item_title: Budgetüberschreitung Kunstmuseum und Situation Historisches Museum


body_key: BS

item_title: Autofriedhof Basel - Verkürzung der Verwertungsfrist

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)

item_language: de


item_title: Betreffend Justiz- und Sicherheitsdepartement, Kantonspolizei, Personalaufwand

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Revision Museumsgesetz


item_title: Stärkung der Wohnbaustrategie des Kantons Basel-Stadt


item_title: Griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente


item_title: Bewilligungspflicht und Bewilligungsvoraussetzungen privater Sicherheitsdienstleister und Sicherheitsangestellter


item_title: Mehr Bäume und Begrünung für Basel


item_title: Organisation der Stadtentwicklung


item_title: Spezielles Regime für Industrie- und Gewerbezone


item_title: Fehlende Entlastung des Mittelstands in der Steuervorlage 17


item_title: Hepatitis C im Kanton Basel-Stadt jetzt bekämpfen


item_title: Führung der Velofahrenden mit dem Umbau der Tramhaltestellen Bankverein und Kunstmuseum

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Einer Jugendbewilligung für Basel


item_title: Ausgabenbericht Erweiterung und konzeptuelle Anpassung der Notschlafstelle Basel - Pilotprojekt


item_title: Bahnanschluss zum Euroairport Basel-Mulhouse: Steht der Bahnanschluss zum Euroairport Basel-Mulhouse vor dem Aus?


item_title: Tariferhöhungen bei "Distribus", der Entwicklung des Pendelverkehrs aus dem Elsass und grenzüberschreitender ÖV-Tariflösungen


item_title: Transparenz im Hochschulsponsoring


item_title: Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Schaffung eines "Förderfonds für Exzellenz und die ausserordentliche Finanzierung von Professuren an der Universität Basel"


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag an das "IOB - Institut für molekulare und klinische Ophthalmologie Basel" für die Jahre 2018 bis 2021 sowie Nachtragskredit Staatsbeitrag an das "IOB - Institut für molekulare und klinische Ophthalmologie Basel" für das Jahr 2018


item_title: Roger Federer Arena statt St. Jakobs-Halle


item_title: Massnahmen gegen Stalking


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2018-2021

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Resolution gegen die türkische Offensive in Afrin, Syrien


item_title: Die Notwendigkeit eines Entwicklungsplans für den Bahnhof SBB


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Service public erhalten: Keine Schliessung von Quartier-Poststellen!


item_title: Umgestaltung Rheinbord: Naturschutzzone oder Partystrand?


item_title: Kantonale Volksinitiative "Mittelstand entlasten - Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen! (Krankenkassen-Initiative)"


item_title: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


item_title: Ratschlag Gewährung eines Staatsbeitrages für die Weiterführung der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland für die Jahre 2018-2021


item_title: WorldSkills in Basel-Stadt 2023


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Vereinfachung und Erleichterung von Zwischennutzungen


item_title: Stop Gundelitunnel


item_title: Einer Jugendbewilligung für Basel


item_title: Ausbau und Finanzierung der angekündigten Koordinationsstelle im Bereich Migration


item_title: Sicherheitsmassnahmen an Grossveranstaltungen in der Stadt Basel


item_title: Den Änderungen bei der Stadtreinigung


item_title: Rechtliche Klärung des Begriffs der Wohnfläche im WRFG


item_title: Verzicht auf den Gundelitunnel


item_title: Sanierung der Schwimmhalle Rialto


item_title: Gemeinsames Trassee für Tram 3 und Bus 80/81


item_title: Weniger Anreize für preistreibende Wohnraum-Sanierungen (Anpassung Grundstückgewinnsteuer)


item_title: Regulierungskostenbericht


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die GGG Stadtbibliothek Basel für die Jahre 2018-2021


item_title: "An offiziellen Anlässen des Kantons Basel-Stadt soll Bier von regionalen Kleinbrauereien kredenzt werden"


item_title: Ziele der Spitalfusion BS/BL


item_title: Resolution gegen die türkische Offensive in Afrin, Syrien


item_title: Einer muslimischen Seelsorge im Bundesasylzentrum des Kantons BS


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Sparpotenzial bei der Stadtgärtnerei


item_title: Modulbaukosten für neues BVB-Bürogebäude


item_title: Abwärmenutzung Krematorium im Friedhof am Hörnli


item_title: Griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente


item_title: Förderung der Nachholbildung


item_title: Verlegung der Sportwoche in den Fasnachtsferien um eine Woche


item_title: Kunsteisbahn Margarethen


item_title: Reinigungspersonal ED


item_title: Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule


item_title: Ombudsstelle für Menschen mit Behinderung und deren gesetzliche Vertretungen in den privaten Institutionen und denjenigen des kantonalen Verbundsystems Basel-Stadt


item_title: Erhaltung des Grüngürtels zwischen Wolfschlucht und Margarethenpark

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: Rücktritt von Béatrice Speiser als Richterin beim Zivilgericht per sofort


item_title: WorldSkills in Basel-Stadt 2023


item_title: Stadtteilsekretariat Kleinbasel


item_title: Volksschule und den Möglichkeiten alternativer Formen der Bildung


item_title: Meldung von "Sans Papiers" an das Amt für Migration


item_title: Sozialhilfe- und Ergänzungsleistungsbezüger/innen aus EU- und EFTA-Staaten, die Vermögen in ihren Herkunftsländern verschleiern


item_title: Gültigkeit digitaler Unterschriften bei Einreichung persönlicher Vorstösse


item_title: Stärkung der Wohnbaustrategie des Kantons Basel-Stadt


item_title: Transformatorenstation Steinbühlplatz 1 der IWB


item_title: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


item_title: Kosten leerstehender Autoparkplätze für unbeteiligte Mieterinnen und Mieter


item_title: Einführung einer Pendler-Vignette für Motorräder


item_title: "Keine Strassenprostitution ausserhalb der Toleranzzone"


body_key: SG

item_title: VIII. Nachtrag zum Staatsverwaltungsgesetz


item_title: "Für eine belebte Altstadt Kleinbasel"


item_title: "Grüner Landskronhof"


item_title: "Für eine Aufenthaltsbewilligung für Mönch Jacob Lalu"


item_title: Generationenfonds

item_category: Schreiben (nach Departementen geordnet)


item_title: Elektronische Zeiterfassung mittels Erfassungsgeräten


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2017 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2017 der fünf kantonalen Museen


item_title: Ausgabenbericht "Kundenfreundliche Denkmalpflege" (monument.bs)


item_title: Und jährlich grüsst das Murmeltier, respektive wo bleiben die Speziellen Nutzungspläne (sNuP)?


item_title: Basel-Stadt wird Fair Trade Town


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates des Kantons Basel-Stadt zum Jahresbericht 2017 sowie über besondere Wahrnehmungen


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2016; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die öffentlichen Spitäler des Kantons Basel-Stadt (Öffentliche Spitäler-Gesetz, ÖSpG) vom 16. Februar 2011 (SG 331.100)


item_title: Schaffung eines regionalen Waffenregisters


item_title: Massnahmen gegen Stalking


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Orientierung über das Geschäftsjahr 2017


item_title: Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Stadt und Basel-Landschaft über die Universitätsspital Nordwest AG


item_title: Kantonale Volksinitiative "Topverdienersteuer: Für gerechte Einkommenssteuern in Basel"


item_title: Umsetzung der Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einführung eines öffentlich verfügbaren Gebührenkatalogs


item_title: Standardisierte Leistungschecks


item_title: Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule


item_title: Betonboden in der grossen St. Jakobshalle


item_title: Touristische Attraktivitätssteigerung Dank sinnvollen Citybus-Routen


item_title: Kantonale Volksinitiative "Mittelstand entlasten - Krankenkassenprämien von den Steuern abziehen! (Krankenkassen-Initiative)"


item_title: Anschlussgebühren für Veranstalter


item_title: Gebühren-Überprüfung


item_title: Velosicherheitsmassnahmen in der Neubadstrasse


item_title: Basel-Stadt wird Fair Trade Town


item_title: Ermöglichung eines Hochschulstudiums für hochqualifizierte Flüchtlinge


item_title: Ausbau Fern- und Nahwärme


item_title: Teilrevision des Gesundheitsgesetzes des Kantons Basel-Stadt (GesG) vom 21. September 2011 (SG 300.100)


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die Industriellen Werke Basel (IWB-Gesetz) vom 11. Februar 2009 - Einführung datenschutzrechtlicher Grundlagen


item_title: Finanzhilfe an Pro Infirmis Basel-Stadt für die Angebote "Sozialberatung für nicht IV-berechtigte Behinderte", "Triage in der Behindertenhilfe" sowie Beratung zum "persönlichen Budget" in den Jahren 2019 bis 2022


item_title: "Erhalt der Kindertankstelle Liesbergermatte"


item_title: Schaffung eines regionalen Waffenregisters


item_title: Behindertengerechter Gestaltung der Tram- und Bushaltestellen ohne Gefährdung des Fussgänger- und Veloverkehrs


item_title: Elterninformationen beim Schulstart


item_title: Aller guten Dinge sind drei: Bewerbung Kulturhauptstadt Europa (Zeitraum 2020 bis 2033)


item_title: Problemerfassung bei der Kleinbasler Bevölkerung


item_title: Transparenz in den Berufungsverfahren der Universität beider Basel


item_title: Verkehrssicherheit und Wartezeiten für Fussgänger an der Hochbergerstrasse zwischen Hochbergerplatz und Stücki-Einkaufszentrum


item_title: Folgen der "Abschottungsinitiative" für die Basler Spitäler und Pflegeheime


item_title: Polizisten im Dienst - was darf noch erlaubt sein?


item_title: Ermöglichung der Durchführung von Flohmärkten an Sonntagen


item_title: Zukunft der Plakatsammlung und eines möglichen Zentrums für Design


item_title: Krisenintervention an den weiterführenden Schulen


item_title: Neues Gebührensystem für die Zufahrt zur Innenstadt


item_title: Busfreundlichkeit in Basel


item_title: Auswirkungen der Annahme der Masseneinwanderungs-initiative auf die Bereiche Bildung und Betreuung


item_title: Beschaffung von 40 Dieselbussen bei den BVB


item_title: Tramverbindung Erlenmatt - Kleinhüningen


item_title: Standortfaktor Life Science - auch für Gesundheitsberufe?


item_title: Ratschlag "Bebauungsplan Kasernenareal"; Änderung des Bebauungsplans Nr. 125 "Kasernenareal / Kasernenstrasse / Klybeckstrasse / Klingentalgraben / Unterer Rheinweg" vom 22. Oktober 1986 sowie Abweisung von Einsprachen


item_title: Situationsanalyse beim Arbeitgeber Basel-Stadt zum Thema Erwerbstätigkeit und Angehörigenpflege


item_title: "Wohnen ohne Auto"


item_title: Einen kostenlosen öffentlichen Verkehr bei Überschreitung der Luftschadstoffgrenzen


item_title: Ratschlag Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an die Bildungsgänge der höheren Fachschulen (HFSV)


item_title: Wettbewerbsfähige Gebühren


item_title: Mögliche Folgen einer Annahme der Mindestlohn-Initiative für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Gebühren-Überprüfung


item_title: Förderung der Nachholbildung


item_title: Einarbeitungszuschüsse für qualifizierte über 50 Jahre alte Langzeitarbeitslose aus der Sozialhilfe


item_title: Betonboden in der grossen St. Jakobshalle


item_title: Schaffung von Wohnraum aufgrund der Verdichtung auf dem Roche-Areal


item_title: Parkkarten im Wettsteinquartier aufgrund der Arealentwicklung Roche und dem Messebetrieb der Messe Schweiz (MCH)


item_title: Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Geplanten Landhof-Parking


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Teilzeit-Lehrstellen für Jugendliche und junge Erwachsene


item_title: Mehr Innovation und Lösung in der Frage um die Kompost-Entsorgung


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Gebührenreglement des EuroAirports


item_title: Reduktion der Mindestbelegung bei Angeboten der familienergänzenden Tagesbetreuung


item_title: "Für ein Verbot von Uber in Basel"


body_key: CHE

item_title: Bundesrat und Schweizerische Nationalbank. "Geldkonjunktur" und "inhaltliche Koordinierung"


item_title: Nichtvornahme von dringend notwendigen Umbaumassnahmen (Brandschutz, Rollstuhlgängigkeit, Fluchtwege, Personalgarderoben) im Umfange von ca. CHF 44'000 im Restaurant auf der öffentlichen Sportanlage Buschwilerhof


item_title: Open-Source-Netzwerk in Basel


item_title: Versand von Wahlinformationen durch den Kanton


item_title: Ausarbeitung eines Gewaltschutzgesetzes für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Klimaschutz: Bemühungen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einführung eines Vegi-Tages zur Sensibilisierung der Hungerproblematik und des Klimawandels


item_title: Einbürgerungsstau


item_title: Ist Thomas Kessler noch Basler Drogenbeauftragter?


item_title: Ratschlag "Ozeanium"; Zonenänderung, Zuweisung zur Lärmempfindlichkeitsstufe, Festsetzung eines Bebauungsplans, Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 196, Änderung von Bau- und Strassenlinien, Ermächtigung zur Begründung eines Baurechts sowie Abweisung von Einsprachen im Bereich Binningerstrasse, Lohweg und Birsigstrasse (Areal Heuwaage)


item_title: Einführung eines öffentlich verfügbaren Gebührenkatalogs


item_title: Unerwartete Schäden am gesamten Schienennetz der BVB


item_title: Messehalle


item_title: Ratschlag Feuerwache Lützelhof und Einsatzzentrale Rettung, Kornhausgasse


item_title: Schaltung von Lichtsignalanlagen


item_title: Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Intelligente Parkplätze auf öffentlichem Grund: Flexible Marktpreise und sozial-ausgleichende Verwendung der Parkeinnahmen


item_title: Energie Förderfonds


item_title: Finanzieller Zustand Kantonsspital Baselland


item_title: Schaffung eines "Kundenbeirats BVB"


item_title: Universitäts-Kinderspital beider Basel (UKBB)- Genehmigung der Jahresrechnung 2017 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionstelle für das Geschäftsjahr 2018; PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Ausgabenbericht «Ausgabenbewilligung für die Jugendkulturpauschale Basel-Stadt für die Jahre 2019 - 2022»


item_title: Standortfreundliche Umsetzung der Bodeninitiative


item_title: Die Universität baut ab - intransparent und einschneidend


item_title: Realisierung des Landschaftsparks Parc des Carrières zwischen Basel, Allschwil, Hégenheim und Saint-Louis


item_title: Schaffung von zusätzlichem Wohnraum durch Aufstockungen bestehender Wohngebäude


item_title: Grenzüberschreitender Landschaftspark "Parc des Carrières"


item_title: Einführung einer verwaltungsunabhängigen Beschaffungskommission


item_title: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


item_title: Ausgabenbericht «Rahmenausgabenbewilligung für die Kulturpauschale des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2019 - 2022/25»


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2017


item_title: "Soziales Basel erhalten"


item_title: Erstellen einer Gesamtplanung "Wohnen und Arbeiten im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Planung von Wirtschaftsflächen gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Stand der Bearbeitung der gutgeheissenen parlamentarischen Vorstösse


item_title: Vereinfachung der Wohnungssuche durch faire Praxis der Steuerverwaltung bezüglich Betreibungen


item_title: Ermöglichung der Durchführung von Flohmärkten an Sonntagen


item_title: Basel als Stadt der Zuflucht


item_title: Quote für erneuerbare Energie im Erdgasnetz


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Alki Stübli


item_title: Gestaltung des Aussen- und Strassenraums in Quartieren, die über wenige Grünflächen verfügen


item_title: Realisierung des Landschaftsparks Parc des Carrières zwischen Basel, Allschwil, Hégenheim und Saint-Louis


item_title: Sexarbeiterinnen dank Selbstverwaltung


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Finanzieller Zustand Kantonsspital Baselland


item_title: Den neusten Medienberichten betreffend Tauglichkeit der neuen Fremdsprachendidaktik


item_title: Anpassung des Bau- und Planungsgesetzes (BPG) sowie des Gesetzes über den Natur- und Landschaftsschutz


item_title: Rechtzeitiger Bekanntgabe der Schul-Stundenpläne


item_title: Willkommensanlässe für Zuziehende in Basel-Stadt


item_title: Kostengerechte Festlegung der Lärmtaxe und der Zeitzuschläge am Euro-Airport


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Haus der elektronischen Künste Basel (HeK) für die Jahre 2019-2022


item_title: Soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums


item_title: Umsetzung der eidgenössischen Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter" (Selbstbestimmungsinitiative)


item_title: Verlängerter Öffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2019 - 2021

item_category: Tagesordnung für den 19. und 20. Dezember 2018 (Budget)


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen (GWL) in baselstädtischen Spitälern für die Jahre 2019 - 2021


item_title: Gemeinsame Partnerschaft mit Swisspeace


item_title: Ausstieg des Bundes aus den Prämienverbilligungen


item_title: Aussenmöblierung für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Verbesserung der Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Inneren Margarethenstrasse


item_title: Nicht-Rollstuhlgängige "Billettautomaten" der BVB


item_title: Werbung auf BVB-Trams und Bussen


item_title: Mittelfristige Sicherung der JUKIBU und Stärkung des Bibliothekangebots im St. Johann allgemein


item_title: Ratschlag "Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Film und Medienkunst der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2019 bis 2022/25" - PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Ratschlag Übertragung von zwei Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und von einer Staatsliegenschaft vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: "Frauenpower für Finanzierung Kunstmuseum"


item_title: Erhöhung Pensum Jugendgerichtspräsidium von 30 % auf 50 %


item_title: Abschaffung der Gebührenerhebung für die Skuba-Mitgliedschaft durch die Universität Basel


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Schweizerische Friedensstiftung swisspeace für die Jahre 2019 bis 2022


item_title: Soziale Kosten des illegalen Cannabiskonsums


item_title: Anpassung der Verordnung über die Parkraumbewirtschaftung (PRBV)


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Fussgängererschliessung des Bad. Bahnhofs


item_title: Erneuerung des Vertrags mit dem Verein «Gsünder Basel» betreffend Staatsbeitrag für die Jahre 2019 - 2022


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: Die Zusatzvereinbarung zwischen dem Verein Regio Basiliensis und dem Kanton Basel-Stadt im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Jahre 2019-2022


item_title: Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen im Universitären Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB) für die Jahre 2019 - 2021


item_title: Aussenmöblierung für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Anonymisierte Bewerbungsverfahren


item_title: Tarifordnung der öffentlichen Parkhäuser


item_title: Senkung der Krankenkassen-Prämien für Kinder


item_title: Innovation und Start-up Förderung


item_title: Zukunftsperspektiven für unsere Herbstmäss?


item_title: Ausstieg des Bundes aus den Prämienverbilligungen


item_title: Einführung einer Gesamtstrategie in der Korruptionssensibilisierung und -bekämpfung


item_title: Den neusten Medienberichten betreffend Tauglichkeit der neuen Fremdsprachendidaktik


item_title: Metropolitankonferenz Basel: Veranstaltung zum Rahmenabkommen als echte Diskussionsplattform oder als reine Propagandaveranstaltung?


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Mittelfristige Sicherung der JUKIBU und Stärkung des Bibliothekangebots im St. Johann allgemein


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Haus der elektronischen Künste Basel (HeK) für die Jahre 2019-2022


item_title: Wegwerfen von Zigarettenstummel


item_title: Werbung auf BVB-Trams und Bussen


item_title: Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt


item_title: Listenspitäler mit sozialpartnerschaftlich regulierten Arbeitsbedingungen


item_title: Verbesserung der Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Inneren Margarethenstrasse


item_title: Ausgabenbericht "Rahmenausgabenbewilligung für den gemeinsamen Fachausschuss Literatur der Kantone Basel-Stadt und Basel-Landschaft für die Jahre 2019-2022/25" PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Budget- und Planungsprozess für Budget 2019 und Finanzplanung 2020-2022


item_title: Zukunft der Zwischennutzungen an der Uferstrasse


item_title: "Für den Erhalt der Mattenstrasse 74/76"


item_title: Wiedereinführung der Doppelhaltestelle Zoo Dorenbach


item_title: "Generelle Aufgabenüberprüfung" für Synergien und Effizienzsteigerungen nutzen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Vorstadttheater Basel für die Jahre 2019-2022


item_title: Erweiterung der kantonalen Lenkungs- und /oder Förderabgabe auf allen fossilen Energieträgern


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Bekämpfung der Armut mit Steuergutschriften


item_title: Gültigkeit digitaler Unterschriften bei Einreichung persönlicher Vorstösse


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: M Dreiländereck


item_title: Aufwertung des Rütimeyerplatzes


item_title: Anpassung des Wahlgesetzes (Quorum)


item_title: Einstufungsprozess von neuzugezogenen Kindern und Jugendlichen


item_title: Umsetzung Sozialkonzept Casino Basel auch in der Zukunft


item_title: Förderung und Unterstützung des Einsatzes von Freiwilligen im Bereich der Assistenz, Betreuung und Pflege von betagten, pflegebedürftigen Menschen und von Menschen mit einer Behinderung


item_title: Einfache Behandlung von Schaufensterbeschriftungen


item_title: "Hände weg vom U-Abo. TNW aus- statt abbauen"


item_title: "Für Wohnqualität in den Quartieren - Lärmschutz an der Basler Osttangente jetzt!"


item_title: Umsetzung der Istanbul-Konvention


item_title: "Generelle Aufgabenüberprüfung" für Synergien und Effizienzsteigerungen nutzen


item_title: Die Umsetzung des vorgesehenen Verkehrsmanagementsystems in Basel-Stadt


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an das Vorstadttheater Basel für die Jahre 2019-2022


item_title: Der Realisierung einer fixen Veranstaltungsbühne in Basel


item_title: Kosten der Sicherheitseinsätze auf der Tramlinie Nr. 3 nach Saint-Louis


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Planungsmoratorium Autobahn-Westring


item_title: "urban agriculture"


item_category: Der Präsident schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor:


item_title: Ratschlag "Studio Basel Bruderholz"


item_title: Ratschlag zur Sanierung des Wielandplatzes mit gleichzeitiger Umgestaltung zu einem verkehrssicheren, attraktiven und begrünten Quartierplatz


item_title: Submissionsverfahren und Zuschlägen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Sicherheitsmassnahmen an Grossveranstaltungen in der Stadt Basel


item_title: Kauf des Klybeckareals durch den Kanton


item_title: Weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein


item_title: Einführung der Unterflurcontainer in einem Pilotquartier


item_title: Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung


item_title: Bericht zum Leistungsauftrag und den Gesamtinvestitionen der IWB Industrielle Werke Basel (Planungsbericht IWB) für die Periode 2019 bis 2022 sowie Erneuerung Eignerstrategie für die IWB für die Jahre 2019 bis 2022


item_title: Förderung von sozialverträglichem Wohnungsbau auch durch nichtgemeinnützige Investoren


item_title: "Gute Arbeitsbedingungen für gute Bildung"


item_title: Ratschlag Ersatzstandort Institut für Rechtsmedizin


item_title: Nutzung von Lautsprechern auf Allmend - Anpassung der entsprechenden Gesetze, Verordnungen, Vorschriften und Weisungen


item_title: Urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


item_title: "Für die Erhaltung des Wohnraumes am Steinengraben"


item_title: Transparente und faire Verfahren bei der Vergabe von Planungsaufträgen


item_title: Eines Migrantinnen- und Migrantenrats für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Mitgliedschaft im Verein "NEXPO"


item_title: Ausarbeitung eines Gewaltschutzgesetzes für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Einfügung einer Legaldefinition der häuslichen Gewalt im Polizeigesetz


item_title: Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


item_title: Tempo 30 in der Erlenstrasse


item_title: Sicherheitsmassnahmen an Grossveranstaltungen in der Stadt Basel


item_title: Submissionsverfahren und Zuschlägen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Aufbau eines flächendeckenden WiFi am EuroAirport


item_title: Staatsbeiträge an den Verein für Kinderbetreuung Basel für die Elternberatung, an den Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und an den Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2019 bis 2022


item_title: Ratschlag "Studio Basel Bruderholz"


item_title: "Projekt Um- und Neugestaltung Wielandplatz in Basel"


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Ratschlag zur Sanierung und Modernisierung der St. Jakobshalle Basel

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Effektive und kosteneffiziente Tagesstrukturen


item_title: Nutzung des Sparpotentials der Tagesschulen


item_title: Ratschlag Tramverbindung Margarethenstich - Schnelle und attraktive Direktverbindung aus dem Leimental zum Bahnhof SBB und zum Bau einer Gleisverbindung zwischen den Haltestellen "Dorenbach" und "Margarethen" sowie deren Anpassung


item_title: Ratschlag Friedhof Hörnli, Ersatzneubau Krematorium, Ausgabenbewilligung für das Bauprojekt


item_title: Bearbeitung Motion Dominique König-Lüdin und Konsorten betreffend "griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente" (17.5439.01)


item_title: Fachausschuss Tanz & Theater BS/BL sowie RegioSoundCredit


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Umsetzung der Verlagerung von stationären zu ambulanten Eingriffen im Spitalbereich


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Massvolle Erleichterung von verlängerten Öffnungszeiten für Events


item_title: Verwaltungsratsvergütungen bei den öffentlichen Spitälern


item_title: «Défi Vélo» auch in Basel zum Fliegen bringen


item_title: Aachener Vertrag: Chancen einer Neuausrichtung oder Neuorganisation der regionalen Zusammenarbeit zwischen Schweiz, Deutschland und Frankreich


item_title: Die Beibehaltung von Einführungsklassen und Fremdsprachenklassen auf der Primarstufe


item_title: Bericht der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rates zur Beschaffung von Alarm-Pikettfahrzeugen für die Kantonspolizei Basel-Stadt


item_title: "urban agriculture"


item_title: Geplanten Fällung der Bäume auf dem Tellplatz, zum Baumschutz und zum Waldentwicklungsplan


item_title: Rahmenabkommen mit der EU?


item_title: Verbesserung der Toiletten- und Duschsituation für Obdachlose


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: Umgehender Erhöhung des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe


item_title: Baustopp am Bahnhof SBB - Denkpause für ein flexibleres Tramnetz


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit bei Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Stromkosten sparen durch Einkauf im freien Markt


item_title: Einsatz von Zivildienstleistenden anstelle von Auszubildenden


item_title: Gesetzlicher Regelung des Einsatzes von Gummigeschossen


item_title: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2017/2018 inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion


item_title: Strukturförderung Orchester in den Jahren 2016-2019


body_key: ZG

item_title: Interpellation der SP-Fraktion betreffend erhöhtes Parkinson-Risiko durch Pflanzenschutzmittel (PSM)


item_title: Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


item_title: Aufhebung Velofahrverbot Rebgasse, vom Claraplatz/Greifengasse bis Schafgässlein


item_title: Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten


item_title: Der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) - Information und kantonaler Beitrag


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2017; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Den Ausbau der Informatikinfrastruktur an den vollschulischen Angeboten der Sekundarstufe II Basel-Stadt (Gymnasien, Fachmaturitätsschule, Wirtschaftsmittelschule)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend vorübergehendem Stopp (Moratorium) von E-Voting-Entwicklung bis Klarheit über Sicherheit und Kosten herrschen


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: "Grossbasel-West leidet enorm unter den fehlenden Parkplätzen"


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Lärmblitzer gegen dröhnende Motoren


item_title: Umgehender Erhöhung des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise


item_title: "Solar-Offensive" zur besseren Nutzung des Potentials der Solarenergie in Basel-Stadt


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Veloabstellplätze rund um den Bahnhof SBB


item_title: Rahmenabkommen mit der EU


item_title: Baustellen ohne Berücksichtigung von Veloumfahrungs-möglichkeiten


item_title: Vermehrter Anerkennung und Förderung des Bekanntheitsgrads der KulturLegi


item_title: Einführung eines "Sauberkeitsrappens" in Basel


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Rücktritt von Sibylle Oser als Ersatzrichterin am Strafgericht per 31. Mai 2015


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2013


item_title: Gesetzliche Verankerung der Nachqualifizierungsmöglichkeit für Kindergartenlehrpersonen


item_title: Publikation von Radarfallen


item_title: Interkulturelle Sozialarbeit zur Prävention von Radikalisierung


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen


item_title: Fehlende Visualisierungen beim Ozeanium


item_title: Social Media-Werbung für staatliche Basler Museen


item_title: Herausforderungen in der Stärkung des Frühbereichs Bildung


item_title: Frauenstreik


item_title: Vorwärtsstrategie für das Sportmuseum Schweiz


item_title: Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


item_title: Der Entwicklung der Bodenpreise in Basel-Stadt und Auswirkungen auf die Mietpreise


item_title: Test eines schienenlosen Trams in Basel


item_title: Einführung einer Gesamtstrategie in der Korruptionssensibilisierung und -bekämpfung


item_title: Umweltschutz-Abonnement U-Abo für AHV-Rentnerinnen und -Rentner


item_title: Einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Basel pro Klima: Nur noch zukunftsorientiert investieren


item_title: Erhöhung des Grundbedarfs bei der Sozialhilfe per 1. Januar 2020


item_title: Tagesbetreuung von Kindern (Tagesbetreuungsgesetz, TBG)


item_title: Bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften


item_title: Integrales Angebot der familienergänzenden Kinderbetreuung


item_title: Fehlende Visualisierungen beim Ozeanium


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Rahmenabkommen mit der EU


item_title: Vierter Bericht über die Leistungs-, Kosten- und Prämienentwicklung sowie die Massnahmen zur Dämpfung der Höhe der Gesundheitskosten gemäss § 67 Abs. 2 des Gesundheitsgesetzes (SG 300.100)


item_title: Bankverein, schon wieder ein "1-zu-1-Ersatz"? (Gelernt aus den Planungspannen beim Centralbahnplatz, diesmal sauber aufgegleist?)


item_title: Herausforderungen in der Stärkung des Frühbereichs Bildung


item_title: Ein Riehener Sitz im Erziehungsrat


item_title: Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


item_title: Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


item_title: Planungsmoratorium Autobahn-Westring


item_title: Pannen und Schäden beim Biozentrum


item_title: Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs durch Nachttaxi


item_title: Kantonale Volksinitiative "Für eine kantonale Behindertengleichstellung" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtegesetz, BRG)


item_title: Resolution zum Freihandelsabkommen mit den Mercosur-Staaten: Kein Abkommen auf Kosten von Mensch, Tier und Umwelt!


item_title: Wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


item_title: Buslinie 50 (und 30) rasch durch neue Schweizer Doppelgelenk-Elektrobusse entlasten (inklusive Zwischennutzung ab August für das notleidende Basler Tram-/Busnetz)


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


item_title: Transparenz, Interessenkonflikte und Zukunft der Beteiligung bei der MCH Group


item_title: "Sportanlagen Schorenmatte - Instandsetzung der Anlage und Ersatzneubau Garderoben"


item_title: Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"


item_title: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6


item_title: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zum Klimaschutz


item_title: Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements


item_title: Wasserstofftankstellen


item_title: Einer Velounterführung vom Hexenweglein zum Peter Merian- Weg


item_title: Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2018


item_title: Gesetzliche Grundlage für bedarfsgerechte Anschaffung von medizinischen Grossgeräten


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: Einzug von Mitgliederbeiträgen durch den Staat zu Gunsten der privaten Organisation FSS


item_title: Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch eine tiefere Fallbelastung


item_title: Ausgeglichene Wahllisten


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Managing Diversity im Personalwesen der Verwaltung des Kantons Basel-Stadt


item_title: Zukunft der Kunsteisbahn Margarethen


item_title: Gesetzliche Grundlage im Sozialhilfegesetz zur Benützung von Fahrzeugen


item_title: Strenge Prüfung für Kurzaufenthalter gemäss einer Verordnungsänderung des Bundes


item_title: Änderung des Gesetzes betreffend Erwerb und Verlust des Gemeinde- und des Kantonsbürgerrechts (Bürgerrechtsgesetz)


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: Buslinie 50 (und 30) rasch durch neue Schweizer Doppelgelenk-Elektrobusse entlasten (inklusive Zwischennutzung ab August für das notleidende Basler Tram-/Busnetz)


item_title: Bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Nutzung der Plaza im Kasernenhauptbau


item_title: Aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


item_title: Rückerlangung von Sympathie und Vertrauen in das Unternehmen


item_title: Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Aufbereitungsplätze für Bauabfälle


item_title: Einer Velounterführung vom Hexenweglein zum Peter Merian- Weg


item_title: Wasserstofftankstellen


item_title: Transparenz, Interessenkonflikte und Zukunft der Beteiligung bei der MCH Group


item_title: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


item_title: Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation


item_title: Konsolidierte Rechnung für das Jahr 2018


item_title: Anpassung der Zielsetzungen des Energiegesetzes an das Pariser Klimaabkommen


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Quartiertreffpunkt im Quartier behalten, Schreiben des RR


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Beauftragung von Anwaltskanzleien durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen


item_title: Ratschlag zur Vereinfachung der Erstellung von Luft-Wasser-Wärmepumpen


item_title: Vereinfachtes Bewilligungsverfahren für Luft-Wasser-Wärmepumpen


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)


item_title: Die Schweiz soll sich gegen den Einmarsch der türkischen Truppen in Nordsyrien aussprechen


item_title: Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements


item_title: Die Verantwortung des Finanzplatzes für die Klimakrise


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kulturelle und gastronomische Zwischennutzung beim Birsig-Parkplatz


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Buslinie 50 (und 30) rasch durch neue Schweizer Doppelgelenk-Elektrobusse entlasten (inklusive Zwischennutzung ab August für das notleidende Basler Tram-/Busnetz)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer


item_title: Intensivierung von Gebäudesanierungen zum Schutz des Klimas


item_title: Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


item_title: Rückerlangung von Sympathie und Vertrauen in das Unternehmen


item_title: Einer Velounterführung vom Hexenweglein zum Peter Merian- Weg


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2018


item_title: Wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


item_title: Beauftragung von Anwaltskanzleien durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring


item_title: Ratschlag zur Vereinfachung der Erstellung von Luft-Wasser-Wärmepumpen


item_title: Bäume in der Stadt Basel, Baumscheiben und Stadtbild


item_title: Intelligenten Verkehrsplanung im Kannenfeld / Bachgraben / Hegenheimer-Quartier (Bachgrabentram, "Parc des Carrières" und Stadtautobahn Nordwest)


item_title: Hotelschiffe und «Busterminal» auf der Klybeckinsel


item_title: Einführung Elternzeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


item_title: Aktenzeichen "Tram- und Businfotafeln im Bahnhof SBB" nach wie vor ungelöst


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Faire Vernehmlassungsfristen


item_title: Aufbereitungsplätze für Bauabfälle


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Steuersenkungen für den Mittelstand


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


item_title: Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Kein Raum dem radikalen Islam


item_title: Benachteiligung von Grossrat Eric Weber im Kanton Basel-Stadt


item_title: Zusammenlegung der Statistischen Ämter Basel-Landschaft und Basel-Stadt


item_title: Anpassung des kantonalen Richtplanes nach RPG-Revision


item_title: Akteneinsicht und Aktenbenutzung für Grossräte


item_title: Sitzungsbegleitende Aufwendungen in regelmässigen Abständen überprüfen


item_title: Staatsbeiträge für die offene Kinder- und Jugendarbeit für die Jahre 2016 bis 2019 - Verhandlungsmandat (Staatbeiträge an "Verein Robi-Spiel-Aktionen Basel", "Verein Haus für Kinder und Eltern", "Regionalverband der Basler Blaukreuzjugend", "Verein Basler Kindertheater", "Jugendförderverein Oberes Kleinbasel, ooink ooink Productions", "Verein Kindertreffpunkt zum Burzelbaum", "Verein Jugendarbeit Basel (JuAr Basel)", "Verein Jugendzentrum Breite", "Verein Eulerstrooss nüün", "Verein Mobile Jugendarbeit Basel" und "Stiftung IdéeSport")

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 16. und 17. Dezember 2015 (Budget)


item_title: Vereinfachung bei der Berechnung der Grundstückgewinnsteuer


item_title: Gewerbeparkkarte für Markthändler


item_title: Stärkung von pflegenden Angehörigen von Langzeitpatient/innen


item_title: Steigerung der Quote bei der Berufsmaturität


item_title: Ratschlag "Güterstrasse" zur Sanierung von Strasse und Werkleitungen in der Güterstrasse, Abschnitt Thiersteinerallee bis Reinacherstrasse, sowie zur Verbesserung der Verkehrs-sicherheit und Pflanzung einer neuen Baumreihe


item_title: Gewerbeparkkarte wieder als Anwohnerparkkarte


item_title: Kulturelle und gastronomische Zwischennutzung beim Birsig-Parkplatz


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Buslinie 50 (und 30) rasch durch neue Schweizer Doppelgelenk-Elektrobusse entlasten (inklusive Zwischennutzung ab August für das notleidende Basler Tram-/Busnetz)


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Ratschlag Übertragung von vier Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und von vier Staatsliegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: "Die Gebäude Elsässerstrasse 126 bis 136 sind zu erhalten"


item_title: Abzug von geleisteten Unterhaltsbeiträgen an volljährige Kinder bei den Steuern


item_title: Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6


item_title: Einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Sicherheitsmassnahmen an der Pfalzmauer


item_title: Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich der Fondation Beyeler


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Kosten von bewilligten und unbewilligten Demonstrationen für die Allgemeinheit


item_title: Steuersenkungen für den Mittelstand


item_title: Elternbeiträge für Schullager während der Volksschulzeit


item_title: Künftige Kooperationen in der gemeinsamen Gesundheitsregion und deren Auswirkungen


item_title: Verbesserung der Veloverbindungen vom "Gundeli" in die Innerstadt


item_title: Quartiertreffpunkt im Quartier behalten, Schreiben des RR


item_title: Unterstützung für ein Mehrgenerationen-Palliativzentrum in der Region Basel


item_title: Mehr männliche Betreuungs- und Lehrpersonen in Basler Kitas, Tagesstrukturen, Kindergärten und Primarschulen


item_title: Eindämmung der E-Scooter-Flut in Basel


item_title: Kanton Basel-Stadt: TiSA-freie Zone!


item_title: Wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


item_title: Beauftragung von Anwaltskanzleien durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Den neusten Entwicklungen rund um die BKB und die Bank Cler


item_title: Welche Konsequenzen haben die zurückgehaltenen Studien von Syngenta und Bayer für die Gesundheit der Bevölkerung?


item_title: Kantonsrats-Ersatzwahl in der Einwohnergemeinde Baar (Alois Gössi)


item_title: Verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem Universitätsspital Basel und dem Bethesda Spital in der Orthopädie


item_title: Kein Stolpergraben zwischen Dorfkirche und Dorfsaal - Erweiterung des Planungsperimeters für die neue Tramhaltestelle «Riehen Dorf»


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: Bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften


item_title: Überprüfung der Vorschriften für Clubs und Bars


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Rückkehr des Lachses


item_title: Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen


item_title: Bedrohung von Gesundheit und Umwelt, bedingt durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G


item_title: Keine Werbung für besonders klimaschädliche Produkte und Dienstleistungen auf der Allmend


item_title: Schaffung von Lebensmittelanbauflächen in den Quartieren


item_title: Schaffung eines Bio-Stadt-Labels


item_title: Gleich lange Spiesse für Entwicklungen von Wohn- und Arbeitsflächen


item_title: Kampf gegen sexuelle Ausbeutung: Aufklärungs- und Präventionsmassnahmen in Schulen und für Eltern zur Loverboy-Problematik


item_title: Finanzielles Risiko des IWB-Erdgas-Netzes


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2018


item_title: Technologieoffene Gesamtplanung "Öffentlicher Verkehr"


item_title: Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz


item_title: Künftige Kooperationen in der gemeinsamen Gesundheitsregion und deren Auswirkungen


item_title: Velodiebstähle im Kanton Basel-Stadt


item_title: Basel liegt am Meer - Unterzeichnung der Genfer Erklärung über Menschenrechte auf See


item_title: Ratschlag Übertragung von vier Staatsliegenschaften vom Verwaltungs- ins Finanzvermögen (Entwidmung) und von vier Staatsliegenschaften vom Finanz- ins Verwaltungsvermögen (Widmung)


item_title: Einsetzung einer Spezialkommission des Grossen Rates zum Klimaschutz


item_title: Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6


item_title: Eindämmung der E-Scooter-Flut in Basel


item_title: Erlangung des Knospe-Labels für Basel-Stadt


item_title: Nutzung der Plaza im Kasernenhauptbau


item_title: Einer finanziellen Belastung des C02-Ausstosses des Flugverkehrs am Euroairport via Flughafentaxe


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ratschlag Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchtbereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2020 bis 2023


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Eine regionale Leuchtturm-Zusammenarbeit? Batterie- und H2-Brennstoffzellen-Antrieb


item_title: Verbindliche Verkehrsmassnahmen als Voraussetzung einer allfälligen Planung eines Autobahnwestrings


item_title: Bessere Veloverbindungen vom und ins Hirzbrunnenquartier


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen


item_title: Elternbeiträge für Schullager während der Volksschulzeit


item_title: Monopol beim Catering innerhalb der MCH Group


item_title: Erhöhung der Sanierungsquote - verstärkter Schutz der Mieter


item_title: Gefährlicher Belastung des Rheins durch Mikroplastik


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Durchführung einer internationalen Konferenz in der Schweiz zur Flüchtlingspolitik mit Schwerpunkt Ursachenbekämpfung der Fluchtbewegungen in den Herkunftsländern


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt


item_title: Einführung einer Sicherstellung der Löhne von Cabaret- und Nightclub-Tänzerinnen


item_title: Bewilligungspraxis von "Food Trucks"


item_title: "Für mehr Qualität, Transparenz und Bedarfsgerechtigkeit in der Basler Kinderbetreuung"


item_title: Umnutzung der alten 3-er Tramschlaufe Burgfelden Grenze zu Wohnzwecken


item_title: Öffnung des LoRa-Funknetzes der IWB


item_title: Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2020 bis 2022


item_title: Bericht des Regierungsrates zur Sanierung und teilweisen Umgestaltung des Margarethenparks


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten


item_title: Doppelhaltestellen


item_title: Unterstützung der Dokumentationsstelle Atomfreie Schweiz


item_title: S Umziehen


item_title: Unterbringung von Sozialhilfebezügern an der Rheingasse


item_title: Wahl des baselstädtischen Mitglieds des Ständerates vom 20. Oktober 2019; Validierung

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 18. / 19. Dezember 2019 (Budget)


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2020 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2020 der fünf kantonalen Museen


item_title: Einwohner/innen ohne Schweizer Bürgerrecht


item_title: Aktenzeichen "Tram- und Businfotafeln im Bahnhof SBB" nach wie vor ungelöst


item_title: Buslinie 50 (und 30) rasch durch neue Schweizer Doppelgelenk-Elektrobusse entlasten (inklusive Zwischennutzung ab August für das notleidende Basler Tram-/Busnetz)


item_title: Häufung von BVB-Baustellen sowie Realisierbarkeit und Kosten eines temporären oder dauerhaften Fahrpreiserlasses


item_title: Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen


item_title: Die Sammelfächer RZG/NT


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Künftige Kooperationen in der gemeinsamen Gesundheitsregion und deren Auswirkungen


item_title: Hotelschiffe und «Busterminal» auf der Klybeckinsel


item_title: Neubeurteilung Gateway Basel Nord


item_title: Verzicht auf Baubewilligung bei Strassencafes


item_title: Asphaltkollektoren auf Nordwestschweizer Strassen


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Dumpinglöhnen bei den Behindertenfahrdiensten in Basel-Stadt


item_title: S Umziehen


item_title: Bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2020 bis 2022


item_title: Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten


item_title: Aufwertung des öffentlichen Raums im Bereich der Fondation Beyeler


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in die Primarschule


item_title: Überprüfung der Assistenzstellen in Hausarztpraxen


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2020 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2020 der fünf kantonalen Museen


item_title: Der OECD-Steuerreform und den Folgen für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Die Verantwortung des Finanzplatzes für die Klimakrise


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Grünflächenunterhalt Friedhof Hörnli


item_title: Schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Häufung von BVB-Baustellen sowie Realisierbarkeit und Kosten eines temporären oder dauerhaften Fahrpreiserlasses


item_title: Wahl des baselstädtischen Mitglieds des Ständerates vom 20. Oktober 2019; Validierung


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: Mitbestimmung bei der Berufung von medizinischen Professuren


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken


item_title: Buslinie 50 (und 30) rasch durch neue Schweizer Doppelgelenk-Elektrobusse entlasten (inklusive Zwischennutzung ab August für das notleidende Basler Tram-/Busnetz)


item_title: 1 Milliarde Mehrkosten für Flüchtlinge - wie viel muss der Kanton Basel-Stadt noch zahlen?


item_title: Neue Waldschutzreservate


item_title: Kosten von bewilligten und unbewilligten Demonstrationen für die Allgemeinheit


item_title: Steuersenkungen für den Mittelstand


item_title: Erteilung des Stimm- und Wahlrechts auf kantonaler Ebene für nicht-Eingebürgerte


item_title: Einwohner/innen ohne Schweizer Bürgerrecht


item_title: Abschaffung des Neujahrsapéros des Regierungsrates


item_title: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


item_title: Suffizienz im Kanton Basel-Stadt

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Künftige Kooperationen in der gemeinsamen Gesundheitsregion und deren Auswirkungen


item_title: Hotelschiffe und «Busterminal» auf der Klybeckinsel


item_title: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Einarbeitungszuschüsse für qualifizierte über 50 Jahre alte Langzeitarbeitslose aus der Sozialhilfe


item_title: Eine Expo in der Nordwestschweiz


item_title: Optimierung der Verkehrssicherheit bei der Weilstrasse


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts: Berücksichtigung energetische Sanierung


item_title: Sicherheitskosten des Europa-League-Finales vom 18. Mai 2016


item_title: Klimaschutzbericht des Kantons Basel-Stadt


item_title: Aufwertung des Rütimeyerplatzes


item_title: Die bilinguale Förderung (Lautsprache und Gebärdensprache) von gehörlosen und hörbehinderten Kindern im Frühförderungsbereich


item_title: Gleich lange Spiesse für das heimische Gewerbe


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2015 / PARTNERSCHAFTLICHES GESCHÄFT


item_title: Zusammenarbeit mit Uber bei NordwestMobil


item_title: Basel-Stadt als Geld-Tankstelle des Baselbiets


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Ratschlag für Umwidmungen Staatsliegenschaften 2016


item_title: Ersatzwahl eines Mitglieds des Regierungsrates vom 20. Oktober 2019; Validierung


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: Die Zahl der den Wahlkreisen der Stadt Basel und den Gemeinden Bettingen und Riehen im Grossen Rat zustehenden Sitze


item_title: Ausgabenbericht für die "Gesamtkoordination Fuss- und Veloverkehr"


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen


item_title: Instandsetzung und Verbesserung der Infrastruktur an der Uferpromenade Klybeckquai


item_title: Kapazitäten des Schulhauses Lysbüchel


item_title: Eine durchgehende Fussgängerverbindung am Kleinbasler Rheinbord


item_title: Ratschlag zum Staatsvertrag zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die Abgeltung kultureller Zentrumsleistungen (Kulturvertrag) und Umsetzung im Kanton Basel-Stadt; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Keine Investitionen in die Rüstungsindustrie durch die Pensionskasse Basel-Stadt


item_title: JSD, Bevölkerungsdienste und Migration (Basler Adressbuch)


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den RFV Basel für die Jahre 2020-2023


item_title: Durchlässigkeit der Ausbildungswege


item_title: Zusammenführung Augusta Raurica und Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Bessere Übersicht über Steuerakontozahlungen dank e-banking-ähnlichen Funktionalitäten


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Einführung Elternzeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Verkehrswege für Pendlerinnen und Pendler


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen


item_title: Gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel


item_title: Ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Absehbaren neuen Steuerregelung der OECD mit massiven Verlusten bei den Steuereinnahmen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Universität Basel als Arbeitsgeberin in der Pflicht zur Einhaltung des Gleichstellungsgesetzes


item_title: Opferschutz für alle


item_title: Sicherheit für Velofahrende an Kreuzungen und entlang parkierter Autos


item_title: Vereinfachter Verhandlungen von Leistungsaufträgen


item_title: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (Koordinatorin / Koordinator für Religionsfragen)


item_title: Reduktion des Ausgabenwachstums im Finanzplan bis 2023


item_title: Einer möglichst papierlosen Steuererklärung mittels BALTax


item_title: Ausstieg der Pensionskasse Basel-Stadt aus der Investition in fossile Energien


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr


item_title: Parlaments-Email-Adressen


item_title: PD, Aussenbeziehungen und Standortmarketing (Regionaler Netzwerkanlass)


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2020-2023


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Gleich lange Spiesse für Basler Hotels


item_title: Erhaltung der Hauptpost


item_title: Ausgabenbewilligung für Erdbebenertüchtigung, Umbau und Instandsetzung Hebelstrasse 51/53 sowie den Neubau Zweitstandort Zeughausstrasse 2b der Sanität Basel


item_title: Unsere Lehrpersonen fit für die digitale Zukunft machen


item_title: Die KIS muss im Akut-Spital bleiben - jetzt muss der Kanton handeln


item_title: Überprüfung neuer Anforderungskriterien für den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) und eine Teileingliederung in die öffentlichen Schulen


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


item_title: Die Bestattungen (neu Bestattungsgesetz)


item_title: Zugänglichkeit Musik Akademie Basel


item_title: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Ratschlag für die Bewilligung einer Rahmenausgabenbewilligung für die Akquisition und Durchführung von internationalen Sport-Grossanlässen für die Jahre 2021 bis 2024


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Einführung von 3D-Fussgängerstreifen


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr


item_title: Einführung Elternzeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Frei zugänglichem WiFi in Basel-Stadt für alle


item_title: Anpassung von § 7 Energiegesetz


item_title: Gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: Entsiegelungspotenziale in Basel-Stadt


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (NachbarNet)


item_title: Ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur


item_title: Parkiersituation der Velos im Rathaushof


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt

item_category: Schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Mehr gemeinnütziger Wohnraum dank angemessener Bodenwerte im Wohnbauprogramm 1000 plus


item_title: Abfallentsorgung bei KMU


item_title: Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen


item_title: Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung


item_title: Einführung Elternzeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Bürgschaften für den Kauf bestehender Liegenschaften durch gemeinnützige Wohnbauträger


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Höhere Vergütung von betreutem Alterswohnen


item_title: Rauchfreie öffentliche Spielplätze


item_title: Keine Lenkungsabgabe auf unterbrechbare Stromlieferungen aus erneuerbaren Energien für Elektromobilität


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: "Verbindung vom Gundeli in die Stadt über den Bahnhof - jetzt"


item_title: "Unsere Zukunft unverpackt"


item_title: Des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Menschenhandel langfristig bekämpfen


item_title: Fristenstillstand in den kantonalen Verwaltungsverfahren aufgrund der ausserordentlichen Situation im Zusammenhang mit dem Coronavirus (COVID-19)


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


item_title: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: "Bildungswahl für alle statt für wenige"


item_title: Bürgschaften für den Kauf bestehender Liegenschaften durch gemeinnützige Wohnbauträger


item_title: Anpassung des Gesetzes über die Wohnraumförderung (Wohnraumfördergesetz, WRFG) (im Rahmen der Umsetzung der Verfassungsinitiative "Wohnen ohne Angst vor Vertreibung. JA zu mehr Rücksicht auf ältere Mietparteien (Wohnschutzinitiative)")


item_title: "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park"


item_title: Innovationspark für die Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Einmietung des neutralen Quartiervereins St. Johann


item_title: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


item_title: Gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung


item_title: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


item_title: Ermittlung Rechtsbestand und Rechtssetzungsaktivität


item_title: MINT-Fächer ganzheitlich fördern


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: Ratschlag Projekt zur regionalen Entwicklung (PRE) «Genuss aus Stadt und Land»: Ausgabenbewilligung für die Jahre 2019 bis 2025 / Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Keine Lenkungsabgabe auf unterbrechbare Stromlieferungen aus erneuerbaren Energien für Elektromobilität


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Höhere Vergütung von betreutem Alterswohnen


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Kantonale Regelungen für Praktika


item_title: Hafen-Ersatzflächen


item_title: Einwohner/innen ohne Schweizer Bürgerrecht


item_title: Ungenügender Abgeltung von Zentrumsleistungen im Bereich Kultur


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Basler Richtplan


item_title: Flexibilisierung der Mehrwertabgabe


item_title: Lärmsanierung


item_title: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: "Bildung zu Hause ermöglichen"


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: Eine moderne Verkehrsführung am Aeschenplatz


item_title: Steuerkompromiss umsetzen: Ausfälle aus dem Eigenkapital kompensieren


item_title: Mitenand in der kleinen Einkaufsmeile Greifengasse (Begegnungszone zugunsten der vielen Passant/innen)


item_title: Abfall und Recycling


item_title: Eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: Existenzsicherndes Grundeinkommen für Betroffene


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


item_title: Griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente


item_title: Gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel


item_title: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


item_title: Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: Ausgabenbewilligung für Staatsbeiträge in der Quartierarbeit für den Betrieb von 15 Quartiertreffpunkten, zwei Stadtteilsekretariaten und einer Quartierkoordination in den Jahren 2020 bis 2023


item_title: Öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen


item_title: Erhaltung der Hauptpost


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


item_title: Bewilligung von Ausgaben für die Realisierung des Projekts "EDOKID - Einführung eines elektronischen schulärztlichen Dossiers im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst"


item_title: "Unsere Zukunft unverpackt"


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


item_title: Suffizienz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring


item_title: Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


item_title: Integrative Arbeitsplätze


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


item_title: Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: "Erhöhung der Sozialhilfe im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Des Potentials grenzüberschreitender E-Bike-Angebote


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Menschenhandel langfristig bekämpfen


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Existenzsicherndes Grundeinkommen für Betroffene


item_title: Zulassung von allen E-Bikes mit Motorunterstützung auf allen Veloverbindungen durch die Innerstadt


item_title: Bewegung und psychische Gesundheit


item_title: Eine verstärkte Zusammenarbeit mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt


item_title: Streichung der Mitgliedgebühren der IWB App Enerjoy


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: Ausgabenbewilligung für übergesetzliche Lärmschutzmassnahmen Osttangente


item_title: Tiefer Frauenanteil im oberen und mittleren Management in den vom Kanton beherrschten Unternehmen


item_title: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Bewilligung von Ausgaben für die Realisierung des Projekts "EDOKID - Einführung eines elektronischen schulärztlichen Dossiers im Kinder- und Jugendgesundheitsdienst"


item_title: Mietzins-Hilfen für Basler Kleingeschäfte ("Dreidrittel-Rettungspaket")


item_title: Rathaus: Haus des Parlaments?


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Hafen-Ersatzflächen


item_title: Gemeinsame Trägerschaft für das Theater Basel


item_title: Abfall und Recycling


item_title: Digital statt Papier - Baugesuche elektronisch einreichen


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Mehr gemeinnütziger Wohnraum dank angemessener Bodenwerte im Wohnbauprogramm 1000 plus


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Einen attraktiven öffentlichen Verkehr - auch für Pendler


item_title: Vergünstigungen in Parkings für Elektroautos


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Lärmsanierung


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen


item_title: Beschleunigung der Tramlinie 8 am Centralbahnplatz


item_title: Baselstädtische Unternehmen zur Bewältigung der Coronavirus-Krise


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Verbesserung der grenzüberschreitenden Tarifangebote im öffentlichen Verkehr


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring


item_title: Einwohner/innen ohne Schweizer Bürgerrecht


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: Verzugszins auf Steuern während der Dauer der Corona-Krise


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: Schlüsse ziehen aus der Coronakrise für die Klimakrise


item_title: Faire energetische Sanierungen ohne Verlust von bezahlbaren Mieten (grien saniere statt digg profitiere)


item_title: Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Gesamtsanierung des Hallenbads Rialto


item_title: Untertunnelung und Finanzierung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet - A2 Underground - the way to the future


item_title: Erhaltung der Hauptpost


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Basler Richtplan


item_title: Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


item_title: Einreichung einer Standesinitiative Klimasteuer auf Finanztransaktionen


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: 200% mehr Veloverkehr seit Corona - kurzfristige Verbesserungen in der Velo-Infrastruktur sind jetzt nötig


item_title: Schnellere Bearbeitung von Anträgen und Gesuchen zur Unterstützung von Corona-Betroffenen


item_title: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt


item_title: Dreirosenanlage


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Kantonale Volksinitiative "für erschwingliche Parkgebühren"


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: Frei zugänglichem WiFi in Basel-Stadt für alle


item_title: Bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder


item_title: Eine moderne Verkehrsführung am Aeschenplatz


item_title: Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Rauchfreie öffentliche Spielplätze


item_title: Ermöglichung des Einhaltens von Abstandsregeln durch Verbreiterung von Fussgänger/innen Zonen


item_title: Abfallentsorgung bei KMU


item_title: «Corona-Arbeitsrappen»


item_title: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


item_title: Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


item_title: Mehr gemeinnütziger Wohnraum dank angemessener Bodenwerte im Wohnbauprogramm 1000 plus


item_title: Autofriedhof Basel - Verkürzung der Verwertungsfrist


item_title: Anpassung des Pauschalbetrags für persönliche Auslagen für Personen in stationären Einrichtungen entsprechend der Lebenssituation


item_title: Erhaltung der Hauptpost


item_title: Öffentlicher Grillstationen am Rheinufer und in Basler Parkanlagen


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Basler Richtplan


item_title: Mehr gemeinnützige Wohnungen dank Immobilien Basel-Stadt


item_title: Ratschlag Erweiterung Rheinbad Breite, Ausgabenbewilligung für die Realiserung


item_title: Rheinbad Breite original - vorwärts zur alten Grösse


item_title: Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz)


item_title: "Gute Arbeitsbedingungen für gute Bildung"


item_title: Kantonale Einbürgerungsgebühren


item_title: Keine Lenkungsabgabe auf unterbrechbare Stromlieferungen aus erneuerbaren Energien für Elektromobilität


item_title: Die Förderung von gemeinschaftlichem und öffentlichem Raumangebot


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: Numerus clausus trotz Ärztemangel


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Bereitstellung von Kapazitäten für die Unterbringung von Flüchtlingen von den griechischen Inseln sowie der türkisch-griechischen Grenzregion im Kanton Basel-Stadt


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


item_title: Rathaus: Haus des Parlaments?


item_title: Asylunterkünfte in der Corona-Krise


item_title: Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft


item_title: Menschenhandel langfristig bekämpfen


item_title: Eine gemeinsame Schnittstelle für alle umweltfreundlichen Fortbewegungsarten und Verkehrsangebote


item_title: Sicherer Zugang zur Sozialhilfe-Unterstützung für Alle, die Sistierung von ausländerrechtlichen Sanktionen und die Prüfung der Arbeitsintegrationsmassnahmen


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Anpassung von § 7 Energiegesetz


item_title: Ein Bürokomplex für die ganze Verwaltung


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Einbürgerungsverfahren digitalisieren


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: Mehr gemeinnütziger Wohnraum dank angemessener Bodenwerte im Wohnbauprogramm 1000 plus


item_title: Die gemeinsame Durchführung von Lotterien (IKV 2020)


item_title: Ausgabenbericht Umsetzung des Entsorgungsmonopols bei Gewerbekehricht gemäss VVEA (Verordnung über die Vermeidung und die Entsorgung von Abfällen)


item_title: Durchlässigkeit der Ausbildungswege


item_title: Eine gesetzliche Grundlage um unbillige Nachteile, die jemandem in einem korrekt geführten Verfahren entstanden sind, durch die Zusprechung einer Geldsumme zu mildern


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt


item_title: Den weiteren Ausbau der CO2-neutralen Fernwärmeversorgung der IWB


item_title: Faire energetische Sanierungen ohne Verlust von bezahlbaren Mieten (grien saniere statt digg profitiere)


item_title: Aufnahme von Jesidinnen durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: "Gute Arbeitsbedingungen für gute Bildung"


item_title: Kosten leerstehender Autoparkplätze für unbeteiligte Mieterinnen und Mieter


item_title: Keine Lenkungsabgabe auf unterbrechbare Stromlieferungen aus erneuerbaren Energien für Elektromobilität


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: Bikantonale PUK für bikantonale Geschäfte und Institutionen


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: Bericht über die Lehrstellensituation und die Situation im Bereich der Beruflichen Nachholbildung im Kanton Basel-Stadt 2019


item_title: Verdichtetes Bauen im Gellert: Anpassung des Bebauungsplan Nr. 18


item_title: Zonenplanrevision Teil II; Ratschlag für Massnahmen zur Stärkung der Innenentwicklung und zur Bereinigung von Zonenplan, Wohnanteilplan und Bebauungsplänen sowie Abweisung von Einsprachen


item_title: BKB Tracker Zertifikat auf einem Corona-Virus Basket


item_title: Sicherer Zugang zur Sozialhilfe-Unterstützung für Alle, die Sistierung von ausländerrechtlichen Sanktionen und die Prüfung der Arbeitsintegrationsmassnahmen


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: Ratschlag "Areal Messe Basel" (Neubau Rosentalturm)


item_title: Symposium «Ein Spielzeug sei das Weib dem Manne» im Naturhistorischen Museum


item_title: Vergünstigungen in Parkings für Elektroautos


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft


item_title: Ausrichtung einer Finanzhilfe für das Talentförderungsprogramm des Gewerbeverbands Basel-Stadt in der dualen Ausbildung «Unternehmer Campus» für die Jahre 2020 bis 2023


item_title: Schaffung der technischen und juristischen Möglichkeit für den rein virtuellen Grossratsbetrieb im Bedarfsfall


item_title: Gebührenfreie WC-Anlagen in Basel-Stadt


item_title: Bericht der Finanzkommission zum Budget 2018 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zum Budget 2018 der fünf kantonalen Museen

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 13. und 14. Dezember 2017 (Budget)


item_title: Gewerbeparkkarte wieder als Anwohnerparkkarte


item_title: Flankierende Massnahmen während der Bauarbeiten Areal Roche


item_title: Kaserne Basel - Finanzsituation Stand November 2017


item_title: Durchsetzung von Geschwindigkeitsbegrenzungen Tempo 30 im Bereich von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Gesetzliche Regelung der Versorgungssicherheit für E-Mobile


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Erhalten eines autonomen Lebens bis ins hohe Alter


item_title: Einer einmaligen Reduktion auf das U-Abo als Geste an die Kundinnen und Kunden


item_title: Nachlässigkeit bei der Information über Baulärm zum Zweiten


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Rücktritt von Marie-Louise Stamm als Richterin am Appellationsgericht per 30. September 2020


item_title: Finanzierung der weiteren Arbeit im Zusammenhang mit dem Herzstück und den Bahnknoten Basel


item_title: Durchlässigkeit der Ausbildungswege


item_title: Anpassung von § 7 Energiegesetz


item_title: Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik


item_title: Digitaler Transformation der Verwaltung


item_title: Autofriedhof Basel - Verkürzung der Verwertungsfrist


item_title: Förderung von psychiatrischer Betreuung in sozialen Institutionen


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: "Corona-Arbeitsrappen"


item_title: Task-Force Lehrstellenmarkt: Gemeinsam die Auswirkungen der Corona-Krise bewältigen


item_title: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


item_title: Carsharing dank regionaler Parkkarte


item_title: Digitaler Teilnahme am Parlamentsbetrieb


item_title: Die Förderung von gemeinschaftlichem und öffentlichem Raumangebot


item_title: Eine zweijährige Berichterstattung für klassische Stiftungen


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


item_title: "Ehrung für Hermann Hesse"


item_title: Zeitlich befristete gebührenfreie Allmendbenutzung für Gastronomie- und Barbetriebe sowie Verkaufsgeschäfte ab dem 11. Mai 2020 während der Zeit des vorgeschriebenen Social Distancings


item_title: Abfallentsorgung bei KMU


item_title: Kennzahlen der Zuwanderung in Basel-Stadt


item_title: Bedarfsgerechten Tagesferien und bedarfsgerechten Tagesstrukturen für die jüngsten Kinder


item_title: Beitritt zur Interkantonalen Vereinbarung über Beiträge an die Ausbildungskosten von universitären Hochschulen (Interkantonale Universitätsvereinbarung, IUV)


item_title: Ermittlung Rechtsbestand und Rechtssetzungsaktivität


item_title: Rechtsextremismus und die Ahndung antisemitischer Aussagen


item_title: Der Situation von Sans-Papiers in Basel zu Zeiten der Corona-Pandemie


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Beteiligung des Bundes an den Ertragsausfällen der Spitäler und Kliniken


item_title: Nach Corona die Nachwuchsförderung nicht vergessen


item_title: Menschenhandel langfristig bekämpfen


item_title: Hafen-Ersatzflächen


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: «ÖV und seine Fahrgäste unterstützen - BVD-Planungs-kapriolen stoppen» (Kein verschlechterter, verteuerter oder verlangsamter ÖV unter Führung von Mobilitäts- und Tiefbauamt)


item_title: Keine Lenkungsabgabe auf unterbrechbare Stromlieferungen aus erneuerbaren Energien für Elektromobilität


item_title: Rechenschaftsbericht und Bericht zum Jahresbericht 2019 des Regierungsrats der Geschäftsprüfungskommission des Grossen Rats des Kantons Basel-Stadt


item_title: Freies WLAN im Kanton Basel-Stadt


item_title: Schaffung "Trinationaler Cleantech-Cluster Region Basel": Mehr Nachhaltigkeit und Branchendiversifikation für die Wirtschaft im Dreiländereck


item_title: «Eigentrassee schützen - BVD-Planungskapriolen stoppen» (Kein verschlechterter, verteuerter oder verlangsamter ÖV unter Führung von Mobilitäts- und Tiefbauamt)


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: Aufhebung der Parkbuchten an der St. Johanns Vorstadt 29/33


item_title: Förderung von psychiatrischer Betreuung in sozialen Institutionen


item_title: Autofriedhof Basel - Verkürzung der Verwertungsfrist


item_title: "Stopp! Keine Fussgänger- und Velofeindliche Verkehrsplanung in Basel"


item_title: Kurzfristige Änderungen der Zulassungsbedingungen für Studium an Schweizer Universitäten durch swissuniversities und die Universität Basel für junge Menschen mit einem in der Schweiz erworbenen internationalen Reifezeugnis


item_title: Erhalt der Hauptpost als Folge der Neuausrichtung der Post


item_title: Steigerung des Bekanntheitsgrades grenzüberschreitender Fördertöpfe in der Nordwestschweiz


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Vorübergehende finanzielle Unterstützung von Basler Sportvereinen mit Leistungssport in der obersten und zweitobersten nationalen Liga


item_title: Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft


item_title: Coronavirus: Ältere Mieter/innen in Massenfällen benötigen dringend sozialen Gesundheitsschutz


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Öffnung der Grenzen


item_title: Digitaler Transformation der Verwaltung


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt


item_title: Vertrauen durch Transparenz über Einwohnerdaten - Einführung eines "Reversed Big Brother Principle"


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Aufhebung des steuerlichen Selbstbehalts bei der Geltendmachung von Abzügen für Krankheitskosten


item_title: Verlegung der BVB Service-Zentren Morgartenring und Wiesenplatz sowie dem Instandhaltungszentrum Klybeckstrasse mit anschliessender Umnutzung der freiwerdenden Flächen


item_title: Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik


item_title: Durchlässigkeit der Ausbildungswege


item_title: Carsharing dank regionaler Parkkarte


item_title: Ein Bürokomplex für die ganze Verwaltung


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Eine Teileingliederung des HSK-Unterrichts in die öffentlichen Schulen nach Vorbild des ehemaligen Projekts St. Johann


item_title: Verbesserung des Eintritts in die Volksschule


item_title: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


item_title: Felix Platter-Spital (FPS) - Genehmigung der Jahresrechnung 2019 und Entscheid über die Gewinnverwendung sowie Wahl der Revisionsstelle für das Geschäftsjahr 2020


item_title: Abfallentsorgung bei KMU


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: "Jeder Schüler ein Retter bzw. jede Schülerin eine Retterin"


item_title: Vereinbarkeit des Ausschlusses von Frauen von der Mitgliedschaft in Basler Zünften und ähnlichen Korporationen mit Art. 8 Abs. 3 BV, Art. 9 KV BS und dem UNO-Frauenrechtsübereinkommen


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Kindernachmittag und Kids Sonntag auf der Erlenmatt


item_title: Prüfung von Alternativen zu Silvesterfeuerwerk


item_title: Bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


item_title: Lärmsanierung


item_title: Der anstehenden Sanierung der Hochstrasse sowie möglicher Baumbepflanzung und der möglichen Begrünung des "IWB-Platzes" an der Solothurnerstrasse


item_title: Der Situation von Sans-Papiers in Basel zu Zeiten der Corona-Pandemie


item_title: Sparmassnahmen bei den Deutsch- und Integrationskursen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Sicherstellung von Beratungs- und Unterstützungsangebote für geflüchtete Männer und Männer mit Migrationshintergrund


item_title: Gegenverkehr für Velos am Anfang Austrasse


item_title: Öffentlicher Ausschreibung von Sitzen in Strategie- und Aufsichtsgremien


item_title: Einer Errichtung eines Unterstützungsfonds für vorläufig aufgenommene Ausländer/innen (Status F) in der Sozialhilfe zur Förderung der Integration


item_title: Betreffend Begrenzung des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses im Budget 2019


item_title: Budgetüberschreitung Kunstmuseum und Situation Historisches Museum


item_title: Erhalt und Förderung von Gewerbearealen


item_title: Der steigenden Zahl an Schulabgängerinnen und Schulabgänger ohne Abschlusslösung


item_title: Ratschlag Gewährung eines Darlehens an die Rudolf Steiner Schule Basel für eine gemeinsam genutzte neue Turnhalle auf dem Bruderholz


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Service public erhalten: Keine Schliessung von Quartier-Poststellen!


item_title: Ausbau und Finanzierung der angekündigten Koordinationsstelle im Bereich Migration


item_title: Anstand und Würde in der Basler Politik - vorgebracht von Grossrat Eric Weber


item_title: Keine Investitionen in die Rüstungsindustrie durch die Pensionskasse Basel-Stadt


item_title: Anpassung der Lohnkurve beim Kantonspersonal


item_title: Digitaler Transformation der Verwaltung


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten


item_title: Einsparung von Papier sowie Druck- und Versandkosten im Ratsbetrieb


item_title: Ausstandspflicht im Grossen Rat


item_title: Rahmenausgabenbewilligungen für bauliche Massnahmen zur Umsetzung der Schulharmonisierung und zum Ausbau der Tagesstrukturen - Dritter und letzter Bericht über die Mittelverwendung, Stand Ende 2018 - sowie Schlussbericht zur Umsetzung der Schulraumoffensive 2011


item_title: Kein Nachteil in der Schullaufbahn und beim Eintritt in die Lehre


item_title: Schaffung von «Sozialen Anstellungen» innerhalb der kantonalen Verwaltung und kantonsnahen Betrieben bei erfolgreicher Integration, Schreiben des RR


item_title: Einer unabhängigen Beschwerdestelle


item_title: Planung eines bahnbrechenden Ökostadtteils am Hafen


item_title: Massgeblicher Berücksichtigung des gemeinnützigen Wohnungsbaus bei der Hafen- und Stadtentwicklung Klybeck-Kleinhüningen


item_title: Flankierende Massnahmen zur positiven Entwicklung des Hafenareals im Klybeckquartier/Kleinhüningen


item_title: Begleitetes Monitoring der Stadtentwicklung in den Quartieren Klybeck und Kleinhüningen


item_title: Planungszone (gemäss Bau- und Planungsgesetz) im Hafenareal


item_title: Ein Bürokomplex für die ganze Verwaltung


item_title: Messe Basel als Zollfreimesse


item_title: Erneuerung der Leistungsvereinbarung mit dem Frauenhaus beider Basel für die Jahre 2021 bis 2024 und neue Leistungsvereinbarung mit der Heilsarmee Schweiz betreffend «Haus Wohnen für Frauen und Kinder» in Allschwil für die Jahre 2021 bis 2024; Partnerschaftliches Geschäft mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Konjunkturförderungsprogramm durch die Basler Bevölkerung für die lokale Wirtschaft


item_title: Konsolidierte Rechnung für das Jahr 2019


item_title: Untersuchung des MCH Group Deals


item_title: Weibliche Genitalverstümmelung - wie ist die Situation in Basel und was werden für Massnahmen dagegen ergriffen?


item_title: Sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt


item_title: Wiedereinführung des Bettelverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: Förderung von Shared-Mobility dank der Einrichtung zentraler Hubs


item_title: Carsharing dank regionaler Parkkarte


item_title: Musik-Akademie Basel, Weiterführung des Staatsbeitrags für die Leistungsperiode 2021-2024; Verhandlungsmandat


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Aufnahme von Menschen aus Griechenland und Auslastung der Asylzentren


item_title: Schulden junger Erwachsener wegen von deren Eltern nichtbezahlter Krankenkassenprämien


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit beim Bläsi-Schulhaus