item_title: Petition «Für zwei Lichtsignalanlagen an den Fussgängerstreifen bei der Tramstation Therwil Zentrum» (Beratung am 13. Juni 2019)


body_key: BL

item_title: 11 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen

item_language: de


item_title: Förderung von Fahrgemeinschaften in der Agglomeration Basel


item_title: Netzenunterführung Sissach – Verkehrsentlastung: Dynamische Sensitivitätsanalyse und Reduktion Planungshorizont


item_title: Steuerliche Entlastung von berufstätigen Alleinerziehenden


item_title: Ressourcierung von Schulleitungen auf den diversen Schulstufen


item_title: Velo-Offensive BL: «Défi Vélo» auch in Baselbiet zum Fliegen bringen


item_title: Betriebsoptimierungen im Gebäudebereich gesetzlich verankern


item_title: Nichtformulierte Initiative «Ergänzungsleistungen für Familien mit geringen Einkommen» / Ablehnung Initiative und nichtformulierter Gegenvorschlag


item_title: Reduktion der Südlandequote: versprochene Massnahmen gefordert!


item_title: Natürlich BL: Baumschutzgesetz für Baselland


item_title: Natürlich BL: Konsequent trennen statt nutzlos verbrennen


item_title: Natürlich BL: Der Kanton Baselland pflegt seine Grünflächen naturnah


item_title: 8 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Sammelvorlage von Aufträgen, die nicht innert der gesetzlichen Frist seit der Überweisung erfüllt worden sind


item_title: 19 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Teilrevision des Einführungsgesetzes zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung zur Erhöhung des Mindestanspruchs für Kinder auf Prämienverbilligung (2. Lesung)


item_title: Petition «5G-Funktechnologie in Aesch»


item_title: Akkreditierung sowie Bezeichnungs- und Titelschutz im Hochschulbereich; Änderung des Bildungsgesetzes (2. Lesung)


item_title: Stellvertretung für Parlamentarier/innen während längerer Abwesenheit


item_title: Bildungsoffensive 2025: Ein zeitgemässerer Zielartikel im Bildungsgesetz


item_title: Bildungsoffensive 2025: Effektivere Führungsstrukturen auf allen Schulstufen


item_title: Südverschiebungen diverser RNAV-Flugrouten: «Teilgeständnis» des EAP


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 28. November 2019


item_title: Prüfung verbindlicher Regelungen zum Umgang mit an Diabetes erkrankten SuS


item_title: Schluss mit den steigenden Bildungskosten der Gemeinden


item_title: Gleich lange Spiesse schaffen – Trägerschaft der Primarschulen weg von den Gemeinden, hin zum Kanton


item_title: Auswirkungen des Klimawandels auf die kantonalen Infrastrukturen


item_title: CAS in digitaler Didaktik für Lehrpersonen


item_title: Kampf gegen sexuelle Ausbeutung: Aufklärungs- und Präventionsmassnahmen in Schulen und für Eltern zur Loverboy-Problematik


item_title: Stimm- und Wahlpflicht im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Nichterteilung des Kantonsbürgerrechts


item_title: Ausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen der Psychiatrie Baselland (PBL) für die Jahre 2020 bis 2022


item_title: Rechtsgültigkeit der formulierten Gesetzesinitiative «Die gigantische und unerfüllbare Anzahl von 3'500 Kompetenzbeschreibungen in den Lehrplänen auf ein vernünftiges Mass reduzieren»


item_title: Sammelvorlage betreffend 15 Schlussabrechnungen von Verpflichtungskrediten (altes Recht / neues Recht: Ausgabenbewilligungen); Abrechnungsperiode September 2018–August 2019


item_title: 10 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Standardisierte Leistungschecks aus finanziellen und pädagogischen Gründen reduzieren


item_title: Steuern – Wie viel verdient der Staat an Verzugszinsen?


item_title: Prävention an den Baselbieter Schulen


item_title: Änderung des Notariatsgesetzes betreffend die elektronische Beurkundung und elektronische Beglaubigung (erste Lesung)


item_title: Stellungnahme des Regierungsrats zum Bericht der Geschäftsprüfungskommission betreffend Sozialhilfeorganisationen im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Geschäftsbericht 2018 der BLT Baselland Transport AG (BLT AG)


item_title: Elternpetition: Allen Kindern gerecht werden


item_title: Missachtung des Espoo-Abkommens: Neue Umweltverträglichkeitsprüfung für den EAP dringend nötig!


item_title: Wahl des Präsidenten des Landrats für das Amtsjahr vom 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021


item_title: Wahl des Präsidenten des Regierungsrats für das Amtsjahr vom 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021


item_title: Wahl der 2. Vizepräsidentin des Landrats für das Amtsjahr vom 1. Juli 2020 bis 30. Juni 2021


item_title: Wahl und Anlobung eines Präsidiums für das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft West ab 1. Juli 2020 für den Rest der Amtsperiode bis 31. März 2022


item_title: Universität Basel als Arbeitgeberin in der Pflicht zur Einhaltung des Gleichstellungsgesetzes


item_title: Welches üble Spiel treibt das Kiga gegen wirksamen Lohnschutz?


item_title: Antibiotikaeinsatz bei Nutz- und Haustieren


item_title: Medikamenten-Lieferengpässe («drug shortage») Kanton Basel-Landschaft


item_title: Umgang mit Sicherheitsreklamationen bei Verkehrsbauprojekten


item_title: Zusätzliche Soforthilfen für die Eventbranche


item_title: Interkantonale Vereinbarung betreffend die gemeinsame Durchführung von Geldspielen und zur Genehmigung des Gesamtschweizerischen Geldspielkonkordats


item_title: Tramlinie 14: Ausgabenbewilligung für die Instandsetzung und Ertüchtigung Bahninfrastruktur für die Jahre 2021 bis 2024


item_title: Keine Kippen wo Kinder sind – Rauchfrei auf öffentlichen Kinderspielplätzen und Schularealen in Baselland


item_title: Bericht über finanzielle Risiken des Kantons Basel-Landschaft


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 27. August 2020


item_title: Anpassung des Reservefonds der Stiftungsaufsicht beider Basel


item_title: Bildung stärken [2]: Frühe Sprachförderung verpflichtend machen


item_title: «On demand» temporäre Erhöhung der Lektionen der beruflichen Orientierung


item_title: Strategie zur Nutzung der Solarenergie im Baselbiet


item_title: Entflechtung Rennbahnkreuzung Muttenz (Tram, MIV, Velo- und Fussverkehr)


item_title: Bedarfsabklärung für eine Notunterkunft für Mädchen und junge Frauen (14–20 Jahre)


item_title: Corona-Krise, Folgen in der Sozialhilfe


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW); Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2021–2024


item_title: Das Risiko eines Herztodes in der öffentlichen Verwaltung minimieren


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB): Information über die Rechnung 2019 (Partnerschaftliches Geschäft)


item_title: Förderung von E-Parkplätzen für Mieterinnen und Mieter


item_title: COVID-19 Testkapazität in Abklärungsstation Spenglerpark sofort ausbauen


item_title: Totalrevision Jagdgesetz Basel-Landschaft – neu Gesetz über den Schutz der wildlebenden Säugetiere und Vögel sowie deren Lebensräume und die Jagd (Wildtier- und Jagdgesetz, WJG); VAGS-Projekt (zweite Lesung)


item_title: Sekundarschule Binningen-Bottmingen, Sanierung 2. Etappe Phase 2; Ausgabenbewilligung Realisierung


item_title: Prüfung eines erstinstanzlichen Baugerichts


item_title: Neugestaltung Aeschenplatz unter dem Aspekt der Buslinien 80/81


item_title: Überprüfung der Vergabekriterien bei öffentlichen Aufträgen


item_title: Unterstützung basierend auf Gegenwartsdeklaration


item_title: Demokratie in den Gemeinden fit für eine ausserordentliche Lage?


item_title: Randlinien entlang von Velorouten und Radwegen


item_title: Keine Kippen wo Kinder sind – Rauchfrei auf öffentlichen Kinderspielplätzen und Schularealen in Baselland


item_title: Änderung des Anmelde- und Registergesetzes: Sicherstellung relevanter Informationen von der KESB, den Gerichten und dem Zivilstandesamt an die Einwohnerdienste der Gemeinden


item_title: Anlobung von Ildiko Wissler als Vizepräsidentin für das Zivilkreisgericht Basel-Landschaft Ost


item_title: Beschlussfähigkeit von Gemeinden in Corona-Zeiten


item_title: Ausbau des Überlappungsbereiches TNW und A-Welle?


item_title: Covid 19 Vorsorgestrategie zur Verhinderung einer zweiten Infektionswelle im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Corona-Bschiss: Stand der Missbrauchsbekämpfung in Baselland?


item_title: Erheblicher Mangel an Logopädielehrpersonen?


item_title: Investitionen des Kantons Basel-Landschaft in die Erhaltung und Förderung der Biodiversität


item_title: Hürden für erneuerbare Energien endgültig abbauen: Wie viele Solaranlagen werden von der kantonalen Fachstelle verhindert?


item_title: Bürokratieabbau beim Bau von Solaranlagen


item_title: Teuerungsausgleich gemäss § 49 des Personaldekrets für das Jahr 2021


item_title: Arlesheim von der Hochzeitsflut entlasten


item_title: Strategie zur Nutzung der Solarenergie im Baselbiet


item_title: 11 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Kita-Qualitätsmängel auch in Baselland?


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 16./17. Dezember 2020


item_title: Die SBB und das Nachtangebot nach dem Lockdown


item_title: Geschäftsberichte diverser Institutionen über das Jahr 2019


item_title: 12 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Notarztsystem im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Das Risiko eines Herztodes in der öffentlichen Verwaltung minimieren


item_title: Überprüfung der Grundkompetenzen – Analyse und Konsequenzen


item_title: Schwimmunterricht in allen Baselbieter Gemeinden


item_title: Befristete vereinfachte Bewilligungen und Gebührenreduktion zur Stärkung des Gewerbes in den Gemeinden


item_title: Mengensteuerung von Operationen mittels Spitalplanungsverfahren: sind die richtigen Kriterien und die Objektivität sichergestellt?


item_title: Coachings statt Rechtsstreitigkeiten an Schulen


item_title: Häuslicher Gewalt rechtzeitig vorbeugen


item_title: 10 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: 1 Gesuch um Einbezug in die Einbürgerung der Eltern


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 11. Februar 2021


item_title: Strategie zur Senkung CO2- und Energieverbrauch im Mobilitätsbereich


item_title: Homeoffice in der kantonalen Verwaltung


item_title: Kein Abbau der Regionalredaktionen / des Service Public bei Radio SRF


item_title: Spitalliste 2021: Trickserei in der Orthopädie zugunsten des USB?


item_title: Erhöhung des Gesamtpensums der Abteilung Strafrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft von 170% auf 200%


item_title: Sammelvorlage betreffend zwei Vorstösse zum Thema Prämienverbilligung: Bericht zum Postulat 2018/976 «Der Kampf um die monatlichen Krankenkassenprämien - Wie kann Entlastung gegeben werden?» und zum Postulat 2018/980 «Krankenkassen-Prämien: Alleinerziehende sowie weitere Familien mit Kindern und jungen Erwachsenen in Ausbildung gezielter unterstützen»


item_title: 13 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: 15 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Kriegsmaterialexporte aus dem Baselbiet


item_title: UKBB-Parking unter der Tschudi-Matte


item_title: Erreichen wir die Migranten in der Corona-Krise?


item_title: Einzigartiges Baselbiet: Rückforderungen in der Sozialhilfe


item_title: Schaffung von Lehrstellen auf der kantonalen Verwaltung


item_title: Verbindliche Geschlechterquoten an allen Fakultäten der Universität Basel


item_title: Koloniale Vergangenheit Baselbieter Persönlichkeiten: Historische Aufarbeitung notwendig


item_title: Generationenstrategie fürs Baselbiet


item_title: Kantonales Gebäude- und Wohnungsregister – Teilrevision des Anmeldungs- und Registergesetzes (zweite Lesung)


item_title: Durch konsequente Geschwindigkeitseinhaltung die Auswirkung von Lastwagen in Sachen Strassensicherheit, Klima und Lärm senken


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 20. Mai 2021


item_title: Überprüfung der Grundkompetenzen – breite Analyse und Konsequenzen


item_title: «Sozial gestalten»: Teilzeitarbeit (auch in Führungspositionen) beim Kanton Basel-Landschaft


item_title: Ausgabenbewilligung für die ARA Birsig – Realisierung der Sanierung und Erweiterung


item_title: Reform Kaufleute: Einführung erst auf das Schuljahr 2023/2024 mit der entsprechenden Qualität der Vorarbeiten


item_title: Bleibt der öV-Abbau auf der Ergolzlinie für Gemeinden oberhalb von Liestal bestehen?


item_title: 13 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen (zurückgestelltes Gesuch Nr. 08)


item_title: 8 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: 7 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: 4 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: 14 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 3. Juni 2021


item_title: Arbeitsinspektorate zur Durchsetzung der COVID-19 Schutzmassnahmen


item_title: Hitzewellen und ihre Auswirkungen auf die Gesundheit der Bevölkerung: Was tun?


item_title: Befristete Erweiterung Sonntagsverkäufe


item_title: Generationenstrategie fürs Baselbiet


item_title: Armutsstrategie III: Einführung von «Wärmestuben» im Kanton Baselland


item_title: Armutsstrategie IV: Leistungsvereinbarung des Kantons mit der Fachstelle für Schuldenberatung


item_title: Verbindungsbrücke Muttenz-Hardwald: Erschliessung langfristig sichern


item_title: Umsetzung der Bundesverordnung über Massnahmen für Publikumsanlässe von überkantonaler Bedeutung im Zusammenhang mit der Covid-19-Pandemie («Schutzschirm»)


item_title: Lockerung Richtlinien für Solaranlagen in ISOS-A-Zonen


item_title: KESB konstant verbessern: Jährlicher kantonaler Bericht zur Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde


item_title: KESB konstant verbessern: Ärztliche Unterbringung in Notfällen auch im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Erneuerung des Vertrags zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der Stiftung LBB Lehrbetriebe beider Basel für die Jahre 2022–2025


item_title: Forderungen des Gesundheitspersonals am Tag der Pflege


item_title: Mobilitäts-/Verkehrsplanung für alle!


item_title: Meldeadresse für wohnungslose Personen


item_title: KESB konstant verbessern: Klarere gesetzliche Regeln für die Veräusserung von Grundstücken


item_title: KESB konstant verbessern: Entbindung von Familienangehörigen zur Rechnung und Berichterstattung


item_title: Covid-19 Präventions-Massnahmen im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Freiwilligenarbeit im Anstellungsverfahren und beim Gehaltsaufstieg honorieren


item_title: «Zukunft Volksschule» – Ausgabenbewilligung für ein Massnahmenpaket 2022–2028 für die bessere Sicherung des Bildungserfolgs für alle und die Stärkung Medien und Informatik


item_title: KESB konstant verbessern: Transparenz und Sicherstellung der Qualität von Fachgutachten


item_title: Best-Practice-Richtlinie für Holzbauten


item_title: 12 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Wahl der Präsidien, der Vizepräsidien und der nebenamtlichen Richterinnen und Richter des Steuer- und Enteignungsgerichts für die Amtsperiode vom 1. April 2022 bis 31. März 2026


item_title: Nachrücken in den Landrat / Anlobung von Thomas Buser


item_title: Corona-Schnelltests am Wohnort ermöglichen


item_title: Wahl der Präsidien, der Vizepräsidien und der nebenamtlichen Richterinnen und Richter der Zivilkreisgerichte für die Amtsperiode vom 1. April 2022 bis 31. März 2026


item_title: Wahl eines Mitglieds der Justiz- und Sicherheitskommission anstelle der zurückgetretenen Sara Fritz


item_title: Demokratie in den Gemeinden: Instrumente


item_title: Sekundarschulkreis Rheintal – Sek I Muttenz, Erweiterung; Ausgabebewilligung Projektierung


item_title: Steuerliche Entlastung von Tageseltern


body_key: CHE

item_title: Bundesgericht. Wahl von zwei nebenamtlichen Richtern oder Richterinnen


item_title: Mehrwertabgaben (Abgeltung von Planungsmehrwerten): Ein von allen Mehrwertabgaben gesetzlich interkommunal einzusetzender Anteil ist unabdingbar!


item_title: 11 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Teuerungsausgleich gemäss § 49 des Personaldekrets für das Jahr 2022


item_title: Effektive Unterrichtszeit an den Volksschulen


item_title: Personaldaten für Kantonsangestellte ins digitale Zeitalter bringen


item_title: Baselbieter Strassenfinanzierung überprüfen und die massgeblichen Faktoren kostenwahr und zeitgemäss einrechnen


item_title: Entflechtete Velo-Vorzugsroute Allschwil-Binningen-Dreispitz-St. Jakob


item_title: Modernes Langsamverkehrs-Konzept Uptown-Basel (Arlesheim/Münchenstein)


item_title: Massnahmenpaket zur Förderung des Baustoffkreislaufs Regio Basel; Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes (2. Lesung)


item_title: 9 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: 12 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: 13 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Revision des Raumplanungs- und Baugesetzes des Kantons Basel-Landschaft


item_title: Prävention von rassistischer Diskriminierung in Baselland


item_title: Deponie Rœmisloch – Giftstoffe entweichen


item_title: Standesinitiative: Keine Neuzulassung für PWs mit Verbrenner ab 2027


item_title: Anreiz für einen Wandel schaffen: Anreize für eine Autoabgabe schaffen!


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 10. Februar 2022


item_title: ZUBA Zubringer Bachgraben – Allschwil, Genehmigung des Generellen Projektes und Ausgabenbewilligung für die Erarbeitung des Bauprojektes


item_title: Abgabe nach Verursacherprinzip für Pneuabrieb


item_title: Abklärungen Vorgänge rund um die Vergabe und die Verträge im Zusammenhang mit dem Pilotprojekt Velohochbahn Nordwestschweiz


item_title: Erleichterte Erlangung einer Geburtsurkunde


item_title: Basel-Landschaft und Basel-Stadt als Pilotgebiete des Bundes für Mobilty Pricing


item_title: Entflechtete Velo-Vorzugsroute Allschwil-Binningen-Dreispitz-St. Jakob


item_title: 9 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen (zurückgestelltes Gesuch Nr. 07)


item_title: Für eine Statistik im Bereich der LGBTIQ*-feindlichen Aggressionen


item_title: 10 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Fit für die Zukunft BL: Strategie für Rangierung «überdurchschnittliches Wachstumspotenzial» im kantonalen Wettbewerbsindikator der UBS


item_title: Fit für die Zukunft BL: Mehr Frauen als Fachkräfte – Einsatz für die Einführung der Individualbesteuerung


item_title: Armutsstrategie I: Bezahlung für Teilnahme an Beschäftigungsprogrammen für Asylsuchende


item_title: Kein Schnellschuss mit negativen Versorgungsfolgen fürs Baselbiet!


item_title: Totalrevision Gesetz vom 12. Januar 1981 über die Versicherung von Gebäuden und Grundstücken (Sachversicherungsgesetz; SGS 350): Gebäudeversicherungsgesetz Basel-Landschaft (GVG BL) und Dekret zum Gebäudeversicherungsgesetz Basel-Landschaft (GVD BL) (2. Lesung)


item_title: Kein öV-Abbau für die Gemeinden oberhalb von Liestal auf der Ergolzlinie ab 2025


item_title: Postulat de Mme Marlène BÉRARD : «Pour une place en crèche assurée à un coût abordable». (EJQ)

item_result: Reporté

item_category: RAPPORTS

item_language: fr


item_title: 5G einführen? Aber richtig! Abwanderung oder Wirtschaftsförderung?


item_title: Fit für die Zukunft BL: Keine analogen Hürden mehr für die digitale Unternehmensführung


item_title: Familienergänzende Tagesbetreuung an Primarschulen, Tagesschulen oder Tagesschulklassen


item_title: Investitions-Anreize für Gemeinden zum Ausbau von Familien-Betreuungs-Infrastrukturen


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf: Sicherstellung der FEB-Bedarfserhebung durch die Gemeinden


item_title: Tagesschulen im Kanton Basel-Landschaft: Unterstützung von Pilotprojekten


item_title: Tagesschulen im Kanton Basel-Landschaft


item_title: 5G einführen? Aber richtig! Strategische Infrastruktur stärken


item_title: Kirchensteuer für juristische Personen


item_title: Solarenergie – Vergütungstarife harmonisieren


item_title: Kantonsbeitrag Mieterausbau ÜK-Kurszentrum der OdA Gesundheit beider Basel, Campus Bildung Gesundheit im Spengler Park Münchenstein; Ausgabenbewilligung


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 19. Mai 2022


item_title: Nachrücken in den Landrat / Anlobung von Alain Bai


item_title: Gemeindeautonomie bei der Parkplatzerstellungspflicht; Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes (RBG) § 106 Abstellplätze (2. Lesung)


item_title: Steuerausfälle: Nicht mit uns! Steuerausfälle für Kanton und Gemeinden durch die Teilabschaffung der Verrechnungssteuer


item_title: Integraler Bodenschutz für künftige Generationen


item_title: Überfüllte Sek1-Klassen im Baselbiet?


item_title: Postulat de Mme Pauline BLANC : « Une vieille ville dynamique - pour un développement économique de la Cité». (SE)


item_title: 13 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Sofort wirksame Massnahmen zur Beschaffung von Arbeitsplätzen und wertschöpfenden Tätigkeiten in der Post-Corona Wirtschaftskrise


item_title: Tragbare Lösung für die Deponie Eichenkeller


item_title: 5G einführen? Aber richtig! Abwanderung oder Wirtschaftsförderung?


item_title: Anreize Optimierung Gebäudetechnik Wohnbauten


item_title: Überprüfung Kantonales Radroutennetz in Muttenz


item_title: Planungszone über die Salina Raurica


item_title: Engere Zusammenarbeit der KTK Oristal mit dem Zentrumsspital


item_title: Photovoltaik-Pflicht auf alle Gut- und Best-Dächer


item_title: Wahl eines Mitglieds der Justiz- und Sicherheitskommission anstelle des aus der Kommission zurückgetretenen Yves Krebs


item_title: Anlobung von Annette Meyer López und Silvia Schweizer als Präsidentinnen des Strafgerichts


item_title: 1 Einbürgerungsgesuch eines ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Wahl der Präsidentin des Regierungsrats für das Amtsjahr vom 1. Juli 2022 bis 30. Juni 2023


item_title: Wahl eines Mitglieds der Justiz- und Sicherheitskommission anstelle des zurückgetretenen Bálint Csontos


item_title: Stand der Dinge «Entwicklungsprogramm zum Ausbau des Hochleistungsstrassennetzes»


item_title: Cybercrime im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Sammelvorlage zu zwei Postulaten zum Thema Medikamentenmissbrauch: «Medikamentenmissbrauch bei Jugendlichen» und «Prävention gegen Medikamentenmissbrauch von Jugendlichen»


item_title: Mobilität Salina Raurica: Prüfung alternative Massnahmen


item_title: Präzisierung EG StPO bezüglich Stellenbesetzung der ersten Staatsanwältinnen


item_title: Abschlussbericht Programm Generelle Aufgabenüberprüfung 2020–2023: Aufgabenfeld Umweltschutz


item_title: Schliessung aller Takt- und Angebotslücken im ÖV-Angebot des Kantons Basel-Landschaft


item_title: Schätzung der Minderkosten beim Zinsaufwand des Kantons Baselland aufgrund des Wegfalls der Verrechnungssteuer auf Obligationen schweizerischer Körperschaften


item_title: Teilrevision des Gesetzes über den Bevölkerungsschutz


item_title: Langzeitverhütung in den Leistungskatalog der Sozialhilfeverordnung


item_title: Anpassung der Bundesvergütungen Nothilfepauschalen


item_title: 15 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Fachanerkennung Berufliche Orientierung


item_title: Anpassung Radroute «Kessiloch» Laufental


item_title: Kapazitätserweiterung der Bahnlinie im Ergolztal südlich Liestal


item_title: Situation Personalamt / Abt. Honorierung bzw. Pflege Lohnsystem


item_title: Wahl eines Mitglieds der Volkswirtschafts- und Gesundheitskommission anstelle des aus der Kommission zurückgetretenen Simon Oberbeck


item_title: Rückstellungen auf Wunsch der Erziehungsberechtigten


item_title: Homeschooling: Reduktion der Hürden für die private Beschulung


item_title: 12 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Demokratie in den Gemeinden: Instrumente


item_title: Sammelvorlage von Motionen und Postulaten, die zur Abschreibung beantragt werden


item_title: Ausbildung in Nothilfe für Schüler/-innen der Sekundarschulen I/II


item_title: Transparente Richterzuteilung an Baselbieter Gerichten?


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 27. April 2023


item_title: Änderung der Mehrwertabgabe bei Um- und Aufzonungen in Münchenstein - II


item_title: Einführung kantonaler Deponieabgaben (Massnahme des Massnahmenpakets zur Förderung des Baustoffkreislaufs Regio Basel) – Änderung der Kantonsverfassung und des Umweltschutzgesetzes Basel-Landschaft (Zweite Lesung)


item_title: Änderung Gesetz über die Gewaltentrennung (Zweite Lesung)


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 11. Mai 2023


item_title: Beitritt des Kantons Basel-Landschaft zur Interkantonalen Vereinbarung über die kantonalen Beiträge an die Spitäler zur Finanzierung der ärztlichen Weiterbildung und deren Ausgleich unter den Kantonen (Weiterbildungsfinanzierungsvereinbarung, WFV)


item_title: Verkehrssicherheit auf dem Veloweg Allschwil-Schönenbuch


item_title: Einführung des neuen (Bus-) Verkehrskonzepts in Augst


item_title: Trinkwasserversorgung: Wie stark konkurrenziert das Pumpen von Grundwasser die Oberflächengewässer?


item_title: 15 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Berücksichtigung Gesamtausgabe auch im Zusammenhang mit fakultativem Referendum


item_title: Demokratie in den Gemeinden: Obligatorisches Initiativrecht in Gemeinden mit ordentlicher Gemeindeorganisation


item_title: Demokratie in den Gemeinden: Sensibilisierung für Mitwirkungsrechte


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 22. Juni 2023


item_title: Kosten der Lohnfortzahlung für den Kanton Baselland und Ausschöpfung der Lohnfortzahlungsansprüche


item_title: 8 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Wahl des Vizepräsidenten des Regierungsrats für das Amtsjahr vom 1. Juli 2023 bis 30. Juni 2024


item_title: Anlobung der Mitglieder des Regierungsrats


item_title: Sammelvorlage betreffend zwei Geschäfte im Bereich Alter und Generationen: Revision Altersleitbild und Bericht zum Postulat 2020/505 «Generationenstrategie fürs Baselbiet»


item_title: Abschlussbericht Programm Generelle Aufgabenüberprüfung 2020-2023 im Aufgabenfeld Pädagogische Hochschulen und Fachhochschulen


item_title: AÜP: Neuüberprüfung der Rahmenbedingungen


item_title: Wahl der Regierungspräsidentin für das Amtsjahr vom 1. Juli 2023 bis 30. Juni 2024


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Einführung einer nationalen Elternzeit


item_title: Aussetzung von Rückführungen nach Kroatien


item_title: Zweckmässigkeitsüberprüfung für die A22 im Raum Liestal/Lausen


item_title: Politische Partizipation junger Menschen


item_title: Anerkennung der erneuerbaren Gase als erneuerbare Energie


item_title: 13 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: 7 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Geschäftsbericht 2022 der Kantonalen Finanzkontrolle Basel-Landschaft


item_title: 9 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Solaranlagen auf sogenannt «nicht schützenswerten Gebäuden» in mit ISOS-A belegten Kernzonen ermöglichen


item_title: Polizistinnen und Polizisten mit Niederlassungsbewilligung C


item_title: Geschäftsberichte diverser Institutionen 2022


item_title: Homeschooling: Reduktion der Hürden für die private Beschulung


item_title: Homeschooling: Behebung der steuerlichen Benachteiligung


item_title: Angemessene Einstiegslöhne bei der Baselbieter Polizei


item_title: Senkung der Betreuungskosten dank Mehreinnahmen durch die OECD-Steuer


item_title: Anpassungs- und Vereinheitlichungsbedarf bei Regelungen zur Revision von Organisationen mit öffentlichen Aufgaben


item_title: Hundekot – das unterschätzte Umweltgift


item_title: Solaranlagen in Kernzonen: Pilotprojekte mit ästhetisch klaren Vorgaben ermöglichen


item_title: Aktualisierung Grundwasser-Konzessionen


item_title: Blockierte Glasfaseranschlüsse im Baselbiet sollen endlich in Betrieb genommen werden


item_title: 1 Einbürgerungsgesuch eines ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Wahl eines Mitglieds der Umweltschutz- und Energiekommission für den Rest der Legislaturperiode bis 30. Juni 2027 anstelle des aus der Kommission zurückgetretenen Marco Agostini


item_title: 13 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Vorwärts mit der Entschärfung Gefahrenherd Haltestelle Hohle Gasse Binningen


item_title: Ausbau Knoten Olten Gleis 1 vorantreiben


item_title: Stopp dem Prämienanstieg – Gesamtstrategie mit Ausblick zur Kostensenkung


item_title: Stopp den Prämienanstieg – Fiasko Spitalinfrastrukturen frühzeitig abwenden


item_title: Entlastungspaket von Krankenkassenprämien für Familien


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 21. März 2024


item_title: Förderung der Anwendung ingenieurbiologischer Massnahmen und Stärkung lokaler Unternehmen bei kantonalen Bauvorhaben im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Prävention im Bereich sexueller Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Schulen


item_title: Für eine umweltfreundliche SNB – Forderungen der SNB-Klimaaktionär*innen unterstützen


item_title: Raumplanerische Hindernisse für Wärmeverbunde in OeWA-Zonen einheitlich beseitigen


item_title: Administrative Leerläufe beseitigen: Verzicht auf Auferlegung von Kostenvorschüssen und Gerichtskosten zulasten des Kantons Basel-Landschaft


item_title: Wahl eines Mitglieds der Personalkommission anstelle der aus der Kommission zurückgetretenen Laura Ineichen


item_title: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission anstelle des aus der Kommission zurückgetretenen Roger Boerlin


item_title: Voraussetzungen für Prämienverbilligungen bei Eltern im Ausland


item_title: Stellvertretungsregelung für Parlamentarier/innen während längerer Abwesenheiten wegen Mutter-/Vaterschaft, Elternurlaub, Stillzeit oder Unfall und Krankheit


item_title: Ausbildungsplätze in Spitälern und Alters- und Pflegeheimen


item_title: Geographieunterricht auf der Sekundarstufe I


item_title: Ausgabenbewilligung für das Programm «Waldpflege im Klimawandel» für die Jahre 2025–2028


item_title: Wahl eines Mitglieds der Umweltschutz- und Energiekommission anstelle des aus der Kommission zurückgetretenen Peter Hartmann


item_title: Anlobung von Véronique Bron als Richterin am Jugendgericht und von Silvia Nydegger als Vizepräsidentin des Strafgerichts


item_title: Welche Folgen hat das nicht marktkonforme USB-Darlehen für den Spitalstandort Basel-Landschaft?


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW); Berichterstattung 2023


item_title: Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2023 der Psychiatrie Baselland (PBL)


item_title: Einsatz von «Building Information Modelling» (BIM) in der Verwaltung


item_title: Nutzenbasierte Finanzierung der Universität Basel


item_title: 11 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Änderung des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Strafprozessordnung, EG StPO (Organisation der Aufsicht, Strafbefehlskompetenz für Übertretungen) (2. Lesung)


item_title: 12 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes, § 135 Gebühren Abs. 1 (1. Lesung)


item_title: Privatisierung Wäscherei des Kantonsspitals Liestal


item_title: Vertieftes und unabhängiges Know-how zur Ökonomie von Gesundheit und Demographie


item_title: 15 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Straftaten gemäss Strafgesetzbuch - tiefer Aufklärungsgrad in Baselland


item_title: 13 Einbürgerungsgesuch von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Änderung des Raumplanungs- und Baugesetzes, § 135 Gebühren Abs. 1 (2. Lesung)


item_title: Änderung des Bildungsgesetzes betreffend weitere Optimierungsmassnahmen im Rahmen der Finanzstrategie 2016 - 2019 im Bereich der Klassengrösse auf den Sekundarstufen I und II, Umsetzung BKSD-WOM-7 (1. Lesung)


item_title: Staatsbeitrag an die Organisationen Aids-Hilfe beider Basel und Frauenoase für die Jahre 2018-2021


item_title: Welche Rolle spielt die BLT in der Politik des öffentlichen Verkehrs?


item_title: Schlosstrauungen im Kanton Baselland erhalten – Prüfung einer Einnahmequelle


item_title: Dossier Stawa der Sicherheitsdirektion entziehen


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 13./14. Dezember 2017


item_title: Wie gut wissen die Baselbieter Sicherheitsbehörden Bescheid über islamistische Aktivitäten auf dem Kantonsgebiet?


item_title: Gewährung einer Kreditsicherungsgarantie an die Universität Basel für die Erstellung des Neubaus Departement Sport, Bewegung und Gesundheit (DSBG) auf dem Campus Sport (St. Jakob, Münchenstein) (Partnerschaftliches Geschäft)


item_title: 14 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Überführung des vom Kanton Basel-Stadt erworbenen hälftigen Gesamteigentumsanteils der Liegenschaft des Therapie Schulzentrum Münchenstein (TSM) für Kinder und Jugendliche mit Behinderung vom Finanz- in das Verwaltungsvermögen


item_title: Ausschreibung sämtlicher Konzessionen für Buslinien


item_title: Fehlanreize im heutigen Finanzierungssystem von KVG-Leistungen beseitigen


item_title: Bund erklärt zwei E-Voting-Verfahren für sicher


item_title: Zusammenarbeit mit den Nachbarkantonen


item_title: Krippenpraktikant/innen als billige Arbeitskräfte


item_title: Aufklärungsunterricht von sexuell übertragbaren Krankheiten an den Schulen


item_title: DaZ (Deutsch als Zweitsprache) verschlingt Millionen


item_title: Aufklärungsrate von Velodiebstählen erhöhen


item_title: Ausgabenbewilligung für die Realisierung: Grellingen, Erneuerung und Umgestaltung Delsbergerstrasse, Abschnitt Anschluss Unterdorf bis Anschluss Birsackerweg


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 29. November 2018


item_title: Unklare Kommunikationspolitik der Baselbieter Polizei (unter anderem bei Unfällen in Chemiefirmen)


item_title: Standesinitiative - Kostendeckende Finanzierung des Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)


item_title: Wahl eines Mitgliedes der Bildungs-, Kultur- und Sportkommission für den Rest der Legislaturperiode bis 30. Juni 2019 anstelle der aus der Kommission ausgeschiedenen Pascale Uccella


item_title: Gibt es noch weitere «schmutzige» Überraschungen in unseren Wäldern?


item_title: Biodiversität fördern durch Sicherung der ökologischen Infrastruktur


item_title: Klimaziele auf kantonaler Ebene umsetzen


item_title: Totalrevision Arbeitsmarktgesetzgebung (AMAG und GSA)


item_title: «Sozial gestalten»: Schaffung gesetzlicher Grundlagen für präventive Eingriffe zum Wohl des Kindes vor der Notwendigkeit einer Gefährdungsmeldung an die KESB


item_title: Petition «Kein Sozialabbau im Baselbiet!»


item_title: Wiederverwertungsquote für kontrolliert unbelastetes Aushubmaterial


item_title: 1918–2018: Rettet die Fortifikation Hauenstein!


item_title: Keine Deponien auf Fruchtfolgeflächen


item_title: Abfall im Wald: Einfach Deckel drauf reicht nicht!


item_title: Erweiterung und Stärkung des Bildungsrates


item_title: Änderung §55 GemG, SGS 180 – Einladung 30 Tage vor Gemeindeversammlung


item_title: Ablehnungsbeschlüsse der Gemeindeversammlung dem fakultativen Referendum unterstellen


item_title: Familienfreundlichkeit in der kantonalen Verwaltung aufzeigen!


item_title: Änderung des Landratsgesetzes § 16a, Geschäftsleitung; Antrag auf Sistierung


item_title: Baugesuche: Prioritätenliste einführen


item_title: Bericht über die Einhaltung der kantonalen Leistungsvereinbarung über die Arbeitsmarktkontrollen im Bauhaupt- und Baunebengewerbe im Kanton Basel-Landschaft sowie über die wirksame Verwendung der eingesetzten Mittel im Berichtsjahr 2017


item_title: Oberwil, Ausbau Langmattstrasse, Abschnitt Therwilerstrasse – Mühlemattstrasse: Genehmigung Generelles Projekt


item_title: Umgang mit schwierigen Situationen an Schulen


item_title: Neubau Sammlungszentrum Augusta Raurica, Teilprojekt 2 (Funddepot); Ausgabenbewilligung (Realisierung)


item_title: Anlobung von Silvia Nydegger und Dominik Wynistorf als nebenamtliche Mitglieder des Strafgerichts


item_title: 10 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Mitgliedsbeitrag des Kantons Basel-Landschaft an den Verein Agglo Basel; Ausgabenbewilligung 2020-2023


item_title: Lohn. Zeit. Respekt – Temporäre Pensenreduktion


item_title: Ausbau der 5G-Technologie – Chancen und Risiken


item_title: Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten!; Änderung des Kantonalen Alkohol- und Tabakgesetzes (1. Lesung)


item_title: 25 Jahre Schloss Wildenstein beim Kanton Basel-Landschaft: Zeit für eine Gesamtstrategie


item_title: Das Potential früher Sprachbildung – der Schlüssel zur Integration


item_title: «Die Barriere muss weg»: Planung und Projektierung einer Tramunterführung an der Bahnhofstrasse in Therwil


item_title: Anpassung der Zulassungsbedingungen für Sek II-Abgänger mit Berufsmatur an die PH für Studiengänge Kindergarten-/Unterstufe und Primarstufe


item_title: Baselbieter Energiepaket: Befreiung der Förderbeiträge von der Einkommenssteuer


item_title: Einsetzung einer Spezialkommission Wahlrechts-Reform


item_title: Mehr Rotlicht um die Stadt Basel – zum Zweiten


item_title: Hürden für erneuerbare Energien endgültig abbauen: Solaranlagen ausdrücklich zulassen


item_title: Postulat de Mme Pauline BLANC : « Une vieille ville dynamique - pour un développement économique de la Cité». (SE)


item_title: 9 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes (2. Lesung)


item_title: Corona Härtefall-Hilfen auch für die Sport-und Volksbad Gitterli AG!


item_title: Schluss mit privatem Tanken an kantonseigenen Tankstellen


item_title: Steuerausfälle: Nicht mit uns! Steuerertrag bezogen auf Quartiere und Bauzonen ausweisen


item_title: Ferienhortplätze auch für Kinder mit Beeinträchtigung


item_title: Marschhalt bei in Eigenregie beschlossenen Energie-Massnahmen


item_title: Sistierung schlecht koordinierte Energie-Vernehmlassungen


item_title: Vorgeburtlicher Mutterschutz für Kantonsangestellte


item_title: Daten zur Altersvorsorge und Altersarmut der Frauen im Kanton Baselland


item_title: Überprüfung der Art und Anzahl der vom Kanton Basel-Landschaft finanzierten Studienplätze an der HfH Zürich (Interkantonale Hochschule für Heilpädagogik)


item_title: Préavis N° 2025/27 : « Financement des installations et infrastructures des SIL pour la deuxième étape de réalisation de l'écoquartier des Plaines-du-Loup». (SIL)

item_description: DEMANDE DE TRAITEMENT PRIORITAIRE MUNICIPALITE

item_result: Adoptée

item_category: OJ INTENTIONNEL - RAPPORTS


item_title: Dringende Verbesserung des Rettungsdienstes


item_title: Aufgaben- und Finanzplan 2023-2027 und aktuelle Entwicklungen


item_title: Applaus reicht nicht 2.0: Pflegeprojekt zur Verbesserungen der Arbeitsbedingungen in der Pflege


item_title: Préavis N° 2025/35 : « Autorisations d'achats informatiques». (LEA)

item_description: Rapporteur de commission : Mathias PAQUIER (Commission permanente des finances)


item_title: Schulleitungen entlasten – Schulsekretariate mehr einbeziehen


item_title: Möglichkeit zur Auflösung Vorfinanzierungen für Gemeinden schaffen


item_title: Teuerungs- und krisenbedingte Steuererleichterungen


item_title: Digitalisierte Verwaltung – Papierfreie Prozesse


item_title: Ausgabenbewilligung zur Mitfinanzierung «Home Treatment» in der Psychiatrie Baselland für die Jahre 2023 bis 2025


item_title: Kampf dem Stau im Baselbiet: Alternativrouten ausbauen


item_title: Die erwerbstätige Bevölkerung von den Folgen der hohen Treibstoffpreise entlasten


item_title: Die Inflation trifft Sozialhilfebeziehende härter


item_title: Abschluss einer kantonalen Leistungsvereinbarung mit der UBA (Unabhängige Beschwerdestelle für das Alter, www.uba.ch)


item_title: Förderung Energie-Effizienz in Gebäuden


item_title: Informatik- Fakultät an der Universität Basel


item_title: Buserschliessung von Aesch Nord; Antrag auf Sistierung


item_title: eHealth Realisierung jetzt starten – Chance fürs Laufental nutzen!


item_title: Irreführende Medienmitteilung beim ZAK-Urteil


item_title: Fehleinschätzung zum Prozessrisiko in Sachen ZAK


item_title: Investoren nicht verlieren: Genügend Entwicklungsgebiete für Baselland schaffen


item_title: Die Berufslehre muss im Unterricht zur Beruflichen Orientierung gestärkt werden!


item_title: S-Bahn-Haltestelle St. Jakob bedienen


item_title: Prävention im Bereich sexueller Gewalt an Kindern und Jugendlichen in Schulen


item_title: Sicherung der Ruine Farnsburg – Erhöhung der Ausgabenbewilligung


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 9./16. Februar 2023


item_title: Eidgenössisches Schwing- und Älplerfest Pratteln vom 26.-28. August 2022 - Steuerbefreiung des Trägervereins Eidgenössisches Schwing- und Älplerfest 2022 Pratteln sowie des Vereins Eidgenössisches Schwing- und Älplerfest 2022 Pratteln im Baselbiet, Pratteln (Beratung am 16.02.2023)


item_title: Sammelvorlage betreffend 16 Schlussabrechnungen von Verpflichtungskrediten (altes Recht / neues Recht: Ausgabenbewilligungen); Abrechnungsperiode Juni 2022 bis September 2022


item_title: Eidgenössisches Schwing- und Älplerfest (ESAF) Pratteln im Baselbiet – Erhöhung der Ausgabenbewilligung für einen Kantonsbeitrag an den paritätischen Ausgleich der Schlussabrechnung (Beratung am 16.02.2023)


item_title: Unterstützung für unsere Polizei – Das Baselland braucht mehr Personal


item_title: Prüfung der Datenverfügbarkeit zu Regenbogenfamilien


item_title: Prämien für tiefe Einkommen und den Mittelstand stärker verbilligen


item_title: Einführung einer Selbstbehaltspauschale in Notfallstationen


item_title: Verbesserung der Transparenz bei der Vergabe von Arbeitsbewilligungen für Drittstaatsangehörige


item_title: Verlängerung Ausfahrtsspur Delémont (A2 Richtung Basel)


item_title: Ampel durch Velofahrende beeinflussen


item_title: Erste Erfahrungen mit dem Baustoffkreislauf


item_title: 12 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Erhöhung Ausgabenbewilligung des 9. Generellen Leistungsauftrags im Bereich des öffentlichen Verkehrs für die Jahre 2022–2025


item_title: 11 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Eidgenössisches Schwing- und Älplerfest (ESAF) Pratteln im Baselbiet; Aufhebung von Landratsbeschluss Nr. 2037


item_title: Preisanpassung wegen Lieferengpässen


item_title: Schaffung investitionsfreundlicher Rahmenbedingungen für Photovoltaikanlagen


item_title: Nationale Vernehmlassung zur Individualbesteuerung – Wille des Landrats umsetzen


item_title: Voraussetzungen für Boardingzimmer in Gewerbezonen


item_title: Baustellen und Umsatzeinbussen: Entschädigung für Gewerbetreibende


item_title: Vergütungs- und Verzugszinsen der Steuern endlich anpassen


item_title: Kantonaler Richtplan Basel-Landschaft (KRIP), Anpassung 2021


item_title: Fit für die Zukunft 2: Kantonalen Wettbewerbsindikator hoch halten und Kostenumfeld für Privatpersonen verbessern


item_title: Stopp den Prämienanstieg – Fiasko Spitalinfrastrukturen frühzeitig abwenden


item_title: Stopp den Prämienanstieg – EFAS: Einheitliche Finanzierung ambulant–stationär


item_title: 9 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Aufgaben Fachausschuss Literatur BS/BL


item_title: Stipendien als Anreiz für Studiengänge mit guten Aussichten auf dem Arbeitsmarkt


item_title: Umsetzung der Berufs-, Studien- und Laufbahnberatung während des Maturitätslehrgangs gemäss Maturitätsanerkennungsverordnung (MAV)


item_title: Führerausweis als Organspendeausweis


item_title: 10 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Wirtschaftsstrategie: Wie reagiert der Kanton auf die wirtschaftlichen Turbulenzen in Deutschland?


item_title: Geschäfts- und Nachhaltigkeitsbericht 2024 der Basellandschaftlichen Kantonalbank (BLKB) sowie Monitoring gemäss Stossrichtung Eigentümerstrategie


item_title: Gesundheit BL 2030 – Ausweitung Hospital at Home; Ausgabenbewilligung


item_title: TFA-Belastung im Grund- und Trinkwasser durch industrielle Abwässer – Konsequenzen und Massnahmen


item_title: Gynäkologische Gesundheitsversorgung von Frauen mit kognitiven und körperlichen Beeinträchtigungen


item_title: Wahl eines Präsidiums für die Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft ab 1. August 2024 für den Rest der Amtsperiode bis 31. März 2026


item_title: Wahl einer nebenamtlichen Richterin oder eines nebenamtlichen Richters für das Kantonsgericht für den Rest der Amtsperiode bis 31. März 2026


item_title: Nach NEIN zum Rheintunnel: Nächste Schritte


item_title: Massnahmen gegen den Hausärztemangel


item_title: Lange Bearbeitungsfristen beim Betreibungsamt


item_title: Geschäftsbericht 2024 der Kantonalen Finanzkontrolle Basel-Landschaft


item_title: Einwohnerrat und Gemeindekommission – nachvollziehbare Regelung der Unvereinbarkeiten in den Gemeindelegislativen


item_title: Vereinbarkeit von Mandaten in kommunalen «Behörden und Kontrollorganen» prüfen


item_title: Gutschein für ein befristetes Zeitungsabonnement für alle Jungbürgerinnen und Jungbürger des Kantons Basel-Landschaft


item_title: Braucht Basel-Stadt eine Volluniversität?


item_title: Anlobung von Andreas Blattner als nebenamtlicher Richter am Kantonsgericht und von Susanne Afheldt als Präsidentin der Abteilung Zivilrecht des Kantonsgerichts


item_title: Erste Etappe des S-Bahn-Herzstücks in die Botschaft 2026


item_title: Formulierte Verfassungsinitiative «Transparenz- und Mitwirkungsinitiative»; Rechtsgültigkeit (direkte Beratung)


item_title: Wirtschaftsfreundliche Blockzeiten in Kindergarten und Primarschule


item_title: Obligatorisches Referendum in den Gemeinden


item_title: Standesinitative: Effiziente Gesundheitsversorgung durch überregionale Planungsregionen


item_title: Begrüssungsgespräche mit verpflichtenden Auflagen (Integrationsvereinbarung)


item_title: Petition «Keine Wendeschlaufe und Verkehrsdrehscheibe im Dorfkern im Umfeld des historischen Weiherschlosses Bottmingen»


item_title: Petition «Für ein bezahlbares U-Abo!»


item_title: Jugendliche landen unschuldig im Gefängnis


item_title: Überarbeitung der Typenpläne von Kantonsstrassen


item_title: Demokratie stärken: Ja zum Stimmrechtsalter 16!


item_title: Jahresbericht 2024 der Interkantonalen Polizeischule Hitzkirch


item_title: Formulierte Gesetzesinitiative «Potential nutzen – Versorgung sichern: Für eine vorausschauende Energiepolitik im Baselbiet» («Solar-Initiative») (erste Lesung)


item_title: Informationen zur WMS und Berufsbildung


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission zur Visitation der Gerichtsverwaltung


item_title: Einnahmen aus den Radarbussen nur noch zweckgebunden ausgeben


item_title: Signalisierung Geschwindigkeitsänderungen nach Strassensanierungen


item_title: Anlobung von Tobias Schnelli als nebenamtlicher Richter am Strafgericht und von Clemens Leonhardt als Fachrichter der Abteilung Enteignungsgericht des Steuer- und Enteignungsgerichts


item_title: Nachrücken in den Landrat / Anlobung von Juliana Weber Killer


item_title: Wahl eines Mitglieds der Petitionskommission anstelle des zurückgetretenen Etienne Winter


item_title: Änderung des Landratsgesetzes: Rechte und Pflichten der Mitarbeitenden der kantonalen Verwaltung gegenüber der parlamentarischen Oberaufsicht (Zweite Lesung)


item_title: Teilrevision des Einführungsgesetzes zur Schweizerischen Zivilprozessordnung (EG ZPO): Anpassung ans Bundesrecht und an die aktuelle Gerichtspraxis (Zweite Lesung)


item_title: 11 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: 9 Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Gemeinden entlasten: Handlungsspielräume nutzen


item_title: Ökologische Aufwertung der Aussenräume von  Schulhäusern auf Gemeindeebene


item_title: Mehr Praxisbezug in der Primarschulausbildung – neuer Ausbildungsweg für Lehrpersonen ist dringend notwendig – Einführung einer dualen Ausbildung


item_title: Denkmal- und Heimatschutzgesetz anpassen


item_title: Orientierungstag obligatorisch für alle


item_title: Palliative Care und Migration bzw. diversitätssensitive Palliative Care


item_title: Steuerabzug für selbstbetreuende Familien


item_title: Jahresbericht und Jahresrechnung 2023 der Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) (Partnerschaftliches Geschäft)


item_title: Beitrag des Kantons Basel-Landschaft an die Gesamtmelioration Nusshof; Ausgabenbewilligung


item_title: Einführung des kantonalen Doppelproporzes im Kanton Basel-Landschaft – Teilrevision des Gesetzes über die politischen Rechte (2. Lesung)


item_title: Wahl eines Präsidiums für die Abteilung Verfassungs- und Verwaltungsrecht des Kantonsgerichts Basel-Landschaft ab 1. Februar 2025 für den Rest der Amtsperiode bis 31. März 2026


item_title: Volkshochschule und Seniorenuniversität beider Basel (VHSBB): Erneuerung der Leistungsvereinbarung zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft und der VHSBB für die Jahre 2025–2028; Ausgabenbewilligung (Partnerschaftliches Geschäft)


item_title: Bildungspolitik enger an die Wirtschaft anbinden


item_title: Effiziente Verwaltung: Einsatz von Künstlicher Intelligenz zur Kostensenkung


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit an der A18 bei Aesch zum Zweiten


item_title: Ist die FMS eine Konkurrenz zur Berufslehre?


item_title: Antrag auf Einreichung einer Standesinitiative betreffend «Verschärfung Jugendstrafrecht»


item_title: Umsetzung Verfassungsauftrag Stärkung der musikalischen Bildung


item_title: Sekundarlehrpersonenausbildung nach Leistungsniveau A/Kleinklasse respektive Niveau E/P differenzieren


item_title: Einführen eines Mammografie-Screening-Programmes im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Verhaltene Baselbieter Wirtschaftsleistung – Grund zur Sorge und zum Handeln?


item_title: Transparenz und Rechenschaft der kantonalen Gelder an die Handelskammer beider Basel


item_title: Jahresbericht und Jahresrechnung 2024 der Schweizerischen Rheinhäfen (SRH) (Partnerschaftliches Geschäft)


item_title: Formulierte Gesetzesinitiative «Vollumfänglicher Steuerabzug der selbstgetragenen Prämien der obligatorischen Krankenpflegeversicherung («Prämienabzug für alle»)» (zweite Lesung)


item_title: Formulierte Gesetzesinitiative «Potential nutzen – Versorgung sichern: Für eine vorausschauende Energiepolitik im Baselbiet» («Solar-Initiative») (zweite Lesung)


item_title: Formulierte Gesetzesinitiative «Tempo 30 auf Hauptstrassen – nur mit Zustimmung des Volkes» (zweite Lesung)


item_title: Formulierte Gesetzesinitiative «Energiepolitik nur mit der Bevölkerung»; Ablehnung mit Gegenvorschlag (erste Lesung)


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 11. September 2025


item_title: Berichterstattung der Fachhochschule Nordwestschweiz für das Jahr 2024 sowie zur gesamten Leistungsauftragsperiode 2021–2024


item_title: Nach NEIN zum Rheintunnel: Nächste Schritte


item_title: Energiedekret vor dem Bundesgericht – Hat die Regierung einen Plan B?


item_title: Wirtschaftsstrategie: Wie reagiert der Kanton auf die wirtschaftlichen Turbulenzen in Deutschland?


item_title: Lange Bearbeitungsfristen beim Betreibungsamt


item_title: Energiepolitik mit Augenmass: PV-Förderung muss Netzrealität berücksichtigen


item_title: Baurekurskommission: Verfahrensdauer endlich verkürzen


item_title: Zwischenbilanz zur kantonalen Wohnbauförderung (WBFG)


item_title: Gemeinden entlasten: Handlungsspielräume nutzen


item_title: Abgleichung Unfallorte mit Radarstandorten


item_title: Finanzielle Unterstützung für Praktikumsplätze in den Geburtshäusern und Hebammenpraxen


item_title: Arbeitsbedingungen der Baselbieter Polizei


item_title: Strategieoffensive in der BUD – Ergebnisse liefern, Grossprojekte meistern


item_title: Sicherheit und Krisenfestigkeit an Baselbieter Schulen


item_title: Datenschutz an Schulen: Klassenlisten


item_title: Nutzung wissenschaftlicher Exzellenz


item_title: Signalisierung Geschwindigkeitsänderungen nach Strassensanierungen


item_title: Ausgleich der Teuerung für das Jahr 2025


item_title: Gastgewerbegesetz und Wirteprüfung – noch zeitgemäss?


item_title: Transparenzoffensive in der BUD – mit unabhängiger Aufsicht und echter Partizipation


item_title: Keine Gesetzgebung über das Grundeigentum ohne das Grundeigentum


item_title: Richtplan Salina Raurica überarbeiten – Volksentscheid ernst nehmen


item_title: Effizienz und Potenzial von Luftseilbahnen im Baselbiet – Chancen für den ländlichen und den urbanen Raum?


item_title: Préavis N° 2025/35 : « Autorisations d'achats informatiques». (LEA)


item_title: Postulat de Mme Marlène BÉRARD : «Pour une place en crèche assurée à un coût abordable». (EJQ)


item_title: Préavis N° 2025/28 - Collège de Grand-Vennes - Agrandissement : Demande de crédit d'étude». (EJQ)


item_title: Préavis N° 2025/17 : « Loi sur la préservation et la promotion du parc locatif (LPPPL) - Revente en droits de superficie de 7 bâtiments acquis par voie de préemption». (CD)


item_title: Rapport-préavis N° 2025/29 - Nouveau Collège de Beau-Rivage : Demande de crédit d'étude et réponse au Postulat de M. Fabrice MOSCHENI et crts : «Créons un terrain multisport football/basket pour les quartiers de Montchoisi, Chandieu, Jurigoz et alentours»

item_result: Approbation


item_title: Postulat de Mme Pauline BLANC : « Une vieille ville dynamique - pour un développement économique de la Cité». (SE)


body_key: LIE

item_title: Wahl eines Landrichters

item_result: Dr. Wilhelm Ungerank LL.M., Beisitzer des Obergerichts, Badäl 225, 9487 Gamprin, wurde nicht als Landrichter gewählt.

item_category: Bestellung


item_title: Rapport-Préavis N° 2025/33 - Collège de Montriond - Crédit d'études pour la rénovation et la transformation du collège et pour la création d'une extension pour l'APEMS - Crédits d'études et d'investissement pour la création d'un pavillon provisoire durant les travaux». (EJQ)


item_title: Postulat de Mme Pauline BLANC : « Un quartier de Bourg dynamique - pour un développement économique !». (FIM)


body_key: GR

item_title: Saramentaziun da las suppleantas e dals suppleants ch'èn preschents per l'emprima giada

item_status: Traktandiert

item_language: rm


item_title: Rapport Commission permanente de gestion - Gestion municipale pour 2024 et réponses aux vingt-cinq observations de la Commission permanente de gestion -

item_affair_number: COGES


item_result: Approuvé


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de M. Olivier BLOCH et crts «Subventions ou subversion ?» (CD)

item_result: Réponse immédiate

item_category: OJ INTENTIONNEL - INTERPELLATIONS


body_key: VD

item_title: Publication par le Canton du montant dissimulé au fisc entre 2010 et 2020

item_description: Le Conseil d'Etat répond à la simple question de la députée Muriel Thalmann lui demandant pourquoi le Canton de Vaud n’avait pas fourni, dans le cadre d’une étude de l’Université de St-Gall, les chiffres concernant les dénonciations spontanées non punissables. Il ressort que les données disponibles avaient bien été transmises, mais que malheureusement, ces dernières n’étaient pas suffisantes pour être exploitées.


item_title: Consultation fédérale : projet de modification de la loi sur la poursuite pour dettes et la faillite

item_description: Consulté sur un projet de la Commission des affaires juridiques du Conseil national, le Conseil d’État soutient la création d’un extrait du registre des poursuites à l’échelle nationale. Il relève cependant que certains aspects du projet mériteraient encore d’être précisés, notamment ceux en lien avec le traitement des données et la surveillance de la future banque de données centrale.


item_title: Mise à jour de la liste des EMS et de divisons C des hôpitaux

item_description: Le Conseil d’État a adopté la mise à jour de l'annexe à l’arrêté édictant la liste des établissements médico-sociaux (EMS) et des divisions pour malades chroniques des hôpitaux et des centres de traitement et de réadaptation (divisions C) au 1er janvier 2025, à la suite des fermetures d’EMS, ouvertures et ou intégrations de nouveaux établissements.


item_title: Consultation fédérale : contre-projet à l'initiative populaire « De l'électricité pour tous en tout temps »

item_description: Le Conseil d’État, dans la lignée de la prise de position de la Conférence intercantonale des directeurs de l’énergie, rejette l’initiative populaire « Stop au Black-out» tout comme le contre-projet indirect proposé par le Conseil fédéral. Le Conseil d’État rappelle que la Constitution vaudoise prévoit que le Canton et les communes collaborent aux efforts tendant à se passer de l’énergie nucléaire, et que la population vaudoise s’est prononcée à plusieurs reprises contre l’utilisation de cette énergie ou la prolongation de son utilisation.


item_title: Rapports sur la surpopulation carcérale vaudoise

item_description: Le Conseil d’État rappelle, en réponse à une question de la députée Thanh-My Tran-Nhu, que le contenu des rapports définitifs sur la surpopulation carcérale a été rendu public à l’occasion de la conférence de presse du 10 février 2025. Il n’existe pas d’autre rapport définitif qui aurait été dissimulé.


item_title: Prostitution des adolescents

item_description: En réponse à une interpellation de la députée Nathalie Jaccard sur la prostitution des adolescents, le Conseil d’État souligne l’importance de combattre ce phénomène. Pour ce faire, l’accent est mis sur l’identification des situations de personnes mineures concernées, la prévention auprès des jeunes et la mise sur pieds d’un accompagnement spécialisés de ces jeunes et de leurs parents.


item_title: Jubilé des 150 ans du Tribunal fédéral, à Lausanne : Interdiction de survol de drone

item_description: Du 15 au 16 mai 2025 se déroulera le jubilé des 150 ans du Tribunal fédéral, à Lausanne. Le Conseil d’État a adopté un arrêté urgent restreignant le survol de drones, jeudi 15 mai 2025 et vendredi 16 mai 2025, dans un périmètre de 500 mètres de rayon autour du Tribunal fédéral. Cette mesure vise à assurer la confidentialité de l’événement, la protection des personnes et délégations participant à cette conférence.


item_title: Modernisation de la jonction sud de Moudon

item_description: Le Conseil d’Etat présente au Grand Conseil un crédit d’ouvrage de 13'575'000 francs destiné à financer la part cantonale des travaux d’assainissement et de réaménagement de la jonction sud de Moudon. Situé au croisement des routes cantonales de Berne et d’Oron, ce projet d’envergure vise à améliorer la sécurité et la fluidité sur cet axe stratégique tout en réduisant l’impact du trafic dans le centre-ville de Moudon, notamment grâce à la création d’une bretelle d’accès direct en direction de Berne. Les travaux devraient débuter en automne 2025, pour une durée de trois ans.


item_title: Evolution des situations de violence domestique portée à la connaissance de la police et population

item_description: Dans sa réponse à une interpellation du député Cédric Weissert, le Conseil d’État précise que l’apparition ou l’évolution de la violence domestique s’explique par l’interaction de plusieurs facteurs, ce qui ne peut pas être induit exclusivement par la nationalité des personnes concernées. Le Conseil d’État réaffirme sa volonté de maintenir une haute priorité en matière de prévention et de lutte contre les violences domestiques indépendamment de la nationalité.</p>


item_title: Réduction et valorisation des plastiques

item_description: Dans sa réponse à l’interpellation de la députée Nathalie Jaccard, le Conseil d’État indique que la problématique des plastiques est en pleine évolution au niveau fédéral et sera prise en considération dans la révision de la loi cantonale sur la gestion des déchets. Dans ce cadre, il fera une proposition visant la réduction des plastiques à usage unique et l’encouragement aux solutions de réutilisation. Par ailleurs, le principe du pollueur-payeur va continuer de s’appliquer pour cette filière.


item_title: Interpellation urgente déposée le 4 novembre 2025 de M. Johann DUPUIS et crts «Pollution par la dioxine à Lausanne. La Municipalité et le Conseil d'Etat cherchent-ils à ralentir l'assainissement des sols contaminés au détriment de la santé publique ?» (LEA)


item_title: Fixation de la date des élections cantonales générales en 2027

item_description: Le Conseil d’Etat a décidé de fixer la date des prochaines élections cantonales générales au 28 février 2027 pour l’élection au Grand Conseil et pour le 1er tour de l’élection au Conseil d’Etat et au 21 mars 2027 pour le 2e tour de l’élection au Conseil d’Etat.


item_title: Nomination du nouveau préfet du district d’Aigle

item_description: Le Conseil d’État a désigné le nouveau préfet du district d’Aigle en la personne de Nicolas Croci Torti. Actuellement conseiller municipal à la commune d’Ollon, M. Croci Torti est également doyen administratif au sein de l’Etablissement scolaire de Bex. Il prendra ses nouvelles fonctions le 1er juillet prochain.


item_title: Révision de l’application du projet de modification de la loi sur la mobilité et les transports publics

item_description: Le Conseil d’État soumet au Grand Conseil une révision de l’application du projet de modification de la loi sur la mobilité et les transports publics permettant la mise en œuvre des facilités tarifaires à l’attention des jeunes et des seniors. Initialement proposée sous la forme d’un rabais fixe, la mesure prévoit désormais une réduction de 50% sur l’abonnement annuel Mobilis junior et senior, quel que soit le nombre de zones choisies. L’objectif étant d’offrir aux personnes éligibles une réduction équitable, qu’elles résident en région urbaine ou périphérique. L’octroi des facilités tarifaires est prévu dès le 1er janvier 2026. Le Conseil d'État répond ainsi à une motion de l'ancien député Jean-Michel Favez.


item_title: Promotion de l'égalité à la HEP Vaud

item_description: Dans sa réponse à une question de la députée Muriel Thalmann lui faisant part de son inquiétude à propos de l’absence de représentant d’entités cantonales dans la composition de la commission consultative de l'égalité de la Haute école pédagogique du Canton de Vaud (HEP), résultant de la révision d'une directive de ladite haute école, le Conseil d’État expose le contexte de cette modification et indique qu’entre-temps, la directive en question a été à nouveau révisée. Tout en rappelant l’autonomie de la HEP, le Conseil d’État souligne que la collaboration avec les entités de l’administration cantonale est très régulière et assure que la révision précitée n’a pas marqué de prise de distance avec les services cantonaux concernés.


item_title: Interpellation der SVP-Fraktion vom 28. Februar 2024 betreffend «#tschüssX – Warum».


item_title: Consultation fédérale : modification de l’ordonnance sur l’assurance-maladie, concernant les objectifs en matière de coûts et de qualité

item_description: Consulté par la Confédération, le Conseil d’État salue la volonté d’agir pour freiner la croissance des coûts dans l’assurance obligatoire des soins et approuve globalement le projet. Il remarque toutefois que plusieurs éléments restent à préciser, notamment la marge de manœuvre cantonale dans l’application des objectifs nationaux et les mécanismes de sanction en cas de non-respect des objectifs.


item_title: Le Conseil d'Etat précise sa stratégie pour les porcheries vaudoises

item_description: Le Conseil d’État a répondu à une interpellation du député Alberto Mocchi traitant du soutien à la filière porcine vaudoise. La réponse présente dans le détail les projets de rénovation soutenus par l’État , ainsi que les actions en lien avec les conditions de détention et le bien-être animal. La question de l'élaboration d’une stratégie cantonale visant à identifier les sites les mieux à même d’accueillir des porcherie clôt la réponse du Conseil d’État.


item_title: Engagements des professeurs invités à l’Université de Lausanne

item_description: Dans sa réponse à une question du député Fabrice Moscheni, le Conseil d’État explique que les engagements des professeurs invités à l’Université de Lausanne (UNIL) varient, selon les mandats, de six mois à une année et sont renouvelables selon les besoins facultaires, notamment lorsqu’il s’agit de suppléances. La direction de l’Université est l’autorité d’engagement pour l’ensemble du personnel de l'UNIL.


item_title: Réalisation d’une enquête statistique auprès des municipales et municipaux ayant démissionné

item_description: Le Conseil d’État a adopté un arrêté ordonnant la réalisation d’une enquête statistique auprès des municipales et municipaux vaudois ayant démissionné au cours de la législature actuelle, concernant leur perception des difficultés de la fonction afin de déterminer les motifs de leur décision. Les résultats permettront la mise en place d’éventuelles mesures préventives.


item_title: Désignation du nouvel archéologue cantonal

item_description: Le Conseil d’État a désigné Jordan Anastassov au poste d’archéologue cantonal. Spécialiste reconnu dans les domaines de la recherche, de l’enseignement, de la conservation et de la médiation scientifique, il succédera à Nicole Pousaz, qui fera valoir son droit à la retraite au 31 décembre 2025.


item_title: Avis de droit concernant le bouclier fiscal

item_description: Dans sa réponse à une simple question du député Sébastien Cala, le Conseil d’État rappelle que les avis de droit en lien avec le fonctionnement du mécanisme du bouclier fiscal ont été publiés sur le site de l’État de Vaud. Il estime ainsi que cette question simple devient caduque et n’apporte donc aucune réponse complémentaire.


item_title: Apprentissage: création d'un fonds Joseph et Berthe Eschbach Autier

item_description: Le Conseil d’Etat a décidé de créer un fonds "Joseph et Berthe Eschbach Autier" conformément aux volontés de Mme Antoinette Eschbach, décédée le 24 novembre 2021, par le biais de l’adoption d’un nouveau règlement. Ce fonds est destiné à récompenser les élèves et apprenties et apprentis méritants dans l'apprentissage d'une langue à l'issue de leur cursus de formation.


item_title: Modification majeure du Programme pluriannuel des investissements 2023-2027 de l’Ensemble Hospitalier de la Côte

item_description: Le Conseil d’État a approuvé la modification majeure du Programme pluriannuel des investissements de l’Ensemble Hospitalier de la Côte pour la période 2023-2027. La modification concerne la transformation de chambres d’EMS en une unité de soins palliatifs à Aubonne pour un montant de 3.2 millions de francs.


item_title: Aides en cas d'attaques de loups sur un troupeau

item_description: Le Conseil d’État a répondu à une simple question du député Denis Corboz en précisant que les différentes mesures prise par l’éleveur ainsi que les aides dont il a bénéficié afin de contrer les prédations ont été détaillées. Finalement, il est informé que le tir d’un loup isolé sur le périmètre du Jura Nord Vaudois, son pied et la partie du Plateau adjacente a été autorisé.


item_title: Consultation fédérale: révision de l’ordonnance sur la réduction des émissions de CO2

item_description: Le Conseil d’État soutient le projet de révision de l’ordonnance sur le CO2, qui vise à ajuster le système d’échange des quotas d’émission (SEQE) suisse afin qu’il soit compatible avec le SEQE de l’Union européenne. Il propose de continuer à faire référence aux connaissances scientifiques lors du calcul des coûts externes et il souhaite une plus grande transparence lors de modifications successives de l’ordonnance


item_title: Postulat de Mme Anaïs TIMOFTE : «Pour une réelle consultation du conseil communal dans les décisions de privatisation des services publics». (CD)


item_title: Soutien à la construction de l’Espace du Blé au Pain à Echallens

item_description: Le Conseil d’Etat soutient à hauteur de 1,4 million de francs la création d’un nouveau pôle muséal et agrotouristique dédié à la filière céréalière suisse. Porté par les acteurs du territoire, le futur Espace du Blé au Pain verra le jour à Echallens, sur le site du Moulin déjà existant. Il proposera une offre culturelle, gastronomique et didactique, en lien direct avec le monde agricole et la région du Gros-de-Vaud.


item_title: Vice-présidence du Conseil d'État

item_description: Si la présidence du Conseil d’État reste, selon la Constitution, attribuée à la même personne pour toute la durée de la législature, la vice-présidence change chaque année selon la règle du tournus, comme le prévoit la loi sur l'organisation du Conseil d’État à son article 33. Le Conseil d’État a ainsi élu son vice-président pour la quatrième année de la législature en la personne de Frédéric Borloz, chef du Département de l’éducation et de la formation professionnelle. M. Borloz exercera cette fonction du 1er juillet 2025 au 30 juin 2026. Il succède à Isabelle Moret.


item_title: Pesticides interdits en Suisse

item_description: Le Conseil d’État a répondu à une interpellation de la députée Anna Perret traitant des pesticides interdits en Suisse. Il est indiqué le nombre d’échantillons prélevés pour l’année 2023 dans le canton et le type de cultures concernées, le nombre d’échantillons prévus pour 2025 ainsi que le résultat des analyses des échantillons de 2023 en ce qui concerne l’utilisation d’un produit non homologué. Finalement, des informations sur la formation des professionnels et sur les tests des laboratoires cantonaux complètent la réponse.


item_title: Subsides aux primes de l’assurance-maladie obligatoire 2024

item_description: Le Conseil d’Etat a adopté l’arrêté fixant les subsides aux primes d’assurance-maladie obligatoire pour l’année 2024. Le Conseil d’Etat rappelle que le système en vigueur dans le canton de Vaud permet à de nombreux ménages d’alléger le poids des primes d’assurance-maladie dans leur budget et ainsi de protéger une partie de leur pouvoir d’achat.


item_title: Consultation fédérale : étendre au harcèlement obsessionnel (« stalking ») le champ d'application des dispositions du Code pénal

item_description: Consulté par la Commission des affaires juridiques du Conseil national, le Conseil d’Etat se détermine favorablement et soutient l'avant-projet relatif à une loi fédérale sur la protection pénale contre le harcèlement obsessionnel, visant en particulier à introduire dans le Code pénal une norme spécifique visant de tels comportements.


item_title: Activités 2022 de la Commission pour les expériences sur animaux

item_description: Le Conseil d’État a pris acte du rapport 2022de la Commission pour les expériences sur animaux. En 2022, la Commission a traité 169 demandesd’expériences sur animaux. Le nombre d’animaux utilisés pour ces expériences dans le canton est en hausse de 13,3 %  par rapport à 2021.


item_title: La pénurie de logements s’est accrue dans le canton

item_description: La pénurie de logements vacants dans le canton s’est accrue en 2023 avec un taux de vacance qui s’établit désormais à 1.14% en moyenne cantonale, sur les trois dernières années (0,98 % pour la seule année 2023). Seuls les districts d’Aigle et de la Broye-Vully connaissent un taux de vacance supérieur à 1.50% sur cette période et ne sont pas concernés par cette situation.


item_title: Interpellation urgente déposée le 4 novembre 2025 de M. Johann DUPUIS et crts «Pollution par la dioxine à Lausanne. La Municipalité et le Conseil d'Etat cherchent-ils à ralentir l'assainissement des sols contaminés au détriment de la santé publique ?» (LEA)


item_result: Réponse immédiate avec résolution


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de M. Johann DUPUIS et crts «Pollution par la dioxine à Lausanne. La Municipalité et le Conseil d'Etat cherchent-ils à ralentir l'assainissement des sols contaminés au détriment de la santé publique ?» (LEA)


item_title: Postulat de Mme Pauline BLANC : « Un quartier de Bourg dynamique - pour un développement économique !». (FIM)


item_title: Rapport-préavis N° 2024/18 - Réponse au Postulat de Mme Olivia FAHMY et crts : «Nuits lausannoises : « éduquons-nous ! et prenons soin les une.x.s des autre.x.s ! »». (SE)


item_title: Interpellation urgente déposée le 4 novembre 2025 de Mme Coralie DUMOULIN et crts «Saint-Martin perd son calme : Problèmes d'insalubrité et d'encadrement sécuritaire à la rue Saint-Martin» (SCS/SE)


item_title: Postulat de Mme Pauline BLANC : «S'alimenter en tout temps à Lausanne». (SE)


item_title: Interpellation urgente déposée le 4 novembre 2025 de Mme Virginie CAVALLI et crts «Contamination à la dioxine : une bien étrange précipitation vers l'assainissement. Et si la fumée du Vallon allait nous hanter plus longtemps que prévu?» (LEA)


item_title: Barèmes des impôts à la source 2024

item_description: Afin de prendre en compte la réduction de l’impôt cantonal de base de 3,5 % prévue par la loi sur la réduction de l’impôt cantonal sur le revenu des personnes physiques, les barèmes des impôts à la source, à l’exception de ceux concernant les prestations en capital (barème I, J et K) et le barème fixe E, doivent être adaptés. Un nouveau règlement a donc été adopté.


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de Mme Patrizia Deborah MORI et crts «La Municipalité cache-t-elle la misère sous les guirlandes» (SE/CD/FIM)


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de Mme Virginie CAVALLI et crts «Contamination à la dioxine : une bien étrange précipitation vers l'assainissement. Et si la fumée du Vallon allait nous hanter plus longtemps que prévu?» (LEA)


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de Mme Coralie DUMOULIN et crts «Saint-Martin perd son calme : Problèmes d'insalubrité et d'encadrement sécuritaire à la rue Saint-Martin» (SCS/SE)


item_title: Interpellation urgente déposée le 4 novembre 2025 de Mme Patrizia Deborah MORI et crts «La Municipalité cache-t-elle la misère sous les guirlandes» (SE/CD/FIM)


item_title: Interpellation Ph. C. Brunner, SVP, und Mitunterzeichner vom 19. Februar 2024 betreffend «K’werk Zug – einem unterstützungswürdigem «Puzzle» im ausserschulischen Bildungs- und Kulturangebot in Stadt und Kanton Zug».


item_title: Interpellation urgente déposée le 4 novembre 2025 de M. Thibault SCHALLER et crts «Libérer la parole au sein du corps de police : oui, mais comment ?» (SE)


item_title: Consultation fédérale : révision totale de la loi sur le droit pénal administratif

item_description: En réponse à la consultation fédérale sur l’avant-projet de loi fédérale sur le droit pénal administratif et la procédure pénale administrative, le Conseil d’État a communiqué au Département fédéral de justice et police un préavis favorable sous réserve de quelques remarques, portant notamment sur le financement du transfert de certaines tâches au Tribunal des mesures de contraintes.


item_title: Interpellation urgente déposé le 4 novembre 2025 de M. Thibault SCHALLER et crts «Libérer la parole au sein du corps de police : oui, mais comment ?» (SE)


item_title: Interpellation urgente déposée le 18 novembre 2025 de M. Johan PAIN «Interpellation urgente de Johann Pain - Y a-t-il un pilote dans l'avion tl» (FIM)


item_title: Interpellation urgente déposée le 18 novembre 2025 de Mme Anouck SAUGY «Interpellation urgente de Saugy Anouck et crts - Un plan de soutien, mais quelle stratégie ?» (CD/SE)


item_title: Postulat de Mme Anouck SAUGY : «Macarons : un précieux sésame à pimenter». (FIM)


item_title: Interpellation urgente déposée le 18 novembre 2025 de M. Johan PAIN « Y a-t-il un pilote dans l'avion tl» (FIM)


item_title: Rapport-préavis N° 2024/18 - Réponse au Postulat de Mme Olivia FAHMY et crts : «Nuits lausannoises : « éduquons-nous ! et prenons soin les une.x.s des autre.x.s ! »». (SE)


item_title: Interpellation urgente déposée le 18 novembre 2025 de Mme Sarah NEUMANN «Interpellation urgente de Sarah Neumann - Présence policière au centre-ville et police de proximité : va-t-on enfin mettre fin aux promesses non tenues ?» (SE)


item_title: Désignation d’une directrice pour l’Etablissement primaire de Renens-Est

item_description: Le Conseil d’État a désigné Anne Roduit, actuelle doyenne chargée de direction, en tant que directrice de l'Établissement primaire de Renens-Est au 1er juillet 2024. Anne Roduit, enseignante depuis 1993 et doyenne au sein de l'établissement depuis 2018, est au bénéfice d'un titre pédagogique pour l'enseignement aux classes primaires et est actuellement en train de terminer le CAS Fordif.


item_title: Postulat de M. Pierre CONSCIENCE : « Et si Lausanne sauvait la filière verre ?». (FIM)


item_title: Postulat der FDP-Fraktion vom 11. September 2024 betreffend «Flächendeckende Abdeckung mit lebensrettenden Defibrillatoren».


item_title: Interpellation urgente déposée le 18 novembre 2025 de Mme Sarah NEUMANN «Présence policière au centre-ville et police de proximité : va-t-on enfin mettre fin aux promesses non tenues ?» (SE)


item_title: Interpellation urgente déposée le 18 novembre 2025 de Mme Pauline BLANC : «Interpellation urgente de Blanc Pauline et crts - « Une place pour chaque enfant » : on prend le même concept et on recommence les yeux fermés ?"» (EJQ)


item_title: Interpellation urgente déposée le 18 novembre 2025 de Mme Pauline BLANC : « « Une place pour chaque enfant » : on prend le même concept et on recommence les yeux fermés ?"» (EJQ)


item_title: Interpellation urgente déposée le 18 novembre 2025 de Mme Anouck SAUGY «Un plan de soutien, mais quelle stratégie ?» (CD/SE)


item_title: Interpellation urgente déposée le 18 novembre 2025 de Mme Léonie KOVALIV : «Interpellation urgente de Kovaliv Léonie et crts - Crèche EVAM Fermeture de la Crèche de l'EVAM : que peut faire Lausanne pour permettre un accueil favorable à l'intégration des familles et des enfants dépendants de l'asile ?» (EJQ/SCS)


item_title: Interpellation urgente déposée le 18 novembre 2025 de Mme Léonie KOVALIV : « Crèche EVAM Fermeture de la Crèche de l'EVAM : que peut faire Lausanne pour permettre un accueil favorable à l'intégration des familles et des enfants dépendants de l'asile ?» (EJQ/SCS)


item_title: Postulat de M. Mountazar JAFFAR : «Postulat de Jaffar Mountazar - Décloisonner l'administration et la rapprocher des habitant-e-s». (CD) Thibault SCHALLER Commission CO24-25-07


item_title: Reconnaissance des certificats de maturité gymnasiale délivrés par les écoles privées

item_description: Le Conseil d’État a adopté un projet de loi modifiant la loi sur l’enseignement secondaire supérieur dans le but de permettre aux écoles privées déployant leurs activités dans le Canton de Vaud de délivrer le certificat de maturité gymnasiale cantonal reconnu sur le plan suisse.


item_title: Rapport-préavis N° 2024/16 - Réponse au Postulat de M. Matthieu CARREL et crts : « Mendicité à Lausanne - Où en est-on ?». (SE)


item_title: Demande de prolongation du délai de traitement de l’initiative « Baisse d’impôts pour tous»

item_description: Dans le cadre de l’initiative populaire « Baisse d'impôts pour tous : redonner du pouvoir d'achat à la classe moyenne » et conformément à la loi sur l’exercice des droits politiques (art.123 LEDP), le Conseil d’État propose au Grand Conseil une prolongation de délai pour lui soumettre son préavis.


item_title: KESB konstant verbessern: Ärztliche Unterbringung in Notfällen auch im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Effizienterer Strassenverkehr durch intelligentere Lichtsignalanlagen


item_title: Fragestunde der Landratssitzung vom 13. November 2025


item_title: Eingeschränkte Anstellungschancen für Quest-Studierende der PH FHNW im Baselbiet


item_title: Ausgabenbewilligung für einen kantonalen Beitrag an das üK-Zentrum im Neubau des Ausbildungszentrums aprentas, Muttenz


item_title: Formulierte Gesetzesinitiative «für ein bezahlbares U-Abo für Kinder und Jugendliche im Kanton Basel-Landschaft»; Rechtsgültigkeit


item_title: Effizienzoffensive in der BUD – Verwaltungsprozesse endlich leistungsfähiger machen


item_title: Strategieoffensive in der BUD – Ergebnisse liefern, Grossprojekte meistern


item_title: Keine Gesetzgebung über das Grundeigentum ohne das Grundeigentum


item_title: Richtplan Salina Raurica überarbeiten – Volksentscheid ernst nehmen


item_title: Einbürgerungsgesuche von ausländischen Staatsangehörigen


item_title: Prüfung der Einführung gesetzlicher Grundlagen für die obligatorische Teilnahme an Elternabenden und Standortgesprächen


item_title: Sicherstellung der Bildungs- und Betreuungsqualität an heilpädagogischen Schulen im Kanton Basel-Landschaft


item_title: Abschaffung Frühfranzösisch auf der Primarstufe


item_title: Verzicht auf Sparmassnahmen in den Bereichen Landwirtschaft, Forstwirtschaft und Naturschutz


item_title: Sicherung forstlicher Leistungen im Investitionshaushalt


item_title: Für mehr Transparenz bei den Löhnen von Chef- und leitenden Ärzt:innen in Listenspitälern der Gesundheitsregion Basel


item_title: Postulat de Mme Nawel KHEMISSA : « Des fêtes de fin d'année plus joyeuses pour les enfants vivants avec le minimum vital du Revenu d'Insertion». (SCS)


item_title: Rapport-préavis N° 2024/16 - Réponse au Postulat de M. Matthieu CARREL et crts : « Mendicité à Lausanne - Où en est-on ?». (SE)


item_title: Postulat de M. Louis DANA et crts : « Correspondants de nuit : 10 ans, l'âge de raison ?». (SE)


item_title: Interpellation P. Steinle, ALG, und Ph. Brunner, SVP, vom 15. November 2024 betreffend «Dokumentation des GGR bezüglich Ortsplanung».


item_title: Publication du Plan Impulsion de la Task-Force du CHUV

item_description: Institué à la demande de la cheffe du Département de la santé et de l’action sociale, le Plan Impulsion vise au retour à l’équilibre financier du CHUV à l’horizon 2028. En réponse à la simple question du député Grégory Bovay, qui demande un point de situation sur le Plan Impulsion, le Conseil d’État a l’avantage de publier le rapport circonstancié des mesures liées à ce plan.


item_title: Postulat de M. Johann DUPUIS et crts : « Un projet pilote de vente contrôlée de cocaïne pour réguler le marché noir ». (SCS)


item_title: Rapport-préavis N° 2024/34 - Réponse au Postulat de Mme Denise GEMESIO et consorts : « Feux d'artifice : passons aux drones !». (CD)


item_title: Projet de règlement de Mme Pauline BLANC et consorts : « Pour un règlement concernant l'octroi des subventions». (CD)


item_title: Postulat de Mme Anouck SAUGY : «Lausanne : ville ou capitale ?». (CD)


item_title: Consultation fédérale : révision partielle de l’ordonnance sur la formation en radioprotection

item_description: Dans sa réponse à cette consultation fédérale, le Conseil d’État constate que les modifications proposées dans le cadre de la révision partielle de l’ordonnance fédérale sur les formations, les formations continues et les activités autorisées en matière de radioprotection sont conformes aux objectifs poursuivis. Par conséquent, le Conseil d’État soutient la révision proposée.


item_title: Deponien zum Zweiten: zusätzliche Informationen im Altlastenkataster


item_title: Einfluss der anhaltenden Trockenheit auf die Wasserversorgungen im Oberbaselbiet


item_title: Tourisme régional durable: les Alpes vaudoises passent à la vitesse supérieure

item_description: Le Conseil d’État s’engage dans le tourisme quatre saisons en soutenant le Masterplan VTT de Leysin. Cette initiative structurante, dotée de financements cantonaux et fédéraux, vise à diversifier l’offre touristique de la région du Chablais vaudois.


item_title: Postulat de M. Valéry BEAUD et crts : « Pour une révision des conditions d'octroi des macarons de stationnement sur le domaine public des véhicules des résidents». (FIM)


item_title: Conseil d’administration du Nyon-St-Cergue-Morez

item_description: Le Conseil d’État a renouvelé pour trois ans le mandat de Jessica Jaccoud comme représentante de l’État au sein du Conseil d’administration de la Compagnie du chemin de fer Nyon-St-Cergues-Morez SA. Elle y siège depuis 2018. L’État de Vaud dispose de 42% du capital-actions dans la société anonyme du NStCM.


item_title: Mise en consultation de l’avant-projet de révision totale de la loi sur les communes

item_description: Le Conseil d’État autorise le Département des institutions, du territoire et du sport à mettre dès ce jour en consultation un avant-projet de loi sur les communes, proposant à ces dernières un cadre moderne leur permettant de faire face aux défis qui les attendent dans les années à venir. L’avant-projet vise à rendre les communes plus fortes afin de pouvoir bénéficier au mieux de leur autonomie.


item_title: Informatik: Projekt Zugkunft, Auslagerung der Informatik in eine selbständige Betriebsorganisation; Zustimmung


item_title: Prévoyance professionnelle des assistants à l’Université de Lausanne

item_description: Le Conseil d’État a pris acte du rapport annuel 2023 du Fonds de prévoyance professionnelle des assistantes et assistants à l’Université de Lausanne qui lui a été transmis par le comité paritaire par l’intermédiaire du Département de l'enseignement et de la formation professionnelle. Le fonds de prévoyance présente une situation saine à la fin de cette période.


item_title: Wahl des Vizepräsidenten des Regierungsrates für das Amtsjahr vom 1. Juli 2018 bis 30. Juni 2019


item_title: Postulat (Motion) Fraktion die Mitte vom 27. März 2024 betreffend «Seniorenrat auch in der Stadt Zug».


item_title: Création d’un système vaudois d’information médicale uniformisé pour remplacer le Dossier patient informatisé actuel

item_description: En réponse à une simple question du député Fabrice Moscheni, le Conseil d’Etat souligne que le Dossier patient informatisé (DPI) est un outil central, stratégique et indispensable pour les hôpitaux. Le remplacement de ce système par un outil commun et uniformisé pour le CHUV et les hôpitaux de la Fédération des hôpitaux vaudois informatique (FHVi) est une démarche nécessaire pour renforcer les parcours de soins de manière coordonnée, efficiente et sécurisée, tout en améliorant le pilotage du système de santé.


item_title: Révision des conditions d'engagement du personnel enseignant de la branche "Économie et société" en écoles professionnelles

item_description: Dans sa volonté de garantir l’égalité de traitement de l'ensemble des enseignantes et enseignants des branches de culture générale pour les métiers du commerce en écoles professionnelles, le Conseil d'État a décidé de modifier les conditions d'engagement du personnel enseignant de la branche "Économie et société", par analogie avec celles qui sont appliquées au personnel enseignant de la branche "ICA/Bureautique". Cette décision s'accompagne de mesures correctives, incluant un ajustement rétroactif des salaires du personnel enseignant concerné.


item_title: Actions pour éviter la propagation de la peste porcine

item_description: En réponse à une simple question du député Nicolas Bolay, le Conseil d’État confirme que l'épizootie de la "peste porcine africaine" représente désormais une menace concrète. Face à ce risque, les autorités cantonales ont mis en place une veille par le dépistage des sangliers retrouvés morts dans la nature. Elles ont également travaillé sur l’actualisation des protocoles sanitaires d’intervention. Enfin, une sensibilisation ciblée des principaux acteurs est menée afin de détecter précocement l’irruption du virus sur notre territoire et en empêcher sa propagation.</p>


item_title: Publication par Unisanté d’une note d'orientation sur le financement uniforme des prestations

item_description: En réponse à une interpellation de la députée Florence Bettschart-Narbel, le Conseil d’État rappelle qu’en publiant sa policy brief (note d'orientation) au sujet du financement uniforme (EFAS), Unisanté a agi conformément aux champs d’action que son cadre réglementaire prévoit. Aucun financement de la part de la Direction générale de la santé n’a été alloué à cette réalisation. Par ailleurs, le Département de la santé et de l'action sociale a mis en place depuis 2023 un processus visant à renforcer ses relations avec Unisanté et clarifier ses attentes et ses besoins envers l’institution, notamment dans le domaine de la recherche et de la communication.


item_title: Postulat (Motion) J. Küng, ALG, und Mitunterzeichner vom 8. Januar 2024 betreffend «Stadtzuger Jungbürgerfeier auch für Jugendliche ohne Schweizer Pass».


item_title: Interpellation F. Meier, Die Mitte, und Mitunterzeichner vom 24. April 2025 betreffend Einmischung des Stadtrats in einer kantonalen Abstimmung?


item_title: Nouveau préfet adjoint pour les districts de Vevey et du Pays-d'Enhaut

item_description: Le Conseil d'Etat a désigné le nouveau préfet adjoint des districts de Vevey et du Pays-d'Enhaut, en la personne de Roland Berdoz. Il succède ainsi à Michel Rau et Pierre Henchoz, qui ont fait valoir leur droit à la retraite.


item_title: Postulat de Mme Sevgi KOYUNCU : « Congé Parental» (FIM).


item_title: Validité formelle de l'initiative "fumée passive et santé"

item_description: Le Conseil d'Etat a adopté un préavis à l'attention du Grand Conseil par lequel il propose au Grand Conseil de constater la validité formelle de l'initiative. Celle-ci devra ensuite être traitée sur le fond et soumise au peuple au plus tard en janvier 2009.


item_title: Imposition à la source : un nouveau règlement

item_description: Le Conseil d'Etat a adopté le règlement sur l'imposition à la source et celui relatif aux barèmes des impôts à la source, à la mise au rôle ordinaire et aux intérêts de retard pour la période fiscale 2001. La nouveauté réside dans la création de barèmes supplémentaires, à taux réduits, pour l'imposition des prestations en capital.


item_title: Octroi d'un prêt cantonal pour le Centre mondial du cyclisme à Aigle

item_description: Dans le cadre de la loi fédérale d'Aide aux régions de montagne (LIM), le Conseil d'Etat a accepté l'octroi d'un prêt sans intérêt de 4 millions - soit 2 millions de la Confédération et 2 millions du Canton de Vaud - sur 30 ans à la Fondation du Centre mondial du Cyclisme pour la création du Centre mondial du cyclisme à Aigle.


item_title: Feu vert pour la mise au concours de quatre directions scolaires

item_description: Dans le cadre de la mise en ?uvre des mesures de la Table ronde sur les finances vaudoises et de l'étude actuellement en cours de la réorganisation territoriale de l'école obligatoire, le Conseil d'Etat a accepté la mise au concours de quatre postes de directeurs d'établissements. Les établissements concernés sont Gland, Lausanne-Belvédère, Bex et Grandson.


item_title: Nouveau règlement fixant les tarifs des prestations du SCRIS

item_description: Le Conseil d'Etat a adopté un nouveau règlement fixant les tarifs des prestations du SCRIS. L'ancien règlement a été appliqué durant plus de 7 ans sans modification. Au vu de l'évolution des technologies (sites internet, messageries, banque de données) et des nouvelles orientations des principes de facturation, une refonte du règlementétait indispensable.


item_title: Unification de la procédure civile: le Conseil d'Etat adopte une vaste réforme

item_description: Le gouvernement présente au Grand Conseil son projet de lois relatif à l'application du nouveau code de procédure civile suisse dans le canton de Vaud. L'entrée en vigueur de ce nouveau code est prévue pour le 1er janvier 2011.


item_title: Une directrice pour les Etablissements de la Plaine de l'Orbe

item_description: M. Denis Pieren ayant souhaité quitter la direction des EPO pour se réorienter dans une autre direction, le Conseil d'Etat a désigné à la direction des Etablissements de la Plaine de l'Orbe Mme Catherine Martin, directrice adjointe des Maisons d'Arrêt et de préventive et actuellement responsable du Bois Mermet et de la semi-liberté. Elle prendra sa nouvelle fonction le 1er octobre 2002.


item_title: Adoption du programme de gestion des carrières 2006

item_description: Complément au Plan directeur des carrières, le programme de gestion des carrières donne au Conseil d'Etat la compétence de mettre à jour régulièrement des gisements de gravier et des sites de roches. Il permet de réévaluer la situation cantonale et d'adapter les emprises des sites. Il vise à une optimisation des transports pour accepter ou refuser de nouveaux projets.


item_title: Les vins du Vully bénéficieront d'une AOC intercantonale

item_description: A partir du 1er juillet, le vignoble du Vully, qui compte 153 hectares dans les cantons de Vaud et de Fribourg, retrouve l'appellation d'origine contrôlée (AOC). Les deux cantons, s'appuyant sur un groupe de travail commun, ont harmonisé les sept critères de l'Ordonnance fédérale sur la vigne et le vin afin de définir une AOC intercantonale.


item_title: Aide à la formation culturelle

item_description: Sur proposition de la Commission cantonale de la formation culturelle, le Conseil d'Etat a décidé, comme il le fait depuis plus de 20 ans, de prélever sur le Fonds cantonal de la formation culturelle 41'500 francs en faveur de 7 projets de formation culturelle proposés durant le 2ème semestre 2003 par diverses associations.


item_title: Règlement sur la Haute Ecole Vaudoise

item_description: Un nouveau Concordat intercantonal sur les Hautes Ecoles Spécialisées (HES) est planifié pour 2008. Dans l'intervalle, pour préserver toute flexibilité et compte tenu de la difficulté d'élaborer une loi transitoire de courte durée, le Conseil d'Etat a décidé d'adopter un règlement sur la Haute Ecole Vaudoise en application des dispositions de l'actuelle loi sur la formation professionnelle du 19 septembre 1990.


item_title: Pour le maintien du remboursement de la mammographie de contrôle chez les femmes de 50 à 70 ans

item_description: Le Conseil d'Etat a répondu à l'interpellation Catherine Roulet sur le devenir du programme vaudois de dépistage du cancer du sein. Il soutient le maintien de cette prestation dans le catalogue des prestations devant être prises en charge par la LAMal et entend continuer à défendre cette position avec les autres cantons concernés auprès de la Confédération.


item_title: 82,1 millions pour optimiser les infrastructures des chemins de fer régionaux vaudois

item_description: Entre 2007 et 2010, 219 millions de francs seront investis par la Confédération, le Canton et les chemins de fer privés dans l'amélioration des infrastructures existantes et dans la sécurisation de l'exploitation des chemins de fer régionaux vaudois. Pour financer la part cantonale de ces investissements, le Conseil d'Etat demande au Parlement un crédit-cadre de 82,1 millions.


item_title: Nouvelle secrétaire générale au DINT

item_description: Pour succéder à Serge Terribilini, appelé à occuper l'un des trois postes de préfet du district de Lausanne dès le 1er avril prochain, le Conseil d'Etat a désigné Andreane Jordan en qualité de nouvelle secrétaire générale du DINT. Âgée de 33 ans, avocate de formation, elle est actuellement responsable des affaires politiques et juridiques d'une importante multinationale basée à Lausanne.


item_title: Adaptation des tarifs du contrôle obligatoire des installations de chauffage à combustion

item_description: Le Conseil d'Etat a modifié le règlement fixant les tarifs des prestations pour le contrôle obligatoire des installations de chauffage à combustion. Les adaptations tarifaires sont liées à une augmentation de l'index suisse des prix à la consommation, soit de 1 à 2 francs.


item_title: En consultation: avant-projet de loi sur les écoles de musique

item_description: Le Conseil d'Etat a autorisé la mise en consultation d'un avant-projet de loi sur les écoles de musique. L'objectif de ce texte est notamment de permettre aux enfants et aux jeunes de pouvoir disposer d'un enseignement de la musique de qualité et accessible financièrement sur l'ensemble du canton de Vaud. Il a été élaboré en étroite concertation avec l'ensemble des partenaires.


item_title: Consultation sur la protection des prairies et pâturages secs

item_description: Le Conseil d'Etat rend un avis critique sur le projet d'ordonnance fédérale sur la protection des prairies et pâturages secs d'importance nationale (Ordonnance sur les prairies sèches, OPPS) qui fait l'objet d'une consultation fédérale, compte tenu des moyens financiers requis pour sa mise en oeuvre et son suivi par le Canton.


item_title: Désignation du recteur de la Haute école pédagogique (HEP)

item_description: Le Conseil d'Etat a désigné M. Guillaume Vanhulst en tant que recteur de la Haute école pédagogique (HEP). Il entrera en fonction le 1er octobre 2008, et aura notamment pour tâche la mise en oevre et l'application de la loi sur la HEP, ainsi que l'autonomisation de cette institution.


item_title: Système d'information des procédures pénale et civile

item_description: Le Conseil d'Etat demande au Grand Conseil un crédit d'investissement de 2'928'000 francs destiné à financer les adaptations du système d'information existant de l'Ordre Judiciaire Vaudois aux nouveaux codes de procédure civile et pénale suisses entrant en vigueur au 1er janvier 2011.


item_title: Dispositions d'application de la loi sur l'Association vaudoise d'aide et de soins à domicile

item_description: Le 6 octobre 2009, le Grand Conseil a adopté la loi sur l'Association vaudoise d'aide et de soins à domicile (LAVASAD). Fondé sur cette loi, le Conseil d'Etat a adopté le règlement fixant les modalités d'application. La loi et le règlement entreront en vigueur le 1er janvier 2010.


item_title: Mendicité dans les trains entre Lausanne et Genève

item_description: Le Conseil d'Etat a adopté un rapport répondant à quatre questions posées par le député Gabriel Poncet dans son interpellation intitulée «La mendicité s'invite dans les trains entre Lausanne et Genève». Il indique en substance que les dispositions légales actuelles sont d'ores et déjà appliquées, et que l'éventuelle nécessité de mesures supplémentaires, notamment législatives, sera étudiée après réception des travaux d'un groupe de travail composé des différentes forces de police.


item_title: Demande d'autorisation pour tester une signalisation touristique pionnière au niveau national

item_description: Le Conseil d'Etat a demandé à l'Office fédéral des routes de l'autoriser à procéder à des essais de signalisation touristique. Le Canton de Vaud fera ainsi oeuvre de pionnier, son projet devenant pilote à l'échelle nationale. Davantage cohérent et hiérarchisé, son nouveau concept de signalisation est destiné à mieux promouvoir les atouts touristiques régionaux auprès des automobilistes de passage sur les autoroutes du canton.


item_title: La validité de l'initiative «Pour un rabais d'impôt» soumise au Grand Conseil

item_description: Suivant l'article 97 de la loi sur l'exercice des droits politiques (LEDP), le Conseil d'Etat soumet au Grand Conseil la question de la validité de l'initiative intitulée : « Pour un rabais d'impôt qui protège les assuré-e-s plutôt que les actionnaires. » Cette procédure est utilisée lorsque la conformité au droit d'une initiative suscite des doutes. Tel est le cas s'agissant de cette initiative.