item_title: Interpellation Daniel Lorenz betreffend Fussballtore Sarasinpark (22-26.501.01)


item_title: Bericht des Ratsbüros zum Anzug Carol Baltermia und Kons. betr. Einsetzung einer Spezialkommission Doppelspurausbau Wiesentalbahn (S6)


item_title: Bericht des Ratsbüros betr. Delegation einer Vertretung im Districtsrat des Trinationalen Eurodistricts Basel für die Legislatur 2022-2026


item_title: INTERPELLATION Hazenkamp betr. Verbindungsweg von der geplanten Wiesenbrücke nach Weil


item_title: ANZUG Abel betreffend Lehrmittel zur Heimatkunde Riehen


item_title: Neue Anzüge, Motionen, Parlamentarische Vorstösse


item_title: Interpellation Andreas Tereh betr. Reduktion der öffentlichen Beleuchtung in den frühen Morgenstunden


item_title: Naturbad am Schlipf, Investitionskredit\r\n\r\na) Vorlage des Gemeinderats\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission Kultur, Freizeit und Sport (SKFS)


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Martin Leschhorn Strebel und Kons. betreffend Riehener Dorffest als trinationales Fest


item_title: Stellungnahme des Gemeinderats zur Motion Noé Pollheimer und Kons. betreffend Stimmrechtsalter 16 in der Gemeinde Riehen


item_title: Bericht des Gemeinderats zur Kleinen Anfrage Andreas Hupfer betreffend zwei weitere Benzidin-Messungen im Abstrombereich der Deponie Maienbühl im Jahr 2024


body_key: CHE

item_title: Armut ist kein Verbrechen

item_description: Vorprüfung - Examen préalable


body_key: VD

item_title: Exposé des motifs et projet de décret autorisant le Conseil d'Etat à adhérer à la Convention intercantonale de dissolution du Concordat sur le commerce de bétail (Convention intercantonale sur le commerce de bétail du 13 septembre 1943) (1er débat)

item_description: OA

item_result: OA

item_language: fr


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Cédric Pillonel - Cent millions, sans millions pour l'énergie ? DTE.

item_description: TRAITE

item_result: TRAITE


item_title: Geschäftsbericht 2022 des Bundesgerichtes

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Aussenpolitischer Bericht 2022

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Anzug Thomas Strahm und Kons. betreffend weitere Anpassung der Geschäftsordnung aufgrund erster praktischer Erfahrungen mit NSR


item_title: Unterstützungsplan für die Ukraine. Gesetzliche Grundlage und fünf Milliarden Franken zur Unterstützung von humanitärer Hilfe, zum Schutz der Zivilbevölkerung und Wiederaufbau der Infrastruktur

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Anzug Noé Pollheimer und Kons. betreffend Einfach, digital - Smart-Government


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Carol Baltermia und Kons. betreffend Dialogmodell und Gesamtkonzept mit Mobilfunkbetreibern


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Simon Bochsler und Kons. betreffend schnelles 5-G-Mobilfunk-Netz für Riehen


item_title: Ausgestelltes Traktandum der Sitzung vom 25. September 2024:\r\nZwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Heinz Oehen und Kons. betreffend Solaroffensive auf Parkplätzen und Fassaden


item_title: Nachwahlen in Kommissionen\r\nNachwahl eines Mitglieds in die \r\na) Geschäftsprüfungskommission (GPK), b) Sachkommission Aussenbeziehungen und Behörden (SAB), c) Sachkommission Verkehr, Mobilität und Energie (SVME)


item_title: Interpellation Thomas Strahm betreffend Beleuchtung Fussgängerstreifen in Riehen


item_title: Interpellation Paul Spring betreffend drohender Konkurs der SMEH


item_title: Interpellation Regina Rahmen betreffend ESC und Frauen Fussball EM 2025


item_title: Ausgestelltes Traktandum der Sitzung vom 21. Juni 2023: Zonenplanrevision Gebiet Autal\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 22-26.013.01)\r\nb) Zweiter Bericht der Sachkommission Siedlung, Umwelt und Landschaft (SSUL)


item_description: Rapport: Acquisition du lieu-dit «La Jonction» sis sentier des Saules

item_status: Reporté/e

item_result: Reporté.

item_category: 09 Rapports des commissions


item_title: Diskriminierung von Hilfsorganisationen. Entwicklungshilfe suspendieren


item_title: Städte an den Verhandlungstisch! Einbezug der Städte in die Verhandlungen mit der Europäischen Union


item_title: Illegale Besetzung Palästinas. Gewalttaten israelischer Siedlerinnen und Siedler im Westjordanland. Handelt die Schweiz, damit Israel seinen Verpflichtungen als Besatzungsmacht nachkommt?


item_title: Schützt das Schweizer Recht "Dirty Diesel"-Geschäfte von Rohstoffhändlern?


item_title: Beschaffungen von Informations- und Kommunikationstechnologien in der Schweiz zum Schutz der Bevölkerung


item_title: Cell Broadcast. Gezielte Warnung bei Naturkatastrophen


item_title: Nato-Kooperation im Verteidigungsbereich verstärken, ohne dem Bündnis beizutreten!


item_title: Entsorgt der Bund Waffensysteme, die er neutralitätsrechtlich korrekt auch dem Herstellerland zurückgeben könnte?


item_title: Selbstständigkeit ermöglichen, Parteiwillen berücksichtigen


item_title: Frühinvalide Bezügerinnen und Bezüger einer ausserordentlichen IV-Rente sollen den Anspruch darauf nicht verlieren, wenn sie den Wohnsitz ins Ausland verlegen


item_title: Für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge (Renteninitiative). Volksinitiative


item_title: Unterstützung der Musik-Akademie Basel für den Betrieb der Musikschule Riehen während der Subventionsperiode 2024 bis 2028\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 22-26.031.01)\r\nb) Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF)


item_title: Anzug Jenny Schweizer und Paul Spring betreffend Toilettenanlagen an Schulen


item_title: Nachwahlen in Kommissionen:\r\n\r\nNachwahl eines Mitglieds (Rücktritt Daniel Aeschbach) in die Sachkommission\r\n\r\nBildung und Familie (SBF)


item_title: Neue Motion\r\n\r\na)\tMotion Pascal Messerli und Kons. betreffend Senkung der Hundesteuer (Nr. 14-18.566.01)\r\n\r\nb)\tStellungnahme des Gemeinderats zur rechtlichen Zulässigkeit der Motion


item_title: Geschäftsbericht 2014\r\n\r\na)\tEintretensvoten zum Geschäftsbericht als Ganzes\r\n\r\nb)\tBericht der Geschäftsprüfungskommission\r\n\r\nc)\tBerichte der Sachkommissionen zu den Leistungsberichten\r\n\r\nd)\tDetailberatung des Beschlussesentwurfs (S. 72 des Hauptberichts) und Beschlussfassung


item_title: Wärmeverbund Riehen AG, Geschäftsbericht 2016\r\n\r\na) Mantelbericht des Gemeinderats (Nr. 14-18.127.01)\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission Mobilität und Versorgung (SMV)


item_title: Gesetzliche Grundlagen für die Leistungen der Psychologinnen und Psychologen in Weiterbildung


item_title: Das Vermögen muss bei der Berechnung der AHV-Beiträge von Arbeitnehmenden und Rentnerinnen und Rentnern ebenfalls berücksichtigt werden


item_title: Vaterschaftsurlaub auch beim Tod des ungeborenen Kindes


item_title: Impulsprogramm zur Prävention von Gewalt im Alter mit Fokus auf Betreuung


item_title: Kostentransparenz der Spitäler

item_description: Abschreibung - Classement


item_title: Meldeverfahren für Pflanzenstärkungs- und Pflanzenschutzmittel auf Basis von natürlichen Produkten


item_title: Moratorium für Handdesinfektionsmittel mit quartären Ammoniumverbindungen


item_title: Die Krankenversicherer sollen dem BAG genau, vollständig und kostenlos Daten liefern


item_title: Transparenz in der Tierverkehrsdatenbank


item_title: Bürgschaftsprogramm für Schweizer KMU für Investitionen in klimafreundliche Technologien und in die Digitalisierung


item_title: Dauer der Berufsvorbereitung für Geflüchtete und andere spät Zugewanderte


item_title: Einführung einer obligatorischen Taggeldversicherung bei Erwerbsausfall durch Krankheit oder Unfall für alle Erwerbstätigen


item_title: Geschäftsbericht 2016 (Nr. 14-18.124.01)\r\n\r\na) Eintretensvoten zum Geschäftsbericht als Ganzes\r\n\r\nb) Bericht der Geschäftsprüfungskommission\r\n\r\nc) Bericht der Sachkommissionen zu den Leistungsberichten\r\n\r\nd) Detailberatung des Beschlussesentwurfs (S. 76 des Hauptberichts) und Beschlussfassung


item_title: Interpellation Katrin Amstutz zum geplanten Kutschenmuseum in der ehemaligen Gemeindegärtnerei


item_title: Interpellation Noëmi Crain Merz betreffend das prognostizierte Bevölkerungswachstum für Riehen von 9 Prozent


item_title: Interpellation Cornelia Birchmeier Resch betreffend eine transparente Kommunikation der Riehener Bevölkerung bei der Umsetzung der Hochwasserschutzmassnahmen


item_title: Ordnung der politischen Rechte in der Einwohnergemeinde Riehen (OPR), Totalrevision 2024 und Bericht zur Motion Thomas Strahm und Kons. zwecks Abschaffung von Listenverbindungen bei der Wahl des Einwohnerrats (Parlaments) in Riehen\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 22-26.048.01) b) Bericht der Sachkommission Aussenbeziehungen und Behörden (SAB)


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Jenny Schweizer und Kons. betreffend Schulwegsicherheit während Sanierung des Schulhauses Wasserstelzen


item_title: Zweiter Zwischenbericht zur Motion Patrick Huber und Kons. betreffend Einführung einer regelmässigen Überprüfung der öffentlichen Aufgaben der Gemeinde


item_title: Sportanlage Grendelmatte, Investitionskredit für die Sanierung, Nr. 18-22.046.01 NICHT VERWENDEN


item_title: Zusätzlicher Raumbedarf für Gemeindeverwaltung 2019 NICHT VERWENDEN


item_title: Zweiter Bericht des Gemeinderats zum Anzug Thomas Strahm und Kons. betreffend Überprüfung Steuerungsmodell PRIMA


item_title: a) Wahlen Einwohnerratspräsidium und Statthalter/in\r\n\r\nb) Wahl eines Mitglieds des Ratsbüros


item_title: Ansprache von Herr Regierungsrat Hans-Peter Wessels


item_title: Neue Anzüge, Motionen, Parlamentarische Aufträge


item_title: INTERPELLATION Vogt betr. erfolgreiche Gemeinde-Tageskarten der SBB


item_title: Bericht der GEF zum Geschäftsbericht 2008, Produktgruppe 3


item_title: Bericht der KAD zum Geschäftsbericht 2008, Leistungsberichte 1, 2, 5


item_title: Schaffung einer Finanzkommission\r\n\r\nBericht und Antrag des Ratsbüros an den Einwohnerrat


item_title: Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich\r\n\r\n'Volksabstimmungen und Behördendienste' (Produktgruppe 1)\r\n\r\nfür die Jahre 2006 bis 2009\r\n\r\na) Vorlage Nr. 837 vom Juli 2005\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission Kultur, Aussenbeziehungen und Dienste (KAD)


item_title: Motion Patrick Huber und Kons. betreffend Einreichung einer Gemeindeinitiative zur Senkung des Eingenmietwerts im Kanton Basel-Stadt


item_title: Bericht Gemeinderat zur Kleinen Anfrage Priska Keller betreffend Segeltuch für Gemeindeplatz


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Roland Lötscher und Kons. betreffend Wildtiere in Riehen


item_title: Motion Matthias Gysel und Kons.: Zum Betrieb und zur Nutzung von gemeindeeigenen Räumen in öffentlichem Interesse


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Kons. betreffend Vorplatzgestaltung Friedhof Hörnli


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Parlamentarischen Auftrag der Sachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF) betreffend Standort Gemeindegärtnerei


item_title: Interpellation Roland Engeler-Ohnemus betreffend Zukunft der S6


item_title: Exposé des motifs complémentaire et Projets de lois- sur la préservation du parc locatif vaudois (LLPL)- modifiant la loi du 6 mai 2006 sur l'énergie etRapports du Conseil d'Etat au Grand Conseil- sur le postulat Jean-Michel Dolivo et consorts "pour renforcer les droits des locataires dans la loi concernant la démolition, la transformation et la rénovation de maisons d'habitation ainsi que l'utilisation de logements à d'autres fins que l'habitation (LDTR)" (09_POS_156)- sur le postulat Frédéric Borloz "Logement : pour le bien des locataires et des propriétaires, dépassons le statut quo !" (09_POS_157) (2ème débat)

item_description: RENV-COM

item_result: RENV-COM


item_title: Rapport du Conseil d'Etat au Grand Conseil sur les postulats Jean-Michel Dolivo et consorts - Mieux comprendre les maladies et tumeurs hormono-dépendantes (en particulier, les cancers du sein et des testicules) pour agir de manière préventive et Fabienne Freymond Cantone et consorts concernant le cancer du sein - Pourquoi cette maladie frappe autant et comment pourrait-on mieux la prévenir


item_title: Die Zulagen für verkäste Milch an die Richtpreise der Branchen koppeln, damit sie an die Milchproduzentinnen und -produzenten zurückgegeben werden


item_title: Wiederbepflanzung von Rebflächen. Flexibilität für die Weinbäuerinnen und Weinbauern


item_title: Mehr Nachhaltigkeit in der Bildung von Landwirtinnen und Landwirten


item_title: Interpellation Roland Engeler-Ohnemus betreffend finanzielle Folgen der Parkraumbewirtschaftung


item_title: Interpellation Peter A. Vogt: Poststelle Riehen 2, vorwärts zur Wirtschaftlichkeit, zurück zur Vernunft!


item_title: Übergangsfinanzierung der harmonisierten Gemeindeschulen:\r\n\r\nAnpassung der bestehenden Vereinbarung zwischen dem Kanton und den Gemeinden Bettingen und Riehen\r\n\r\na)\tVorlage des Gemeinderats (Nr. 10-14.181.01)\r\n\r\nb)\tBericht der Sachkommission Bildung und Familien (SBF)


item_title: Ausgestelltes Traktandum der verschobenen ER-Sitzung vom 25. März 2020\r\nNachwahlen in Kommissionen\r\nNachwahl eines Mitglieds (Rücktritt Daniel Wenk) in die \r\n-\tWahlprüfungskommission (WPK) \r\nNachwahl eines Mitglieds (Rücktritt Katja Christ) in die\r\n-\tSachkommission Bildung und Familie (SBF) und das\r\n-\tRatsbüro\r\nNachwahl eines Mitglieds (Rücktritt aus der Sachkommission (SGS) Ernst G. Stalder) in die Sachkommission Gesundheit und Soziales (SGS)


item_title: Bericht des Ratsbüros zum Anzug Roland Engeler-Ohnemus und weiterer Fraktionspräsidenten betreffend regelmässige Kontakte mit den Legislativen benachbarter Gemeinden


item_title: Ausgestelltes Traktandum der Sitzung vom 25. August 2010:\r\n\r\nEinführung eines 'Dokumenten-Magagement-Systems' (DMS) in der Gemeindeverwaltung Riehen, Kreditvorlage


item_title: Anzug Th. Marti und Th. Zangger betr. Parkplatzbewirtschaftung im Dorfkern


item_title: Stellungnahme des Gemeinderats zum Planungsauftrag Jürg Sollberger und Kons. betr. Realistische Budgetierung im Politikbereich "Mobilität und Versorgung"


item_title: Exportkontrolle bei Rüstungsmaterial im EDA ansiedeln


item_title: Die Gefahren, die mit dem Einsatz von Pestiziden verbunden sind, verringern. Das Pflanzenkapital fördern


item_title: Unnötige Transporte vermindern mit weniger Retouren


item_title: Horizon 2021–2027 und Nichtassoziierung der Schweiz. Verfahren zur Sicherung von Forschung und Innovation in der Schweiz ergänzen


item_title: Zwischenbericht des Gemeinderats zum Parlamentarischen Auftrag der Sachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF) betreffend Standort Gemeindegärtnerei


item_title: Projektierungskredit Neukonzept, Sanierung und Umbau Museum im Wettsteinhaus\r\n\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 14-18.122.01)\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission Kultur, Freizeit und Sport (SKFS)


item_title: Wettsteinstrasse 1, Dachsanierung Gemeindehaus; Kreditvorlage


item_title: Bericht der Wahlprüfungskommission betreffend Gesamterneuerungswahlen  Einwohnerrat und Gemeinderat


item_title: Zwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Michael Martig und Kons. betreffend Schule und Landwirtschaft


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Kons. betreffend Schutz der Wohnquartiere vor Schleichverkehr


item_title: Nachwahl in Kommission\r\nNachwahl eines Mitglieds (Rücktritt Pascal Messerli) in die \r\n- Sachkommission Bildung und Familie (SBF)


item_title: Motion Patrick Huber und Kons. betreffend Stimm- und Wahlrechtsalter 16


item_title: Baselstrasse und Lörracherstrasse: Sanierung der Kanalisation und der öffentlichen Beleuchtung; Kreditvorlage


item_title: Bericht und Antrag des Ratsbüros zur Ergänzung von § 9 der Geschäftsordnung des Einwohnerrats der Einwohnergemeinde Riehen (ausserordentliche Aufwandsentschädigung für Kommissionsmitglieder)


item_description: Rapport: Organisons rationnellement la délation


item_title: Ausgestelltes Traktandum der Sitzung vom 25. Juni 2014:\r\n\r\nBericht der Kommission für Volksanregungen und Petitionen betreffend Petition „Verbesserung des Busangebots“\r\n\r\na)\tBericht der Kommission für Volksanregungen und Petitionen (Nr. 10-14.777.02)\r\n\r\nb)\tBericht der Sachkommission Mobilität und Versorgung (SMV)


item_title: Bericht der Sachkommission für Bildung, Soziales und Sport (BSS) zum Politikplan 2009-2012, Politikbereiche 6 und 7


item_title: INTERPELLATION Heinrich Ueberwasser betr. Wildtiermanagement in Riehen


item_title: Nachwahl in Kommissionen:\r\n\r\na) Nachwahl zweier Mitglieder (Rücktritt Andrea Pollheimer, Hinschied von Hans-Peter Merkel) in die Sachkommission Bildung und Familie (SBF)\r\n\r\nb) Nachwahl eines Mitglieds (Hinschied Siegfried Gysel) in die Sachkommission Mobilität und Versorgung (SMV)\r\n\r\nc) Nachwahl eines Mitglieds (Hinschied Hans-Peter Merkel) in die Kommission für Volksanregungen und Petitionen\r\n\r\nd) Nach wahl eines Mitglieds (Hinschied Hans-Peter Merkel) in die Sachkommission Kutlur, Freizeit und Sport (SKFS)\r\n\r\ne) Nachwahl eines Mitglieds (Kommissionsrücktritt Thomas Zangger) in die Sachkomission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF)


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Roland Engeler-Ohnemus und Kons. betreffend Unterhalt der Wege in den Langen Erlen


item_title: Bericht der Kommission für Volksanregungen und Petitionen betreffend Petition „Kein Durchgangsverkehr durch Riehener Wohnquartiere!“


item_title: Parlamentarischer Auftrag der GPK zur Änderung des Personalreglements der Gemeinde Riehen\r\n\r\na)\tBericht des Gemeinderats (Nr. 10-14.795.03)\r\n\r\nb)\tBericht der Geschäftsprüfungskommission (GPK)


item_title: Bericht des Ratsbüros zur Ordnung über die Entschädigung der Mitglieder des Gemeinderats der Einwohnergemeinde Riehen vom 25. März 2009; Teilrevision


item_title: Zwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Jürg Sollberger und Kons. betreffend „Das Kapitel Erdwärme ist noch nicht abgeschlossen“


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Thomas Strahm und Kons. betreffend Singeisenhof grün statt grau


item_title: Sammelbericht des Gemeinderats vom Februar 2012 zu vier Anzügen aus dem Politikbereich 6, Mobilität und Versorgung, sowie dem Politikbereich 7, Siedlung und Landschaft (Nrn. 06-10.686.02, 06-10.687.02, 06-10.695.02; 06-10.697.02)


item_title: Neue Anzüge, Motionen, Parlamentarische Aufträge


item_title: Anzug Thomas Mühlemann und Kons. für eine bessere öffentliche Beleuchtung


item_title: Monitoringsystem zur Überwachung der Auswirkungen von Pflanzenschutzmitteln auf die Gesundheit der in der Landwirtschaft, im Weinbau und im Obstanbau Beschäftigten sowie der Anwohnerinnen und Anwohner


item_title: Wertschöpfung und Planungssicherheit für Milchbauern


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Roland Engeler und Kons. betreffend Attraktivitätssteigerung des Dorfeingangs an der Lörracherstrasse


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Karl Schweizer betreffend Erhöhung der Verkehrssicherheit für Schulkinder auf dem Schulweg bei der Kreuzung Morystrasse - Vierjuchartenweg - Wasserstelzenweg


item_title: Vereinbarkeit von Familien- und Erwerbsarbeit. Anerkennung der durch Familienarbeit erworbenen Kompetenzen


item_title: Keine Butterimporte ohne kostendeckenden Milchpreis


item_title: Interpellation Christian Burri zum Agglomerationsprogramm


item_title: Anzug Abel und Kons. betr. Versuchsphase für autofreie Schmiedgasse


item_title: Interpellation Heinrich Ueberwasser betreffend die Jugendintegration durch Sportvereine und die Benutzung der Sportanlage Grendelmatte


item_title: Abschluss eines partnerschaftlichen Baurechtsvertrags mit der Bau-und Wohngenossenschaft 'Höflirain' zur Erstellung von 7 Reihen-Einfamilienhäusern an der Grendelgasse 20 sowie Gewährung eines verzinsbaren Darlehens an die Genossenschaft\r\n\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 14-18.104.01)\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF) (Nr. 14-18.104.02)\r\n\r\nc) Mitbericht der Sachkommission Siedlung und Landschaft (SSL)


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Sachkommission Mobilität und Versorgung betreffend Zweckverband Regio-S-Bahn 2030


item_title: 1. Investitionskredit zur Erstellung eines Doppelkindergartens mit Tagesstruktur an der Paradiesstrasse\r\n\r\n2. Kreditbegehren zur Erstellung eines Provisoriums für Kindergarten und Tagesstruktur auf der Essiganlage\r\n\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 14-18.054.01)\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF)


item_title: Erneuter Entscheid über die Zukunft des Kommunikationsnetzes Riehen\r\n\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 14-18.055.01)\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission Mobilität und Versorgung (SMV)


item_title: Politikplan 2015 - 2018; Kenntnisnahme sowie Genehmigung des Produktsummenbudgets 2015 und Festlegung des Steuerfusses für die Steuerperiode 2015


item_title: Zweiter Bericht des Gemeinderats zum Anzug Heinz Oehen und Kons. betreffend Raum- und Saal(nutzungs)konzept in Riehen


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Roland Lötscher und Kons. betreffend „Einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge RiehenerInnen“


item_title: Keine zusätzlichen Anreize für Milchimporte


item_title: Den Dialog von Wissenschaft und Politik aktiv gestalten


item_title: Gesetzgebung anpassen, damit alternative Modelle in der Landwirtschaft, insbesondere Mikrobetriebe, möglich sind


item_title: Voranschlag 2023. Nachtrag I

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Für die Zukunft unserer Natur und Landschaft (Biodiversitätsinitiative). Volksinitiative und indirekter Gegenvorschlag


item_title: Eisenbahngesetz. Änderung (Umsetzung der technischen Säule des 4. EU-Eisenbahnpakets)


item_title: Unter-16-Jährige wirksam vor pornografischen Inhalten auf dem Internet schützen. #banporn4kids#


item_title: Mobilfunknetz. Die Rahmenbedingungen für einen raschen Aufbau jetzt schaffen


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Peter A. Vogt und Kons. betreffend Nachhaltiger Gewässerschutz für die Wiese


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Martin Leschhorn Strebel und Kons. betreffend nachhaltige Entwicklungsziele


item_title: Anzug Olivier Bezençon und Kons. betreffend Traglufthalle für die Tennisanlage des TC Riehen in der Grendelmatte, Nr. 14-18.725.02


item_title: Anzug Peter A. Vogt und Kons. betreffend "Nachhaltiger Gewässerschutz für die Wiese", Nr. 14-18.552.04


item_title: Wärmeverbund Riehen AG, Mantelbericht zu Geschäftsbericht 2017


item_title: Verpflichtungskredit zur Gesamtsanierung des Primarschulhauses Wasserstelzen\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 22-26.021.01); b) Bericht der Sachkommission Kultur, Aussenbeziehungen und Behörden (SKAB) (Nr. 22-26.021.02); c) Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF) (Nr. 22-26.021.03); d) Bericht der Finanzkommission (FiKo)


item_title: Teilrevision der Ordnung betreffend das Kommunikationsnetz der Gemeinde Riehen\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 22-26.017.01)\r\nb) Bericht der Sachkommission Versorgung, Mobilität und Energie (SVME)


item_title: Kleine Anfrage Christian Heim betreffend Parkieren am Bosenhaldenweg


item_title: Anzug Daniele Agnolazza und Kons. betreffend Einführung eines "Open Library"-Angebots bei der Gemeindebibliothek Riehen


item_title: Anzug Noé Pollheimer und Kons. betreffend längere Öffnungszeiten für das Naturbad


item_title: Fünfter Bericht des Gemeinderats zum Anzug Felix Wehrli und Daniel Hettich betreffend mehr Parkplätze für den Sportplatz


item_title: Bericht des Gemeinderats zur Kleinen Anfrage Joris Fricker betreffend Veloweg Niederholzboden/Lange Erlen resp. Kreuzung Aeussere Baselstrasse/Breitmattenweg


item_title: Interpellation Susanne Fisch betreffend Schwimmunterricht an den Riehener Schulen


item_title: Ausgestelltes Traktandum der Sitzung vom 24. März 2010:\r\n\r\nParzellentausch eines Teils der Parzelle RE 82 mit einem Teil der Parzellen RE 187 und RE 199 mit Aufzahlung\r\n\r\na) Bericht des Gemeinderats (Nr. 06-10.165)\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission für Gesundheit und Finanzfragen (GEF) (Nr. 06-10.165.1)\r\n\r\nc) Bericht der Sachkommission für Siedlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt (SVU)


item_title: Bericht der Wahlprüfungskommission betreffend Gesamterneuerungswahlen Einwohnerrat und Gemeinderat


item_title: Bericht zum Legislaturende Spezialkommission Landgasthof


item_title: Zwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Jürg Sollberger und Kons. betreffend künftige Landwirtschaft Landschaftspark Wiese


item_title: Interpellation Roland Engeler-Ohnemus betr. flankierende Massnahmen Zollfreistrasse


item_title: Parzellentausch eines Teils der Parzelle RE 82 mit einem Teil der Parzellen RE 187 und RE 199 mit Aufzahlung


item_title: Wäre eine vorgezogene Kohlenstoff-Entsorgungsgebühr bei Kunststoffen zeitgemäss?


item_title: Zukunftsfähige Wälder sind nur mit gesetzeskonformem Wildverbiss möglich


item_title: Unterstützung der Pflege und Nutzung des Waldes in der Periode 2020-2024


item_title: Planung städtischer Agglomerationen forcieren. Vorhandene Gelder des Bundes ausschöpfen


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Fabienne Freymond Cantone et consorts - Interdiction totale de la publicité pour les produits du tabac : cohérence... ? DECS.


item_title: Rapport du Bureau du Grand Conseil et prestation de serment de Mme Anne Décosterd nouvelle députée.


item_title: Interpellation Marc-Olivier Buffat - Lavaux Patrimoine Mondial : Quelle politique entend suivre le Conseil d'Etat pour soutenir les activités liées à la valorisation de "Lavaux Patrimoine Mondial"? (Développement).

item_description: RENV-CE

item_status: Développement

item_result: RENV-CE


item_title: Interpellation Jean Tschopp et consorts - En route pour les salons de beauté ! (Développement).


item_title: Postulat Claude-Alain Voiblet et consorts - La croissance des sans-papiers séjournant sur le territoire cantonal ces dix dernières années et le risque sécuritaire sont reconnus; aujourd'hui une identification et un recensement de la population s'imposent pour tous les citoyens vaudois. (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Postulat Stéphane Rezso et consorts - L'aide judiciaire des sous du contribuable pour attaquer les communes et l'Etat ? (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Initiative Michaël Buffat au nom de la COFIN - Modification des articles 6 LCCF et 15 LCC (Développement et demande de prise en considération immédiate).


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Paul Spring und Kons. betreffend öffentliche Toiletten im Niederholzquartier


item_title: Interpellation Peter A. Vogt: Warum wurden geologische Untersuchungen im Moostal und beim Bettingerbach bisher nicht durchgeführt?


item_title: Aufgaben- und Finanzplan (AFP) 2025 bis 2028, \r\na) Mantelbericht des Gemeinderats und angepasster AFP 2025 bis 2028 (Nr. 22-26.054.07)\r\nb) Bericht der Finanzkommission (FiKo) zum angepassten AFP (Nr. 22-26.054.08), c) Berichte der Sachkommissionen


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Etienne Räss - PDCn : les effets collatéraux du choix de la date de référence. DTE.

item_description: RENV-T

item_result: RENV-T


item_title: Exposé des motifs et projet de décret sur les infrastructures pour le bâtiment des sciences de la vie• accordant au Conseil d'Etat un crédit d'études de CHF 6.60 millions pour financer les études pour la rénovation et réaffectation de la première partie du bâtiment Amphipôle sur le site de Dorigny de l'Université de Lausanne ;• accordant au Conseil d'Etat un crédit d'études de CHF 12.80 millions pour financer les études pour la construction d'un bâtiment des sciences de la vie sur le site de Dorigny de l'Université de Lausanne ;• accordant au Conseil d'Etat un crédit d'études de CHF 6.15 millions pour financer les études pour la construction d'un bâtiment destiné à un centre de médecine personnalisée et d'ingénierie immunitaire contre les maladies infectieuses et les problèmes d'immunodéficience sur le site du Biopôle à Epalinges ;• accordant au Conseil d'Etat un crédit d'investissement de CHF 63.20 millions pour la construction d'un bâtiment destiné à l'ingénierie immunitaire en oncologie et dédié au Centre Ludwig de l'Université de Lausanne pour la recherche sur le cancer sur le site du Biopôle à Epalinges. (1er débat).


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Philippe Ducommun - L'Etat est-il en rupture de peinture grise ? DIRH.


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Siegfried Gysel betreffend Installation von AED-Geräten in Riehen


item_title: Parkraumbewirtschaftung Riehen, Erlass einer Ordnung und Bewilligung eines Investitionskredits


item_title: Ausgestelltes Traktandum ER-Sitzung vom 29. November 2006:\r\n\r\nGemeindemarketing\r\n\r\na) Bericht des Gemeinderats Nr. 06-10.023 vom Oktober 2006\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission für Kultur, Aussenbeziehungen und Dienste (KAD)


item_title: Ausgestelltes Traktandum ER-Sitzung vom 29. November 2006:\r\n\r\nBericht des Gemeinderats zum Anzug Liselotte Dick-Briner und Kons. betreffend Verbesserung der Beleuchtung im Aussenbereich des Gemeindehauses


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Pierre-Yves Rapaz - Sécurité routière, pose de filets ? Oui, mais faut-il avoir les moyens de les entretenir DIRH.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Jean-Luc Bezençon et consorts - Convois toxiques : mettre sur les rails une politique environnementale et sécuritaire de qualité DIRH.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Jessica Jaccoud et consorts - Les cantons de Bâle-Ville, Genève et Zurich sortent du moratoire LAT; le canton de Vaud a-t-il la stratégie de ses ambitions ? DTE.


item_title: KLEINE ANFRAGE Hazenkamp betr. "Umweltbewusst Autofahren und bei Compensate mitmachen"


item_title: 2. Lesung Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich 'Siedlung und Landschaft' (Produktgruppe 10) für die Jahre 2007 - 2010\r\n\r\na) Ergebnis der 1. Lesung vom 29. November 2006\r\n\r\nb) Vorlage Nr. 06-10.012 / 06-10.012.1 vom Juni 2006\r\n\r\nc) Bericht der Sachkommission für Siedlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt (SVU)


item_title: Interpellation Christian Heim betreffend Öffnungszeiten des Polizeipostens Riehen


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Susanne Jungclaus Delarze - Quel avenir pour les nombreux hectares occupés par la raffinerie dans le Chablais ? DTE.


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Susanne Fisch und Kons. betreffend nachhaltiges Mobilitätsmanagement in der Gemeindeverwaltung Riehen


item_title: Interpellation Joris Fricker betreffend Waldbrandprävention


item_title: Interpellation Andreas Hupfer betreffend Verkehrskonzept Baustellenverkehr


item_title: Teilerneuerung Bebauungsplan Nr. 161 Riehen, Gebiet Bäumlihofareal\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 22-26.038.01)\r\nb) Bericht der Sachkommission Siedlung, Umwelt und Landschaft (SSUL)


item_title: Abschluss eines Baurechtsvertrags mit der Gewerbepark Riehen AG über das vom Kanton Basel-Stadt gekaufte Areal am Hörnli\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 22-26.030.01)\r\nb) Bericht der Sachkommission Aussenbeziehungen und Behörden (SAB)


item_title: Wichtige Erkenntnisse aus dem neusten Erdbebenrisikomodell für die Schweiz. Was tut der Bundesrat?


item_title: Welche Auswirkungen hat oder wird die Elektrifizierung des Fahrzeugbestandes auf den Strassenlärm haben?


item_title: Interpellation Joris Fricker betreffend Schutzziel und Standort der Feuerwehr Riehen-Bettingen


item_title: HRM2-Eröffnungsbilanz per 1. Januar 2024 (Restatement)\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 22-26.056.01)\r\nb) Bericht der Finanzkommission (FiKo)


item_title: Bericht des Gemeinderats zur Kleinen Anfrage Regina Rahmen betreffend Tankstellen an der Lörracherstrasse


item_title: Die Erfolgschancen von Energiegrossprojekten in der Schweiz erhöhen


item_title: Interpellation Simon Bochsler betreffend Teilnahme der Gemeindeschulen an der Basler Schulfasnacht


item_title: Interpellation Martin Leschhorn Strebel betreffend Stand der finanzpolitischen Führungsinstrumente der Gemeinde Riehen


item_title: Einführung einer wirksamen Kerosinsteuer


item_title: Anzug Andreas Tereh und Kons. betreffend Optimierung der Verkehrssicherheit bei der Weilstrasse


item_title: Gemeindekunde Riehen; Neukonzeption; Kreditvorlage


item_title: INTERPELLATION Zappalà betr. Erschliessung von Grundstücken


item_title: INTERPELLATION Lüthi betr. Kauf eines Grundstückes durch die Gemeinde


item_title: Zwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Jürg Sollberger betreffend Bodenerosion in Riehen, Gefahrenkarte für die Gemeinde Riehen


item_title: Angebot (Konzept) für entwicklungsverzögerte Kinder an der Schnittstelle von Kindergarten und Primarschule (Leistungsauftrag Bildung und Familie 2017 bis 2020); Kreditantrag\r\n\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 14-18.139.01)\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF)


item_title: Nachwahl in die Sachkommission für Bildung, Soziales und Sport (BSS)\r\n\r\n(Rücktritt Ronald Rebmann)


item_title: Projekt NOKE - 3. Zwischenbericht des Lenkungsausschusses


item_description: Rapport: Pour des débats de qualité et efficaces


item_title: N23 als Teil des Bundesbeschlusses über den Ausbauschritt 2023 für die Nationalstrassen. Die Bodensee-Thurtal-Strasse gehört in das nächste Step!


item_title: Bundesgericht. Wahl von zwei nebenamtlichen Richtern/Richterinnen


item_title: Bundesverwaltungsgericht. Wahl von zwei Mitgliedern


item_title: Bundesanwalt und Stellvertretende Bundesanwälte/ Bundesanwältinnen. Gesamterneuerung für die Amtsdauer 2024-2027


item_title: BVG. Änderung (Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung)

item_description: Dringlichkeitsklausel - Clause d'urgence


item_title: Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich 'Freizeit und Sport'\r\n\r\n(Produktgruppe 6) für die Jahre 2007 - 2010\r\n\r\na) Vorlage Nr. 06-10.009 / 06-10.009.1 vom Juni 2006\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission\r\n\r\nfür Bildung, Soziales und Sport (BSS)


item_title: Leistungsauftrag für den Politikbereich "Siedlung und Landschaft" (Produktgruppe 10) für die Jahre 2007-2010


item_title: INTERPELLATION Kissling betr. Sicherheit der Bevölkerung


item_title: Bahnquerungen für Fussgänger und Velos in Riehen Nord;\r\n\r\nInvestitionskredit für eine Unterführung beim Friedhofweg sowie Projektierungskredit für eine Unterführung beim Grienbodenweg und Bericht zum Anzug Andrea Pollheimer und Kons. betreffend abgesicherte S-Bahn Fuss- und Veloquerungen in Riehen Nord\r\n\r\na) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 10-14.194.01)\r\n\r\nb) Hauptbericht der Sachkommission Mobilität und Versorgung (SMV) (Nr. 10-14.194.02)\r\n\r\nc) Mitbericht der Sachkommission Siedlung und Landschaft (SSL)


item_title: Zwischenbericht der Spezialkommission Gemeindehaus


item_title: Interpellation Matthias Gysel betreffend strategische Ausrichtung des Wärmeverbunds Riehen


item_title: Ausgestelltes Traktandum der Sitzung vom 30. Mai 2012:\r\n\r\nZwischenbericht des Gemeinderats zum Parlamentarischen Auftrag der\r\n\r\nSachkommission Publikumsdienste, Behörden und Finanzen (SPBF)\r\n\r\nbetreffend Standort Gemeindegärtnerei


item_title: Interpellation Rolf Brüderlin betr. Paradigmenwechsel bei Bauvorhaben der Gemeinde resp. Fragen zur Naturbadplanung?


item_title: Nachwahl eines Mitglieds (Kommissionsrücktritt Lukas Strickler) in die Sachkommission Kultur, Freizeit und Sport (SKFS)


item_title: Neue Anzüge, Motionen, Parlamentarische Aufträge


item_title: INTERPELLATION Roland Engeler betr. künftige Nutzung des Areals Rüchligweg 123-140


item_title: Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich "Gesundheit und Soziales" (Produktgruppe 3) für die Jahre 2020 bis 2023\r\na) Bericht des Gemeinderats (Nr. 18-22.039.01)\r\nb) Bericht der Sachkommission Gesundheit und Soziales (SGS) (Nr. 18-22.039.02)\r\nc) Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich "Gesundheit und Soziales" (Produktgruppe 3) für die Jahre 2020 bis 2021 - Zweite Lesung; \r\nVersion gemäss 1. Lesung und Anträge des Gemeinderats


item_title: Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 17 vom 11.09.2014)


item_title: Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich "Siedlung und Landschaft" (Produktgruppe 7) für die Jahre 2020 bis 2023\r\na) Bericht des Gemeinderats (Nr. 18-22.036.01)\r\nb) Bericht der Sachkommission Siedlung und Landschaft (SSL) (Nr. 18-22.036.02)\r\nc) Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich "Siedlung und Landschaft" (Produktgruppe 7) für die Jahre 2020 bis 2021 - Zweite Lesung;\r\nVersion gemäss 1. Lesung und Anträge des Gemeinderats


item_title: Bericht (überarbeitet) der Kommission für Volksanregungen und Petitionen (PetKo) betreffend die Volksanregung "Riehener Klimapolitik mit Zukunft"


item_title: Zweiter Zwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Jenny Schweizer und Kons. betreffend Einführung in die Anwendung der Office-Systeme für 6. Primarschüler


item_title: Vierter Bericht des Gemeinderats zum Anzug Andreas Zappalà und Kons betreffend Riehener Verkehrsnetz


item_title: Parkraumbewirtschaftung Riehen, Erlass einer Ordnung und Bewilligung eines Investitionskredits


item_title: Parkraumbewirtschaftung Riehen,\r\n\r\nErlass einer Ordnung und Bewilligung eines Investitionskredits\r\n\r\na) Bericht des Gemeinderats (Nr. 06-10.095)\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission für Siedlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt (SVU)


item_title: Gemeindeinitiative für eine sinnvolle und effiziente Entlastung von Familien; ER-Vorlage\r\na) Vorlage des Gemeinderats


item_title: (Teil-)Erneuerung Rebenstrasse inkl. öffentliche Beleuchtung; Kreditvorlage


item_title: (Teil-)Erneuerung Grendelgasse inkl. öffentliche Beleuchtung; Kreditvorlage


item_title: Bericht des Gemeinderats zur Kleinen Anfrage Christian Heim betreffend zukünftige Bewohnerzahl im Stettenfeld


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Patrick Huber und Kons. betreffend mehr Lehr-stellen bei der Gemeinde Riehen


item_title: Interpellation Roland Engeler-Ohnemus betreffend Umleitung des Durchgangsverkehrs durch Quartierstrassen


item_title: Armeebotschaft 2023


item_title: Anzug Heiner Wohlfart und Kons. an das Büro des Einwohnerrats betreffend Schaffung einer Spezialkommission des Einwohnerrats für das Projekt NOKE


item_title: Kleine Anfrage Rebecca Stankowski-Jeker betreffend Bahnhofsunterführung


item_title: Teilrevisionen der Gemeindeordnung, der Finanzhaushaltordnung und der Geschäftsordnung des Einwohnerrats sowie Bericht des Gemeinderats zu den Anzügen 1. Rolf Meyer und Kons. betreffend Anpassung der PRIMA-Instrumente und 2. Niggi Benkler und Kons. betreffend Optimierung PRIMA\r\n\r\nVorlage des Gemeinderats und des Ratsbüros


item_title: Ausgestelltes Traktandum der Sitzung vom 26.8.2009:\r\n\r\nParzellentausch eines Teils der Parzelle RE 82 mit einem Teil der Parzellen RE 187 und RE 199 mit Aufzahlung\r\n\r\na) Bericht des Gemeinderats (Nr. 06-10.165)\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission für Gesundheit und Finanzfragen (GEF) (Nr. 06-10.165.1)\r\n\r\nc) Bericht der Sachkommission für Siedlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt (SVU)


item_title: Voranschlag 2023. Nachtrag I


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Siegfried Gysel betreffend Installation von AED-Geräten in Riehen


item_title: Eine Investition in die Zukunft des Moostals; Kauf des nicht erschlossenen Baulands durch die Einwohnergemeinde


item_title: Bericht der Sachkommission SVU zu den Vorlagen betreffend Moostal


item_title: Teilrevisionen der Gemeindeordnung, der Finanzhaushaltordnung und der Geschäftsordnung des Einwohnerrats


item_title: Motion Martin Schneider (BDP): Sicherheit an Berns Schulen - Nie mehr Feueralarm mit dem Posthorn; Abschreibung Punkt 1


item_title: Ausgestelltes Traktandum der Sitzung vom 26.8.2009:\r\n\r\nEine Investition in die Zukunft des Moostals;\r\n\r\nKauf des nicht erschlossenen Baulands durch die Einwohnergemeinde\r\n\r\na) Bericht des Gemeinderats (Nr. 06-10.164)\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission für Gesundheit und Finanzfragen (GEF) (Nr. 06-10.164.1)\r\n\r\nc) Bericht der Sachkommission für Siedlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt (SVU)


item_title: Nachwahlen in Kommissionen\r\n\r\na)Rücktritt Hans Heimgartner: Wahl eines Mitglieds in die\r\n\r\n- Sachkommission für Bildung, Soziales und Sport (BSS)\r\n\r\n- Wahlprüfungskommission\r\n\r\nb)Wahl eines Mitglieds in die\r\n\r\n- Sachkommission für Kultur, Aussenbeziehungen und Dienste (KAD)\r\n\r\n- Spezialkommission für das Projekt NOKE\r\n\r\n(Nachfolge David Moor)


item_title: Planungswettbewerb: Stettenfeld - die Zukunft\r\n\r\na) Vorlage Nr. 06-10.083 des Gemeinderats\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission für Siedlungsentwicklung, Verkehr, Versorgung und Umwelt (SVU)


item_title: Zwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Karin Sutter-Somm und Kons. betr. ein Alterskompetenzzentrum Oberdorf


item_title: Kommunalisierung der Primarschule; Genehmigung des Schulvertrags und Erlass einer Schulordnung


item_title: Bericht der Spezialkommission Landgasthof betr. Sanierung, Projektierungskredit


item_title: Landgasthof, Sanierung, Projektierungskredit\r\n\r\na) Vorlage Nr. 06-10.092 des Gemeinderats\r\n\r\nb) Bericht der Spezialkommission Landgasthof


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Karin Sutter-Somm und Kons. betreffend ein Alterskompetenzzentrum Oberdorfstrasse


item_title: Interpellation Simeon Schneider betreffend Doppelspurausbau S6 bzgl. "Verkehr '45" des UVEK


item_title: Fünfter Bericht des Gemeinderats zum Anzug Daniel Lorenz und Kons. betreffend Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den Langen Erlen


item_title: Anzug Noé Pollheimer und Kons. betreffend Entwicklung einnahmenseitiger strategischen Massnahmen zur nachhaltigen Sicherung der Gemeindefinanzen


item_title: Bericht des Gemeinderats zur Kleinen Anfrage Noé Pollheimer betreffend Tour de France/Tour de Suisse für Riehen und Basel


item_title: Bericht des Ratsbüros zum Anzug  Patrick Huber und Kons. betreffend Legislatureröffnung auch durch das jüngste Ratsmitglied


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Dieter Nill und Kons. betreffend Einsatz von Solar- und Sensorgesteuerten Abfallkübeln an öffentlichen Orten in Riehen


item_title: Bericht zur Kleinen Anfrage Susanne Fisch Amrhein betreffend Biodiversität in Riehen und betreffend \r\nAufwertung der Kleinanlage Wasserstelzenweg/Niederholzrainweg


item_title: Wahl von 4 ständigen Kommissionen und einer Spezialkommission


item_title: Wahl der Präsidentin oder des Präsidenten


item_title: Interpellation Alfred Merz betreffend Fusswegverbindung am südlichen Rande des Sarainparks - Entwicklungsrichtplan QR10


item_title: Motion Patrick Huber und Kons. betreffend Einführung einer regelmässigen Überprüfung der öffentlichen Aufgaben der Gemeinde\r\n\r\na) Motion (Nr. 14-18.785.01)\r\n\r\nb) Stellungnahme des Gemeinderats


item_title: Validierung der Gesamterneuerungswahlen 2018


item_title: Interpellation Roland Lötscher: Flüchtlinge und Asylsuchende in Riehen


item_title: Dritter (und abschliessender) Bericht des Gemeinderats zum Anzug der Sachkommission Bildung und Familie (SBF) zur Planung betreffend Möglichkeiten für Riehener Schülerinnen und Schüler zur Inanspruchnahme des Schulcampus Bäumlihof als Sekundarstandort


item_title: Anzug Alfred Merz und Kons. betreffend Entlastung der Klassenlehrpersonen


item_title: Vierter Bericht des Gemeinderats zum Anzug Oehen und Kons. betreffend optimalere Nutzung des Parkplatzareals neben dem Bahnhof Riehen Dorf


item_title: Wettsteinstrasse 1, Dachsanierung Gemeindehaus; Kreditvorlage


item_title: Änderung der Ordnung für die Schulen der Gemeinden Bettingen und Riehen (Schulordnung) betreffend die Anpassung des Beginns der Altersentlastung der Lehrpersonen an die Erhöhung des Pensionierungsalters


item_title: Motion Patrick Huber und Kons. betreffend Einführung einer regelmässigen Überprüfung der öffentlichen Aufgaben der Gemeinde


item_title: Anzug Jürg Blattner und Kons. betreffend Dorfmarkt


item_title: Anzug Olivier Bezençon, Priska Keller und Kons. zum Verzicht auf die Versetzung des "Hubbrunnens" in der Rössligasse


item_title: Bericht zur Weiterführung der Schulzahnklinik Riehen in den Jahren 2012 bis 2014


item_title: Neue Anzüge, Motionen, Parlamentarische Aufträge


item_title: Geschäftsbericht 2004 des Gemeinderats\r\n\r\na) Eintretensvoten zum Geschäftsbericht als Ganzes\r\n\r\nb) Bericht der Geschäftsprüfungskommission\r\n\r\nc) Berichte der Sachkommissionen zu den 10 Leistungsberichten\r\n\r\nd) Detailberatung des Beschlussesentwurfs (S. 53 des Hauptberichts) und Beschlussfassung


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Patricia Dominique Lachat et consorts - Arrêt de production de la raffinerie Tamoil, une affaire chablaisienne ? DECS.


item_title: Postulat Fabienne Freymond Cantone et consorts aux Conseil d'Etat vaudois, genevois et valaisan : Pour engager une réflexion coordonnée pour une meilleure conciliation entre les activités et infrastructures nautiques et les milieux naturels du Lac Léman (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung

item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Standortförderung 2024-2027


item_title: KLEINE ANFRAGE Daniel Albietz betr. die Bearbeitungsdauer von kleinen Anfragen


item_title: Motion Véronique Hurni et consorts au nom de la Comission thématique des pétitions - Pour que les pétitions ne demeurent plus anonymes (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Erlass einer neuen Ordnung betreffend Strassen- und Kanalisationsbeiträge sowie Gebühren für die Ableitung von Abwasser (Strassen- und Kanalisationsordnung)


item_title: Spital Riehen: Verlängerung des Baurechtsvertrags, Finanzierung der\r\n\r\nSanierung und Erlass einer neuen Ordnung\r\n\r\na) Vorlage Nr. 06-10.113 des Gemeinderats\r\n\r\nb) Plankostenrechnung (Nr. 06-10.113.1)\r\n\r\nc) Bericht der Sachkommission für Gesundheit und Finanzfragen (GEF)


item_title: Bericht des Gemeinderats zur Kleine Anfrage Regina Rahmen zum Bewilligungsverfahren für Kuchenverkauf und Infostände an den Kantonsstrasse in Riehen


item_title: Optimierung der Belegung der Wohnfläche von Mietwohnungen. Wohnraumtausch durch gegenseitige Übertragung von Mietverhältnissen für Wohnraum ermöglichen


item_title: Institutionelle Reform der Wettbewerbskommission


item_title: 175 Jahre Bundesverfassung - Bleibendes schaffen! Fonds zur historischen Aufarbeitung der Neutralitätsdebatte in der Schweiz an grossen Konfliktpunkten der Geschichte seit 1848 bis heute


item_title: Die Schweizer Metropolitanregionen und Wirtschaftszentren brauchen Entwicklungsperspektiven und die grenzüberschreitende Vernetzung


item_title: Verankerung der Prävention gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz in der beruflichen Grundbildung und in der Ausbildung zur gymnasialen Maturität


item_title: Exposé des motifs et projet de décret accordant au Conseil d'Etat un crédit de CHF 55'050'000.- TTC destiné à financer l'acquisition de l'immeuble avenue du Temple 40 à Lausanne propriété de la Société suisse de radiodiffusion et télévision(1er débat)


item_title: Bericht der Kommission für Volksanregungen und Petitionen betreffend die Petition STOPP - Schliessung der Tagesstrukturküche Niederholz (18-22.712.02)


item_title: Stellungnahme des Gemeinderats zum Planungsauftrag Petra Priess und Kons. betreffend Klassenbildung an den Gemeindeschulen (18-22.715.02)


item_title: Zwischenbericht des Gemeinderats zur Motion Sachkommission Bildung und Familie für eine bessere Verbindung zwischen SBF und den Schulen (18-22.707.03)


item_title: Anzug Andreas Tereh und Kons.: Äuffnung eines Fonds zwecks Förderung individueller Initiativen zur Belebung des öffentlichen Raumes in Riehen


item_title: ANZUG Claudia Schultheiss und Kons. betr. Einführung einer Gratis-Sperrgutabfuhr in Riehen


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug Christine Locher-Hoch und Kons. betreffend Aktionsplan Biomasse (vor 06-10)


item_title: Bericht des Gemeinderats zum Anzug David Atwood und Kons. betreffend Energiegewinnung durch Schmutzwasser


item_title: Vertrag zwischen dem Kanton Basel-Stadt und den Einwohnergemeinden Bettingen und Riehen betreffend Schulzahnpflege, Vertragserneuerung und Bewilligung eines Nachkredits\r\n\r\na) Vorlage Nr. 06-10.144 des Gemeinderats\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission für Gesundheit und Finanzfragen (GEF)


item_title: 5. Gemeindemarketing\r\n\r\na) Bericht des Gemeinderats Nr. 06-10.023 vom Oktober 2006\r\n\r\nb) Bericht der Sachkommission für Kultur, Aussenbeziehungen und Dienste (KAD), erfolgt mündlich


item_description: Rapport: PET récup à Genève


item_description: Réponse: Soutenons nos sportifs d'élite

item_result: Reportée.

item_category: 11 Réponses du Conseil administratif


item_description: Réponse: Marché couvert et Maison de quartier de Saint-Jean


item_description: Réponse: Pour une maison de quartier située entre les avenues d'Aïre, de Châtelaine et de l'Ain


item_description: Modification de l'article 140 du RCM concernant les modifications du règlement

item_result: Urgence refusée.

item_category: 14 Nouvelles propositions des conseillers municipaux


item_description: Deux salles pour le handball à Genève

item_result: Annoncée.


item_description: Remise en état des équipements sportifs dans les écoles


item_description: A quand le retour de la grande roue


item_description: Pour l'égalité de l'arroi du guet de la République et des chasse-gueux de la commune

item_category: 12 Propositions des conseillers municipaux


item_description: Nouvelle loi sur le chômage, suppression du RMCAS

item_status: Retiré/e

item_result: Retirée par ses auteurs.


item_description: Règlement fixant les conditions de location des salles


item_description: Soutenons la relance du commerce des indulgences (amnistie fiscale)


item_title: Nach dem Ja zur AHV 21 ist es an der Zeit, die Lohngleichheit umzusetzen


item_title: Bedarf geschlechtsspezifisch berechnen


item_title: Bericht des Gemeinderats zur Petition betreffend "Anbindung des Gebietes zwischen dem Friedhof Hörnli und dem Wenkenhof (Ausserberg) an den öffentlichen Verkehr"


item_title: Nachkredit zum Leistungsauftrag 2006/09 der Produktgruppe 1 'Volksabstimmungen und Behördendienste' (Vorlage Nr. 06-10.198)


item_title: Leistungsauftrag und Globalkredit für den Politikbereich "Bildung und Familie" (Produktgruppe 4) für die Jahre 2022 bis 2023 a) Vorlage des Gemeinderats (Nr. 18-22.102.01) b) Bericht der Sachkommission Bildung und Familie (SBF)


item_title: Bericht des Gemeinderats zur Kleine Anfrage Rebecca Stankowski-Jeker betreffend Bahnhofsunterführung


item_title: Neue Anzüge, Motionen, Parlamentarische Aufträge


item_title: 2. Zwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Thomas Zangger und Thomas Marti betreffend Saaltrakt Landgasthof als Herzstück der Dorfkernentwicklung


item_title: Interpellation Marianne Hazenkamp betreffend Auflösung GSR auf Sommer 2015


item_title: Interpellation Peter A. Vogt betreffend Ratssekretariat


item_title: Anzug Jürg Sollberger und Kons. betreffend Zeitgutschriften


item_title: Bericht der Spezialkommission Landgasthof betr. Sanierung, Projektierungskredit


item_title: INTERPELLATION Peter A. Vogt: "Hände weg vom Stettenfeld"


item_title: Dritter Zwischenbericht des Gemeinderats zum Anzug Maja Kopp und Kons. betreffend Entwässerung im Moostal


item_title: Motion Seraina Patzen und Eva Krattiger (JA!): Konsequente Klimapolitik #4: Keine klimaschädliche Tourismusförderung!


item_title: Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Kurt Rüegsegger, SVP): Konkrete Fragen zur Abfalltrennung im Stadtteil III


item_title: Motion Seraina Patzen und Eva Krattiger (JA!): Konsequente Klimapolitik #3: Verbot für den Verkauf eingeflogener Esswaren!


item_title: Motion Eva Krattiger und Seraina Patzen (JA!): Konsequente Klimapolitik #2: Foodwaste stoppen!


item_title: Motion Fraktion SVP/JSVP (Peter Bühler/Manfred Blaser, SVP): 'Subers Bärn - zäme geit's' muss auch in den Aussenquartieren gelten!\r\n(TVS: Rytz)\r\n


item_title: Kleine Anfrage Fraktion SVP/JSVP (Manfred Blaser/Peter Bühler, SVP): Wohin läuft der Berner Bär auf dem Wappen?\r\n(SUE: Hügli)\r\nverschoben vom 11.09.2008\r\n


item_title: Postulat Fraktion SP/JUSO (Guglielmo Grossi/Miriam Schwarz, SP): Fremdenfeindliche Diskriminierungen beim Einlass in Berner Discos und Clubs verhindern!\r\n(SUE: Hügli)\r\nverschoben vom 04. und 11.09.2008\r\n


item_title: Robert Walser Stiftung; wiederkehrender Beitrag ab 2010\r\n(SBK: Rub / PRD: Tschäppät)\r\n


body_key: SG

item_title: Grundbuchwesen (Titel der Antwort: Höhere Qualitätsanforderungen im Grundbuchwesen)

item_language: de


item_title: Postulat Fraktion SVP/JSVP (Peter Bühler/Manfred Blaser, SVP): Die neuen Abfallsäcke der Stadt Bern sind teurer geworden und qualitativ schlechter!\r\n(TVS: Rytz)\r\n


item_title: Schaffung einer Taskforce für die Sperrung von russischen und belorussischen Oligarchengeldern


item_title: Stellenmeldepflicht. Wiedereinführung eines praxistauglichen Schwellenwertes


item_title: Gender-Medizin. Schluss mit Frauen als Ausnahme in der Medizin


item_description: Rapport: Pour une rue du Rhône sécurisée

item_status: au CA

item_result: Motion amendée par la commission et le plénum acceptée.


item_title: Transparenz bezüglich der verwendeten und nicht verwendeten Mittel des Verpflichtungskredits "Horizon-Paket 2021-2027"


item_title: Kleine Anfrage Mario Imhof (FDP): Glasfasernetz für oder gegen die Stadt Bern?\r\n(SUE: Nause)\r\n


item_title: Dringliche Interpellation Fraktion SP/JUSO (Giovanna Battagliero, SP): Vermietung ehemalige Kornhausbühne an Vineyard Bern: Wurde die Liegenschaftsverwaltung missioniert oder ist Geld alles, was zählt?\r\n(FPI: Hayoz)\r\n


item_title: Dringliche Interpellation Beat Gubser (EDU): Neuer Wankdorfplatz: Velospur Papiermühlestrasse Nord Richtung Ittigen\r\n(TVS: Rytz)\r\nverschoben vom 7. Mai 2009\r\n


item_title: Interpellation Fraktion SP/JUSO (Ursula Marti, SP): Grosses Länggassschulhaus: Wann kommt die dringend nötige Sanierung?\r\n(FPI: Hayoz)\r\n


item_title: Interpellation Fraktion FDP (Ueli Haudenschild, FDP): Gebühren als versteckte Steuererhöhungen: Wer bezahlt wie viel? \r\n(FPI: Hayoz)\r\nverschoben vom 22. November 2007 \r\n


item_title: Postulat Fraktion GB/JA! (Anne Wegmüller, JA!/Hasim Sancar, GB): Für ein Nutzungskonzept Bahnhofplatz ohne Ausgrenzung\r\n(PRD: Tschäppät) \r\nverschoben vom 22. November 2007 \r\n


item_title: Postulat Fraktion GB/JA! (Anne Wegmüller, JA!/Franziska Schnyder, GB): Sichere und gesunde Schulwege statt Elterntaxi für Schulkinder in der Stadt Bern \r\n(BSS: Olibet) \r\nverschoben vom 15. und 22. November 2007\r\n


item_title: Interpellation Fraktion GFL/EVP (Erik Mozsa/Verena Furrer-Lehmann, GFL): Viererfeld - wie weiter? \r\n(PRD: Tschäppät) \r\nverschoben vom 8. und 22. November 2007 \r\n


item_title: Systemwechsel bei der Wohneigentumsbesteuerung


item_title: Abschaltung von betrügerischen Websites. Nationale Koordination bei Internetbetrug


item_title: Fünf Wochen Ferien für Bundesangestellte sind genug


item_title: Kostensparende Entschlackung der Standards im Bauwesen


item_title: Stopp dem Asylchaos. Zurück zum Rechtsstaat und zu geordneten Verhältnissen gemäss internationalem Recht und dem Dubliner Flüchtlingsabkommen


item_title: Ergreifung von Massnahmen gemäss Artikel 55 AsylG (Ausnahmesituationen) und Artikel 25 ff. Schengener Grenzkodex


item_title: Aussetzung des Resettlement-Programms 2024/25


item_title: Erfahrungen aus dem Ukraine-Krieg. Evaluation des Integrations- und Sparpotenzials einer Verstetigung der privaten Unterbringung im Asylwesen


item_title: Ein Abkommen zwischen der Schweiz und Österreich zur erleichterten Rückübernahme im Migrationsbereich


item_title: Positiv geprägte Vision einer 10-Millionen-Schweiz


item_title: Dringliches Postulat Fraktion FDP (Jacqueline Gafner Wasem): Sanierung Fassade Kramgasse 36: Chance packen und unsäglichen Stilbruch an der schönsten Gasse der Welt beheben!\r\n(TVS: Rytz)\r\n


item_title: Motion Fraktion BDP/CVP (Claudia Meier/Vinzenz Bartlome, BDP/Henri-Charles Beuchat, CVP) vom 17. September 2009: Für eine konstruktive Finanzpolitik: frühzeitige Steuerungsmassnahmen; Abschreibung Punkt 1 (FSU: Friedli / FPI: Hayoz)


item_title: Motion Reto Nause (CVP)/Susanne Elsener (GFL) vom 14. August 2008: Aufwertung des Vorplatzes der Reitschule durch einen Skatepark: Planungskredit bzw. Baugenehmigung durch die Stadt; Begründungsbericht \r\n(BSS: Olibet) \r\nverschoben vom 1. und 15. September 2011


item_title: Motion Fraktion SP/JUSO (Miriam Schwarz/Corinne Mathieu, SP): Schulsozialarbeit entlastet alle!; Annahme (Punkt 1) / Annahme als Richtlinie (Punkt 2)\r\n(BSS: Olibet) \r\nverschoben vom 1. September 2011


item_title: Bedarf geschlechtsspezifisch berechnen


item_title: Kleine Anfrage Aline Trede (GB), Lea Bill (JA!): Schluss mit der Schikanierung politischer Aktivistinnen und Aktivisten!\r\n(SUE: Nause)


item_title: Postulat Fraktion GB/JA! (Lea Bill, JA!): Öffentliche Velopumpen für die Stadt Bern!


item_title: Geschäftsreglement des Stadtrats (GRSR); Teilrevision, 2. Lesung


item_title: Dringliche Interfraktionelle Motion SVP, BDP/CVP, FDP (Rudolf Friedli, SVP/Philip Kohli, BDP/Claudio Fischer, CVP/Christoph Zimmerli, FDP): Die alarmierende Zunahme der Verschuldung muss gebremst werden


item_title: Erneuerung Lichtsignalanlage Laubegg-/Schosshaldenstrasse; Projektierungs- und Ausführungskredit


item_title: Motion Fraktion GLP (Daniel Imthurn, GLP): Wirksame Verkehrsmassnahmen am Bollwerk für den Langsamverkehr


item_title: Kleine Anfrage Fraktion FDP (Alexander Feuz, FDP): Was für Verbesserungen haben die Änderungen im Sozialhilfegesetz gebracht? Gibt es noch Verbesserungspotential?


item_title: Postulat Fraktion GB/JA! (Hasim Sancar, GB): Kriterien für Werbung in den städtischen Gebäuden


item_title: Die Prävention gegen sexuelle Belästigung am Arbeitsplatz in der beruflichen Grundbildung und bei der gymnasialen Maturität verankern


item_title: Transparenz und Solidarität bei der Pflege der engsten Angehörigen. Freiwilligenarbeit stärken statt Krankenversicherung belasten


item_title: Verbesserung der Situation von nichtbinären Personen


item_title: Raumplanungsgesetz. Teilrevision. 2. Etappe


item_title: Voranschlag 2023. Nachtrag I

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Berufsfeuerwehr der Stadt Bern: Ersatz des Grosstanklöschfahrzeugs; Kredit


item_title: Aktuelle Situation der Grundbuchämter im Kanton St.Gallen


item_title: Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Doppelrolle von Gemeinderat Nause als Lärmschützer und Lärmlobbyist


item_title: Motion Fraktion SP/JUSO (Tamara Funiciello, JUSO/Johannes Wartenweiler, SP/Mohamed Abdirahim, JUSO): Hot Dogs für alle statt für wenige!


item_title: Motion Luzius Theiler (GaP): Die Stadt durch Dezentralisierung fusionsfähig gestalten


item_title: Erneuerung Freibad Schachen; Baukredit (Botschaft)

item_category: Botschaften


item_title: Motion Fraktion GFL/EVP (Lukas Gutzwiller, GLP): Stadt der Beteiligung: Breitere Abstützung der Quartierkommissionen


item_title: Kleine Anfrage Henri Beuchat (SVP): Kerzen vor der Polizeiwache Waisenhausplatz – politische Mahnwache räumen


item_title: Interfraktionelle Motion SP, AL/GPD-DA/PdA+, GB/JA!, GLP (Martin Krebs, SP/Christa Ammann, AL/Seraina Patzen, JA!/Melanie Mettler, GLP/Matthias Stürmer, EVP): Standplätze für Fahrende – Keine Räumung im Buech!; Begründungsbericht Punkt 1/Abschreibung Punkt 2


item_title: Motion Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Zwischennutzungen städtischer Areale: Gleich lange Spiesse für alle! Transparenz und nicht rotgrüne Klientelpolitik ist gefordert!


item_title: Stopp dem Asylchaos. Zurück zum Rechtsstaat und zu geordneten Verhältnissen gemäss internationalem Recht und dem Dubliner Flüchtlingsabkommen


item_title: Ergreifung von Massnahmen gemäss Artikel 55 AsylG (Ausnahmesituationen) und Artikel 25 ff. Schengener Grenzkodex


item_title: Schaffung von Transitzonen zur Durchführung sämtlicher Asylverfahren gemäss Artikel 22 AsylG


item_title: Keine Lehrabbrüche von Asylsuchenden, die bereits in den schweizerischen Arbeitsmarkt integriert sind


item_title: Einführung eines Online-Preisrechners für Treibstoffe


item_title: Fehlende Schwankungstauglichkeit im Asylwesen. Lösungsvorschläge präsentieren


item_title: Nationale Strategie zur Bekämpfung der Cyber-Pädokriminalität


item_title: Vorabklärung des Weko-Sekretariates bzw. Untersuchung der Weko zu Wettbewerbsproblemen bei Brenn- und Treibstoffen


item_title: Ist das Legalitätsprinzip bei der Übernahme des achten Sanktionen-Paketes der EU gegenüber Russland gemäss Beschluss des Bundesrates vom 23. November 2022 bei allen Sanktionen gewahrt?


item_title: Entpolitisierung der technischen Parameter im BVG


item_title: Lehrbetriebsverbünde. Könnte man dieses Modell, das die Wirtschaft durch die Ausbildung von qualifiziertem und lokalem Nachwuchs unterstützt, flexibilisieren?


item_title: Motion Fraktion BDP/CVP (Martin Schneider, BDP/Claudio Fischer CVP): Leistungsverträge IkuR vors Volk!


item_title: Interfraktionelle Motion GB/JA!, SP/JUSO, GFL/EVP (Catherine Weber, GB/Claudia Kuster, SP/Peter Künzler, GFL): Ein Trottoir mehr für die Verkehrssicherheit \r\n(TVS: Rytz) \r\n


item_title: Kommission für Finanzen, Sicherheit und Umwelt (FSU) \r\nWahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums für das Jahr 2006\r\n\r\n


item_title: Raumplanungsgesetz. Teilrevision. 2. Etappe


item_title: Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK) \r\nWahl des Präsidiums und des Vizepräsidiums für das Jahr 2006\r\n \r\n


item_title: Interfraktionelle Motion SP/JUSO, GB/JA!, GFL/EVP (Johannes Wartenweiler, SP/Rahel Ruch, GB/Lukas Gutzwiller, GFL): Wohnbaufonds muss handlungsfähig sein – Globalkredit für den Erwerb von Liegenschaften und Grundstücken


item_title: Kleine Anfrage Luzius Theiler (GaP): Nachträgliches Baugesuch der Stadt für die «City-Golf»-Löcher


item_title: Interfraktionelle Motion FDP, SVP (Christoph Zimmerli, FDP/Rudolf Friedli, SVP/Philip Kohli, BDP): Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik: Systemwechsel/Einführung der Subjektunterstützung


item_title: Interfraktionelle Motion SVP, FDP (Rudolf Friedli, SVP/Christoph Zimmerli, FDP/Philip Kohli, BDP): Gebührenbelastung reduzieren


item_description: Digitalisation des plans d’exécution des modules existants de la maquette de la ville de Genève

item_status: En commission

item_result: Renvoi à la commission des finances.

item_category: 08 Propositions du Conseil administratif


item_title: Wechsel auf moderne Heizsysteme vereinfachen


item_title: Voranschlag 2023. Nachtrag I


item_title: Schweizer Beteiligung an der KFOR. Verlängerung des Swisscoy-Einsatzes

item_description: Zweitrat - Deuxième Conseil


item_title: Importverbot für tierquälerisch erzeugte Stopfleber


item_title: Haben wir ein Problem mit Jugendkriminalität?


item_title: Artikel 64 AHVG. Zwingende Einhaltung der zugeteilten Rollen durch die kantonalen Ausgleichskassen


item_title: Eidgenössische Qualitätskommission. Wie können Patientenbeteiligung und Qualität im Gesundheitswesen verbessert werden?


item_title: Kosteneinsparungspotenzial bei Direktzugang zur Physiotherapie


item_title: Interfraktionelle Motion AL/GPB-DA/PdA+, SP, GB/JA! (Christa Ammann, AL/Martin Krebs, SP/Franziska Grossenbacher, GB): Für mehr günstige Wohnungen mit Vermietungskriterien (GüWR)!


item_title: Postulat Fraktion BDP/CVP (Milena Daphinoff, CVP/Andrin Soppelsa, BDP): Belebung der Altstadt durch Schaffung von neuem Wohnraum dank Verlagerung der städtischen Verwaltungseinrichtungen in periphere Stadtgebiete – ein prüfenswertes Szenario


item_title: Motion Fraktion SP/JUSO (Rithy Chheng, SP): Für mehr bezahlbare Wohnungen und fairere Mietverhältnisse in unserer Stadt dank Offenlegung des vorherigen Mietzinses


item_title: Motion Ingrid Kissling-Näf (SP) und Ueli Jaisli (SVP): Renovation der sanitären Anlagen im Marzili


item_title: Gesamtsanierung Volksschule Schwabgut; Projektierungskrediterhöhung


item_title: Interfraktionelle Motion BDP/CVP, GFL/EVP (Martin Schneider, BDP/Manuel C. Widmer, GFL): Solarzellen auf möglichst viele städtische Dächer!; Ablehnung / Annahme als Postulat \r\n(FPI: Hayoz)


item_title: Motion Beat Gubser (EDU): Moderate Steuersenkung nach Eigenkapitalbildung; Annahme \r\n(FPI: Hayoz)


item_title: Kleine Anfrage Fraktion FDP (Hans Peter Aeberhard): Wann und was wird in Bern 'plausibilisiert'?


item_title: Postulat Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP) vom 4. November 2010: Transparenz über aufgelaufene Sanierungskosten; Prüfungsbericht\r\n(FPI: Hayoz)


item_title: Interfraktionelles Postulat GFL/EVP, SP/JUSO, GB/JA!, BDP/CVP: (Martin Trachsel, EVP/Leyla Gül, SP/Rahel Ruch, JA!/Béatrice Wertli, CVP/Kurt Hirsbrunner, BDP): Freie Ausübung der politischen Rechte im öffentlichen Raum der Stadt Bern; Annahme und gleichzeitig Prüfungsbericht \r\n(SUE: Nause) \r\nverschoben vom 18.10.2012


item_title: Motion Fraktion GB/JA! (Lea Bill, JA!/Aline Trede, GB): Mobiles Unterschriftensammeln in der Stadt Bern - es braucht endlich eine klare Weisung!; Ablehnung / Annahme als Postulat und gleichzeitig Prüfungsbericht \r\n(SUE: Nause) \r\nverschoben vom 18.10.2012


item_title: Entscheid über den Verbleib von Drittpersonen während der Beschlussfassung i.S.v. Art. 34 Abs. 2 GRSR


item_title: Gesamtsanierung Volksschule Tscharnergut; Projektierungskredit


item_title: Interfraktionelle Motion AL/GaP/PdA, SVP (Simone Machado, GaP/Alexander Feuz, SVP): Transparenz schafft Vertrauen! Für ein unmittelbares aktives Öffentlichkeitsprinzip in der Stadt Bern


item_title: Motion Tabea Rai (AL), Jelena Filipovic (GB), Zora Schneider (PdA), Mohamed Abdirahim (JUSO) und Simone Machado (GaP): Keine Kommerzielle Werbung im Aussenraum; Revision von Reklamereglement und ggf. Bauordnung der Stadt Bern


item_title: Interpellation Fraktion SP/JUSO (Timur Akçasayar / Barbara Nyffeler / Laura Binz, SP): Klimataugliche und den gesellschaftlichen Bedürfnissen ausgerichtete Stadt oder Freilichtmuseum Bern?


item_title: Booster für das elektronische Patientendossier


item_title: Sprachgebietszuteilung ist Sache des Kantons!


item_title: Wie kann eine Versorgungslücke bei Kindern mit Geburtsgebrechen verhindert werden?


item_title: Wie kann vermieden werden, dass die von der Armeeapotheke verwalteten Schutzmasken das Ablaufdatum erreichen?


item_title: Interpellation Fraktion GB/JA (Franziska Geiser / Lea Bill / Ursina Anderegg, GB): Wie beteiligt sich die Stadt Bern an einer Nachfolgelösung für die BKA?


item_title: Interfraktionelle Motion AL/PdA, SP/JUSO, GB/JA (Eva Chen, AL / Barbara Keller, SP / Ursina Anderegg, GB): Verbindliche Richtgagen und Definitionen für die städtische Kulturförderung


item_title: Interfraktionelle Interpellation GB/JA!, GLP/JGLP (Katharina Gallizzi, GB/Michael Ruefer GLP): Fahrtencontrolling und Klimamassnahmen – welche Veränderungen sind nötig, welche Veränderungen sind möglich?


item_title: Anstellung von pflegenden Angehörigen durch Spitex und private Organisationen. Wie positioniert sich der Bundesrat zu dieser Entwicklung?


item_title: Motion Freie Fraktion AL/GaP/PdA (Simone Machado, GaP/Eva Gammenthaler/Tabea Rai, AL/Zora Schneider, PdA): Jeder Käfer zählt!


item_title: Postulat Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): Wasserkraft in Bern. Prüfung des Potentials; Annahme / Prüfungsbericht\r\n(SUE: Nause) \r\nverschoben vom 15. März 2012 und 26. April 2012


item_description: Cheminements piétonniers à Champel

item_status: Reporté(e)

item_result: Reporté(e)

item_category: 11 Propositions des conseillers municipaux


item_title: Dringliche Motion Fraktion SVPplus (Rudolf Friedli, SVP): Der Gemeinderat muss sich für eine Bypass-Tunnel-Lösung im Ostring einsetzen \r\n(TVS: Rytz)


item_title: Motion Fraktion GB/JA! (Aline Trede/Natalie Imboden, GB) vom 25. Juni 2009: SlowUp, der erfolgreiche autofreie Erlebnistag 2010 auch in Bern; Abschreibung \r\n(FSU: Mathieu / SUE: Nause)


item_title: Umgestaltung Mühledorfstrasse; Ausführungskredit\r\n(PVS: Imhof / TVS: Rytz)


item_title: Kleine Anfrage Luzius Theiler (GPB-DA): Diskrete Grosszügigkeiten der selbsternannten "Sportstadt"\r\n(PRD: Tschäppät)


item_title: Breitenrainplatz: Durchführung Projektwettbewerb; Kredit \r\n(PVS: Frieden / TVS: Rytz) \r\n


item_title: BVG-Revision. Auf Worte im Abstimmungskampf sollen Taten folgen


item_title: Schluss mit der Gewalt an Legehennen!


item_title: Einheitliche Gewichtslimite für Wohnmobile


item_title: Für eine konsequente Anerkennung der besonderen Asylgründe für Frauen, Mädchen und LGBTIQA+-Personen


item_title: Gewährleistung eines landesweit dichten Hochbreitbandangebots

item_description: Frist - Délai


item_title: Revision des Gleichstellungsgesetzes und Schaffen einer unabhängigen Bundesbehörde zur Durchsetzung der Lohngleichheit


item_title: Motion Miriam Schwarz/Ruedi Keller (SP) vom 19. Juni 2003: \r\nMentoringprogramm für Jugendliche auf Lehrstellensuche; Begründungsbericht \r\n(BSS: Olibet) \r\n


item_title: Motion Ueli Stückelberger (GFL) vom 12. Juni 1997: Erstellen einer Fussgänger- und Velobrücke von der Grossen Allmend über die Autobahn zum Schermenweg; Abschreibung \r\n(PVS: Vollmer / TVS: Rytz) \r\n


item_title: Beschwerderecht der Krankenversicherer gegen Entscheide des BAG betreffend Spezialitätenliste

item_description: Abschreibung - Classement


item_title: Verwaltungsrat Energie Wasser Bern (ewb); Ersatzwahl


item_description: Rapport: Garantie de déficit à hauteur de 100 000 francs pour «U.ZN l'Usine a 20 ans»


item_title: Kleine Anfrage Fraktion FDP (Philippe Müller, FDP): Wildwest-Kapitalismus vor der Reitschule?\r\n(SUE: Nause)\r\nverschoben vom 16.09.2010 \r\n


item_title: Motion Fraktion SP/JUSO (Ursula Marti/Annette Lehmann, SP) vom \r\n17. Januar 2008: Aktiv für Kinder: 60 neue Kita-Plätze pro Jahr!; Fristverlängerung \r\n(BSS: Olibet) \r\n


item_title: Postulat Fraktion SP/JUSO (Miriam Schwarz): Tatsächliche Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen ermöglichen!\r\n(BSS: Olibet) \r\n


item_title: Entscheid über den Verbleib von Drittpersonen während der Beschlussfassung i.S.v. Art. 34 Abs. 2 GRSR


item_title: Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS); Ersatzwahl


item_title: Strafrahmenharmonisierung und Anpassung des Nebenstrafrechts an das neue Sanktionenrecht

item_description: Schlussabstimmung - Vote final


item_title: Agrarpolitik ab 2022 (AP22+)


item_title: Mehrwertsteuergesetz. Teilrevision


item_title: Notariatsdigitalisierungsgesetz


item_title: Für eine sichere und nachhaltige Altersvorsorge (Renteninitiative). Volksinitiative


item_title: Güterverkehrsverlagerungsgesetz und Bundesbeschluss über den Zahlungsrahmen für die Förderung des begleiteten kombinierten Verkehrs; Änderung


item_title: Tabaksteuergesetz. Änderung (Besteuerung von E-Zigaretten)


item_title: Entsendegesetz. Revision


item_title: Dringliches Gesetz zur Beschleunigung von fortgeschrittenen Windparkprojekten und von grossen Vorhaben der Speicherwasserkraft


item_title: BVG. Änderung (Anlage von Freizügigkeitsgeldern der Auffangeinrichtung)


item_title: Dringliches Postulat Fraktion FDP (Dolores Dana/Christoph Zimmerli, FDP): Neues Hallenbad - dank breiter finanzieller Trägerschaft?\r\n(BSS: Olibet)


item_title: Motion Ruedi Keller (SP) vom 27. November 2008: EngergieWendeBernSozialverträglich - Atomausstieg ja, aber ohne Gefährdung von ewb und seinen Arbeitsplätzen!


item_title: Motion Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer, GFL): Keine Parkplätze auf Pausenplätzen von städtischen Schulen


item_title: Interfraktionelles Postulat GFL/EVP, GLP, BDP/CVP, FDP (Prisca Lanfranchi/Rania Bahnan Büechi, GFL/Michael Köpfli, GLP/Judith Renner-Bach, BDP/Dolores Dana, FDP): Zusammenführen von Fachstellen mit Querschnittsaufgaben im Dienste einer wirksamen und ressourcenschonenden Politik der Vielfalt


item_title: Kleine Anfrage Ernst Stauffer (ARP): Die Löcher im Stadtbach und der Gemeinderat, zum zweiten und letzten Mal \r\n(TVS: Rytz)\r\n


item_title: Postulat Fraktion GFL/EVP (Barbara Streit, EVP/Nadia Omar, GFL): Mitsprache der Stadt bei Armeeeinsätzen sicherstellen \r\n(SUE: Hügli)\r\n


item_description: Travaux liés à la politique énergétique dans divers bâtiments locatifs

item_result: Renvoi à la commission des travaux et des constructions.


item_title: Wehrpflichtersatzbefreiung nach Erfüllung der gesamten Dienstpflicht muss auch für Zivilschutz gelten


item_title: Modifikation und Ergänzung des Strassenverkehrsgesetzes und der Verkehrsverordnungen (u. a. Art. 42 und 50 VRV, Art. 43 und 46 SVG)


item_title: Wir wollen Kleider, die nichts zu verbergen haben


item_title: Benzinpreis senken, Treibstoffsteuern aussetzen!


item_description: Graffiti

item_result: Annoncée

item_category: 13 Nouvelles propositions des conseillers municipaux


item_title: Abschaffung der obligatorischen dritten Sprache als Schulfach


item_title: Vorbereitung und Unterstützung der humanitären Minenräumung in der Ukraine


item_title: Völkerrechtliche Grundlagen für Reparationszahlungen an die Ukraine


item_title: Postulat Jacques Ansermet et consorts au nom de la Commission de présentation demandant des améliorations dans le processus de recrutement des juges cantonaux suppléants. DIS.

item_description: RENV-CE


item_title: Motion Jacques Nicolet au nom du Bureau du Grand Conseil - modification du taux d'activité des juges cantonaux et des règles afférentes dans le décret fixant leur nombre pour la législature 2018 - 2022 DIS.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Patricia Dominique Lachat et consorts - Arrêt de production de la raffinerie Tamoil, une affaire chablaisienne ? DECS.

item_description: TRAITE


item_title: Rapport du Bureau du Grand Conseil et prestation de serment du M. Fabien Deillon, nouveau député.

item_description: OA


item_title: Interpellation Claude-Alain Voiblet - Ils étaient "523 ?" au début des années 2000, combien sont-ils aujourd'hui ? (Développement).


item_title: Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 16 vom 2. Juni 2005, Nr. 17 vom \r\n9. Juni 2005, Nr. 18 vom 16. Juni 2005, Nr. 19 vom 23. Juni 2005 und Nr. 20 vom 30. Juni 2005)\r\n


item_title: Dringliche Motion Daniele Jenni (GPB)/Carolina Aragón (PdA)/Karin Gasser (GB): Einhaltung des geltenden Reglements für die Boden- und Wohnbaupolitik\r\n(FPI: Wasserfallen)\r\n


item_title: Postulat de M. Ilias PANCHARD : «Pour une utilisation accrue des "nudges" dans l'espace public ». (FIM)

item_result: Reporté

item_category: RAPPORTS


item_title: Postulat Fraktion SP/JUSO (Ruedi Keller/Miriam Schwarz, SP): Auswirkungen des freien Personenverkehrs mit den EU-Ländern auf die Stadt und Agglomeration Bern \r\n(PRD: Tschäppät) \r\n


item_title: Interpellation Heinz Rub (FDP): Falsche Buchwerte bei städtischen Liegenschaften!\r\n(FPI: Wasserfallen) \r\n


item_title: Entscheid über den Verbleib von Drittpersonen während der Beschlussfassung i.S.v. Art. 34 Abs. 2 GRSR


item_title: Autobahn A1 auf sechs Spuren ausbauen


item_title: Neuartige Lebensmittel testen und bewilligen. Förderung der Innovation in der Schweiz


item_title: Kesb-Zuständigkeiten bei Unterhalts- und Elternverträgen


item_title: Motion Fraktion FDP (Bernhard Eicher, JF): Verhaltenscodex für den Gemeinderat\r\n(GuB: Tschäppät)\r\n


item_title: Interpellation Claude-Alain Voiblet - Politique des "523 ?", combien sont-ils aujourd'hui financièrement autonomes de nos institutions sociales et du chômage ? (Développement).


item_title: Verbindliche Standards für die digitale Verwaltungslandschaft der Schweiz. Braucht es einen Digitalisierungsartikel in der Bundesverfassung?


item_title: Öffentlicher und privater Arbeitsmarkt. Analyse der Bedingungen und Bekämpfung von unlauteren Praktiken des öffentlichen Sektors


item_title: Postulat Fraktion SP (Katharina Altas/Marieke Kruit, SP): Wohnen mit Dienstleistungen – Stadt Bern soll die Versorgungslücke für EL-Beziehende und RentnerInnen mit bescheidenem Einkommen schliessen


item_title: Koordinationsprobleme zwischen der IV und der AHV bei Hilfsmitteln. Es ist an der Zeit, die Ungleichbehandlungen zu beseitigen!


item_title: Wahl in Schulkommission (Schulkommission Bümpliz)


item_title: Postulat Fraktion SP (Fuat Köçer/Halua Pinto de Magalhães, SP): Vielfalt im Lehrerzimmer als Antwort auf Vielfalt im Klassenzimmer


item_title: Für eine Anpassung des Gesundheitswesens an die Zunahme von Hitzewellen


item_title: Kleine Anfrage Henri-Charles Beuchat (SVP): Ermittlungsergebnisse der regionalen Staatsanwaltschaft Bern-Mittelland zu unbewilligter Kundgebung vom 7. April 2018


item_title: Breitenrainstrasse: Neugestaltung im Bereich Breitenrainplatz; Projektierungs- und Ausführungskredit


item_title: Postulat Fraktion SP (Margrith Beyeler) vom 24. Juni 1999: Das Stadtbüro - DIE zentrale Anlaufstelle; Fristverlängerung (99.000355)\r\n(PRD: Tschäppät)\r\n


item_title: Interfraktionelle Motion GFL/EVP, SP/JUSO, FDP (Ueli Stückelberger, GFL/Margrith Beyeler-Graf, SP/Urs Jaberg, FDP) vom 13. Februar 2003: Neue Wohnzone bei der S-Bahn-Station Riedbach; Fristverlängerung (04.000270)\r\n(PRD: Tschäppät)\r\n


item_title: Motion Fraktion SVP/JSVP (Rudolf Friedli, SVP) vom 8. März 2007: Der Gemeinderat soll für die Wahl der Verwaltungsratsmitglieder in den ausgelagerten Betrieben zuständig sein; Fristverlängerung (07.000099)\r\n(GuB: Tschäppät)\r\n


item_title: Kleine Anfrage Peter Wasserfallen (parteilos): Geschiebe im Schweller - findet diesen Winter eine dringend notwendige Kiesentnahme statt?\r\n(TVS: Rytz)\r\n


item_title: Motion Fraktion BDP/CVP (Henri-Charles Beuchat, CVP/Kurt Hirsbrunner, BDP): Stärkung der parlamentarischen Oberaufsicht über die Gesellschaften mit städtischer Kapitalbeteiligung, der ausgelagerten Betriebe oder der verselbstständigten Einheiten\r\n(GuB: Tschäppät)/////verschoben auf 27.1.2011\r\n\r\n\r\n


item_title: Wie wirken sich Temporärpflegefachkräfte auf Spitäler und Arbeitsplätze aus?


item_title: Engpässe bei den Medizinalprodukten und Medikamenten


item_title: Sanierungsfall Bahn. Ein Fass ohne Boden?


item_title: UNO-Resolution und finanzielle Sanktionen


item_title: Veränderung der personellen Struktur der Armee


item_title: Kleine Anfrage Robert Meyer (SD): 15 Leuchtelemente im Zentrum von Bümpliz - sehr hell und vermutlich auch sehr teuer.\r\n(TVS: Rytz)\r\n


item_title: Arbeit muss sich lohnen. Welche staatlichen Fehlanreize bestehen?


item_title: Freihandelsabkommen EFTA-Mercosur. Wann kann mit einer Information zum Inhalt des Abkommens gerechnet werden und wann wird dessen Text veröffentlicht?


item_title: Motion Fraktion GLP (Jan Flückiger, GLP): Governance in der Stadt Bern (II): Wahl der Verwaltungsräte von Betrieben mit städtischer Mehrheitsbeteiligung\r\n(GuB: Tschäppät)/////verschoben auf 27.1.2011\r\n


item_title: Postulat Fraktion SP/JUSO (Christof Berger/Giovanna Battagliero, SP) vom 6. März 2008: Das 'Lichtspiel' bleibt in Holligen; Fristverlängerung (08.000111) \r\n(PRD: Tschäppät)\r\n


item_title: Postulat Fraktion GB/JA! (Lea Bill, Rahel Ruch, JA!): Ausbau der Velowege in der Stadt Bern\r\n(TVS: Rytz)\r\nverschoben vom 4. und 18. November 2010 \r\n


item_title: Interpellation Fraktion SP/JUSO (Corinne Mathieu, SP): Erbringt die Kapo die im Ressourcenvertrag definierten Leistungen weiterhin?\r\n(SUE: Nause)\r\n


item_title: Postulat Fraktion GFL/EVP (Erik Mozsa/Verena Furrer-Lehmann, GFL) vom 7. Juni 2007: Wohnbauplanung Mutachstrasse bis Ende 2008 (Ende der Legislatur) abschliessen; Fristverlängerung (07.000195)\r\n(PRD: Tschäppät)\r\n


item_title: Interfraktionelles Postulat GB/JA!, SP/JUSO (Lea Bill, JA!/Cristina Anliker-Mansour, GB/Miriam Schwarz, SP): Lehrstellen auch für Sans-Papiers\r\n(SUE: Nause)\r\n


item_title: Motion Stefan Jordi (SP) vom 9. Juni 2005: Fuss-/Velowegverbindung Petruskirche (Kalcheggweg) - Thunplatz; Fristverlängerung (05.000245)\r\n(TVS: Rytz)\r\n


item_title: Mayweg: Ersatz Kanäle; Baukredit\r\n(PVS: Flückiger / TVS: Rytz)\r\n


item_title: Postulat Fraktion GB/JA! (Cristina Anliker-Mansour/Christine Michel, GB): Ein Pilotprojekt 'jahrgangsgemischte Schulklassen' als Fortsetzung des Projekts Basisstufe in Bern\r\n(BSS: Olibet)\r\nverschoben vom 12.06.2008\r\n


item_title: Postulat Fraktion SP/JUSO (Ursula Marti, SP): öV-Erschliessung Von Roll und Bremgartenstrasse\r\n(TVS: Rytz)\r\n


item_title: Transparenz über die Verwaltungskosten der Sozialversicherungen


item_title: Grenzüberschreitende Auswirkungen des Autobahnanschlusses in Viry (Frankreich). Wird sich die Schweiz an Frankreich wenden?


item_title: Geschlechterperspektive in der Strategie Digitale Schweiz


item_title: Massnahmen zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen in der Pflege


item_title: Stromversorgungssicherheit. Wer bezahlt die Rechnung und wie hoch ist sie?


item_title: Ja zur immerwährenden, bewaffneten und umfassenden Neutralität. Kann die Schweizerische Post die Parlamentsdienste bei der Postsortierung unterstützen, damit die Postzustellung auch im Bundeshaus funktioniert?


item_title: Mobilität der Hochschulstudierenden. Klar unbefriedigende Ergebnisse


item_title: Interpellation Fraktion FDP (Dolores Dana/Philippe Müller, FDP): Poller-Posse und Pleiten zum Zweiten!\r\n(TVS: Rytz)\r\n


item_title: Postulat Edith Leibundgut (CVP), Rania Bahnan Büechi (GFL): Förderung der Freizeitbeschäftigung von Kindern\r\n(BSS: Olibet)\r\nverschoben vom 12.06.2008\r\n


item_title: Medikamentenmangel. Aktuelle Situation und Massnahmen


item_title: Dringliche interfraktionelle Motion SP/JUSO, GFL/EVP, SVP/JSVP mit CVP (Beat Zobrist, SP/Peter Künzler, GFL/Peter Bernasconi, SVP/Edith Leibundgut, CVP): Gemeinsam Verantwortung übernehmen für den Botanischen Garten!\r\n(TVS: Rytz) \r\n


item_title: Interpellation Fraktion SP/JUSO (Christof Berger, SP): Plant die Stadt auch in Richtung Kulturnutzung auf dem Gaswerkareal?\r\n(PRD: Tschäppät)\r\nverschoben vom 12.06.2008\r\n


item_title: Dringliche Motion Fraktion SP/JUSO (Annette Lehmann, SP): \r\nSachgerechte Öffnungszeiten bei den Tagesschulen\r\n(BSS: Olibet)\r\n


item_title: Interpellation Ernst Stauffer (ARP): Gemeinderat bricht Projekt Stadthaus ab\r\n(PRD: Tschäppät)\r\nverschoben vom 12.06.2008\r\n


item_title: Dringliche Motion Fraktion SP/JUSO (Corinne Mathieu, SP): Keine Betriebsferien in den städtischen Kindertagesstätten\r\n(BSS: Olibet)\r\n


item_title: Postulat Fraktion GFL/EVP (Manuel C. Widmer/Susanne Elsener, GFL): Freilicht-Museum Stadt Bern: Stromverteilerkästen als Kunst-Orte


item_title: Dublin-Abkommen. Wieso fordert der Bundesrat Italien nicht auf, unverzüglich die internationalen Verpflichtungen wieder einzuhalten?


item_title: Keine Berufs- und höheren Fachprüfungen auf Englisch im Berufsfeld der ICT. Eine Ungleichbehandlung durch den Bund?


item_title: Einsparungen in Milliardenhöhe durch die einheitliche Finanzierung von ambulanten und stationären Leistungen. Wird der Bevölkerung Sand in die Augen gestreut?


item_title: Welche Auswirkungen hat die Politik der SNB auf die Kaufkraft und die Konjunktur?


item_title: Bundesleistungen der EHB konkurrenzieren die Privatwirtschaft


item_title: Park-and-ride-Anlagen im Chablais. Welche Haltung vertritt der Bundesrat?


item_title: Bundesasylzentrum Boudry. Dringende Massnahmen sind erforderlich


item_title: Aufwandbesteuerung. Mehr Fragen als Antworten


item_title: Digitale Versichertenkarte für die OKP vorsehen


item_title: Neues Artenschutzabkommen. Ein bürokratisches Monster


item_title: Emix-Maskenaffäre. Das Bildungsangebot der SNB auf Abwegen


item_title: Kleine Anfrage Fraktion SVP (Roland Iseli, SVP): Unbewilligte Kurdendemo vom 09.01.2016


item_title: Energiestrategie 2050. Sind die Kosten für die Anpassung des Netzes tragbar oder sehen sich Familien und KMU demnächst mit enormen Mehrkosten konfrontiert?


item_title: Interpellation Melanie Mettler (GLP): Übereinstimmung von Wille und Tat in der direkten Kulturförderung?


item_title: Schluss mit Salamitaktik der Post. Nein zu Preiserhöhungen und gleichzeitigem Leistungsabbau!


item_title: Multifunktionaler Grimseltunnel. Auswirkungen auf die anderen Projekte im Wallis und in der Westschweiz?


item_title: Motion Fraktion SP (Michael Sutter/Marieke Kruit, SP): Keine Zone für experimentelles Parkieren in der unteren Altstadt!


item_title: Interfraktionelle Motion SP/JUSO, BDP/CVP, GLP, GB/JA! (Thomas Göttin, SP/Marti Mäder, BDP/Béatrice Wertli, CVP/Daniel lmthurn, GLP/Esther Oester, GB): Anforderungsgerechte Finanzierung der anerkannten Quartierorganisationen; Abschreibung / \r\nReglement vom 16. Mai 2004 über die politischen Rechte (RPR; SSSB 141.1); Teilrevision (Abstimmungsbotschaft), 2. Lesung


item_title: Motion Luzius Theiler (GPB-DA): Massnahmen gegen die kommerzielle Zweckentfremdung des Bundesplatzes


item_title: Agglomerationskommission (AKO): Wahlen Legislatur 2013 - 2016; Ersatzwahl


item_title: Motion Zora Schneider (PdA): Für den aktiven Klimaschutz – freie Fahrt für alle!


item_description: Rapport: Subvention en faveur de la Fondation Saint-Gervais genève en 12 douzièmes provisionnels

item_status: Accepté/e

item_result: Arrêté accepté.


item_title: Keine Sistierung der Vorbereitungen für eine neue Landesausstellung


item_title: Ist die Subventionierung von Pistenfahrzeugen noch zeitgemäss?


item_title: Mögliche Finanzkrise. Sind wir vorbereitet?


item_title: Schadet die Abgeltung der Grundpflege, die durch Angehörige ohne spezifische Ausbildung erbracht wird, der Qualität?


item_title: Unterstützung von kantonalen Berufsbildungsoffensiven durch den Bund


item_title: Konsequent gegen Morddrohungen in der Vereinsarbeit der Schweizer Bürgerinnen und Bürger vorgehen!


item_title: Bewährungsstrafen für qualifizierte Vergewaltigung. Steht die Schweiz im Abseits?


item_title: Die Eawag muss auch in der Westschweiz vertreten sein


item_title: Wie beurteilt das SBFI die Empfehlungen für eine nachhaltige Ernährungszukunft der Schweiz und was macht es daraus?


item_title: Ist das Erfordernis einer fachärztlichen Diagnose im Invalidengesetz zur Behandlung von Geburtsgebrechen noch angemessen?


item_title: Zulassungsregeln behindern auch die dermatologische Versorgung


item_title: Amt für Erwachsenen- und Kindesschutz (Dienststelle 280): Verlängerung der ausserordentlichen befristeten Aufstockung des Personalkörpers aufgrund COVID-19-Folgen; Nachkredit zum Globalbudget 2022


item_title: Vernachlässigt die Schweiz ihre Wasserinfrastrukturen?


item_title: Kommission für Planung, Verkehr und Stadtgrün (PVS): Ersatzwahl


item_title: Motion Eva Krattiger und Seraina Patzen (JA!): Konsequente Klimapolitik #2: Foodwaste stoppen!


item_title: Kleine Anfrage Janina Aeberhard (GLP): Geplante Reglementsänderung (FEBR): Gleich lange Spiesse für alle oder Defizitgarantie für städtische Kitas durch die Hintertür einschleusen?


item_title: Interfraktionelle Motion BDP/CVP, FDP/JF, SVP (Michael Daphinoff, CVP/Barbara Freiburghaus, FDP/Alexander Feuz, SVP): Systemwechsel beim günstigen Wohnraum


item_title: Interpellation Luzius Theiler (GaP): Überbauung Mutachstrasse: Günstige Mietzinse nur für Wohlhabende?


item_title: Interpellation Fraktion GB/JA! (Lea Bill, GB): Wo steht die Sauberkeitscharta?


item_title: Protokoll 11 vom 11.09.2025: Genehmigung


item_title: Motion Fraktion GLP/JGLP (Melanie Mettler, GLP): GüWR-Verträge für GüWR-Wohnung


item_title: Protokoll 01 vom 29. Januar 2025: Genehmigung


item_title: Planungsgrundlagen AFP 2026-2029: Information \r\nMittelfristige Investitionsplanung (MIP) 2026-2033: Information zu Enfassung


item_title: Interfraktionelle Interpellation SP, GFL/EVP, GB/JA! (Gisela Vollmer, SP/Lukas Gutzwiller GFL/Franziska Grossenbacher GB/Luzius Theiler, GPB-DA): Raum Bolligenstrasse/Wankdorf. Noch mehr Strassenflächen?


item_title: Littering im Zusammenhang mit Tabakprodukten. Wann wird es Lösungen geben?


item_title: Die Post erwägt erneut eine Preiserhöhung. Beabsichtigt der Bundesrat, etwas dagegen zu unternehmen?


item_title: Keine weiteren Kündigungen gegenüber Schweizer Bürgerinnen und Bürgern, um für Flüchtlinge Platz zu schaffen!


item_title: Auf welchen Analysen beruht der angebliche Sollbestand des Zivilschutzes?


item_title: Gefängnis doch nicht obligatorisch für Vergewaltiger. Woher kommt der Meinungsumschwung des Bundesrates?


item_title: Militantes Handeln im Namen des Klimaschutzes. Was tut die Bundesstaatsanwaltschaft?


item_title: Interpellation Alexander Feuz (SVP), Luzius Theiler (GPB-DA), Bernhard Eicher (FDP): Prüfung neuer Alternativen im öV: „Wotti nid, de chani nid?“


item_title: Postulat Fraktion FDP (Mario Imhof, FDP): Behinderung der Zu- oder Durchfahrt von Blaulichtorganisationen durch ideologische Stauproduktion


item_title: Kleine Anfrage Matthias Egli (GLP): Finanzplan und Rechnungsergebnisse – Gründe für systematische Abweichungen


item_title: Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz, SVP): Veranstaltungen des Gemeinderates zur Energievorlage im Kino Rex: Sachliche Information oder unerlaubte Behördenpropaganda mit Steuermitteln?


item_title: Dringliches Postulat Fraktion GFL/EVP (Francesca Chukwunyere, GFL/Marcel Wüthrich, GFL/Therese Streit, EVP): Soziale Abfederung der hohen Gaspreise für besonders betroffene Haushalte


item_title: Geschäftsprüfungskommission (GPK): Stellvertretung nach Art. 19d Abs 1 GRSR


item_title: Zweijähriger Leistungsvertrag 2023 – 2024 mit dem Trägerverein für die offene Jugendarbeit in der Stadt Bern (toj); Verpflichtungskredit


item_title: Zweijähriger Leistungsvertrag 2023 – 2024 mit dem Dachverband für offene Arbeit mit Kindern in der Stadt Bern (DOK); Verpflichtungskredit in Stadtratskompetenz


item_description: Rapport: Subvention complémentaire pour les travaux à la chapelle de la Pélisserie


item_title: Jugendmotion (Wanda Suter/Frédéric Mader/Stella Baumann/Luna Baumann): Ausweitung und Anpassung des Reglements über die Mitwirkung von Kindern und Jugendlichen zugunsten des städtischen Jugendparlaments (JuPa); Abschreibung


item_title: Einbau Regenerationsküche in der Tagesschule Türmli; Projektierungskrediterhöhung und Baukredit


item_title: Postulat Fraktion GB/JA! (Emine Sariaslan, GB): Case Management im Suchtbereich\r\n(BSS: Olibet) \r\nverschoben vom 22.01.2009\r\n


item_title: Interpellation Fraktion SVP/JSVP (Peter Bühler/Manfred Blaser, SVP): Wie lange schaut der Gemeinderat dem Katz- und Mausspiel der Stadtnomaden und Stadttauben noch zu?\r\n(PRD: Tschäppät)\r\n


item_title: Verfügen wir wirklich über die nötigen Studien, um Desinformation zu bekämpfen?


item_title: Wie beurteilt das Bundesamt für Raumentwicklung die Empfehlungen für eine nachhaltige Ernährungszukunft in der Schweiz und was tut es damit?


item_title: Forschungsprogramm und Pilotprojekt zur Reduktion der Erwerbsarbeitszeit in der Schweiz


item_title: Versand eines Vorsorgeausweises durch die AHV an die Versicherten


item_title: Fragen zum im Aufbau befindlichen Pandemievertrag der WHO


item_title: Rapport-préavis 2021/09 - Réponse au Postulat de M. Henri KLUNGE : «Un drone, mais pour quoi faire ?». (SE)


item_title: Verantwortungsgemeinschaft auch in der Schweiz möglich?


item_title: Postulat Fraktion SP/JUSO (Markus Lüthi, SP): EURO 08 und dann...? Eine Partnerstadt für Bern!\r\n(PRD: Tschäppät)\r\n


item_title: Interpellation Fraktion SP/JUSO (Andreas Flückiger/Markus Lüthi, SP): Das orange Wunder von Bern: Diese Freundschaft muss gepflegt werden! Was können wir tun?\r\n(PRD: Tschäppät)\r\n


item_description: Un resto à Gaise (école de Geisendorf)

item_result: Préjudicialité refusée.


item_title: Agglomerationskommission (AKO): Tätigkeitsbericht an den Stadtrat 2008\r\n(AKO: Gafner)


item_title: Interfraktionelle Motion GFL/EVP, GB/JA!/GPB (Ueli Stückelberger, GFL/Blaise Kropf, JA!): Mehr Wohnqualität: Zusätzliche Verkehrsberuhigungsmassnahmen im Stadtteil 6 (Bümpliz/Bethlehem); Abschreibung


item_title: Motion Fraktion GLP (Jan Flückiger, GLP): Governance in der Stadt Bern (I): Eignerstrategien von Betrieben mit städtischer Mehrheitsbeteiligung; Begründungsbericht


item_title: Zweite Tramachse Innenstadt Bern: Wettbewerb mit Vorprojekt; Projektierungskredit


item_title: Protokollgenehmigung (Protokoll Nr. 9 vom 24.04.2014)


item_title: Interfraktionelle Motion FDP/JF, Mitte, SVP, SP/JUSO (Vivianne Esseiva, FDP / Milena Daphinoff, Mitte / Ueli Jaisli, SVP / Fuat Köçer, SP): Die neu geschaffene Kapazität der Schwimmhalle Neufeld nutzen, um den obligatorischen Schwimmunterricht auszubauen


item_title: Interfraktionelles Postulat GFL/EVP, FDP, SP/JUSO, Mitte, GLP/JGLP (Bettina Jans-Troxler, EVP / Matthias Humbel, GFL / Vivianne Esseiva, FDP / Sara Schmid, SP / Milena Daphinoff, Mitte / Janina Aeberhard, GLP): Unterricht und Hitzetage: Die Stadt soll Verantwortung übernehmen und eine Strategie aufzeigen


item_title: Gesundheits- und Rettungsdienst in ausserordentlichen Lagen (GRAL)


item_title: Direktere und raschere (inter)nationale Zugverbindungen auf bestehender Infrastruktur bereits mit der Überarbeitung des Angebotskonzepts 2035 realisieren


item_title: Cashback von Laboratorien zugunsten von Ärztinnen und Ärzten. Eine legale Praxis?


item_title: Ist das CO2-Netto-null-Ziel 2050 für die klimaneutrale Schweiz angesichts der technischen und wirtschaftlichen Herausforderungen aus heutiger Sicht erreichbar?


item_title: Wie beurteilt der Bundesrat die Empfehlungen für eine nachhaltige Ernährungszukunft in der Schweiz?


item_title: Interpellation Julien Eggenberger et consorts - L'encadrement pour les mineurs non-accompagnés relevant du droit d'asile est-il adapté ? (Développement).


item_title: Postulat Michel Miéville et consorts - "Food Truck", quel statut pour ces restaurants sur roulettes ? (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).

item_description: RENV-COM


item_title: Postulat Céline Ehrwein Nihan et consorts - Former les jeunes migrants : un investissement dans l'avenir ! (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Postulat Céline Ehrwein Nihan et consorts - Hébergement des jeunes migrants (Développement et demande de renvoi à commission avec au moins 20 signatures).


item_title: Motion Jean-François Cachin et consorts - oui à un ASP dans un véhicule lors des contrôles radars immobiles pour excès de vitesse sans interception des contrevenants. DIS.


item_title: Motion Fraktion SP/JUSO (Nicole Bieri/Sofia Fisch, JUSO/Lena Allenspach, SP): Geld regiert die Welt – Geldflüsse steuern Aktivitäten!


item_title: Motion Ursula Stöckli (FDP), Nik Eugster (FDP): Schulraum schaffen im Nordquartier durch Umnutzung des Ringhofs


item_title: Interpellation Fraktion SVP (Thomas Glauser / Alexander Feuz, SVP): Rotgrüne Verkehrspolitik: Einführung von flächendeckend Tempo 30 km/h, Abbau Verkehrsspuren und Parkplätzen in der Stadt Bern: Auswirkungen auf die Steuererträge? Welchen Beitrag leisten die juristischen Personen, KMU's und die selbständig Erwerbenden an die Steuereinnahmen?


item_title: Interfraktionelle Motion Fraktionen SVP, FDP/JF (Alexander Feuz, SVP/Tom Berger, FDP/Janosch Weyermann, SVP/Florence Pärli, JF/Thomas Glauser, SVP): Gastronomie-Angebot beim Tierpark Dählhölzli sicherstellen


item_title: Postulat Fraktion Mitte (Claudio Righetti, Mitte / Lionel Gaudy, Mitte / Sibyl Eigenmann, Mitte): Echter Diskurs braucht Platz - Abstimmungen an nationalen Wahlterminen in der Stadt Bern nur mit hohen Hürden möglich


item_title: Motion GB/JA! (Nora Joos, JA!/Mirjam Arn, GB): Vorfrankierte Wahl- & Abstimmungscouverts


item_title: Motion Fraktion BDP/CVP (Edith Leibundgut, CVP / Kurt Hirsbrunner, BDP): Bedürfnisgerechtes Angebot an Familiengärten in der Stadt Bern; Fristverlängerung Punkt 4 und 5


item_description: Rapport: Adhésion des institutions sportives de la Ville au réseau Gigogne

item_result: Motion amendée par la commission acceptée.


item_description: Rapport: Crédit budgétaire supplémentaire pour soutenir les artistes (M-869)

item_result: Arrêté amendé par la commission et par le plénum accepté.


item_title: Betriebskommission des Fonds für Boden- und Wohnbaupolitik; Ersatzwahl


item_title: Postulat Fabienne Despot et consorts - Les communautés religieuses doivent certifier respecter nos principes fondamentaux. DIS.

item_description: REF

item_result: REF


item_title: Postulat Pierre Guignard - Comment vérifier les données issues des communautés religieuses ? DIS.

item_description: RET

item_result: RET


item_title: Interfraktionelle Motion SP, GB/JA! (Peter Marbet, SP/Franziska Grossenbacher, GB): Schliessung Bahnunterführung Steigerhubelstrasse für den MIV; Begründungsbericht


item_title: Interpellation urgente déposé le 10 mai 2022 de Mme Anaïs TIMOFTE «Ecole de Musique Lausanne (EML) : encore une institution culturelle lausannoise dans la tourmente ?» (CD)

item_category: OPÉRATIONS PRÉLIMINAIRES


item_title: Reglement über die Spezialfinanzierung Asyl- und Flüchtlingsbereich (RSAF): Anträge aus dem Stadtrat; 2. Lesung


item_title: Antrag zur Dauer der Pause zwischen den Stadtratssitzungen


item_title: Protokollgenehmigungen Stadtrat 2021 (Protokoll Nr. 3 vom 25.02.2021)


item_title: Interpellation Fraktion SVP (Ueli Jaisli, SVP): Besseres Garderobensystem für das Hallenbad Weyermannshaus


item_title: Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Betreffend Zonenplanänderung Riedbach – Ist der Schiessbetrieb beim Riedbach auch nach einer allfälligen Umzonung gewährleistet? Könnte noch ein Ausbau erfolgen? Wie will der Gemeinderat wirklich garantieren, dass der Schiessplatz nach der Umzonung ohne Einschränkungen und Lärmklagen weiterbetrieben wird?


item_title: Motion Fraktion GB/JA! (Aline Trede/Judith Gasser, GB/Rahel Ruch, JA!): Bern in Bewegung!


item_title: Motion Alexander Feuz (FDP): Änderungen Kundgebungsreglement


item_title: Postulat Martin Schneider und Kurt Hirsbrunner (BDP): Errichtung einer 24 h Zone in Bern!


item_title: Motion Fraktion BDP/CVP (Béatrice Wertli, CVP/Judith Renner-Bach, BDP): Einführung von emissionsabhängigen Parkkartengebühren


item_title: Postulat der Fraktion FDP (Alexandre Schmidt, FDP): 30 Jahre UNESCO im 2013 - Ideenwettbewerb zur Weiterentwicklung unserer Altstadt


item_title: Kleine Anfrage Urs Ziehli (BDP): Verwendungszweck der geplanten Zone für öffentliche Nutzung (Freifläche FB) im Riedbach


item_title: Kleine Anfrage Fraktion SVP (Alexander Feuz/Roland Jakob, SVP): Betreffend Zonenplanänderung Riedbach – Klarheit vor der Behandlung der Umzonung der Vorlage Riedbach im Stadtrat! Muss der Stimmbürger die Katze im Sack kaufen?