item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


body_key: BS

item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)

item_language: de


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


item_title: Integrative Arbeitsplätze

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: Baselstädtische Unternehmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Rathaus: Haus des Parlaments?


item_title: Messe Basel als Zollfreimesse


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


item_title: Lärmsanierung


item_title: Schnellere Bearbeitung von Anträgen und Gesuchen zur Unterstützung von Corona-Betroffenen


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Einführung der Volksmotion


item_title: Stopp den Wohnraumfressern


item_title: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


item_title: Verzicht auf Leistungsauftrag Hauswirtschaft an nur einen privaten Anbieter


item_title: Ein Bürokomplex für die ganze Verwaltung


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: Schaffung einer Taskforce Nachtkultur


item_title: Verbesserung des Eintritts in die Volksschule


item_title: Durchlässigkeit der Ausbildungswege


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Kantonale Volksinitiative "für erschwingliche Parkgebühren"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Bekenntnis zur Veranstaltungs-Vielfalt in Basel


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Mehr Bäume und Begrünung für Basel


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


item_title: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


item_title: Keine Lenkungsabgabe auf unterbrechbare Stromlieferungen aus erneuerbaren Energien für Elektromobilität


item_title: Umwandlung der Basler Kantonalbank in eine Aktiengesellschaft


item_title: Mehr Aussenraum für die Gastronomie in der Corona-Krise


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: «Corona-Arbeitsrappen»


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


item_title: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Immobilien Basel-Stadt


item_title: Die Förderung von gemeinschaftlichem und öffentlichem Raumangebot


item_title: Ermittlung Rechtsbestand und Rechtssetzungsaktivität


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Rücktritt von Patrick von Hahn als Richter beim Strafgericht per 31. Juli 2020

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Ratschlag Erweiterung Rheinbad Breite, Ausgabenbewilligung für die Realiserung


item_title: Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Ausstandspflicht im Grossen Rat


item_title: Eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


item_title: Menschenhandel langfristig bekämpfen


item_title: Ausgabenbericht Projekt "Optio» - Lebensphasenorientiertes Arbeiten bei der Rettung Basel-Stadt"


item_title: Teilrevision des Sozialhilfegesetzes: Förderung von i-Job Langzeitarbeitsplätzen (Soziale Integration) innerhalb der kantonalen Verwaltung


item_title: Des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Hafen-Ersatzflächen


item_title: Eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


item_title: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


item_title: Durchlässigkeit der Ausbildungswege


item_title: Schnellere Bearbeitung von Anträgen und Gesuchen zur Unterstützung von Corona-Betroffenen


item_title: Kontrollen der Corona-Pandemie-Schutzkonzepte im Kanton


item_title: Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Faire energetische Sanierungen ohne Verlust von bezahlbaren Mieten (grien saniere statt digg profitiere)


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Basler Richtplan


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Centralbahnplatz, Verbesserung der Verhältnisse


item_title: Angestellte im Stundenlohn beim Kanton während des Lockdowns


item_title: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: "Jai Jagat - Unterstützung globaler Marsch nach Genf"


item_title: Revision der Quellenbesteuerung des Erwerbseinkommens


item_title: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2019 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt


item_title: Aufhebung des steuerlichen Selbstbehalts bei der Geltendmachung von Abzügen für Krankheitskosten


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Erhalt und Sicherung der touristischen Infrastruktur und der Arbeitsplätze im Hotel- und Gastgewerbe


item_title: Photovoltaikkraftwerk über der Autobahn in der Breite


item_title: Aufhebung der Parkbuchten an der St. Johanns Vorstadt 29/33


item_title: «Eigentrassee schützen - BVD-Planungskapriolen stoppen» (Kein verschlechterter, verteuerter oder verlangsamter ÖV unter Führung von Mobilitäts- und Tiefbauamt)


item_title: Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung


body_key: CHE

item_title: Medizinische Gutachten: Wie viele Strafanzeigen gegen PMEDA gab es?


item_title: Umweltfreundliche und dem Schutzkonzept entsprechende Mobilitätsformen während Pandemien


item_title: Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Ein Bürokomplex für die ganze Verwaltung


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2019


item_title: Anwendbarkeit des Schweizer Arbeitsrechts am EuroAirport (EAP)


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Menschenhandel langfristig bekämpfen


item_title: Faire Vernehmlassungsfristen


item_title: "Jeder Schüler ein Retter bzw. jede Schülerin eine Retterin"


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen


item_title: Kantonale Gesetzesinitiative "Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren"


item_title: Eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


item_title: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


item_title: Erhalt der Hauptpost als Folge der Neuausrichtung der Post


item_title: «Corona-Arbeitsrappen»


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Einbürgerungsverfahren digitalisieren


item_title: Schaffung einer temporären Veloroute im Bereich Bäumleingasse / Freie Strasse / Streitgasse


item_title: Integrative Arbeitsplätze


item_title: Rathaus: Haus des Parlaments?


item_title: "Racial Profiling ade! Migrantinnen und Migranten fordern Sensibilisierungsprogramm"


item_title: Erhöhung Ausgabenbewilligung und Nachtragskredit für einen ausserordentlichen Betriebsbeitrag an Basel Tourismus aufgrund der Auswirkungen der COVID-19-Pandemie


item_title: Ungenügende Versicherungsdeckung für Werkstudenten gegen das Risiko Berufsunfall


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2019; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Wird die Umsetzung wichtiger Motionen der Kinder- und Jugendmedizin verzögert?


item_title: Überwiesene Vorstösse in der Warteschlaufe - Wie lange müssen Kinderspitäler noch auf Betteltour?


item_title: "Jai Jagat - Unterstützung globaler Marsch nach Genf"


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: Anpassung der Lohnkurve beim Kantonspersonal


item_title: Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff


item_title: Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung


item_title: Kantonale Einbürgerungsgebühren


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Sätzliche finanzielle Unterstützung für kommerziell tätige Unternehmen im Kulturbereich


item_title: Margarethenplatz


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Förderung und Ansiedlung von Firmen im Finanzdienstleistungsbereich


item_title: Umnutzung von Strassenflächen zugunsten umwelt-freundlicher Verkehrsmittel und der Lebensqualität


item_title: Kein Nachteil in der Schullaufbahn und beim Eintritt in die Lehre


item_title: Bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


item_title: Stimm- resp. Wahlunterlagen für Neuzuzüger und Neueingebürgerte


item_title: Umwandlung der Basler Kantonalbank in eine Aktiengesellschaft


item_title: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2019


item_title: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt


item_title: Verzugszins auf Steuern während der Dauer der Corona-Krise


item_title: SwissCovid App und Covid-Zertifikat: Welche Studien zeigen den Nutzen auf?


item_title: Episklerale Tätowierungen: Wie reagiert das BAG?


item_title: Erhalt der Hauptpost als Folge der Neuausrichtung der Post

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Der Qualität der Veloabstellplätze


item_title: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


item_title: Legislaturplanung 2019–2023: Aktionsplan für die Förderung der Mehrsprachigkeit. Wo stehen wir und was kommt noch?


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Pragmatischer Ausbau des S-Bahn Netzes


item_title: Neue Rahmenausgabebewilligung Velo


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Ersatzwahl einer Präsidentin/eines Präsidenten des Appellationsgerichts (60%) für den Rest der Amtsperiode 2016 - 2021; Validierung


item_title: Kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten"


item_title: Genehmigung von Investitionen der IWB Industrielle Werke Basel zur Sanierung des Unterwerks Volta


item_title: Förderung von einheimischem Holz als ökologischer und klimaneutraler Baustoff


item_title: Durchführung internationaler Erfahrungsaustausch-Veranstaltungen in Basel über die Bewältigung der Corona-Pandemie


item_title: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Konzept und Signalisation für den Veloverkehr in den Langen Erlen


item_title: Ausgabenbericht «Jüdische Sicherheit Basel»


item_title: Ausgabenbericht Erweiterung und konzeptuelle Anpassung der Notschlafstelle Basel - Pilotprojekt


item_title: Investitionen von Pensionskassen und institutionellen Anlegern in russischen Unternehmen


item_title: Reservebildung und Prämien pro Kanton


item_title: Mehr Impfdosen entsorgt als gespendet?


item_title: Digitale Exklusion durch Digitalisierung bei Verwaltungen und Behörden in Blick?


item_title: Intensivierung des Politischen Dialogs mit der EU


item_title: Zugänglichkeit Musik Akademie Basel


item_title: Musik-Akademie Basel, Weiterführung des Staatsbeitrags für die Leistungsperiode 2021-2024; Verhandlungsmandat


item_title: Konsolidierte Rechnung für das Jahr 2019


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Anpassung der PCG-Richtlinien des Kantons - Verwaltungsratsstellen sind im Sinne der Gleichberechtigung und Transparenz auszuschreiben


item_title: Unfalltest der Kantonspolizei mit Cargovelos


item_title: Veloweg auf dem Petersplatz


item_title: Schriftliche Anfrage Emmanuel Ullmann zu den möglichen Massnahmen bei den kurzfristigen Überschreitungen der Immissionsgrenzwerte


item_title: Schaffung eines pionierhaften, autofreien Ökostadtteils am Hafen


item_title: Einsetzen einer Entwicklungsgenossenschaft zur Hafenentwicklung


item_title: Begrünte Tram- und Buswartehallen


item_title: Junge Menschen und Corona in Basel: Wie erleben Kinder und Jugendliche diese Zeit?


item_title: Förderung von Shared-Mobility dank der Einrichtung zentraler Hubs


item_title: Carsharing dank regionaler Parkkarte


item_title: Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck


item_title: "Generelle Aufgabenüberprüfung" für Synergien und Effizienzsteigerungen nutzen


item_title: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


item_title: Genehmigung von Investitionen der IWB Industrielle Werke Basel zur Sanierung des Unterwerks Volta


item_title: Kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten"


item_title: Rücktritt von Alberto Fabbri als Erster Staatsanwalt des Kantons Basel-Stadt per 31. Dezember 2020


item_title: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt


item_title: Nachhaltig und innovativ Tigermücken-Auswirkungen bekämpfen


item_title: Anpassung der Lohnkurve beim Kantonspersonal


item_title: Messe Basel als Zollfreimesse


item_title: Chance nutzen - Studie zur Über- und Unterversorgung in der Region lancieren


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: Veloweg auf dem Petersplatz


item_title: Mehr Aussenraum für die Gastronomie in der Corona-Krise


item_title: "Für einen wirksamen Baumschutz - für einen Schutz des Mikroklimas"


item_title: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt


item_title: Kein Nachteil in der Schullaufbahn und beim Eintritt in die Lehre


item_title: Eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Ausgabenbericht Erweiterung und konzeptuelle Anpassung der Notschlafstelle Basel - Pilotprojekt


item_title: Vorübergehende finanzielle Unterstützung von Basler Sportvereinen mit Leistungssport in der obersten und zweitobersten nationalen Liga


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Wahrnehmung des Parlamentsmandates während des Mutterschaftsurlaubs


item_title: Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Miteinander statt Gegeneinander im Rhein


item_title: Der anstehenden Sanierung der Hochstrasse sowie möglicher Baumbepflanzung und der möglichen Begrünung des "IWB-Platzes" an der Solothurnerstrasse


item_title: Haltung des Regierungsrats zur Forderung der JUSO, die Pharmakonzerne und ihre Zulieferfirmen zu verstaatlichen


item_title: "Im Angesicht des unnatürlichen Klimawandels: Zolli halbieren und Rosentalanlage stärken"


item_title: Kantonale Volksinitiative "Ja zum ECHTEN Wohnschutz"


item_title: Veloparking-Situation auf der Gundeli-Seite des Bahnhofs


item_title: Veloroute Riehen - Basel entlang der Wiesentalbahn


item_title: Care-Workshops - Begleitung werdender Eltern bei der Aufteilung der Lohn- und Care-Arbeit


item_title: Verdichtung über der BVB-Garage Rankhof


item_title: Notlage der Reisebranche aufgrund der Covid-19 Pandemie


item_title: Indirekter Finanzierung von Kampagnen gegen kantonale Klimaziele


item_title: Ein Mitspracherecht der Gemeinden in sie betreffende Vorlagen und Geschäfte


item_title: "Aufwertung der Quartiere Erlenmatt und Hirzbrunnen durch Eindämmen der Lärmemissionen, welche durch die Deutsche Bahn verursacht werden"


item_title: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


item_title: Kunftsgerichtete, nachhaltige Investitionen in die digitale Transformation zur Stärkung des Wirtschaftsstandortes nach der Corona-Krise


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Vereinbarkeit des Ausschlusses von Frauen von der Mitgliedschaft in Basler Zünften und ähnlichen Korporationen mit Art. 8 Abs. 3 BV, Art. 9 KV BS und dem UNO-Frauenrechtsübereinkommen


item_title: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt


item_title: «Corona-Arbeitsrappen»


item_title: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt


item_title: Institutionalisierung des Dialogs mit der EU


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Schaffung einer unabhängigen Ombudsstelle für Asylsuchende


item_title: Schweizer Entwicklungshilfe soll Fokus auf landwirtschaftliche Produktivität legen


item_title: Offizielle Distanzierung von Apartheid-Vorwurf gegen Israel


item_title: Der Qualität der Veloabstellplätze


item_title: Feedback zu Kundenkontakt in der Verwaltung


item_title: Ein Mitspracherecht der Gemeinden in sie betreffende Vorlagen und Geschäfte


item_title: Ergänzende Massnahmen zur Umsetzung des Auftrages der integrativen Schule


item_title: Kurzfristige Optimierungen im Betrieb der Regio S-Bahn


item_title: Nachweis für relevanten Lärmschutz an der Osttangente durch Temporeduktion


item_title: "Im Angesicht des unnatürlichen Klimawandels: Zolli halbieren und Rosentalanlage stärken"


item_title: Dynamisierung der Abkommen betreffend den europäischen Binnenmarkt


item_title: Wie stark darf man wegen eines Staatschefs die Freiheitsrechte einschränken?


item_title: Medizinische Versorgung für die Bevölkerung in der Ukraine sicherstellen


item_title: Gefahr eines Krieges zwischen Taiwan und China: Welche Haltung vertritt der Bundesrat?


item_title: Welche menschenrechtliche Bilanz zieht der Bundesrat nach den Olympischen Winterspielen in Peking?


item_title: Das Scheitern der 10. Überprüfungskonferenz des Atomwaffensperrvertrags (NPT) kündigt sich an: Nun muss der Atomwaffenverbotsvertrag (TPNW) unterzeichnet werden!


item_title: Bedrohung durch atomare Waffen - was braucht es konkret, damit der Atomwaffenverbotsvertrag unterschrieben wird?


item_title: Stärkung der Zusammenarbeit mit der russischen Zivilgesellschaft


item_title: Kurdische Minderheit im Iran. Lehrerin für Kurdischunterricht verurteilt


item_title: Zeichen der Solidarität durch Anwendung Art. 4, Abs. 2 NSAG


item_title: Hat der Bund ein Monitoring über die Firmentätigkeit seiner Angestellten?


item_title: Kleine Vereine unter Geldwäscherei- und Terrorismusverdacht - Lösung finden


item_title: Treibstoffsteuern senken, um die Auswirkungen der Krise zu mildern?


item_title: Bekämpfung von Arbeitslosigkeit und Sozialhilfe-Abhängigkeit


item_title: Ratschlag Sanierung und Anpassung Umgebung St. Jakobshalle, Gartenbad St. Jakob, Grosse Allee; Ausgabenbewilligung für die Projektierung und Realisierung


item_title: Lücken bei der Überbrückungsrente schliessen


item_title: Durchführung internationaler Erfahrungsaustausch-Veranstaltungen in Basel über die Bewältigung der Corona-Pandemie


item_title: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft


item_title: Ergebnisorientierte Bewässerung mittels Bodenmesssensoren - eine Chance für unsere Stadtgärtnerei?


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Basel goot dr Pfuus uus. Das Risiko, das keiner kennt


item_title: Die Spätschwimmer in die baselstädtischen Gartenbäder


item_title: Schnellen und sicheren Veloverkehr im Basler Westen durch Unter- oder Überführung der stark verkehrsbelasteten Ringstrassen


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Sätzliche finanzielle Unterstützung für kommerziell tätige Unternehmen im Kulturbereich


item_title: Verbot der Basler Herbstmesse 2020


item_title: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote


item_title: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


item_title: Aufhebung der Parkplätze am Unteren Rheinweg


item_title: Konzept und Ausgabenbericht Gesundheitsversorgung in den Gefängnissen Basel-Stadt - Betreuung psychisch kranker Inhaftierter


item_title: Kantonale Volksinitiative "Ja zum ECHTEN Wohnschutz"


item_title: Rücktritt von Leonhard Müller als Richter am Zivilgericht per 30. September 2020


item_title: Ratschlag zur Erhöhung der Verkehrssicherheit auf der Achse Burgfelderstrasse-Missionsstrasse-Spalenvorstadt im Zuge von Sanierungsmassnahmen


item_title: Joggeli und FCB-Match-Abtransporte. Verbesserung der Tram-Gleisanlagen anstelle der neu geplanten Verschlechterungen


item_title: Neubau der BVB-Garage Rankhof mit preisgünstigen Wohnungen


item_title: Erneuerung des Leistungsauftrags der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft an das Schweizerische Tropen- und Public Health-Institut für die Jahre 2021-2024 Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Ratschlag «Erneuerung der Staatsbeiträge an acht Trägerschaften im Bereich Armut und Überlebenshilfe für die Jahre 2021 bis 2024»


item_title: Ratschlag betr. Erneuerung der Leistungsvereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit der Volkshochschule und Senioren Universität beider Basel für die Jahre 2021-2024 Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Steuergelder für aussichtslose Verfahren


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2021 und Finanzplanung 2022-2024

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 16./17. Dezember 2020 (Budget)


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2021 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2021 der fünf kantonalen Museen


item_title: Öffentliches Veloverleihsystem


item_title: Masterplan Barfi - für eine Attraktivitätssteigerung unseres Innenstadtzentrums


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend rasche Schaffung von Rechtssicherheit im "Secteur Suisse" am EuroAirport


item_title: Massnahmen um den Kauf von Hunden aus prekären Verhältnissen zu steuern


item_title: Wiedereinführung des Bettelverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ambulante (hauswirtschaftliche) Dienstleistungen bedarfsgerecht und qualitativ hochstehend sicherstellen


item_title: Den Erlen-Verein, Tierpark Lange Erlen: Staatsbeitrag für die Jahre 2021 bis 2024


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: Betreffend GD, Gesundheitsversorgung (Entschädigungen Leistungen von Hebammen)


item_title: Feedback zu Kundenkontakt in der Verwaltung


item_title: Regionale Kulturangebote als Schwerpunkt-Projekt stützen


item_title: Sechster Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: Gehobenen Parkplätzen im jeweiligen Geviert


item_title: Härtefallgesuche für Langzeit-Nothilfebeziehende Menschen


item_title: Basel als Stadt der Zuflucht


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Schliessung von unverschuldeten Liquiditätslücken bei Staatsbeitragsempfängern


item_title: Finanzielle Not der binationalen Beratungsstelle infolge Corona-Krise - was kann der Kanton unternehmen, um die Schliessung zu verhindern?


item_title: Öffentliches Veloverleihsystem


item_title: Ratschlag betr. Erneuerung der Leistungsvereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft mit der Volkshochschule und Senioren Universität beider Basel für die Jahre 2021-2024 Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Befahren der Spalenvorstadt für Fahrradfahrer stadteinwärts


item_title: Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung


item_title: Rücktritt von Patrik Müller-Arenja als Präsident des Zivilgerichts (50%) per 31. Dezember 2020


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Ratschlag Sportanlage Rankhof, neuer Kunstrasen und Erneuerung der Beleuchtung, Ausgabenbewilligung für die Realisierung


item_title: Gesuch der Evangelisch-Lutherischen Kirche Basel und Nordwestschweiz auf kantonale Anerkennung gemäss § 133 der Kantonsverfassung


item_title: "Integrationspaket für Basel!"


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: Eindämmung der E-Scooter-Flut in Basel


item_title: Planung von Wirtschaftsflächen gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


item_title: Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan


item_title: Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke


item_title: Finanzielle Not der binationalen Beratungsstelle infolge Corona-Krise - was kann der Kanton unternehmen, um die Schliessung zu verhindern?


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturbüro Basel für die Jahre 2021-2024


item_title: Teilnahme von Basel-Stadt am digitalen Portal für kulturelle Schätze


item_title: Förderung von Open Government Data im Kanton Basel-Stadt


item_title: Mit Maschinenpistolen ausgerüstete Polizisten und Polizistinnen in der Stadt unterwegs


item_title: Veloparking am Bahnhof SBB


item_title: Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung


item_title: "Tellplatz-Beizen sollen draussen am Abend länger offen bleiben"


item_title: Aufhebung des steuerlichen Selbstbehalts bei der Geltendmachung von Abzügen für Krankheitskosten


item_title: Generalinventur 2021 bis 2025 des Historischen Museums Basel


item_title: Ausgabenbericht «Staatsbeitrag für das Projekt GGG Kontaktstelle Gastfamilien für Flüchtlinge für die Jahre 2021 bis 2024»


item_title: Kantonale Gesamterneuerungswahlen 2020; Wahlen in den Grossen Rat, in den Regierungsrat sowie der Wahl des Regierungspräsidiums (Legislaturperiode 2021-2025)


item_title: Budgetpostulat für 2021 Franziska Roth Erziehungsdepartement, Mittelschulen und Berufsbildung, Erwachsenenbildung, Deutsch und Integrationskurse


item_title: Ratschlag Sportanlage Rankhof, neuer Kunstrasen und Erneuerung der Beleuchtung, Ausgabenbewilligung für die Realisierung


item_title: Bericht zur Umsetzung der Initiative "Recht auf Wohnen" sowie Ratschlag für ein Gesetz über die Stiftung für preisgünstigen Wohnraum Basel-Stadt und Errichtung eines Fonds zum Erwerb von Genossenschaftsanteilscheinen für finanzschwache Haushalte und Ausgabenbeschluss für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Grundstücken zugunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots gemäss § 13 Abs. 2 WRFG oder für den Erwerb von Grundstücken im Verwaltungsvermögen des Kantons für die Erstellung von preisgünstigem Wohnraum


item_title: Was passiert mit den hängigen Verfahren vor dem Militärgericht?


item_title: Gastronomie unterstützen in der kalten Jahreszeit


item_title: Klärung rechtliche Unterstellung der neuen Funktionen beim BAZG


item_title: Beschleunigung der Planungs- und Genehmigungsverfahren für Infrastruktur- und Raumplanungsprojekte


item_title: Gendergerechter Redeanteil im Grossen Rat


item_title: Keine Allmendgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Erste "Tiny House" Siedlung in Basel


item_title: Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


item_title: Smart City Pilotquartier


item_title: Ausschilderung und Signalisierung von Pendler- und Basisrouten gemäss dem Teilrichtplan Velo


item_title: Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung


item_title: Planung von Wirtschaftsflächen gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Präsidialdepartement, Abteilung Kultur, Personalaufwand (Umsetzung Trinkgeldinitiative)


item_title: Ergänzende Velomassnahmen zur Sanierung St. Jakobs-Strasse, Zeughaus - Birsstrasse


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Folgen und Massnahmen der Corona-Krise für sozioökonomisch schwache Menschen und Familien


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


item_title: Rücktritt von Patrik Müller-Arenja als Präsident des Zivilgerichts (50%) per 31. Dezember 2020


item_title: Verzollungs-Bürokratie behindert humanitäre Hilfe für die Ukraine


item_title: "Roger Federer-Arena jetzt!"


item_title: Bekämpfung der Armut mit Steuergutschriften


item_title: Erste "Tiny House" Siedlung in Basel


item_title: Teilnahme von Basel-Stadt am digitalen Portal für kulturelle Schätze


item_title: Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"


item_title: Ausgabenbericht «Staatsbeitrag für das Projekt GGG Kontaktstelle Gastfamilien für Flüchtlinge für die Jahre 2021 bis 2024»


item_title: Generalinventur 2021 bis 2025 des Historischen Museums Basel


item_title: Gesuch der Evangelisch-Lutherischen Kirche Basel und Nordwestschweiz auf kantonale Anerkennung gemäss § 133 der Kantonsverfassung


item_title: Präsidialdepartement, Statistisches Amt, Personal- und Sach- und Betriebsaufwand (Fachstelle OGD)


item_title: Keine Steuersenkungen in der Corona-Krise


item_title: Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik


item_title: Nichtiger Freistellungsentscheid des Präsidialdepartements in der Causa Fehlmann/Ackermann


item_title: Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


item_title: Stau statt ÖV-Priorität an der äusseren Neuweilerstrasse


item_title: Folgen und Massnahmen der Corona-Krise für sozioökonomisch schwache Menschen und Familien


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Verantwortung des Basler Regierungsrats als Gremium zur Freistellung von Marc Fehlmann sowie zum Verfahren an sich


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: Den Regierungsrat ein Parkplatzabbau wichtiger als Unternehmen vor dem Konkurs zu bewahren?


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung


item_title: Die kommende Impfung gegen SARS-CoV-2 / Covid-19


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Beteiligung des Bundes an den Ertragsausfällen der Spitäler und Kliniken


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Berufsmässige Vertretung durch die Interessenverbände an der Schlichtungsstelle und eventuell am Mietgericht


item_title: Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden


item_title: Stadtbildkommission


item_title: Explosionsartiger Anstieg des Benzinpreises. Welche Massnahmen sieht der Bundesrat vor, um die Bürgerinnen und Bürger zu schützen?


item_title: Weltrekord-Tiramisù in Basel?


item_title: Finanzielle Not der binationalen Beratungsstelle infolge Corona-Krise - was kann der Kanton unternehmen, um die Schliessung zu verhindern?


item_title: "Null Plastik" Politik für öffentliche Einrichtungen


item_title: Vereinfachung der Wohnungssuche durch faire Praxis der Steuerverwaltung bezüglich Betreibungen


item_title: Hilfsgütertransporte in die Ukraine jetzt erleichtern


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


item_title: Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik


item_title: Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan


item_title: Sistierung der Einführung von Lohngleichheitskontrollen im Beschaffungswesen


item_title: Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Nichtiger Freistellungsentscheid des Präsidialdepartements in der Causa Fehlmann/Ackermann


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: Coronavirus (COVID-19); Dringlicher Grossratsbeschluss zur Ausrichtung von weiteren Beträgen an Vermieterinnen und Vermieter von Geschäftsräumen zur Unterstützung für baselstädtische Unternehmen im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie (COVID-19-GRB-Mietzinsunterstützung II)


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Teilzeitarbeit für Eltern


item_title: Förderung der freiwilligen C02-Reduktion

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Basler Papiermühle für die Jahre 2021-2024

item_category: Ratschläge und Berichte


item_title: Werbung auf BVB-Trams und Bussen


item_title: Einführung eines wirklichen BYOD's oder Systemwechsels


item_title: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


item_title: Steigende Benzinpreise: Sind Massnahmen vorgesehen?


item_title: Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: Mit welchen Massnahmen kann die Bevölkerung vor den erhöhten Brennstoffpreisen geschützt werden?


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Verordnungsanpassung für die Bewaffnung der Zöllner:innen


item_title: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2019


item_title: Steuergelder für aussichtslose Verfahren


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Anlaufstelle sexuelle Gesundheit


item_title: Optimierung von Anwohnerinformationen


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


body_key: SG

item_title: Wahlsystem der Stadt St.Gallen respektieren


item_title: Gastronomie unterstützen in der kalten Jahreszeit


item_title: Genauere Berechnung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern


item_title: Förderung der freiwilligen C02-Reduktion


item_title: Sozialökonomische Faktoren als Treiber für Covid-19


item_title: "Weiterführung des Betriebs der Kindertankstelle Oekolampad während der Wintermonate 2020/21"


item_title: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


item_title: Schaffung einer Projektförderung für soziale und kulturelle Projekte der Zivilgesellschaft, die der Auseinandersetzung mit Migration dienen


item_title: Ausgabenbewilligung für die Sanierung und Umgestaltung der Hörnliallee, am Otto Wenk-Platz und im Kohlistieg zugunsten von mehr Sicherheit, hindernisfreier Bushaltestellen sowie für die ökologische Aufwertung des Strassenraums


item_title: Basel - Unsere Stadt soll nicht Dubai werden


item_title: Rechtlich mangelhafte, weil eine Grossratsmotion verletzende «Absichtserklärung»


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Vergünstigungen in Parkings für Elektroautos

item_category: Ratschläge und Berichte sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Ausgabenbewilligung zur Umgestaltung der Parkanlage, zum Teilumbau des Transformatorengebäudes und zur Sanierung der öffentlichen Toilettenanlage auf dem Winkelriedplatz


item_title: Finanzielle Hilfe für lokale Fasnachts-Betriebe


item_title: Stellvertretungsregelung für Mütter während der Zeit des Mutterschutzes


item_title: Des Abbaus von Sitzbänken vor dem Bahnhof SBB


item_title: Bessere Übersicht über Steuerakontozahlungen dank e-banking-ähnlichen Funktionalitäten


item_title: Grossratswahl bitte nur alle fünf Jahre - 4 Jahres-Rhythmus abschaffen


item_title: Der Situation von Sexarbeiter*innen in Basel- Stadt während der Corona Pandemie


item_title: Wertpapiere der SNB mit Russland-Bezug


item_title: Anpassung des "Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates" an die Bedürfnisse eines digitalen Parlamentsbetriebs


item_title: Kein Zugang zu Vermögensgüter in Zollfreilager für sanktionierte russische Oligarchen


item_title: Vereinigung der ehemaligen Grossräte


item_title: Bettler in der Stadt, Einhaltung der gesetzlichen Rahmenbedingungen


item_title: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)" Einführung einer Richterausbildung für Richter


item_title: Ernennung der Spruchkörper durch einen begründeten Richterzuteilungsentscheid und im Strafrecht durch das Zufallsprinzip; Anpassung des Gerichtsorganisationsgesetzes ("Gesetz betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft")


item_title: «Alkistübli» am Claraplatz


item_title: Wiedereinbezug der Gemeinde Riehen in das Gebiet von Pick-e-Bike


item_title: Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport


item_title: Haus der Begegnungen


item_title: Sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einführung eines wirklichen BYOD's oder Systemwechsels


item_title: Veloverbesserungsmassnahmen zur besseren Erschliessung des Güterbahnhofs Wolf


item_title: Krawatten Zwang im Grossen Rat wieder einführen


item_title: Einführung eines quartalsmässigen Reportings an die Mitglieder des Grossen Rates


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: T-Shirt mit Werbung verbieten


item_title: Genauere Berechnung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern


item_title: Finanzielle Hilfe für lokale Fasnachts-Betriebe


item_title: Anpassung des "Gesetz über die Geschäftsordnung des Grossen Rates" an die Bedürfnisse eines digitalen Parlamentsbetriebs


item_title: Anerkennung eines Status "Careleaver" durch Amtsstellen des Kantons


item_title: Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


item_title: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)" in Verbindung mit dem "Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (Wahlgesetz)" Einführung des Anwaltsexamens als Voraussetzung zur Wahl eines Gerichtspräsidenten


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Termine mit der Verwaltung online buchen


item_title: Netto-Null Klimavereinbarungen mit der Finanzbranche


item_title: «Alkistübli» am Claraplatz


item_title: Wenn der Kanton liveschaltet- neue gesetzliche Regelungen sind nötig


item_title: "Keine Massenkündigungen - Moratorium jetzt!"


item_title: "Das Restaurant Da Gianni darf nicht abgebrochen werden"


item_title: Wiedereinbezug der Gemeinde Riehen in das Gebiet von Pick-e-Bike


item_title: Präsidialdepartement, Statistisches Amt, Personal- und Sach- und Betriebsaufwand (Fachstelle OGD)


item_title: BVB-Kontrolleure ohne Uniform


item_title: Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch eine tiefere Fallbelastung


item_title: Gerechtigkeit im Basler Parlament - Eric Weber nicht vergessen


item_title: Nachholbildungsmöglichkeiten bei Defiziten in den Grundkompetenzen Lesen, Schreiben und Rechnen


item_title: Schaffung von Anreizen für die bauliche Verdichtung im Bestand


item_title: Prüfung von Möglichkeiten zur Erhöhung der Fallzahlen im Universitätsspital Basel


item_title: Unsere dreckige Stadt


item_title: Ahndung von Ordnungsverstössen im Parlament


item_title: Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt


item_title: Vereinheitlichung und Verlängerung der Boulevard-Öffnungszeiten in der Rheingasse


item_title: Massnahmen gegen Stalking


item_title: Ratschlag kantonales Bedrohungsmanagement - Teilrevision des Polizeigesetzes (PolG)


item_title: Parlaments-Organisation Basel


item_title: Recycling von Getränkekartons


item_title: Hotel-Zimmer wegen und Sozialhilfe für osteuropäische Bettlerbanden?


item_title: Anstand und Würde in der Basler Politik - vorgebracht von Grossrat Eric Weber


item_title: Förderung des Baustoff-Kreislaufs im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen


item_title: Covid-19 Schutzmassnahmen von Lehr- und Fachpersonen an den Basler Schulen


item_title: "Öffnungszeiten Boulevard Rheingasse"


item_title: Bedrohungsmanagement


item_title: Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen


item_title: Ausschreibung von Projekten trotz Krise und Home-Office-Pflicht


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Ratschlag «Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch gezielten Einsatz von zusätzlichen Personalressourcen»


item_title: Wie viel kostet der Auftrag an die Firma «econcept»?


item_title: Betreffend Reform Kaufleute: Einführung erst auf das Schuljahr 2023/2024 mit der entsprechenden Qualität der Vorarbeiten


item_title: Nutzung der Notrechtskompetenzen und Kontrolle des bundesrätlichen Notrechts in Krisen

item_description: Fortsetzung - Suite


item_title: Höhere Wahlbeteiligung in Basel


item_title: "Solitude Bicyclade" statt Solitude Promenade?


item_title: Verbesserung der Toiletten- und Duschsituation für Obdachlose


item_title: Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport


item_title: Rhein als Lebens- und Schifffahrtsader auch unterhalb der Dreirosenbrücke


item_title: Vollzug des persönlichen Verkehrs des nicht obhutsberechtigten Elternteils


item_title: Ergebnisorientierte Bewässerung mittels Bodenmesssensoren - eine Chance für unsere Stadtgärtnerei?


item_title: Sinn und Zweck des Artikels 8.1bis Gesundheitsgesetz (GesG)


item_title: Sicherheit der jüdischen Bevölkerung in Basel


item_title: Umweltschutz-Abonnement U-Abo für AHV-Rentnerinnen und -Rentner


item_title: Begrünung der Innenstadt


item_title: Griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente


item_title: Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden


item_title: Hotel-Zimmer wegen und Sozialhilfe für osteuropäische Bettlerbanden?


item_title: Entwicklungen Hafenareal


item_title: Covid-19 Schutzmassnahmen von Lehr- und Fachpersonen an den Basler Schulen


item_title: Recycling von Kunststoff


item_title: Wahlkampf und Demokratie in Basel ausbauen


item_title: Politische Bildung von Jugendlichen durch Abgabe eines Medien-Gutscheins


item_title: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


item_title: Schönes Leben als Grossrat und was ist anders (als Grossrat) im Vergleich zum Normalbürger?


item_title: Massnahmen gegen das System von Indiskretionen


item_title: Keine Kandidatur für den UNO-Sicherheitsrat


item_title: Existenzsicherung und Ausfallentschädigung für Kulturschaffende


item_title: Schutzwürdigkeit bzw. Schutzfähigkeit von Baudenkmälern, spezifisch der Roche-Bauten 27 und 52


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: Bewilligungsverfahren Allmendnutzung / Musikparade «Beat on the street»


item_title: Förderung des Baustoff-Kreislaufs im Kanton Basel-Stadt


item_title: Verwendung von Augmented Reality zur Attraktivitätssteigerung für Besuchende von Basel-Stadt


item_title: Wiedereinbezug der Gemeinde Riehen in das Gebiet von Pick-e-Bike


item_title: Variante U-Tram zur Entlastung der Innenstadt


item_title: Defibrillatoren in Basler Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen


item_title: Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen


item_title: Tatsächliche Zahlungen der IWB für klimafeindliche Aktivitäten der Gasverbände


item_title: Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport


item_title: "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Übertretungsstrafgesetzes


item_title: Änderung des Sportgesetzes vom 18. Mai 2011 sowie Ausgabenbewilligung für eine jährliche Sportmillion für die Sportvereine des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2022 bis 2025


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2020 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2020 der fünf kantonalen Museen


item_title: Dringlicher Grossratsbeschluss über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (gestützt auf Art. 11a Covid-19-Gesetz und die Covid-19-Verordnung Publikumsanlässe des Bundesrates)


item_title: Medikamententests in der PUK in der Zeit von 1953 - 1980

item_category: Schreiben zu Vorstössen


item_title: Weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein


item_title: Umsetzung von sicheren Veloführungen im Bereich Dreispitz - St. Jakob


item_title: Die 17 «Margarethen»-Bäume sollen und können gerettet werden


item_title: Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche


item_title: Voranschlag 2022. Nachtrag I

item_description: Differenzen - Divergences


item_title: Aussenwirtschaftspolitik 2021. Bericht

item_description: Erstrat - Premier Conseil


item_title: Die Schweiz soll am Copernicus-Programm teilnehmen


item_title: Schaffung eines nationalen Forschungsprogramms zur Alzheimerkrankheit


item_title: Effektiver Vollzug des Kartellgesetzes beim Kraftfahrzeughandel


item_title: Wohneigentumsförderung für selbstgenutztes Wohneigentum reaktivieren

item_description: Ordnungsantrag - Motion d'ordre


item_title: Politische Rechte für Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung


item_title: Kantonaler Massnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


item_title: Schallschutzfenster an lärmbelasteten Strassen


item_title: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) - Information zur Jahresrechnung 2020


item_title: Universitäre Psychiatrische Kliniken Basel (UPK); Information der Jahresrechnung 2020


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Massnahmen für eine Vollassoziierung der Schweiz am Forschungsprogramm Horizon Europe


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: "Tellplatz-Beizen sollen draussen am Abend länger offen bleiben"


item_title: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


item_title: Funktionskontrolle bei den thermischen Solaranlagen


item_title: Verbesserung der Veloverkehrssicherheit, Schreiben des RR


item_title: Agrarökologie als wichtiges Konzept zur Transformation der Ernährungssysteme in Übereinstimmung mit der UNO-Agenda 2030. Auch in der Schweiz?


item_title: Den Erwerb von Wohneigentum mithilfe der zweiten Säule erleichtern


item_title: Voranschlag 2022. Nachtrag I


item_title: Universitätsspital Basel (USB) - Information über die Jahresrechnung 2020


item_title: "Landhof"


item_title: Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits


item_title: Einhaltung des Luftreinhalteplans 2016: Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen


item_title: Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des C02 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt


item_title: Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2020


item_title: Basler Bebbi Sack soll kostenfrei sein


item_title: Abschaffung der behördlichen Mahnungen im Übertretungsstrafgesetz


item_title: Weiterbildungen für den Umgang mit LGBTIQ-feindlichen Aggressionen


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2020 sowie Wahl der Revisionsstelle für die Geschäftsjahre 2020 und 2021; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Ausgabenbewilligung für bauliche Anpassungen im Rahmen der Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG als Vorleistung für die Weiterentwicklung der Hafenbahn


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, STG)


item_title: Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien für die Amtsperiode vom 1. Januar 2022 - 31. Dezember 2027


item_title: Einem Stadthotel gegen die Obdachlosigkeit (Umsetzung von Recht auf Wohnen)


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


item_title: Sanierung der Chemiemülldeponie Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen


item_title: "Für eine sinnvolle, nachhaltige Schulraumnutzung und Schulraumplanung im Niederholzquartier"


item_title: Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des C02 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Aufbruch ins Solarzeitalter"- mehr Photovoltaik-Anlagen auf Basels Dächern und Fassaden


item_title: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


item_title: Schaffung einer Beratungs- und Präventionsstelle für Menschen mit pädophilen Neigungen


item_title: Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR


item_title: Veloanbindung Gundeli


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung, Teil 2


item_title: Einführung Tagesschulen


item_title: Reduktion der Mindestbelegung bei Angeboten der familienergänzenden Tagesbetreuung


item_title: Ludotheken retten Nr. 2


item_title: Effektive und kosteneffiziente Tagesstrukturen


item_title: Ausbau und Weiterentwicklung der Tagesstrukturen auf Primarstufe (Kindergarten und Primarschule) und Sekundarstufe I


item_title: Teilrevision des Vertrags zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel vom 27. Juni 2006; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Universität Basel: Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2022-2025; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Der Reduktion der Baustellenbelastung sowie der Nutzung des Stadtraum-Umgestaltungspotenzials durch Nutzung von Synergien beim Fernwärme-Ausbau


item_title: Gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote


item_title: Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


item_title: Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)


item_title: "Keine Kriminalisierung am feministischen Streiktag"


item_title: "Gegen die geplanten Baumfällungen in der mittleren Allee Margarethenstrasse"


item_title: Temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie


item_title: Abschaffung der Grossrats-Reise


item_title: Ortsübliche Bau- und Mietpreise für Verwaltungseinheiten mit dezentralen Standorten. Bericht des Bundesrates zur Abschreibung der Motion 18.4089


item_title: Konsolidierte Rechnung für das Jahr 2020


item_title: Ein digitales Forum für Basel


item_title: Einführung selbstorganisierter Arbeitsformen in der Bundesverwaltung


item_title: Kostenfreie Wochenzeitung für alle Basler


item_title: Ausbau und Weiterentwicklung der Tagesstrukturen auf Primarstufe (Kindergarten und Primarschule) und Sekundarstufe I


item_title: Ein attraktives Zentrum für Gundeldingen


item_title: Definition preisgünstiger Wohnungsbau und Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für Bebauungspläne


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Verbot von Konversionstherapien in der Schweiz


item_title: Berichterstattung 2020 zum Leistungsauftrag der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Kantonale Volksinitiative "Gratis-ÖV für Kinder und Jugendliche"


item_title: Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR


item_title: Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 15. und 16. Dezember 2021 (Budget)


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Effektive und kosteneffiziente Tagesstrukturen


item_title: Bericht und Wahlvorschlag der Wahlvorbereitungskommission für die Erneuerungswahlen der Richterinnen und Richter am Appellationsgericht, am Zivilgericht, am Strafgericht und am Sozialversicherungsgericht des Kantons Basel-Stadt; Amtsdauer 2022 - 2027


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB) - Genehmigung der Jahresrechnung 2020 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2021; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Die Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches (Einführungsgesetz zum ZGB, EG ZGB) zur Umsetzung der Bundesverordnung über die Inkassohilfe bei familienrechtlichen Unterhaltsansprüchen


item_title: Kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten"


item_title: Wie weiter mit der öffentlichen Spitalplanung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt?


item_title: Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen


item_title: Vermehrte WC-Anlagen im öffentlichen Raum


item_title: Solidaritätsabgabe auf Milliardenvermögen zur Bekämpfung der Corona-Krise


item_title: «Gemeinsam statt einsam - Cluster-Wohnungen für Basel»


item_title: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


item_title: Veloanbindung Gundeli


item_title: Entwicklung des ehem. Thomi + Franck-Areals / Abbruch der Gebäude auf dem heutigen Nestlé SA-Areal


item_title: Anpassung Richtgrösse Tagesstrukturen


item_title: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen nach Departementen geordnet)


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Bewältigung von 280 Einsprachen Planauflage «Parking UKBB»


item_title: Möglichkeit der freiwilligen Kompensation des C02 Ausstosses im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Gegen Diskriminierung aufgrund von Aussehen, Geschlecht, Religion, Hautfarbe und/oder Herkunft"


item_title: Ausgabenbewilligung für Finanzhilfen in Form von Betriebskostenbeiträgen an die Frauenberatungsstelle von familea (ehem. Basler Frauenverein am Heuberg) für die Jahre 2022-2025


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erstellung eines temporären Schulbaus für die Fachmaturitätsschule (FMS)


item_title: Kantonale Volksinitiative "Grundrechte für Primaten"


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag an das lnstitute of Molecular and Clinical Ophthalmology Basel (IOB) für die Jahre 2022-2025


item_title: Kostenfreie Basler Gartenbäder


item_title: Kostenfreie Wochenzeitung für alle Basler


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Überprüfung und Erweiterung der Angebote für Obdachlose in der Stadt unabhängig von Anmeldekanton und Aufenthaltsstatus


item_title: Belebung des IWB-Platzes


item_title: Basel wächst grün


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Wer sich impfen lässt, bekommt auch in Basel eine Bratwurst


item_title: Abschaffung der metallenen Registrierungsmarke bei Hunden


item_title: Streichung von § 11 Abs. 2 des kantonalen Bürgerrechtgesetzes


item_title: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


item_title: Finanzielle Unterstützung von Corona-Impfkampagnen in Entwicklungsländern


item_title: ÖV-Programm 2022 - 2025


item_title: Nachhaltig und innovativ Tigermücken-Auswirkungen bekämpfen


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Temporäre Erhöhung des Freibetrags bei der Sozialhilfe aufgrund der wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: Verkleinerung des Grossen Rates auf 80 Sitze


item_title: Fraktionslose Grossräte


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: Haltestelle Klybeck im Rahmen der neuen S-Bahn-Verbindung «Herzstück»


item_title: Abschaffung der Grossrats-Reise


item_title: Wer sich impfen lässt, bekommt auch in Basel eine Bratwurst


item_title: Belebung des IWB-Platzes


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


item_title: Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Kleber in der Stadt Basel - wie verhält sich die Polizei?


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2022 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2022 der fünf kantonalen Museen


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2022 und Finanzplanung 2023-2025


item_title: Kreislaufwirtschaft vorantreiben


item_title: «Eine koordinierende Stelle in der Verwaltung zuständig für Zusammenfassung, Information und Sensibilisierung aller Aktivitäten im Rahmen des Klimaschutzes»


item_title: Erlangung des Knospe-Labels für Basel-Stadt


item_title: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


item_title: Strategie gegen Einsamkeit


item_title: Vorbildfunktion für nachhaltiges Bauen


item_title: Freigabe von Bildern des Bundes auf dem Portal für Open Government Data


item_title: Der Folgekosten des Klimawandels in einem "Weiter-wie-bisher"-Szenario


item_title: Der Bund muss für einen Teil der Covid-19-Überbrückungskredite aufkommen


item_title: Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Erhöhung des Globalbudgets Öffentlicher Verkehr 2021 zur Deckung der Einnahmenausfälle bei der BVB im Jahr 2020 aufgrund der Auswirkungen der Covid-19-Pandemie


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


item_title: Smart City Stadtmöblierung mit Solarbänken und -tischen


item_title: Kantonale Volksinitiative " Kinderbetreuung für Alle" und Gegenvorschlag "für eine bedarfsgerechte, finanziell tragbare und qualitativ hochwertige familienergänzende Kinderbetreuung"


item_title: Belebung des IWB-Platzes


item_title: "A.H. Stolperstein beim A.F. Platz"


item_title: Ratschlag Erneuerung des Staatsbeitrags "Aids-Hilfe beider Basel" (AHbB) für die Jahre 2022 - 2025


item_title: Stärkung der Aufsicht über die Staatsanwaltschaft


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: Theaterplatz Basel


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: "Keine Durchseuchung der Kinder an Basler Schulen"


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


item_title: Wissenstransfer zwischen Wissenschaft und Politik


item_title: Präsidialdepartement, 370 Abteilung Kultur, Transferaufwand (Kulturbudget)


item_title: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Welche Funktion haben die Ausschüttungsreserven in der Bilanz der SNB?


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Der besseren Erschliessung des Bachgraben-Gebietes durch eine Verlängerung der Buslinie 64


item_title: Behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


item_title: Ratschlag "betreffend die Erneuerung des Staatsbeitrags an Basel Tourismus für die Jahre 2022 und 2023"


item_title: Experimentierzone und Experimentierstatus für klimafreundliches Bauen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Junge Theater Basel für die Jahre 2022-2026


item_title: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen soll für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Kampf gegen sexuelle Ausbeutung: Aufklärungs- und Präventionsmassnahmen in Schulen und für Eltern zur Loverboy-Problematik


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: Ludotheken retten Nr. 2


item_title: Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Postpartale Depression


item_title: Behördliche Massnahmen verletzen das ÖV-Programm und schaden den ÖV-Fahrgästen


item_title: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


item_title: Belebung des IWB-Platzes


item_title: Bessere Submissionsverfahren


item_title: «Aktenzeichen XY. ungelöst. - Wo sind die steuerfinanzierten Enuu's abgeblieben?»


item_title: Einführungskurse zur digitalen Steuererklärung


body_key: VD

item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Gérard Mojon et consorts - Convergences des pratiques salariales dans le secteur sanitaire vaudois : comment comprendre les conséquences financières de la décision du Conseil d'Etat du 1er mai 2019 ? DSAS.

item_description: RENV-T

item_result: RENV-T

item_language: fr


item_title: Motion Guy Gaudard et consorts - L'amiante est un problème de santé publique, il peut tous nous concerner DSAS, DTE.


item_title: Motion Marc-Olivier Buffat et consorts - Plus de démocratie citoyenne dans la gestion des situations de crises où la Municipalité est défaillante. DIS.

item_description: RENV-CE

item_result: RENV-CE


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Taraneh Aminian - Cachez ce-tte municipal-e que je ne saurais voir ! DIS.


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Neukonzipierung IWB-Dach Binningerstrasse neben Pruntrutermatte


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Serge Melly - Le commandement de payer est-il le nouveau moyen de stimuler des vocations politiques ? DIS.

item_description: TRAITE

item_result: TRAITE


item_title: Gesundheitsschutz der Bewohnenden des Bundesasylzentrums Basel


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen und ungedeckten Kosten (GWL) des Universitäts-Kinderspitals beider Basel (UKBB) für die Jahre 2022-2025; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Wie weiter mit der öffentlichen Spitalplanung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt?


item_title: Erneuerung des Staatsbeitrags an die Beratungsstelle der Stiftung Rheinleben in Basel für die Jahre 2022-2025


item_title: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit


item_title: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


item_title: Kleber in der Stadt Basel - wie verhält sich die Polizei?


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2022 und Finanzplanung 2023-2025


item_title: Zielkonflikte zwischen Regulationen und Klimaschutz


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Josephine Byrne Garelli et consorts - Comment revaloriser le travail des infirmiers-ères ? DSAS.


item_title: Réponse du Conseil d'Etat à l'interpellation Florence Gross et consorts - Le processus de convergence des pratiques salariales dans le secteur sanitaire vaudois est-il réellement maîtrisé ? DSAS.


item_title: Motion Guy Gaudard et consorts - L'amiante est un problème de santé publique, il peut tous nous concerner. DSAS, DTE. R


item_title: Netto-Null-Konzept für die Verwaltung


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


item_title: Unterstützung für ein Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel


item_title: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zum Klimaschutz


item_title: Velodiebstähle im Kanton Basel-Stadt


item_title: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Ludotheken retten Nr. 2


item_title: Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Löschung der H318 Achse Aeussere Baselstrasse - Baselstrasse - Lörracherstrasse aus dem Anhang 1 der eidgenössischen Durchgangsstrassen-Verordnung mit dem Ziel, die Umfahrung von Riehen über die Zollfreie Strasse zu gewährleisten


item_title: Sozialwohnungsbauten alte Wendeschlaufe Burgfelderstrasse


item_title: Regionale Kulturangebote als Schwerpunkt-Projekt stützen


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: Mindestlohngesetz und Praktika in Kitas


item_title: Der Covid-Situation an den Basler Schulen


item_title: Steigendem Bedarf an symptomorientierter PCR-Testung von Personen mit grippeähnlichen Symptomen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben - datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


item_title: Transparenz, Interessenkonflikte und Zukunft der Beteiligung bei der MCH Group


item_title: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Änderung der Kündigungsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des oberen Kaders aller dem Personalgesetz unterstellten Bereiche


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 320, Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Sachmittel für die Stellen für das Klimathema)


item_title: "Keine Massenkündigungen - Moratorium jetzt!"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Ausgabenbewilligung für Erdbebenertüchtigung, Umbau und Instandsetzung Hebelstrasse 51/53 sowie den Neubau Zweitstandort Zeughausstrasse 2b der Sanität Basel


item_title: Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien für die Amtsperiode vom 1. Januar 2022 - 31. Dezember 2027


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Bessere Submissionsverfahren


item_title: Internationale Rhein-Konferenz in Basel


item_title: Mit Alkohol darf man nicht ins Parlament


item_title: Ratschlag für Umwidmungen Staatsliegenschaften 2021


item_title: Kantonale Volksinitiative «für ein gesundes Stadtklima (Gute-Luft-Initiative)»


item_title: Ratschlag Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2022-2025


item_title: Ausgabenbewilligung für die zur Neuorganisation und Umgestaltung des Bereichs Schifflände / Marktplatz notwendige Projektierung


item_title: Betreffend Erziehungsdepartement, Dienststelle 290, Jugend, Familie und Sport, Transferaufwand (Robi-Spielaktionen, Kindertankstellen)


item_title: Abtrennung von Riehen vom Stadt-Kanton


item_title: Unterstützung für ein Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel


item_title: Smart City Stadtmöblierung mit Solarbänken und -tischen


item_title: Schaffung von Lebensmittelanbauflächen in den Quartieren


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Gebührenerlass für die Herbstmesse 2021


item_title: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


item_title: Kampf gegen sexuelle Ausbeutung: Aufklärungs- und Präventionsmassnahmen in Schulen und für Eltern zur Loverboy-Problematik


item_title: Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen


item_title: Umbau der GGG Bibliothek Hirzbrunnen zur Open Library


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: ÖV-Erschliessung der Nordspitze Dreispitz und Gundeldingen


item_title: Transparenz, Interessenkonflikte und Zukunft der Beteiligung bei der MCH Group


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: Veloverbindung Friedrich-Miescher-Strasse - Burgfelderstrasse


item_title: Kurswagen Basel - Moskau und mehr internationale Zugsverbindungen


item_title: Mit Alkohol darf man nicht ins Parlament


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Ratschlag für Umwidmungen Staatsliegenschaften 2021


item_title: Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden


item_title: Kantonale Volksinitiative "1% gegen globale Armut"


item_title: "Keine Ausgrenzung von Kindern in den Tagesferien auf Grund der Schulwahl"


item_title: Erlenmattplatz, kein Ort mehr für Jugendliche?


item_title: Weiterführung der Buslinie 58 von Münchenstein bis zum Dreispitz


item_title: Bewilligung eines Staatsbeitrags an die GGG Migration für die Jahre 2022-2023


item_title: Schulraum


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Ludotheken Bläsi und St. Johann)


item_title: Verkürzung der Antragsfrist für Kundgebungen und Demonstrationen


item_title: Entwicklung des ehem. Thomi + Franck-Areals / Abbruch der Gebäude auf dem heutigen Nestlé SA-Areal


item_title: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


item_title: Verzicht auf Baubewilligung bei Strassencafes


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


item_title: Einer kantonalen Gleichstellungsstrategie 2030


item_title: Politische Rechte für Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung


item_title: Die GGG Stadtbibliothek Hirzbrunnen soll für Kinder und Jugendliche zugänglich bleiben


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Ausgabenbewilligung für Erdbebenertüchtigung, Umbau und Instandsetzung Hebelstrasse 51/53 sowie den Neubau Zweitstandort Zeughausstrasse 2b der Sanität Basel


item_title: Jugendliche und Corona


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Einsatz des Kantons Basel-Stadt für die zeitnahe Verfügbarkeit von anonymisierten Patientendaten zur Unterstützung der Forschung in Hochschulen und Industrie


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: Einhaltung des Luftreinhalteplans 2016: Stromanschlüsse für Schiffe im Basler Rheinhafen


item_title: Regionale Kulturangebote als Schwerpunkt-Projekt stützen


item_title: Wie werden Mädchen und Frauen in Basel geschützt?


item_title: Das Sankt-Florian-Prinzip der Pensionskasse BS - was kann die Basler Regierung gegen die Verdrängung Dutzender langjähriger Mietparteien im Kanton Zug unternehmen?


item_title: Runder Tisch zwischen Kantonen und Bund zum Thema "eine verlässliche und belastbare Zusammenarbeit mit der Europäischen Union"


item_title: Steigendem Bedarf an symptomorientierter PCR-Testung von Personen mit grippeähnlichen Symptomen


item_title: Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen


item_title: Asphaltkollektoren auf Nordwestschweizer Strassen


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


item_title: Verbot einer diskriminierenden Geschäftspraxis durch die Basler Kantonalbank und ihre Tochterfirma Bank Cler


item_title: Überwachung der Gebühren gemäss NörV


item_title: Tag der offenen Tür im Basler Grossen Rat


item_title: Höhere Monats-Pauschale für alle Grossräte


item_title: Regionales Logistikflächenkonzept


item_title: Bau- und Verkehrsdepartement, 661 Globalbudget Öffentlicher Verkehr, Produktegruppe Tram und Bus (Verlängerung Buslinie 64)


item_title: Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich


item_title: Änderung §11 Abs. 2 Bürgerrechtsgesetz


item_title: Umfassende Information aller HauseigentümerInnen im Kanton über die Installation von Solaranlagen auf Dächern und an Fassaden im Bring-System


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Würdige Unterbringung von Nothilfebeziehenden alleinstehenden Asylsuchenden


item_title: Gerechtes und ausgewogenes OeV-Angebot in allen Quartieren zur Bewahrung der Wohn- und Lebensverhältnisse (Tram und Bus für Alle!)


item_title: "Causa Fehlmann - die unendliche Geschichte Teil 5. Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids durch das Präsidialdepartement"


item_title: Attraktives Steuerumfeld für Familien und Fachkräfte


item_title: Jugendliche und Corona


item_title: Kleber in der Stadt Basel - wie verhält sich die Polizei?


item_title: Vogelschlagbeauftragter Euroairport Basel-Mulhouse (EAP)


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: Schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben - datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


item_title: Verbindlichkeit des Bebauungsplans Nauentor


item_title: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


item_title: Einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


item_title: Velodiebstähle im Kanton Basel-Stadt


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen


item_title: Kampf gegen sexuelle Ausbeutung: Aufklärungs- und Präventionsmassnahmen in Schulen und für Eltern zur Loverboy-Problematik


item_title: "Stadtflucht von Schweizerinnen und Schweizer infolge links-grüner Regierungsmehrheit - was wird dagegen unternommen?"


item_title: Covid-Testkapazitäten an Primarschulen & in Kindergärten


item_title: Steigendem Bedarf an symptomorientierter PCR-Testung von Personen mit grippeähnlichen Symptomen


item_title: Einsatz des Kantons Basel-Stadt für die zeitnahe Verfügbarkeit von anonymisierten Patientendaten zur Unterstützung der Forschung in Hochschulen und Industrie


item_title: Präventionskampagne «Plastik im Rhein reduzieren»


item_title: Neues Massnahmenpaket Sauberkeit für ein sauberes Basel - die Zweite


item_title: Kostenfreie Müllentsorgung


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der basel-städtischen Spitäler, der basel-städtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für das Jahr 2022

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz)


item_title: Kantonale Volksinitiative "Hafen für alle - Freiräume statt Luxusprojekte!"


item_title: Rathaus soll im Schweizer Pass gezeigt werden


item_title: Arbeit muss sich lohnen - Fehlanreize im Steuer- und Sozialsystem


item_title: Gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben


item_title: Schuldenbremse respektieren, Ventilklausel nutzen!


item_title: Ausgabenbewilligung für die Gesamtsanierung der Kunsteisbahn Margarethen, Zwischenbericht des RR


item_title: Kultur: Kenntnisnahme Bericht Metrum Potenzialanalyse Museumslandschaft Zug


item_title: Covid-19. Stärkung der Unternehmen mit dem Abzug für Eigenfinanzierung nach der Corona-Krise


item_title: Stärkung der Plakatsammlung Basel


item_title: Der Finanzierung der ÖV-Transportkosten für Besuche ausserschulischer Lernorte auf der Sekundarstufe l


item_title: Staatskalender soll es wieder in Druck-Ausgabe geben


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Definition preisgünstiger Wohnungsbau und Schaffung der gesetzlichen Grundlagen für Bebauungspläne


item_title: Den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


item_title: Rahmenausgabenbewilligung zur Abgeltung der direkten Mehr- und Zusatzkosten der baselstädtischen Spitäler, der baselstädtischen Pflegeheime und der Spitex Basel im Rahmen der COVID-19-Bekämpfung für die Jahre 2020 und 2021


item_title: Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen


item_title: Vorbereitung auf eine Strommangellage


item_title: Frühlingserwachen der "kleinen" Kulturangebote in Zeiten der Unsicherheit


item_title: Neues Massnahmenpaket Sauberkeit für ein sauberes Basel - die Zweite


item_title: Wie ist die Situation von Working Poor in Basel-Stadt?


item_title: Ratschlag zur Umgestaltung von Rümelinsplatz sowie Schnabel- und Münzgasse zu einem lebendigen und anziehenden innerstädtischen Begegnungsort im Zuge notwendiger Erhaltungsarbeiten


item_title: Urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


item_title: Beteiligung des Kantons Basel-Stadt am ICT Scouts/Campus


item_title: Einrichtung eines runden Tischs für LGBTI-Anliegen


item_title: Bericht des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zum Leistungsjahr 2020 und Berichterstattung des Schweizerischen Tropen- und Public Health-Instituts (Swiss TPH) zur Leistungsauftragsperiode 2017-2020 zuhanden des Grossen Rats


item_title: Errichtung eines Fonds zur Stabilisierung und Stärkung der Wirtschaft (souveräner Staatsfonds)


item_title: Was unternimmt der Regierungsrat, dass endlich Quartier-Parkings entstehen?

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortungen von Interpellationen


item_title: Gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben


item_title: Eine zeitlich begrenzte solidarische Bundessteuer auf dem Vermögen, mit der die Massnahmen zur Bekämpfung von Covid-19 und die wirtschaftliche und soziale Krise, die diese Krankheit verursacht hat, teilweise finanziert werden sollen


item_title: Personenwagen. Einfuhrsteuer proportional zum Fahrzeuggewicht festlegen


item_title: Umgang mit den Corona Massnahmen an der Volksschule und der Sek II


item_title: Fragwürdiger Deal zwischen Regierung, BVB und MCH Group oder wann ist eine Ménage-à-trois eine verdeckte Subventionierung?


item_title: Ärztinnen und Ärzte


item_title: Ausbau des Basler Kompetenzzentrums «Neue Ansätze zur Bekämpfung Antibiotika-resistenter Bakterien» (NCCR AntiResist)


item_title: Siebter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: «Konzeptlos! Parkplatzärger versus Velosicherheit muss nicht sein»


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts ohne Berücksichtigung des Landwerts


item_title: Quartierbezogene autofreie Tage um die nachhaltige Mobilität stärker in die Bevölkerung zu tragen


item_title: Grossrats-Sitzung ohne Mittagspause


item_title: Massnahmenprogramm zur Förderung der integrierten Versorgung im Kanton Basel-Stadt 2022-2025


item_title: "Mülltrennung im öffentlichen Raum"


item_title: Auswirkungen des Autobahnbauprojekts Rheintunnel


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Pilotprojekt «Smarte Strasse»: Neue Technologien im Test für die Stadt von morgen


item_title: Einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Einer kantonalen Medienförderung


item_title: Grossrats-Arbeit verbessern


item_title: Entlastung bei amtlichen Gebühren für Registerauszüge und offizielle Dokumente


item_title: Zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt


item_title: Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen


item_title: "Keine Durchseuchung der Kinder an Basler Schulen"


item_title: Gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Gundeldinger Koordination)


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 350, Kantons- und Stadtentwicklung, Transferaufwand (Quartiertreffpunkt Iselin)


item_title: Unterführungen im Stadtgebiet


item_title: KANTONS Verwaltung beider Basel


item_title: Jeden Anzeigen-Erstatter


item_title: Basler Parlament soll dauerhaft im Concress Center tagen


item_title: Verbesserung der Übersichtlichkeit und Sicherheit von Fussgängerunterführungen durch Beschriftung und Anbringen von Spiegeln


item_title: Siebter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes


item_title: "Keine oberirdische S-Bahn-Doppelspur im Riehener Dorfzentrum"


item_title: Nachhaltige Bekämpfung von illegalen Sprayereien im öffentlichen Raum, Schreiben des RR


item_title: 'Trees in Cities Challenge' - Noch mehr Bäume für Basel


item_title: Bessere und attraktivere Erreichbarkeit der Sportanlagen St. Jakob vom Gundeli/Dreispitz her


item_title: Den Sporthallensanierungen auf dem Campus Bäumlihof, Drei Linden und Hirzbrunnen


item_title: Urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


item_title: Präsidialdepartement, Dienststelle 320, Generalsekretariat, Sach- und Betriebsaufwand (Sachmittel für die Stellen für das Klimathema)


item_title: "Weiterführung des Betriebs der Kindertankstelle Oekolampad während der Wintermonate 2020/21"


item_title: Sofortmassnahmen zur Entflechtung von Fuss- und Veloverkehr in der Solitude


item_title: Attraktive Gestaltung des Marktplatzes


item_title: Geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine


item_title: Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen


item_title: Schaffung von rechtlichen Grundlagen für die Anwendung von algorithmus-basierter Instrumente in der Polizeiarbeit


item_title: Reinacherstrasse


item_title: Aufwertung des Luftgässlein in Zusammenhang mit dem Bau des Kunstmuseumparkings


item_title: Gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben


item_title: Förderung des Baumbestands


item_title: Strategie Netto-Null in der Basler Bauwirtschaft


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Eine Ersatzpflicht für fossile Heizungen per 2035


item_title: Einführungsklassen Schuljahr 21/22 und 22/23, Vorgehen


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Sicherstellung einer Kompetenz- und Beratungsstelle für klimafreundliches Bauen


item_title: Sicherstellung der Möglichkeit zur Weiterverwendung bestehender Bau- Substanz während allen Planungsphasen


item_title: Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien


item_title: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


item_title: Bessere Luftqualität an Basler Schulen im Winter 2022/23


item_title: Dringlicher Grossratsbeschluss über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Epidemie (gestützt auf Art. 11a Covid-19-Gesetz und die Covid-19-Verordnung Publikumsanlässe des Bundesrates)


item_title: Ärztinnen und Ärzte


item_title: Späterer Schulbeginn am Morgen für Schülerinnen und Schüler


item_title: Ausgabenbericht und Nachtragskredit für 2022 «Nothilfemassnahmen Ukraine»


item_title: Ratschlag Ersatzstandort für Rechtsmedizin


item_title: Änderung der Kündigungsbestimmungen für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des oberen Kaders aller dem Personalgesetz unterstellten Bereiche


item_title: Gäste der Basler Regierung


item_title: Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf


item_title: Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen


item_title: Untätigkeit des Regierungsrats gegen die laufenden Verschlechterungen der Postdienstleistungen


item_title: Vorrat" an der Spitalstrasse 51 / St. Johanns-Ring 19


item_title: Graue Energie bei Baugesuchen berücksichtigen


item_title: Strategie Netto-Null in der Basler Bauwirtschaft


item_title: "Stadtflucht von Schweizerinnen und Schweizer infolge links-grüner Regierungsmehrheit - was wird dagegen unternommen?"


item_title: Ausbau des Basler Kompetenzzentrums «Neue Ansätze zur Bekämpfung Antibiotika-resistenter Bakterien» (NCCR AntiResist)


item_title: Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde


item_title: Geflüchtete LGBTI-Personen aus der Ukraine


item_title: Abschaffung des Sicherheitspersonals im Grossen Rat


item_title: Sommer 2022 im Hafenareal


item_title: "Nachtrag Klima" zum Gestaltungskonzept Innenstadt


item_title: Umgang mit Verner Pantons Farb-Passage


item_title: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2020


item_title: Wiederaufnahme der Planung eines Tram-Schiffsverkehrs ("Vaporetto") auf dem Rhein


item_title: Auftragserteilung zur Verpflanzung der Bäume Margarethenstrasse


item_title: Wirkungsvolle Massnahmen bei Verstoss gegen Tabakverkaufsverbot


item_title: Unterstützung von aufsuchender Arbeit im Altersbereich


item_title: Legalisierung von Sans-Papiers nach dem Muster des Kantons Genf


item_title: Öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen


item_title: Gewährung einer Finanzhilfe für die Ballettschule Theater Basel (BTB)


item_title: Auswirkungen verschiedener Schulmodelle auf die Chancengerechtigkeit


item_title: "Basel-Soli-Ticket" für Menschen mit tiefen Einkommen


item_title: Abhängigkeit von Basel-Stadt von fossilen Rohstoffen


item_title: La Torre


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: Einer Jugendbewilligung für Basel


item_title: Zunehmender Antisemitismus online und in der realen Welt


item_title: Antänzer in Basel - Migrantenübergriffe zu Silvester


item_title: Fristenkarte der Steuerverwaltung darf nicht abgeschafft werden


item_title: Ärztinnen und Ärzte


item_title: Streichung der Einbürgerungsgebühren für Personen unter 25 Jahren


item_title: Untätigkeit des Regierungsrats gegen die laufenden Verschlechterungen der Postdienstleistungen


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item_title: Durchführung eines Pilotprojekts Gratis-Tests für sexuell übertragbare Krankheiten (STI)


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item_title: Beschaffung von eTransportern für die Feuerwehr des Kantons Basel-Stadt


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung in den Jahren 2019 und 2020


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item_title: Vier elektrische Weichen am Brausebad für ein nachhaltigeres und flexibleres Basler Tramnetz


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item_title: Verbesserungen bei der Veloquerung des Bahnhofs SBB


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item_title: Faire Finanzierung zur Bewältigung der Covid-19-Krise


item_title: Ausgabenbewilligung für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an einer Kapitalerhöhung der MCH Group AG


item_title: Integrale Signalisation von Tempo 30 in Basel-Stadt mit gleichzeitiger Beschleunigung des öffentlichen Verkehrs gemäss Kantonsverfassung §30


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Regionales Logistikflächenkonzept


item_title: Universitätsspital Basel (USB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021

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item_title: Schulraumkrise, drohende Überschreitung Klassengrössen und Bildung und Betreuung für Geflüchtete


item_title: Plakate vom Zofinger Conzärtli verschandeln die Stadt


item_title: Schutzwürdigkeit der Gebäude des Tiefbauamtes an der Rotterdamstrasse


item_title: Dauer der Bauarbeiten und der Verkehrsbeschränkungen in der St. Alban-Vorstadt, der Malzgasse und am Mühlenberg


item_title: Velofreundlichere Kreiselzufahrten und Kreisel


item_title: Kein Stolpergraben zwischen Dorfkirche und Dorfsaal - Erweiterung des Planungsperimeters für die neue Tramhaltestelle «Riehen Dorf»


item_title: Reduktion der Arbeitszeit in der Pflege


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item_title: "Für attraktive Wohnmobilstellplätze im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Kantonale Volksinitiative "50 Meter Hallenbad für Basel! - JETZT!"


item_title: Sicherstellung des Zugangs zu Ausbildungsbeiträgen für vorläufig Aufgenommene sowie Migrantinnen und Migranten mit Aufenthaltsbewilligung B und weniger als 5 Jahren Aufenthalt in der Schweiz


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item_title: Gemeinde Riehen Einwohnerrat; Gemeindeinitiative "Entlastung von Familien"


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item_title: Prostitution in Basel-Stadt 2019/2020


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item_title: Eines kantonalen KMU-Klimafonds für Basel-Stadt - juristische Grundlage und Planungssicherheit schaffen


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