item_title: 2016/81 Motion von Marcel Savarioud (SP) und Karin Weyermann (CVP) vom 16.03.2016: Schliessung der Lücken in der Palliative Care-Versorgung der Stadt unter Berücksichtigung der nationalen Strategie


body_key: BS

item_title: Rücktritt von Sarah Khan als Richterin am Sozialversicherungsgericht per 7. Mai 2018

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Berichte zu Petitionen

item_language: de


item_title: Kulturellem Austausch mit der Migrationsbevölkerung in Basel

item_category: Schreiben (nach Departementen geordnet)


item_title: 2016/95 Postulat von Shaibal Roy (GLP) und Guido Hüni (GLP) vom 23.03.2016: Erwerb des Kasernenareals vom Kanton Zürich oder Nutzung des Areals im Baurecht


item_title: 2016/93 Motion der SVP-, FDP- und CVP-Fraktion vom 23.03.2016: Theater Neumarkt AG, Kündigung des Subventionsvertrags auf den nächstmöglichen Termin


item_title: 2012/341 Amt für Städtebau, Teilrevision Nutzungsplanung, Änderung Zonenplan und Bauordnung Wache Wasserschutzpolizei am Mythenquai, Zürich Enge, Entscheid des Baurekursgerichts des Kantons Zürich, Verzicht auf eine Beschwerde an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2017 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2017 der fünf kantonalen Museen


item_title: Aufhebung der sogenannten "ewigen Probezeit" bei Lehrpersonen 2.0


item_title: Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"


item_title: "Für eine belebte Altstadt Kleinbasel"


item_title: Rücktritt von Manfred Baumgartner-Moser als Richter am Strafgericht per 30. Juni 2018


item_title: Mobile Beizen für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Abfall am Rheinufer

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Velosicherheitsmassnahmen in der Neubadstrasse

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Planung, Regulation und Aufsicht in der Gesundheitsversorgung


item_title: Einen Gegenvorschlag zur Initiative "Stadtbelebung durch vernünftige Parkgebühren"


item_title: Flächendeckendes Angebot an Tagesstrukturen


item_title: Parkkarten im Wettsteinquartier aufgrund der Arealentwicklung Roche und dem Messebetrieb der Messe Schweiz (MCH)


item_title: Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG


item_title: Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ressourcenschonende Ernährung


item_title: Fälligkeitstermin der kantonalen Steuern


item_title: "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"


item_title: Lebendiges Basel = Erstellen einer Infrastruktur auf den öffentlichen Plätzen


item_title: Anschlussgebühren für Veranstalter


item_title: Ausgabenbewilligung für eine Abgeltung an die IWB Industrielle Werke Basel gemäss §5 Abs. 4 IWB-Gesetz zur Bereitstellung von festen Stromnetzanschlüssen auf öffentlichen Plätzen


item_title: Steuersenkung zu Gunsten des Mittelstandes


item_title: 2015/259 Weisung vom 19.08.2015: Postulat von Rebekka Wyler (SP) und Thomas Wyss (Grüne) betreffend Förderung von Teilzeitlehrstellen für Jugendliche und junge Erwachsene mit Betreuungspflichten, Bericht und Abschreibung


item_title: 2016/52 Dringliche Interpellation der GLP-Fraktion vom 10.02.2016: Städtische Schulraumplanung, Prognosequalität und -prozess betreffend der Ermittlung der SchülerInnenzahlen sowie Anforderungen bezüglich Bau, Ausstattung und Nutzung der Schulpavillons


item_title: 2016/53 Dringliche Interpellation der AL-Fraktion vom 10.02.2016: Planungsgrundlagen für die städtische Schulraumplanung, Projekte zur Sicherung des Schulraumbedarfs sowie Beurteilung der organisatorischen Strukturen der heutigen departementsübergreifenden Zusammenarbeit


item_title: Ausarbeitung einer kantonalen Biodiversitäts-Strategie und einem daraus abgeleiteten Aktionsplan Biodiversität für den Kanton Basel-Stadt


item_title: Förderung von sauberen, leisen elektrischen Bussen im öffentlichen Verkehr


item_title: 2016/49 Postulat von Samuel Balsiger (SVP) und Stefan Urech (SVP) vom 10.02.2016: Kostenwahrheit im städtischen Asylwesen


item_title: Kunftsweisendes Spitalkonzept betreffend Universitätsspital beider Basel


item_title: Umsetzung der Steuervorlage 17 im Kanton Basel-Stadt


item_title: Ratschlag zur Realisierung von Massnahmen zu Gunsten des Fuss- und Veloverkehrs in der St. Alban-Vorstadt zwischen St. Alban-Graben und Malzgasse im Zuge anstehender Erneuerungsarbeiten


item_title: Finanzierung der Stromanschlussinfrastruktur auf Allmend


item_title: Hochleistungsstrassennetz in der Region Basel


item_title: Geplanten Landhof-Parking


item_title: Gebührenbelastung


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erweiterung und Sanierung der kommunalen Kläranlage ARA Basel der ProRheno AG


item_title: Schaltung von Lichtsignalanlagen


item_title: Mehr Innovation und Lösung in der Frage um die Kompost-Entsorgung


item_title: Keine Besteuerung auf Stipendien im Kanton Basel-Stadt


item_title: Erhöhung Transparenz der Parteien- und Abstimmungsfinanzierung


item_title: 2016/65 Postulat von Ezgi Akyol (AL) vom 02.03.2016: Ausrüstung aller von der AOZ betriebenen Liegenschaften mit einem kabellosen Internetzugang


item_title: Flächendeckendes Angebot an Tagesstrukturen


item_title: Finanzielle Unterstützung des Filmes über Bruno Manser


item_title: Eine Städtepartnerschaft "Von Stadt zu Stadt" als Unterstützungsbeitrag zur aktuellen Flüchtlingskrise in Europa


item_title: Errichtung einer S-Bahn-Haltestelle "Solitude"


item_title: 2015/287 Interpellation der FDP-Fraktion vom 02.09.2015: Besetzung des Binz-Areals, Art und Umfang der Dokumentation der Aktivitäten auf dem Areal und der Personenkontrollen sowie Möglichkeiten zur Verrechnung der entstandenen Kosten und zur Räumung des Areals


item_title: Förderung der Berufsmaturität


item_title: 2015/117 Weisung vom 06.05.2015: Finanzdepartement, Unfallversicherung Stadt Zürich (UVZ), Genehmigung von Geschäftsbericht und Jahresrechnung 2014


item_title: Und jährlich grüsst das Murmeltier, respektive wo bleiben die Speziellen Nutzungspläne (sNuP)?


item_title: Mehr Wohnraum und Wohnqualität durch verdichtetes Bauen


item_title: Ausbau Fern- und Nahwärme


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend einer kostendeckenden Finanzierung der Kinderspitäler


item_title: Weiterentwicklung Tarifverbund Nordwestschweiz zu einem Verkehrsverbund


item_title: Gebühren-Überprüfung


item_title: Gebührenbelastung


item_title: Aller guten Dinge sind drei: Bewerbung Kulturhauptstadt Europa (Zeitraum 2020 bis 2033)


item_title: Neukonzeption Abstimmungskommunikation (Schreiben zu drei Anzügen)


item_title: Einfach verständliche Abstimmungsinformationen für junge Stimmberechtigte - easyvote


item_title: Überarbeitung der kantonalen Abstimmungsbroschüren


item_title: Ressourcenschonende Ernährung


item_title: Pilotversuch für sichere Kaphaltestellen


item_title: Streichung der Leistungschecks an der Basler Volksschule


item_title: Die Spätschwimmer in die baselstädtischen Gartenbäder


item_title: Massnahmen gegen Stalking


item_title: 2015/118 Weisung vom 06.05.2015: Stiftung für bezahlbare und ökologische Wohnungen, Kenntnisnahme Geschäftsbericht 2014 durch den Gemeinderat


item_title: 2015/127 Weisung vom 07.05.2015: Energiebeauftragter, Gemeindebeschluss (GB) Rationelle Verwendung von Elektrizität, Teilaufhebung, Gemeinderatsbeschluss (GRB) Verordnung Gemeinwirtschaftliche Leistungen im Rahmen der 2000-Watt-Gesellschaft, Neuerlass, Stromsparfonds-Richtlinien und Energetische Bedingungen, Aufhebung


item_title: Parkkarten im Wettsteinquartier aufgrund der Arealentwicklung Roche und dem Messebetrieb der Messe Schweiz (MCH)


item_title: Risiko durch Gefahrgüter am Gateway Basel Nord


item_title: Einbezug lokaler Architekturbüros und der Hochschulen in die Planungsarbeiten für zusätzlichen Raum für Wohnen und Arbeiten im Kanton


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Le Bon Film für die Jahre 2019-2022

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) sowie Bericht zu einer Petition


item_title: Öffnung der Wolfsschlucht für Velos


item_title: Der Projektierungskosten für den Bahnknoten und Herzstück Basel


item_title: Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


item_title: Ratschlag Staatsbeitrag für aufsuchende Angebote "Home Treatment bei High Utilizer" und "Home Treatment bei Übergangsbehandlung nach stationärer Behandlung" der Universitären Psychiatrischen Kliniken Basel (UPK) von 2018 bis 2021


item_title: Verbesserungen bei Bewilligungsverfahren für die Nutzungen des öffentlichen Raums


item_title: Umsetzung der eidgenössischen Volksinitiative "Schweizer Recht statt fremde Richter" (Selbstbestimmungsinitiative)


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung


item_title: "Null Plastik" Politik für öffentliche Einrichtungen


item_title: Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt


item_title: Soziale Wohnberatung/Wohnhilfe


item_title: Kostengerechte Festlegung der Lärmtaxe und der Zeitzuschläge am Euro-Airport


item_title: Zukunftsperspektiven für unsere Herbstmäss?


item_title: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


item_title: Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für den Kunstkredit des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2019 - 2022/25


item_title: Verbesserung der Sicherheit für Velofahrerinnen und Velofahrer in der Inneren Margarethenstrasse


item_title: Metropolitankonferenz Basel: Veranstaltung zum Rahmenabkommen als echte Diskussionsplattform oder als reine Propagandaveranstaltung?


item_title: Angebot einer betreuten Aufgabenhilfe an jedem Primarschulstandort


item_title: Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park!


item_title: 2015/104 Postulat von Linda Bär (SP) und Dr. Pawel Silberring (SP) vom 08.04.2015: Sechseläutenplatz, Zulassung von künstlerischen Darbietungen


item_title: Weitergehende Strafmassnahmen für Abfallsünder


item_title: 2015/105 Postulat von Petek Altinay (SP) und Matthias Probst (Grüne) vom 08.04.2015: Strassenkunst in der Stadt, Liberalisierung der Praxis


item_title: 2015/107 Postulat von Alan David Sangines (SP) und Linda Bär (SP) vom 15.04.2015: Verhinderung von auf Racial Profiling basierten Kontrollen durch die Stadtpolizei


item_title: 2015/108 Postulat von Petek Altinay (SP) und Nicolas Esseiva (SP) vom 15.04.2015: Einrichtung von Standorten für die Weitergabe von nicht mehr benutzten Haushaltsgegenständen


item_title: Standortfreundliche Umsetzung der Bodeninitiative


item_title: Ausgabenbericht Investitionsbeitrag an die Instandstellung der Kirche Johannes Bosco Basel


item_title: Die Zusatzvereinbarung zwischen dem Verein Regio Basiliensis und dem Kanton Basel-Stadt im Bereich der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit für die Jahre 2019-2022


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Rechtswidrige Verträge im Finanzdepartement


item_title: Innovation und Start-up Förderung


item_title: Zukunftsperspektiven für unsere Herbstmäss?


item_title: Förderung der Kultur- und Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Überarbeitung des Französischunterrichts und namentlich der Französischlehrmittel


item_title: Metropolitankonferenz Basel: Veranstaltung zum Rahmenabkommen als echte Diskussionsplattform oder als reine Propagandaveranstaltung?


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: Finanzieller Zustand Kantonsspital Baselland


item_title: Erste "Tiny House" Siedlung in Basel


item_title: Eine Anne Frank-Terrasse in Basel würde uns gut anstehen


item_title: Zusatzvereinbarung zur Interkantonalen Vereinbarung über die Aufsicht sowie die Bewilligung und Ertragsverwendung von interkantonal oder gesamtschweizerisch durchgeführten Lotterien und Wetten (IVLW)


item_title: Ratschlag und Massnahmenplan 2018: Radikalisierung und Terrorismus


item_title: Bereitstellung von Wohnungen für Menschen mit besonderen Schwierigkeiten auf dem Wohnungsmarkt


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Angebot einer betreuten Aufgabenhilfe an jedem Primarschulstandort


item_title: 2015/109 Postulat von Petek Altinay (SP) und Nicolas Esseiva (SP) vom 15.04.2015: Öffnung der Recyclinghöfe Hagenholz und Werdhölzli für die Mitnahme von abgegebenen Haushaltsgegenständen


item_title: 2015/112 Postulat von Marcel Bührig (Grüne) und Eva Hirsiger (Grüne) vom 15.04.2015: Neuanschaffungen von Diensthandys, Einhaltung der höchsten Standards im Bereich der Ökologie und des Arbeitnehmerschutzes


item_title: 2015/101 Beschlussantrag der Grüne-Fraktion vom 08.04.2015: Teilrevision der Bau- und Zonenordnung, Sistierung der Beratung


item_title: Staatsbeitrag an die Regio Basiliensis (Interkantonale Koordinationsstelle IKRB) sowie an das gemeinsame Sekretariat der deutsch-französisch-schweizerischen Oberrheinkonferenz (ORK)


item_title: Unterstützung der jüdischen Gemeinden im Kanton Basel-Stadt


item_title: "Für einen kindgerechten Pausenplatz auf dem Schulareal Lysbüchel"


item_title: Abschaffung der Gebührenerhebung für die Skuba-Mitgliedschaft durch die Universität Basel


item_title: Den neusten Medienberichten betreffend Tauglichkeit der neuen Fremdsprachendidaktik


item_title: "Rettet die bezahlbaren Wohnungen im St. Johann, Mülhauserstrasse 26"


item_title: "Einführungsklassen jetzt!"


item_title: Finanzieller Zustand Kantonsspital Baselland


item_title: Rechtzeitiger Bekanntgabe der Schul-Stundenpläne


item_title: Willkommensanlässe für Zuziehende in Basel-Stadt


item_title: "Weg mit den Trottoirs" für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Nicht-Rollstuhlgängige "Billettautomaten" der BVB


item_title: Aussenmöblierung für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: 2015/119 Weisung vom 06.05.2015: Finanzdepartement, Humanitäre Hilfe im Ausland, Erdbeben in Nepal vom 25. April 2015, Fr. 100 000.- an das Schweizerische Rote Kreuz


item_title: 2014/65 Weisung vom 12.03.2014: Pflegezentren der Stadt Zürich, neue Verordnung Pflegezentren der Stadt Zürich


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen und ungedeckten Leistungen (GWL) in baselstädtischen Spitälern für die Jahre 2019 - 2021

item_category: Tagesordnung für den 19. und 20. Dezember 2018 (Budget)


item_title: 2014/66 Weisung vom 12.03.2014: Alterszentren Stadt Zürich, neue Verordnung Alterszentren Stadt Zürich


item_title: Betreffend Begrenzung des Zweckgebundenen Betriebsergebnisses im Budget 2019


item_title: 2015/6 Weisung vom 14.01.2015: Postulat von Andrea Hochreutener (SP) und Jürg Ammann (Grüne) betreffend Altersstrategie der Stadt, Berücksichtigung zusätzlicher Wirkungsbereiche der Stadtverwaltung, Bericht und Abschreibung


item_title: Verlängerter Öffnungszeiten öffentlicher Gartenbäder


item_title: 2015/31 Postulat von Marcel Bührig (Grüne) und Markus Hungerbühler (CVP) vom 28.01.2015: Verbesserung der Verfügbarkeit von Kondomen in Zusammenarbeit mit Bars, Pubs, Hotels und Diskotheken


item_title: Förderung und Unterstützung des Einsatzes von Freiwilligen im Bereich der Assistenz, Betreuung und Pflege von betagten, pflegebedürftigen Menschen und von Menschen mit einer Behinderung


item_title: 2015/32 Postulat von Guido Hüni (GLP) und Isabel Garcia (GLP) vom 28.01.2015: Vermeidung von Lebensmittelverschwendung in den städtischen Verpflegungsbetrieben


item_title: 2015/78 Postulat der Grüne- und AL-Fraktion vom 18.03.2015: Einbezug des Gemeinderats in die öffentliche Meinungsbildung zum Masterplan Hochschulgebiet 2014


item_title: Förderung von Fahrgemeinschaften in der Agglomeration Basel


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter


item_title: Rücktritt von Sabine Bammatter als Richterin am Strafgericht per 31. März 2019


item_title: Kosten der Sicherheitseinsätze auf der Tramlinie Nr. 3 nach Saint-Louis


item_title: Spesen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Konkretisierung der Aufsicht bei ausgelagerten Betrieben


item_title: Erhöhung Transparenz der Parteien- und Abstimmungsfinanzierung


item_title: Staatsbeiträge an den Verein für Kinderbetreuung Basel für die Elternberatung, an den Verein Familien-, Paar- und Erziehungsberatung fabe und an den Verein Jugendarbeit Basel für die Jugendberatung für die Jahre 2019 bis 2022


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Aufhebung Velofahrverbot Rebgasse, vom Claraplatz/Greifengasse bis Schafgässlein


item_title: Erhöhung der Kompetenz der Polizistinnen und Polizisten zur direkten Bussenerhebung bei Verstössen gegen das kantonale Übertretungsstrafgesetz


item_title: Ratschlag Ersatzstandort Institut für Rechtsmedizin


item_title: Betreffend "Es reicht! Keine weiteren Schnellschüsse bei der Regulierung der öffentlichen Schule"


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Massvolle Erleichterung von verlängerten Öffnungszeiten für Events


item_title: Resolution zur Ausrufung des Klimanotstandes


item_title: 2015/79 Postulat der AL-Fraktion vom 18.03.2015: Reduktion der Werbung auf öffentlichem Grund sowie auf städtischen Grundstücken


item_title: Fachausschuss Tanz & Theater BS/BL sowie RegioSoundCredit


item_title: Beschlussfassung Überweisung Motion Investition Aarenau

item_category: Botschaften


body_key: VS

item_title: Bürgschaft des Staates Wallis für die Finanzierung des Spitals Riviera-Chablais


item_title: Förderung der politischen Partizipation von Migrant/innen auf Quartierebene


item_title: St. Alban-Rheinweg: 97 Parkplätze Potenzial für städtischen Lebensraum


item_title: Aufbau eines flächendeckenden WiFi am EuroAirport


item_title: Den Tod eines 54-jährigen Afghanen nach der Verhaftung vor dem Polizeiposten Kannenfeld


item_title: Neue Planung für Wohnungsbau entlang Grenzacherstrasse


item_title: Bio-Klappen


item_title: Recycling von Getränkekartons


item_title: Ausgabenbewilligung für Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachletten-Quartier (Weiterentwicklung der Abfallentsorgung Stadt Basel)


item_title: Die Kantonspolizei des Kantons Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG)


item_category: Der Präsident schlägt im Einvernehmen mit dem Regierungsrat folgende Tagesordnung vor:


item_title: Poller-System in der Kernzone der Innenstadt


item_title: Erhöhung der Kompetenz der Polizistinnen und Polizisten zur direkten Bussenerhebung bei Verstössen gegen das kantonale Übertretungsstrafgesetz


item_title: 2012/189 Eintritt von Rolf Müller (SVP) anstelle des zurückgetretenen Urs Weiss (SVP) für den Rest der Amtsdauer 2010?2014


item_title: 2012/241 Bericht des Datenschutzbeauftragten für das Jahr 2011


item_title: 2010/153 Weisung vom 06.06.2012: Motion der SP-, SVP- und der Grüne-Fraktion betreffend Erlass eines Reglements über städtische Vertretungen in Organen von Drittinstitutionen, Bericht und Abschreibung


item_title: Alle" - Teuerungsausgleich auch auf Grossratsbezüge


item_title: 2012/231 Weisung vom 06.06.2012: Rechnung 2012, Trimesterbericht I/2012 zu den Globalbudgets


item_title: 2012/232 Weisung vom 06.06.2012: Elektrizitätswerk, Bergeller Kraftwerke, Projektierung Kraftwerksprojekt Bondea, Erhöhung neuer Ausgaben und Vorinvestitionskredit


item_title: Einführung einer Bioabfall-Abfuhr und einer Energiegewinnung durch Vergärung


item_title: 2012/244 Weisung vom 13.06.2012: Motion von Dr. Martin Sarbach (SP) und Markus Knauss (Grüne) betreffend Parkplatz-Überhang, Erlass einer Ver-ordnung für dessen Abbau, Bericht und Antrag auf Abschreibung


item_title: Weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein


item_title: Stellvertretungsregelung für Mütter während der Zeit des Mutterschutzes


item_title: Ratschlag zur Sanierung des Wielandplatzes mit gleichzeitiger Umgestaltung zu einem verkehrssicheren, attraktiven und begrünten Quartierplatz


item_title: Aufhebung Velofahrverbot Rebgasse, vom Claraplatz/Greifengasse bis Schafgässlein


item_title: Baustopp am Bahnhof SBB - Denkpause für ein flexibleres Tramnetz


item_title: Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"


item_title: Saisonverlängerung im Gartenbad Bachgraben bis Ende September


item_title: Job-Sharing bei Kaderstellen


item_title: Den Tod eines 54-jährigen Afghanen nach der Verhaftung vor dem Polizeiposten Kannenfeld


item_title: Bericht über den Stand der Bemühungen zur Verminderung der Fluglärmbelastung im Jahre 2017; Partnerschaftliches Geschäft

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Bericht zu einer Petition


item_title: Strukturförderung Orchester in den Jahren 2016-2019


item_title: 2012/235 Postulat von Eva-Maria Würth (SP) vom 06.06.2012: Gewährleistung der öffentlichen Zugänglichkeit für den Garten der Künste beim Kunsthaus-Neubau


item_title: Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


item_title: St. Alban-Rheinweg: 97 Parkplätze Potenzial für städtischen Lebensraum


item_title: Vorlage eines Kompromisses betreffend die Parkkartengebühren und Förderung der Nutzung von Tiefgaragen in der UVEK-Beratung


item_title: 2012/236 Postulat von Thomas Schwendener (SVP), Dr. Daniel Regli (SVP) und 21 Mitunterzeichnenden vom 06.06.2012: Massnahmen zur Verbesserung der Informationspolitik im Zusammenhang mit der geplanten Unterbringung von Asylsuchenden sowie frühzeitige Mitteilung vorgesehener Standorte für Asylzentren der AOZ


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit bei Schulhäusern und Kindergärten


item_title: 2012/211 Postulat von Ruth Anhorn (SVP) und Ruggero Tomezzoli (SVP) vom 23.05.2012: Entlassung einer Anzahl Schulhäuser in stark wachsenden Quartieren aus dem Spezialinventar


item_title: 2012/113 Weisung vom 21.03.2012: Finanzverwaltung, Genehmigung der Rechnung 2011


item_title: Der nachhaltigen Entwicklungsziele (SDGs) - Information und kantonaler Beitrag


item_title: Sicherheit: Zivilcourage statt Angst


item_title: 2012/127 Weisung vom 28.03.2012: Stadtentwicklung, Sponsoringbeitrag an freestyle.ch Zürich für die Jahre 2012 bis 2014


item_title: Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


item_title: Stopp der Papierflut im Beschaffungswesen


item_title: Nutzungs- und Betriebskonzept Kasernenareal


item_title: "Einführungsklassen jetzt!"


item_title: Ratschlag zur Anpassung des Schulgesetzes und Ausgabenbeschluss; Neue Massnahmen im Umgang mit Entwicklungsverzögerungen


item_title: Wegfall der direkten TGV-Linie Basel - Marseille


item_title: Regierung als Schlichterin? (BehiG-Perrons und Eulergleis am Bahnhof als Doppelpack und als Kompromiss)


item_title: Quote für erneuerbare Energie im Erdgasnetz


item_title: Die Zusammensetzung des Verwaltungsrates des EuroAirports


item_title: Ratschlag Ausgabenbewilligung für den Ausbau der Tagesstruktur Bruderholz


item_title: 2011/16 Weisung vom 01.02.2012: Volksinitiative Bezahlbar UND ökologisch wohnen!, Umsetzung und Gegenvorschlag


item_title: 2012/37 Weisung vom 01.02.2012: Dringliche Motion von Jacqueline Badran (SP) und Dr. André Odermatt (SP) betreffend Anpassung von Baurechtsverträgen mit gemeinnützigen Baurechtsträgern, Änderung eines Gemeinderatsbeschlusses, Abschreibung der Motion


item_title: Massvolle Erleichterung von verlängerten Öffnungszeiten für Events


item_title: Job-Sharing bei Kaderstellen


item_title: «Défi Vélo» auch in Basel zum Fliegen bringen


item_title: 2012/38 Weisung vom 01.02.2012: Postulat von Walter Angst (AL) und Jean-Claude Virchaux (CVP) betreffend Stiftung PWG, Unterstützung mit Abschreibungsbeiträgen, Bericht und Antrag auf Abschreibung des Postulats


item_title: 2012/39 Weisung vom 01.02.2012: Liegenschaftenverwaltung, Verkauf von 27 895 m2 Gewerbebauland Klein-Ibig in Oberhasli, Gemeinde Niederhasli


item_title: Revision Museumsgesetz


item_title: Evaluation und Beruhigung der integrativen Schule


item_title: Ratschlag zur Beschaffung von 20 Elektrokehrichtfahrzeugen


item_title: Stellenwert und der Finanzierung des Männerbüros Basel


item_title: "urban agriculture"


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Sicherheit: Zivilcourage statt Angst


item_title: Fussgängerinnen und Fussgänger in der Stadt Basel


item_title: Kantonale Volksinitiative (Gesetzesinitiative) zur Stärkung der politischen Bildung (JA zu einem Fach Politik)


item_title: Eine Expo in der Nordwestschweiz


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: Quote für erneuerbare Energie im Erdgasnetz


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Stopp den Massenkündigungen - rechtlich möglich mittels verfassungskonformer Anwendung der bestehenden Gesetze und Verordnungen


item_title: Förderung einer freiwilligen Klimaabgabe auf Flugtickets


item_title: Sicherheit für die Kindergarten-Kinder, Verkehrssignalisation/-markierung auf öffentlichen Strassen im Umkreis von Kindergärten


item_title: Umsetzung der Ergebnisse aus dem Workshop "Welchen Verkehr wollen wir im Gundeli"


item_title: S-Bahnstation Morgartenring-Allschwil


item_title: Green New Deal: Klimanotstand als Chance und Herausforderung


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: 2010/103 Postulat von Christian Wenger (SD) und Patrick Blöchlinger (SD) vom 10.02.2010: Nachweis von Deutschkenntnissen bei Vermietung städtischer Wohnungen


item_title: Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen


item_title: Ein Riehener Sitz im Erziehungsrat


item_title: Faire Information der Bevölkerung zum Klimawandel


item_title: Eine Tramlinie mit einer Liniennummer - Tram 1/14


item_title: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Basel pro Klima: Nachhaltiger Waldumbau im Klimawandel


item_title: Aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige


item_title: Neues Modell zur Finanzierung und Mitgestaltung der Tagesbetreuungseinrichtungen


item_title: Integrales Angebot der familienergänzenden Kinderbetreuung


item_title: Änderung des Tagesbetreuungsgesetzes. Platzgarantie zum Wunschtermin


item_title: Nötig gewordenes Ausrücken der Polizei wegen Asylbewerbern im Kanton Basel-Stadt


item_title: Frauenstreik


item_title: "Solar-Offensive" zur besseren Nutzung des Potentials der Solarenergie in Basel-Stadt


item_title: Innovationspark für die Kreativwirtschaft in Basel


item_title: Eine Zukunft für die Telefonkabine am «Barfi»


item_title: Neubau der BVB-Garage Rankhof mit preisgünstigen Wohnungen


item_title: Test eines schienenlosen Trams in Basel


item_title: Einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend EU-Rahmenabkommen


item_title: Green New Deal: Klimanotstand als Chance und Herausforderung


item_title: 2018/171 RPK, Wahl eines Mitglieds anstelle des zurückgetretenen Urs Fehr (SVP) für den Rest der Amtsdauer 2018-2022


item_title: Stopp den Massenkündigungen - rechtlich möglich mittels verfassungskonformer Anwendung der bestehenden Gesetze und Verordnungen


item_title: 2018/208 Weisung vom 06.06.2018: Sozialdepartement, Beiträge an die OJA Kreis 5 & Planet5 und die OJA Kreis 6 & Wipkingen für soziokulturelle Leistungen 2019-2024


item_title: Basel pro Klima: Nur noch zukunftsorientiert investieren


item_title: Kosten und Umweltfreundlichkeit von E-Fahrzeugen vom Kanton


item_title: Nachtflugsperre: Für Bevölkerung und Klima


item_title: 2018/209 Weisung vom 06.06.2018: Finanzdepartement, Trimesterbericht I-2018 zu den Globalbudgets


item_title: 2018/210 Weisung vom 06.06.2018: Sozialdepartement, Verein Jugendwohnnetz Juwo, Beiträge 2019-2022


item_title: Eine Tramlinie mit einer Liniennummer - Tram 1/14


item_title: "Racial Profiling ade! Migrantinnen und Migranten fordern Sensibilisierungsprogramm"


item_title: 2018/211 Weisung vom 06.06.2018: Sozialdepartement, insieme Zürich Stadt und Bezirk Meilen, Beiträge 2019-2022


item_title: 2018/214 Postulat von Guy Krayenbühl (GLP) und Sven Sobernheim (GLP) vom 06.06.2018: Sicherere Gestaltung der Fussgängerübergänge an der Kreuzung Maneggbrücke, Butzen- und Allmendstrasse


item_title: Basel pro Klima: Sicherstellung der Trinkwasserversorgung


item_title: Basel pro Klima: Nachhaltiger Waldumbau im Klimawandel


item_title: Integrationsförderung von Auslandschweizerinnen und -schweizern, die zurückkehren


item_title: Leerstand nach Umbau


item_title: "Solar-Offensive" zur besseren Nutzung des Potentials der Solarenergie in Basel-Stadt


item_title: Verbesserung der Verkehrssicherheit bei Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Fussgängerinnen und Fussgänger in der Stadt Basel


item_title: Untertunnelung der gesamten Osttangente durch das Stadtgebiet


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Integration der Augenklinik auf den «Campus Gesundheit»


item_title: Ein Riehener Sitz im Erziehungsrat


item_title: Social Media-Werbung für staatliche Basler Museen


item_title: 2018/109 Motion der AL-Fraktion vom 14.03.2018: Erhöhung der jährlich wiederkehrenden Ausgaben für die Schulsozialarbeit


item_title: Green New Deal: Klimanotstand als Chance und Herausforderung


item_title: 2018/103 Weisung vom 14.03.2018: Asyl-Organisation Zürich, Genehmigung des Geschäftsberichts 2017


item_title: Sensibilisierung für die vierte Landessprache


item_title: Entwicklung des Bildungsniveaus an Basler Schulen


item_title: Feier- und Ruhetage im Kanton Basel-Stadt


item_title: 2018/86 Weisung vom 07.03.2018: Finanzverwaltung, Rechnung 2017, Genehmigung


item_title: Finanzieller Schieflage der Messebetreiberin MCH


item_title: Rehabilitierung der Opfer der Hexenverfolgung in Basel


item_title: Einsatz von digitalen Lehrmitteln und Lernprogrammen


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Reduktion von 7 auf neu 5 Departemente verbunden mit der Überprüfung und Reorganisation der Verwaltung sowie der Auslagerung von Bereichen in selbständige Institutionen


item_title: Der Entwicklung der Bodenpreise in Basel-Stadt und Auswirkungen auf die Mietpreise


item_title: Pannen und Schäden beim Biozentrum


item_title: Obstbäume in Parkanlagen für die Bevölkerung


item_title: Faire Information der Bevölkerung zum Klimawandel


item_title: Fehlende Visualisierungen beim Ozeanium


item_title: Abschaffung des Präsidialdepartements


item_title: Stellenwert und der Finanzierung des Männerbüros Basel


item_title: Für eine wöchentliche Abfuhr von Bioabfällen (Küchenabfälle)


item_title: Erdbebenfrühwarnsystem


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Nötig gewordenes Ausrücken der Polizei wegen Asylbewerbern im Kanton Basel-Stadt


item_title: Zeitgutschriften für ehrenamtliche Betreuende


item_title: Basler Sommer ohne IC nach Luzern und ins Tessin - SBB prellen unsere Region um Seen und um Berge


item_title: "Kein Parkhaus unter dem Tschudi-Park"


item_title: Bericht der Finanzkommission zur Jahresrechnung 2018 und Mitbericht der Bildungs- und Kulturkommission zur Rechnung 2018 der fünf kantonalen Museen


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Stiftung Sinfonieorchester Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023


item_title: Weg mit dem Rank, neue Ansätze für Wohnen am Rhein


item_title: 2018/228 Postulat der Rechnungsprüfungskommission vom 14.06.2018: Überführung des Werkstattbetriebs von ERZ in einen Eigenwirtschaftsbetrieb oder in ein kostendeckend geführtes Profitcenter


item_title: 2018/198 Beschlussantrag von Stefan Urech (SVP) und Dubravko Sinovcic (SVP) vom 23.05.2018: Übertragung der Ratsdebatten via Live-Stream auf der Webseite des Gemeinderats


item_title: Stoppen des Projekts "Ausdehnung von E-Voting"


item_title: 2017/303 Postulat von Martin Götzl (SVP) und Stephan Iten (SVP) vom 06.09.2017: Angabe der Nationalität von Straftäterinnen und Straftätern in den Polizeimeldungen und in der öffentlichen Kommunikation der Stadtpolizei


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Theatergenossenschaft Basel für den Zeitraum vom 1. August 2019 bis 31. Juli 2023


item_title: Bericht des Ratsbüros zur Stärkung des Parlamentsdienstes


item_title: Rücktritt von Noëmi Baltermia-Lüdin als Richterin am Strafgericht per 30. September 2019


item_title: Kantonale Gesetzesinitiative "Parkieren für alle Verkehrsteilnehmer"


item_title: Kantonale Volksinitiative "Für eine Kantonale Behindertengleichstellung"


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung der Leistungsauftragsperiode 2018


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Aufhebung des Kleinklassenverbots


item_title: Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


item_title: Die Schaffung eines Quartiertreffs oder Quartierzentrums im Gundeldingerquartier


item_title: Rückerlangung von Sympathie und Vertrauen in das Unternehmen


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer


item_title: Bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Rückkehr des Lachses


item_title: Basel pro Klima: Bahnreisen statt Flugreisen von Mitarbeitenden des Kantons Basel-Stadt und seiner Beteiligungen


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: Aufbereitungsplätze für Bauabfälle


item_title: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Kantonale Volksinitiative "Für eine kantonale Behindertengleichstellung" und Gegenvorschlag für ein Gesetz über die Rechte von Menschen mit Behinderungen (Behindertenrechtegesetz, BRG)


item_title: Kein Raum dem radikalen Islam


item_title: Pilotprojekt für eine Reduktion der Sozialhilfekosten durch eine tiefere Fallbelastung


item_title: Einzug von Mitgliederbeiträgen durch den Staat zu Gunsten der privaten Organisation FSS


item_title: Joggeli und FCB-Match-Abtransporte. Verbesserung der Tram-Gleisanlagen anstelle der neu geplanten Verschlechterungen


item_title: Einführung einer Klimafolgenabschätzung für klimarelevante Geschäfte im Grossen Rat


item_title: Bericht zum Stand der Umsetzung der Anforderungen des Bundesgesetzes zur Behindertengleichstellung (BehiG) auf dem Tram- und Busnetz des Kantons Basel-Stadt; Statusbericht per Ende 2018


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2018; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen


item_title: Ratschlag zu einer Teilrevision des Gesetzes über die direkten Steuern vom 12. April 2000 (Steuergesetz, StG)


item_title: Erhöhung der Steuerfreigrenze für Angehörige der Milizfeuerwehr


item_title: 2017/325 Postulat von Stephan Iten (SVP) und Walter Anken (SVP) vom 20.09.2017: Verhinderung von nicht bewilligten Demonstrationen und Kundgebungen


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: 2017/343 Postulat von Stephan Iten (SVP) und Roger Bartholdi (SVP) vom 27.09.2017: Konsequente Ahndung von Verstössen gegen das Vermummungsverbot


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten


item_title: 2014/195 Eintritt von Sven Sobernheim (GLP) anstelle des zurückgetretenen Philipp Käser (GLP) für den Rest der Amtsdauer 2014?2018


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Kantonale Volksinitiative "Kein Lohn unter 23.-"


item_title: Abschaffung des Wirtepatents (Fähigkeitsausweis) in Basel-Stadt


item_title: Lärm- und Klimaschutz durch gute Zugsverbindungen


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Rückkehr des Lachses


item_title: Bedrohung von Gesundheit und Umwelt, bedingt durch die Einführung des Mobilfunkstandards 5G


item_title: Projektwochen oder Projekttage an Basler Schulen zum Thema "Sexuelle Gewalt und Selbstverteidigung"


item_title: Die Schaffung eines Quartiertreffs oder Quartierzentrums im Gundeldingerquartier


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: M Frauenstreik: Erwerbsarbeitszeitverkürzung auf 30 Stunden pro Woche


item_title: Pavillon für die Bildungslandschaft Bläsiversum


item_title: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Eine Statistik im Bereich LGBTI-feindlichen Aggressionen


item_title: Wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits


item_title: 2014/208 Eintritt von Peter Schick (SVP) anstelle des zurückgetretenen Ruggero Tomezzoli (SVP) für den Rest der Amtsdauer 2014?2018


item_title: Bessere Velosicherheit von der Johanniterbrücke bis zum Bahnhof SBB


item_title: Senkung der Bewilligungshürden für aussenstehende Wärmepumpen


item_title: 2014/231 Eintritt von Dr. Christoph Luchsinger (FDP) anstelle der zurückgetretenen Lisa Willenegger (FDP) für den Rest der Amtsdauer 2014?2018


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Haftungsbegrenzung pro Gebäude im Falle eines Hagel-Extremereignisses (neuer § 20 Abs. 7)


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Projektwochen oder Projekttage an Basler Schulen zum Thema "Sexuelle Gewalt und Selbstverteidigung"


item_title: Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Einreichung einer Standesinitiative zur Abschaffung der "Härtefallklausel"


item_title: Kanton Basel-Stadt: TiSA-freie Zone!


item_title: Einen wirkungsvolleren Baumschutz im Kanton Basel-Stadt


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2018; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Einer Velounterführung vom Hexenweglein zum Peter Merian- Weg


item_title: Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits


item_title: Rückerlangung von Sympathie und Vertrauen in das Unternehmen


item_title: Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


item_title: Erneuter Überprüfung einer Sichtbarmachung des Birsigs beim Marktplatz


item_title: Anpassung der Bezugsrechte von Anwohnerparkkarten, damit gewerbliche Pikettfahrzeuge wieder bei der Wohnadresse des Handwerkers stationiert werden können


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6


item_title: Transparenz, Interessenkonflikte und Zukunft der Beteiligung bei der MCH Group


item_title: "Smart School" Strategie


item_title: 2014/133 Ratssekretariat, Ersatzwahl eines Mitglieds anstelle der zurückgetretenen Helen Glaser (SP) für den Rest der Amtsdauer 2014?2015


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: 2014/215 Weisung vom 02.07.2014: Kultur, Festival Zürich liest des Buchhändler- und Verlegervereins, jährlich wiederkehrende Beiträge 2015 bis 2018


item_title: 2014/216 Weisung vom 02.07.2014: Kultur, Zurich Film Festival, Weiterführung und zweckgebundene Erhöhung der Beiträge 2015?2018


item_title: Rückkehr des Lachses


item_title: Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen


item_title: Smart City Stadtmöblierung mit Solarbänken und -tischen


item_title: 2014/217 Weisung vom 02.07.2014: Verkehrsbetriebe und Immobilien-Bewirtschaftung, Areal Herdern-, Bienen- und Bullingerstrasse, Erweiterung der VBZ-Busgarage Hardau und Ersatzneubau ERZ-Werkhof, Projektierungskredit


item_title: Niederschwellige und diskriminierungsfreie Vergabe der Familiengärten


item_title: Die Verantwortung des Finanzplatzes für die Klimakrise


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: Anpassung der Besteuerung beim Bezug des Vorsorgekapitals aus der Säule 3a (Änderung Steuergesetz §39d Abs. 1)


item_title: Gesetzliche Grundlage für bedarfsgerechte Anschaffung von medizinischen Grossgeräten


item_title: Ratschlag Sanierung und Ausbau Multifunktionalität Theatersaal Berufsfachschule Basel


item_title: Ratschlag Staatsbeiträge an vier Trägerschaften im Suchtbereich des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2020 bis 2023


item_title: Zur Elsässerstrasse 128-132


item_title: Verpflegung aus nachhaltiger Landwirtschaft in der kantonalen Verwaltung, in öffentlich-rechtlichen Institutionen sowie in staatlich unterstützten Institutionen mit Verpflegungsangeboten


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: Anpassung der Nettoschuldenquote aufgrund der Eventualverpflichtungen betreffend Pensionskasse Basel-Stadt


item_title: Einer Velounterführung vom Hexenweglein zum Peter Merian- Weg


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend der Abgabe auf Flugtickets sowie dem Engagement für eine internationale Kerosinsteuer


item_title: 2014/232 Weisung vom 09.07.2014: Kultur, Zürich im Landesmuseum, permanente Einrichtung mit Animationen und Informationen über Stadt und Kanton Zürich, Objektkredit für Realisierung, jährlich wiederkehrende Betriebsbeiträge 2016?2019


item_title: 2014/233 Weisung vom 09.07.2014: Liegenschaftenverwaltung und Immobilien-Bewirtschaftung; neue kommunale Wohnsiedlung auf dem Areal Hornbach (Quartier Riesbach) mit Gewerbeflächen, Kinderbetreuungseinrichtungen und Werkhof; Objektkredit von 100,7 Millionen Franken


item_title: Freie Strasse mit Grünräumen attraktiver gestalten


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Überarbeitung des Submissionsgesetzes


item_title: Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


item_title: 2014/234 Weisung vom 09.07.2014: Kongresshaus-Stiftung, Ausnahmebewilligung zur Abordnung von Alfons Sonderegger als städtischer Vertreter im Stiftungsrat der Kongresshaus-Stiftung gemäss Art. 9 Abs. 3 VVD


item_title: Die Sammelfächer RZG/NT


item_title: Sportstättenstrategie und konkreter Massnahmenplanung


item_title: Türkischem Passentzug und allgemein Bedrohungen für Migranten/-innen sowie Secondos/-as durch diktatorische Herkunftsländer und eigene Landsleute


item_title: Neugestaltung Kasernenareal


item_title: Auslastung der Tramlinie 3 zwischen Burgfelderhof (vormals Burgfelden Grenze) und Gare de Saint-Louis


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Neue Waldschutzreservate


item_title: Intensivierung von Gebäudesanierungen zum Schutz des Klimas


item_title: Hotelschiffe und «Busterminal» auf der Klybeckinsel


item_title: Eine Abfallvermeidungsstrategie, einer Einführung geschlossener und funktionierender Recycling-Kreisläufe und eines Plastikverbots im Kanton Basel-Stadt - die Zweite


item_title: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


item_title: Aufführen der Religionszugehörigkeiten in Formularen des Kantons Basel-Stadt


item_title: Aktives Stimm- und Wahlrecht für 16-Jährige


item_title: Racial/Ethnic Profiling bei Polizeikontrollen


item_title: Doppelhaltestellen


item_title: Smart City Stadtmöblierung mit Solarbänken und -tischen


item_title: 2014/235 Weisung vom 09.07.2014: Immobilien-Bewirtschaftung, Mediacampus, befristete Miete und Einrichtung von Ersatzräumen für das Tanzhaus und die Rote Fabrik sowie von zusätzlichen Musikproberäumen, Objektkredit


item_title: 2014/236 Weisung vom 09.07.2014: Amt für Städtebau, Privater Gestaltungsplan Dolder Waldhaus, Zürich-Hottingen


item_title: Rückerlangung von Sympathie und Vertrauen in das Unternehmen


item_title: "Abschaffung der externen Leistungs-Checks an der Basler Volksschule"


item_title: Der Auswahl von Marktfahrenden auf dem Marktplatz


item_title: Prüfung einer Aufhebung von Tram- und Bushaltestellen zur Attraktivitätssteigerung eines schnelleren Tram- und Busnetzes in Basel-Stadt


item_title: Gesamtheitlicher Tram- und Busnetz-Entwicklung


item_title: Mitbestimmung bei der Berufung von medizinischen Professuren


item_title: S Umziehen


item_title: Verbesserung der Situation der pflegenden Angehörigen


item_title: Bus statt Tram in Randzeiten zur Vermeidung von zu starker Abnutzung der Tramschienen


item_title: Wiedereingliederung der BVB-Infrastruktur in die Kantonsverwaltung und Ausschreibung des Leistungsauftrages für den Fahrbetrieb


item_title: Schutz der Akzeptanz für den Veloverkehr durch Identifizierbarkeit von Velos


item_title: Gleich lange Spiesse für Entwicklungen von Wohn- und Arbeitsflächen


item_title: Solardachpflicht auf öffentlichen Gebäuden


item_title: 1 Milliarde Mehrkosten für Flüchtlinge - wie viel muss der Kanton Basel-Stadt noch zahlen?


item_title: Dumpinglöhnen bei den Behindertenfahrdiensten in Basel-Stadt


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Joggeli und FCB-Match-Abtransporte. Verbesserung der Tram-Gleisanlagen anstelle der neu geplanten Verschlechterungen


item_title: Stellvertretungssystem bei Elternschaft


item_title: Kanton Basel-Stadt: TiSA-freie Zone!


item_title: Elternbeiträge für Schullager während der Volksschulzeit


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Stickoxid-Messungen bei Dieselfahrzeugen überschreiten Normwerte


item_title: Basel pro Klima: Pariser Klimaabkommen einhalten


item_title: Anpassung der Nettoschuldenquote aufgrund der Eventualverpflichtungen betreffend Pensionskasse Basel-Stadt


item_title: Kein Rückkauf von Messehallen mit Steuergeldern


item_title: Gebührengleichheit bei der Einbürgerung von Partner/innen in eingetragener Partnerschaft lebender Personen mit Ehepartner/innen


item_title: "Kriminalität in der Dreirosenanlage" und weitere


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: 2014/237 Weisung vom 09.07.2014: Elektrizitätswerk und ERZ Entsorgung und Recycling Zürich, unterrichtsergänzendes Angebot für Stadtzürcher Schulen zum Thema Energie und Energieeffizienz, jährlich wiederkehrende neue Ausgaben


item_title: 2014/238 Weisung vom 09.07.2014: Elektrizitätswerk, Anpassung Netznutzungstarife und Rückvergütungen in der Stadt Zürich, Einführung der optionalen Energiesperrung


item_title: 2014/239 Weisung vom 09.07.2014: Sportamt, Zürcher Sport-Ferienlager Fiesch, Betriebsbeiträge und Erbringung unentgeltlicher Leistungen, Jahre 2014 bis 2016


item_title: 2014/240 Weisung vom 09.07.2014: Schul- und Sportdepartement, jährlicher Betriebsbeitrag der Stadt Zürich an das Schweizerische Sozialarchiv für die Jahre 2015?2017


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: 2014/165 Interpellation von Andreas Kirstein (AL), Isabel Garcia (GLP) und 2 Mitunterzeichnenden vom 21.05.2014: Bedarf an Schulraum im Schulhaus Birch, Hintergründe zur Schulraumplanung sowie weitere Optionen für die Deckung des Schulraumbedarfs


item_title: 2014/228 Interpellation von Bernhard Piller (Grüne) und Matthias Probst (Grüne) vom 02.07.2014: Verkauf eines Aktienpakets der Repower AG, mögliches Kaufinteresse der Stadt sowie allfällige damit verbundene Vorbehalte und Konsequenzen


item_title: Umsetzung der Istanbulkonvention: Bereitstellung von ausreichenden Plätzen im Frauenhaus und Sicherung von dessen Finanzierung


item_title: Steuersenkungen für den Mittelstand


item_title: Senkung der Bewilligungshürden fassadenintegrierter Solarenergienutzung


item_title: Ausbau des Angebots auf der S-Bahnlinie 6


item_title: Beauftragung von Anwaltskanzleien durch den Kanton Basel-Stadt


item_title: Erneuter Überprüfung einer Sichtbarmachung des Birsigs beim Marktplatz


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anstellungsbedingungen höchstes Kader nach privatrechtlichen Grundsätzen


item_title: Eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken


item_title: Bezahlbar wohnen am Schorenweg - dank Kanton und Wohngenossenschaften


item_title: Dumpinglöhnen bei den Behindertenfahrdiensten in Basel-Stadt


item_title: 2014/29 Weisung vom 29.01.2014: Amt für Städtebau, Teilrevision der Bau- und Zonenordnung, Ergänzungen der Bauordnung Art. 6 und 40


item_title: Wirkungsvolle Senkung der Regulierungsfolgekosten


item_title: 2012/95 Weisung vom 12.03.2014: Dringliche Motion der AL-Fraktion betreffend Bau eines Schulhauses im Gebiet Letzi Mitte (Zollfreilager), Antrag auf Fristerstreckung


item_title: 2014/171 Weisung vom 28.05.2014: Asyl-Organisation Zürich (AOZ), Ausnahmebewilligung zur Wahl von Martin Waser zum Präsidenten des Verwaltungsrats gemäss Art. 9 Abs. 3 VVD


item_title: 2014/64 Weisung vom 12.03.2014: Zürcher Ausnüchterungs- und Betreuungsstelle (ZAB), Etablierung der Einrichtung mittels gesetzlicher Grundlage


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt

item_category: Tagesordnung für die Sitzung vom 18. / 19. Dezember 2019 (Budget)


item_title: Agogik im Alter: Stationäre Leistungen für behinderte Personen im AHV-Alter


item_title: Schadensmindernden Massnahmen bei Kokain-Abhängigkeit


item_title: Kosten von bewilligten und unbewilligten Demonstrationen für die Allgemeinheit


item_title: Den neusten Entwicklungen rund um die BKB und die Bank Cler


item_title: Faire Finanzierung der gemeinwirtschaftlichen Leistungen der Spitalgruppe


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Ausstellungsraum Klingental für die Jahre 2020-2023

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet)


item_title: Pauschalspesen auch für Kleinunternehmen


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Aktenzeichen "Tram- und Businfotafeln im Bahnhof SBB" nach wie vor ungelöst


item_title: Hürdenfreier, flexibler Eintritt in den Kindergarten


item_title: Jugendschutz auf E-Zigis & Co ausweiten


item_title: Ratschlag zur Genehmigung der interkantonalen Vereinbarung des Polizeikonkordats Nordwestschweiz über den Datenaustausch zum Betrieb von Lage- und Analysesystemen im Bereich der seriellen Kriminalität


item_title: Wahl des baselstädtischen Mitglieds des Ständerates vom 20. Oktober 2019; Validierung


item_title: Unterbringung von Sozialhilfebezügern an der Rheingasse


item_title: Eidgenössischer Finanzausgleich - Geberkantone stärken


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Erneuter Überprüfung einer Sichtbarmachung des Birsigs beim Marktplatz


item_title: Doppelhaltestellen


item_title: Kantonale Volksinitiative "Aktive Basler Jugendkultur stärken: Trinkgeld-Initiative"


item_title: Betreffend Öffentlicher Raum im Kanton Basel-Stadt


item_title: Öffnung des LoRa-Funknetzes der IWB


item_title: Wie viel Bürokratie erträgt die regionale Zusammenarbeit? Wie weit erschweren oder verunmöglichen die Pflicht, sog. A1-Bescheinigungen und ggf. andere Dokumente oder Bewilligungen auf sich zu tragen sowie drohende Bussen, Sitzungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz?


item_title: Künftige Kooperationen in der gemeinsamen Gesundheitsregion und deren Auswirkungen


item_title: 2017/258 Eintritt von Sebastian Vogel (FDP) anstelle der zurückgetretenen Ursula Uttinger (FDP) für den Rest der Amtsdauer 2014-2018


item_title: 1 Milliarde Mehrkosten für Flüchtlinge - wie viel muss der Kanton Basel-Stadt noch zahlen?


item_title: Basel pro Klima: Erhalt und Erhöhung der Biodiversität


item_title: Sanierung Elisabethenkirche


item_title: Elternbeiträge für Schullager während der Volksschulzeit


item_title: "Kriminalität in der Dreirosenanlage" und weitere


item_title: Den neusten Entwicklungen rund um die BKB und die Bank Cler


item_title: Turnhallenmangel, Schulsport und weite Wege


item_title: Nachhaltigkeit bei den Bildungslandschaften in Kooperation mit der Quartier- und Stadtentwicklung des Präsidialdepartements


item_title: Kosten von bewilligten und unbewilligten Demonstrationen für die Allgemeinheit


item_title: Pilotversuch Unterflurcontainer im Bachlettenquartier - Differenz zwischen Grossratsbeschluss und Realität?


item_title: Verlängerung des Vaterschaftsurlaubs für Kantonsangestellte


item_title: Existenz umfassender grenzüberschreitender Vorbereitungen im Katastrophenfall, inklusive der Information der Bevölkerung


item_title: Dumpinglöhnen bei den Behindertenfahrdiensten in Basel-Stadt


item_title: Öffnung des LoRa-Funknetzes der IWB


item_title: Stickoxid-Messungen bei Dieselfahrzeugen überschreiten Normwerte


item_title: Intensivierung von Gebäudesanierungen zum Schutz des Klimas


item_title: Die Verantwortung des Finanzplatzes für die Klimakrise


item_title: 2017/295 Weisung vom 06.09.2017: Finanzverwaltung, Zusatzkredite II. Serie 2017


item_title: Intensivierung der Sprachförderung vor dem Kindergarteneintritt


item_title: Staatsbeitrag des Kantons Basel-Stadt an den Trinationalen Eurodistrict Basel (TEB) und die Infobest Palmrain für die Jahre 2020 bis 2022


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein für das Jüdische Museum der Schweiz für die Jahre 2020-2023


item_title: Wie viel Bürokratie erträgt die regionale Zusammenarbeit? Wie weit erschweren oder verunmöglichen die Pflicht, sog. A1-Bescheinigungen und ggf. andere Dokumente oder Bewilligungen auf sich zu tragen sowie drohende Bussen, Sitzungen in Deutschland, Frankreich und der Schweiz?


item_title: 2017/296 Weisung vom 06.09.2017: ERZ Entsorgung und Recycling Zürich, Verbindungsleitung zwischen den Fernwärmegebieten Zürich-Nord und Zürich-West, Verbindungsleitungsabschnitt Schütze-Areal, Erhöhung Projektierungskredit


item_title: 2017/297 Weisung vom 06.09.2017: Elektrizitätswerk, Rahmenkredit von 15 Millionen Franken für die Erweiterung des Versorgungsgebiets, Anpassung des Leistungsauftrags zum Betrieb von Verteilnetzen, Abschreibung Motionen


item_title: 2017/310 Weisung vom 13.09.2017: Finanzdepartement, Areal Hardturm, Gewährung von Baurechten für die Realisierung eines Fussballstadions, von gemeinnützigen Wohnungsbau und zwei Hochhäusern, Übertragung von zwei Grundstücken ins Verwaltungsvermögen, Objektkredit und Einnahmenverzicht


item_title: Neubeurteilung Gateway Basel Nord


item_title: Überschreitung der maximalen Südanflugquote: Umgehende Überprüfung des 5 Knoten-Regimes durch die Flugsicherheitsbehörde


item_title: Zugänglichkeit Musik Akademie Basel


item_title: Universitäres Zentrum für Zahnmedizin Basel (UZB); Genehmigung der Jahresrechnung 2021

item_category: Ratschläge und Berichte und Berichte zu Petitionen (nach Departementen geordnet)


item_title: "Besserer Bahnhofplatz für uns alle". Keine Querfahrten mehr vor dem Bahnhofgebäude und erst noch ein flexibleres Tramnetz


item_title: Wie weiter mit der Heuwaage nach dem Nein zum Ozeanium?


item_title: Erneuter Überprüfung einer Sichtbarmachung des Birsigs beim Marktplatz


item_title: Parkplätze neben den Tramgeleisen


item_title: Parktickets peripherer Parkhäuser berechtigen zur kostenlosen Nutzung des öffentlichen Verkehrs


item_title: Prävention vor sexueller Gewalt und Belästigung im Kanton Basel-Stadt


item_title: Die Sammelfächer RZG/NT


item_title: Änderung des Wahlgesetzes betreffend Wählbarkeit und Wohngemeinde


item_title: PD, Kantons- und Stadtentwicklung (NachbarNet)


item_title: 2017/288 Postulat von Urs Helfenstein (SP) und Renate Fischer (SP) vom 30.08.2017: Ombudsstelle der Stadt, Erweiterung des Handlungsspielraums


item_title: Einsetzung einer Parlamentarischen Untersuchungskommission (PUK) betreffend Neubau des Biozentrums (s. auch 21.5652)


item_title: 2017/301 Postulat von Stefan Urech (SVP) und Thomas Schwendener (SVP) vom 06.09.2017: Bauvorhaben des Bogensportzentrums Zürich, Realisierung durch eine Umzonung


item_title: Urbanes Wohnen - Förderung von alternativen Wohneigentumsmodellen


item_title: Unsere Lehrpersonen fit für die digitale Zukunft machen


item_title: Universität Basel als Arbeitsgeberin in der Pflicht zur Einhaltung des Gleichstellungsgesetzes


item_title: Ausgabenbericht zur Verlängerung des Finanzhilfevertrages an den Erlen-Verein für das Jahr 2020


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring


item_title: Überprüfung neuer Anforderungskriterien für den Unterricht in Heimatlicher Sprache und Kultur (HSK) und eine Teileingliederung in die öffentlichen Schulen


item_title: Ausgabenbewilligung für Erdbebenertüchtigung, Umbau und Instandsetzung Hebelstrasse 51/53 sowie den Neubau Zweitstandort Zeughausstrasse 2b der Sanität Basel


item_title: Ausgabenbericht Sonderschutz-Lieferwagen der Kantonspolizei


item_title: Mehr Sicherheit vor radikalen religiösen Tendenzen mit Gewaltpotenzial


item_title: "Buddy System": Eine Massnahme zur Prävention von hitzebedingter Mortalität und Morbidität bei Senioren


item_title: Parlaments-Email-Adressen


item_title: Zusammenführung Augusta Raurica und Antikenmuseum Basel und Sammlung Ludwig


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Basler Kunstverein für die Jahre 2020-2023


item_title: Kantonale Volksinitiative "Wohnschutzinitiative II"


item_title: Einführung von anonymisierten Bewerbungsverfahren in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Keine Demobewilligungen in der Innenstadt an Grossanlässen


item_title: Faire Vernehmlassungsfristen


item_title: Unsere Lehrpersonen fit für die digitale Zukunft machen


item_title: 2017/304 Postulat von Dr. Ann-Catherine Nabholz (GLP), Dr. Balz Bürgisser (Grüne) und 5 Mitunterzeichnenden vom 06.09.2017: Bessere Erschliessung von Witikon mit einer direkten Busverbindung via Zoo zum Bahnhof Stettbach


item_title: Ratschlag zur Ausgabenbewilligung für die weitere Planung und Gesamtkoordination der Tramnetzentwicklung sowie zweiter Bericht zum Stand der Umsetzung Ausbau des Tramstreckennetzes und zur Aktualisierung des Plans zum Tramstreckennetz


item_title: Verlängerung der Frist für die Festlegung von Abstimmungen


item_title: Abstimmungsempfehlung auch bei direkt dem Volk vorgelegten Volksinitiativen


item_title: 2017/93 Weisung vom 12.04.2017: Elektrizitätswerk, Erlass Tarif Ersatzenergie für die Stadt Zürich


item_title: Das Basler Trinkwasser tragen


item_title: Lohngleichheit: Lohngleichheitsanalysen für Unternehmen ab 50 Mitarbeitenden


item_title: 2017/87 Weisung vom 05.04.2017: Geschäftsbericht 2016


item_title: Erhöhung der Sicherheit am Bahnhofplatz


item_title: Auftrag für die Stadtgärtnerei zur Bildung der Bevölkerung über den Anbau, die Saisonalität und Artenvielfalt landwirtschaftlicher Produkte


item_title: Stressfreie Innerstadt - für alle (ohne Doppelhaltestellen und ohne Tram-/Velo-Konflikte - dank cleveren Verkehrsmassnahmen)


item_title: Konzessionierung von Miet-E-Fahrzeugen


item_title: Ausbau Elsässerbahn nur mit Überdeckung und S-Bahn-Station Morgartenring


item_title: Nationaler Zukunftstag 2020: Ein Bubenparlament für Basel als Zeichen für die Geschlechtergleichstellung


item_title: Aufhebung des Kleinklassenverbots


item_title: Teilnahme der baselstädtischen Schulen an den PISA-Studien


item_title: Projektwochen oder Projekttage an Basler Schulen zum Thema "Sexuelle Gewalt und Selbstverteidigung"


item_title: Schutz vor religiösem Fundamentalismus


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an die Beyeler Museum AG für die Jahre 2020-2023


item_title: Herzstück: Platzierung der Bahnstation bei der Hauptpost


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf für Familien mit behinderten und chronisch kranken Kindern


item_title: Ausgabenbericht Sonderschutz-Lieferwagen der Kantonspolizei


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: "Buddy System": Eine Massnahme zur Prävention von hitzebedingter Mortalität und Morbidität bei Senioren


item_title: Einführung der Volksanregung


item_title: Reduktion des Ausgabenwachstums im Finanzplan bis 2023


item_title: PD, Staatskanzlei (Wiedereinführung Neujahrsapéro)


item_title: "Stopp die Baumfällungen am Tellplatz"

item_category: Ratschläge und Berichte (nach Departementen geordnet) und Berichte zu Petitionen


item_title: MCH Group AG - Folgen und Verantwortlichkeiten der jüngsten Entscheidungen des Verwaltungsrates


item_title: Kein Zubringer Allschwil ohne Bachgrabentram


item_title: 2017/92 Weisung vom 12.04.2017: Liegenschaftenverwaltung, Gesamtüberbauung Areal Letzibach D, Quartier Altstetten, Erhöhung Projektierungskredit und Bevorschussung der zwei beteiligten städtischen Stiftungen Stiftung Alterswohnungen der Stadt Zürich und Stiftung Wohnungen für kinderreiche Familien


item_title: Spielgruppen sind wichtig für die Sprachförderung, sie brauchen wirtschaftlich gesunde Bedingungen und Anerkennung !


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Betreffend "Es reicht! Keine weiteren Schnellschüsse bei der Regulierung der öffentlichen Schule"


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erarbeitung eines Umsetzungskonzepts zur Erhöhung der Verkehrssi-cherheit im Umfeld von Schulhäusern und Kindergärten


item_title: Parkiersituation der Velos im Rathaushof


item_title: 2017/212 Postulat von Dr. Pawel Silberring (SP) und Elena Marti (Grüne) vom 28.06.2017: Gestaltung der Hohlstrasse für ein sicheres Queren im Bereich der Überbauung Letzibach D


item_title: Familiengerechte Ferienbetreuung in den Tagesstrukturen

item_category: Schreiben zu Vorstössen (nach Departementen geordnet)


item_title: Flankierende Massnahmen Autobahnzubringer Allschwil ZUBA


item_title: Problematik Früh-/Teilpensionierung von Kantonsangestellten in tiefen Lohnklassen mit körperlich belastenden Berufsprofilen


item_title: Wiedereingliederung der Basler Verkehrsbetriebe (BVB) in die kantonale Verwaltung


item_title: Projekt Stadtterminal


item_title: Statistische Daten und übergeordnete Koordination im Bereich Gesundheit und Migration


item_title: Entsiegelungspotenziale in Basel-Stadt


item_title: Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Kanton Basel-Stadt


item_title: Verwirklichung der "Zollibrücke" / SNCF Brücke


item_title: Anpassung des Gesetzes über die direkten Steuern (Steuergesetz) zur Dividendenbesteuerung


item_title: Bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf


item_title: "Der Zonenplan geht uns alle an. Wir wollen bei der Zonenplanrevision mitreden!"


item_title: Feldtest von Elektrobus ohne Oberleitung


item_title: Lässige Parkplatz-Anzahl auf Privatgrundstücken


item_title: Bericht zur Umsetzung der Initiative "Recht auf Wohnen" sowie Ratschlag für ein Gesetz über die Stiftung für preisgünstigen Wohnraum Basel-Stadt und Errichtung eines Fonds zum Erwerb von Genossenschaftsanteilscheinen für finanzschwache Haushalte und Ausgabenbeschluss für eine Rahmenausgabenbewilligung für den Erwerb von Grundstücken zugunsten des gemeinnützigen Wohnraumangebots gemäss § 13 Abs. 2 WRFG oder für den Erwerb von Grundstücken im Verwaltungsvermögen des Kantons für die Erstellung von preisgünstigem Wohnraum


body_key: BE

item_title: Autorisation des dépenses 2010; crédit d'engagement annuel pour la Haute Ecole Spécialisée de Suisse occidentale (HES-SO), la Haute Ecole Spécialisée Santé-Social de Suisse romande (HES-S2) et la Haute Ecole Arc Berne-Jura-Neuchâtel (HE-Arc); participation financière du canton de Berne

item_language: fr


item_title: Ratschlag Sportanlage Rankhof, neuer Kunstrasen und Erneuerung der Beleuchtung, Ausgabenbewilligung für die Realisierung


item_title: Budgetpostulat für 2021 Franziska Roth Erziehungsdepartement, Mittelschulen und Berufsbildung, Erwachsenenbildung, Deutsch und Integrationskurse


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: Parlamentarische Initiative (Stähelin): Abschaffung der Fahrradnummer: Vernehmlassung


item_title: Die Vermeidung von nichtamortisierbaren Investitionen und einen geordneten Ausstieg aus der fossilen Wärmeversorgung durch die IWB bis 2050 (Dekarbonisierung)


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: Smart City Pilotquartier


item_title: Ausschilderung und Signalisierung von Pendler- und Basisrouten gemäss dem Teilrichtplan Velo


item_title: Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: Umgestaltung der Rhein-Promenade


item_title: Steuergelder für aussichtslose Verfahren


item_title: Verschärfte Covid-19-Verordnung


item_title: Besteuerung des Eigenmietwerts zu 60% des Marktwerts


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt


item_title: "Null Plastik" Politik für öffentliche Einrichtungen


item_title: Folgen und Massnahmen der Corona-Krise für sozioökonomisch schwache Menschen und Familien


item_title: Aufnahme von "Smart City" als strategisches Ziel im nächsten Legislaturplan


item_title: Konjunkturprogramm Basel-Stadt 200 Millionen mit Massnahmen zur Bekämpfung der Rezession durch Investition in eine nachhaltige Klimapolitik


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend Wahrnehmung des Parlamentsmandates während des Mutterschaftsurlaubs


item_title: Autofreie Sonntage auf der Wettsteinbrücke für eine lebendige Innenstadt Basel


item_title: Planung von Wirtschaftsflächen gemeinsam mit dem Kanton Basel-Landschaft


item_title: Elaboration concertée d'une stratégie cantonale de la santé. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Einführung der Volksmotion


item_title: Autorisation de dépense, Musée jurassien des Arts de Moutier: Subvention d'exploitation prélevée sur le Fonds d'encouragement aux activités culturelles 2015-2018. Crédit d'objet


item_title: Aufwind für den Kanton Bern - Nutzung von Ertragsüberschüssen für wichtige Infrastrukturgrossprojekte im Kanton Bern. Antwort des Regierungsrates


item_title: Stellenbestand im Bereich Freiheitsentzug und Betreuung. Antwort des Regierungsrates


item_title: Aufbereitungsplätze für Bauabfälle


item_title: Schaffung von Wohnraum für Studierende und junge Leute in Ausbildung


item_title: Schaffung eines ambulanten gerontopsychiatrischen Dienstes für Basel-Stadt


item_title: Eine weitere Attraktivitätssteigerung des öffentlichen Verkehrs


item_title: Neue Zollrichtlinie gefährdet unsere Versorgung mit regionalen und nachhaltigen Lebensmitteln


item_title: Teilnahme von Basel-Stadt am digitalen Portal für kulturelle Schätze


item_title: Mehrsprachige Website mit Alltagsinformationen


item_title: Weiterbildung für religiöse Leitungspersonen


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung


item_title: Präsidialdepartement, 370 Abteilung Kultur, Transferaufwand (Kulturbudget)


item_title: Ausschilderung und Signalisierung von Pendler- und Basisrouten gemäss dem Teilrichtplan Velo


item_title: Smart City Pilotquartier


body_key: LIE

item_title: Beantwortung der Kleinen Anfragen

item_category: Kleine Anfragen Beantwortung


item_title: Schaffung einer zentralen Datenbank für Studien, Expertisen und Berichte der kantonalen Verwaltung


item_title: Verschärfte Covid-19-Verordnung


item_title: Die kommende Impfung gegen SARS-CoV-2 / Covid-19


item_title: Erkenntnisse aus der Corona-Krise und ihrer Bewältigung


item_title: Autoeinstellhalle Rathaus AG; Kantonsvertretung im Verwaltungsrat; Wiederwahlen


body_key: CHE

item_title: Mehr Freiraum beim Umbau landwirtschaftlicher Bauten


item_title: Immobiliengesellschaft Wankdorfplatz AG (IWAG); Kantonsvertretung im Verwaltungsrat. Wiederwahlen


item_title: Arrêté du Conseil-exécutif concernant l’approbation de la convention intercantonale de dissolution de la Convention intercantonale sur le commerce du bétail (Concordat sur le commerce du bétail)


item_title: Wahl des Regierungspräsidenten und der Regierungsvizepräsidentin für das Amtsjahr 2015/2016


item_title: Bericht der Regiokommission zur grenzüberschreitenden Zusammenarbeit 2019/2020, Inklusive Bericht der Schweizer Delegationen des Districtsrats und des Oberrheinrats zur Kooperation im Trinationalen Eurodistrict Basel und in der Oberrheinregion

item_category: Ratschläge und Berichte


item_title: Erhöhung der Velofreundlichkeit der Basler Innenstadt

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen


item_title: Kauf der Jäger- und Sandgrubenstrasse im Rosental-Areal sowie deren Öffnung für den Fuss- und Veloverkehr


item_title: Immobiliengesellschaft Wankdorfplatz AG (IWAG); Kantonsvertretung im Verwaltungsrat; Neu- und Wiederwahl


item_title: Widerruf, Nichtverlängerung und Rückstufung von ausländerrechtlichen Bewilligungen in Folge der COVID-19-Pandemie


item_title: Neue Pressabfallkübel


item_title: Förderung des Ausbaus von 5G


item_title: Begrünte Tram- und Buswartehallen


item_title: Umgestaltung der Rhein-Promenade


item_title: Bessere verkehrstechnische Erschliessung des Grossraums Basel - Jura


item_title: Öffentliches Veloverleihsystem


item_title: Teil-Verglasung der Dreirosenbrücke


item_title: Ausgabenbewilligung für die Umsetzung von Programmvereinbarungen im Bereich Naturschutz mit dem Bund im Rahmen des Nationalen Finanzausgleichs (NFA) zur Förderung der Biodiversität


item_title: Des Abbaus von Sitzbänken vor dem Bahnhof SBB


item_title: Staatsbeitrag an die Stiftung Wildt'sches Haus für die Jahre 2021-2024


item_title: Kantonale Einbürgerungsgebühren


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Sinnvoller Regulierung von Geldspielautomaten im Kanton Basel-Stadt


item_title: Fokus der kantonalen Gleichstellungs-Arbeit


item_title: Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter


item_title: Election du président et de la vice-présidente du Conseil-exécutif de l'année 2015/2016


item_title: Hotel-Zimmer wegen und Sozialhilfe für osteuropäische Bettlerbanden?


item_title: Synopse Gebührentarif Kremations- und Bestattungswesen


item_title: Einführung eines Qualitässicherungssystems und Anpassung des Gerichtsorganisationsgesetzes ("Gesetz betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft")


item_title: Aufhebung der Burgerbäuert Boltigen und Umwandlung in einen Verein


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Änderung des Wohnraumförderungsgesetzes (WFG). Stellungnahme des Regierungsrates


item_title: Genauere Berechnung der Elternbeiträge für die Tagesbetreuung von Kindern


body_key: SG

item_title: Gebäudesanierungsprogramm 2009 für die St.Galler Bevölkerung


item_title: Alterspräsident vom Basler Grossen Rat


item_title: Zuschauer des Grossen Rates


item_title: I 128-2024 Müller (Innerberg, PS) Soutien financier aux organisations privées qui proposent une formation menant à un CFC. Réponse du Conseil-exécutif


item_title: Konkretisierung der "Mitwirkung durch die Quartierbevölkerung" auf Gesetzesebene


item_title: Steuerlicher Abzug der im Kanton günstigsten Grundversicherungsprämie


item_title: BVB-Kontrolleure ohne Uniform


item_title: Besseren Erschliessung der Innenstadt für den Veloverkehr


item_title: Digitalisierung vorantreiben - Steuererklärung online ausfüllen


item_title: "Solitude Bicyclade" statt Solitude Promenade?


item_title: Recycling von Getränkekartons


item_title: Bio-Klappen


item_title: Störende Leuchtreklamen


item_title: Ergänzende Massnahmen zur Umsetzung des Auftrages der integrativen Schule


item_title: Basler Pharma Giganten sollen anständig sein mit Grossräten und wenn das nicht der Fall ist, bitte ich um Prüfung von Staatlicher Enteignung wie in der DDR


item_title: Kantonale Einbürgerungsgebühren


item_title: Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli


item_title: Veloverbesserungsmassnahmen zur besseren Erschliessung des Güterbahnhofs Wolf


item_title: Die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung des Kantons BaseI-Stadt (Organisationsgesetz, OG)" Einführung der Kollektivunterschrift bei der öffentlichen Verwaltung


item_title: Die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft (Gerichtsorganisationsgesetz, GOG)" in Verbindung mit dem "Gesetz über Wahlen und Abstimmungen (Wahlgesetz)" Einführung des Anwaltsexamens als Voraussetzung zur Wahl eines Gerichtspräsidenten


item_title: Gemeinde Lüscherz, Hochwasserschutz, Dorfbach. Kantonsbeitrag. Verpflichtungskredit (SAP Nr. 530.0030)


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


item_title: Kantonale Kulturförderungsverordnung (KKFV) (Änderung)


item_title: Ratschlag Hochhaus Heuwaage

item_category: Ratschläge und Berichte sowie Berichte zu Petitionen


item_title: Sozialökonomische Faktoren als Treiber für Covid-19


item_title: Widerruf, Nichtverlängerung und Rückstufung von ausländerrechtlichen Bewilligungen in Folge der COVID-19-Pandemie


item_title: I 128-2024 Müller (Innerberg, SP) Finanzielle Unterstützung von privaten Organisationen, welche eine EFZ-Ausbildung anbieten. Antwort des Regierungsrates


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Genehmigung der Bundesbeschlüsse über die Einführung des internationalen automatischen Informationsaustauschs über Kryptowerte mit den relevanten Partnerstaaten ab 2026.  Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Entweder dürfen alle trinken oder keiner


item_title: Ernennung der Spruchkörper durch einen begründeten Richterzuteilungsentscheid und im Strafrecht durch das Zufallsprinzip; Anpassung des Gerichtsorganisationsgesetzes ("Gesetz betreffend die Organisation der Gerichte und der Staatsanwaltschaft")


item_title: Abgeltung an die Museen für Schulklassenbesuche


item_title: Rahmenkredit für einen nachfragegesteuerten Ausbau von 200 öffentlich zugänglichen Ladestationen für E-Mobile


item_title: Überprüfung der belastenden Schichtarbeit im Alter


item_title: Recycling von Getränkekartons


item_title: Keine geheimen Asyl-Lager in Basel


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die baldige Einführung und Umsetzung der Individualbesteuerung - endlich Gleichstellung im Steuerrecht!


item_title: Alterspräsident vom Basler Grossen Rat


item_title: Parkhaus UKBB wann gibt es endlich eine Patienten-, Besucher- und Mitarbeiter-freundliche Lösung?


item_title: Die Organisation des Regierungsrates und der Verwaltung des Kantons BaseI-Stadt (Organisationsgesetz, OG)" Einführung der Kollektivunterschrift bei der öffentlichen Verwaltung


item_title: Klassenbildungen und Schulraumbedarf


item_title: Eine verbesserte Kommunikation des Grossen Rates mit den Landgemeinden


item_title: Toxikologische Kriterien in Basel-Stadt


item_title: Ausschreibung von Projekten trotz Krise und Home-Office-Pflicht


item_title: Bio-Klappen


item_title: Gesetzliche Verankerung der Betreuung


item_title: Zuwahl gemäss § 29 GOG im Sinne der temporären Erhöhung der Pensen von zwei Präsidiumsmitgliedern am Strafgericht aufgrund der Wahl von Präsident lic. iur. Marc Oser als Appellationsgerichtspräsident und Amtsantritt per 1. Mai 2021


item_title: Die Kantonspolizei Basel-Stadt (Polizeigesetz, PolG) vom 13. November 1996 - mehrheitlich formellen Anpassungen


item_title: Der Transportpolizei die Hilfsmittel bieten, damit sie ihre Reaktion der konkreten Situation anpassen kann


item_title: Bewilligung von Staatsbeiträgen an den Verein Kulturwerkstatt Kaserne für die Jahre 2021-2024


item_title: "Aufbruch ins Solarzeitalter"- mehr Photovoltaik-Anlagen auf Basels Dächern und Fassaden


item_title: Hausherr und Polizeichef


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Genehmigung der Bundesbeschlüsse über die Einführung des internationalen automatischen Informationsaustauschs über Kryptowerte mit den relevanten Partnerstaaten ab 2026.  Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: Ordonnance sur le personnel (OPers) (Révision partielle 2025).  Décision formelle


item_title: I 103-2024 Krähenbühl (Unterlangenegg, SVP) Höhere Studiengebühren für ausländische Studentinnen und Studenten an Berner Hochschulen? Antwort des Regierungsrates


item_title: Einleitung des Hochrechnungsprozesses 2013


item_title: Basel wird "Blue Community"


item_title: Keine Allmendgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: «Alkistübli» am Claraplatz


item_title: Politische Bildung von Jugendlichen durch Abgabe eines Medien-Gutscheins


item_title: Verzicht auf Stellungnahmen bei Vernehmlassungen NICHT als Zustimmung werten


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Planung eines neuen Hallenbads und einer neuen Publikumssporthalle


item_title: Lobbying des Regierungsrates für Verhandlungen des Bundesrates mit dem französischen Staat über das anwendbare Arbeitsrecht im Schweizer Sektor des EuroAirport


item_title: Bettelnden, Fäkalien und Billettkontrollen


item_title: Ambulant vor stationär fördern


item_title: Defibrillatoren in Basler Schulen und anderen öffentlichen Einrichtungen


item_title: Perspektiven und Planungssicherheit für die vom Corona-Lockdown betroffenen Betriebe


item_title: Ausschreibung von Projekten trotz Krise und Home-Office-Pflicht


item_title: Keine doppelten Staatsbürgerschaften bei Basler Grossräten


item_title: Öffentliche WC-Anlagen im Gundeldingen


item_title: Dolmetscher/innen in der Gesundheitsversorgung


item_title: Bewilligungsverfahren Allmendnutzung / Musikparade «Beat on the street»


item_title: Wie viele Vögel werden in der Schweiz durch menschliche Aktivitäten getötet?


item_title: Beitrag aus dem Kulturförderungsfonds 2013 für CARAC Film AG, Bern: Kinospielfilm DER GOALIE BIN IG: Ausgabenbewilligung; Verfügung


item_title: «Alkistübli» am Claraplatz


item_title: Störende Leuchtreklamen


item_title: "urban agriculture"


item_title: Ergänzung der Bebauungspläne mit raumplanerischen Zielen


item_title: Tatsächliche Zahlungen der IWB für klimafeindliche Aktivitäten der Gasverbände


item_title: Toxikologische Kriterien in Basel-Stadt


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Existenzsicherung und Ausfallentschädigung für Kulturschaffende


item_title: Nichtbefolgen des Gerichtsentscheids zur Causa Fehlmann durch das PD


item_title: Keine Allmendgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: "Gegen Rotlichtmilieu in einer Wohnstrasse"


item_title: Kantonale Volksinitiative "Abschaffung des Präsidialdepartements und Reduktion der Anzahl der Mitglieder des Regierungsrats von 7 auf 5 Mitglieder"


item_title: "Nicht in unserem Namen, Basel" - March against Syngenta


item_title: Zweite Rahmenausgabenbewilligung Gestaltungskonzept Innenstadt (stabile Räume) inklusive dritter Statusbericht zur Verwendung der Mittel aus der ersten Rahmenausgabenbewilligung GKI


item_title: Wählerverhalten und Wahlforschung in Basel und höhere erwünschte Wahlbeteiligung


item_title: Schutzwürdigkeit bzw. Schutzfähigkeit von Baudenkmälern, spezifisch der Roche-Bauten 27 und 52


item_title: Fit durch Weiterbildung auf dem Arbeitsmarkt


item_title: Perspektiven und Planungssicherheit für die vom Corona-Lockdown betroffenen Betriebe


item_title: Pilotprojekte zur Steigerung der Attraktivität der Berufsmatur


item_title: Winterdienst auf Trottoirs ist Staatsaufgabe!


item_title: Analyse zu den aktuellen Steuerabzügen im Kanton Basel-Stadt


item_title: Forderungen des Gesundheitspersonals am Tag der Pflege


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Sicherheit der jüdischen Bevölkerung in Basel


item_title: Berufsmässige Vertretung durch die Interessenverbände an der Schlichtungsstelle und eventuell am Mietgericht


item_title: Gemeinde Aarwangen; Hochwasserschutz und Gewässerrevitalisierung, Kantonsbeitrag


item_title: Zentrale Speicherung der Kontaktdaten von Restaurantgästen


item_title: Nationale Kommission zur Verhütung von Folter (NKVF) Bericht an den Regierungsrat des Kantons Bern betreffend die Follow-up Besuche der Nationalen Kommission zur Verhütung von Folter in den Anstalten Hindelbank vom 18. Januar 2012 und vom 19. Juli 2012. Stellungnahme an die Nationale Kommission zur Verhütung von Folter


item_title: Covid-19 Schutzmassnahmen von Lehr- und Fachpersonen an den Basler Schulen


item_title: Beitrag aus dem Kulturförderungsfonds 2013 für Lomotion AG, Bern; Kinodokumentarfilm GOSSENREITER von Marcel Wyss, Bern: Ausgabenbewilligung; Verfügung


item_title: Umweltschutz-Abonnement U-Abo für AHV-Rentnerinnen und -Rentner


item_title: Störende Leuchtreklamen


item_title: Eine Tramlinie mit einer Liniennummer - Tram 1/14


item_title: Griffigem Lärmschutz entlang der Osttangente


item_title: Rhein als Lebens- und Schifffahrtsader auch unterhalb der Dreirosenbrücke


item_title: Amt für Betriebswirtschaft und Aufsicht (3221); Produktegruppe Ressourcenverwaltung für Ämter (05.03.9101): Wartung und Betrieb der Fachapplikation Capitastra, einjähriger Objektkredit


item_title: "Gegen Rotlichtmilieu in einer Wohnstrasse"


item_title: Ratschlag zur Teilrevision des Umweltschutzgesetzes und zur Teilrevision § 74 des Bau- und Planungsgesetzes


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: Vereinbarung über die Interparlamentarische Konferenz der Nordwestschweiz


item_title: Kosten- und gebührenfreie Nutzung der kantonalen Sport- und Bewegungsanlagen für die organisierten Basler Sportvereine


item_title: Öffentliche WCs im Gundeldingerquartier

item_category: Schreiben zu Vorstössen


item_title: Anwohnerparkkartengebühren nach beanspruchter Parkfläche


item_title: Durchlässigkeit der Ausbildungswege


item_title: Ausgabenbewilligung für die Erhöhung der Verkehrssicherheit am Dreispitzknoten im Zuge der Erhaltung


item_title: Erweiterte Nutzung von öffentlichen Parkplätzen (blaue Zonen) - Anpassung der Verordnung zur Parkraumbewirtschaftung


item_title: Mehr Güterumschlagsplätze und mehr Kurzzeitparkplätze


item_title: Arbeitsbewilligung und Ausbildungsbeendigung für Asylsuchende bis zur tatsächlichen Ausreise


item_title: Wiedereinführung des Bettelverbots im Kanton Basel-Stadt


item_title: Änderung des Sportgesetzes vom 18. Mai 2011 sowie Ausgabenbewilligung für eine jährliche Sportmillion für die Sportvereine des Kantons Basel-Stadt für die Jahre 2022 bis 2025


item_title: Anhörung zur Teilrevision der Verordnung über das Plangenehmigungsverfahren für elektrische Anlagen (VPeA) Regierungsrätliches Schreiben an Frau Bundesrätin Doris Leuthard, UVEK


item_title: Gemeinde Aarwangen; Hochwasserschutz und Gewässerrevitalisierung, Kantonsbeitrag


item_title: Hoffice (Home and Office)


item_title: Infrastruktur für Schwimmunterricht an der Primarschule


item_title: Vernehmlassung des Bundes: Konzept Transitplätze  Stellungnahme des Kantons Bern


item_title: ÖREB-Kataster: Genehmigung der Programmvereinbarung 2024–2027


item_title: Abschaffung der behördlichen Mahnungen im Übertretungsstrafgesetz


item_title: Prävention Verkehrssicherheit für Velofahrer:innen, Schreiben des RR


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen (nach Departementen geordnet)


item_title: Basel pro Klima: Massnahmen zur besseren Durchlüftung der Stadt und zur Verbesserung des Luftklimas


item_title: Gesamterneuerungswahlen der Gerichtspräsidien für die Amtsperiode vom 1. Januar 2022 - 31. Dezember 2027


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Verbot von Konversionstherapien in Basel-Stadt


item_title: "Landhof"


item_title: Entwicklung des Landhofs zu einem Erholungs- und Freizeitpark


item_title: Ratschlag Klimaneutrale Verwaltung Basel-Stadt: Die Kantonale Verwaltung auf dem Weg zur 2000 Watt-Gesellschaft - Bericht des Regierungsrates über die Verwendung des Rahmenkredits


item_title: Veloanbindung Gundeli


item_title: Kantonale Volksinitiative "Ja zum ECHTEN Wohnschutz"


item_title: Die rechtliche Nichtdiskriminierung der ausländischen Bevölkerung im Kanton Basel-Stadt durch Wohnbaugenossenschaften auf Land des Kantons

item_category: Neue Vorstösse


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Effektive Armutsbekämpfung durch Einführung der wirtschaftlichen Basishilfe im Kanton Basel-Stadt


item_title: Anhang 03 Gemeindevertrag IT-Zusammenarbeit Aarau Baden (IZAB)


item_title: M 251-2023 Vanoni (Zollikofen, GRÜNE) Stärkerer Baumschutz im Interesse einer klimaangepassten Siedlungsentwicklung. Antwort des Regierungsrates


item_title: ÖREB-Kataster: Genehmigung der Programmvereinbarung 2024–2027


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2021 bis 2027 für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Neuen Regionalpolitik des Bundes und an der Europäischen territorialen Zusammenarbeit - INTERREG VI (Verhandlungsermächtigung für Staatsbeiträge)


item_title: Schweizerische Rheinhäfen: Genehmigung des Jahresberichts und der Jahresrechnung 2020 sowie Wahl der Revisionsstelle für die Geschäftsjahre 2020 und 2021; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Nach dem Nein zum Tram Region Bern den öffentlichen Verkehr weiterentwickeln. Antwort des Regierungsrates


item_title: "Nein zum Quartierparking Landhof"


item_title: "Tellplatz-Beizen sollen draussen am Abend länger offen bleiben"


item_title: Einreichung einer Standesinitiative betreffend die Digitalisierung des Schweizer Gesundheitswesens vorantreiben - datenbasiertes Ökosystem für Forschung und Gesellschaft entwickeln


item_title: Basel wächst grün


item_title: Artikel 59 StGB und dessen Auswirkungen in den Massnahmenvollzugseinrichtungen. Antwort des Regierungsrates


item_title: Corona-Bonus für das Gesundheitspersonal während der COVID-19-Pandemie


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Wie ist der Notfallplan der Regierung in Sachen Corona


item_title: Kundenfreundliche Öffnungszeiten beim Bau- und Gastgewerbeinspektorat


item_title: Wahl der Aussenpolitischen Kommission

item_category: Bestellung


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Politische Rechte für Menschen mit geistiger oder psychischer Behinderung


item_title: Kantonaler Massnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus


item_title: Keine Marktgebühren bis zur vollständigen Erholung des Gewerbes nach der Coronakrise


item_title: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


item_title: "Ehrung für Hermann Hesse"


item_title: Rahmenausgabenbewilligung für die Jahre 2021 bis 2027 für die Beteiligung des Kantons Basel-Stadt an der Neuen Regionalpolitik des Bundes und an der Europäischen territorialen Zusammenarbeit - INTERREG VI (Verhandlungsermächtigung für Staatsbeiträge)


item_title: Für den Journalismus in der Schweiz. Qualität und Recherche fördern


item_title: Gemeinde Riehen Einwohnerrat; Gemeindeinitiative "Entlastung von Familien"


item_title: Interkantonale Vereinbarung über die Harmonisierung der Baubegriffe und Messweisen (IVHB); Genehmigung der Änderung von Art. 2 Absatz 3 IVHB und Ermächtigung zur Unterzeichnung der Änderung


item_title: Weiterer Einsatz von elektrischen Heizstrahlern für die Gastronomie während der Pandemie


item_title: Gesundheitsschutz der Bewohnenden des Bundesasylzentrums Basel


item_title: Schutz unserer Demokratie


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Exploitation et entretien des routes nationales – fondation d'une société anonyme pour l'organisation de l'unité territoriale IX


item_title: Basel wächst grün


item_title: Einem raschen Ausbau der Ladeinfrastruktur für E-Autos in Basel-Stadt


item_title: Gleich lange Spiesse in den Quartieren bei Bauvorhaben


item_title: "Bettelverbot im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Begleitmassnahmen zum Thema Betteln "Basler Weg"


item_title: "Ferienstrassen" für Basel: Temporäre kinderfreundliche Umnutzung von Quartierstrassen während der Sommerferien


item_title: Freiwillige Abgabe auf Flugtickets und CO2-Reduktionen am EAP fördern, Schreiben des RR


item_title: Das Wort "befriedigt" oder "nicht-befriedigt" abschaffen


item_title: Massnahmenplan zur Klimaanpassung


item_title: Grossrat mit den meisten Amtsjahren darf auch die neue Legislatur-Periode eröffnen


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Erhöhung Staatsbeitragsverhältnisse für die Jahre 2022 und 2023 aufgrund der Umsetzung des neuen Kulturvertrages


item_title: Berichterstattung 2020 zum Leistungsauftrag der Universität Basel; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Anpassung Richtgrösse Tagesstrukturen


item_title: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


item_title: Flächendeckendes Angebot an Tagesstrukturen


item_title: Ausbau der leitungsgebundenen Wärmeversorgung durch die IWB Industrielle Werke Basel; Genehmigung von Investitionen der IWB, Ausgabenbewilligung für Finanzierungsbeiträge des Kantons Basel-Stadt sowie Teilrevision IWB-Gesetz


item_title: Zwischenbericht der Parlamentarischen Untersuchungskommission Biozentrum (PUK) (s. auch 19.5579)


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Änderung des Bundesgesetzes über Radio und Fernsehen (RTVG). Genehmigung der Medienmitteilung


item_title: Ratschlag Neukonzeption Regionales Wildtiermanagement und Wildtier- und Jagdgesetz (WJG)


item_title: Effektive Armutsbekämpfung durch Einführung der wirtschaftlichen Basishilfe im Kanton Basel-Stadt


item_title: Kantonaler Massnahmenplan zur Bekämpfung von Antisemitismus


item_title: Vereinfachte Erweiterung der Restaurations-Aussenflächen zur COVID-Prävention (Gastro-Parklets)


item_title: Verlegung der Gemeindegrenze Lyss - Kappelen


item_title: Interkantonale Fachhochschulvereinbarung; Beiträge 2015 an ausserkantonale pädagogische Hochschulen für Berner Studierende. Objektkredit


item_title: Schutz unserer Demokratie


item_title: "Bettelverbot im Kanton Basel-Stadt"


item_title: Kostenfreie Basler Gartenbäder


item_title: Corona-Härtefall-Unterstützung für Personen in bescheidenen finanziellen Verhältnissen


item_title: Basel wächst grün


item_title: Änderung des Bestattungsgesetzes betreffend Publikation von Todesfällen


item_title: Zuwandererkriminalität reduzieren


item_title: Einsetzung einer regierungsrätlichen Klimakommission in Basel-Stadt


item_title: Gesetzliche Regelungen für die Tagesstruktur und Ferienangebote


item_title: Toxikologische Kriterien - Teil 2


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Modul zu gendergerechtem Unterricht in der Ausbildung für Lehrpersonen


item_title: Gemeinsam durch den Corona-Winter 2021/2022


item_title: Verkleinerung des Grossen Rates auf 80 Sitze


item_title: Teilrevision des Vertrags zwischen den Kantonen Basel-Landschaft und Basel-Stadt über die gemeinsame Trägerschaft der Universität Basel vom 27. Juni 2006; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Universität Basel: Leistungsauftrag und Globalbeitrag 2022-2025; Partnerschaftliches Geschäft


item_title: Unsere dreckige Stadt


item_title: Drohende Schliessung der Ludotheken Bläsi und St. Johann


item_title: Das Potenzial von Speichertechnologien nutzen


item_title: Reduktion der Mindestbelegung bei Angeboten der familienergänzenden Tagesbetreuung


item_title: Interkantonale Fachhochschulvereinbarung; Beiträge 2015 an ausserkantonale pädagogische Hochschulen für Berner Studierende. Objektkredit


item_title: Clankriminalität wirksam bekämpfen


item_title: Umgehende Signalisierung von gefährlichen Fahrspurverengungen zum Schutz von Velofahrenden


item_title: Der neu veröffentlichten Richtlinien für Kundgebungen


item_title: Härtefallpraxis in Basel-Stadt


item_title: Ein Zeichen des Dankes des Kantons an die Basler Jugend während der Corona-Pandemie


item_title: Verbesserung der Ausschilderung bei Baustellen


item_title: Sammelbeschluss April 2015 über Beiträge aus dem Lotteriefonds


item_title: Anpassung der Corporate Governance der Pensionskasse Basel-Stadt an diejenige anderer öffentlich-rechtlicher Anstalten des Kantons Basel-Stadt


item_title: Tatsächlichen Zugang zum Recht für Opfer von Vergewaltigungen verbessern

item_category: Schreiben und schriftliche Beantwortung von Interpellationen nach Departementen geordnet)


item_title: Schulraum


item_title: Ludotheken retten Nr. 2


item_title: Offenlegung der Finanzierung von Parteien und Wahl- und Abstimmungskomitees


item_title: Begleitveranstaltungen und -massnahmen während der künftigen Durchführungen der Art Basel


item_title: Anti-Diskriminierungsmassnahmen zum Thema Betteln, Schreiben des RR


item_title: Eifachs Uusestuehle für d'Baize und für uns alli


item_title: Toxikologische Kriterien - Teil 2


item_title: Plastik-Überzug über die Mikrofone im Parlament


item_title: Wohnschutz, Klimaschutz und energetische Gebäudesanierungen


item_title: Stellplätze für Wohnmobiltourismus


item_title: Sanierung der Chemiemülldeponie Kesslergrube in Grenzach-Wyhlen


item_title: UBS: Menschen- und speziell altersfeindliche Investorenpolitik


item_title: Neues Massnahmenpaket Sauberkeit für ein sauberes Basel - die Zweite


item_title: Warum ist der private Unterricht bzw. "Homeschooling" im Kanton Bern in Mode? Antwort des Regierungsrates


item_title: Zielgruppengerechte Ansprache und Orientierung von speziell dem Corona-Ansteckungsrisiko ausgesetzten Teilen der Bevölkerung, Teil 2


item_title: Ratschläge pro Förderungsbereich in der Abteilung Kultur


item_title: Praxisbezug im Lehrkörper der FHNW


item_title: Neue BVB-Trams für die Zukunft von Basel


item_title: Freiwillige Abgabe auf Flugtickets und CO2-Reduktionen am EAP fördern, Schreiben des RR


item_title: Veröffentlichung der Empfehlungen und Stellungnahmen der begleitenden Fachkommission des Prozesses der Vorsorgeplanung in der Gesundheitsversorgung


item_title: Vereidigung der neuen Grossräte


item_title: Digitalisierung der Bildungsvermittlung auf allen Stufen, Schreiben des RR


item_title: Geschlechtergerechte Sprache in der Verwaltung Basel-Stadt


item_title: Grossrats-Mitglieder dürfen auch im Parlament sein, auch wenn diese im Gefängnis eingesperrt sind


item_title: Wie weiter mit der öffentlichen Spitalplanung der beiden Kantone Basel-Landschaft und Basel-Stadt?


item_title: Entwicklung des ehem. Thomi + Franck-Areals / Abbruch der Gebäude auf dem heutigen Nestlé SA-Areal


item_title: Pilotversuch mit Mobility Pricing in Basel-Stadt