi»


item_title: Strategie für die Stadtentwicklung im Kleinbasel (Webergasse, Claraplatz, Claramatte)


item_title: Der Polizeiberuf muss in Basel-Stadt wieder attraktiv werden: Lohnerhöhung jetzt!


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts zur Einführung von integral Tempo 30 im Siedlungsgebiet sowie einen Massnahmenplan zur Priorisierung und Beschleunigung des ÖV


item_title: Revision der Schiffbauverordnung und der Ausführungsbestimmungen; Anhörung. Regierungsrätliches Schreiben an das Bundesamt für Verkehr


item_title: Integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt mit gleichzeitiger Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs gemäss Kantonsverfassung §30


item_title: Sicherheitsempfinden der Bevölkerung durch Massnahmen bei Brücken, Unterführungen u.Ä. stärken


item_title: Ganze Bevölkerung am Überschuss des Kantons beteiligen


item_title: Durchführung einer Lohnanalyse für Kantonsangestellte


item_title: Regierungsratsbeschluss betreffend Aufhebung der Bäuertgemeinde Geissholz


item_title: Jahresabschluss und Geschäftsberichtsprozess 2013; Terminplanung


item_title: Hilferuf der Architekten wegen den Zuständen im Bauinspektorat


item_title: Wann klappt's mit der Schulkommunikation?


item_title: Faires Inventarisierungsverfahren


item_title: Das elektronische Patientendossier (EPD) sowie betreffend die finanzielle Unterstützung der EPD-Eröffnungen und weiterer Unterstützungsmassnahmen für die Jahre 2025 bis 2027


item_title: "Gratishygieneartikel auf öffentlichen Toiletten"


item_title: Digitale Unterstützung der Instandhaltung beim Tiefbauamt (ERP-I)


item_title: OECD-Antikorruptionskonvention. Verschärfung der nationalen Umsetzung


item_title: Neuorganisation des Amts für Justizvollzug, Anpassungen beim Personal und Ausbau der Betreuung in Basler Justizvollzugseinrichtungen


item_title: Ständige Pannen im Basler Wahlbüro


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Erneuerung Geviert Wettsteinallee / Grenzacherstrasse


item_title: Stärkung der Teilhabe an Kultur durch Ausbau und Konsolidierung des Angebots der «KulturLegi»


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend eine gesicherte Teilnahme der Schweiz an Erasmus+


item_title: 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel


item_title: Nachhaltige Stärkung der Pflege in der kantonalen Gesundheitsversorgung


item_title: Schaffung einer gesetzlichen Grundlage zur Einführung von Familien-Ergänzungsleistungen (FamEL) im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ausbildungsobligatorium - zur Erhöhung der Abschlussquote im Kanton Basel-Stadt


item_title: Erhöhung der ambulanten psychotherapeutischen Versorgungsplätze


item_title: Einführung einer Schlichtung bei Gesuchen gemäss dem Öffentlichkeitsprinzip


item_title: Werkleitungsumlegungen/-bündelungen zugunsten von Bäumen


item_title: Mehr Ressourcen für Kinder und Jugendliche in einer Krise


item_title: Boule-Spiel und weitere unkommerzielle Aktivitäten auf dem Vorplatz vor dem K-Haus


item_title: Der geplanten Zulassungsbeschränkung zur Matura-Prüfung an den Basler Gymnasien


item_title: Musikalische Bildung für alle


item_title: Zahlen und Fakten zum Asylchaos


item_title: Beitrag aus dem Kulturförderungsfonds 2013 für Frame Film GmbH, Bern; Kinospielfilm DIE SCHWALBE von Mano Khalil, Bern: Ausgabenbewilligung; Verfügung


item_title: Beschaffung von Terminals zur Erfassung von Betriebsdaten im Tiefbauamt; Mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Verbesserung der Arbeitsintegration von ukrainischen Geflüchteten


item_title: Finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes


item_title: Einer kantonalen Medienförderung


item_title: Velosicherheitsmassnahmen in der Neubadstrasse


item_title: Überprüfung hoheitlicher Aufgaben zur Entlastung der Kantonspolizei


item_title: Vermittlung fürsorgerischer Zwangsmassnahmen in den Schulen


item_title: Markierung von sicheren Fussgänger Übergängen bei Tram-Haltestellen


item_title: Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit finanziellen Schwierigkeiten durch frühzeitige Information über bestehende Hilfs- und Beratungsangebote in Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern


item_title: "Für selbständige Kinder: Mehrfahrtenkarten im TNW erhalten"


item_title: Angebot sicherstellen und Qualitätssicherung für Seelsorge in Gefängnissen, Spitälern und Asylunterkünften für Angehörige nicht anerkannter Religionen


item_title: Der Polizeiberuf muss in Basel-Stadt wieder attraktiv werden: Lohnerhöhung jetzt!


item_title: Mehr Transparenz bei projektbezogenen Beschäftigungsverhältnissen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Schutz der persönlichen Integrität im Grossen Rat


item_title: Einen Klimafonds "New Green Deal für Basel" (NGDB)


item_title: Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche


item_title: Entlastung der Prämienlast in Basel-Stadt


item_title: Wohnraumentwicklungsstrategie

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Anpassung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums


item_title: Vorfall bei der Basler Polizei


item_title: Volkswirtschaftlicher Schaden durch den Bau der Rheintunnel-Autobahn


item_title: Ausbau der Elsässerbahn


item_title: Verbesserung des Pausenplatzes Schulhaus Rittergasse im Kontext der Umgestaltung der Archäologischen Informationsstelle "Murus Gallicus"


item_title: Förderung, Stärkung und Anerkennung von Freiwilligenarbeit und freiwilligem Engagement durch einen kantonalen Freiwilligenausweis (gestützt auf das Generationenleitbild der Basler Alterskonferenz)


item_title: Erhöhung des Angebots an Sitzplätzen in der Innerstadt im öffentlichen Raum


item_title: Zugang zu Informationen nach IDG


item_title: Werkleitungsumlegungen/-bündelungen zugunsten von Bäumen


item_title: Quartiers-Abendmärkte


item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Zahlen und Fakten zum Asylchaos


item_title: Zukunft und Förderung von Jugendkultur in Basel


item_title: Ist die Basler Praxis bezüglich Wohnschutz kompatibel mit dem BGE betreffend Mietzinserhöhungen bei Renovationen?


item_title: Ausbildungsobligatorium - zur Erhöhung der Abschlussquote im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ein Grundrecht der digitalen Integrität


item_title: Falsche Prioritätensetzung des Bau- und Verkehrsdepartements bei baulichen Stadtklimaanpassungen


item_title: Pädagogische Hochschule Bern (PH Bern); Abgeltung an die Universität Bern für die Medienkredite und Beteiligung an der E-Library der Universitätsbibliothek (UB) im Jahr 2013; einjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Inselstrasse 62-66: legitimiert der Kanton missbräuchliche Kündigungen?


item_title: Restfinanzierungsdarlehen für gemeinnützige Wohnbauträger


item_title: Bedarfsgerechte Gesundheitsversorgung von Menschen mit Behinderungen


item_title: Markierung von sicheren Fussgänger Übergängen bei Tram-Haltestellen


item_title: Die Anpassung der Praxis zur Einrichtung von Veloabstellplätzen in den Quartieren


item_title: Anstellung pflegender Angehöriger durch Spitex Organisationen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Kulturbüro Basel für die Jahre 2025 bis 2028


item_title: Generelle Aufgabenüberprüfung 2021-2025; Schlussbericht zur GAP 2021-2025


item_title: Ausgabenbewilligung für die Projektierung der Neugestaltung der St. Jakobs-Strasse im Zusammenhang mit der Arealentwicklung Wolf


item_title: Höhere Bundesbeiträge an die Universität Basel und die Fachhochschule Nordwestschweiz sowie für die Berufsbildung


item_title: «Erhalt des Musical Theater Basel»


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Schweizerisches Tropen- und Public Health-Institut (Swiss TPH): Globalbeitrag für die Jahre 2025-2028 PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Ausbau der Elsässerbahn


item_title: Ständige Pannen im Basler Wahlbüro


item_title: Wohnraumentwicklungsstrategie


item_title: Veloverbesserungsmassnahmen zur besseren Erschliessung des Güterbahnhofs Wolf


item_title: Aufwertung der Lokalstrassenebene auf der Dreirosenbrücke


item_title: Steueramt im Stresstest


item_title: Gezielte Unterstützungsmassnahmen für Junge Lehrpersonen während des Studiums


item_title: Kleinkinder und Bildschirme


item_title: Die Anpassung der Praxis zur Einrichtung von Veloabstellplätzen in den Quartieren


item_title: Anpassung des Maximalalters beim Anspruch auf Ausbildungsbeilagen


item_title: Niederschwellige und zeitgemässe Informationen für alle Familien


item_title: Staatsbeitrag für die Leistungsperiode 2025-2028


item_title: Anhörung zur Teilrevision der Verordnung vom 24. Mai 1978 über die politischen Rechte (VPR); Überarbeitung der Bestimmungen zu Vote électronique. Stellungnahme des Regierungsrates des Kantons Bern


item_title: 2023/502\nWeisung vom 01.11.2023:\nPostulat der SP-, Grüne- und AL-Fraktion betreffend Ergänzungsbericht für den Perimeter Ueberlandpark betreffend die sozialräumliche Entwicklung des Gebiets, Bericht und Abschreibung

item_description: Neue Vorlagen des Stadtrats werden durch die Geschäftsleitung zuerst einer Kommission zur Vorberatung zugewiesen. Ist die Zuweisung in der Geschäftsleitung umstritten, entscheidet der Gemeinderat. Diese Geschäfte werden heute im Rat nicht inhaltlich diskutiert. Eine Debatte findet erst nach Abschluss der Kommissionsberatung statt.

item_category: Zuweisung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Lützelflüh; Rad- und Fussgängerverbindungen Ramsei; 240.20103. Ausführungsbeschluss zum Investitionsrahmenkredit Strasse 2018 – 2021


item_title: Programme gouvernemental de législature 2019-2022. Adoption


item_title: Gesetzeswidrige Fristüberschreitungen des Bau- und Gastgewerbeinspektorates


item_title: Sicherheit in Kreiseln für Velofahrende


item_title: 10-Minuten-Nachbarschaften für Basel


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend höhere Sicherheit für die Bevölkerung durch effizientere Bekämpfung der Kriminalität


item_title: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge für 20 Trägerschaften der Quartierarbeit in den Jahren 2024 bis 2027 - Nachtragskredit für 2024

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Areal Tennisclub Old Boys, Schützenmatte West, Festsetzung eines Bebauungsplans


item_title: Die Beantwortung von Interpellationen


item_title: Auswirkungen der künstlichen Intelligenz auf den Staat und sein Verhältnis zu den Bürgern


item_title: Geschlechtsspezifischem Fokus bei der medizinischen Prävention und Nachsorge


item_title: Stärkung des Zugangs in den für Diagnostik, Beratung, Betreuung und Pflege spezialisierten Institutionen für demenzerkrankte Personen mit Migrationsgeschichte


item_title: Personelle Situation bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2025 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2025 der fünf kantonalen Museen

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 18. / 19. Dezember 2024 (Budget)


item_title: Vorgezogenes Budgetpostulat 2025 Oliver Bolliger Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (QuartierJobs)


item_title: Neubau Kunstrasen und Erneuerung der Beleuchtung auf der Sportanlage Rankhof - Erhöhung der Ausgabenbewilligung aufgrund neuer Gegebenheiten


item_title: Ein Grundrecht der digitalen Integrität


item_title: Niederschwellige und zeitgemässe Informationen für alle Familien


item_title: Lohntransparenz bei Stellenausschreibungen für Stellen beim Kanton Basel-Stadt in Form eines Online-Gehaltsrechner und durch Angabe der Lohnklasse


item_title: Kompetenzzentrum für geschlechterreflektierte Männerarbeit


item_title: Förderung, Stärkung und Anerkennung von Freiwilligenarbeit und freiwilligem Engagement durch einen kantonalen Freiwilligenausweis (gestützt auf das Generationenleitbild der Basler Alterskonferenz)


item_title: Velospur in der St. Jakobs-Strasse


item_title: Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung für den Vollausbau des Restaurant Kaserne Kasernenhof 6, 4058 Basel


item_title: Hochschulbildung; Staatsbeitrag 2019 an die Universität Bern. Verpflichtungskredit; Objektkredit


item_title: Markierung von sicheren Fussgänger Übergängen bei Tram-Haltestellen


item_title: Fragen zu unabhängigen Untersuchungen von Polizeieinsätzen und der Strategiewahl bei Polizeieinsätzen. Antwort des Regierungsrates


item_title: Erhöhung des Angebots an Sitzplätzen in der Innerstadt im öffentlichen Raum


item_title: Mammografie-Screening-Programm soll auch jüngere und ältere Frauen miteinbeziehen


item_title: Die Bewirtschaftung öffentlich zugänglicher Ladeinfrastruktur für E-Nutzfahrzeuge


item_title: "Nachtrag Klima" zum Gestaltungskonzept Innenstadt


item_title: Überprüfung hoheitlicher Aufgaben zur Entlastung der Kantonspolizei


item_title: Angemessene Löhne für Praktikant:innen der PH


item_title: Ausgabenbewilligung Friedhof am Hörnli - Zaun- und Tormanagement


item_title: Prostatakrebs-Vorsorge


item_title: Verkehrssicherheit in der Peter Merian-Strasse


item_title: Erneuerung des Staatsbeitragsvertrags zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel für die Modellprojekte Home Treatment High Utilizer und Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung für das Jahr 2025


item_title: Areal Tennisclub Old Boys, Schützenmatte West, Festsetzung eines Bebauungsplans


item_title: Vision Zero in der Basler Verkehrsplanung


item_title: Hass, Beleidigungen, Abwertungen und Drohungen - schützt unser Kanton unsere Politiker:innen?


item_title: Intelligente Parkplätze auf öffentlichem Grund: Flexible Marktpreise und sozial-ausgleichende Verwendung der Parkeinnahmen


item_title: Gendermedizin: gesundheitliche Benachteiligung von Frauen im Bereich Erkennung und Diagnostik


item_title: Betreffend «regelmässige Information der Bevölkerung über die Krisenvorsorge»


item_title: Unhaltbarer Zustand am Claraplatz


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Kaserne Basel für die Jahre 2025 bis 2028


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2023;Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Teilrevision des Bundesgesetzes über die Krankenversicherung betreffend Massnahmen zur Kostendämpfung – Paket 1. Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Oberwaisenkammer der Burgergemeinde Bern: Wiederwahl / Neuwahl durch den Regierungsrat des Kantons Bern


item_title: Festsetzung der Gehälter, Entschädigungen und des Wertes der Naturalien für das Kantonspersonal für das Jahr 2019


item_title: Bericht der Staatskanzlei an den Regierungsrat über die Entwicklungszusammenarbeit des Kantons Bern 2010 bis 2018. Kenntnisnahme und weiteres Vorgehen


item_title: Ausgabenbewilligung Elektromobilität in der Stadtgärtnerei; Ersatz von zwei vollelektrischen Hubarbeitsbühnen; Ersatz eines vollelektrischen multifunktionalen Geräteträgers


item_title: Centre de compétences national en médecine translationnelle et entrepreneuriat (sitem-insel AG). Autorisation de dépenses ; crédit d’objet ; crédit d’engagement pour le début de l’exploitation 2021-2024


item_title: Unterstützung von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern mit finanziellen Schwierigkeiten durch frühzeitige Information über bestehende Hilfs- und Beratungsangebote in Zusammenarbeit mit den Arbeitgebern


item_title: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge für 20 Trägerschaften der Quartierarbeit in den Jahren 2024 bis 2027 - Nachtragskredit für 2024


item_title: Vorgezogene Budgetpostulate für das Jahr 2025


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend höhere Sicherheit für die Bevölkerung durch effizientere Bekämpfung der Kriminalität


item_title: Eines kantonalen KMU-Klimafonds für Basel-Stadt - juristische Grundlage und Planungssicherheit schaffen


item_title: Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule


item_title: Erhöhung der Abschlüsse auf der Sekundarstufe II


item_title: Erarbeitung einer kantonalen Strategie gegen Rassismus mit Massnahmenplan


item_title: Netto-Null-Konzept für die Verwaltung


item_title: Eindämmung überbordender Bürokratie


item_title: Berücksichtigung Kostenmiete bei Berechnung der Mehrwertabgabe


item_title: Erziehungsdepartement, 265 Leitung Mittelschulen und Berufsbildung, 30 Personalaufwand (Pilotprojekt Schulsozialarbeit an der Fachmaturitätsschule (FMS)


item_title: Schaffung von kantonalen Förderbeiträgen für Photovoltaik-Anlagen zusätzlich zur Förderung durch den Bund


item_title: Schulraum für das Quartier am Ring


item_title: «Vergünstigter Eintritt für Hallen- und Gartenbäder für AHV-/IVBezüger/innen»


item_title: Den Baukubus auf dem Dach des Globus


item_title: Velospur in der St. Jakobs-Strasse


item_title: Stärkung des Zugangs in den für Diagnostik, Beratung, Betreuung und Pflege spezialisierten Institutionen für demenzerkrankte Personen mit Migrationsgeschichte


item_title: Rücktritt von Annatina Wirz als Richterin am Appellationsgericht per 31. Dezember 2024 - Bericht und Wahlvorschlag für die Ersatzwahl


item_title: Nationales Kompetenzzentrum für translationale Medizin und Unternehmertum (sitem-Insel AG). Ausgabenbewilligung; Objektkredit; Verpflichtungskredit Anfangsbetrieb 2021 - 2024


item_title: Verbesserten Begleitung vulnerabler Menschen durch das ABES


item_title: Wyss Centre Bern. Cofinancement : part du canton de Berne. Autorisation de dépenses ; crédit-cadre 2020-2029


item_title: Zentrale Verantwortlichkeit in der kantonalen Informatik


item_title: Neues Steuerpaket- Kaufkraft bei der Bevölkerung statt Überschüsse beim Kanton


item_title: Sicherstellung von Grünflächen im Kleinbasel während der Baustelle Rheintunnel auf der Dreirosenanlage


item_title: Fixation des traitements, des indemnités et de la valeur des prestations en nature servies au personnel cantonal pour l’année 2019


item_title: Vernehmlassung zur Totalrevision der Postgesetzgebung


item_title: 2023/503\nWeisung vom 25.10.2023:\nSicherheitsdepartement, Velo in Zürich 2023, Bericht zur Veloförderung und Velosicherheit, zum «Bauprogramm Velo» für die Jahre 2023–2026 sowie zum Stand der Umsetzung der «Sicheren Velorouten für Zürich», Abschreibung von Postulaten


item_title: Vertretung in Arbeitsstreitigkeiten


item_title: Loyaler Vize-Kommandant der bei der Polizei auch gehen musste


item_title: Eindämmung überbordender Bürokratie


item_title: Einem adäquaten ÖV im Bereich der Hardstrasse während des Ausfalls des 14er Trams


item_title: Bessere Veloverbindungen vom und ins Hirzbrunnenquartier


item_title: Gesundheitsdepartement, 730 Gesundheitsversorgung, 36 Transferaufwand (Mangellage im psychotherapeutischen Angebot wirkt sich negativ aus - notwendige Massnahmen sind rasch umzusetzen)


item_title: Gesamterneuerungswahl des Regierungsrates und Wahl des Regierungspräsidiums für die Amtsperiode 2025-2029 vom 20. Oktober 2024 und vom 24. November 2024; Validierung


item_title: Barrierenabbau auf Biotopverbundsachsen


item_title: Unterzeichnung der Lohngleichheitscharta aller Betriebe mit kantonaler Beteiligung


item_title: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


item_title: Sicherheit für Velofahrende an Kreuzungen und entlang parkierter Autos


item_title: Erhöhung der Abschlüsse auf der Sekundarstufe II


item_title: Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule


item_title: Präsidialdepartement, 3500 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (plankton)


item_title: Beschleunigte Einführung eines digitalen Führerausweises im Kanton Basel-Stadt


item_title: «Vergünstigter Eintritt für Hallen- und Gartenbäder für AHV-/IVBezüger/innen»


item_title: Diversität und Diskirminierungsbekämpfung an den Schulen in Basel-Stadt


item_title: Unhaltbarer Zustand am Claraplatz


item_title: Primarschulkompetenz: Velofahren lernen


item_title: Einführung eines jährlichen Grossratsbeschlusses über den kantonalen Einkommenssteuerfuss


item_title: Anerkennung, Entschädigung und gerechtere Verteilung von unbezahlter Care-Arbeit


item_title: Velospur in der St. Jakobs-Strasse


item_title: Steuererklärung per Todestag


item_title: Schulraum für das Quartier am Ring


item_title: Rechtsberatung im Sozialhilferecht


item_title: Kantonale Volksinitiative "Sicherere Velorouten in Basel-Stadt"


item_title: Staatsbeitrag für das Projekt Gastfamilien für Geflüchtete von GGG Benevol für die Jahre 2025 bis 2028


item_title: Entschädigung für baustellengeplagte Kleinunternehmen


item_title: Ausgabenbewilligung zur Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau


item_title: Präsidialdepartement, 370 Kultur, 36 Transferaufwand (Förderung professionelle Vokalensembles)


item_title: Sicherstellung von Grünflächen im Kleinbasel während der Baustelle Rheintunnel auf der Dreirosenanlage


item_title: Intelligente Parkplätze auf öffentlichem Grund: Flexible Marktpreise und sozial-ausgleichende Verwendung der Parkeinnahmen


item_title: Teuerungsausgleich für Werkverträge per Ende Jahr


item_title: Ein Herz für Kleinhüningen - Aufwertung der Sportanlage Schorenmatte durch Rasen-Ersatz


item_title: Sensibilisierung der Verwaltung im Umgang mit psychisch Erkrankten


item_title: Überbrückungsrente für ältere Arbeitslose


item_title: Rücktritt von Derya Tokay-Sahin als Richterin am Strafgericht per 31. Dezember 2024


item_title: Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule


item_title: Eines kantonalen KMU-Klimafonds für Basel-Stadt - juristische Grundlage und Planungssicherheit schaffen


item_title: Präsidialdepartement, 350 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (plankton)


item_title: Gezielte Förderung von Forschung und Entwicklung für die Allgemeinheit und den Standort


item_title: Wahrung der Standortattraktivität - Das Basler Standortpaket; Teilrevisionen Standortförderungsgesetz und Gesetz über die direkten Steuern (StG)


item_title: Totalrevision des Gesetzes über die Ausrichtung von Mietzinsbeiträgen an Familien mit Kindern


item_title: Regierungsratsbeschluss zur ordentlichen Generalversammlung 2008 der SPITAL STS AG


item_title: «Vergünstigter Eintritt für Hallen- und Gartenbäder für AHV-/IVBezüger/innen»


item_title: Regierungsratsbeschluss zur ordentlichen Generalversammlung 2008 der Spitäler Frutigen Meiringen Interlaken AG


item_title: Stärkung der Cybersicherheit für Staatliche Verwaltungen, Firmen und Privaten in Basel-Stadt


item_title: Die Spätschwimmer in die baselstädtischen Gartenbäder


item_title: Schaffung von Wasserläufen in der Basler Innenstadt


item_title: Unhaltbarer Zustand am Claraplatz


item_title: Ausbildungsobligatorium - zur Erhöhung der Abschlussquote im Kanton Basel-Stadt


item_title: Stopp gefährliche Gummiprofile in Tramgeleisen


item_title: "Für einen sicheren Stücki-Steg JETZT!"


item_title: Mehr Transparenz auf dem Grundstücksmarkt


item_title: Kennzahlen zu nicht ausgeschafften Asylmigranten in Basel-Stadt


item_title: Verbot von Einweg-E-Zigaretten


item_title: Barrierefreiheit bei öffentlichen Gebäuden und Dienstleistungen


item_title: Schaffung von kantonalen Förderbeiträgen für Photovoltaik-Anlagen zusätzlich zur Förderung durch den Bund


item_title: Kongressstadt Basel


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Entschädigung der angeordneten Umkleidezeit aller Mitarbeitenden der Verwaltung in der Form von Zeit


item_title: Situation der Nachhol- und Weiterbildungen bei Gesundheitsberufen


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Thermographische Aufnahmen zur Feststellung von Energieverlusten im Gebäudebereich


item_title: Entrée d’un nouveau membre au Grand Conseil :Madame Margret von Bergen (PEV)


item_title: Schreiben vom 2. Mai 2008; Luchs und Wolf. Antwort des Regierungsrates


item_title: "Matthäusplatz bleibt Matthäusplatz"


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: Motion Streiff-Feller/Schnegg-Affolter (M 177/2006 vom 4. September 2006), Einführung einer direktionsübergreifenden Familienkonferenz.  Motion Schnegg-Affolter/Streiff-Feller (M 178/2006 vom 4. September 2006), Einführung eines Familienkonzepts.  Familienpolitik des Kantons Bern: Weiteres Vorgehen


item_title: Monatelanges Provisorium bei der Tramhaltestelle St. Jakob


item_title: Rahmenausgabebewilligung für den aktiven Landerwerb


item_title: Regierungsratsbeschluss zur ordentlichen Generalversammlung 2008 der Spital Region Oberaargau SRO AG


item_title: Ins / Anstalten Witzwil, Areal Lindenhof. Neubau Maschinenhalle. Objekt- und mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Gültschätzungskommission des Schätzungskreises Seeland: Peter Schmid Demission; Bruno Lanz Wahl als Präsident; Jakob Müller Wahl als Vizepräsident


item_title: Die überfüllte Notfallstation und die Überbelastung des Personals in den Spitälern"


item_title: Mit digitalisierten Gerichtsurteilen eine Forschungsgrundlage bieten und den Rechtsstaat stärken


item_title: Einreichung einer Standesinitiative zur Reduktion von unnötigen Kurzstreckenflügen


item_title: Einführung eines jährlichen Grossratsbeschlusses über den kantonalen Einkommenssteuerfuss


item_title: Übertragung von zwei Staatsliegenschaften vom Verwaltungsvermögen ins Finanzvermögen (Entwidmung) und von zwei Liegenschaften vom Finanzvermögen ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: Nachholbildungsmöglichkeiten bei Defiziten in den Grundkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen


item_title: Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


item_title: Campus Gesundheit - Änderung des Bebauungsplanes Nr. 215 vom 20. Mai 2015 im Bereich Petersgraben, Spitalstrasse, Schanzenstrasse, Klingelbergstrasse, Hebelstrasse (Areal Universitätsspital) und Abweisung der Einsprache


item_title: Unhaltbarer Zustand am Claraplatz


item_title: Personelle Situation bei der Staatsanwaltschaft Basel-Stadt


item_title: Unterstützung der Schulen und der Lehrpersonen bei der Anwendung von KI-Systemen in der Bildung


item_title: Überbrückungsrente für ältere Arbeitslose


item_title: Politische Plakatierung durch die APG


item_title: Aufhebung der Burgerkorporation Aefligen und Umwandlung in einen Verein


item_title: Einheitliche Beschulung und Benotung an den Primarschulstandorten Basel-Stadt


item_title: Kennzahlen zu nicht ausgeschafften Asylmigranten in Basel-Stadt


item_title: Einführung der Leinenpflicht während der Brut- und Setzzeit in den Langen Erlen


item_title: Schluss mit dem App-Wildwuchs im öffentlichen Verkehr!


item_title: Ein Grundrecht der digitalen Integrität


item_title: Soziale Sicherheit für Frauen durch verbesserte Information & Planung - das «cash or crash»-Tool


item_title: Negative CO2-Emissionen Zertifikate zur Kompensation von Treibhausgasen


item_title: Erziehungsdepartement, 265 Leitung Mittelschulen und Berufsbildung, 30 Personalaufwand (Pilotprojekt Schulsozialarbeit an der Fachmaturitätsschule (FMS)


item_title: Fit durch Weiterbildung auf dem Arbeitsmarkt


item_title: Einführung Lernprogramme für Sexualstraftäter


item_title: Präsidialdepartement, 3500 Kantons- und Stadtentwicklung, 36 Transferaufwand (plankton)


item_title: Prävention in der Schule: häusliche Gewalt


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Attraktivere Innenstadt in den Sommermonaten durch Sonnensegel


item_title: Wiedereinführung des Gebietsprinzips im Bau- und Gastgewerbeinspektorat (BGI)


item_title: Verbot von Einweg-E-Zigaretten


item_title: Messenger Dienst für die Basler Volksschulen


item_title: Open-Source für Basel-Stadt analog Art. 9 EMBAG


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Ausweitung der Definition von Familienbetrieben


item_title: Einrichtung einer öffentlichen Bibliothek für die Quartiere Kleinhüningen und Klybeck


item_title: Beratungen ungewollte Schwangerschaften


item_title: Mehr Transparenz auf dem Grundstücksmarkt


item_title: Transparence dans la promotion économique. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Personalamt: Ausgabenbewilligung für das Personalinformationssystem (PERSISKA). Mehrjähriger Verpflichtungskredit 2014 und 2015


item_title: Ordonnance fixant les émoluments de l'administration cantonale (Ordonnance sur les émoluments, OEmo) (Modification)


item_title: Postzustellung A-Post +


item_title: Ausbildungsobligatorium - zur Erhöhung der Abschlussquote im Kanton Basel-Stadt


item_title: Intendance des impôts: autorisation de dépenses pour les systèmes informatiques. Crédit d'engagement annuel de 2014


item_title: Kunftsfähige Mobilitätslösungen bei Unternehmen, Veranstaltungen und Institutionen


item_title: Einführung Edubs-Book und dessen praktische Handhabung (Tastaturkenntnisse, Ergonomie)


item_title: Intiative populaire « Pas de naturalisation de criminels et de bénéficiaires de l’aide sociale! »  Aboutissement


item_title: Ausgabenbewilligung für das Schulkonkordat - ordentlicher Beitrag 2014 des Kantons Bern an die Schweizerische Konferenz der kantonalen Erziehungsdirektoren (EDK). Einjähriger Verpflichtungskredit 2014


item_title: Thermographische Aufnahmen zur Feststellung von Energieverlusten im Gebäudebereich


item_title: Beteiligung der Vermietenden an den Energiekosten unsanierter Liegenschaften als Anreiz zur Erhöhung der Sanierungsrate


item_title: Gestaltung von nachhaltig erfolgreichen Matching - Prozessen zwischen Jugendlichen und Lehrbetrieben in der Berufslehre


item_title: Dranbleiben an den Planungen für zusätzliche Grün- und Freiräume im unteren Kleinbasel


item_title: Erziehungsdepartement, 265 Leitung Mittelschulen und Berufsbildung, 30 Personalaufwand (Pilotprojekt Schulsozialarbeit an der Fachmaturitätsschule (FMS)


item_title: Ausbau der Sportflächen für den Breitenfussball


item_title: Einreichung einer Standesinitiative zur Reduktion von unnötigen Kurzstreckenflügen


item_title: Änderung der Tierseuchenverordnung, der Tierschutzverordnung und des Anhangs der Verordnung über das Informationssystem für den öffentlichen Veterinärdienst; Anhörung. Regierungsrätliches Schreiben an das Bundesamt für Veterinärwesen


item_title: Sammelbeschluss Lotteriefonds Dezember 2013 über Beiträge aus dem Lotteriefonds


item_title: Gesuch um eidgenössische Gewährleistung der Änderung vom 24. November 2013 der Verfassung des Kantons Bern. Regierungsrätliches Schreiben an den Schweizer Bundesrat


item_title: Verordnung über die politischen Rechte (PRV) (Änderung)


item_title: Fall Félicien Kabuga. Welche Rolle spielte die Schweiz?


item_title: Arrêté du Grand Conseil no 1062/2008 concernant le Centre Paul Klee: demande d'augmentation de la subvention pour les années 2008 à 2011; crédit complémentaire, crédit d'engagement pluriannuel (crédit d'objet)


item_title: Grossratsbeschluss Nr. 1062/2008 betreffend Zentrum Paul Klee: Antrag um Erhöhung der Subvention für die Jahre 2008 bis 2011; Zusatzkredit, mehrjähriger Verpflichtungskredit (Objektkredit); Antrag der Steuerungskommission für die Septembersession 2008


item_title: Auswirkung der Überführung der Dozierenden der ehemaligen Hochschule für Wirtschaft und Verwaltung (HSW) von der Bernischen Lehrerversicherungskasse BLVK in die Bernische Pensionskasse BPK


item_title: Universität; Rektorat; Jährlicher Beitrag an die Rektorenkonferenz der Schweizer Universitäten (GRUS); mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Schulverlag plus AG; Generalversammlung vom 29. Juni 2011; Anträge des Verwaltungsrates; Genehmigung


item_title: Leistungsprämien 2010 - Auswertung über die Ausrichtung von Leistungsprämien an das Personal der Kantonsverwaltung


item_title: Sammelbeschluss Juni 2011 über Beiträge aus dem Lotteriefonds


item_title: Zusammenschluss der Evang.-ref. Kirchgemeinden Albligen und Wahlern zur Evang.-ref. Kirchgemeinde Schwarzenburg


item_title: Bern / Universität - Institut für Pathologie (IFP). Mehrjähriger Verpflichtungskredit für die Ausführung


item_title: Traitement et mise en oeuvre des interventions parlementaires: faire la transparence sur les coûts. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Règlementation homogène de l'accueil extrafamilial des enfants. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Régions sans conférence régionale: pas d'inégalité de traitement. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Anträge der Finanzkommission zum Geschäftsbericht 2014. Schreiben vom 22. April 2015 der Finanzkommission (FiKo). Regierungsrätliches Antwortschreiben


item_title: Bisherige Einbürgerungsgesuche nach altem Einbürgerungsgesetz beurteilen


item_title: 2023/489\nPostulat von Liv Mahrer (SP) und Heidi Egger (SP) vom 25.10.2023:\nRealisierung eines KiöR-Projekts auf dem Lettenareal oder beim Platzspitz zur Erinnerung an die offene Drogenszene in der Stadt

item_description: Ist der Stadtrat bereit, eine Motion oder ein Postulat entgegenzunehmen, wird der Vorstoss im Rat «ohne Diskussion» traktandiert. Falls kein Ablehnungs- oder Textänderungsantrag aus dem Rat gestellt wird, gilt der Vorstoss ohne Debatte als überwiesen. Ansonsten wird er chronologisch in die Liste der zu behandelnden Vorstösse des zugehörigen Departements eingereiht. Eine inhaltliche Diskussion findet heute im Rat nicht statt.

item_category: Behandlung von Vorstössen ohne Diskussion


item_title: Das Verhältnis von Kirche und Staat auf eine klare und transparente Grundlage stellen


item_title: Subventions cantonales pour les années 2013 et 2014 pour le transport des élèves de l'école obligatoire concernés par des trajets scolaires excessifs. Crédit d'engagement pluriannuel


item_title: Enseignement supérieur ; Accord intercantonal universitaire ; contributions 2015 versées aux cantons universitaires pour les coûts de formation des étudiants et étudiantes bernois ; crédit d’engagement. Crédit d’objet


item_title: International School of Berne, Gümligen. Subvention à la nouvelle construction 2015-2016, crédit d’engagement pluriannuel / crédit d’objet


item_title: Amt für Landwirtschaft und Natur; Spezialfinanzierung Tierseuchenkasse; Beschaffung 4 Tierseuchensortimente; Ausgabenbewilligung; Objektkredit; Verpflichtungskredit 2015-2017


item_title: Laupen; Verkehrssanierung und städtebauliche Entwicklung Laupen; 220.10261. Ausführungsbeschluss zum Investitionsrahmenkredit Strasse 2014-2017. Mehrjähriger Verpflichtungskredit für die Projektierung


item_title: Contributions périodiques du Fonds de loterie aux monuments historiques, 2015-2018


item_title: Crédit-cadre 2015 pour les locations cantonales urgentes. Référendum facultatif en matière financière, échéance du délai


item_title: Konzept-Dschungel - Wer hat den Überblick? Antwort des Regierungsrates


item_title: Service de conseil des hautes écoles bernoises bilingue ? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Commune de Valbirse  Protection contre les crues, la Birse, centre de la localité de Valbirse  Subvention cantonale, crédit d’engagement (SAP no° 330.0114)


item_title: Zu wenig stationäre Behandlungsplätze in geschlossenen Einrichtungen. Antwort des Regierungsrates


item_title: Ordonnance sur l'Université (OUni) (Modification)


item_title: Autorisation de dépenses 2019: crédit d’engagement pour la Haute Ecole Pédagogique Berne-Jura-Neuchâtel (HEP-BEJUNE);   participation financière du canton de Berne. Crédit d'objet


item_title: Aéroport de Bern-Belpmoos : que va-t-il se passer avec le crédit d'investissement ? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Kantonale Volksabstimmung vom 25. November 2018


item_title: Keine reduzierte Sozialhilfe für Flüchtlinge aus der Ukraine und vorläufig Aufgenommene


item_title: Transparenz bei Verstössen gegen die Lohngleichheit schaffen


item_title: Bundesgesetz über die Krankenversicherung. Änderung (Datenaustausch, Risikoausgleich)


item_title: Grossratsbeschluss betreffend die "Initiative zum Schutz des Kulturlandes (Kulturland-Initiative)"


item_title: Steuerverwaltung: Ausgabenbewilligung für die Gemeindeanteile an der Erbschafts-und Schenkungssteuer.  Mehrjähriger Objektkredit für die Jahre 2019 bis 2023


item_title: Steuerverwaltung: Ausgabenbewilligung für Verbrauchsmaterial (Papier, Formulare und Kuverts) für Massenversände.  Mehrjähriger Objektkredit für die Jahre 2019 bis 2023


item_title: Steuerverwaltung: Ausgabenbewilligung für die Entschädigung an Gemeinden und Dritte im Bereich der Quellensteuer.  Mehrjähriger Objektkredit für die Jahre 2019 bis 2023


item_title: Bau- und Verkehrsdirektion, Amt für öffentlichen Verkehr und Verkehrskoordination, Produktgruppe 09.13.9100 Öffentlicher Verkehr und Verkehrskoordination. Nachkredit


item_title: 2023/259\nWeisung vom 31.05.2023:\nPostulat der SP- und Grüne-Fraktionen und der Parlamentsgruppe EVP betreffend Verbot von Einwegplastik durch Anpassung der rechtlichen Grundlagen und Postulat von Anjushka Früh und Simone Brander betreffend Anpassung der städtischen Beschaffungsrichtlinien hinsichtlich eines Verzichts von Einwegplastikprodukten, Bericht und Abschreibung

item_description: Der Stadtrat stellt dem Gemeinderat in Form einer Weisung Antrag. Der Gemeinderat berät und beschliesst nach Abschluss der Kommissionsberatung über deren Anträge. Geschäfte, die Gesetzescharakter haben werden in einer ersten Lesung zwar inhaltlich beraten, die definitive Beschlussfassung erfolgt erst nach der redaktionellen Bereinigung. Bei Anträgen der Redaktionskommission wird die Vorlage nicht mehr inhaltlich diskutiert, sondern nur noch redaktionell bereinigt und verabschiedet. Bei einem Antrag auf Fristerstreckung wird lediglich ein Verfahrensentscheid gefällt und das Geschäft nicht inhaltlich beraten.\n\nAllfällige Begleitvorstösse werden gleichzeitig mit der zugehörigen Weisung begründet und in einer gemeinsamen Debatte beraten.

item_category: Behandlung von Vorlagen des Stadtrats


item_title: Vernehmlassung des Bundes: 17.448 n Pa.Iv. Feller. Sport- und Kulturvereine. Anheben der Umsatzgrenze für die Befreiung von der Mehrwertsteuerpflicht.  Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Loi portant adhésion au Concordat intercantonal instituant la Haute Ecole Pédagogique commune aux cantons de Berne, Jura et Neuchâtel (L Concordat HEP-BEJUNE). Propositions du Conseil-exécutif et de la commission pour la première lecture


item_title: Motion 278-2020 Ammann (Bern, AL) Recht auf Gesundheit - Schutz vor COVID-19 in Rückkehrzentren und Kollektivunterkünften. Antwort des Regierungsrates


item_title: Motion 235-2020 Müller (Orvin, UDC) Pour des organes exécutifs impartiaux. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: 2023/302\nWeisung vom 21.06.2023:\nPostulat der AL-Fraktion betreffend Bericht betreffend Entscheidungen während der COVID19-Pandemie, die Wirksamkeit der Massnahmen und die möglichen Optimierungsmöglichkeiten für künftige Notfallsituationen, Bericht und Abschreibung


item_title: Motion 207-2020 Geissbühler-Strupler (Herrenschwanden, SVP) Gleich lange Spiesse für Basisstufen- und Kindergarten-/Unterstufenklassen. Antwort des Regierungsrates


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Strategie Nachhaltige Entwicklung 2030.  Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Cannabis: proportionnalité des interventions de la police. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Krankenversicherung: Tarifvertrag zwischen verschiedenen Leistungserbringern, vertreten durch den Verein diespitäler.be und verschiedenen Krankenversicherern, vertreten durch die tarifsuisse ag, betreffend stationäre Rehabilitation gemäss KVG, gültig ab dem 1. Januar 2020. Genehmigung


item_title: Motion 253-2020 Köpfli (Wohlen b. Bern, glp) Wird die Axsana AG zu Millionengrab? Jetzt braucht es Transparenz und Alternativen. Antwort des Regierungsrates


item_title: Regierungsstatthalterämter; Produktgruppe Regierungsstatthalterämter (PG 05.13.9101); Überschreitung Saldo I (Globalbudget) 2020. Nachkredit


item_title: Krankenversicherung: Tarifvertrag betreffend Infrastrukturbeitrag für Geburtshäuser betreffend ambulante Geburten gemäss KVG zwischen der Geburtshaus Luna AG und verschiedenen Versicherern, vertreten durch die tarifsuisse ag, gültig ab 1. Juni 2019. Genehmigung


item_title: Krankenversicherung: Tarifvertrag zwischen der Siloah AG und der Einkaufsgemeinschaft HSK AG betreffend Vergütung der stationären Rehabilitation von spitalbedürftigen Patienten entsprechend dem Standard der Allgemeinen Abteilung gemäss KVG, gültig ab dem 1. Januar 2019. Genehmigung


item_title: Gesetz über den Beitritt zum Konkordat über die gemeinsame Pädagogische Hochschule der Kantone Bern, Jura und Neuenburg (G Konkordat HEP-BEJUNE). Einleitung des Vernehmlassungsverfahren


item_title: Umfrage EFV: Prüfung Neuauflage Covid-19-Solidarbürgschaftssystem – Antwort Kanton Bern


item_title: Préfectures ; groupe de produit « préfectures » (GP 05.13.9101) ; dépassement du solde I (budget global) 2020. Crédit supplémentaire


item_title: Bern, Ostermundigenstrasse 99, Ersatzstandort für das Amt für Integration und Soziales (AIS). Verpflichtungskredit für Mietzins, Nebenkosten, betriebsspezifische Anpassungen, Ausstattung und Umzug


item_title: Verordnung über die Gemeinderegistersysteme-Plattform (GERES V).  Beschluss und Inkraftsetzung


item_title: Loi sur les fichiers centralisés de données personnelles (LFDP). Proposition du Conseil-exécutif pour la première lecture


item_title: Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB): Mehraufwendungen im Zusammenhang mit der gutgeheissenen Beschwerde Köniz gegen die ZAV-Abgeltung für die Jahre 2013–2016   2. Zusatzkredit zu Objektkredit Nr. 605/2016 vom 25. Mai 2016 und Zusatzkredit Nr. 473/2017 vom 17. Mai 2017.


item_title: Ordonnance sur le système de gestion centrale des personnes (O GCP)


item_title: 2022/570\nPostulat von Anna Graff (SP), Dr. Florian Blättler (SP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 16.11.2022:\nUnterstützung von Privaten zur Installation von CO2-Messgeräten, Luftfiltern und viren-inaktivierenden Verfahren in stark frequentierten öffentlichen Räumen

item_description: Vorstösse werden chronologisch nach deren Eingang beim geschäftsführenden Departement eingereiht und periodisch traktandiert. In der Regel werden mehr Vorstösse eingeplant, als zeitlich während der Sitzung behandelt werden können. Zuerst wird ein Vorstoss begründet, gefolgt von der Begründung des Ablehnungs- oder Textänderungsantrags und der freien Debatte.

item_category: Behandlung von Vorstössen: Gesundheits- und Umweltdepartement (GUD)


item_title: Verlegung der Gemeindegrenze Lyssach - Rüedtligen-Alchenflüh


item_title: Finanzverwaltung; Kontengruppe 323. Sonderrechnung / Einjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Finanzverwaltung; Kontengruppe 322. Mittel- und langfristige Schulden / Einjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Schliessung der Schule Waldgasse, Gemeinde Wahlern


item_title: Modifier la quotité de l'impôt plutôt que le barème? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Direction des travaux publics, des transports et de l'énergie, Office de la coordination environnementale et de l'énergie (OCEE); groupe de produits Economie énergétique, crédit supplémentaire 2006


item_title: Aufsichtsrechtliche Anzeige eines Sachverhalts betreffend die kurzfristige Inkraftsetzung der Änderung des Gesetzes über Handel und Gewerbe des Kantons Bern per 1. Januar 2007; Stellungnahme des Regierungsrates


item_title: Rücktritt als Präsident der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde (KESB) der Stadt Bern sowie als Vorsitzender der Geschäftsleitung KESB


item_title: Finanzielle Mittel für die Landwirtschaft 2018-2021, Bundesbeschluss, Vernehmlassung. Regierungsrätliches Schreiben an das Eidgenössische Departement für Wirtschaft, Bildung und Forschung


item_title: Verkehrsnadelöhr Reichenbach eliminieren. Antwort des Regierungsrates


item_title: FKA RRB 48 / 2012: Einmaliger Beitrag aus dem Fonds für kulturelle Aktionen. El Patrol


item_title: Rasche Umsetzung der revidierten SKOS-Richtlinien im Kanton BernRichtlinienmotion


item_title: Verordnung über Zuschüsse für minderbemittelte Personen (Zuschussverordnung, ZuV) (Änderung)


item_title: Festsetzung der Gehälter, Entschädigungen und des Wertes der Naturalien für das Kantonspersonal für das Jahr 2013


item_title: Election d`un membre Les Verts de la CJus


item_title: FKA RRB 54 / 2012: Einmaliger Beitrag aus dem Fonds für kulturelle Aktionen. Hugofilm Productions


item_title: Eidgenössische Enteignungsschätzungskommission; Bestätigungswahl für den Kanton Bern im Kreis 6


item_title: Ausgleichskasse des Kantons Bern (AKB) und IV-Stelle Bern (IVB). Rücktritt und Ersatzwahl eines Mitglieds des Aufsichtsrates


item_title: Einwohnergemeinde Brienz, Kantonsbeitrag vom 16.03.1983 für den Erwerb der Besitzung Giessbach: Löschung der Grundpfandverschreibung auf Parzelle Brienz-Grundbuchblatt Nr. 1325 und Anpassung RRB 1112 vom 16.03.1983


item_title: 2023/68\nPostulat von Dominik Waser (Grüne) und Serap Kahriman (GLP) vom 08.02.2023:\nAbgabe der Personalhäuser beim Triemli für ein Projekt einer klimagerechten Genossenschaft


item_title: 2023/207\nPostulat von Anna Graff (SP) und Dr. Frank Rühli (FDP) vom 19.04.2023:\nSchaffung einer Einheit für Impfungen als Teil der Fachstelle Pandemievorsorge


item_title: Tarifvertrag betreffend Tages- und Nachtstrukturen Genehmigungsverfahren gemäss Artikel 46 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG)


item_title: Construire aujourd`hui en pensant à demain : places réservées au partage de véhicules


item_title: Tarifvertrag betreffend Akut- und Übergangspflege Genehmigungsverfahren gemäss Artikel 46 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 18. März 1994 über die Krankenversicherung (KVG)


item_title: FKA RRB 45 / 2012: Einmaliger Beitrag aus dem Fonds für kulturelle Aktionen. Balzli & Fahrer GmbH


item_title: FKA RRB 49 / 2012: Einmaliger Beitrag aus dem Fonds für kulturelle Aktionen. Madeleine Corbat


item_title: FKA RRB 50 / 2012: Einmaliger Beitrag aus dem Fonds für kulturelle Aktionen. Ghornuti Filmproductions


item_title: FKA RRB 51 / 2012: Einmaliger Beitrag aus dem Fonds für kulturelle Aktionen. Andreas Berger


item_title: Sammelbeschluss Dezember 2012 über Beiträge aus dem Lotterie- und dem Sportfonds


item_title: Université ; Accord intercantonal universitaire ; contributions 2012 versées aux cantons universitaires pour les coûts de formation des étudiants et étudiantes bernois ; crédit d’engagement annuel


item_title: Hôpital de l'Ile, Berne. Assainissement des salles d'opération de la clinique d'oto-rhino-laryngologie. Crédit d'engagement pluriannuel lié


item_title: Inselspital Bern; Sanierung HNO Operationssäle; gebundener, mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Inselspital Bern; Ersatz von 3 Computertomografen (CT); gebundener, mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Du bon ordre du règlement de la question institutionnelle et des projets de fusion intercommunale


item_title: Änderung der Bundesverfassung, des Strafgesetzbuches, des Militärstrafgesetzes und des Jugendstrafgesetzes (Tätigkeitsverbot und Kontakt- und Rayonverbot). Brief des Regierungsrates an das Bundesamt für Justiz


item_title: Resolution für den Campus Burgdorf. Antwortschreiben des Regierungsrates an den Gemeinderat und Stadtrat Burgdorf


item_title: 05.445 Parlamentarische Initiative. Verfassungsgerichtsbarkeit.  07.476 Parlamentarische Initiative. Bundesverfassung massgebend für rechtsanwendende Behörden. Vernehmlassungsverfahren zum Vorentwurf der Kommission. Stellungnahme des Regierungsrates (Beschluss des LA der KdK am 13.05.2011. Versand der Unterlagen deshalb erst am 16.05.2011)


item_title: Gemeinden Grindelwald, Lütschental, Gündlischwand, Gsteigwiler und Lauterbrunnen: Hochwasserschutz / Gefahrengrundlagen


item_title: Inselspital Bern; Ersatz eines Magnetresonanztomographen (MR3) im DRNN; gebundener, mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Petition «Gegen die Maskentragepflicht ab der 1. Klasse im Kanton Bern».  Regierungsrätliches Antwortschreiben


item_title: DIJ; Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (I-Nr.28120); Produktegruppe 05.17.9101 Kindes- und Erwachsenenschutzbehörden (KESB); gebundene wiederkehrende Ausgabe; Objektkredit für das Jahr 2022.


item_title: Jahresabschluss- und Geschäftsberichtsprozess 2017. Terminplanung


item_title: Angebotskonzept S-Bahn St.Gallen ab 2013


item_title: 2023/476\nPostulat von Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und Liv Mahrer (SP) vom 04.10.2023:\nFinanzielle Unterstützung von Projekten des Schweizerischen Sozialarchivs bei einer Gefährdung durch Beitragskürzungen


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Einführung des Trusts (Änderung des Obligationenrechts).   Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Durchführung der Regierungsratswahlen 2022


item_title: Grossratswahlen vom 27. März 2022.  Nachrücken von Frau Katja Streiff in den Grossen Rat


item_title: Durchführung der Grossratswahlen 2022


item_title: Gesamterneuerungswahlen des Grossen Rates und des Regierungsrates 2022. Termin


item_title: Krauchthal, établissement pénitentiaire de Thorberg, adaptations des bâtiments existants pour permettre un « système d’exécution des peines sur mesure ».  Crédit d’engagement pour la réalisation


item_title: Bern, Hochschulstrasse 4, Uni Hauptgebäude, Instandsetzung und betriebliche Anpassungen.  Verpflichtungskredit für die Ausführung


item_title: Reinigungspersonal: Ausserordentlicher Gehaltsaufstieg gemäss Artikel 51, Absatz 1, Buchstabe a Personalverordnung


item_title: Berne, Hochschulstrasse 4, bâtiment principal de l’université, remise en état et adaptations spécifiques à l’exploitation.  Crédit d’engagement pour la réalisation


item_title: Änderung Gebührenverordnung Anhang 9 (GebV)


item_title: Public Corporate Governance-Richtlinien.   Genehmigung des Aufsichtskonzepts über die Schweizerische Nationalbank (SNB)


item_title: Konferenz der Kantonsregierungen (KdK). Ausgabenbewilligung für den Jahresbeitrag 2022. Verpflichtungskredit. Objektkredit.


item_title: I 274-2021 Feuz (Berne, UDC) Nouveau régime en matière de distribution de stupéfiants. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: I 274-2021 Feuz (Bern, SVP) Neuregelung bei Drogenabgaben. Antwort des Regierungsrates


item_title: I 270-2021 Feuz (Berne, UDC) Planification et coûts des locaux scolaires dans le canton de Berne. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: I 251-2021 Imboden (Bern, Grüne) Wann wird das Mädchenhaus Bern eröffnet (Notunterkunft für Mädchen und junge Frauen)? Antwort des Regierungsrates


item_title: I 244-2021 Schindler (Bern, SP) Gesundheitspersonal im Beruf halten. Antwort des Regierungsrates


item_title: M 233-2021 Imboden (Bern, Grüne) Umsetzung Ausbildungsoffensive Pflege im Kanton Bern. Antwort des Regierungsrates


item_title: Pour des bornes de recharge électriques universelles


item_title: Persönliche Erklärung zur Absetzung von TOP 10

item_description: Nach der Begrüssung und den Mitteilungen des Ratspräsidiums können formelle Anträge zur Tagliste oder zu den weiteren, nicht traktandierten Geschäften gestellt werden (z. B. Anträge auf Dringlicherklärung eines Vorstosses). Sodann werden mögliche Fraktionserklärungen oder persönliche Erklärungen der Ratsmitglieder verlesen. Abgestimmt wird nur über Anträge, die konkret auf die aktuelle Sitzungen wirken (z. B. Absetzung von Geschäften).

item_category: Mitteilungen


item_title: 2020/63\nWeisung vom 04.10.2023:\nDringliche Motion der SP-, Grüne-, GLP- und AL-Fraktion sowie der Parlamentsgruppe EVP betreffend Entlastung und stadtverträgliche Umgestaltung der Achse Bucheggstrasse/Rosengartenstrasse/Hardbrücke, Antrag auf Fristerstreckung


item_title: Office des ressources et des droits politiques (ORDP) ; vote électronique des Suisses et Suissesses de l’étranger. Exploitation. Autorisation de dépenses ; crédit d’objet ; crédit d’engagement 2017-2018


item_title: Gedenkschrift "Rolf Bloch - 24. Juni 1930-27. Mai 2015". Regierungsrätliches Schreiben an Herrn Daniel Bloch, CEO Chocolats Camille Bloch SA


item_title: Universität / Rechtswissenschaftliche Fakultät; ordentliche Professur für schweizerisches europäisches und internationales Steuerrecht; Nachfolge Prof. Dr. Peter Locher; Ernennung Prof. Dr. René Matteotti


item_title: Berner Kantonalbank (BEKB); Abgeltug der Staatsgarantie 2007


item_title: Kantonspersonal und Lehrkräfte: Individueller Gehaltsaufstieg 2008


item_title: Anhörung zur Revision der Verordnung über die Abgabe zur Sanierung von Altlasten (VASA). Vernehmlassung


item_title: Grosser Rat; SVP Oberland West; Erich von Siebenthal Rücktritt; Matthias Kurt Wahl


item_title: Parlamentarische Vorstösse der Novembersession 2007. 1. Serie. Zuteilung


item_title: Behördenmitglieder, Kantonspersonal und Lehrkräfte: Teuerungsausgleich 2008


item_title: Projet de centrale électrique au gaz naturel du Groupe E à Cornaux. Lettre du 7 novembre 2007. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Endlich verbindliche Schritte zur Senkung der Steuern für natürliche Personen. Antwort des Regierungsrates


item_title: «Dellen-Ausgleich» - Dauer und Konzept. Antwort des Regierungsrates


item_title: Generalsekretariat (GS); Konferenz der Kantonalen Justiz- und Polizeidirektorinnen und -direktoren (KKJPD), Beitrag an die Konferenzkosten. Verpflichtungskredit 2018 / Ausgabenbewilligung / Objektkredit


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Entwürfe der Ausführungserlasse zum totalrevidierten Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs. Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Steueranlage statt Steuertarif ändern? Antwort des Regierungsrates


item_title: Kulturförderungsfonds. Einlage aus Staatsmitteln 2017


item_title: Vernehmlassungsverfahren zur Änderung des Bundesgesetzes über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland. Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Alle Jugendlichen verfügen am Ende der Volksschule über eine ausreichende Lesekompetenz in der Erstsprache! Antwort des Regierungsrates


item_title: Zusammenkunft Regierungsrat - Universitätsleitung vom 21. Mai 2008. Programm


item_title: Universität / Philosophisch-naturwissenschaftliche Fakultät; ordentliche Professur für Experimentelle Weltraum- und Planetenphysik; Ernennung von Prof. Dr. Peter Wurz


item_title: Amt für Wald: Entschädigungsansätze des Personals für die Waldpflege


item_title: Berne / Murtenstrasse 109 ; service de sauvetage et centrale cantonale d'appels sanitaires urgents -  acquisition du bien-fonds et construction d'un bâtiment d'exploitation. Crédit d'engagement pluriannuel Référendum facultatif financier, session d'avril 2011. Echéance du délai référendaire


item_title: Bern / Murtenstrasse 109. Rettungsdienst und kantonale Sanitätsnotrufzentrale. Grundstückerwerb und Neubau Betriebsgebäude. Mehrjähriger Verpflichtungskredit (RRB 0024-2011). Fakultatives Finanzreferendum aus der Aprilsession 2011. Unbenutzter Ablauf der Referendumsfrist


item_title: Bern / Murtenstrasse 109; Rettungsdienst und kantonale Sanitätsnotrufzentrale. Grundstückerwerb und Neubau Betriebsgebäude. Mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Gemeinde Wimmis. Gewässerverbauung. Hochwasserschutz Gatafelbach. Kantonsbeitrag, mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Schwellenkorporation Lauperswil. Gewässerverbauung. Verbauungsprojekt Undere Frittenbach. Kantonsbeitrag, mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Ausgabenbewilligung für die Weiterbildung der Schulleitungen und Lehrpersonen bezüglich Einführung des Lehrplans 21.  Zusatzkredit 2020-2022


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Teilrevision der Waffenverordnung zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2017/853 zur Änderung der EU-Waffenrichtlinie


item_title: Überwachung des öffentlichen Raums durch Private muss aufhören! Antwort des Regierungsrates


item_title: Revision EPDG (Übergangsfinanzierung und Einwilligung)


item_title: Familienzulagengesetz. Änderung (Einführung eines vollen Lastenausgleichs)

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Änderung des Versicherungsaufsichtsgesetzes (VAG). Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Keine Verletzung der Grundrechte – Verfassungswidrige Verknüpfung der Asylsozialhilfe mit der Aufenthaltsdauer in Unterkünften. Antwort des Regierungsrates


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Änderung des Bundesgesetzes über die Alters- und Hinterlassenenversicherung  (Systematische Verwendung der AHV-Nummer durch Behörden).  Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Einführungsgesetz zum Ausländer- und Integrationsgesetz sowie zum Asylgesetz (EG AIG und AsylG). Antrag des Regierungsrates an die Kommission


item_title: Offene Fragen betreffend Rückkehrzentrum Prêles. Antwort des Regierungsrates


item_title: Amt für Zweisprachigkeit, Gesetzgebung und Ressourcen (AZGR); Sicherheitsdienstleistungen im Rathaus Bern, Ausgabenbewilligung.   Verpflichtungskredit 2019-2023 (Objektkredit)


item_title: Centre de retour pour requérants et requérantes d'asile à Prêles : questions sur le fonctionnement. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Rückkehrzentrum für Asylsuchende in Prêles: Fragestellungen zum Betrieb. Antwort des Regierungsrates


item_title: 2023/424\nWeisung vom 06.09.2023:\nFinanzverwaltung, Nachtragskredite II. Serie 2023


item_title: Amortisationsvereinbarung zwischen der Kraftwerke Oberhasli AG und dem Kanton Bern für den Neubau Kraftwerk Handeckfluh, Guttannen; Vereinbarung nach Artikel 67 Absatz 4 des Bundesgesetzes vom 22. Dezember 1916 über die Nutzbarmachung der Wasserkräfte; Ermächtigung zur Unterzeichnung der Vereinbarung


item_title: Voranschlag (VA) 2019 und Aufgaben-/Finanzplan (AFP) 2020-2022. Formelle Verabschiedung


item_title: Kantonsanteil Obligatorische Krankenpflegeversicherung. Gehnemigung


item_title: 2023/252\nWeisung vom 31.05.2023:\nKultur, Jazz Verein Moods, Beiträge 2024–2027


item_title: Welche Auswirkungen hat ein Stellenabbau beim Kantonspersonal insbesondere auf die Gemeinden und ganz allgemein auf die kantonalen Leistungen? Antwort des Regierungsrates


item_title: Vorläufige Äufnung von CHF 55 Millionen des geplanten Investitionsfonds zulasten der Rechnung 2018


item_title: Pas de libre-échange pour l'huile de palme en provenance de Malaisie. Réponse du Conseil-éxecutif


item_title: Ausgabenbewilligung für ICT-Ausgaben der Gerichtsbehörden und der Staatsanwaltschaft (JUS). Weiterleitung des Geschäftes an den Grossen Rat


item_title: Kein Freihandel für Palmöl aus Malaysia. Schreiben an die Vereinigte Bundesversammlung


item_title: Services TIC de base pour l’administration de l’INS. Autorisation de dépenses. Crédit-cadre 2019


item_title: Beitrag aus dem Lotteriefonds zu Gunsten der von Hunger betroffenen Menschen in Ostafrika


item_title: Organisation und Zuständigkeit der Fachstelle für Datenschutz


item_title: 2023/253\nWeisung vom 31.05.2023:\nKultur, Verein Unerhört, Beiträge 2024–2027


item_title: Verordnung über die Berufsbildung, die Weiterbildung und die Berufsberatung (BerV) (Änderung)


item_title: Bern, Unitobler, Lerchenweg 36, Ersatz Fenster und wärmetechnische Anpassungen. Verpflichtungskredit für die Ausführung


item_title: Verlegung der Gemeindegrenze Rapperswil (BE) - Wengi


item_title: Richtplan Kanton Bern. Anpassung 2018 - Freigabe für die öffentliche Mitwirkung


item_title: Le Landeron, St-Jean 40, établissement pénitentiaire de Saint-Jean, Elargissement du périmètre de sécurité et de sa clôture au profit de la zone de loisirs. Crédit d’engagement pour la réalisation


item_title: Convention d’amortissement entre les Forces motrices de l’Oberhasli SA et le canton de Berne concernant la construction de la centrale hydroélectrique de Handeckfluh, Guttannen ; convention au sens de l’article 67, alinéa 4 de la loi fédérale du 22 décembre 1916 sur l’utilisation des forces hydrauliques ; autorisation de signer la convention


item_title: Sammelbeschluss des Grossen Rates vom 22. März 2017 zu den in den Jahren 2017 und 2018 zu erneuernden Ausgabenbewilligungen für die Weiterführung bestehender kantonaler Zumieten; Aktualisierung von Ziffer 3.3 betr. Zumiete Waisenhausplatz 32 und 32a, Hodlerstrasse 6, Bern ab 2019


item_title: KKW Fessenheim: Resolution der Gemeinde Friesenheim. Antwortschreiben des Regierungsrates


item_title: Anerkennung der EU-Zulassungsentscheide für Pflanzenschutzmittel


item_title: Berner Fachhochschule: Hochschule der Künste Bern (HKB); Möblierung und technische Ausstattung Zikadenweg 35A/35B, Bern, mehrjähriger Verpflichtungskredit


item_title: Mise à l'épreuve du moyen d'enseignement d'anglais MORE! retenu par la Conférence intercantonale de l'instruction publique (CIIP). Autorisation de dépenses pluriannuelles


item_title: Conditions de travail dans les salons de coiffure pour hommes. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Gesetz über den Finanz- und Lastenausgleich (FILAG); Massnahmen für besonders belastete Gemeinden für das Jahr 2011


item_title: Koordinationsgruppe Informatik und Recht


item_title: Errichtung des Masterstudiengangs Wirtschaftsinformatik ab Studienjahr 2012/2013 an der Berner Fachhochschule (BFH)


item_title: 07.455 Parlamentarische Initiative „Ratifikation des lAO-Übereinkommens Nr. 183 über den Mutterschutz"


item_title: Kernkraftwerke an der deutsch/französischen und deutsch/schweizerischen Landesgrenze Anlage 1. Antwortschreiben des Regierungsrates


item_title: Verordnung über die Schwimmbäder (Änderung)


item_title: Pétition du Syndicat des enseignantes et enseignants du Jura bernois (SEJB) contre la mesure EOS 15.1 "augmentation des effectifs de classe": pour le gel de la mesure et le maintien des effectifs de classe en l'état. Prise de connaissance et responsabilité


item_title: Fachkommission Naturschutz; Rücktritt, Wahl, Wiederwahlen


item_title: Verordnung über die Anwaltsprüfung (APV) (Änderung)


item_title: Wahl der Regierungspräsidentin der Amtsdauer 2011/2012 (Frühjahrssession 2011)


item_title: Schluss mit Faxen. Effiziente Datenbereitstellung der Leistungserbringer an Bund und Kantone während einer Pandemie ermöglichen


item_title: Neuartige Lebensmittel testen und bewilligen. Förderung der Innovation in der Schweiz


item_title: Bundesgarantien für Pflichtlagerdarlehen 2025–2034. Verpflichtungskredit


item_title: Inländisches Arbeitskräftepotenzial ausschöpfen. Die Rolle der Teilzeitarbeit


item_title: Vernehmlassung des Bundes  Ablösung der Ausländerausweise in Papierform durch Ausweise im Kreditkartenformat  Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Avenir du découpage géopolitique du canton de Berne. Rapport du Conseil-exécutif à l'intetion du Grand Conseil


item_title: Festsetzung des kantonalen Anteils zur Abgeltung der stationären Behandlungen im Jahr 2019 für alle Einwohnerinnen und Einwohner des Kantons Bern


item_title: Redéfinition des traitements versés aux aspirants et aspirantes de la police,   de la protection des ambassades et du service de circulation pendant leur formation, sur la base du Concept général de formation


item_title: Fonds de loterie : approbation des comptes annuels 2018


item_title: Neufestlegung der Ausbildungsgehälter von Aspirantinnen und Aspiranten Polizei, Botschaftsschutz sowie Verkehrsdienst an das Bildungspolitische Gesamtkonzept Polizei


item_title: Le canton a-t-il déjà des projets au Ringhof? Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Schulgeldbeiträge an ausserkantonale Mittelschulen und Berufsfachschulen sowie   private Schulen mit spezifisch-strukturierten Angeboten für Hochbegabte für bernische Auszubildende.  Verpflichtungskredit - Objektkredit 2019


item_title: Lotteriefonds Genehmigung der Jahresrechnung 2018


item_title: Motion 195-2020 Gerber (Schüpfen, PBD ) Pas de financements croisés par SITEM ! Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Ordonnanceportant introduction de la réforme des prestations complémentaires (Oi réforme PC)  Modification


item_title: Motion 204-2020 Knutti (Weissenburg, UDC) Traitement correct lors de l'évaluation générale 2020. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Wiederholung der Abstimmung über die Kantonszugehörigkeit der Gemeinde Moutier: besondere Massnahmen (Art. 8 KBJG)


item_title: Motion 195-2020 Gerber (Schüpfen, BDP) Keine Querfinanzierungen durch SITEM. Antwort des Regierungsrates


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Revision des Obligationenrechts (Baumängel). Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Gemeinde Spiez, Hochwasserschutz, Dorfbach, Faulensee; Kantonsbeitrag, Verpflichtungskredit (SAP Nr. 310.0046)


item_title: Mietzinstransparenz für neue Mietverträge schaffen


item_title: Eine Ausbildungspflicht bis zum 18. Altersjahr und eine Ausbildungsgarantie bis zum 25. Altersjahr einführen und damit die Sek-II-Ausbildungsquote anheben


item_title: Steigende Energiepreise. Kaufkraft der Schweizer Haushalte sichern


item_title: 2020/35 und 2020/44\nWeisung vom 25.10.2023:\nDringliche Motion der AL-Fraktion betreffend Erweiterung der Rechtsgrundlage für die Auszahlung von Objektbeiträgen an Einrichtungen privater Anbieter für Kinder im Vorschulalter, Änderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung, GR Nr. 2020/35, sowie Dringliche Motion der SP- und Grüne-Fraktion betreffend Massgebliche und generelle Erhöhung der Qualität in den subventionierten Kinderbetreuungseinrichtungen, Änderung der Verordnung über die familienergänzende Kinderbetreuung, GR-Nr. 2020/44, Antrag auf Fristerstreckung


item_title: Monitoring und Massnahmen bei Problemberufen mit vielen Lehrabbrüchen und schlechten Erfolgsquoten bei Lehrabschlussprüfungen


item_title: Motion 204-2020 Knutti (Weissenburg, SVP) Korrekte Behandlung bei der allgemeinen Neubewertung 2020. Antwort des Regierungsrates


item_title: Rapport-préavis N° 2024/56 - Réponse au Postulat de Mme Alexandra GERBER et crts : « Un lieu de mémoire pour toutes les victimes de la « chasse aux sorcières »». (FIM)

item_result: Reporté

item_category: RAPPORTS


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Pa.Iv. 19.429 Befreiung der Schweizergarde von der Wehrpflichtersatzabgabe. Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Gesetz betreffend die Handänderungssteuer (HG) (Änderung)


item_title: Sammelbeschluss Dezember 2021 über Beiträge aus dem Lotterie- und Sportfonds


item_title: Heute für die Zukunft bauen: Parkplatzpflicht um reservierte Car-Sharing-Plätze erweitern


item_title: Ladestationen sollen für alle Elektrofahrzeuge nutzbar sein


item_title: Erklärung des Grossen Rates zur Klimapolitik


item_title: Berichterstattung Parlamentarische Vorstösse und Planungserklärungen 2018. GEF


item_title: Der Kanton nutzt die weltweite Ausstrahlung eines Motorsportanlasses in der Stadt Bern


item_title: Haltung gewisser separatistischer Gruppen und Personen in Moutier und im Kanton Jura


item_title: Wahl einer Fachrichterin oder eines Fachrichters deutscher Muttersprache in arbeitsrechtlichen Streitigkeiten für die Regionalgerichte, für die Amtsdauer bis 31.12.2022


item_title: Wahl zweier Ersatzmitglieder deutscher Muttersprache für das Obergericht, für die Amtsdauer bis 31.12.2022


item_title: Rückkehrzentrum für Asylsuchende in Prêles: Fragestellungen zum Betrieb


item_title: Berichterstattung Parlamentarische Vorstösse und Planungserklärungen 2018. ERZ


item_title: Verursachergerechte Besteuerung: Anreize zum Wenigfahren bei der Motorfahrzeugbesteuerung


item_title: Hahnenwasser ist von bester Qualität und als Trinkwasser ökologischerRichtlinienmotion


item_title: Was sind die Auswirkungen des Hitzesommers im Kanton Bern und welche Schlussfolgerungen sind zu ziehen?


item_title: Keine Olympischen Spiele im Kanton Bern, dafür Engagement für den BreitensportRichtlinienmotion


item_title: Einkommensschwache Familien vor der Sozialhilfe bewahren und Ergänzungsleistungen ermöglichen!


item_title: 2023/470\nWeisung vom 04.10.2023:\nFinanzverwaltung, Tertialbericht II/2023 der Organisationseinheiten mit Globalbudget


item_title: Mitteilungen


item_title: Nennung der ehemaligen Nationalität in den Meldungen von Polizei- und Justizbehörden, sofern die Täterin oder der Täter weniger als 5 Jahre eingebürgert ist


item_title: Indiskretionen bei vertraulichen Unterlagen


item_title: Wählen vereinfachen – für eine höhere Wahlbeteiligung


item_title: Verletzung von Datenschutzbestimmungen bei der Herausgabe von Subjekt- und Objektdaten aus dem Monopolbereich der GVB


item_title: Masterplan Dekarbonisierung – Umsetzung der Klimaziele von Paris im Kanton Bern


item_title: Mehr Ressourcen für Strafverfolgungsbehörden und eine stärkere Kooperation mit der Zivilgesellschaft in der Bekämpfung des MenschenhandelsRichtlinienmotion


item_title: Münchenbuchsee, Buechlimatt, Strassenverkehrs- und Schifffahrtsamt (SVSA). Kompetenzzentrum Schwerverkehrsprüfungen (KSP). Standortentscheid und Baurechtszins. Verpflichtungskredit


item_title: Anpassung Entschädigung Expertentätigkeit in der BerufsbildungRichtlinienmotion


item_title: Standortbestimmung zum Klimaschutz nach dem Hitzesommer 2018: Steht die Politik des Kantons Bern im Einklang mit dem Klimavertrag von Paris?


item_title: Wiederherstellung der vom Grossen Rat gewollten Praxis bei der Handänderungssteuer


item_title: Prüfungsfreier Zugang von Berufsmaturandinnen und Berufsmaturanden an die PH Bern


item_title: «Finanzierung Lager und Ausflüge – Ausserschulisches Lernen gehört zur unentgeltlichen Grundbildung»


item_title: Flughafen Bern-Belpmoos: Wie geht es weiter mit dem Flughafeninvestitionskredit?


item_title: Richtlinien der Regierungspolitik 2019–2022


item_title: Fürsorgepflicht für die Angestellten des Polizeicorps


item_title: Ergänzung Gesetz über die Pensionskassen


item_title: Pour un retour aux sources dans les hautes écoles spécialiséesMotion ayant valeur de directive


item_title: Comment certains choix entourant les interventions de police sont-ils opérés?


item_title: Contribution de solidarité : soutenir davantage les victimes


item_title: Mise en œuvre des motions, des postulats et des déclarations de planification 2018. ECO


item_title: Garantir aux membres du Grand Conseil et aux collaboratrices et collaborateurs de groupe un meilleur accès aux affaires des commissions spécialisées


item_title: Déclaration du Grand Conseil sur la politique climatique


item_title: Examen de contrôle pour le passage au degré secondaire I dans la partie germanophone du canton (période 2019–2021). Crédit d’engagement


item_title: Revoir les conditions d`admission à la PHBern pour remédier à la pénurie de personnel enseignant


item_title: Promotion de la santé, prévention et sport dans le même office


item_title: Ouverture conditionnelle du centre de Prêles


item_title: Office de l’agriculture et de la nature ; groupe de produits « Nature » (03.20.9190). Dépassement du solde 2018. Crédit supplémentaire 2018


item_title: L’Office des ponts et chaussées du Jura bernois et son inspection des routes font-ils preuve d’un excès de zèle et de difficultés à déterminer les priorités de réfections de routes?


item_title: Nouvelles balles en caoutchouc et nouveau lanceur: rapport d`expertise, risques de blessure et évaluation sur le terrain


item_title: Basisstufe dans la forêt de Reichenbach: sur quelles bases l`INS se fonde-t-elle pour octroyer l`autorisation d`exploiter?


item_title: Préserver les familles à faible revenu de l`aide sociale grâce aux prestations complémentaires


item_title: Autorisations de dépenses à renouveler pour la prolongation de locations cantonales relevant de la compétence du Grand Conseil. Arrêté collectif 2019 sur les crédits d’engagement


item_title: Installation de parkings à des endroits stratégiques pour favoriser le covoiturage


item_title: Programme de décarbonisation – mise en œuvre des objectifs de l`Accord de Paris sur le climat


item_title: Révision de l`impôt sur les véhicules routiers


item_title: 2023/501\nWeisung vom 01.11.2023:\nImmobilien Stadt Zürich, Verwaltungszentrum Eggbühl, Umbau für Schulärztlichen Dienst und Schulpsychologischen Dienst, neue einmalige Ausgaben, Abschreibung eines Postulats


item_title: Die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Wissenschaft, Technologie, Innovation und Kultur mit Taiwan festigen und vertiefen


item_title: Revoir les indemnités versées aux experts et expertes de la formation professionnelleMotion ayant valeur de directive


item_title: Des détectives pour lutter contre les infractions fiscales


item_title: Emoluments excessifs des Offices de la circulation routière. Situation dans le canton de Berne


item_title: Championnats du monde de cyclisme 2024 à Berne : prestations du canton de Berne. Crédit d’engagement sous forme de crédit d’objet


item_title: Initiative cantonale : des rentes AVS exonérées de l`impôt !


item_title: Compléter la loi sur les caisses de pension cantonales


item_title: Un produit dangereux pour la santé : le glyphosateMotion ayant valeur de directive


item_title: Keine Gewinnmaximierung auf Kosten von Flüchtlingen


item_title: Amt für Informatik und Organisation: Ausgabenbewilligung für Produkte und Dienstleistungen. Sammelbeschluss der neuen Ausgaben. Einjähriger Verpflichtungskredit 2016


item_title: Wie wird der Kanton Bern in Sachen Raumplanung zum Musterknaben?