2023 erzielten die Luzerner Gemeinden insgesamt ein positives Rechnungsergebnis mit einem Ertragsüberschuss von 213,6 Millionen Franken. Damit wurde das Vorjahresergebnis erneut übertroffen – um 36,4 Millionen Franken. Der Gesamtaufwand ist um 118,6 Millionen auf 3,9 Milliarden Franken gestiegen und der Gesamtertrag um 155,0 Millionen auf 4,1 Milliarden Franken.
Mit dem Ertragsüberschuss von 213,6 Millionen Franken wurde 2023 ein erneuter Höchststand erzielt. Das Ergebnis lag über den Erwartungen. Die ursprünglich von den Stimmberechtigten beschlossenen Budgets für das Jahr 2023 hatten insgesamt einen Aufwandüberschuss von 49,5 Millionen Franken vorgesehen. Die Mehrzahl der Gemeinden konnte besser abschliessen als budgetiert. Das bessere Ergebnis wurde massgeblich dank der Erträge erzielt, die bei den meisten Gemeinden höher ausfielen als veranschlagt. Der Gesamtaufwand der Gemeinden lag höher als budgetiert, obwohl im Einzelnen bei 51 Gemeinden der Aufwand tiefer ausfiel als in den Budgets.
Im Rechnungsjahr 2023 erzielten 66 der 80 Luzerner Gemeinden einen positiven Rechnungsabschluss. Ertragsüberschüsse von über einer Million Franken resultierten bei 25 Gemeinden. An der Spitze steht die Stadt Luzern mit 80,1 Millionen Franken. Die Stadt Kriens steht mit ihrem Überschuss an zweiter Stelle (59,4 Mio. Fr.), gefolgt von Weggis (9,6 Mio. Fr.). Sowohl bei Luzern wie auch bei Kriens übertrafen die Steuererträge der juristischen Personen die Erwartungen aus dem Budget um zweistellige Millionenbeträge. Beide Gemeinden erzielten damit für sich rekordhohe Ergebnisse und verantworten massgeblich den hohen Überschuss der Gemeinden insgesamt.
Ein negatives Rechnungsergebnis wiesen 14 Gemeinden aus. Das sind 7 Gemeinden mehr als im Vorjahr. Die höchsten Aufwandüberschüsse resultierten bei den Gemeinden Horw (8,6 Mio. Fr.), Schenkon (2,2 Mio. Fr.) und Altbüron (0,6 Mio. Fr.). Aufwandüberschüsse werden aus dem bestehenden Eigenkapital gedeckt. Ende 2023 wies keine Gemeinde einen Bilanzfehlbetrag aus.
Das Gesamtergebnis der Gemeinden lässt sich unterteilen in ein operatives Ergebnis und ein ausserordentliches Ergebnis. Das operative Ergebnis setzt sich wiederum zusammen aus dem Ergebnis betrieblicher Tätigkeit sowie dem Finanzergebnis. Die verschiedenen Ergebnisbestandteile werden in der gestuften Erfolgsrechnung dargestellt. Bei der überwiegenden Mehrzahl der Gemeinden mit einem negativen Gesamtergebnis resultierte dieses 2023 hauptsächlich aus einem Defizit bei der betrieblichen Tätigkeit. Einzig Altbüron und Schlierbach wiesen neben dem negativen betrieblichen Ergebnis zusätzlich auch ein negatives Finanzergebnis aus. Ein negatives Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit wiesen weitere 12 Gemeinden aus, konnten dieses jedoch mittels eines positiven Finanzergebnisses bzw. ausserordentlicher Erträge (Entnahmen aus Aufwertungsreserven) kompensieren.
Die Aufwände der Gemeinden in den verschiedenen Aufgabenbereichen (Funktionen) können brutto und netto ausgewiesen werden. Die Bruttobetrachtung zeigt die gesamthaft anfallenden Kosten je Bereich inklusive der intern verrechneten Kosten und der Umlagen. In der Nettobetrachtung (Nettobelastung) werden die eingehenden Erträge, welche einem Bereich zugeordnet werden können, abgezogen. Dazu zählen Beiträge, Entschädigungen, Anteile an zweckgebundenen Erträgen und intern weiterverrechnete Kosten. Im Bereich Volkswirtschaft generieren Konzessionen und Verkäufe wesentliche Einnahmen. Die Nettobelastung zeigt somit denjenigen Teil des Gemeindehaushalts, der schliesslich aus allgemeinen Steuergeldern und Finanzausgleichszahlungen finanziert wird.
Die Nettobelastung über alle Hauptaufgabenbereiche (ohne Finanzen und Steuern) zeigte 2023 gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg von insgesamt 78,6 Millionen Franken. Dem Hauptaufgabenbereich Finanzen und Steuern werden die Erträge aus den Steuereinnahmen (Fiskalerträge) und die Finanzausgleichszahlungen zugeordnet. Aus diesem Grund weist dieser Bereich stets eine hohe negative Nettobelastung aus und ist mit den übrigen Bereichen nicht direkt vergleichbar.
Ausser dem Bereich Finanzen und Steuern verzeichnete die Nettobelastung in allen Aufgabenbereichen einen Zuwachs. Der höchste Anstieg resultierte im Bereich soziale Sicherheit (+21,9 Mio. Fr.). Bei fast allen Gemeinden stiegen die Nettoausgaben bei den Prämienverbilligungen und bei den Ergänzungsleistungen zur AHV/IV. Die soziale Sicherheit war 2023 mit 540,3 Millionen Franken der Bereich mit der höchsten Nettobelastung. Der Bereich mit der zweithöchsten Belastung war mit 517,9 Millionen Franken die Bildung (+7,0 Mio. Fr.). Den zweithöchsten Anstieg der Nettobelastung gegenüber dem Vorjahr verzeichnete der Aufgabenbereich Gesundheit (+17,1 Mio. Fr.). In diesem Aufgabenbereich verantworteten die Ausgaben für die Restfinanzierung der Langzeitpflege den markanten Anstieg.
Im Zeitverlauf sind insbesondere die Massnahmen der Aufgaben- und Finanzreform 18 (AFR18) im Jahr 2020 sichtbar. So zeigen sich aufgrund der Reform Verschiebungen der Nettobelastung gegenüber dem Vorjahr in den Aufgabenbereichen Bildung, soziale Sicherheit sowie Verkehr und Nachrichtenübermittlung.
Die grösste Ertragsquelle der Gemeinden sind die Fiskalerträge (2023: 1,7 Mrd. Fr.). Schliesst man die internen Verrechnungen und Umlagen von der Betrachtung der Erträge aus, tragen die Fiskalerträge über die Hälfte (2023: 54,7%) zur Finanzierung der Gemeindehaushalte bei. Die Fiskalerträge verzeichneten 2023 gegenüber dem Vorjahr einen Anstieg von 120,1 Millionen Franken (+7,7%). Im Vergleich der verschiedenen Ertragsarten ist dies in absoluten Beträgen der höchste Anstieg. Die zweitgrösste Finanzierungsquelle sind die Transfererträge (2023: 0,8 Mrd. Fr). Diese nahmen um 50,1 Millionen Franken zu. Mit minus 85,7 Millionen verzeichneten die Finanzerträge die grösste absolute Abnahme. Diese ist darauf zurückzuführen, dass im Vorjahr im Rahmen der periodischen Neubewertung der Anlagen im Finanzvermögen Aufwertungen im Umfang von 94,0 Millionen Franken vorgenommen worden waren. Im Jahr 2023 sanken diese Wertberichtigungen wieder auf das übliche Niveau.
Die treibende Kraft hinter dem markanten Anstieg der Fiskalerträge waren 2023 die Gewinnsteuern der juristischen Personen. Diese nahmen um 128,7 Millionen Franken zu (+79,7%). Ebenfalls zugenommen haben die direkten Steuern der natürlichen Personen (+7,4 Mio. Fr.). Zwar verzeichneten bei den natürlichen Personen die Einkommenssteuern eine Abnahme von 6,3 Millionen Franken, diese wurde aber insbesondere durch Zunahmen bei den Quellensteuern (+7,6 Mio. Fr.), den Sondersteuern auf Kapitalauszahlungen (+3,6 Mio. Fr.) und den Vermögenssteuern (+3,2 Mio. Fr.) mehr als kompensiert. Die Sondersteuern waren insgesamt rückläufig (–17,2 Mio. Fr.). Die Besitz- und Aufwandsteuern legten weiter zu und kamen mit 14,6 Millionen über das Niveau von 2019 (Jahr vor Pandemie) zu liegen.
Autorin: Anita Brunner / 5. August 2024