item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


body_key: BS

item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen

item_language: de


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Integrative Arbeitsplätze

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: Rauchfreie öffentliche Spielplätze


item_title: Abfallentsorgung bei KMU


item_title: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Revision der planungsbedingten Mehrwertabgabe (§ 120ff. BPG) und Bericht zum Anzug Lukas Engelberger und Konsorten betreffend Flexibilisierung der Mehrwertabgabe

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: "Verbindung vom Gundeli in die Stadt über den Bahnhof - jetzt"


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


item_title: Einwohner/innen ohne Schweizer Bürgerrecht


item_description: Jounées portes ouvertes de l'administration municipale

item_status: au CA

item_result: Déposée.


item_title: Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: Einmietung des neutralen Quartiervereins St. Johann


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Menschenhandel langfristig bekämpfen


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Entsiegelungspotenziale in Basel-Stadt


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


item_title: Mietzins-Hilfen für Basler Kleingeschäfte ("Dreidrittel-Rettungspaket")


item_title: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit sowie zur Umgestaltung der Tramhaltestellen in der Hardstrasse


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung


item_title: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


item_title: Stadtbildkommission


item_title: Bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder


item_title: Kantonale Einbürgerungsgebühren


item_title: Baselstädtische Unternehmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park"


item_title: Sicherer Zugang zur Sozialhilfe-Unterstützung für Alle, die Sistierung von ausländerrechtlichen Sanktionen und die Prüfung der Arbeitsintegrationsmassnahmen


item_title: Eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


item_title: Gleich lange Spiesse für Basler Hotels


item_title: Frei zugänglichem WiFi in Basel-Stadt für alle


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: "Verbindung vom Gundeli in die Stadt über den Bahnhof - jetzt"


item_title: Reduktion des Zahlungsziels auf 10 Tage


item_title: Verzugszins auf Steuern während der Dauer der Corona-Krise


item_title: Eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


item_title: Bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Anpassung von § 7 Energiegesetz


item_title: Kantonale Einbürgerungsgebühren


item_title: Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt


item_title: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (NachbarNet)


item_title: Eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


item_title: Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Einbürgerungsverfahren digitalisieren


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Hafen-Ersatzflächen


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


item_title: Bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


item_title: Existenzsicherndes Grundeinkommen für Betroffene


item_title: Schaffung eines Unterstützungsfonds für gemeinnützigen Wohnraum (Fonds de Roulement)


item_title: Öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen


item_title: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


item_title: Bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Eine moderne Verkehrsführung am Aeschenplatz


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Aufhebung der Parkbuchten an der St. Johanns Vorstadt 29/33


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: Entsiegelungspotenziale in Basel-Stadt


item_title: Ratschlag Ersatzneubau Robi Bachgraben

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


item_description: Barbelés militaires

item_status: Reporté(e)

item_result: Reporté(e)

item_category: 11 Propositions des conseillers municipaux


item_description: Feux de circulation à l'angle du boulevard Carl-Vogt et de la rue de l'Ecole-de-Médecine


item_title: Integrative Arbeitsplätze


item_title: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket


item_title: Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt


item_title: Gleich lange Spiesse für Basler Hotels


item_title: Mehr Aussenraum für die Gastronomie in der Corona-Krise


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Rathaus: Haus des Parlaments?


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


item_title: Bekenntnis zur Veranstaltungs-Vielfalt in Basel


item_title: Gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung


item_title: Stadtbildkommission


item_title: Einführung Elternzeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


item_title: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


item_title: Des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote


item_title: Kontrollen der Corona-Pandemie-Schutzkonzepte im Kanton


item_title: Lärmsanierung


item_title: Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne der vorübergehenden Verlängerung der Amtstätigkeit einer Präsidentin und der temporären Erhöhung der Pensen von drei Präsidiumsmitgliedern am Appellationsgericht aufgrund der COVID-19-bedingten Verzögerung des Stellenantritts zweier neuer Präsidiumsmitglieder


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Existenzsicherndes Grundeinkommen für Betroffene


item_title: Änderung des Gesetzes betreffend Steuerschulden auf Grund von amtlichen Einschätzungen


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


item_title: Kosten leerstehender Autoparkplätze für unbeteiligte Mieterinnen und Mieter


item_title: Förderung der Elektromobilität durch Gratis-Parkieren


item_title: Autofriedhof Basel - Verkürzung der Verwertungsfrist


item_description: Divers aménagement de l’angle des rues Jean-Calvin et de la Pélisserie

item_status: En commission

item_result: Proposition amendée et renvoyée à la commission de l'aménagement.

item_category: 08 Propositions du Conseil administratif


item_description: Baby-Plage

item_result: Annoncée.

item_category: 13 Nouvelles propositions des conseillers municipaux


item_title: Bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


item_title: Verzicht auf Leistungsauftrag Hauswirtschaft an nur einen privaten Anbieter


item_title: Umnutzung der alten 3-er Tramschlaufe Burgfelden Grenze zu Wohnzwecken


item_title: Zonenplanrevision Teil II; Ratschlag für Massnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung und zur Bereinigung von Zonenplan, Wohnanteilplan und Bebauungsplänen sowie Abweisung von Einsprachen


item_title: Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Ausstandspflicht im Grossen Rat


item_title: Vergünstigungen in Parkings für Elektroautos


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Immobilien Basel-Stadt


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


item_title: Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


item_title: Reduktion des Zahlungsziels auf 10 Tage


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: Existenzsicherndes Grundeinkommen für Betroffene


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2019 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2019 der fünf kantonalen Museen


item_title: Ausrichtung einer Finanzhilfe für das Talentförderungsprogramm des Gewerbeverbands Basel-Stadt in der dualen Ausbildung «Unternehmer Campus» für die Jahre 2020 bis 2023


item_title: MINT-Fächer ganzheitlich fördern


item_title: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


item_title: Verbreiterungen von Velospuren


item_title: Rauchfreie öffentliche Spielplätze


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Basler Richtplan


item_title: Baselstädtische Unternehmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt


item_title: Abfallentsorgung bei KMU


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Postulat de M. Louis DANA : «La rue Centrale rendue aux piétons, à un tram et à une voie verte !». (FIM)

item_result: Reporté

item_category: RAPPORTS

item_language: fr


item_title: Postulat de M. Ilias PANCHARD : « S'abriter, se reposer et s'organiser : pour un local au centre-ville à disposition des livreurs et livreuses de repas !». (SCS)


item_title: Postulat de Mme Pauline BLANC et consorts : «Pour des poubelles publiques adaptées au tri sélectif !». (FIM) R


item_title: Rapport-préavis 2020/52 - Réponse au Postulat de M. Arnaud THIÈRY : «Primes d'assurances maladies pour recrues et civilistes : et si on évitait les primes inutiles ?». (SCS)


body_key: SG

item_title: Übersehene Wildtierkorridore an der A3 im Linthgebiet


item_title: Postulat de M. Musa KAMENICA : «Favoriser les cours de langue et de culture d'origine». (SCS)


item_title: Projet de règlement de M. Fabrice MOSCHENI : «Création d'une commission permanente des communs et de l'énergie». (CD)


item_title: Rapport-préavis 2021/13 - Stratégie de requalification des espaces publics et réponse à 4 postulats relatifs au réaménagement des espaces publics - de M. Valéry BEAUD - « Pour une véritable stratégie de requalification de l'espace public » (POS16/023). (FIM)


item_title: Rapport-préavis 2021/13 - Réponse au postulat de M. Guy GAUDARD : «La Place de la Sallaz aux piétons». (FIM)


item_title: Ausgabenbewilligung für die Projektierung der neuen Primarschule "Walkeweg" mit zwei Doppelkindergärten sowie Zonenänderung im Bereich Münchensteinerstrasse, Walkeweg und Änderung des Bebauungsplans Nr. 207.2 für die neue Primarschule "Walkeweg"


item_title: Verzicht auf Leistungsauftrag Hauswirtschaft an nur einen privaten Anbieter


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


item_title: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


item_title: Faires Bodenrecht (Kauf von geeignetem Boden dank kantonalem Vorkaufsrecht)


item_title: Änderung des Gesetzes betreffend Steuerschulden auf Grund von amtlichen Einschätzungen


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2019 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2019 der fünf kantonalen Museen


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Basler Richtplan


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Mehr Aussenraum für die Gastronomie in der Corona-Krise


item_title: Verlegung der BVB Service-Zentren Morgartenring und Wiesenplatz sowie dem Instandhaltungszentrum Klybeckstrasse mit anschliessender Umnutzung der freiwerdenden Flächen


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


item_title: Sätzliche finanzielle Unterstützung für kommerziell tätige Unternehmen im Kulturbereich


item_title: Vorübergehende finanzielle Unterstützung von Basler Sportvereinen mit Leistungssport in der obersten und zweitobersten nationalen Liga


item_title: Kantonale Einbürgerungsgebühren


item_title: Sätzliche Woche Ferien für Lernende beim Kanton Basel-Stadt


item_title: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt


item_title: Umnutzung von Strassenflächen zugunsten umwelt-freundlicher Verkehrsmittel und der Lebensqualität


item_title: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


item_title: Felix Platter-Spital (FPS) - Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Historischen Museum Basel


item_title: Schnellere Bearbeitung von Anträgen und Gesuchen zur Unterstützung von Corona-Betroffenen


item_title: Faires Bodenrecht (Kauf von geeignetem Boden dank kantonalem Vorkaufsrecht)


item_title: Mehr gemeinnütziger Wohnraum dank angemessener Bodenwerte im Wohnbauprogramm 1000 plus


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Der Auswahl von Marktfahrenden auf dem Marktplatz


item_title: "Stopp! Keine Fussgänger- und Velofeindliche Verkehrsplanung in Basel"


item_title: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Lärmsanierung


item_title: Asylunterkünfte in der Corona-Krise


item_title: Kontrollen der Corona-Pandemie-Schutzkonzepte im Kanton


item_title: Mehr Aussenraum für die Gastronomie in der Corona-Krise


item_title: Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich


item_title: Neue Rahmenausgabebewilligung Velo


item_title: Bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder


item_title: Förderung von sozialverträglichem Wohnungsbau auch durch nichtgemeinnützige Investoren


item_title: Revision der Quellenbesteuerung des Erwerbseinkommens


item_title: Postulat de M. Oleg GAFNER et crts : « Semaine de la culture lausannoise ?». (CD)


item_title: Umweltfreundliche und dem Schutzkonzept entsprechende Mobilitätsformen während Pandemien


item_title: Sätzliche Woche Ferien für Lernende beim Kanton Basel-Stadt


item_title: Eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


item_title: Ermittlung Rechtsbestand und Rechtssetzungsaktivität


item_title: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


item_title: Rücktritt von Marie-Louise Stamm als Richterin am Appellationsgericht per 30. September 2020


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Sitz-Verteilung der Grossrats-Wahlen soll wieder in die Grossrats-Broschüre


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Beteiligung des Bundes an den Ertragsausfällen der Spitäler und Kliniken


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Nach Corona die Nachwuchsförderung nicht vergessen


item_title: Erhalt und Sicherung der touristischen Infrastruktur und der Arbeitsplätze im Hotel- und Gastgewerbe


item_title: Baselstädtische Unternehmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise


item_title: Finanzierung der weiteren Arbeit im Zusammenhang mit dem Herzstück und den Bahnknoten Basel


item_title: Eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


item_title: Digitaler Teilnahme am Parlamentsbetrieb


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Reduktion des Zahlungsziels auf 10 Tage


item_title: Faire energetische Sanierungen ohne Verlust von bezahlbaren Mieten (grien saniere statt digg profitiere)


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Basler Richtplan


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Immobilien Basel-Stadt


item_title: Einbezug lokaler Architekturbüros und der Hochschulen in die Planungsarbeiten für zusätzlichen Raum für Wohnen und Arbeiten im Kanton


item_title: Die Förderung von gemeinschaftlichem und öffentlichem Raumangebot


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: "Ehrung für Hermann Hesse"


item_title: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK) - Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


item_title: Einführung der Volksmotion


item_title: Faires Bodenrecht (Kauf von geeignetem Boden dank kantonalem Vorkaufsrecht)


item_title: Nach Corona die Nachwuchsförderung nicht vergessen

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


item_title: Faire Vernehmlassungsfristen


item_description: Halle N° 6 de Palexpo


item_title: Mehr Aussenraum für die Gastronomie in der Corona-Krise


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit beim Bläsi-Schulhaus


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Positionierung des Regierungsrates zur Konzernverantwortungsinitiative


item_title: Hafen-Ersatzflächen


item_title: "Für einen wirksamen Baumschutz - für einen Schutz des Mikroklimas"


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW); Leistungsauftrag und Globalbeitrag für die Leistungsauftragsperiode 2021-2024


item_title: Ist die Sozialhilfe als System eine soziale Sicherheit oder Willkür?


item_title: Rücktritt von Alberto Fabbri als Erster Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt per 31. Dezember 2020


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: «Corona-Arbeitsrappen»


item_title: Der Verkehrs- und Lärmbelastung sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Hochbegerstrasse


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Rathaus: Haus des Parlaments?


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Rechtsextreme Netzwerke und rassistische Tendenzen in der Kantonspolizei?


item_title: Abfall liegen lassen als Tabu. Zusätzliche und verschärfte Massnahmen gegen Littering


item_title: Nachhaltig und innovativ Tigermücken-Auswirkungen bekämpfen


item_title: Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


item_title: Bewilligung der Staatsbeiträge 2021-25 für den Verein Agglo Basel und betreffend Ergänzung des Bau- und Planungsgesetzes als kantonale Rechtsgrundlage für das Agglomerationsprogramm


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Wahrnehmung des Parlamentsmandates während des Mutterschaftsurlaubs


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Arbeitsbedingungen in den Alters- und Pflegeheimen


item_title: Schaffung einer temporären Veloroute im Bereich Bäumleingasse / Freie Strasse / Streitgasse


item_title: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


item_title: Untersuchung des MCH Group Deals


item_description: Rapport: Frais de préétudes et d'études pour les projets inscrits au 4e PFI 2009-2020

item_status: Accepté/e

item_result: Arrêté accepté.

item_category: 09 Rapports des commissions


item_title: Ratschlag Planungskredit Stadtteilrichtplan Kleinhüningen-Klybeck


item_title: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


item_title: Wiedereinführung des Bettelverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: Sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt


item_title: Asylunterkünfte in der Corona-Krise


item_title: Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff


item_title: Integrative Arbeitsplätze


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Pragmatischer Ausbau des S-Bahn Netzes


item_title: Ausgabenbericht «Jüdische Sicherheit Basel»


item_title: Ein Bürokomplex für die ganze Verwaltung


item_title: Menschenhandel langfristig bekämpfen


item_title: Sicherstellung von Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Männer und Männer mit Migrationshintergrund


item_title: Positionierung des Regierungsrates zur Konzernverantwortungsinitiative


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Bericht der Wahlvorbereitungskommission an den Grossen Rat über die Wahl des Datenschutzbeauftragten des Kantons Basel-Stadt, Amtsdauer 2021 - 2026


item_title: Umgestaltung des Rheinufers im Bereich des Schaffhauserrheinwegs


item_title: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


item_title: Frieren wegen schleppendem Bewilligungsverfahren?


item_title: Der Qualität der Veloabstellplätze


item_title: Transparente öffentliche Vergabeverfahren in den Industriezonen Klybeck und Kleinhüningen


item_title: Postulat du 22 novembre 2022 de M. Matthieu CARREL : « Lausanne considère-t-elle vraiment les étudiants comme des touristes ?»

item_result: Renvoi en Municipalité

item_category: ANNONCES ET INTERPELLATIONS


item_title: Communication au CC - Sites scolaires de Béthusy et Mon-Repos : ouverture d'un compte d'attente (implantation d'une ou deux salles de gymnastique et d'une bibliothèque)» (EJQ)

item_result: Prend acte


item_title: Postulat de M. Benjamin RUDAZ et crts : « Pour une démocratie vivante, crédible, citoyenne, militante et transparente ». (SE)


item_title: Postulat de Mme Céline MISIEGO : «Accès Internet et Télé réseau à des prix avantageux». (SIL)


item_title: Communication au CC - Ouverture d'un compte d'attente «Création d'une zone de baignade pérenne à Ouchy» (SE)


item_title: Postulat du 8 novembre 2022 de Mme Sarah NEUMANN et crts : « Précarité des artistes : envisager le portage salarial» (CD)

item_result: Renvoi direct en Municipalité

item_category: DROITS DES CONSEILLERS COMMUNAUX - INITIATIVES


item_title: Postulat de M. Camille-Angelo AGLIONE et crts : « Il faut assainir les giratoires de la Maladière, Malley et Monchoisi». (FIM)


item_title: Postulat de M. Roland PHILIPPOZ : « Pour une Bourdonnette intégrée à la Ville et dans laquelle il fait bon vivre». (LEA)


item_title: Postulat de M. Valéry BEAUD : «Pour des rentes de droit distinct et permanent de superficie (DDP) dépendantes de la qualité sociale, écologique et économique des projets développés». (CD)


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: Massnahmenplan zu obdachlosen Bettlerinnen und Bettlern während der Corona-Krise


item_title: Unfalltest der Kantonspolizei mit Cargovelos


item_title: Planung eines bahnbrechenden Ökostadtteils am Hafen


item_title: Bericht zu den Ergebnissen der Generellen Aufgabenüberprüfung für die Legislatur 2017-2021 und Bericht zu einem Anzug


item_title: Der Abwertung der Hausarztmedizin entgegentreten


item_title: "Generelle Aufgabenüberprüfung" für Synergien und Effizienzsteigerungen nutzen


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Faire Vernehmlassungsfristen


item_title: Digitaler Transformation der Verwaltung


item_title: Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich


item_title: Sätzliche finanzielle Unterstützung für kommerziell tätige Unternehmen im Kulturbereich


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Bericht der Wahlvorbereitungskommission an den Grossen Rat über die Wahl der Leitung der Finanzkontrolle des Kantons Basel-Stadt, Amtsdauer 2021 - 2027


item_title: Mehr Entsorgungsmöglichkeiten für ein sauberes Basel


item_title: Kein Abbau der Regionalredaktionen / des Service Public bei Radio SRF


item_title: Durchführung internationaler Erfahrungsaustausch-Veranstaltungen in Basel über die Bewältigung der Corona-Pandemie


item_title: Übernachtungsverbot im öffentlichen Raum


item_title: Primarschulkompetenz: Velofahren lernen


item_title: Abfallentsorgung bei KMU


item_title: Rechtsextreme Netzwerke und rassistische Tendenzen in der Kantonspolizei?


item_title: Massnahmenplan zu obdachlosen Bettlerinnen und Bettlern während der Corona-Krise


item_title: Basel goot dr Pfuus uus. Das Risiko, das keiner kennt


item_title: Schaffung einer temporären Veloroute im Bereich Bäumleingasse / Freie Strasse / Streitgasse


item_title: Sparmassnahmen bei den Deutsch- und Integrationskursen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ratschlag zur Gesamterneuerung Hauptgebäude und Neubau Spezialabteilung / Umbau Verwaltung der Justizvollzugsanstalt Bostadel, Menzingen - Ausgabenbewilligung zur Durchführung eines Projektwettbewerbs und die Erarbeitung eines Vorprojekts - PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition zur Abschwächung der Klimaerhitzung, zur Verbesserung des Stadtklimas und gleichzeitigen Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


item_title: Schnellen und sicheren Veloverkehr im Basler Westen durch Unter- oder Überführung der stark verkehrsbelasteten Ringstrassen


item_title: Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg


item_title: Erhalt und Sicherung der touristischen Infrastruktur und der Arbeitsplätze im Hotel- und Gastgewerbe


item_title: Förderung der Berufsmaturität


item_title: Angestellte im Stundenlohn beim Kanton während des Lockdowns


item_title: Schaffung eines "Kundenbeirats BVB"


item_title: Vermehrter Anerkennung und Förderung des Bekanntheitsgrads der KulturLegi


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Der Verkehrs- und Lärmbelastung sowie Geschwindigkeitsüberschreitungen an der Hochbegerstrasse


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Verbot der Basler Herbstmesse 2020


item_title: Ratschlag Sanierung und Anpassung Umgebung St. Jakobshalle, Gartenbad St. Jakob, Grosse Allee; Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung


item_title: Ergänzende Massnahmen zur Umsetzung des Auftrages der integrativen Schule


item_title: Lärmsanierung


item_title: Schulden junger Erwachsener wegen von deren Eltern nichtbezahlter Krankenkassenprämien


item_title: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Nach Corona die Nachwuchsförderung nicht vergessen


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in den Care-Bereich zur Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


item_title: Ratschlag zur Gesamterneuerung Hauptgebäude und Neubau Spezialabteilung / Umbau Verwaltung der Justizvollzugsanstalt Bostadel, Menzingen - Ausgabenbewilligung zur Durchführung eines Projektwettbewerbs und die Erarbeitung eines Vorprojekts - PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Rettet den Weihnachtsmarkt 2020!


item_title: Kunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in die digitale Transformation zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes nach der Corona-Krise


item_title: Hygieneartikel an kantonalen Schulen


item_title: Primarschulkompetenz: Velofahren lernen


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Anwendbarkeit des Schweizer Arbeitsrechts am EuroAirport (EAP)


item_title: Ist die Sozialhilfe als System eine soziale Sicherheit oder Willkür?


item_title: Abfallentsorgung bei KMU


item_title: Chance nutzen - Studie zur Über- und Unterversorgung in der Region lancieren


item_title: Der anstehenden Sanierung der Hochstrasse sowie möglicher Baumbepflanzung und der möglichen Begrünung des "IWB-Platzes" an der Solothurnerstrasse


item_title: Schaffung einer temporären Veloroute im Bereich Bäumleingasse / Freie Strasse / Streitgasse


item_title: Parlaments-Email-Adressen


body_key: FR

item_title: Naturalisations 2017 - Décret 2

item_category: Décret


item_title: Vorübergehende finanzielle Unterstützung von Basler Sportvereinen mit Leistungssport in der obersten und zweitobersten nationalen Liga


item_title: M Thema Altersdiskriminierung


item_title: Notlage der Reisebranche aufgrund der Covid-19 Pandemie


item_title: Indirekter Finanzierung von Kampagnen gegen kantonale Klimaziele


item_title: Schaffung eines "Kundenbeirats BVB"


item_title: Vermehrter Anerkennung und Förderung des Bekanntheitsgrads der KulturLegi


item_title: Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche


item_title: Neustart 2020: Zukunftsgerichtete, nachhaltige Investition zur Abschwächung der Klimaerhitzung, zur Verbesserung des Stadtklimas und gleichzeitigen Stärkung der Wirtschaft nach dem Corona-Lockdown


item_title: Veloparking-Situation auf der Gundeli-Seite des Bahnhofs


item_title: Erhalt der Hauptpost als Folge der Neuausrichtung der Post


item_title: Vereinbarkeit des Ausschlusses von Frauen von der Mitgliedschaft in Basler Zünften und ähnlichen Korporationen mit Art. 8 Abs. 3 BV, Art. 9 KV BS und dem UNO-Frauenrechtsübereinkommen


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


item_title: Rechtsextreme Netzwerke und rassistische Tendenzen in der Kantonspolizei?


item_title: Schliessung von unverschuldeten Liquiditätslücken bei Staatsbeitragsempfängern

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 16./17. Dezember 2020 (Budget)


item_title: Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: Ratschlag zur Erneuerung der St. Jakobs-Strasse, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten St. Jakob sowie zur Neuorganisation der Bus- und Tramhaltestellen St. Jakob und der Tram-Abstellanlage Schänzli


item_title: Umgestaltung der Rhein-Promenade


item_title: PD, Aussenbeziehungen und Standortmarketing (Regionaler Netzwerkanlass)


item_title: Vereinfachung der Wohnungssuche durch faire Praxis der Steuerverwaltung bezüglich Betreibungen


item_title: Härtefallgesuche für Langzeit-Nothilfebeziehende Menschen


item_title: Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


item_title: Förderung von sauberen, leisen elektrischen Bussen im öffentlichen Verkehr


item_title: Befahren der Spalenvorstadt für Fahrradfahrer stadteinwärts


item_title: Finanzhilfen für präventive und niederschwellige Tagesstrukturangebote der Stiftung Rheinleben für die Jahre 2021 bis 2024


item_title: Massnahmen um den Kauf von Hunden aus prekären Verhältnissen zu steuern


item_title: Kantonale Volksinitiative "Ja zum ECHTEN Wohnschutz"


item_title: Aufnahme von langfristigen Schulden auf dem Kapitalmarkt bis zum Betrag von 4'000'000'000 Franken


item_title: Öffentliches Veloverleihsystem


item_title: Ausgabenbericht Marketing-Engagement des Kantons Basel-Stadt im Rahmen der Baloise Session für die Jahre 2021-2024


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Staatsbeitragsgesetzes vom 11. Dezember 2013


item_title: Betreffend GD, Gesundheitsversorgung (Entschädigungen Leistungen von Hebammen)


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2021 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2021 der fünf kantonalen Museen


item_title: Deponien Maienbühl (CH) und Mönden (D)


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


item_title: Feedback zu Kundenkontakt in der Verwaltung


item_title: Strategie "Auto-Poser"


item_title: Regionale Kulturangebote als Schwerpunkt-Projekt stützen


item_title: Ambulante (hauswirtschaftliche) Dienstleistungen bedarfsgerecht und qualitativ hochstehend sicherstellen


item_title: Anerkennung eines Status "Careleaver" durch Amtsstellen des Kantons


item_title: Konzept und Ausgabenbericht Gesundheitsversorgung in den Gefängnissen Basel-Stadt - Betreuung psychisch kranker Inhaftierter


item_title: Rücktritt von Leonhard Müller als Richter am Zivilgericht per 30. September 2020


item_title: Steuergelder für aussichtslose Verfahren


item_title: Joggeli und FCB-Match-Abtransporte. Verbesserung der Tram-Gleisanlagen anstelle der neu geplanten Verschlechterungen


item_title: Ratschlag zur Erneuerung der St. Jakobs-Strasse, zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten St. Jakob sowie zur Neuorganisation der Bus- und Tramhaltestellen St. Jakob und der Tram-Abstellanlage Schänzli


item_title: Schutz unserer Demokratie


item_title: Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


item_title: Gastronomie unterstützen in der kalten Jahreszeit


item_title: Verantwortung des Basler Regierungsrats als Gremium zur Freistellung von Marc Fehlmann sowie zum Verfahren an sich


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Keine Steuersenkungen in der Corona-Krise


item_title: Nichtiger Freistellungsentscheid des Präsidialdepartements in der Causa Fehlmann/Ackermann


item_title: Öffentliches Veloverleihsystem


item_title: Umgestaltung der Rhein-Promenade


item_title: 1. August ohne offizielle Feuerwerke in Basel


item_title: Die kommende Impfung gegen SARS-CoV-2 / Covid-19


item_title: Erste "Tiny House" Siedlung in Basel


item_title: Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Präsidialdepartement, Abteilung Kultur, Personalaufwand (Umsetzung Trinkgeldinitiative)


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der baselstädtischen Spitäler, der baselstädtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für die Jahre 2020 und 2021


item_title: Rauchfreie öffentliche Spielplätze

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)


item_title: Interpellation déposée le 8 mars 2022 de M. Vincent BRAYER et crts : « Cours de français pour allophones : un état des lieux» (SCS)

item_category: DROITS DES CONSEILLERS COMMUNAUX - INTERPELLATIONS


item_title: Faire Löhne für den Kanton St.Gallen


item_title: Postulat de M. Matthieu CARREL : « Une politique foncière favorisant l'accès à la propriété des Lausannoises et des Lausannois ». (CD)


item_title: Postulat de M. Arnaud THIÈRY : «La gestion des taxis doit-elle rester du domaine de l'intercommunal ?». (SE)


item_title: Postulat du 9 janvier 2023 de Mme Alix AUBERT : « Aide à la sociabilisations des familles via les crèches»


item_title: Postulat du 17 janvier 2023 de M. Oleg GAFNER et consorts : « Soigner l'épidémie d'éponymies»


item_title: Rapport-préavis 2020/52 - Réponse au Postulat de M. Arnaud THIÈRY : «Primes d'assurances maladies pour recrues et civilistes : et si on évitait les primes inutiles ?». (SCS)


item_title: Rapport-préavis 2020/50 -Réponse au Postulat de Mme Sara GNONI : «Pour une journée des piétons dans certaines zones de la Ville à intervalles réguliers». (FIM)


item_title: Postulat du 6 décembre 2022 de Mme Sara GNONI et crts : «Pour la création d'une assemblée citoyenne lausannoise pour une politique climatique juste, efficace et ambitieuse» (LEA)

item_result: Renvoi en commission


item_description: Réponse: Remplacement de machines à laver

item_category: 10 Réponses du Conseil administratif


item_title: Präsidialdepartement, Statistisches Amt, Personal- und Sach- und Betriebsaufwand (Fachstelle OGD)

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Einrichtung eines Parkrangerdienstes sowie neue Beschilderung und Besucherlenkung für den Landschaftspark Wiese


item_title: Ausgabenbericht «Staatsbeitrag für das Projekt GGG Kontaktstelle Gastfamilien für Flüchtlinge für die Jahre 2021 bis 2024»


item_title: Neue Pressabfallkübel


item_title: Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung


item_title: Teilzeitarbeit für Eltern


item_title: Mit Maschinenpistolen ausgerüstete Polizisten und Polizistinnen in der Stadt unterwegs


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Aufhebung des steuerlichen Selbstbehalts bei der Geltendmachung von Abzügen für Krankheitskosten


item_title: Weltrekord-Tiramisù in Basel?


item_title: Nichtiger Freistellungsentscheid des Präsidialdepartements in der Causa Fehlmann/Ackermann


item_title: Steuergelder für aussichtslose Verfahren


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)


item_title: Sensibilisierung der Verwaltung im Umgang mit psychisch Erkrankten


item_title: Den Ausbau der Informatikinfrastruktur an den Berufsfachschulen der Sekundarstufe II Basel-Stadt (Allgemeine Gewerbeschule Basel AGS, Berufsfachschule Basel BFS, Schule für Gestaltung Basel SfG, Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt BZG)


item_title: Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: "Null Plastik" Politik für öffentliche Einrichtungen


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Wahrnehmung des Parlamentsmandates während des Mutterschaftsurlaubs


item_title: Kantonale Gesamterneuerungswahlen 2020; Wahlen in den Grossen Rat, in den Regierungsrat sowie der Wahl des Regierungspräsidiums (Legislaturperiode 2021-2025)


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturbüro Basel für die Jahre 2021-2024


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Unternehmen Zoologischer Garten Basel AG für die Jahre 2021-2024


item_title: Förderung von Open Government Data im Kanton Basel-Stadt


item_title: Bekämpfung der Armut mit Steuergutschriften


item_title: Gendergerechter Redeanteil im Grossen Rat


item_title: 1. August ohne offizielle Feuerwerke in Basel


item_title: Beseitigung von Schrottfahrzeugen auf Allmend


item_title: Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport


item_title: Ausgabenbewilligung für einen Investitionsbeitrag zur Errichtung von Bandproberäumen im Neubau Kuppel


item_title: Ausgabenbericht Rahmenausgabenbewilligung Kulturvermittlung Basel-Stadt für die Jahre 2021-2024


item_title: Den Ausbau der Informatikinfrastruktur an den Berufsfachschulen der Sekundarstufe II Basel-Stadt (Allgemeine Gewerbeschule Basel AGS, Berufsfachschule Basel BFS, Schule für Gestaltung Basel SfG, Bildungszentrum Gesundheit Basel-Stadt BZG)


item_title: "Keine Kriminalisierung am feministischen Streiktag"


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Einführung der Volksmotion


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Beteiligung des Bundes an den Ertragsausfällen der Spitäler und Kliniken


item_title: Teilzeitarbeit für Eltern


item_title: Veloparking am Bahnhof SBB


item_title: Naturalisations 2021 - Décret 2


item_title: Stand und Entwicklung der Immissionen nichtionisierender Strahlung (NIS) 2010/2011; Jährliche Berichterstattung an den Grossen Rat gemäss § 19b Umweltschutzgesetz Basel-Stadt (USG BS)


item_title: Ausgabenbericht «Ausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Tanz und Theater der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2021 und 2022»


item_title: Einrichtung eines Parkrangerdienstes sowie neue Beschilderung und Besucherlenkung für den Landschaftspark Wiese


item_title: Anpassung der Berechnung der Abgeltung der Staatsgarantie für die Basler Kantonalbank im Zuge der Revision des BKB-Gesetzes


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


item_title: Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts


item_title: Neue Pressabfallkübel


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Finanzielle Not der binationalen Beratungsstelle infolge Corona-Krise - was kann der Kanton unternehmen, um die Schliessung zu verhindern?


item_title: Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden


item_title: Erste "Tiny House" Siedlung in Basel


item_title: Basel als Stadt der Zuflucht


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Basler Preis für Zivilcourage


item_title: Veloparking am Bahnhof SBB


item_title: Wiedereinführung der Doppelhaltestelle Zoo Dorenbach


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


item_title: Öffentliches Veloverleihsystem


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Stau statt ÖV-Priorität an der äusseren Neuweilerstrasse


item_title: Coronavirus (COVID-19); Dringlicher Grossratsbeschluss zur Ausrichtung von weiteren Beträgen an Vermieterinnen und Vermieter von Geschäftsräumen zur Unterstützung für baselstädtische Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie (COVID-19-GRB-Mietzinsunterstützung II)


item_title: Gastronomie unterstützen in der kalten Jahreszeit


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: Weltrekord-Tiramisù in Basel?


item_title: Finanzielle Not der binationalen Beratungsstelle infolge Corona-Krise - was kann der Kanton unternehmen, um die Schliessung zu verhindern?


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts


item_title: Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Planung von Wirtschaftsflächen gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Eine kantonale Flachdach-Strategie


item_title: Erste "Tiny House" Siedlung in Basel


item_title: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


item_title: Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke


item_title: Folgen und Massnahmen der Corona-Krise für sozioökonomisch schwache Menschen und Familien


item_title: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


item_title: "Bäume pflanzen - jetzt!"

item_category: Ratschläge und Berichte


item_title: Ratschlag Areal Nauentor; Zonenänderung, Wohnanteiländerung, Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 109, Änderung des Bebauungsplans Nr. 160, Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich Gartenstrasse, Nauenstrasse, Peter Merian-Strasse, Peter Merian-Brücke, Hochstrasse, Solothurnerstrasse, Meret Oppenheim-Strasse, Bahnhof Basel SBB (Areal Nauentor)


item_title: Ausgabenbewilligung für die Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, am Otto Wenk-Platz und im Kohlistieg zugunsten von mehr Sicherheit, hindernisfreier Bushaltestellen sowie für die ökologische Aufwertung des Strassenraums


item_title: Kundenfreundliche Steuerverwaltung


item_title: Stau statt ÖV-Priorität an der äusseren Neuweilerstrasse


item_title: Rechtlich mangelhafte, weil eine Grossratsmotion verletzende «Absichtserklärung»


item_title: Ergänzende Massnahmen zur Umsetzung des Auftrages der integrativen Schule


item_title: Fokus der kantonalen Gleichstellungs-Arbeit


item_title: Anpassung der PCG-Richtlinien des Kantons - Verwaltungsratsstellen sind im Sinne der Gleichberechtigung und Transparenz auszuschreiben


item_title: Sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt


item_title: Wiedereinführung der Doppelhaltestelle Zoo Dorenbach


item_title: Pilotversuch für sichere Kaphaltestellen


item_title: Hotel-Zimmer wegen und Sozialhilfe für osteuropäische Bettlerbanden?


item_title: Schneeräumung auf Velowegen und Trottoirs


item_title: Gastronomie unterstützen in der kalten Jahreszeit


item_title: Vereinfachung bei der Berechnung der Grundstückgewinnsteuer


item_title: Ausgabenbewilligung für die Umsetzung von Programmvereinbarungen im Bereich Naturschutz mit dem Bund im Rahmen des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) zur Förderung der Biodiversität


item_title: Kantonale Volksinitiative "Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative"


item_title: Ausgabenbewilligung für die Sanierung der Rauracherstrasse mit Umgestaltung der Bushaltestellen Bahnhof Niederholz und Habermatten


item_title: "Bäume pflanzen - jetzt!"


item_title: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


item_title: Stärkung des baselstädtischen Zentrums für Brückenangebote


item_title: Behindertengerechte und kleinkinderfreundliche Gestaltung des Rheinuferwegs


item_title: Begrünte Tram- und Buswartehallen


item_title: Ratschlag Areal Nauentor; Zonenänderung, Wohnanteiländerung, Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 109, Änderung des Bebauungsplans Nr. 160, Festsetzung eines Bebauungsplans sowie Änderung der Bau- und Strassenlinien im Bereich Gartenstrasse, Nauenstrasse, Peter Merian-Strasse, Peter Merian-Brücke, Hochstrasse, Solothurnerstrasse, Meret Oppenheim-Strasse, Bahnhof Basel SBB (Areal Nauentor)


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


item_title: Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche


item_title: Koordination des vorhandenen Parkraums in den bestehenden öffentlichen Parkhäusern


item_title: Öffentliches Veloverleihsystem


item_title: Rücktritt von Sasha Stauffer als Leitender Staatsanwalt per 31. Dezember 2020 - Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission


item_title: Pilotversuch für sichere Kaphaltestellen


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Der kommenden Gerichtswahlen vom 8. März 2021


item_title: Projet de règlement de M. Benoît GAILLARD : « Interdire l'usage des technologies de reconnaissance faciale et biométrique à des fins d'identification préventive par la police lausannoise». (SE)


item_title: Vision SG 2030: Digitalisierungsstrategie


item_title: Communication au CC - Réponse à la Question écrite déposé le 4 octobre 2022 de M. Henri KLUNGE et crts « Récupération des eaux de pluie: comment soutenir les volontaires responsables?» (SE)


item_title: Communication au CC - Réponse aux résolutions - Interpellation déposée le 14 septembre 2021 de M. Valéry BEAUD : «Que se passe-t-il du côté de l'aéroport de la Blécherette ?» (LEA/CD)


item_title: Postulat de Mme Olivia FAHMY et crts : «Pour une adhésion de la Ville de Lausanne au projet "trans welcome"». (SE)


item_description: Rapport: Pour l'application de critères intelligents et cohérents en matière de mobilier urbain

item_status: Reporté/e

item_result: Reporté.


item_description: Botellón


item_title: Kantonale Volksinitiative "für ein klimagerechtes Basel Klimagerechtigkeitsinitiative"


item_title: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2019/2020, Inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion


item_title: Werbung auf BVB-Trams und Bussen


item_title: Ausschilderung und Signalisierung von Pendler- und Basisrouten gemäss dem Teilrichtplan Velo


item_title: Kundenfreundliche Steuerverwaltung


item_title: "Keine Massenkündigungen - Moratorium jetzt!"

item_category: Ratschläge und Berichte sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Umstellung des Fahrzeugparks auf CO2-neutrale Elektro-Fahrzeuge


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Ratschlag Gesamtkonzept Elektromobilität; Anpassung des kantonalen Umweltschutzgesetzes


item_title: Stärkung des baselstädtischen Zentrums für Brückenangebote


item_title: Einführung eines wirklichen BYOD's oder Systemwechsels


item_title: Parkhaus UKBB wann gibt es endlich eine Patienten-, Besucher- und Mitarbeiter-freundliche Lösung?


item_title: Bitte keinen Personenkult in der Basler Politik


item_title: Wenn der Kanton liveschaltet- neue gesetzliche Regelungen sind nötig


item_title: Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)


item_title: Schaffung einer Projektförderung für soziale und kulturelle Projekte der Zivilgesellschaft, die der Auseinandersetzung mit Migration dienen


item_title: Verschiebung der Grossrats-Wahl 2024 um eine Woche, damit meine jüngste Tochter kandidieren kann


item_title: Fokus der kantonalen Gleichstellungs-Arbeit


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Termine mit der Verwaltung online buchen


item_title: Ausschreibung von Projekten trotz Krise und Home-Office-Pflicht


item_title: Widerruf, Nichtverlängerung und Rückstufung von ausländerrechtlichen Bewilligungen in Folge der COVID-19-Pandemie


item_title: Der Reduktion von klimaschädlichem Zement und Beton im Kanton Basel-Stadt


item_title: Entweder dürfen alle trinken oder keiner


item_title: Anpassung des "Gesetz über die direkten Steuern (Steuergesetz)" Die Einkommenssteuerbelastung ist auf 50% zu begrenzen


item_title: Bürger-Sprechstunde im Basler Parlament


item_title: "Diskriminierungsfreie Schulen"


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: Anpassung des "Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (Wahlgesetz)" Einführung des relativen Mehrs für die Wahl der Regierungsräte


item_title: Präsidialdepartement, Statistisches Amt, Personal- und Sach- und Betriebsaufwand (Fachstelle OGD)


item_title: Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr


item_title: Zollrichtlinie soll regionale und nachhaltige Versorgung mit Lebensmitteln im Dreiland nicht gefährden


item_title: Der kommenden Gerichtswahlen vom 8. März 2021


item_title: Masterplan Elektromobilität


item_title: Vergünstigungen in Parkings für Elektroautos


item_title: Offene Fragen zum Transformationsareal Klybeck


item_title: Wiedereinbezug der Gemeinde Riehen in das Gebiet von Pick-e-Bike


item_title: Förderung der freiwilligen C02-Reduktion


item_title: Sozialökonomische Faktoren als Treiber für Covid-19


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen


item_title: Des Abbaus von Sitzbänken vor dem Bahnhof SBB


item_title: Stellvertretungsregelung für Mütter während der Zeit des Mutterschutzes


item_title: Ratschlag Gesamtkonzept Elektromobilität; Anpassung des kantonalen Umweltschutzgesetzes


item_title: Ausgabenbewilligung zur Umgestaltung der Parkanlage, zum Teilumbau des Transformatorengebäudes und zur Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage auf dem Winkelriedplatz


item_title: Gleichstellung der bisherigen und neugewählten Mitglieder des Grossen Rates


item_title: Haus der Begegnungen


item_title: Lebenshilfe (keine Sex-Beratung)


item_title: Besseren Erschliessung der Innenstadt für den Veloverkehr


item_title: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)" Einführung einer Richterausbildung für Richter


item_title: Ratschlag «Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch gezielten Einsatz von zusätzlichen Personalressourcen»


item_title: Förderung des Baustoff-Kreislaufs im Kanton Basel-Stadt


item_title: Grenzüberschreitende öV-Tarife


item_title: Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen


item_title: Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen


item_title: Höhere Wahlbeteiligung in Basel


item_description: Rapport: Mère Teresa, nous ne t'oublierons jamais


item_title: Hotel-Zimmer wegen und Sozialhilfe für osteuropäische Bettlerbanden?


item_title: "Öffnungszeiten Boulevard Rheingasse"


item_title: Einheitliche Lärmempfindlichkeitsstufen für die verkehrsberuhigte Innenstadt


item_title: Aufstockung der Petitionskommission auf 13 Sitze


item_title: Einer autoverkehrsfreien Kreuzung Bankverein


item_title: Bio-Klappen


item_title: Recycling von Kunststoff


item_title: Verbesserung der Toiletten- und Duschsituation für Obdachlose


item_title: Ausschreibung von Projekten trotz Krise und Home-Office-Pflicht


item_title: Störende Leuchtreklamen


item_title: Mängel bei der sanierten Sportanlage Schorenmatte und beim Ersatzneubau des Garderobengebäudes


item_title: Verzicht auf Stellungnahmen bei Vernehmlassungen NICHT als Zustimmung werten


item_title: Redezeit im Grossen Rat


item_title: Basel wird "Blue Community"


item_title: Änderung des Lärmempfindlichkeitsstufenplans im Bereich Innenstadt


item_title: Keine Allmendgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Defibrillatoren in Basler Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen


item_title: Zuwandererkriminalität reduzieren


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2021-2024


item_title: Parlaments-Organisation Basel


item_title: "Aufbruch ins Solarzeitalter"- mehr Photovoltaik-Anlagen auf Basels Dächern und Fassaden


item_title: Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung


item_title: Perspektiven und Planungssicherheit für die vom Corona-Lockdown betroffenen Betriebe


item_title: Den Regierungsrat ein Parkplatzabbau wichtiger als Unternehmen vor dem Konkurs zu bewahren?


item_title: Recycling von Kunststoff


item_title: Unsere dreckige Stadt


item_title: Sofortmassnahmen zur Wiederherstellung des rechtmässigen Zustands bei Autoparkflächen


item_title: Stärkung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit in der Dreiländerregion am Oberrhein


item_title: Wiedereinbezug der Gemeinde Riehen in das Gebiet von Pick-e-Bike


item_title: Variante U-Tram zur Entlastung der Innenstadt


item_title: Bio-Klappen


item_title: Berufsmässige Vertretung durch die Interessenverbände an der Schlichtungsstelle und eventuell am Mietgericht


item_title: Schönes Leben als Grossrat und was ist anders (als Grossrat) im Vergleich zum Normalbürger?


item_title: Attraktivitätssteigerung für Besuchende von Basel-Stadt durch Anbringung von QR-Codes an Bauwerken und Einrichtungen


item_title: Lade-Strom für Elektroautos aus der Tram-Oberleitung


item_title: Praktische und sichere digitale Infrastruktur für Kommissionen und Fraktionen


item_title: Grossratswahl bitte nur alle fünf Jahre - 4 Jahres-Rhythmus abschaffen


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Öffentliche Feuerstellen im Landschaftspark Wiese


item_title: Biodiversitätsschädigende Subventionen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Verbesserung der Toiletten- und Duschsituation für Obdachlose


item_title: Basel wird "Blue Community"


item_title: "Solitude Bicyclade" statt Solitude Promenade?


item_title: Wahlkampf und Demokratie in Basel ausbauen


item_title: Dolmetscher/innen in der Gesundheitsversorgung


item_title: Prüfung von Möglichkeiten zur Erhöhung der Fallzahlen im Universitätsspital Basel


item_title: Ambulant vor stationär fördern


item_title: Öffentliche WC-Anlagen im Gundeldingen


item_title: Fit durch Weiterbildung auf dem Arbeitsmarkt


item_title: Vier elektrische Weichen am Brausebad für ein nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz


item_title: Basler Parlament darf die Regierung wählen und abwählen


item_title: Neues Massnahmenpaket Sauberkeit für ein sauberes Basel


item_title: Gratis Kultur- und Freizeitangebote für die Generation Corona


item_title: Begrünung der Innenstadt


item_title: «Alkistübli» am Claraplatz


item_title: "urban agriculture"


item_title: Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung


item_title: Grenzüberschreitende öV-Tarife


item_title: Bettlerproblematik: Berner Modell als mögliche Lösung

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen

item_category: Schreiben zu Vorstössen


item_title: Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erhöhung der Verkehrssicherheit am Dreispitzknoten im Zuge der Erhaltung


item_title: Umsetzung von sicheren Veloführungen im Bereich Dreispitz - St. Jakob


item_title: Dringlicher Grossratsbeschluss über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (gestützt auf Art. 11a Covid-19-Gesetz und die Covid-19-Verordnung Publikumsanlässe des Bundesrates)


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2020 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2020 der fünf kantonalen Museen


item_title: Öffentliche WCs im Gundeldingerquartier


item_title: Ratschlag zur Teilrevision des Umweltschutzgesetzes und zur Teilrevision § 74 des Bau- und Planungsgesetzes


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Übertretungsstrafgesetzes


item_title: Erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung


item_title: Alleinerziehende vor Armut schützen


item_title: Weiterbildungen für den Umgang mit LGBTIQ-feindlichen Aggressionen


item_title: Verbesserung der Parkiermöglichkeiten beim und auf dem Friedhof Hörnli


item_title: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


item_title: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2020 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


item_title: Ratschlag "Landhof für alle" zur Sanierung und Öffnung des Grün- und Freiraums Landhof mit Abbruch des Tribünengebäudes und dem Bau eines Pavillons mit öffentlichem WC


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: "Basler Hauptpost soll nicht geschlossen werden"


item_title: Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des C02 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt


item_title: Eine mehrstufigen Trinkwasseraufbereitungsanlage nach dem Vorbild der Gemeinde Muttenz für das gesamte Basler Trinkwasser


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben - datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


item_title: "GlockenNachtruhe - für einen ruhigen Schlaf in Basel"


item_title: Verbot einer diskriminierenden Geschäftspraxis durch die Basler Kantonalbank und ihre Tochterfirma Bank Cler


item_title: Préavis N° 2022/19 - Modification du règlement du Fonds des arts plastiques de la Ville de Lausanne (CD)


item_title: Postulat de M. Valentin CHRISTE : « "Pacification" des nuits lausannoises : quid ? » (SE)


item_title: Einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)


item_title: "Kitas sind Service Public"


item_title: "Ehrung für Hermann Hesse"


item_title: Ausgabenbewilligung für bauliche Anpassungen im Rahmen der Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG als Vorleistung für die Weiterentwicklung der Hafenbahn


item_title: Entwicklung des Landhofs zu einem Erholungs- und Freizeitpark


item_title: Die rechtliche Nichtdiskriminierung der ausländischen Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt durch Wohnbaugenossenschaften auf Land des Kantons


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli


item_title: Schallschutzfenster an lärmbelasteten Strassen


item_title: "Basler Hauptpost soll nicht geschlossen werden"


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Einführung eines e-Collecting (elektronische Unterschriftensammlung) für Initiativen und Referenden im Internet oder auf mobilen Endgeräten als zusätzliche Variante zur Sammlung mittels Unterschriftsbögen


item_title: Aufnahme der Grossratsgeschäfte und Abstimmungsdaten in die Open Government Data Plattform des Kanton Basel-Stadt


item_title: Alleinerziehende vor Armut schützen


item_title: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2020 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt


item_title: Verbot einer diskriminierenden Geschäftspraxis durch die Basler Kantonalbank und ihre Tochterfirma Bank Cler


item_title: Keine Nachverdichtung im Hinterhof


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


item_title: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


item_title: Entwicklung des ehem. Thomi + Franck-Areals / Abbruch der Gebäude auf dem heutigen Nestlé SA-Areal


item_title: Grossrats-Mitglieder dürfen auch im Parlament sein, auch wenn diese im Gefängnis eingesperrt sind


item_title: "Erhöhung der Sozialhilfe im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Getto-Strategie in Kleinbasler Problemvierteln


item_title: Lehrpersonenmangel – was unternimmt die Regierung?


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Kostenfreie Wochenzeitung für alle Basler


item_title: Basel - Unsere Stadt soll nicht Dubai werden


item_title: Vermehrte WC-Anlagen im öffentlichen Raum


item_title: Quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen


item_title: Unsere dreckige Stadt


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Ausgabenbewilligung zur Einrichtung eines weiteren Grabfeldes in der Gemeinschaftsgrabanlage auf dem Friedhof am Hörnli


item_title: Toxikologische Kriterien - Teil 2


item_title: Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Wie weiter mit der öffentlichen Spitalplanung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt?


item_title: Kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten"


item_title: Gesundheitsschutz der Bewohnenden des Bundesasylzentrums Basel


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2021; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


item_title: Kantonale Volksinitiative "Gratis-ÖV für Kinder und Jugendliche"


item_title: Ausbau Fern- und Nahwärme


item_title: Die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Einführungsgesetz zum ZGB, EG ZGB) zur Umsetzung der Bundesverordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen


item_title: Legislaturplanung 2021 bis 2025: Vorgehenskonzept zur Erarbeitung der Lagebeurteilung 2020 sowie Ausblick auf den Legislaturplan 2021-2025


item_title: Bericht des Ratsbüros zur Einführung einer Covid-Zertifikatspflicht im Grossen Rat - Änderung der Geschäftsordnung des Grossen Rates (GO) - dringliche Traktandierung


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Nachhaltig und innovativ Tigermücken-Auswirkungen bekämpfen


item_title: Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des C02 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt


item_title: Basel - Unsere Stadt soll nicht Dubai werden


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: "Gegen die geplanten Baumfällungen in der mittleren Allee Margarethenstrasse"


item_title: Die rechtliche Nichtdiskriminierung der ausländischen Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt durch Wohnbaugenossenschaften auf Land des Kantons


item_title: "Erhöhung der Sozialhilfe im Kanton Basel-Stadt"


item_title: "Keine Kriminalisierung am feministischen Streiktag"


item_title: Erhöhung Staatsbeitragsverhältnisse für die Jahre 2022 und 2023 aufgrund der Umsetzung des neuen Kulturvertrages


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung, Teil 2


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


item_title: Der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau


item_title: Ausbau Fern- und Nahwärme


item_title: Ausbau der leitungsgebundenen Wärmeversorgung durch die IWB Industrielle Werke Basel; Genehmigung von Investitionen der IWB, Ausgabenbewilligung für Finanzierungsbeiträge des Kantons Basel-Stadt sowie Teilrevision IWB-Gesetz


item_title: Einführung Tagesschulen


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Verbesserung der Parkiermöglichkeiten beim und auf dem Friedhof Hörnli


item_title: Ludotheken retten Nr. 2


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen nach Departementen geordnet)


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Ratschlag Umbau der Liegenschaft Vesalgasse 5 und Erneuerung Dauerausstellung für das neue Jüdische Museum der Schweiz


item_title: Keine Nachverdichtung im Hinterhof


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Das Wort "befriedigt" oder "nicht-befriedigt" abschaffen


item_title: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Veloanbindung Gundeli


item_title: "Aufbruch ins Solarzeitalter"- mehr Photovoltaik-Anlagen auf Basels Dächern und Fassaden


item_title: Clankriminalität wirksam bekämpfen


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erstellung eines temporären Schulbaus für die Fachmaturitätsschule (FMS)


item_title: "Gegen Diskriminierung aufgrund von Aussehen, Geschlecht, Religion, Hautfarbe und/oder Herkunft"


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag an das lnstitute of Molecular and Clinical Ophthalmology Basel (IOB) für die Jahre 2022-2025


item_title: Kostenlose Coronatests im Kanton Basel-Stadt


item_title: «Gemeinsam statt einsam - Cluster-Wohnungen für Basel»


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


item_title: Publikation Beschlüsse vom 11. Mai 2015

item_category: Beschlüsse und Protokoll


item_title: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


item_title: Stellplätze für Wohnmobiltourismus


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


item_title: Sanierung der Chemiemülldeponie Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen


item_title: Staatsbeitrag in Form eines Betriebsbeitrags an die Stiftung Rheinleben für den Betrieb der Anlaufstelle für Angehörige und Kinder psychisch erkrankter Menschen für die Jahre 2022 - 2025


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


item_title: Schutz unserer Demokratie


item_title: Obligatorische Bodenanalysenpflicht abschaffen oder sinnvoll nutzen


item_title: Ein digitales Forum für Basel


item_title: Ein attraktives Zentrum für Gundeldingen


item_title: Ausgabenbericht für Stipendien an Nachwuchskräfte aus Entwicklungsländern 2022-2025


item_title: Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


item_title: Abschaffung der metallenen Registrierungsmarke bei Hunden


item_title: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


item_title: Veloanbindung Gundeli


item_title: Streichung von § 11 Abs. 2 des kantonalen Bürgerrechtgesetzes


item_title: Toxikologische Kriterien - Teil 2


item_title: Plastik-Überzug über die Mikrofone im Parlament


item_title: Das Wort "befriedigt" oder "nicht-befriedigt" abschaffen


item_title: Überprüfung und Erweiterung der Angebote für Obdachlose in der Stadt unabhängig von Anmeldekanton und Aufenthaltsstatus


item_title: Präsidialdepartement, 370 Abteilung Kultur, Transferaufwand (Kulturbudget)

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 15. und 16. Dezember 2021 (Budget)


item_title: Klausel für Pilotprojekte


item_title: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Umbau der GGG Bibliothek Hirzbrunnen zur Open Library


item_title: Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Planungskosten für die Strassenlärmsanierung in der Stadt Basel und auf den Kantonsstrasse in den beiden Einwohnergemeinden


item_title: Öffnung der Unterführung Grenzacherstrasse für Velos/E-Bikes/Motorfahrräder


item_title: Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Grosszügiges «Uusestuehle» langfristig ermöglichen, Schreiben des RR


item_title: Postulat de M. Oleg GAFNER et consorts : « Employeur responsable : pour un meilleur accompagnement des victimes de harcèlement sexuel et psychologique» (FIM)

item_category: RAPPORTS


item_title: Ratschlag Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Elisabethenkirche


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für die Jahre 2022-2025; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Integration der Augenklinik auf den «Campus Gesundheit»


item_title: Unterstützung für ein Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel


item_title: Nachhaltig und innovativ Tigermücken-Auswirkungen bekämpfen


item_title: Der besseren Erschliessung des Bachgraben-Gebietes durch eine Verlängerung der Buslinie 64


item_title: Behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


item_title: Erneuerung des Staatsbeitrags an die Beratungsstelle der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2022-2025


item_title: Gemeinsam durch den Corona-Winter 2021/2022


item_title: Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte


item_title: Klausel für Pilotprojekte


item_title: Zielkonflikte zwischen Regulationen und Klimaschutz


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kleber in der Stadt Basel - wie verhält sich die Polizei?


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Der Folgekosten des Klimawandels in einem "Weiter-wie-bisher"-Szenario


item_title: Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"


item_title: Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen


item_title: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


item_title: Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Gare du Nord für die Jahre 2022-2025


item_title: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


item_title: Smart City Stadtmöblierung mit Solarbänken und -tischen


item_title: Umbau der GGG Bibliothek Hirzbrunnen zur Open Library


item_title: Schulraum


item_title: Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2021 zur Deckung der Einnahmenausfälle bei der BVB im Jahr 2020 aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie


item_title: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


item_title: Stärkung der Aufsicht über die Staatsanwaltschaft


item_title: Entwicklung des ehem. Thomi + Franck-Areals / Abbruch der Gebäude auf dem heutigen Nestlé SA-Areal


item_title: Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen


item_title: Pilotversuch zum kontrollierten Verkauf von Cannabis


item_title: Wie weiter mit der öffentlichen Spitalplanung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt?


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für die Jahre 2022-2025; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitären Zentrums für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2022-2025


item_title: Ratschlag Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Elisabethenkirche


item_title: Darlehen der Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt an die Universität Basel zur Vorfinanzierung der Bundesbeiträge; Verzicht auf Rückzahlung


item_title: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung, Teil 2


item_title: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Ratschlag Erneuerung des Staatsbeitrags "Aids-Hilfe beider Basel" (AHbB) für die Jahre 2022 - 2025


item_title: "Keine Durchseuchung der Kinder an Basler Schulen"


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Gare du Nord für die Jahre 2022-2025


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Basler Madrigalisten & Schweizer Kammerchor für die Jahre 2022-2025


item_title: Planungskosten für die Strassenlärmsanierung in der Stadt Basel und auf den Kantonsstrasse in den beiden Einwohnergemeinden


item_title: Postpartale Depression


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2020


item_title: Schutz der persönlichen Integrität im Grossen Rat


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Senkung des Energieverbrauchs durch intelligente Heizsysteme


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Gesellschaft des Basler Marionetten Theaters für die Jahre 2022-2026


item_title: Weiterer Einsatz von elektrischen Heizstrahlern für die Gastronomie während der Pandemie


item_title: Schulraum


item_title: Stärkung der Aufsicht über die Staatsanwaltschaft


item_title: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


item_title: Erlangung des Knospe-Labels für Basel-Stadt


item_title: Entwicklung des ehem. Thomi + Franck-Areals / Abbruch der Gebäude auf dem heutigen Nestlé SA-Areal


item_title: Der besseren Erschliessung des Bachgraben-Gebietes durch eine Verlängerung der Buslinie 64


item_title: Schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit


item_title: Einhaltung des Luftreinhalteplans 2016: Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Verbesserung der Sicherheit im Strassenbereich Nähe Endstation Tram 8 Neuweilerstrasse


item_title: Verbot einer diskriminierenden Geschäftspraxis durch die Basler Kantonalbank und ihre Tochterfirma Bank Cler


item_title: Die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen soll für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben


item_title: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


item_title: Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: «Aktenzeichen XY. ungelöst. - Wo sind die steuerfinanzierten Enuu's abgeblieben?»


item_title: Haltestelle Klybeck im Rahmen der neuen S-Bahn-Verbindung «Herzstück»


item_title: Behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


item_title: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


item_title: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


item_title: Einer kantonalen Gleichstellungsstrategie 2030


item_title: Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse


item_title: Schulraum


item_title: Kleber in der Stadt Basel - wie verhält sich die Polizei?


item_title: Covid-Testkapazitäten an Primarschulen & in Kindergärten


item_title: Die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt


item_title: Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


item_title: Ludotheken retten Nr. 2


item_title: Ausgabenbewilligung für die Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, am Otto Wenk-Platz und im Kohlistieg zugunsten von mehr Sicherheit, hindernisfreier Bushaltestellen sowie für die ökologische Aufwertung des Strassenraums


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Taktverdichtung)


item_title: Parlamentarischer Abend


item_title: «temporäre Genussorte» in der Freien Strasse


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Schlussfolgerungen aus der Swiss Corona Stress Study


item_title: Durchführung eines Pilotprojekts Gratis-Tests für sexuell übertragbare Krankheiten (STI)


item_title: «Für alle statt für wenige! Keine unfairen Beschränkungen und Mehrkosten für Schlüssel und Depot bei den Freizeitgärten Basel-Stadt»


item_title: Denkmalsubvention an die Liegenschaft Hegenheimerstrasse 200 (Altbau des Felix Platter-Spitals, ehemalige Adresse Burgfelderstrasse 101)


item_title: Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Der Covid-Situation an den Basler Schulen


item_title: Regionales Logistikflächenkonzept


item_title: Integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt mit gleichzeitiger Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs gemäss Kantonsverfassung §30


item_title: Höhere Monats-Pauschale für alle Grossräte


item_title: Tag der offenen Tür im Basler Grossen Rat


item_title: Fussball-Weltmeisterschaft in Basel


item_title: Überwachung der Gebühren gemäss NörV


item_title: Verbot einer diskriminierenden Geschäftspraxis durch die Basler Kantonalbank und ihre Tochterfirma Bank Cler


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Asphaltkollektoren auf Nordwestschweizer Strassen


item_title: Das Sankt-Florian-Prinzip der Pensionskasse BS - was kann die Basler Regierung gegen die Verdrängung Dutzender langjähriger Mietparteien im Kanton Zug unternehmen?


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Effizienzsteigerung der Ratsarbeit


item_title: Doppelspurausbau der S6 in Riehen


item_title: Runder Tisch zwischen Kantonen und Bund zum Thema "eine verlässliche und belastbare Zusammenarbeit mit der Europäischen Union"


item_title: Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


item_title: «Ruhezonen» im öffentlichen Raum


item_title: Was unternimmt der Regierungsrat, dass endlich Quartier-Parkings entstehen?


item_title: Doch keine richtige Veloverbindung durchs Nauentor?


item_title: Der Covid-Situation an den Basler Schulen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben - datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


item_title: Vermehrte WC-Anlagen im öffentlichen Raum


item_title: Botschaft Kreditabrechnung Igelweid, Kanalisationserneuerung

item_category: Botschaften


item_title: Wahl einer Präsidentin / eines Präsidenten des Appellationsgerichts (für den Rest der Amtsperiode 2016-2021) vom 27. September 2020; Validierung

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente


item_title: Kantonale Volksinitiative "Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative"


item_title: "Mobilfunkloch Basel-Stadt"


item_title: Verbindlichkeit des Bebauungsplans Nauentor


item_title: Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien


item_title: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


item_title: Motion der Justiz-, Sicherheits- und Sportkommission sowie der Bau- und Raumplanungskommission zum Sanierungsprojekt Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Erhöhung der Ausgabenbewilligung für die Erweiterung des Rheinbads Breite


item_title: Frühlingserwachen der "kleinen" Kulturangebote in Zeiten der Unsicherheit


item_title: Kosten und Dauer der Corona-Tests


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen


item_title: Covid-Testkapazitäten an Primarschulen & in Kindergärten


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Einsatz des Kantons Basel-Stadt für die zeitnahe Verfügbarkeit von anonymisierten Patientendaten zur Unterstützung der Forschung in Hochschulen und Industrie


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Verbot von Konversionstherapien in der Schweiz


item_title: 30'-Takt im ÖV-Nachtnetz


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz)


item_title: Interpellation du 6 septembre 2023 de Mme Françoise PIRON : «Stop à la politique du « on supprime d'abord, on verra après »»

item_category: ANNONCES ET INTERPELLATIONS


item_title: Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: "Stadtflucht von Schweizerinnen und Schweizer infolge links-grüner Regierungsmehrheit - was wird dagegen unternommen?"


item_title: Wahl einer Präsidentin / eines Präsidenten des Appellationsgerichts (für den Rest der Amtsperiode 2016-2021) vom 27. September 2020; Validierung


item_title: Der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau


item_title: Betonpiste Dreirosenbrücke


item_title: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


item_title: Rathaus soll im Schweizer Pass gezeigt werden


item_title: Kein Einsatz von biometrischen Erkennungssystemen in Basel-Stadt


item_title: "Keine Durchseuchung der Kinder an Basler Schulen"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: "Integrationspaket für Basel!"


item_title: Nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum, Schreiben des RR


item_title: Freien Zugang für alle zur Jugendberatung der JuAr


item_title: Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen


item_title: Bessere und attraktivere Erreichbarkeit der Sportanlagen St. Jakob vom Gundeli/Dreispitz her


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: Liberalisierung des Personentransports mit mehrspurigen Spezialvelos


item_title: Ausgabenbewilligung für die Verlängerung der Leistungsvereinbarung mit der Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 bis 2023 und Gewährung eines nachrangigen, bedingt rückzahlbaren Darlehens an die Basler Personenschifffahrt AG (BPG) für die Jahre 2022 bis 2023


item_title: "Causa Fehlmann - die unendliche Geschichte Teil 5. Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids durch das Präsidialdepartement"


item_title: Kundenfreundliche Steuerverwaltung


item_title: Definition preisgünstiger Wohnungsbau und Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für Bebauungspläne


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Basler Ratskeller als Restaurant


item_title: "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl"


item_title: Finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes


item_description: Rapport: Gestion de la dette

item_category: 09 Rapports des commissions


item_title: Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde


item_title: Gesundheitsdepartement, Dienststelle 730, Gesundheitsversorgung, Transferaufwand (Trägerschaft Palliativ-Woche)


item_title: Velofurt - Pilotversuch in Basel

item_category: Neue Vorstösse


item_title: «Konzeptlos! Parkplatzärger versus Velosicherheit muss nicht sein»


item_title: Grossrats-Sitzung ohne Mittagspause


item_title: "Bäume pflanzen - jetzt!"


item_title: Die Anpassung des Luftreinhalteplan zum Schutz der Bevölkerung


item_title: Attraktives Steuerumfeld für Familien und Fachkräfte


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Auswirkungen des Autobahnbauprojekts Rheintunnel


item_title: "Integrationspaket für Basel!"


item_title: Ermöglichung eines ordentlichen Betriebes von Kinderplanschbecken auf Spielplätzen und Parkanlagen von Basel


item_title: Akkreditierung PH FHNW im Jahr 2027


item_title: Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II


item_title: Projektwochen oder Projekttage an Basler Schulen zum Thema "Sexuelle Gewalt und Selbstverteidigung"


item_title: Den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


item_title: Gäste der Basler Regierung


item_title: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit


item_title: Zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt


item_title: Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf


item_title: Abschaffung des Sicherheitspersonals im Grossen Rat


item_title: Kundenfreundliche Steuerverwaltung


item_title: "Betonpiste Dreirosenbrücke"


item_title: Pilotprojekt «Smarte Strasse»: Neue Technologien im Test für die Stadt von morgen


item_title: Intensivere Nutzung der IWB-Holzkraftwerke um den Einsatz von Erdgas massiv zu reduzieren


item_title: Einer Jugendbewilligung für Basel


item_title: Postulat de M. Vincent BRAYER et crts : « Vers des radars sonores contraignants » (SE)


item_description: Rapport: Nunc est museorum hora


item_title: Änderung der Kündigungsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des oberen Kaders aller dem Personalgesetz unterstellten Bereiche


item_title: Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage


item_title: Steuererklärungsdoppel soll wieder beigelegt werden


item_title: Anpassung des Gesetzes betreffend Einführung des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung und Konkurs (EG SchKG) an das Gerichtsorganisationsgesetz (GOG)


item_title: Ausgabenbericht und Nachtragskredit für 2022 «Nothilfemassnahmen Ukraine»


item_title: Ratschlag Ersatzstandort für Rechtsmedizin


item_title: Der Konsequenzen des Aufstiegs des EHC Basel auf den Eisflächenbedarf und den Betrieb der St. Jakobs-Arena


item_title: Fristenkarte der Steuerverwaltung darf nicht abgeschafft werden


item_title: Ukrainische Frauen


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde


item_title: Konzeptentwicklung bei zukünftigen pandemischen Krisen an Basler Schulen


item_title: La Torre


item_title: Untätigkeit des Regierungsrats gegen die laufenden Verschlechterungen der Postdienstleistungen


item_title: Durchführung eines Pilotprojekts Gratis-Tests für sexuell übertragbare Krankheiten (STI)


item_title: Auftragserteilung zur Verpflanzung der Bäume Margarethenstrasse


item_title: Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


item_title: Vergünstigungen in Parkings für Elektroautos


item_title: Vorrat" an der Spitalstrasse 51 / St. Johanns-Ring 19


item_title: Sitzungsräume für den Grossen Rat


item_title: Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf


item_title: Vernehmlassung «Neue Mobilitätsstrategie» - «Basel unterwegs - klimafreundlich ans Ziel»


item_title: 9. Rahmenausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in den Jahren 2022-2025 gemäss Gesetz über den Denkmalschutz vom 20. März 1980


item_title: Ratschlag Einführung eines elektronischen Logiernächtemanagements im Tourismus; Anpassung von § 35 des Gastgewerbegesetzes vom 15. September 2004 (SG 563.100)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend rasche und proportionale Rückerstattung der Krankenkassen-Reserven an der Bevölkerung

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Vier elektrische Weichen am Brausebad für ein nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: "Für eine sinnvolle, nachhaltige Schulraumnutzung und Schulraumplanung im Niederholzquartier"


item_title: Sammelvorlage Nachtragskredite Budget 2022


item_title: Ausgabenbewilligung für die teilweise Öffnung des Freizeitgartenareals Milchsuppe und Gestaltung des öffentlichen Grünraumes zur "Gartenlandschaft Milchsuppe"


item_title: Sicherheit für Velofahrende an Kreuzungen und entlang parkierter Autos


item_title: E-Health - Elektronisches Patientendossier und anonymisierte Patientendaten senken Kosten im Gesundheitswesen


item_title: Nachhaltige Stärkung der Pflege in der kantonalen Gesundheitsversorgung


item_title: Eine allgemeine und niederschwellige Sammlung und Verwertung von Bioabfällen für alle


item_title: Übernahme der Bethesda Spital AG durch das Universitätsspital Basel


item_title: Regulierung der Arbeit auf Abruf im Personalrecht des Kantons Basel-Stadt


item_title: Ausgabenbericht «Soziale Städtepartnerschaft mit Abidjan/Yopougon für die Jahre 2022-2024»

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen (nach Departementen geordnet)


item_title: Schweizerische Rheinhäfen; Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2021; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Graue Energie bei Baugesuchen berücksichtigen


item_title: Ausgabenbewilligung zur Erhöhung der Verkehrssicherheit am Knoten Grenzacherstrasse/Rankstrasse sowie zur Umgestaltung der Bushaltestellen Rankstrasse im Zuge von Sanierungsmassnahmen